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1/3

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-DS-04460-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Fortsetzung Kommunale Gesamtstrategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" 2017 - 2019

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   2. Lesung
Jugendhilfeausschuss   2. Lesung
Ratsversammlung  28.02.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Kommunale Gesamtstrategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" wird 2017 bis 2019 fortgesetzt.

2. Der Begleitausschuss als Gremium für die Umsetzung der Kommunalen Gesamtstrategie
wird durch den Beigeordneten für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule neu berufen.

3. Die Fachstelle "Extremismus und Gewaltpräventation" übernimmt die Koordinierung der
Kommunalen Gesamtstrategie.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
01.01.17
01.01.18
01.01.19
31.12.17
31.12.18
31.12.19
60.000
35.000
100.000
1.100.36.6.0.01
1.100.36.6.0.01
1.100.36.6.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/3

Sachverhalt:
siehe Anhang

Anlagen:
I Präventionsangebote
II Projekte 2014-2016

Stand: 11.2017  1

Strategische Ausrichtung
„Leipzig. Ort der Vielfalt“
für die Jahre 2017 bis 2019

Stand: 11.2017  2

Inhalt

1. Einleitung  3
2. Aktivitäten zur Stärkung der demokratischen Kultur  3
3. Partnerschaft für Demokratie im Programm „Demokratie leben!“ - Weiterführung der
Strategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ 2017-2019  6
4. Akteurinnen und Akteure sowie Gremien  9
   4.1 Begleitausschuss  9
   4.2 Koordinierungsstelle   10
5. Finanzierung  10
6. Umsetzung  11

Anlagen
I Präventionsangebote
II Projekte 2014-2016

Stand: 11.2017  3
1 Einleitung

Leipzig ist eine wachsende und  zunehmend internationale Stadt. Mit der Umsetzung v er-
schiedener Landes- und Bundesprogramme seit 2007 wu rde ein Beitrag zur Förderung
von Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit geleiste t. Auf der Grundlage des Lokalen Akti-
onsplans, der 2007-2010 in Leipzig umgesetzt wurde,  entstand 2011-2014 die Strategie
„Leipzig. Ort der Vielfalt“, die nach wie vor eine wesentliche Handlungsgrundlage für Maß-
nahmen gegen Gedankengut der Ungleichwertigkeit und  menschenfeindliche Einstellun-
gen darstellt. Durch die Evaluierung und Fortschrei bung dieser Strategie durch das Institut
für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e. V. Frankfur t am Main wurden neue Schwerpunkte
für den Förderzeitraum 2014-2016 angeregt und imple mentiert und durch den Stadtrats-
beschluss vom 21.05.2014 bestätigt. Die Stadt Leipz ig legt auch 2017 bis 2019 großen
Wert auf umfassende Maßnahmen der Qualitätssicherun g der Projektträger und durch die
Koordinierungsstelle. Alle Anträge werden auf die V ereinbarkeit ihrer eigenen Zielstellung
mit den Leitzielen der Strategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" überprüft. Zusätzlich werden die
Inhalte der Projekte mit den Vorgaben des Bundespro gramms und des Landespräventi-
onsrates abgeglichen. Alle durch die Projektträger formulierten Erfolgsindikatoren (z. B.
Erreichung der Zielgruppe, Bildung von Netzwerken, Förderung von Kompetenzen, Anzahl
Presseveröffentlichungen) fließen in die Erfolgskon trolle mit ein. Die Projektträger sind
verpflichtet, die aus den Handlungszielen der Strat egie abgeleiteten Projektansätze, die
Ergebnisse und den Projektverlauf im Rahmen eines Abschlussberichtes darzulegen.
„Leipzig. Ort der Vielfalt“ versteht sich als eine integrierte Strategie, die ein abgestimmtes
und kooperatives Vorgehen vorsieht, um adäquat auf gesellschaftliche Problemlagen zu
reagieren. Integrierte Strategien befördern die dem okratische Kultur der Zusammenarbeit,
mobilisieren Akteurinnen und Akteure aus der Zivilg esellschaft, der Politik und der Verwal-
tung. Hauptziel der Strategie ist ein aktives Handeln gegen Gedankengut der Ungleichwer-
tigkeit, menschenfeindliche Einstellungen und Gewal t, für eine Kultur der Zivilcourage und
gegenseitigen Achtung. Übergriffe gegen Menschen un d Dinge, wie auch immer politisch
begründet, in ihren Ursachen zu erkennen und in ihr en Manifestationen zu bekämpfen,
bleibt die gemeinsame Überzeugung aller Partnerinne n und Partner im Begleitausschuss.
Diese Gesamtstrategie soll fortgeschrieben werden.
Die Partnerschaft für Demokratie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ wird durch das
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und  Jugend im Programm „Demokratie
leben!“ und den Freistaat Sachsen bis einschließlich 2019 gefördert.
1

2 Aktivitäten zur Stärkung der demokratischen Kultur
Zivilgesellschaftliches Engagement ist in Leipzig b reit vertreten und wird seit 2007 durch
verschiedene Förderprogramme, z. T. finanziell, unt erstützt. Getragen wird es durch
zahlreiche Bürgerinitiativen, Bürgervereine, Netzwe rke. Daneben werden in Leipzig
zahlreiche Bildungsformate angeboten. Dies reicht v on pädagogischen Schwerpunkten in
Kindertagesstätten und Schulen gemäß Bildungs- und Lehrplan sowie
außerunterrichtlichen Angeboten (z. B. Schülermitwi rkung, Streitschlichteransatz) über
spezifische Projekttage und Wettbewerbe (z. B. "Sch ule der Toleranz") bis hin zu
Ausstellungen in Kunst- und Kultureinrichtungen. Um  die Vielzahl der regelmäßigen
Angebote von Trägern sichtbar zu machen, wurde 2010  der Präventionsatlas im Auftrag
des Kommunalen Präventionsrates Leipzig erarbeitet.  Dieser ist auf der Internetseite der
Stadt Leipzig
www.leipzig.de/kpr  abrufbar und beinhaltet derzeit 122 Angebote, die
regelmäßig aktualisiert werden. Der Präventionsatla s stellt Institutionen, Träger und
gesellschaftliche Akteure vor, die im Bereich Präve ntionsarbeit aktuell tätig sind. Er ist in

1  Änderungsbescheid des Bundesamtes Familie und ziv ilgesellschaftliche Aufgaben vom 01.04.2016
Stand: 11.2017  4
zehn Themengebiete eingeteilt:

• Psychische und Physische Gewalt,
• Rassismus und interkulturelle Kompetenz; religiöser , insbesondere islamistischer
und politischer Extremismus,
• Sucht,
• Ernährung,
• Sexualpädagogik,
• Psychische Belastungen,
• Schule und Arbeit,
• Medien, Recht und Politik,
• Allgemeine und weitere Angebote (Präventionsangebot e im Bereich Extremismus,
Rassismus und interkulturelle Kompetenz siehe Anlage 1).

