paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Neufassung Nr. DS-00086/14-NF-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
  FA Wirtschaft und Arbeit       30.09.2014        2. Lesung
  Verwaltungsausschuss       01.10.2014               Vorberatung
  FA Finanzen       06.10.2014          2. Lesung
  Ratsversammlung                                                                                15.10.2014               Beschlussfassung

Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur
Tourismusförderung ab 2014 bis 2017
(eRIS DS V/3990)
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beschließt zur Finanzierung des Leipziger Wirtschafts-, Standort- und
Tourismusmarketings die Erhöhung der jährlichen Grundfinanzierung 2014 auf 2.000.000 Euro,
2015 auf 2.200.000 Euro, 2016 auf 2.400.000 Euro, 2017 auf 2.500.000 Euro (PSP-Element:
1.100.57.5.0.01 – Tourismusförderung) vorbehaltlich der Bestätigung der jeweiligen Haushalte.
Kumuliert werden dem LTM damit 1.900.000 Euro zusätzlich gegenüber dem Haushaltsansatz 2013
bereitgestellt.
2. Die zusätzliche Grundförderung wird zur Stärkung von Marketing und Vertrieb im Tourismus-
und Stadtmarketing verwendet. Die Erhöhung der Grundfinanzierung um 200.000 Euro im Jahr 2014
wird gemäß RBV-1945/14 zur Finanzierung des Zuschusses „25 Jahre Friedliche Revolution 2014“
verwendet.
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Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2014 2017 700.000
(kumuliert 1.900.000)
1.100.57.5.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
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Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Sachverhalt
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 15.10.2014
zu
20.10
Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur
Tourismusförderung ab 2014 bis 2017
(eRIS DS V/3990)
Vorlage: DS-00086/14-NF-001
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung beschließt zur Finanzierung des Leipziger Wirtschafts-, Standort- und
Tourismusmarketings die Erhöhung der jährlichen Grundfinanzierung 2014 auf 2.000.000
Euro, 2015 auf 2.200.000 Euro und 2016 auf 2.300.000 Euro (PSP-Element :
1.100.57.5.0.01 - Tourismusförderung). Der Ansatz für 2017 wird auf dem Niveau von 2016
festgeschrieben.
2. Die zusätzliche Grundförderung wird zur Stärkung von Marketing und Vertrieb im Tourismus-
und Stadtmarketing verwendet. Die Erhöhung der Grundfinanzierung um 200.000 Euro im
Jahr 2014 wird gemäß RBV-1945/14 zur Finanzierung des Zuschusses „25 Jahre Friedliche
Revolution 2014" verwendet.
3. Die Stadtverwaltung legt die Destinationsstrategie Leipzig und Region (siehe
Ratsbeschlussnummer RBV-1672/13) sowie den Touristischen Entwicklungsplan (siehe
Ratsbeschluss RBV-1339/12) spätestens im 1. Quartal 2015 dem Stadtrat zu
Beschlussfassung vor.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 20. Oktober 2014
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Begründung:
1. Ausgangslage
Mit 2,7 Mio. Übernachtungen und einem Wachstum von 8,7 Prozent im Jahr
2013 zählt die Stadt Leipzig zu den wachstumsstärksten Großstädten in
Deutschland. Ein wichtiger weiterer Faktor sind die 34 Mio. Tagesgäste, die
mit den unterschiedlichsten Motiven nach Leipzig reisen, z.B. Tagung,
Kongress, Freizeit, Einkaufen, etc. Neue touristische Highlights sind in den
