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Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-02414
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung 21.09.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bericht über getroffene Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und
Stand Abarbeitung RBV-2023/14 vom 16.04.2014 "Tempo 30 vor Schulen, Kitas und
Horten"

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
Veranlassung
Mit Ratsbeschluss RBV-2023/14 wurde die Verwaltung beauftragt, da wo es rechtlich möglich ist,
nach erforderlichen Einzelfallprüfungen die Tempo-30-Regelung an Schulen, Kitas und Horten
einzuführen und dem Stadtrat darüber Bericht zu erstatten.
Parallel dazu hat der BILD hilft e. V. „Ein Herz für Kinder“ der Stadt Leipzig finanzielle Unterstützung
bei der Umsetzung von Verkehrssicherheitsmaßnahmen angeboten.
Deshalb wurde ein Gesamtpaket „Verkehrssicherheit für Kinder in Leipzig“ geschnürt und zum
überwiegenden Teil umgesetzt, in welchem der o.g. Ratsbeschluss als Maßnahme 1 enthalten ist.
Der vorliegende Bericht fasst den Umsetzungsstand zusammen.

Verkehrssicherheit für Kinder in Leipzig
Umfang des Maßnahmenpaketes
Die Schulwegsicherheit hat in Leipzig seit vielen Jahren bei allen Maßnahmen zur Verbesserung der
Verkehrssicherheit die höchste Priorität. Dies belegen die vergleichsweise geringen Zahlen an
Unfällen mit Beteiligung von Kindern. Insbesondere zeigt sich das hohe Niveau der
Schulwegsicherheit daran, dass letztmalig im Jahr 2013 ein Kind bei einem Verkehrsunfall ums
Leben kam, wobei dies aber gerade nicht im Zusammenhang mit dem Schulweg geschah. Davor
war letztmalig im Jahr 2005 ein Kind tödlich verunglückt. Auch wenn jeder getötete Mensch, jedes
ums Leben gekommene Kind, ein Mensch zuviel ist, ist dies eine im Vergleich der Großstädte gute
Lage der Verkehrssicherheit für Kinder und dies nicht zuletzt auch auf Grund der professionellen
Arbeit der AG Schulwegsicherheit.
Das Maßnahmenpaket umfasst nachfolgende Einzelmaßnahmen:
1.
Überprüfung und Errichtung von Tempo 30 vor Schulen Kitas und Horten im Stadtgebiet
(RBV-2023/14)
Umfang: Überprüfung der Standorte, Errichtung von Beschilderung, Anschaffung von Dialogdisplays
Ziel: Erhöhung der allgemeinen Verkehrssicherheit, Verringerung von Unfallfolgen
2.
Errichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage
Umfang: Planung und Bau einer Fußgänger-LSA am Herderplatz; sofortige Errichtung einer
temporären Fußgänger-Lichtsignalanlage infolge der Baumaßnahme Bornaische Brücke (Umleitung)
bis zur endgültigen Aufstellung also stationäre Anlage
Ziel: Überwindung der Hauptverkehrsstraße mit Straßenbahnbetrieb (jetzt Bus) für Kindergruppen
zwischen Kindertagesstätte (mehrere im Umfeld) und Kinderspielplatz
3.
Errichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage
Umfang: Planung und Bau einer Fußgänger-LSA in der Tauchaer Straße/Cleudner Straße
Ziel: Schulwegsicherheit
4.
Errichtung von 3 Fußgängerüberwegen (FGÜ)
Umfang: Umbau eines FGÜ in der Siegfriedstraße sowie verkehrsrechtliche Anordnung zur
Neuerrichtung von FGÜ in der Martinstraße an der Ernst-Pinkert-Schule und  in der Bismarckstraße
an der Einmündung Arthur-Nagel-Straße  ( 120. Grundschule)
Ziel: Querungsverbesserung, Schulwegsicherheit
5.
Querungshilfen Schulwegsicherheit und Kindertagesstätten
Umfang: Gehwegnasen Kochstraße /Steinstraße, Mittelinsel Tauchaer Straße, Gehwegnase
Engelsdorfer Straße, 4 Querungsinseln  in der Karl-Tauchnitz-Straße (2 x), im Zuckelhausener Ring
und in der Hans-Driesch-Straße
Ziel: Querungssicherheit, Schulwegsicherheit
Umsetzungsstand
Zu den Maßnahmen des Gesamtpaketes liegt nachfolgend beschriebener Umsetzungsstand vor:
1. Überprüfung und Errichtung von Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten im
Stadtgebiet (RBV-2023/14)
Eine große Anzahl von Schulen und deren Horte sowie von Kindergärten befindet sich bereits in
geschwindigkeitsbeschränkten Zonen oder es wurden bereits zu einem früheren Zeitpunkt
Geschwindigkeitsbeschränkungen angeordnet.

