Schongauer Straße 41

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Seite 1/1
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-A-01258-NF-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
SR Jens Lehmann
SR Carola Lange
Betreff
Schongauer Straße 41
Beschluss:
Der OBM wird beauftragt, die Festlegungen im Bebauungsplan 2 "Einkaufs- und Gewerbegebiet
Nordost - Lehdenweg“ und im Bebaungsplan  Nr.170 für die Flurstücke 957/7; 957/8; 957/6
aufzuheben und eine Änderung der baulichen Nutzung herbeizuführen mit dem Ziel, ein Allgemeines
Wohngebiet (oder Mischgebiet) festzusetzen anstelle des bisher vorgesehenen Gewerbegebietes für
Sportbauten und kurzfristige Beherbergung.
Begründung:
Durch Aufhebung des räumlichen Geltungsbereiches Bebauungsplan 2  "Einkaufs- und
Gewerbegebiet Nordost - Lehdenweg“ kann die bestehende Seniorenwohnanlage erhalten bleiben,
und für die vor allem betagten Bewohner kann ein weiteres Wohnen gewährleistet werden.
Die nächsten Wohnbebauungen  befindet sich in unmittelbarer Nähe (im Peter-Breuer-Weg nur 160
m, die Wohnbebauungen in der Gundermannstraße nur 370 m und die Siedlung im Sommerfelder
Weg in nur 800 m Entfernung).

Dass diese Änderung rechtens wäre, zeigt der Bebauungsplan E – 164 „Südlich der B 6“. Er ist seit
dem 21.02.1996 in Kraft. Für einen Teilbereich von ca. 8 ha wurde das Verfahren zur 1. Änderung
im Jahre 1997 durchgeführt mit dem Ziel, anstelle des festgesetzten Gewerbegebietes ein
Allgemeines Wohngebiet zu entwickeln. Diese Änderung trat am 27.08.1997 in Kraft.
1 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 08.07.2015
zu 15.6. Schongauer Straße 41
Vorlage: VI-A-01258-NF-002
Beschluss :
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, mit dem Eigentümer die Verhandlungen weiterzuführen,
um zu versuchen, eine möglichst einvernehmliche Lösung herbeizuführen, welche einerseits
die Belastungen für die Senioren den Umständen entsprechend so gering als möglich hält und
die andererseits den planungs- und baurechtlich anzuwendenden Rechtsvorschriften genügt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen
Leipzig, den 9. Juli 2015
Seite: 1/1
2 von 3 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zum Antrag Nr. VI-A-01258 vom 08.07.2015
Beschluss der Ratsversammlung vom 08.07.2015
Beschluss- Nr. VI-A-01258-NF-002
Eingereicht von SR Jens Lehmann und SR Carola Lange
Auszug – Schongauer Str. 41
Stand vom 30.11.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
 Datum/Unterschrift (en)
Sachstand:
Die Stadt hat mit dem Betreiber und dem Eigentümer der Seniorenwohnanlage mit Datum
06.08.2015 eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Aussetzung der Vollstreckung der
Nutzungsuntersagung geschlossen. Nachdem der Bauherr einen Antrag zur nachträglichen
Genehmigung der Nutzungsänderung eingereicht hatte, haben sich die Parteien darauf
verständigt, dass die Vollstreckung der Nutzungsuntersagung und der damit einhergehenden
Duldungsverfügungen gegenüber den Mietern bis zur bestandskräftigen bzw. erstinstanzlichen
verwaltungsgerichtlichen Entscheidung über den Bauantrag ausgesetzt wird. Die Aussetzung
der Vollstreckung steht unter der Bedingung, dass der Eigentümer in dieser Zeit keine weiteren
Vermietungen zur Dauerwohnnutzung vornehmen darf. Des Weiteren hat sich der Eigentümer
verpflichtet, sich um einen Ersatzstandort zu bemühen, um vorsorglich einen Ersatzneubau zu
errichten. Die Mieter wurden nach Prüfung und Abgleich der vom Eigentümer übergebenen
Mieterliste im Oktober 2015 schriftlich über die Vereinbarung informiert, aber auch darauf
hingewiesen, dass die Aussetzung der Vollstreckung je nach rechtskräftiger Entscheidung über
den Bauantrag auch nur einen zeitlichen Aufschub darstellen könnte.
Das Bauantragsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.
3 von 3 in Zusammenstellung


city_slug: leipzig

paper_type: Informationsvorlage

text:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Informationsvorlage Nr. VI-DS-01457
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest Information zur Kenntnis
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bebauungsplan Nr. 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern;
Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss:
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes wird zur Kenntnis genommen und zur Durchführung der
frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB freigegeben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.

 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze

1 von 17 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja, *
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung X nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
* Siehe Beschreibung des
Sachverhaltes!
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja, *
* Siehe Beschreibung des Sachverhaltes!
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
2 von 17 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
 Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.
Anlagen:
1 Prüfkatalog
2 Beschreibung des Sachverhaltes
3 Übersichtskarte
4 Übersichtsplan
5 städtebauliches Konzept
6 stadträumliche Übersicht
7 Begründung zum Bebauungsplan
3 von 17 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
4 von 17 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
5 von 17 in Zusammenstellung
Beschreibung des Sachverhaltes
Bebauungsplan Nr. 357.1 „Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd“
Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Mit dieser V orlage soll für den in der Anlage beigefügten Beb auungsplan-V orentwurf und seine
Begründung die Freigabe für die Durchführung der frühzeiti gen Beteiligung der Öffentlichkeit
herbei geführt werden.
Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik  ist wie folgt gegeben:
• Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
In Folge der Aufstellung des Bebauungsplanes ist aufgrund s einer Ausrichtung auf die Schaffung
von Wohnraum davon auszugehen, dass nur eine untergeordnet e Zahl von Arbeitsplätzen neu
geschaffen wird. Jedoch ist durch die zu erwartenden Bautät igkeiten mit der Sicherung und ggf.
Schaffung von Arbeitsplätzen im Baugewerbe zu rechnen.
• Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur
In Folge der Aufstellung des Bebauungsplanes ist davon ausz ugehen, dass aufgrund des Angebotes
von Wohnraum zum einen in den Marktsegmenten Einfamilienha usbau und Geschosswohnungsbau
und zum anderen in Wohnungsgrößen, die besonders für Famili en geeignet sind ein Angebot für
junge Familien in Leipzig geschaffen wird. Darüber hinaus sollen zusätzlich Wohnungen geschaffen
werden, die an die besonderen Anforderungen an behinderten - bzw. rollstuhlgerechtes Wohnen
ausgerichtet sind.
Die Belange der Kreativwirtschaft  werden durch die Planung nicht berührt.
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten , die infolge der Aufstellung des
Bebauungsplanes auf die Stadt zukommen können (einschließ lich Maßnahmen auf städtischen
Flächen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriff sregelung nach dem
Bundesnaturschutzgesetz), sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen wie folgt zu erwarten:
Für zukünftig öffentliche Verkehrsflächen, die nach Herst ellung durch den Grundstückseigentümer
an die Stadt Leipzig zu übergeben sind, sowie ggf. planexter ne naturschutzfachlich erforderliche
Ausgleichsmaßnahmen, können Folgekosten anfallen. Die ko nkrete Höhe der Kosten kann z.Z.
noch nicht ermittelt werden; entsprechende Angaben werden bis zum Billigungs- und
Auslegungsbeschluss ergänzt.
Landwirtschaftliche Flächen sowie Flächen im Eigentum der Stadt Leipzig sind von der Planung
nicht betroffen.
Die weitere Vorgehensweise  ist wie folgt vorgesehen:
Nach Bestätigung dieser V orlage in der Dienstberatung des O BM und abschließender Behandlung
im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau wird das Dezerna t Stadtentwicklung und Bau,
Stadtplanungsamt,
• die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum V oren twurf und seiner Begründung
durchführen sowie
• die Bürgervereine beteiligen.
Dem Stadtbezirksbeirat Nordwest wird die V orlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
16.07.2015
6 von 17 in Zusammenstellung
Bebauungsplan Nr. 357.1  „Westlich der Olbrichtstraße – Teil Süd“
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes
Datengrundlage:  Stadtkarte Leipzig (DSK 5),  M  1 : 10000,  Stand:  2014
Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung

                    Grenze des Plangebietes

                    Bebauungsplan Nr. 357 „EnergiePark Leipzig-Möckern“
                    Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss
7 von 17 in Zusammenstellung
Bebauungsplan Nr. 357.1  „Westlich der Olbrichtstraße – Teil Süd“
Übersichtsplan – Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Datengrundlage:  ALK,  M  1 : 2500,  Stand:  02 / 2015
Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung
                                  Grenze des Plangebietes

