Straßenbenennung 1/2019

text:
1/22

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06727

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Straßenbenennung 1/2019

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Umwelt und Ordnung
SBB Mitte
SBB Südwest
SBB Ost
SBB Alt-West
OR Engelsdorf
OR Holzhausen
OR Seehausen
OR Wiederitzsch
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  17.04.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die Neubenennung, Teil-Umbenennung bzw. Teil-Aufhebung
folgender Straßen:

Nr. Stadtbezirk/Ortsteil Beschreibung der Lage Benennungsvorschlag
1. Neubenennungen
1.1 Nord/Seehausen Benennung einer Straße/
eines Platzes nach
Helmut Kohl
(V-A-04541)
Helmut-Kohl-Platz
1.2 Mitte/Zentrum-Süd Petition für eine Straße oder
Platz mit dem Namen
Dr. Ruth Pfau
(VI-P-05462-DS-02)
Ruth-Pfau-Straße
1.3 Ost/Engelsdorf Gelände Riesaer Straße 100 Alte Schmiede
1.4 Ost/Engelsdorf Bau- und Finanzierungs-
beschluss zur „Verkehrlichen
Erschließung des Gewerbe-
gebietes Hans-Weigel-
Straße“; Verlängerung
Arthur-Winkler-Straße
Arthur-Winkler-Straße
1.5 Südost/Holzhausen B-Plan Nr. 403 „Wohn-
siedlung Wiesenblumenweg“
Rotkleeweg
2/22
1.6 Südwest/
Kleinzschocher
B-Plan Nr. 380 „Grüner
Bahnhof Plagwitz“,
Verlängerung Rolf-Axen-
Straße
Rolf-Axen-Straße
3/22

Nr. Stadtbezirk/Ortsteil Beschreibung der Lage Benennungsvorschlag
1.7 Nord/Seehausen Wohngebiet an der
Seehausener Allee
Zum Gut
1.8 Nord/Wiederitzsch Bebauungsplan
„Erschließung Wohngebiet
Martinshöhe“, Verlängerung
Außenring
Außenring
2. Teil-Umbenennungen und-Aufhebungen
Krönerstraße
Bernhardstraße
2.1 Ost/Volkmarsdorf,
Anger-Crottendorf
Bauvorhaben
„Campus Ihmelsstraße“,
Verlängerung Krönerstraße,
Teilaufhebung Bernhard-
straße zwischen Kröner-
straße und neuer Straße,
Teilumbenennung
Bernhardstraße zwischen
Liselotte-Hermann-Straße
und neuer Straße in Liselotte-
Hermann-Straße,
Verlängerung Liselotte-
Hermann-Straße um den
neuen Straßenabschnitt
Liselotte-Hermann-Straße
2.2 Alt-West/Neulindenau Umbenennung eines Teil-
stückes der Spinnereistraße
Niemeyerstraße

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss   X Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Worum geht es in der Vorlage:
Benennung, Teilbenennung und Teilaufhebung von Straßen in der Stadt Leipzig

4/22

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

ENTFÄLLT

5/22

Inhaltsverzeichnis

    Seite
1 Neubenennungen von Straßen 5
1.1 Stadtbezirk Nord, Ortsteil Seehausen
 (Helmut-Kohl-Platz)
5
1.2 Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd
 (Pfaustraße)
7
1.3 Stadtbezirk Ost, Ortsteil Engelsdorf
 (Alte Schmiede)
9
1.4 Stadtbezirk Ost, Ortsteil Engelsdorf
 (Arthur-Winkler-Straße)
10
1.5 Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen
 (Rotkleeweg)
11
1.6 Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Kleinzschocher
 (Rolf-Axen-Straße)
14
1.7 Stadtbezirk Nord, Ortsteil Seehausen
 (Zum Gut)
16
1.8 Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch
 (Außenring)
17
2 Verlängerung, Teilumbenennung und Teilaufhebung von Straßen 18
2.1 Stadtbezirk Ost, Ortsteile Volkmarsdorf und Anger-Crottendorf
 (Krönerstraße, Bernhardstraße, Liselotte-Hermann-Straße)
18
2.2 Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Neulindenau
 (Niemeyerstraße)
20

