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Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-P-01752-VSP-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe
mit Wildtieren zu vergeben
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Alternativvorschlag:
Die Verwaltung wird bei der Überlassung von Plätzen an Zirkusunternehmen zukünftig die
Platzüberlassungsverträge um die bundesweit geltenden Leitlinien für die Haltung, Ausbildung und
Nutzung von Tieren in Zirkusbetrieben oder ähnlichen Einrichtungen vom 26.10.2005 (sog.
Zirkusleitlinie) als Anlage zum Vertrag erweitern.
Des Weiteren soll zukünftig im Platzüberlassungsvertrag den Zirkussen explizit mitgeteilt werden,
dass die Haltung, das Mitführen und der Auftritt von Tieren ausschließlich unter Einhaltung des
geltenden Tierschutzrechts zu erfolgen hat.
Die Zirkusunternehmen sollen weiterführend mit dem Vertrag verpflichtet werden, sofern Tiere
gewerblich gehalten und vorgeführt werden, sich spätestens eine Woche vor Beginn des Gastspiels
beim Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt der Stadt Leipzig zu melden.
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Darüber hinaus wird sich die Stadt Leipzig zukünftig in den Verträgen ein außerordentliches
Kündigungsrecht vorbehalten, sofern schwerwiegende Verstöße gegen das Tierschutzrecht bzw. die
benannte Zirkusleitlinie festgestellt werden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Eine Rechtsgrundlage für eine Kommune, ein generelles Verbot für Zirkusbetriebe, die Wildtiere
führen und/oder zur Schau zu stellen, auszusprechen oder ihnen das Führen und/oder zur Schau
stellen generell untersagen zu können sowie eine diesbezügliche Rechtsnorm erlassen zu können,
ist nicht existent. Die Kommunen besitzen auf dem Gebiet des Tierschutzrechts keine
Normgebungskompetenz. Eine solche ist jedoch zwingend erforderlich, um eine rechtliche Regelung
zu erlassen. Somit ist es für die Stadt Leipzig nicht möglich, eine eigene Rechtsgrundlage zum
Verbot von Wildtieren im Zirkus zu schaffen. Auch der Freistaat Sachsen besitzt hierzu keine
Kompetenz, eine solche rechtliche Norm zu schaffen. Eine Ermächtigung zum Erlass einer
Rechtsverordnung zum Verbot des Zur-Schau-Stellens von Wildtieren im Zirkus ist allein dem
Bundesministerium gemäß § 11 Abs. 4 Tierschutzgesetz vorbehalten. Davon wurde bisher kein
Gebrauch gemacht.
Allenfalls käme im Einzelfall eine Untersagung des Zur-Schau-Stellens von Wildtieren im Zirkus
gemäß § 16a Tierschutzgesetz per verwaltungsrechtlicher Verfügung in Betracht. Hierfür bedarf es
jedoch der Feststellung erheblicher Verstöße gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen. Dies
festzustellen, obliegt gemäß SächsAGTierschG den Lebensmittelüberwachungs- und
Veterinärämtern der Landkreise und Kreisfreien Städte im Freistaat Sachsen, in der Stadt Leipzig
somit dem VLA.
Ausführungen in einem Beschluss des VG München aus dem Jahr 2014 zufolge, sind einer
kommunalen Behörde Befugnisse eingeräumt, eine Genehmigung zur Nutzung des Geländes der
Kommune zu versagen. Dem liegt auch zugrunde, dass es mit Zirkussen, die Wildtiere zur Schau
stellten, in der betroffenen Gebietskörperschaft immer wieder Probleme hinsichtlich der Einhaltung
tierschutzrechtlicher Bestimmungen gegeben hat.
In den letzten 5 Jahren wurden in Leipzig 39 Kontrollen in Zirkusbetrieben, welche Wildtiere zur
Schau stellten, durchgeführt. Die Kontrollen verliefen in Bezug auf die dort gehaltenen Wildtiere mit
dem Ergebnis, dass die allermeisten Zirkusunternehmen ihre Wildtiere entsprechend den
Vorschriften des Tierschutzgesetzes und der "Zirkusleitlinien" halten. Bei festgestellten Verstößen
einiger weniger Zirkusunternehmen wurden Auflagen zur tierschutzgerechten Haltung erteilt.
Generelle Probleme, die eine Untersagung des Zur-Schau-Stellens von Wildtieren im Zirkus auf dem
Territorium der Stadt Leipzig  für die zuständige Behörde notwendig oder möglich machen, bestehen
nicht.