Projekte im Rahmen der Strategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" 2014-2016
In den vergangenen drei Jahren wurden insgesamt 47 Maßnahmen mit jeweils bis zu
7.500 € in allen Leipziger Stadtteilen umgesetzt. H inzu kommen 75 über den Aktionsfonds
geförderte Projekte mit einem maximalen Fördervolumen von jeweils bis zu 700 €.

Tabelle 1:  Projekte und Finanzierung Strategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ 2014-2016
Förderjahr 2014  2015  2016
Stadt 35.000 € 35.000 € 35.000 €
Land 21.000 € 21.000 € 21.000 €
Bund 58.500 € 65.000 € 80.000 €
Mittel gesamt  114.500 € 121.000 € 136.000 €
Anzahl geförderte Maßnahmen  12  17  18
Anzahl geförderte Projekte Aktionsfonds 26  21  28 2
Projekte/Maßnahmen gesamt  38  38  46

Die Finanzierung der Projekte im Rahmen der dargest ellten Mischfinanzierung ist abhän-
gig von den jährlichen positiven Bescheiden durch B und und Land. Bereits in der Phase
der Antragstellung wurde in jedem Förderjahr deutli ch, dass die Anzahl der eingereichten
Projektideen die zur Verfügung stehenden Mittel um mehr als zwei Drittel übertraf. Der
Koordinierungsstelle lagen jährlich ca. 50 Anträge vor, von denen 12 bis 18 Projekte vom
Begleitausschuss für eine Förderung ausgewählt wurd en (siehe Tabelle 1, Anzahl geför-
derte Maßnahmen). Hinzu kamen Veranstaltungen, Auss tellungen, Projekttage, die im
Rahmen des Aktionsfonds gefördert wurden. Im Rahmen  der im Berichtszeitraum geför-
derten Projekte wurden insbesondere Kinder und Juge ndliche, Migrant/-innen und Ge-
flüchtete erreicht (siehe Anlage 2: Projekte 2014-2016).

Neben zahlreichen Veranstaltungen und Bildungsangeb oten (z. B. Workshops, Diskus-
sionsveranstaltungen, Filmfestivals) sind im Berich tszeitraum u.a. Ausstellungen, Theater-
projekte, performative Aktionen sowie Publikationen  und Medien der Öffentlichkeitsarbeit

2  Stand 09.11.2016.
Stand: 11.2017  5
entstanden (siehe Anlage 2). So wurde im Rahmen des  Handlungsziels I „Alle Bereiche
der Kommune sind interkulturell geöffnet“ u. a. übe r eine Fortbildungsreihe die interkultu-
relle Kompetenz innerhalb der Verwaltung gestärkt. Das Qualifizierungsangebot wurde
durch die Stadtverwaltung in ein Regelangebot aufge nommen und über den Umsetzungs-
zeitraum 2014-2016 der Strategie hinaus fortgeführt. Vergleichbare Angebote nachhaltig in
verschiedenen Strukturen zu verankern, ist ein wese ntliches Ziel der Strategie, das auch
für den kommenden Förderzeitraum bestehen bleibt.

Aufgrund der gesellschaftlichen Entwicklungen, insb esondere vor dem Hintergrund der
"Legida"-Demonstrationen der vergangenen zwei Jahre , wurden vor allem Projekte initiiert
und durchgeführt, die im Handlungsziel II „Für eine  demokratische Vielfalt existieren
handlungsorientierte Netzwerke“ angesiedelt waren. Hier konnte zeitnah auf
zivilgesellschaftliche Bedarfe reagiert werden. In diesem Zusammenhang erwies sich der
Aktionsfonds als ein wirksames Instrument.

Für das Handlungsziel III „Gedankengut der Ungleichwertigkeit, gruppenbezogen e,
menschenfeindliche Einstellungen und entsprechende Verhaltensformen sind zu-
rück gedrängt“  ist festzustellen, dass es auch weiterhin von groß er Bedeutung ist, Ziel-
gruppen mit Vorbehalten gegenüber interkultureller Vielfalt oder mit demokratiefernen Ein-
stellungen zu erreichen.

Insgesamt kann festgestellt werden, dass die Projek tträger versucht haben, bereits vor-
handene Strukturen durch die Zusammenarbeit in best ehenden Netzwerken zu stärken
und dabei interkulturelle oder präventive Themen ei nzubinden. Der überwiegende Teil der
Projekte bediente mehrere Handlungsziele.

Aus den Ergebnissen des abgeschlossenen Programmzei traums und den aktuellen ge-
sellschaftlichen Entwicklungen ergeben sich folgend e bewährte Schwerpunktsetzungen
und Veränderungsbedarfe, die auch den Förderbereich en des Bundesministeriums im
Programm "Demokratie leben !" und den Förderrichtlinien des Landes entsprechen:

a. Aktualisierung der Aufgaben und Maßnahmen in den Handlungszielen I-III
Eine inhaltliche Schwerpunktsetzung für Projekte un d Maßnahmen erfolgt jährlich durch
Beschluss des Begleitausschusses auf Basis aktuelle r Entwicklungen und
Handlungsbedarfe.

b. Instrumente zur Umsetzung der Strategie:
- Initiativfonds: In diesem Fonds werden Projekte bis max. 7.500 € gefördert. Ein empfeh-
lendes Votum zur Vergabe der Fördermittel gibt der Begleitausschuss aufgrund einer jähr-
lichen Projektausschreibung zum Anfang eines Jahres ab.

- Aktionsfonds/Jugendfonds: Es stehen für den Aktio nsfonds insgesamt 20.000 € pro Jahr
bereit, die vollständig für die Projektförderung zu r Verfügung stehen. Die Verwaltung des
Aktionsfonds übernimmt die Koordinierungsstelle. Di e Ausschreibung des Aktionsfonds
(maximal 700 € pro Maßnahme) erfolgt innerhalb der Projektausschreibung zu Beginn des
jährlichen Förderzeitraumes. Speziell zur Umsetzung  von Projekten von Jugendlichen
dient der Jugendfonds (maximal 500 € pro Maßnahme).