8 von 17 in Zusammenstellung
B-Plan 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd"
K&P Immobilien Gesellschaft mbHAn den Höfen 4, 04425 Taucha
seecon Ingenieure GmbHGemeinsam | Zukunft | PlanenEndersstraße 22D - 04177 Leipzig
Phone: +49 (0) 341 / 48 40 511Fax:     [TELEFONNUMMER ENTFERNT]0eMail:   [E-MAIL ENTFERNT]:     www.seecon.de Leipzig, der 14.07.2015
Planer:
Bauherr:
Planinhalt:
Projekt:
städtebauliches Konzept "Werk Motor " M 1: 1000
G
WW
W
W
GFÃ–
(4)1
TGa
2(17)
2(15)
(31)
2(24) GFÃ–
2427
1(16)
W
2(20)
Bahnlinie
 Leipzig-Wahr.-Lpz.Hbf
1(25)
H
1(19)
G
2424
BGL
1(30)
(29)
1(26)
1(23)
1
1
(16)W
FM
1(18)
1(17)
2(3)
21412 Bhf. Leipzig-Olbrichtstraße
1(28)
1(27)
W
G
2(7)
2(6)
W
W
1(15)
WW
1(10)
1(12)
1(13)
1(14)
1(8)
W
FM
1(11)
1(8) 5(6)
5,5
3
(2)
W
W
1(5)
W
BGL
G
1(3)
FM
W
3 (P1)
3
3
(9)
W
W
FM
W
W
3
Ldr.LA
(P3)
GF
2428
2422
W
KLG
W
08071
Olbrichtstr.
S2426
GFW
3415
G
1(4)
W
Fh
1(32)
W
2429
WT
3
2a
2b
FM
W
BPL
BPL
Hausdorffweg
Popitzweg
34184
34177
34176
341
W
6 Stellplätze
IIIHaus 11Gewerbe
II
2427
8 Stellplätze
3 Stellplätze
12 Stellplätze
Ein-
 und
 Ausfahrt
Ein-
 und
 Ausgang
Historisches
 Tor
Eingang
3 Stellplätze
III+D Haus 1 (46WE)Geschosswohnungsbau
13 Stellplätze
Einfahrtprivat
II+D Haus 9 (12WE)Geschoss-wohnungsbau
I+DHaus 4 (5 WE)Reihenhäuser
III+DHaus 2 (23WE)Geschoss-wohnungsbau
II
II
Olbrichtstraße
Olbrichtstraße
Platz
I+DHaus 10 (1WE) EFH
III Haus 12 (12WE)Rollstuhlgerechtes Wohnen
12 Stellplätze
8 Stellplätze
PlatzSpiel
III+DHaus 8 (70WE)behindertengerechterGeschoss-wohnungsbau
IIHaus 5 (11WE)Reihenhäuser
IIHaus 6 (11WE)Reihenhäuser
IIHaus 7 (11WE)Reihenhäuser
Anbindung
II+D Haus 3 (6WE)Geschoss-wohnungsbau
Eingang
II
VHaus 15 (18 WE)Geschoss-wohnungsbau
8 Stellplätze
Platz
VHaus 14 (18 WE)Geschoss-wohnungsbau
Ein- AusfahrtEin-
 Ausfahrt
VHaus 13 (18 WE)Geschoss-wohnungsbau
Ein-
 und
 Ausfahrt
Feuerwehr
Bilanzierung:
Bebauung: 11.830 qm   20 %Bestand:   9.750 qmNeubau:   2.080 qm
Erschließung:10.920 qm       19 %Verkehrsfläche:    5.475 qmWege:      4.550 qm Stellflächen o.i.:       895 qm  Freifläche: 35.420 qm     61 %
Geltungsbereich:  58.170 qm 100 %
Legende
Bebauung Bestand
Neubau
Terrassen
Freianlagen
Fußwege
Abfall
Fahrradstellplätze
Bäume Bestand
Bäume Planung
0 5 10152025 50 100
N
Bilanzierung:
Bebauung: 11.830 qm   20 %Bestand:   9.750 qmNeubau:   2.080 qm
Erschließung:10.920 qm       19 %Verkehrsfläche:    5.475 qmWege:      4.550 qm Stellflächen o.i.:       895 qm  Freifläche: 35.420 qm     61 %
Geltungsbereich:  58.170 qm 100 %
vorraussichtlich versiegelteFläche: 27.780 qm
GRZ:                   0,48
Stellfächen:  342 Stpl.überirdisch:    71 Stpl.unterirdisch:  271 Stpl.
Wohneinheiten:  262 WE Bestand:      196 WENeubau:       66 WE
Bebauung Bestand
Neubau
Terrassen
Freianlagen
Fußwege
Abfall
Fahrradstellplätze
Bäume Bestand
Bäume Planung
Bilanzierung:
Bebauung: 11.830 qm   20 %Bestand:   9.750 qmNeubau:   2.080 qm
Erschließung:10.920 qm       19 %Verkehrsfläche:    5.475 qmWege:      4.550 qm Stellflächen o.i.:       895 qm  Freifläche: 35.420 qm     61 %
Geltungsbereich:  58.170 qm 100 %
vorraussichtlich versiegelteFläche: 27.780 qm
GRZ:                   0,48
Stellfächen:  342 Stpl.überirdisch:    71 Stpl.unterirdisch:  271 Stpl.
Wohneinheiten:  262 WE Bestand:      196 WENeubau:       66 WE
Bilanzierung:
Bebauung: 11.830 qm   20 %Bestand:   9.750 qmNeubau:   2.080 qm
Erschließung:10.920 qm       19 %Verkehrsfläche:    5.475 qmWege:      4.550 qm Stellflächen o.i.:       895 qm  Freifläche: 35.420 qm     61 %
Geltungsbereich:  58.170 qm 100 %
vorraussichtlich versiegelteFläche: 27.780 qm
GRZ:                   0,48
Stellfächen:  342 Stpl.überirdisch:    71 Stpl.unterirdisch:  271 Stpl.
Wohneinheiten:  262 WE Bestand:      196 WENeubau:       66 WE
Bebauung Bestand
Neubau
Terrassen
Freianlagen
Fußwege
Abfall
Fahrradstellplätze
Bäume Bestand
Bäume Planung
9 von 17 in Zusammenstellung
Anbindepunkte
tw . für alle Verkehrsarten,
tw . nur Rad- und
Fußwegeverbindung
10 von 17 in Zusammenstellung
Begründung zum
Bebauungsplan Nr. 357.1
„Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd“
(Vorentwurf)
Stadtbezirk: Nordwest
Ortsteil: Möckern
Übersichtskarte:
Grenze des räumlichen
Geltungsbereiches
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt
Planverfasser:             Stadtplanungsamt               21.07.201 5
11 von 17 in Zusammenstellung
 Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 357.1 „Westlich der Olbrichtstraße – Teil Süd“ – (V orentwurf)

Seite 1
Lage und Größe des Plangebietes
Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes (B-Plan) befindet sich im Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil
Möckern
1, mittelbar südlich der Max-Liebermann-Straße und westlich der Olbrichtstraße.
Es wird umgrenzt
– im Osten von der Olbrichtstraße
– im Süden von der S-Bahn-Linie Leipzig-Halle
– im Westen von dem brachgefallenen ehemaligen Kasernenareal „Werk Motor“
– im Norden von dem brachgefallenen ehemaligen Kasernenareal „Heeresbäckerei“
Das Gebiet hat eine Größe von ca. 5,8 ha.
Der Bebauungsplan Nr. 357.1 „Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd“ ist räumlicher Bestandteil
des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses für den B-Plan Nr. 357 „Energiepark Leip-
zig-Möckern“, den die Ratsversammlung in ihrer Sitzung vom 28.10.2009 gefasst hat. Er umfasst
die südöstlichen Teilflächen dieses Planes.
Ausgangslage
Im Norden der Stadt Leipzig, in den Ortsteilen Gohlis und Möckern konzentrieren sich eine Reihe
von ehemaligen Kasernen, die vor über 100 Jahren als eine der größten Militäranlagen des damali-
gen Deutschland errichtet wurden. Nach dem Abzug der Sowjetarmee zu Beginn der 1990er Jahre
blieb der größte Teil der Areale und der Gebäude ungenutzt und war dem Verfall preisgegeben.
Auf Grund der in dieser Zeit im gesamten Stadtgebiet bestehenden Probleme und anderer Potentiale
bestand zunächst kein Bedarf an diesen Flächen. Aus diesem Grund waren sie seinerzeit im Flä-
chennutzungsplan als „Flächen mit ungeklärter Nutzung“ dargestellt. Auch nach der Privatisierung
durch den Bund änderte sich am ungenutzten Zustand der Brachflächen zunächst nichts.
Erst nach Verknappung von Wohnbauflächen in den vergangenen ca. 5 Jahren gerieten diese Flä-
chen wieder in den Fokus und private Investoren strebten seitdem die Entwicklung der Areale an.
Im Zuge des steten Einwohnerzuwachses wurden überwiegend Wohnnutzungen geplant. Dies ist an
dieser Stelle durch die Lagegunst in Gohlis-Nord in Randlage zu Möckern, die Nähe zu qualifizier-
ten Arbeitsplätzen im Nordraum Leipzigs, die durch die S-Bahn (10 min. durch Citytunnel ins
Stadtzentrum) deutlich verbesserte ÖPNV-Anbindung, gute Möglichkeiten der Naherholung (nördli-
che Rietzschke, Elster-Luppe-Aue), mit Bezug auf das Gesamtareal gute Nahversorgung und nicht
zuletzt durch viele erhaltenswerte und denkmalgeschützte Gebäude städtebaulich sinnvoll. Auf
Grund der integrierten Lage des Standortes, der guten Wohnlage in Gohlis-Nord sowie östlich an-
grenzender, bereits zu Wohnzwecken umgenutzter ehemaliger Kasernenareale weist das Gebiet eine
gute Grundeignung zur Entwicklung weiterer Wohngebiete auf.
So wurden sukzessive Teilbereiche dieser ehemaligen militärisch genutzten Flächen in einzelnen
selbstständigen Abschnitten entwickelt. Während sich diese städtebauliche Revitalisierung östlich
der Olbrichtstraße im Bereich ehemalige „Russische Feldpost“ und ehemalige Theodor-Körner-Ka-
serne durch Realisierung der Wohngebiete „Kaisergärten“ und „Siebengrün“ bereits vollzogen hat,
1 Stadtbezirks- und Ortsteilbezeichnungen lt. Ratsbes chluss 423/92, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss III-411/00
21.07.2015
12 von 17 in Zusammenstellung
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 357.1 „Westlich der Olbrichtstraße – Teil Süd“ – (V orentwurf)

Seite 2
setzt sich diese Entwicklung nun auch in westlich und nördlich gelegenen Bereichen fort. Aktuell
wird mit der Umsetzung eines V orhabens im Geltungsbereich des B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung ei-
ner Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ (ehemaliges „Feldlazarett“ nördlich der Max-Lie-
bermann-Straße) begonnen. Darüber hinaus gibt es durch den Freistaat Planungen im Bereich Max-
Liebermann-Straße Ecke Olbrichtstraße zur Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbe-
werber.
Das Projekt
Auch im ehemaligen Kasernenareal „Werk Motor“ wird nun eine Umnutzung und Ergänzung des
brachgefallenen Gebäudebestandes überwiegend zu Wohnzwecken angestrebt. Dabei handelt es sich
ebenso wie das nördlich angrenzende Areal der ehemaligen „Heeresbäckerei“ mit gleicher Umnut-
zungsabsicht um einen Teilbereich des Geltungsbereiches für den B-Plan Nr. 357 „EnergiePark
Leipzig-Möckern“. Beide Teilbereiche werden jedoch, auch wegen unterschiedlicher Eigentumsver-
hältnisse, als jeweils eigenständige Planungen betrieben, städtebaulich jedoch gemeinsam betrach-
tet.
Wie oben dargestellt, bietet der Standort an der Schnittstelle zwischen Gohlis-Nord und Möckern
sehr gute Wohn-, Lebens- und Arbeitsbedingungen. Der Grundstückseigentümer des Areals ehemali-
ges „Werk Motor“ möchte nun das brachgefallene Areal reaktivieren, noch vorhandene Baudenkma-
le vor dem endgültigen Verfall retten und einen Wohnstandort entwickeln.
Es wurde auch eine gewerbliche Nutzung in diesem Bereich geprüft. Die Gebäude sind jedoch auf
Grund ihres Baualters und der damit verbundenen Architektur, ihrer inneren Struktur sowie der
Denkmaleigenschaften für heutige Anforderungen an gewerblich genutzte Immobilien nicht geeig-
net. Die geplante (Wohn-)Nutzung bereichert das für eine wachsende Stadt erforderliche Wohnungs-
angebot und steht  in Übereinstimmung mit den übergeordneten Planungen der Stadt Leipzig, z.B.
mit dem seit dem 16. Mai 2015 wirksamen Flächennutzungsplan.
Aufgrund der Größenordnung dieser städtebaulichen Planungsaufgabe ist zur Sicherung einer ge-
ordneten städtebaulichen Entwicklung für ein Wohngebiet mit ca. 250 Wohneinheiten (WE) sowie
zur Regelung der dafür notwendigen Erschließung zwingend ein B-Plan aufzustellen.
Nur mit Hilfe der verbindlichen Bauleitplanung können die zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten de-
finiert werden, die Integration des Wohngebietes in den städtischen Raum auch unter Berücksichti-
gung stadtentwicklungspolitischer Zielstellungen gewährleistet sowie rechtssicher Baurecht ge-
schaffen werden (u.a. Art und Maß der baulichen Nutzung und Gestaltung).
In Anbetracht dessen, dass als Konsequenz der oben beschriebenen Entwicklungen sowie der nun
geplanten Aktivierung von weiteren Wohnbaupotenzialen im Bereich „Werk Motor“ und „Heeres-
bäckerei“ insgesamt bis zu 1.500 neue Wohnungen entstehen können, wurde zwangsläufig eine
Prüfung durchgeführt, ob Flächen zur Deckung des Bedarfs an sozialen Infrastruktureinrichtungen
- insbesondere Kita und Schule -  sowie der Nahversorgung zukünftiger Bewohner mit Waren des
täglichen Bedarfs im Sinne der planerischen V orsorge notwendig sind. Im Ergebnis kann davon
ausgegangen werden, das solche Einrichtungen im Gesamtgebiet zukünftig grundsätzlich über die
bereits vorhandenen Einrichtungen hinaus erforderlich sein werden.
Dabei umfasst der betrachtete Suchraum auch das brach gefallene Areal westlich der ehemaligen
Kasernenareale „Werk Motor“ und „Heeresbäckerei“. Der Bereich ehemaliges Kasernenareal „Werk
21.07.2015
13 von 17 in Zusammenstellung
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 357.1 „Westlich der Olbrichtstraße – Teil Süd“ – (V orentwurf)

