text:
1/4

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01682

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Überprüfung der Stadtratsbeschlüsse und Haushaltsanträge 2017/18 sowie 2019/20
mit finanziellen Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt 2021/2022 unter
Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie in
der Stadt Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen  16.10.2020 Vorberatung

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.09.2020:

1. Der Oberbürgermeister bestätigt die Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse für die
Haushaltsplanung 2021/2022 gemäß Anlage 1.

2. Der Oberbürgermeister bestätigt die Umsetzung der Haushaltsanträge 2017/18 sowie
2019/20 für die Haushaltsplanung 2021/2022 gemäß Anlagen 2 und 3.

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/4

Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2021 2022 vgl. Anlagen
 Aufwendungen 2021 2022 vgl. Anlagen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

1. Beschreibung der Maßnahme
Die Folgen der Corona-Pandemie betreffen die Belange der sächsischen Wirtschaft und der
kommunalen Haushalte erheblich. Vor diesem Hintergrund ist die Sicherung des städtischen
Haushaltes ein wichtiger Schritt in der Bewältigung der Corona-Krise.

Für das Haushaltsjahr 2020 wurde gemeinsam mit Bund und Freistaat eine Lösung
gefunden, um die enormen Steuerausfälle der Kommunen im Wesentlichen zu
kompensieren.

Die fiskalischen Konsequenzen aus der Corona-Pandemie sind jedoch auch für den
Doppelhaushalt 2021/2022 noch erheblich spürbar. Im erweiterten Fachausschuss Finanzen
am 23.09.2020 wurde ein Defizit für 2021 i.H. von rd. 153 Mio. EUR und für 2022 i.H. von
130 Mio. EUR prognostiziert. Diese Prognosen beruhen zwar auf Annahmen, die gerade in
Krisenzeiten jedoch nicht abschließend belastbar sind. Dennoch wird die finanzielle
Belastung für die Stadt Leipzig für 2021/2022 enorm sein, so dass die kommunalen
Aufgaben neu priorisiert und an die sich geänderte Ausgangssituation angepasst werden
müssen.
4/4

Unter Berücksichtigung dessen gilt es, sowohl bestehende Stadtratsbeschlüsse als auch
Haushaltsanträge aus den Jahren 2017/2018 sowie 2019/2020 hinsichtlich ihrer
Fortschreibung für 2021/2022 auf den Prüfstand zu stellen.

Im erweiterten Fachausschuss Finanzen am 13.07.2020 wurden den Stadträten bereits zwei
Übersichten über alle bestehenden Stadtratsbeschlüsse sowie Haushaltsanträge aus den
Jahren 2017/18 und 2019/2020 mit finanziellen Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt
2021/2022 ausgeteilt. Die entsprechend dieser Übersichten aufgeführte laufende
Nummerierung findet sich in den Anlagen entsprechend wider.

Die in den Anlagen aufgeführten Übersichten beinhalten den Verwaltungsvorschlag bzgl. der
Fortschreibung bzw. befristeten Aussetzung von Beschlüssen sowie Haushaltsanträgen für
die Haushaltsplanung 2021/2022.

2. Realisierungs- / Zeithorizont
Berücksichtigung i.R. Doppelhaushalt 2021/2022

3. Finanzielle Auswirkungen
siehe Anlagen

4. Auswirkungen auf den Stellenplan
keine

5. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

6. Besonderheiten
entfällt

Anlagen:

Anlage 1 Umsetzung Stadtratsbeschlüsse für die Haushaltsplanung 2021/2022 –
Gesamtübersicht
Anlage 1a Umsetzung Stadtratsbeschlüsse für die Haushaltsplanung 2021/2022 –
Fortführung
Anlage 1b Umsetzung Stadtratsbeschlüsse für die Haushaltsplanung 2021/2022 – (zum
Teil) befristet auszusetzen
Anlage 2 Umsetzung Haushaltsanträge 2017/2018 für die Haushaltsplanung 2021/202
– Gesamtübersicht
Anlage 2a Umsetzung Haushaltsanträge 2017/2018 für die Haushaltsplanung 2021/202
– befristete Aussetzung für 2021/2022
Anlage 2b Umsetzung Haushaltsanträge 2017/2018 für die Haushaltsplanung 2021/202
– Fortführung
Anlage 3 Umsetzung Haushaltsanträge 2019/2020 für die Haushaltsplanung 2021/202 -
Gesamtübersicht
Anlage 3a Umsetzung Haushaltsanträge 2019/2020 für die Haushaltsplanung 2021/202
  - befristete Aussetzung für 2021/2022
Anlage 3b Umsetzung Haushaltsanträge 2019/2020 für die Haushaltsplanung 2021/202
  - Fortführung