letzten Jahren entstanden, wie z.B. Gondwanaland, Leipziger Seenlandschaft,
Leipziger Notenspur und ein renoviertes Völkerschlachtdenkmal oder befinden
sich in der Umsetzungsphase, wie die neue Kongresshalle am Leipziger Zoo,
Leipziger Notenrad etc. Der Citytunnel, der im Dezember 2013 seinen Betrieb
aufgenommen hat, bringt insbesondere Besucher aus dem Leipziger Umland
in die Stadt. Der Aufstieg des Fußballvereins RB Leipzig in die 2. Bundesliga
wird für eine weitere Erhöhung der Attraktivität der Stadt für Tages- und
Übernachtungsgäste sorgen und zu einem spürbaren wirtschaftlichen
Aufschwung führen. Die Innenstadt benötigt auch aufgrund der deutlichen
Ausweitung der Verkaufsflächen (Höfe am Brühl, Hainspitze, etc.) und der
Chancen durch die optimierte Anbindung durch den Citytunnel stärkere
Vermarktungsimpulse. Leipzig muss von potentiellen Besuchern auch als
Einkaufsstadt wahrgenommen werden. Des Weiteren werden durch
Investitionen in Hotelneubauten auch in den nächsten Jahren zusätzliche
Kapazitäten aufgebaut, die das Tourismusmarketing der LTM GmbH
nachhaltig bei dem dynamischen Wachstum der Übernachtungszahlen
unterstützen. Diese Erfolge konnten durch eine Vielzahl von Maßnahmen
erreicht werden. So wurden u.a. im Vertrieb und im Marketing der LTM GmbH
neue Strukturen geschaffen und neue Aufgabenbereiche definiert:
  Internationaler PR-Manager
  Social Media Manager
  Marketingmanager-Themenmarketing
  Ausbau des Kongressmarketings „do-it-at-Leipzig“ (1 zusätzlicher MA)
  Neustrukturierung der Auslandsmarktbetreuung
  Ausbau der Vertriebsabteilung für Gruppenreisen (Incoming)

Vor diesem Hintergrund ist neben der personellen auch die finanzielle
Ausstattung unzureichend, um für weitere und schnelle Wachstumsimpulse
sorgen zu können. So können auf Grund der limitierten personellen und
finanziellen Ressourcen verschiedene Auslandsmärkte nicht durch eigene
Vertriebsmitarbeiter bearbeitet werden, so z.B. Skandinavien, Südwesteuropa
und Japan. Die Zukunftsmärkte der BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien
und China) werden fast ausschließlich über die Marketingpartnerschaft mit
den Magic Cities Germany betreut, lediglich eine PR-Bearbeitung ist in den
genannten Ländern möglich. Auch die wachstumsstarken Quellmärkte, wie
England, Niederlande, Österreich, Schweiz und Italien, werden mit sehr
geringen Marketing- und Vertriebsbudgets bearbeitet. Das Potenzial in diesen
Märkten kann daher nicht vollständig ausgeschöpft werden. Des Weiteren
können die stetig wachsenden Anfragen von potentiellen Besuchern der Stadt
Leipzig in der Touristinformation sowie im Callcenter teilweise nicht immer
termingerecht und in der erforderlichen Servicequalität bearbeitet werden.
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2. Zielsetzung
Mit aktuell 2,7 Mio. Übernachtungen und einem stetigen positiven
Wachstumstrend hat die Stadt Leipzig die große Chance bis 2015 die
Übernachtungen auf über 3,0 Mio. zu erhöhen und die Anzahl der
Tagesbesucher weiter auszubauen. Bis 2018 wird eine Übernachtungszahl
von 3,5 Mio. Übernachtungen angestrebt. Um daher die steigende Nachfrage
weiterhin professionell bedienen zu können, die Wachstumsziele zu erreichen
und im Wettbewerb mit anderen Destinationen zu bestehen, bedarf es der
personellen und finanziellen Aufstockung des Unternehmens. Das Ziel liegt in
einer Erhöhung der Grundfinanzierung auf 2,5 Mio. Euro.
