text:
Verwaltungsstandpunkt Nr. -02989-NF-01-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 13.09.2016 Vorberatung
Fachausschuss Kultur 16.09.2016 Vorberatung
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Umsetzung von Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und im öffentlichen
Raum
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Alternativvorschlag:
1. In Anwendung der vom Stadtrat beschlossenen Durchführungsbestimmung für Kunst im
öffentlichen Raum wird federführend durch dieses Gremium unter Mitwirkung externer Akteure bis
Ende II. Quartal 2017 eine Strategie sowie ein Kriterienkatalog Kunst im öffentlichen Raum und am
Bau erarbeitet, der die Anforderungen an derartige Projekte im öffentlichen Raum der Stadt Leipzig
definiert, bei künftigen Entscheidungsfindungen angewendet wird und öffentlich gemacht wird.
2. Die Stadt Leipzig prüft laufend, wie durch Sicherstellung der Finanzierung bei Bauvorhaben der
Stadt Leipzig Kunst am Bau realisiert werden kann.
Sachverhalt:
Mit dem Stadtratsbeschluss vom 20.11.2014 wurde eine „Durchführungsbestimmung Kunst im
öffentlichen Raum“ beschlossen. Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung wurde ein
Sachverständigenforum „Kunst im öffentlichen Raum“ berufen, das die Stadt Leipzig bei der
Umsetzung von Vorhaben von Kunst am Bau und im öffentlichen Raum berät.
In Vorbereitung der Beschlussfassung war verwaltungsintern geprüft worden, ob für die Stadt
Leipzig eine Regelung analog der Bundesbaurichtlinie, Kapitel 7, und der entsprechenden Richtlinie
des Freistaates Sachsen eingeführt werden kann. Aufgrund der fehlenden Finanzierung konnte
diese Regelung nicht in die kommunale Bestimmung aufgenommen werden. Ungeachtet dessen
wird laufend in Einzelfällen geprüft, ob Bauvorhaben der Stadt Leipzig für die Umsetzung von Kunst
am Bau geeignet sind und wie deren Finanzierung ermöglicht werden kann. Bisher wurden zwei
Projekte, jeweils im Zusammenhang mit der Innenausstattung der Gebäude, bei Bauvorhaben des
Kulturamtes realisiert. (Akustikvorhang im Neubau Probesaal des Thomasalumnat und die
Innenausstattung Foyer und Multifunktionsraum Neubau Wolffstraße 2, Anker)
Federführend im Kulturamt werden zurzeit zwei Kunstprojekte im öffentlichen Raum (Gestaltung
Addis-Abeba-Platz und Herzliyaplatz) betreut. Bei diesen Vorhaben erfolgt die laufende
Einbeziehung des Sachverständigenforums "Kunst im öffentlichen Raum".
Das Sachverständigenforum befasst sich u. a. laufend mit Vorhaben Dritter im öffentlichen Raum der
Stadt Leipzig. Es wurde sich bereits dazu verständigt, dass ein Kriterienkatalog, der die
Anforderungen an derartige Projekte im öffentlichen Raum der Stadt Leipzig definiert und sowohl
dem Gremium bei seinen Entscheidungsfindungen als auch den Projektträgern sehr dienlich sein
kann. Aus diesem Grund wird die Erarbeitung eines solchen Katalogs befürwortet. Die Federführung
dafür soll bei dem Sachverständigenforum, zusammengesetzt aus Vertretern der Verwaltung, des
Stadtrates, Kunstwissenschaftlern, Künstlern und Architekten, liegen, das sich zu jeder Zeit weiteren
externen Sachverstand einholen kann. Das Gremium wird zurzeit von der Beigeordneten für Kultur
geleitet, die Geschäftsführung liegt beim Kulturamt. Da das Gremium in der Regel lediglich vier Mal
im Jahr zusammenkommt, muss bis zur Vorlage des Kriterienkatalogs ausreichend Zeit eingeplant
werden. Der Kriterienkatalog wird nach Kenntnisnahme durch die Verwaltungsspitze den
Fachausschüssen Kultur und Stadtentwicklung und Bau zur Kenntnis gegeben.


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03046
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsausschuss
Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung
Beschlussvorschlag:
Der Zahlung einer außertariflichen Vergütung gemäß Ratsbeschluss RBIV-785/07 vom 17. Januar
2007 (DS-Nr. IV/2197, „Festlegung außertariflicher Entgelte“) an die Leiterin des Eigenbetriebes
Verbund kommunaler Kinder- und Jugendhilfe wird zugestimmt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Anlagen:
Begründung
1 von 2 in Zusammenstellung
Begründung
Die Bewertung der Stelle der Eigenbetriebsleiterin des VKKJ wurde vom Hauptamt überprüft; im
Ergebnis wurde die Stelle mit Vergütungsgruppe I Fallgruppe 1 a ATV bewertet und liegt damit
oberhalb der höchsten tariflich geregelten Entgeltgruppe. Die Höhe der entsprechenden
außertariflichen Vergütung wurde mit Stadtratsbeschluss Nr. RBIV-785/07 vom 17. Januar 2007
festgelegt und beträgt derzeit 7.578,52 Euro monatlich. Die Eingruppierung soll rückwirkend ab   1.
März 2016 gelten.
Nach der Hauptsatzung (§ 8 Abs. 3 Nr. 3) entscheidet die Ratsversammlung über die Höher-
gruppierung von leitenden Bediensteten und die Gewährung außertariflicher Vergütungen.
Aufgrund der außertariflichen Vergütung unterliegt das Beschäftigungsverhältnis nicht mehr dem
TVöD, d. h. die Arbeitsbedingungen sind einzelvertraglich zu vereinbaren. Das Gespräch mit der
Beschäftigten zum Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages wird derzeit unter Federführung des
Personalamtes geführt.
2 von 2 in Zusammenstellung


Personalaufwand 2016

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03047
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung
Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Personalaufwand 2016
 Beschlussvorschlag:
1. Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im Budget "11_PA_ZW" -
zahlungswirksame Personalaufwendungen - in Höhe von 6,6 Mio. € werden bestätigt.
2. Die Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen im Personalbudget i.Z.m. der personellen
Absicherung der Betreuung von umA in den kommunalen Inobhutnahmeeinrichtungen i.H. von 2,9
Mio € erfolgt formal aus der Kostenstelle "Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergeb-
nishaushalt umA" (10983100000). Eine 100%ige Finanzierung der Aufwendungen wird erst in 2017
erfolgen.
3. Die Deckung der überplanmäßigen Personalaufwendungen für die Erstuntersuchungsstelle für
Asylbewerber im Gesundheitsamt erfolgt in Höhe von 0,69 Mio. € aus dem PSP-Element
„Erstuntersuchungsstelle Asylbewerber – EUSA“ (1.100.41.4.0.01.05), Kostenart Erträge Kostener-
stattung/Kostenumlage vom Land (3481 000).
4. Die Deckung für die überplanmäßigen Personalaufwendungen für die Sprachförderung in den
Kitas erfolgt i.H. von 0,19 Mio. € aus PSP-Element "Kitaprojekt Sprach-Kitas"
(1.100.36.5.0.01.01.92), in der Kostenart "Zuweisungen/Zuschüsse lfd. Zwecke Bund" (3140 0000).
5. Eine leistungsorientierte Besoldung ist mangels Dienstvereinbarung und Freiwilligkeit der
Leistung im Jahr 2016 nicht umsetzbar. Durch die Nicht-Inanspruchnahme der geplanten
Personalaufwendungen „Beamte – Leistungsprämie“ (4011 1300) erfolgt eine Deckung in Höhe
von 0,3 Mio. €.
6. Die restliche Deckung i.H. von 2,52 Mio. € erfolgt aus der Kostenstelle "Unterjährige
Finanzierung ohne Deckung im Ergebnishaushalt" (10986000000).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Vorlage Personalaufwand 2016
  31.08.2016
1

Inhaltsverzeichnis
Ausgangslage ........................................................................................................................................... 1
1. Tarifrunde 2016 ................................ ............................................................................................... 2
2. Tarifrunde 2015 – Sozial- und Erziehungsdienst . ............................................................................ 2
3. Besoldungsentwicklung 2016 ..................... ..................................................................................... 3
4. Asyl ........................................... ....................................................................................................... 3
5. Stellenmehrbedarfe.............................. ........................................................................................... 4
6. Ausbildung ..................................... .................................................................................................. 4
7. Unfallumlage ................................... ................................................................................................ 4
Zusammenfassung ................................................................................................................................... 4
Gegensteuerungsmaßnahmen ................................................................................................................ 5
Schlussbemerkung ................................................................................................................................... 5

Ausgangslage
Im Ergebnis der Haushaltsplanung 2015/2016 sind Per sonalaufwendungen (ohne Sachkonto 4019
0000 - Honorare; 4421 0000 – Aufwendungen für ehena mtliche Tätigkeit) i. H. v. 344 Mio. € für 2015
sowie 355,7 Mio. € für 2016 geplant.

Folgende Annahmen liegen der Planung zugrunde:

 Beamte  Tarifbeschäftigte
Besoldungs -/ Tarifentwicklung  2,4% ab 03/2015
2,5% für 2016
2,4% ab 03/2015
2,5% für 2016
gehaltswirksame Ausfallzeit  1,0%  2,6%
Zeitpunkt Nachbesetzung  von
neuen Stellen
 i.d.R. 01.07 . des Jahres

Ausgehend vom Plan 2016 wird mit Abrechnungsstand Juli 2016 ein V-IST i.H. v. 362,3 Mio. € (Budget
11_PA_ZW) prognostiziert. Dies bedeutet eine Abweichung vom Plan i. H. v. rd. 6,6 Mio. €.

Die Abweichung ist vor allem auf die Stellenmehrbed arfe (u. a. im Zusammenhang mit den
Maßnahmen für Asyl) sowie auf das Ergebnis der Tari frunde für den Sozial- und Erziehungsdienst
zurückzuführen, welche zum Planungszeitpunkt 2014 n icht bekannt waren und somit nicht
berücksichtigt werden konnten.

Aufwendungen für Honorare werden nicht durch das Pe rsonalamt bewirtschaftet, aber im Zuge der
HH-Planung im Budget geplant. In der Prognose werde n diese Aufwendungen jedoch nicht
berücksichtigt.

