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Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05796

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Baubeschluss Joachim-Ringelnatz-Schule, Grundschule, Grünauer Allee 35 -
Teilmodernisierung - Dach

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Finanzen   Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
SBB West   Information zur Kenntnis
Jugendhilfeausschuss   Information zur Kenntnis
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  07.05.2018 Beschlussfassung

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 07.05.2018:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Punkt 7
in der zurzeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 300.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 300.000 EUR.
3. Die Auszahlungen für die Maßnahme waren im Jahr 2017 in Höhe von 300.000 € im
PSP-Element „Joachim-Ringelnatz-Schule“ 1.100.21.1.1.01.36, SK 42119000, geplant:
2017: 300.000 €
Die finanziellen Mittel werden aus Rücklagen 2017 zur Verfügung gestellt.
4.  Die gemäß Tabelle 1 anfallenden Nutzungskosten für 2019 i.H.v. insgesamt 2.847 €
werden zunächst zur Kenntnis genommen.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2017 2018 300.000 1.100.21.1.1.01.36
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) ab 2019  siehe Tabelle 1
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/3

Sachverhalt:
Die Joachim-Ringelnatz-Schule, Baujahr 1975, Grünauer Allee 35, befindet sich im Leipziger
Westen im Stadtteil Grünau und wird als Grundschule genutzt. Das Gebäude wurde als
Typenbau Typ Ratio 74-720 Typ A errichtet. Die Schule wird momentan dreizügig betrieben
und bietet Platz für 364 Kinder.
Im Jahr 2013 wurde die Schule komplex saniert und im Innenbereich umfangreich
modernisiert, wobei das Dach welches bereits 1996 saniert wurde, nicht mit einbezogen
wurde. Als letzte Abdichtungsebene wurde 1996 ein Foliendach gebaut, welches nunmehr
verschlissen ist. Es bestehen Schwachstellen im Bereich des Überganges Aufzug zur
Dachhaut, starkes Durchnässen im Bereich der Unterverteilungen und mehrere
Wasseransammlungen auf dem Dach als Zeichen für defekte Dacheinläufe.
Die Maßnahme soll noch in 2018 bei laufender Schulnutzung realisiert werden.
Inhalt und Ziel der Vorlage ist die Bestätigung der weiterführenden Planung und Umsetzung
der Gesamtmaßnahme 2018.

Grundschule Grünauer Allee 35
Teilmodernisierung Dach
VI-DS-05796
Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1

1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☒

2 Ausbildungsplatz-
situation
☐ ☐ ☐ ☒

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☐ ☐ ☒

positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung  4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☒

private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
☐ ja ☒ nein ☐ ja ☒ nein ☒ ja ☐  nein ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1

1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☐ ☐ ☐ ☒

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
☐ ☐ ☐ ☒

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☒ ☐ ☐ ☐

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☐ ☐ ☐ ☒

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☐ ☐ ☒

 Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐  ☐ ☒

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
HAUSHALTSVORLAGE
Baubeschluss
Bauvorhaben: Grünauer Allee 35, 04209 Leipzig
Joachim-Ringelnatz-Schule
Dachsanierung
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 25.04.2018
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Joachim-Ringelnatz-Schule/ Dachsani erung
Stand vom: 25.04.2018
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4
3.1 Städtebauliche Einordnung 4
3.2 Erläuterung der Planung 4
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
3.4 Eigentumsverhältnisse 5
3.5 Energiekonzept 5
3.6 Barrierefreies Bauen 5
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 5
4 Finanzieller Aufwand 5
5 Finanzierungsplan 5
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 6
7 Fristenplan 6
8 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte 6
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 6
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 6
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 7
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 7
Anlagen
Tabelle 1 Nutzungskosten
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Dachaufsicht
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65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Joachim-Ringelnatz-Schule/ Dachsani erung
Stand vom: 25.04.2018
Kurzerläuterung
Die Joachim-Ringelnatz-Schule, Baujahr 1975, Grünauer Al lee 35, befindet sich im Leipziger Westen im
Stadtteil Grünau und wird als Grundschule genutzt. Das Gebä ude wurde als Typenbau Typ Ratio 74-720
Typ A errichtet. Die Schule wird momentan dreizügig betrieben und bietet Platz für 364 Kinder.
Im Jahr 2013 wurde die Schule komplex saniert und im Innenber eich umfangreich modernisiert, wobei
das Dach welches bereits 1996 saniert wurde, nicht mit einbe zogen wurde. Als letzte Abdichtungsebene
wurde 1996 ein Foliendach gebaut, welches nunmehr verschli ssen ist. Es bestehen Schwachstellen im
Bereich des Überganges Aufzug zur Dachhaut, starkes Durchn ässen im Bereich der Unterverteilungen
und mehrere Wasseransammlungen auf dem Dach als Zei chen für defekte Dacheinläufe.
Die Maßnahme soll noch in 2018 bei laufender Schulnutzung realisiert werden.
Inhalt und Ziel der Vorlage ist die Bestätigung der weiterfü hrenden Planung und Umsetzung der Gesamt-
maßnahme 2018.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Bei dieser Teilmodernisierung hat dieser Punkt keine Relevanz.
1.2 Beschlüsse
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Es bestehen Schwachstellen im Bereich des Überganges Aufzug zur Dachhaut und starkes Durchnässen
im Bereich der Elektrounterverteilungen. Stehendes Wasser ist in mehreren Bereichen auf dem Dach zu
erkennen.Teilweise hat sich bereits die Dachfolie von der Dachdämmung gelöst. Insbesondere gibt es
Schäden durch Windsogkräfte, so dass zwischenzeitlich neben Notreparaturen auch Betongehwegplatten
als zusätzliche Beschwerung provisorisch auf den Dachabdichtungsbahnen verlegt wurden.

Der Dachaufbau wurde 2017 mittels Kernbohrungen untersucht. Der angenommene Aufbau wurde da-
durch bestätigt. Des Weiteren wurde die Dachkonstruktion auf Schadstoffe geprüft um die Kosten zur Ent-
sorgung zu kalkulieren.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf leitet  aus dem Punkt 2.1 ab.
2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Notwendigkeit leitet sich aus dem schlechten Zustand de s Daches und der möglichen Sperrung auf-
grund weiterer Wasserschäden des letzten Obergeschosses und damit einer erheblichen Beeinträchtigun-
gen für die Lehrer/  Schulkinder ab.
2.4 Alternativlösungen
Für einen dauerhaften Schulbetrieb ist die Dachsanierung zwingend notwendig. Es gibt keine Alternativen.
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Haushaltsvorlage Joachim-Ringelnatz-Schule/ Dachsani erung
Stand vom: 25.04.2018
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Sperrung eines Vollgeschosses. Eine weitere Durchfeuchtung am Gebäude führt zu weiteren Bauwerks-
schäden. Die vorhandene Bausubstanz wird weiter zerstört.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Das Gebäude steht im Stadtteil Grünau-Ost an der Grünauer Allee. Das Grundstück ist östlich und südlich
durch mehrgeschossige Wohnbebauungen in Typenbauweise begrenzt. Im Norden grenzt ein Lebensmit-
telgeschäft mit einzelnen Parkflächen an. Im Südwesten wird der Schulhof vom Klinikum St. Georg West
begrenzt.
3.2 Erläuterung der Planung
Dachkomplettsanierung:
Um den heutigen technischen Anforderungen gerecht zu werden ist ein kompletter Neuaufbau des
Daches auf der Rohdecke geplant, wodurch eine Flachdachabdichtung und wirksame Gefälledämmung
(ursprünglicher Hüttenbims durch eine Gefälledämmung ersetzt) eingebaut wird. Ein Einbau der Notüber-
läufe und Verlegung der zugehörigen Entwässerungsleitungen auf der Rohdecke mit Entwässerung durch
die Attika über mehrere Speier ins Freie ist geplant. Die bestehenden Elektroverteilungen im Dachaufbau
werden entfernt. Im 3.Obergeschoss wurden alle Verteilungen bereits verlegt.
Um die bekannten Probleme mit dem Windsogkräften au szuschließen, welche insbesondere an den Eck-
bereichen zu erhöhten Kräften und somit auch zu Schäden an der Dachhaut führen kann, wird eine Kies-
schicht als Auflast flächendeckend aufgebracht. Die Tragfähigkeit des Daches wurde statisch geprüft und
ist hinreichend bemessen.
Die benötigten Entlüftungen, Dachentwässerungspunkte und der Dachausstieg werden erneuert und neu
eingedichtet. Zudem wird eine Notentwässerungsmöglichkeit geschaffen und für zukünftige Revisionsar-
beiten werden Sekuranten eingebaut.
Neben der Baustelleneinrichtung und der Gerüststellung für die Dachabdichtungsarbeiten sind Abbruchar-
beiten erforderlich.