Stand: 11.2017  6
- Demokratiekonferenzen: Entsprechend der Förderric htlinie des Bundesprogramms sind
jährlich zwei Demokratiekonferenzen durchzuführen. Diese Aufgabe bleibt auch für den
kommenden Förderzeitraum bestehen. Perspektivisch s ollen diese mit „Leipzig weiter
denken“ verknüpft und die Bürgerschaft in den Prozess der Fortführung der Strategie kon-
tinuierlich einbezogen werden.

c. Ansprache neuer Zielgruppen:
Neben den durch die Fördermittelgeber vorgegebenen Zielgruppen sind bisher Bürgerin-
nen und Bürger mit Ressentiments gegenüber bestimmt en Bevölkerungsgruppen und
demokratiefeindlichen Einstellungen nicht explizit in den Blick genommen worden. Es soll-
ten Projektanträge bevorzugt behandelt werden, die Zielgruppen erreichen, die bislang
aus unterschiedlichen Gründen wenig oder gar nicht an politischer und kultureller Bildung
partizipieren.

d. "Ort der Vielfalt":
2009 wurde Leipzig von der Bundesregierung mit dem Titel „Ort der Vielfalt“ ausgezeich-
net und vergab diese Würdigung seither an 60 engagi erte Träger, Netzwerke und Vereine
in Form einer öffentlich wirksamen Veranstaltung. M it der Übergabe des Schildes „Ort der
Vielfalt“ können die Ausgezeichneten ihr Engagement  auch öffentlich präsentieren. Diese
Initiative und Anerkennung sollte perspektivisch ge mäß Ratsbeschluss weitergeführt wer-
den.

Diese Erfahrungen fließen nunmehr in die nachfolgen d beschriebenen Handlungsziele
ein.

3 Partnerschaft für Demokratie im Programm „Demokratie leben!“- Weiterführung
der Strategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ 2017-2019
Demokratieverständnis und gesellschaftlicher Zusamm enhalt sind eine der drei
elementaren Grundlagen für eine gestaltende Stadten twicklung (vgl. Integriertes
Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“). Mit Bezug  auf diese strategische Zielsetzung
und resultierend aus der Situation in Leipzig, der Analyse der Strategie 2014-2016,
Befragungen und Berichten (z. B. Kommunale Bürgerum frage, Jugend in Leipzig 2015,
Sicherheitsumfrage, Polizeiliche Kriminalstatistik sowie die Statistik „Politisch motivierte
Kriminalität“) und kommunalen Konzepten (z. B. Gesa mtkonzept zur Integration von
Migrantinnen und Migranten in Leipzig) wird die Par tnerschaft für Demokratie „Leipzig. Ort
der Vielfalt“ als ein wesentliches Element der Förd erung zivilgesellschaftlichen Handelns
gegen Gedankengut der Ungleichwertigkeit und mensch enfeindliche Einstellungen und für
ein demokratisches Miteinander weitergeführt. Ein w ichtiger Fokus liegt weiterhin auf der
Öffentlichkeitsarbeit als Querschnittsaufgabe. Die Leitziele für den Förderzeitraum 2017-
2019 sind:

Leitziel 1
Einwohnerinnen und Einwohner in Leipzig zeigen eine hohe Akzeptanz für eine Vielfalt
von Lebensformen und partizipieren an einer interkulturellen Lebenswelt.
Stand: 11.2017  7
Leitziel 2
Akteurinnen und Akteure in Zivilgesellschaft, Institutionen und Behörden sind kompetent in
der Vermittlung demokratischer Werte und im Wirken gegen menschenfeindliche Ideologie
und Gewalt.
Als Handlungsziele sind für die Fortsetzung der Strategie 2017-2019 maßgeblich:
Handlungsziel I: Alle Bereiche in der Kommune sind interkulturell geöffnet.
Durch die Förderung zahlreicher interkultureller Ak tionen, Festivals und Veranstaltungen
gelang es 2014-2016 , interkulturelle Begegnungen zwischen der Leipziger Mehrheitsge-
sellschaft und Menschen mit Fluchterfahrungen oder einem Migrationshintergrund zu er-
möglichen. Eine wichtige Rolle spielte auch das Emp owerment von Migrant/-innen und die
Förderung von Selbsthilfeorganisationen von Migrant en. Hier soll auch künftig ein
Schwerpunkt im Handlungsziel gesetzt werden.
Beispiele zusätzlicher oder fortzusetzender ressortübergreifender Aktivitäten sind:
• Fortführung von regelmäßigen Maßnahmen zur Förderun g der interkulturellen
Kompetenz in der Stadtverwaltung in Verbindung mit Mitarbeiterbefragungen zu
deren Erfassung,
• Förderung von interkulturellen Fortbildungsangebote n für Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter in Kooperation mit Gewerkschaften, Beru fs-, Handels- und
Industrievereinigungen und anderen Institutionen,
• Förderung der Beschäftigung von Personal mit Migrat ionshintergrund (siehe
„Gesamtkonzept zur Integration von Migrantinnen und  Migranten in Leipzig“, S. 29
ff.),
• Beratung von Personen, die von Diskriminierung ents prechend dem Allgemeinen
Gleichbehandlungsgrundsatz (AGG) betroffen sind,
• Entwicklung von Maßnahmen und Programmen, die insbe sondere auch Zielgruppen
und Themen ansprechen, die bisher nicht im Blick wa ren (z.B. Gewalterfahrungen
von städtischen Mitarbeiter/innen im Innen- und Außendienst),
• Weiterführung der Würdigung von besonderem Engageme nt in diesem Bereich (z. B.
durch den Titel „Ort der Vielfalt“),
• Förderung von Selbsthilfeorganisationen von Migranten.

Handlungsziel II: Für eine demokratische Vielfalt e xistieren starke
handlungsorientierte Netzwerke.
In Leipzig existieren eine Reihe starker zivilgesel lschaftlicher Zusammenschlüsse. Insbe-
sondere das Netzwerk „Leipzig nimmt Platz“, das Erich-Zeigner-Haus, der Initiativkreis An-
tirassismus und die verschiedenen, auch kirchlich g etragenen Bürgerinitiativen, Bündnisse
und Mahnwachen („Weltoffenes Gohlis“, „Dialoge für Gohlis“, Bürgerinitiative „Miteinander
jetzt“) sind beispielgebend für das Engagement der Leipziger Bürger/-innen für ein gewalt-
freies und demokratisches Miteinander.
Die Förderung folgender Maßnahmen und Aktivitäten ist in diesem Bereich sinnvoll:
• Stärkung bereits vorhandener Strukturen und Initia tiven,
• Verknüpfung der Kommunalen Gesamtstrategie mit der  Kampagne „Demokratie
lebt - Demokratie leben“ (Beschluss der Ratsversammlung vom 26.10.2016: VI-
Stand: 11.2017  8
A-02369-NF-02) sowie Verknüpfung der Kommunalen Gesamtstrategie mit der
weiterführenden zivilgesellschaftlich getragenen Strategie unter dem Dach von
„Leipzig weiter denken“,
• Vorbereitung und Durchführung von Demokratiekonfer enzen im Rahmen des
Bundesprogramms. Dies schließt die Entwicklung neuer, dialogorientierter For-
mate ein.