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Motor“ - Westteil erweist sich dabei auf Grund seiner stadträumlichen Lage, also neben der un-
mittelbaren Nachbarschaft zu den neu geplanten Wohnbauflächen auch die Nähe und gute Erreich-
barkeit zu bzw. von bestehenden Wohnquartieren wie beispielsweise der Bereich Möckern südlich
der S-Bahn-Strecke oder der Sternsiedlung Nord, als V orzugsstandort.
Im Gegensatz zu den Bereichen „Werk Motor“ und „Heeresbäckerei“, wo die erforderliche Berück-
sichtigung der städtebaulichen Konfiguration sowie des denkmalgeschützten Gebäudebestandes bei
einem KITA-Bau hinderlich, bei einem Grundschulbau sogar problematisch wäre, stellt sich diese
Fläche, weil weitgehend unbebaut, als gut geeignet sowie mit hinreichender Nutzungsflexibilität
dar. Da sowohl der Bau einer KITA, angesichts dessen, dass an der Hans-Oster-Straße gerade eine
neue derartige Einrichtung errichtet worden ist, als auch der Schulstandort erst mittelfristig erforder-
lich sind, ist der Standort auch hinsichtlich des erforderlichen Zeithorizontes bzgl. der Flächen-
aktivierung durchaus geeignet.
Die Konzeption
Die Planung des „Werk Motor“ zielt darauf ab, ein Wohngebiet zu entwickeln, dass stark durch-
grünt, verkehrsberuhigt und  energetisch optimal ausgerichtet ist.
Städtebau
Oberste Planungsprämisse bei der Reaktivierung für das ehemalige Kasernengelände „Werk Motor“
ist der Erhalt der historischen Baustruktur. Dabei soll die städtebauliche Figur durch den Erhalt der
historischen Bausubstanz und deren denkmalgerechte Sanierung, den Wiederaufbau der nur noch in
Ansätzen vorhandenen historischen Gebäude sowie die bauliche Ergänzung dieser Strukturen durch
Neubauten als Geschosswohnungsbauten wiederhergestellt werden. Wie im folgenden dargestellt,
kann damit ein Wohngebiet mit einem Wohnungsmix entwickelt werden, dass dem aktuellen städti-
schen Bedarf entspricht. Im Einzelnen sind insbesondere folgende Baumaßnahmen geplant, bzw., da
bereits schon derzeitig planungsrechtlich zulässig, bereits in Umsetzung:
Straßenbegleitende Bebauung entlang der Olbrichtstraße
Das nördlich an den Eingangsbereich anschließende ehemalige Mannschaftsgebäude , wird dreige-
schossig zu ca. 45 Wohneinheiten umgebaut. Das südlich des Eingangs gelegene dreigeschossige
ehemalige Stabsgebäude  wird über 23 Wohneinheiten verfügen. Das ehemalige Offizierscasino  in
der südöstlichen Ecke des Geltungsbereichs wird zu einem zweigeschossigen Wohnhaus mit sechs
Wohneinheiten und einem Büro saniert.
Zentraler Bereich
Der innere Bereich des Gebietes wird durch den ehemaligen historischen Reitplatz gebildet. Dieser
soll in seiner räumlichen Struktur wieder hergestellt, aufgewertet und erlebbar gemacht werden, um
zukünftig nicht nur als „grüne Mitte“ des neuen Wohnquartiers zu dienen, sondern auch als sozialer
Mittelpunkt mit entsprechenden Aufenthalts- und Spielfunktionen.
Südlich davon befindet sich die zu Reihenhäuser umgebaute zweigeschossige ehemalige Reithalle
mit insgesamt fünf Wohneinheiten, die flankiert wird durch dreigeschossige Neubauten. Im westli-
chen dieser Neubauten ist die Unterbringung eines Blockheizkraftwerkes und von nicht-störendem
Gewerbe geplant. Beim östlichen Gebäude – mit 12 Wohneinheiten - wird geprüft, ob es nicht an
behindertengerechten bzw. rollstuhlgerechten Zielsetzungen ausgerichtet werden kann.
Nördlich des Reitplatzes befinden sich gegenwärtig noch sechs Kopfbauten der ehemaligen Stallan-
lagen , die in ihrer Gesamtheit auf Grund eines Brandes nicht mehr vorhanden sind. Jeweils zwei
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Begründung zum Bebauungsplan
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dieser Kopfbauten sollen mit ergänzenden Neubauten - in Ost-West-Richtung verlaufend - verbun-
den werden, so dass eine zweigeschossige, familiengerechte Reihenhausbebauung entstehen wird.
Westlich er neuen Mitte wird zunächst ein nur noch in den Außenwänden bestehendes  in Nord-
Süd-ausgerichtetes ehemaliges Mannschaftsgebäude  dreigeschossig  ausgebaut. Auch hier wird im
weiteren Prozess geprüft, ob es nicht an behindertengerechte bzw. rollstuhlgerechte Zielsetzungen
ausgerichtet werden kann. Parallel daneben werden als Neubauten drei fünfgeschossige Wohnge-
bäude mit jeweils 18 Wohneinheiten errichtet. Das am südwestlichen Gebietsrand befindliche zwei-
geschossige Gebäude soll zukünftig in zwei Geschossen 12 Wohneinheiten Platz bieten.
Verkehr
Bei der Planung des Verkehrssystems stand in erster Linie der weitgehende Erhalt der historischen
Straßenführung auf dem Areal in sparsamer Art und Weise im V ordergrund. Ein weiterer Schwer-
punkt ist die Entwicklung einer städtebauliche Betonung und Aufwertung des Zuganges zur S-Bahn.
Die verkehrliche Grundstruktur wird dabei über öffentliche Straßenverkehrsflächen gesichert, die in
wenigen Teilabschnitte durch eine sparsame private Erschließung ergänzt wird. Die private Er-
schließung über Privatstraßen und -wege dient dabei der Anbindung von Wohngruppen.
Aufgrund der bekannten Entwicklungsabsichten westlich und nördlich des Geltungsbereiches wird
das Verkehrskonzept mit temporären Wendeanlagen so ausgelegt, dass eine Koppelung an die an-
grenzenden Bereich möglich sein wird und eine Ringerschließung ermöglicht wird. Diese Anbin-
dung gilt insbesondere auch für die Schaffung von Gehwegen zwischen den einzelnen Quartieren.
Ziel ist es aber auch, dass trotz dieser Straßenanbindung gebietsfremder Verkehr aus dem Gebiet
herausgehalten werden muss.
Beim ruhenden Verkehr wurde darauf geachtet, dass nur in wenigen Bereichen oberirdisch entlang
der Straßen auf sogenannten Gästestellplätzen geparkt werden kann. Mit dem Bau von insgesamt
zwei Tiefgaragen ist es gelungen, dass pro Wohneinheit ein Stellplatz unterirdisch angeboten wer-
den kann. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, im Eingangsbereich Car-Sharing-Plätze, Lade-
stationen für Elektrofahrzeuge oder eine Fahrradverleihstation zu errichten.
Grünordnung, Umweltbelange und Klimaschutz
Da überwiegend bestehende Gebäudestrukturen genutzt oder wieder aufgebaut werden und nur an
wenigen Stellen eine Neubebauung erfolgt, kann es mit der Planung erreicht werden, einen Großteil
des Baumbestandes und der Grünstrukturen zu erhalten oder durch entsprechende, z.B. gartendenk-
malpflegerische V orgaben entsprechend zu erneuern. Darüber hinaus können die vorhandenen
Strukturen im Zusammenhang mit den geplanten Nutzungen auf den angrenzenden Arealen ausge-
baut und miteinander vernetzt werden.
V or allem entlang der S-Bahn-Trasse ist beabsichtigt, den vorhandenen „grünen Puffer“ durch Er-
weiterungen in hoher landschaftsgestalterischen Qualität auszubauen. Dazu sollen ggf. auch natur-
schutzfachliche Kompensationsmaßnahmen herangezogen werden, so dass auch eine Ausgleich vor
Ort erfolgen kann.
In diesem Abschnitt wird mit großer Wahrscheinlichkeit wegen der Schallemissionen durch die an-
grenzende S-Bahn-Trasse die Errichtung von Lärmschutzeinrichtungen notwendig werden. Ein in
Auftrag gegebenes Lärmgutachten hat dazu schon die Empfehlung der Errichtung einer vier Meter
hohen Lärmschutzeinrichtung (Wall-/Wand-Kombination) gegeben. Es wird gegenwärtig geprüft,
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Begründung zum Bebauungsplan
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wie dieser aktive Lärmschutz landschaftsgestalterisch in den südlich gelegenen grünen Puffer inte-
griert werden kann. Vertiefende Aussagen lassen sich wahrscheinlich aber erst im Rahmen der Be-
teiligung der Öffentlichkeit für den Entwurf des Bebauungsplanes machen.
Die Wiedernutzung langjährig leerstehender, verfallener Gebäude sowie die der Natur überlassenen
Außenbereiche der ehemaligen Kaserne lassen das V orkommen geschützter Tier- und Pflanzenarten
vermuten. Um sicherzustellen, dass die Entwicklung des Areals vorangetrieben werden kann, ohne
dass gegen artenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen wird, sind entsprechende Gutachten in
Auftrag geben worden. Die Ergebnisse werden nach V orliegen der Gutachten in der nächsten Phase
der Planung berücksichtigt.
Infolge der (technischen) V ornutzung von Bereichen innerhalb der ehemaligen Kaserne wird davon
ausgegangen, dass es punktuell auch zu Bodenverunreinigungen gekommen ist. Um diese zu veror-
ten und den Gefährdungsgrad festzustellen, wurden auch Altlastengutachten beauftragt. Die entspre-
chenden Ergebnisse finden ebenfalls im nächsten Planungsschritt Berücksichtigung, entsprechend
erforderliche Dekontaminierungsmaßnahmen werden vor einer Neubebauung umgesetzt.
Als Alleinstellungsmerkmal dieser Konversion eines Kasernengeländes ist die geplante Entwicklung
eines eigenständigen Energieversorgungssystems zu nennen.Auf der Grundlage der vorliegenden
Planungen wurde ein Energiekonzept ausgearbeitet, dass zeigt, wie durch Nutzung von Abwärme
und regenerativer Energie sowie den Bau von Blockheizkraftwerken ein Wohngebiet entstehen
kann, dass annähernd autark von herkömmlichen Energiequellen funktionieren kann. Zusätzlich sol-
len den zukünftigen Nutzern auch Energieeinsparpotenziale im denkmalgeschützten Gebäudebe-
stand aufgezeigt werden.
Auswirkungen der Planung
Die wesentlichen Inhalte der Planung, die insbesondere durch zeichnerische und textliche Festset-
zungen innerhalb des Bebauungsplan Nr. 357.1 umgesetzt werden sollen, sind:
Mit der Planung wird die Rechtssicherheit für die Entwicklung eines Wohnstandortes auf einem Teil
des ehemaligen Kasernengeländes „Werk Motor“ hergestellt. Die vorgesehene Entwicklung ent-
spricht den Zielen der „wachsenden Stadt“ Leipzig. Der beabsichtigte Wohnungsmix ermöglicht die
Ansiedlung von älteren Menschen sowie den Zuzug von jungen Familien mit Kindern. Gleicherma-
ßen wird sichergestellt, dass die Belange von Natur und Landschaft ausreichend berücksichtigt wer-
den und somit ein lebenswertes Wohnumfeld geschaffen wird .
Die Planung, Entwicklung und Realisierung des Projektes erfolgt durch den privaten Eigentümer.
Entstehende Kosten zur Durchführung des Bauleitplanverfahrens inklusive aller ggf. erforderlicher
Fachgutachten sind durch den Grundstückseigentümer zu tragen. Zum späteren Umgang mit den
neu geplanten Erschließungsanlagen ist außerdem ein städtebaulicher Vertrag erforderlich.
Städtische Grundstücke sind nicht betroffen.
Im Ergebnis der Realisierung der Planung sind öffentliche Flächen  - nach derzeitigem Stand ledig-
lich Straßenverkehrsflächen -  kostenfrei an die Stadt Leipzig zu übergeben. Hierfür fallen später
Pflege- und Wartungskosten an, die jedoch z.Z. noch nicht beziffert werden können.
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Weiteres Vorgehen
Der Aufstellungsbeschluss (Beschluss-Nr. 1756/09) vom 28.10.2009 wurde im Leipziger Amtsblatt
vom 07.11.2009 bekannt gemacht.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im V ollverfahren, also mit allen Beteiligungsverfahren
(frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Be-
lange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB) sowie mit einer Umweltprüfung gem.§ 2 Abs. 4
BauGB.
Leipzig, den
Jochem Lunebach
Leiter des Stadtplanungsamtes
21.07.2015
22.07.2015
gez.
17 von 17 in Zusammenstellung