6/22
1 Neubenennungen von Straßen
1.1 Stadtbezirk Nord, Ortsteil Seehausen
Zwecks Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-A-04541 „Benennung einer Straße / eines
Platzes nach Helmut Kohl“ wird vorgeschlagen, die Platzfläche vor dem Haupteingang
zur Neuen Messe, umgeben von der Merkurpromenade,
Helmut-Kohl-Platz
zu benennen.
Fläche: ca. 34 000 m²
Erläuterung:  Kohl, Helmut Josef Michael
 geb. 03.04.1930 in Ludwigshafen am Rhein, gest. 16.06.2017 ebenda
 CDU-Politiker, Bundeskanzler
- 1936 Einschulung, ab 1940 Besuch der Oberrealschule, 1950 Abitur
- 1946 Eintritt als Schüler in die CDU und 1947 Mitbegründer der
Jungen Union in Ludwigshafen
- 1950-1956 Studium der Rechts-, Sozial- und Staatswissenschaften
sowie Geschichte in Frankfurt/Main und Heidelberg
- 1958 Promotion zum Dr. phil.
- 1959-1976 Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz
- 1960 Heirat mit Hannelore Renner
- 1966-1973 Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz
- 1966-2000 Mitglied des Bundesvorstandes der CDU
- 1969-1976 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz
- 1973-1998 Parteivorsitzender der CDU
- 1976-2002 Mitglied des Bundestages
- 01.10.1982: aufgrund eines konstruktiven Misstrauensvotum gegen
Helmut Schmidt wird Helmut Kohl zum Bundeskanzler gewählt
- 1983 (nach vorgezogener Bundestagswahl) und 1987 wird
Helmut Kohl erneut zum Bundeskanzler gewählt
- November 1989: nach Öffnung der innerdeutschen Grenze legt
Helmut Kohl ein „Zehn-Punkte-Programm zur Überwindung der
Teilung Deutschlands und Europas“ vor, welches letztendlich zur
Wiedervereinigung Deutschlands führte
- 01.10.1990: Zusammenschluss der beiden christdemokratischen
Parteien in Hamburg, Helmut Kohl zum Vorsitzenden der CDU
Deutschlands gewählt
- 17.01.1991: nach der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl am
02.12.1990 wird Helmut Kohl zum vierten Mal und zugleich zum
ersten Mal des wiedervereinigten Deutschlands als Bundeskanzler
gewählt
- 1994 wird Helmut Kohl nochmals zum Bundeskanzler gewählt, seine
Amtszeit endet am 26.10.1998
7/22

Begründung: Mit dem Benennungsvorschlag wird der Beschluss der
Ratsversammlung vom 15.11.2017 (VI-A-04541) umgesetzt. Gemäß des
zugrunde liegenden Antrages der CDU-Fraktion soll Helmut Kohl am
17.01.1991 als Kanzler der Deutschen Einheit gewürdigt werden. Die
damalige Bundesregierung unter Leitung von Helmut Kohl förderte in
erheblichem Maße den Bau der Neuen Messe in Leipzig. Seit der
Eröffnung im Jahre 1996 hat die Neue Messe als Ort von vielfältigen
Messen und Kongressen national und international große Bedeutung
erlangt.
Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach
Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.

Lageplan:

8/22
1.2 Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd
Zwecks Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-P-05462-DS-02 „Petition für eine Straße
oder Platz mit dem Namen: Dr. Ruth Pfau“ wird vorgeschlagen, die neu entstehende
Straße zwischen Nonnenmühlgasse und Dimitroffstraße
Ruth-Pfau-Straße
zu benennen.
Länge: ca. 80 m
Breite: ca. 13 m
Erläuterung:  Pfau, Dr. Ruth Katherina Martha
 geb. 9.9.1929 in Leipzig, gest. 10.8.2017 in Karatschi (Pakistan),
römisch-katholische Ordensschwester, Frauenärztin, Lepra-Ärztin
- Schulbesuch am ehemaligen Rudolf-Hildebrand-Gymnasium in
Leipzig
- 1949 Übersiedlung nach Westdeutschland und Beginn des
Medizinstudiums in Mainz, spätere Fortsetzung in Marburg,
Abschluss 1956 als Dr. med.
- 1951 Taufe in der evangelischen Gemeinde Mainz, 1953 Übertritt
zur römisch-katholischen Kirche
- 1957 Eintritt in den Orden der “Töchter vom Herzen Mariä“
- Internistische und gynäkologische Aus- und Weiterbildung in Köln
und Bonn
- 1960 Reise nach Indien, erste Begegnung mit leprakranken
Menschen in einem Elendsviertel von Karatschi (Pakistan) war
wegweisend für ihr weiteres Leben
- Aufbau einer Spezialklinik und eines medizinischen und sozialen
Netzwerks zur Bekämpfung von Lepra und Tuberkulose in Karatschi
und Tätigkeit als Lepra-Ärztin
- Seit 1961 Unterstützung durch das Deutsche Aussätzigen Hilfswerk
e. V. (heute Deutsche Lepra- und Tuberkulosenhilfe e. V.)
- 1965 Beginn offizieller Lehrgänge für Leprahelfer
- 1988 Ernennung zur Ehrenbürgerin Pakistans
- 1996 ist die Lepra in Pakistan unter Kontrolle
- 2000 Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Leipzig
- Am 30. Mai 2017, nach dem sie die Verantwortung an ihren
Nachfolger übergeben hatte, legte sie die Ewigen Ordensgelübde ab
und vollzog damit ihre endgültige Ordensbindung.
- Bereits zu Lebzeiten wurden ihr zahlreiche hohe nationale und
 internationale Ehrungen zuteil, u. a. das Große Bundes-
 verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland sowie der auch als
 sogenannter „asiatischer Friedensnobelpreis“ bekannte
 Ramon-Magsaysay-Award.

Begründung: Die Ratsversammlung hat am 16.05.2018 beschlossen, der Petition für
die Benennung einer Straße / eines Platzes nach Dr. Ruth Pfau
abzuhelfen (VI-P-05462-DS-02). Mit der vorgeschlagenen Benennung
soll das selbstlose und humane Wirken von Ruth Pfau und ihrem Team
für zahllose Lepra- und Tuberkulosekranke gewürdigt werden. Die
zwischen Nonnenmühlgasse und Dimitroffstraße entstehende neue
Straße, die auf einem im Eigentum der St. Elisabeth-Krankenhaus
Leipzig gGmbH befindlichen Grundstück verläuft, wurde auf Vorschlag
der Katholischen St. Trinitatus Gemeinde ausgewählt.
9/22
Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach
Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.

Lageplan:

10/22
1.3 Stadtbezirk Ost, Ortsteil Engelsdorf
Gelände Riesaer Straße 100
Es wird vorgeschlagen, die bereits vorhandene ehemalige Werksstraße
Alte Schmiede
zu benennen.
Länge:  ca. 590 m
Breite: ca. 6,50 m
Erläuterung:  Alte Schmiede
 Benennung nach der in der Nähe befindlichen und zum Teil noch
erhaltenen alten Federschmiede auf dem Werksgelände des
ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerkes Engelsdorf

Begründung: Für das Grundstück 215/6 der Gemarkung Engelsdorf wurde ein
Bauantrag zur Errichtung von mehreren Hallen gestellt, die über eine
bereits vorhandene, bisher unbenannte und von der Riesaer Straße
abzweigende Straße erschlossen werden. Mittels einer Straßen-
benennung soll das Gebiet, auf dem derzeit noch weitere Anlieger unter
der Anschrift Riesaer Straße 100 firmieren, adressmäßig neu geordnet
werden.
 Der Ortschaftsrat Engelsdorf hat in seiner Sitzung am 05.11.2018 die
Benennung nach der alten Schmiede vorgeschlagen.
Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach
Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.