Von der Verkehrsministerkonferenz am 14./15. April 2016 wurde beschlossen, dass der Ansatz des
Bundes, einen Schwerpunkt auf verstärkte Maßnahmen im Innerortsbereich zu legen, unterstützt
wird. Sie erwartet dabei insbesondere den Schutz sozialer Einrichtungen , wo eine Anordnung von
Tempo 30 die Regel werden soll. Weiterer Ermessensspielraum der Straßenverkehrsbehörden u.a.
zur Anordnung von Tempo 30 kann nach Ansicht der Verkehrsministerkonferenz auch durch eine
Streichung des § 45 Absatz 9 Satz 2 StVO (genereller Wegfall des Erfordernisses einer
"qualifizierten Gefahrenlage") erreicht werden.
Wann und wie eine Änderung der StVO erlassen wird, liegt in der Verantwortung des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und ist zwar noch nicht bekannt, eine
zeitnahe Umsetzung weiterer Anordnungen halten wir aber für möglich.
Bereits im Jahr 2015 konnte eine weitere Tempo-30-Zone in der Portitzer Straße angeordnet
werden, in der sich die Adolf-Diesterweg-Schule befindet. An der weiteren Prüfung und Bewertung
der Einzelstandorte kann seit Besetzung der dafür im HH-Plan 2015/16 eingerichteten Personalstelle
(2 Jahre befristet) seit Januar 2016 intensiv gearbeitet werden. Die Besetzung der genannten Stelle
ist inzwischen auch im Jahr 2017 gesichert, so dass die mit dem derzeit in der Anhörung
befindlichen Entwurf der XX. Verordnung zur Änderung der StVO vorgesehene Erleichterung der
Anordnung von Tempo-30-Geschwindigkeitsbegrenzungen aus Verkehrssicherheitsgründen
kontinuierlich vorbereitet und nach Inkrafttreten umgesetzt werden kann.
Entsprechend des Entwurfs der XX. Verordnung zur Änderung der StVO ist es vorgesehen, in allen
Straßenabschnitten, in denen sich die Zugänge zu den Schul- bzw. Kitagrundstücken befinden
Tempo-30 in der Zeit von Montag bis Freitag, 06:00 – 18:00 h anzuordnen oder die Straßen in
Tempo-30-Zonen einzubeziehen. An 16 Schul- und 3 Kita-Standorten wurde dies bereits
verkehrsrechtlich angeordnet. Für die Umsetzung aller Beschilderungs- und ggf.
Markierungsmaßnahmen in diesem Zusammenhang sind 20.000 EUR veranschlagt. Davon wurden
bisher ca.  3.800 EUR umgesetzt. Eine Reihe weiterer  Maßnahmen befindet sich derzeit im
Anhörungsverfahren, so dass auch hier in Kürze konkrete Ergebnisse zu erwarten sind.
Derzeit wird im VTA die weitere Finanzierung der Umsetzung geprüft. Die Kosten werden teilweise
erheblich höher sein, da sich im Ergebnis der Prüfungen die Bereiche, in denen künftig Tempo-30
gelten soll, teilweise  auch auf Standorte von Lichtsignalanlagen (LSA) erstrecken werden. An den
betroffenen LSA ist eine Anpassung der Steuerungen erforderlich, weil sich die
Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h auf die Sicherungszeiten der Steuerung (Zwischenzeiten)
auswirkt.
2. Errichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage am Herderplatz
In der Wolfgang-Heinze-Straße konnte am 15.07.2015 eine stationäre Fußgängersignalanlage (FSA)
in Betrieb genommen werden. Eine temporäre FSA war dort bereits während der Baumaßnahme
Bornaische Brücke aufgrund der Umleitungsführung in Betrieb. Da bereits vor der Baumaßnahme
der Wunsch und der Bedarf nach einer gesicherten Querung (auch Haltestellenstandort) bestanden,
unternahm das VTA Anstrengungen, nach Beendigung der Baumaßnahme sofort eine dauerhafte
Anlage zu realisieren, zumal sich im Umfeld des Spielplatzes am Herderplatz mehrere
Kindertagesstätten befinden.
Die im Zusammenhang mit der Unterstützung durch den BILD hilft e. V. vorgesehene Einrichtung
einer dauerhaften FSA wurde letztlich als vom Freistaat geförderte Maßnahme (RL KStB)
durchgeführt. Finanzielle Mittel von Bild hilft e.V. mussten somit nicht in Anspruch genommen
werden.
3. Errichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Tauchaer Straße/Cleudner
Straße
Im Zuge des Schulweges über die Tauchaer Straße im Bereich der Cleudner Straße wurde während
der Bauphase der Brücke Taucher Straße eine Fußgängersignalanlage (FSA) errichtet. Gleichzeitig
wurden im notwendigen Umfang Gehwegabschnitte saniert und beidseitige barrierefreie
Bushaltestellen errichtet

Die FSA wurde am 20.05.2016 in Betrieb genommen. Die Baukosten betrugen ca. 140.000 €. Dabei
wurden Fördermittel vom Freistaat Sachsen (RLKstB) in Höhe von ca. 77.000 € und vom
Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) in Höhe von 27.000 € bewilligt.
4. Errichtung von 3 Fußgängerüberwegen
In Lößnig wurde in der Siegfriedstraße ein Fußgängerüberweg so umgebaut, dass sich durch
Verengung der Fahrbahn die Querungslängen deutlich reduziert haben. Der Bau erfolgte ohne
Fördermittel.
In der Martinstraße an der Ernst-Pinkert-Schule wurde zur zusätzlichen Verbesserung der
Querungsbeziehungen für die Grundschüler bereits ein Fußgängerüberweg angeordnet, dessen
Realisierung allerdings noch aussteht.
Ebenso wurde ein FGÜ in der Bismarckstraße an der Einmündung Arthur-Nagel-Straße  (120.
Grundschule) angeordnet. Dessen Realisierung befindet sich derzeit in Vorbereitung.
5. Querungshilfen Schulwegsicherheit und an Kindertagesstätten
In der Südvorstadt wurden in der Koch-/Steinstraße Gehwegnasen gebaut, mit denen sich die
Sichtbeziehungen für die Kinder an der häufig genutzten Querungsstelle verbessern und sich
gleichzeitig die Querungslänge verringert.
Voraussichtlich im Herbst 2016 wird in der Tauchaer Straße/Neutzscher Straße in Höhe der
Sparkasse eine neue Querungsmöglichkeit in Form einer Querungshilfe (Mittelinsel) gebaut. Die
Baukosten werden ca. 80.000 € betragen.
In der Engelsdorfer Straße in Höhe des Ärztehauses (Anemonenweg) wird eine Gehwegnase
vorgesehen, welche im Rahmen der Gesamtbaumaßnahme Engelsdorfer Straße zwischen Otto-
Engert-Straße und Paunsdorfer Straße realisiert wird.
Das Projekt „Verkehrssicherheit für Kinder in Leipzig“ wurde genutzt, um mit finanzieller
Unterstützung durch den BILD hilft e. V. „Ein Herz für Kinder“ die Querungsbeziehungen in der Karl-
Tauchnitz-Straße, im Zuckelhausener Ring und in der Hans-Driesch-Straße zu sichern. In diesem
Zusammenhang wurden mit Hilfe der zusätzlichen finanziellen Mittel 4 Querungshilfen neu errichtet.
Zwei davon sichern die Wegebeziehungen vom Musikviertel zum Johannapark und befinden sich in
der Karl-Tauchnitz-Straße Höhe Ferdinand-Rohde-Straße und Grassistraße sowie je eine weitere im
Zuckelhausener Ring und in der Hans-Driesch-Straße/Cottaweg. Für diese 4 Maßnahmen wurden
insgesamt 187.000 € aufgewendet.
Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrs-Bedingungen für Kinder
Umgestaltung Könneritzstraße
Auch im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Könneritzstraße wurden die Bedingungen für die
Schulkinder in Schleußig bereits erheblich verbessert, obwohl die Baumaßnahme erst im Jahr 2016
abgeschlossen wird. Dafür wurden zwei neue Fußgängersignalanlagen bereits errichtet und in
Betrieb genommen.
Jene im Bereich der Schnorrstraße dient unmittelbar der Sicherung und Verkürzung der
Schulwegbeziehungen, da die Kinder nicht mehr die Umwege über die bisherigen
Lichtsignalstandorte Rödelstraße/Könneritzstraße oder Könneritzstraße/Industriestraße in Kauf
nehmen müssen.
Eine zweite Fußgängersignalanlage konnte an der Könneritzstraße/Holbeinstraße errichtet werden.
Diese sichert den Querungsbedarf an der Haltestelle, aber ebenso die Wegebeziehungen aus dem
Wohngebiet westlich der Könneritzstraße in Richtung Clara-Zetkin-Park.