3. Maßnahmen 2015 bis 2017
3.1. Maßnahmen 2015
1. 1. Personal:
 Gehaltserhöhung der Mitarbeiter in Anlehnung an TVÖD
o + 3,5% in 2015
75.000 €
 Ausbau der Personalkapazitäten 2015
o 1 Stelle Projektassistenz Marketing/Vertrieb
(Betreuung von Presse- und Studienreisen im
Bereich Tourismusmarketing In- und Ausland) 30.000 €
2. 2. Lichtfest - 25 Jahre Deutsche Einheit 235.000 €
3. 3. Inland:
 Mitgliederversammlung RDA und gbk
(ca. 450 Teilnehmer, Busreiseveranstalter) 25.000 €
 Flyer "Stätten der Friedlichen Revolution" 5.000 €
4. 4. Ausland:
 Ausrichtung des DZT-Zentraleuropa-Workshops in
Leipzig
(analog GTM 2012 in Leipzig, begrenzt auf
Zentraleuropa mit ca. 100 Teilnehmern)
30.000 €
Summe 2015 400.000 €
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3.2. Maßnahmen 2016
1. Personal:
 Gehaltserhöhung aus 2015 75.000 €
 Stelle Projektassistenz Marketing/Vertrieb aus 2015 30.000 €
 1 Stelle Tourist-Information / Call-Center 25.000 €
 1 Stelle Marktbetreuung Vertrieb/Marketing -
Kongresse,Tagungen, Inventives 35.000 €
 Aufstockung der Social-Media-Management-Stelle von
0,5 auf 1,0 30.000 €
 anteilige Sachkosten, Büroausstattung, Technik /
Kommunikation
12.000 €
 2. Lichtfest: 200.000 €
 3. Inland:
 Erhöhung Marktbearbeitung - diverse Marketingprojekte
gemäß Marketingplanung
(Kongressmarketing, klassische Werbung, Online-
Marketing-Aktivitäten, Plakat- und Radiowerbung) 128.000 €
 4. Ausland: - Erhöhung Marktbearbeitung:
 USA, Österreich, Schweiz, Niederlande 16.250 €
 B-Märkte (Italien, Frankreich, Polen / Tschechien,
Russland, Japan, Skandinavien)
45.000 €
 Entwicklungsmärkte (China, Brasilien)
(in Zusammenarbeit mit der DZT diverse
Standortpräsentationen, Messen, Anzeigenschaltung;
Betreuung von Studienreisen internationaler Reiseveranstalter
und Reisejournalisten)
3.750 €
Summe 2016 600.000 €
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3.3. Maßnahmen 2017
1. Personal:
 Übertrag 2015 und 2016 (Gehaltserhöhungen und neue
Stellen)
207.000 €
 1 Stelle Manager Online-Marketing / -PR 60.000 €
 anteilige Sachkosten, Büroausstattung, Technik /
Kommunikation
4.300 €
Personal-und Sachkosten einschließlich Tarifanpassung
gesamt:
271.300 €
1. 2. Lichtfest: 200.000 €
2. 3. Inland:
 Übertrag 2016 128.000 €
 Neue Aktivitäten 2017 27.000 €
Inland gesamt: 155.000 €
3. 4. Ausland:
 Übertrag 2016 65.000 €
 Neue Aktivitäten 2017 8.700 €
Ausland gesamt: 73.700 €
Summe 2017 700.000 €
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4. Verwendung der Zuschusserhöhung 2014, Übersicht Einzelbeträge
Zuschusserhöhung
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1945/14 vom 22.01.2014
wird der erhöhte Zuschuss an die LTM GmbH für 2014 in Höhe von 200.000
Euro zur Finanzierung des Lichtfestes im Rahmen des Jubiläums „25 Jahre
Friedliche Revolution 2014“ verwendet.