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Eine fachgerechte Demontage und  Wiedermontage des Windwächters, des Klimagerätes und des Blitz-
schutzes sowie Klempnerarbeiten im Bereich der Anschlüsse der Regenwasserleitungen und Entlüftun-
gen sind geplant. Der Blitzschutz wird erneuert.
Die vorhandenen Regenentwässerungsleitungen, welche im Inneren des Gebäudes verlegt und angebun-
den wurden, bleiben bestehen. Die Dacheinläufe werden während der Abbruchphase gesichert und fach-
gerecht so getrennt, dass später die neuen Dacheinläufe an die Fallrohre neu angeschlossen werden
können.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
• Uneingeschränkte Nutzung des 3. Obergeschosses
• Vermeidung von weiteren Feuchteschäden
• Beseitigung der baukonstruktiven Mängel
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Stand vom: 25.04.2018
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Grünau-Ost
Flurstücksnummer 1040, 1065 und 1048
Flurstücksgröße in m² 10.823
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage „Erläuterung zum Energiekonzept“ definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
3.6 Barrierefreies Bauen
Für die Dachsanierung hat dieser Punkt keine Relevanz.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Eine Beteiligung der Kinder im Rahmen der Teilmodernisierung Dachsanierung ist aufgrund der Art der
Maßnahme nicht vorgesehen.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung  nach DIN 276 vom 14.01.2018
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück 0
200 Herrichten und Erschließung 0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 202.750
400 Bauwerk - Technische Anlagen 17.250
500 Außenanlagen 0
600 Ausstattung und Kunstwerke 0
700 Baunebenkosten 80.000
Summe 300.000
Leistungserstattung des Amtes für Gebäudemanagement fiktiv 20.168
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
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nicht förderfähig
förderfähig
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Stand vom: 25.04.2018
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr 2017 2018 Gesamt
Planung 25.000 28.000 53.000
Bau 0 247.000 247.000
Gesamt 25.000 275.000 300.000
VE kassenwirksam 0 0 0
Anteil Fördermittel 0 0 0
Anteil Stadt 25.000 275.000 300.000
7 Fristenplan
Baubeginn September 2018
Fertigstellung 4. Quartal 2018
8 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Wendisch & Heimbucher
TA-Planung
Blitzschutz - Fa. Röder,
Windwächter + Klimagerät - Rollladenbau und Markisen Dres-
den,
APW Leipzig - Klempner/Anschlüsse RW und Entlüftung -
SIGEKO IB Wieczorek
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2019
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0
Kostengruppe 300 Betriebskosten
0
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
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in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
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Haushaltsvorlage Joachim-Ringelnatz-Schule/ Dachsani erung
Stand vom: 25.04.2018
2.847 EUR
Die Betriebskosten werden sich durch die Maßnahme voraussichtlich nur sehr geringfügig oder gar nicht
verändern.
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens – Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 869 m²
BGF  - m²
BRI  - m³
KG 300 + 400 220.000 €
Kennwertvergleich: Komplexsanierung Diderotstr. 35 – Los Dachsanierung raus gelöst + Gerüststellung
Von-Wert Kennwerte
des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 253 €/m² = 253 €/m² Das Bauvorhaben gle icht dem Kennwert des
Vergleichsobjektes. KG 300 + 400/BGF  -  €/m² >  -  €/m²
KG 300 + 400/BRI  -  €/m³ <  -  €/m³
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65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Joachim-Ringelnatz-Schule Grundschule
Grünauer Allee 35 04209 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Dachsanierung
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 05.04.2018
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9140
316 Versorgung Strom 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 0
310 Versorgung 0 0
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9910
320 Entsorgung 0 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .1.1.01.36 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
Stadt Leipzig
65/038/17-06/03_NUK_Tabelle1_Amt51_Fbl_038
 1/3
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Joachim-Ringelnatz-Schule Grundschule
Grünauer Allee 35 04209 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Dachsanierung
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 05.04.2018
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 0 0
361 Dienste Kontrollen 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 0
379 Einnahme 0 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 0 0
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 2.433 0 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 414 0 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 0 0 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01.36 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 2.847 0
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.01.2019
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 0
KG 300 0
KG 400 0
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 0,00
KG 300 0,00
KG 400 0,00
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
Stadt Leipzig
65/038/17-06/03_NUK_Tabelle1_Amt51_Fbl_038
 2/3

04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
SG A0
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaße
der Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elemente
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Art der ÄnderungIndex Datum Name
Stadt Leipzig
Technisches Rathaus, Haus B
04092 Leipzig
Amt für Gebäudemanagment
ENT Gesamtplanung
RH lichte Raumhöhe
A Raumfläche nach DIN277
U Raumumfang
BRH Brüstungshöhe
UK Unterkante
KF Kastenfenster
±0.00
Oberkante Fertigfußboden
Höhendarstellung/
überliegende Bauteile
verdeckte bzw. nicht gemessene
Treppe über Schnittebene
LEGENDE
Bauteile
Tel. : 0341 | 492 907 72
Fax : 0341 | 492 907 73
Mob : 0176 | 820 488 12
ZUR BEACHTUNG:
Diese Planunterlagen sind Eigentum des Planers.
Alle Rechte der Publikation, des Copyright und der Vervielfältigung liegen beim Planverfasser.
Die Architekturzeichnungen sind nur in Verbindung mit den Zeichnungen der einzelnen Fachplaner gültig.
Unstimmigkeiten zwischen den Architekturzeichnungen und der Fachplanung sind vor Ausführung mit der
Projektleitung abzustimmen.
Die angegebenen Türhöhen geben das lichte Maß von OK FFB bis UK Rohsturz an.
Alle Maße sind vor Ort zu prüfen!
Stahlbeton (STB)
Mauerwerk (MW)
Leichtbautrennwand (GK)
Stahlbetonfertigteil
Kies
Sauberkeitsschicht
BF Bauwerksfuge (B)
DF Dehnungsfuge
DD Deckendurchbruch (L/B)
DA Deckenaussparung (L/B/T)
UD Unterzugsdurchbruch (B/H)
WD Wanddurchbruch (B/H)
WA Wandaussparung (B/H/T)
WS Wandschlitz (B/T)
BD Bodendurchbruch (L/B)
BK Bodenkanal
RÖ Revisionsöffnung
BE Bodeneinlauf
DE Dacheinlauf
NÜ Notüberlauf
UZ Unterzug
ÜZ Überzug
ZUR BEACHTUNG:
Diese Planunterlagen sind Eigentum des Planers.
Alle Rechte der Publikation, des Copyright und der Vervielfältigung liegen beim Planverfasser.
Die Architekturzeichnungen sind nur in Verbindung mit den Zeichnungen der einzelnen Fachplaner gültig.
Unstimmigkeiten zwischen den Architekturzeichnungen und der Fachplanung sind vor Ausführung mit der
Projektleitung abzustimmen.
Die angegebenen Türhöhen geben das lichte Maß von OK FFB bis UK Rohsturz an.
Alle Maße sind vor Ort zu prüfen!
Boden, gewachsen
Putz / Mörtel
Beton, unbewehrt
Dach
OK Oberkante
UK Unterkante
FFB Fertigfußboden
RB (Roh-)Fußboden
BRH Brüstungshöhe (OKFFB bis
 OK Rohbrüstung)
RH Raumhöhe (Rohbau)
LH Lichte Höhe
D Decke
W Wand
F Fundament
T Terrain
NA Notausgang
DS Tür dichtschliessend
RS Rauchschutztür
FSA Feststellanlage
RM Rauchmelder
SP Sprinkler
WH Wandhydrant
FM / FL Feuermelder / Feuerlöscher
BMZ Brandmeldezentrale
FSK Feuerwehrschlüsselkasten
BW Brandwand
T-/F-/G- Brandschutzklassifizierung
A-/B- Brandschutzklassifizierung
Abbruch aller Sanitäranlagen
und Installationen
vorh. Baukonstruktion
Abbrüche tragende und nicht-
tragende Mauerwerkswände
Abbrüche vorhandene
Baukonstruktion
IB Wendisch & Heimbucher
Apostelstraße 5
04177, Leipzig
+13,75
+9,90
+6,60
+3,30
±0,00
-1,70
+1,65
+8,25
3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 225 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00
+13,75
+0,95
-1,70 -1,70
+0,95 +0,95
+8,25
+1,65
+8,25
+1,65
F-TH1-03
F-TH1-04
F-TH1-02
F-TH1-01
T-TH1-01 T-TH2-01
F-TH2-01
F-TH2-02
F-TH3-01
T-TH3-01
F-TH3-02
F-TH2-03
F-TH1-04
F-TH3-03
F-TH1-04
-3,35
Ansicht von Süden
Markisoletten
über gesamte Südfassade
+4,95
-1,70
+4,95 +4,95
RWARWA RWA
B B
C C
D D
A A
E E
BD 70 /90
81,765
9,30 4,47
32 8,725 12,45 41,775 12,45 6,045
9,30 3,075
Dachfläche
Fläche  806.98 m2
Umfang 195.261 m
Dachausstieg
800x600mm
Dachablauf DN 100
HP
HP
TP
HP
HP
HP
HP
Dachablauf DN 100
TP
HP
HP
Dachablauf DN 100
TP
Dachablauf DN 100
TP
Strang
Strang
Strang
Strang Strang
Strang Strang
HP
HP
HP
HP
HPHP
Sekurant
Sekurant
Sekurant Sekurant Sekurant Sekurant Sekurant Sekurant Sekurant Sekurant Sekurant
Sekurant
Sekurant
SekurantSekurantSekurant
Sekurant Sekurant
Speier SpeierSpeier Speier
Umsetzung Demontage
Lüftungsgeräte
Umsetzung Demontage
Lüftungsgeräte
Üerfahrt
AufzugUmsetzung Demontage
Windwächter
Umsetzung Demontage
Windwächter
1:100
Joachim Ringelnatz-Schule
Grünauer Allee 35
04209 Leipzig
-
Gesamtplanung
22.09.2017
ENTWURFSPLANUNG
3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 225 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00
+13,75
+9,90
+6,60
+3,30
±0,00
-1,70
+13,75
F-KG_52F-KG_51F-KG_46F-KG_45 F-KG_49 F-KG_50F-KG_47 F-KG_48
SpeierSpeierSpeierSpeier
6,00 3,00 3,00
+13,75
+9,90
+6,60
+3,30
±0,00
-1,70
+13,75
F-EG_48
F-EG_25
F-1G_47
F-2G_47
F-3G_47
+3,305
Speier
3,00 3,00 6,00
+13,75
+9,90
+6,60
+3,30
±0,00
-1,70
+13,75
F-EG_53F-EG_52F-EG_51
F-1G_50F-1G_49F-1G_48
F-2G_50F-2G_49F-2G_48
F-3G_50F-3G_49F-3G_48
Speier
-0,095
-0,235
-3,375
905905
3,30 3,30 3,30 3,30 3,30 59
905
+9,885
+3,285
905
-1,67
2,22
905
+3,30
+6,60
±0,00
+9,90
+13,78
+8,25
+4,95
+1,65
-1,65
-3,20 -3,295
-4,22
-3,42
-0,05
+3,205 +3,25
+6,505 +6,55
+9,805 +9,85
+13,105
+12,965
+9,665
+6,365
+3,065
+13,185
+9,885
+6,585
+3,285
+6,585
-0,015
-3,315
-4,22
+4,95
+1,65
+13,205
1,10 1,10
825
8 2 3,06 14 8 3,08 14 8 3,08 14 8 3,08 14
75
05
3,08 14
8 17
42
825
8 2,28 73
295
895 2,115
29 895 2,115
29 895 2,115
29 895 2,115
29 45 14
825
8 1,745
58 605 375
93 2,00 37 93 2,00 37 93 2,00 37 93 2 2,355
39 20
Treppenhaus BGang
Handlauf neu Wand
H 1,10 m +
H 0,70 m
Aufstockung
Handlauf Mitte
H 1,10 m
3. Obergeschoss
2. Obergeschoss
1. Obergeschoss
Erdgeschoss
Untergeschoss
OK Gelände = 117,20 m ü. NN
(NW-Gebäudeecke)
= +118,77 m Ü. NN
1,10
9,55
18cm Gefälledämmung i. M.
Speier
Ergänzung SpeierA 25.09.2017 Heimbucher
Südansicht DachaufsichtNordansichtOstansicht
Westansicht
Schnitt
Bestand
Ratio 74-720 Typ A


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/10

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05801

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
BA Kulturstätten
Ratsversammlung  12.12.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung beschließt für den städtischen Eigenbetrieb Theater der
Jungen Welt gemäß Punkt 7 der Vorlage die folgenden Eigentümerziele: „Kontinuität
und Qualität, Partizipation und kulturelle Teilhabe, Ort der kulturellen Vielfalt sowie
Beitrag zu qualitativer Diversität“.
2. Das strategische Unternehmenskonzept des Theaters der Jungen Welt wird dem
Stadtrat nach Beschlussfassung der Eigentümerziele vorgelegt.
3. Die Eigentümerziele gelten grundsätzlich für unbestimmte Zeit. Eine Prüfung auf
Evaluation wird fortlaufend durchgeführt. Eine Anpassung der Zielvorgaben bei sich
ändernden Rahmenbedingungen ist jederzeit möglich. Hierüber entscheidet der
Betriebsausschuss Kulturstätten. Im Betriebsausschuss Kulturstätten wird - auch bei
sich nicht geänderten Rahmenbedingen – entschieden, ob die Eigentümerziele nach
einem bestimmten Zeitraum (beispielsweise 5 Jahren) grundsätzlich evaluiert werden
sollen.

2/10

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

3/10

Sachverhalt:

1. Ziele der Vorlage

Mit dieser Vorlage werden gemäß des Leipziger Corporate Governance Kodex
(Ratsbeschluss RBV-1843/13 vom 11.12.2013), der Eigenbetriebssatzung sowie der Vorlage
zur Steuerung der Eigenbetriebe (Ratsbeschluss RBV VI-DS-02515-NF-02 vom 18.04.2018)
auch für die Eigenbetriebe Kultur (hier: das Theater der Jungen Welt) Eigentümerziele
definiert.

2. Grundsätzliches zu den Eigentümerzielen

Eigenbetriebe sind nach deutschem Kommunalrecht Organisationseinheiten einer
Gemeinde, die keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzen, jedoch in der Regel wirtschaftlich
selbstständig sind. Sie können zu ihren Abnehmern (Benutzern) in öffentlich-rechtlichen oder
privatrechtlichen Beziehungen stehen und damit Leistungsprofile im Rahmen des HGB und
der Rechtsetzungshoheit (Satzungsrecht) der Kommunen aufweisen.

Die Stadt Leipzig hat zur Umsetzung ihrer Aufgaben die folgenden Eigenbetriebe gegründet:
- Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
- Eigenbetrieb Oper Leipzig
- Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
- Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Leipzig
- Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach"
- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
- Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
- Städtisches Klinikum St. Georg Leipzig
- Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf

Mit Gründung eines Eigenbetriebes legt die Trägerin Stadt Leipzig den Geschäftszweck und
die zu erfüllenden öffentlichen Aufgaben für den Betrieb fest.
Die Stadt Leipzig bekennt sich ausdrücklich zu ihren kommunalen Unternehmen bzw.
Eigenbetrieben, stellt aber im Gegenzug auch hohe Ansprüche an deren Handeln. Sie
erwartet, dass nicht nur der jeweilige Satzungszweck bestmöglich erfüllt wird, sondern
darüber hinaus den strategischen Zielstellungen der Stadt Leipzig Rechnung getragen wird.
Die Kommunalwirtschaft in Deutschland bewegt sich in einem dynamischen und nicht
spannungsfreien Umfeld: Einerseits sind zunehmende Rechts- und Marktanforderungen an
4/10
die Unternehmenspolitik analog zur Privatwirtschaft auch bei kommunalen Unternehmen zu
beobachten. Andererseits sieht sich der Eigenbetrieb als kommunales Unternehmen auch
(internen) Anforderungen aus Eigentümersicht gegenüber; beispielsweise wenn es um die
Festlegung von Zuschüssen der Stadt Leipzig aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt geht.
Gemäß der gültigen Betriebssatzungsatzung, dem Leipziger Corporate Governance Kodex
sowie der Steuerungsvorlage zur Steuerung der Eigenbetriebe legt die Stadt Leipzig
Eigentümerziele auch für ihre Eigenbetriebe fest. Eigentümerziele ordnen sich in eine Reihe
von Tools zur Steuerung von Unternehmen ein.

Das nachstehende Zielsystem verdeutlicht die Systematik der Beteiligungssteuerung
durch Ziele, entsprechend der Logik „vom Allgemeinen zum Speziellen“.

Während rein privatwirtschaftliche Unternehmen in erster Linie über Finanzziele gesteuert, d.
h. an ihrem ökonomischen Erfolg gemessen werden, geht es bei kommunalen Unternehmen
in der Regel um die Erfüllung von Sachzielen, da sie einem öffentlichen Zweck dienen. Aber
auch wirtschaftliche und finanzielle Zielstellungen können Steuerungsmechanismen
kommunaler Unternehmen darstellen. Streng genommen sind bereits die satzungsgemäßen
Aufgaben als eigentümergeprägte Oberziele zu verstehen.

3. Kurzvorstellung des Eigenbetriebs Theater der Jungen Welt

5/10

Selbstverständnis Theater der Jungen Welt
„Das TdJW ist eines der renommiertesten deutschsprachigen Kinder- und Jugendtheater. Es
versteht seine Arbeit immer auch als experimentelle Plattform des Genres, sowie als
theoretischen und praktischen Diskursort für die Umsetzung eines qualitativen wie
innovativen Theaters für junge Menschen. Durch seine Aktivitäten innerhalb europäischer
und weltweiter Theaternetzwerke ist das gesamte Ensemble des TdJW im ständigen
Austausch mit anderen Kinder- und Jugendtheatermachern und durch eine Vielzahl von
Kooperationen, Gastspielen und Festivaleinladungen national und international präsent.“

»Der Spielplan ist mit ungewöhnlichen Stückentwicklungen, mit Gegenwartsdramatik und
experimentellen Tanzprojekten konzipiert – die dann ein starkes Ensemble auf kontinuierlich
hohem Niveau für die Bühne umsetzt.«

Aus der Jurybegründung für den Theaterpreis des Bundes 2015

So jung und innovativ die Inszenierungen sind, so traditionsreich ist das Theater der Jungen
Welt Leipzig: 1946 als erstes Kindertheater in Deutschland gegründet, feierte es 2016 sein
70. Jubiläum. Das älteste professionelle Kinder- und Jugendtheater Deutschlands ist mit
seinem alters- und spartenübergreifenden Programm ein Ort der Vielfalt und das
Stadttheater für Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene und Familien in Leipzig – meist
spielender Kulturbetrieb der Stadt, offenes Bürgerhaus und mit ca. 500
theaterpädagogischen und partizipativen Veranstaltungen wichtiger Motor kultureller Bildung.
Interdisziplinärer und interkultureller Austausch haben einen ebenso hohen Stellenwert wie
enge Kooperationen mit städtischen und überregionalen Institutionen, Vereinen und Schulen.
Über den festen Stamm von 53 festen Mitarbeitern hinaus, arbeitet das TdJW zudem mit
zahlreichen Gastkünstlern zusammen. Beheimatet ist das Theater der Jungen Welt am
Lindenauer Markt im Leipziger Westen, wo es über drei feste Spielstätten verfügt. Zudem
wird mobil im Theaterbus, im Kindergarten oder im Klassenzimmer gespielt. Das Repertoire
des Theaters der Jungen Welt umfasst über 40 verschiedene Stücke; rund 700
Vorstellungen im Jahr bilden den Spielplan.
Die kontinuierlich durchgeführten Schul- und Partizipationsprojekte, die Studentenclubs, der
Theaterkinder- und der Theaterjugendclub sowie der inklusive Club Melo machen das TdJW
darüber hinaus zu einem offenen Bürgerhaus weit über den Repertoire-Betrieb eines
herkömmlichen Stadttheaters hinaus.

Eröffnet wurde das TdJW am 7. November 1946 im Weißen Saal in der Kongresshalle am
Zoo und war Bestandteil des Leipziger Theaterverbunds von Oper, Schauspiel und
Musikalischer Komödie. Der ursprünglich als Provisorium geplante Weiße Saal blieb über
6/10
vier Jahrzehnte Heimstatt des TdJW, bis er im August 1989 einer Brandstiftung zum Opfer
fiel. Das TdJW, das im Dezember 1989 als Theater eigenständig wurde, verfügte somit über
keine feste Spielstätte mehr. Über zehn Jahre spielte das Theater daher interimistisch an
verschiedenen Leipziger Orten, u. a. im Haus Leipzig und in einem Theaterzelt auf dem
Jahrtausendfeld. 1993 beschloss der Stadtrat den Umbau des ehemaligen Hauses der
Volkskunst am Lindenauer Markt zum Theaterhaus. Nach zehnjähriger, mehrfach
unterbrochener Bauzeit, konnte 2003 mit der Eröffnung des »Großen Saals« die neue
Spielstätte endgültig in Besitz genommen werden. Das Haus verfügt insgesamt über drei
feste Spielstätten.

Für seine Arbeit wurde das TdJW mehrfach ausgezeichnet, u.a. 2015 mit dem »Theaterpreis
des Bundes«, 2016 mit dem Preis des Sächsischen Theatertreffens für die Inszenierung
»Crystal – Variationen über Rausch« und mit dem Sonderpreis des Sächsischen
Förderpreises für Demokratie für die Inszenierung »Brennpunkt: X« und das langjährige
Engagement des TdJW für eine demokratische Gesellschaft. In der Augustausgabe des
Magazins »Die Deutsche Bühne« fand das TdJW als einziges Kinder- und Jugendtheater
Erwähnung als Theater mit der besten Gesamtleistung in der Saison 2016/17.

Darüber hinaus ist das Theater der Jungen Welt aufgrund seiner auch überregionalen (bzw.
internationalen) Ausrichtung von entscheidender touristischer Relevanz für die Stadt Leipzig.

4. Betriebszweck und satzungsmäßige Aufgaben Theater der Jungen Welt

Der Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt hat gemäß § 2 der Betriebssatzung nachfolgende
Aufgaben:

- § 2 Abs. 1: Zweck des Eigenbetriebs ist die Förderung von Kunst und Kultur und das
Erbringen soziokultureller Leistungen insbesondere für Kinder und Jugendliche. Der
Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die
Bewirtschaftung eines Theaters. Das Theater der Jungen Welt versteht sich auch als
Anreger  theaterspezifischer Aktivitäten für Schüler, Erzieher und Erziehende und
widmet sich dem generationsübergreifenden Dialog, sowohl als Produzent als auch
Veranstalter, in enger Vernetzung mit Kindergärten, Schulen und entsprechenden
Institutionen und Vereinen, lokal wie regional.
- § 2 Abs. 2: Aufgabe ist auch die optimale Nutzung der eigenen Spielstätten unter
wirtschaftlichen Gesichtspunkten.
- § 2 Abs. 3: Zur Erfüllung seiner Aufgaben kann sich der Eigenbetrieb Dritter bedienen
und/oder mit Dritten zusammenarbeiten, z. B. im Rahmen von Kooperationen.

7/10
5. Bereits beschlossene Ziele / Zielvorgaben seitens der Stadt Leipzig

Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum
2016 bis 2020 (Finanzziel):
Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Vorlage DS-VI-01556-NF -02 vom 21.09.2016 wurde
die Grundfinanzierung des Theaters der Jungen Welt für die Jahre 2016 bis 2020 gesichert.
Im Gegenzug dessen verpflichtet sich das Theater der Jungen Welt, mit den Zuweisungen
der Stadt auszukommen und das Finanzziel einzuhalten. Da das Theater der Jungen Welt
Tarifsteigerungen nicht selbst erwirtschaften kann, wird die Basisfinanzierung in den
nächsten vier Jahren auch durch den vollen Ausgleich der Tariferhöhungen durch die Stadt
Leipzig gewährleistet. Der Beschluss sichert zudem die laufenden Instandhaltungen und
ermöglicht dem Theater der Jungen Welt, Anträge auf Finanzierung darüberhinausgehender
Instandhaltungs- und Investitionsvorhaben zu stellen. Vom Theater der Jungen Welt
erwirtschaftete Jahresüberschüsse müssen nicht an den städtischen Haushalt abgeführt
werden, damit ein Risikopuffer aufgebaut werden und weitergehende
Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden können.

Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 bis 2020
Der vom Stadtrat in der Ratsversammlung vom 21. September 20161 zur Kenntnis
genommene Kulturentwicklungsplan1 2016 bis 2020 misst dem Theater der Jungen Welt
eine besondere Stellung bei den Möglichkeiten der Inklusion in alle Richtungen bei.
s. Kulturentwicklungsplan Punkt 2.2.
Ziele der kommenden Jahre sind die weitere Etablierung des Theaters der Jungen Welt als
ein kulturelles Zentrum der Stadt. Durch den Umzug des freien Theaters LOFFT auf das
Gelände der Leipziger Baumwollspinnerei erhält das TdJW neue Flächen, die zukünftig
inhaltlich zu besetzen sind. Die ausgesprochen hohe Qualität bei der altersgemäßen
Vermittlung eines ästhetisch anspruchsvollen Theaterangebots für Kinder und Jugendliche
soll weiter gefestigt werden. Überdies wird das TdJW die außerschulischen Lernorte sowie
die interkulturelle und internationale Profilierung des Hauses durch Kooperationen im
europäischen und außereuropäischen Ausland weiterentwickeln.

Seit der Spielzeit 2015/16 firmiert die Theaterpädagogik unter dem Namen „Junge Wildnis“.
Fernab gängiger Klischees von Schönheit und Talent, Klugheit und Normalität interessiert sie
sich für das andere und die Andersdenkenden. Die Theaterpädagogik sucht nach
Inklusionen in alle Richtungen. Darüber hinaus machen die Schul- und
Partizipationsprojekte, die Studentenclubs, der Theaterkinder- und der Theaterjugendclub
das TdJW zu einem offenen Haus weit über den Repertoirebetrieb hinaus. Die

1 Zukünftig wird die Kulturentwicklungsplanung der Stadt Leipzig im Fachkonzept Kultur aufgehen.
8/10
Vorstellungsangebote werden durch eine intensive und umfassende theaterpädagogische
Arbeit ergänzt.

6. Rolle des Theaters der Jungen Welt beim zukünftigen INSEK Programm Leipzig
2030

Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) werden für die
Herausforderungen einer wachsenden Stadt Ziele formuliert – sowohl fachliche Ziele im
„Zielbild für Leipzig 2030“ als auch stadträumliche Schwerpunkte. Das INSEK baut hierbei
auf vorhandene fachliche Planungen auf und vernetzt sie. Es bildet damit die ganzheitliche
Entwicklungsstrategie für die Stadt Leipzig ab und verfolgt eine fachübergreifende und
kooperative Stadtentwicklung. Strategische Oberziele wie „Leipzig setzt auf Lebensqualität“,
„Leipzig besteht im Wettbewerb“, „Leipzig stärkt seine Internationalität“ und „Leipzig schafft
soziale Stabilität“ werden durch das maßnahmenkonkrete Fachkonzept Kultur untersetzt.
Hierbei ist das Theater der Jungen Welt Teil der Gesamtstrategie. Die unter Punkt 7
definierten Eigentümerziele leiten sich aus dem INSEK ab und werden durch das Theater
der Jungen Welt als städtischer Eigenbetrieb erfüllt.

7. Eigentümerziele für das Theater der Jungen Welt

Die Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt sind eingebettet in die
Oberziele des fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzepts (INSEK), dem Fachkonzept
Kultur sowie der Gesamtstrategie der Stadt Leipzig.
Die unter Beteiligung der Betriebsleitung des Theaters der Jungen Welt erarbeiteten
Eigentümerziele sind auf unbestimmte Zeit ausgerichtet, können jedoch zu gegebener Zeit
evaluiert und im Falle notwendiger Veränderungen entsprechend angepasst werden.
Hierüber entscheidet der Betriebsausschuss Kulturstätten. Der Betrieb des Theaters der
Jungen Welt ist in Übereinstimmung mit den Eigentümerzielen zu führen.
Die Eigentümerziele bilden die Grundlage für das von der Betriebsleitung vorzulegende
strategische Unternehmenskonzept. Das strategische Unternehmenskonzept soll die in
dieser Vorlage formulierten Eigentümerziele konkretisieren und die inhaltlich fachlichen
Aufgaben des Eigenbetriebs darstellen.
Die Eigentümerziele gewähren die fachlich-inhaltliche Freiheit der Betriebsleitung in vollem
Umfang entsprechend der Satzung des Eigenbetriebes.

9/10
Die folgenden Sachziele werden festgelegt:

Ziel 1: Kontinuität und Qualität
Durch kontinuierlich qualitative und effiziente Arbeit hat das TdJW Beispielfunktion und
Leuchtturmstatus mit erheblicher Strahlkraft als Kinder- und Jugendtheater erlangt und wirkt
dabei nachweislich tief in die Stadtgesellschaft hinein. Die Stabilisierung und
Weiterentwicklung des TdJW auf diesem Weg ist wichtigste Zielstellung. Gleiches gilt für die
erlangte Botschafterfunktion des TdJW national und international.

Über folgende Kennzahlen soll der Erfolg von Ziel 1 gemessen werden:
- Anzahl Besucher
- Anzahl Kooperationen in der Stadt,
- Anzahl Kooperationen national und international
- Gastspieleinladungen je Spielzeit,

Die Ergebnisse werden u. a. im Rahmen der Halbjahresberichterstattungen des Theaters der
Jungen Welt vorgestellt.

Ziel 2: Partizipation und kulturelle Teilhabe
Das TdJW soll seine partizipativen Angebote und Aktivitäten zur kulturellen Teilhabe auch im
Hinblick auf Integration und Inklusion für ein zukunftsgerichtetes Miteinander für die Leipziger
und den Kulturraum intensivieren und ausbauen. Dabei gilt es die Volkstheaterfunktion zu
stärken, die sich aus der Tatsache ableiten lässt, dass kein anderer Eigenbetrieb in der Lage
ist, mehr Besucher aus dem altersbezogenen Bevölkerungsdurchschnitt erreichen zu können
und so in die Stadtgesellschaft als Ausgleichsfaktor für Chancengleichheit, Partizipation,
Inklusion hineinwirkt und somit integrativ tätig ist. Wobei es hier weniger um Quantität geht,
sondern um den schrittweisen Aus- und Aufbau von Projekten auf Augenhöhe mit
nachhaltiger Wirkung.

Über folgende Kennzahlen soll der Erfolg von Ziel 2 gemessen werden:
- Anzahl mobiler Produktionen in Schulen und Kindergärten,
- Anzahl Teilnehmer an Theaterpädagogischen Vermittlungsangeboten,
- Anzahl theaterpädagogischer Projekte je Spielzeit im Umland,
- Anzahl Gruppenbesucher/ Gesamtbesucher

Ziel 3: Ort der kulturellen Vielfalt
Das TdJW soll mit seinen vielfältigen Angeboten ein offener, anziehender und lebendiger
kultureller Ort sein. Die Bürgerhausfunktion als attestierter »Ort der Vielfalt« ist daher im
Sinne der Demokratiebildung als dauerhaftes Ziel zu setzen und unterstützend auszubauen.
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Perspektivisch soll eine noch stärkere Flankierung durch die Stadtteilbespielung dazu
beitragen.
Das TdJW erschließt weitere Spielorte in Leipzig und entwickelt adäquate, neue Formate
und Angebote, die in den Quartieren fußläufig erreichbar sind und zur Toleranzstärkung,
Demokratiebildung und Regulation von Konfliktpotenzialen in der Stadtgesellschaft sowie in
Schulen dienen.
Über folgende Kennzahlen soll der Erfolg von Ziel 3 gemessen werden:
- Anzahl Kooperationen mit städtischen Initiativen/Vereinen
- Anzahl Einmietungen
- Anzahl Formate/Angebote in Stadtteilen

Ziel 4: Beitrag zu qualitativer Diversität
Das Theater setzt sich zum Ziel die begonnenen Brücken mit unterschiedlichsten Partnern
der Stadtgesellschaft jenseits der Kultur weiter auszubauen und auch hier einen
wesentlichen Beitrag zum Bewusstsein qualitativer Diversität einer Stadtgesellschaft
beizutragen.

Über folgende Kennzahl soll der Erfolg von Ziel 4 gemessen werden:
- Anzahl internationaler künstlerischer Partner
- Anzahl Kooperationen außerhalb der kulturellen Akteure der Stadt

Die Kennzahlen werden jährlich im Rahmen der Halbjahresberichterstattung sowie im
Rahmen des Jahresabschlusses ausgewertet.


paper_type: Antrag

text:
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Antrag Nr. VI-A-05802

Status: öffentlich

Eingereicht von
Stadträte F. Dossin, I. Glöckner, W. Grosser, G. Heinrich, H.Hentschel, A. Maciejewski,
A. Niermann, S. Wehmann, C. Müller

Betreff:
Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

SBB Nordost   Anhörung
FA Finanzen  07.05.2018 1. Lesung
Ratsversammlung  16.05.2018 Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau  22.05.2018 1. Lesung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds in Höhe von 20.000 EUR
pro Jahr während des Projektes der INTIGRA der Stadterneuerung oder für ein ähnliches
weiteres Projekt ab 2019 für den Stadtteil Mockau zur Verfügung zu stellen. Die Mittel
können sowohl für nicht investive als auch investive Stadtteilprojekte verwendet werden. Die
Abwicklung, Beantragung soll ähnlich wie beim Verfügungsfond in Schönefeld über das Amt
für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung erfolgen.

Begründung:
Nach Erfahrungen aus Schönefeld wurde dort eine AG Schönefeld gegründet aus den
Akteuren des Stadtteiles. Durch das Zusammenfinden dieser Akteure und der Diskussion
über diverse Projekte konnte der Zusammenhalt und die Verbesserung des Netzwerkes
untereinander extrem erhöht werden. Außerdem war und ist es möglich dadurch
Kleinprojekte, die die Entwicklung des Stadtteils unterstützen, zu fördern.

Verfügungsfonds
Verfügungsfonds sind Finanzierungsinstrumente, die typischerweise in den
Schwerpunkträumen der Stadterneuerung zur Verfügung stehen. Grundsätzlich dienen diese
Fonds der flexiblen, unbürokratischen Finanzierung kleinerer, aus dem lokalen Engagement
heraus entwickelten Projekte oder Aktionen. Diese sollen in abgeschlossenen Zeiträumen
(ohne Folgekosten) und innerhalb kurzer Zeit umsetzbar sein sowie durch die lokalen
Akteure selbst ausgewählt, mitgestaltet und teils mitfinanziert werden.

Was wird gefördert? (Auszug aus anderen Verfügungsfonds)
Aus den Fonds können Zuschüsse an Vereine, Initiativen, Institutionen und Einzelpersonen
2/2
vergeben werden. Prinzipiell sind alle Projekte förderfähig, die zur Aufwertung und Belebung
des Stadtteils beitragen. Beispiele dafür sind u.a.: Bepflanzung und Begrünung,
Ausstattungsgegenstände im öffentlichen Raum (z. B. Sitzgelegenheiten, Fahrradständer,
Abfallbehälter, Hinweisschilder, Wegweiser), Spielgeräte, Kunst im öffentlichen Raum,
Beleuchtung, Verschönerungsarbeiten in und an bestehenden Gebäuden (Malerarbeiten),
Maßnahmen, die der Zwischennutzung von Brach-/ Freiflächen oder Gebäuden dienen.
Dabei ist die Kooperation mehrerer Projektpartner wünschenswert. Die maximale Förderung
beträgt in der Regel bis zu 5.000€ je Projekt. Das Gesamtbudget für ein Kalenderjahr wird
jährlich neu ermittelt und beträgt üblicherweise ca. 20.000€. Der/Die Antragsteller/in sollte
prinzipiell Eigenmittel in gleicher Höhe der Förderung bereitstellen. Anträge können jederzeit
gestellt werden.

Wer entscheidet?
Die formale und inhaltliche Prüfung der Anträge hinsichtlich fördertechnischer
Voraussetzungen erfolgt durch das ASW. Eine Förderfähigkeit ist nur gegeben, wenn eine
Finanzierung aus anderen Programmen nicht erfolgen kann. Nach formaler Prüfung wird der
Antrag an das lokales Entscheidungsgremium übergeben, das u.a. aus  lokal verankerten
Initiativen und Vereinen, aber auch aktiven Eigentümern, Mietern und Einzelpersonen
bestehen kann. Das Gremium berät inhaltlich über den Antrag und erarbeitet einen
Entscheidungsvorschlag, ggf. unter Auflagen, Bedingungen, Befristungen, Ablehnungen.
Das ASW erteilt auf Empfehlung des lokalen Gremiums einen Zuwendungs- bzw.
Ablehnungsbescheid.

Wie werden Verfügungsfonds üblicherweise finanziert?
Die Fonds finanzieren sich üblicherweise zu 2/3 aus Mitteln der Städtebauförderung von
Bund, Ländern und Gemeinden und zu  1/3 aus Haushaltsmitteln der Stadt. Da das Gebiet
aber noch nicht der Städtebauförderung unterliegt muss der Komplettbeitrag aus
Haushaltsmitteln der Stadt erfolgen.


Straßenbenennung 1/2018

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-DS-05361-NF-05

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Straßenbenennung 1/2018

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die Neubenennung bzw. Umbenennung folgender Straßen sowie die
Aufhebung folgender Straßennamen:

Nr. Stadtbezirk/Ortsteil Beschreibung der Lage Benennungs-
vorschlag
1. Neubenennungen
1.1 Mitte/Zentrum-Ost B-Plan Nr. 426
„Neubebauung
Brandenburger Straße/
Hofmeisterstraße/
Hahnekamm“:
Verlängerung der
Hofmeisterstraße
Krystallpalaststraße
1.2 Ost/Engelsdorf B-Plan Nr. E-164 „Südlich
der B6“, Teilplan 3
Zucholdweg
1.3 Südost/Reudnitz-Thonberg Verlängerung der
Eichlerstraße
Eichlerstraße
1.4 Südost/Probstheida Wohnstandort nördlich der
Russenstraße zwischen
Täschner- und
Trendelenburgstraße
Margarete-von-
Wrangell-Straße
2. Umbenennungen
2.1 Nord/Gohlis-Mitte Teilumbenennung des
Straßenabschnittes
Halberstädter Straße
nordwestlich der Lindenthaler
Straße
Stoyestraße
2.2 Sachsenlinie Helmertstraße
2.3
Alt-West/Rückmarsdorf
Sorbenweg Nienborgstraße
3. Aufhebung von Straßennamen
3.1 Drei-Linden-Höhe
3.2 Grünauer Blick
3.3 Alt-West/Rückmarsdorf
B-Plan Nr. E-237 „Am
Wachberg“, 2. Änderung
einschließlich Aufhebung von
Teilbereichen
Möwenweg
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3/17

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

4/17

Sachverhalt:

1 Neubenennungen von Straßen
1.1 Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost
B-Plan Nr. 426 „Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm“
Verlängerung der Hofmeisterstraße

Neufassung (Änderung) unter Aufgreifen der Anregung des Stadtbezirksbeirates Mitte
und des Änderungsantrages VI-DS-05361-ÄA-03 des Fachausschusses Umwelt und
Ordnung
Es wird vorgeschlagen, die im o. g. Gebiet neu entstehende Straße
Krystallpalaststraße
zu benennen.
Länge: ca. 70 m
Breite: ca. 17,5 m
Erläuterung:  Krystallpalast
- Der Krystallpalast entstand 1881/82 unter Leitung des Architekten Carl
Planer nach dem Vorbild des Crystal Palace der Londoner Weltausstellung
von 1851 auf dem Gelände des vormaligen Trianongartens an der
Hofmeisterstraße nördlich der Wintergartenstraße.
- Der Gebäudekomplex in Eisen-Glas-Konstruktion wurde für Ausstellungen,
Konzerte, Varieté, Theater, Bälle und Restaurants genutzt.
- 1887 folgte nebenan der Bau der Alberthalle, einem Kuppelbau mit 46 m
Spannweite und 36 m Höhe, nach dem Entwurf von Arwed Roßbach, die
1918 zu einem Kino umgebaut wurde.
- Mit einem Fassungsvermögen von 15.000 Personen galt der Komplex
seinerzeit als größte Vergnügungsstätte Deutschlands.
- Beim Bombenangriff am 04.12.1943 wurde der Krystallpalast völlig zerstört.
- Nach 1945 errichtete der Zirkus Aeros auf dem Gelände eine Spielstätte
aus Holz.
- 1956 wurde der Holzbau durch einen Stahlkuppelbau, das spätere Haus
der heiteren Muse, ersetzt.

Begründung: Auf dem Areal des ehemaligen Krystallpalastes plant der Eigentümer ein
nutzungsgemischtes Stadtquartier mit einer neu entstehenden Straße zwischen
Hofmeisterstraße und Brandenburger Straße. Es wird vorgeschlagen diese
Straße nach dem ehemaligen größten deutschen Vergnügungspark, dem
Krystallpalast, welcher südwestlich der neu entstehenden Straße gelegen war,
zu benennen.
Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach Ablauf der
Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.
Lageplan umseitig.
5/17
Lageplan:

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1.2 Stadtbezirk Ost, Ortsteil Engelsdorf
B-Plan Nr. E-164 „Südlich der B6“, Teilplan 3
Es wird vorgeschlagen, die neu entstehende Straße
Zucholdweg
zu benennen.
Länge: ca. 175 m
Breite: ca. 6,0 m
Erläuterung:  Zuchold, Erika
 geb. 19.03.1947 in Lucka-Breitenhain, gest. 22.08.2015 in Ascunción/Paraguay
 Leistungssportlerin (Turnen), Kunstpädagogin, Malerin, Bildhauerin
- 1959 Beginn der sportlichen Laufbahn in Geräteturnen an der Kinder- und
Jugendsportschule Leipzig
- 1963-1972 15-fache DDR-Meisterin, Teilnahme an Europa- und
Weltmeisterschaften
- 1968 Olympische Spiele Mexiko: Silbermedaille im Pferdsprung
- 1972 Olympische Spiele München: Silbermedaille im Pferdsprung und
Stufenbarren, danach Rücktritt vom Leistungssport
- 1965-1969 Lehrerstudium in den Fächern Sport und Musik
- 1969-1977 und 1980-1982 Lehrerin in Leipzig
- 1972-1976 Studium Kunstpädagogik an der Karl-Marx-Universität Leipzig
- 1975-1979 Abendstudium Malerei und Grafik in Leipzig
- 1977-1980 Pädagogisch-wissenschaftliche Mitarbeiterin im Sportmuseum
Leipzig
- seit 1980 selbständig im Bereich Malerei und Grafik
- 1982-1989 Entertainerin mit Stepptanz, Artistik und Gesang
- 1990-1993 Studium am J. R. Becher Institut für Literatur, Hauptfach Lyrik
- 2005 Aufnahme in die International Gymnastics Hall of Fame
- Juni 2015 Auswanderung nach Paraguay
Begründung: Im Bereich Teilplan 3 des von der damaligen Gemeinde Engelsdorf
beschlossenen B-Planes entsteht ein kleiner Wohnstandort mit 11 Einfamilien-
häusern. Zur Planung und Herstellung der privaten und öffentlichen
straßenseitigen Erschließung hat die Stadt Leipzig mit der BGS Bauherren
Grundstücksservice GmbH einen städtebaulichen Vertrag geschlossen.
 Mehrere Straßen in diesem Gebiet sind bereits nach Persönlichkeiten der
Sportbewegung benannt: Friesen, Harbig, Jahn, Schöffler, Thiele.
Der Ortschaftsrat Engelsdorf hat in seiner Sitzung am 04.12.2017 die
Benennung nach Erika Zuchold vorgeschlagen.
Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach Ablauf der
Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.
Lageplan umseitig:

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Lageplan:

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1.3 Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz-Thonberg
Verlängerung der Eichlerstraße
Es wird vorgeschlagen, den Straßenabschnitt zwischen Eichlerstraße und Witzgallstraße
namentlich der
Eichlerstraße
zuzuordnen (Änderung des Beschlusses Nr. 925 vom 16.07.1997).
Länge:  ca. 55 m (Verlängerung), ca. 114 m (neue Gesamtlänge)
Breite: ca. 8,0 m
Erläuterung:  Eichler, Gotthelf August
 geb. 26.01.1821 in Körlitz bei Wurzen, gest. 21.09.1896 in Leipzig
Schulrat; seit 1853 Direktor der Taubstummenanstalt

Begründung: Bereits 1993 war der Bau einer neuen Straße zwischen Witzgall- und Eichler-
straße vorgesehen. Daraufhin wurde diese Straße als Mariengasse benannt
(Beschluss Nr. 771 vom 19.05.1993). Im Jahre 2000 wurde der Straßenname
jedoch wieder aufgehoben, da die Bebauung anders als geplant erfolgen sollte
(Beschluss Nr. 177 vom 19.01.2000). Die in diesem Bereich bisher
entstandenen Gebäude sind adressmäßig der Witzgall- sowie der Eichlerstraße
zugeordnet. Mit dem jetzigen Ausbau des Straßenabschnittes macht sich eine
Benennung notwendig. Aus diesem Grund wird für den jetzt entstandenen
Straßenabschnitt vorgeschlagen, diesen namentlich der Eichlerstraße
zuzuordnen.
Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach Ablauf der
Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.

Lageplan:

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1.4 Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida
Wohnstandort nördlich der Russenstraße zwischen Täschner- und Trendelenburgstraße

Neufassung (Änderung) unter Aufgreifen der Anregung des Stadtbezirksbeirates Südost
Es wird vorgeschlagen, die Straße
Margarete-von-Wrangell-Straße
zu benennen.
Länge: ca. 250 m
Breite: ca. 6,0 m
Erläuterung:  Wrangell, Margarete Baroness von
 geb. 07.01.1877 in Moskau, gest. 21.03.1932 in Hohenheim
deutsch-baltische Agrikulturchemikerin; erste ordentliche Professorin an einer
deutschen Hochschule
- 1894 Abschluss Lehrerinnenexamen, danach gab sie mehrere Jahre
Privatunterricht in Naturwissenschaften
- ab 1904 Studium der Naturwissenschaften in Leipzig und Tübingen
- 1909 Promotion an der Universität Tübingen im Fachgebiet Chemie
- Studienaufenthalte in London und Paris
- 1912 Leitung der Versuchsstation des Estländischen Landwirtschaftlichen
Vereins in Reval
- 1918 Übersiedlung nach Hohenheim an die Landwirtschaftliche Hochschule
infolge der russischen Revolution
- 1920 Habilitation
- 1923 Ernennung zur ordentlichen Professorin für Pflanzenernährungslehre
an der Landwirtschaftlichen Hochschule Hohenheim
- 1923 Begründung und Leitung eines Institutes für Pflanzenernährung
- 1928 Heirat mit Fürst Wladimir Andronikow
Begründung: Nördlich der Russenstraße zwischen Täschnerstraße und Trendelenburgstraße
entsteht ein neues Wohngebiet mit 15 Stadthäusern.
 Die Universität Leipzig erwarb im Jahr 1912 von der Gemeinde Probstheida
Flächen für das damalige Landwirtschaftliche Institut. 1916 wurden die Flächen
dem Institut für Pflanzenbau und –züchtung zur Verfügung gestellt. 1968 wurde
die Versuchsfläche aufgegeben.
Die neu entstehende Straße sowie die bereits nach Adolf Zade und Anton
Arland (beide Pflanzenwissenschaftler) benannten Straßen befinden sich
unweit der damaligen Versuchsflächen. Der Name Wrangell fügt sich somit in
den Namenskomplex ein.
Ausnahmsweise wird die Benennung mit Vorname vorgeschlagen, um
Verwechslungen mit dem Landwirt und Politiker Alexander von Wrangell
(1896-1987), der Mitglied der NSDAP und der Schutzstaffel (SS) war,
auszuschließen.
Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach Ablauf der
Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.
Lageplan umseitig:
10/17
Lageplan:

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2 Umbenennungen von Straßen
2.1 Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Mitte
Teilumbenennung des Straßenabschnittes Halberstädter Straße nordwestlich der
Lindenthaler Straße
Es wird vorgeschlagen, den von der Lindenthaler Straße in nordwestliche Richtung führenden
Straßenabschnitt in
Stoyestraße
umzubenennen (Änderung des Beschlusses vom 14.04.1939).
Länge: ca. 125 m
Breite: ca. 8,0 m
Erläuterung:  Stoye, Walter
 geb. 04.09.1893 in Leipzig, gest. 10.05.1970 in Leipzig
 Konstrukteur, Fahrzeugbauer, Hersteller von Seitenwagen für Motorräder
- 1908-1912 Lehre und Gesellenprüfung als Mechaniker
- 1925 Gründung der Firma Stoye-Fahrzeugbau-Leipzig in der Kochstraße
134 durch Walter Stoye und Johannes Mittenzwei
- zunächst Bau von Seitenwagen nach Kundenwünschen, später in Serie
- 1927 Meisterprüfung
- 1931 Verlagerung der Firma in den Dösner Weg 19, Standort wurde am
04.12.1943 vollständig zerstört
- 1944 Verlagerung der Firma in die Lindenthaler Straße 65
- 1950 bis 1990 Bau von ca. 150.000 Seitenwagen, u. a. für Simson und MZ,
belieferte praktisch alle namhaften deutschen Motorradhersteller
- ab 1962 auch Herstellung von Ersatzteilen und Baugruppen
- 1972 Verstaatlichung und Anschluss als Werk IV an den VEB MZ
- 1990 Einstellung der Produktion und Schließung des Werkes
- Walter Stoye war Inhaber von 15 Patenten und Gebrauchsmustern
Begründung: Auf dem Gelände, das nordöstlich an dem zur Umbenennung vorgeschlagenen
Straßenabschnitt anliegt, befand sich von 1944 bis zur Schließung 1990 der
letzte Standort der Firma Fahrzeugbau Stoye Leipzig. Die vorhandenen
Produktionsgebäude wurden 1993 in ein neu errichtetes Gebäude integriert. In
den Originalräumen des gegenwärtig als Autohaus und Werkstätten für Kfz-
Dienstleistungen genutzten Gebäudes befand sich von 2011 bis 2016 auch ein
Museum zur Firmengeschichte, das wegen Umnutzung des Gebäudes wieder
schließen musste.
 In Erinnerung an einen weltbekannten Hersteller von Seitenwagen wird
vorgeschlagen, den Straßenabschnitt in Stoyestraße umzubenennen.
 Von der Umbenennung sind keine Anlieger betroffen.
Die Umbenennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach Ablauf
der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.
Lageplan umseitig.
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Lageplan:

13/17
2.2 Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Rückmarsdorf
B-Plan Nr. E-237 „Am Wachberg“, 2. Änderung einschließlich Aufhebung von
Teilbereichen

Neufassung (Ergänzung) unter Aufgreifen des Änderungsantrages VI-DS-05361-ÄA-04
des Ortschaftsrates Rückmarsdorf
Es wird vorgeschlagen, die Straße Sachsenlinie in
Helmertstraße
umzubenennen
(Änderung des Beschlusses Nr. 278/8/1995 der Gemeinde Bienitz vom 01.03.1995).
Länge: ca. 280 m
Breite: ca. 6,0 m
Erläuterung:  Helmert, Friedrich Robert
 geb.: 31.07.1843 in Freiberg (Sachsen), gest. 15.06.1917 in Potsdam
 Begründer der modernen wissenschaftlichen Geodäsie
 studierte und promovierte in Leipzig unter Carl Christian Bruhns
 seit 1886 Direktor des Geodätischen Instituts in Berlin und Potsdam und des
Zentralbüros der Internationalen Erdmessung

Begründung: Für das Plangebiet hatte die damalige Gemeinde Bienitz 1995 die Straßen-
namen beschlossen. Seit dieser Zeit sind im Teilplangebiet B die Straßen Am
Wasserturm, An der Sandgrube, Bussardweg, Falkenweg, Franzosenfeld,
Milanweg und Wachbergallee entstanden. Für die derzeit noch nicht bebauten
Teilgebiete A und C südlich der Wachbergallee waren die Straßennamen Drei-
Linden-Höhe, Grünauer Blick, Möwenweg, Sachsenlinie und Sorbenweg
beschlossen worden.
Die Straßen An der Sandgrube, Am Wasserturm, Sorbenweg und Sachsenlinie
werden gemäß der Planänderung im Teilgebiet A nur in einem verkürzten und
teilweise veränderten Verlauf realisiert.
 Helmert war im Jahr 1865 zuständig für die sächsische Gradmessung im
Leipziger Raum und Bauführer beim Setzen der Triangulationssäule Nr.112
(trigonometrischer Punkt 2. Ordnung) auf dem Wachberg in Rückmarsdorf,
heute eine Denkmal der Wissenschaftsgeschichte. Damit ist ein besonderer
örtlicher Bezug gegeben.

Hinweis: Die Stadt Leipzig hatte bereits im Jahr 1997 die Benennung von drei neu
geplanten Straßen im Ortsteil Paunsdorf nach Friedrich Robert Helmert, Hans
August Nienborg und Albrecht Penck beschlossen (Beschluss Nr. 925/97 vom
16.07.1997). Mit den Benennungen sollte an die bedeutenden Leipziger
Traditionen auf dem Gebiet der Geowissenschaften erinnert werden. Zwei
dieser Straßen, die Helmert- und die Nienborgstraße, wurden baulich allerdings
nicht realisiert, so dass die Ratsversammlung die beiden Benennungen wieder
aufgehoben und die Aufnahme in den Namensvorrat verfügt hatte (Beschluss
Nr. VI-DS-01346 vom 08.07.2015).
Die Umbenennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach Ablauf
der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.
Lageplan siehe Beschlusspunkt 3.1 bis 3.3.

14/17
2.3 Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Rückmarsdorf
B-Plan Nr. E-237 „Am Wachberg“, 2. Änderung einschließlich Aufhebung von
Teilbereichen

Neufassung (Ergänzung) unter Aufgreifen des Änderungsantrages VI-DS-05361-ÄA-04
des Ortschaftsrates Rückmarsdorf
Es wird vorgeschlagen, die Straße Sorbenweg in
Nienborgstraße
umzubenennen
(Änderung des Beschlusses Nr. 278/8/1995 der Gemeinde Bienitz vom 01.03.1995).
Länge: ca. 175 m
Breite: ca. 6,0 m

Erläuterung:  Nienborg, Hans August
 geb.: 06.06.1660 in Dresden, gest.: 1729
 Kartograph und Landmesser
 seit 1695 Landmesser, seit 1707 kurfürstlicher Oberlandfeldmesser
 stellte Leipzig nach eigenen Vermessungen 1707 bis 1710 auf mehreren
Plänen dar
 fertigte die „Description über die Grund-Legung und in richtigen Abriß gebrachte
berühmte Handelsstadt Leipzig Anno 1710“, einen Plan der Stadt Leipzig im
Maßstab 1 : 2.000, der auch ein Verzeichnis der Grundstücke und Gärten mit
den damaligen Besitzverhältnissen umfasste

Begründung: Für das Plangebiet hatte die damalige Gemeinde Bienitz 1995 die Straßen-
namen beschlossen. Seit dieser Zeit sind im Teilplangebiet B die Straßen Am
Wasserturm, An der Sandgrube, Bussardweg, Falkenweg, Franzosenfeld,
Milanweg und Wachbergallee entstanden. Für die derzeit noch nicht bebauten
Teilgebiete A und C südlich der Wachbergallee waren die Straßennamen Drei-
Linden-Höhe, Grünauer Blick, Möwenweg, Sachsenlinie und Sorbenweg
beschlossen worden.
Die Straßen An der Sandgrube, Am Wasserturm, Sorbenweg und Sachsenlinie
werden gemäß der Planänderung im Teilgebiet A nur in einem verkürzten und
teilweise veränderten Verlauf realisiert.
 Die Benennung wird im örtlichen und sachlichen Zusammenhang mit der
Benennung nach Friedrich Robert Helmert (siehe Beschlusspunkt 2.2)
vorgeschlagen.

Hinweis: Die Stadt Leipzig hatte bereits im Jahr 1997 die Benennung von drei neu
geplanten Straßen im Ortsteil Paunsdorf nach Friedrich Robert Helmert, Hans
August Nienborg und Albrecht Penck beschlossen (Beschluss Nr. 925/97 vom
16.07.1997). Mit den Benennungen sollte an die bedeutenden Leipziger
Traditionen auf dem Gebiet der Geowissenschaften erinnert werden. Zwei
dieser Straßen, die Helmert- und die Nienborgstraße, wurden baulich allerdings
nicht realisiert, so dass die Ratsversammlung die beiden Benennungen wieder
aufgehoben und die Aufnahme in den Namensvorrat verfügt hatte (Beschluss
Nr. VI-DS-01346 vom 08.07.2015).
Die Umbenennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach Ablauf
der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.
Lageplan siehe Beschlusspunkt 3.1 bis 3.3.

15/17
3 Aufhebung von Straßennamen
3.1, 3.2, 3.3 Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Rückmarsdorf
B-Plan Nr. E-237 „Am Wachberg“, 2. Änderung einschließlich Aufhebung von
Teilbereichen
Es wird vorgeschlagen, die Straßennamen
 3.1 Drei-Linden-Höhe
 3.2 Grünauer Blick
 3.3 Möwenweg
aufzuheben
(Änderung des Beschlusses Nr. 278/8/1995 der Gemeinde Bienitz vom 01.03.1995).
Erläuterung:  Drei-Linden-Höhe
 Benannt nach den drei Linden, die um 1650 auf dem Wachberg gepflanzt
wurden und später das Siegelsymbol von Rückmarsdorf darstellten.

 Grünauer Blick
Grünau: Leipziger Stadtteil (1976-1989 erbaut)

Möwenweg
Seevogel

Begründung: Für das Plangebiet hatte die damalige Gemeinde Bienitz 1995 die Straßen-
namen beschlossen. Seit dieser Zeit sind im Teilplangebiet B die Straßen Am
Wasserturm, An der Sandgrube, Bussardweg, Falkenweg, Franzosenfeld,
Milanweg und Wachbergallee entstanden. Für die derzeit noch nicht bebauten
Teilgebiete A und C südlich der Wachbergallee  waren die Straßennamen Drei-
Linden-Höhe, Grünauer Blick, Möwenweg, Sachsenlinie und Sorbenweg
beschlossen worden. Entsprechend der 2. Änderung des B-Planes werden die
Straßen Grünauer Blick und Möwenweg im Teilbereich C nicht hergestellt.
An dem für die Benennung Drei-Linden-Höhe ursprünglich vorgesehenen
Straßenabschnitt sind adressmäßig die Straßennamen Wachberg und Clara-
Zetkin-Straße genutzt worden, so dass der Straßenname aufgehoben werden
kann.
Die Aufhebungen werden mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam und nach
Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bzw. der Erschöpfung des Rechtsweges bestandskräftig.
Lageplan umseitig.

16/17
Lageplan des vorgesehenen Straßenverlaufs in der ursprünglichen Fassung des B-Plans Nr. E-237

17/17
Lageplan neu geplanter Straßenverlauf in der Fassung der 2. Änderung des B-Plans Nr. E-237

Anlagen:


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
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Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05396-NF-02-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung  29.05.2018 Vorberatung
BA Stadtreinigung  06.06.2018 Vorberatung
FA Finanzen  11.06.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  20.06.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird abgelehnt und folgender Alternativvorschlag beschlossen:

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig prüft Testmöglichkeiten autonom betriebener Fahr-
zeuge und informiert über die Ergebnisse im Betriebsausschuss Stadtreinigung.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

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Sachverhalt:

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig ist permanent bemüht, mit der qualitativen Absiche-
rung der Leistungserbringung Straßenreinigung diese stets zukunftsfähiger und umwelt-
freundlicher zu gestalten.

In einer AG Fuhrpark „Alternative Antriebe“ arbeitet der Eigenbetrieb mit anderen kommuna-
len Entsorgern von deutschen Großstädten (VKU Verband Kommunaler Unternehmen) ge-
meinsam bereits an diesem Thema.
In diesen Kontext passt seit kurzem auch der Kontakt mit einem Start up Unternehmen, wel-
cher über die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH vermittelt wurde.

Dieses Start up Unternehmen rüstet vorhandene Kehrtechnik mit autonomen Antrieb aus.
Bislang werden diese Kehrmaschinen in Industrie- und Lagerbereichen eingesetzt. Diese
selbstfahrenden Kehrmaschinen sind geeignet zum Einsatz in örtlich begrenzten Räumen.

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig kann derzeit noch nicht einschätzen, ob diese Tech-
nologie für die Straßen- und Platzreinigung in Leipzig geeignet ist und wie sich die wirtschaft-
lichen Parameter gestalten. In Kürze wird diesbezüglich ein erster Termin stattfinden und
sich ggf. eine Testphase anschließen.

Es muss jedoch bei der Beschaffung der Fahrzeugtechnik für die Straßenreinigung beachtet
werden, dass die Finanzierung zu 75 % über den Gebührenzahler erfolgt und die Frage der
Gebührenfähigkeit von Testfahrzeugen bzw. wesentlich teureren Fahrzeugen vorher geprüft
werden muss. Hierbei sei nochmals erwähnt, dass mit 357.000 € brutto der Kaufpreis einer
vollelektrischen Kleinkehrmaschine deutlich höher ist als der Kaufpreis einer konventionell
angetriebenen Kehrmaschine (128.000 € brutto), wie im Verwaltungsstandpunkt VI-A-05396-
VSP-01 bereits dargelegt.

Insoweit wird vorgeschlagen, dass der Eigenbetrieb die Testmöglichkeiten autonom betriebe-
ner Fahrzeuge prüft und über die Ergebnisse im Betriebsausschuss Stadtreinigung infor-
miert.