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Seite 1/4
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-P-01385-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Erneute Prüfung für 30er-Zone in der Oberdorfstraße
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung empfiehlt folgenden Alternativvorschlag:
„Im Rahmen der Einzelfallprüfungen zur Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung Nr.
RBV-2023/14 „Tempo 30 vor allen Schulen, Kitas und Horten“ wird untersucht, ob im Bereich der
Kindertagesstätte in der Oberdorfstraße Tempo 30 angeordnet werden kann.“
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Sachverhalt:
 Die im Beschluss zur Petition Nr. IV/P 030/08 von der Verwaltung benannten Endscheidungsgründe
zur Einführung einer Tempo-30-Zone in der Oberdorfstraße werden erneut bestätigt und treffen auch
derzeit zu.
Der betreffende Straßenzug Zuckelhäuser Straße/Oberdorfstraße hat im Straßennetz Leipzigs
aufgrund seiner Lage eine wichtige Funktion und ist deshalb eine Hauptverkehrsstraße und als
Kreisstraße eingestuft. Er dient entsprechend seiner Funktion der Aufnahme von Durchgangs- und
Verbindungsverkehr und muss deshalb leider eine gewisse Verkehrsmenge aufnehmen. Im
Gegensatz zu vielen anderen Leipziger Hauptstraßen ist die Verkehrsmenge mit ca. 4.800 Kfz am
Tag glücklicherweise aber eher gering.
Die Straße weist einen sehr guten Zustand auf und ist ca. 6,0 m breit. Auch die Gehwege sind neu
ausgebaut und ausreichend bemessen.
Da es in der Oberdorfstraße für Fußgänger erhöhten Querungsbedarf gibt, sind dort zwischen
Lochmannstraße und Dorstigstraße (Gutshof, Kirche) und im Bereich des Zuganges zum Stötteritzer
Wäldchen an der Zuckelhäuser Straße Mittelinseln als Querungshilfe vorhanden. Im Hinblick auf
andere Straßen mit vergleichbarer Verkehrsfunktion weist die Oberdorfstraße damit sehr gute
Querungsbedingungen auf.
Tempo-30-Zonen dürfen nach den verbindlichen Vorgaben der Straßenverkehrs-Ordnung in
Hauptstraßen nicht angeordnet werden. In der Zuckelhäuser Straße/Oberdorfstraße ist eine Tempo-
30-Zone somit nicht umsetzbar. Auch für eine streckenbezogene Beschränkung der zulässigen
Höchstgeschwindigkeit sind der Verwaltung in der Straßenverkehrs-Ordnung strenge Vorgaben
gemacht worden. So muss für solche Maßnahmen eine besondere Gefahrenlage nachgewiesen
werden. Diese wäre z. B. bei einer Unfallhäufung oder wenn Kinder ungesichert auf ihrem Schulweg
die Straße überqueren müssen, gegeben. Das trifft für die Oberdorfstraße nicht zu. Eine auffällige
Unfalllage ist nicht zu verzeichnen und zur Querung sind zusätzlich die oben erwähnten Mittelinseln
vorhanden.
Insgesamt wird eingeschätzt, dass die Oberdorfstraße im aktuellen Zustand verkehrssicher ist und
eine generelle Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Straßenzug Zuckelhäuser
Straße/Oberdorfstraße derzeit nicht erforderlich und damit nicht möglich ist.
Auf dem Weg zu Kindertagesstätten müssen die Kinder im Rahmen der Aufsichtspflicht von den
Eltern oder anderen geeigneten Personen begleitet werden. Der Weg zur Kindertagesstätte
unterscheidet sich dabei nicht von anderen Alltagswegen, die die Eltern mit ihren Kindern im
öffentlichen Verkehrsraum bewältigen. Tagsüber halten sich die Kinder zumeist im Gelände der
Kindertagesstätten auf oder unterliegen beim Verlassen der Einrichtung der Aufsichtspflicht des
Personals. Es ist deshalb auch nicht grundsätzlich davon auszugehen, dass im Bereich von
Kindertagesstätten eine besondere Gefahrenlage besteht.
Auch gibt es neben Grundregeln des § 1 der Straßenverkehrs-Ordnung „ständige Vorsicht und
gegenseitige Rücksichtnahme“ im § 3 der Straßenverkehrs-Ordnung eindeutige Regeln für das
Verhalten der Kraftfahrer gegenüber Kindern, hilfsbedürftigen und älteren Menschen: Sie müssen
sich durch Verminderung der Fahrgeschwindigkeit und Bremsbereitschaft so verhalten, dass eine
Gefährdung dieser Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist.
Entsprechend dem Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-2023/14 vom 16.04.2014 ist es
vorgesehen, dort wo es rechtlich möglich ist Tempo-30-Regelungen an allen Schulen, Horten und
Kindertagesstätten einzuführen. Im Rahmen der dazu erforderlichen Einzelfallprüfungen werden
auch die Bedingungen an der neuen Kindertagesstätte untersucht und es könnte gegebenenfalls in
diesem Bereich eine Tempo-30-Regelung eingerichtet werden.
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/4
Informationsvorlage Nr. VI-DS-01458
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 03.09.15 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 15.09.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bebauungsplan Nr. 357.2 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern;
Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss:
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes wird zur Kenntnis genommen und zur Durchführung der
frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB freigegeben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.

 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze

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Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja, *
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung X nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
* Siehe Beschreibung des
Sachverhaltes!
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja, *
* Siehe Beschreibung des Sachverhaltes!
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
2 von 17 in Zusammenstellung
Seite 3/5
Sachverhalt:
 Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.
Anlagen:
1 Prüfkatalog
2 Beschreibung des Sachverhaltes
3 Übersichtskarte
4 Übersichtsplan
5 städtebauliches Konzept
6 stadträumliche Übersicht
7 Begründung zum Bebauungsplan
3 von 17 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
4 von 17 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
5 von 17 in Zusammenstellung
Beschreibung des Sachverhaltes
Bebauungsplan Nr. 357.2 „Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord“
Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Mit dieser V orlage soll für den in der Anlage beigefügten Beb auungsplan-V orentwurf und seine
Begründung die Freigabe für die Durchführung der frühzeiti gen Beteiligung der Öffentlichkeit
herbei geführt werden.
Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik  ist wie folgt gegeben:
• Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
In Folge der Aufstellung des Bebauungsplanes ist aufgrund s einer Ausrichtung auf die Schaffung
von Wohnraum davon auszugehen, dass nur eine untergeordnet e Zahl von Arbeitsplätzen neu
geschaffen wird. Jedoch ist durch die zu erwartenden Bautät igkeiten mit der Sicherung und ggf.
Schaffung von Arbeitsplätzen im Baugewerbe zu rechnen.
• Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur
In Folge der Aufstellung des Bebauungsplanes ist davon ausz ugehen, dass aufgrund der
überwiegend geplanten Sanierung von historischen Bestandsgebäuden Wohnungsgrößen resultieren,
die besonders für Familien geeignet sind und insofern ein An gebot für junge Familien in Leipzig
geschaffen wird.
Die Belange der Kreativwirtschaft  werden durch die Planung nicht berührt.
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten , die infolge der Aufstellung
des Bebauungsplanes auf die Stadt zukommen können (einschl ießlich Maßnahmen auf städtischen
Flächen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriff sregelung nach dem
Bundesnaturschutzgesetz), sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen wie folgt zu erwarten:
Für zukünftig öffentliche Verkehrsflächen, die nach Herst ellung durch den Grundstückseigentümer
an die Stadt Leipzig zu übergeben sind, sowie ggf. planexter ne naturschutzfachlich erforderliche
Ausgleichsmaßnahmen, können Folgekosten anfallen. Die ko nkrete Höhe der Kosten kann z.Z.
noch nicht ermittelt werden; entsprechende Angaben werden bis zum Billigungs- und
Auslegungsbeschluss ergänzt.
Landwirtschaftliche Flächen sowie Flächen im Eigentum der Stadt Leipzig sind von der Planung
nicht betroffen.
Die weitere Vorgehensweise  ist wie folgt vorgesehen:
Nach Bestätigung dieser V orlage in der Dienstberatung des O BM und abschließender Behandlung
im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau wird das Dezerna t Stadtentwicklung und Bau,
Stadtplanungsamt,
• die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum V orentwurf und seiner Begründung und
durchführen sowie
• die Bürgervereine beteiligen.
Dem Stadtbezirksbeirat Nordwest wird die V orlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
16.07.2015
6 von 17 in Zusammenstellung
Bebauungsplan Nr. 357.2  „Westlich der Olbrichtstraße – Teil Nord“
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes
Datengrundlage:  Stadtkarte Leipzig (DSK 5),  M  1 : 10000,  Stand:  2014
Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung

                    Grenze des Plangebietes

                    Bebauungsplan Nr. 357 „EnergiePark Leipzig-Möckern“
                    Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss
7 von 17 in Zusammenstellung
Bebauungsplan Nr. 357.2  „Westlich der Olbrichtstraße – Teil Nord“
Übersichtsplan – Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Datengrundlage:  ALK,  M  1 : 2500,  Stand:  02 / 2015
Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung
                                  Grenze des Plangebietes
8 von 17 in Zusammenstellung
B-Plan 357.2 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord"
GRK Real Estate & Co. KGWächterstraße 15, 04107 Leipzig
seecon Ingenieure GmbHGemeinsam | Zukunft | PlanenEndersstraße 22D - 04177 Leipzig
Phone: +49 (0) 341 / 48 40 511Fax:     [TELEFONNUMMER ENTFERNT]0eMail:   [E-MAIL ENTFERNT]:     www.seecon.deLeipzig, der 14.07.2015
Planer:
Bauherr:
Planinhalt:
Projekt:
städtebauliche Konzeption M 1: 1000
2(9)
2(17)
2(15)
W
1(11)
1(10)
1(16)
W
2(20)
W
2(20)
1(3)
H
1(19)
G
5(16)
W
5(29)
GF5632
G
5637
1(P2)
2424
(10)1Ldr.
1(23)
1
1
(16)W
FM
1(18)
1(17)
5(10)
1(11)Silo
1(18)
1(19)
(17)
W
1(21)
(30)
W
(11)1
1(2)
G
W
W
1(15)
W W
W
1(10)
1(12)
1(13)
1(14)
5(9)
1(14)
Förderbrücke
1(23)
GF5612
(9)1
(8)1
W
FM
1(11)
1(8) 5(6)
1(7)
W
(13) 13 (12)
W
1(24)
Br BR BR
W
W
1(5)
1(4)
KM
W
2(25) WBr
1
(P4)
(7)1
3
3
(9)
W
W
FM
W
W
3
Ldr.LA
(P3)
GF
1(3)
2422
GF
5635
1(2)
W
1(28)
1(26)
1(27)
(7)1
MÃœGMÃœG
93
.
08071
Olbrichtstr.
KM
W
W
3 5
W
3 5a
W
(6)1
GFW
5648
GFÃ–56411
73
WW
(3)1
(6)1
W
56410
W
W
GFÃ–
5647
(5)1 (4)1
(4)
Popitzweg
34171
W
W W
WW W
W
WT
(2)1
(5)
V Haus 12
V+D Haus 2
V+DHaus 3
V+DHaus 4
I+D Haus 1
VHaus 15
Ein-Ausfahrt
VHaus 16
26 Stellplätze
6m
V+D Haus 5
V+DHaus 6
IV+D Haus 7 V+D Haus 8
optionale Anbindung
V Haus 10
V Haus 13
V Haus 11
V Haus 9
Ein-Ausfahrt
Ein-Ausfahrt
15 Stellplätze
3 Stellplätze
6 Stellplätze
4 Kurzzeit-stellplätze
0 5 10152025 50 100
N
Legende
Bebauung Bestand
Neubau
Balkone
Freianlagen
Fußwege
Abfall
Fahrradstellplätze
Bäume Bestand
Bäume Planung
Bilanzierung
Bebauung     8.410 qm  23%Bestand   6.030 qmNeubau     2.380 qm
Erschließung  7.255 qm  20%Verkehrsflächen     3.715 qmFußwege   2.900 qmStellflächen      640 qm
Freianlagen   20.785 qm   57%
Geltungsbereich36.450 qm100%
Bilanzierung
Bebauung     8.410 qm  23%Bestand   6.030 qmNeubau     2.380 qm
Erschließung  7.255 qm  20%Verkehrsflächen     3.715 qmFußwege   2.900 qmStellflächen      640 qm
Freianlagen   20.785 qm   57%
Geltungsbereich36.450 qm100%
vorraussichtlich versiegelteFläche:       22.320 qm
GRZ:                 0,61
Stellfächen:  426 Stpl.überirdisch:       53 Stpl.unterirdisch:  373 Stpl.
Wohneinheiten:  410 WE Bestand:      319 WENeubau:       91 WE
Bilanzierung
Bebauung     8.410 qm  23%Bestand   6.030 qmNeubau     2.380 qm
Erschließung  7.255 qm  20%Verkehrsflächen     3.715 qmFußwege   2.900 qmStellflächen      640 qm
Freianlagen   20.785 qm   57%
Geltungsbereich36.450 qm100%
9 von 17 in Zusammenstellung
Anbindepunkte
tw. f ür alle Verkehrsarten,
tw. nur Rad- und
Fußwegeverbindungen
10 von 17 in Zusammenstellung
Begründung zum
Bebauungsplan Nr. 357.2
„Westlich der Olbrichtstraße – Teil Nord“
(Vorentwurf)
Stadtbezirk: Nordwest
Ortsteil: Möckern
Übersichtskarte:
Grenze des räumlichen
Geltungsbereiches
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt
Planverfasser:             Stadtplanungsamt               21 .07.2015
11 von 17 in Zusammenstellung
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 357.2 „Westlich der Olbrichtstraße  -  Teil Nord“  (V orentwurf)