Anlage 1 - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - Gesamtübersicht
Umsetzung Stadtratsbeschlüsse für die Haushaltsplanung 2021/2022 - Gesamtübersicht
1. GB OBM I VI-DS-06526-NF-01 27.06.2019 Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige 1.559.700 232.400 1.607.650 280.350
2. GB OBM I VII-DS-00083 18.09.2019 Fraktionsfinanzierung Wahlperiode VII 2.015.820 428.420 2.062.990 475.591
3. GB OBM I VII-DS-00237 08.07.2020 mobile Endgeräte Stadträte 15.000 15.000 15.000 15.000
4. GB OBM I VI-DS-06794 22.01.2020 Fortsetzung der Unterstützung des Europ. Zentrums für Presse- und
Medienfreiheit in Leipzig 50.000 50.000 50.000 50.000
5. GB OBM I VI-DS-03491-DS-01 27.06.2019 Centre of Theatre - Berthold-Brecht-Gastprofessur (bisheriger
Beschluss nur für 2019/2020) 20.000 20.000
Dezernat Allgemeine Verwaltung
6. Hauptamt VI-DS-06918 27.06.2019 Ausführungsbeschluss - Stadtweite Einführung DMS enaio
(Finanzierung Folgekosten e-Akte) 367.000 557.000
7. Hauptamt VI-DS-06871 22.05.2019 Abschluss neuer Betriebsleistungsvertrag m. d. Lecos GmbH 618.038 1.710.038
8. Personalamt VII-DS-00830-NF-03/ VII-DS-
00830-NF-03-ÄA-01 28.05.2020
Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung 2019 - Ergebnisse und
zentrale Maßnahmen (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000
9. Personalamt VI-DS-06765 04.09.2019 Berufliche Ausbildung und duales Studium bei der Stadt Leipzig
(Ausbildungsjahre 2019/2020 und 2020/2021)
10. VI-DS-02707 24.08.2016 Wahl des Jugendparlaments 60.600 60.600
11. VI-DS-06918 27.06.2019 Einführung Dokumentenmanagementsystem
(Finanzierung Folgekosten im Budget 10_111_ZW) 25.000 25.000 5.000 5.000
12.
Referat für
Migration und
Integration
VI-DS-08033-NF-02 29.01.2020 Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen
und Migranten in Leipzig 90.000 30.000 90.000 30.000
13. Rechtsamt VII-DS-00652 09.07.2020 Erstellung eines Versicherungskonzeptes 69.020
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
14. AfU VI-A-06989 26.06.2019 Fortführung der Leipziger Auwaldstation 50.000 50.000
15. AfU
VI-A-07961
30.10.2019 Ausrufung Klimanotstand - Sofortprogramm OBM
Hinweis: Mittelbereitstellung für das
neue Referat Nachhaltige Entwickung
und Klimaschutz i.H. von je 500 T€ für
2021/2022 im ErgHH
16. AfU VI-DS-03788 12.04.2017 Kommunikation zum Energie- und Klimaschutzprozess 40.000 40.000
17. AfU VI-DS-06023 07.11.2018 Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Sanierung LACUFA - hier:
Monitoring 38.500 38.500
18. AfU RBV-1792/13 16.10.2013 Dialogforum Flughafen 45.000 45.000
19. AfU VI-A-05914 19.09.2018 Schmetterlingswiesen k. A. k. A.
20. Brand-
direktion VII-DS-00712 15.04.2020
Stellenmehrbedarf der IRLS Leipzig 2019/ 2020: Finanzielle
Auswirkungen aufgrund der Verhandlungsergebnisse mit den
Krankenkassen sowie dem gemeinsamen Ausschuss
721.062 1.277.134 992.430 1.753.134
lfd. Nr.
entsp.
Liste
für SR
Umsetzung mit Einzelvorlage VI-DS-07961-DS-10
BetreffDatum Rats-
beschlussVorlagen-Nr.
Amt für Statistik
und Wahlen
Amt
Umsetzung entsprechend Beschluss
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Hinweis
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020AufwendungenErträge
Plananmeldung 2022
Seite 1 von Seite 6
Anlage 1 - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - Gesamtübersicht
lfd. Nr.
entsp.
Liste
für SR
BetreffDatum Rats-
beschlussVorlagen-Nr. Amt
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Hinweis
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020AufwendungenErträge
Plananmeldung 2022
21. Brand-
direktion VII-DS-00708 15.04.2020 Einführung der 40- Stunden-Woche im Rettungsdienst der
Berufsfeuerwehr 870.326 870.326 870.326 870.326
22. Brand-
direktion
VII-DS-00209/
VI-DS-03631
29.04.2020/
21.06.2017
Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen für
die Feuerwehr der Stadt Leipzig
23. Brand-
direktion
VI-DS-03875-NF-02
(Beschlussfassung RV) 21.06.2017 Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen für
die Feuerwehr der Stadt Leipzig im Zeitraum 2017 bis 2021
24. Brand-
direktion
VI - DS-06552 13.03.2019
Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes an das
Einsatzaufkommen des Jahres 2016 sowie Verlängerung der
Geltungsdauer um ein Jahr
2.693.422 2.693.422 2.693.422 2.693.422
25. Brand-
direktion VI-DS-04562 03.11.2017 Komplettsanierung Hauptfeuerwache - NUK - Folgekosten für ErgHH
(anteilig ab 07/2022) 357.160 357.160
26. Brand-
direktion VI-DS-07972 21.08.2019 Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Nordost - NUK 26.000 26.000 35.000 35.000
27. AfS VI-DS-02503-NF-06 21.09.2016
Institutionelle Sportförderung (20 EUR pro Mitglied) +
Erhöhung für steigende Schülerzahlen/ steigende
Vereinsmitgliederzahlen im Kinder- und Jugendbereich (MB 9.200 €
p.a.)
67.200 59.200
28. AfS VII-DS-00068 18.12.2019
Förderung der Olympiasport Leipzig GmbH (OSL) zur Vermarktung der
Sportstadt Leipzig - Bestätigung außerplanmäßige Aufwendungen nach
§ 79 (1) SächsGemO
100.000 100.000 100.000 100.000
29. AfS VI-DS-01830-DS-01 19.11.2019
Baubeschluss zur Fertigstellung des Objektes Philipp-Rosenthal-Straße
59 als Sportinternat (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) 158.400 611.800 453.400 158.400 611.800 453.400
30. ASG VI-A-07120-ÄA-02 30.10.2019 Fassadenbegrünung - Projekt Kletterfix k.A. k.A. k.A. k.A.
31. ASG VII-A-00516-ÄA-02-NF-01 20.05.2020 Auwaldentwicklungskonzept erstellen 90.000 90.000 90.000 90.000
32. ASG VI-DS-04570 27.06.2019 Straßenbaumkonzept + investiv 1,5 Mio. € p.a. 900.000 900.000
33. ASG VI-DS-06280 22.05.2019 Errichtung und Betreibung von WC-Anlagen im öffentlichen Raum 160.000 160.000 160.000 160.000
34. ASG verschiedene Beschlüsse Mehrbedarfe für Folgekosten aus Investitionen: Öffentliche
Grünanlagen 108.150 108.150 149.500 149.500
35. ASG verschiedene Beschlüsse Mehrbedarfe für Folgekosten aus Investitionen: Verkehrssicherheit an
Straßenbäumen 23.630 23.630 55.827 55.827
36. ASG verschiedene Beschlüsse Mehrbedarfe für Folgekosten aus Investitionen: Bänke 0 0 3.375 3.375
37. ASG VI-A-07938-NF-04 und VI-HP-
07458 07.11.2019 Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
38. ASG VII-DS-00052 08.01.2020
(VA)
Bau- und Finanzierungsbeschluss "Neuerrichtung der Skateanlage
Parkallee" (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) 42.150 42.150
114.062 172.000
Seite 2 von Seite 6
Anlage 1 - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - Gesamtübersicht
lfd. Nr.
entsp.
Liste
für SR
BetreffDatum Rats-
beschlussVorlagen-Nr. Amt
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Hinweis
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020AufwendungenErträge
Plananmeldung 2022
Dezernat Kultur
39. Kulturamt VII-DS-00236-NF-01-DS-07   20.05.2020 Museumskonzeption 2030 der städtischen Museen Leipzig -400.000 400.000 -400.000 400.000
40. Kulturamt VII-DS-00281  22.01.2020 Konzept "Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt
Leipzig" 15.500 2.500 20.500 7.500
41. Kulturamt V-2301 Caroline-Neuber-Preis (aller 2 Jahre) 30.000 30.000
42. Kulturamt VII-DS-00571
Anlage 1 07.01.2020 Zuschuss Stiftung Bacharchiv (alle 2 Jahre Bachwettbewerb) -205.000 -205.000
43. Kulturamt VI-HP-07440-VSP-02   07.11.2019 Stärkung der kulturellen Bildung in Leipzig (A 0132/ 20-01-NF1) 40.000 40.000 40.000 40.000
44. Kulturamt VII-DS-00232-DS-01   30.09.2019 Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum
und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen
ErgHH 25.000
FinHH 75.000 50.000 ErgHH 25.000
FinHH 75.000 50.000
45. Kulturamt VI-DS-06375   13.02.2019 Förderung des Vereins forum thomanum Leipzig e. V. 2019 bis 2022 25.000 25.000
46. Kulturamt VI-DS-06251   22.11.2018
Sicherstellung der Durchführung des Festivals DOK Leipzig durch
Beibehaltung des städtischen Zuschusses an die Leipziger Dok-
Filmwochen GmbH
541.300 541.300
47. Kulturamt VI-DS-05610-NF-02 24.10.2018 Kulturstiftung Leipzig - Institutionelle Förderung ab 2019 und Zuschuss
für Sanierungsmaßnahmen am Gebäude Alte Nikolaischule 87.676 87.676
48. Kulturamt VI-DS-04873   13.12.2017
Internationales Hanns Eisler-Stipendium der Stadt Leipzig. Bestätigung
einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für
2018
40.000 40.000
49. Kulturamt VI-DS-03369 18.01.2017 Finanzielle Absicherung der Jüdischen Woche 40.000 20.000 20.000
50. Kulturamt VI-DS-02632   21.09.2016
Zuschuss der Stadt Leipzig an die gemeinnützige Stiftung
"Internationales Kurt Masur Institut" und Bestätigung einer
außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2016
102.000 102.000
51. Kulturamt VI-DS-03747-DS-02   16.09.2020
1. Änderung zum Baubeschluss "Altes Rathaus / Sanierung Fassade und
Ertüchtigung Brandschutz und Elektro" - Bestätigung nach § 79 (1)
SächsGemO
800.000 550.000
52. Kulturamt VI-HP-02652   18.03.2015 Freie Szene Kultur (HP 157/15/16)
252.400
Vorjahres-summe
+ 2,5 %
252.400
511.100
Vorjahres-summe
+ 2,5 %
511.100
53. LSB VII-DS-00201   19.11.2019 Prüfergebnis: Erwerb zweiter Bücherbus für die Leipziger Städtischen
Bibliotheken - investiv (hier: Folgekosten ErgHH) 15.000
Seite 3 von Seite 6
Anlage 1 - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - Gesamtübersicht
lfd. Nr.
entsp.
Liste
für SR
BetreffDatum Rats-
beschlussVorlagen-Nr. Amt
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Hinweis
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020AufwendungenErträge
Plananmeldung 2022
54. Marktamt VI-DS-06433 12.12.2018
Vergabe einer Dienstleistungskonzession und Durchführung eines
Sommermusikfestivals auf dem Marktplatz für die Jahre 2019 bis
einschließlich 2023
14.300 14.300 14.300 14.300
55. Marktamt VI-A-05156-ÄA-02 28.02.2018 Sperrvermerk für Classic-Open-Zuschuss 2018/ Neuausrichtung  -
Sommermusikfestival 50.000 50.000
56. 02.4 VI-DS-06656   22.05.2019
Weiterentwicklung der Leipziger Festivallandschaft i.V.m.
überplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1)
SächsGemO
neu 02.4 VII-DS-01279 (i.V.m. VI-DS-
04859-NF-01  ) RV 14.10.2020 Beendigung der Förderung und der Beteiligung an der Richard-Wagner-
Stiftung durch die Stadt Leipzig 0 -90.000 0 -90.000
nicht in Liste vom erw. FAF  13.07.2020
enthalten, da Vorlage aktuell seit
23.07.2020 im Verfahren
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Sozialamt VI-DS-06434-NF-02 12.12.2018 Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018-2022
Sozialamt darunter 12.12.2018 AÄ-04: Hilfebus 0 10.000 10.000 0 17.000 17.000
Sozialamt darunter 12.12.2018 AÄ-05/AÄ-13: medizinische Versorgung Obdachloser ohne
Krankenversicherungsschutz.
0 100.000 100.000 0 100.000 100.000
Sozialamt darunter 12.12.2018 Unterkunft Wohnungslose mit schweren psychischen
Beeinträchtigungen
0 69.000 69.000 0 69.000 69.000
Sozialamt darunter 12.12.2018 Kostenfreie Notschlafstelle (sog. Kälteschutz)
Sozialamt darunter 12.12.2018
Erweiterung von Platzkapazitäten für die Notunterbringung
drogenabhängiger Wohnungsloser (Kapazitätserweiterung
Chopinstraße)
offen offen offen offen
Sozialamt darunter 12.12.2018 Nutzungsverträge für WG-Zimmer als Schlichtwohnen offen offen offen offen
Sozialamt darunter 12.12.2018 ÄA-08 Bpkt. 2: Notunterbringung obdachloser Paare 25.000 25.000 25.000 25.000
Sozialamt darunter 12.12.2018 ÄA-08  Bpkt. 2: Notunterbringung Obdachloser mit Hund
Sozialamt darunter 12.12.2018 ÄA-01-NF-01, Bpkt 2./ ÄA-03: Housing First
Sozialamt darunter 12.12.2018 ÄA-06: Streetworker sowie auch
HP-A 0224/19/20: Aufsuchende Sozialarbeit ausbauen: Maßnahmen
im Bereich "Aufsuchende Sozialarbeit für Wohnungslose (2VzÄ)"
246.000 246.000 siehe auch lfd. Nr. 62
(VII-DS-00050)
Sozialamt darunter 12.12.2018 ÄA-09: Interdisziplinäres Präventionskonzept offen offen offen offen
Sozialamt darunter 12.12.2018 Durchführung Strategiekonferenzen alle 2 Jahre 3.500 3.500
58. Sozialamt VI-DS-00514 11.12.2019
Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes -
Dynamisierung der Fördermittelsumme i.V.m. der Bestätigung
überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO 251.900 382.600
59. Sozialamt VII-DS-00167 29.01.2020 Gesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen - überplanmäßige
Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO
100.000 100.000 104.000 104.000
Sozialamt VI-DS-06949 27.06.2019 Teilfachplan offene Seniorenarbeit 2019
Sozialamt darunter 27.06.2019 verschiedene Maßnahmen gemäß Teilfachplan 237.700 237.700 237.700 237.700
Sozialamt darunter 27.06.2019 ÄA 02, Bpkt. 8: : Bis 2025 werden in allen Ortsteilen schrittweise
entspr. dem Bedarf der demografischen und sozialen Entwicklung
84.600 84.600 84.600 84.600
Sozialamt darunter 27.06.2019 ÄA 02, Bpkt. 9: In der Übergangsphase (2020-2024) sind intensive
Gespräche mit den Trägern zu führen, deren Angebote nicht mehr
39.223 39.223 39.223 39.223
Sozialamt darunter 27.06.2019 ÄA 04: Die vom Sozialamt geförderte Seniorenarbeit am Standort
Böhlitz-Ehrenberg bleibt im Umfang und Struktur erhalten.
10.540 10.540 10.540 10.540
60.
57.
Erstellung Konzept Erstellung Konzept
Prüfauftrag Prüfauftrag
Erstellung Konzept Erstellung Konzept
entsprechend der akt. HH-Lage
(Finanzierung aus Gästetaxe)
entsprechend der akt. HH-Lage
(Finanzierung aus Gästetaxe)
Seite 4 von Seite 6
Anlage 1 - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - Gesamtübersicht
lfd. Nr.
entsp.
Liste
für SR
BetreffDatum Rats-
beschlussVorlagen-Nr. Amt
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Hinweis
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020AufwendungenErträge
Plananmeldung 2022
Sozialamt 22.01.2020
Sozialamt 22.01.2020
62. Sozialamt VII-DS-00050 04.09.2019 Streetwork - Straßensozialarbeit für Erwachsene: Vergabevorschlag 345.970 345.970 siehe auch lfd. Nr. 57
(VI-DS-06434-NF-02)
63. Sozialamt VII-DS-00705 15.07.2020 Einrichtung eines Schutzhauses für Frauen mit Clearingstelle
(Ausreichung Zuschuss) 237.000 218.000
64. Sozialamt VI-A-06684-VSP-01 26.06.2019 Konzept zur Verbesserung der Situation am Hbf 60.000 60.000 60.000 60.000
65. AfJFB
VII-DS-00339
(s.a. 0174/19/20)
29.04.2020
(RV) Leipzig.Ort der Vielfalt 146.000 246.000 0 146.000 246.000 0
66. AfJFB VI-DS-06274-NF-01 18.04.2019 Fachförderrichtlinie Jugendförderung freie Träger 2.037.900 15.645.129 438.900
= Zuschuss 2.055.900 16.114.483 888.250
= Zuschuss
67. AfJFB VI-DS-03190 18.01.2017
Schulbibliothek und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt
Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 -
2020
68. AfJFB VII-DS-00979 15.07.2020 Sicherung des Schulschwimmens (hier Bereich Ober- und