Die Zuschusserhöhungen werden wie folgt vorgenommen:
(Deckungsquelle: Allgemeiner Haushalt)
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Anlagen:
Aufgabenbeschreibungen der Stellen (siehe Punkt 3)
Marktbetreuung Vertrieb/Marketing - Kongresse, Tagungen, Incentives
(m/w)
Arbeitsaufgaben
• Mitarbeit in der Abteilung Kongresse und Tagungen, Unterstützung der
Abteilungsleitung in allen Arbeitsprozessen
• Organisation von Site Inspections und Fam-Trips von
Kongressveranstaltern, PCO's und sonstigen Entscheidern aus dem
MICE-Bereich nach Leipzig einschließlich Erstellung des jeweiligen
Aufenthaltsprogramms und persönliche Betreuung der
Teilnehmer
• Bearbeitung und Beantwortung von Anfragen potentieller Kunden nach
Veranstaltungsmöglichkeiten in Leipzig, Unterstützung bei der
gesamten Planung und Organisation seiner Veranstaltung
• Vorbereitung, Betreuung und Nachbearbeitung von Messen,
Workshops und Präsentationen des MICE-Business
• Mitarbeit bei allen relevanten Themen innerhalb der Kongressinitiative
do-it-at-leipzig
• permanente Mitwirkung an der  Aktualisierung des Bereiches Tagungen
und Kongresse im Internetauftritt der LTM GmbH sowie des
Internetauftritts unter www.do-it-at-leipzig.de und www.verborgenes-
leipzig.de
• Unterstützung der Social-Media-Aktivitäten des Unternehmens für den
Bereich MICE
• Vorbereitung und Redigieren diverser Mailings per Email und Post
• Eigenständige Zusammenstellung und Aussendung von Informationen,
Broschüren und sonstigen Werbematerialien an  relevante Kunden
• Teilnahme an den turnusmäßigen Arbeitsberatungen mit der Abteilung
Incoming zu aktuellen und zukünftigen Projekten
• Mitbewerberanalyse
• Datenpflege, u.a. Kundendatenbank, Partnerdaten der
Kongressinitiative
• Ergebniskontrolle und Mitwirkung beim Projektcontrolling
• Praktikantenbetreuung
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Manager Online-Marketing/PR (m/w)
Arbeitsaufgaben
• Leitung und permanente Weiterentwicklung des Bereiches Online-
Marketing, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Unternehmen
• direkter Ansprechpartner der Geschäftsführung für alle Online-
Marketing-Aktivitäten des Unternehmens
• Koordinierung und Überwachung aller firmeninternen Prozesse und
Maßnahmen des Online-Marketing
• Konzipierung, Implementierung und Weiterentwicklung von Online-
Marketing-Kampagnen für die Bereiche Suchmaschinenoptimierung
(SEO),Suchmaschinenmarketing (SEM, SEA) und Bannerwerbung
• Planung, Umsetzung und Optimierung des E-Mail-, Newsletter- und
Social-Media-Marketings entsprechend der Unternehmensausrichtung
und der Marktentwicklung
• Entwicklung von Konzepten zur Kundenbindung/Neukundengewinnung
• Betreuung von Kooperationen und Partnerprogrammen
• Konzeption von Produktpräsentationen im Web
• Durchführung von Markt- und Wettbewerbsanalysen
• Erfolgskontrolle der Online-Marketingmaßnahmen
• Überwachung und Analyse von Kampagnen-Ergebnissen
• Verfolgen von Trends im Online-Marketing
• Reporting
• Durchführung von Inhouseschulungen für Mitarbeiter des
Unternehmens
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Mitarbeiter Touristinformation/Callcenter/Service (m/w)
Arbeitsaufgaben
• professionelle Betreuung aller Besucher in der Touristinformation
• Erteilung von touristischen Auskünften zur Stadt Leipzig und zur Region,
Prospektabgabe, Verkauf von Stadtplänen, Gästekarten, ausgewählten
Tickets sowie einer Vielzahl von  Souvenirartikeln am Counter der
Touristinformation
• Vermittlung von Unterkünften nach Kundenwunsch und Verfügbarkeit
(Hotel, Pension, Ferienwohnung und Privatunterkunft)
• Erteilung von Auskünften am Telefon, Entgegennahme/Eingabe von
Materialversandwünschen, Beratung zu Zimmeranfragen +
Zimmervermittlung
• Beantwortung, Bearbeitung, Zimmerangebotserstellung auf eingehende
emails, Faxe und Briefe
• Postbearbeitung - versandfertige Bereitstellung der Ausgangspost inkl.