Die für die Abweichung maßgeblichen Einflussfaktoren werden im Folgenden kurz beschrieben:

  31.08.2016
2

1.  Tarifrunde 2016
Die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst für die Ta rifbeschäftigten von Bund und Kommunen sieht
eine Steigerung der Gehälter
 ab 1.03.2016 um 2,4 Prozent und
 ab 1.02.2017 um weitere 2,35 Prozent
vor. Ausbildungsentgelte steigen ab 01.03.2016 um 35 € und ab 01.02.2017 um weitere 30 €.

Weiterhin haben sich die Vertragsparteien auf eine neue Entgeltordnung für den Bereich der
Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA ) verständigt, welche zum 01.01.2017 in
Kraft tritt. Zu finanziellen Auswirkungen der neuen  Entgeltordnung kann zum gegenwärtigen
Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden, diese sin d je nach Tätigkeitsbereichen unterschiedlich
und im Einzelfall zu prüfen. Um diese zu kompensier en, sieht der Tarifabschluss vor, dass die
Jahressonderzahlungen der Jahre 2016, 2017 und 2018  auf dem Niveau des Jahres 2015 eingefroren
werden. Weiterhin wird ab 2017 die Jahressonderzahlung um 4 Prozentpunkte gekürzt.

Auf Grundlage des Planansatzes 2016, d. h. ohne Ber ücksichtigung der zum Zeitpunkt der Planung
unbekannten Veränderungen, stellt sich die Tarifent wicklung und deren finanzielle Auswirkung wie
folgt dar:

  Plan    Tarifergebnis
2016  + 2,5%   + 2,4%
  (ganzjährig)  (ab 1.3.; d. h. ganzjährig = 2,0%)
  = 7,5 Mio. €  = 6 Mio. €

Minderaufwand  infolge des Tarifabschlusses i. H. v. ca. 1,5 Mio. €  gegenüber dem ursprünglichen
Planansatz für 2016.
2.  Tarifrunde 2015 – Sozial- und Erziehungsdienst
Im Ergebnis der Tarifeinigung vom 30.09.2015 des So zial und Erziehungsdienstes ergab sich für die
Beschäftigten der Berufsgruppe Erzieher/-innen sowi e Sozialarbeiter/-innen i. d. R. eine höhere
Eingruppierung bzw. ein höheres Tabellenentgelt.

Die Nachzahlung für die Erzieher/-innen i. H. v. rd . 1 Mio. € (Zeitraum 07/2015 bis 02/2016) erfolgte
im Februar 2016. Darüber hinaus sind Mehraufwendungen i. H. v. rd. 0,9 Mio. € (ab 03/2016) gegen-
über der Planung zu berücksichtigen.

Leiter/-innen einer Kindertageseinrichtung (Kita un d Hort) konnten bis zum 30.06.2016 einen Antrag
auf Höhergruppierung stellen. Von insgesamt 111 Lei ter/-innen haben mit Stand 30.06.2016 bereits
98 einen Antrag gestellt. Die damit einhergehende K orrektur der Eingruppierung erfolgt sukzessive,
ebenfalls rückwirkend zum 01.07.2015. Die zu erwart enden Mehraufwendungen belaufen sich auf
geschätzte 0,39 Mio. €.

Der Mehraufwand  für das HH-Jahr 2016 beläuft sich auf somit auf insgesamt 2,3 Mio. €.
  31.08.2016
3

3.  Besoldungsentwicklung 2016
Mit dem „Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der  Versorgungsbezüge 2015/2016“ hat der
Sächsische Landtag am 10.06.2015 eine Erhöhung der Beamtenbesoldung beschlossen. Diese stellt
sich wie folgt dar:
- 03/2015  2,1%
- 03/2016 2,3%, mind. 75 €

Eine weitere Erhöhung i. H. v. 2,61% ist ab 07/2016  zu erwarten. Diese tritt mit Beschluss des
„Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Bundes verfassungsgerichtes zur Verfassungs-
mäßigkeit der Beamtenbesoldung“ (Artikel 1; Abs. 2) in Kraft.

Für das Jahr 2016 ist somit mit Mehraufwendungen  i. H. v. 100 T€ ggü. dem Planansatz zu rechnen.
4.  Asyl
Mit Vorlagen VI-DS-01756-NF-004 (RV 28.10.2015) sow ie VI-DS-01334 (RV 17.06.2015) wurden
insgesamt 250,40 VzÄ zusätzliche Stellen im Zusamme nhang mit Maßnahmen für Asyl eingerichtet,
gegenwärtig sind rd. 207 VzÄ Stellen besetzt. Die a us dem Abrechnungsstand des II. Quartals 2016
resultierenden Mehraufwände  belaufen sich aktuell auf rd. 7,3 Mio. € für das Jahr 2016.

Gemäß § 10 (1) des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmeg esetzes (SächsFlüAG) erstattet der Freistaat
Sachsen den für die Aufnahme und Unterbringung zust ändigen Kommunen die anfallenden Kosten
über eine Pauschale. Bis 2015 belief sich die Pauschale auf 7.600 €/Person/Jahr.

Aufgrund der stark angestiegenen Anzahl der aufzune hmenden Flüchtlinge sind die Kosten in den
Kommunen enorm gestiegen, so dass eine Erhöhung der  pauschalen Erstattung ab 2016 vereinbart
wurde. Auf Basis der bekannten Verhandlungsergebnis se, die noch der abschließenden Gesetzes-
änderung durch den Landtag bedürfen, gestaltet sich die Pauschalerstattung wie folgt:
 2016: 10.500 €/Person/Jahr
 2017:  9.558 €/Person/Jahr
 2018:  9.410 €/Person/Jahr

Mit der pauschalen Erstattung sind alle Kosten, wie  Miete, Ausstattung, Betreibung der Unterkünfte,
Bewirtschaftung (z.B. Strom, Wasser, Abfallentsorgu ng), Speisenversorgung, Bewachung, soziale
Betreuung sowie der personelle und sächliche Verwaltungsaufwand abgegolten.

In den genehmigten Stellen sind weiterhin zusätzlic he Stellen zur personellen Absicherung der Be-
treuung von umA in den kommunalen Inobhutnahmeeinri chtungen mit einem Umfang von rd.
78 VzÄ enthalten. Da für die kommunalen Inobhutnahm eeinrichtungen Entgelte festgesetzt wurden,
können diese Personalaufwendungen gegenüber dem Lan d abgerechnet werden. Entsprechend
§ 89d SGB VII sowie § 89f SGB VII wird nach derzeit igem Kenntnisstand von einer 100%igen Refinan-
zierung durch das Land Sachsen ausgegangen. Unter B erücksichtigung, dass die tatsächlich
entstandenen Kosten pro Einzelfall umA spitz abgere chnet werden müssen, wird mit einem Verzug
bzgl. der Erstattung von bis zu einem Jahr ausgegan gen. Daher müssen zunächst diese Mehraufwen-
dungen durch die Stadt Leipzig liquiditätsseitig vorfinanziert werden.

Hieraus resultieren Erstattungen von Personalaufwand in Höhe von ca. 2,9 Mio. €

Ebenfalls erstattet werden Personalaufwendungen für  das Personal der Erstuntersuchungsstelle für
Asylbewerber im Gesundheitsamt. Von der Landesdirek tion werden die tatsächlich entstandenen
Kosten erstattet. Mit Stand 18.08.2016 sind hierfür  bereits 0,45 Mio. € erstattet wurden, voraus-
sichtlich bis 31.12.2016 rd. 0,69 Mio. €.
  31.08.2016
4

5.  Stellenmehrbedarfe
Mit Vorlage VI-DS-01808 wurden gemäß § 77 Abs. 3 Nr . 4 SächsGemo i. V. m. § 9 Nr. 4 Hauptsatzung
der Stadt Leipzig weitere zusätzliche Stellen mit e inem Gesamtumfang von 73,45 VzÄ genehmigt. Bei
den genehmigten Stellen handelt es sich u. a. um Pr ojektstellen, die eine vollständige oder überwie-
gende Förderung der Personalaufwendungen erfahren, bei anderen Stellen wurde eingeschätzt, dass
die Einrichtung auf Grund anstehender Aufgaben oder  Fallzahlenentwicklung nicht bis zur nächsten
Haushaltsplanung aufschiebbar ist.
Der Mehraufwand  für das Jahr 2016 beläuft sich auf geschätzte 3 Mio. €.
Für die Sprachförderung in den Kitas werden durch d en Bund Fördermittel bereitgestellt. Neben
Sachaufwendungen werden auch Personalaufwendungen für das bestehende Personal gefördert. Der
ausgereichte Anteil für den Personalaufwand in Höhe  von 0,19 Mio. € kann somit zur Deckung
herangezogen werden.
6.  Ausbildung
Aufgrund der im Jahr 2019 beginnenden signifikanten  Erhöhung der Fluktuation im Verwaltungs-
bereich ist zur Sicherung der bedarfsgerechten Ausb ildung, ausgehend von einer Konstanz der
Stellen, ein Ausbau der Ausbildungskapazitäten ab d em Ausbildungsjahr 2016/2017 erforderlich. Mit
Beschluss der Ausbildungsvorlage (VI-DS-1617) wurde  bereits ein Mehraufwand  für Personal i. H. v.
0,23 Mio. € für 2016 angezeigt.
7.  Unfallumlage
Die Unfallkasse Sachsen hat die Unfallumlagesätze e rhöht. Insgesamt ergibt sich ein nicht geplanter
Mehraufwand  i. H. v. 0,63 Mio. €.
Zusammenfassung
Die o. g. veränderten Rahmenbedingungen ggü. der Pl anung der Personalaufwendungen 2015/2016
waren zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung nicht abse hbar und konnten somit nicht berücksichtigt
werden.