In einer weiteren verwaltungsgerichtlichen Entscheidung (VG Darmstadt, 2013) wird ein Beschluss
einer Gemeindevertretung zur Einschränkung, Wildtiere in einem Zirkusbetrieb nicht zur Schau
stellen zu dürfen, für nicht rechtmäßig erklärt. Außerdem war dem betroffenen Zirkusunternehmen
bereits zuvor von der zuständigen Behörde eine Zusage zur Nutzung des öffentlichen Platzes erteilt
worden. Das Verwaltungsgericht neigt hier zu der Ansicht, dass Einschränkungen in öffentlich-
rechtlichen Nutzungsverhältnissen - im engeren Sinne, ob ein öffentlicher Platz für
Zirkusunternehmen, die Wildtiere führen, zur Verfügung gestellt wird - in einer Satzung geregelt
werden müssen. Dies müsste aber weiterführend in einem sog. Hauptsacheverfahren geklärt
werden. Gleichzeitig stellt das Gericht auch klar, dass das Selbstverwaltungsrecht einer Gemeinde
keine ausreichende Rechtsgrundlage bildet, um in Grundrechte einzugreifen zu können.

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Ein generelles Verbot des Zur-Schau-Stellens bestimmter Tierarten im Zirkus würde auch gegen die
grundgesetzlich geschützte Berufsfreiheit verstoßen, was durch das VG Chemnitz bereits im Jahr
2008 bestätigt wurde. In dem hierzu ergangenen Beschluss des VG Chemnitz wird ausgeführt, dass
das Tierschutzgesetz gerade kein Verbot der Haltung bzw. des Zur-Schau-Stellens bestimmter
Tierarten in Zirkussen vorsieht. Somit besteht für die Gemeinde keine gesetzliche Ermächtigung für
generell einschränkende Maßnahmen gegenüber dem betroffenen Zirkusunternehmen. Auch das
Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde führt nicht dazu, dass Grundrechtseingriffe -hier in die
Berufsfreiheit- ohne besondere Rechtsgrundlage zulässig wären. In dem hier vorliegenden Fall sollte
mit Beschluss des Stadtrates ein Platzüberlassungsvertrag dahingehend geändert werden, dass
Wildtiere nicht mehr zur Schau gestellt werden dürfen. Dieser Beschluss des Stadtrates ist nach
Ansicht des Verwaltungsgerichtes nicht zulässig.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass es derzeit für die Verwaltung der Stadt Leipzig keine
rechtliche Möglichkeit gibt, Zirkusbetrieben mit Wildtieren den Auftritt in Leipzig zu versagen.
Zirkusunternehmen, die eine gültige Erlaubnis nach Tierschutzgesetz (sog. §11-Erlaubnis) seitens
ihrer zuständigen Behörde besitzen, Tiere, auch Wildtiere, zur Schau stellen zu können, kann nach
Vorliegen eines rechtskräftigen Verwaltungsverfahrens das Zur-Schau-Stellen von Wildtieren nicht
verwehrt werden, indem man diesen keine Flächen mehr zur Verfügung stellt.
Die Petition wurde seitens der Verwaltung jedoch zum Anlass genommen, die bestehenden
Platzüberlassungsverträge noch einmal zu prüfen.
Die Verwaltung wird im Ergebnis dessen zukünftig ihre Platzüberlassungsverträge erweitern,. Die
bundesweit geltenden Leitlinien für die Haltung, Ausbildung und Nutzung von Tieren in
Zirkusbetrieben oder ähnlichen Einrichtungen vom 26.10.2005 (sog. Zirkusleitlinie) werden als
Anlage den Vertrag ergänzen. Die Zirkusse erhalten dadurch noch einmal die rechtlichen
Voraussetzungen benannt, unter welchen Wildtiere zu halten sind und zur Scheu gestellt werden
können. Die Einhaltung dieser wird auch seitens der Verwaltung der Stadt Leipzig kontrolliert und
durchgesetzt, was bisher schon der Fall ist. Des Weiteren soll zukünftig im Platzüberlassungsvertrag
den Zirkussen explizit mitgeteilt werden, dass die Haltung, das Mitführen und der Auftritt von Tieren
ausschließlich unter Einhaltung des geltenden Tierschutzrechts zu erfolgen hat. Die
Zirkusunternehmen sollen weiterführend mit dem Vertrag verpflichtet werden, sofern Tiere
gewerblich gehalten und vorgeführt werden, sich spätestens eine Woche vor Beginn des Gastspiels
beim Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt der Stadt Leipzig zu melden. Zuzüglich wird sich die
Stadt Leipzig zukünftig in den Verträgen ein außerordentliches Kündigungsrecht einräumen, sofern
schwerwiegende Verstöße gegen das Tierschutzrecht bzw. die benannte Zirkusleitlinie festgestellt
werden. Im Rahmen von künftigen Bewerbungen um die Platzüberlassung kann dies für ein solches
Unternehmen zu einer Ablehnung im Auswahlverfahren führen.