regelmäßiger Mailings
• Ablage der bearbeiteten Anfragen nach den Kriterien: E-Mails, Faxe,
Briefpost Deutschland/ Auslandsanfragen/weitergeleite und speziell
bearbeitete Anfragen, Rechnungen und somit Vorsortierung für
monatliche Statistik
• Bearbeitung der Bestellung von Verkaufsartikeln inkl. Rechnungslegung
• Bereitstellung aller LTM-Prospekte sowie von Prospekten und Flyern
zahlreicher Kultureinrichtungen und anderer Leistungsträger
• Sicherstellung der ständigen Verfügbarkeit der Verkaufsartikel und
Infoprospekte durch Nachbestellung bei den Lieferanten bzw.
Leistungsträgern
• Erfassen der Materialabgaben an v. a. Institutionen für
Rechnungslegung am Jahresende
• Recherche/Erstellen/Aktualisieren von Informationslisten zu touristisch
relevanten Angeboten (z. B. Hotels/Pensionen, Bootstouren, Fasching,
Silvester)
• zeitnahe Pflege der Zimmer-Kontingente und Artikeldaten
• Besichtigung von Hotels/Pensionen und anderen touristisch relevanten
Einrichtungen
• Abrechnung der Kasseneinnahmen an Hauptkasse/Buchhaltung,
täglicher Kassenabschluss
• Erstellen von Statistiken (z. B. monatliche Kundenkontakte,
Verkaufsstatistiken etc.), Jahresinventur
• Bearbeitung von Reklamationen
• regelmäßige Weiterbildung
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Projektassistenz touristisches Marketing/Vertrieb (m/w)
Arbeitsaufgaben
• Mitarbeit in der Abteilung touristisches Marketing/Vertrieb und
Unterstützung der Abteilungsleitung in allen Arbeitsprozessen
• Organisation von Presse- und Studienreisen nach Leipzig einschließlich
Erstellung des jeweiligen Aufenthaltsprogramms und persönliche
Betreuung der Teilnehmer
• Bearbeitung und Beantwortung der Anfragen von Journalisten und
Reiseveranstaltern in deutscher, englischer und französischer Sprache
• Vorbereitung von Messen, Workshops und Präsentationen
• Mitarbeit an der englischen Ausgabe des Newsletters "Leipzig News"
für die internationale Reisebranche
• Arbeit mit dem Redaktionssystem zur Aktualisierung des englischen
Internetauftritts unter www.leipzig.travel und www.verborgenes-
leipzig.de
• Unterstützung der Social-Media-Aktivitäten des Unternehmens
• Aktualisierung der Website goethestrasse.org und Arbeit mit dem
Redaktionssystem TYPO3
• Vorbereiten und Redigieren diverser Mailings per Email und Post
• Bildrecherche
• Eigenständige Zusammenstellung und Aussendung von Informationen,
Broschüren und sonstigen Werbematerialien an relevante
Multiplikatoren
• Datenpflege, u.a. Adressdatenbank
• Ergebniskontrolle
• Praktikantenbetreuung
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Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zur Vorlage Nr. DS-00086/14 vom 19.09.2014
Beschluss der Ratsversammlung vom 15.10.2014
Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur Tourismusförderung
ab 2014 bis 2017
Stand vom 23.03.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
 Datum/Unterschrift (en)
Sachstand:
Der Touristische Entwicklungsplan (TEP) der Stadt Leipzig ist ein Bestandteil der Marketing- und Destinati-
onsstrategie der Region Leipzig. Hierzu beauftragte die LTM GmbH die Tourismus- und Regionalberatung
BTE. BTE führte ab Oktober 2013 Expertengespräche mit Ämtern der Stadt Leipzig durch und präsentierte
die ersten Ergebnisse am 19.11.2013. Im Dezember 2013 gab es seitens des Bürgermeisters, Herrn
Albrecht, Änderungshinweise an die LTM GmbH. Am 10.12.2013 fand die Zukunftswerkstatt im Zoo
Leipzig statt. Nach Abstimmungsterminen des AfW mit der LTM GmbH am 05.02.2014 und 15.09.2014
wurde der Entwurf zum Touristischen Entwicklungsplan (TEP) der Stadt Leipzig am 04.11.2014 von der
LTM GmbH an das Amt für Wirtschaftsförderung der St adt Leipzig übergeben. Das AfW leitete am
05.11.2015 die vorbereitete Abstimmung zum Entwurf mit den relevanten Fachämtern, Referaten und
Organisationseinheiten der Stadt Leipzig ein. Die Frist zur Ausfertigung der Stellungnahmen zum TEP mit
ggf. Ergänzungs- und Änderungshinweisen wurde zum 30.11.2014 kommuniziert. Teilweise gab es
Fristverlängerungen. Die an das AfW übermittelten Stellungnahmen wurden nach Sichtung an die LTM
GmbH übergeben. Das von der LTM GmbH beauftragte Beratungsunternehmen bewertete und arbeitete
die Stellungnahmen in den TEP ein. Im Verlaufe des Abstimmungsprozesses zum TEP im November 2014
wurde seitens des Dezernates Kultur der Wunsch zur Verzahnung des TEP mit dem KEP
(Kulturentwicklungsplan) formuliert. Der Auftakt zur Fortschreibung des KEP seitens des Dezernates Kultur
begann ab 1. Quartal 2015. In der Vorstandssitzung des LTS e.V. vom 10.12.2014 wurde unter TOP 3 der
Sachstand zum TEP vorgestellt und durch den Stellv. Vorstandsvorsitzenden des LTS e.V., Herrn
Bürgermeister Faber, zur gesonderten Abstimmung mit dem Dezernat Kultur informiert. Diese Abstimmung
fand zum Auftakt der Fortschreibung des KEP am 02.02.2015 sowie im Nachgang zum Termin statt. Der
Entwurf zum TEP wurde am 26.01.2015 vor ausgewählten touristischen Leistungsträgern, Mitgliedern des
LTS e.V., IHK, DEHOGA und weiterer Verbände bei der LTM GmbH vorgestellt. Die beim Termin und im
Nachgang durch die Beteiligten geäußerten Hinweise und Änderungswünsche wurden durch BTE geprüft
und ggf. in den TEP eingearbeitet. Die noch ausstehende Stellungnahme des Verkehrs- und Tiefbauamtes
zum TEP, die seitens des zuständigen Fachamtes zum 18.01.2015 angekündigt wurde, ist nach zweifacher
Anmahnung am 20.03.2015 eingegangen. Nach Sichtung durch das AfW wird diese zur Prüfung,
Bewertung und Einarbeitung in den TEP an die LTM GmbH weitergeleitet. Nach der Abstimmung zu den
Inhalten der abschließenden Stellungnahme des AfW zum Entwurf des TEP wird dieser durch das
Dezernat VII als Vorlage DS-00837/14 in die Mitzeichnung gegeben und im Anschluss an die Mitzeichnung
der Dezernate in die Dienstberatung des Oberbürgermeisters eingebracht. Nach Verabschiedung des TEP
in der DB OBM ist eine Einbringung in die Ratsversammlung vor der Sommerpause 2015 geplant.
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city_slug: leipzig

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00292/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Fördermittelbescheide - Baumaßnahme Karl-Liebknecht-Straße
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt (Inhalt der Anfrage der Fraktion die Linke):
In der Ratsversammlung am 15.05.2013 bestätigte der Stadtrat die Vorlage „Bau- und
Finanzierungsbeschluss Peterssteinweg / Karl-LIebknecht-Straße zwischen Martin-Luther-Ring und
Körnerstraße ...“. In dieser Vorlage wird u.a. ausgeführt:
„Die LVB GmbH und die Stadt Leipzig stellen für ihre Finanzierungsanteile jeweils getrennte
Fördermittelanträge – für den städtischen Teil nach EntflechtG (Geset zur Entflechtung von
Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen). Die Kostenteilung ist mit der LVB GmbH
vorabzustimmen und wird endgültig in der noch abzuschließenden Kostenteilungsvereinbarung
geregelt.“
Frage 1: Welche Fördermittelanträge in welcher Höhe wurden wann durch die Stadt Leipzig und
durch die LVB an wen gestellt?
Antwort Stadt:
➢ Fördermittelantrag der Stadt Leipzig vom 04.06.2013 mit folgenden Zuwendungen:
2014: 1.030.000 €
2015:   2.523.837 €
5 % Einbehalt:    187.044 €
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Gesamtzuwendung: 3.740.881 €
➢ geänderter Fördermittelantrag (nach Vergabe) der Stadt Leipzig vom 12.12.2013 mit
folgenden Zuwendungen:
2014: 1.000.000 €
2015: 2.510.086 €
5 % Einbehalt:    184.742 €
Gesamtzuwendung: 3.694.828 €
Im geänderten Fördermittelantrag wurden 50 % der Kosten für die Herstellung der Gehwegbereiche,
50 % der Kosten für den passiven Lärmschutz und der Anteil der Stadt Leipzig am Deckenschluss
vorerst als nicht zuwendungsfähig ausgewiesen
Antwort LVB:
Durch die LVB wurde an das Landesamt für Straßenbau und Verkehr / Ref. 44; Bautzner Str. 19 a;
01099 Dresden am 29.05.2013 ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung gestellt.
Darin wurde eine Förderung durch den Bund in Höhe von 2.668.374,00 und durch das Land in Höhe
von 2.592.549,00 beantragt, insgesamt 5.260.923,00.
In einem Jour Fixe im LASuV am 24.06.2014 wurde durch den Vertreter des Fördermittelgebers
mitgeteilt, dass nach aktuellem Stand aufgrund des geringen Anteils separierter Gleisanlagen im
Bauabschnitt keine Förderung durch den Bund erfolgen wird und die LVB einen Änderungsantrag
dahingehend stellen soll, dass die Förderung vollständig aus Landesmitteln erfolgen soll.
 Gleichzeitig sollen nach einer LASuV-internen Abstimmung zwischen ÖPNV und Straße die Kosten
für den passiven Schallschutz aus Emissionsquelle Straße gemäß Planfeststellungsbeschluss mit
durch die LVB beantragt werden. Den besprochenen Änderungsantrag hat die LVB am 03.07.2014,
jetzt mit einer beantragten Fördersumme von 5.631.469,00 gestellt.
Frage 2: Wurden diese Fördermittelanträge schon berschieden und wenn ja, mit welchen
Ergebnissen? Wenn nein, welche Gründe wurden seitens der Fördermittelgeber für die
Nichtbescheidung angegeben?
Antwort Stadt:
➢ Zuwendungsbescheid Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) vom 30.10.2013 mit
einer
Gesamtzuwendung in Höhe von 3.159.730 €
Begründung für die abweichende bewilligte zur beantragten Gesamtzuwendung:
• Deckenschluss Gleisbau wird bis zum Vorliegen einer Ausnahmeregelung zur Abweichung
von der RL-KStB als nicht zuwendungsfähig bewertet.
• Kosten für passiven Schallschutz werden bis zur Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses
für die Änderungen an den Anlagen der LVB für die Stadt Leipzig anteilig mit 50 % angesetzt. Mit
Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses und entsprechenden Aussagen zum Lärmschutz werden
diese Kosten durch den Fördermittelgeber angepasst.