Lageplan:

11/22
1.4 Stadtbezirk Ost, Ortsteil Engelsdorf
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur „Verkehrlichen Erschließung des
Gewerbe-gebietes Hans-Weigel-Straße“
Es wird vorgeschlagen, die
Arthur-Winkler-Straße
namentlich von der Hans-Weigel-Straße bis zum Mühlweg zu verlängern.
(Änderung des Beschlusses vom 19.05.1945)
Länge: ca. 240 m
Breite: ca. 6 m
Erläuterung:  Winkler, Arthur
 geb. 28.11.1890 in Stötteritz, gest. 22.12.1944 in Engelsdorf
Baumeister, Bürgermeister von Engelsdorf

Begründung: Gemäß Bau- und Finanzierungsbeschluss zur „Verkehrlichen
Erschließung des Gewerbegebietes Hans-Weigel-Straße“ wird in dem
Gebiet eine neue Straße als Gewerbegebietsstraße ausgebaut.
Der Ortschaftsrat Engelsdorf hat in seiner Sitzung am 05.11.2018
bezüglich der Benennung des in nordwestlicher Richtung in das Gebiet
verlaufenden Straßenabschnittes (2. Bauabschnitt) vorgeschlagen,
diesen namentlich der Arthur-Winkler-Straße zuzuordnen (namentliche
Verlängerung der bestehenden Straße). Der sich in dem Gebiet
anschließende, in südwestliche Richtung verlaufende Abschnitt
(4. Bauabschnitt) ist bereits als Mühlweg benannt (Ratsbeschluss
III-1373/03).
Mit der Verlängerung der Arthur-Winkler-Straße bis zum Mühlweg kann
das Gebiet nach Ordnungs- und Orientierungsprinzipien adressmäßig
neu geordnet werden. Die gewerblichen Anlieger, die derzeit alle unter
der Anschrift Hans-Weigel-Straße 10 B firmieren, sind auf einer
Versammlung am 16.11.2018 über die geplante Neuordnung informiert
worden.

Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach
Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.
Lageplan Folgeseite:

12/22
Lageplan:

13/22
1.5 Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen
B-Plan Nr. 403 „Wohnsiedlung Wiesenblumenweg“
Es wird vorgeschlagen, die neu entstehende Straße
Rotkleeweg
zu benennen.
Länge: ca. 320 m
Breite: ca. 6,50 m
Erläuterung:  Rotklee
 Pflanzenart aus der Gattung Klee in der Unterfamilie der
Schmetterlingsblütler innerhalb der Familie der Hülsenfrüchte

Begründung: In dem Gebiet zwischen Stötteritzer Landstraße, Untere Nordstraße,
Arthur-Polenz-Straße und Wiesenblumenweg ist ein neuer
Wohnstandort für 45 bis 50 Eigenheime geplant. Für die neu
entstehende, in östliche Richtung vom Wiesenblumenweg abzweigende
Straße wird der Name Rotkleeweg vorgeschlagen.
 Der Ortschaftsrat Holzhausen hat den Namen, der sich an dem Thema
Wiesenblumen orientiert, in seiner Sitzung am 09.10.2018
vorgeschlagen.
Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach
Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.
Lageplan Folgeseite:

14/22
Lageplan:

15/22
1.6 Stadtbezirk Südwest Ortsteil Kleinzschocher
B-Plan Nr. 380 „Grüner Bahnhof Plagwitz“
1.6. Es wird vorgeschlagen, einen neu hergestellten, in Verlängerung der bestehenden
Rolf-Axen-Straße in nordwestliche Richtung verlaufenden Straßenabschnitt namentlich
der
Rolf-Axen-Straße
zuzuordnen. (Änderung des Beschlusses vom 01.08.1945)
Länge: ca. 160 m
Breite: ca. 4 m
Erläuterung:  Axen, Rolf
 eigentlich Rudolf Aksen, geb. 08.02.1912 in Tornopol/Ukraine, gest.
17.10.1933 in Dresden; Schlosser, Spitzname "Bauernrolf", da er sich
der Landagitation widmete. Axen leitete die illegale KPD-Partei-
organisation in Ostsachsen und organisierte 1933 die Verbindung zur
CSR. Nach der Verhaftung starb er unter unbekannten Umständen im
Polizeipräsidium Dresden. Axen wohnte im Haus Nr. 2.

Begründung:
Das Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Plagwitz wird seit 2013,
nachdem in den Jahren 2006 und 2007 die dortigen Gleisanlagen zum
großen Teil entfernt worden waren, schrittweise zum Grünzug „Grüner
Bahnhof Plagwitz“ umgestaltet. Auf dem Gelände befindliche,
erhaltenswerte historische Gebäude werden saniert und zur Nutzung
freigegeben. Diese Gebäude benötigen eine nach Ordnungs- und
Orientierungsprinzipien eindeutige Adresse. Aus diesem Grund wird die
namentliche Verlängerung der Rolf-Axen-Straße bis zum ehemaligen
Sozialgebäude der Deutschen Bahn unterhalb der Brücke
Antonienstraße vorgeschlagen.
Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach
Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.
Lageplan Folgeseite
16/22
Lageplan:

17/22
1.7 Stadtbezirk Nord, Ortsteil Seehausen
Wohngebiet an der Seehausener Allee
Es wird vorgeschlagen, die neu entstehende Straße
Zum Gut
zu benennen.
Länge: ca. 265 m
Breite: ca. 5,50 m
Erläuterung:  Gut
 landwirtschaftliches Anwesen und landwirtschaftlicher Betrieb

Begründung: Auf dem Areal südlich der Seehausener Allee plant die Firma Reinbau
GmbH ein neues Wohngebiet mit 39 Einfamilienhäusern und einer
neuen Straße.
 Der Ortschaftsrat Seehausen hat in seiner Sitzung am 06.11.2018 den
Namen Zum Gut nach dem nahebei gelegenen ehemaligen Bauerngut
des Johannishospitals, später Lehr- und Versuchsgut und nach 1996
zeitweilig Ökologisches Stadtgut Seehausen, vorgeschlagen.
 Der Eigentümer hat seine Zustimmung zu einer Benennung dieser
Straße erteilt.
Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach
Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.
Lageplan:

18/22
1.8 Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch
Bebauungsplan „Erschließung Wohngebiet „Martinshöhe“
Es wird vorgeschlagen, den neu entstehenden, in südwestliche Richtung verlaufenden
Straßenabschnitt namentlich der Straße
Außenring
zuzuordnen.
(Änderung des Beschlusses 1/5/95 vom 25.01.1995 der Gemeinde Wiederitzsch)
Länge: ca. 59 m
Breite: ca. 5,50 m
Erläuterung:  Außenring
 Ringförmige Anordnung der Straßen

Begründung: Abzweigend an der Straße Außenring entsteht eine Zufahrtsstraße
(Sackgasse) für die Erschließung rückwärtig liegender Grundstücke. Es
wird vorgeschlagen diese Straße namentlich dem Außenring
zuzuordnen
Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach
Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.
Lageplan:

19/22
2 Verlängerung, Teilumbenennung und Teilaufhebung von Straßen
2.1 Stadtbezirk Ost, Ortsteile Volkmarsdorf und Anger-Crottendorf
Bauvorhaben „Campus Ihmelsstraße“
Es wird vorgeschlagen,
a) die
Krönerstraße
von der Karl-Vogel-Straße bis zum Kurvenbereich der neuen Straße namentlich zu
verlängern (Änderung des Beschlusses 2100 vom 26.11.1930)
Länge: ca. 60 m
Breite: ca. 6 m

b) den Straßennamen
Bernhardstraße
im Abschnitt zwischen Krönerstraße und neuer Straße aufzuheben
Länge: ca125 m
Breite: ca. 5,50 m

c) den Straßenabschnitt der Bernhardstraße zwischen Liselotte-Hermann-Straße und
neuer Straße in
Liselotte-Hermann-Straße
umzubenennen (Änderung des Beschlusses 154/29/68 vom 23.10.1968)
Länge: ca. 95 m
Breite: ca. 5,50 m

d) sowie den neuen Straßenabschnitt namentlich der
Liselotte-Hermann-Straße
zuzuordnen (Änderung des Beschlusses 154/29/68 vom 23.10.1968).
Erläuterung:  Kröner, Gustav Adolf von
 geb. 26.05.1836 in Stuttgart, gest. 29.01.1911 in Stuttgart
 Verlagsbuchhändler
Meyer, Moritz Bernhard
 geb. 22.03.1849 in Glauchau, gest. 21.10.1888 in Leipzig
 Gemeindevorsteher in Anger-Crottendorf
Herrmann, Liselotte
 geb. 23.06.1909 in Berlin, hingerichtet 20.06.1938 in Berlin-Plötzensee
 Widerstandskämpferin während der Zeit des Nationalsozialismus
20/22

Begründung: Der ehemalige Schulstandort Ihmelsstraße 14 wird zu einem
Schulcampus entwickelt. Ein Teil der Bernhardstraße wird dabei
überbaut, so dass deren bislang durchgängiger Verlauf unterbrochen
wird. Zugleich wird ein neuer Straßenabschnitt zwischen Krönerstraße
und dem östlich verbleibenden Abschnitt der jetzigen Bernhardstraße
errichtet. Letzterer soll in Liselotte-Herrmann-Straße umbenannt und der
neue Abschnitt soll namentlich der Liselotte-Herrmann-Straße
zugeordnet werden, so dass die Liselotte-Herrmann-Straße zukünftig
einen durchgängigen Straßenverlauf bis zur Krönerstraße bildet.
 Sechs anliegende Gartenvereine, die bisher der Bernhardstraße
zugeordnet sind, sind von der Umbenennung betroffen und erhalten
neue Hausnummern von der Liselotte-Herrmann-Straße.
Die Umbenennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und
nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges
bestandskräftig.
Lageplan:

21/22
2.2 Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Neulindenau
Umbenennung eines Teilstückes der Spinnereistraße
Aufgrund eines Antrages der Firmen Kirow Ardelt GmbH und Techne GmbH wird
vorgeschlagen, den Straßenabschnitt der Spinnereistraße ab Saarländer Straße bis
zum neuen Werkseingang der Firma Kirow Ardelt GmbH (Sackgasse) in
Niemeyerstraße
umzubenennen
(Änderung des Beschlusses 449 vom 10.03.1906).
Länge: ca. 140 m
Breite: ca. 9 m
Erläuterung:  Niemeyer, Oscar (Oscar Ribeiro de Almeida Niemeyer Soares Filho)
- geb. 15.12.1907 in Rio de Janeiro (Brasilien), gest. 05.12.2012
ebenda
- brasilianischer Architekt, gilt als Wegbereiter der modernen
brasilianischen Architektur
- zählt zu den schaffensreichsten Architekten des 20. Jahrhunderts
- entwarf die Gebäude für die Hauptstadt Brasilia, die 1987 zum
Weltkulturerbe erklärt wurden
- hat mehr als 500 Gebäude in Südamerika und Europa realisiert,
darunter das UNO-Hauptquartier in New York City sowie ein
Wohnhaus im Hansaviertel in Berlin
- seine architektonischen Zeichnungen und Baupläne wurden im Jahre
2013 von der UNESCO zum Weltdokumentenerbe erklärt
- verwendete ausschließlich Stahlbeton als Baumaterial.

Begründung: Während Niemeyers sonst stets freistehende Bauwerke entwarf,
bestand sein letztes Vorhaben im Aufsetzen einer Betonkugel, der
sogenannte Niemeyer-Sphere, auf ein bestehendes Gebäude der Firma
Kirow in der Spinnereistraße in Leipzig. Die Sphere wird im Frühjahr
2019 als Café eröffnet.
Mit der Benennung soll die außergewöhnliche Baukunst Niemeyers, mit
der Leipzig ein architektonisches Alleinstellungsmerkmal erhält,
gewürdigt werden. Zugleich wird mit der Straßenbenennung eine
vortreffliche örtliche Verbindung zu dem Bauwerk hergestellt.
Die Anlieger haben sich im Zuge ihres Antrages mit der
vorzunehmenden neuen Hausnummerierung einverstanden erklärt.