Anlagen:
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Asisi-Völkerschlacht-Panorama erhalten!

city_slug: leipzig

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

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Neufassung Nr. VI-A-01607-NF-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Nicole Lakowa
Norman Volger
Michael Schmidt
Betreff
Asisi-Völkerschlacht-Panorama erhalten!
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
1. Die ASISI Panorama International GmbH wird gebeten, auf ihre Kosten das vorhandene
Panorama Bild zur Völkerschlacht bei Leipzig aufzubewahren.
2. Gemeinsam mit der ASISI Panorama International GmbH werden folgende Varianten
weitergehend auf Umsetzbarkeit untersucht
a) Bei Einverständnis der ASISI Panorama International GmbH und erfolgreicher
Mittelakquise zur Deckung aller entstehenden Kosten, soll das Panorama Bild zur
Völkerschlacht bei Leipzig zu geeigneten Anlässen, wie halbrunden und runden Jubiläen
der Völkerschlacht, temporär am Standort ASISI Panometer, Richard-Lehmann-Straße in
Leipzig, gezeigt werden.
b) Zurverfügungstellung einer geeigneten kommunalen Liegenschaft oder einer im Besitz
eines städtischen Unternehmens befindlichen Liegenschaft, möglichst in der Nähe zum
Völkerschlachtdenkmal, auf der die ASISI Panorama International GmbH auf eigene
Kosten eine weitere Rotunde errichtet und betreibt und diese temporär oder dauerhaft zur
Ausstellung des Völkerschlacht-Panoramas nutzt.
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Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Sachverhalt:
 Rundbild – Leipzig 1813
Seit dem 3. August 2013 ist anlässlich des 200. Jahrestages der Völkerschlacht bei Leipzig im Asisi
Panometer ein monumentales 360°Panorama zu sehen, das eine Szene aus dem letzten Tag der
Völkerschlacht, d. 19.Oktober 1813, darstellen soll. Eine Begleitausstellung befasst sich mit der
Stadtgründung von Leipzig und für die Stadtentwicklung wichtigen Themen, wie Handel, Kultur und
Wissenschaft und führt am Ende mit dem Thema Völkerschlacht in das Rundbild ein.
Für einen dauerhaften Erhalt des Rundbildes zur Völkerschlacht für Bürgerinnen und Bürger,
Touristen und Interessierte und zu Lehrzwecken wurden die Voraussetzungen und Bedingungen
recherchiert:
Variante: Wechsel bzw. die Umhängung des Rundbildes „Leipzig 1813“ im Panometer Leipzig zu
geeigneten Anlässen
Die Kosten für einen turnusmäßigen Wechsel und Präsentation mit Ausstellung, würde nach
Aussage der API GmbH (Asisi Panorama International GmbH) rund 1 Million Euro betragen. Darin
enthalten sind die Kosten für die Planung und Koordinierung, die Ausstellungseinrichtung und -
ausräumung, Einleuchten, Sound, Einlagerung der Stoffbahnen, Erneuerung und Weiterentwicklung
der Daten und des Materials, Neuproduktionen u. a.
Beispiel: In Dresden wurde für eine jährliche Umhängung des Themas und temporäre Präsentation
des Rundbildes „Das barocke Dresden“ ein Sponsor gefunden, der die Kosten für den Wechsel
trägt. Die Asisi GmbH ist Betreiber und somit hat die Stadt Dresden weder Ausgaben noch
Einnahmen.
