city_slug: leipzig

name: Ämterpräsentation zum Entwurf Doppelhaushalt 2021/2022 - Fachausschuss Sport

text:
Kirmes
Amtsleiterin
Der Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Amt für Sport
Präsentation für den Fachausschuss Sport
am 01.12.2020
1
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1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt für Sport
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1.1 Übersicht Produktplan: Produkte im Amt für Sport
421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder

Förderung des Sports
Sportstätten und
Sporteinrichtungen
Sportgroßveranstaltungen    Sportbäder Leipzig GmbH
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1.2       Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen
Amt für Sport  insgesamt
Darstellung Summe der Produkte des Amtes für Sport
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge -  3,33 Mio. -   2,32 Mio. -  2,62 Mio. -   2,96 Mio. -  3,63 Mio. -  3,66 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+ 19,83 Mio.
+   4,01 Mio.
+ 18,90 Mio.
+   4,21 Mio.
+ 23,23 Mio.
+   5,28 Mio.
+ 29,82 Mio.
---
+ 23,61 Mio.
+   5,68 Mio.
+ 23,12 Mio.
+   5,83 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
- 20,50 Mio.
- 16,49 Mio.
-  20,79 Mio.
-  16,58 Mio.
- 25,89 Mio.
- 20,61 Mio.
---
-  26,86 Mio.
- 25,66 Mio.
- 19,98 Mio.
-  25,29 Mio.
-  19,46 Mio.
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 159
(abzüglich der Zeile: Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle)
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1.2       Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen
Amt für Sport insgesamt
Hinweis:
Aufgrund des derzeit noch nicht fertiggestellten Jahresabschlusses 2019 können sich die
in dieser und den nachfolgenden Folien ausgewiesenen Ist-Werte durch nachfolgende
Sachverhalte noch verändern:
2019: - Abschreibungen/Zuschreibungen/Auflösung Sonderposten
- Einzelwertberichtigungen/Pauschalwertberichtigungen
- Bildung und Auflösung von Rückstellungen
- Korrekturbuchungen zwischen lfd. Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit
- Buchung von sonstigen Forderungen und Verbindlichkeiten
- Korrekturen im Finanzanlagevermögen
- ARAP/PRAP
- liquide Mittel
- Sonderposten für Gebührenausgleich
- Verrechnung der Kostenstellen
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1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt für Sport
Damit sind Im Gesamthaushalt des Amtes für Sport folgende Planabweichungen 2020
gegenüber dem voraussichtlich Ist per 31.12. 2020 zu verzeichnen:
ordentliche Erträge                           +     rd.    340.000 EUR
ordentliche Aufwendungen               +     rd. 6.590.000 EUR
Planungsseitig entstehen im Gesamthaushalt 2021 ff gegenüber dem Haushaltsjahr 2020
folgende Veränderungen:
                                                                          2021                                   2022
ordentliche Erträge:                             +    rd. 1.000.000 EUR                +  rd. 1.040.000 EUR
ordentliche Aufwendungen:                 +    rd.    380.000 EUR                -   rd.    110.000 EUR
 Die maßnahmenkonkrete Untersetzung nach Produkten sieht wie folgt aus:
7
1.3       Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 155
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1100421001 – Förderung des Sports
Angaben
i Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge -  0,016 Mio. -  0,0002 Mio.   0,0001 Mio. -  0,00 Mio. -  0,00 Mio. -  0,00 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+ 2,83 Mio.
+ 0,49 Mio.
+ 3,02 Mio.
+ 0,54 Mio.
+ 2,73 Mio.
+ 0,46 Mio.
+ 3,03 Mio.
---
+ 2,56 Mio.
+ 0,60 Mio.
+ 2,55 Mio.
+ 0,62 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
-  3,31 Mio.
-  2,82 Mio.
- 3,56 Mio.
- 3.02 Mio.
- 3,19 Mio.
- 2,73 Mio.
 -   3,03 Mio.
---
- 3,17 Mio.
- 2,57 Mio.
- 3,17 Mio.
- 2,55 Mio.
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1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt für Sport
Im Produkt „Förderung des Sports“  werden folgende Planabweichungen 2020 gegenüber
dem voraussichtlich Ist per 31.12. 2020 erwartet:
ordentliche Erträge                                    keine
ordentliche Aufwendungen               +     rd. 300.000 EUR
Die Mehraufwendungen liegen in den folgenden Sachverhalten begründet:
Ø zusätzlicher Betreuungsaufwand im neuen Sportinternat (150.000 EUR)
Ø Förderung der Olympiasport GmbH zur Vermarktung der Sportstadt Leipzig (100.000 EUR)
Ø Förderung des paraolympischen Leistungssports (50.000 EUR)

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1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt für Sport
Planungsseitig entstehen im Schlüsselprodukt „Förderung des Sports“ für  2021 ff
gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 folgende Veränderungen:
                                                                                2021                                   2022
ordentliche Aufwendungen:                                 -   rd.  170.000 EUR              -   rd. 180.000  EUR
Die Veränderungen basieren auf:
Ø Fortsetzung der Förderung der Olympiasport
      Leipzig GmbH                                                         +  100.000 EUR               +  100.000   EUR
Ø Anpassung des jährlichen Budgets für die nicht
      investive Förderung der Leipziger Sportvereine
      gemäß Ratsbeschluss zum Sportförderprogramm
      2024 (VI-DS-02503_NF.06 an eine
      Pro-Kopf-Förderung von 20 EUR pro Jahr             +    67.200  EUR              +     59.200  EUR
      (Sachkonto: 4318 0000)
Ø Darstellung des Betreuungsaufwandes für
      das Sportinternat in einem gesonderten
      PSP-Element im Schlüsselprodukt
      Sportstätten und Sporteinrichtungen
      (Sachkonto: 4315 0000)                                          -   325.000  EUR               -   365.000  EUR
Ø haushaltsneutrale Veränderungen/
      Anpassung V-Ist Vorjahre in
      verschiedenen Sachkonten                                    -      12.200  EUR              -      14.800  EUR

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1.3       Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 156
(abzüglich der Zeile: Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle)
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1100421002 – Sportgroßveranstaltungen
Angaben
i Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge -  0,003 Mio. -  0,001 Mio. -  0,000 Mio. -  0,000 Mio. -  0,000 Mio. -  0,000 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+ 0,37 Mio.
+ 0,28 Mio.
+ 0,60 Mio.
+ 0,34 Mio.
+ 1,57 Mio.
+ 0,38 Mio.
+ 8,57 Mio.
---
+ 1,07 Mio.
+ 0,46 Mio.
+ 0,71 Mio.
+ 0,47 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
- 0,65 Mio.
- 0,37 Mio.
- 0,94 Mio.
- 0,60 Mio.
 - 1,96 Mio.
 - 1,57 Mio.
- 8,57 Mio.
---
- 1,53 Mio.
- 1,07 Mio.
- 1,18 Mio.
- 0,71 Mio.
11
1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt für Sport
Im Schlüsselprodukt „Großsportveranstaltungen“  werden folgende Planabweichungen 2020
gegenüber dem voraussichtlich Ist per 31.12. 2020 erwartet:
ordentliche Erträge                                                                keine
ordentliche Aufwendungen                                                +  rd. 7.000. 000 EUR
Bei den angezeigten Mehrbedarf handelt es sich um die Bereitstellung  von zusätzlichen Mitteln
für die Vorbereitung und Durchführung des Turnfestes 2021.
Das Turnfest 2021 musste  auf Grund der bestehenden Corona-Pandemie abgesagt werden.
Für diese sportliche Großereignis soll es in 2021 ein Alternativangebot „Projekt Turnen 2021“
geben. Dazu befindet sich eine Vorlage Nr. VII-DS-02016 zur Einstellung der entsprechenden
finanziellen Mittel im Verfahren.
Darin ist vorgesehen, die finanziellen Mittel i. H. v. rd. 10 Mio. EUR noch in 2020 zur Verfügung
zu stellen und per Ermächtigungsübertrag in das Haushaltsjahr 2021 zu übernehmen.
In der V-Ist-Einschätzung zum 30.09.2020
                                                               wurde eine Mehrbedarf D In
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1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt für Sport
In der Planung des Doppelhaushaltes 2021 ff sind im Schlüsselprodukt
„ Großsportveranstaltungen“  nachstehende Veränderungen gegenüber 2020 enthalten:
                                                                                2021                               2022
Ordentliche Aufwendungen                                          - 500.000 EUR                 - 862.250 EUR
Diese sind maßnahmenkonkret wie folgt zu untersetzen:
Ø Bereinigung der Einmalfaktoren
      Projektfördermittel für das 36. Internationale
      Deutsche Turnfest (VI-DS-03277)                             -  650.000 EUR             - 750.000 EUR

Ø Bereinigung der Einmalfaktoren 2022
      Erhöhung Sachkosten für die Organisation und
      Durchführung des 36. Turnfestes                                       ---                         - 362.250  EUR

Ø Einstellung Mehraufwand für Sanitätsdienste           + 100.000 EUR                    ---
       36. Internationale Deutsches Turnfest
Ø haushaltsneutrale Zuordnung von
      Aufwendungen Großsportveranstaltungen                 +  50.000 EUR           +    50.000  EUR

Ø Großsportveranstaltung Partner/Pferd                                --                        +   200.000 EUR

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1.3       Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 157
(abzüglich der Zeile: Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle)
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1100424101 – Sportstätten und Sporteinrichtungen
Angaben
i Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge -  3,31 Mio. -  2,32 Mio. -  2,61 Mio. -  2,96 Mio. -  3,63 Mio. -  3,66 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+ 11,39 Mio.
+   3,23 Mio.
+ 9,50 Mio.
+ 3,32 Mio.
+ 13,09 Mio.
+   4,43 Mio.
+ 13,09 Mio.
- - -
+ 14,15 Mio.
+   4,60 Mio.
+ 14,03 Mio.
+   4,73 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
 - 11,30 Mio.
 -   8,08 Mio.
-  10,50 Mio.
 -   7,18 Mio.
-  14,91 Mio.
 - 10,48 Mio.
+ 10,13 Mio.
       ----
-   15,12 Mio.
 -  10,52 Mio.
-  15,10 Mio.
 - 10,37 Mio.
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1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt für Sport
Im Schlüsselprodukt „Sportstätten und Sporteinrichtungen“  werden folgende
Planabweichungen gegenüber dem voraussichtlichen Ist per 31.12.2020 erwartet:
Ordentliche Erträge:                                                             350.000 EUR
Am Ende des Haushaltsjahres 2020 werden Mehrerträge  aus folgenden Sachverhalten
prognostiziert:
Ø Erträge aus den Fördermaßnahmen Dachsanierung der Sporthallen Wittenberger Str. und
Sporthalle Holzhausen (+ 270.000 €)
Ø Erträge aus der Förderung von Trainingsstätten (wie u. a. Nordanlage, Arena und
Sportkomplex Leplaystrasse 11 (+ 280.000 EUR)
Ø Mindererträge auf Grund der landesverfügten Sporthallenschließungen (- 200.000 €)
      In der Prognose sind die seit 17.05.2020 stufenweise wieder zur Nutzung freigegebenen
      kommunalen Sporthallen berücksichtigt.
Ordentliche Aufwendungen:                                                 keine Abweichungen
Es wird davon ausgegangen, dass  alle geplanten Aufwendungen des Haushaltsjahres 2020 in
Anspruch genommen werden bzw. auch erzielte Mehrerträge zur Deckung von
Mehraufwendungen verwendet werden müssen (wie z. B. zusätzliche Kosten zur Bewirtschaftung
des neuen Objektes Sportinternat Philipp-Rosenthal-Str.)