Insgesamt bedeutet dies einen Mehraufwand  i. H. v. 6,6 Mio. €, welcher sich wie folgt darstellt:

Plan 2016
 Mio. €
V-IST 2016 (29.07.2016)
Mio. €
355,7 362,3
Für die Abweichung maßgebliche
Einflussfaktoren:

1. Tarifrunde 2016 -1,5
2. Tarifabschluss SuE  2,3
3. Besoldungsentwicklung 0,1
4. Mehraufwand für Asyl 7,3
5. Stellenmehrbedarfe 3,0
6. Erhöhung Ausbildungsstellen 0,2
7. Erhöhung Unfallumlage 0,6
Summe 12,0
sparsame Personalwirtschaft -5,4
verbleibender Mehraufwand 6,6
  31.08.2016
5

Dass die Überschreitung nicht noch größer ausfällt,  ist das Resultat der verzögerten Besetzung bzw.
Nichtbesetzung von Stellen in Folge der Haushaltssp erre. Durch den Beigeordneten für Allgemeine
Verwaltung und den Beigeordneten für Finanzen werde n im Zuge von Einzelfallentscheidungen fest-
gelegt, ob Stellen (nach-)besetzt werden können. Bi sher sind für 468 Stellen Anträge auf Stellenbe-
setzung bzw. Nachbesetzung gestellt. Davon sind 126  Stellen zwischenzeitlich besetzt, 272 sind zur
Besetzung freigegeben und 70 nicht genehmigt.

Somit kann festgehalten werden, dass sich ohne die oben genannten Einflussfaktoren, jedoch mit
Wirkung der Haushaltssperre, voraussichtlich eine E insparung aufgrund sparsamer Personalwirt-
schaft in Höhe von 5,4 Mio. € ergibt , was einem V-IST von rd. 350,3 Mio. € entspricht.

Gegensteuerungsmaßnahmen
Das gegenwärtige Verfahren der kritischen Einzelfal lprüfung  zur Genehmigung von Stellenbesetz-
ungen sollte beibehalten werden. Somit ist gesicher t, dass nur die Stellen zur Besetzung genehmigt
werden, deren (Nach-)Besetzung unabdingbar ist. Auf grund der verzögerten Besetzung bzw.
Nichtbesetzung von Stellen kommt es zu einer teilwe isen Kompensation der genannten Einfluss-
faktoren.

Gegenwärtig sind 272 Stellen zur Besetzung freigegeben und somit zu besetzen. Bei Umsetzung eines
Einstellungsstopps könnten die entsprechenden Perso nalaufwendungen eingespart werden. Nach-
teilig wirkt sich dies bei der Besetzung von freige wordenen Stellen (z. B. infolge altersbedingten
Ausscheidens) aus. Hierbei handelt es sich i. d. R.  um Stellen, die fest in die Arbeitsabläufe integri ert
und für die Aufgabenerledigung der jeweiligen Fachä mter notwendig sind. Die betreffenden Stellen
können lediglich intern besetzt werden. Ausgenommen  werden sollten durch Drittmittel geförderte
Stellen.

Denkbar ist auch das Auslaufenlassen von befristete n Arbeitsverhältnissen. Hierbei sollte jedoch be-
achtet werden, dass diese Beschäftigten sich im Bewerbungsverfahren als Beste durchgesetzt haben.
Aufgrund des sich abzeichnenden zukünftigen Fachkrä ftemangels sollte eher darauf hingewirkt
werden, dass bei vorliegender Eignung die betroffen en Mitarbeiter/-innen an die Stadtverwaltung
gebunden werden.

Schlussbemerkung
Abschließend ist festzuhalten, dass es bei Hochrech nungen dieser Art eine Vielzahl von Einfluss-
faktoren und somit Unsicherheiten gibt. Unter ander em sind dies gehaltswirksame Auswirkungen,
welche im individuellen „Verhalten“ der Arbeitnehme r liegen und durch den Arbeitgeber nicht
beeinflusst werden können.


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03048
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung 24.08.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und
ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Juni 2016
Beschlussvorschlag:
Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlage) werden angenommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt, dass das
Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt Leipzig eine
Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt.
Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen bis Juni 2016.
Spenden für Asylbewerber sind nicht zu verzeichnen.
Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist die Anlage "Übersicht Spenden bis Juni 2016 für den
Stadtrat" nicht im Internet einsehbar. Im Sekretariat des Büros für Ratsangelegenheiten (Neues
Rathaus, Zimmer 265, Telefon-Nr. 123-2119) liegt diese Aufstellung zur Einsicht bereit.
1 von 2 in Zusammenstellung

Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon
entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden müssten
und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden können.
Anlagen:
Übersicht Spenden bis Juni 2016 für den Stadtrat
2 von 2 in Zusammenstellung


Kampagne "Wir sind Leipziger"

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02944-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Kampagne "Wir sind Leipziger"
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Die der Kampagne und konkreten Bezeichnung zugrundeliegenden Hintergründe wurden bereits
ausführlich in den Gremien des LVV-Konzerns, im Verwaltungsausschuss, im Beirat für
Gleichstellung sowie in der Ratsversammlung am 18.05.2016 im Zusammenhang mit der
Beantwortung der Anfrage VI-F-02807 dargelegt und erörtert. Für zeit- und kostenaufwändige
Erfassungen bzw. Erhebungen entsprechend Pkt. 1 der Anfrage oder gar Änderungen der
Unternehmensbezeichnung im Sinne der Fragestellungen unter Pkt. 2 und 3 der Anfrage besteht vor
diesem Hintergrund kein Anlass.


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-02859-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Baubeschluss: Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur
    Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten für die Modernisierung der Kindereinrichtung betragen 2.731.600 €.
    Der städtische Anteil beträgt  712.900 €.
    Die Einzahlungen werden im PSP-Element "Invest-Zuweisung" (7.0000142.705) in Höhe von
    2.018.700 € geplant.

3. Die Auszahlungen sind bzw. werden im PSP-Element "Kita Reichelstr. 5, innere Sanierung"
    (7.0000142.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
    2015:         500.000 €
    2016:      1.100.000 €
    2017:      1.131.600 €.

    Die Aufwendungen im Ergebnishaushalt werden in der Kontierung 1.100.365.001.01.18,
    SK 42531000 wie folgt geplant:
    2018:     25.600 €.
    Die Einzahlungen werden im PSP-Element "Invest-Zuweisung"  (7.0000142.705) in den
    Haushaltsjahren wie folgt geplant:
    2016:        955.000 €
    2017:     1.063.700 €.

4. Für das Haushaltsjahr 2016 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:
    kassenwirksam 2017: 500.000 €.

5. Die in den Haushaltsjahren 2018 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallende Nutzungskosten werden
    zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der
    Haushaltsplanung 2018 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt
    anzumelden.
   2018 anteilig:           KG 200 - Objektmanagementkosten            0 €
                                   KG 300 - Betriebskosten                      21.459 €
                                   KG 400 - Instandsetzungskosten         22.433 €
   2019 Jährlich voll:     KG 200 - Objektmanagementkosten               0 €
                                     KG 300 - Betriebskosten                        32.189 €
                                     KG 400 - Instandsetzungskosten           33.650 €.

6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der
    Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.
7. Neuer Beschlusspunkt:
    Die integrative Kindertageseinrichtung (Reichelstr. 5) wird barrierefrei ausgebildet.
    Die benachbarte Regel-Kindertageseinrichtung (Reichelstr. 3) wird nicht barrierefrei herge-
    richtet.
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2018 2018 25.600
1.100.365.001.01.18
SK 4253100
Finanzhaushalt Einzahlungen
2016
2017
2016
2017
955.000
1.063.700
7.0000142.705
Auszahlungen
2015
2016
2017
2015
2016
2017
500.000
1.100.000
1.131.600
7.0000142.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2018
ab 2019
2018
jährlich
KG200:   0
KG 300:
21.459
KG 400:
22.433
KG 200:   0
KG 300:
32.189
KG 400:
1.100.36.5.0.01.01.1
8
33.650
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 Das Gebäude wurde 1984 als DDR-Plattenbau, KVSE 180/90 WBS 70 errichtet. Es ist
4-geschossig.
Im Rahmen des Förderprogramms KP II erfolgte 2010/2011 die Erneuerung der Fenster, der
kompletten Heizungsanlage sowie die Modernisierung von Dach und Fassade.
Gegenstand dieses Baubeschlusses ist im Wesentlichen die innere Modernisierung des Gebäudes
mit dem Ziel, die Rettungswege und die brandschutztechnische Gliederung des Gebäudes zu
verbessern, einen barrierefreien Zugang zu ermöglichen sowie die Bedingungen für eine
zeitgemäße Nutzung als Kindertagesstätte zu schaffen.
Weiterhin werden auch die Außenanlagen nach einer Bauwerksabdichtung wieder hergestellt,
teilweise neugestaltet und barrierefrei zugänglich gemacht.
In der Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5 werden zur Zeit 245 Kinder betreut, davon 170
Kindergartenkinder und 75 Krippenkinder. Träger der Einrichtung sind die Kommune mit 196 Plätzen
(136/60) und der Träger „Freie Raben“ mit 49 Plätzen (34/15).
Die Kindereinrichtung wird für die Modernisierung freigelenkt. Die „Freien Raben“ werden nach der
Baumaßnahme nicht wieder in das Gebäude zurückziehen.
Geplant ist die Belegung dieses Gebäudes nach der Modernisierung mit zwei kommunalen
Einrichtungen:
- einer Regel-Kindertageseinrichtung mit 132 Kindern (102 Kindergartenkinder/30 Krippenkinder)
und
- einer integrativen Kindertageseinrichtung mit 96 Kindern (66/30).
Die Baumaßnahme soll im April 2018 abgeschlossen sein.
Anlagen:
Tabelle 1 – Nutzungskosten
Begründungstext
Anlage 1 - Lageplan
Anlage 2 - Grundriss EG
Anlage 3 - Gebäudeschnitt
Anlage 4 - Entwurf Außenanlagen
Anlage 5 - Erläuterungen zum Baubeschluss - Energiekonzept

$UWGHUbQGHUXQJIndexDatumName
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQWSTADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
0DVWDE Datum: gezeichnet: Format: Datei: Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
=XU9HULIL]LHUXQJGHV3ODQHVN|QQHQ$QELQGHPDHGHU)HQVWHUXQG7UHQE]ZQLFKWYHUPDWH(OHPHQWHoder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
.LQGHUWDJHVVWlWWHKVSE 90-180 WBS 70-83 DHH5HLFKHOVWUDH04109 LeipzigStadt Leipzig$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQW04092 LeipzigL.P. Bauplanung GmbHArchitekten und Ingenieure-RVHSKVWUDH04177 LeipzigTel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Email: [E-MAIL ENTFERNT]
LAGEPLANInnerer Umbau und Instandsetzung03_Entwurfsplanung000123g001_3_A_LAGE.dwgmlk23.02.201601 A31 : 500