Seite 1
Lage und Größe des Plangebietes
Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes (B-Plan) befindet sich im Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil
Möckern 1, mittelbar südlich der Max-Liebermann-Straße und westlich der Olbrichtstraße.
Es wird umgrenzt
– im Osten von der Olbrichtstraße
– im Süden und Westen von dem brachgefallenen ehemaligen Kasernenareal „Werk Motor“
– im Norden von einer derzeitig ungenutzten ehemaligen Kasernenfläche, zugehörig zuvor der
General-Olbricht-Kaserne, deren übrige Flächen sich ansonsten nördlich der Max-Lieber-
mann-Straße befinden.
Das Gebiet hat eine Größe von ca. 3,6 ha.
Der Bebauungsplan Nr. 357.2 „Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord“ ist räumlicher Bestandteil
des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses für den B-Plan Nr. 357 „EnergiePark Leip-
zig-Möckern“, den die Ratsversammlung in ihrer Sitzung vom 28.10.2009 gefasst hat. Er umfasst
die unmittelbar westlich an die Olbrichtstraße, beidseitig in Verlängerung des Viertelsweges gelege-
nen Teilflächen dieses Planes.
Ausgangslage
Im Norden der Stadt Leipzig, in den Ortsteilen Gohlis und Möckern konzentrieren sich eine Reihe
von ehemaligen Kasernen, die vor über 100 Jahren als eine der größten Militäranlagen des damali-
gen Deutschland errichtet wurden. Nach dem Abzug der Sowjetarmee zu Beginn der 1990er Jahre
blieb der größte Teil der Areale und der Gebäude ungenutzt und war dem Verfall preisgegeben.
Auf Grund der in dieser Zeit im gesamten Stadtgebiet bestehenden Probleme und anderer Potentiale
bestand zunächst kein Bedarf an diesen Flächen. Aus diesem Grund waren sie seinerzeit im Flä-
chennutzungsplan als „Flächen mit ungeklärter Nutzung“ dargestellt. Auch nach der Privatisierung
durch den Bund änderte sich am ungenutzten Zustand der Brachflächen zunächst nichts.
Erst nach Verknappung von Wohnbauflächen in den vergangenen ca. 5 Jahren gerieten diese Flä-
chen wieder in den Fokus und private Investoren strebten seitdem die Entwicklung der Areale an.
Im Zuge des steten Einwohnerzuwachses wurden überwiegend Wohnnutzungen geplant. Dies ist an
dieser Stelle durch die Lagegunst in Gohlis-Nord in Randlage zu Möckern, die Nähe zu qualifizier-
ten Arbeitsplätzen im Nordraum Leipzigs, die durch die S-Bahn (10 min. durch Citytunnel ins
Stadtzentrum) deutlich verbesserte ÖPNV-Anbindung, gute Möglichkeiten der Naherholung (nördli-
che Rietzschke, Elster-Luppe-Aue), mit Bezug auf das Gesamtareal gute Nahversorgung und nicht
zuletzt durch viele erhaltenswerte und denkmalgeschützte Gebäude städtebaulich sinnvoll. Auf
Grund der integrierten Lage des Standortes, der guten Wohnlage in Gohlis-Nord sowie östlich an-
grenzender, bereits zu Wohnzwecken umgenutzter ehemaliger Kasernenareale weist das Gebiet eine
gute Grundeignung zur Entwicklung weiterer Wohngebiete auf.
So wurden sukzessive Teilbereiche dieser ehemaligen militärisch genutzten Flächen in einzelnen
selbstständigen Abschnitten entwickelt. Während sich diese städtebauliche Revitalisierung östlich
1 Stadtbezirks- und Ortsteilbezeichnungen lt. Ratsbes chluss 423/92, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss III-411/00
21.07.15
12 von 17 in Zusammenstellung
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 357.2 „Westlich der Olbrichtstraße  -  Teil Nord“  (V orentwurf)

Seite 2
der Olbrichtstraße im Bereich ehemalige „Russische Feldpost“ und ehemalige Theodor-Körner-Ka-
serne durch Realisierung der Wohngebiete „Kaisergärten“ und „Siebengrün“ bereits vollzogen hat,
setzt sich diese Entwicklung nun auch in westlich und nördlich gelegenen Bereichen fort. Aktuell
wird mit der Umsetzung eines V orhabens im Geltungsbereich des B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung ei-
ner Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ (ehemaliges „Feldlazarett“ nördlich der Max-Lie-
bermann-Straße) begonnen. Darüber hinaus gibt es durch den Freistaat Planungen im Bereich Max-
Liebermann-Straße Ecke Olbrichtstraße zur Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbe-
werber.
Das Projekt
Auch im ehemaligen Areal der „Heeresbäckerei“ wird nun eine Umnutzung und Ergänzung des
brachgefallenen Gebäudebestandes überwiegend zu Wohnzwecken angestrebt. Dabei handelt es sich
ebenso wie das südlich angrenzende Areal des „Werk Motor“ mit gleicher Umnutzungsabsicht um
einen Teilbereich des Geltungsbereiches für den B-Plan Nr. 357 „EnergiePark Leipzig-Möckern“.
Beide Teilbereiche werden jedoch, auch wegen unterschiedlicher Eigentumsverhältnisse, als eigen-
ständige Planungen betrieben,städtebaulich jedoch gemeinsam betrachtet.
Wie oben dargestellt, bietet der Standort an der Schnittstelle zwischen Gohlis-Nord und Möckern
sehr gute Wohn-, Lebens- und Arbeitsbedingungen. Der Grundstückseigentümer des Areals der
„Heeresbäckerei“ möchte nun das brachgefallene Areal reaktivieren, noch vorhandene Baudenkmale
vor dem endgültigen Verfall retten und einen Wohnstandort entwickeln.
Es wurde auch eine gewerbliche Nutzung in diesem Bereich gepüft. Die Gebäude sind jedoch auf
Grund ihres Baualters vielmehr aber aufgrund ihrer speziellen Ausrichtung auf die Lagerung und
Verarbeitung von Getreide und weiteren für die Brotproduktion relevanten Produkten, der damit
verbundenen Architektur sowie der Denkmaleigenschaften für heutige Anforderungen an gewerblich
genutzte nicht geeignet.
Die geplante Wohnnutzung bereichert das für eine wachsende Stadt erforderliche Wohnungsangebot
und steht in Übereinstimmung mit den übergeordneten Planungen der Stadt Leipzig, zum Beispiel
mit dem seit dem 16. Mai 2015 wirksamen Flächennutzungsplan.
Aufgrund der Größenordnung dieser städtebaulichen Planungsaufgabe ist zur Sicherung einer ge-
ordneten städtebaulichen Entwicklung für ein Wohngebiet mit ca. 410 Wohneinheiten sowie zur Re-
gelung der dafür notwendigen Erschließung zwingend ein B-Plan aufzustellen.
Nur mit Hilfe der verbindlichen Bauleitplanung können die zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten de-
finiert werden, die Intergration des Wohngebietes in den städtischen Raum auch unter Berücksichti-
gung stadtentwicklungspolitischer Zielstellungen gewährleistet sowie rechtssicher Baurecht ge-
schaffen werden (u.a. Art und Maß der baulichen Nutzung und Gestaltung).
 In Anbetracht dessen, dass als Konsequenz der oben beschriebenen Entwicklungen sowie der nun
geplanten Aktivierung von weiteren Wohnbaupotenzialen im Bereich „Werk Motor“ und „Heeres-
bäckerei“ insgesamt bis zu 1.500 neue Wohnungen entstehen können, wurde zwangsläufig eine Prü-
fung durchgeführt, ob Flächen zur Deckung des Bedarfs an sozialen Infrastruktureinrichtungen
-  insbesondere Kita und Schule -  sowie der Nahversorgung zukünftiger Bewohner mit Waren des
täglichen Bedarfs im Sinne der planerischen V orsorge notwendig sind. Im Ergebnis kann davon aus-
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Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 357.2 „Westlich der Olbrichtstraße  -  Teil Nord“  (V orentwurf)