15
1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt für Sport
Im Schlüsselprodukt „Sportstätten und Sporteinrichtungen für  2021 ff  ergeben sich
gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 folgende Änderungen in den Planansätzen:
                                                                                2021                                   2022
ordentliche Erträge                                          rd.  1.020.000 EUR                 rd. 1.080.000  EUR
Die Mehrerträge resultieren aus:
ü Mieten und Pachten, gesamt                              393.200 EUR                          424.700 EUR
      (Kostenart: 3411 0000)
 *    Sportinternat Philipp-Rosenthal-Straße 59 – Vorlage VI-DS-01830-DS-01
       (2021: 158.400 EUR: 2022: 158.400 EUR)
 *    Anpassung Mietverträge Hauptgebäude Am Sportforum
      ( 2021: 5.000 EUR; 2022: 5.000 EUR)
• Inbetriebnahme neuer Schul- und Vereinssporthallen
      (2021:  229.800 EUR; 2022: 261.300 EUR)
ü Sonstigen Zuschüssen, gesamt                           308.900 EUR                       308.900  EUR
      (3148 9000)
• Förderung von anerkannten Bundesstützpunkten
      (2021: 288.000 EUR; 2022: 288.000 EUR)
• Förderung Sportinternat (monatlich 30 € pro Schüler)
      (2021: 20.900 EUR; 2022: 20.900 EUR)
ü Auflösungen von Sonderposten,
      Rückstellungen und Erträgen aus der ILV
      (alle übrigen Sachkonten)                                       317.900 EUR                       346.400 EUR

16
1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt für Sport
O
                                                                                2022021                           2022
       ordentliche Aufwendungen                                  +  1.060.000 EUR             + 940.000 EUR
Die Aufwände wurden zunächst um die einmaligen Sonderfaktoren minimiert:

Ø   Sanierung Stadiontreppen                                   -     250.000 EUR             - 250.000 EUR
Ø   Behebung der Schäden Radrennbahn
        (A 00048/2019/2020)                                           -       50.000 EUR             -   50.000 EUR
Ø  Aussetzung Zuschüsse Bauinvestitionen
       (A 0263/2019/2020 – siehe auch
        Erläuterung Pkt. 1.4)                                           -      250.000 EUR             - 250.000  EUR
Folgende Aufwandserhöhungen werden schwerpunktmäßig untersetzt:
Ø Umsetzung Vorlage VI-DS-1830-DS-01
      Sportinternat Philipp-Rosenthal-Str.
      pädagogische Betreuung  und
      Bewirtschaftung des Objektes                             +  rd. 960.000  EUR          rd.  970.000 EUR

xx
17
1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt für Sport
O
Fortsetzung der Aufwandserhöhungen nach Schwerpunkten:

                                                                                2021                             2022
Ø Index-Mietpreisanpassung Hauptgebäude
      Am Sportforum                                                            82.000 EUR                    82.000 EUR
Ø Pflege selbstbewirtschafteter Flächen und
      Unterhaltung von Sportplätzen                                 100.000 EUR                  100.000  EUR
Ø Aufwendungen für Bewirtschaftung von
      Sporthallen (Sonderreinigung/Reinigungs-
      material)                                                                      85.000 EUR                    85.000 EUR
Ø Erweiterung der IT-Technik (Telekommunikation)       40.000 EUR                    40.000 EUR
Ø Bereitstellung von Arbeitsschutzschuhen und
      Arbeitsschutzkleidung                                                 15.000 EUR                    15.000 EUR
Ø Abschreibungen immaterielles Vermögen und
      Sachanlagen, Sondervermögen                                268.700 EUR                  189.750 EUR
Ø übrige Kostenartenveränderungen                               59.300 EUR                     8.250 EUR

xx
d
18
1.3       Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 158
(abzüglich der Zeile: Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle)
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1100424201 – Sportbäder Leipzig GmbH
Angaben
i Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,001Mio. -  0.000 Mio. -  0,00 Mio. -  0,00 Mio. -  0,00 Mio. -  0,00 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+  5,231 Mio.
+  0,007 Mio.
+ 5,781 Mio.
+ 0,007 Mio.
+  5,82 Mio.
 +  0,007 Mio.
+ 5,82 Mio.
- - -
 + 5,83 Mio.
+  0,008 Mio.
+ 5,82 Mio.
+  0,008 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
- 5,237 Mio.
- 5,230 Mio.
- 5,788 Mio.
- 5,781 Mio.
- 5,83 Mio.
- 5,82 Mio.
+ 5,82 Mio.
- - -
- 5,83 Mio.
- 5,82 Mio.
- 5,83 Mio.
- 5,82 Mio.
19
1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt für Sport
Die Stadt Leipzig stellt der Sportbäder Leipzig GmbH  im Jahr 2020  zusätzlich zur bestehenden
allgemeinen Fehlbetragsfinanzierung über den Bäderleistungsfinanzierungsbetrag von derzeit
5.225.000 EUR einen  weiteren Betrag i. H. v. 600.000 und somit 5.825.000 EUR. lt.
Beschlussvorlage VII-DS-01706 zur Verfügung.
Die Höhe dieser Aufwendung ( rd. 5,83 Mio. EUR) wird im Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und
2022 fortgeschrieben.

20
1.4 Förderung an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen:
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen
21
1.4 Förderung an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen:
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen
Gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 wurden nachstehende Änderungen in der Haushaltsplanung
2021 (- 712.800 €) und 2022 (-640.800 €) vollzogen:

                                                                                2021                             2022
Ø Erhöhung des Budgets der Sportförderung                       167.200 €                     159.200 €
Ø Minderaufwendungen im Bereich Zuschüsse
      für Bauinvestitionen (Aussetzung HH-Antrag                  - 230.000 €                   - 250.000 €
      A 0263/19/20)
Ø Reduzierung der Aufwendungen für die
      Durchführung des internationalen Deutschen
      Turnfestes 2021                                                              - 650.000 €                    - 750.000 €
Ø Mehraufwand für Großsportveranstaltung
      Partner Pferd                                                                               0 €                      200.000 € 1)

1)    Mit Bestätigung der Vorlage zur Verwendung der Mittel aus der Gästetaxe sollen weitere 200.000 € dem Budget des Amtes für Sport
      zur Verfügung gestellt werden.
22
1.5 Instandhaltungsmaßnahmen / bauliche Unterhaltung
Instandhaltungsmaßnahmen / bauliche Unterhaltung ab 150 T€
(Planansatz für Aufwendungen - 2 Jahre)
Angaben
in Euro Plan 2021 Plan 2022
Stadiontreppen Herstellung der
Verkehrssicherheit 100.000   80.000
Sportanlage
Wurzner Straße
Sanierung Grundleitungen
(Abwasser und Regenwasser) 100.000 100.000
Sportanlage
Willi-Kühn Sanierung Kleinkläranlage 50.000 100.000
Sportanlage
Erich-Steinfurth-
Stadion
Sanierung Kleinkläranlage 100.000 150.000
Bei allen Instandhaltungsmaßnahmen handelt es sich um Fortsetzungsmaßnahmen, deren
Gesamtumfang pro Haushaltsjahr keine 250 T€ beträgt. Allerdings kann der Gesamtaufwand
nach Abschluss des Vorhabens (mehrere Jahre) wesentlich höher anfallen.
23
1.6 Bürgerbeteiligung
Geplante Mittel für die Einbeziehung bürgerschaftlichen
Engagements
entfällt für das Amt für Sport
24
Im Amt für Sport gibt es in 2021/2022 keine befristet ausgesetzten
Stadtratsbeschlüsse.
1.7 befristet auszusetzende Stadtratsbeschlüsse für die
Haushaltsplanung 2021/2022
Folgende Stadtratsbeschlüsse sollen befristet für 2021/2022
ausgesetzt werden:
25
1) In der Praxis kommt es tatsächlich zu Umsetzungsproblemen auf beiden Seiten
(Bauherren-Verein und komplexen Begleitprozessen durch das Amt sowie
umfangreichen planungsrechtlichen Klärungsproblemen (hier: speziell Kunstrasen),
die eine Aussetzung rechtfertigen.
      Ab 2023 sollte dann wieder über eine Anpassung des Budget an das Haushaltsjahr
      2020 i. H. von rd. 2,4 Mi. € vorgenommen werden.
1.8 befristet auszusetzende Haushaltsanträge für die
Haushaltsplanung 2021/2022
Folgende Haushaltsanträge 2017/2018 bzw. 2019/2020 sollen
befristet für 2021/2022 ausgesetzt werden:
Antrags-Nr. Betreff
mögliches Corona-
bedingtes
Einsparpotential in EUR Hinweise aus Sicht des
Fachamtes
2021 2022
A 0263/19/20 Zuschüsse für
Bauinvestitionen
250.000 250.000 Dem Verwaltungsvorschlag
kann vom Amt für Sport
gefolgt werden. 1)
26
2. Investitionsprogramm 2021/2022
2. Investitionsprogramm 2021/2022
Darstellung des Budgets des Amtes für Sport gesamt
27
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
Eigenmittel
(Zuschuss) -  0,72 Mio. -  2,76 Mio. -  4,75 Mio. -  2,75 Mio. -  2,00 Mio.
Fördermittel und
sonst.
Einzahlungen
+ 0,54 Mio.
.
+ 0,50 Mio. + 4,55 Mio. + 0,92 Mio. + 1,22 Mio.
Auszahlungen + 1,26 Mio. + 3,26 Mio. + 9,30 Mio. + 3,67 Mio. + 3,22 Mio.
Werte (ohne Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage x, Seite xxx
2. Investitionsprogramm 2021/ 2022
28
Maßnahme Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025
Grundsanierung
Alfred-Kunze-
Sportpark
(Fortsetzung)
7.0001743
Eigenmittel  +0,06 Mio. + 0,06 Mio. -  0,60 Mio. -  0,00 Mio. -  0,00 Mio.
Einzahlungen + 0,36 Mio. + 0,54 Mio. + 0,54 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio.
Auszahlungen + 0,30 Mio. + 0,48 Mio. + 1,14 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio.
Sporthalle
Böhlitz-Ehrenberg
(Fortsetzung)
7.0001366
Eigenmittel -  0,40 Mio. -  0,65 Mio. -  0,00 Mio. -  0,00 Mio. - 0,00 Mio.
Einzahlungen + 0,40 Mio. + 0,65 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio.
Auszahlungen + 0,80 Mio. + 1,30 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio.
Multifunktions-
gebäude Nordanlage
(Fortsetzung)
7.0001894
Eigenmittel - 0,20 Mio. -  0,10 Mio. + 0,30 Mio. -  0,20 Mio. - 0,65 Mio.
Einzahlungen + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0, 00 Mio. + 1,80 Mio. + 1,85 Mio.
Auszahlungen + 0,20 Mio. + 0,10 Mio. + 0,30 Mio. + 2,00 Mio. + 2,50 Mio.
Im Amt für Sport werden folgende Schwerpunkte der Investitionstätigkeit gesehen:
2. Investitionsprogramm 2021/ 2022
29
Maßnahme Plan
2021
Plan
2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025
Sozialgebäude
Erich-Steinfurth-
Stadion
7.0002005
Eigenmittel  - 0,30 Mio. - 0,25 Mio. +  0,15 Mio. -  0,50 Mio. -  0,10 Mio.
Einzahlungen + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,65 Mio. + 0,20 Mio. + 0,10 Mio.
Auszahlungen + 0,30 Mio. + 0,25 Mio. + 0,50 Mio. + 0,70 Mio. + 0,20 Mio.
Grundsanierung
Leplaystraße 13
7.0001649
Eigenmittel - 0,00 Mio. -  0,00 Mio. -  0,35 Mio. -  0,30 Mio. -  0,40 Mio.
Einzahlungen + 0,00 Mio. +0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,65 Mio. + 0,40 Mio.
Auszahlungen + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,35 Mio. + 0.95 Mio. + 0,80 Mio.
Erneuerung
Schulsportanlagen
7.0001652
Eigenmittel -  0,16 Mio. -  0,21 Mio. -  0,12 Mio. -  0,08 Mio. - 0,05 Mio.
Einzahlungen + 0,00 Mio. + 0 ,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio.
Auszahlungen + 0,16 Mio. + 0,21 Mio. + 0,12 Mio. + 0,08 Mio. + 0,05 Mio.
Im Amt für Sport werden folgende Schwerpunkte der Investitionstätigkeit gesehen:
2. Investitionsprogramm 2021/ 2022
30
Maßnahme Plan
2021
Plan
2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025
Umbau Judohalle zur
Fechthalle Arena
(Fortsetzung)
7.0001892
Eigenmittel  + 0,23 Mio. + 0,00 Mio. -  0,00 Mio. -  0,00 Mio. -  0,00 Mio.
Einzahlungen + 0,13 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio.
Auszahlungen + 0,35 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio.
Ersatzbeschaffung
von Bau- und
Transportfahrzeugen
7.0002131
Eigenmittel -  0,14 Mio. -  0,03 Mio. -  0,00 Mio. -  0,04 Mio. -  0,00 Mio.
Einzahlungen + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio. + 0,00 Mio.
Auszahlungen + 0,14 Mio. + 0,03 Mio. + 0,00 Mio. + 0,04 Mio. + 0,00 Mio.
Bau von 2
Ladesäulen
Elektrofahrzeuge
7.0002174
Eigenmittel -  0,00 Mio. -  0,14 Mio. -  0,08 Mio. -  0,06 Mio. - 0,00 Mio.
Einzahlungen + 0,00 Mio. + 0,03 Mio. + 0,00 Mio. + 0,03 Mio. + 0,00 Mio.
Auszahlungen + 0,00 Mio. + 0,17 Mio. + 0,08 Mio. + 0,09 Mio. + 0,00 Mio.
Im Amt für Sport werden folgende Schwerpunkte der Investitionstätigkeit gesehen:
1) Mit Bestätigung der Vorlage zur Verwendung der Mittel aus der Gästetaxe sollen weitere 150.000 € (HJ 2021)
für die Erneuerung des Parkplatzes Brüderstraße bereitgestellt werden.
31
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020
Für Einzelvorhaben mit einem Investitionsumfang > 250 T€ (siehe nachstehend folgende
Übersichten) wurden im HJ 2020 (Plan und Ermächtigungsübertragung 2019)
Ø Auszahlungen in Höhe von insgesamt                           12,3  Mio. € bereitgestellt.
Ø Der Anteil der Eigenmittel beträgt                              rd.  7 ,5 Mio. €.
Ø Davon werden per 31.12.2020 voraussichtlich          rd.  3,5 Mio. € kassenwirksam.
Für die Fortsetzung der begonnenen Investitionen ergibt sich eine notwendige
Ø Ermächtigungsübertragung nach 2021 in Höhe von rd. 4,2  Mio. € (Eigenmittel).
Diese Mittel sind schwerpunktmäßig für die Vorbereitung der Bauinvestitionen (Planung) und
Auftragserteilungen (Ausschreibungen) einzusetzen, um die Voraussetzungen für
Fördermittelbeantragungen und Fördermittelabrufe zu optimieren. Diese Planungs- und
Bauabläufe gestalten sich vielschichtig und sind nicht ausschließlich nur vom Bauherrenamt
beeinflussbar. So kam es wie auch in den Vorjahren immer wieder zu nicht gewollten
Bauverzögerungen bis hin zu nicht möglichen Baubeginnen.
Das Amt für Sport wird im Jahr 2021 noch intensiver mit Verpflichtungsermächtigung arbeiten,
um künftig bessere Vorläufe bei der Realisierung von Investitionsvorhaben zu schaffen.