Berufsschulen, Gymnasien) 45.600 41.100
69. AfJFB RB 1438/99 1999 Unterstützung von schulischen Wettbewerben - Kinder- und
Jugendumweltwettbewerb der Stadt Leipzig 5.000 5.000
70. AfJFB VI-DS-01526 22.06.2016 Konzept Kinder- und Jugendbeteiligung, hier Umsetzung Beteiligung in
Planungsräumen 10.000 -5.000 10.000 -5.000
71. AfJFB VI-DS-07846-ÄA-02
VI-DS-05749
27.06.2019
27.06.2018 Fachförderrichtlinie Erzieherausbildung 2.043.200 535.700 1.814.400 219.100
72. AfJFB VI-DS-03437 18.01.2017 Mehrgenerationenhäuser als Bestandteil der kommunalen Planungen
zum demografischen Wandel und zur Sozialraumentwicklung 20.900 20.900
73. AfJFB HH_Antrag A 072/2014 19.12.2013 Erhöhung der Schülerpauschale für Lernmittel 8.443.400 124.500 8.670.100 287.600
neu AfJFB VII-A-00908-NF-04 10.06.2020 Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und
Jugendarbeit 60.000 60.000 60.000 60.000 Aufstockung Budget Kinder- und
Jugendförderung
74. Gesundheits-
amt  VI-DS-08088 04.09.2019 Koordinierungsstelle kommunale Gesundheit (Gesundheitsförderung in
INSEK-Schwerpunkt- und Aufmerksamkeitsgebieten ausbauen) -40.045 79.090 39.045 -24.430 80.024 55.594
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
75. SPA VI-DS-06745 26.06.2019 Nationale Projekte des Städtebaus - Fördermittel für die Entwicklung
des Matthäikirchhofs und Projektstruktur 525.350 788.050 225.200
= Zuschuss 473.350 710.050 199.200
= Zuschuss
Ermittlung Mehrbedarf unter
Berücksichtigung Verschiebung
Eigenanteil 2019/2020 aus Kulturamt i.H.
von 37.500 € ins SPA
76. Amt für
Geoinformation VII-DS-00473-NF-02 26.02.2020 Panoramabilder flächendeckend für den öffentlichen Raum in Leipzig i.
V. m. einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO 30.000 30.000 30.000 30.000
77. AWS VI-DS-05276 27.09.2018 Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des
Wohnungspolitischen Konzepts 1.000.000 1.000.000
78. AWS verschiedene Beschlüsse verschiedene Beschlüsse des AWS zum Stadtumbau Ost, Soziale Stadt,
Parkbogen Ost, EFRE etc.
79. VTA VII-A-00432-NF-05 22.01.2020 Europäische Mobilitätswoche (Autofreier Tag) 150.000 150.000
80. VTA VII-DS-00547 15.07.2020 Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig
61.
Fortschreibung für 2021/2022 im verwaltungsinternen Verfahren
10.000 5.0005.000VII-DS-00366 Verleihung eines Preises für teilhabeorientiertes Handeln -
Teilhabepreis der Stadt Leipzig 10.000
Seite 5 von Seite 6
Anlage 1 - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - Gesamtübersicht
lfd. Nr.
entsp.
Liste
für SR
BetreffDatum Rats-
beschlussVorlagen-Nr. Amt
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Hinweis
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020AufwendungenErträge
Plananmeldung 2022
81. VTA VI-DS-06427 12.12.2018
Beteiligung der Stadt leipzig am Forschungs- und Entwicklungsprojekt
ABSOLUT: Automatischer Busshuttle selbstorganisierend zwischen
Leipzig Messe und dem BMW-Terminal
96.900 96.900
82. VTA VI-DS-03849 18.10.2017 Fachförderrichtlinie des VTA zur Förderung der Verkehrssicherheit 41.000 41.000
83. Ref. Beschäfti-
gungspolitik
VI-DS-06265 22.11.2018 Teilhabe am Arbeitsmarkt - Kommunale Beteiligung an den neuen SGB
II-Förderinstrumenten ab 2019 ff.
3.287.400 3.287.400
84. Ref. Beschäfti-
gungspolitik
VI-DS-06290 22.11.2018 Fortführung der Kofinanzierung des Projektes JOBLINGE Klassik durch
die Stadt Leipzig
71.300 55.766
85. Wifö RB V-1366/12 20.09.2012 Jährliche Finanzierung der IRL GmbH 867.000 867.000
86. Wifö VI-DS-01433 28.10.2015 Mittelstandsförderprogramm 600.000 600.000
87. Wifö VII-DS-00444 15.07.2020 EU-Projekt "CliMobCity" 51.000 60.000 48.053 56.534
88. 89. VII-DS-00801 16.09.2020 Nakopa Projekt
89. Wifö BS / RBIII-801/01 Wirtschaftsbericht 45.000 45.000
90. Wifö VII-DS-00255 09.07.2020 Breitbandausbau 12.813.440 14.237.210 6.920.140 7.689.100
91. Ref. Digitales VI-DS-08102 04.09.2019 EU-Projekt SPARCS 157.829 253.778 457.171 255.332
92. Ref. Digitales VII-DS-00022-NF 01 19.11.2019 Beauftragung eines Projekt- und Finanzmanagements für das EU-
Projekt EfficienCE 62.811 26.850
93. Ref. Digitales VII-DS-00473 26.02.2020 Erfassung des Stadtgebietes durch Panoramabilder Baumbestände und
Grünflächen technologieoffen erfassen 30.000 30.000
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Seite 6 von Seite 6
Anlage 1a - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - Fortführung
Umsetzung Stadtratsbeschlüsse für die Haushaltsplanung 2021/2022
aus Sicht Verwaltung fortzuführende Stadtratsbeschlüsse
3. GB OBM I VII-DS-00237 08.07.2020 mobile Endgeräte Stadträte 15.000 15.000 15.000 15.000 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch 15.000 15.000
4. GB OBM I VI-DS-06794 22.01.2020 Fortsetzung der Unterstützung des Europ. Zentrums für Presse- und
Medienfreiheit in Leipzig 50.000 50.000 50.000 50.000 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch 50.000 50.000
5. GB OBM I VI-DS-03491-DS-01 27.06.2019 Centre of Theatre - Berthold-Brecht-Gastprofessur 20.000 0 20.000 0 seit 2019 im Budget verankert, neue Beschlussgrundlage
für 2021/2022 ist noch zu erstellen
6. Hauptamt VI-DS-06918 27.06.2019 Ausführungsbeschluss - Stadtweite Einführung DMS enaio
(Finanzierung Folgekosten e-Akte) 367.000 557.000 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch 367.000 557.000
7. Hauptamt VI-DS-06871 22.05.2019 Abschluss neuer Betriebsleistungsvertrag m. d. Lecos GmbH 618.038 1.710.038 Bestätigung  in der HH-Klausur am 06./07.10.2020 618.038 1.710.038
8. Personalamt VII-DS-00830-NF-03/ VII-DS-
00830-NF-03-ÄA-01 28.05.2020
Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung 2019 - Ergebnisse und
zentrale Maßnahmen (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) 1.250.000 1.250.000 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch 1.250.000 1.250.000
9. Personalamt VI-DS-06765 04.09.2019 Berufliche Ausbildung und duales Studium bei der Stadt Leipzig
(Ausbildungsjahre 2019/2020 und 2020/2021) Bestätigung  in der HH-Klausur am 06./07.10.2020 -139.069 891.326
10. VI-DS-02707 24.08.2016 Wahl des Jugendparlaments 60.600 60.600 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch 60.600
11. VI-DS-06918 27.06.2019 Einführung Dokumentenmanagementsystem 25.000 5.000 Finanzierung im Digitalisierungsbudget
13. Rechtsamt VII-DS-00652 09.07.2020 Erstellung eines Versicherungskonzeptes 69.020
Finanzierung im Budget oder ggf. durch die Bereitstellung
zusätzlicher finanzieller Mittel aus Dezernat I
14. AfU VI-A-06989 26.06.2019 Fortführung der Leipziger Auwaldstation 50.000 50.000
Fortführung Beschluss unter Fortschreibung Planansatz
2020, Vereine und Verbände erhalten insgesamt einen
Inflationsausgleich von 1% für 2021 bzw. 2% für 2022
15. AfU VI-A-07961 30.10.2019 Ausrufung Klimanotstand - Sofortprogramm OBM
Hinweis: Mittelbereitstellung für das neue Referat
Nachhaltige Entwickung und Klimaschutz i.H. von je 500
T€ für 2021/2022 im ErgHH
16. AfU VI-DS-03788 12.04.2017 Kommunikation zum Energie- und Klimaschutzprozess 40.000 40.000 Finanzierung im Budget
17. AfU VI-DS-06023 07.11.2018 Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Sanierung LACUFA - hier:
Monitoring 38.500 38.500 Finanzierung aus gebildeten Rückstellung innerhalb
Budget
18. AfU RBV-1792/13 16.10.2013 Dialogforum Flughafen 45.000 45.000 Finanzierung im Budget
19. AfU VI-A-05914 19.09.2018 Schmetterlingswiesen k. A. k. A. Finanzierung im Budget
20. Brand-
direktion VII-DS-00712 15.04.2020
Stellenmehrbedarf der IRLS Leipzig 2019/ 2020: Finanzielle
Auswirkungen aufgrund der Verhandlungsergebnisse mit den
Krankenkassen sowie dem gemeinsamen Ausschuss
721.062 1.277.134 992.430 1.753.134 notwendig zur Aufgabenerfüllung (finanzielle
Auswirkungen auf Personalbudget)
21. Brand-
direktion VII-DS-00708 15.04.2020 Einführung der 40- Stunden-Woche im Rettungsdienst der
Berufsfeuerwehr 870.326 870.326 870.326 870.326 notwendig zur Aufgabenerfüllung (finanzielle
Auswirkungen auf Personalbudget)
22. Brand-
direktion
VII-DS-00209/
VI-DS-03631
29.04.2020/
21.06.2017
Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen für
die Feuerwehr der Stadt Leipzig
23. Brand-
direktion
VI-DS-03875-NF-02
(Beschlussfassung RV) 21.06.2017 Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen für
die Feuerwehr der Stadt Leipzig im Zeitraum 2017 bis 2021
Umsetzung entsprechend Beschluss
Erträge Aufwendungen
lfd. Nr.
(gem.
Gesamt-
übersicht)
Amt Vorlagen-Nr. Datum Rats-
beschluss Betreff
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Veränderung
2021 ggü. 2020
Amt für Statistik
und Wahlen
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
172.000
Umsetzung mit Einzelvorlage VI-DS-07961-DS-10
114.062 172.000 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch 114.062
Veränderung
2022 ggü. 2020
Dezernat Allgemeine Verwaltung
GB OBM
Plananmeldung 2022
Vorschlag Verwaltung
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Seite 1 von Seite 5
Anlage 1a - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - Fortführung
Erträge Aufwendungen
lfd. Nr.
(gem.
Gesamt-
übersicht)
Amt Vorlagen-Nr. Datum Rats-
beschluss Betreff
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Veränderung
2021 ggü. 2020
Veränderung
2022 ggü. 2020
Plananmeldung 2022
Vorschlag Verwaltung
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
24. Brand-
direktion
VI - DS-06552 13.09.2019
Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes an das
Einsatzaufkommen des Jahres 2016 sowie Verlängerung der
Geltungsdauer um ein Jahr
2.693.422 2.693.422 2.693.422 2.693.422 notwendig zur Aufgabenerfüllung/ Refinanzierung durch
Kostenträger
25. Brand-
direktion VI-DS-04562 03.11.2017 Komplettsanierung Hauptfeuerwache - NUK - Folgekosten für ErgHH 357.160 357.160 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch (zwingend für
Objektbetreibung erforderlich) 357.160
26. Brand-
direktion VI-DS-07972 21.08.2019 Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Nordost - NUK 26.000 26.000 35.000 35.000 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch (zwingend für
Objektbetreibung erforderlich) 26.000 35.000
27. AfS VI-DS-02503-NF-06 21.09.2016
Institutionelle Sportförderung (20 EUR pro Mitglied) + Erhöhung für
steigende Schülerzahlen/ steigende Vereinsmitgliederzahlen im
Kinder- und Jugendbereich
67.200 59.200 Umsetzung Beschluss auch für 2021/2022 67.200 59.200
28. AfS VII-DS-00068 18.12.2019
Förderung der Olympiasport Leipzig GmbH (OSL) zur Vermarktung der
Sportstadt Leipzig - Bestätigung außerplanmäßige Aufwendungen
nach § 79 (1) SächsGemO
100.000 100.000 100.000 100.000 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch 100.000 100.000
29. AfS VI-DS-01830-DS-01 19.11.2019
Baubeschluss zur Fertigstellung des Objektes Philipp-Rosenthal-Straße
59 als Sportinternat (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) 158.400 611.800 453.400 158.400 611.800 453.400
Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch (kein direkter
Beschluss zu Folgekosten, ergeben sich aber zwangsläufig
für Objektbetreibung)
453.400 453.400
30. ASG VI-A-07120-ÄA-02 30.10.2019 Fassadenbegrünung - Projekt Kletterfix k. A. k. A. k. A. k. A. Bestätigung eines Mehrbedarfes i.R. BG Gespräch i. H. v.
20.000 EUR p. a. 20.000 20.000
31. ASG VII-A-00516-ÄA-02-NF-01 20.05.2020 Auwaldentwicklungskonzept erstellen 90.000 90.000 90.000 90.000 Thematisierung BG Gespräch, Bereitstellung in 2020 aus
zentralen Mittel Vorplanungsleistungen
32. ASG VI-DS-04570 27.06.2019 Straßenbaumkonzept + investiv 1,5 Mio. € p.a. 900.000 900.000
Fortschreibung Planansatz 2020 sowie
Bestätigung Mehrbedarf i. H. v. 250.000 EUR p. a. i.R.
Beigeordnetengespräch
250.000 250.000
33. ASG VI-DS-06280 22.05.2019 Errichtung und Betreibung von WC-Anlagen im öffentlichen Raum 160.000 160.000 160.000 160.000 zus. Bereitstellung ab 2021/22 (Finanzierung durch
Mehrerträge Konzessionen beim VTA) 160.000 160.000
34. ASG verschiedene Beschlüsse Mehrbedarfe für Folgekosten aus Investitionen: Öffentliche
Grünanlagen 108.150 108.150 149.500 149.500 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch 108.150 149.500
35. ASG verschiedene Beschlüsse Mehrbedarfe für Folgekosten aus Investitionen: Verkehrssicherheit an
Straßenbäumen 23.630 23.630 55.827 55.827 Bestätigung i.R. HH-Klausur 06./07.10.2020 (unter
Berücksichtigung Gesamt-Erhöhung Budget ASG baul. UH) 23.630 55.827
36. ASG verschiedene Beschlüsse Mehrbedarfe für Folgekosten aus Investitionen: Bänke 0 0 3.375 3.375 Finanzierung im Budget
37. ASG VI-A-07938-NF-04 und VI-HP-
07458 07.11.2019 Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch 1.000.000 1.000.000
38. ASG VII-DS-00052 08.01.2020
(VA)
Bau- und Finanzierungsbeschluss "Neuerrichtung der Skateanlage
Parkallee" (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) 42.150 42.150 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch (Folgekosten für
öff. Grünanlagen - siehe lfd. Nr. 34)
40. Kulturamt VII-DS-00281  22.01.2020 Konzept "Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt
Leipzig" 15.500 2.500 20.500 7.500 Berücksichtigung für 2021/2022, Deckung aus
Mehrerträgen Kulturraummittel 2.500 7.500
41. Kulturamt V-2301 Caroline-Neuber-Preis (aller 2 Jahre) 30.000 30.000 Berücksichtigung für 2021/2022 30.000
42. Kulturamt VII-DS-00571
Anlage 1 07.01.2020 Zuschuss Stiftung Bacharchiv (alle 2 Jahre Bachwettbewerb) -205.000 -205.000 Berücksichtigung für 2021/2022 -205.000
43. Kulturamt VI-HP-07440-VSP-02   07.11.2019 Stärkung der kulturellen Bildung in Leipzig (A 0132/ 20-01-NF1) 40.000 40.000 40.000 40.000 Berücksichtigung für 2021/2022, Deckung aus
Mehrerträgen Kulturraummittel 40.000 40.000
45. Kulturamt VI-DS-06375   13.02.2019 Förderung des Vereins forum thomanum Leipzig e. V. 2019 bis 2022 25.000 25.000 Finanzierung im Budget (Planansatz 2020 wird
fortgeschrieben)
Dezernat Kultur
Seite 2 von Seite 5
Anlage 1a - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - Fortführung
Erträge Aufwendungen
lfd. Nr.
(gem.
Gesamt-
übersicht)
Amt Vorlagen-Nr. Datum Rats-
beschluss Betreff
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Veränderung
2021 ggü. 2020
Veränderung
2022 ggü. 2020
Plananmeldung 2022
Vorschlag Verwaltung
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
46. Kulturamt VI-DS-06251   22.11.2018
Sicherstellung der Durchführung des Festivals DOK Leipzig durch
Beibehaltung des städtischen Zuschusses an die Leipziger Dok-
Filmwochen GmbH
541.300 541.300 Finanzierung im Budget (Planansatz 2020 wird
fortgeschrieben)