In der als Querverbindung zwischen Könneritzstraße und Schleußiger Weg von vielen
Fahrzeugführern genutzten Schnorrstraße wurde zusätzlich zur bestehenden Beschränkung der
zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h eine bauliche Querungshilfe (Mittelinsel) errichtet.
FSA Arthur-Hoffmann-Straße/Shakespearestraße
Aus Gründen der Schulwegsicherheit bzw. dem Wunsch betroffener Eltern nach Änderung der
dortigen Schulbezirksgrenze entsprechend wurde außerdem entschieden, die im Zuge der
Baumaßnahme Karl-Liebknecht-Straße temporär errichtete Fußgängersignalanlage an der Arthur-
Hoffmann-Straße/Shakespearestraße auch nach Beendigung der Baumaßnahme weiter zu
betreiben und diese künftig durch eine stationäre Anlage zu ersetzen.
FSA Gohliser Straße/Springerstraße
In der Gohliser Straße/Springerstraße wurde eine weitere Fußgängersignalanlage errichtet. Diese
sichert nicht nur die Querungsbeziehungen im unmittelbaren Umfeld der neu errichteten Kita
sondern ebenso die im Zusammenhang mit der neu eingerichteten Straßenbahnhaltestelle
entstandenen Querungsbeziehungen für die Fahrgäste der Leipziger Verkehrsbetriebe.
Arbeit der Arbeitsgruppe "Schulwegsicherheit"
Ergänzend wird in diesem Zusammenhang auf die Arbeit der Arbeitsgruppe "Schulwegsicherheit"
hingewiesen. Diese ist ein sehr wichtiges und in dieser Form durchaus als Leipzig spezifisch zu
bezeichnendes Gremium mit der ständigen Aufgabe der Sicherung der Schulwegbeziehungen für
Grundschüler. Sie arbeitet ämter- bzw. institutionsübergreifend.
In der Arbeitsgruppe werden durch die Polizei, den Stadtelternrat, den Messestadt Verkehrswacht
Leipzig e. V., das Ordnungsamt und das Verkehrs- und Tiefbauamt unter Leitung des Amtes für
Jugend, Familie und Bildung die einzelnen Schulstandorte und die sich damit ergebenden
Schulwegbeziehungen bewertet und – wo erforderlich – konkrete Maßnahmen vorgeschlagen.
Insbesondere werden hier auch neue Schulstandorte erörtert und auf die Änderung von
Schulbezirksgrenzen reagiert.
Diese Arbeitsgruppe garantiert vor allem, dass das Thema kontinuierlich und mit dem nötigen
Nachdruck vorangetrieben wird und es ist davon auszugehen, dass es vor allem dieser
Arbeitsgruppe zu verdanken ist, dass die Verkehrssicherheit für Kinder bzw. Grundschüler in Leipzig
ein im Städtevergleich sehr hohes Niveau erreicht hat. Eine Reihe der vorgenannten Maßnahmen
sind nicht zuletzt durch die Arbeit der Arbeitsgruppe forciert worden.
Anlagen:
Stadtplan T30-Schulstandorte
Stadtplan T30-Kitas
Karl-Schubert-SchuleKarl-Schubert-Schule
RegenbogenRegenbogen
International SchoolInternational School
BIP-KreativitätBIP-Kreativität
Clara-Schumann-SchuleClara-Schumann-Schule
WaldorfschuleWaldorfschule
AHFAHF
Aktive SchuleAktive Schule
Maria-Montessori-SchuleMaria-Montessori-Schule
Evang. SchulzentrumEvang. Schulzentrum
Freie SchuleFreie Schule
Grundschule AugusteGrundschule Auguste
Oberschule Gohlis
Werner-Vogel-SchuleWerner-Vogel-Schule
Schloß SchönefeldSchloß Schönefeld
Sächs. Landesschule
für Hörgeschädigte
Sächs. Landesschule
für Hörgeschädigte
Mus.-Sportl. GymnasiumMus.-Sportl. GymnasiumLandesgymn. f. SportLandesgymn. f. Sport
11
22
33
44
556.6.
77
88 9.9.
1010
1111
1212 1313
1414
1515
1616
1717
1818
1919
2020
2121
2222
23232424
2525
2626
2727
Dr. P. Rahn & PartnerDr. P. Rahn & Partner
2828
2929
3030
3131
3232
3333
3434
3535 3636
3737
3838
3939
4040
4141
4242
4343
4444
4545
4646
4747
4848
4949
5050 5151
5252
5353
5454
5555 5656
5757
5858
5959
6060
6161
6262
6363
6464
6565
6666 6767
6868
6969
7070
7171
7272
7373 7474
7575
7676
7777
7878
7979
8080 8181
8282
8383
8484
8585
8888
8686
8787 8989
9090
9191
9292
9393
9494
9595
9696
9797
9898
9999
100100
101101
102102
103103
104104
105105
106106
107107
108108
109109110110111111112112
113113
114114
115115
116116
117117
118118
119119
120120
121121
122122
123123
124124
125125
126126
127127
128128
129129
130130
131131
132132
133133
134134
135135
136136
137137
138138
139139
140140
TÜV OberschuleTÜV Oberschule
141141
142142
143143
144144
145145146146
Grundschule
Oberschule
Gymnasium
Grundschule und
Gymnasium
Gemeinschaftsschule
Förderschule
Legende
Legende (Stand: 31.05.16)
Tempo 30
Tempo 30
angeordnet
Tempo 50
Tempo 30 in Prüfung
BärchenlandBärchenland
11
BuntspechtBuntspecht
22
Gerne GroßGerne Groß
33
Holunderzwerge 1Holunderzwerge 1
44
Holunderzwerge 2Holunderzwerge 2
55
KäferhausKäferhaus
6.6.
MärchenlandMärchenland
77
SonnenscheinSonnenschein
8.8.
LindeLinde
99 Alte Str.Alte Str.
1010
ErhardstraßeErhardstraße
1111
E.-Zeigner-Allee 1E.-Zeigner-Allee 11212 E.-Zeigner-Allee 2E.-Zeigner-Allee 2
1313
Kantatenweg 1Kantatenweg 1
1414 1515
Kantatenweg 2Kantatenweg 2
Knautnaundorfer Str.Knautnaundorfer Str.
1616
1717K.-Heine-Str.K.-Heine-Str.
1818Könneritzstr.Könneritzstr.
1919Kunzestr.Kunzestr.
2020Panitzstr.Panitzstr.
2121
R.-Sack-Str.R.-Sack-Str.
2222
Seumestr.Seumestr.
2323 Waldkinder-
garten
Waldkinder-
garten
Am Kulkwitzer SeeAm Kulkwitzer See
2424 2525 EntdeckerlandEntdeckerland
2626 KinderlandKinderland
2727IgelnestIgelnest2828Groß und
Klein
Groß und
Klein
2929
KnirpsenlandKnirpsenland
3030PfiffikusPfiffikus
3131PusteblumePusteblume
3232
RasselbandeRasselbande
3333
Raxli-FaxliRaxli-Faxli
3434SpatzennestSpatzennest
3535SternschnuppeSternschnuppe
3636Kirschberg 1Kirschberg 1
3737Kirschberg 2Kirschberg 2
3838Friedrich-Ludwig-Jahn-Str. 5Friedrich-Ludwig-Jahn-Str. 5
3939 Breisgaustr.Breisgaustr.
4040
Garskestr.Garskestr.
4141
Grünauer AlleeGrünauer Allee
4242Meininger R.Meininger R.
4343 4444Schönauer R. 1Schönauer R. 1 Schönauer R. 2Schönauer R. 2
4545 SamenkornSamenkorn
4646
H.-GoldschmidtH.-Goldschmidt
4747
SpatzennestSpatzennest
4848SpielhausSpielhaus
4949
ElsternestElsternest
5050
Ahlfeldstr.Ahlfeldstr.
5151Am langen Felde 1Am langen Felde 1
5252Am langen Felde 2Am langen Felde 2
5353
5454
Lehde 1Lehde 1
Lehde 2Lehde 2
7474BummiBummi
5656 Birkenstr.Birkenstr.5757 BuchBuch5858 Demmeringstr.Demmeringstr.
5959Jadassohnstr.Jadassohnstr.
6060Kantor-Andrä-Str.Kantor-Andrä-Str.
6161Leipziger Str. 21Leipziger Str. 21
6262KinderstubeKinderstube
6363 Odermannstr.Odermannstr.
6464PrismaPrisma
6565Rathenaustr.Rathenaustr.
6666 Rietschelstr.Rietschelstr.
6767Schröderstr.Schröderstr.
6868Schützstr.Schützstr.
69697070 Spinnerstr. 1Spinnerstr. 1
Spinnerstr. 2Spinnerstr. 2
7171Thietmarstr.Thietmarstr.
7272
WaldkindergartenWaldkindergarten
7373 W.-Zipperer-Str.W.-Zipperer-Str.
7575
SternchenSternchen
7676MischkaMischka
7777
SonnenhügelSonnenhügel
7878
SonnenhügelSonnenhügel
7979
VillaVilla
8080
An der SchuleAn der Schule
8181F.-BosseF.-Bosse
8282
Hans-Beimler 1Hans-Beimler 18383
Hans-Beimler 2Hans-Beimler 2
8484
Karl-MannsfeldKarl-Mannsfeld
8585Yorckstr.Yorckstr.
8686 Am SchlösschenAm Schlösschen
8787
KinderwichtelKinderwichtel
8888
WasserfröscheWasserfrösche
8989EntdeckerlandEntdeckerland
9090 BuntstifteBuntstifte
9191
MühleMühle
9292
ModschegiebchenModschegiebchen
9393NaseweisNaseweis
9494
9595KnirpsenweltKnirpsenwelt
9696
SpielkisteSpielkiste
9797
An der Hauptstraße 40aAn der Hauptstraße 40a
9898
Betriebs-KITABetriebs-KITA
9999Bothestr.Bothestr.
100100Coppistr.Coppistr.
101101Eisenacher Str.Eisenacher Str.
102102Elsbethstr.Elsbethstr.
103103H.-Oster-Str.H.-Oster-Str.
104104Herloßsohnstr.Herloßsohnstr.
105105
MontessoriMontessori
106106J.-Schmidtchen-Weg
4, 6 und 8
J.-Schmidtchen-Weg
4, 6 und 8
107107Lindenstr.Lindenstr.
Mosenthinstr.Mosenthinstr.
108108
109109
Mothesstr.Mothesstr.
Riesen/ZwergenRiesen/Zwergen
110110
NordwegNordweg
111111Seiteng.Seiteng.
112112Thünenstr.Thünenstr.
113113W.-Sammet-Str.W.-Sammet-Str.
115115
Blauer ElefantBlauer Elefant
116116 Hand in HandHand in Hand
117117RegenbogenlandRegenbogenland
118118KinderhausKinderhaus
119119
Kleiner MuckKleiner Muck
120120LöwenkidsLöwenkids
121121
miniUNIversumminiUNIversum
MusikusMusikus122122
SonnenwinkelSonnenwinkel
123123
124124UniKidsUniKids
RegenbogenRegenbogen
125125
126126
ITEITE
127127EinSteinchenEinSteinchen
128128
F.-Rhode-Str.F.-Rhode-Str.
129129forum thomanumforum thomanum
130130
Haydnstr.Haydnstr.
131131