3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020
32
Nachstehende Maßnahme des Investitionsprogrammes 2019/2020 werden voraussichtlich
bis zum Jahresende 2020/2021 umgesetzt und abgeschlossen:
Ø Sport und Bewegungszentrum Grünau
      (Gesamtwertumfang: 1,0 Mio. €)
Ø Aktionsplan Funktionsgebäude Stadion des Friedens
      (Gesamtwertumfang: 2,2 Mio. EUR)
Ø Erneuerung der Beschallungsanlage in der Mehrzwecksporthalle Arena
      (Gesamtwertumfang: 0,6 Mio. €)
Ø Umbau des Sportinternat Philipp-Rosenthal-Straße
      (Gesamtwertumfang: 1,7 Mio. EUR)
Die geplante Maßnahme „Austausch Sportboden in der Mehrzwecksporthalle Arena
konnte nicht in das Förderprogramm 2020 aufgenommen werden. Der Leichtathletikverband
drängt auf eine Komplettsanierung des Sportbodens. Von einem unabhängigen Gutachter
wurde vorrangig empfohlen, das Innenfeld inkl. sporttechnischer Ausstattungen
(festeingebaut) komplett zu sanieren. Die Baukosten hierfür belaufen sich auf geschätzte
1,4 Mio. EUR. Die Maßnahme muss auf Grund der dringenden Sanierung des Hallendaches
und den fehlenden Mitteln zurückgestellt werden.
Es wird schwerpunktmäßig der Arbeitsstand der folgenden jahresübergreifenden
Investitionsvorhaben erläutert:

• errechnet sich aus: Haushaltsplan 2020 , Übertrag aus Vorjahren, über-/außerplanmäßige Auszahlungen, unechte/ echte Deckungsfähigkeit,
Sperren
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020
33
52 Amt für Sport

Plan 2020 Übertrag aus
Vorjahren
Gesamtansatz
2020*
Verfügt
vsl. Kassen-
wirksamkeit in 2020
(VIST liqui)
in 2020 nicht
verausgabte
Ansätze (vsl.
Reste)Stand
20.11.2020 Stand 30.09.2020
1 2 3  4 5 6 = 3 - 5
70000596 – Zuschüsse
Bauinvestitionen

  68 Investitionstätigkeit     250.000 0   250.000 0  0  250.000
  78 Auszahlungen aus
  Investitionstätigkeit
 1.050.000  1.780.142  2.830.142 2.248.622  1.500.000  1.330.142
70001365 – Aktionsplan
Funktionsgebäude
Stadion des Friedens

  68 Investitionstätigkeit  502.000 252.189  754.189  252.189  252.190  501.999
  78 Auszahlungen aus
  Investitionstätigkeit
 1.672.000 188.813  1.860.813  1.465.130  1.106.650  754.163
7.0001366 – Sporthalle
Böhlitz- Ehrenberg

  68 Investitionstätigkeit  200.000  0  200.000  0 0   200.000
  78 Auszahlungen aus
  Investitionstätigkeit
 400.000  550.000  950.000  332.711  400.000  550.000
• errechnet sich aus: Haushaltsplan 2020 , Übertrag aus Vorjahren, über-/außerplanmäßige Auszahlungen, unechte/ echte Deckungsfähigkeit,
Sperren
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020
34
52 Amt für Sport  Plan 2020 Übertrag aus
Vorjahren
Gesamtansatz
2020*
Verfügt
vsl. Kassen-
wirksamkeit in 2020
(VIST liqui)
in 2020 nicht
verausgabte
Ansätze (vsl.
Reste)Stand
20.11.2020 Stand 30.09.2020
1 2 3  4 5 6 = 3 - 5
70001743 – Alfred-Kunze
Sportpark

  68 Investitionstätigkeit 250.000 0 250.000 0 50.000 200.000
  78 Auszahlungen aus
  Investitionstätigkeit
1.050.000 912.363 1.962.363 69.536 50.000 1.912.363
70001891 – Austausch
Sportboden MZSH Arena

  68 Investitionstätigkeit 350.000 0 350.000 0 0 350.000
  78 Auszahlungen aus
  Investitionstätigkeit
700.000 0 655.000 45.000 350.000 305.000
7.0001893 – Ausstattung
Sporthallen Deutsches
Turnfest
  68 Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0
  78 Auszahlungen aus
  Investitionstätigkeit
300.000 190.094 40.094 31.589 100.000 59.905
• errechnet sich aus: Haushaltsplan 2020 , Übertrag aus Vorjahren, über-/außerplanmäßige Auszahlungen, unechte/ echte Deckungsfähigkeit,
Sperren
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020
35
52 Amt für Sport 8.672 Plan 2020 Übertrag aus
Vorjahren
Gesamtansat
z 2020*
Verfügt
vsl. Kassen-
wirksamkeit in 2020
(VIST liqui)
in 2020 nicht
verausgabte
Ansätze (vsl.
Reste)Stand
20.11.2020 Stand 30.09.2020
1 2 3  4 5 6 = 3 - 5
70001894 –
Multifunktionsgebäude
Nordanlage

  68 Investitionstätigkeit 300.000 0 300.000 0 0 300.000
  78 Auszahlungen aus
  Investitionstätigkeit
500.000 99.100 689.550 11.275 15.000 674.550
70001982 – Neubau
Ballsporthalle Alte Messe

  68 Investitionstätigkeit 2.700.000 0 2.700.000 0 0 2.700.000
  78 Auszahlungen aus
  Investitionstätigkeit
3.000.000 300.000 3.300.000 0 0 3.300.000
Gesamtsumme
  Einzahlung  4.552.000  252.189   4.804.189    252.189    302.190   4.501.999
  Auszahlung  8.672.000 4.020.513  12.287.963  4.203.864  3.521.650   8.766.313
3636
Amt für Sport
04092 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] bis 9401
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
www.leipzig.de
36


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Änderungsantrag Nr. VII-A-00692-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Schaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von
Stadtratsbeschlüssen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

Der Oberbürgermeister setzt eine temporäre Arbeitsgruppe ein, die konkrete Mängel der
Berichterstattung benennt und Umsetzungsvorschläge zur Verbesserung der
Berichterstattung zur Umsetzung von Ratsbeschlüssen erarbeitet. Die Ergebnisse und die
konkreten Umsetzungsschritte sind dem Stadtrat im I. Quartal 2020 vorzulegen.