Handlungsziel III: Gedankengut der Ungleichwertigke it und gruppenbezogene
menschenfeindliche Einstellungen und Verhaltensformen sind zurückgedrängt.
Gedankengut der Ungleichwertigkeit und gruppenbezog ene menschenfeindliche Einstel-
lungen sowie daraus resultierende Verhaltensweisen wurden bereits durch zahlreiche
Formate der demokratischen Bildung in den Blick gen ommen. Neben (Schul-
)Projekttagen, Diskussionsrunden und medienpädagogi schen Angeboten dienen bei-
spielsweise die Datenbank und die Broschüre „Leipzi ger Zustände“ der Information über
entsprechende Problemlagen in diesem Bereich. Bewäh rte Ansätze, die aufgrund ihrer
hohen Nachhaltigkeit positiv zu bewerten sind, soll en weitergeführt und durch neue, er-
gebnisorientierte Projekte ergänzt werden. In diese m Handlungsziel werden explizit nicht
nur rechtsextremistische Einstellungen und Verhaltensweisen bearbeitet. Vielmehr ist jede
Form der Gewalttätigkeit gegen Menschen und Dingen,  wie auch immer begründet, in ih-
ren Ursachen zu erkennen und in ihren Manifestation en zu bekämpfen. In diesem Zu-
sammenhang werden Ergebnisse aus wissenschaftlichen  Studien, wie z.B. dem For-
schungsvorhaben der Universität Leipzig zum Thema „Urbane Gewalt“ (VI-F-03528) in die
Strategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ einfließen. D emokratie und Toleranz „zu lernen“ bleibt
ein besonders wichtiges Anliegen für Einwohner wie Neuzugewanderte. Es werden fol-
gende Ansätze im Handlungsziel empfohlen:
• Weiterführung von Angeboten und Formaten im Bereic h der demokratischen
Bildung für spezifische Zielgruppen (z. B. ältere M enschen, Schüler/-innen an
Beruflichen Schulzentren und Förderschulen, Migrant/innen),
• Weiterführung und Evaluation der Würdigung von bes onderem Engagement in
diesem Bereich (z. B. durch die Titel „Schule der Toleranz“),
• Entwicklung und Umsetzung eines Konzeptes zum Umga ng mit extremistischen
Aktivitäten und Störungen bei Vermietungen, Veranst altungen für Verwaltung
und Unternehmen,
• Entwicklung zielgruppenspezifischer Angebote des K onfliktmanagements und
von Mediationsprogrammen, vor allem für die Bürger/-innen Leipzigs, beispiels-
weise durch Prozessbegleitung bei Konflikten in Stadtteile,
• fachlich-konzeptionelle Erarbeitung von Handlungsa nsätzen im Themenfeld De-
radikalisierung in Zusammenarbeit mit der Koordinierungs- und Beratungsstelle
Radikalisierungsprävention (KORA) im Demokratiezentrum Sachsen um Multi-
plikator/-innen aus der Praxis von Jugend- und Kulturarbeit, Politik und Bil-
dungseinrichtungen, auch für das Thema Islamismus / Salafismus zu sensibili-
sieren, im Interesse einer Zurückdrängung demokratiefeindlicher Tendenzen
und einer Stärkung Leipzigs als Ort der Vielfalt,
• für 2018 Verzahnung der Themen und Inhalte im „Jah r der Demokratie 2018“
mit den strategischen Zielstellungen der Partnerschaft für Demokratie „Leipzig.
Ort der Vielfalt“.
Stand: 11.2017  9

Zielgruppen
Mit der Strategie „Leipzig. Ort der Vielfalt" werden folgende Zielgruppen angesprochen:
• Bürger/-innen mit und ohne Migrationshintergrund
• Bürger/-innen mit Ressentiments gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen und
demokratiefeindlichen Einstellungen
• Eltern, Erzieher/-innen, Lehrer/-innen, Sozialpädagog/-innen, Multiplikator/-innen
• Bürgerinitiativen, Vereine und Netzwerke
Zielgruppen, die im Fokus diskriminierender Haltung en und Handlungen stehen, sollen im
Rahmen der Umsetzung der Strategie unterstützt werd en. Deshalb gilt es, zivilgesell-
schaftliches Engagement von Initiativen und in die Bürgerschaft wirkenden Vereinen, die
mit diesen Zielgruppen im Dialog arbeiten, zu unterstützen.

4 Akteurinnen und Akteure sowie Gremien
4.1 Begleitausschuss
Der Begleitausschuss setzt seine Arbeit fort und bi ldet weiterhin verschiedene
zivilgesellschaftlich engagierte Gruppen, Stadtverwaltung, Bildungsagentur und Polizei ab.

A –  Verwaltung
Vertreterinnen und Vertreter von
• Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig
• Kulturamt der Stadt Leipzig
• Ordnungsamt der Stadt Leipzig
• Referat für Migration und Integration der Stadt Leipzig
• Referat Wissenspolitik der Stadt Leipzig
• Sächsische Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig
• Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“
• Volkshochschule
• Koordinatorin für bürgerschaftliches Engagement

B –  Zivilgesellschaft
Vertreterinnen  und Vertreter aus den Bereichen
• Freie  Jugendarbeit
• Soziokultur
• Politische Bildung
• Bürgerschaftliches Engagement/Stiftungen
• Kirche
• Sportvereine

Wirtschaft und Gewerkschaft
Vertreterinnen und Vertreter von
• Industrie- und Handelskammer  zu Leipzig
• Handwerkskammer zu Leipzig

Stand: 11.2017  10
C – Politik
Mitglieder der Fachausschüsse und Beiräte
• Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
• Fachausschuss Sport
• Fachausschuss Umwelt und Ordnung
• Fachausschuss Kultur
• Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
• Jugendhilfeausschuss
• Migrantenbeirat
• Seniorenbeirat
• Jugendparlament
• Beirat Gleichstellung

Die zivilgesellschaftlichen Vertreter/-innen werden  aus ihren Arbeitszusammenhängen
heraus gewählt und delegiert. Auf demselben Weg wir d die Frage der Stellvertretung und
der Nachfolge bei Ausscheiden eines Mitgliedes beha ndelt. Dies und die Berufung der
Ausschussmitglieder durch den Beigeordneten für Jug end, Soziales, Gesundheit und
Schule erhöhen die fachliche und demokratische Legi timation sowie die Kontinuität der
Arbeit des Begleitausschusses. Der Begleitausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.

4.2 Koordinierungsstelle
Die „Fachstelle Extremismus und Gewaltprävention“ d er Stadt Leipzig ist auch zukünftig
als Koordinierungsstelle für die Arbeit des Begleit ausschusses tätig. Ihre Aufga-
ben/Funktionen sind:

• Koordination der Umsetzung und konzeptionellen Fort schreibung der Strategie
„Leipzig. Ort der Vielfalt“
• Beratung von Projektträgern, Fördermittelakquise un d Schnittstelle zu
Fördermittelgebern und Gewährleistung der Einhaltun g der jeweiligen
Förderrichtlinien (u. a. Berichtswesen, Verwendungs nachweise, Unterstützung der
wissenschaftlichen Begleitung)

5 Finanzierung
Die Finanzierung der Strategie "Leipzig. Ort der Vi elfalt" basiert auf drei Finanzierungs-
ebenen. Zum einen wird die Stadt Leipzig, entsprech end dem Fördermittelbescheid des
Bundesministeriums vom 01.02.2017 in den Jahren 201 7-2019 100.000 € Bundesförde-
rung erhalten (unter Vorbehalt des jährlichen posit iven Bescheides durch das Bundesamt
für zivilgesellschaftliche Aufgaben). Darüber hinau s trägt das Land Sachsen mit jeweils
jährlich 21.000 € zur Finanzierung des Gesamtvorhabens bei. Die Stadt Leipzig unterstützt
die Förderung der Maßnahmen mit 60.000 € im Jahr 20 17, 35.000 € im Jahr 2018 und
100.000 € im Jahr 2019.