47. Kulturamt VI-DS-05610-NF-02 24.10.2018 Kulturstiftung Leipzig - Institutionelle Förderung ab 2019 und Zuschuss
für Sanierungsmaßnahmen am Gebäude Alte Nikolaischule 87.676 87.676 Finanzierung im Budget (Planansatz 2020 wird
fortgeschrieben)
48. Kulturamt VI-DS-04873   13.12.2017
Internationales Hanns Eisler-Stipendium der Stadt Leipzig. Bestätigung
einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für
2018
40.000 40.000 Finanzierung im Budget (Planansatz 2020 wird
fortgeschrieben)
49. Kulturamt VI-DS-03369 18.01.2017 Finanzielle Absicherung der Jüdischen Woche 40.000 20.000 20.000 Berücksichtigung für 2021/2022 (alle 2 Jahre; Erhöhung
auf 40.000 €) 20.000
51. Kulturamt VI-DS-03747-DS-02   16.09.2020
1. Änderung zum Baubeschluss "Altes Rathaus / Sanierung Fassade
und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro" - Bestätigung nach § 79 (1)
SächsGemO
800.000 550.000 250.000 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräch 550.000
54. 72 VI-DS-06433 12.12.2018
Vergabe einer Dienstleistungskonzession und Durchführung eines
Sommermusikfestivals auf dem Marktplatz für die Jahre 2019 bis
einschließlich 2023
14.300 14.300 14.300 14.300 Berücksichtigung für 2021/2022 (haushaltsneutral)
55. 72 VI-A-05156-ÄA-02 28.02.2018 Sperrvermerk für Classic-Open-Zuschuss 2018/ Neuausrichtung -
Sommermusikfestival 50.000 50.000 Planansatz 2020 wird fortgeschrieben
Prüfung Finanzierung aus Gästetaxe
56. 02.4 VI-DS-06656   22.05.2019
Weiterentwicklung der Leipziger Festivallandschaft i.V.m.
überplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1)
SächsGemO
Deckung aus Gästetaxe, finanzieller Bedarf lt. akt.
Finanierungsplan LTM 2021 i.H. von 250.000 € und 2022
i.H. von 350.000 €
neu 02.4 VII-DS-01279 (i.V.m. VI-DS-
04859-NF-01  ) RV 14.10.2020 Beendigung der Förderung und der Beteiligung an der Richard-Wagner-
Stiftung durch die Stadt Leipzig 0 -90.000 0 -90.000 nicht in Liste vom erw. FAF  13.07.2020 enthalten, da
Vorlage aktuell seit 23.07.2020 im Verfahren -90.000 -90.000
Sozialamt VI-DS-06434-NF-02 12.12.2018 Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018-2022
Sozialamt darunter 12.12.2018 AÄ-04: Hilfebus 0 10.000 10.000 0 17.000 17.000 Finanzierung im Budget  "Soziale Einrichtungen"
(50_315_ZW)
Sozialamt darunter 12.12.2018 AÄ-05/AÄ-13: medizinische Versorgung Obdachloser ohne
Krankenversicherungsschutz. 0 100.000 100.000 0 100.000 100.000 Finanzierung im Budget  "Soziale Einrichtungen"
(50_315_ZW)
Sozialamt darunter 12.12.2018 Unterkunft Wohnungslose mit schweren psychischen
Beeinträchtigungen 0 69.000 69.000 0 69.000 69.000 Finanzierung i.H.v. 55.000 € im Budget "Soziale Hilfen"
(50_315_ZW); 69.000 € über WOPOKO zu decken
Sozialamt darunter 12.12.2018 Kostenfreie Notschlafstelle (sog. Kälteschutz) Zur Umsetzung in 2021/22 wird unterjährig eine Vorlage
erstellt.
Sozialamt darunter 12.12.2018 ÄA-08 Bpkt. 2: Notunterbringung obdachloser Paare 25.000 25.000 25.000 25.000 Finanzierung im Budget  "Soziale Einrichtungen"
(50_315_ZW)
Sozialamt darunter 12.12.2018 ÄA-08  Bpkt. 2: Notunterbringung Obdachloser mit Hund Zur Umsetzung in 2021/22 wird unterjährig eine Vorlage
erstellt.
Sozialamt darunter 12.12.2018 ÄA-01-NF-01, Bpkt 2./ ÄA-03: Housing First Zur Umsetzung in 2021/22 wird unterjährig eine Vorlage
erstellt.
Sozialamt darunter 12.12.2018
ÄA-06: Streetworker sowie auch
HP-A 0224/19/20: Aufsuchende Sozialarbeit ausbauen: Maßnahmen
im Bereich "Aufsuchende Sozialarbeit für Wohnungslose (2VzÄ)" (vgl.
auch lfd. Nr. 62)
246.000 246.000 Finanzierung im Budget  "Soziale Einrichtungen"
(50_315_ZW)
Sozialamt darunter 12.12.2018 Durchführung Strategiekonferenzen alle 2 Jahre 3.500 3.500 Finanzierung im Budget  "Soziale Einrichtungen"
(50_315_ZW)
59. Sozialamt VII-DS-00167 29.01.2020 Gesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen - überplanmäßige
Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO 100.000 100.000 104.000 104.000 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräche 75.000 75.000
Erstellung Konzept Erstellung Konzept
entsprechend der akt. HH-Lage
(Finanzierung aus Gästetaxe)
entsprechend der akt. HH-Lage
(Finanzierung aus Gästetaxe)
57.
Erstellung Konzept Erstellung Konzept
Prüfauftrag Prüfauftrag
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Seite 3 von Seite 5
Anlage 1a - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - Fortführung
Erträge Aufwendungen
lfd. Nr.
(gem.
Gesamt-
übersicht)
Amt Vorlagen-Nr. Datum Rats-
beschluss Betreff
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Veränderung
2021 ggü. 2020
Veränderung
2022 ggü. 2020
Plananmeldung 2022
Vorschlag Verwaltung
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Sozialamt VI-DS-06949 27.06.2019 Teilfachplan offene Seniorenarbeit 2019
Sozialamt darunter 27.06.2019 verschiedene Maßnahmen gemäß Teilfachplan 237.700 237.700 237.700 237.700 Bestätigung i.R. Beigeordnetengespräche 237.700 237.700
Sozialamt darunter 27.06.2019 ÄA 04: Die vom Sozialamt geförderte Seniorenarbeit am Standort
Böhlitz-Ehrenberg bleibt im Umfang und Struktur erhalten. 10.540 10.540 10.540 10.540 Finanzierung im Budget  "Förderung v. Trägern d.
Wohlfahrts." (50_331_ZW)
62. Sozialamt VII-DS-00050 04.09.2019 Streetwork - Straßensozialarbeit für Erwachsene: Vergabevorschlag
(vgl. auch lfd. Nr. 57) 345.970 345.970 Finanzierung im Budget  "Soziale Einrichtungen"
(50_315_ZW)
63. Sozialamt VII-DS-00705 15.07.2020 Einrichtung eines Schutzhauses für Frauen mit Clearingstelle 237.000 218.000 Finanzierung Zuschuss im Budget  "Förderung v. Trägern
d. Wohlfahrts." (50_331_ZW)
64. Sozialamt VI-A-06684-VSP-01 26.06.2019 Konzept zur Verbesserung der Situation am Hbf 60.000 60.000 60.000 60.000 Berücksichtigung für 2021/2022 60.000 60.000
65. AfJFB VII-DS-00339
(s.a. 0174/19/20) 29.04.2020 Leipzig.Ort der Vielfalt 146.000 246.000 146.000 246.000 Fortschreibung Eigenmittel i.H.v. 100.000 €
67. AfJFB VI-DS-03190 18.01.2017
Schulbibliothek und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt
Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 -
2020
68. AfJFB VII-DS-00979 15.07.2020 Sicherung des Schulschwimmens (hier Bereich Ober- und
Berufsschulen, Gymnasien) 45.600 41.100 Berücksichtigung in 2021/2022 entsprechend Vorlage VII-
DS-00979 45.600 41.100
69. AfJFB RB 1438/99 1999 Unterstützung von schulischen Wettbewerben - Kinder- und
Jugendumweltwettbewerb der Stadt Leipzig 5.000 5.000 Finanzierung im Budget (Planansatz 2020 wird
fortgeschrieben)
71. AfJFB VI-DS-07846-ÄA-02
VI-DS-05749
27.06.2019
27.06.2018 Fachförderrichtlinie Erzieherausbildung 2.043.200 535.700 1.814.400 219.100 Bestätigung i.R. Gesamtkomplex Kita-Planung 2021/2022 535.700 219.100
72. AfJFB VI-DS-03437 18.01.2017 Mehrgenerationenhäuser als Bestandteil der kommunalen Planungen
zum demografischen Wandel und zur Sozialraumentwicklung 20.900 20.900 Finanzierung im Budget (Planansatz 2020 wird
fortgeschrieben)
neu AfJFB VII-A-00908-NF-04 10.06.2020 Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder-
und Jugendarbeit 60.000 60.000 60.000 60.000 Aufstockung Budget Kinder- und Jugendförderung 60.000 60.000
74. Gesundheits-
amt  VI-DS-08088 04.09.2019 Koordinierungsstelle kommunale Gesundheit (Gesundheitsförderung
in INSEK-Schwerpunkt- und Aufmerksamkeitsgebieten ausbauen) -40.045 79.090 -24.430 80.024 Berücksichtigung in 2021/2022 i.R. drittfinanzierter
Stellen
75. SPA VI-DS-06745 26.06.2019 Nationale Projekte des Städtebaus - Fördermittel für die Entwicklung
des Matthäikirchhofs und Projektstruktur 525.350 788.050 225.200 473.350 710.050 199.200 Berücksichtigung für 2021/2022 225.200 199.200
76.
Amt für
Geoinfor-
mation
VII-DS-00473-NF-02
26.02.2020
Panoramabilder flächendeckend für den öffentlichen Raum in Leipzig
i. V. m. einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO 30.000 30.000 30.000 30.000 Berücksichtigung für 2021/2022 30.000 30.000
77. AWS VI-DS-05276 27.09.2018 Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des
Wohnungspolitischen Konzepts 1.000.000 1.000.000 Finanzierung im Budget (Planansatz 2020 wird
fortgeschrieben)
AWS verschiedene Beschlüsse verschiedene Beschlüsse des AWS, darunter:
AWS VI-DS-04597 03.11.2017 ZSP zwischen Auwald und Promenadengrün 73.300 110.000 180.000 270.000
AWS V-61/11 v. 22.6.2011 22.06.2011 Stadtumbau Ost - Georg-Schumann-Straße 97.450 155.000 104.150 165.000
AWS VI-DS-05856 19.09.2018 Stadtumbau Ost - Schönefeld 113.300 175.000 113.300 175.000
AWS VI-DS-01039 18.05.2016 Stadtumbau Ost - Schönefeld
AWS VI-DS-05860 19.09.2018 Stadtumbau ost - Leipzig West 126.300 194.700 123.000 189.700
AWS VI-DS-02032 24.02.2016 Soziale Stadt Leipziger Osten 327.500 509.000 -132.100 490.900 742.000 100.900
AWS VI-DS-02032 24.02.2016 Soziale Stadt Grünau 161.600 419.400 12.000 161.600 419.400 12.000
AWS VI-DS-04727 16.05.2018 Soziale Stadt Grünau
AWS VI-DS-03178 18.01.2017 Parkbogen Ost 101.300 152.000 71.950 108.000 162.000 81.950
AWS VI-DS-01686 11.11.2015 EFRE Leipziger Westen 20.000 20.000 -407.000 0 0 427.000
AWS VI-DS-02423 26.06.2016 ESF Schönefeld 321.000 372.000 -15.000 258.400 272.000 -115.000
AWS VI-DS-02032 24.02.2016 Soziale Stadt Paunsdorf 191.000 296.500 17.000 €
= Zuschuss 154.650 242.000 28.150
= Zuschuss
AWS VI-DS-05014  18.04.2018 Soziale Stadt Paunsdorf
AWS V-1135/12 29.02.2012 SOP Georg-Schumann-Straße 6.650 10.000 - 49.600
= Zuschuss 0 0 -52.950
= Zuschuss
AWS V-861/11 22.06.2011 SOP Georg-Schwarz-Straße 6.650 10.000 - 114.400
= Zuschuss 0 0 - 117.750
= Zuschuss
Dezernat Stadtentwickklung und Bau
Finanzierung im Budget78.
60.
Fortschreibung für 2021/2022 im verwaltungsinternen Verfahren
Seite 4 von Seite 5
Anlage 1a - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - Fortführung
Erträge Aufwendungen
lfd. Nr.
(gem.
Gesamt-
übersicht)
Amt Vorlagen-Nr. Datum Rats-
beschluss Betreff
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Veränderung
2021 ggü. 2020
Veränderung
2022 ggü. 2020
Plananmeldung 2022
Vorschlag Verwaltung
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
AWS VI-DS-06639 26.02.2019 BIWAQ IV 426.000 386.000 - 1.200
= Zuschuss 429.000 448.000  57.800
= Zuschuss
AWS VI-DS-01672 11.11.2015 EFRE Leipziger Osten 4.800 36.000 - 168.100
= Zuschuss 69.600 112.000 - 157.300
= Zuschuss
79. VTA VII-DS-00432-NF-05 22.01.2020 Europäische Mobilitätswoche (Autofreier Tag) 150.000 150.000 Berücksichtigung für 2021/2022 150.000
80. VTA VII-DS-00547 15.07.2020 Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig Berücksichtigung in 2021/2022
81. 66 VI-DS-06427 12.12.2018
Beteiligung der Stadt leipzig am Forschungs- und Entwicklungsprojekt
ABSOLUT: Automatischer Busshuttle selbstorganisierend zwischen
Leipzig Messe und dem BMW-Terminal
96.900 96.900 Finanzierung im Budget (haushaltsneutral)
82. 66 VI-DS-03849 18.10.2017 Fachförderrichtlinie des VTA zur Förderung der Verkehrssicherheit 41.000 41.000
Umsetzung Beschluss und damit Fortschreibung
Planansatz 2020 für 2021/2022,
darüber hinaus: Vereine und Verbände erhalten
insgesamt einen Inflationsausgleich von 1% für 2021 bzw.
2% für 2022
410 820
83. Ref. Beschäfti-
gungspolitik VI-DS-06265 22.11.2018 Teilhabe am Arbeitsmarkt - Kommunale Beteiligung an den neuen SGB
II-Förderinstrumenten ab 2019 ff. 3.287.400 3.287.400 Finanzierung im Budget
84. Ref. Beschäfti-
gungspolitik VI-DS-06290 22.11.2018 Fortführung der Kofinanzierung des Projektes JOBLINGE Klassik durch
die Stadt Leipzig 71.300 55.766 Finanzierung im Budget
85. Wifö RB V-1366/12 20.09.2012 Jährliche Finanzierung der IRL GmbH 867.000 867.000 Finanzierung im Budget (Fortschreibung Planansatz 2020)
86. Wifö VI-DS-01433 28.10.2015 Mittelstandsförderprogramm 600.000 600.000 Finanzierung im Budget (Fortschreibung Planansatz 2020)
87. Wifö VII-DS-00444 15.07.2020 EU-Projekt "CliMobCity" 51.000 60.000 48.053 56.534 Berücksichtigung in 2021/2022 i.R. drittfinanzierter
Stellen
88. Wifö VII-DS-00801 16.09.2020 Nakopa Projekt Umsetzung entsprechend Beschluss vom 16.09.2020
89. Wifö BS / RBIII-801/01 Wirtschaftsbericht 0 45.000 0 45.000 Finanzierung im Budget (Fortschreibung Planansatz 2020)
90. Wifö VII-DS-00255 09.07.2020 Breitbandausbau 1.281.344 14.237.160 988.810
= Zuschuss 6.920.140 7.689.050 334.000
= Zuschuss Berücksichtigung in 2021/2022 988.810 334.000
91. Ref. Digitales VI-DS-08102 04.09.2019 EU-Projekt SPARCS 157.829 253.778 457.171 255.332 Berücksichtigung in 2021/2022 i.R. drittfinanzierter
Stellen
92. Ref. Digitales VII-DS-00022-NF 01 19.11.2019 Beauftragung eines Projekt- und Finanzmanagements für das EU-
Projekt EfficienCE 62.811 26.850 Berücksichtigung in 2021/2022 i.R. drittfinanzierter
Stellen
93. Ref. Digitales VII-DS-00473 26.02.2020 Erfassung des Stadtgebietes durch Panoramabilder Baumbestände
und Grünflächen technologieoffen erfassen 30.000 30.000 Berücksichtigung in 2021/2022 i.R. drittfinanzierter
Stellen
Umsetzung entsprechend Beschluss
Finanzierung im Budget78.
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Seite 5 von Seite 5
Anlage 1b - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - (zum Teil) befristete Aussetzung
Umsetzung Stadtratsbeschlüsse für die Haushaltsplanung 2021/2022
aus Sicht Verwaltung (zum Teil) auszusetzende Stadtratsbeschlüsse
1. GB OBM I VI-DS-06526-NF-01 27.06.2019 Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige 1.559.700 232.400 1.607.650 280.350
Berücksichtigung des Mehrbedarfes aufgrund erhöhter
Sitzungsanzahl, Mitglieder und Gremien;
keine Berücksichtigung des Mehrbedarfes aus der
Dynamisierung (2021: 46.515 € und 94.465 €)
185.885 185.885
2. GB OBM I VII-DS-00083 18.09.2019 Fraktionsfinanzierung Wahlperiode VII 2.015.820 428.420 2.062.990 475.591
Berücksichtigung des unterjährigen Mehrbedarfes von
397.000 €  für 2021/2022;
aber keine Berücksichtigung des Mehrbedarfes aus
Tariferhöhung (2021: 31.420 € und 2022: 78.591 €)
397.000 397.000
12.
Referat für
Migration und
Integration
VI-DS-08033-NF-02 29.01.2020 Umsetzung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und
Migranten in Leipzig 90.000 30.000 90.000 30.000 Fortschreibung Planansatz 2020
39. Kulturamt VII-DS-00236-NF-01-DS-07   20.05.2020 Museumskonzeption 2030 der städtischen Museen Leipzig -400.000 400.000 -400.000 400.000
Aussetzung für 2021/22
(Einzelvorlage für SR im Zuge Entgeltordnung  wird durch Dez.
IV erstellt)
44. Kulturamt VII-DS-00232-DS-01   30.09.2019 Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen
Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen
ErgHH 25.000
FinHH 75.000 50.000 ErgHH 25.000
FinHH 75.000 50.000 Aussetzung für 2021/22
50. Kulturamt VI-DS-02632   21.09.2016