Begründung:
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass es im Büro für Ratsangelegenheiten, welches
federführend für die Berichterstattung zu Ratsbeschlüssen zuständig ist, durch personelle
Veränderungen und zeitweise Unterbesetzungen zu einer deutlichen Verschlechterung der
Berichterstattung gekommen ist. Hierzu wurde bereits eine Rückkehr zur gewohnten
Berichterstattung zugesagt.
Dennoch bietet einerseits das Ratsinformationssystem Allris nur unzureichende
Möglichkeiten der Abbildung der laufenden Berichterstattung und eine nur unbefriedigende
Auffindbarkeit und damit Transparenz. Hier braucht es deutliche Verbesserungen, um die
Arbeit der Dezernate auch für alle Stadträtinnen und Stadträte, aber auch für alle
Bürgerinnen und Bürger sichtbar zu machen.
Ein weiteres Defizit ist die von Dezernat zu Dezernat, von Amt zu Amt und von Sachverhalt
zu Sachverhalt deutlich unterschiedliche Praxis zur Erarbeitung von Umsetzungsberichten
und der Einhaltung gesetzter Fristen. Hier braucht ein einheitliches und verlässliches
Verfahren der Gesamtverwaltung.
Die beantragte Arbeitsgruppe sollte sich nach Auffassung der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen auf Ebene der Fraktionsgeschäftsführer*innen und des Büros für
Ratsangelegenheiten bilden und arbeiten.

2/2


name: Ämterpräsentation zum Entwurf Doppelhaushalt 2021/2022 - Fachausschuss Allgemeine Verwaltung

paper_type: Informationsvorlage

text:
Herr Hörning
Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung
Der Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Dezernat I – Allgemeine Verwaltung
Präsentation für den Fachausschuss Allgemeine Verwaltung
am 08.12.2020
1
2
1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Dezernat I
3
1111
Gemeindeorgane
1.100.11.1.1.02.21
Dezernat I
Allgemeine Verwaltung
1116
Einrichtungen für
die gesamte
Verwaltung
5730
Allgemeine
Einrichtungen und
Unternehmen
1.100.11.1.6.09
Lecos GmbH
1.100.57.3.0.13
VWA Leipzig GmbH
1.100.57.3.0.15
Zweckverband KISA
5330
Wasserversorgung
1.100.53.3.0.02
Wasserversorgung für
Umland und Stadt
Aufsichtsratmandat FEO
lfd.Rechtsstreit
KWL ://: Bund
1.1 Übersicht Produktplan: Produkte im Dezernat I
4
Gründung
„Bürgerserviceamt“
(BSA)
Aufbau
„Referat
Verwaltungs-
unterbringung“
Koordination
Dezernats-
neuordnung
2020/201
Koordination
Pandemieresiliente
Verwaltung
1.1 Arbeitsschwerpunkte 2021/2022
Umsetzung von Programm MoVe (Moderne Verwaltung)
5
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen
Dezernat I insgesamt
Darstellung Summe der Produkte des Dezernates I
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,281 Mio. - 0,866 Mio. - 0,114 Mio. - 0,114 Mio. - 0,329 Mio. - 0,352 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+ 0,115 Mio.
+ 0,493 Mio.
+ 0,086 Mio.
+ 0,559 Mio.
+ 0,072 Mio.
+ 0,543 Mio.
+ 6,051 Mio.*
- - -
+ 0,129 Mio.
+ 0,712 Mio.
+ 0,122 Mio.
+ 0,774 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
+ 0,327 Mio.
-0,166 Mio.
- 0,221 Mio.
- 0,780 Mio.
+ 0,501 Mio.
- 0,042 Mio.
+ 6,480 Mio.
+ 5,937 Mio.
+ 0,512 Mio.
- 0,200 Mio.
+ 0,544 Mio.
- 0,230 Mio.
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 216
* Sonderbudget Corona i.H.v. 6 Mio. €
6
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen
Dezernat I  insgesamt
Hinweis:
Aufgrund des derzeit noch nicht fertiggestellten Jahresabschlusses 2019 können sich die
in dieser und den nachfolgenden Folien ausgewiesenen Ist-Werte durch nachfolgende
Sachverhalte noch verändern:
2019: - Abschreibungen/Zuschreibungen/Auflösung Sonderposten
- Einzelwertberichtigungen/Pauschalwertberichtigungen
- Bildung und Auflösung von Rückstellungen
- Korrekturbuchungen zwischen lfd. Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit
- Buchung von sonstigen Forderungen und Verbindlichkeiten
- Korrekturen im Finanzanlagevermögen
- ARAP/PRAP
- liquide Mittel
- Sonderposten für Gebührenausgleich
- Verrechnung der Kostenstellen
7
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 216
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1.100.11.1.1.02.21 Dezernat I – Allgemeine Verwaltung
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,002 Mio. - 0,001 Mio. - 0,001 Mio. - 0,001 Mio. - 0,001 Mio. - 0,001 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+ 0,115 Mio.
+ 0,493 Mio.
+ 0,086 Mio.
+ 0,559 Mio.
+ 0,062 Mio.
+ 0,543 Mio.
+ 0,153 Mio.
- - -
+ 0,119 Mio.
+ 0,712 Mio.
+ 0,112 Mio.
+ 0,775 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
+ 0,606 Mio.
+ 0,113 Mio.
- 0,644 Mio.
- 0,085 Mio.
+ 0,604 Mio.
+ 0,061 Mio.
+ 0,695 Mio.
+0,152 Mio.
+ 0,830 Mio.
+0,118 Mio.
+ 0,886 Mio.
+ 0,111 Mio.
8
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 216
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1.100.11.1.6.09 – Lecos GmbH
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,043 Mio. - 0,109 Mio. - 0,077 Mio. - 0,077 Mio. - 0,320 Mio. - 0,272 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
- 0,043 Mio.
- 0,043 Mio.
- 0,109 Mio.
- 0,109 Mio.
- 0,077 Mio.
- 0,077 Mio.
- 0,077 Mio.
- 0,077 Mio.
- 0,320 Mio.
- 0,320 Mio.
- 0,272 Mio.
- 0,272 Mio.
9
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 216
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1.100.53.3.0.02 – Wasserversorgung für Umland und Stadt
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge 0 Mio. - 0,562 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
0 Mio.
- - -
0 Mio.
- - -
+ 0,010 Mio.
- - -
+ 0,010 Mio.
- - -
+ 0,010 Mio.
- - -
+ 0,010 Mio.
- - -
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
0 Mio.
0 Mio.
- 0,562 Mio.
- 0,562 Mio.
+ 0,010 Mio.
+ 0,010 Mio.
+ 0,010 Mio.
+ 0,010 Mio.
+ 0,010 Mio.
+ 0,010 Mio.
+ 0,010 Mio.
+ 0,010 Mio.
10
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 217
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1.100.57.3.0.13 – VWA Leipzig GmbH
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,229 Mio. - 0,187 Mio. - 0,036 Mio. - 0,036 Mio. - 0,008 Mio. - 0,080 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
- 0,229 Mio.
- 0,229 Mio.
- 0,187 Mio.
- 0,187 Mio.
- 0,036 Mio.
- 0,036 Mio.
- 0,036 Mio.
- 0,036 Mio.
- 0,008 Mio.
- 0,008 Mio.
- 0,080 Mio.
- 0,080 Mio.
11
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 217
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: 1.100.57.3.0.15 – Zweckverband KISA
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,007 Mio. - 0,007 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
- - -
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
- 0,007 Mio.
- 0,007 Mio.
- 0,007 Mio.
- 0,007 Mio.
0 Mio.
0 Mio.
0 Mio.
0 Mio.
0 Mio.
0 Mio.
0 Mio.
0 Mio.
12
2. Investitionsprogramm 2021/2022
2. Investitionsprogramm 2021/2022
Darstellung des Budgets des Dezernates I gesamt
13
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
Eigenmittel
(Zuschuss) + 0,018 Mio. + 0,001 Mio. + 0,015 Mio. + 0,015 Mio. + 0,015 Mio.
Fördermittel und
sonst.
Einzahlungen
0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Auszahlungen + 0,018 Mio. + 0,001 Mio. + 0,015 Mio. + 0,015 Mio. + 0,015 Mio.
Werte (ohne Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 4, Seite 40
14
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020
* errechnet sich aus: Haushaltsplan 2020 , Übertrag aus Vorjahren, über-/außerplanmäßige Auszahlungen, unechte/ echte Deckungsfähigkeit,
Sperren
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020
15
Dezernat I –
Allgemeine Verwaltung
Angaben
in Euro
Plan 2020 Übertrag aus
Vorjahren
Gesamtansatz
2020*
Verfügt
vsl. Kassen-
wirksamkeit in 2020
(VIST liqui)
in 2020 nicht
verausgabte
Ansätze (vsl.
Reste)Stand
01.12.2020 Stand 30.09.2020
1 2 3 4 5 6 = 3 - 5
70000217 bewegliches AV
68 Investitionstätigkeit 0 0 0
78 Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
15.000,00 2.385,91 15.385,91 13.197,89 15.385,91 0
Gesamtsummen 15.000,00 2.385,91 15.385,91 13.197,89 15.385,91 0
Einzahlung 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 15.000,00 2.385,91 15.385,91 13.197,89 15.385,91 0
1616
Dezernat Allgemeine Verwaltung
04092 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
www.leipzig.de
16
Schlegel
Amtsleiterin
Der Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Amt 30 - Rechtsamt
Präsentation für den Fachausschuss Allgemeine Verwaltung
am 08.12.2020
1
2
1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt 30-Rechtsamt
3
 Die Stadt wächst - mit ihr auch der
Aufgabenumfang des Rechtsamtes!
 Klage- und Haftungsrisiken der Stadt
sowie Konfliktpotentiale eines sich
verdichtenden Stadtraumes spiegeln
die Entwicklung unserer Stadtgesell-
schaft wieder.
 Klärung von Rechtsfragen der
gesamten Stadtverwaltung
 Beratung und Unterstützung der Ämter
und Dezernate in allen rechtlichen
Angelegenheiten
 Prozessvertretung und –betreuung
 Versicherungswesen der Stadt Leipzig
 Projekt Versicherungsüberprüfung
1.1
Das Rechtsamt
„Dienstleistungszentrum“ Recht und Versicherungen für die
Stadtverwaltung Leipzig
Grundlegender Ansatz in Zusammenarbeit von Rechtsamt mit den Fachämtern:
 Rechtsstreit vermeiden („Prävention“)
 Rechtsstreit ausmoderieren („Mediation“)
 Rechtsstreit führen
4
1.2 Übersicht Arbeitsbereiche des Fachamtes