+/- 0.0018 STG  15,55 / 29,5
18 STG  15,55 / 29,5
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
FEDCBA
+/- 0.00
+/- 0.00
+/- 0.00+/- 0.00
HK-neu
2EHUIOlFKHPodest ca. 2%Neigung
 2EHUIOlFKHPodest ca.2% Neigung
Abbruch undNeubauTreppenanlageund VordachA
A
B
16 STG. 14,75 / 3116 STG. 14,75 / 31
RH=A=U=mPðmT001Treppe2.6212.9216.01
RH=A=U=mPðm007Bad2.6214.4717.22
RH=A=U=mPðm006Garderobe2.6221.8222.06RH=A=U=mPðm007aWC2.623.447.62
RH=A=U=mPðm004Garderobe2.6221.7622.06
RH=A=U=mPðm008Bad2.6214.4717.22RH=A=U=mPðm008aWC2.623.447.62
RH=A=U=mPðm001Gruppenraum2.6247.6428.01
RH=A=U=mPðm002Schlafraum2.6248.0428.17
RH=A=U=mPðm003Bad2.6214.5017.22
RH=A=U=mPðm009Garderobe2.6221.7622.06
RH=A=U=mPðmTH-Windfang2.6218.5018.44RH=A=U=mPðm003aWC2.623.447.62 RH=A=U=mPðmTH-Windfang2.6219.7618.40
RH=A=U=mPðm090bFlur5.6412.4218.37 RH=A=U=mPðm090cFlur2.6210.8415.51
RH=A=U=mPðm090aAufzug2.801.044.15 RH=A=U=mPðmT002Treppe2.6212.9516.01
RH=A=U=mPðm010Garderobe2.6221.7522.06
RH=A=U=mPðm017Schlafraum2.6248.0328.19 RH=A=U=mPðm012Schlafraum2.6248.1628.19RH=A=U=mPðm013Gruppenraum2.6247.5628.01RH=A=U=mPðm014%UR2.6222.2919.32
RH=A=U=mPðm015Gruppenraum2.6248.6328.01RH=A=U=mPðm016Schlafraum2.6248.1628.19
RH=A=U=mPðm019%UR2.6220.8621.59RH=A=U=mPðm018Gruppenraum2.6247.6428.01
Nutzungseinheit E-1Nutzungseinheit E-2Nutzungseinheit E-3Nutzungseinheit E-4
Gruppe 1 = 15 Kinder (KiKri)
Gruppe 2 = 15 Kinder (KiKri)
Gruppe I = 15 Kinder (KiKri)
Gruppe II = 15 Kinder KiKri22 23
24 2420 20 RH=A=U=mPðm011Bad2.6214.4717.22RH=A=U=mPðm011aWC2.623.447.62
1102
1111
21103
216261 2102
1 2113
110211022 2 110211022
2
2113216 11021102
12103 2113
2 21102
22 2 2 2 22 2 2
11111111
24520202
2452 2452452
2452 2452 2452 2452
B
C
2.RW1.RW
1.RW
2.RW2.RW
2.RW
1.RW
1.RW
2.RW
7
2
1 2 3 4 5 6 8 9 10 11
,QQHQWU+RO]PGLFKWXQGVHOEVWVFKOLHHQGPLWHOHNWURPHFKDQLVFKHU)HVWVWHOODQODJHOlQJOLFKHU*ODVDXVVFKQLWW96*)LQJHUNOHPPVFKXW]EHLGVHLWLJ6WDKOXPIDVVXQJV]DUJHKLQWHUP|UWHOWMW 15cm, Blindschild,QQHQWU+RO]P)LQJHUNOHPPVFKXW]EHLGVHLWLJ6WDKOumfassungszarge mit MiWo, MW 15cm, Blindschild,D,QQHQWU+RO]P)LQJHUNOHPPVFKXW]EHLGVHLWLJ6WDKOumfassungszarge mit MiWo, MW 15cm, Blindschild,GLFKWXQGVHOEVWVFKOLHHQG,QQHQWU+RO]5/2,01m, Fingerklemmschutz beidseitig, Stahl-XPIDVVXQJV]DUJHPLW0L:R7%FP%OLQGVFKLOG)HXFKWUDXPWU,QQHQWU+RO]5/2,01m, Fingerklemmschutz beidseitig, Stahl-XPIDVVXQJV]DUJHPLW0L:R0:FP%OLQGVFKLOG)HXFKWUDXPWU,QQHQWU+RO]5/2,01m, Stahlumfassungszarge mit MiWo,0:FP6FKORVVPLW=\OLQGHU)HXFKWUDXPWU[(LQEDXLQTB-Wand (Achse 5)
7UHQ 17) Ausbau des vorhandenen Schlosses, Einbau Panikschloss inYRUKDQGHQHU7UVorhandenes Treppenhausfenster, Dreh- und Kippbeschlag,*DQJIOJHOOLFKWHgIIQXQJFDP29RUKDQGHQH$XHQWUPLWIDFK9HUULHJHOXQJ'UFNHU'UFNHUvorh. Panikschloss, lichte Durchgangsbreite 87cm !!!9RUKDQGHQH$XHQWUPLWIDFK9HUULHJHOXQJ'UFNHULQQHQXDXHQLQaP+|KHkein Panikschloss, lichte DurchgangsbreiteFP1DFKUVWXQJ3DQLNVFKORVV9RUKDQGHQH+DXSWHLQJDQJVWUHQOLFKWH'XUFKJDQJVEUHLWH> 90cm,PLWVHOEVWYHUULHJHOQGHQ6FKORVVYRQDXHQPLW&RGH]X|IIQHQNDQQYRQLQQHQLPPHUJH|IIQHWZHUGHQOLFKWH'XUFKJDQJVEUHLWHPVHLWLJHV0DXHUZHUNDXVFP3RUHQEHWRQ)QDFK0RQWDJHGHV/IWXQJVNDQDOHVKHUVWHOOHQLQQHUH$EPHVVXQJFD[FP
20222324
20mm Gussasphalt, Streichisolierung, Feinsteinzeug R10
Einbau einer Trockenbauwand F60 mit Stahlblecheinlage1Trockenbau Brandschutz:
$NXVWLNGHFNH$EKlQJXQJFDFPPLWXPODXIHQGHP20cm breiten Wandfries aus GKB 12,5mm, Anstrich Dispersions-IDUEHZDVFKEHVWlQGLJ6FKZLQJHQGDEJHKlQJWH'HFNHDXV*.%PPGDUXQWHUDEJHKlQJWH$NXVWLNGHFNHZLH01$EKlQJXQJJHVDPWFDFP$QVWULFK'LVSHUVLRQVIDUEHZDVFKEHVWlQGLJ$EJHKlQJWH'HFNHDXV*.%PP$EKlQJXQJFDFP$QVWULFK'LVSHUVLRQVIDUEHZDVFKEHVWlQGLJ
01Unterhangdecken:0203
:lQGH5DXKIDVHUWDSHWH'LVSHUVLRQVIDUEHVFKHXHUEHVWlQGLJ:lQGH'LVSHUVLRQVIDUEHVFKHXHUEHVWlQGLJDXIYRUKDQGHQHQAnstrich'HFNH5DXKIDVHUWDSHWH'LVSHUVLRQVDQWULFKZDVFKEHVWlQGLJ:DQGIOLHVHQ+|KHP'XVFKEHUHLFKP6DQLWlUblock 1,20m'HFNH'LVSHUVLRQVVSDFKWHO'LVSHUVLRQVDQVWULFKZDVFKEHVWlQGLJ'HFNH'LVSHUVLRQVDQVWULFKZDVFKEHVWlQGLJDXIYRUKDQGHQHQAnstrich
23456
,QQHQWU+RO]P7)UHLODXIWUVFKOLHHU6FKDOOVFKXW]erf. RW = 32dB (im eingebauten Zustand), Fingerklemmschutz beid-VHLWLJ6WDKOXPIDVVXQJV]DUJHKLQWHUP|UWHOW0:FP%OLQGVFKLOG,QQHQWU+RO]FPGLFKWVFKOLHHQG3DQLNVFKORVV)LQJHUklemmschutz beidseitig, Stahlumfassungszarge mit MiWo, MW 15cm,QQHQWU+RO]P)LQJHUNOHPPVFKXW]EHLGVHLWLJStahlumfassungszarge mit MiWo, MW 6cm,QQHQWU+RO]P72EHQWUVFKOLHHU6FKORPLW=\OLQGHUSchallschutz erf. RW= 32dB (im eingebauten Zustand) Stahlumfassungs-]DUJHKLQWHUP|UWHOW0:FP,QQHQWU+RO]PGLFKWXQGVHOEVWVFKOLHHQGPLWHOHNWURmechanischer Feststellanlage, Fingerklemmschutz beidseitig,Stahlumfassungszarge, Panikschloss, Einbau in Trockenbauwand, MW 10 cm,QQHQWU+RO]P6FKDOOVFKXW]HUI5: G%LPHLQJHEDXWHQ=XVWDQG6WDKOXPIDVVXQJV]DUJHKLQWHUP|UWHOW0:FP%OLQGVFKLOG6WDKOXPIDVVXQJV]DUJHDOV'XUFKJDQJV]DUJHKLQWHUP|UWHOW0:FPLi= 1,00m +HL]N|USHUYHUNOHLGXQJQXPPHULHUHQDEEDXHQHLQODJHUQXQGwieder anbauen6LW]EDQNEHU+HL]N|USHUQPLW+HL]N|USHUYHUVFKUDXEWDEEDXHQeinlagern und wieder anbauen1Sonstige Tischlerarbeiten2%lGHUVLHKHDXFK'HWDLOJUXQGULVVHC
T 012123456789101112131415
123456789 101112131415
Babyh = 26.0 cm
T 011aT 011T 0132
T 010
Bestand101201T 090c
T 012a
T 013a
T 014T 015
T 009T 016T 008T 008aT 015a
T 017b
T 018T 017T 017a
T 006T 019
T 001a
T 007a
T 004
T 001T 002T 001bT 003T 003a
Babyh = 26.0 cm
1
Bestand
RH=A=U=mPðm010aAufzug2.623.497.50
T 090a
1.RW
2.RW
2,5mm Linoleum mit 1mm Polyolefinschaum1
T 001
T 007a
HQWIlOOW
T 007BS+|KHK FP
15 x Hakenleiste
Erz.h = 85.0 cm
Babyh = 26.0 cmBabyh = 26.0 cm
6060601.65
6060601.65 +|KHK FP
Erz.h = 85.0 cm
Babyh = 26.0 cmBabyh = 26.0 cm
6060601.65+|KHK FP
Erz.h = 85.0 cm
+|KHK FP
Erz.h = 85.0 cm
6060601.65
Babyh = 26.0 cmBabyh = 26.0 cm
BestandT - T001
BestandT - T002
T 006T 010T 012aT 015aT 018T 001bT 015T 017aT 013
T 007T 011T 003T 008T 004T 009
T 011aT 003aT 008aT 012T 017T 002T 016
T 001aT 019
T 090aT 090cT 013aZarge
Zarge
Zarge
T 090b T 090d
T 014Bestand
1751.70
1752.0517585175
T 017b
90201
101201101201
6420190201
101201
101201101201
101201
101201
DSS,FLTSPanik
SchallschPanik
BS
BS BS
DSSFSABS
DSSFSABS101201
BS90201BS90201BS64201
BS
Vorwand h = 85 cm
Vorwand h = 85 cm
BS101201
10120190201BSBS
BS101201
101201101201DSSFSABS
101201
101201
101201DSSPanik
64201101201
101201
90201
101201BS
9020164201Vorwand h = 85 cm
BS BS
Vorwand h = 120 cm
DSSFSABS
Vorwand h = 85 cm
F30
7UHSSHQJHOlQGHU1(8in Treppenauge
7UHSSHQJHOlQGHU1(8in Treppenauge
Erdgeschoss
DSSFSABS
T30, BS,FLTSSchallsch
101201DSSFSABS
PanikQDFKUVWHQ
DeckeVFKOLHHQ
88.5201VW h = 1.20 m
Vorwand h = 120 cm
Vorwand h = 120 cm
Vorwand h = 120 cm
VW h = 1.20 m
VW h = 1.20 m
VW h = 1.20 mBS
625 kg(8 Pers.)DurchladerAufzug mit Parkpositionim Zugangsbereich
LastenaufzugNEU F60 mitmech.BeanstruchungF60F60
Duschebodengleich
Duschebodengleich
Duschebodengleich
DuschebodengleichBedienstelleAufzugruf*
FenstereinfassungHolz anpassenFenstereinfassungHolz anpassen
FenstereinfassungHolz anpassenFenstereinfassungHolz anpassen
neueKlappe
KennzeichnungFluchtweg farbig imBelag absetzen
KennzeichnungFluchtweg farbig imBelag absetzen
$UWGHUbQGHUXQJIndex DatumName
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQWSTADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
0DVWDE Datum: gezeichnet: Format: Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
=XU9HULIL]LHUXQJGHV3ODQHVN|QQHQ$QELQGHPDHGHU)HQVWHUXQG7UHQE]ZQLFKWYHUPDWH(OHPHQWHoder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
.LQGHUWDJHVVWlWWHKVSE 90-180 WBS 70-83 DHH5HLFKHOVWUDH04109 LeipzigStadt Leipzig$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQW04092 LeipzigL.P. Bauplanung GmbHArchitekten und Ingenieure-RVHSKVWUDH04177 LeipzigTel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Email: [E-MAIL ENTFERNT]
ErdgeschossInnerer Umbau und Instandsetzung03_Entwurfsplanung000123g001_3_A_KOMP.dwgmlk15.03.2016 07 840x4201 : 100
2)))%(UGJHVFKRVVP
LEGENDEOLFKWH5DXPK|KH%HVWDQG5DXPIOlFKHQDFK',1Raumumfang%UVWXQJVK|KH7UGLFKWVFKOLHHQGVHOEVWVFKOLHHQG5DXFKVFKXW]WUFeststellanlage77U)UHLODXIWUVFKOLHHUPLW)HVWVWHOOXQJSchallschutz7UGLFKWVFKOLHHQG
RHAUBRHDSSRSFSAT30FLTSDSSS
NEUBAUFluchtwegrichtung 1. bzw. 2. Rettungsweg (RW)1.RW
BlindschildBSvorhandene Bauteile
2.*HOlQGHFD FD2.*HOlQGH+/- 0.00  OK Eingang EG
+ 2.765
- 0.035
+ 10.015 OK Attika
+ 7.215 OK Attika
OK Balkon  +/- 0.00
+ 5.655+ 5.565
+ 2.80
- 2.80

OK Attika  + 7.215
$EGLFKWXQJJHPlDIN 18 125, Teil 6
P l a n u n g
$EGLFKWXQJJHPlDIN 18 125, Teil 6
FA B C D EFA B C D E
2.*HOlQGHFDFD2.*HOlQGH
+ 2.765
- 0.035
- 2.80
+ 2.80

+ 10.015 OK Attika
+ 7.215 OK Attika
OK Balkon  +/- 0.00
+ 5.655+ 5.565OK Attika  + 7.215
Schnitt A-A
P l a n u n g
- 3.40
2.20175175
2.202.20
3.702.05602.101.00
0.43456.781  OK AufzugSchachtentrauchung
Erdreich im BereichSchachtgrubenachverdichten
YRU$XI]XJWUYRUJHODJHUWH$OXPLQLXPURKUUDKPHQWUIOJOLJals Einbruch- und Wetterschutz%HGLHQVlXOHAufzugruf85
$UWGHUbQGHUXQJIndex DatumName
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQWSTADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
0DVWDE Datum: gezeichnet: Format: Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
=XU9HULIL]LHUXQJGHV3ODQHVN|QQHQ$QELQGHPDHGHU)HQVWHUXQG7UHQE]ZQLFKWYHUPDWH(OHPHQWHoder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
.LQGHUWDJHVVWlWWHKVSE 90-180 WBS 70-83 DHH5HLFKHOVWUDH04109 LeipzigStadt Leipzig$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQW04092 LeipzigL.P. Bauplanung GmbHArchitekten und Ingenieure-RVHSKVWUDH04177 LeipzigTel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Email: [E-MAIL ENTFERNT]
*HElXGHVFKQLWWInnerer Umbau und Instandsetzung03_Entwurfsplanung000123g001_3_A_KOMP.dwgmlk15.03.2016 10 840x2971 : 1002)))%(UGJHVFKRVVPNEUBAUFluchtwegrichtung 1.1.RWvorhandene Bauteilebzw. 2. Rettungsweg (RW)
Lagebezug:      ETRS 98 UTM Zone 33Höhenbezug:   Höhe über NN
- Amt für Gebäudemanagement-STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet: Format: Datei:  Blattnr.:
FREIANLAGEN LP 3
 Uebersicht
 Planverfasser
 Auftraggeber
 Objekt
1:200
Dipl.-Ing. Cornelia AminLandschaftsarchitektinTriftweg 38, 04277 LeipzigT. 0341-4246657, [E-MAIL ENTFERNT]
Amin
KITA Reichelstraße 3-5, 04109 LeipzigInnerer Umbau und Instandsetzung
50 x 68
vertreten durchAmt für Gebäudemanagement04092 Leipzig
STADT LEIPZIGAmt für Jugend, Familie und Bildung
L.P. Bauplanung GmbHJosephstraße 44-4604177 LeipzigT. 0341 / 48 29 407, www.lpbauplanung.de
5.4.2
Hochbau: Freianlagen:
17.03.2016
Lageplan Entwurf
OKFF EG = 110,39 = 0,00OKFF UG = 107,60
Baum, Bestand, geschütztnach Baumschutzsatzung
FlächenBetonpflaster, Betonplattenhell
Wassergebundene Decke
Spielsand
Baum, Bestand
FallschutzKunststoff
Planung
Rasenfläche
Betonpflaster dunkel
SträucherBodendecker
Einbauten, Ausstattungselementevorhanden
Vegetation
Baum, neu
Ausstattung
Metallzaun, neu
Bänke, neu
FallschutzFallschutzkies
AbsturzsicherungHandlauf
Holzzaun, neu
Bitumen
Einbauten, Ausstattungselementevorhanden
Ausstattung
Metallzaun, neu
Bänke, neuAbsturzsicherungHandlauf
Holzzaun, neu
Kastenrinne
Technische Anlagen
Schacht
Hofablauf
RW RW_Leitung, neu
FW_Trasse, vorhanden
Stromtrasse, vorhandenTrafoNr 5037
Reichelstraße
Manetstraße
3 5
FFB OG 110.39
108.66
FFB OG 110.40
107.60107.77 107.94
107.97
108.42
108.35
110.38
108.74108.58
108.35
108.14
108.46 108.54 108.60 108.57 108.52 108.42
D 108.50
D 108.52 D 108.58
D 107.58
107.58
107.56
107.48
107.47
107.69
FFB UG 107.60FFB UG 107.60
FFB OG 110.39
107.89107.83107.93
OK 108.74
108.13
108.21
108.34 108.45
108.57108.62 108.42 108.32
110.40
OK 111.42 OK 108.45OK 108.75 OK 109.03OK 111.43
OK 108.80
108.32108.30
108.35
108.37
108.36
108.33
108.34
108.36
108.39
108.36
108.35
108.32
108.36108.42
108.40
108.42
108.46
108.49
108.47
108.44
108.45
108.47
108.48
108.23108.26108.31
108.34108.36108.33
108.52
108.36
108.34
D 108.31
D 108.37
D 108.53
108.49
108.52
108.49
108.55
108.48
108.48
108.51
108.47
108.47108.51108.53
108.54
108.44
108.37108.33108.23108.18107.92107.73107.55107.44107.49
107.43107.60
107.82 107.98107.96108.09108.24108.35
108.47
108.50
108.55108.54108.57
107.44
107.37
107.43
107.44
107.41
107.36
107.33
107.37
107.40
107.40
107.56
107.55
107.55
107.54
107.51
107.46
107.42
107.45
107.52
108.05
107.54
107.53
107.57
107.60
107.60
107.49
108.08
108.08
108.18
108.23
107.86
108.13
108.11
108.18
107.68107.75 108.06
108.01
108.11
108.23
108.20108.29
108.23
107.56
108.32
108.44 108.52 108.52
108.39
108.47108.55108.58
108.56
108.50
108.56 108.47108.38
108.50108.70108.75108.74108.68108.69
110.38
107.58107.59107.52
108.64108.61108.18107.99107.98 108.62
108.59108.46108.54
108.50
108.59108.60
108.70108.67
108.62
108.42108.02108.01
108.25108.28108.21 D 108.64
D 108.69
108.46
108.37
FFB EG 107.57FFB EG 107.58
108.06
108.16108.03108.36
108.51
107.66
107.60
107.57
D 107.68107.52
107.64
107.57
107.53
D 107.64
107.60
107.81
107.82
107.81
107.74
107.68107.96 107.78
107.85107.86107.88
107.84
107.82
107.83107.82
107.83
107.83
107.84107.86
110.34
107.79 107.79
110.28
107.73107.84 107.80
107.82107.81
107.87107.92
107.95107.98
108.00
108.02
108.52108.36
108.06108.06
107.93107.98
107.87
107.96
107.92
107.95108.04
107.98
107.83
107.82107.89107.87
107.90108.46
108.7108.7
108.5
108.6
108.6108.4108.3108.4
108.4 108.6108.3107.7
107.9
107.9
108.0
108.0
108.0
107.8
108.1 108.1108.1
107.9108.0 108.3 108.5108.6108.5 108.5
107.7
108.5
FFB UG 107.61
FFB OG 110.39
108.25
108.38
108.42
108.40
108.44
108.50
107.54
107.53
107.58107.53108.18108.19108.16108.36108.20108.38
108.54
107.54
107.58
108.33
110.36
108.10
107.58
107.50
107.58107.68
107.55107.56107.56
107.68107.75
107.52
107.57107.61107.60108.01
107.98
108.05
108.08108.11108.10
108.12108.12
D 108.50
D 108.40
D 108.45D 108.12
108.1
108.0
108.4
108.1
108.3
108.2
108.2
108.3
108.5 108.7
108.6
108.1
108.0
107.8
108.7
108.02
108.04
108.06108.09
108.03
107.97
107.98
OK 108.16107.97
107.95 108.10108.09108.11108.13
108.12108.17
108.17108.32108.37
108.48
108.26
107.93
108.17108.17
108.04
108.06
108.45
109.35
108.65108.61
108.49108.48
108.52
OK 108.34
S 105.54
108.28
108.36
108.31108.41
108.46
108.54108.54
108.61
108.58
108.51108.45108.21
108.33
108.25
108.31
108.42
108.29
108.34 108.54
108.47
108.41
108.33
108.42108.36
108.44108.39
108.41108.40
108.34
108.25108.30
108.42
108.18108.17108.18108.18
108.20108.30
108.23108.25
108.39
108.48108.52108.61108.42108.44
108.23108.24
109.44109.43
109.45109.44
107.98108.03
108.01
107.97
107.88
107.92
107.96
OK 108.58
OK 108.07
107.83
107.87
107.86107.88107.89
107.96
107.98107.96
107.97
107.98
107.89 108.05
107.92107.84107.86
107.85
107.90
Tür
Dr
Tor
Tür
Tor
Tür
Dr
Dr
Schautafel
BBPf
BPfBPfBPf
BPf
Weidendom
Heizkanal
HeizkanalBPf
Tor
Tor
Aufmaß WD
Aufmaß WD
2218
2217
4821
4819
48184817
2213
4820
4822
4364/5
4823
BPf
H-Bord 4cm
H-Bord 4cm
H-Bord 6cm
Tür
Tür
Schiff
Holzpallisaden
Baumstämmeverankert
Baumstämmelose
Fallschutzsand
PVC Pallisaden
Buddelsand
H-Bord 12cmBPf
Baumreihe Weiden
Buchenhecke
Schaukel
BetonröhreTurm
Autoreifen
Weidendom
Schp. PVC - Pallisaden
Tür
Heizkanal
PVC
Pergola
BPf
BPfFallschutzkies
Klettergerüst
PVC - Pallisaden
Spielhaus
BPf
BPf
Spielhaus
PVC - PallisadenBuddelsand
Sonnensegel
Kletterburg
Buddelsand Fallschutzkies
Schacht nn
Podest
Rutsche
PVC Randeinfassung
Rutsche
BPf
Rutsche
StelzenhausFallschutzkies
PVC Randeinfassung
Kirschlorbeer
Weidenstümpfe
- 2,80
18 STG  15,55 / 29,5
18 STG  15,55 / 29,5
2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
F
E
D
C
B
A
- 2,80
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m RH=A=U=mm²mRH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²mRH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²mRH=A=U=mm²mRH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²mRH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²mRH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
-121Spülküche2.6212,5714.31
-119Lager Küche2.627.7011.10
-120Küche2.6228.4727.70
-118Küche2.6218.1018.40
max. 20 Kinder
-T101Treppe2.6213.1616.20
-101Umkleide Erzieher2.6212.4214.10
-104WC Küche2.6210.1313.26
-103Umkleide Küche2.6214.4215.28
-105Annahme-u.Ausgaber.2.6211.2613.79
-190dFlur2.6220.0918.60-126Lager2.6213.2515.10
-190iFlur2.6213.1616.20
-125Sportraum (max. 30 Pers.)2.6248.2028.20
-126aUmkleide Reinigung2.6211.7615.72
-125aAbstellraum2.624.379.09
-128HM Farben2.625.2710.56
-190Flur2.6223.2630.24
-123HM Dienstraum5.6416.9417.49
-190aAufzug2.801.044.15
-106Abstellraum2.623.688.09-190eFlur2.6222.2826.55-190fWandschrank2.621.044.15
-T102Treppe2.6213.1616.20
-107Garderobe2.6213.5218.60 -110beh. WC2.6215.6732.65
-111Beratungs- und Personalraum IKTE2.6248.1628.19-112MZR IKTE2.6247.5028.99
-190hFlur2.6213.1616.20
-114Bastelraum2.6223.5122.20
-116HM Werkstatt o. Lager2.6228.4423.39
-122Dienstraum HM2.6214.2315.14
-190bFlur2.6222,3031.89
-102ggf. WC Erzieher2.627.5611.28
-190cFlur2.627.4312.47
-113Sanitärraum Garten2.6211.9013.80
-115Kinderwagenraum2.6218,9519,00
-117Heizraum2.6218.5220.99
-122aWäsche2.629,3212,74-124Beratungs- und Personalraum  RKTE5.6416.9417.49
-125bAbstellraum2.623.628.01
-127Putzmittel2.626.4610.98
1
HV ELT
Gäste-WC
-115aBatterieraum2.624,288,70
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
Abstellung Wagen
Herd/HockerkocherArbeitsplatte/Hängeschrank
Kühlschrank/Herd/Spüle/Hand-WBSpülmasch./Unterschr./Hängeschr.
Untersch./Hängeschr.Arbeitsplatte/Kühlschrank
Große Spülmaschine/Spüle/Ausguß/Hand-WB
Abstellfläche
Spülstrecke
Ausgabebereich
1.RW
2.RW
2.RW
1.RW2.RW
2.RW
1.RW
1.RW
RH=A=U=mm²m
HK  ???
101/201
7 8
301,011,54
F90
101/2011,01
101/201
T -124 T -123
T -117T -116
82/196
82/196
BestandBestandT -126Bestand
T -125
T -125b
90/201T -113
T -112T -111
90/201
90/201
Seifenspender
Handwaschbeckenunterfahrbarh = 70.0 cm WC behindertengerechtKinder h = 40.0 cm
101/201
76/201
76/201
101/201
T -107
90/201
90/201 90/201T -114
T -115a
Umkleide KücheWC Küche
Beratungs- und Personalraum RKTE
Beratungs- und Personalraum IKTEHM Werkstattoder Lager
Umkleide Erzieher
16,29 m  10 ‰ DN 150
RW
S = 107,03
15 m   6,7 ‰
RW
RW
RW
RW
RW
RW
RW
RW
RW
RW
RW RW RW RW RW RW RW RW RWRW
S=106,74
RW
29,00 m   10,0 ‰ DN 150 26,89 m   10,0 ‰ DN 150 3,98 m   10,0 ‰ DN 150
RWRW
RW
RW
RW
DN 150
DN 150
DN 150
DN 150
RW
RW
RWRW
RW
RW
RWRW
RWRW
RW
RW
RW
RW
RW
RW24,03 m   6,7 ‰ DN 200
Anschluss an Grundleitung WPWÜbergabeschacht (WPW)
S D= 107,58E= 106,62S= 106,610S D=E= 106,57S= 106,559
S D=E= 106,29S= 106,280
S D=E= 105,98S= 105,971
S D=E= 105,81S= 105,80
Die von den KWL zugewiesene Sohltiefe des Anschlussschachtes ist unbekannt.Orientierung an der Vorortfestlegung vom 9.2.2016 mit 1,60 m unter OK Schachtdeckel  25890539 nach Bestandsplan der KWL 107,34 m - 1,60 m =S = 105,74 m
S ca. 106,20
1
40
511
41
18
30
29
31
32 33
28
38
19
20
34
14
15
17
16
12
11
9
8
108,64107,90 108,28108,26107,90 107,54
107,58
6%6%
6%
108,75108,75
108,40
108,34108,60
107,60 4,8 %
108,60
108,50
WS 180 21,5m
WS 155
WS 155WS 105 WS 80
Thuja
Cornus
Cornus
Spiraea
Cornus geschn.
FliederFors. geschn.
107,60
108,10
107,60
107,60 108,10
108,05
107,60
107,54
107,84107,86
118,10
107,58107,56
107,93
107,95
107,50107,46107,50
108,10
107,544 Stg.14/36
Wiese
Wiese
Sandkastenmit Sonnensegel
Sandkasten
Klettergerüstneu
TrampolinHügelmit Rutsche
Rückzugsbereich
Fass mit Seilnetz
Klettergerüstvorhanden Podestvorhanden
Rampe 6%
Rampe 6%
Sitzplatz
Sitzplatz
Müllcontainer
Beh.-StellplatzFahrradständer
Krippe
Krippe
Zaun H. 2,00m
Zaun H. 1,00m
Zaun H. 1,00m
Zaun H. 1,00m
Zaun H. 1,00m
Rampe 6%
000123g001_F_3_LAGE_1
Stadt Leipzig
Anlage 5
Erläuterungen zum Baubeschluss - Energiekonzept
Soll-Wert:
Vorgaben entsprechend der gültigen EnEV für Neubau oder modernisierter Altbau
Ist- Wert:
energetischer Wert des Bestandsgebäudes
Planungswert:
energetischer Wert der Entwurfsplanung
U-Wert:
Der U-Wert ist der „Wärmedurchgangskoeffizient“. Dieser bezeichnet den Wärmestrom, welcher bei einem
Unterschied der Außen- und Innentemperatur von einem Kelvin durch einen Quadratmeter eines Bauteils
fließt. Je geringer der U-Wert ausfällt desto besser ist die Wärmedämmeigenschaft des geprüften Baumateri-
als. Entsprechend geringer können sich in der Folge die Heizkosten gestalten.
Luftdichtheit:
Die Luftdichtheit von Gebäuden wird mit einem Differenzdrucktest bestimmt.
Primärenergiebedarf:
Der Primärenergiebedarf ist die Energiemenge zur Deckung des Jahres-Heizenergiebedarfs und Trinkwas-
ser- Wärmebedarfs. Berücksichtigt wird dabei auch die zusätzliche Energiemenge, die durch Prozessketten
außerhalb der Systemgrenze „Gebäude“ während der Gewinnung, Umwandlung und Verteilung der jeweils
eingesetzten Brennstoffe entsteht. Zur Ermittlung wird der entsprechende Energiebedarf unter Berücksichti-
gung der beteiligten Energieträger mit einem Primärenergiefaktor multipliziert.
Endenergiebedarf:
Energiemenge, die zur Deckung des Jahres-Heizwärmebedarfs und des Trinkwasserwärmebedarfs benötigt
wird. Die Energiemenge wird berechnet unter genormten Bedingungen (z.B. mittlere Klimadaten, definiertes
Nutzerverhalten), die für Beheizung, Lüftung und Warmwasserbereitung zu erwarten sind.
Heizwärmebedarf Q
h:
Wärme, die das Heizsystem für die Gesamtheit der beheizten Räume in einem Jahr bereitzustellen hat. Für
die Berechnung wird nicht die gesamte Fläche des Hauses, sondern nur die Grundfläche der beheizten Räu-
me zugrunde gelegt.
Stadt Leipzig 1
65/056/03.11/Erlaeuterung_Energiekonzept_Fbl_056
Primärenergie Endenergie Heizwärme
Verluste
• Förderungen
• Umwandlung
• Transport
Verluste
• Heizanlage
• Verteilung
HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Kindertageseinrichtung Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig
Modernisierung
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 22.06.2016
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 22.06.2016
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
3.1 Städtebauliche Einordnung 3
3.2 Erläuterung der Planung 3
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
3.4 Eigentumsverhältnisse 4
3.5 Energiekonzept 4
3.6 Barrierefreies Bauen 6
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
4 Finanzieller Aufwand 6
5 Finanzierungsplan 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 7
7 Fristenplan 7
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 8
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 8
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 9
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundriss EG
Anlage 3 Gebäudeschnitt
Anlage 4 Entwurf Außenanlagen
Anlage 5 Erläuterungen zum Baubeschluss - Energiekon zept
Stadt Leipzig 2
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Kurzerläuterung
Das Gebäude wurde 1984 als DDR-Plattenbau, KVSE 180/90 WBS 70 errichtet. Es ist 4-geschossig.
Im Rahmen des Förderprogramms KP II erfolgte 2010/2011 die Erneuerung der Fenster, der kompletten
Heizungsanlage sowie die Modernisierung von Dach und Fassade.
Gegenstand dieses Baubeschlusses ist im Wesentlichen die innere Modernisierung des Gebäudes mit
dem Ziel, die Rettungswege und die brandschutztechnische Gliederung des Gebäudes zu verbessern,
einen barrierefreien Zugang zu ermöglichen sowie die Bedingungen für eine zeitgemäße Nutzung als Kin-
dertagesstätte zu schaffen.
Weiterhin werden auch die Außenanlagen nach einer Bauwerksabdichtung wieder hergestellt, teilweise
neugestaltet und barrierefrei zugänglich gemacht.
In der Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5 werden zur Zeit 245 Kinder betreut, davon 170 Kindergartenkin-
der und 75 Krippenkinder. Träger der Einrichtung sind die Kommune mit 196 Plätzen (136/60) und der
Träger „Freie Raben“ mit 49 Plätzen (34/15).
Die Kindereinrichtung wird für die Modernisierung freigelenkt. Die „Freien Raben“ werden nach der Bau-
maßnahme nicht wieder in das Gebäude zurückziehen.
Geplant ist die Belegung dieses Gebäudes nach der Modernisierung mit zwei kommunalen Einrichtun-
gen:
- einer Regel-Kindertageseinrichtung mit 132 Kindern (102 Kindergartenkinder/30 Krippenkinder) und
- einer integrativen Kindertageseinrichtung mit 96 Kindern (66/30).
Die Baumaßnahme soll im April 2018 abgeschlossen sein.
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1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
In der Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5 werden zur Zeit 245 Kinder betreut, davon 170 Kindergartenkin-
der und 75 Krippenkinder. Träger der Einrichtung sind die Kommune mit 196 Plätzen (136/60) und der
Träger „Freie Raben“ mit 49 Plätzen (34/15).
Ziel ist es, den Standort langfristig zu erhalten, da der Bedarf an Betreuungsplätzen im Stadtzentrum wei-
ter wächst.
Die Kindereinrichtung wird für die Modernisierung freigelenkt. 100 Kinder ziehen in die Nonnenstr. 17, die
restlichen Kinder werden auf andere Kindertagesstätten verteilt. Die „Freien Raben“ ziehen in die Wind-
scheidstr. 32 und werden nach der Baumaßnahme nicht wieder in das Gebäude Reichelstr. zurückzie-
hen.
Geplant ist die Belegung dieses Gebäudes nach der Modernisierung mit zwei kommunalen Einrichtun-
gen:
- einer Regel-Kindertageseinrichtung mit 132 Kindern (102 Kindergartenkinder/30 Krippenkinder) und
- einer integrativen Kindertageseinrichtung mit 96 Kindern (66/30).
1.2 Beschlüsse
– Bedarfsplanung für das Schuljahr 2015/16 – bestätigt in der DB OBM am 02.06.15
– Planungsbeschluss VI-DS-01627 vom 01.09.2015
 1 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das Gebäude wurde 1984 als DDR-Plattenbau, KVSE 180/90 WBS 70 errichtet. Das Gebäude besitzt 4
Geschosse (Sockelgeschoss, Erdgeschoss, 1. Obergeschoss, 2.Obergeschoss – nicht über die gesamte
Gebäudelänge).
Im Rahmen des Förderprogramms KP II erfolgte 2010/2011 die Erneuerung der Fenster, der kompletten
Heizungsanlage sowie die Modernisierung von Dach und Fassade.
In dieser Kindereinrichtung gibt es jedoch noch Mängel hinsichtlich des Brandschutzes und der Sicher-
heit. Es fehlen Hausalarmanlage und Sicherheitsbeleuchtung. Etliche Bauteile sind verschlissen (z.B. Tü-
ren und Bodenbeläge). Die elektrischen Anlagen sind längst abgeschrieben und weisen ebenfalls Mängel
auf. Die Warm- und Kaltwasserversorgung muss erneuert werden – hier kommt es immer wieder zu
Rohrbrüchen.
Weiterhin ist eine Bauwerksabdichtung mit Wiederherstellung und kindgerechter Neugestaltung des Frei-
geländes erforderlich.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Wegen des schlechten baulichen Zustandes im Gebäudeinneren und der vorhandenen Mängel im Brand-
schutz sowie in den Außenanlagen ist die Modernisierung der Einrichtung mit Neugestaltung der Freian-
lage dringend notwendig.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Gemäß Bedarfsplanung ist der Bedarf im Ortsteil Mitte gegeben. Es ist eine wohnortnahe Versorgung mit
Betreuungsplätzen für Kinder bis zum Schuleintritt zu gewährleisten. Darüber hinaus ist mit Inkrafttreten
des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab vollendetem 1. Lebensjahr die Nachfrage
noch über die prognostizierte Zahl angestiegen. Zur langfristigen Sicherung der Kinderbetreuungsplätze
ist die Instandsetzung und Modernisierung von bestehenden Kindertagesstätten zwingend notwendig.
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2.4 Alternativlösungen
Das Gebäude Reichelstr. 3 / 5 ist eine kommunale Immobilie, deren Nutzung langfristig gesichert ist. Zur
Instandsetzung und Modernisierung mit Anpassung an die gültigen Normen und Vorschriften  gibt es des-
halb keine Alternative.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung dieser Baumaßnahme droht der Entzug der Betriebserlaubnis. Damit können
228 Betreuungsplätze entfallen. Die Umsetzung des Rechtsanpruches auf einen Betreuungsplatz ist ge-
fährdet. Das ermöglicht Eltern auf dem Klageweg, Entschädigungsleistungen von der Stadt Leipzig einzu-
fordern.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Der Kita-Standort liegt im Stadtbezirk Leipzig – Mitte und ist verkehrsgünstig zu erreichen.
3.2 Erläuterung der Planung
Gegenstand dieses Baubeschlusses ist im Wesentlichen die innere Modernisierung des Gebäudes mit
dem Ziel, die Rettungswege und die brandschutztechnische Gliederung des Gebäudes zu verbessern,
einen barrierefreien Zugang zu ermöglichen sowie die Bedingungen für eine zeitgemäße Nutzung als Kin-
dertagesstätte zu schaffen.
Weiterhin werden auch die Außenanlagen nach einer Bauwerksabdichtung wieder hergestellt, teilweise
neugestaltet und barrierefrei zugänglich gemacht.
Für die Baumaßnahme ist eine Auslagerung der Kindereinrichtung vorgesehen.
KG 100 Grundstück
In Kostengruppe 100 sind die Kosten für die Umzüge beider Einrichtungen erfasst.
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
Herstellen eines neuen Abwasseranschlusses an des öffentliche Netz.
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Die geplanten Baumaßnahmen beinhalten im Wesentlichen
- Instandsetzungsmaßnahmen (Erneuerung der Türen, Bodenbeläge und Malerarbeiten)
- Brandschutzmaßnahmen
- Wandabbrüche und -einbauten zur Umsetzung des Raumprogramms
- Sanierung aller Sanitäranlagen und Bäder
- Sanierung der Ausgabeküche, Einrichtung von zwei Kinderküchen
- Erneuerung der Treppengeländer
- Einbau von Akustikdecken
- Bauwerksabdichtung als Restleistung aus der energetischen Sanierung
- Anbau eines Aufzugsschachtes für einen Personenaufzug
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
- Erneuerung der Wasser-und Abwasseranlagen einschließlich Grundleitungen, Fettabscheider und Ab-
  wasserhebeanlage
- Lokale Eingriffe in die Heizungsanlage (brandschutztechnische Ertüchtigung und Freimachen von ein-
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  zelnen Bereichen), Rückbau, Lagerung und Wiedereinbau von Heizkörpern
- Lüftungsanlage für die Ausgabeküche
- Erneuerung der gesamten Elektroanlage incl. Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung, Neubau von
  Hausalarm-, Einbruchmeldeanlage und Datennetz
- Demontage von zwei Lastenaufzügen, Einbau eines neuen Lastenaufzuges und Anbau eines Personen-
  aufzuges
- Küchenausstattungen
Weiteres siehe Pkt. 3.5
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
- Wiederherstellung der Außenanlagen nach Bauwerksabdichtung und Einbau von Fettabscheider, Hebe-
  anlage und Grundleitungen im Erdreich
- Neuausstattung und Neugestaltung einzelner Bereiche, neue Bänke und Spielgeräte (wie Kletterkombi-
  nation, Bodentrampolin, Kunststoffhügel mit Edelstahlrutsche und Faß mit Kletternetz)
Anzahl PKW-Stellplätze: 1 Behindertenstellplatz
Anzahl Fahrrad Stellplätze: 20
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Enthalten sind die Kosten für die Erstausstattung von 32 neuen kommunalen Plätzen und Hakenleisten in
den Sanitärräumen.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
Durch die Baumaßnahme werden die Sicherheit der Kinder und Erzieher/-innen sowie die Nutzungsbe-
dingungen wesentlich verbessert.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Leipzig
Flurstücksnummer 4819, 4821, 2218, 2217
Flurstücksgröße in m² 3533
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Kita
Neubau
Erweiterungsneubau
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Kita
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht, da in dieser Baumaßnahme nur einzelne Bauteile
betroffen sind (Sockel und Außenwand im erdberührten Bereich).
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Kennwerte Soll-Wert Ist-Wert Planung
Heizwärmebedarf kWh/(m²a) max.15
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) max.120
Luftdichtheit n50 h
1 0,60
Fazit:
Nachweis nach EnEV 2014:
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude:
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a)
CO² –Emission kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert W/m²K
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude:
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a)
CO² –Emission kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert W/m²K
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Neubau mod. Altbau
Neubau mod. Altbau
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Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):
Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Umax EnEV Planung
Außenwand im Erdreich 0,3 0,2 erfüllt
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme
Erdwärme
Gas
Holz-Pellets
Der Energieträger wird nicht geändert (Fernwärme). Die Heizungsanlage bleibt erhalten.
Weitere erneuerbare Energien:
Photovoltaik
Einschätzung gem. So-
lardachkataster

Aussage gem. Planung
Eigenbetrieb
Angebot an Dritte
Aussage gem. Planung
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
Die Heizungsanlage bleibt im Wesentlichen erhalten (Fernwärme).
Warmwassererzeugung:
Die zentrale Warmwasserbereitung bleibt erhalten.
Lufttechnische Anlagen:
Nur für die Ausgabe-/Spülküche ist eine Lüftungsanlage geplant. Eine Wärmerückgewinnung ist auf
Grund der geringen Laufzeit der Anlage nicht vorgesehen.
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Wasser/Abwasser:
- Auslaufarmaturen mit Wasserbegrenzern bzw. Selbstschlussarmaturen
- WC-Anlagen mit Zweimengenspülung
- Leitungsdämmung entsprechend aktueller EnEV
Stark- und Schwachstrom:
- Leuchtstofflampen mit elektronischen Vorschaltgeräten
- Rettungszeichenleuchten mit LED´s
- Hausalarmanlage mit Hand- und Rauchmeldern
- Einbruchmeldeanlage
- Datennetz
3.6 Barrierefreies Bauen
Die barrierefreie Erschließung für den vorhandenen Gebäudetyp ist kompliziert, da es keine durchgehen-
den Flure gibt und das Gebäude aus unterschiedlich hohen, gegeneinander versetzten Gebäudeteilen
besteht.
Die integrative  Kindertageseinrichtung wird für behinderte Kinder und Eltern barrierefrei ausgebildet (KG
bis 1.OG).
Es besteht kein Bedarf, die benachbarte Regel -Kindertageseinrichtung für behinderte Kinder herzurichten
(KG bis 2.OG). Es ist organisatorisch kein Problem, auch Kinder von behinderten Eltern in der integrati-
ven Einrichtung aufzunehmen. Deshalb wird die Regeleinrichtung nicht barrierefrei hergerichtet.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Die Planungen wurden mit der Kitaleitung abgestimmt und deren Vorschläge insbesondere zu Spielgerä-
ten und Spielflächen in den Außenanlagen aufgegriffen.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 21.03.2016
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück 40.000
200 Herrichten und Erschließung 12.000
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 815.550
400 Bauwerk - Technische Anlagen 756.850
500 Außenanlagen 459.850
600 Ausstattung und Kunstwerke 47.350
700 Baunebenkosten 600.000
Zur Rundung
Summe 0 0 2.731.600
Leistungserstattung des Amtes für Gebäude-
management fiktiv
124.000
In der Kostengruppe 100 sind die Kosten für die Umzüge erfasst.
Die Mietkosten für das Auslagerungsobjekt in der Nonnenstr. 17 sind in der Kostenaufstellung nicht er-
fasst und werden separat über 65.22 über den Innenauftrag 105151187383 finanziert. Die Mietkosten be-
tragen 5.894,15 € pro Monat. Für die Gesamtbauzeit von 14 Monaten fallen so Kosten in Höhe von
82.518,10 € an.
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Gemäß DS-275 (Möbel) fallen in der Kostengruppe 600 im Jahr 2018 zusätzlich 25.600 € im Ergebnis-
haushalt an (Kontierung 1.100.365.001.01.18, SK 42531000). Diese Kosten sind nicht in der obigen Kos-
tenaufstellung enthalten.
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm Brücken in die Zukunft
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 75
Gesamtkosten in € 2.731.600
Förderfähige Kosten in € 2.691.600
Anteil Fördermittel in € 2.018.700
Antrag vom
Bescheid vom
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Planung 500.000 100.000 - 600.000
Bau - 1.000.000 1.131.600 2.131.600
Gesamt 500.000 1.100.000 1.131.600 2.731.600
VE kassenwirksam 500.000 500.000
Anteil Fördermittel 0 955.000 1.063.700 2.018.700
Anteil Stadt 500.000 145.000 67.900 712.900
Voraussetzung ist, dass die ungebundenen Mittel eines Haushaltsjahres in das Folgejahr übertragen wer-
den.
PSP-Element investiv:   7.0000142.700
Weitere Kosten: siehe unter Punkt 4.
Aus den geplant frei werdenden Eigenmitteln in 2016 wurden bereits Mittel zur Deckung anderer Maß-
nahmen (Kita Waldkerbelstr. 50 T€, Kita Dahlienstr. 50 T€ und Kita Tarostr. 50 T€) bereitgesellt. Weiter
wird beabsichtigt, eine Deckung in Höhe von 178 T€ für das Kinderheim Tabaluga und 50 T€ für die Kita
Arthur-Nagel-Str. zu übernehmen.
7 Fristenplan
HHVL in DB OBM 07.06.16
Baubeschluss in RV 24.08.16
Ausschreibungsbeginn 15.11.16
Baubeginn 01.03.17
Fertigstellung 30.04.18
Stadt Leipzig 10
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nicht förderfähig
förderfähig
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8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 L.P.Bauplanung GmbH, Josephs tr. 44 – 46, 04177 Leipzig
Freianlagen nach § 38 Amin Landschaftsarchitektur, Triftweg 38, 04277 Leipzig
Tragwerksplanung nach § 49 L.P.Bauplanung GmbH, Jos ephstr. 44 – 46, 04177 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53 WPW Leipzig GmbH, L udwig-Erhard-Str. 51, 04103 Leipzig
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Bei den Nutzungskosten sind für Versorgung, Entsorgung und Reinigung nur die zusätzlichen Kosten an-
gegeben, die auf den bisherigen Flächenanteil des freien Trägers entfallen.
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2019
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
32.189 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
33.650 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.05.2018 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
Stadt Leipzig 11
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in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
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0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
21.459 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
22.433 EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Baumaßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 1.873 m²
BGF 2.560 m²
BRI 7.321 m³
KG 300 + 400 1.572.400 €
BKI – Kennwertvergleich mit einer Modernisierung einer Kindertagesstätte, Kostenstand 2014:
Von-Wert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 1.436 €/m² > 840 €/m² Das Bauvorhaben u nterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 857 €/m² > 614 €/m² Das Bauvorhaben un terschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BRI 293 €/m³ > 215 €/m³ Das Bauvorhaben un terschreitet den
Kennwert.
Für die genannte Baumaßnahme gibt es keine vergleichbaren Kennwerte. Deshalb wurde der Vergleich
mit den BKI-Kennwerten für eine gesamte Modernisierung einer Kindertagesstätte geführt. Die beschrie-
bene Baumaßnahme an der Kita Reichelstr. ist nur ein Teil einer kompletten Sanierung, da die äußere
Hülle größtenteils schon erneuert ist. Daraus resultiert die große Unterschreitung der BKI-Kennwerte.
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