city_slug: leipzig

paper_type: Antrag

text:
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Antrag Nr. VI-A-01070
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.05.2015 Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 02.06.2015 1. Lesung

Eingereicht von
Seniorenbeirat Leipzig

Betreff
Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweisers durch die Stadtverwaltung,
Behörden und Einrichtungen in Leipzig"

Beschluss:

1. Die Stadtverwaltung legt die Broschüre „Wegweiser durch die Stadtverwaltung, Behörden
und Einrichtungen in Leipzig“ in aktualisierter, gedruckter Form wieder auf.

2. Der Wegweiser wird in den Bürgerämtern ausgelegt und aller drei Jahre aktualisiert.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

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Begründung:

Der Behördenwegweiser in Buchform hat sich in der Zeit seines Bestehens bis zur 9.
Auflage im Jahre 2008 größter Beliebtheit unter allen Bevölkerungsschichten erfreut. Er war
regelmäßig kurz nach Erscheinen einer neuen Auflage vergriffen, was darüber Zeugnis
ablegt, dass er tatsächlich benutzt und gebraucht wird.

Es waren nicht nur die Kontakte zur Stadtverwaltung mit Anschriften, Öffnungszeiten, Tele-
fonnummern, Dienstleistungen und Aufgabenbereichen dank eines sehr guten Stichwort-
verzeichnisses schnell zu finden, man konnte auch alles Wichtige über die politischen
Vertretungen und den Stadtrat erfahren. Viele zusätzliche Informationen über nichtstäd-
tische Behörden und Einrichtungen wie auch das Kapitel „Neu in Leipzig“ ergänzten das
gute Nachschlagewerk.

Außerdem hat sich sehr viel verändert. So wurden viele Ämter und Einrichtungen der
Stadtverwaltung ins neu angemietete Technische Rathaus (z.B. Ausländerbehörde, Ord-
nungsamt, Umweltinformationszentrum) verlegt und gibt es neue Standorte bei den Bürger-
ämtern.

Gerade die älteren und behinderten Menschen unserer Stadt nutzten den Behörden-
wegweiser, da nach wie vor ein großer Teil keinen Zugang zum Internet hat. Insofern ist der
elektronische Wegweiser, auf den gern verwiesen wird, kein Ersatz. Deshalb sollte die
Papierform beibehalten werden.

Im Vorwort des Oberbürgermeisters der 9. Auflage steht zu lesen:
„Der Behördenwegweiser ist seit langem ein bewährtes Nachschlagewerk, mit dem Sie
schnell den richtigen Ansprechpartner finden. ….  Klar und übersichtlich stellt der Wegweiser
alle Kontakte zur Leipziger Stadtverwaltung dar…  Ich bin sicher, auch der neue
Behördenwegweiser leistet Ihnen gute Dienste, hilft Zeit sparen und unnötige Wege
vermeiden …“.

Das können wir als Seniorenbeirat nur bestätigen.
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 16.09.2015
zu 15.1 Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweiser s durch die
Stadtverwaltung, Behörden und Einrichtungen in Leipzig"
Vorlage: VI-A-01070
Beschluss :
1. Eine Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweiser s durch die Stadtverwaltung,
Behörden und Einrichtungen in Leipzig" in der bis 2008 veröffentlichten Form wird
abgelehnt.
2. Es wird jährlich ein Leporello mit den wichtigste n städtischen Telefonnummern in einer
Auflage von 10.000 Exemplaren erstellt und über die Bürgerämter und das Stadtbüro
verteilt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 17. September 2015
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paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
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Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-P-00974-P-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Petitionsausschuss Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Petition zur Vermeidung von überflüssigen Verkehr
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung x Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung x Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag x Sachstandsbericht
Beschluss:
1. Optimierung der Abfallsammlung: Ablehnung
2. Optimierung des Winterdienstes: Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
3. Klimaschutz und Lebensqualität: Sachstandsbericht
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Begründung:
I. Optimierung der Abfallsammlung:
Die vom Petenten gewünschte Zusammenlegung der Leerungstermine für die Sammlung aller
Abfallfraktionen ist aus folgenden Gründen nicht umsetzbar.
Die Gelben und Blauen Tonnen werden in einem Dualen System entsorgt.
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Das ist ein System der Privatwirtschaft, das neben der öffentlich-rechtlichen Abfallentsorgung
betrieben wird. Die von den Dualen System Deutschland ausgeschriebene Leistung wird
gegenwärtig von der Abfall-Logistik Leipzig GmbH erfüllt. Es handelt sich dabei um ein wirtschaftlich
und organisatorisch selbständiges Unternehmen.
Die Vorgabe eines gleichen Entsorgungstages für beide Abfallfraktionen ist rechtlich nicht möglich.
Die Abfall-Logistik Leipzig GmbH müsste ihren Fuhrpark aufstocken, denn zurzeit werden die
Gelben und Blauen Tonnen im wöchentlichen Wechsel oft vom gleichen Fahrzeug geleert.
Die Stadt ist mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung für die Sammlung von Rest-. und Bioabfall
zuständig.
Es wird in der Tourenplanung versucht, möglichst den gleichen Entsorgungstag für beide
Abfallarten zu gewährleisten. Das ist aber aus technologischen Gründen nicht generell möglich.
Zurzeit wird Restabfall in 19 optimierten Tagestouren gesammelt. Die Sammelmenge pro Jahr
beträgt ca. 80.000 t. Für Bioabfall, hier beträgt die Jahresmenge ca.18.000 t, existieren 9 optimierte
Tagestouren.
Für synchronisierte Entsorgungstage müssten 10 weitere Bioabfallsammelfahrzeuge und das
entsprechende Personal im Einsatz sein. Das würde die Sammlung beträchtlich verteuern und
zusätzliches Verkehrsaufkommen bedeuten. Außerdem wären die Bioabfallfahrzeuge weniger als
zur Hälfte ausgelastet, was besonders unter ökologischen Gesichtspunkten nicht zu vertreten ist.
Die Aufgabe der Getrenntsammlung mit bspw. nur noch einem Abfallbehälter widerspräche jedoch
den rechtlichen Vorgaben. Ein weiteres Problem ist der Bereitstellplatz. Die Gehwege an
Mehrfamilienhäusern würden in der Regel nicht für die Bereitstellung aller zu leerenden Behälter
ausreichen.
II. Optimierung des Winterdienstes:
Grundsätzlich ist der Winterdienst, welcher in der Stadt Leipzig durchgeführt wird, in zwei Arten zu
trennen, siehe dazu § 2 Winterdienstsatzung1 der Stadt Leipzig.
1. Der kommunale Winterdienst, wird entsprechend § 3 Abs. 1-3 Winterdienstsatzung durchgeführt.
    Der in der Satzung beschriebene kommunale Winterdienst bezieht sich auf Fahrbahnen bzw.
    Schwerpunktbereiche wie Fußgängerüberwege und Brücken. Der kommunale Winterdienst wird
    für die Stadt Leipzig vom Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig organisiert.
2. Der Winterdienst auf Gehwegen (Anliegerpflichten/ Winterdienstpflicht) ist in der Stadt Leipzig per
    Winterdienstsatzung auf die Eigentümer (Anlieger) übertragen. Eine Beräumung bzw. die
    Streuung ganzer Gehwegsabschnitte durch ein Unternehmen, wie vom Petenten gewünscht
    schließt sich somit aus. Für Grundstücke im Eigentum der Stadt Leipzig ist eine Bündelung der
    Winterdienstpflichten erfolgt. Alle vertraglich gebundenen Unternehmen sind verpflichtet, sich an
    die Vorgaben der Winterdienstsatzung zu halten, so das ein minimaler Einsatz von Streusalz
    gewährleistet ist. In den Wintermonaten werden, wenn es die Witterungsbedingungen erfordern,
    zusätzliche Winterdienstkontrollen im Stadtgebiet vom Stadtordnungsdienst durchgeführt.
III. Klimaschutz und Lebensqualität:
Leipzig stellt sich seit 1992 der Herausforderung des Klimawandels und geht zusammen mit der
Lokalen Agenda 21, mit den Verpflichtungen zu den Zielen des Klima-Bündnis e. V. und der
Teilnahme am European Energy Award2 einen ambitionierten Weg zur Reduzierung von
Klimaschadgasen.
1 Ein Download der aktuell gültigen Winterdienstsatzung der Stadt Leipzig ist über Internetseite „www.leipzig.de“ möglich.
2 mehr zum European Energy Award unter:
   http://www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/energie-und-klima/european-energy-award-eea/
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Die Stadt Leipzig hat im Mai 2014 das Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig 2014 –
20203 beschlossen. Mit diesem soll bis zum Jahr 2050 der Ausstoß von CO2 auf 2,5 t pro Einwohner
und Jahr gesenkt werden.
Weiterhin hat die Stadt Leipzig zur Verringerung der Schadstoffbelastung der Luft im Jahr 2009
einen neuen Luftreinhalteplan4 erarbeitet und in Kraft gesetzt. Der Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig
umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen, durch die die Luftschadstoffbelastung in der Stadt gesenkt
werden soll. Zentrale Maßnahme ist dabei die seit 1. März 2011 eingerichtete Umweltzone.
Auch hinsichtlich der Lärmbelastung, ein in Ballungsräumen nicht zu unterschätzendes ernstes
Problem, sind noch zahlreiche Potentiale zur Lärmminderung auszuschöpfen, ohne zukünftige
Entwicklungen den notwendigen Gestaltungsspielraum zu nehmen. Die diesbezüglichen
Maßnahmen sind im 2013 beschlossenen Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig5 festgehalten. Ziel der
Lärmaktionsplanung ist die Verhinderung bzw. Minderung von Umgebungslärm insbesondere dort,
wo die Geräuschbelastung gesundheitsschädliche Auswirkungen haben kann.
3 Das Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig 2014 – 2020 steht unter:
   www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/energie-und-klima/klimaschutzprogramm-fuer-leipzig zum Download zur Verfügung.
4 Ein Bericht über die Umsetzung aller Maßnahmen des Luftreinhalteplan kann auf der Webseite der Stadt Leipzig
   www.leipzig.de/luftqualtitaet (Rubrik: Luftreinhalteplan) eingesehen werden.
5 Der vollständige Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig sowie weitere umfangreiche Informationen sind unter:
   http://www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/luft-und-laerm/ online verfügbar.
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Anlagen:
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paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-01034-AW-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.02.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Entwicklung Wartungsarbeiten und Reparaturen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 In der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher
Raum werden u. a. die Ziele gesetzt, den Anteil des öffentlichen
Personennahverkehrs in Leipzig zu erhöhen, dessen Qualität zu verbessern
und die barrierefreien Nutzungsmöglichkeiten auszuweiten.
Dies alles sind Zielstellungen, die in Leipzig gemeinsam mit den Leipziger
Verkehrsbetrieben (LVB) schon seit vielen Jahren verfolgt werden. Insofern
entstehen durch den neuen Stadtentwicklungsplan nicht plötzlich höhere
Kosten bei der Stadt oder den LVB für die Unterhaltung der Infrastruktur.
Auch durch Änderungen der Verkehrsorganisation, z. B. wenn durch die
Einrichtung von Radfahrstreifen neben einer gemeinsamen Kfz- und
Straßenbahnspur das gefährliche Überholen einer Straßenbahn rechts mit
überhöhter Geschwindigkeit verhindert wird, entstehen nicht automatisch
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höhere Aufwendungen für die Unterhaltung der Straße, sondern es wird
vielmehr die Verkehrssicherheit verbessert, das Geschwindigkeitsniveau
verstetigt, die zulässige Höchstgeschwindigkeit besser eingehalten und die
Lärmimissionen aus dem motorisierten Individualverkehr gesenkt.
Grundsätzlich kann man sagen, dass höhere Unterhaltungskosten in den von
Straßenbahn und Lkw befahrenen Bereichen entstehen, als bei einem
separaten Gleiskörper, weil die Anzahl der Lastfälle mit schweren Fahrzeugen
durch Kfz höher ist, als wenn nur Straßenbahnwagen den Gleisbereich nutzen.
Wenn also das Gleis vom Kfz-Verkehr mitbenutzt wird, entstehen zwar im
Bereich des Gleises höhere Unterhaltungsaufwendungen, dafür werden diese
aber wiederum in dem Bereich neben dem Gleis, der jetzt nicht mehr von Kfz
befahren wird, eingespart. Im Stadtentwicklungsplan findet sich dazu der
allgemeine Planungsgrundsatz, dass die Infrastruktur optimal genutzt und ihre
Kapazität ausgeschöpft werden soll.
Zur Bewertung derartiger verkehrsorganisatorischer Maßnahmen ist es wichtig,
sich insgesamt die entstehenden Effekte anzuschauen. In der Regel gelingt es
bei solchen Veränderungen, den Verkehrsablauf sicherer zu gestalten, den
Verkehrsfluss durch die Pulkführerschaft der Straßenbahn zu verbessern, ein
Angebot für den Radverkehr zu schaffen, breite Fußwege zu erhalten und so
insgesamt die umweltfreundlichen Verkehrsarten zu fördern. Dies trägt
wiederum zu einer besseren Luft, weniger Schadstoffe und Lärmemissionen
und bei einem Umstieg vom Auto auf das Fahrrad oder die eigenen Füße zur
Entlastung des motorisierten Individualverkehrs in Leipzig bei.
Bei den Straßen, die von zwei Kfz-Streifen je Richtung auf einen Kfz-Streifen
plus Radfahrstreifen und Parkstreifen umgewandelt werden, handelt es sich in
der Regel um ehemalige Bundesstraßen, die durch eine Verlagerung der
Bundesstraße und damit eines Großteils des Kfz-Verkehrs entlastet wurden
und durch eine stadtverträgliche Umgestaltung aufgewertet werden sollen. Die
Leistungsfähigkeit wird durch diese Art der Umgestaltung nicht „gedrosselt“,
sondern nach wie vor an den Kreuzungen durch die Anzahl der Fahrspuren
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und Freigabezeiten bestimmt. Durch eine optische Einengung wird vielmehr
die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit auf die zulässige Höchstge-
schwindigkeit angepasst und dadurch unnötige Lärmemissionen reduziert.
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Städtische Beleuchtung

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-00991-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.02.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Städtische Beleuchtung
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
1. Wie viele Laternen liegen im Zuständigkeitsbereich der Stadt Leipzig?
Für die öffentliche Beleuchtung in der Stadt Leipzig sind in Betrieb:
52.875 Leuchten mit
58.310 Lampen/Leuchtmittel
2. Wie hoch sind die jährlichen Stromkosten?

    Die jährlichen Stromkosten betragen 5,3 Mio. Euro (2014)

3. Wie hoch ist der jährliche Verbrauch?
    Die Anschlussleistung beträgt 5.852 KW,
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    damit ergibt sich eine jährlicher Verbrauch von 19.459.309 kWh
4. Wie viele Leuchtmittel mussten 2014 gewechselt werden?

    Im Jahr 2014 wurden rund 14.600 Leuchtmittel gewechselt.
    Gruppenwechsel und Reparatur aller 16.000 Betriebsstunden (4 Jahre)

5. Welche Art der Leuchtmittel werden verwendet? (Bitte nach Typen sortieren)
     50.913  Natriumdampfhochdrucklampen
       1.749  Quecksilberdampflampen
       2.583  Metallhalogendampflampen
       1.908 Leuchtstofflampen
            78  Natriumdampfniederdrucklampen
            10  Natrium-Xenonlampen
            45  Energiesparlampen
            20  Gasglühkörper
       1.004  LED
6. Was kostet die Umrüstung auf LED?
    Die Kosten zur Umrüstung der Leuchten auf LED Module
    betragen gegenwärtig:
    - Technische Leuchten ca. 700 Euro
    - Dekorative Leuchten  ca. 800 Euro
7. Nach wievielen Monaten würde sich ein Wechsel amortisieren?
    Nach den bisherigen Berechnungen der Verwaltung ergeben sich Amortisationszeiten
    zwischen 6 bis 10 Jahren.
    Diese sind von unterschiedlichen lichttechnischen Parameter und Leistungsaufnahmen
    abhängig.
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