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gegangen werden, das solche Einrichtungen im Gesamtgebiet zukünftig grundsätzlich über die be-
reits vorhandenen Einrichtungen hinaus erforderlich sein werden.
Dabei umfasst der betrachtete Suchraum auch das brach gefallene Areal westlich der ehemaligen
Kasernenareale „Werk Motor“ und „Heeresbäckerei“. Der Bereich ehemaliges Kasernenareal „Werk
Motor“ - Westteil erweist sich dabei auf Grund seiner stadträumlichen Lage, also neben der un-
mittelbaren Nachbarschaft zu den neu geplanten Wohnbauflächen auch die Nähe und gute Erreich-
barkeit zu bzw. von bestehenden Wohnquartieren wie beispielsweise der Bereich Möckern südlich
der S-Bahn-Strecke oder der Sternsiedlung Nord, als V orzugsstandort.
Im Gegensatz zu den Bereichen „Werk Motor“ und „Heeresbäckerei“, wo die erforderliche Berück-
sichtigung der städtebaulichen Konfiguration sowie des denkmalgeschützten Gebäudebestandes bei
einem KITA-Bau hinderlich, bei einem Grundschulbau sogar problematisch wäre, stellt sich diese
Fläche, weil weitgehend unbebaut, als gut geeignet sowie mit hinreichender Nutzungsflexibilität
dar. Da sowohl der Bau einer KITA, angesichts dessen, dass an der Hans-Oster-Straße gerade eine
neue derartige Einrichtung errichtet worden ist, als auch der Schulstandort erst mittelfristig erforder-
lich sind, ist der Standort auch hinsichtlich des erforderlichen Zeithorizontes bzgl. der Flächen-
aktivierung durchaus geeignet.
Die Konzeption
Die Planung der „Heeresbäckerei“ zielt darauf ab, ein Wohngebiet zu entwickeln, dass stark durch-
grünt, verkehrsberuhigt und energetisch optimal ausgerichet ist.
Städtebau
Das Gelände der ehemaligen Heeresbäckerei soll als lebenswertes Quartier unter Berücksichtigung
des denkmalgeschützten Gebäudebestandes und der Freianlagen revitalisiert und entwickelt werden.
Die unter Denkmalschutz stehenden Gebäude bleiben erhalten, werden saniert und für eine Wohn-
nutzung umgebaut. Der Gebäudebestand wird durch Neubauten ergänzt, die ebenfalls für Wohnnut-
zungen vorgesehen sind. Insgesamt sind ca. 410 Wohneinheiten geplant.
Das im Süden angrenzende Gelände „Werk Motor“ wird ebenfalls revitalisiert. Auch hier wird der
denkmalgeschützte Bestand saniert und durch Neubauten ergänzt. Dabei entstehen weitere ca. 260
Wohneinheiten.
Der Gebäudebestand und dessen Ergänzungen ordnen sich im östlichen Bereich um einen großzügi-
gen Freiraum, der als Quartiersmitte dient. Dieser Bereich stellt die Verlängerung des östlich der Ol-
brichtstraße noch vorhandenen Viertelsweges dar. Dieser Straßenzug bleibt somit städtebaulich
durchaus erlebbar, wird aber heutigen Anforderungen entsprechend zukünftig weniger als reine ver-
kehrliche Erschließungsanlage genutzt, sondern als Quartiersmittelpunkt mit Treffpunktcharakter
und hoher Aufenthaltsqualität.
Der westliche Bereich wird durch die beiden ehemaligen Speichergebäude bestimmt. Mit dem Be-
stand ist das Gelände durch eine hohe Dichte vorgeprägt. Daher werden für die Neubauten auch ent-
sprechende Typologien (Geschosswohnungsbau) verwendet. Diese ergänzen den Bestand im not-
wendigen Maße und komplettieren somit einen Stadtbaustein. Den vorhandenen vier Bestandsbau-
ten werden fünf Neubauten gegenübergestellt, welche die für das Gebiet charakteristischen Bau-
fluchten aufnehmen und damit die Quartiersmitte nördlich abgrenzen. Diese wird im Westen durch
das nördliche Speichergebäude räumlich gefasst. Dem südlichen Speichergebäude werden zwei
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Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 357.2 „Westlich der Olbrichtstraße  -  Teil Nord“  (V orentwurf)

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Neubauten gegenüber gestellt. Diese orientieren sich in ihren Maßen an den Neubauten des Nach-
bargeländes „Werk Motor“.
Erschließung
Das Areal wird stadträumlich durch die oben schon beschriebene Quartiersmitte definiert. Diese soll
weitestgehend vom motorisierten Verkehr freigehalten werden. Das Areal wird über eine gemeinsa-
me Ein- und Ausfahrt von der Olbrichtstraße erschlossen. Eine öffentliche Straße wird um die Neu-
bauten im Norden und weiter nach Süden geführt. Dort soll sie zukünftig im südlich angrenzenden
Bebauungsplangebiet Nr. 357.1 fortgeführt werden. Dadurch werden beide Gebiete verkehrstech-
nisch über eine Ringerschließung verbunden. Um die V orhaben unabhängig voneinander entwickeln
zu können, ist im Bebauungsplangebiet temporär ein Wendehammer vorgesehen. Im weiteren Plan-
verfahren wird darüber hinaus zu prüfen sein, ob und wo auch Anbindungsmöglichkeiten an die
westlich angrenzenden ehemaligen Kasernenareale für Kfz-Verkehre, mindestens jedoch für Fuß-
gänger und Radfahren möglich und sinnvoll sind.
Die an der südlichen Grenze des Geltungsbereiches gelegenen vom Eingang kommend ersten drei
historischen Gebäude sowie die am Westrand des Geltungsbereiches gelegenen beiden Speicherge-
bäude werden von privaten Verkehrsflächen erschlossen und können zum einen von den zukünfti-
gen Anwohnern und zum anderen von Rettungsfahrzeugen genutzt werden. Es ist geplant, dass Ret-
tungsfahrzeuge an dieser Stelle nach dem Einsatz wieder auf die öffentliche Straße zurückstoßen.
Eine Befahrung durch die Stadtreinigung hingegen ist an den Stichstraßen nicht vorgesehen.
Die öffentlichen Straßen werden einseitig von Fußwegen begleitet. Die privaten Verkehrsflächen
werden als Mischverkehrsflächen ausgeführt. Neben den begleitenden Fußwegen werden weitere
Fußwegeverbindungen auch in angrenzende Quartiere geschaffen.
Für die Unterbringung des ruhenden Verkehrs sind im Gebiet zwei Tiefgaragen vorgesehen. Diese
befinden sich unterhalb der Quartiersmitte und unterhalb der zwei Neubauten im Süden des Plange-
bietes. In den Tiefgaragen werden ca. 370 Stellplätze untergebracht. Zudem sind weitere ca. 50
Stellplätze oberirdisch vorgesehen.
Grünordnung, Umweltbelange und Klimaschutz
Das Gelände der Heeresbäckerei wird künftig als Wohnanlage mit guter Durchgrünung in Erschei-
nung treten. Die Zahl der Bäume nimmt von Süden in Richtung Norden deutlich zu. Ein dichter Be-
stand mit der Anmutung eines Wäldchens bildet einen dichten Saum zu der nördlich angrenzenden
Bebauung. Hier finden sich auch schattige Spiel- und Sitzbereiche.
In Richtung Süden werden die Flächen von Werk Motor mit Wegen und Pflanzbändern angeschlos-
sen.
Das Areal erhält in der Mittelachse, nördlich der Backsteingebäude eine starke grüne Mitte mit viel-
fältigen Aufenthalts- und Spielangeboten. Die Flächen strahlen bis in die angrenzenden hausnahen
Wohnbereiche hinein. Eine leichte Geländemodellierung ist ein gestalterisches Element, das gleich-
zeitig ausreichend Wurzelraum für Bäume auf der Tiefgarage schafft.
Wege und Plätze mit öffentlichem Charakter reihen sich in dieser Achse als eine Abfolge von Akti-
onsräumen aneinander. Dazu gehören Sandkästen, Gerätespielplätze, Basketballplatz, Fußballwiese
und Grillplatz.
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Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 357.2 „Westlich der Olbrichtstraße  -  Teil Nord“  (V orentwurf)

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Das Thema der Bäckerei und des Rohstoffes Getreide wird in Form von feldartigen hohen Grasbe-
ständen in Erinnerung gehalten.
Die hausnahen Bereiche haben einen ruhigeren, grünen Charakter. Die Eingangsbereiche zu den
Häusern werden jeweils mit Stauden-, und Gräserpflanzungen markiert. In der Gesamterscheinung
sollen die Hausgärten als großzügige Freiräume wahrgenommen werden. Aus diesem Grunde sind
hier zur Abgrenzung privater Bereiche kniehohe Pflanzungen aus flachwachsenden Sträuchern und
Stauden vorgesehen.
Fahrradständer und Müllplätze werden hausnah angeordnet. Letztere werden mit Hecken dicht um-
grünt. Aufenthaltsbereiche werden durch Pflanzungen von angrenzenden oberirdischen Pkw-Stell-
plätzen abgeschirmt. Stellplätze und Fahrwege werden von Bäumen begleitet.
Es wird im weiteren Verfahren mit einem Lärmgutachten geprüft, ob aufgrund der wenige hundert
Meter nördlich verlaufenden Max-Liebermann-Straße (B 6) oder auch durch die geplante angren-
zende Erstaufnahmeeinrichtung ein passiver Lärmschutz erforderlich ist. Vertiefende Aussagen las-
sen sich wahrscheinlich aber erst im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit für den Entwurf des
Bebauungsplanes machen.
Darüber hinaus lässt die Wiedernutzung langjährig leerstehender, verfallener Gebäude sowie die der
Natur überlassenen Außenbereiche der ehemaligen Heeresbäckerei das V orkommen geschützter
Tier- und Pflanzenarten vermuten. Um sicherzustellen, dass die Entwicklung des Areals vorangetrie-
ben werden kann, ohne dass gegen artenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen wird, sind ent-
sprechende Gutachten in Auftrag geben worden. Die Ergebnisse werden nach V orliegen der Gutach-
ten in der nächsten Phase der Planung berücksichtigt.
Auch wenn ein Großteil der Gebäude mit Rohstoffen für die Lebensmittelproduktion genutzt wurde,
ist nicht auszuschließen, dass es punktuell, besonders in den Freibereichen auch zu Bodenverunrei-
nigungen gekommen ist. Um diese zu verorten und den Gefährdungsgrad festzustellen, wurden auch
Altlastengutachten beauftragt. Die entsprechenden Ergebnisse finden ebenfalls im nächsten Plan-
ungsschritt Berücksichtigung, ggf. erforderliche Dekontaminierungsmaßnahmen werden vor einer
Neubebauung umgesetzt.
Auswirkungen der Planung
Die wesentlichen Inhalte der Planung, die insbesondere durch zeichnerische und textliche Festset-
zungen innerhalb des Bebauungsplan Nr. 357.2 umgesetzt werden sollen, sind:
Mit der Planung wird die Rechtssicherheit für die Entwicklung eines Wohnstandortes auf dem Ge-
lände der ehemaligen „Heeresbäckerei“ hergestellt. Die vorgesehene Entwicklung entspricht den
Zielen der „wachsenden Stadt“ Leipzig. Der beabsichtigte Wohnungsmix ermöglicht die Ansiedlung
von älteren Menschen sowie den Zuzug von jungen Familien mit Kindern. Gleichermaßen wird si-
chergestellt, dass die Belange von Natur und Landschaft ausreichend berücksichtigt werden und so-
mit ein lebenswertes Wohnumfeld geschaffen wird .
Die Planung, Entwicklung und Realisierung des Projektes erfolgt durch den privaten Eigentümer.
Entstehende Kosten zur Durchführung des Bauleitplanverfahrens inklusive aller ggf. erforderlicher
Fachgutachten sind durch den Grundstückseigentümer zu tragen. Zum späteren Umgang mit den
neu geplanten Erschließungsanlagen ist außerdem ein städtebaulicher Vertrag erforderlich.
21.07.15
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Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 357.2 „Westlich der Olbrichtstraße  -  Teil Nord“  (V orentwurf)
Seite 6
Städtische Grundstücke sind nicht betroffen.
I
m Ergebnis der Realisierung der Planung sind öffentliche Flächen - nach derzeitigem Stand ledig-
lich Straßenverkehrsflächen - kostenfrei an die Stadt Leipzig zu übergeben. Hierfür fallen später
Pflege- und Wartungskosten an, die jedoch z.Z. noch nicht beziffert werden können.
Weiteres Vorgehen
Der Aufstellungsbeschluss (Beschluss-Nr. 1756/09) vom 28.10.2009 wurde im Leipziger Amtsblatt
vom 07.11.2009 bekannt gemacht.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im V ollverfahren, also mit allen Beteiligungsverfahren
(frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Be-
lange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB) sowie mit einer Umweltprüfung gem.§ 2 Abs. 4
BauGB.
Leipzig, den
Jochem Lunebach
Leiter des Stadtplanungsamtes
21.07.15
22.07.2015
gez.
17 von 17 in Zusammenstellung


Zukunft des Quartiersbusses "Grünolino"

paper_type: Anfrage

text:
Seite 1/1
Anfrage Nr. VI-F-01464
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Zukunft des Quartiersbusses "Grünolino"
Am 19. März 2011 wurde in Grünau mit der Linie 66 ein lange geplantes Projekt verwirklicht.
Gestützt auf Sponsoren des Quartiers, führten die Leipziger Verkehrsbetriebe den Quartiersbus
„Grünolino“ ein, der die Fahrgäste zu wichtigen Zielen innerhalb Grünaus bringt. Der Stadtteilbus
sollte vor allem älteren Bürgerinnen und Bürgern die täglichen Wege erleichtern. Für vorerst zwei
Testjahre spendeten die Sponsoren 120.000 €. Den anderen Teil der Kosten tragen die LVB. Die
Linie wurde gut angenommen und täglich von etwa 600 Fahrgästen genutzt. Auch nach der
Wiederinbetriebnahme der S-Bahnlinie 1 nutzen täglich etwa 450 Fahrgäste die Buslinie.
Nach der Testphase wurde die Linie im März 2013 für zwei weitere Jahre betrieben. Auch hier war
das private Sponsoring Voraussetzung. Allen Beteiligten ist indes klar, dass das Sponsoring als
Anschubfinanzierung gedacht war und diese Mittel nur eine begrenzte Zeit zur Verfügung stehen.
Sponsoren, Quartiersrat und weitere Akteure bemühen sich seit langem, die Zukunft der Buslinie 66
zu sichern, indem sie in den Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig aufgenommen wird. Die Zukunft der
Buslinie scheint jedoch ab 2016 nicht gesichert zu sein.
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
1. Entspricht es den Tatsachen, dass Oberbürgermeister Burkhard Jung im Jahr 2013 den
Bürgerinnen und Bürgern zugesagt hat, sich für die Aufnahme der Buslinie 66 in den
Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig einzusetzen?
2. Wenn ja, welche Anstrengungen wurden in dieser Hinsicht unternommen? Welche Erfolge
brachten die Bemühungen des Oberbürgermeisters?
3. Entspricht es den Tatsachen, dass Oberbürgermeister Jung in seinem Schreiben an den
Quartiersrat vom 14. Februar 2014 eine öffentliche Finanzierung der Buslinie in Betracht
zog?
4. Wenn ja, ist damit der Weiterbetrieb der Buslinie 66 gesichert?
5. Wenn nicht, auf welche Weise soll das geschehen?
1 von 1 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01465
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Vergabepraxis bei Planungsaufträgen - Nachfragen zur Anfrage F-01157
Sachverhalt:
Aufgrund von Anfragen von Planungsbüros zur Vergabepraxis von Planungsleistungen durch das
Amt für Gebäudemanagement  (AGM) stellte die Fraktion DIE LINKE dazu in der  Ratsversammlung
am 25. März die Anfrage VI-F-01157. Seitens der Stadtverwaltung wurde lediglich auf die große
Anzahl von jährlich rund 700 Planungsaufträgen mit dem dafür entsprechend großen
Verwaltungsaufwand verwiesen.
Da die Beantwortung aus unserer Sicht die Fragen nicht bzw. nicht vollständig klären konnte und um
vorausschauend vielfältige Nachbeauftragungen bzw. die Abforderung von Leistungen ohne
vertragliche Bindung zu vermeiden, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie kann und soll gesichert werden, dass Planungsaufträge rechtzeitig und vollumfänglich
vor Leistungserbringung zur Unterschrift ausgereicht werden?
2. Inwiefern können dadurch die Anzahl und der Umfang mündlicher Vereinbarungen für
Planungsleistungen drastisch reduziert werden?
3. Inwiefern kann vor dem Hintergrund einer rechtzeitigen und vollumfänglichen Beauftragung
ausgeschlossen werden, dass zukünftig Planungsleistungen von Vertragspartnern komplett, ohne
schriftliche Beauftragung bzw. Vertragsabschluss, ausgeführt werden müssen?
4. Wie ist gesichert, dass in der HOAI als "Besondere Leistungen mit Vergütungsanspruch"
ausgewiesene Planungsleistungen auch extra vergütet werden?
5. Ist vorgesehen, die Untersuchungsdichte zu erhöhen und weitergehende Untersuchungen an
Sanierungsobjekten im Rahmen der Vorplanung vorzunehmen, um zukünftig Umfang und Anzahl
der Nachträge zu reduzieren?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01141-NF-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (1.Änderung)
Beschluss:
Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-01141 vom 25.03.2015 und beruft mit sofortiger
Wirkung
Frau Annelie Wöhlert
als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig - Mitte, die ihr Mandat sowie die
Wählbarkeitsvoraussetzung aufgrund des Wegzuges aus dem Stadtbezirk Leipzig-Mitte verliert, ab.
1 von 3 in Zusammenstellung
Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-
Mitte:
Partei/Wählervereinigung Name
CDU n.n.b
CDU Demmig, Mike
CDU Stadör, Heike
DIE LINKE Kietz, Karsten
DIE LINKE Schäfer, Christian
DIE LINKE Gründel, Karin
SPD Geithner, Dagmar
SPD Rauer, Manfred
Bündnis 90/Die Grünen Ehrhardt, Jessica
Bündnis 90/Die Grünen Tauché, Alrun
Bündnis 90/Die Grünen Biederstedt, Martin
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.06.2015
zu 11.4 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellun g der Mitglieder (1.Änderung)
Vorlage: VI-DS-01141-NF-001
Beschluss:
Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-01141 vom 25.03.2015 und beruft mit
sofortiger Wirkung
Frau Annelie Wöhlert
als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig - Mitte, die ihr Mandat sowie die
Wählbarkeitsvoraussetzung aufgrund des Wegzuges aus dem Stadtbezirk Leipzig-Mitte
verliert, ab.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 18. Juni 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01150-NF-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-01150 vom 25.03.2015 und widerruft gem.
§ 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Bestellung von
Herrn Andy Bernhardt
als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest, der sein Mandat sowie die
Wählbarkeitsvoraussetzung aufgrund des Wegzuges aus dem Stadtbezirk Leipzig-Nordost
verliert, ab.
1 von 3 in Zusammenstellung
Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Nordwest:
Partei/Wählervereinigung Name
CDU n.b.
CDU Fabig Michael
CDU Friedrich, Frank K.
CDU Sklaar, Gerd
DIE LINKE Kirchhof, Peter
DIE LINKE Praße, Andreas
DIE LINKE Schulze, Karin
SPD Schmidt, Michael
SPD Hahn, Rocco
Bündnis 90/Die Grünen Wächtler, Roland
AfD Schmidt, Christoph
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.06.2015
zu 11.6 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestel lung der Mitglieder (2.
Änderung)
Vorlage: VI-DS-01150-NF-002
Beschluss:
Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-01150 vom 25.03.2015 und widerruft gem.
§ 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Bestellung von
Herrn Andy Bernhardt
als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest, der sein Mandat sowie die
Wählbarkeitsvoraussetzung aufgrund des Wegzuges aus dem Stadtbezirk Leipzig-Nordost
verliert, ab.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 18. Juni 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01144-NF-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Bestellung der Mitglieder (1.Änderung)
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des
Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte“
entsprechend vorliegendem Vorschlag folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost
zum 08.07.2015:

Frau Britt-Marie Lakämper

2. Damit wird der Beschluss Nr. VI-DS-01144 vom 25.03.2015 geändert.
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemo. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung
bestellt werden.
Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Südost:
Partei / Wählervereinigung Name
CDU Dr. Seidel, Jörg
CDU Meinhardt, Clemens
CDU Frau Britt-Marie Lakämper
DIE LINKE Cybik, Richard
DIE LINKE Pfeiffer, Karl-Heinz
DIE LINKE Herold, Janet
SPD Geiling, Peter
SPD Weiler, Victor
Bündnis 90/Die Grünen Gruner, Stefanie
Bündnis 90/Die Grünen Elter, Nils
Bündnis 90/Die Grünen Meißner, Martin
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 08.07.2015
zu 12.3 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Bestellu ng der Mitglieder
(1.Änderung)
Vorlage: VI-DS-01144-NF-001
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt gem. § 71 Abs. 1 Sat z 1 SächsGemO sowie aufgrund des
Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der
Stadtbezirksbeiräte“ entsprechend vorliegendem Vorschlag folgendes Mitglied in den
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost zum 08.07.2015:
Frau Britt-Marie Lakämper
2. Damit wird der Beschluss Nr. VI-DS-01144 vom 25.0 3.2015 geändert.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 9. Juli 2015
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paper_type: Antrag

text:
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Antrag Nr. VI-A-01466
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Verwaltungsausschuss  Vorberatung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung  Vorberatung
Ratsversammlung 17.06.2015 1. Lesung

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff
Übertragung der Bearbeitung tierschutzrelevanter Themen auf den Fachausschuss
Umwelt und Ordnung

Beschluss:

1. Die Tätigkeit des Beirates für Tierschutz wird beendet.
2. Tierschutzrelevante Probleme werden - soweit erforderlich - unter Einbeziehung externer
Fachleute  halbjährlich im Fachausschuss Umwelt/Ordnung behandelt.
3. Die Hauptsatzung der Stadt Leipzig wird entsprechend geändert.

1 von 2 in Zusammenstellung
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Sachverhalt:

Gemäß Ratsbeschluss Nr. RBV-2022/14 führte die Verwaltung eine Evaluation der Tätigkeit aller
Beiräte durch. Das Ergebnis lag mit der Informationsvorlage DS-00789/14 in der Ratsversammlung
am 15.4.15 vor. Erwartungsgemäß fällt die Einschätzung differenziert aus.

Legt man die fachliche Beratung von Stadtrat und Verwaltung als Kriterium der Wirksamkeit und
Sinnhaftigkeit zugrunde, so ist einzuschätzen, dass der Tierschutzbeirat kaum von Nutzen war.  Mit
einer einzigen Beratung zu Beschlussvorlagen bzw. Anträgen (Seniorenbeirat 41) und keiner
einzigen Anfrage aus Verwaltung oder Fachausschüssen dürfte die Grundlage nach § 47
Sächsischer Gemeindeordnung nicht gegeben sein. Der Tierschutzbeirat verfügt als einziger Beirat
über ein, wenn auch bescheidenes,  Budget für Öffentlichkeitsarbeit, für welches in den letzten zwei
Jahren keine Projekte mehr gefunden werden konnten. Da der Beirat ehrenamtliches Engagement,
Arbeitszeit der Verwaltung und finanzielle Mittel (Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder)
bindet, sollte angesichts der Ergebnisse der Evaluation über eine andere Form der Behandlung
tierschutzrelevanter Fragen, welche nicht bereits durch Verwaltungshandeln erfasst werden,
nachgedacht werden. Sinnvoll wäre, dies in einem erweiterten Rahmen dem Fachausschuss Umwelt
und Ordnung zu übertragen.
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01129-NF-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 entsprechend § 3 der Geschäftsordnung des Seniorenberiates
i.V.m. § 47 SächsGemO, § 21 Hauptsatzung  für die Dauer der VI. Wahlperiode 2014 - 2019  als
Vertreterin der Bürgervereine
Frau Monika Güldner (Bürgerverein Kolonadenviertel e.V.)
und als Vertreter der Wohnungswirtschaft
Herrn Rainer Löhnert (Wohnungsbau-Genossenschaft Kontakt e.G.)
in den Seniorenbeirat.
2. Die Ratsversammlung bestellt1 entsprechend § 3 der Geschäftsordnung des Seniorenberiates
i.V.m. § 47 SächsGemO, § 21 Hauptsatzung für die Dauer der VI. Wahlperiode 2014 - 2019 auf
Vorschlag des Seniorenbeirates folgende weitere Persönlichkeiten als Mitglieder für den
Seniorenbeirat:
Frau Marion Kunz
Frau Dr. Dagmar Pönisch
Frau Heidemarie Stahr
3. Damit wird der Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-01129 vom 15.04.2015 geändert.
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemo. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden.

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.06.2015
zu 11.3. Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Vorlage: VI-DS-01129-NF-001
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt entsprechend § 3 der  Geschäftsordnung des
Seniorenberiates i.V.m. § 47 SächsGemO, § 21 Hauptsatzung für die Dauer der VI.
Wahlperiode 2014 - 2019 als Vertreterin der Bürgervereine
Frau Monika Güldner (Bürgerverein Kolonadenviertel e.V.)
und als Vertreter der Wohnungswirtschaft
Herrn Rainer Löhnert (Wohnungsbau-Genossenschaft Ko ntakt e.G.)
in den Seniorenbeirat.
2. Die Ratsversammlung bestellt entsprechend § 3 der  Geschäftsordnung des
Seniorenberiates i.V.m. § 47 SächsGemO, § 21 Hauptsatzung für die Dauer der VI.
Wahlperiode 2014 - 2019 auf Vorschlag des Seniorenbeirates folgende weitere
Persönlichkeiten als Mitglieder für den Seniorenbeirat:
Frau Marion Kunz
Frau Dr. Dagmar Pönisch
Frau Heidemarie Stahr
3. Damit wird der Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-01129 vom 15.04.2015 geändert.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 18. Juni 2015
Seite: 1/1


text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. WA-00808/14-NF-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ortschaftsrat Wiederitzsch 09.06.2015 Vorberatung
Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf 10.06.2015 Vorberatung
Ortschaftsrat Holzhausen 16.06.2015 Vorberatung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 16.06.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Ortschaftsrat Plaußig 23.06.2015 Vorberatung
Ortschaftsrat Burghausen 30.06.2015 Vorberatung
Eingereicht von
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest
Betreff
Wildtiere auf städtischem Gebiet - Zunahme der Populationen u. a. von Nutrias,
Waschbären und Wildschweinen
Beschluss:
1. Der Stadtrat Leipzig bestätigt die Notwendigkeit, dass seitens der Verwaltung präventiv mittels
konzentrierter Informationskampagne zum Fütterungsverbot von Wildtieren und auch durch
Kontrollen und Sanktionen von Fehlverhalten in Leipzig vorgegangen werden soll.
2. Die Stadt Leipzig nutzt die Erfahrung anderer Großstädte bei der erfolgreichen Information der
Bevölkerung über die Folgen von Wildtierfütterungen und geeigneten Gegenmaßnahmen. (siehe
Beispiel Berlin in der Anlage)
1 von 6 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
 Der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest beobachtet seit geraumer Zeit die deutliche Zunahme der
Populationen von Wildtieren auf städtischem Gebiet, hauptsächlich Wildschweine, Waschbären,
Füchse, Nutrias und Ratten. Zum Teil sind das regional untypische Wildtiere, die z. B. aus
Zuchtanlagen freigelassen  und ausgewildert wurden (z. B. Waschbären und Nutrias), zum Teil
solche, die als regionaltypische Bestände verstärkt in der Stadt Leipzig auftreten (z. B. Wildschweine
und Füchse). Die Tiere haben teilweise bereits arttypisches Verhalten wie Menschenscheu und
Fluchtreflex verloren. Durch das Überhandnehmen der Populationen werden die Tiere zur Plage,
Klagen der Anwohner und Anwohnerinnen sowie aus der Land- und Forstwirtschaft über
Ernteausfälle und Beschädigungen häufen sich. Exzessive Fütterungen durch die Bevölkerung
verhindern die natürliche Reduzierung der Populationen im Winter.
Anlage:
WA 808 14 NF Anlage_fuettern_nein_danke
2 von 6 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 08.07.2015
zu 9.1 Wildtiere auf städtischem Gebiet - Zunahme de r Populationen u. a. von
Nutrias, Waschbären und Wildschweinen
Vorlage: WA-00808/14-NF-002
Beschluss :
1. Der Stadtrat Leipzig bestätigt die Notwendigkeit,  dass seitens der Verwaltung präventiv
mittels konzentrierter Informationskampagne zum Fütterungsverbot von Wildtieren und auch
durch Kontrollen und Sanktionen von Fehlverhalten in Leipzig vorgegangen werden soll.
2.
Die Stadt Leipzig nutzt die Erfahrung anderer Großstädte bei der erfolgreichen Information
der Bevölkerung über die Folgen von Wildtierfütterungen und geeigneten
Gegenmaßnahmen. (siehe Beispiel Berlin in der Anlage)
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
Leipzig, den 9. Juli 2015
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3 von 6 in Zusammenstellung
Füttern
Füttern
Infos
 Füttern
Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung
Jagdbehörde
Am Köllnischen Park 3
10179 Berlin-Mitte
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Berliner Forsten
Landesforstamt
Dahlwitzer Landstraße 4
12587 Berlin
Wildtiertelefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
www.stadtentwicklung.berlin.de
[E-MAIL ENTFERNT]
Weitere Informationen erhalten Sie
auch bei der Unteren Naturschutzbe-
hörde Ihres Bezirksamtes und bei Ihren
Revierförstern.
Das Füttern von jagdbaren Wildtieren ist
generell verboten. Eine Zuwiderhandlung
stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann
mit einer Geldbuße bis zu 5.000€ geahndet
werden. (§§ 34 und 50 LJagdG Bln)
Herausgeber:
Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung
Am Köllnischen Park 3
10179 Berlin
Text und Redaktion:
Frank Ackermann
www.waldbildung.de
Gestaltung/Satz:
Philipp Kaufhold
www.formpix.de
Illustrationen:
Burghard Piller
Herausgeber: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Bereich Kommunikation, 10702 Berlin,
oeﬀ  [E-MAIL ENTFERNT]
 + + + Füttern gefährdet die Gesundheit der Wildtiere + + + Ansprechpartner für den richtigen Umgang mit Wildtieren:
Füttern gefährdet
die Gesundheit
der Wildtiere
§
4 von 6 in Zusammenstellung
Durch das direkte Füttern lernen die Wildtiere
ihren Hunger im Wesentlichen in der Stadt und
durch den Menschen zu stillen. Sie verlieren
die angeborene Scheu und verursachen damit
eine Vielzahl von Problemen.
  Nahrungsüberfluss verursacht eine un-
kontrollierte Vermehrung
  das Zufüttern führt bei den Tieren zu
Stoffwechselerkrankungen, Organschä-
den und einem erhöhten Infektionsrisiko
  futterzahme Tiere können dreist oder
sogar aggressiv werden
  Beißunfälle durch Angst, Unsicherheit
und Einengung der Tiere
  das Einbüßen des natürlichen Distanzver-
haltens ist Grundlage der Zerstörung von
Gärten, Grünanlagen und Friedhöfen
  hohe Kosten für die Beseitigung der vom
Wild verursachten Schäden
  Ruhestörung und Geruchsbelästigung
  die Anzahl der Wildunfälle in der Stadt
nimmt stark zu
Wildschweine am Alexanderplatz und auf
dem Ku’damm, Füchse auf Spielplätzen
oder Waschbären im Haus  – eine Nachricht
über Begegnungen der wilden Art jagt die
nächste.
Das ohnehin reichhaltige Nahrungsangebot
in Gärten, Parkanlagen oder aus Mülleimern
und Komposthaufen wird mit dem bewuss-
ten Füttern durch den Menschen noch
„verbessert“.
Oftmals vermuten wir, dass die Wildtiere
Hunger leiden und aus falsch verstandener
Tierliebe wird dann zugefüttert.
Verfügen die Tiere von Natur aus über zahl-
reiche Strategien mit Futterknappheit fertig
zu werden, so bringt sie unsere Fürsorge
doch in konfliktträchtige und gefährliche
Situationen im Dschungel der Großstadt.
Durch ein umsichtiges Verhalten ist ein
friedliches Neben- und Miteinander mit den
Wildtieren in der Stadt möglich, ohne dass die
Populationen der Tiere unkontrolliert anstei-
gen und die daraus resultierenden negativen
Folgen überwiegen.
  keine Wildtiere füttern!!
  Essensreste für Wildtiere unerreichbar
entsorgen
  Picknickreste beseitigen und Grillplätze
sauber verlassen
  keine Speisereste auf den Kompost
werfen
  Gärten und Komposthaufen für das Wild
unzugänglich machen
  Mülltonnen erst kurz vor dem Leeren raus
stellen
  keine Gartenabfälle in der Umgebung
abladen
  Haustiernahrung für Wildtiere unerreich-
bar aufstellen
  Sagen Sie’s auch Ihren Nachbarn
 + + + Füttern gefährdet die Gesundheit der Wildtiere + + +  + + + Füttern gefährdet die Gesundheit der Wildtiere + + +  + + + Füttern gefährdet die Gesundheit der Wildtiere + + +
So sieht’s aus
So wird was draus
Das kommt dabei raus
5 von 6 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zum Antrag Nr. WA-00808/14-NF-002 vom
Beschluss der Ratsversammlung vom 08.07.2015
Beschluss- Nr. WA-00808/14-NF-002
Eingereicht von Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest
Wildtiere auf städtischem Gebiet – Zunahme der Populationen u. a. von Nutrias,
Waschbären und Wildschweinen
Stand vom 12.11.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
 Datum/Unterschrift (en)
Sachstand:
Umsetzungsbericht – Wildtiere auf städtischem Gebiet Zunahme der Populationen u.a. von Nutrias,
Waschbären und Wildschweinen
Aktuell ist der Bestand an Nutrias so niedrig wie seit Jahren nicht. Mittlerweile gibt es eher Nachfragen von
Bürgerinnen und Bürgern, wo die Nutrias im Stadtgebiet verblieben sind. Der Betrieb der Futterplätze ist
weitestgehend zurückgegangen. Dies wurde an den zwei bekanntesten Futterplätzen am Limburger Steg bei
einer gemeinsamen Kontrolle mit der Landestalsperrenverwaltung als auch an der Holzbrücke über die
Weiße Elster (Verlängerung der Straße: „Am Hirtenhaus“) festgestellt. Auch die Zahl der Vorfälle mit
Waschbären unterscheidet sich nicht erheblich von denen der vergangenen Jahre. Meldungen von
Wildschäden entsprechend § 32, Sächsischen Landesjagdgesetz und § 34, Bundesjagdgesetz erfolgten in
den letzten Monaten nicht. Unabhängig davon erfolgte eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit, unter
anderem im Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg, bei einer Veranstaltung des Umweltinformationszentrums und
beim Stadtverband der Kleingärtner. Auf der Homepage der Stadt Leipzig wurde ähnlich wie in anderen
deutschen Großstädten bisher ein Informationsblatt zu Nutrias und ein Informationsblatt zum Waschbär
eingestellt, weitere sind in Erarbeitung. Zusätzlich wurde ein Hörbeitrag – Audioforst „Problematische
Wildtiere im Raum Leipzig“ veröffentlicht. Fördermittel zur Herstellung eines Films zur Problematik der
Wildtiere in der Großstadt wurden beim Staatsbetrieb Sachsenforst beantragt. Die Finanzierung des
entsprechenden Eigenanteiles (10%) ist im Haushalt des Amtes für Stadtgrün und Gewässer für das Jahr
2016 abgesichert. Für den Doppelhaushalt 2017/18 wurden weiterhin finanzielle Mittel in Höhe von 50.000 €
zur qualitativen und quantitativen Steigerung der Informationskampagne zum Fütterungsverbot der Wildtiere
angemeldet. Ansonsten wurde mit unserer Aufsichtsbehörde (Staatsbetrieb Sachsenforst, Obere Forst- und
Jagdbehörde) nochmals abgeklärt, dass das Fütterungsverbot des § 27, Sächsischen Jagdgesetz auch für
dem Jagdrecht unterliegende Tiere in befriedeten Bezirken gilt. Damit bestünde eine Rechtsgrundlage,
gegen das Füttern von dem Jagdrecht unterliegenden Wildtieren öffentlich-rechtlich vorzugehen, wenn sich
hierfür die Notwendigkeit ergäbe. Zusammenfassend kann also gesagt werden, dass zum einen aufgrund
der gegebenen Situation sich die Umsetzung des Beschlusses erübrigt bzw. die Inhalte des Beschlusses im
Wesentlichen abgearbeitet sind oder sich in Abarbeitung befinden.
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