Inselstr.Inselstr.
132132 UnikatUnikat
133133Gohliser Str.Gohliser Str.
134134Goyastr.Goyastr.
135135KonfuziusKonfuzius
136136Lange Str.Lange Str.
137137
Marschnerstr.Marschnerstr.
138138 NordplatzNordplatz
139139 Nordstr.Nordstr.
140140Sternwartenstr.Sternwartenstr.
141141 Tarostr.Tarostr.
142142
Tschaikowskistr.Tschaikowskistr.
143143 W.-Schwabe-Str.W.-Schwabe-Str.
144144
SchlümpfeSchlümpfe
145145
FröbelchenFröbelchen
146146SpatzenSpatzen
147147
SpatzennestSpatzennest
148148SpielhausSpielhaus
149149 SpielhausSpielhaus
150150SpielhausSpielhaus
151151
Alte Theklaer Str.Alte Theklaer Str.
152152B.-Brecht-Str.B.-Brecht-Str.
153153Dr. BärchenDr. Bärchen
154154
Friedrichshafner 147Friedrichshafner 147
155155
Berthastr.Berthastr.
156156
SonnenmondSonnenmond
157157MinimaxMinimax
158158
Schönefelder A.Schönefelder A.
159159
SchulzewegSchulzeweg
160160Zeumerstr.Zeumerstr.
161161DschungelDschungel
162162FlohkisteFlohkiste
163163
GoldsternchenGoldsternchen
SonnenblumeSonnenblume
164164
HummelnestHummelnest
165165
166166KinderarcheKinderarche 167167EntdeckerEntdecker
168168WaldgeisterWaldgeister
169169KnirpsenlandKnirpsenland170170 KnirpsenstadtKnirpsenstadt
MäusekisteMäusekiste
171171
172172RappelkisteRappelkiste
173173
RegenbogenlandRegenbogenland
174174 SonnenkäferSonnenkäfer
175175
SonnenstrahlSonnenstrahl
176176 StrolchenlandStrolchenland
177177ZwergenlandZwergenland178178ZwergenlandZwergenland
179179Althener AngerAlthener Anger
180180BauernhofBauernhof
181181Bisamstr.Bisamstr.
182182St. GertrudSt. Gertrud
183183CrealinoCrealino
184184
Eisenbahnstr.Eisenbahnstr.
185185Engelsdorfer Str.Engelsdorfer Str.
186186
Gabelsberger Str.Gabelsberger Str.
187187G.-Große-Str.G.-Große-Str.
188188
Marcusg.Marcusg.
189189
Koehlerstr.Koehlerstr.
190190Kohlgartenw.Kohlgartenw.
191191L.-Frank-Str.L.-Frank-Str.
192192T.-Neubauer-Str.T.-Neubauer-Str.
193193
Wurzner Str.Wurzner Str.
194194
Zum Kleingartenp.Zum Kleingartenp.
195195BenjaminBenjamin
FuchsbauFuchsbau
196196
197197GrünschnabelGrünschnabel198198PfiffikussePfiffikusse
199199TausendfüßlerTausendfüßler
200200WaldwichtelWaldwichtel
KinderlandKinderland
201201
202202Eichlerstr.Eichlerstr.
203203 Holzhäuser Str.Holzhäuser Str.
204204Oberdorfstr.Oberdorfstr.
205205SchatzkisteSchatzkiste
206206Lichtenbergw.Lichtenbergw.
207207
MattheuerbogenMattheuerbogen
208208Naunhofer Str.Naunhofer Str.
209209Oststr.Oststr.
210210Palmstr.Palmstr.
211211Seidelstr.Seidelstr.
212212Täubchenw.Täubchenw.
213213
AbenteuerlandAbenteuerland
214214WassermühleWassermühle
215215ElifantElifant
216216FrühblüherFrühblüher
217217FüchseFüchse
MärchenwieseMärchenwiese
218218
Max und MoritzMax und Moritz
219219
220220 221221PünktchenPünktchen
PünktchenPünktchen
222222SonnenhofSonnenhof
223223Altenburger Str.Altenburger Str.
224224
225225Bornaische Str.Bornaische Str.
226226G.-Freytag-Str.G.-Freytag-Str.
H.-Marchwitza-Str.H.-Marchwitza-Str.
227227
228228ChristophorusChristophorus
229229
RegenbogenRegenbogen
230230K.-Tucholsky-Str.K.-Tucholsky-Str.
231231LärchenrainLärchenrain
232232Lobstädter Str.Lobstädter Str.
233233 Meusdorfer Str.Meusdorfer Str.
Biedermannstr.Biedermannstr.
234234 Raschwitzer Str.Raschwitzer Str.
235235 R.-Lehmann-Str.R.-Lehmann-Str.
236236Schenkendorfstr.Schenkendorfstr.
237237
Windscheidstr.Windscheidstr.
GutenbergplatzGutenbergplatz
SchletterstrSchletterstr
BlumenstraßeBlumenstraße
BästleinstraßeBästleinstraße
Friedrichshafner 25Friedrichshafner 25
Kohlgartenstr.Kohlgartenstr.
Hildegardstr.Hildegardstr.
Grüne GasseGrüne Gasse
Scheffelstr.Scheffelstr.
Alte Salzstr. 67Alte Salzstr. 67
Alte Salzstr. 61-65Alte Salzstr. 61-65
Ernst-Keil-Str. 17Ernst-Keil-Str. 17
Rathenaustr. 5Rathenaustr. 5
Auenstraße 10-12Auenstraße 10-12
Leipziger Str. 200Leipziger Str. 200
Stahmelner Str. 28Stahmelner Str. 28
Richterstraße 14Richterstraße 14
Fleißnerstraße 2Fleißnerstraße 2
Seehausener Allee 15Seehausener Allee 15
Plaußiger Dorfstraße 23Plaußiger Dorfstraße 23
Legende (Stand: 31.05.16)
Tempo 30
Tempo 30
angeordnet
Tempo 50
Tempo 30 in
Prüfung


Integration durch Sport

city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02326-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Migrantenbeirat 20.05.2016 Vorberatung
Jugendbeirat 01.06.2016 Vorberatung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 02.06.2016 Vorberatung
Fachausschuss Sport 07.06.2016 Vorberatung
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Integration durch Sport
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung X Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
zu 1.:
Die aktive Öffnung zur Arbeit mit Flüchtlingen ist konzeptionell sowie projektgebunden zunächst
Herausforderung an den autonomen Sport. Die Aufgaben der kommunalen Sportverwaltung sind auf
die anforderungsgerechte Bereitstellung der kommunalen Sportinfrastruktur für den Vereins- und
vereinsunabhängigen Sport, die Sportvereinsförderung sowie Unterstützung der Ausrichter von
Sportgroßveranstaltungen beschränkt.
Die Stadt Leipzig gibt aber gemäß städtischer Sportförderungsrichtlinie (RBV-553/10) dem
autonomen Sport bereits Anreize, niedrigschwellige Sportangebote für und mit Flüchtlingen,
Asylbewerber/innen und Migrant/innen zu entwickeln und bereitzustellen (v.a.
zielgruppenspezifische Projektförderung).
1 von 5 in Zusammenstellung
Die Sportverwaltung kann aus ihrem Aufgabenspektrum heraus keine geeigneten Sportangebote für
Flüchtlinge erarbeiten bzw. direkt umsetzen. Denn der Sport arbeitet inhaltlich autonom. Weil die
Arbeit mit Flüchtlingen dringend geboten ist und der Sport ein wesentlicher Schlüssel zur Integration
sein kann und soll, gibt sie schon jetzt mit einer Reihe von Maßnahmen insbesondere den unter dem
Dachverband „Stadtsportbund Leipzig e.V.“ organisierten Leipziger Sportvereinen Anreize,
niedrigschwellige Sportangebote für Migranten/Flüchtlinge zu entwickeln bzw. vorzuhalten.
So fördert die Stadt Leipzig im Rahmen der institutionellen Sportförderung gemäß
Sportförderungsrichtlinie Übungsleiter/innen und Kinder/Jugendliche. Diese Maßnahmen haben die
größte positive Wirkung auf die Arbeit mit Migranten/Flüchtlinge. Denn es ist Ziel, diese
Personengruppen in die Gesellschaft zu integrieren und nach Möglichkeit eben keine separaten
Sportangebote für Migranten/Flüchtlinge zu schaffen.
Über eine zielgruppenspezifische  Projektförderung gemäß Sportförderungsrichtlinie können
Integrationsprojekte noch zusätzlich unterstützt werden. Das Amt für Sport fördert hier
Integrationsprojekte insbesondere von Kindern mit Migrationshintergrund in den Sportarten
Basketball, Judo, Kampfsport/Ringen, Tanzen, Turnen/Akrobatik/Rhythmische Sportgymnastik sowie
ein offenes Sportangebot. Insgesamt sind das derzeit sechs Projekte in diesem Bereich.
Laut gültiger Sportförderungsrichtlinie können zudem Vereinssportveranstaltungen mit integrativem
Charakter für Migrantinnen und Migranten bezuschusst werden. In 2016 sind das nach aktueller
Förderentscheidung zur Projektförderung immerhin 9 Veranstaltungen, vor allem in den Sportarten
Fußball und Kampfsport.
Das Amt für Sport hat darüber hinaus intensiv den KFC Leipzig e.V. in dessen Bewerbung um den
Stiftungspreis 2016 „Die integrierende Sportstadt: weltoffen – aktiv – interkulturell“ der Stiftung
Lebendige Stadt mit Sitz in Hamburg begleitet. Von seinen mehr als 600 Mitgliedern sind derzeit 29
Prozent Migrantinnen und Migranten aus 35 Ländern sowie Flüchtlinge aus zwölf Ländern.
Mittlerweile kommen zehn KFC-Trainer mit Wurzeln im Iran, in Moldawien, Syrien und der Ukraine
aus den Reihen der Migranten. Der KFC Leipzig e.V. - seit 1999 Stützpunktverein „Integration durch
Sport“ - stellt mittlerweile das Leipzig- Beispiel für ein Mit- und Füreinander im und durch Sport dar.
Mit Sicherheit gibt es noch viele weitere Leipziger Sportvereine mit Initiativen in Bezug auf die Arbeit
mit Geflüchteten. Dazu liegen aber keine kompletten Angaben vor. Der Stadtsportbund Leipzig e.V.
erhebt dazu keine fortlaufende Statistik.
Weitere Unterstützung und Anreize erhalten Leipziger Sportvereine vom „Landessportbund Sachsen
e.V.“ (LSB-S) über das Landesprogramm „Förderung der Integration von Flüchtlingen durch Sport“
(FIF) und das seit langem laufende Bundesprogramm „Integration durch Sport“ (IdS). Zurzeit
(Status: März 2016) sind das folgende Sportvereine:
Integration von
Flüchtlingen
Integration durch Sport
VfK Blau-Weiß Leipzig 1892 X
SV Fortuna Leipzig 02 X X
KFC Leipzig X X
Roter Stern Leipzig '99 X
BSG Chemie Leipzig X
Sportverein am Coppiplatz X
Internationaler TSV „Joker“ X X
Urban Souls X

Darüber hinaus sind Asylbewerber/innen und Flüchtlinge im vollen Umfang über die LSB-S/ARAG-
Sportversicherung unfall-, haftpflicht- und rechtsschutzversichert, wenn sie sportliche Angebote von
Mitgliedsvereinen des LSB-S nutzen.
2 von 5 in Zusammenstellung

Sportvereine müssen auch nicht den Verlust der steuerbegünstigenden Gemeinnützigkeit
befürchten, wenn sie Flüchtlinge beitragsfrei als Mitglieder aufnehmen. Das haben die
Finanzminister und -senatoren der Länder in Berlin einstimmig beschlossen. Im Rahmen
persönlicher Eignung können Flüchtlinge gemeinnützige Aufgaben im Sportverein übernehmen. Die
spezifischen wechselseitigen Voraussetzungen und Anforderungen müssen im jeweiligen
Sportverein bestimmt werden. Neben der Unterstützung im Sportbetrieb besteht für Asylsuchende
die Möglichkeit, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gemeinnützige Aufgaben zu
übernehmen, zum Beispiel stundenweise die Pflege von Vereinsanlagen oder sonstige Tätigkeiten
verrichten.

Die Stadt Leipzig will künftig aus dem mitgliederbedingten Aufwuchs mit Planungsgrundlage von
20 EUR pro organisiertem Vereinssportler/in für das jeweils aktuelle Sportförderungsbudget die
lokalen Sportstrukturen bei dieser Herausforderung unterstützen. Der aktuelle Entwurf des
Sportprogramms 2024 sieht das bereits vor. Nach Beschlussfassung dazu ist die Sportförderungs-
richtlinie der Stadt Leipzig anzupassen.
Künftiger Schwerpunkt dieser städtischen Anreize sollen einerseits die interkulturelle / inklusive
Schulung der aktuellen und zukünftigen Übungsleiter/innen in den Leipziger Sportvereinen und
andererseits die Gewinnung von weiteren Übungsleiter/innen mit Migrationshintergrund sein. Dazu
sind   entsprechende Aus- und Weiterbildungsangebote von den Sportdachverbänden
„Stadtsportbund Leipzig e.V.“ und „Landessportbund Sachsen e.V.“ zu schaffen.

Zu 2.:

Die Leiterin des Amtes für Sport ist bereits Mitglied der Projektgruppe „Asylräume“. Sie nimmt im
Bedarfsfall an den Treffen teil. Das Amt für Sport nimmt an Sitzungen der Lenkungsgruppe Asyl teil,
sofern das von der Lenkungsgruppe thematisch für erforderlich erachtet wird.
Darüber hinaus gibt es auf der Arbeitsebene verwaltungsinterne - auch dezernatsübergreifende -
Abstimmungen zu Einzelsachverhalten im Zusammenhang mit dem Thema Asyl.

Zu 3.:

Die Träger der sozialen Betreuung arbeiten bereits regelmäßig und eng mit den Sportvereinen vor
Ort zusammen. Informationen zu Sportangeboten können durch die Vereine unmittelbar an die
Sozialarbeiter/innen in den Gemeinschaftsunterkünften weitergegeben werden. Die Sozialarbeiter/
innen suchen aber in der Regel auch selbst direkt den Kontakt zu Sportvereinen. Diese
Vorgehensweise hat sich aus der Sicht des Sozialamtes bewährt, denn die Inanspruchnahme von
Angeboten ist sehr individuell und von Interessen abhängig. Bestehende Sportangebote werden
bereits rege genutzt.
Darüber hinaus gibt die Sportverwaltung auf der englischsprachigen Seite Leipzigs Hinweise zu
Sport- und Bewegungsmöglichkeiten in Leipzig.
3 von 5 in Zusammenstellung
Fassung vom: 15.03.2016
Thema ► Integration durch Sport / VI-A-02326-VSP-01
Mitzeichnung
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen
erforderlich Unterschrift
I Allgemeine
Verwaltung
Referat Migration und
Integration
II Finanzen
III Umwelt, Ordnung,
Sport

IV Kultur
V Jugend, Soziales,
Gesundheit und
Schule
Sozialamt
VI Stadtentwicklung
und Bau

VII Wirtschaft
01.1 GB des Ober-
bürgermeisters und
des Stadtrates

01.2 GB des Ober-
bürgermeisters –
Kommunalwirtschaft

01.16 Datenschutz/
Sicherheits
beauftragte/r

14 Rechnungs-
prüfungsamt

Rechtsprüfung

Name Unterschrift
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich  nein  ja
4 von 5 in Zusammenstellung
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/07.
14
5 von 5 in Zusammenstellung