5
1.2 Übersicht Produktplan: Produkte im Amt 30-Rechtsamt
Allgemeine
Rechtsangelegen-
heiten
PSP:
1.100.11.1.2.03
Prozesskosten für
Verwaltungs- und
Gerichtsverfahren
Vertretung der Stadt
Leipzig
Versicherungs-
verwaltung
PSP:
1.100.11.1.2.08
Behördliche
Namensänderungen
PSP:
1.100.12.2.2.03
Versicherungen
der Stadt Leipzig
Versicherungen
für:
- Elementar
- Feuer
- Kfz-Haftpflicht
- Allgemeine
Haftpflicht
- Schadensfälle
- Asyl/UmA
Verfahren nach dem
Gesetz über die
Änderung von Familien-
und Vornamen sowie
Personenstandsgesetz
Standesamtsaufsicht,
gesetzliche
Pflichtaufgabe,
Controlling durch eine
vom Standesamt
unabhängige Stelle,
Prüfung der
Personenstandsbücher,
Führen von
Zweitbüchern zum
Personenstand
Maßnahmen für
Asylbewerber
PSP:
1.100.31.3.9.01
dezentrale
Unterbringung
6
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen
Amt 30-Rechtsamt insgesamt
Darstellung Summe der Produkte des Amtes 30-Rechtsamt
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl.
Erträge - 0,991 Mio. - 1,160 Mio. - 0,870 Mio. - 0,705 Mio. - 1,099 Mio. - 1,099 Mio.
ordentl.
Aufwend.
- Sachauf-
wendungen
- Personalauf-
wendungen
+ 3,812 Mio.
+ 2,635 Mio.
+ 3,995 Mio.
+ 3,043 Mio.
+ 3,748 Mio.
+ 2,707 Mio.
+ 3,793 Mio.
+ x,xxxx Mio.
+ 4,342 Mio.
+ 2,668 Mio.
+ 4,343 Mio.
+ 2,739 Mio.
Zuschuss
gesamt
Zuschuss
(ohne
Personalauf-
wendungen)
- 5,456 Mio.
- 2,821 Mio.
- 5,878 Mio.
- 2,836 Mio.
- 5,584 Mio.
- 2,877 Mio.
- x,xxxx Mio.
- 3,088 Mio
- 5,910 Mio.
- 3,242 Mio.
- 5,982 Mio.
- 3,244 Mio.
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 35- 36
7
1.4 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 35- 36
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes 30-Rechtsamt
Hier: Produkt 1.100.11.1.2.03-Allgemeine Rechtsangelegenheiten
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl.
Erträge 0,032 Mio. - 0,147 Mio. - 0,191 Mio. - 0,097 Mio. - 0,093 Mio. - 0,093 Mio.
ordentl.
Aufwend.
- Sachauf-
wendungen
- Personalauf-
wendungen
+ 1,181 Mio.
+ 2,541 Mio.
+ 1,281 Mio.
+ 2,945 Mio.
+  0,922 Mio.
+ 2,572 Mio.
+ 0,967 Mio.
+ x,xxx Mio.
+  1,356 Mio.
+  2,506 Mio.
+ 1,357 Mio.
+  2,572 Mio.
Zuschuss
gesamt
Zuschuss
(ohne
Personalauf-
wendungen)
- 3,754 Mio.
- 1,213 Mio.
- 4,080 Mio.
- 1,134 Mio.
- 3,303 Mio.
- 0,730 Mio.
- x.xxxx Mio.
- 0,870 Mio.
- 3,769 Mio.
- 1,263 Mio.
- 3,837 Mio.
- 1,265 Mio.
8
1.5 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes 30-Rechtsamt
Hier: Produkt 1.100.11.1.2.08-Versicherungsleistungen
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl.
Erträge - 1,015 Mio. - 1,003 Mio. - 0,672 Mio. - 0,601 Mio. - 1,000 Mio. - 1,000 Mio.
ordentl.
Aufwend.
- Sachauf-
wendungen
- Personalauf-
wendungen
+ 2,629 Mio.
+ 2,629 Mio.
+ 2,712 Mio.
+ 2,712 Mio.
+ 2,824 Mio.
+ 2,824 Mio.
+ 2,824 Mio.
+ x,xxx Mio.
+ 2,984 Mio.
+ 2,984 Mio.
+ 2,984 Mio.
+  2,984 Mio.
Zuschuss
gesamt
Zuschuss
(ohne
Personalauf-
wendungen)
- 1,615 Mio.
- 1,615 Mio.
- 1,709 Mio.
- 1,709 Mio.
- 2,152 Mio.
- 2,152 Mio.
- x.xxx Mio.
- 2,223 Mio.
- 1,984 Mio.
- 1,984 Mio.
- 1,984 Mio.
- 1,984 Mio.
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 35- 36
9
1.5 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes 30-Rechtsamt
Hier: Produkt 1.100.12.2.2.03-behördliche Namensänderungen
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl.
Erträge - 0,008 Mio. - 0,010 Mio. - 0,007 Mio. - 0,007 Mio. - 0,007 Mio. - 0,007 Mio.
ordentl.
Aufwend.
- Sachauf-
wendungen
- Personalauf-
wendungen
+  0,000 Mio.
+  0,035 Mio.
+ 0,000 Mio.
+ 0,025 Mio.
+ 0,000  Mio.
+ 0,020 Mio.
+ 0,000 Mio.
+ x,xxx Mio.
+  0,000 Mio.
+  0,052 Mio.
+ 0,000 Mio.
+ 0,054 Mio.
Zuschuss
gesamt
Zuschuss
(ohne
Personalauf-
wendungen)
- 0,027 Mio.
- 0,008 Mio.
- 0,015 Mio.
- 0,010 Mio.
- 0,013 Mio.
- 0,007 Mio.
- x.xxxx Mio.
0,007 Mio.
- 0,045 Mio.
- 0,007 Mio.
- 0,046 Mio.
- 0,007 Mio.
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 35- 36
10
1.6 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes 30-Rechtsamt
Hier: Produkt PSP: 1.100.31.3.9.01 Maßnahmen für Asylbewerber
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl.
Erträge - 0,000 Mio. - 0,000 Mio. - 0,000 Mio. - 0,000 Mio. - 0,000 Mio. - 0,000 Mio.
ordentl.
Aufwend.
- Sachauf-
wendungen
- Personalauf-
wendungen
+ 0,002 Mio.
+ 0,059 Mio.
+ 0,002 Mio.
+ 0,072 Mio.
+ 0,002 Mio.
+ 0,114 Mio.
+ 0,002 Mio.
+ x,xxx Mio.
+  0,002 Mio.
+  0,110 Mio.
+ 0,002 Mio.
+  0,113 Mio.
Zuschuss
gesamt
Zuschuss
(ohne
Personalauf-
wendungen)
- 0,061 Mio.
- 0,002 Mio.
- 0,074 Mio.
- 0,002 Mio.
- 0,116 Mio.
- 0,002 Mio.
- x.xxx Mio.
- 0,002 Mio.
- 0,112 Mio.
- 0,002 Mio.
- 0,115 Mio.
- 0,002 Mio.
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 35- 36
11
2. Investitionsprogramm 2021/2022
2. Investitionsprogramm 2021/2022
Darstellung des Budgets des Amtes 30-Rechtsamt gesamt
12
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
Eigenmittel
(Zuschuss) - 0,008 Mio.
.
- 0,004 Mio. - 0,002 Mio. - 0,003 Mio. - 0,002 Mio.
Fördermittel und
sonst.
Einzahlungen
+ 0,000 Mio.
.
+ 0,000 Mio. + 0,000 Mio. + 0,000 Mio. + 0,000 Mio.
Auszahlungen + 0,008 Mio. + 0,004 Mio. + 0,002 Mio. + 0,003 Mio. + 0,002 Mio.
Werte (ohne Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 4, Seite 6
1313
Amt 30-Rechtsamt
04092 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
www.leipzig.de
13
Claudia Franko
Amtsleiterin
Der Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Personalamt
Präsentation für den Fachausschuss Allgemeine Verwaltung
am 08.12.2020
1
2
1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Personalamt
3
1.1 Übersicht Produktplan: Produkte im Personalamt
Produkt
111202
Personalangelegenheiten
Teilprodukt
11120210
Personal-
gewinnung
Teilprodukt
11120232
Sicherheitstech-
nischer Dienst
Teilprodukt
11120231
Arbeitsmedizi-
nischer Dienst
Teilprodukt
11120230
Gesundheits-
management
Teilprodukt
11120220
Personal-
betreuung
Teilprodukt
11120252
Ausbildung
Teilprodukt
11120250
Fort- und
Weiterbildung
Teilprodukt
11120242
Bezüge-
berechnung
Teilprodukt
11120280
Leistungen für
Stiftung
Völkerschlacht-
denkmal
Teilprodukt
11120606
Frauenbeauftragte
Teilprodukt
11120246
Familienkasse
4
1.1 Vorstellung wesentlicher Produkte im Personalamt
5
1.1 Vorstellung wesentlicher Produkte im Personalamt
Personalgewinnung:
Personalbeschaffung, Sicherstellung des Fachkräftebedarfs anhand der Anforderungen der
Verwaltung, Steigerung des Bekanntheitsgrades der Stadt Leipzig als Arbeitgeber, z. B.
bundesweite Gewinnung von Erziehern
Personalbetreuung:
Personalbedarfsplanung (Nachwuchsplanung, Führungskräfte), Personalvorgänge von der
Einstellung über Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) bis zur Beendigung des
Arbeits- und Dienstverhältnisses
Fort- und Weiterbildung – Umsetzung zusätzlicher 1,2 Mio. € Finanzmittel*:
Konzeption, Durchführung und Steuerung von Personalentwicklungsmaßnahmen wie
Seminaren, Lehrgängen und Einführung und Anwendung von Instrumenten der
Personalentwicklung, Durchführung der Mitarbeiterbefragung
Ausbildung:
Berufliche Ausbildung bzw. Studium in den Fachrichtungen Verwaltung, Soziales und
gewerblich-technische Berufe, Betreuung von Auszubildenden sowie Ansprechpartner für
ausbildende Mitarbeiter/-innen
Bezügeberechnung:
Abrechnung der Bezüge, Erfüllung aller gesetzlicher Meldepflichten, z. B. an
Sozialversicherungsträger, Krankenkassen und Finanzamt
*VII-DS-00830-DS-02 Personalentwicklungsmittel Mitarbeiterbefragung und "pandemieresiliente Stadtverwaltung"
6
1.1 Vorstellung wesentlicher Produkte im Personalamt
Gesundheitsmanagement:
Förderung der physischen und psychischen Gesundheit am Arbeitsplatz durch
präventive Maßnahmen (u. a. durch Gesundheitsseminare, Firmenlauf und
Gesundheitstage) sowie Sensibilisierung der Mitarbeiter zur Erhaltung und
Wertschätzung der eigenen Gesundheit
Arbeitsmedizinischer Dienst:
Erbringung arbeitsmedizinischer Betreuung ggü. Mitarbeitern z. B. Untersuchung
Infektionsgefährdung, Eignungsuntersuchung Atemschutzgeräte Gr. 3, Impfungen,
etc.
Sicherheitstechnischer Dienst:
Erbringung sicherheitstechnischer Leistungen innerhalb der Stadtverwaltung und in
den Eigenbetrieben (bspw. Arbeitsplatzbegehungen, Durchführen von Luft- und
Lärmmessungen etc.)
Arbeitsschwerpunkte des Personalamtes 2021/2022
7
Mitarbeiterbefragung
2021
ArbeitgebermarkeVorprojekt elektr.
Zeiterfassung
Personalverwaltungs-
software
 Krank- und
Gesundmeldung
 Urlaub
Umsetzung neues
FK-Entwicklungs-
programm
Einführung und
Umsetzung
Homeoffice
Einführung neues
Bewerber-
management-
Programm
…
Umsetzung von Programm MoVe (Moderne Verwaltung)
8
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen
Personalamt insgesamt
Darstellung Summe der Produkte des Personalamtes
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 3,516 Mio. - 4,170 Mio. - 2,974 Mio. - 3,282 Mio. - 4,216 Mio. - 4,161 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
3,746 Mio.
16,501 Mio.
2,877 Mio.
18,311 Mio.
4,288 Mio.
29,577 Mio.
4,111 Mio. 6,899 Mio.
27,746 Mio.
6,980 Mio.
31,083 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
16,730 Mio.
0,230 Mio.
17,018 Mio.
- 1,293 Mio.
30,891 Mio.
1,314 Mio. - 0,829 Mio.
30,429 Mio.
2,683 Mio.
33,891 Mio.
2,818 Mio.
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 15-19
9
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen
Personalamt insgesamt
Hinweis:
Aufgrund des derzeit noch nicht fertiggestellten Jahresabschlusses 2019 können sich die
in dieser und den nachfolgenden Folien ausgewiesenen Ist-Werte durch nachfolgende
Sachverhalte noch verändern:
2019: - Abschreibungen/Zuschreibungen/Auflösung Sonderposten
- Einzelwertberichtigungen/Pauschalwertberichtigungen
- Bildung und Auflösung von Rückstellungen
- Korrekturbuchungen zwischen lfd. Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit
- Buchung von sonstigen Forderungen und Verbindlichkeiten
- Korrekturen im Finanzanlagevermögen
- ARAP/PRAP
- liquide Mittel
- Sonderposten für Gebührenausgleich
- Verrechnung der Kostenstellen
10
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 15-19
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt Personalangelegenheiten
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 3,516 Mio. - 3,787 Mio. - 2,974 Mio. - 3,281 Mio. - 4,216 Mio. - 4,161 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
3,745 Mio.
16,333 Mio.
2,875 Mio.
18,116 Mio.
4,276 Mio.
29,311 Mio.
4,060 Mio. 6,892 Mio.
27,457 Mio.
6,972 Mio.
30,787 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
16,561 Mio.
0,229 Mio.
17,204 Mio.
- 0,912 Mio.
30,614 Mio.
1,302 Mio. 0,779 Mio.
30,133 Mio.
2,675 Mio.
33,597 Mio.
2,811 Mio.
11
2. Investitionsprogramm 2021/2022
2. Investitionsprogramm 2021/2022
Darstellung des Budgets des Personalamt gesamt
12
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
Eigenmittel
(Zuschuss) - 0,100 Mio. - 0,062 Mio. - 0,004 Mio. - 0,007 Mio. - 0,001 Mio.
Fördermittel und
sonst.
Einzahlungen
+ 0,000 Mio. + 0,000 Mio. + 0,000 Mio. + 0,000 Mio. + 0,000 Mio.
Auszahlungen + 0,100 Mio. + 0,062 Mio. + 0,004 Mio. + 0,007 Mio. + 0,001 Mio.
Werte (ohne Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 4, Seite 2
13
3. Arbeitsschwerpunkte des Personalamtes 2021/2022