Zuschuss der Stadt Leipzig an die gemeinnützige Stiftung
"Internationales Kurt Masur Institut" und Bestätigung einer
außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2016
102.000 102.000
Entscheidung i.R. Beigeordnetengespräch:
- Kürzung Planansatz um 27.000 €
- Überführung von 75.000 € in Mendelsohnstiftung
-27.000 -27.000
52. Kulturamt VI-HP-02652   18.03.2015 Freie Szene Kultur (HP 157/15/16)
252.400
Vorjahres-
summe + 2,5 %
252.400
511.100
Vorjahres-
summe + 2,5 %
511.100
Aussetzung für 2021/22,
Vereine und Verbände erhalten insgesamt einen
Inflationsausgleich von 1% für 2021 bzw. 2% für 2022
(Korrektur Prognose Sonderfaktoren)
99.450 198.900
53. LSB VII-DS-00201   19.11.2019 Prüfergebnis: Erwerb zweiter Bücherbus für die Leipziger Städtischen
Bibliotheken - investiv (hier: Folgekosten ErghH) 15.000
Der Erwerb des zweiten Bücherbusses kann um ein Jahr
verschoben werden, da es sich zwar um ein bildungspolitisch
sinnvolles aber zeitlich nicht zwingend bis 2022
umzusetzendes zusätzliches Angebot handelt. Zudem steigen
bei einer  Verschiebung die Chancen auf den Erwerb eines
umweltfreundlicheren Fahrzeugs.
Sozialamt VI-DS-06434-NF-02 12.12.2018 Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018-2022
Sozialamt darunter 12.12.2018
Erweiterung von Platzkapazitäten für die Notunterbringung
drogenabhängiger Wohnungsloser (Kapazitätserweiterung
Chopinstraße)
offen offen offen offen
Verschiebung nach 2023/2024 (Finanzbedarf nicht
abschätzbar, Einzelvorlage wird für Umsetzung ab 2023ff.
erstellt)
Sozialamt darunter 12.12.2018 Nutzungsverträge für WG-Zimmer als Schlichtwohnen offen offen offen offen
Verschiebung nach 2023/2024 (Finanzbedarf nicht
abschätzbar, Einzelvorlage wird für Umsetzung ab 2023ff.
erstellt)
Sozialamt darunter 12.12.2018 ÄA-09: Interdisziplinäres Präventionskonzept offen offen offen offen
Verschiebung nach 2023/2024 (Finanzbedarf nicht
abschätzbar, Einzelvorlage wird für Umsetzung ab 2023ff.
erstellt)
Amt Vorlagen-Nr. Datum Rats-
beschluss
Aufwendungen
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
57.
Betreff
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat Kultur
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Veränderung 2021
ggü. 2020
Veränderung
2022 ggü. 2020
GB OBM
Plananmeldung 2022
Vorschlag Verwaltung
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020Erträge
lfd. Nr.
(gem.
Gesamt-
übersicht)
Seite 1 von Seite 2
Anlage 1b - Umsetzung SR-Beschlüsse für die HH-Planung 2021/2022 - (zum Teil) befristete Aussetzung
Amt Vorlagen-Nr. Datum Rats-
beschluss
Aufwendungen
Plananmeldung 2021
Erträge Aufwendungen dav. Mehrbedarf
ggü. 2020
Betreff Veränderung 2021
ggü. 2020
Veränderung
2022 ggü. 2020
Plananmeldung 2022
Vorschlag Verwaltung
dav. Mehrbedarf
ggü. 2020Erträge
lfd. Nr.
(gem.
Gesamt-
übersicht)
58. Sozialamt VI-DS-00514 11.12.2019
Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes -
Dynamisierung der Fördermittelsumme i.V.m. der Bestätigung
überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO
251.900 251.900 382.600 382.600
Vereine und Verbände erhalten insgesamt einen
Inflationsausgleich von 1% für 2021 bzw. 2% für 2022
Hinweis: unterjährige Erhöhung aus 2020 i.H. von 124.368 €
wird ebenfalls für 2021/2022 fortgeschrieben
51.000 102.000
Sozialamt VI-DS-06949 27.06.2019 Teilfachplan offene Seniorenarbeit 2019
Sozialamt darunter 27.06.2019
ÄA 02, Bpkt. 8: : Bis 2025 werden in allen Ortsteilen schrittweise
entspr. dem Bedarf der demografischen und sozialen Entwicklung
Anlaufstellen im Sinne von Begegnungsstätten eingerichtet.
0 84.600 84.600 0 84.600 84.600 schrittweise Umsetzung bis 2025
Sozialamt darunter 27.06.2019
ÄA 02, Bpkt. 9: In der Übergangsphase (2020-2024) sind intensive
Gespräche mit den Trägern zu führen, deren Angebote nicht mehr
gefördert werden. Das Verfahren muss transparent sein.
Aus der Begründung: "Wenn Bewährtes geschlossen werden muss,
ohne durch Neues ersetzt worden zu sein, dürfen keine
Angebotslücken für die Seniorinnen und Senioren entstehen. "
0 39.223 39.223 0 39.223 39.223 Aussetzung für 2021/22.
61. Sozialamt VII-DS-00366 22.01.2020 Verleihung eines Preises für teilhabeorientiertes Handeln -
Teilhabepreis der Stadt Leipzig 0 10.000 5.000 0 10.000 5.000 Erhöhung auf 10.000 € wird für 2021/22 ausgesetzt.
Finanzierung bleibt bei 5.000 €.
66. AfJFB VI-DS-06274-NF-01 18.04.2019 Fachförderrichtlinie Jugendförderung freie Träger 2.037.900 15.645.129 438.900
= Zuschuss 2.055.900 16.114.483 888.250
= Zuschuss
Vereine und Verbände erhalten insgesamt einen
Inflationsausgleich von 1% für 2021 bzw. 2% für 2022
Hinweis: Darüber hinaus erhöht sich Budget aufgrund
höherer Jugendpauschale vom Land i.H. von 31.250 € in 2021
und 51.250 € in 2022.
151.750 303.500
70. AfJFB VI-DS-01526 22.06.2016 Konzept Kinder- und Jugendbeteiligung, hier Umsetzung Beteiligung in
Planungsräumen 10.000 10.000
teilweise Fortschreibung
unter Berücksichtigung Ist-Budget 2019
Hinweis: (BE_51_362_ZW)
Plansatz 2020: A= 10.000 €
(Ist-Budget 2019: A = 4.411,99 €)
-5.000 -5.000
73. AfJFB HH_Antrag A 072/2014 19.12.2013 Erhöhung der Schülerpauschale für Lernmittel 8.443.400 124.500 8.670.100 287.600
Aussetzung für 2021/2022, auch vor dem Hintergrund der
Minderaufwendungen in den Vorjahren. Mehrbedarf aus
Beschluss kann aus bestehendem Planansatz finanziert
werden, infolgedessen erfolgt eine Fortschreibung der
Planansätze 2020.
Hinweis: tatsächliche Minderaufwendungen Schulbudgets
2019 gesamt i.H. von 467 T€
AWS verschiedene Beschlüsse verschiedene Beschlüsse des AWS, darunter:
AWS VI-A-01307
(ehemals HP 085/15) 16.09.2015 Preiswerten Wohnraum sichern II - Entwicklung eines revolvierenden
Stadtentwicklungsfonds 500.000 500.000
Streichung für 2021/2022, da keine Projekte zur Umsetzung
(auch vor dem Hntergrund der Nichtverwendung der Mittel
durch das AWS in den letzten Jahren)
-500.000 -500.000
Dezernat Stadtentwickklung und Bau
60.
78.
Seite 2 von Seite 2
Anlage 2 - HH-Anträge 2017/2018  Gesamtübersicht
HH-Anträge 2017/2018 mit finanziellen Auswirkungen auf den ErgHH (Sachaufwendungen) - Gesamtübersicht
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2017
Veränderung
2018 Hinweise
682.100 1.769.800
Jugendhilfe A 0027/17/18 Leipzig "Ort der Vielfalt" Amt für Jugend,
Familie und Bildung 25.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine
Fortschreibung für 2019/20)
Jugendhilfe A 0065/17/18 Erhöhung des Zuschusses für den
Ferienpass
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 28.000 28.000
Jugendhilfe NF A 0033/17-01
Erhöhung der Mittel für die Förderung
der Vereine und Verbände im Bereich
der Jugendhikfe (Leistungsbereiche der
§§ 11,12,12,14, und 16 SGB VIII)
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 450.000 890.000
Jugendhilfe NF A 0043/18-01
Erhöhung der Mittel für die Förderung
der Vereine und Verbände im Bereich
der Jugendhikfe (Leistungsbereiche der
§§ 11,12,12,14, und 16 SGB VIII)
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 0 572.700
Jugendhilfe A 0032/17/18 Förderung von Kinder- und
Familienzentren
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 60.000 60.000
Jugendhilfe A 0110/17/18
Schaffung einer externen Beschwerde-/
Ombudsstelle zur Qualitätssicherung im
Kinderschutz zwischen KlientInnen und
den Erziehungs- und
Familienberatungsstellen
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 50.000 50.000
Jugendhilfe A 0113/17/18 Stellenausweitung Fußball-Fanprojekt
(zus. Jugendhilfe-Mittel)
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 19.100 19.100
Jugendhilfe A 0100/17/18
Entwicklung eines
gemeinwesenorientierten
Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und
Dösen
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 50.000 150.000
Jugendhilfe
Seite 1 von 5
Anlage 2 - HH-Anträge 2017/2018  Gesamtübersicht
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2017
Veränderung
2018 Hinweise
600.000 775.000
Kultur A 0172/17/18 Erhöhung institutionelle Förderung
"Runde Ecke" Kulturamt 100.000 100.000
Kultur A 0008/17/18 Zuschuss Theater der Jungen Welt Kulturamt 100.000 100.000
Kultur A 0037/17/18
Zusatzmittel Kulturförderung für
Aufgabenerweiterung (z.B. Betreibung
Heinrich-Budde-Haus)
Kulturamt 170.000 170.000
50.000 50.000
80.000 0
0 -300.000
0 400.000
Kultur A 0136/17/18 Arbeit der Musikschule Johann-
Sebastion-Bach stärken Kulturamt 100.000 255.000
1.000.000 1.000.000
500.000 500.000
500.000 500.000
3.170.000 3.420.000
Schule A 0151/17/18 Smarte Schule Amt für Jugend,
Familie und Bildung 150.000 400.000
Schule A 0154/17/18 Schulbibliotheken und Leseräume
besser ausstatten
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 20.000 20.000
Schule/
Werterhaltung
Schulen
A 0064/17/18 Bauliche Unterhaltung von Schulen Amt für Jugend,
Familie und Bildung 3.000.000 3.000.000
886.250 1.193.150
einmalige Mittelbereitstellung (keine
Fortschreibung für 2019/20)
Hinweis: Berücksichtigung von zus. 20 T€
für Frauenfestival 2021
Kultur
Liegenschaften
Schule
sonstiges
Liegenschaften
Kultur A 0002/17/18 Kino der Jugend Kulturamt
Kultur A 0094/18 Kino der Jugend Kulturamt
einmalige Mittelbereitstellung (keine
Fortschreibung für 2019/20)
Erhöhung der Mittel für bauliche
Unterhaltung Liegenschaftsamt
sonstiges A 0106/17 NF "Ohne uns kein WIR" - Frauenfestival
2017 absichern
Ref. f. Gleichst. v.
Mann u. Frau 10.000 0
A 0012/17/18
Seite 2 von 5
Anlage 2 - HH-Anträge 2017/2018  Gesamtübersicht
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2017
Veränderung
2018 Hinweise
sonstiges ÄA1 zum A 0051/17/18 Soziale Betreuung von dezentral
lebenden Geflüchteten Sozialamt 60.000 80.000
sonstiges ÄA1 zum A 0103/18 Mehr Mittel für den Teilhabeplan der
Stadt Sozialamt 0 100.000
sonstiges A 0047/17/18 Finanzierung Leipzig-Pass-Mobilcard Sozialamt 56.250 213.150
sonstiges A 0126/17/18 Untersuchung der Entwicklung
freilebender Katzenpopolation
Veterinär- und
Lebensmittelauf-
sichtsamt
20.000 20.000 einmalige Mittelbereitstellung (keine
Fortschreibung für 2019/20)
sonstiges A 0068/17/18 Umweltfreundliche Mobilität fördern Verkehrs- und
Tiefbauamt 320.000 320.000
sonstiges A 0148/17/18-02 Sozialarbeit stärken Gesundheitsamt 10.000 10.000
sonstiges
A 0108/17/18
A 0148/17/18
Servicestelle in der Freiwilligen-Agentur
personell austatten
Sozialarbeit stärken
Sozialamt 150.000 150.000
sonstiges A 0007/17/18 Grundvertrag der bbvl GB OBM II 100.000 100.000
sonstiges A 0048/17/18 Erhöhung Mittel für Jugendfeuerwehren Branddirektion 50.000 50.000
sonstiges A 0052/17/18
Erhöhung des Haushaltsansatzes im
Bereich Reptäsentationen,
partnerschaftliche Beziehungen
GB OBM I 30.000 30.000
Sonstiges A 0111/17 Neuauflage Broschüre Blickpunkt
Ratsversammlung GB OBM I 20.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine
Fortschreibung für 2019/20)
sonstiges A 0109/17/18 Projekt Trampolin - Personalkosten ab 2019
Gesundheitsamt 60.000 120.000
0 81.200
Ordnung
A 0017/18
A 0078/18
A 0129/18
Stadtordnungsdienst Ordnungsamt 0 81.200
35.000 15.000
Sport A 0168/17/18 Realisierung des Projektes
"Sporthistorische Stadtroute" Kulturamt 35.000 15.000 Verschiebung in den Finanzhaushalt
(Invest)
Ordnung
Sport
Seite 3 von 5
Anlage 2 - HH-Anträge 2017/2018  Gesamtübersicht
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2017
Veränderung
2018 Hinweise
200.000 200.000
Stadtentwicklung A 0107/17/18
"Leipzig weiter denken"
Bürgerbeteiligung und bürgerliches
Engagament stärken
Stadtplanungsamt 50.000 50.000
Stadtentwicklung A 0044/17/18
Bereitstellung von je 150.000 e zur
ergänzenden Förderung zur Anpassung
von Wohnungen für Menschen mit
Mobilitätseinschränkungen
Amt für
Wohnungsbau und
Stadt-
erneuerung
150.000 150.000
1.020.000 550.000
Stadtgrün und
Gewässer A 0176/17/18 Fondsfinanzierung
Kompensationsmaßnahmen
Amt für Stadtgrün
und Gewässer 200.000 100.000 einmalige Mittelbereitstellung (keine
Fortschreibung für 2019/20)
Stadtgrün und
Gewässer A 0056/17/18 Kostenbeteiligung für die Sanierung von
Vereinsheimen in Kleingartenanlagen
Amt für Stadtgrün
und Gewässer 50.000 50.000
Stadtgrün und
Gewässer A 0057/17 Instandsetzung Rad- und Gehweg
(Heuweg) zwischen Luppe und Nahle
Amt für Stadtgrün
und Gewässer 10.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine
Fortschreibung für 2019/20)
Stadtgrün und
Gewässer A 0117/17 Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953
im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof
Amt für Stadtgrün
und Gewässer 15.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine
Fortschreibung für 2019/20)
Stadtgrün und
Gewässer A 0124/17 Planungsmittel für die grundhafte
Sanierung des Parkteiches Abtnaundorf
Amt für Stadtgrün
und Gewässer 35.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine
Fortschreibung für 2019/20)
50.000 50.000
50.000 50.000
Stadtgrün und
Gewässer A 0055/17/18-01 Baumpflanzungen Amt für Stadtgrün
und Gewässer 250.000 250.000
Stadtgrün und
Gewässer A 095/17/18 Mehr Sitzgelegenheiten in der
Innenstadt
Amt für Stadtgrün
und Gewässer 50.000 50.000
Stadtgrün und
Gewässer OR 0027/17 Finanzielle Mittel für "Langer Teich"
Göbschelwitz
Amt für Stadtgrün
und Gewässer 310.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine
Fortschreibung für 2019/20)
Stadtgrün und
Gewässer
Stadtentwicklung
Stadtgrün und Gewässer
A 0088/17/18
Programm zur Instandhaltung und
Entwicklung öffentlicher Spielplätze
2018 - 2022
Amt für Stadtgrün
und Gewässer
Seite 4 von 5
Anlage 2 - HH-Anträge 2017/2018  Gesamtübersicht
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2017
Veränderung
2018 Hinweise
1.000.000 1.000.000
Straßen/
Beleuchtung /
Unterhaltung /Fuß-
und Radwege
A 0015/17/18
A 0058/17/18
A 0060/17/18
A 0062/17/18
A 0093/17/18-01
A 0130/17/18
A 0133/17/18
A 0137/17/18
A 0170/17/18
bauliche Unterhaltung VTA Verkehrs- und
Tiefbauamt 1.000.000 1.000.000
100.000 150.000
Wirtschaft A 0132/17/18 Neuausrichtung Wirtschaftsförderung Amt für
Wirtschaftsförderung 100.000 150.000
keine Fortschreibung für 2019/20
aufgrund Zero-Base-Budgeting (d.h.
Kürzung aufgrund Budgetunterschreitung
der Vorjahre)
8.693.350 10.154.150Gesamt
Straßen
Wirtschaft
Seite 5 von 5
Anlage 2a - HH-Anträge 2017/2018: befristete Aussetzung für 2021/2022
HH-Anträge 2017/2018 ErgHH (Sachaufwendungen)
aus Sicht der Verwaltung (zum Teil) auszusetzende Haushaltsanträge
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2017
Veränderung
2018 Hinweise Vorschlag Verwaltung Veränderung
2021 ggü. 2020
Veränderung
2022 ggü. 2020
Stadtentwicklung -170.000 -140.000
Stadtentwicklung A 0107/17/18
"Leipzig weiter denken"