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02383-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Alter Felsenkeller/Gewölbekeller in Leipzig-Plagwitz: Sachstand zum
Ausschreibungsverfahren
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Fragen 1 bis 5 werden zusammen beantwortet:
Das Liegenschaftsamt hat das Objekt in der Zschocherschen Straße 12 auf der Grundlage
des Ratsbeschlusses A-00820/14 ausgeschrieben.
Es sind insgesamt sechs Gebote eingegangen.
Die Verwaltung prüft derzeit intern die Gebote. Nach Beendigung der internen Abstimmung
wird eine Vorlage zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Mit dieser Vorlage werden
auch die gestellten Fragen beantwortet.
Eine belastbare Aussage zum Zeitpunkt des Abschlusses der Verhandlungen und die
anschließende Behandlung der Verwaltungsvorlage im Grundstücksverkehrsausschuss
kann momentan nicht getroffen werden.
1 von 2 in Zusammenstellung
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2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02391-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Sachstand Liegenschaft Skala (Gottschedstr. 16)
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachstand:
Fragen 1 bis 6 werden zusammen beantwortet:
Das Liegenschaftsamt hat das Objekt Skala in der Gottschedstraße 16 auf der Grundlage
des Ratsbeschlusses A-00215/14-NF-002 öffentlich ausgeschrieben. Die Ausschreibung
fand demnach als Konzeptvergabe statt. Insgesamt haben sich sechs Bieter an der
Ausschreibung beteiligt, die alle einen Kauf favorisieren. Angebote zur Erbpacht sind nicht
eingegangen.
Die Verwaltung befindet sich derzeit in der internen Abstimmung über die Gebote. Mit der
Erstvorlage wird die Verwaltung einen Bieter vorschlagen, mit dem die Verhandlungen
aufzunehmen sind. Auch die anderen gefragten Punkte, wie möglicher Kaufpreis und die
kulturelle Nutzung, sind der Erstvorlage zu entnehmen.
Es ist damit zu rechnen, dass die Erstvorlage im April diesen Jahres den Stadträtinnen und
Stadträten vorgelegt wird.
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-02358-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Einwohneranfrage zur schmutzwasserseitigen Erschließung Emil-Teich-Siedlung
Hier: Kosten für die Verkehrssicherung/Straßenbelag
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Sehr geehrter Herr ...,
gestatten Sie mir, dass ich zunächst folgende Richtigstellung zu dem von Ihnen angeführten
Sachverhalt vornehme. Die Leipziger Wasserwerke sind für die schmutzwasserseitige Erschließung
der Emil-Teich-Siedlung der Investor, nicht die Siedler. Die Umlage der Kosten auf die Siedler erfolgt
auf Basis Kommunalabgabengesetz §17.
Die in Ihrem 1. Anstrich angeführten Kosten für die erforderliche Verkehrssicherung beruhen auf
einer Kostenschätzung aus dem Jahre 2012 auf Basis der Vorplanung/ Variantenuntersuchung. Zu
dieser Zeit lag weder ein gültiges Verkehrssicherungskonzept vor, noch gab es Forderungen aus
verkehrsbehördlichen Anordnungen, die ein genaueres Abschätzen des kostenseitigen Aufwandes
ermöglicht hätten. Weiterhin möchte ich darauf hinweisen, dass die Verkehrssicherung nicht nur die
Beschilderung umfasst. Die tatsächlichen Kosten der Verkehrssicherung basieren, in Verbindung mit
den bauvertraglich vereinbarten Einheitspreisen, ausschließlich auf den verkehrsbehördlichen
Anordnungen. Diese werden jeweils für eine bestimmte Zeit erteilt und beinhalten die notwendigen
Verkehrssicherungsmaßnahmen. Dem bauausführenden Unternehmen ist es freigestellt, aufgrund
mangelnder Kapazitäten oder wegen künftigen Bedarfs, Verkehrszeichen im Baubereich zwischen
zu lagern. So lange das bauausführende Unternehmen die Verkehrszeichen zwischenlagert und
diese somit nicht in Verwendung sind, besteht auch kein Vergütungsanspruch von Seiten des
Auftragnehmers bzw. keine Vergütungspflicht von Seiten des Auftragsgebers. Vergütungspflichtig
sind nur Verkehrssicherungselemente, die in der jeweils geltenden Anordnung gefordert und auch
umgesetzt werden. Da einerseits noch keine Endabrechnungen vorliegen bzw. andererseits die
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Leipziger Wasserwerke sich noch im Ausschreibungsverfahren befinden, kann zum gegenwärtigen
Zeitpunkt noch nichts zu den tatsächlichen Kosten der Verkehrssicherung aus rechtlichen
Gesichtspunkten veröffentlicht werden. Nach Auskunft des Investors liegen die Kosten aber
voraussichtlich weit unter den Werten, die Sie bisher kennen.
Zum Thema Übergänge im Straßenbelag alt auf neu wurde von der Bauleitung in der letzten
Bauberatung am 11.02.2016 der Sachverhalt nochmals thematisiert und protokollarisch
festgehalten. Es wurde zugesichert, dass die Leipziger Wasserwerke mit Ihrer beauftragten
Baufirma dafür Sorge tragen, dass eine fachgerechte Bauausführung erfolgt. Der zeitliche Ablauf der
Arbeiten erfolgt nach technologischen Grundsätzen und Kapazitäten und ist der Baufirma
grundsätzlich freigestellt. Das Verkehrs- und Tiefbauamt ist in den Bauablauf und die
entsprechenden Kontrollen involviert und wird ebenfalls dafür sorgen, dass die Ausführungen dem
Stand der Technik entsprechen. Das beinhaltet auch den Einbau von Fugenbändern bzw. den
Verguss von Fugen.
Ich hoffe, das ich mit dem Vorgenannten Ihre Anfrage ausreichend konkret beantworten konnte.
Mit freundlichen Grüßen
in Vertretung
Dorothee Dubrau
Bürgermeisterin und Beigeordnete
für Stadtentwicklung und Bau
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Brandanschläge in Leipzig

text:
Seite 1/2
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02351-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Brandanschläge in Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
1. Wie viele Brandanschläge gab es im Leipziger Stadtgebiet in den Jahren 2013, 2014, 2015
und im Januar 2016?
2. Wie teilen sich diese oben benannten Brandanschläge objekt- uns stadtteilbezogen auf?
3.Bei welchen Brandanschlägen werden politisch motivierte Straftaten vermutet?
Durch die Polizeidirektion Leipzig wurden folgende Daten recherchiert werden:
2013
496 davon 16 in der Sachbearbeitung Staatsschutz
2014
539 davon 25 in der Sachbearbeitung Staatsschutz
Für das Jahr 2015 ist die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik noch nicht frei gegeben.
Eine stadtteilbezogene Aufschlüsselung ist nicht möglich.
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Seite 2/2
4. Welche Gegenstrategien zu dieser Form der Kriminalität wurden und werden von der
Stadtverwaltung entwickelt?
Das Ordnungsamt will in Zusammenarbeit mit anderen Partnern (z. B. dem Kommunalen
Präventionsrat - KPR) die Ursachen für die Gewaltausübung perspektivisch erforschen und wird aus
den gewonnenen Erkenntnissen entsprechende Maßnahmen herleiten. Die wissenschaftliche
Aufarbeitung ist ein langfristiger Prozess und wird eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen.
5. Beabsichtigt die Verwaltung in Auswertung der o.a. Kriminellen Vorkommnisse die
Ausarbeitung eines neuen Sicherheitskonzeptes für das Leipziger Neue Rathaus?
Die Verwaltung evaluiert derzeit die Sicherheitssituation im Neuen Rathaus sowie im Stadthaus und
stellt das bestehende Sicherheitskonzept auf den Prüfstand.
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