1414
Personalamt
04092 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
www.leipzig.de
14
Uwe Bernhardt
Amtsleiter
Der Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Amt 34 - Standesamt
Präsentation für den Fachausschuss Allgemeine Verwaltung
am 08.12.2020
1
2
1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Amt 34
3
1.1 Übersicht Produktplan: Produkte im Amt
1222-034
Melde- und
Personenstandswesen Amt 34
Aufgaben
- Erfüllung der von den Gemeinden und Städten
übertragenden Aufgaben auf dem Gebiet des
Personenstandswesens unter Beachtung von
deutschem und internationalem Recht,
- Eheschließung und Verpartnerung
- Beurkundung des Personenstandes
- Fortführung der Personenstandsbücher (Auflösung der
Ehe, Vaterschaftsanerkennungen,
Namenserklärungen, Berichtigungen)
- Besondere Beurkundungen (Namenserteilung,
Namenserklärung,
Nachbeurkundungen)
- Kirchenaustritte
4
1.1.2 Arbeitsschwerpunkte 2021/2022
Planung/ Umsetzung/ Evaluierung der Projektvorhaben im Rahmen der
Digitalisierung Standesamt 4.1
- Ausbau der Onlinedienstleistung im Serviceportal
- Einführen der E-Akte
Beteiligungen an zentralen Projekten
- Elektronische Sterbefallanzeige
- Elektronische Todesbescheinigung
- BSA 2030
5
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen
Amt 34 insgesamt
Darstellung Summe der Produkte des Standesamtes = Schlüsselprodukt
Produkt 1.100.12.2.2.04 Beurkundung vorn Personenstandsfällen
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,983 Mio. - 1,027 Mio. - 0,862 Mio. - 0,863 Mio. - 1,003 Mio. - 1,003 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+ 0,463 Mio.
+ 2,081 Mio.
+ 0,546 Mio.
+ 2,253 Mio.
+ 0,504 Mio.
+ 2,280 Mio.
+ 0,512 Mio.
- - -
+ 0,561 Mio.
+ 2,338 Mio.
+ 0,570 Mio.
+ 2,401 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
+ 1,562 Mio.
- 0,519 Mio.
+ 1,772 Mio.
- 0,481 Mio.
+ 1,922Mio.
- 0,358 Mio.
- - -
- 0,350 Mio.
+ 1,896 Mio.
- 0,442 Mio.
+ 1,968 Mio.
- 0,433 Mio.
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 46
6
2. Investitionsprogramm 2021/2022
2. Investitionsprogramm 2021/2022
Darstellung des Budgets des Amtes 34 gesamt
7
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
Eigenmittel
(Zuschuss) - 0,047 Mio. - 0,078 Mio. - 0,003 Mio. - 0,004 Mio. - 0,011 Mio.
Fördermittel und
sonst.
Einzahlungen
- -. - - -.
Auszahlungen + 0,047 Mio.
.
+ 0,078 Mio.
.
+ 0,003 Mio. + 0,004 Mio. + 0,011 Mio.
Werte (ohne Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 4, Seite 7
88
Amt 34
04092 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
www.leipzig.de
8
Christian Schmitt
Amtsleiter
Der Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Amt für Statistik und Wahlen
Präsentation für den Fachausschuss Allgemeine Verwaltung
am 08.12.2020
1
2
1.
Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das
Amt für Statistik und Wahlen
3
1.1 Übersicht Produktplan: Produkte im Amt für Statistik und Wahlen
1211 Statistische Angelegenheiten
PSP: 1.100.12.1.1.01
1212 Wahlen und Abstimmungen
PSP: 1.100.12.1.2.01
• Erstellung von Fachberichten,
Statistiken und Expertisen,
Auskunftsdienst
• Erhebungskonzeption & Umfragen
(bspw. Mietspiegel, Kommunale
Bürgerumfrage)
• Methodenberatung, Erhebungs-
konzeption und –analyse für
Verwaltungseinheiten (bspw.
Migrantenbefragung, Sozialbericht,
Sicherheitsstudie)
• Prognosen und Fachanalysen als
Entscheidungsgrundlage
(bspw. Bevölkerungsvorausschätzung)
• Führen des Raumbezugssystems &
Vergabe Straßennamen und
Hausnummern
• Federführung für „OpenData“ in der
Staadtverwaltung Leipzig
• Mitarbeit im Bereich „Digitale Stadt“
• Planung, Organisation und Durch-
führung von Wahlen & Entscheiden
(Bundestagswahl, OBM-Wahl,
Jugendparlamentswahl,
Migrantenbeiratswahl
• Wahlanalysen (bspw. Wahltags-
befragung, repräsentative
Wahlstatistik)
4
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen
Amt für Statistik und Wahlen insgesamt
Darstellung Summe der Produkte des Amtes für Statistik und Wahlen
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 19
Angaben
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,561 - 0,701 - 0,238 - 0,289 - 0,178 -1,579
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
1,533
0,183
1,350
3,279
1,851
1,427
1,979
0,521
1,458
0,967
3,150
1,629
1,520
2,103
0,542
1,560
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
0,971
- 0,378
2,578
1,150
1,740
0,282 0,677
2,971
1,450
0,523
-1,037
5
Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen
Amt für Statistik und Wahlen insgesamt
Hinweis:
Aufgrund des derzeit noch nicht fertiggestellten Jahresabschlusses 2019 können sich die
in dieser und den nachfolgenden Folien ausgewiesenen Ist-Werte durch nachfolgende
Sachverhalte noch verändern:
2019: - Abschreibungen/Zuschreibungen/Auflösung Sonderposten
- Einzelwertberichtigungen/Pauschalwertberichtigungen
- Bildung und Auflösung von Rückstellungen
- Korrekturbuchungen zwischen lfd. Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit
- Buchung von sonstigen Forderungen und Verbindlichkeiten
- Korrekturen im Finanzanlagevermögen
- ARAP: aktiver Rechnungsabgrenzungsposten
- PRAP: passiver Rechnungsabgrenzungsposten
- liquide Mittel
- Sonderposten für Gebührenausgleich
- Verrechnung der Kostenstellen
6
1.3
a
Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 19
Darstellung der Produkte des Amtes für Statistik und Wahlen
Hier: Produkt Statistische Angelegenheiten
Angaben
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,037 - 0,052 - 0,028 - 0,030 - 0,014 - 0,663
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
1,281
0,165
1,116
1,391
0,307
1,083
1,359
0,166
1,192
0,187
1,525
0,416
1,109
1,617
0,478
1,138
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
1,244
0,127
1,338
0,254
1,330
0,137 0,157
1,511
0,401
0,953
- 0,184
7
1.3
b
Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 19
Darstellung der Produkte des Amtes für Statistik und Wahlen
Hier: Produkt Gebietsgliederung, Straßen
Angaben
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - - - - - 0,014 - 0,014
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
0,0001 0,0001 0,0001 0,0001 0,0002 0,0002
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
0,0001
0,0001
0,0001
0,0001
0,0001
0,0001
0,0001
0,0001
- 0,014
- 0,014
- 0,014
- 0,014
8
1.3
C
Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 19
Darstellung der Produkte des Amtes für Statistik und Wahlen
Hier: Produkt Wahlen und Abstimmungen
Angaben
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,523 - 0,648 - 0,210 - 0,259 - 0,150 - 0,902
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
0,251
0,017
0,233
1,888
1,544
0,343
0,620
0,355
0,265
0,780
1,624
1,213
0,411
0,486
0,064
0,421
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
- 0,272
- 0,505
1,239
0,895
0,410
0,145 0,520
1,474
1,063
- 0,415
- 0,837
9
2. Investitionsprogramm 2021/2022
2. Investitionsprogramm 2021/2022
Darstellung des Budgets des Amtes für Statistik und Wahlen gesamt
10
Werte (ohne Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 4, Seite 2
Angaben
in Mio. Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
Eigenmittel
(Zuschuss) 0,0006 0,06 0,002 0,002  0,001
Fördermittel und
sonst.
Einzahlungen
- - - - -
Auszahlungen 0,0006 0,06 0,002 0,002 0,001
11
1.2
a
Arbeitsschwerpunkte im Amt für Statistik und Wahlen
1211 Statistische Angelegenheiten (PSP: 1.100.12.1.101)
Open Data
Ziel dieses Vorhabens ist der Aufbau eines zeitgemäßen Open-Data-Angebots als
Medium der Informationsbereitstellung auf Grundlage einheitlicher Schnittstellen.
Insbesondere der Datenaustausch innerhalb der Stadtverwaltung soll informativer,
einfacher und durchlässiger werden. Für die Bürgerinnen und Bürger soll das
Informationsangebot der Stadt über Open Data ausgebaut werden und gleichzeitig dem
Ziel einer transparenten Verwaltung näher kommen.
Zensus
Laut EU-Verordnung Nr. 763/2008 vom 9. Juli 2008 über Volks- und Wohnungszählungen
sind die Mitgliedsstaaten zur Erfassung von Bevölkerungsergebnissen verpflichtet. Die
nächste Zensuserhebung findet 2022 statt. Die Stadt Leipzig richtet zur Durchführung des
Zensus 2022 eine Erhebungsstelle ein und betreibt diese.
12
1.2
a
Arbeitsschwerpunkte im Amt für Statistik und Wahlen
1211 Statistische Angelegenheiten (PSP: 1.100.12.1.101)
Kommunale Bürgerumfrage
Die Kommunale Bürgerumfrage wird in 2-jährigem Turnus mit wechselndem Stichprobenumfang durchgeführt.
Die Kommunale Bevölkerungsumfrage beschreibt ein etabliertes Instrument der Informationsgewinnung und
dient als Monitor von Bürgereinstellungen und Soziallagen der Stadt.
Digitalisierungsdienste (nicht im Amtshaushalt)
Für den Turnus des Doppelhaushalts 2021/2022 sind die Digitalisierung des amtsinternen
Dokumentenmanagementsystems (ENAIO) sowie die Entwicklung einer ämterübergreifen-den, einheitlichen
Adressdatenbank als Teil der Geodateninfrastruktur zu nennen.
13
1.2
b
Arbeitsschwerpunkte im Amt für Statistik und Wahlen
1212 Wahlen und Abstimmungen (PSP: 1.100.12.1.201)
Bundestagswahl
Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag ist auf Grundlage des Art. 39 GG für den Herbst 2021 angesetzt. Die
Stadt Leipzig ist damit betraut, die Wahlen vorzubereiten und durchzuführen.
Jugendparlamentswahl
Das Jugendparlament ist die gewählte Vertretung aller Jugendlichen in Leipzig. Rechtsgrundlage ist die
Wahlordnung zum Jugendparlament der Stadt Leipzig (VI-DS-2707). Das Amt für Statistik und Wahlen ist
verantwortlich für die Organisation der Online-Wahl zum Jugendparlament und in diesem Zuge für die
Benachrichtigung der Wahlberechtigten.
Wahlsoftware
Das Amt für Statistik und Wahlen plant die Einführung einer Fachsoftware (VII-DS-01206: Beschaffung einer
Software für die Digitalisierung der Wahlorganisation) sowie eines IT-gestützten Projekt- und
Wissensmanagements für die Organisation von Wahlen und Entscheiden in der Stadt Leipzig. Die Ablösung
bisher genutzter Eigenent-wicklungen ist erforderlich, um die heterogene Softwarelandschaft für die Wahl-
organisation zu konsolidieren. Dies wird den Arbeitsaufwand für Datenpflege erheblich reduzieren, die
Informationssicherheit verbessern und den Wahlprozess insgesamt weniger fehleranfällig machen.
1414
Amt für Statistik und Wahlen
04092 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
www.leipzig.de
14
Dr. Aegerter
Amtsleiter
Der Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Hauptamt
Präsentation für den Fachausschuss Allgemeine Verwaltung
am 08.12.2020
1
2
1. Entwurf Ergebnishaushalt 2021/2022 für das Hauptamt
Arbeitsschwerpunkte 2021/22:
Umsetzung der strategischen Konzepte „Modernisierung der Verwaltung“ bzw. „Digitalisierung der
Verwaltung“
Beispiele:
• Umsetzung Digitalisierungsfahrplan Verwaltung, darunter i.w. Einführung der E-Akte in der
Verwaltung
• Umsetzung Onlinezugangsgesetz
• Einführung des elektronischen Archives im Stadtarchiv
• Anbindung von Einrichtungen (u.a. Schulen FFw., Kita) an das Stadtnetz
• Abschluss des Projektes E-Vergabe – Einführung der elektronischen Angebotsabgabe und
elektronischen Kommunikation
• Umsetzung Projekt Bürgerservice 2030
• Etablierung des stadtinternen Projektmanagements
3
1.1 Übersicht Produktplan: Produkte im Hauptamt