Bürgerbeteiligung und bürgerliches
Engagament stärken
Stadtplanungs-
amt 50.000 50.000 Plan 2019/2020 je 100.000 €
IST 2019: 56.888 € Aussetzung 2021/2022 -50.000 -50.000
Stadtentwicklung A 0044/17/18
Bereitstellung von je 150.000 e zur
ergänzenden Förderung zur Anpassung
von Wohnungen für Menschen mit
Mobilitätseinschränkungen
Amt für
Wohnungsbau und
Stadt-
erneuerung
150.000 150.000
Plan 2019/2020 je 150.000 €
IST 2019: ca. 14.000 €
IST 2018: ca. 7.200 €
IST 2017: ca. 800 €
teilweise Aussetzung 2021/2022 -120.000 -90.000
-170.000 -140.000mögliches Corona-bedingtes Einsparpotential
Seite 1 von 1
Anlage 2b - HH-Anträge 2017/2018: Fortschreibung für 2021/2022
HH-Anträge 2017/2018 ErgHH (Sachaufwendungen)
aus Sicht der Verwaltung forzuführende Haushaltsanträge
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Fortschreibung
für 2021 i.H. von
Fortschreibung
für 2022 i.H. von Hinweise Vorschlag Verwaltung
1.619.800 1.619.800
Jugendhilfe A 0065/17/18 Erhöhung des Zuschusses für den
Ferienpass
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 28.000 28.000 Fortschreibung
Jugendhilfe NF A 0033/17-01
Erhöhung der Mittel für die Förderung
der Vereine und Verbände im Bereich
der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der
§§ 11,12,12,14, und 16 SGB VIII)
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 890.000 890.000
Planansätze Zuschüsse Vereine und Verbände
2020 werden für 2021/2022 fortgeschrieben
sowie Mehrbedarf aus Inflationsausgleich von 1%
in 2021 und 2% in 2022
Fortschreibung
Jugendhilfe NF A 0043/18-01
Erhöhung der Mittel für die Förderung
der Vereine und Verbände im Bereich
der Jugendhikfe (Leistungsbereiche der
§§ 11,12,12,14, und 16 SGB VIII)
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 572.700 572.700
Planansätze Zuschüsse Vereine und Verbände
2020 werden für 2021/2022 fortgeschrieben
sowie Mehrbedarf aus Inflationsausgleich von 1%
in 2021 und 2% in 2022
Fortschreibung
Jugendhilfe A 0032/17/18 Förderung von Kinder- und
Familienzentren
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 60.000 60.000 Fortschreibung
Jugendhilfe A 0100/17/18
Entwicklung eines
gemeinwesenorientierten
Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und
Dösen
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 150.000 150.000
Hinweis zum akt. Sachstand:
Anmietung eines Objektes ab 01.01.2021 ist in
Vorbereitung
Fortschreibung
Jugendhilfe A 0110/17/18
Schaffung einer externen Beschwerde-/
Ombudsstelle zur Qualitätssicherung im
Kinderschutz zwischen KlientInnen und
den Erziehungs- und
Familienberatungsstellen
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 50.000 50.000 Fortschreibung
Jugendhilfe A 0113/17/18 Stellenausweitung Fußball-Fanprojekt Amt für Jugend,
Familie und Bildung 19.100 19.100
Fortschreibung
(keine Erhöhung Planansatz 2020 für
2021/2022)
lt. A 0030/ 17/18 erfolgte in 2017/2018 eine
Erhöhung der Zuwendungen für das
Fußballfanprojekt um jeweils 19.100 € auf
104.650 €, welche auch 2019/ 2020
fortgeschrieben wurden.
625.000 625.000
Kultur A 0172/17/18 Erhöhung institutionelle Förderung
"Runde Ecke" Kulturamt 100.000 100.000 Fortschreibung
Kultur A 0008/17/18 Zuschuss Theater der Jungen Welt Kulturamt 100.000 100.000 Fortschreibung
Kultur A 0037/17/18
Zusatzmittel Kulturförderung für
Aufgabenerweiterung (z.B. Betreibung
Heinrich-Budde-Haus)
Kulturamt 170.000 170.000 Fortschreibung
Kultur A 0136/17/18 Arbeit der Musikschule Johann-
Sebastion-Bach stärken Kulturamt 255.000 255.000 Fortschreibung
Jugendhilfe
Kultur
Seite 1 von 3
Anlage 2b - HH-Anträge 2017/2018: Fortschreibung für 2021/2022
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Fortschreibung
für 2021 i.H. von
Fortschreibung
für 2022 i.H. von Hinweise Vorschlag Verwaltung
1.000.000 1.000.000
500.000 500.000 Fortschreibung
500.000 500.000 Fortschreibung
420.000 420.000
Schule A 0151/17/18 Smarte Schule Amt für Jugend,
Familie und Bildung 400.000 400.000 Fortschreibung
Schule A 0154/17/18 Schulbibliotheken und Leseräume
besser ausstatten
Amt für Jugend,
Familie und Bildung 20.000 20.000
Das Thema Schulbibliotheken und Leseräume ist
auch in Übersicht SR-Beschlüsse Anlage 1, lfd. Nr.
67 enthalten
(VI-DS-03190, Beschluss RV vom 18.01.2017)
zunächst Fortschreibung
ggf. abschließende Entscheidung im
Zusammenhang mit der im Verfahren
befindlichen Vorlage "Schulbibliotheken und
Leseräume - Entwicklungskonzept für die
Jahre 2021 und 2022" (VII-DS-01409)
Schule/
Werterhaltung
Schulen
A 0064/17/18 Bauliche Unterhaltung von Schulen Amt für Jugend,
Familie und Bildung 3.000.000 3.000.000 Fortschreibung
1.173.150 1.173.150
sonstiges ÄA1 zum A 0051/17/18 Soziale Betreuung von dezentral
lebenden Geflüchteten Sozialamt 80.000 80.000 Fortschreibung
sonstiges ÄA1 zum A 0103/18 Mehr Mittel für den Teilhabeplan der
Stadt Sozialamt 100.000 100.000 Fortschreibung
sonstiges A 0047/17/18 Finanzierung Leipzig-Pass-Mobilcard Sozialamt 213.150 213.150 Fortschreibung
sonstiges A 0068/17/18 Umweltfreundliche Mobilität fördern Verkehrs- und
Tiefbauamt 320.000 320.000 Fortschreibung
sonstiges A 0148/17/18-02 Sozialarbeit stärken Gesundheitsamt 10.000 10.000 Fortschreibung
sonstiges
A 0108/17/18
A 0148/17/18
Servicestelle in der Freiwilligen-Agentur
personell austatten
Sozialarbeit stärken
Sozialamt 150.000 150.000 Fortschreibung
sonstiges A 0007/17/18 Grundvertrag der bbvl GB OBM II 100.000 100.000 Fortschreibung
sonstiges A 0048/17/18 Erhöhung Mittel für Jugendfeuerwehren Branddirektion 50.000 50.000 Fortschreibung
sonstiges A 0052/17/18
Erhöhung des Haushaltsansatzes im
Bereich Reptäsentationen,
partnerschaftliche Beziehungen
GB OBM I 30.000 30.000 Fortschreibung
sonstiges A 0109/17/18 Projekt Trampolin - Personalkosten Amt für Jugend,
Familie und Bildung 120.000 120.000 Projekt Trampolin ist ab 2019 im Gesundheitsamt
veranschlagt Fortschreibung
sonstiges
Schule
Liegenschaften
Liegenschaften A 0012/17/18 Erhöhung der Mittel für bauliche
Unterhaltung Liegenschaftsamt
Seite 2 von 3
Anlage 2b - HH-Anträge 2017/2018: Fortschreibung für 2021/2022
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Fortschreibung
für 2021 i.H. von
Fortschreibung
für 2022 i.H. von Hinweise Vorschlag Verwaltung
450.000 450.000
Stadtgrün und
Gewässer A 0056/17/18 Kostenbeteiligung für die Sanierung von
Vereinsheimen in Kleingartenanlagen
Amt für Stadtgrün
und Gewässer 50.000 50.000 Fortschreibung
50.000 50.000 Fortschreibung
50.000 50.000 Fortschreibung
Stadtgrün und
Gewässer A 0055/17/18-01 Baumpflanzungen Amt für Stadtgrün
und Gewässer 250.000 250.000 Fortschreibung
Stadtgrün und
Gewässer A 095/17/18 Mehr Sitzgelegenheiten in der
Innenstadt
Amt für Stadtgrün
und Gewässer 50.000 50.000 Fortschreibung
1.000.000 1.000.000
Straßen/
Beleuchtung /
Unterhaltung /Fuß-
und Radwege
A 0015/17/18
A 0058/17/18
A 0060/17/18
A 0062/17/18
A 0093/17/18-01
A 0130/17/18
A 0133/17/18
A 0137/17/18
A 0170/17/18
bauliche Unterhaltung VTA Verkehrs- und
Tiefbauamt 1.000.000 1.000.000 Fortschreibung
81.200 81.200
Ordnung
A 0017/18
A 0078/18
A 0129/18
Stadtordnungsdienst Ordnungsamt 81.200 81.200
Fortschreibung
(steht im Zusammenhang mit
Stellenerweiterung)
Stadtgrün und Gewässer
Stadtgrün und
Gewässer A 0088/17/18
Programm zur Instandhaltung und
Entwicklung öffentlicher Spielplätze
2018 - 2022
Amt für Stadtgrün
und Gewässer
Ordnung
Straßen
Seite 3 von 3
Anlage 3 - HH-Anträge 2019/2020 Gesamtübersicht
HH-Anträge 2019/2020 mit finanziellen Auswirkungen auf den ErgHH (Sachaufwendungen) - Gesamtübersicht
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2019
Veränderung
2020 Hinweise
3.145.000 3.715.000
Jugendhilfe
A 0009/19/20,
A 0017/19/20,
A 0126/19/20
Finanzierung von Leistungsangeboten von
Freien Trägern der Jugendhilfe in den
Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII
(Veränderung
2019 = 2.040.000 €
2020 = 2.380.000 €)
Amt für Jugend, Familie
und Bildung
Jugendhilfe A 0018/19/20
Versand der Elternbriefe bedarfsgerecht
ausweiten
(Veränderung
2019 = 15.000 €
2020 = 15.000 €)
Amt für Jugend, Familie
und Bildung
Jugendhilfe
A 0009/19/20,
A 0017/19/20,
A 0126/19/20
Finanzierung von Leistungsangeboten von
Freien Trägern der Jugendhilfe in den
Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 960.000 1.120.000
Jugendhilfe A 0087/19/20
Suchtpräventitionsprojekte besser absichern
(Finanzierung innerhalb erhöhten
Jugendhilfebudget)
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 0 0 keine Veränderung 2019/2020, da Berücksichtigung innerhalb des
erhöhten Ansatz für Kinder- und Jugendförderung
Jugendhilfe A 0100/19/20 Inspirata Amt für Jugend, Familie
und Bildung 100.000 100.000
Jugendhilfe A 0174/19/20 Leipzig Ort der Vielfalt
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 30.000 100.000
0 0
Kita A 0128/19/20 Erhöhung der Förderung von Kinder- und
Familienzentren (KiFaZ)
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 0 0 Deckung innerhalb Budget Qualitätssicherung
2.740.000 4.570.000
Kultur A 0138/ 19/20
A 0192/ 19/20
Erhöhung der Kulturförderung in der Freien
Szene Kulturamt 1.600.000 3.600.000
Kultur A 0145/ 19/20
Erhöhung des städtischen Zuschusses zur
Verbesserung der Situation der
Honorarlehrkräfte und zur Absicherung des
Leistungsangebots der Volkshochschule
Leipzig
Volkshochschule 210.000 420.000
Kultur A 0225/ 19 Nutzung Buddehaus verbessern Kulturamt 100.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
Kultur A 0234/ 19/20 Musikschule Johann-Sebastian-Bach für die
Zukunft planen Dezernat Kultur 100.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
Kultur
A 0259/ 19/20
alt:
A 0144/ 19/20
A 0221/ 19/20
Erhöhung des städtischen Zuschusses zur
Verbesserung der Situation der
Honorarlehrkräfte und zur Absicherung des
Leistungsangebots der Musikschule „Johann
Sebastian Bach“
Dezernat Kultur 300.000 550.000
2.055.000 2.395.000
Jugendhilfe
Kita
Kultur
Seite 1 von 6
Anlage 3 - HH-Anträge 2019/2020 Gesamtübersicht
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2019
Veränderung
2020 Hinweise
Kultur A 0247/ 19 Kino der Jugend Kulturamt 400.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
Kultur VI-DS-06559 Beitritt zum Netzwerk "Via REGIA" Dezernat Kultur 30.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
100.000 100.000
Liegenschaften A 0012/ 19/20 Sanierung Naturschutzstation Plaußig Liegenschaftsamt 100.000 100.000 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
200.000 200.000
Ordnung A 0153/19/20 + A
0219/19/20 Weitere Umsetzung Papierkorbkonzept Eigenbetrieb
Stadtreinigung 200.000 200.000
3.745.000 6.145.000
Schule A 0101/19/20 Honorarmittel für die Schola Cantorum
Leipzig erhöhen
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 50.000 50.000
Schule A 0228/19/20 Trinkbrunnen für alle Schulen Amt für Jugend, Familie
und Bildung 15.000 15.000
Schule  A 0232/19/20 Lernmittel DAZ Amt für Jugend, Familie
und Bildung 30.000 30.000
Schulen -
Digitalisierung
A 0026/19/20,  A
0112/19/20,   A
0113/19/20,   A 0211/19/20
IT-Ausstattung an Schulen, Eigenmittel zur
Finanzierung DigitalPaktSchule
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 750.000 750.000
Schule -
Schulsozialarbeit A 261/19/20 Schulsozialarbeit weiter ausbauen Amt für Jugend, Familie
und Bildung 400.000 800.000
Werterhaltungsmaßnahmen für Dach,
Fenster, Fassade für Schulen, Turnhallen,
Kitas
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 1.500.000 3.500.000
Sondertopf Stadtbezirke baul. UH Amt für Jugend, Familie
und Bildung 1.000.000 1.000.000
295.100 1.077.400
sonstiges A 0052/ 19/20
Kommunales Förderprogramm
"Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden"
auflegen
Amt für Umweltschutz 0 200.000
sonstiges A 0057/ 19/20 Gründachstrategie - kommunales
Fördermittelprogramm auflegen Amt für Umweltschutz 0 500.000
sonstiges A 0158/ 19/20 Mittel für die Beteiligung bei der Umsetzung
der Gründachstrategie   Amt für Umweltschutz 50.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
sonstiges A 0059/ 19/20 Steigerung der Förderung Leipziger
Umweltverbände und –initiativen Amt für Umweltschutz 50.000 100.000
sonstiges A 0151/ 19/20 Mittel für die Beteiligung zur Fortschreibung
des Energie- und Klimaschutzprogramms Amt für Umweltschutz 15.000 15.000
sonstiges A 0102/ 19 Unterstützung Gedenkstätte Riebeckstraße Gesundheitsamt 10.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
sonstiges A 0149/19/20 Erhöhung der Mittel der Jugendfeuerwehr Branddirektion 50.000 50.000
sonstiges
OR 24/ 19/20, OR 31/
19/20, OR 32/ 19/20, OR
40/ 19/20
Brauchtumsmittel GB OBM I 20.100 20.100
Liegenschaften
Schule -
Werterhaltung
A 0038/19/20,   A
0104/19/20,   A
0223/19/20,   A
0230/19/20,
A 0260/19/20
A 0023/19/20
Ordnung
Schule
sonstiges
Seite 2 von 6
Anlage 3 - HH-Anträge 2019/2020 Gesamtübersicht
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2019
Veränderung
2020 Hinweise
sonstiges A 0089/ 19/20 Clearingstelle für Medinetz Leipzig e.V. Gesundheitsamt 100.000 100.000
sonstiges A 0191/ 19/20 Projekt "Grünau bewegt sich" Gesundheitsamt 0 71.000
sonstiges
ÄA zum
A 0024/19/20
(neuer Antrag)
Wiederholung der Migrantenbefragung bis
2020 Ref. f. Migrat. u. Integr. 0 21.300 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
1.160.700 1.182.200
Soziales/
Gesundheit A 0086/ 19/20
Gestaltungsauftrag Pflege -
Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für
die Pflege sowie Hilfe für Demenzkranke und
ihre Angehörigen in Leipzig finanziell
untersetzen
Sozialamt 0 0
Soziales/
Gesundheit A 0093/ 19/20 Stärkung Zusammenarbeit mit Migrantischen
Selbstorganisationen Ref. f. Migrat. u. Integr. 20.000 20.000
Soziales/
Gesundheit A 0094/ 19/20 Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen Ref. f. Gleichst. v. Mann
u. Frau 75.000 75.000
Soziales/
Gesundheit A 0200/ 19/20
Erhöhung der Mittel für die Förderung der
Vereine und Verbände im Bereich des
Referates Migration und Integration
Ref. f. Migrat. u. Integr. 12.200 12.200
Soziales/
Gesundheit -
Förderung
A 0130/ 19/20
Förderung von Vereinen, Verbänden und
Selbsthilfegruppen im Bereich des
Gesundheitsamtes
Gesundheitsamt 78.500 100.000
Soziales/
Gesundheit -
Förderung
A 0131/ 19/20
(inkl. A0046/19/20 u. A
0095/19/20)
Förderung von Vereinen und Verbänden im
Bereich des Sozialamtes Sozialamt 500.000 500.000
Soziales/
Gesundheit -
Förderung
A 0141/ 19/20
A 0224/ 19/20 - BSP 3
Stabilisierung und Stärkung der Angebote der
ambulanten Suchthilfe bei den von der Stadt
Leipzig beauftragten Trägern
Gesundheitsamt 230.000 230.000
Soziales/
Gesundheit -
Förderung
A 0224/ 19/20