Die Umbenennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und
nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges
bestandskräftig.
Lageplan Folgeseite:

22/22
Lageplan:


city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06574-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Durchgängige Asphaltierung des Fuß-/Radweges Neue Linie - westlicher Pleißedamm
- östlicher Pleißedamm zwischen Rennbahnsteg und Equipagenweg

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

SBB Süd   Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung  18.04.2019
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  30.04.2019 Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau  07.05.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  15.05.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Alternativvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die
Genehmigungsfähigkeit der Asphaltierung der genannten Fuß- und Radwegeverbindung
besteht und das Ergebnis bis zum IV. Quartal 2019 dem Stadtrat vorzulegen.

2/4
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
X Sonstiges: Antrag VI-A-06574
Die von der Asphaltierung betroffenen Flächen befinden sich zu Teilen im Besitz des
Freistaates Sachsen, so dass die dort umzusetzenden Maßnahmen insbesondere mit der
Landestalsperrenverwaltung abzustimmen sind. Darüber hinaus sind umfängliche
naturschutz- und wasserrechtliche Rahmenbedingungen zu berücksichtigen. Daher ist
zunächst ein umfänglicher Abstimmungs- und Klärungsprozess erforderlich, erst dann kann
über einen möglichen Investitionsbedarf entschieden werden.

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam   ja Von 2019 Bis 2020 Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge   keine
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 15.000 €  1.100.55.1.0.01    4431 2000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam Von 2019 Bis
2020
Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Mit Bezug auf die Zusammenfassung ist ein umfänglicher Abstimmungsprozess erforderlich.

4/4

Sachverhalt:

Teilbereiche der genannten Fuß- und Radwegeverbindung verlaufen entlang der Pleiße und
der Weißen Elster und befinden sich im Eigentum des Freistaates Sachsen. Für den
Abschnitt Rennbahnsteg bis Schleußiger Weg und den Abschnitt Schleußiger Weg bis
Studentenbrücke ist die Landestalsperrenverwaltung verantwortlich. Daher bedarf es einer
intensiven Abstimmung des weiteren Vorgehens und der weiteren Planungsschritte mit der
Landestalsperrenverwaltung.

Darüber hinaus verläuft die Strecke der Fuß- und Radwegeverbindung vollständig im
Geltungsbereich von Schutzgebieten nach Naturschutzrecht, hier das
Landschaftsschutzgebiet (LSG) "Leipziger Auwald" und das gleichnamige SPA-
Vogelschutzgebiet sowie FFH-Gebiet "Leipziger Auensystem. Gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 2 der
Rechtsverordnung zum LSG "Leipziger Auwald" bedarf das Anlegen, Verändern oder
Umwidmen von Straßen, Wegen, Plätzen oder anderen Verkehrseinrichtungen der Erlaubnis
der zuständigen Naturschutzbehörde. Weiterhin ist im Rahmen einer zu beauftragenden
Vorprüfung zu prüfen, ob durch den Ausbau der vorhandenen Wege und/oder eine
Nutzungsintensivierung eine unzulässige Beeinträchtigung der betroffenen Natura-2000-
Gebiete zu erwarten ist. Die betroffenen Bereiche sind dem Außenbereich gemäß § 35
BauGB zuzuordnen, so dass die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung anzuwenden ist.

Außerdem ist für die Asphaltierung der Uferwege entlang der Pleiße § 38
Wasserhaushaltsgesetz (WHO) sowie § 24 Sächsisches Wassergesetz zu beachten. In
diesem Zusammenhang ist zu klären, inwieweit eine Befreiung der Unteren Wasserbehörde
vom Verbot, bauliche Anlagen innerhalb eines 10 m breiten Gewässerrandstreifens zu
errichten, erteilt werden kann.

Über die Ergebnisse dieser Abstimmungs- und Abwägungsprozesse wird bis zum IV. Quartal
2019 berichtet.