Weitere Arbeitsschwerpunkte
• weitere Umsetzung Mobilitätskonzept Verwaltung
• Überarbeitung Konzept faire und nachhaltige Beschaffung und Bearbeitung Klimaschutzprogramm
Verwaltung
• Neujustierung der Aufgaben in den Bürgerämtern und im Bürgertelefon auf der Basis der
Erfahrungen der Pandemie
• Etablierung des Stadtarchives am Standort
• Umsetzung „Konzept der Zukunft“ des Stadtarchives
• Digitale Leistungserfassung in den Bauhöfen
• Zusammenarbeit der Bauhöfe mit den Ortschaftsräten stärken
… und nicht zu vergessen: Die „ganz normale“ Arbeit in hoher Qualität und Quantität durchführen!
4
1.1 Übersicht Produktplan: Produkte im Hauptamt

5
1.1 Übersicht Produktplan: Produkte im Hauptamt
1112
Innere Verwaltungsangelegenheiten
1116
Einrichtungen der gesamten Verwaltung
1.100.11.1.2.01.01
Organisations-
angelegenheiten
1.100.11.1.2.01.01
Organisations-
angelegenheiten
1.100.11.1.2.01.02
Stellenpool der
Stadtverwaltung
1.100.11.1.6.01
Zentrale Reise- und
Transportorganisation
.1.100.11.1.6.02.02
Lesesaalbenutzung,
Anfragenbearbeitung,
Fotoaufträge
1.100.11.1.6.02.01
Archivarbeiten,
Bestandserhaltung
1.100.11.1.6.02
Stadtarchiv
1.00.11.1.6.03
Zentraler Druck/
Formularservices
1.100.11.1.6.05
Zentrale Beschaffungs- und
Ausschreibungsstelle
1.100.11.1.6.04
Zentrale Poststelle/
Verwaltungskurier
1.100.11.1.6.06
IT-Koordination
1.100.11.1.6.07
Bürgerservice
1.100.11.1.6.08
Bauhöfe
1.100.11.1.6.08.01
Bauhofbereich Ost
1.100.11.1.6.08.02
Bauhofbereich West
1.100.11.1.6.07.01
Bürgerämter
1.100.11.1.6.07.02
Bürgertelefon
1.100.11.1.2.05.02
Förderung
Stadtteilbezogener
Bürgervereine
1.100.11.1.6.02.03
Stadtgeschichtsforschung/
Bildungsauftrag
1.100.11.1.2.01.03
Projektmanagement
Digitalisierung
1.100.11.1.2.01.04
Projektmanagement
Organisation
1.100.11.1.2.04.05
Datenschutz und
Informationssicherheit
6
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen
Hauptamt insgesamt
Darstellung Summe der Produkte des Hauptamts
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,714 Mio. - 0,635 Mio. - 0,859 Mio. - 0,599 Mio. - 0,596 Mio. - 0,592 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend. *)
+   6,803 Mio.
+ 12,058 Mio.
+  8,646 Mio.
+ 12,831 Mio.
+ 11,484 Mio.
+ 17,005 Mio.
+ 10,174 Mio.
- - -
+ 11,806 Mio.
+ 19,640 Mio.
+ 12,844 Mio.
+ 22,477 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
+ 18,147 Mio.
+   6,089 Mio
+ 20,842 Mio.
+ 8,011 Mio.
+ 27,630 Mio.
+ 10,625 Mio.
+ 26,580 Mio.
+   9,575 Mio.
+ 30,850 Mio.
+ 11,210 Mio.
+ 34,729 Mio.
+ 12,252 Mio.
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 15
*) 2021 + 2022 sind in den Personalaufwendungen zusätzlich 80 Poolstellen enthalten (2021 für 6 Monate ca. 2,6 Mio.€
und 2022 ca. 5,2 Mio. €)
7
1.2 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen
Hauptamt insgesamt
Hinweis:
Aufgrund des derzeit noch nicht fertiggestellten Jahresabschlusses 2019 können sich die
in dieser und den nachfolgenden Folien ausgewiesenen Ist-Werte durch nachfolgende
Sachverhalte noch verändern:
2019: - Abschreibungen/Zuschreibungen/Auflösung Sonderposten
- Einzelwertberichtigungen/Pauschalwertberichtigungen
- Bildung und Auflösung von Rückstellungen
- Korrekturbuchungen zwischen lfd. Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit
- Buchung von sonstigen Forderungen und Verbindlichkeiten
- Korrekturen im Finanzanlagevermögen
- ARAP/PRAP
- liquide Mittel
- Sonderposten für Gebührenausgleich
- Verrechnung der Kostenstellen
8
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 4
*) 2021 + 2022 sind in den Personalaufwendungen zusätzlich 80 Poolstellen enthalten (2021 für 6 Monate ca. 2,6 Mio. €
und 2022 ca. 5,2 Mio. €)
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1.100.11.1.2.01 Organisationsangelegenheiten
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,085 Mio. - 0,085 Mio. - 0,081 Mio. - 0,081 Mio. - 0,081 Mio. - 0,081 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend. *)
+ 0,284 Mio.
+ 1,411 Mio.
+ 0,398 Mio.
+ 1,671 Mio.
+ 0,454 Mio.
+ 5,194 Mio.
+ 0,327 Mio.
- - -
+ 0,530 Mio.
+ 7,870 Mio.
+   0,531 Mio.
+ 10,375 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
+ 1,610 Mio.
+ 0,199 Mio.
+ 1,984 Mio.
+ 0,313 Mio.
+ 5,567 Mio.
+ 0,373 Mio.
+ 5,440 Mio.
+ 0,246 Mio.
+ 8,319 Mio.
+ 0,449 Mio.
+ 10,825 Mio.
+   0,450 Mio.
9
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 6
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1.100.11.1.2.05.02 Förderung stadtteilbezogene Bürgervereine
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge -0,001 Mio. 0 Mio. 0 Mio. - 0,001 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+ 0,062 Mio.
+ 0,039 Mio.
+ 0,069 Mio.
+ 0,039 Mio.
+ 0,078 Mio.
+ 0,051 Mio.
+ 0,073 Mio.
- - -
+ 0,078 Mio.
+ 0,041 Mio.
+ 0,078 Mio.
+ 0,042 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
+ 0,100 Mio.
+ 0,061 Mio.
+ 0,108 Mio.
+ 0,069 Mio.
+ 0,129 Mio.
+ 0,078 Mio.
+ 0,123 Mio.
+ 0,072 Mio.
+ 0,119 Mio.
+ 0,078 Mio.
+ 0,120 Mio.
+ 0,078 Mio.
10
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 8
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1.100.11.1.6.02 Stadtarchiv
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,107 Mio. - 0,040 Mio. - 0,090 Mio. - 0,070 Mio. - 0,060 Mio. - 0,060 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+ 1,002 Mio.
+ 1,360 Mio.
+ 1,921 Mio.
+ 1,440 Mio.
+ 1,587 Mio.
+ 1,245 Mio.
+ 1,618 Mio.
- - -
+ 1,617 Mio.
+ 1,423 Mio.
+ 1,639 Mio.
+ 1,457 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
+ 2,255 Mio.
+ 0,895 Mio.
+ 3,321 Mio.
+ 1,881 Mio.
+ 2,742 Mio.
+ 1,497 Mio.
+ 2,793 Mio.
+ 1,548 Mio.
+ 2,980 Mio.
+ 1,557 Mio.
+ 3,036 Mio.
+ 1,579 Mio.
11
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 11
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1.100.11.1.6.06 IT-Koordination
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,027 Mio. - 0,025 Mio. - 0,026 Mio. - 0,037 Mio. - 0,024 Mio. - 0,024 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+ 3,201 Mio.
+ 0,525 Mio.
+ 3,735 Mio.
+ 0,669 Mio.
+ 6,294 Mio.
+ 0,655 Mio.
+ 5,247 Mio.
---
+ 6,258 Mio.
+ 0,643 Mio.
+ 7,127 Mio.
+ 0,660 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
+ 3,699 Mio.
+ 3,174 Mio.
+ 4,379 Mio.
+ 3,710 Mio.
+ 6,923 Mio.
+ 6,268 Mio.
+ 5,865 Mio.
+ 5,210 Mio.
+ 6,877 Mio.
+ 6,234 Mio.
+ 7,763 Mio.
+ 7,103 Mio.
12
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 12
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1.100.11.1.6.07 Bürgerämter/ Bürgertelefon
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,180 Mio. - 0,158 Mio. - 0,119 Mio. - 0,122 Mio. - 0,118 Mio. - 0,118 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+ 0,751 Mio.
+ 4,224 Mio.
+ 0,773 Mio.
+ 4,363 Mio.
+ 0,930 Mio.
+ 4,760 Mio.
+ 0,906 Mio.
- - -
+ 0,924 Mio.
+ 4,835 Mio.
+ 0,953 Mio.
+ 4,980 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
+ 4,795 Mio.
+ 0,571 Mio.
+ 4,978 Mio.
+ 0,615 Mio.
+ 5,571 Mio.
+ 0,811 Mio.
+ 5,544 Mio.
+ 0,784 Mio.
+ 5,641 Mio.
+ 0,806 Mio.
+ 5,815 Mio.
+ 0,835 Mio.
13
1.3 Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen der
Produkte
Werte (ohne V-Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 2, Seite 13
Darstellung der wesentlichen Produkte des Amtes
Hier: Produkt 1.100.11.1.6.08 Bauhöfe
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 V-Ist
30.09.2020 Plan 2021 Plan 2022
ordentl. Erträge - 0,032 Mio. - 0,035 Mio. - 0,054 Mio. - 0,011 Mio. - 0,028 Mio. - 0,028 Mio.
ordentl. Aufwend.
- Sachaufwendungen
- Personalaufwend.
+ 0,872 Mio.
+ 1,905 Mio.
+ 0,927 Mio.
+ 1,937 Mio.
+ 0,897 Mio.
+ 2,171 Mio.
+ 0,907 Mio.
- - -
+ 1,015 Mio.
+ 1,925 Mio.
+ 1,002 Mio.
+ 1,979 Mio.
Zuschuss gesamt
Zuschuss (ohne
Personalaufwendungen)
+ 2,745 Mio.
+ 0,840 Mio.
+ 2,829 Mio.
+ 0,892 Mio.
+ 3,014 Mio.
+ 0,843 Mio.
+ 3,067 Mio.
+ 0,896 Mio.
+ 2,912 Mio.
+ 0,987 Mio.
+ 2,953 Mio.
+ 0,974 Mio.
14
davon: Förderung Vereine und Verbände
Bezeichnung Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
Erträge -894 € -134 € 0 € 0 € 0 €
Aufwendungen 101.388 € 108.928 € 129.371 € 118.959 € 120.070 €
Zuschuss 100.495 € 108.794 € 129.371 € 118.959 € 120.070 €
75.000 €
100.000 €
125.000 €
150.000 €
Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
Zuschuss
1.4 Förderung an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen:
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen
15
2. Investitionsprogramm 2021/2022
2. Investitionsprogramm 2021/2022
Darstellung des Budgets des Hauptamtes gesamt
16
Angaben
in Euro Ist 2018 Ist 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
Eigenmittel
(Zuschuss) + 0,360 Mio. + 0,517 Mio. + 0,287 Mio. + 0,201 Mio. + 0,099 Mio.
Fördermittel und
sonst.
Einzahlungen
0,014 Mio. 0,024 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Auszahlungen + 0,360 Mio. + 0,517 Mio. + 0,287 Mio. + 0,201 Mio. + 0,099 Mio.
Werte (ohne Ist) finden sich im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 in Band 1, Anlage 4, Seite 1
2. Investitionsprogramm 2021/ 2022
17
Maßnahme Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025
Bewegliches
Anlagevermögen
Bürgerämter
Eigenmittel + 0,004 Mio. + 0,004 Mio. + 0,004 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Einzahlungen 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Auszahlungen + 0,004 Mio. + 0,004 Mio. + 0,004 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Maschinen u.
techn. Anlagen
Bauhofbereich Ost
Eigenmittel + 0,015 Mio. + 0,004 Mio. + 0,005 Mio. + 0,007 Mio. + 0,010
Einzahlungen 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Auszahlungen + 0,015 Mio. + 0,004 Mio. + 0,005 Mio. + 0,007 Mio. + 0,010
Fahrzeuge
Bauhofbereich Ost
Eigenmittel 0 Mio. + 0,040 Mio. + 0,015 Mio. 0 Mio. + 0,079 Mio.
Einzahlungen 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Auszahlungen 0 Mio. + 0,040 Mio. + 0,015 Mio. 0 Mio. + 0,079 Mio.
Maschinen u.
techn. Anlagen
Bauhofbereich
West
Eigenmittel + 0,017 Mio. + 0,024 Mio. + 0,006 Mio. + 0,020 Mio. 0 Mio.
Einzahlungen 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Auszahlungen + 0,017 Mio. + 0,024 Mio. + 0,006 Mio. + 0,020 Mio. 0 Mio.
Fahrzeuge
Bauhofbereich
West
Eigenmittel + 0,100 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Einzahlungen 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Auszahlungen + 0,100 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Bewegliches
Anlagevermögen
Stadtarchiv
Eigenmittel 0 Mio. 0 Mio. + 0,015 Mio. + 0,010 Mio. + 0,010 Mio.
Einzahlungen 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Auszahlungen 0 Mio. 0 Mio. + 0,015 Mio. + 0,010 Mio. + 0,010 Mio.
2. Investitionsprogramm 2021/ 2022
18
Maßnahme Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025
Fahrzeuge
Fuhrpark
Eigenmittel + 0,025 Mio. + 0,025 Mio. + 0,035 Mio. + 0,045 Mio. 0 Mio.
Einzahlungen 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio.
Auszahlungen + 0,025 Mio. + 0,025 Mio. + 0,035 Mio. + 0,045 Mio. 0 Mio.
19
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020
20
OE - Bezeichnung Plan 2020
Übertrag
aus
Vorjahren
Gesamt-
ansatz 2020*
Verfügt
vsl. Kassen-
wirksamkeit in 2020
(VIST liqui)
in 2020 nicht
verausgabte
Ansätze (vsl.
Reste)Stand
20.11.2020 Stand 30.09.2020
1 2 3 4 5 6 = 3 – 5
70000178
bewegliches AV (Bürgeramt)
68 Investitionstätigkeit
78 Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
7.100,00 7.777,09 19.677,09 10.715,66 14.877,09 4.800,00
70000187
bewegliches AV (Fuhrpark)
68 Investitionstätigkeit
78 Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
25.000,00 24.088,57 49.088,57 34.641,26 34.641,26 14.447,31
70002089 – neu
Fahrzeuge Fuhrpark
68 Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 -12.900,00 -12.900,00 12.900,00
78 Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
0,00 0,00 47.500,00 0,00 0,00 47.500,00
70000206
bewegliches AV (BHB Ost)
68 Investitionstätigkeit
78 Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
156.000,00 1.329,89 105.174,56 95.431,72 102.674,56 2.500,00
3. Umsetzung Investitionsprogramm 2019/2020
21
OE - Bezeichnung Plan 2020
Übertrag
aus
Vorjahren
Gesamt-
ansatz 2020*
Verfügt
vsl. Kassen-
wirksamkeit in 2020
(VIST liqui)
in 2020 nicht
verausgabte
Ansätze (vsl.
Reste)Stand
20.11.2020 Stand 30.09.2020
1 2 3 4 5 6 = 3 - 5
70002084 – neu
Fahrzeuge Bauhofbereich Ost
68 Investitionstätigkeit
78 Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
0,00 0,00 260.300,00 0,00 0,00 260.300,00
70000208
bewegliches AV (BHB West)
68 Investitionstätigkeit
78 Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
19.600,00 83.548,96 90.548,96 86.631,71 90.548,96 0,00
70000182
bewegliches AV (Stadtarchiv)
68 Investitionstätigkeit
78 Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
27.700,00 321.843,24 159.328,24 69.847,22 206.828,24 -47.500,00
70001910
Software (Stadtarchiv)
68 Investitionstätigkeit
78 Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
0,00 48.785,00 55.000,00 0,00 55.000,00 0,00
Gesamtsummen 235.400,00 487.372,75 786.617,42 284.367,57 491.670,11 294.947,31
Einzahlung 0 0 0 -12.900,00 -12.900,00 12.900,00
Auszahlung 235.400,00 487.372,75 786.617,42 297.267,57 504.570,11 282.047,31
2222
Hauptamt
04092 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
www.leipzig.de
22


text:
1/2

Änderungsantrag Nr. VII-A-01776-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Barrierefreien Zugang zum Livestream der Ratsversammlung ermöglichen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

Der Oberbürgermeister prüft, welche Maßnahmen erforderlich sind,
1. die den Zugriff sowie die Bedienung des Livestreams für Menschen mit
Behinderungen gewährleisten
2. die den Zugang sowie die Aufbereitung aller öffentlichen Informationen zur
Arbeit des Stadtrates wie Beschlüsse und  alle für die Öffentlichkeit
verfügbaren Dokumente auch für Menschen mit Behinderungen barrierefrei
ermöglichen.
Hierfür kommen der Oberbürgermeister bzw. Vertreter*innen der Verwaltung mit
Vertreter*innen der dem Behindertenbeirat  angehörigen und betroffenen Verbände
und Organisationen sowie mit Expert*innen für digitale Barrierefreiheit, welche
möglichst Menschen mit Behinderungen – also Expert*innen in eigener Sache - sein
sollten, zusammen.
Der Oberbürgermeister legt zur Umsetzung des barrierefreien Zugangs zum
Livestreams des Stadtrats sowie aller öffentlich verfügbaren Informationen dem
Stadtrat bis zum Ende des Quartal II 2021 ein entsprechendes Konzept vor.

Begründung:

Die Artikel 21 und 29 der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichten alle
Vertragsstaaten, den Zugang zu allen für die Öffentlichkeit bestimmten Informationen
auch für Menschen mit Behinderungen – wie beispielsweise Gehörlose und
Hörbeeinträchtigte, Blinde und Sehbehinderte sowie Menschen mit Bedarf an
einfacher oder leichter Sprache - zu ermöglichen und für diese Gruppen
uneingeschränkte Teilhabe am öffentlichen und politischen Leben zu gewährleisten.
Derzeit kommt die Stadt Leipzig dieser Verpflichtung nicht in vollem Maße nach.
Viele Menschen mit Behinderungen werden wegen Mangel an einer barrierefreien
Kommunikation des Inhalts sowie Zugriff und Bedienung der Übertragungen von
Ratsversammlungen im Livestream und des erschwerten Zugangs zu nicht
2/2
barrierefreien Veröffentlichungen der Arbeit des Stadtrats von Informationen
ausgeschlossen. Daher besteht hier dringender Handlungsbedarf!