(ohne BSP 3 -150.000 €)
Aufsuchende Sozialarbeit ausbauen
BP 1: Maßnahme "Aufsuchende Sozialbeit für
junge Menschen" + 4 VzÄ (300.000 €)
BP 2: Maßnahmen im Bereich "Aufsuchende
Sozialarbeit für Wohnungslose" +2 VzÄ
(150.000 €)
BP 3: Maßnahmen im Bereich "Aufsuchende
Sozialarbeit für suchtkranke Menschen" + 2
VzÄ (150.000 €)
BP 4: 5.000 € p.a. 2019/20 für
Fortbildungsmaßnahmen
Sozialamt 155.000 155.000
Soziales/
Gesundheit -
Förderung
ÄA 1 zu
A 0010/19/20
(neuer Antrag)
Finanzmittel zur Organisierung präventiver
Hausbesuche für ältere Menschen Sozialamt 40.000 40.000
Soziales/
Gesundheit A 0090/ 19/20
Fortschreibung Gesamtkonzept zur
Integration von Migrantinnen und Migranten
in Leipzig
Ref. f. Migrat. u. Integr. 10.000 10.000
Soziales/Gesundheit
Seite 3 von 6
Anlage 3 - HH-Anträge 2019/2020 Gesamtübersicht
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2019
Veränderung
2020 Hinweise
Soziales/
Gesundheit
A 0163/ 19/20,
A 0061/19/20
Aufstockung des SprInt-Budgets für die
Stadtverwaltung und freie Träger im Haushalt
2019/2020
Ref. f. Migrat. u. Integr. 35.000 35.000
Soziales/
Gesundheit
ÄA 1 zu
A 0091/19/20,
A 0060/19/20,
A 0062/19/20
Finanzielle Ausstattung des
Willkommenszentrums /
Budget für schriftliche Übersetzungen
Ref. f. Migrat. u. Integr. 5.000 5.000
475.000 400.000
Sport A 0251/19/20 Anpasung Bäderleistungsfinanzierungs-
vertrag Amt für Sport 50.000 100.000
Sport A 0004/19/20 Kunstrasenplatz ATV Amt für Sport 125.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
Sport
A 0007/19/20, A
0048/19/20, A 0109/19/20,
A 0134/19/20
Dachentwässerung Radrennbahn Amt für Sport 50.000 50.000 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
Sport A 0263/19/20 Zuschüsse für Bauinvestition Amt für Sport 250.000 250.000
2.010.000 1.910.000
Stadtgrün und
Gewässer A 0036/ 19/20 Beleuchtung von Parks zur Verbesserung der
Sicherheit
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 25.000 25.000
Stadtgrün und
Gewässer A 0055/ 19/20 Ökologische Begleitung in Umsetzung des
Forstwirtschaftsplanes
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 20.000 20.000
Stadtgrün und
Gewässer
A 0081/ 19/20;
A 0215/ 19/20;
OR 0021/ 19/20
Errichtung und Instandhaltung Sitzbänke Amt für Stadtgrün und
Gewässer 40.000 40.000
Stadtgrün und
Gewässer A 0159/ 19 Mittel für den Neubau der Trinkwasserleitung
der Parkeisenbahn am Auensee
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 100.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
Stadtgrün und
Gewässer
A 0058/19/20
Änderungsantrag
Schaffung eines Förderprogramms „Urbane
Gärten in Leipzig“
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 150.000 150.000
Stadtgrün und
Gewässer A 0162/ 19/20
Ergänzende Zuschüsse für bauliche
Maßnahmen in Spartenheimen und für
Sicherheitsmaßnahmen in
Kleingartenvereinen
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 50.000 50.000
Stadtgrün und
Gewässer
A 0185/ 19/20
A 0184/ 19/20;
A 0184/ 19/20-01;
Mittel für die Beseitigung von Sturmschäden
im Wildpark
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 150.000 150.000 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
Stadtgrün und
Gewässer
A 0187/ 19/20;
A 0020/ 19/20;
BE 0038/ 19/20
Umsetzung der Konzeption für den
Mariannenpark
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 150.000 150.000
Stadtgrün und
Gewässer
A 0220/ 19/20;
A 0195/ 19/20;
A 0155/ 19/20
Umsetzung Freiraumstrategie „Lebendig
grüne Stadt am Wasser“ / Aufstockung Mittel
für Grünflächenpflege und Parkgestaltung /
Sanierung Schwanenteich und Bassin an der
Anton-Bruckner-Allee
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 250.000 250.000
Stadtgrün und
Gewässer
A 0027/ 19/20-01-ÄA
zu A 0027/ 19/20
Entlastung des Klinikums St.Georg von der
Pflege des Robert-Koch-Parks
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 150.000 150.000
Sport
Stadtgrün und Gewässer
Seite 4 von 6
Anlage 3 - HH-Anträge 2019/2020 Gesamtübersicht
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2019
Veränderung
2020 Hinweise
Stadtgrün und
Gewässer SBB 0008/ 19/20 Aufwertung der Grünfläche am Weißeplatz
(Planungsmittel)
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 25.000 25.000 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
Stadtgrün und
Gewässer
Bäume
A 0255/19/20
Neufassung zu den Anträgen
A 0051/19/20
A 0053/19/20
A 150/19/20
A 0216/19/20
Straßenbaumkonzept, Baumpflanzungen,
Baumpflege
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 500.000 500.000
Stadtgrün und
Gewässer
Spielplätze
A 0264/19/20
Neufassung zu den Anträgen
A 0103/19/20
A 0157/19/20
A 0217/19/20
Sanierung und Neubau von Spielplätzen Amt für Stadtgrün und
Gewässer 400.000 400.000
500.000 500.000
Stadtplanung A 0256/19/20
Stadtplanungsamt stärken und
Planungsvorläufe schaffen (Neufassung der
Anträge A76 und A170)
Stadtplanungsamt 500.000 500.000
1.360.000 1.630.000
Fuß und Radwege
A 0030/19/20
A 0069/19/20
A 0171/19/20
A 0213/19/20
OR 0036/19/20
OR 0069/19/20
OR 0074/19/20
SBB 0001/19/20
Gehwegprogramm
UH Fußwege
Verkehrs- und
Tiefbauamt 500.000 500.000
Fuß und Radwege OR 0005/19/20
Bau des Gehweges (Lückenschluß) und
Befestigung des Vorplatzes (möglichst Asphalt
o. Ä.) vor dem ehemaligen Gemeindeamt,
Miltitzer Str. 1
Verkehrs- und
Tiefbauamt 0 20.000
Straßen
A 0025/19/20
A 0214/19/20
SBB 0003/19
SBB 0004/19/20
SBB 0007/19/20
BE 0040/19
Verkehrs-/ Schulwegsicherheit Verkehrs- und
Tiefbauamt 250.000 500.000
Straßen A 0066/19/20 Planungsmittel im Produkt Verkehrsplanung
erhöhen
Verkehrs- und
Tiefbauamt 110.000 110.000
Strategische
Radverkehrs-planung A 0254/19/20 Weiterentwicklung Hauptnetz Rad
(NEUFASSUNG der Anträge A 67 und A 166)
Verkehrs- und
Tiefbauamt 130.000 0 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
Straßen
Stadtplanung
Seite 5 von 6
Anlage 3 - HH-Anträge 2019/2020 Gesamtübersicht
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2019
Veränderung
2020 Hinweise
Strategische
Radverkehrs-planung A 0254/19/20 Weiterentwicklung Hauptnetz Rad
(NEUFASSUNG der Anträge A 67 und A 166)
Verkehrs- und
Tiefbauamt 370.000 500.000
1.000.000 1.050.000
Wirtschaft A 0037/ 19/20 Neuausrichtung der IRL Amt für
Wirtschaftsförderung 500.000 500.000
Wirtschaft
A 0148/ 19/20;
A 0177/ 19/20;
A 0212/ 19/20;
A 0235/ 19/20;
A 0242/ 19/20
Aufwendungen Wirtschaftsförderung:
Erweiterung der Fördermöglichkeiten für
klein- und mittelständische Unternehmen
Amt für
Wirtschaftsförderung 20.000 20.000
Wirtschaft
A 0148/ 19/20;
A 0177/ 19/20;
A 0212/ 19/20;
A 0235/ 19/20;
A 0242/ 19/20
Aufwendungen Wirtschaftsförderung:
Erweiterung der Fördermöglichkeiten für
klein- und mittelständische Unternehmen
Amt für
Wirtschaftsförderung 280.000 280.000
Wirtschaft A 0198/ 19/20 Förderprogramm für Lastenfahrräder Amt für
Wirtschaftsförderung 50.000 100.000
Wirtschaft A 0236/ 19/20
Clusterförderung weiterentwickeln
- Logistik und Dienstleistung (je 15.000 € in
2019 / 2020)
Amt für
Wirtschaftsförderung 15.000 15.000
Wirtschaft A 0236/ 19/20
Clusterförderung weiterentwickeln
- Medien- und Kreativwirtschaft (je 15.000 €
in 2019 / 2020)
Amt für
Wirtschaftsförderung 15.000 15.000
Wirtschaft A 0236/ 19/20 Clusterförderung weiterentwickeln
- Biotechnologie und Gesundheitswirtschaft
Amt für
Wirtschaftsförderung 20.000 20.000
Wirtschaft A 0236/ 19/20 Clusterförderung weiterentwickeln
- Energie und Umwelt
Amt für
Wirtschaftsförderung 50.000 50.000
Wirtschaft A 0237/ 19/20 Mittelstandsfreundliche
Kommunalverwaltung
Amt für
Wirtschaftsförderung 50.000 50.000
150.000 150.000
Zur Allgemeinen
Finanzwirtschaft A 0041/ 19/20
Fortschreibung des Touristischen
Entwicklungsplans (TEP) - Finanzierung aus
Gästetaxe
Amt für
Wirtschaftsförderung 150.000 150.000 einmalige Mittelbereitstellung (keine Fortschreibung für 2021/22)
16.880.800 22.629.600Gesamt
Wirtschaft
Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft
Seite 6 von 6
Anlage 3a - HH-Anträge 2019/2020: befristete Aussetzung für 2021/2022
HH-Anträge 2019/2020 - ErgHH (Sachaufwendungen)
aus Sicht der Verwaltung auszusetzende Haushaltsanträge
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2019
Veränderung
2020 Hinweise Vorschlag Verwaltung Veränderung
2021 ggü. 2020
Veränderung
2022 ggü. 2020
Jugendhilfe -100.000 -100.000
Jugendhilfe A 0100/19/20 Inspirata Amt für Jugend, Familie
und Bildung 100.000 100.000
Aussetzung für 2021/2022
lt. HH-Antrag sollte die Zuwendung als
Festbetragsfinanzierung in 2019 und 2020 jeweils 200.000 €
betragen, dazu wurden für 2019 und 2020 jeweils 100.000 €
zusätzlich bereit gestellt.
-100.000 -100.000
Kultur -476.750 -476.750
Kultur A 0145/ 19/20
Erhöhung des städtischen Zuschusses zur
Verbesserung der Situation der
Honorarlehrkräfte und zur Absicherung des
Leistungsangebots der Volkshochschule
Leipzig
Volkshochschule 210.000 420.000
Alternatativvorschlag
Der Haushaltsansatz für Honorare wurde in 2019 um 0,6
Mio. € auf 2,37 Mio. € und in 2020 um 0,85 Mio. € auf 2,62
Mio. € ggü. dem Ansatz von 2018 erhöht. Aufgrund der IST-
Aufwendung in 2019 i.H. von 1,56 Mio. € wird der Ansatz auf
2 Mio. € reduziert. Gleichzeitig erfolgt eine Erhöhung der
baulichen Unterhaltung in der VHS zur Absicherung von
Havarierien um 150.000 €.
Hinweis: Sollten unterjährig in 2021 und 2022 höhere
Honorarmittel benötigt werden als im Budget von 2 Mio. €
benötigt, prüft die VHS die Refinanzierung aus Kursgebühren.
Sollte dies nicht ausreichen, erfolgt unterjährig eine
bilaterale Verständigung zwischen Dez. II und IV bzgl. der
Bereitstellung zus. Mittel.
-476.750 -476.750
Liegenschaften
Liegenschaften A 0012/ 19/20 Sanierung Naturschutzstation Plaußig Liegenschaftsamt 100.000 100.000 einmalige Bereitstellung in 2019/2020, bereits in
Sonderfaktoren berücksichtigt keine Fortschreibung für 2021/2022
Schule -4.575.000 -4.575.000
Schule A 0228/19/20 Trinkbrunnen für alle Schulen Amt für Jugend, Familie
und Bildung 15.000 15.000 Aussetzung für 2021/2022 -15.000 -15.000
Schule  A 0232/19/20 Lernmittel DAZ Amt für Jugend, Familie
und Bildung 30.000 30.000 Aussetzung für 2021/2022 -30.000 -30.000
Schule A 0101/19/20 Honorarmittel für die Schola Cantorum
Leipzig erhöhen
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 50.000 50.000
teilweise Fortschreibung
Fortschreibung erfolgt unter Berücksichtigung VIST 2019
(82.805,50 €), d.h. Kürzung um 30.000 € (Planansatz
2019/2020 = 110.000 €)
-30.000 -30.000
Werterhaltungsmaßnahmen für Dach,
Fenster, Fassade für Schulen, Turnhallen,
Kitas
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 1.500.000 3.500.000 -3.500.000 -3.500.000
Sondertopf Stadtbezirke baul. UH Amt für Jugend, Familie
und Bildung 1.000.000 1.000.000 -1.000.000 -1.000.000
sonstiges -286.000 -286.000
sonstiges
ÄA zum
A 0024/19/20
(neuer Antrag)
Wiederholung der Migrantenbefragung bis
2020 Ref. f. Migrat. u. Integr. 0 21.300 einmalige Bereitstellung in 2019/2020, bereits in
Sonderfaktoren berücksichtigt keine Fortschreibung für 2021/2022
sonstiges A 0052/ 19/20
Kommunales Förderprogramm
"Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden"
auflegen
Amt für Umweltschutz 0 200.000
freiwillige Leistung - mit VSP zum Antrag VI-A-05872-VSP-01
wurde seitens der Verwaltung kein Bedarf für ein
Förderprogramm gesehen
Aussetzung 2021/2022 -200.000 -200.000
sonstiges A 0151/ 19/20 Mittel für die Beteiligung zur Fortschreibung
des Energie- und Klimaschutzprogramms Amt für Umweltschutz 15.000 15.000
Mittelbereitstellung für das neue Referat Nachhaltige
Entwickung und Klimaschutz i.H. von je 500 T€ für 2021/2022
im ErgHH
Aussetzung 2021/2022 -15.000 -15.000
Schule -
Werterhaltung
A 0038/19/20,   A
0104/19/20,   A
0223/19/20,   A
0230/19/20,
A 0260/19/20
A 0023/19/20
Aussetzung für 2021/2022 aufgrund tatsächlicher
Inanspruchnahme des Budgets in den vergangenen Jahren -
Verschiebung der finanz. Mittel in andere Ämter zur
besseren Auslastung des Gesamtansatzes baul. UH
Seite 1 von Seite 2
Anlage 3a - HH-Anträge 2019/2020: befristete Aussetzung für 2021/2022
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Veränderung
2019
Veränderung
2020 Hinweise Vorschlag Verwaltung Veränderung
2021 ggü. 2020
Veränderung
2022 ggü. 2020
sonstiges A 0191/ 19/20 Projekt "Grünau bewegt sich" Gesundheitsamt 0 71.000
Fortführung des Gesundheitsnetzwerkes durch das
Gesundheitsamt gesichert, Ki-Ju-Sozialarbeit im Entwurf der
Integrierten Kinder- und Jugendhilfeplanung für
Schwerpunktraum Lausen-Grünau aufgenommen
Aussetzung 2021/2022 -71.000 -71.000
-10.000 -10.000
Soziales/
Gesundheit A 0086/ 19/20
Gestaltungsauftrag Pflege -
Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für
die Pflege sowie Hilfe für Demenzkranke und
ihre Angehörigen in Leipzig finanziell
untersetzen
Sozialamt 0 0
HH-Antrag wurde verwiesen -->
Besschluss mit VI-HP-07465 "Gestaltungsauftrag Pflege -
Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege sowie
Hilfe für Demenzkranke .."
unterjährig eingerichgtete Stelle wird nicht fortgeführt und
befristet für 2021/2022 ausgesetzt
Soziales/
Gesundheit A 0090/ 19/20
Fortschreibung Gesamtkonzept zur
Integration von Migrantinnen und Migranten
in Leipzig
Ref. f. Migrat. u. Integr. 10.000 10.000 Gesamtkonzept ist erstellt Aussetzung 2021/2022 -10.000 -10.000
Sport -250.000 -250.000
Sport
A 0007/19/20, A
0048/19/20, A 0109/19/20,
A 0134/19/20
Dachentwässerung Radrennbahn Amt für Sport 50.000 50.000 einmalige Bereitstellung in 2019/2020, bereits in
Sonderfaktoren berücksichtigt keine Fortschreibung für 2021/2022
Sport A 0263/19/20 Zuschüsse für Bauinvestition Amt für Sport 250.000 250.000
aufgrund Minderaufwendungen im Bereich Zuschüsse für
Bauinvestitionen in 2019 von rd. 620 T€
Hinweis: Bereinigung nur im SAP aufgrund Finanzmittelabfluss.
Jährlich zu untersetzendes Budget verbleibt bei 2,4 Mio. €
(einschl. investiv).
Aussetzung 2021/2022 -250.000 -250.000
-10.000 -10.000
Stadtgrün und
Gewässer A 0055/ 19/20 Ökologische Begleitung in Umsetzung des
Forstwirtschaftsplanes
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 20.000 20.000
teilweise Fortschreibung
Fortschreibung erfolgt unter Berücksichtigung VIST 2019
(15.370 €), d.h. Kürzung um 10.000 € (Planansatz 2019/2020
= 26.600 €)
-10.000 -10.000
Stadtgrün und
Gewässer
A 0185/ 19/20
A 0184/ 19/20;
A 0184/ 19/20-01;
A 0108/ 19/20
Mittel für die Beseitigung von Sturmschäden
im Wildpark
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 150.000 150.000 einmalige Bereitstellung in 2019/2020, bereits in
Sonderfaktoren berücksichtigt keine Fortschreibung für 2021/2022
Stadtgrün und
Gewässer SBB 0008/ 19/20 Aufwertung der Grünfläche am Weißeplatz