• Die in der Kostenberechnung für die Herstellung der Gehwegbereiche angesetzten Kosten
werden vorerst mit 50 % der geplanten Kosten berücksichtigt.
➢ Widerspruch der Stadt Leipzig vom 22.11.2013 gegen diesen Bescheid
➢ Änderungsbescheid vom 17.12.2013 zum Zuwendungsbescheid vom 30.10.2013 mit einer
Gesamtzuwendung neu in Höhe von 3.694.827 €
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➢ Änderungsbescheid vom 20.02.2014 zum Zuwendungsbescheid vom 30.10.2013 mit einer
Gesamtzuwendung in Höhe von 3.694.827 € (Bewilligung der Änderung der beantragten
Jahresscheiben).
➢ Widerspruchsbescheid vom 12.06.2014 (mit Rechenfehler seitens LASuV)
• Deckenschluss Gleisbau wird als zuwendungsfähig bewertet
• Anerkennung der Herstellungskosten für die Gehwegbereiche als zuwendungsfähig
• zuwendungsfähiger Kostenanteil für die Stadt Leipzig für Lärmschutzentschädigung lediglich
an 8 Häusern (von 37 anspruchsberechtigten Grundstücken)
Gesamtzuwendung: 3.437.826,70 €
➢ Änderungs-/Widerspruchsbescheid vom 01.07.2014
Gesamtzuwendung: 3.817.641,35 €
➢ Verwaltungsstreitsache vom 30.07.2014 Stadt Leipzig gegen LASuV
Klage gegen den Änderungs-/Widerspruchsbescheid vom 01.07.2014 (vorsorgliche
Klageerhebung hinsichtlich der Bewertung zur Förderfähigkeit Lärmschutz)
Antwort LVB:
Es liegen weder für den ersten, noch für den zweiten Antrag bisher Bescheide vor.
Im Zuge der Vorbereitung und Durchführung des Vergabeverfahrens wurde der LVB mit Datum vom
19.11.2013 durch das LASuV die Förderunschädlichkeit des Maßnahmebeginns bescheinigt.
Als Gründe für die bisherige noch nicht abschließende Bearbeitung wurden dem Verfasser vor allem
personelle Engpässe benannt. Weiterhin wurde benannt, dass die Klärung der Förderung durch den
Bund aufwendig und sehr zeitintensiv gewesen sei. Bis zum genannten Jour Fixe am 24.06.2014 lag
keine schriftliche Aussage des Fördermittelgebers Bund vor.
Die LVB stehen in engem Kontakt mit dem LASuV um den Prozess zu beschleunigen.
Frage 3: Bei einem negativen Bescheid bzw. einem Bescheid unterhalb der erwarteten Höhe –
welche fianziellen bzw. baulichen Auswirkungen hat dieser Bescheid auf die beschlossene
Baumaßnahme.
Antwort Stadt: entfällt, siehe Antwort zu 2.
Antwort LVB:
Es gibt bislang keine Signale für eine grundsätzliche "Nichtbescheidung" des Vorhabens. In den
bilateralen Abstimmungsgesprächen mit dem Fördermittelgeber wurde die ausdrückliche
Unterstützung des Vorhabens durch den Freistaat unterstrichen. Veränderungen gab es lediglich
hinsichtlich der Aufteilung nach Landes- und Bundesmitteln. Daher wurde ein Änderungsantrag
gestellt, der lediglich auf die Förderung mit Landesmitteln abzielt (s.o.).
Die zur Zeit laufende  inhaltliche Prüfung kann zu geringen Abweichungen gegenüber der
Beantragungssumme führen, wenn einzelne technische Aspekte als nicht förderfähig angesehen
werden sollten. Aus der Erfahrung mit anderen Projekten wurde jedoch dieser Antrag bereits
entsprechend verfasst.
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