Stand: 11.2017  11
Tabelle 2: Finanzierung 2017-2019
Förderjahr 2017  2018  2019
Stadt 60.000 €    35.000 € 100.000 €3
Land 21.000 € 21.000 € 21.000 €
Bund 100.000 € 100.000 € 100.000 €
Mittel gesamt  181.000 € 156.000 € 221.000 €
… davon für Maßnahmen und Projekte (Aktions- und
Initiativfonds)
165.000 €
 139.000 € 204.000 €
… davon für Jugendfonds 6.000 €  7.000 € 7.000 €
… davon für Partizipations-, Öffentlichkeits- und
Vernetzungsarbeit, Coaching
10.000 €
 10.000 € 10.000 €

Grundlage der Förderung mit Bundes- und Landesmitte ln sind die Leitlinien der Förder-
programme von Bund und Land und die damit verbunden en Zielstellungen. Davon ausge-
hend werden ausschließlich Vorhaben, die sich an de n in der Gesamtstrategie formulier-
ten und bestätigten Zielen messen, gefördert.
Die Anträge werden bei der lokalen Koordinierungsstelle eingereicht. Diese sichtet die Un-
terlagen, prüft die formale Richtigkeit und leitet die Unterlagen zur Bewertung an die ein-
zelnen Begleitausschussmitglieder weiter. Der Begle itausschuss entscheidet über die
Verwendung von Drittmitteln für die Projektförderun g. Er berät über und empfiehlt die Ver-
wendung kommunaler Mittel. Darüber hinaus befördert  er die strategische Weiterentwick-
lung der Strategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“.
Über die Entscheidungen des Begleitausschusses bezü glich der geförderten Projekte und
über deren Umsetzung wird öffentlichkeitswirksam berichtet.

6 Umsetzung
Mit Beschlussfassung zur Fortführung der Strategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ wird ein
Arbeits- und Zeitplan im Begleitausschuss verabschiedet und jährlich aktualisiert.
Mit Blick auf die Nachhaltigkeit der Strategie „Lei pzig. Ort der Vielfalt“ werden die Projekt-
ausschreibung und das Förderverfahren so gestaltet, dass die Förderung Strukturen in der
Zivilgesellschaft stärkt und für erfolgreiche Proje kte eine Anschlussförderung möglich ist.
Angestrebt wird eine ganzjährige Projektförderung. Akteurinnen und Akteure, die wichtige
Beiträge zur Strategie leisten könnten, aber nicht über die zeitlichen, personellen oder
fachlichen Ressourcen verfügen, Anträge zu stellen oder Projekte durchzuführen, werden
fortgebildet und bei der Beantragung und Projektdur chführung in Federführung der Koor-
dinierungsstelle begleitet. Zur Förderung von Klein projekten dienen der Aktions- und der
Jugendfonds.

3 Gemäß VI-A-02369-NF-02
10.11.2016 1
Anlage 1:  Maßnahmen zur Förderung von interkultureller Kompetenz und Vorbeugung von Rassismus und Extremismus
Nr. Bezeichnung der Maßnahme Ziele Zielgruppe Zeitraum
1 Kinder, Jugendliche jeden zweiten Mittwoch ANKER e.V.
2 Ein Vorurteil kommt selten allein je nach Anfrage Arbeit und Leben Sachsen e.V.
3 je nach Anfrage
4 je nach Anfrage Arbeit und Leben Sachsen e.V.
5 Unternehmen für Toleranz
Sensibilisierung für die Thematiken: Diskriminierung, Rassismus, Vorurteile, Vermittlung von Kompetenzen und Wissen
je nach Anfrage Arbeit und Leben Sachsen e.V.
6 je nach Anfrage
7 siehe Träger je nach Anfrage
8 je nach Anfrage
9 je nach Anfrage Friedenskreis Halle e.V.
10 Jugendfonds 01.01.-31.12. Jugendparlament Leipzig
11 Schule der Toleranz 31..01.- 31.08.
12 Opferberatung je nach Anfrage
13 junge Leute je nach Anfrage
14 Umgang mit Fremden und anderen Kulturen in Kindergärten und Schulen je nach Anfrage
15 je nach Anfrage ZEOK e.V.
16 Vielfalt in der Kiste je nach Anfrage ZEOK e.V.
17 Religiöse Vielfalt vor Ort je nach Anfrage ZEOK e.V.
Maßnahmeinhalte verantw. Träger
Viele Stühle – keine Meinung
(Gesprächsrunde)
Angebot zur Diskussion mit geschulten
Gesprächspartnern
Vermittlung von Toleranz, Übung in der
Diskussion miteinander, Gewinnung von
Selbstvertrauen
Projekttag um Vorurteilen, Rassismus,
Diskriminierung zu entgegnen
Sensibilisierung für die Thematiken, Vorurteile,
Diskriminierung, Rassismus ; rmittlung von
Kompetenzen und Wissen m; hodische
Anregungen Re; exion der eigenen
Vorurteilsstrukturen und eigenen Handelns
Jugendliche zwischen 14 und 26
Jahren
Interkulturelles Lernen in der
Kindertagesstätte
Workshops, Beratung, Weiterbildung für
Erzieherinnen und Erzieher, Eltern und
Paten und Patinnen um fremdenfeindlichen
und antidemokratischen Einstellungen (bei
den Kindern) frühzeitig entgegen zu wirken
Entwicklung eines natürlichen Umgangs der
Kinder mit Menschen mit Migrationshintergrund
bei dem die Herkunft als Merkmal in den
Hintergrund tritt
Kinder im Kindergartenalter sowie
Erzieherinnen/Erzieher, Eltern
bzw. Erziehungsberechtigte und
Menschen (Pate und Patin) mit
Migrationshintergrund
Arbeit und Leben Sachsen e.V.
in Kooperation mit den
Volkshochschulen
Toleranz stärken, Vorurteile
entkräften
Argumentationstraining bei dem praxisnahe
Beispiele angewendet werden zu denen
konkrete, alltagstaugliche Lösungen
erarbeitet werden
Überprüfung von politischen Erklärungen,
Parolen, Argumenten sowie Schlagwörter auf
ihre emotionale Basis und Wirkung, Erarbeitung
von konkreten Lösungen; Förderung der
Kompetenz Konfliktsituationen zu deeskalieren;
argumentative Stärkung bei
Auseinandersetzung mit rechtsextremen
Meinungen
Ausbilder/innen, Lehrer/innen,
Sozialarbeiter/innen in der
Jugendbildung
Seminar in dem
Unternehmensbelegschaften für Schlüssel-
Kompetenzen sensibilisiert werden
Jugendliche, junge
Heranwachsende, junge
Erwachsene; Auszubildende,
Mitarbeiter/innen in Unternehmen
A
: Schublade offen! Am Anfang
war das Vorurteil Ein Projekttag zu
den Themen Diskriminierung,
Rassismus, Migration und
couragiertem Handeln; B: Ihr macht
den Unterschied! Ein Projekttag zu
Diskriminierung, Gesellschaft und
Einflussmöglichkeiten; M:
Menschen - Medien - Meinungen
Ein Projekttag zu Chancen,
Gefahren und Diskriminierung in
Medien; S: Was Barbie und
Superman uns vorgeben Ein
Projekttag zu Geschlechterbildern,
Sexismus und couragiertem
Handeln; E: Projekttag Europa Ein
PT zu Lebensrealitäten,
Menschenrechten und
Handlungsmöglichkeiten in der
Europäischen Union
Projekttag an Ausbildungs- und
Jugendeinrichtungen, Diskussion über
Rassismus; Diskriminierung und Vorurteilen
Zivilcourage stärken, Ermutigung zum aktiven
Handeln/Einsatz für Demokratie und Courage
Jugendliche ab 14 Jahren an
Berufsschulen, Gymnasien,
Mittelschulen oder FSJ-Gruppen
Netzwerk für Demokratie und
Courage (NDC) sowie Courage
Werkstatt für demokratische
Bildungsarbeit e.V.
Seminare, Podiumsdiskussionen,
Kulturveranstaltungen (Ausstellungen,
Lesungen, Filmvorführungen...);
Veranstaltungen zu aktuellen Themen an der
Schnittstelle zwischen dem so genannten
Orient und Europa
Abbau von Vorurteilen und Feindbildern,
Förderung von einem tieferen beiderseitigem
Verständnis,
interessierte Öffentlichkeit,
Studenten/Studentinnen sowie
Migranten/Migratentinnen
eurient e.V. - Verein für
transmediterranen Kulturdialog
„Courage leben – gegen
Rassismus“
Workshop zur Analyse sog.
Stammtischparolen, Politikeraussagen, oder
anderen vorherrschenden Vorstellungen und
Meinungen
Aufdeckung bewusst und unbewusster
rassistischer Traditionen innerhalb unserer
Gesellschaft
Jugendliche, junge
Heranwachsende, Erwachsene
Fachstelle für Extremismus und
Gewaltprävention der Stadt
Leipzig sowie
LandesfilmdienstSachsen e.V.
Lernspiel Civil Powker Lernspiel, Teilnehmende bespielen  ihre
Handlungsmöglichkeiten in Deutschland
anlässlich eines konkreten, irgendwo in der
Welt ausbrechenden Konflikt; dafür
schlüpfen sie in Rollen aus Wirtschaft, Politik
und Zivilgesellschaft
Förderung von zivilen Engagement in
internationalen Konflikten; aufzeigen der
existierenden Handlungsspielräume in
Deutschland vor allem im zivilgesellschaftlichen,
aber auch im wirtschaftlichen und
parteipolitischen Bereich aufzuzeigen
Jugendliche, junge
Heranwachsende, Erwachsene
Finanzielle Unterstützung von jugendlichen
Projekten und Initiativen
Finanzierung von Jugendinitiativen und
Jugendprojekten
Institutionen, welche finanzielle
Förderung für ihre Projekte
(Zielgruppe: Jugendliche)
brauchen
Wettbewerb für Schulen mit dem Themen
demokratische Bildung, Förderung von
interkultureller Kompetenz sowie Abbau von
Vorurteilen
Beitrag zum Abbau von Vorurteilen, Förderung
des friedlichen Miteinanders sowie Schaffung
einer von Toleranz geprägten Sicht auf andere
Lebensweisen und Kulturen
Teilnehmen kann jede Grund-,
Mittel-, Förder-, Berufsschule,
jedes Gymnasium sowie Schulen
in freier Trägerschaft, Kinder und
Jugendliche
Kriminalpräventiver Rat der
Stadt Leipzig
Projekt zum Thema Mobbing gemeinsam mit
einer Mobbingberaterin und Rechtsanwältin
sowie Themen- und handlungsorientierte
Projekte zum Thema psychosoziale und
rechtliche Situation von Opfern, Zeugen und
deren Umfeld, zu Zivilcourage
Sensibilisierung von Lehrern und Schülern für
Opferbelange, Informierung über die
psychosoziale und rechtliche Situation von
Opfern und Zeugen
Opfer, Zeugen sowie deren
Umfeld sowie Mitarbeiter in
Ganztagsschulprojekten,
Jugendfreizeitangeboten
RAA Leipzig e.V. / RAA
Sachsen e.V.
Treasure City. Ein
Geocache/educache-Projekt für
Demokratie und Toleranz
junge Leute begeben sich mit Hilfe von GPS
auf die Suche nach „Schätzen der Stadt“.
Diese Suche führt über eine festgelegte
Route. An den exemplarisch ausgewählten
Tour-Orten sind Aufgaben zu erfüllen, die
Wissen und neue Sichtweisen zu
Demokratie und Toleranz vermitteln – und
die mit der Geschichte der Tour-Orte in
Verbindung stehen
durch das Projekt werden Demokratie und
Toleranz in der unmittelbaren Bedeutung für die
persönlichen Bedürfnisse und Wichtigkeiten
sehr konkret begreifbar und anders
wertschätzbar
Soziokulturelles Zentrum
Frauenkultur Leipzig
Methodenseminar bei denen sich die
Teilnehmenden mit ihren Werten, Haltungen
und Ängsten auseinander setzen
Schulung der Selbstreflextion und Entwicklung
von Ideen für den Alltag
Erzieher/innen und Lehrer/innen
(1.-6. Klasse)
Deutscher Kinderschutzbund
Leipzig e.V.
Interkulturelle Öffnung von Kita
und Schulen
Beratung, Weiterbildung, Information zu dem
Thema „vorurteilsbewusste Erziehung und
Bildung“
eigene Einseitigkeiten und Vorurteile sollen
bezüglich der beruflichen Praxis reflektiert und
Möglichkeiten für eine interkulturelle Öffnung
der Einrichtung, die alle Kinder und Familien
einschließt, aufgezeigt werden
Erwachsene, Erzieher/innen,
Lehrer/innen,
Multiplikatoren/Multiplikatorinnen
Weiterbildung, Ausleihangebot (von Kisten
mit Spielmaterialien für Kinder zwischen 3
und 10 Jahren und Bücher) zu Vielfalt und
vorurteilsbewusster Bildung und Erziehung
Auseinandersetzung mit den Themen
Mehrsprachigkeit, Hautfarben, Anderssein,
kulturelle und religiöse Vielfalt
Kinder, Erzieher/innen,
Erwachsene
Fortbildungsangebot mit der Möglichkeit die
Vielfalt der Religionen vor Ort kennen zu
lernen
Vermittlung von Prinzipien und Materialien für
die interreligiöse Arbeit mit Kindern sowie für die
Elternarbeit
Erwachsene, Erzieher/innen,
Lehrer/innen,
Multiplikatoren/Multiplikatorinnen
10.11.2016 1
Anlage 2:  Projekte 2014-2016
Träger Projekttitel HF Ziel Zielgruppen TN Euro
2014
Stadtjugendring e.V. Verwaltung eines Aktionsfonds 1, 2,  3 Förderung Initiativen 20.000,00 €
2 100 4.960,00 €
Theater Vision e.V. Forum frei 3 Verhaltensweisen und Einstellungen hinterfragen Junge B ürgerInnen Leipzigs 100 3.000,00 €
Universität Leipzig Studie zu Einstellungen in Leipzig 3 Stärkung der demokratischen Bürgerschaft BürgerInnen Leipz igs 1000 7.500,00 €
Denk mal! 2 Sensibilisierung der Bürgerschaft BürgerInnen Leipzigs 1 00 5.580,00 €
Netzwerk Blau- Gelb e.V. LEIPZIG UNITED F.C. 1 15 5.100,00 €
Ein Gesicht für Leipzig 3 Erscheinungsbild erstellen Junge BürgerInnen Leipzigs 1000 7.500,00 €
„Farben meiner Stadt“ 2 Junge BürgerInnen Leipzigs 60 7.500,00 €
Wohnzimmergeschichten aus einer anderen Welt 3 Erarbeitun g und Präsentation einer Fotoausstellung Bürgerschaft 500 7 .500,00 €
Archiv Bürgerbewegung e.V. Ausstellung: „Stolpersteine“ 3 E rstellung und Präsentation einer Wanderausstellung Bürge rschaft 1000 6.510,00 €
Galerie für zeitgenössische Kunst Leipzig Kennenlernen 1 Begegnung mit asylsuchenden Menschen 100 7.500,00 €
Stadt Leipzig Öffentlichkeitsarbeit Stadt Leipzig 1,2,3 Ö ffentliche Präsenz der Strategie: „Leipzig Ort der Vielfalt“ Bürgerschaft 1000 7.500,00 €
Träger Projekttitel HF Ziel Zielgruppen TN Euro
2015
Stadtjugendring e.V. Verwaltung eines Aktionsfonds 1, 2,  3 Förderung Initiativen 19.999,21 €
ANNALINDE GmbH 2 Integration in die Gesellschaft MigrantInnen 20 3.500,00 €
3 Bekämpfung des Antisemitismus 3.388,50 €
1 Stärkung interkultureller Kompetenzen Migrantinnen, Asylbewerberinnen 42 5.200,00 €
CVJM Schönefeld ganz schön kommunikativ 2 Sensibilisierung der Bü rgerschaft BürgerInnen, MultiplikatorInnen 100 5.000,00 €
Deutscher Kinderschutzbund Leipzig e.V. 2 Abbau von Vorurteilen, Auseinandersetzung mit Kinderr echten 800 3.503,22 €
Engagierte Wissenschaften e.V. Auf gute Nachbarschaft 3 Sensib ilisierung BürgerInnen Leipzigs 200 5.000,00 €
Flügelschlag Werkbühne e.V. 2 Förderung einer demokratischen Kultur BürgerInnen Leip zigs, jedes alter 50 2.998,10 €
Moschee DE 3 Selbstreflexion des eigenen Handelns 120 3.270,96 €
Galerie für zeitgenössische Kunst Lebendige Bibliothek 1,2 Integration in die Gesellschaft BürgerInnen Leipzigs, Fl üchtlinge 30 4.000,00 €
Giro e.V. Und dann... um dich herum alles Trümmer 2,3 Kinder, Jugendliche 1000 6.000,00 €
Das Japanische Haus e.V. Freiraum Festival 2,3 Selbstorganisati on von MigrantInnen MigrantInnen 20 7.506,74 €
Kindervereinigung Leipzig e.V. Und was glaubst du 1,2 Sta rke, Handlungsorientierte Netzwerke schaffen  Kinder und Jugendliche 6-12 Jahre 20 542,63 €
Frieden für Syrien 1,3 Akzeptanz und Toleranz fördern sy risch, irakische Flüchtlinge 50 4.500,00 €
Theater Vision e.V. 3 Sensibilisierung BürgerInnen Leipzigs, Jugendliche 500 6.700,00 €
Universität Leipzig e.V. 3 fremdenfeindliche Verhaltensweisen, Einstellungen einst ellen BürgerInnen Leipzigs ab 18 Jahre 5 10.000,00 €
1,2 Abbau rassistischer und binärer Stereotype 100 3.100,00 €
Frauenkulktur e.V. Guten Tag. Ich lebe hier. Mein Name ist Lia. Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit setzen, Zusamme nhalt
strärken
Kinder mit und ohne
Migrationshintergrund
Sophieenkirchgemeinde
Allgemeine Werte wie Pünktlichkeit, Verbindlichkeit etc.
vermitteln
Kinder mit und ohne
Migrationshintergrund
Erich- Zeigner- Haus e.V.
Eduventis e.V. Stärkung interkultureller Kompetenzen und Beförderung von
Weltoffenheit
Equilibre e.V.
AsylbewerberInnen aus der Torgauer Str,
Bürger
Viva la Vielfalt
Cinémathéque Leipzig Cinema Schalom – Das jüdische Filmf estival Berlin
zu Gast
Jugendliche, Erwachsene,
MultiplikatorInnen
Conne Island e.V. United on Wheels – Deine, meine, unse re Stadt
König der Kinder – Macius I. BürgerInnen Leipzigs, Kinder und
Jugendliche
Gedenkweg snow flowers
Friedenskirche leipzig- Gohis e.V. Tolerante BürgerInnen, Anhänger Pegida/
Legida
Diskriminierung der Herkunft vorbeugen, Akzeptanz und
Vielfalt stärken
Leipziger Syrienhilfe e.V.
Lolulegidala
Studie rechtsextremistischer Einstellungen
Zentrum für europäische und orientalische
Kultur e.V.
Leipziger Vielfalt sehen und leben Grundschulkinder aus dem Leipziger
Osten
10.11.2016 2
Träger Projekttitel HF Ziel Zielgruppen TN Euro
2016
Autodidaktische Initiative e.V. Stadtteilchor: „Der bunte  Georg“ 2 Förderung Kinder, Jugendliche 20 5.998,00 €
Columbus Junior e.V. 3 Förderung Jugendliche 30 4.010,00 €
1 Förderung Jugendliche 30 4.350,00 €
HIPPY 2 Zusammenführung verschiedener Kulturen Familien 30 7.500,00 €
Halle 14 Zentrum für zeitgenössische Kunst Die Geschichten d er Dinge 2 Kontakte knüpfen, Perspektiven und Sichtweisen ver ändern Jugendliche 50 7.500,00 €
Ideen hoch drei e.V. 2 Ort der Begegnung jede Altersgruppe 10 4.500,00 €
Buchkinder e.V. Sprachbrücken bauen 1 Förderung Jugendliche 20 6.024,00 €
Giro e.V. Utopie Grünau – Anhängen, Aufbauen, Ankommen 2,3 Selbst wirksamkeit und Selbstbewusstsein stärken Jugendliche 50 6.625,00 €
Mit anderen Worten 1 Barriere arme Zugänge für Museumsa ngebote Kinder, Jugendliche 1000 7.350,00 €
CVJM – Engagiert für Geflüchtete 2,3 Integration von geflüchteten Menschen jede Altersgrupp e 100 5.800,00 €
Engagierte Wissenschaften e.V. Leipziger Zustände im Umbr uch 1 Weiterentwicklung von Bildungsansätzen Initiativen, gef lüchtete Menschen 5000 3.200,00 €
Forum B: Prozesse in Begleitung e.V. Merkwürdig gleichwe rtig ?! 1 Diversität erfassen und Handlungsoptionen ableit en Kinder, Erzieher 40 1.675,00 €
1 Neue Kompetenzen für interkulturelles Agieren Mitarbe iter pädagogischer Einrichtungen 100 3.450,00 €
2 jede Altersgruppe 50 7.495,00 €
Koordinierungsstelle/Jugendparlament Aktionsfonds 1, 2, 3 Durchführung von zivilgesellschaftlicher Vorhaben B ürgerschaft 1 20.000,00 €
Im Dialog bleiben 2 Workshops 90 6.908,00 €
Jugendpresse Kamera läuft 2,3 medienpädagogisches Projekt Kinder und Jugendliche 20 7.5 00,00 €
Koordinierungsstelle 1, 2, 3 Jugendparlament 1000 5.000,00 €
Blue Eyed!!!
Conne Island e.V. Flying Wheels
FAIRbund e.V.
Neubau einer Jurte für die Kulturjurte Leipzig
Unikatum Kindermuseum gemeinnützige
GmbH
Interkulinarischer Kochabend
Frauenkulktur e.V. Family fever
Urban Souls e.V. Creative Youth Austausch, Dialog, Beteiligungsmöglichkeiten für
Migrant*innen
Equilibre e.V. Multiplikatoren, LehrerInnen, Vereine,
Interessierte
Partizipationfonds/Öffentlichkeitsarbeit/Coaching Durchfüh rung eines Coachings


city_slug: leipzig

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/4

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-DS-05335-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Bildung eines zeitweilig beratenden Ausschusses Verkehr und Mobilität

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  31.01.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1.  Die Ratsversammlung beschließt gemäß § 43 Abs. 1 und 3 (§ 42 Abs.2) SächsGemO
und   § 17 Abs. 2-6 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig sowie § 27 der Geschäftsordnung
der Stadt Leipzig die Bildung eines "zeitweilig beratenden Ausschusses Verkehr und
Mobilität".

2. Der "zeitweilig beratende Ausschuss Verkehr und Mobilität" setzt sich aus je einer
Vertreterin/einem Vertreter der Fraktionen und der Vorsitzenden des Fachausschusses
Stadtentwicklung und Bau zusammen, die von den Fraktionen benannt werden.

3. Die Ratsversammlung nimmt die Besetzung des Ausschusses entsprechend Anlage 1 zur
Kenntnis.

4. Der "zeitweilig beratende Ausschuss Verkehr und Mobilität" tagt mindestens monatlich, im
Bedarfsfall ist eine häufigere Zusammenkunft möglich.

Es erfolgt eine stetige Rückkopplung zwischen dem Ausschuss und den Fraktionen. Hierfür
hat einerseits die jeweilige Vertreterin/der jeweilige Vertreter der Fraktionen Sorge zu tragen.
Andererseits wird mindestens eine Sondersitzung des Fachausschusses für
Stadtentwicklung und Bau die notwendigen Themen aufgreifen.

5. Hauptaufgabe des Ausschusses ist es, das weitere Vorgehen zur
Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig, insbesondere auch die Beteiligung der Öffentlichkeit, zu
diskutieren und festzulegen, um letztlich das Ziel, eine belastbare Entscheidung für die
Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig durch den Stadtrat zu treffen, zu erreichen. Außerdem ist
die Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig zu begleiten.

6. Mit Beschlussfassung zum Nahverkehrsplan wird der zeitweilig beratende Ausschuss
„Verkehr und Mobilität“ durch Beschluss des Stadtrates aufgelöst.

2/4

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

4/4

Sachverhalt:
Die Notwendigkeit zur Bildung eines "zeitweilig beratenden Ausschusses Verkehr und
Mobilität" ergibt sich dadurch, dass für die Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig eine
belastbare Entscheidung getroffen werden soll, die eine breite Zustimmung - sowohl
innerhalb des Stadtrates und in den Fraktionen als auch von Interessengruppen und der
Bürgerschaft - findet. Das bedeutet, dass die komplexen Auswirkungen und Folgen, die sich
mit dem Beschluss eines Szenarios bzw. der Mobilitätsstrategie ergeben, hinreichend im
Stadtrat sowie der Stadtgesellschaft bekannt sein müssen und anerkannt werden, damit die
Strategie entsprechend Akzeptanz und Anwendung finden kann. Für die tiefgreifende
inhaltliche Befassung mit diesem Thema sowie für die notwendige Konsensfindung ist ein
"zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität" zielführend. Da die Fortschreibung
des Nahverkehrsplans eng mit der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig verknüpft ist, sollte
der Fortschreibungsprozess zum Nahverkehrsplan im zuvor genannten Ausschuss
bearbeitet werden.

Zur effizienten inhaltlichen Arbeit wird der Ausschuss auch externen Sachverstand
hinzuziehen (zum Beispiel Kernteam des Szenarienprozesses mit Mitarbeitern der LVB bzw.
LVV).

Anlagen:
Besetzung des Ausschusses

Fraktion/Funktion Mitglied Stellvertreter
CDU Claus-Uwe Rothkegel Michael Weickert
DIE LINKE Franziska Riekewald Mathias Weber
SPD Axel Dyck Christopher Zenker
Bündnis90/Die Grünen Daniel von der Heide Tim Elschner
AfD Tobias Keller Christian Kriegel
Freibeuter Sven Morlok Ute Elisabeth Gabelmann
Vorsitzende FA S/B Dr. Sabine Heymann -