(Planungsmittel)
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 25.000 25.000 einmalige Bereitstellung in 2019/2020, bereits in
Sonderfaktoren berücksichtigt keine Fortschreibung für 2021/2022
Straßen -110.000 -110.000
Straßen A 0066/19/20 Planungsmittel im Produkt Verkehrsplanung
erhöhen
Verkehrs- und
Tiefbauamt 110.000 110.000
Alternativvorschlag
In 2020 erfolgt die Bereitstellung von zusätzlich 15 Mio. EUR
für Vor-/Planungsmitteln. Im Rahmen dieser Mittel erfolgt
die Berücksichtigung ggf. zusätzlich anfallender Bedarfe.
Vor diesem Hintergrund erfolgt befristete Aussetzung für
2021/2022 des HH-Antrages
-110.000 -110.000
Wirtschaft -50.000 -50.000
Wirtschaft A 0237/ 19/20 Mittelstandsfreundliche
Kommunalverwaltung
Amt für
Wirtschaftsförderung 50.000 50.000 Aussetzung 2021/2022 -50.000 -50.000
Zur Allgemeinen
Finanzwirtschaft
Zur Allgemeinen
Finanzwirtschaft A 0041/ 19/20
Fortschreibung des Touristischen
Entwicklungsplans (TEP) - Finanzierung aus
Gästetaxe
Amt für
Wirtschaftsförderung 150.000 150.000
einmaliger MB in 2019/2020 mit Finanzierung aus Gästetaxe
--> Bereinigung für 2021/2022 bereits in Sonderfaktoren
berücksichtigt
keine Fortschreibung für 2021/2022
-5.847.750 -5.847.750
-1.347.750 -1.347.750mögliches Corona-bedingtes Einsparpotential
(ohne HH-Antrag Schule/Werterhaltung, da Verschiebung in andere Ämter = haushaltsneutral)
Veränderungen gesamt
Soziales/Gesundheit
Stadtgrün und Gewässer
Seite 2 von Seite 2
Anlage 3b - HH-Anträge 2019/2020: Fortschreibung für 2021/2022
HH-Anträge 2019/2020 - ErgHH (Sachaufwendungen)
aus Sicht der Verwaltung fortzuführende Haushaltsanträge
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Fortschreibung für
2021 i.H. von
Fortschreibung für
2022 i.H. von Hinweise Vorschlag Verwaltung
3.615.000 3.615.000
Jugendhilfe
A 0009/19/20,
A 0017/19/20,
A 0126/19/20
Finanzierung von Leistungsangeboten von
Freien Trägern der Jugendhilfe in den
Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII
(Veränderung
2019 = 2.040.000 €
2020 = 2.380.000 €)
Amt für Jugend, Familie
und Bildung
Planansätze Zuschüsse Vereine und Verbände 2020 werden für
2021/2022 fortgeschrieben
sowie Mehrbedarf aus Inflationsausgleich von 1% in 2021 und
2% in 2022
Fortschreibung
Jugendhilfe A 0018/19/20
Versand der Elternbriefe bedarfsgerecht
ausweiten
(Veränderung
2019 = 15.000 €
2020 = 15.000 €)
Amt für Jugend, Familie
und Bildung
Planansätze Zuschüsse Vereine und Verbände 2020 werden für
2021/2022 fortgeschrieben
sowie Mehrbedarf aus Inflationsausgleich von 1% in 2021 und
2% in 2022
Fortschreibung
Jugendhilfe
A 0009/19/20,
A 0017/19/20,
A 0126/19/20
Finanzierung von Leistungsangeboten von
Freien Trägern der Jugendhilfe in den
Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 1.120.000 1.120.000
Planansätze Zuschüsse Vereine und Verbände 2020 werden für
2021/2022 fortgeschrieben
sowie Mehrbedarf aus Inflationsausgleich von 1% in 2021 und
2% in 2022
Fortschreibung
Jugendhilfe A 0087/19/20
Suchtpräventitionsprojekte besser absichern
(Finanzierung innerhalb erhöhten
Jugendhilfebudget)
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 0 0 keine Veränderung 2019/2020, da Berücksichtigung innerhalb
des erhöhten Ansatz für Kinder- und Jugendförderung Fortschreibung
Jugendhilfe A 0174/19/20 Leipzig Ort der Vielfalt Amt für Jugend, Familie
und Bildung 100.000 100.000 Fortschreibung
siehe Vorlage VII-DS-00339
0 0
Kita A 0128/19/20 Erhöhung der Förderung von Kinder- und
Familienzentren (KiFaZ)
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 0 0 Deckung innerhalb Budget Qualitätssicherung Fortschreibung
HH-Antrag je 2 KiFaZ in 2019 und 2020 wird fortgeschrieben
550.000 550.000
Kultur A 0138/ 19/20
A 0192/ 19/20
Erhöhung der Kulturförderung in der Freien
Szene Kulturamt 3.600.000 3.600.000
Planansätze Zuschüsse Vereine und Verbände 2020 werden für
2021/2022 fortgeschrieben
sowie Mehrbedarf aus Inflationsausgleich von 1% in 2021 und
2% in 2022
Fortschreibung
Kultur
A 0259/ 19/20
alt:
A 0144/ 19/20
A 0221/ 19/20
Erhöhung des städtischen Zuschusses zur
Verbesserung der Situation der
Honorarlehrkräfte und zur Absicherung des
Leistungsangebots der Musikschule „Johann
Sebastian Bach“
Dezernat Kultur 550.000 550.000 Fortschreibung
200.000 200.000
Ordnung A 0153/19/20 + A
0219/19/20 Weitere Umsetzung Papierkorbkonzept Eigenbetrieb
Stadtreinigung 200.000 200.000 Fortschreibung
1.570.000 1.570.000
Schule A 0101/19/20 Honorarmittel für die Schola Cantorum
Leipzig erhöhen
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 20.000 20.000
teilweise Fortschreibung
Fortschreibung erfolgt unter Berücksichtigung VIST 2019
(82.805,50 €), d.h. Kürzung um 30.000 € (Planansatz
2019/2020 = 110.000 €)
Schulen -
Digitalisierung
A 0026/19/20,  A
0112/19/20,   A 0113/19/20,
A 0211/19/20
IT-Ausstattung an Schulen, Eigenmittel zur
Finanzierung DigitalPaktSchule
Amt für Jugend, Familie
und Bildung 750.000 750.000
Entsprechend der am 26.02.2020 bestätigten Vorlage
"Umsetzung Digitalpakt…" (VI-DS-08178) wurden die
Fördermittel, Aufwendungen und Folgekosten bestätigt.
Fortschreibung
Schule -
Schulsozialarbeit A 261/19/20 Schulsozialarbeit weiter ausbauen Amt für Jugend, Familie
und Bildung 800.000 800.000 Fortschreibung
Ordnung
Schule
2.395.000 2.395.000
Jugendhilfe
Kita
Kultur
Seite 1 von 4
Anlage 3b - HH-Anträge 2019/2020: Fortschreibung für 2021/2022
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Fortschreibung für
2021 i.H. von
Fortschreibung für
2022 i.H. von Hinweise Vorschlag Verwaltung
770.100 770.100
sonstiges A 0057/ 19/20
Gründachstrategie - kommunales
Fördermittelprogramm auflegen Amt für Umweltschutz 500.000 500.000
VI-A-07961-DS-10 "Ausrufung Klimanotstand:
Sofortmaßnahmeprogramm" - Maßnahme 21 "Grüne Dächer
für Leipzig (Gründach-Förderrichtlinie)
--> finanzielle Auswirkungen: 500 T€/a
Fortschreibung
sonstiges A 0059/ 19/20 Steigerung der Förderung Leipziger
Umweltverbände und –initiativen Amt für Umweltschutz 100.000 100.000
Planansätze Zuschüsse Vereine und Verbände 2020 werden für
2021/2022 fortgeschrieben
sowie Mehrbedarf aus Inflationsausgleich von 1% in 2021 und
2% in 2022
Fortschreibung
sonstiges A 0149/19/20 Erhöhung der Mittel der Jugendfeuerwehr Branddirektion 50.000 50.000 Fortschreibung
sonstiges OR 24/ 19/20, OR 31/ 19/20,
OR 32/ 19/20, OR 40/ 19/20 Brauchtumsmittel GB OBM I 20.100 20.100 Fortschreibung
sonstiges A 0089/ 19/20 Clearingstelle für Medinetz Leipzig e.V. Gesundheitsamt 100.000 100.000 Fortschreibung
1.172.200 1.172.200
Soziales/
Gesundheit A 0093/ 19/20 Stärkung Zusammenarbeit mit Migrantischen
Selbstorganisationen Ref. f. Migrat. u. Integr. 20.000 20.000 Fortschreibung
Soziales/
Gesundheit A 0094/ 19/20 Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen Ref. f. Gleichst. v. Mann
u. Frau 75.000 75.000 Fortschreibung
Soziales/
Gesundheit A 0200/ 19/20
Erhöhung der Mittel für die Förderung der
Vereine und Verbände im Bereich des
Referates Migration und Integration
Ref. f. Migrat. u. Integr. 12.200 12.200
Planansätze Zuschüsse Vereine und Verbände 2020 werden für
2021/2022 fortgeschrieben
sowie Mehrbedarf aus Inflationsausgleich von 1% in 2021 und
2% in 2022
Fortschreibung
Soziales/
Gesundheit -
Förderung
A 0130/ 19/20
Förderung von Vereinen, Verbänden und
Selbsthilfegruppen im Bereich des
Gesundheitsamtes
Gesundheitsamt 100.000 100.000
Planansätze Zuschüsse Vereine und Verbände 2020 werden für
2021/2022 fortgeschrieben
sowie Mehrbedarf aus Inflationsausgleich von 1% in 2021 und
2% in 2022
Fortschreibung
Soziales/
Gesundheit -
Förderung
A 0131/ 19/20
(inkl. A0046/19/20 u. A
0095/19/20)
Förderung von Vereinen und Verbänden im
Bereich des Sozialamtes Sozialamt 500.000 500.000
Planansätze Zuschüsse Vereine und Verbände 2020 werden für
2021/2022 fortgeschrieben
sowie Mehrbedarf aus Inflationsausgleich von 1% in 2021 und
2% in 2022
Fortschreibung
Soziales/
Gesundheit -
Förderung
A 0141/ 19/20
A 0224/ 19/20 - BSP 3
Stabilisierung und Stärkung der Angebote der
ambulanten Suchthilfe bei den von der Stadt
Leipzig beauftragten Trägern
Gesundheitsamt 230.000 230.000 Fortschreibung
Soziales/
Gesundheit -
Förderung
A 0224/ 19/20
(ohne BSP 3 -150.000 €)
Aufsuchende Sozialarbeit ausbauen
BP 1: Maßnahme "Aufsuchende Sozialbeit für
junge Menschen" + 4 VzÄ (300.000 €)
BP 2: Maßnahmen im Bereich "Aufsuchende
Sozialarbeit für Wohnungslose" +2 VzÄ
(150.000 €)
BP 3: Maßnahmen im Bereich "Aufsuchende
Sozialarbeit für suchtkranke Menschen" + 2
VzÄ (150.000 €)
BP 4: 5.000 € p.a. 2019/20 für
Fortbildungsmaßnahmen
Sozialamt 155.000 155.000 Fortschreibung
Soziales/
Gesundheit -
Förderung
ÄA 1 zu
A 0010/19/20
(neuer Antrag)
Finanzmittel zur Organisierung präventiver
Hausbesuche für ältere Menschen Sozialamt 40.000 40.000 Fortschreibung
Soziales/
Gesundheit
A 0163/ 19/20,
A 0061/19/20
Aufstockung des SprInt-Budgets für die
Stadtverwaltung und freie Träger im Haushalt
2019/2020
Ref. f. Migrat. u. Integr. 35.000 35.000 Fortschreibung
sonstiges
Soziales/Gesundheit
Seite 2 von 4
Anlage 3b - HH-Anträge 2019/2020: Fortschreibung für 2021/2022
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Fortschreibung für
2021 i.H. von
Fortschreibung für
2022 i.H. von Hinweise Vorschlag Verwaltung
Soziales/
Gesundheit
ÄA 1 zu
A 0091/19/20,
A 0060/19/20,
A 0062/19/20
Finanzielle Ausstattung des
Willkommenszentrums /
Budget für schriftliche Übersetzungen
Ref. f. Migrat. u. Integr. 5.000 5.000 Fortschreibung
50.000 100.000
Sport A 0251/19/20 Anpasung Bäderleistungsfinanzierungs-
vertrag Amt für Sport 50.000 100.000 Fortschreibung
1.725.000 1.725.000
Stadtgrün und
Gewässer A 0036/ 19/20 Beleuchtung von Parks zur Verbesserung der
Sicherheit
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 25.000 25.000 Fortschreibung
Stadtgrün und
Gewässer A 0055/ 19/20 Ökologische Begleitung in Umsetzung des
Forstwirtschaftsplanes
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 10.000 10.000
teilweise Fortschreibung
Fortschreibung erfolgt unter Berücksichtigung VIST 2019
(15.370 €), d.h. Kürzung um 10.000 € (Planansatz 2019/2020
= 26.600 €)
Stadtgrün und
Gewässer
A 0081/ 19/20;
A 0215/ 19/20;
OR 0021/ 19/20
Errichtung und Instandhaltung Sitzbänke Amt für Stadtgrün und
Gewässer 40.000 40.000 Fortschreibung
Stadtgrün und
Gewässer
A 0058/19/20
Änderungsantrag
Schaffung eines Förderprogramms „Urbane
Gärten in Leipzig“
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 150.000 150.000 Fortschreibung
Stadtgrün und
Gewässer A 0162/ 19/20
Ergänzende Zuschüsse für bauliche
Maßnahmen in Spartenheimen und für
Sicherheitsmaßnahmen in
Kleingartenvereinen
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 50.000 50.000 Fortschreibung
Stadtgrün und
Gewässer
A 0187/ 19/20;
A 0020/ 19/20;
BE 0038/ 19/20
Umsetzung der Konzeption für den
Mariannenpark
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 150.000 150.000 Fortschreibung
Stadtgrün und
Gewässer
A 0220/ 19/20;
A 0195/ 19/20;
A 0155/ 19/20
Umsetzung Freiraumstrategie „Lebendig
grüne Stadt am Wasser“ / Aufstockung Mittel
für Grünflächenpflege und Parkgestaltung /
Sanierung Schwanenteich und Bassin an der
Anton-Bruckner-Allee
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 250.000 250.000 Fortschreibung
Stadtgrün und
Gewässer
A 0027/ 19/20-01-ÄA
zu A 0027/ 19/20
Entlastung des Klinikums St.Georg von der
Pflege des Robert-Koch-Parks
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 150.000 150.000 Fortschreibung
Stadtgrün und
Gewässer
Bäume
A 0255/19/20
Neufassung zu den
Anträgen
A 0051/19/20
A 0053/19/20
A 150/19/20
A 0216/19/20
Straßenbaumkonzept, Baumpflanzungen,
Baumpflege
Amt für Stadtgrün und
Gewässer 500.000 500.000 Fortschreibung
Stadtgrün und
Gewässer
Spielplätze
A 0264/19/20
Neufassung zu den
Anträgen
A 0103/19/20
A 0157/19/20
A 0217/19/20
Sanierung und Neubau von Spielplätzen Amt für Stadtgrün und
Gewässer 400.000 400.000 Fortschreibung
Stadtplanung
Stadtplanung A 0256/19/20
Stadtplanungsamt stärken und
Planungsvorläufe schaffen (Neufassung der
Anträge A76 und A170)
Stadtplanungsamt 500.000 500.000 Fortschreibung
Sport
Stadtgrün und Gewässer
Seite 3 von 4
Anlage 3b - HH-Anträge 2019/2020: Fortschreibung für 2021/2022
Kategorie Antrags-Nr. Betreff Amt Fortschreibung für
2021 i.H. von
Fortschreibung für
2022 i.H. von Hinweise Vorschlag Verwaltung
1.520.000 1.520.000
Fuß und Radwege
A 0030/19/20
A 0069/19/20
A 0171/19/20
A 0213/19/20
OR 0036/19/20
OR 0069/19/20
OR 0074/19/20
SBB 0001/19/20
Gehwegprogramm
UH Fußwege
Verkehrs- und
Tiefbauamt 500.000 500.000 Fortschreibung
Fuß und Radwege OR 0005/19/20
Bau des Gehweges (Lückenschluß) und
Befestigung des Vorplatzes (möglichst
Asphalt o. Ä.) vor dem ehemaligen
Gemeindeamt, Miltitzer Str. 1
Verkehrs- und
Tiefbauamt 20.000 20.000 Fortschreibung
Straßen
A 0025/19/20
A 0214/19/20
SBB 0003/19
SBB 0004/19/20
SBB 0007/19/20
BE 0040/19
Verkehrs-/ Schulwegsicherheit Verkehrs- und
Tiefbauamt 500.000 500.000 Fortschreibung
Strategische
Radverkehrs-planung A 0254/19/20 Weiterentwicklung Hauptnetz Rad
(NEUFASSUNG der Anträge A 67 und A 166)
Verkehrs- und
Tiefbauamt 500.000 500.000 Fortschreibung
1.000.000 1.000.000
Wirtschaft A 0037/ 19/20 Neuausrichtung der IRL Amt für
Wirtschaftsförderung 500.000 500.000 Fortschreibung
Wirtschaft
A 0148/ 19/20;
A 0177/ 19/20;
A 0212/ 19/20;
A 0235/ 19/20;
A 0242/ 19/20
Aufwendungen Wirtschaftsförderung:
Erweiterung der Fördermöglichkeiten für
klein- und mittelständische Unternehmen
Amt für
Wirtschaftsförderung 20.000 20.000 Fortschreibung
Wirtschaft
A 0148/ 19/20;
A 0177/ 19/20;
A 0212/ 19/20;
A 0235/ 19/20;
A 0242/ 19/20
Aufwendungen Wirtschaftsförderung:
Erweiterung der Fördermöglichkeiten für
klein- und mittelständische Unternehmen
Amt für
Wirtschaftsförderung 280.000 280.000 Fortschreibung
Wirtschaft A 0198/ 19/20 Förderprogramm für Lastenfahrräder Amt für
Wirtschaftsförderung 100.000 100.000 Fortschreibung
Wirtschaft A 0236/ 19/20
Clusterförderung weiterentwickeln
- Logistik und Dienstleistung (je 15.000 € in
2019 / 2020)
Amt für
Wirtschaftsförderung 15.000 15.000 Fortschreibung
Wirtschaft A 0236/ 19/20
Clusterförderung weiterentwickeln
- Medien- und Kreativwirtschaft (je 15.000 €
in 2019 / 2020)
Amt für
Wirtschaftsförderung 15.000 15.000 Fortschreibung
Wirtschaft A 0236/ 19/20 Clusterförderung weiterentwickeln
- Biotechnologie und Gesundheitswirtschaft
Amt für
Wirtschaftsförderung 20.000 20.000 Fortschreibung
Wirtschaft A 0236/ 19/20 Clusterförderung weiterentwickeln
- Energie und Umwelt
Amt für
Wirtschaftsförderung 50.000 50.000 Fortschreibung
Straßen
Wirtschaft
Seite 4 von 4