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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06241

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke

Betreff:
Mitgliedschaft der Oper Leipzig im Verein Opera Europa

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
BA Kulturstätten
Ratsversammlung  24.10.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Ratsversammlung beschließt über die Mitgliedschaft der Oper Leipzig im Verein"
OPERA EUROPA" im Status eines korporativen Teilnehmers. Der Jahresbeitrag beträgt
2.700 €. Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget der Oper.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Mitgliedschaft der Oper Leipzig im Verein Opera Europa

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

3/4

Sachverhalt:

OPERA EUROPA ist der führende Dienstleister für alle professionellen Opernhäuser und
Opernfestivals in Europa. Als europäischer Dachverband bietet OPERA EUROPA zurzeit
seine Dienste 182 Mitgliedern in 42 verschieden Ländern an. Die Organisation ist in Brüssel
ansässig, wo sie nach belgischem Gesetz als Kulturunternehmen registriert ist. Alle
Mitglieder der Organisation wählen für drei Jahre den Aufsichtsrat, der sich aus 15 Vertretern
zusammensetzt. Die Verwaltung des Verbandes sowie die Bearbeitung aller Anliegen der
Mitglieder liegen in den Händen eines Teams, bestehend aus einem Direktor, der Leiterin
der Geschäftsstelle und zwei Koordinatoren.

Die Konferenzen von OPERA EUROPA finden mindestens zweimal jährlich in den Städten
der verschiedenen Mitglieder statt und sind für alle Mitglieder zugänglich. Inhaltlich stehen
bei den Konferenzen berufsrelevante Themen im Mittelpunkt, wie zum Beispiel die
Optimierung zur Verfügung stehender Mittel, die Steigerung des Publikumszulaufs, der
Einsatz neuer Technologien und neuer Kommunikationsmittel, Weiterentwicklung innerhalb
der Personalverwaltung sowie der Bereiche PR, Fundraising und Marketing. Die
Konferenzen bieten den Mitgliedern Raum und Möglichkeiten ihr Netzwerk auszubauen und
Kontakte mit anderen Opernhäusern und Theatern zu knüpfen. So werden europäische
Koproduktionen und Zusammenarbeiten angebahnt und vereinbart.

Die Informationssysteme von OPERA EUROPA (Website, Datenbanken, Verteilerlisten)
bieten:

 einfachen Zugang zu den Webseiten der Mitglieder
 aktuelle Mitarbeiterverzeichnisse für Kontaktaufnahme und Zusammenarbeit
 spezialisierte Foren, um eigene Netzwerke auszubauen
 eine gut strukturierte und regelmäßig aktualisierte Datenbank, die die Produktionen
und Projekte zahlreicher Mitgliederorganisation zusammenfasst
 ein zentrales Forum zur Anbahnung von gemeinsamen Projekten, Ausleihe und
Austausch von Produktionen
 Zugang zum Besetzungshilfeprogramm von Operabase
 Zugang zu Informationen verschiedener Mitgliederorganisation

Die Mitgliedschaft bei OPERA EUROPA schließt eine wechselseitige Mitgliedschaft bei
Opera America mit ein. Sie ermöglicht der Oper Leipzig einen leichteren und erweiterten
Zugang zu internationalen Kontakten und künstlerischen Prozessen mit einem Schwerpunkt
der Opernhäuser in Europa, jedoch auch darüber hinaus.

Es finden organisiert über OPERA EUROPA regelmäßige Konferenzen für die
verschiedenen Arbeitsbereiche in Opernhäusern statt, z. B. die künstlerischen Direktionen,
Marketing, Fundraising, Kostümwerkstätten, Technik zur Weiterbildung und zum Austausche
der best practices. Über die Arbeit der Mitglieder von OPERA EUROPA wird in den
einschlägigen Fachmedien regelmäßig berichtet.

Eine Mitgliedschaft der Oper Leipzig ist darüber hinaus sinnvoll, da:

 Informationen zu Entwicklungen im künstlerischen und organisatorischen
Theaterbetrieb ausgetauscht werden,
4/4
 ein Marktplatz über den Austausch von Produktionen oder Koproduktionen mit
anderen Opernhäusern entsteht,
 die Teilnahme an Konferenzen mit Fragestellungen zum Marketing,
Werkstattproduktion und anderen Bereichen des Theaterbetriebs zu günstigeren
Konditionen (ca. 30 %) als ohne Mitgliedschaft möglich ist,
 die Verbindung von Kulturbetrieben in Europa und der Erfahrungsaustausch über
Grenzen hinweg gestärkt wird.

Die durch OPERA EUROPA neu ins Leben gerufene online-Plattform Opera Vision wird
durch das EU Förderprogramm Creative Europe finanziert und erlaubt die live
Übertragungen von Opernaufführungen sowie einen Austausch über die Jugendarbeit und
Education contents.

Der Mitgliedsbeitrag beträgt jährlich 2.700 €, inklusive der Anmeldung für Operabase, die die
Oper Leipzig sonst mit 850 € jährlich ohnehin entrichtet. Für das erste Jahr der Mitgliedschaft
würde die Oper Leipzig ca. 1.000 € entrichten.

Operabase ist eine online verfügbare Datenbank mit Informationen über Opernproduktionen
und -aufführungen, Solisten und künstlerische Mitwirkende sowie Opernhäuser und -
ensembles. Operabase wurde 1996 gegründet und wird von der englischen Operabase Ltd.
In Luton betrieben. Die Nutzung der Grundversion der Website ist kostenlos, gegen
Bezahlung bietet Operabase zusätzliche Inhalte und Dienstleistungen für Künstler, deren
Agenten und für Casting-Verantwortliche.

Zentraler Inhalt von Operabase ist eine Datenbank, die weltweit Opernproduktionen und ihre
Mitwirkenden mit Aufführungsterminen und -orten verknüpft. Diese Daten sind relational
miteinander verknüpft, so dass die Suche aus allen Richtungen durchgeführt werden kann.

So können zum Beispiel folgende Fragen beantwortet werden:

 Wo und wann tritt ein(e) bestimmte Solist(in) auf?
 Wo und wann werden Opern eines bestimmten Komponisten aufgeführt?
 Wie ist die Besetzung einer Produktion in einer bestimmten Spielzeit?
 Welche Opernaufführungen finden im Umkreis eines Ortes während einer
bestimmten Zeitspanne statt?

Seit 2005 sind auch Statistiken über Opernaufführungen weltweit verfügbar. Die kostenlose
Sicht auf die Daten ist für unregistrierte Benutzer auf die letzte, aktuelle und kommende
Spielzeit beschränkt. In der Professional-Version sind alle Daten seit 1996 verfügbar, dazu
bestimmte Verknüpfungen, wie der Link zwischen Solist und Rolle. Für Besetzungen
Verantwortliche können so nach Solisten suchen, die eine bestimmte Rolle vor kurzem
gesungen haben, und haben über deren Auftrittskalender Einblick in Verfügbarkeit bzw.
Terminkonflikte.

Anlagen:
- Anlage 1: Vereinssatzung mit Mitgliederverzeichnis (Originalfassung)
- Anlage 2: Auszug aus der Vereinssatzung – übersetzt aus dem Englischen und
Französischen ins Deutsche –

Anlage 1:
Vereinssatzung mit Mitgliederverzeichnis (Originalfassung)

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Opera Europa is an international not -for-profit association constituted under Belgian law (association
internationale sans but lucratif), with principal place of business at rue Léopold 23, 1000 Brussels,
Belgium, represented by its Director Nicholas Payne.

Opera Europa is the leading service organization for professional opera companies and opera festivals
throughout Europe.  It currently serves 188 member companies from 41 different countries.  The purpose
of Opera Europa is to strengthen opera companies throughout Europe by means of mutual support and
collective action. In order to achieve these goals it believes in:
Open debate – increased benefit of working together to seek solutions
Public – engagement with attracting new audiences from all parts of society
Economics – seeking to generate more income from all sources
Resources – seeking to generate good practice in managing resources
Artistic creativity – encouraging the circulation of new work

The Board of Opera Europa is composed of 18 members, representative of the membership. The
current officers of the Board are:
President
Birgitta Svendén General Director, Royal Swedish Opera
Vice-Presidents
Susanne Moser Business Director, Komische Oper Berlin
Christina Scheppelmann Artistic Director General, Gran Teatre del Liceu
Treasurer
Jan Burian General Director, Národní divadlo / The National Theatre Prague
Secretary
Peter Spuhler  Generalintendant, Badisches Staatstheater Karlsruhe

Opera Europa membership benefits and services include:
- Two annual thematic conferences (attendance between 200 and 400 opera professionals)
- Regular communication and meetings of specialised forums:
o Artistic Administration forum
o Business & Finance forum
o Human Resources forum
o Technical & Production forum
o Marketing & Communications forum
o Audio-Visual & Digital Media forum
o Fundraising & Friends forum
o Education forum
o Costumes, wigs & make-up forum
o Sustainability forum
- Consultancy on specific issues, such as union negotiations, international recruitment,
contracts and policies…
- Access to password-protected online tools, including Address book of key staff at member
companies, Future new productions database for collaborations, Financial and HR data…
- Access to Operabase Professional
- Professional development opportunities through the Opera Management Course and staff
exchange programmes
- Free attendance of OPERA America events
- Open dialogue with the European institutions, through membership of Pearle* and Culture
Action Europe
- International opera advocacy initiatives, including OperaVision, the European free opera
streaming platform

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Albania
Tirana, National Theatre of Opera, Ballet
and Folk Ensemble
Argentina
Buenos Aires, Teatro Colón
Australia
Melbourne, Victorian Opera
Austria
Bregenz, Bregenzer Festspiele
Graz, Oper Graz
Klagenfurt am Wörthersee,Stadttheater
Klagenfurt
Krems, Ernst Krenek Institut
Kufstein, OperettenSommer Kufstein
Linz, Landestheater Linz
Salzburg, Landestheater Salzburg
Wien, Theater an der Wien
Wien, Volksoper Wien
Wien, Wiener Staatsoper
Wien, Wiener Taschenoper
Wien, Musiktheatertage Wien
Azerbaijan
Baku, Azerbaijan State Academic Opera
and Ballet Theatre
Belarus
Minsk, National Academic Bolshoi Opera
and Ballet Theatre of the Republic of
Belarus
Belgium
Antwerpen / Gent, Opera Ballet
Vlaanderen
Brussels, La Monnaie / De Munt
Gent, LOD
Liège, Opéra Royal de Wallonie-Liège
Bulgaria
Sofia, Sofia National Opera and Ballet
Chile
Santiago, Municipal de Santiago - Ópera
Nacional de Chile
Croatia
Zagreb, Croatian National Theatre in
Zagreb
Czech Republic
Brno, National Theatre Brno
Opava, Slezské divadlo Opava
Ostrava, National Moravian-Silesian
Theatre
Prague, Národní divadlo / The National
Theatre Prague
Denmark
Aarhus, Den Jyske Opera / Danish
National Opera
Copenhagen, Royal Danish Opera
Hellerup, NordicOpera
Estonia
Tallinn, Estonian National Opera
Finland
Helsinki, Finnish National Opera and
Ballet
Helsinki, Helsingin Koominen Ooppera
Savonlinna, Savonlinna Opera Festival

France
Aix-en-Provence, Festival d'Aix-en-
Provence
Baugé, Opéra de Baugé
Bordeaux, Opéra National de Bordeaux
Caen, Théâtre de Caen
Dijon, Opéra de Dijon
Lille, Opéra de Lille
Lyon, Opéra national de Lyon
Massy, Opéra de Massy
Montpellier, Opera Orchestre national de
Montpellier Occitanie
Nancy, Opéra national de Lorraine
Nice, Opéra de Nice
Paris, Opéra national de Paris
Paris, Théâtre des Champs-Elysées
Paris, Théâtre du Châtelet
Paris, Opéra Comique
Paris, Les Talens Lyriques
Paris, T&M-Paris
Paris, Les Arts Florissants
Paris, Opéra In Situ
Rouen, Opéra de Rouen Normandie
Strasbourg, Opéra national du Rhin
Toulouse, Théâtre du Capitole
Georgia
Tbilisi, Tbilisi Z. Paliashvili Opera and
Ballet State Theatre
Germany
Augsburg, Theater Augsburg
Berlin, Komische Oper Berlin
Berlin, Deutsche Oper Berlin
Bielefeld, Theater Bielefeld
Bonn, Theater Bonn
Braunschweig, Staatstheater
Braunschweig
Dortmund, Theater Dortmund
Düsseldorf, Deutsche Oper am Rhein
Düsseldorf-Duisburg
Essen, Aalto Theater Essen
Frankfurt am Main, Oper Frankfurt
Giessen, Stadttheater Giessen
Heidelberg, Theater und Orchester
Heidelberg
Karlsruhe, Badisches Staatstheater
Karlsruhe
Köln, Oper Köln
Magdeburg, Theater Magdeburg
Mainz, Staatstheater Mainz
München, Bayerische Staatsoper
Saarbrücken, Saarländisches
Staatstheater
Stuttgart, Oper Stuttgart
Wiesbaden, Hessisches Staatstheater
Wiesbaden
Wiesbaden, Camerata Nuova
Wuppertal, Wuppertaler Bühnen und
Sinfonieorchester
Grand-Duchy of Luxembourg
Luxembourg, Les Théâtres de la Ville de
Luxembourg

Greece
Athens, Greek National Opera
Hungary
Budapest, Hungarian State Opera
Budapest, Armel Opera Festival
Iceland
Reykjavík, Icelandic Opera
Ireland
Dublin, Irish National Opera
Lismore, Blackwater Valley Opera
Festival
Wexford, Wexford Festival Opera
Israel
Tel Aviv, The Israeli Opera
Italy
Bari, Fondazione lirico sinfonica
Petruzzelli e Teatri di Bari
Bereguardo, Astraea
Bergamo, Fondazione Donizetti
Bologna, Teatro Comunale di Bologna
Bolzano / Trento, Fondazione Haydn
Brescia, Fondazione Teatro Grande di
Brescia
Cagliari, Teatro Lirico di Cagliari
Como, AsLiCo / Teatro Sociale di Como
Firenze, Fondazione Teatro Maggio
Musicale Fiorentino
Genova, Fondazione Teatro Carlo Felice
Jesi, Fondazione Pergolesi Spontini
Teatro G.B. Pergolesi
Macerata, Macerata Opera Festival
Milano, Teatro alla Scala
Milano, Accademia Teatro alla Scala
Modena, Associazione Teatrale Emilia
Romagna (ATER)
Modena, Fondazione Teatro Comunale di
Modena
Napoli, Fondazione Teatro di San Carlo
Palermo, Teatro Massimo
Parma, Teatro Regio Parma
Pesaro, Rossini Opera Festival
Reggio Emilia, Fondazione I Teatri
Reggio Emilia
Rome, Teatro dell'Opera di Roma
Rome, Europa InCanto
Torino, Teatro Regio Torino
Trieste, Teatro Lirico Giuseppe Verdi di
Trieste
Venezia, Teatro La Fenice
Venezia, Palazzetto Bru Zane – Centre
de musique romantique française
Japan
Tokyo, New National Theatre, Tokyo
Kazakhstan
Astana, Astana Opera
Korea
Seoul, Korea National Opera
Latvia
Riga, Latvian National Opera and Ballet
Lithuania
Vilnius, Lithuanian National Opera and
Ballet Theatre

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Netherlands
Amsterdam, Nationale Opera & Ballet
Den Haag, Opera2day
Enschede, Nederlandse Reisopera
Maastricht, Opera Zuid
Rotterdam, Operadagen Rotterdam
Norway
Bergen, Bergen National Opera
Oslo, Den Norske Opera og Ballett
Oslo, Opera Norge
Trondheim, Trondheim Symfoniorkester
Poland
Gdańsk, Opera Bałtycka
Krakow, Capella Cracoviensis
Poznań, Teatr Wielki - Opera Poznań
Warsaw, Teatr Wielki - Polish National
Opera
Wroclaw, Opera Wrocławska
Portugal
Lisbon, Teatro Nacional de São Carlos
Russia
Moscow, Bolshoï Theatre
Moscow, The Kolobov Novaya Opera
Theatre of Moscow
Moscow, Stanislavsky and Nemirovich-
Danchenko Music Theatre
Moscow, Moscow Music Theatre Helikon-
opera
Moscow, The Moscow State Opera and
Ballet Theatre for Young Audience named
after Natalia Sats
Novosibirsk, Novosibirsk State Academic
Opera and Ballet Theatre
Perm, Perm State Opera and Ballet
Theatre
Rostov-on-Don, Rostov State Opera and
Ballet
Saint Petersburg, Mikhailovsky Theatre
Serbia
Belgrade, Madlenianum Opera and
Theatre
Belgrade, National Theatre
Slovenia
Ljubljana, SNG Opera in balet Ljubljana /
Slovenian National Thetre Opera and
Ballet Ljubljana

Spain
Astigarraga, Intermezzo Programaciones
Musicales
Barcelona, Gran Teatre del Liceu
Barcelona, Festival Castell de Peralada
Bilbao, ABAO. Asociación Bilbaína de
Amigos de la Ópera
Madrid, Teatro Real
Oviedo, Opera de Oviedo
Santa Cruz de Tenerife, Auditorio de
Tenerife
Sevilla, Teatro de la Maestranza
Valencia, Palau de les Arts Reina Sofía
Sultanate of Oman
Muscat, Royal Opera House Muscat
Sweden
Göteborg, GöteborgsOperan
Karlstad, Wermland Opera
Malmö, Malmö Opera och Musikteater AB
Stockholm, Royal Swedish Opera
Stockholm, Folkoperan
Umeå, NorrlandsOperan
Switzerland
Basel, Theater Basel
Biel / Solothurn, Theater Orchester Biel
Solothurn TOBS
Genève, Grand Théâtre de Genève
St. Gallen, Theater St. Gallen
Zürich, Opernhaus Zürich
Zürich, Il Pomo d'Oro
Turkey
Ankara, General Directorate of the State
Opera and Ballet

Ukraine
Kyiv, National Opera of Ukraine
Kyiv, Kyiv National Academic Theatre of
Operetta
L'viv, L'viv National Academic Opera and
Ballet Theatre
United Kingdom
Alresford (Hampshire), The Grange
Festival
Belfast, Northern Ireland Opera
Birmingham, Birmingham Opera
Company
Cardiff, Music Theatre Wales
Cardiff, Welsh National Opera
Garsington, Garsington Opera
Glasgow, Scottish Opera
Glyndebourne, Glyndebourne
Leeds, Opera North
London, English National Opera
London, Independent Opera at Sadler's
Wells
London, National Opera Studio
London, Opera Holland Park
London, Opera Rara
London, Philharmonia Orchestra
London, Royal National Theatre
London, Royal Opera House Covent
Garden
London, Theatre Projects Consultants

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O P E R A  E U R O P A

Statuts

CONSTITUTION ET DENOMINATION

Article 1er
Il est constitué une association internationale sans but lucratif, à but artistique, sous la dénomination
OPERA EUROPA, régie par les dispositions du titre III de la loi du 27 juin 1921 sur les associations
sans but lucratif, les fondations et les associations internationales sans but lucratif.
Les membres fondateurs en sont
 des membres du Conseil d'Administration du Réseau Lyrique Européen ( European Opera
Network), une association constituée selon les lois en vigueur dans les départements français
du Haut-Rhin, du Bas-Rhin et de la Moselle, et enregistrée au Tribunal de Première Instance
de Strasbourg, France, ou
 des membres du Conseil d'Administration d'EUROLYRICA, une association constituée selon le
droit belge et approuvée par l'arrêté royal du 15 octobre 1997.

Article 2
Le siège social de l’association est établi à Bruxelles, rue Léopold 23.
Il peut être transféré en tout autre lieu en Belgique, sur simple décision du Conseil d'Administration,
publiée dans le mois de sa date aux Annexes du Moniteur Belge.
OBJETS

Article 3
L'Association est à caractère exclusivement non lucratif.
Elle a pour objets :
 d'assurer en Europe, que ce soit au niveau de l'Union Européenne ou des différents Etats
européens, membres ou non de l'Union, la promotion et le développement de l'art lyrique
sous toutes ses formes, notamment par la mise en œuvre auprès des pouvoirs publ ics de
tous moyens de nature à conduire à la reconnaissance et à l'expansion de cet art ainsi que
de son héritage culturel ;
 la collecte d'informations pratiques sur la vie des théâtres lyriques européens et leurs
caractéristiques dans tous les domaines, en vue de la diffusion de ces données et nouvelles
sur les manifestations lyriques sous toutes les formes éditoriales appropriées ;
 l'initiative d'échanges d'informations entre les théâtres à tous les niveaux, dans l'intention
d'encourager toutes les formes de collaboration dans tous les domaines ;

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 l'organisation d'études, de rencontres, de séminaires relatifs à l'art lyrique, y compris des
congrès à des intervalles appropriés ;
 l'initiative d'une collaboration la plus large possible entre les théâtres, au niveau artistique
et technique, notamment par des coproductions, des échanges et une politique commune
de gestion du personnel ;
 la coopération avec toute association internationale ayant une vocation identique ou
similaire sur d'autres continents, notamment avec OPERA AMERICA.
MEMBRES

Article 4
L'Association se compose de membres effectifs et de membres adhérents.
Seuls les membres effectifs ont voix délibérative. Les membres adhérents ont uniquement voix
consultative.
Les membres effectifs sont les théâtres lyriques, organismes et institutions qui, ayant la personnalité
juridique suivant les lois et usages de leur pays d'origine, produisent au moins une production d'opéra
professionnelle avec mise en scène complète par an. Chaque membre est représenté par une personne
dûment mandatée. Si cette personne est temporairement dans l'impossibilité de participer aux activités
de l'Association, le membre pourra en déléguer une autre, faisant partie de son théâtre lyrique,
organisme ou institution pour agir en son nom.
Les membres adhérents sont des personnes physiques ou morales désirant apporter leur soutien à
l'Association. Les personnes morales adhérentes auront, comme les membres effectifs, la personnalité
juridique.
Article 5
L'admission de nouveaux membres, qu'ils soient effectifs ou adhérents, fait l'objet d'une demande écrite
soutenue par au moins un membre effectif et est subordonnée à une décision provisoire du Conseil
d'Administration. Elle devient effective avec le paiement de la cotisation annuelle.
Les membres peuvent à tout moment donner leur démission, avec effet à la fin de l'année civile.
L'exclusion de membres peut être prononcée par le Conseil d'Administration à la majorité des deux
tiers, après que l e membre ou son représentant aura été entendu par le Conseil. Une telle exclusion
pourra seulement être décidée pour motif grave ou pour non-paiement de la cotisation annuelle.
Le membre pourra faire appel de la décision devant l’Assemblée Générale, qui sera tenue de l’entendre
avant de prononcer sa décision.
Un membre qui cesse de faire partie de l'Association ne dispose d'aucun droit sur le fonds social.
Article 6
Les listes de membres sont conservées par le Secrétaire de l'Association et accessibles au  public.

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Article 7
Les membres paient une cotisation annuelle fixée par l'Assemblée Générale pour la catégorie à laquelle
ils appartiennent, sur proposition du Conseil d'Administration. Elle est due au 31  janvier de chaque
année.
Article 8
Les membres de l'Association ne sont pas responsables des engagements de celle -ci. Seuls les fonds
spécifiques de l'Association sont affectés au paiement ou règlement de ces engagements.
ASSEMBLEE GENERALE

Article 9
L'Assemblée Générale possède les pleins pouvoirs pour la réalisation des objets de l'Association. Elle
se compose de tous les membres effectifs. Les membres adhérents peuvent y assister avec voix
consultative.
Sont notamment réservés à sa compétence, les points suivants :
 l'approbation des comptes et budgets
 l'élection des auditeurs
 l'élection et la révocation des administrateurs
 la modification des statuts
 la dissolution de l'Association
Article 10
Une Assemblée Générale ordinaire est convoquée par le Conseil d'Administration au moins une fois
par an, en un lieu mentionné dans la convocation. Cette convocation sera publiée
Une Assemblée Générale extraordinaire peut en outre être convoquée lorsque le  Conseil
d'Administration le décide à l'unanimité ou qu'un quart au moins des membres effectifs le demande.
Les convocations à une Assemblée Générale sont signées par le Président et le Secrétaire de
l'Association. Elles sont publiées dans le bulletin d’i nformation de l’association et sur le site internet de
l’association. Elles sont envoyées au moins trente jours avant l'Assemblée et contiennent l'ordre du jour.
Article 11
Au cas où un membre effectif ne pourrait mandater aucune personne physique, comme prévu à l’article
4, il peut se faire représenter à l'Assemblée Générale par un autre membre effectif porteur d'une
procuration. Toutefois, aucun membre effectif ne pourra être porteur de plus de trois procurations.
L'Assemblée Générale ne délibère valable ment que si au moins la moitié des membres sont présents
ou représentés.

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Article 12
L'Assemblée générale est présidée par le Président du Conseil d'Administration ou, en son absence,
par le premier Vice -président ; ils peuvent toutefois déléguer cette f onction à un autre membre du
Conseil d'Administration.
Article 13
Il ne peut être statué sur aucun sujet étranger à l'ordre du jour.
Sauf dans les cas exceptionnels prévus par les présents statuts, les résolutions sont prises à la majorité
simple des membres effectifs présents ou représentés. Un vote secret a lieu seulement si un quart des
membres effectifs présents ou représentés le demandent.
Les résolutions prises par l'Assemblée Générale sont portées à la connaissance de tous les membres.
Article 14
Les procès-verbaux, y compris une liste de présence signée par les membres présents, ainsi que les
résolutions sont inscrits dans un registre signé par le Président et le Secrétaire. Ce dernier les conserve
dans les archives et les tient à la dispositio n des membres, au secrétariat ou au siège social de
l'Association.
Article 15
L'Assemblée Générale peut adopter un Règlement Intérieur spécifique, si elle l'estime nécessaire.

ADMINISTRATION

Article 16
L'Association est administrée par un Conseil d'Administration composé au minimum de neuf membres.
Les administrateurs sont nommés par l'Assemblée Générale pour une durée de trois ans. Le Conseil
est renouvelé chaque année pour un tiers. A la première Asse mblée Générale après l'Assemblée
Constituante, le tirage au sort détermine, parmi les membres nommés, ceux dont le premier mandat
dure respectivement un, deux et trois ans.
Les administrateurs sont rééligibles, mais ne peuvent assumer plus de deux mandats  pleins d'affilée.
Les administrateurs sont des personnes dûment mandatées, conformément à l'article 4 des présents
statuts. Ils siègent à titre personnel. Toutefois, s'ils sont remplacés par le théâtre, l'organisation ou
l'institution qui les a mandatés,  ils doivent démissionner du Conseil d'Administration avec effet dès
l’Assemblée Générale suivante.
En cas de mandat vacant, l’Assemblée Générale élira un nouveau membre qui siègera au Conseil
d'Administration pour la durée restante du mandat du membre qu'il ou elle remplace.

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Un administrateur peut être révoqué par l'Assemblée Générale statuant à la majorité des deux tiers des
membres présents ou représentés.
Les administrateurs ne bénéficient d'aucune rémunération pour leur travail au sein du Conseil.
Article 17
Chaque année, le Conseil d'Administration élit en son sein un Président, un premier Vice -président, un
second Vice-président, un Secrétaire et un Trésorier. Ils sont tous rééligibles.
Article 18
Le Conseil d'Administration se réunit au moins trois fois par an, sur convocation du Président. Les
convocations, contenant l’ordre du jour, seront envoyées au nom du Président par courrier postal ou
électronique.
Le Conseil d'Administration peut inviter à ses réunions tout spécialiste dont la présence  lui semble
nécessaire.
Article 19
Le conseil d’administration a tous les pouvoirs de gestion et d’administration nécessaires, sous
réserve des attributions et du contrôle de l’assemblée générale. Par conséquent, il est habilité à ouvrir
des comptes bancaires et postaux ; à investir des fonds, à recevoir des cotisations et contributions, à
solliciter des subventions et à couvrir toutes les dépenses nécessaires au fonctionnement propre de
l’association. En outre, il est habilité à conclure tous les contrats nécessaires concernant la location de
locaux, l’acquisition ou la vente d’équipements ainsi que l’embauche et la rémunération de personnel.
Il délègue la gestion journalière à un directeur exécutif et un coordinateur administratif.
Article 20
Le (la) Président(e) représente l'Association dans toutes ses relations avec les autorités, organisations
et institutions officielles et autres. Il (elle) est notamment habilité(e) à la représenter dans tout litige
juridique. Il (elle) peut déléguer ses fonctions à  l'un des Vice -présidents ou à tout autre membre du
Conseil.
Le (la) Secrétaire est responsable de la rédaction des procès-verbaux de l'Assemblée Générale et des
réunions du Conseil d'Administration ainsi que de la tenue des registres et archives correspo ndants. Il
(elle) peut déléguer certaines de ses fonctions au personnel.
Le Trésorier (la Trésorière) est responsable des comptes et budgets de l'Association. Il (elle) reçoit
toutes les cotisations, contributions financières et subventions et autorise to us les paiements. Il (elle)
peut déléguer la gestion journalière au personnel, mais soumet en personne les comptes et budgets à
l'Assemblée Générale.
Article 21
Les résolutions du Conseil d'Administration sont prises à la majorité des administrateurs présents, pour
autant que ceux-ci soient au moins au nombre de cinq. En cas de partage des voix, celle du Président
est prépondérante. Le vote est secret si un tiers des administrateurs présents le demandent.

www.opera-europa.org
23 rue Léopold   B-1000 Bruxelles    T&F: +32 2 217 6705   [E-MAIL ENTFERNT]
22 Cloudesley square   London N1 OHN   T: +44 20 7713 9055    [E-MAIL ENTFERNT]

Les procès-verbaux et résolutions du Conseil sont inscrits dans un registre signé par le Président et le
Secrétaire et conservés par ce dernier qui les tiendra à la disposition des membres de l'Association.
Article 22
Le Conseil d'Administration peut adopter un Règlement Intérieur spécifique, s'il l'est ime nécessaire.
Article 23
Tous les actes qui engagent l’association sont signés par le président et le secrétaire, ou le directeur
exécutif, qui n’auront pas à justifier envers les tiers des pouvoirs qui leur sont conférés à cette fin. Il en
est de même  des actions judiciaires dans lesquelles l’association agit en demanderesse ou
défenderesse.
BUDGETS ET COMPTES
Article 24
L'exercice financier correspond à l'année civile.
Le Conseil d'Administration soumet à l'approbation de l'Assemblée Générale les comptes de l'exercice
écoulé et le budget de l'exercice suivant.
MODIFICATIONS ET DISSOLUTION
Article 25
Conformément aux articles 50§3, 55 et 56 de la loi du 27 juin 1921, t oute proposition ayant pour objet
une modification aux statuts ou la dissolution de l'Association, doit émaner du Conseil d'Administration
ou d'au moins deux tiers des membres effectifs de l'Association, en règle de cotisation.
Le Conseil d'Administration doit avertir les membres effectifs de l'Association au moins trois mois à
l'avance de la date d'une Assemblée Générale qui statuera sur ladite proposition.
L'Assemblée Générale peut seulement délibérer de manière valable si deux tiers des membres effectifs
sont présents ou représentés.
Pour être valide, toute décision doit être votée à la majorité des deux tiers des voix.
Toutefois, si le quorum des deux tiers des membres effectifs n'est pas atteint, une nouvelle Assemblée
Générale sera convoquée dans les mêmes conditions que celles décrites ci -dessus. Cette Assemblée
pourra délibérer et statuer valablement sur la proposition en cause sans devoir tenir compte du nombre
de membres présents ou représentés.
Les modifications aux statuts n’auront effet qu’après  approbation par l’autorité compétente
conformément à l’article 50§3 de la loi et qu’après publication aux Annexes du Moniteur belge
conformément à l’article 51§3 de ladite loi..
En cas de dissolution, l'Assemblée Générale fixera la procédure à suivre, co nformément au droit en
vigueur, et décidera de la liquidation des fonds de l'Association qui seront transférés à une ou plusieurs
associations ayant des objets culturels similaires et sans but lucratif. Si l’Assemblée décide d’attribuer
l’actif net après l iquidation aux membres, une telle attribution ne peut être faite aux membres qu’au
maximum  à concurrence de leurs apports.

www.opera-europa.org
23 rue Léopold   B-1000 Bruxelles    T&F: +32 2 217 6705   [E-MAIL ENTFERNT]
22 Cloudesley square   London N1 OHN   T: +44 20 7713 9055    [E-MAIL ENTFERNT]

DISPOSITION GENERALE
Article 26
Toute matière non couverte par les présents statuts, notamment l'obligation de publication aux annexes
du Moniteur Belge, sera réglée conformément aux dispositions de la législation belge citée ci -dessus.

Nicholas Payne
Director of Opera Europa

Anlage 2:
Auszug aus der Vereinssatzung

– übersetzt aus dem Englischen und Französischen ins
Deutsche –

O P E R A E U R O P A

Satzung

GRÜNDUNG UND NAME

Artikel 1

Gegründet wird ein internationaler gemeinnütziger V erein zur Förderung der Kunst. Der Verein trägt
den Namen OPERA EUROPA und unterliegt den Bestimmun gen unter Titel III des Gesetzes vom
27. Juni 1921 über gemeinnützige Vereine, Stiftungen und internationale gemeinnützige Vereine.

Gründungsmitglieder sind

• die Mitglieder des Vorstands von European Opera Network , eines nach den Gesetzen der
französischen Departements Haut-Rhin, Bas-Rhin und Moselle gegründeten und beim Tribunal de
Première Instance [Landgericht]  in Straßburg/Frankreich, eingetragenen Vereins, oder
• die Mitglieder des Vorstands von EUROLYRICA, eines nach belgischem Recht gegründeten und
durch Königlichen Erlass vom 15. Oktober 1997 zugelassenen Vereins.

Artikel 2

Der Verein hat seinen Sitz in der rue Léopold 23 in Brüssel/Belgien.

Der Vereinssitz kann durch einen mit einfacher Mehr heit gefassten Beschluss des Vorstands an jeden
anderen Ort in Belgien verlegt werden. Der Beschlus s ist innerhalb eines Monats ab
Beschlussfassung  in welchem er gefasst wurde, in d en Annexes du Moniteur Belge [Anhang des
belgischen Staatsanzeigers] zu veröffentlichen.

VEREINSZWECK

Artikel 3

Der Verein dient ausschließlich gemeinnützigen Zwecken.

Der Verein hat sich zum Ziel gesetzt:

• sich in Europa sowohl auf der Ebene der Europäisch en Union als auch in den einzelnen
Ländern Europas - unabhängig davon, ob die Länder d er EU angehören oder nicht – für die
Förderung und Entwicklung der Oper in all ihren For men einzusetzen und sicherzustellen,
dass die zuständigen öffentlichen Stellen alle Mögl ichkeiten ausschöpfen, die der
Anerkennung und Verbreitung dieser Kunstform und ihres Kulturerbes dienen;

• praktische Informationen über den Alltag europäisc her Opernhäuser und deren
Besonderheiten in allen Bereichen zu sammeln, um di ese Daten und Nachrichten über
Opernereignisse mithilfe aller geeigneten redaktionellen Formate zu verbreiten;

• den Informationsaustausch zwischen den Theatern au f allen Ebenen mit der Absicht zu
initiieren, sämtliche Formen der Zusammenarbeit in allen Bereichen zu fördern;

• Studienaufenthalte, Treffen und Seminare, die mit Oper zu tun haben, zu organisieren, wozu
in angemessenen Abständen auch Kongresse gehören;

• eine möglichst umfassende Zusammenarbeit zwischen den Theatern auf künstlerischer und
technischer Ebene, insbesondere durch Koproduktione n, Austausch und eine gemeinsame
Personalpolitik anzuregen;

• mit jeder internationalen Vereinigung, welche die gleichen oder ähnliche Ziele auf anderen
Kontinenten verfolgt, zusammenzuarbeiten, insbesondere mit OPERA AMERICA.
[…]
MITGLIEDSCHAFT

Artikel 7

Die Mitglieder zahlen auf Vorschlag des Vorstands e inen von der Mitgliederversammlung für die
Kategorie, der sie angehören, festgelegten Jahresbeitrag. Dieser ist jährlich am 31. Januar zahlbar.

[…]

HAUSHALTSPLAN UND JAHRESABSCHLUSS

Artikel 24

Das Geschäftsjahr entspricht dem Kalenderjahr.

Der Vorstand legt der Mitgliederversammlung den Jahresabschluss für das abgelaufene Geschäftsjahr
und den Haushaltsplan für das folgende Geschäftsjahr zur Genehmigung vor.

SATZUNGSÄNDERUNGEN UND AUFLÖSUNG DES VEREINS

Artikel 25

Gemäß den Artikeln 50§3, 55 und 56 des Gesetzes vom  27. Juni 1921 muss jeder Antrag auf
Änderung der Satzung oder Auflösung des Vereins vom  Vorstand oder mindestens zwei Dritteln der
ordentlichen Mitglieder der Gesellschaft gestellt werden.

Der Vorstand hat die ordentlichen Mitglieder des Ve reins mindestens drei Monate vor dem Datum
einer Mitgliederversammlung, die über den Antrag entscheidet, zu informieren.

Die Mitgliederversammlung ist Beschlussfähig, wenn zwei Drittel der ordentlichen Mitglieder
anwesend oder vertreten sind.

Beschlüsse können nur mit einer Mehrheit von zwei D ritteln der abgegebenen Stimmen gefasst
werden.

Wird die Beschlussfähigkeit von zwei Dritteln der o rdentlichen Mitglieder nicht erreicht, wird eine ne ue
Mitgliederversammlung unter den gleichen Bedingunge n wie oben einberufen. Diese Versammlung
kann über den betreffenden Vorschlag wirksam berate n und entscheiden, ohne die Zahl der
anwesenden oder vertretenen Mitglieder berücksichtigen zu müssen.

Satzungsänderungen werden erst nach Genehmigung dur ch die zuständige Behörde gemäß Artikel
50 Absatz 3 des Gesetzes und nach Veröffentlichung im Anhang des belgischen Staatsanzeigers
gemäß Artikel 51 Absatz 3 des genannten Gesetzes wirksam.

Im Falle der Auflösung bestimmt die Mitgliederversammlung nach geltendem Recht das Verfahren und
entscheidet über die Verwendung des Vereinsvermögen s, das auf einen oder mehrere Vereine mit
ähnlichen gemeinnützigen Zwecken zur Förderung der Kunst übertragen wird. Beschließt die
Versammlung, das Nettovermögen nach der Auflösung a uf die Mitglieder aufzuteilen, so darf eine
solche Aufteilung auf die Mitglieder nur bis zur Höhe ihrer Beiträge erfolgen.


city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

text:
1/2

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VI-P-06195-VSP-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Stopp des Forums für Freiheit und Bürgerrechte auf dem Matthäikirchhof

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Petitionsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung   Beschlussfassung

☐ Zustimmung und Abhilfe ☐ Alternativvorschlag
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt
☒ Ablehnung

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung empfiehlt, die Petition abzulehnen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Petition
Mit der Petition VI-P-06195 fordert ein Bürger den Stopp des Forums für Freiheit und
Menschenrechte auf dem Matthäikirchhof. Diese Petition steht im Gegensatz zum
Ratsbeschluss VI-DS-04384-NF-06 „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung
eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte".

2/2

Sachverhalt:

Mit dem Beschluss VI-DS-04384-NF-06 „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof -
Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte"“ hat der Stadtrat nach langer,
intensiver Diskussion des Themas einen Verfahrensvorschlag beschlossen, der zur
Beantwortung aller offenen Fragen zum Thema Matthäikirchhof – und damit auch des
"Forums für Freiheit und Bürgerrechte" – geeignet ist.

Im Auftrag des Oberbürgermeisters arbeiten aktuell das Dezernat Kultur und das Dezernat
Stadtentwicklung und Bau an einem detaillierten Ablaufplan für den Verfahrensvorschlag des
Stadtrates. In diesem umfangreichen Verfahren sollen selbstverständlich auch die Fragen
der Petition geklärt werden:
 Rechtliche Grundlagen Bund / Land
 Zusammenfassen der Stasi-Archive Leipzig, Dresden und Chemnitz
 Finanzierung
 Fördermittel

Entsprechend der Beschlusslage (VI-DS-04384-NF-06) sollen durch den Ablaufplan  die
Voraussetzungen für eine geordnete Projektarbeit geschaffen werden.

Das in der Verwaltung einvernehmlich abgestimmte Konzept für einen Umgang mit dem
Areal umfasst natürlich auch die Frage nach einer sinnvollen Nutzungsmischung auf dem
Areal sowie den Umgang mit der Idee für ein "Forums für Freiheit und Bürgerrechte".
Anzumerken ist, dass nicht davon auszugehen ist, dass das gesamte Areal des
Matthäikirchhofs zukünftig durch ein "Forum für Freiheit und Bürgerrechte" genutzt wird. Wie
viel Fläche für diese Teilnutzung dann zur Verfügung stehen würde, lässt sich mit dem
heutigen Kenntnisstand noch nicht beantworten. Die Stadtverwaltung sieht hier – analog zur
Vorlage VI-DS-04384-NF-06 – erheblichen Diskussionsbedarf auf verschiedensten Ebenen
inklusive einer umfangreichen Beteiligung der Öffentlichkeit.

Die Verwaltung ist der Meinung, dass Leipzig mit dem Bürgerkomitee Leipzig e.V. als Träger
der Gedenkstätte in der Runden Ecke, dem Archiv Bürgerbewegung Leipzig e.V., der
Stiftung Friedliche Revolution und dem städtischen Schulmuseum über herausragende
Einrichtungen verfügt, die geeignet sind, gemeinsam mit der BStU am Standort der
ehemaligen Bezirksverwaltung für Staatssicherheit Leipzig ein „Forum für Freiheit und
Bürgerechte zu entwickeln. Der authentische Standort stellt dabei ein Alleinstellungs-
merkmal.

Das ausgearbeitete Verfahren wird nach Bestätigung in der Dienstberatung des
Oberbürgermeisters voraussichtlich noch 2018 in das politische Verfahren eingebracht.


paper_type: Informationsvorlage

text:
1/5

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06243

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal

Betreff:
Mitgliedschaft im Trägerverein des Olympiastützpunktes Leipzig e.V. - Information
zum Sachstand

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis
FA Sport   Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  24.10.2018 Information zur Kenntnis

Der Stadtrat nimmt nachfolgende Information zur Kenntnis.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: DOSB-Leistungssportreform
Inhaltlich betroffen ist der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 320/91 vom
18.09.1991. Mit ihm ist die Stadt Leipzig in den Trägerverein des „Olympiastützpunktes
Leipzig e.V.“ (OSP-L) eingetreten. In der Mitgliederversammlung am 03.12.2016 hat der
DOSB eine Leistungssportreform beschlossen, die u.a. auch Auswirkungen auf die
Leistungssportstrukturen in Leipzig haben soll.

2/5

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.

Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Der OSP-Leipzig (OSP-L) reiht sich bislang in die hervorragende Leipziger Infrastruktur für
den Leistungssport ein. In der Mitgliederversammlung am 03.12.2016 hat der DOSB eine
Leistungssportreform beschlossen mit Auswirkungen auch auf die Leistungssportstrukturen
in Leipzig sowie sachsenweit. So soll es für Sachsen künftig nur noch einen
Olympiastützpunkt geben. Noch ist dieser nicht verortet.

Die Stadt Leipzig hat den OSP-L und den Leistungssport als freiwillige Aufgabe unterstützt
und gefördert und beabsichtigt dieses auch künftig am Standort Leipzig (siehe VI-DS-02503-
NF-06, Sportprogramm 2024). Sie muss sich, eigene Interessen und den Stadtratsauftrag
aus dem Sportprogramm 2024 vertretend, in die anstehenden Verhandlungen mit dem
Landessportbund Sachsen, dem Sächsischen Staatsministerium des Innern und dem
Bundesministerium des Innern einbringen.

3/5

Sachverhalt:

1. Beschlusslage

- Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 320/91 vom 18.09.1991: „Beitritt der Stadt
  Leipzig in den Trägerverein des Olympiastützpunktes Leipzig e.V.“

- Stadtratsbeschluss VI-DS-02503-NF-06 vom 16.09.2016: „Sportprogramm 2024 für die
  Stadt Leipzig“

2. Ausgangssituation

Gemäß der Konzeption des Deutschen Olympischen Sportbundes e.V. (DOSB) zur
Leistungssportreform soll künftig eine sportfachlich und organisatorisch logischere Struktur
der Olympia- und Bundesstützpunkte in Deutschland geschaffen werden. In diesem Bereich
des Leistungssports sieht der DOSB Effizienzpotenziale, vor allem durch die Konzentration
im verwaltungstechnischen Bereich. Ziele sind:

- die Verringerung und Neustrukturierung von bisher 19 auf künftig 13 OSP in der
Bundesrepublik Deutschland
- die (kriteriengestützte) Konzentration von Bundesstützpunkten (BStp) an weniger
Standorten und daraus folgend die Abwertung bisheriger BStp zu Landesstützpunkten.
(Quelle: Frankfurter Erklärung zur Leistungssportreform, DOSB 09.05.2018).

Im Jahr 2017 hat die Umsetzung begonnen. Die Reform soll ihre Wirkung mit Erfolgen bei
den Olympischen Sommerspielen 2024 vollumfänglich entfalten. OSP und BStp in ihrer
jetzigen Form haben noch eine Vertragszeit bis zum 31.12.2018. Eine Einbindung der
Stadt Leipzig zur Verringerung und Verortung der OSP und BStp in Sachsen hat
bisher weder durch den DOSB noch durch den Freistaat Sachsen stattgefunden.

Derzeitige Leistungen/Förderungen von OSP und BStp Leipzig durch die Stadt Leipzig (vgl.
Sportprogramm 2024, Kapitel Leistungssport):

1.) Geschäftsstelle des OSP - Am Sportforum 10 (kommunales Gebäude)
- mietkostenfreie Bereitstellung der Immobilie;
- Beteiligung an den Betriebskosten der Immobilie;

2.) Trainermischfinanzierung
- jährlich 240.000,- EUR (mit Erhöhung um 5.000,- EUR aller zwei Jahre bis 2024) für
  aktuell 16 Trainer, gebunden an die Schwerpunktsportarten der Stadt Leipzig entsprechend
  der Sportförderungsrichtlinie der Stadt Leipzig;

3.) Schwerpunktsportartenförderung
- jährlich 425.000,- EUR zur Förderung von Projekten in den Schwerpunktsportarten

4.) Ausbildung- und Arbeitsplätze für Leistungssportler/innen
- Bereitstellung von bis zu drei Ausbildungsplätzen in den stadttypischen Ausbildungsberufen
  und bis zu drei Arbeitsplätzen für Leistungssportler/innen mit Vorschlagsrecht durch den
  OSP-L.

5.) Weitere Unterstützungsleistungen
- Förderung des Olympiaballs (ca. 8.000,- EUR jährlich)
- Förderung von speziellen Sportgeräten (ca. 15.000,- EUR jährlich)

4/5

3. Ziele und Interessen der Stadt Leipzig

1.) Erhalt des OSP am Standort Leipzig auch bei einer Fusion der Trägervereine beider
sächsischer OSP:
 - Sitz des Olympiastützpunktes Sachsen in Leipzig
- Eintragung des Trägervereins des Olympiastützpunktes Sachsen in das Amtsgericht
  Leipzig
- Sitz des/der Olympiastützpunktleiters/in in Leipzig

2.) Erhalt möglichst vieler BStp in Leipzig
- Tendenz Bestätigung: Kanu-Rennsport, Kanu-Slalom, Judo, Leichtathletik,
  Wasserspringen, Fechten, Ringen,
- Tendenz Streichung: Rudern, Schwimmen

4. Begründung:

Das vom Stadtrat beschlossene „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ umfasst elf
Leitsätze. Im Leitsatz 5 wird der Stadt Leipzig aufgetragen, sich u.a. für eine stabile Struktur
eines OSP am Standort Leipzig auch nach einer Reform Leistungssport fördernder
Einrichtungen einzusetzen. An diesen Auftrag wird angeknüpft.

In Leipzig gibt es die größte Anzahl an Bundesstützpunkten, an Sportschüler/innen/n, an
Kadersportler/innen/n und an Vereinssportler/innen/n in Sachsen.

Um Spitzenleistungen im Sport erreichen zu können, ist nicht nur ein langjähriger,
systematischer Leistungsaufbau erforderlich. Auch die Rahmenbedingungen für diesen
Leistungsaufbau und das zügig koordinier- und steuerbare Zusammenspiel von
Partnereinrichtungen müssen gegeben sein.

In Leipzig existieren mit

- den leistungssporttragenden Sportvereinen,
- den anerkannten Eliteschulen des Sports (Landesgymnasium, Sportoberschule,
  Nachwuchsleistungszentrum RB Leipzig mit den angeschlossenen Internaten) als
  schulische Zentren der Begabtenförderung,
- dem OSP-L als Serviceeinrichtung des Leistungs- und Spitzensports,
- dem mit mehreren nationalen Spitzensportverbänden und deren Aktiven kooperierenden
  Institut für Angewandte Trainingswissenschaft (IAT)
- sowie der Sportwissenschaftlichen Fakultät der Universität Leipzig als eine zentrale
  Ausbildungsstätte

renommierte und leistungsstarke Einrichtungen mit komplexen Wirkungsverflechtungen für
den Sport.

Hinzu kommen moderne, von Land und Bund geförderte kommunale Sportstätten mit besten
Voraussetzungen für leistungssportliches Training und zum Teil auch für hochkarätige
Wettkämpfe.

Das funktionierende und bewährte Verbundsystem mit dem koordinierenden Zentrum OSP
für Sachsen muss angesichts der sportfachlichen Argumente deshalb weiter in Leipzig
erhalten bleiben.

5/5

Darüber hinaus sollte es das Ziel der Stadt Leipzig sein, die Diskussion innerhalb der
Sportselbstverwaltung über die Konzentration von Bundesstützpunktstandorten argumentativ
pro Leipzig zu begleiten, so dass möglichst viele BStp der Sommersportarten am
traditionellen und erfolgreichen Leistungssportstandort Leipzig erhalten bzw. konzentriert
angesiedelt werden.

Im Zuge der Stärkung des (Leistungs)Sportstandortes Leipzig sind in den zurückliegenden
Jahren erhebliche kommunale, teilweise vereinseigene, Landes- und Bundesmittel in die
Sanierung und den Neubau von Spezialsportstätten geflossen.

Gelingen diese Zielsetzungen nicht, gehen die Attraktivität und Ausstrahlungskraft des
Leistungssportstandortes Leipzig ein Stück weit verloren. Dies wirkt sich in der sportlichen
Nachwuchsmotivation und –unterstützung negativ und damit insgesamt auf die
Rahmenbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern negativ aus. Denn
Leistungssport und Breitensport sind besonders im Kinder- und Jugendbereich eng
miteinander verflochten.


Asylkosten

paper_type: Anfrage

text:
1/1

Anfrage Nr. VI-F-06250

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Asylkosten

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   mündliche Beantwortung

Anfrage

Folgende Fragen zum Thema Asylkosten bitten wir zu beantworten:

1. Wir bitten um eine Aufstellung der Asylkosten für die Stadt Leipzig, auf die Jahre
2015, 2016, 2017 und wenn möglich auch für das 1. Halbjahr 2018.
2. Wurden die Asylkosten vom Bund über den Freistaat Sachsen komplett übernommen
bzw. erstattet ?
3. Wenn nicht: in welcher Höhe und warum hat die Stadt Leipzig die Kosten in den
Jahren 2015 und Folgejahre trotzdem komplett übernommen ?
4. Was hat der Oberbürgermeister bis heute unternommen, damit die vom Bund
veranlassten Asylkosten wieder in den Haushalt der Stadt Leipzig zurückfließen ?


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/5

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06251

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke

Betreff:
Sicherstellung der Durchführung des Festivals DOK Leipzig durch Beibehaltung des
städtischen Zuschusses an die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Kultur
FA Finanzen
Verwaltungsausschuss
Ratsversammlung  29.11.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Zur Sicherung der Geschäftstätigkeit der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH sowie zur
finanziellen Sicherstellung der Durchführung des Leipziger Dokumentar- und
Animationsfilmfestivals DOK Leipzig ab 2019 wird der städtische Zuschuss für die
Leipziger Dok-Filmwochen GmbH im Jahr 2019 auf dem Niveau des Jahres 2018
belassen (521.300 €).
2. Zur Kompensation von Kostensteigerungen und zur Finanzierung der zukünftigen
Struktur der Dok-Filmwochen GmbH wird der Zuschuss ab 2020 um 20.000 € auf
dann 541.300 € erhöht.
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der
Leipziger Dok-Filmwochen GmbH den Wirtschaftsplan 2019 der Leipziger Dok-
Filmwochen GmbH gemäß Anlage 2 und somit unter Übernahme des unter
Beschlusspunkt 1 beschlossenen höheren Zuschusses zu beschließen.

2/5

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Gemäß aktueller Beschlusslage (VI-DS-04470-NF-02) würde der städtische Zuschuss an die
Dok-Filmwochen GmbH ab 2019 um 100 T€ sinken. Dies würde – unter der Prämisse der
Beibehaltung des Festivals im derzeitigen Umfang – zu Jahresfehlbeträgen führen und
mittelfristig das Eigenkapital aufzehren. Um dies zu verhindern, soll der städtische Zuschuss
in 2019 auf dem Niveau von 2018 fortgeschrieben und ab 2020 nochmals leicht um 20 T€
zur Kompensation von Kostensteigerungen angehoben werden.

3/5

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2019
2020
2019
2020
100.000
20.000 1.100.25.4.0.01.02.03
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

4/5

Sachverhalt:

1. Einführung

Die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH richtet jährlich das Leipziger Dokumentar- und
Animationsfilmfestival aus. Im Jahr 2017 geriet die Gesellschaft in wirtschaftliche
Schwierigkeiten, woraufhin die Verwaltung eine Untersuchung veranlasst und
Gegensteuerungsmaßnahmen entwickelt hat (vgl. hierzu den Beschluss der
Ratsversammlung VI-DS-04470-NF-02 vom 20.09.2017). Mit einem Sonderzuschuss zur
Sicherung der Liquidität in 2017 sowie einem Umstrukturierungskonzept innerhalb der
Gesellschaft sollte die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH zukunftsfähig gemacht werden.
Zugleich war es Ansinnen der Verwaltung, die Höhe des städtischen Zuschusses, der im
Jahr 2018 insgesamt 521.300 € beträgt auch bis 2019 fortzuschreiben und ab 2020 den
Zuschuss nochmals leicht um 20.000 € (auf dann 541.300 €) anzuheben. Dies fand jedoch
im Rahmen der Vorlage VI-DS-04470-NF-02 zunächst keine Ratsmehrheit. Vielmehr wurde
beschlossen, dass der Zuschuss i. H. v. 521.300 € zunächst lediglich in 2018 Gültigkeit
haben und dann erneut entschieden werden soll, welche städtischen Zuschüsse ab 2019
erforderlich sein werden. Weiterhin sollte dem Verwaltungsausschuss in 2018 ein
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Stukturmaßnahmen der Leipziger Dok-Filmwochen
GmbH vorgelegt werden.

2. Umsetzungsstand und Beibehaltung des Zuschusses in 2019, leichte
Anhebung in 2020

Dem Verwaltungsausschuss wurde in seiner Sitzung am 06.06.2018 ausführlich über den
Stand der Umsetzung der Umstrukturierungsmaßnahmen berichtet (vgl. hierzu
Informationsvorlage VI-Ifo-05578). Der Umsetzungsbericht wird dieser Vorlage in Anlage 1
als nicht-öffentliche Anlage nochmals beigefügt, da die Informationsvorlage in den Gremien
und die Berichterstattung im Verwaltungsausschuss auch in nicht-öffentlicher Sitzung
erfolgte. Bei diesem Bericht handelt es sich folglich um das Dokument gleichen Inhaltes aus
der Informationsvorlage VI-Ifo-05578.
Diesem ist zu entnehmen, dass die Gesellschaft beim Wiederabsenken des städtischen
Zuschusses ab 2019 um 100.000 € (auf das alte Niveau aus 2016 (421.300 €)) wieder in
wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten würde und eine auskömmliche Finanzierung nicht
gegeben wäre. Die Folge wären Jahresfehlbeträge und mittelfristig ein Aufzehren des
Eigenkapitals – unter der Prämisse der Beibehaltung des Festivals im derzeitigem Umfang.
Die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH ist darüber hinaus fortlaufend damit beschäftigt,
eigene Maßnahmen zu entwickeln und weitere Drittmittel zu akquirieren, um auch
eigenständig die Wirtschaftlichkeit zu stärken.
5/5

Folglich soll mit dieser Vorlage beschlossen werden, den Zuschuss auch in 2019 auf dem
Niveau des Jahres 2018 zu belassen (521.300 €) und im Jahr 2020 nochmals leicht um
20.000 € auf dann 541.300 € anzuheben. Diese Zuschüsse sind im Haushaltsplanentwurf
der Stadt Leipzig bereits aufgenommen. Darüber hinaus hat die Leipziger Dok-Filmwochen
GmbH im Rahmen Ihres Wirtschaftsplanes 2019 die jetzt zu beschließenden Zuschusshöhen
eingestellt. Dieser ist im Entwurf als Anlage 2 beigefügt.

Anlagen:

 Anlage 1: Sachstandsbericht der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH zur Umsetzung
des Ratsbeschlusses VI-DS-04470-NF-02 – Nicht-Öffentlich
 Anlage 2: Wirtschaftsplan 2019 und Mittelfristperspektive (Planungsstand:
30.08.2018) – Nicht-Öffentlich


text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VI-P-06203-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal

Betreff:
Baumbewässerung von Bestands- und Jungbäumen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Petitionsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung   Beschlussfassung

☐ Zustimmung und Abhilfe ☐ Alternativvorschlag
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt
☒ Ablehnung

Beschlussvorschlag:

Die Petition wird abgelehnt.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Der Petent schlägt für städtische Baumpflanzungen die Realisierung von
Bewässerungssenken vor, um Niederschlagswasser besser zu nutzen.
Dem kann aus praktischen und fachlichen Gründen nicht gefolgt werden.

2/3

Sachverhalt:

Dem Vorschlag des Petenten kann nicht gefolgt werden:
Die Stadt Leipzig realisiert Baumpflanzungen entsprechend des aktuellen Standes der
Technik und berücksichtigt dabei DIN-Normen und Regelwerke bzw. Empfehlungen der
Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e. V. (FLL) sowie anderer
Fachverbände. Die Vorschläge der Petition entsprechen nicht diesen aktuellen Regeln der
Technik.
Bei den in der Petition zeichnerisch dargestellten Überwölbungen um den Stamm der
Jungbäume handelt es sich um Gießringe. Diese vermeiden bei technischer Bewässerung
des Jungbaumes in der ersten Zeit nach dessen Pflanzung das Abfließen des Wassers in die
Umgebung. Der Gießring entspricht im Durchmesser dem aus der Baumschule gelieferten
Ballen der Pflanze und gewährleistet so, dass das Wasser zielgerichtet nur nach unten durch
den Ballen und an die einzig im und unmittelbar um den Ballen befindlichen Wurzeln des
Gehölzes gelangen kann.
Der Gießring ist nach Abschluss der Entwicklungspflege (in der Stadt Leipzig standardmäßig
2,5 bis 3 Jahre nach Pflanzung) einzuplanieren und hält somit dann aus dem Umfeld
zufließendes und nach Beendigung der technischen Bewässerung erforderliches
Niederschlagswasser zukünftig nicht weiter fern.
Eine Pflanzung von Bäumen in Mulden, wie diese zeichnerisch dargestellt ist, widerspricht
der DIN 18916. Diese sieht im Punkt 5.5.4 - Pflanztiefe vor: "Die Pflanztiefe ist der
Pflanzenart anzupassen. Im Regelfall sind die Pflanzen so tief zu pflanzen, wie sie vorher
gestanden haben. Das Setzmaß ist zu beachten."
So besteht die Gefahr, dass die durch den Petenten vorgeschlagenen Mulden sich durch
Einträge verflachen und somit der Wurzelhorizont überfüllt würde, was zu Schäden und
Beeinträchtigungen bei der Wurzelentwicklung führen kann.
Es ergeben sich aber auch noch weitere negative Aspekte einer Senke.
Ein zu tiefes Einpflanzen oder das dauerhafte Überhöhen des Wurzelbereiches durch
Gießring birgt die Gefahr der Staunässe und gewährleistet so keine ausreichende
Durchlüftung des Hauptwurzelhorizontes, was ebenfalls zu Beeinträchtigungen führt.
Der Wassereintritt in unversiegelte Flächen erfolgt durch gleichmäßige, senkrechte
Versickerung. Aus Rasenflächen ist mit einem seitlichen Wasserabfluss nur bei starkem
Gefälle, Frost oder erheblicher Bodenverdichtung zu rechnen. Somit ist nur im Falle von
Starkregen von einem Zufluss zu den Mulden auszugehen, was wiederum die Gefahr der
Staunässe erhöht.
Ältere Bäume besitzen im Bereich des Stammes keine wesentlichen wasseraufnehmenden
Faserwurzeln mehr. Hier sind vornehmlich Grobwurzeln mit Haltefunktion vorhanden. Somit
wäre bei einer dauerhaften Muldengestaltung die Versickerung in dem Bereich mit
Faserwurzeln vermindert und der Bereich der Haltewurzeln problematisch durchnässt.
Insofern wirkt die angestrebte Muldenbildung langfristig einer gleichmäßigen
Wasserversorgung entgegen.
Auch bei Baumpflanzungen in versiegelten Flächen des Verkehrsraumes (z. B. Haus
Naunhofer Straße 65 gemäß Anmerkung des Petenten) kann eine Muldenbildung nicht
unterstützt werden. Hier bestehen in der Regel abgegrenzte und baulich gefasste
Baumscheiben.
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Der Standardausbau sieht eine Pflanzhöhe ca. 5 cm unter Pflasterniveau vor. Die Auffüllung
der Baumscheibe über dem Pflanzsubstrat erfolgt zudem mit einem sowohl den Durchfluss
fördernden, als auch im Porenraum Wasser speichernden Granulat aus Lavabruch.
Eine darüber hinaus gehende Absenkung des Pflasterniveaus zur Mulde widerspricht
anerkannten Normen des Straßenbaus zur Gefälleausbildung. Ein weiterer zu
berücksichtigender Aspekt wäre hier die Barrierefreiheit der Gehwege.
Das Gefälle der Gehwege ist regelmäßig zur Fahrbahn geneigt. Somit wird abfließendes
Oberflächenwasser bereits anteilig den Baumscheiben zugeführt.
Grundsätzlich anzustreben ist dennoch die Verringerung des oberflächlichen Ablaufes von
Regenwasser und die Reduzierung der Einleitung in die Kanalisation entsprechend der
Intention des Petenten.
Hierzu werden durch die Stadt Leipzig je nach Gegebenheit Sickerrinnen, Rigolen sowie
drainierende Beläge verwendet. Neue Verfahren wie z. B. Baumrigolen sollen getestet
werden.