Variante: Neubau einer Rotunde (in der Nähe zum Völkerschlachtdenkmal)
Die Kosten für einen Neubau belaufen sich auf rund 4,4 Millionen Euro, davon sind ca. 3 Millionen
Euro für den Bau zu planen. Die Rotunde ist eine Stahlgerüstkonstruktion, die innen teilklimatisiert
ist. Weiterhin kommen Kosten für den Betrieb der Ausstellung, inkl. Marketing, in Höhe von rund 1
Million Euro jährlich hinzu. Ausgehend von maximal 250.000 Besuchern im Jahr bei einem
Eintrittspreis von 10 Euro, fließen 1,5 Millionen Euro Einnahmen zurück. Hinweis: Die Besucherzahl
ist nicht sicher zu prognostizieren, da eine Konkurrenzsituation zum Asisi Panometer entstehen
könnte.
Beispiel: In der Lutherstadt Wittenberg wird im Zentrum eine kleinere Rotunde für das Rundbild zum
Jubiläum „Luther 1517“, mit einer Laufzeit von 5 Jahren errichten. Die Stadt stellt den Grund, die
Wohnungsbaugenossenschaft und die Evangelische Kirsche sind an dem Projekt finanziell beteiligt.
Die Kosten liegen bei 4 Millionen Euro. Die höheren Kosten in Leipzig sind in der immensen Größe
des bereits bestehenden Bildes begründet.
Die Stadt Leipzig ist mit ihrem Stadtgeschichtlichen Museum und dem Völkerschlachtdenkmal mit
dem Museum FORUM nicht nur historisch, sondern auch inhaltlich und wissenschaftlich sehr gut
aufgestellt. Der hohe Anspruch einer Bildungs- und Vermittlungsarbeit zum historischen Thema
Völkerschlacht wird in den Institutionen kuratorisch betreut und zielgruppengerecht erarbeitet,
gestaltet und vermittelt. Sonderausstellungen und Veranstaltungen betrachten das Thema
vielschichtig und ermöglichen eine kritische Auseinandersetzung mit der Geschichte. Die
erarbeiteten museumspädagogischen Programme ergänzen das Angebot und sind für Kinder und
Jugendliche bei freiem Eintritt bis 6 bzw. 19 Jahre erschwinglich. Vor allem die Familienführungen
„Phoenix aus der Asche“ und der Audio Guide für Kinder am Völkerschlachtdenkmal erfreuen sich
großer Beliebtheit.
An historischen authentischen Orten der Völkerschlacht bei Leipzig, wie Torhaus Dölitz oder
Museum 1813 in Liebertwolkwitz, finden jährlich Veranstaltungen rund um das Thema
Völkerschlacht, wie Biwak, statt. Zahlreiche Traditionsvereine ergänzen das Angebot.
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Das Asisi-Rundbild „Leipzig 1813“, das seit 2013 eine weitere Ergänzung des Angebots zum Thema
Völkerschlacht in Leipzig darstellt, wirft einen imaginären Blick auf einen Moment der Geschichte:
Die Stadt nach der Schlacht vom Dach der Thomaskirche mit den brennenden Dörfern im Umland.
Es kann nur ein eingeschränkter Blick sein, der wenig kritische Auseinandersetzung ermöglicht. Das
Panorama-Bild dient der Unterhaltung und hat durch die mediale Inszenierung (Lichteffekte und
Sound) einen hohen Erlebniswert. Diesen dauerhaft zu erhalten, könnte wünschenswert sein, ist
jedoch vor dem Hintergrund der ermittelten Kosten, s. Varianten oben, und der Unsicherheit über zu
erwartende Besucherzahlen (Wirtschaftlichkeit) nicht als Aufgabe der Stadt Leipzig anzusehen. Ziel
könnte es sein, den Erhalt und die Präsentation mit privaten Mitteln zu ermöglichen. Auch für diesen
Fall wäre dem Investor eine Machbarkeitsstudie mit Prüfung der Kosten und Ermittlung der
Potentiale anzuraten.
Seit Sommer 2013 wird sowohl im Asisi Panometer als auch im Völkerschlachtdenkmal ein
Kombiticket für beide Einrichtungen zum Preis von 16 Euro angeboten, Vollzahler im VSD sparen
dadurch 3 Euro. Es wurden bisher ca. 25.000 Kombitickets verkauft, bei 724.000 Besuchern am
Völkerschlachtdenkmal in dieser Zeit.
Die Laufzeit des Panorama Bildes „Leipzig 1813“ endet zum 20.09.2015. Der Vorschlag, die
Stoffbahnen zunächst einzulagern und nicht zu zerstören, soll Zeit für die Auseinandersetzung mit
den o.g. Varianten ermöglichen.
Anlagen: