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Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-DS-04710-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Vorplanung Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am
Ritterschlößchen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  21.03.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die im Sachverhalt erläuterte und der Anlage dargestellte Vorzugsvariante der
Verkehrsanlage wird als Grundlage für die Weiterführung der Planung bestätigt.
2. Die überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr
2018 in Höhe von 600.000 € im PSP-Element „Brücken Georg-Schwarz-Straße I und II“
(7.0001019.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element
„Herrmann-Liebmann-Brücken über Gleise der DB“ (7.0000908.705.005).
3. Mit der Planung zum Haushalt 2019/2020 erfolgt die Bereitstellung der darüber hinaus
benötigten Mittel im PSP-Element „Brücken Georg-Schwarz-Straße I und II“
(7.0001019.700) aus dem dann zur Verfügung stehenden Eckwert des Verkehrs- und
Tiefbauamtes in den Jahren 2019 und 2020.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2015 2020 6.300.000 7.0001019.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

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1 Zusammenfassung:
Für die im Bestand vorhandenen beiden Brückenbauwerke im Zuge der Georg-Schwarz-
Straße ist der Ersatzneubau und die Erneuerung der Verkehrsanlage der Georg-Schwarz-
Straße/ Leipziger Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Burgauenstraße notwendig.
Gleichzeitig wird der Umbau der Straße Am Ritterschlößchen bis zur Gustav-Esche-Straße
einschließlich des Ersatzneubaues der Brücke über den Bauerngraben vorbereitet.

Im Rahmen der Maßnahme ist damit geplant:

 den Ersatzneubau von 3 Brückenbauwerken (davon 2 Brücken über Gleisanlagen der
DB AG und 1 Brücke über ein Gewässer)
 die notwendigen Stützbauwerke (5 Stützwände)
 die Verkehrsanlage als Komplexmaßnahme (Stadt Leipzig, LVB GmbH, Versorgungs-
unternehmen einschl. technischer Ausrüstung, der Straßenbahnbetriebsanlagen der
LVB GmbH, bahnseitiger Anpassung)
herzustellen.

Als Kosten der komplexen Gesamtbaumaßnahme einschließlich der bauzeitlichen
Verkehrsführung wurden für die Stadt Leipzig und LVB GmbH Kosten in Höhe von ca.
50,1 Mio. € (Kostenschätzung des derzeitigen Planungsstandes 16.11.2017) ermittelt.

Bereits mit dem Stadtratsbeschluss RBV-1774/13 wurde die Maßnahme unter dem Titel
„Mittlerer Ring Nordwest (Südabschnitt) Georg-Schwarz-Brücken I und II einschl. Am
Ritterschlößchen“ als Schwerpunktmaßnahme des Straßen- und Brückenbaues  bestätigt.
Die Trassenführung ist Bestandteil des Flächennutzungsplans und im Stadtentwicklungsplan
Verkehr und öffentlicher Raum der Stadt Leipzig enthalten. Ursprüngliche Vorplanungen und
Varianten für diese Maßnahme, welche als Teilbereich des Mittleren Rindes Nordwest
erstellt wurden, wurden hinsichtlich der aktuellen Anforderungen geprüft und überarbeitet.
Die für die weitere Planung zu verfolgende Variante wird unter Punkt 4.3 detailliert erläutert.

Der jetzige Zustand, vor allem der desolate Bauzustand beider Brückenbauwerke der Georg-
Schwarz-Straße (Baujahr 1964 und1978), bedingt dringenden Handlungsbedarf und
Vorbereitung des Ersatzneubaues. Der Bauwerkszustand erfordert bereits zeitnah
verkehrliche Einschränkungen, um eine weitere Nutzung zu gewährleisten. 12/2022 endet
die Betriebsgenehmigung für das südöstliche Brückenbauwerk. Die Verkehrsanlage ist auf
Grund des Fahrbahn- und Gleiszustandes, fehlender Barrierefreiheit und
Radverkehrsanlagen sowie der Leistungsfähigkeit zu erneuern.

Mit der Vorlage ist der erreichte Planungstand der Verkehrsanlage auf der Basis der
Vorplanung für die weitere Planung zu bestätigen. Dieser bildet damit die Grundlage für
folgende Planungsschritte:

 Weiterführung der notwendigen Planungen für die Verkehrsanlage als Entwurfs- und
Genehmigungsplanung einschl. Umweltverträglichkeit
 informelle Beteiligung der Öffentlichkeit während der Planungen
 parallel erfolgen die Planungen der Brückenbauwerke einschl. Tragwerksplanungen,
der bauzeitlichen Verkehrsführung und bahnseitiger Anpassungsmaßnahmen
 Vorbereitung und Durchführung des Baurechtsverfahrens als Planfeststellung sowie
des Bau- und Finanzierungsbeschlusses, jeweils mit erneuter Vorlage für die
Ratsversammlung und jeweils entsprechend formaler Beteiligung der Öffentlichkeit
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 Weiterführung der Ausführungsplanungsplanung für den Brücken-, Straßen- und
Gleisbau (Stadt Leipzig/LVB GmbH) mit rechtzeitiger Information der Anlieger zu
Bauablauf, Bauzeiten, Verkehrsführungen
 Umsetzung der Maßnahme, angestrebter Baubeginn ab 2021 als gemeinsame
Verkehrsbaumaßnahme Stadt Leipzig/LVB GmbH/Versorgungsunternehmen mit
einem voraussichtlichen Bauzeitraum von ca. 5 Jahren

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2 Grundlagen
2.1 Zielstellung
Gemäß „Mittelfristigem Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau der Stadt Leipzig
2013-2020“ (RBV-1774/13) ist das geplante Bauvorhaben „Ersatzneubau Georg-Schwarz-
Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen“ als Maßnahme Nr. 19 mit dem Titel
„Mittlerer Ring Nordwest (Südabschnitt) Georg-Schwarz-Brücken I und II einschl. Am Ritter-
schlößchen“ vorgesehen.

Die hier betrachtete Schwerpunktmaßnahme des Mittelfristigem Investitionsprogramm im
Straßen- und Brückenbau der Stadt Leipzig 2013-2020 als komplexe Maßnahme der Stadt
Leipzig und der LVB GmbH begründet sich neben der verkehrlichen Bedeutung im
Straßenhauptnetz gemäß Flächennutzungsplan und STEP Verkehr und öffentlicher Raum
(VöR) aus:

 der dringend notwendigen Erneuerung der beiden Straßenbrücken im Zuge der
Georg-Schwarz-Straße über die Anlagen der Deutschen Bahn AG aufgrund des
Alters und ihres sehr schlechten baulichen Zustandes
(verkehrliche Einschränkungen durch eine 12 t Lastbeschränkung und Befahren des
Gleisbereiches sowie Ausschluss der Begegnung der Straßenbahn werden künftig
erforderlich)
 der notwendigen Erneuerung der Brücke Am Forsthaus in der Gustav-Esche-Straße
 dem sanierungsbedürftigen bzw. unzureichenden Gleiszustand sowie geringem
Gleisachsabstand der Straßenbahn im Zuge der Georg-Schwarz-Straße,
 den nicht barrierefreien Haltestellen für Straßenbahn und Bus sowie dem Umstieg zu
den Haltepunkten DB AG
 dem Fahrbahnzustand und den fehlenden Radverkehrsanlagen von Georg-Schwarz-
Straße und Am Ritterschlößchen
Die Einbeziehung der Versorgungsunternehmen gewährleistet die Umsetzung der
Maßnahmen am vorhandenen Leitungsbestand.

Die Umsetzung als Komplexvorhaben sichert einerseits die Funktionalität und ermöglicht
gleichzeitig die Herstellung einer attraktiven Verkehrsanlage, welche im Sinne der
Verkehrssicherheit sowie der Leichtigkeit des Verkehrs unter effizienter Nutzung des
öffentlichen Verkehrsraums geboten ist und zugleich die Verlagerung von Kfz-Wegen auf
den Umweltverbund fördert.

2.2 Vorgesehene Maßnahmen
Als Komplexmaßnahme wird der Um- und Ausbau der Verkehrsanlagen der Georg-Schwarz-
Straße von Philipp-Reis-Straße bis Burgauenstraße einschließlich der Knotenpunkte, der
Straße Am Ritterschlößchen, der Ersatzneubau von 3 Brückenbauwerken sowie weiteren
notwendigen Ingenieurbauwerken (z. B. Stützbauwerke), von Anlagen der
Versorgungsträger, die notwendige Anpassung von Bahn- und Nebenanlagen der DB AG
sowie die Durchführung von landschaftspflegerischen Begleit- und Artenschutzmaßnahmen
vorbereitet.

Auf Grund des desolaten, schlechten Bauwerkszustandes ist der Ersatzneubau der beiden
Brückenbauwerke im Zuge der Georg-Schwarz-Straße dringend notwendig. Es handelt sich
hierbei um

 die nordwestliche Georg-Schwarz-Brücke (Bauwerk II/R11, über die DB-Strecke 6367
Leipzig Hauptbahnhof–Markranstädt-Großkorbetha),
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 die südöstliche Georg-Schwarz-Brücke (Bauwerk II/R12, über die DB-Strecke 6383
Leipzig Hauptbahnhof – Leipzig/Plagwitz - Probstzella), Ende der
Betriebsgenehmigung 12/2022.
Es sind 3 barrierefreie Zugänge von der Georg-Schwarz-Straße zu den Haltepunkten der DB
AG vorhanden und wieder anzubinden. Erforderliche Anpassungen an den Anlagen der DB
AG sind im Gesamtprojekt zu berücksichtigen.

Es ist in diesem Zusammenhang weiterhin vorgesehen, im Bereich des nordwestlichen
Bauwerkes BW II/R11 eine komplette Umgestaltung des heutigen Doppelknotens Leipziger
Straße/Am Ritterschlößchen/Heinrich-Heine-Straße und Ludwig-Hupfeld-Straße/Georg-
Schwarz-Straße vorzunehmen.

Im Zuge der Georg-Schwarz-Straße/Leipziger Straße sind die vorhandenen Gleisanlagen
der LVB GmbH im Planungsbereich erneuerungsbedürftig, es besteht Handlungsbedarf. Die
Herstellung von barrierefreien Haltestellen für Straßenbahn und Bus ist beabsichtigt.

Im Rahmen dieses Bauvorhabens ist zugleich der Umbau der Straße Am Ritterschlößchen
sowie des sich direkt anschließenden Abschnittes der Gustav-Esche-Straße mit der
Erneuerung der Brücke „Am Forsthaus“ über den Bauerngraben (Bauwerk II/R13) geplant.

In südwestliche Richtung schließt der Planungsbereich mit dem geplanten Umbau des
Knotenpunktes Philipp-Reis-Straße unmittelbar an das seit April 2017 in Realisierung
befindliche Bauvorhaben „Georg-Schwarz-Straße“ an.

In diesem Bereich der Philipp-Reis-Straße befindet sich im Bestand eine Wendeanlage der
LVB GmbH, welche künftig ebenfalls als Gleisschleife der LVB GmbH einschließlich P+R-
Platz neu gestaltet werden soll (als tangierende Maßnahme).

Für die Umsetzung des Bauvorhabens ist nach § 39 Sächsisches Straßengesetz ein
Planfeststellungsverfahren vorgesehen, da eine Umweltverträglichkeitsprüfung
durchzuführen ist.

Die zeitliche Einordnung wurde ab 2021 vorgenommen. Ziel ist eine gemeinsame
Baumaßnahme der Stadt Leipzig, der LVB GmbH, der Leipziger Wasserwerke und der
Versorgungsunternehmen.

2.3 Räumliche Einordnung
Das Planungsgebiet für das geplante Bauvorhaben „Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken
einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen“ befindet sich in den nord-westlichen Leipziger
Stadtteilen Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg.

Es umfasst die Georg-Schwarz-Straße und Leipziger Straße als alleinige Straßenverbindung
zwischen Lindenau/Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg von der Philipp-Reis-Straße bis zur
Burgauenstraße einschließlich der Straßenbahnbetriebsanlagen sowie den Ersatzneubau
der beiden aufeinander folgenden Brückenbauwerke mit Zwischendamm, welche die Georg-
Schwarz-Straße sowie die Straßenbahnanlagen der LVB über die Gleis- und Nebenanlagen
der DB AG überführen.

Weiterhin werden die Ludwig-Hupfeld-Straße und die Heinrich-Heine-Straße einschließlich
des jeweiligen Umfeldes sowie die Straße Am Ritterschlößchen bis zur Gustav-Esche-Straße
mit der Erneuerung der Brücke „Am Forsthaus“ über den Bauerngraben betrachtet.

Im Untersuchungsbereich befinden sich Strecken der Deutschen Bahn (DB) AG mit den
entsprechenden Bahnsteigzugängen zu den Haltepunkten des Bahnhofes Leipzig –
Leutzsch.

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Abb.: Planungsbereich und Brückenbauwerke in Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg

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3 Verkehrliche Funktion, Planungsgrundlagen
3.1 Trassenführung und Verbindungsfunktion
Eine maßgebliche Veränderung der Trassenlage wurde ausgeschlossen. Eine alternative
Führung dieser verkehrlichen Verbindung ist nach Zielplan Straßenhaupt-
netz/Flächennutzungsplan (FNP) nicht ausgewiesen.

Das geplante Komplexbauvorhaben stellt die Tangentialverbindung Ludwig-Hupfeld-
Straße/Am Ritterschlößchen/Gustav-Esche-Straße des ursprünglich geplanten Mittleren
Ringes Nordwest dar.

Als wichtige Hauptverkehrsverbindung zwischen westlichem und nördlichem Stadtgebiet ist
dieser Abschnitt im Flächennutzungsplan und STEP Verkehr und öffentlicher Raum (VöR)
als Hauptverkehrsstraße mit regionaler Bedeutung (HS III) ausgewiesen und zu
berücksichtigen. Die Georg-Schwarz-Straße/Leipziger Straße ist als Hauptverkehrsstraße
nahräumiger Bedeutung (HS IV) dargestellt und beinhaltet die aufkommensstarke
Straßenbahnlinie Linie 7 sowie eine Hauptradroute des Radverkehrs.

Gemäß Richtlinien für die integrierte Netzgestaltung (RIN) sind die im Planungsbereich
liegenden Straßen wie folgt zuzuordnen:

 Ludwig-Hupfeld-Straße, Am Ritterschlößchen, Gustav-Esche-Straße: angebaute
Hauptverkehrsstraßen mit regionaler Verbindungsfunktion (HS III)
 Georg-Schwarz-Straße, Leipziger Straße: angebaute Hauptverkehrsstraßen mit
nahräumiger Verbindungsfunktion (HS IV)
 Heinrich-Heine-Straße: nahräumige Erschließungsstraßen (ES IV)
 Lise-Meitner-Straße, Pettenkoferstraße, Robert-Koch-Straße: Anliegerstraßen (ES V)

Die Straßen fallen somit in den Geltungsbereich der Richtlinien für die Anlage von
Stadtstraßen (RASt 06, Ausgabe 2006). Das Planungsgebiet liegt innerhalb der Stadt
Leipzig. Damit beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit 50 km/h.

3.2 Verkehrsbelastung MIV und ÖPNV
Derzeit befinden sich in der Georg-Schwarz-Straße im Bestand und der Prognose 2025 ca.
14.900 Kfz/24 h im betrachteten Bereich.

 Die Straßenbahnlinie 7 verkehrt im 10 min Takt, eine Taktzeitverkürzung wird zu den
Hauptverkehrszeiten vorgenommen. Die Nachtbuslinien N 3 (landwärts) bzw. N 5
(stadtwärts) sind im Untersuchungsbereich vorhanden.

In der Ludwig-Hupfeld-Straße und Am Ritterschlößchen sind lt. Analyse ca. 11.500 Kfz/24h
bzw. 15.200 Kfz/24h im Verlauf dieser Trasse vorhanden, in der Prognose 2025 wird die
Belastung mit ca. 16.400 bis max. 22.900 Kfz/24h angegeben.

Die Linie 80 (Verbindung Lindenau/Plagwitz-Wahren) verkehrt auf der Ludwig-Hupfeld-
Straße und Am Ritterschlößchen werktags in der Regel im 20 min Takt.

Die Annahmen für die Prognose 2025 beinhalten neben dem Ersatzneubau der beiden
Georg-Schwarz-Brücken und der Neugestaltung der Verkehrsanlage auch bereits den im
STEP VöR als Prüfauftrag formulierten direkten Lückenschluss zur B 6 zwischen Gustav-
Esche-Straße und Travniker Straße, so dass der Neubauknoten Georg-Schwarz-Bücke auch
bei einer optionalen Realisierung dieses Lückenschlusses leistungsfähig betrieben werden
kann.

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Berücksichtigt wurde ebenfalls der gegenwärtig stattfindende Umbau der Georg-Schwarz-
Straße zwischen Rathaus Leutzsch und Philipp-Reis-Straße. Alle anderen Straßen im
Umfeld wurden hinsichtlich ihres Querschnitts im Bestand angenommen. Insbesondere
betrifft das die Gustav-Esche-Straße im Bereich des Auensees und des Leutzscher Holzes
sowie die Ludwig-Hupfeld-Straße.

Unter den getroffenen Annahmen entfallen die leistungsbegrenzenden Elemente der alten
Georg-Schwarz-Bücke und der Verbindung Rittergutsstraße, Linkelstraße durch den
Ortskern von Wahren, so dass ein deutlicher Anstieg des Verkehrsaufkommens v. a. auf der
Relation Gustav-Esche-Straße, Am Ritterschlößchen, Ludwig-Hupfeld-Straße festzustellen
ist.

Die angegebene Kfz-Belastung 2025 für den Neubauknoten Georg-Schwarz-Brücke wird
dabei auch für die Prognose 2030 als weiter zutreffend eingeschätzt. Weitere Zunahmen
werden wegen des Ausbaugrades ansonsten überwiegend zweistreifig vorhandener Straßen
nicht erwartet.

3.3 Fuß- und Radverkehr
Die Radverkehrsanlagen, welche im Bestand nur abschnittsweise in der Ludwig-Hupfeld-
Straße und Am Ritterschlößchen vorhanden sind, werden gemäß RASt 06 und der Vorgaben
des Radverkehrsentwicklungsplans 2010-2020 der Stadt Leipzig richtliniengerecht im
Planungsbereich berücksichtigt.

Die vorgesehenen Radverkehrsanlagen im Zuge der Georg-Schwarz-Straße/ Leipziger
Straße sind Bestandteil einer innergemeindlichen Hauptradverbindung (IR III). Allgemein
sind für die Qualitätsmerkmale der Radverkehrsführung an Hauptverkehrsstraßen die
Anforderungen für innergemeindliche Radverkehrsverbindungen (vgl. Empfehlungen für
Radverkehrsanlagen ERA, Ausgabe 2010 und RASt 06) anzuwenden.

Anlagen für den Fußverkehr einschließlich Querungsmöglichkeiten und Verknüpfung  zum
ÖPNV werden unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit vorgesehen.

3.4 Randbedingungen, Zwangspunkte
Grundsätzlich erfolgt die Gestaltung der Straßenräume der überplanten Straßen unter
Beachtung und Abwägung der verkehrlichen Belange der unterschiedlichen Verkehrsarten
(öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), motorisierter Individualverkehr (MIV),
Radverkehr, Fußverkehr und ruhender Verkehr). Für die Trassierung der einzelnen
Straßenzüge waren einerseits die gegebene bauliche Situation und technische
Trassierungsrandbedingungen und anderseits die Grundstücksverhältnisse d. h. die
Flächenverfügbarkeit zu berücksichtigen:

 vorhandene bauliche Anlagen der DB AG einschl. Zugänge zu den Haltepunkten und
Gewährleistung lichter Höhen,
 vorhandene bzw. geplante Wohnbebauung (Einfamilienhäuser),
 die unter Denkmalsschutz stehenden Gebäude Georg-Schwarz-Straße 185 (ehemals
„Polygraph“) und die Typenbauten (Wohngebäude) der ehemaligen Deutschen
Reichsbahn Georg-Schwarz-Straße 222 und 224,
 Lage vorhandener Ingenieurbauwerke,
 Vorgaben zur Gleistrassierung im Brückenbauwerksbereich,
 Anschlusspunkte an Bestandsanlagen.

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4 Variantenbetrachtungen
4.1 Vorgeschichte der Planung einschl. Variantenuntersuchungen
Das Verkehrskonzept der Stadt Leipzig sah ursprünglich den Bau eines Mittleren Rings vor.
Der Straßenzug Ludwig-Hupfeld-Straße über die Georg-Schwarz-Straße auf die Straße
Am Ritterschlößchen bis zur Gustav-Esche-Straße sollte Bestandteil des Mittleren Rings
Nord-West werden. Im Rahmen einer Vorplanung (1997 bis 1999) wurden 4 Varianten
untersucht.

In der nachfolgenden Tabelle werden diese Varianten kurz beschrieben. In allen Varianten
wurde die mittige Straßenbahntrasse in der Georg-Schwarz-Straße mit einer
Haltestelleninsel (im Rampenbereich nördlich der Philipp-Reis-Straße) berücksichtigt. Die
Zugänge zu den Haltepunkten der DB AG werden an die Georg-Schwarz-Straße
angebunden. Die Georg-Schwarz-Straße wird mit einem durchgehenden Fahrstreifen pro
Richtung sowie den notwendigen Knotenzu- und -abfahrten geplant.

Gehwege und Radverkehrsanlagen (als Radweg oder Radfahrstreifen) werden
berücksichtigt, jedoch nicht in allen Varianten vollständig den geplanten Mittleren Ring
parallel begleitend.

Die nachfolgende Übersicht enthält die Varianten der Vorplanung Mittlerer Ring Nordwest
von 1997/1999:

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Variante Beschreibung
1 - Bauanfang Ludwig-Hupfeld-Straße Höhe Fraunhoferstraße, planfreie
Führung von jeweils durchgehenden 2 Fahrstreifen (geradeaus) je Richtung
im Zuge der Ludwig-Hupfeld-Straße unter der Georg-Schwarz-Straße und
Parallelrampen zur plangleichen Anbindung an die Georg-Schwarz-Straße,
- Fortführung als Hochstraße über die Bahnanlagen der DB AG und Straße
Am Ritterschlößchen bis in Höhe Pettenkoferstraße,
- nachfolgend über Dammbauwerk Einbindung in die Gustav-Esche-Straße ca.
160 m nördlich der Brücke Am Forsthaus,
- Anbindung der Georg-Schwarz-Straße über parallele Rampen,
- Anbindung der Straße Am Ritterschlößchen ebenfalls über Parallelstrecken.
Knotenausbildung paralleler Rampen der Ludwig-Hupfeld-Straße mit der
Georg-Schwarz-Straße
2 - plangleicher Knoten Ludwig-Hupfeld-Straße/Georg-Schwarz-Straße,
- geradlinige Fortführung der Ludwig-Hupfeld-Straße in Richtung Nord-Osten
über den Knotenpunkt,
- anschließende Absenkung der 4-streifigen Trasse vom Dammbauwerk in
Trogbauwerk und fortführend Tunnelbauwerk zu Unterquerung der
Bahnanlagen,
- nachfolgend weiteres Trogbauwerk und niveaugleiche Anbindung an die
Straße Am Ritterschlößchen in Höhe Pettenkoferstraße,
- anschließend trassennaher 4-streifiger Ausbau Am Ritterschlößchen und
Gustav-Esche-Straße bis ca. 160 m nördlich Brücke Am Forsthaus
3 - plangleicher bestandsnaher Knoten Ludwig-Hupfeld-Straße/Georg-Schwarz-
Straße,
- parallel dazu Überführung der Ludwig-Hupfeld-Straße 4-streifig über die
Bahnanlagen ca. in Höhe Barnecker Steg und nachfolgend Parallelführung
als Hochstraße (4-streifig) bis Knoten Leipziger Straße/Am Ritterschlößchen,
- weiter 4-streifiger Ausbau in bestandsnaher Lage Am Ritterschlößchen,
- Gustav-Esche-Straße bis ca. 160 m nördlich der Brücke Am Forsthaus.
4 - bestandsnaher Ausbau der Ludwig-Hupfeld-Straße,
- Zusammenfassung des Doppelknotens Ludwig-Hupfeld-Straße/Georg-
Schwarz-Straße/Leipziger Straße/Heinrich-Heine-Straße/Am Ritter-
schlößchen zu einem Knoten über diagonale Trassenführung über die
Bahnanlagen,
- fortführend 4-streifiger Ausbau in bestandsnaher Lage Am Ritterschlößchen,
Gustav-Esche-Straße bis ca. 160 m nördlich der Brücke Am Forsthaus.

4.2 Vorzugsvariante der vorausgegangenen Variantenuntersuchungen
Von den untersuchten Varianten wurde die Variante 4 als Vorzugsvariante im Jahr 2001
weiter detailliert, um auf dieser Basis die Entwurfsplanung zu erstellen.

Aufgrund der zu diesem Zeitpunkt nicht gegebenen finanziellen Untersetzung des
Gesamtvorhabens und der offenen Planungen der DB AG zum Umbau/Verlegung des
Bahnhofs Leutzsch und der Umstellung auf das Elektronische Stellwerk (ESTW) wurde der
Planungsprozess der Straßen- und Brückenplanung zum Mittleren Ring Nordwest im Jahr
2002 angehalten. In Abstimmung mit der DB AG wurde seitens der Stadt Leipzig
entschieden, die Realisierung der Baumaßnahmen der DB AG zum Bahnhof/S-
Bahnhaltepunkt Leutzsch abzuwarten und die städtischen Vorhaben hintenanzustellen.

4.3 Vorzugsvariante für die weitere Planung
4.3.1 Ausgangspunkt
Zum Zeitpunkt der Planungsunterbrechung war der Stand der Entwurfsplanung hinsichtlich
der Lageplandarstellung (Grundlage siehe 4.2) bereits detailliert fortgeschritten. Auf
Grundlage dieses Planungsstandes wurde mit der Wiederaufnahme der Planungen zunächst
eine verkehrstechnische Untersuchung erstellt. Ziel und Inhalt dieser verkehrstechnischen
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Untersuchung war, die Planungsansätze und -grundlagen nochmals zu überprüfen und die
aktuelle Basis zu schaffen, anhand derer die baulichen Konturen des Knotenpunktes
dimensioniert werden konnten.

Im laufenden Planungsprozess wurde ersichtlich, dass für die Knotenpunktausbildung unter
Beachtung der städtebaulichen Situation, der Grundstücksverhältnisse, dem Erhalt des
denkmalgeschützten Industriegebäudes „Polygraph“, der Anlagen der DB AG und hier
insbesondere die Aufzüge und Treppenzugänge der Bahnsteige, letztlich nur die vorliegende
Variante 4 realisierbar ist, mit der die erforderliche Leistungsfähigkeit erzielt werden kann.
Die planerische Weiterentwicklung basiert auf dieser Variante.

Der Ausbauumfang und –länge wurden in der aktuellen Vorplanung gegenüber der
Variantenuntersuchung 2001 im Bereich der Ludwig-Hupfeld-Straße reduziert.

Angepasst wurde die Querschnittsgestaltung Am Ritterschlößchen auf Grund des
geänderten Planungsansatzes zur Herstellung des ursprünglich geplanten Mittleren Ringes
gemäß STEP VöR: „beim Neubau der Brücke am neuen Bahnhof Leutzsch ist die
tangentiale Verkehrsbeziehung Ludwig-Hupfeld-Straße – Am Ritterschlößchen
bedarfsgerecht zu berücksichtigen“.

Für die Gestaltung Am Ritterschlösschen wurden 2 Varianten der Querschnittsgestaltung
(mit modifiziertem Querschnitt gegenüber dem Jahr 2001) vorgeschlagen. Nach Kombination
der Varianten und der weiteren Bearbeitung wurde auf dieser Grundlage die aktuelle
Vorzugsvariante erarbeitet.

Die aktuellen Planungen für die Verkehrsanlage wurden in Planungsunterlagen 2016 und
2017 zusammengefasst.

4.3.2 Linienführung, Baulängen, Gradiente
Die Linienführung der von der Planung erfassten Straßen wird aufgrund der vorhandenen
baulichen Gegebenheiten und der Grundstückssituation im Wesentlichen nicht verändert.
Alle Kreuzungen und Einmündungen werden plangleich ausgeführt. Der Knoten Ludwig-
Hupfeld-Straße/Georg-Schwarz-Straße/Am Ritterschlößchen/Leipziger Straße/Heinrich-
Heine-Straße wird eine Lichtsignalanlage erhalten, ebenso die Einmündung der Georg-
Schwarz-Straße/Philipp-Reis-Straße. Alle weiteren Kreuzungen und Einmündungen erhalten
eine vorfahrtsregelnde Beschilderung. Zusätzlich werden in der Straße Am Ritterschlößchen
und in der Gustav-Esche-Straße Querungshilfen vorgesehen.

Die Baustrecke der Georg-Schwarz-Straße beginnt am Ausbauende des Vorhabens Georg-
Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße, erfasst die Einmündung
der Philipp-Reis-Straße, verläuft über das Brückenbauwerk II/R12 über die Anlagen der
Deutschen Bahn AG bis zur Einmündung der Ludwig-Hupfeld-Straße, weiter über das
Brückenbauwerk II/R11 über die Anlagen der DB AG zu Am Ritterschlößchen und weiter im
Zuge der Leipziger Straße bis zur Burgauenstraße (ca. 480 m Länge). Es entsteht dabei eine
neue Kreuzung als Ersatz für den vorhandenen Doppelknoten. Die Ludwig-Hupfeld-Straße
(Baulänge ca. 220 m) und die Heinrich-Heine-Straße (Baulänge ca. 120 m) werden
entsprechend der Knotenpunktgestaltung und der erforderlichen Anbindung ausgebaut.

Bedingt durch die Ersatzneubauten beider Brückenbauwerke und die damit einher-gehenden
erforderlichen lichten Höhen über den Gleis- und Bahnanlagen (Oberleitung) der DB AG wird
künftig die Georg-Schwarz-Straße bis zu ca. 1,40 m höher liegen (Bereich Bauwerk II/R11)
als gegenwärtig im Bestand vorhanden.

Der Umbau der Straße Am Ritterschlößchen wird bis zur Gustav-Esche-Straße auf einer
Länge von ca. 1,2 km betrachtet. Im Zuge der Gustav-Esche-Straße liegt die Brücke Am
Forsthaus (über den Bauerngraben). Auch für dieses Bauwerk ist ein Ersatzneubau unter
Berücksichtigung der zukünftigen Querschnittsgestaltung erforderlich, das Bauende mit
Bestandsanpassung wird ca. 50 m nach der Brücke Am Forsthaus erreicht.
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4.3.3 Gestaltung Knotenpunkt Ludwig-Hupfeld-Straße/Georg-Schwarz-Straße/Am
Ritterschlößchen/Heinrich-Heine-Straße/Leipziger Straße
Prägendes Element des geplanten Vorhabens ist die Zusammenfassung des Doppelknotens
Ludwig-Hupfeld-Straße/Georg-Schwarz-Straße/Am Ritterschlößchen/Heinrich-Heine-
Straße/Leipziger Straße. Diese entsteht durch die Verschwenkung der Ludwig-Hupfeld-
Straße nach Norden und der Straße Am Ritterschlößchen nach Süden. Die
Hauptverkehrsrichtung liegt im Zuge der Ludwig-Hupfeld-Straße in Richtung Am Ritter-
schlößchen bzw. umgekehrt. Bedingt durch die heutige Geometrie des Doppelknotens
werden die Verkehrsströme der Ludwig-Hupfeld-Straße/Am Ritterschlößchen im
Brückenbereich überlagert mit den Verkehrsströmen der Georg-Schwarz-Straße/Leipziger
Straße. Mit der Ausbildung eines komplexen Knotenpunktes wird der Versatz zwischen
Ludwig-Hupfeld-Straße und Am Ritterschlößchen in einer tangentialen Ausprägung egalisiert
und damit die Durchlassfähigkeit des gesamten Knotens erhöht.

Verkehrsqualität

Die Bewertung der Qualität des Verkehrsablaufes an den Knotenpunkten im Untersuchungs-
raum erfolgte nach dem im Handbuch für die Bemessung von Straßenverkehrsanlagen,
Ausgabe 2001/Fassung 2009 beschriebenen Verfahren für Knotenpunkte mit
Lichtsignalanlagen. Die Festlegung zur notwendigen Fahrstreifenanzahl des Knotenpunktes
und der erforderlichen Stauraumlängen zur Gewährleistung der vorgenannten Qualitätsstufe
basiert auf dieser Bewertung, unter Berücksichtigung der räumlichen Randbedingungen. Als
maßgebendes Kriterium wird das Erreichen der Qualitätsstufe D angesetzt (die mittleren
Wartezeiten liegen dabei bei max. 45 s, im Kraftfahrzeugverkehr ist ständiger Reststau
vorhanden, Wartezeiten sind für alle Verkehrsteilnehmer beträchtlich, der Verkehrszustand
ist noch stabil).

Die Leistungsfähigkeit des geplanten Neubauknotens wurde im Rahmen einer
Verkehrstechnischen Untersuchung (2016, aufbauend auf den Untersuchungen 2014) für die
Prognoseverkehrsbelastung 2025 nachgewiesen.
ÖPNV
Am Knotenpunkt befindet sich die barrierefreie Haltestelle der Straßenbahn in Mittellage. Die
barrierefreien Bushaltestellen sind am Fahrbahnrand berücksichtigt, signalisierte Querungen
stehen zur Verfügung. Der Umstieg und die Zugänglichkeit zur S-Bahn/den Anlagen der DB
AG wird über Treppen- und Aufzugsanlagen von der Georg-Schwarz-Straße gewährleistet.

Die teilweise separierten Straßenbahngleise werden in Mittellage der Georg-Schwarz-Straße
mit einem Gleisachsabstand von mindestens 2,80 m in gerader Linienführung geführt.
Regelquerschnitte
Für die Fahrstreifenbreiten der Kfz werden in der Regel jeweils Breiten von 3,25 m
berücksichtigt, Abweichungen von diesem Regelmaß werden für Abbiegespuren bzw. im
Bereich von Kurvenlagen auf Grund der notwendigen Zuschläge bemessen.

Die Breite der geplanten Gehwege am Fahrbahnrand ist mit 3,00 m (Georg-Schwarz-Straße)
bzw. 2,50 m (Am Ritterschlößchen ab Lise-Meitner-Straße) so dimensioniert, dass an
oberirdischen Einbauten wie Beleuchtungs- und Fahrleitungsmasten, Schaltschränken und
dergleichen noch ausreichende Bewegungsräume zur Verfügung stehen. An den
lichtsignalgeregelten Knotenpunkten werden grundsätzlich Einrichtungen für die
Signalisierung Sehbehinderter vorgesehen.

Im Zuge der Georg-Schwarz-Straße/Leipziger Straße und Ludwig-Hupfeld-Straße/Am
Ritterschlößchen sind Radverkehrsanlagen in Form von Radfahrstreifen in einer Breite von
1,85 m vorgesehen.
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4.3.4 Gestaltung von Georg-Schwarz-Straße/Leipziger Straße
Im Bestand ist ab der Einmündung Philipp-Reis-Straße ein ca. 12,0 m breiter, vierstreifiger
Fahrbahnquerschnitt einschließlich der Gleisanlagen und der nicht barrierefreien mittigen
Haltestelle (auf Zwischendamm der beiden Brücken) der LVB GmbH ohne
Radverkehrsanlagen, mit beidseitigen Gehwegen vorhanden.

Für die Planung ist die Herstellung von je einem durchgehenden Fahrstreifen im Zuge der
Hauptverkehrsstraße sowie von beidseitigen Anlagen für den Fuß- und Radverkehr
vorgesehen. Es ist zur Gewährleistung der Leistungsfähigkeit notwendig, eine Vergrößerung
der Fahrbahnbreite mit der erforderlichen Fahrstreifenanzahl im Knotenpunkt zu
berücksichtigen. Bauliche Zwangspunkte sind dabei zu beachten.

Bestimmendes Trassierungselement der Verkehrsanlage sind die Anforderungen der mittig
liegenden Gleisanlagen der Straßenbahn in der Georg-Schwarz-Straße, welche ohne
Gleisbögen im Haltestellenbereich sowie über die Brückenbauwerke geführt werden sollen.
Ein ausreichender Abstand zum denkmalgeschützten Gebäude „Polygraph“ soll eine
verbesserte Nutzungsqualität des Objektes einschl. Licht- und Lufteinfall ermöglichen.

Die Gleisanlage kann mit der gewählten Trassierung in durchgehend gerader Linienführung
über beide neue Brücken geführt und die behindertengerechten Straßenbahnhaltestellen
beider Fahrtrichtungen als Insel eingeordnet werden.

Weitere bauliche Zwangspunkte (z. B. Bebauung, Zugang Anlagen DB AG) sind dabei zu
beachten. Die dem „Polygraph“-Gebäude (Georg-Schwarz-Straße 185) gegenüber
stehenden ebenfalls denkmalgeschützten ehemaligen Wohngebäude Georg-Schwarz-Straße
222 und 224 (Standardtypenbau der Deutschen Reichsbahn) müssen zur Umsetzung der
geplanten Verkehrsanlage abgerissen werden. Diese Vorgehensweise wurde im Zuge der
Planung mit den zuständigen Fachbehörden abgestimmt. Weiterführende Festlegungen zur
Dokumentation, Sicherung bzw. Lagerung oder den Wiedereinbau von Elementen (z. B.
Treppen, Geländer) ist in den nachfolgenden Planungsphasen Rechnung zu tragen.

ÖPNV
Die Anlagen des ÖPNV sollen künftig barrierefreie Haltestellen und soweit wie möglich einen
besonderen Gleiskörper für die Gleisanlagen erhalten. Die teilweise separierten
Straßenbahngleise werden in Mittellage der Georg-Schwarz-Straße mit einem
Gleisachsabstand von mindestens 2,80 m geführt.

Am Knotenpunkt Georg-Schwarz-Straße/Philipp-Reis-Straße erfolgt durch einen
Gleisabzweig die Anbindung einer Gleisschleife, welche mit dem beabsichtigten Umbau
durch die LVB GmbH die Einrichtung eines P+R-Platzes ermöglicht.

Zusätzlich zu der Inselhaltestelle der Straßenbahn stehen für den Bus barrierefreie
Kaphaltestellen am Fahrbahnrand zur Verfügung, welche für Schienenersatzverkehr oder
eine perspektivisch geänderte Linienführung Busverkehr genutzt werden kann. Signalisierte
Querungen sind am Knotenpunkt vorhanden. Am südöstlichen Ende der Haltestelleninsel
wird eine nichtsignalisierte Querungsmöglichkeit zum Bahnsteig des S-Bahn-Haltepunktes
angelegt. Mögliche alternative Haltestellenformen wurden im Rahmen der
verkehrstechnischen Untersuchung bewertet und als nicht leistungsfähig umsetzbar
eingestuft.

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Regelquerschnitte
Der Querschnitt ist wie folgt vorgesehen:

Nach der künftig signalisierten Einmündung Philipp-Reis-Straße mit straßenbündigen
Gleisanlagen und -abzweig zur Gleisschleife Philipp-Reis-Straße erhält das landwärtige (in
Richtung Böhlitz-Ehrenberg führende) Gleis einen besonderen Gleiskörper, daneben verläuft
der 3,25 m breite Fahrstreifen für Kfz und ein 1,85 m breiter Radfahrstreifen. Im weiteren
Verlauf erfolgt die Aufweitung des Querschnittes für die Fahrbahn als Knotenpunktzufahrt
sowie für die Einordnung der Haltestelle. Es wird zwischen den Brückenbauwerken
landwärts eine Zufahrt zur Erschließung der Anlagen der DB AG und untenliegenden
baulichen Anlagen/Flächen über einen Dammkörper wiederhergestellt. Die Ein- und Ausfahrt
kann nur rechtsabbiegend erfolgen.

In der landwärtigen Zufahrt Georg-Schwarz-Straße des Knotenpunktes sind 2 Fahrstreifen
(in Richtung Ludwig-Hupfeld-Straße links/geradeaus sowie geradeaus) neben dem
Radfahrstreifen und einem Rechtsabbiegestreifen (in Richtung Am Ritterschlößchen)
vorhanden. Diese außenliegende Rechtsabbiegespur wurde für eine verbesserte
Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit des Knotens berücksichtigt, um Konflikte zwischen
Rechtsabbiegern, Rad- und Fußverkehr zu vermeiden und gleichzeitig Behinderungen des
Geradeausverkehrs zur reduzieren.

Über den Knotenpunkt werden die Gleisanlagen straßenbündig geführt und mittels
Markierung von den beiden weiterführenden landwärtigen Fahrstreifen neben dem
Radfahrstreifen separiert. Nördlich des Brückenbauwerks II/R11 liegt der Knotenarm der
Leipziger Straße mit der einmündenden Heinrich-Heine-Straße und der Anbindung Am
Ritterschlößchen. Das Linksabbiegen in Richtung Heinrich-Heine-Straße ist gegenwärtig im
Bestand nicht zulässig (wird jedoch illegal praktiziert) und soll künftig ermöglicht werden.

In Fortführung der Leipziger Straße ist aufgrund der Flächenverfügbarkeit ein besonderer
Bahnkörper nicht mehr möglich, deshalb werden die beiden Fahrspuren nach der
Einmündung der Heinrich-Heine-Straße weiter in landwärtige Richtung noch ca. 60 m neben
dem Gleisbereich geführt. Im Anschluss erfolgt die Verziehung auf den Anschlussquerschnitt
auf das Bauende Höhe Burgauenstraße. Ein Eingriff in die Böschung Leipziger Straße 2 und
der Abbruch des vorhandenen Gebäudes auf nichtstädtischem Flurstück im Bereich des
Bebauungsplanes E-91 erforderlich.

In stadtwärtige (südöstliche) Richtung erfolgt die Anpassung vom Querschnitt der Leipziger
Straße auf den notwendigen Querschnitt der Knotenpunktzufahrt und die Separierung der
durchgehenden Fahrstreifen von der Straßenbahn (Länge ca. 90 m bis Heinrich-Heine-
Straße). 2 Fahrstreifen sind im Zuge Leipziger Straße/Georg-Schwarz-Straße (1 x in
Richtung Heinrich-Heine-Straße rechts/geradeaus sowie 1 x geradeaus) erforderlich, neben
einer baulichen Insel als Wartefläche für Fußgänger. Daneben fährt der Linksabbieger (in
Richtung Am Ritterschlößchen) in einer Spur mit der stadtwärtigen Straßenbahn. Ein Eingriff
in die Böschung der privaten Grundstücke und die Herstellung einer Stützwandkonstruktion
an der Gutshofstraße und Am Barnecker Steg ist dafür erforderlich.

Es mündet die Heinrich-Heine Straße (ausschließlich rechtseinbiegend) ein. Es folgt ein
notwendiger Signalquerschnitt. Dessen Fahrstreifenaufteilung ist identisch mit dem
vorherigen Querschnitt, jedoch dient der bauliche Fahrbahnteiler an dieser Stelle nur der
Aufnahme von Signalmasten.

In stadtwärtige Richtung ist die Knotenabfahrt nach der Einmündung Ludwig-Hupfeld-Straße
damit ebenfalls 2-streifig ausgebildet und wird an der Straßenbahnhaltestelle vorbei separat
geführt, bis anschließend die Verflechtung der Kfz mit der Straßenbahn erfolgt
(Signalisierung). Auf dem stadtwärtigen Gleis wird der Linksabbieger in Richtung
signalisiertem Knotenpunkt Philipp-Reis-Straße niveaugleich mitgeführt.

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Die beidseitig 3,00 m breiten Gehwege nehmen gleichzeitig die (nach Möglichkeit) kom-
binierten Fahrleitungs- und Beleuchtungsmasten auf. Ergänzend zu dem
straßenbegleitenden Gehweg vor dem Polygraph-Gebäude wird eine zusätzliche
behindertengerechte Anbindung aufgrund des Höhenunterschieds zum Gebäude
berücksichtigt.

Die als Zwangspunkte vorhandenen Anlagen zu den Bahnsteigen der DB AG (Aufzüge und
Treppen) werden durch die gewählte Trassierung berücksichtigt und höhenangepasst an die
geplante Verkehrsanlage (behindertengerecht) angebunden.

Im Zuge der Georg-Schwarz-Straße/Leipziger Straße werden beidseitig durchgängig
Radfahrstreifen (1,85 m) auf der Fahrbahn angelegt. Fahrbeziehungen des Radverkehrs am
signalisierten Knoten erfolgen ebenfalls mittels Radfahrstreifen, Linksabbiegen ist für den
Radverkehr im Knotenbereich jeweils indirekt berücksichtigt.

Randlich der Gehwege werden im Zuge der Georg-Schwarz-Straße Baumpflanzungen
vorgesehen. Diese sind im Bereich der Böschungskrone, jedoch außerhalb von geplanten
Stütz- oder Brückenbauwerken eingeordnet. Für die Böschungsbereiche der Leipziger
Straße, Georg-Schwarz-Straße und für die Flächen des Gleisdreieckes im Bereich Georg-
Schwarz-Straße sind die konkreten grünordnerischen Festlegungen und die Gestaltung der
in der weiteren Planung vorzunehmen.

Ebenso obliegt der weiteren Planung die Gestaltung und Ausstattung der Verkehrsanlage -
ergänzend zu den verkehrlich notwendigen Elementen, z. B. Ausstattung und Gestaltung der
Dreiecksflächen, Beleuchtungskonzept und Kombination mit Fahrleitungsanlagen, Geländer-
und Berührungsschutzgestaltung für Brückenbauwerke.

4.3.5 Gestaltung Ludwig-Hupfeld-Straße
Im Bestand ist die Ludwig-Hupfeld-Straße rechtwinklig süd-westlich des vorhandenen
Brückenbauwerkes mit einem dreistreifigen Fahrbahnquerschnitt und beidseitigen Geh-
wegen (Rad frei) an die Georg-Schwarz- Straße angebunden.

Die Ludwig-Hupfeld-Straße soll durch Verschwenken der Fahrbahnachse für die Anbindung
des Knotenpunktbereiches nach Norden an die neue nördliche Brücke II/R11 der Georg-
Schwarz-Straße angebunden werden. Der Bauanfang für den Ausbau und die geänderte
Trassenführung der Ludwig-Hupfeld-Straße liegt ca. 200 m südwestlich der Georg-Schwarz-
Straße vor der Kurve zum Barnecker Steg.

Unmittelbar nach dem Bauanfang beginnt die Aufweitung bzw. endet die Einziehung der je-
weils 2 durchgängigen Fahrstreifen. Anschließend beginnt der Knotenbereich zur Georg-
Schwarz-Straße. Die Trasse wird in Richtung Nord-Osten verschwenkt, führt anschließend
diagonal über den Knotenbereich bzw. das Bauwerk 1 und nimmt die West-Ost-Lage im
Zuge der Straße Am Ritterschlößchen auf.

Der rechtsabbiegende Verkehr von der Ludwig-Hupfeld-Straße in die Georg-Schwarz-Straße
wird auf Grund des Kreuzungswinkels und der damit erforderlichen Fahrspurbreite neben
einer Verkehrsinsel (Dreiecksinsel) außerhalb des Signalquerschnittes geführt. Es werden 3
Taxi-Stellplätze eingeordnet, die bisher vorhandenen Taxi-Stellplätze am ehem. Bahnhof
Leutzsch entfallen damit.

Gehwege (>2,50 m) und Radfahrstreifen (1,85 m) werden beidseits hergestellt.

ÖPNV
Die Haltestelle der Buslinie 80, Richtung Plagwitz, wird in der Knotenpunktabfahrt als
Busbucht mit angehobener Radfahrbahn geplant. Die Bushaltestelle liegt damit knotennah,
was zu kurzen Wegebeziehungen zu den anderen öffentlichen Verkehrsmitteln
17/26
(Straßenbahn, S-Bahn/DB) führt. Die Bushaltestelle der Gegenrichtung liegt im Bestand ca.
70 m südwestlich der Georg-Schwarz-Straße und wird an dieser Stelle als Haltestelle am
Fahrbahnrand wieder hergestellt.

4.3.6 Heinrich-Heine-Straße
Die bestehende Heinrich-Heine-Straße weist im Bestand einen 3-streifigen Querschnitt
sowie 1,50 m - 1,80 m breite Gehwege auf. Die Heinrich-Heine-Straße muss zur
Höhenanpassung auf einer Länge von ca. 100 m ausgebaut werden. Der künftige
Fahrbahnquerschnitt ist mit 2,50 m breiten Gehwegen und 6,50 m Fahrbahn geplant. Die
Führung des Radverkehrs vom einseitig nördlichen Radfahrstreifen (1,85 m) in den
Fahrbahnbereich erfolgt auf ca. 45 m Länge. Künftig kann die direkte Fahrbeziehung zu Am
Ritterschlößchen (geradeaus) nicht mehr angeboten werden, es ist Rechtsabbiegen
stadtwärts vorgesehen. Das Linksabbiegen von der Georg-Schwarz-Straße in Richtung
Heinrich-Heine-Straße ist gegenwärtig im Bestand nicht zulässig (wird jedoch illegal
praktiziert) und wird künftig ermöglicht.

4.3.7 Am Ritterschlößchen, Gustav-Esche-Straße
Im Bestand ist die Straße Am Ritterschlößchen rechtwinklig nordöstlich des vorhandenen
Brückenbauwerkes mit einem dreistreifigen Fahrbahnquerschnitt und beidseitigen
Gehwegen (Nordseite Rad frei) an die Georg-Schwarz-Straße angebunden. Ab der
Einmündung Lise-Meitner-Straße ist ein einseitiger Gehweg (nördlich) und eine zweistreifige
Fahrbahn mit beidseitig markierten Radverkehrsanlagen sowie 2 Querungshilfen vorhanden.

Der geplante Knotenast Am Ritterschlößchen gleicht hinsichtlich der Anzahl und Richtung
der Fahrspuren spiegelbildlich dem der Ludwig-Hupfeld-Straße. Aus der Knotenzufahrt Am
Ritterschlößchen ausfahrende Verkehre geradeaus Richtung Heinrich-Heine-Straße und
rechtsabbiegend in die Leipziger Straße werden in einer separaten Fahrspur geführt, im
Knotenbereich neben einer Dreiecksinsel.

Die Straße Am Ritterschlößchen soll ab der Einmündung Lise-Meitner-Straße bis zum An-
schluss/Übergang zur Gustav-Esche-Straße je 1 durchgehenden Fahrstreifen (Breite 3,25 m,
daneben 1,85 m Radfahrstreifen) erhalten. Der 3,00 m breite, zwischen den beiden
Richtungsfahrstreifen liegende Fahrbahnbereich wird zur Aufnahme der baulichen
Querungshilfen im Zusammenhang mit den Bushaltestellen sowie jeweils für die Anlage von
Linksabbiegespuren geplant. In Höhe der vorgesehenen Bushaltestelle am ehem. Bahnhof
Leutzsch/Am Sportpark wird ein kurzer baulicher Mittelstreifen im Kombination mit
Querungshilfen für Fußgänger und Radfahrer vorgesehen. Die Anbindung der Wege des
Auewaldes neben der Bahnanlage DB AG und die Eisenbahnüberführung (EÜ) über den
Gehweg zur Rathenaustraße wird damit berücksichtigt.

Neben den 1,85 m breiten Radfahrstreifen werden nordwestlich Längsparkstände, unter-
brochen durch Baumstandorte sowie Gehwege (2,50 m) bzw. südöstlich eine Baumreihe und
der Gehweg (2,50 m) eingeordnet. Im Bereich der Parkflächen (Breite 2,00 m) wird ein
Sicherheitsstreifen (Breite 0,75 m) zum Radfahrstreifen berücksichtigt.

Die Verbreiterung des Straßenquerschnitts (um ca. 13 m) erfolgt von den nördlich
angrenzenden Privatgrundstücken aus, unter Inanspruchnahme brachliegender ehemaliger
Bahnflächen und eines Bahngebäudes, nach Süden. Die Gestaltung des südöstliche
Gehweges Am Ritterschlößchen kann hinsichtlich der Lage in der fortfolgenden Planung
weiter detailliert und angepasst werden, wenn im Zusammenhang mit Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen sowie der Planung von Entwässerung auf den heute brachliegenden
Bahnflächen eine Freiflächenplanung vorgenommen wird und damit die Führung des Weges
auf der Freifläche vorteilhafter wäre.

Dabei entspricht die Trassenführung nahezu dem Bestand, ausgenommen davon die
Krümme zur Richtung Norden führenden Gustav-Esche-Straße. Diese wird richt-
linienkonform für 50 km/h trassiert. Die dafür erforderlichen Flächen liegen brach
18/26
(aufgegebene Kleingartenanlage) bzw. befindet sich auf diesen eine ehemalige
Buswendestelle, die derzeit als Parkplatz genutzt wird. Gering werden private Flächen mit
Gebäuden (Teil eines Flachbaus, Garage) in Anspruch genommen. Im Flächennutzungsplan
grenzt an den als Verkehrsfläche ausgewiesenen Bereich Wald und
Überschwemmungsgebiet sowie Flächen für Bahnanlagen an. Weiterhin quert die Trasse in
diesem Bereich die Grenze des Landschaftsschutzgebietes und tangiert im Folgenden
Natura 2000-Gebiete.

In der Kurve zur Gustav-Esche-Straße entsteht eine Fläche zwischen der geplanten Straße
und den vorhandenen Grundstücken bzw. Wegen zur Bahnanlage/EÜ Rathenaustraße. Hier
sollen Parkflächen, als Ersatz für den Entfall durch die Überbauung mit der Straße in der
Kurve, angelegt werden. Die erforderlichen Fahrgassen dienen gleichzeitig der
Grundstückserschließung (Am Ritterschlößchen 1 und Gustav-Esche-Straße 2 sowie
Anbindung zur EÜ Rathenaustraße). Die Gestaltung der Verkehrs- und Grünflächen einschl.
der ggf. vorzusehenden Baumstandorte wird in den fortführenden Planungsphasen detailliert.
Die in diesem Bereich befindliche langgestreckte Querungshilfe dient neben dem
Haltestellenzugang auch der Querung für den Fuß- und Radverkehr von der EÜ bzw. dem
bahnbegleitendendem Weg aus Richtung Auewald.

Im Zuge der Gustav-Esche-Straße liegt die Brücke Am Forsthaus (Bauwerk II/R13) über den
Bauerngraben, welche einen Ersatzneubau erhält. Nördlich des Bauwerkes wird für die
beidseitig aus dem Auewald kommenden Geh- und Radwege eine Querungshilfe mittig in die
Fahrbahn integriert. Im Anschluss erfolgt die Verziehung der Fahrbahn auf den Bestand. Die
Zufahrtmöglichkeit für forstwirtschaftliche Fahrzeuge in die östlich der Gustav-Esche-Straße
liegenden Waldflächen wird dabei gewährleistet, in die westlichen Bereiche erfolgt die
Zufahrt außerhalb des Planungsbereiches. Südlich des Brückenbauwerkes wird an der
Gustav-Esche-Straße im Zusammenhang mit einer Maßnahme der Leipziger Wasserwerke
künftig eine Zufahrt an der Westseite angeordnet. Diese ist der Ersatz für einen vorhandenen
Waldweg und gleichzeitig neuer Wirtschaftsweg zu einem Regenwasserauslauf der Leipziger
Wasserwerke (Sanierung dessen ab 2017 avisiert).

Hinsichtlich des Radverkehrs wird der Radfahrstreifen am Bauende in Richtung Auensee auf
vorhandenen gemeinsamen Geh- und Radweg der Gustav-Esche-Straße angebunden. In
der Gegenrichtung wird der vorhandene Schutzstreifen in den vorgesehenen Radfahrstreifen
überführt.

ÖPNV
Die Lage der vorhandenen Bushaltestellen Lise-Meitner-Straße und Am Sportpark der
Linie 80 in Fahrtrichtung Thekla (über Auensee/Wahren) bleibt im Wesentlichen erhalten. In
der Gegenrichtung (Lindenau) trifft dies nur für die Haltestelle Am Sportpark (ca. Höhe ehem.
Bahnhof Leutzsch) zu. Die Haltestelle Lise-Meitner-Straße wird um ca. 100 m nach Osten
vor die Robert-Koch-Straße verlagert. Baulich werden die Haltestellen behindertengerecht
mit angehobener Radfahrbahn angelegt. Bauliche Querungshilfen werden zum Erreichen der
Haltestellen berücksichtigt und Radabstellanlagen vorgesehen.

Für die an der Gustav-Esche-Straße als Parkplatz genutzte ehemalige Buswendestelle ist
gemäß den geführten Abstimmungen mit der LVB kein Ersatz erforderlich.

Ruhender Verkehr
Im Zuge der Straße Am Ritterschlößchen werden einseitig nördlich 31 Parkflächen für Kfz
berücksichtigt. An der Grün- und Parkfläche im Bereich der Kurve zur Gustav-Esche-Straße
werden 25 Stellflächen ersatzweise für den vorhandenen Parkplatz und für den Zugang zum
Auewald berücksichtigt. Weitere Veränderungen in den einmündenden Anliegerstraßen
werden im Zusammenhang mit dieser Maßnahme nicht geplant.

19/26
Die im Bereich der Philipp-Reis-Straße nachrichtlich dargestellte Planung der LVB GmbH
beinhaltet innerhalb der Gleisschleife eine P+R-Anlage mit einer Stellplatzanzahl von ca. 100
Pkw.

4.4 Grunderwerb, Flächeninanspruchnahme
Für die Realisierung der beschriebenen Querschnitte  sind Flächen außerhalb der
bestehenden Straßengrundstücke erforderlich (Vorzugsvariante, siehe Punkt 4.3 sowie
Anlagen).

In landwärtige Richtung ist linksseitig der Georg-Schwarz-Straße nach Böhlitz-Ehrenberg
Grunderwerb im Rampenbereich gegenüber der Einmündung Philipp-Reis-Straße (Gem.
Leutzsch), nördlich der Heinrich-Heine-Straße im Bereich der bestehenden Dammböschung
der Gem. Böhlitz-Ehrenberg erforderlich. Auf den Grundstücken „Barnecker Gut“ wurden
bzw. werden gegenwärtig Eigenheime errichtet (Baugenehmigung gem. § 34
Baugesetzbuch). Der Höhenunterschied wird zukünftig teilweise über eine Stützwand
abgefangen.

In landwärtige Richtung rechtsseitig der Georg-Schwarz-Straße ist Grunderwerb erforderlich
im Bereich der Wendeschleife der LVB, nördlich des Brückenbauwerkes II/R12 einschl.
Gebäudeabbruch Georg-Schwarz-Straße 222/224 sowie im Bereich des Gleisdreieckes
(Gem. Leutzsch).

Weiterhin ist nördlich der Straße Am Ritterschlößchen an der Leipziger Straße mit dem
Gebäudeabbruch Leipziger Straße 2 (Gem. Böhlitz-Ehrenberg) und der Eingriff in den
rechtsgültigen Bebauungsplan E-91 „Wohnen am Wiesenweg“ zur Herstellung der
Böschungen Am Ritterschlößchen und Leipziger Straße notwendig.

Hinsichtlich der zu beanspruchenden Flächen an der Ludwig-Hupfeld-Straße werden die
südlichen Grundstücksgrenzen gehalten, die Querschnittserweiterung erfolgt nach Norden
auf bzw. über die Bahnanlagen (Stützwände, Brückenbauwerk).

Hinsichtlich der zu beanspruchenden Flächen Am Ritterschlößchen werden die nördlichen
Grundstücksgrenzen gehalten, die Querschnittserweiterung erfolgt nach Süden auf
brachliegende ehemalige Bahnflächen Flurstück (Gem. Leutzsch), 1 Gebäudeabbruch ist
voraussichtlich notwendig. Im Kurvenbereich zur Gustav-Esche-Straße ist ebenfalls
Grunderwerb erforderlich.

Neben den Flächen für die bauliche Herstellung der Verkehrsanlage werden für
landschaftspflegerische Maßnahmen und Gestaltung einschl. notwendiger
Entwässerungseinrichtungen berücksichtigt.

4.5 Baurecht und Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit
Für den Ersatzneubau der Georg-Schwarz-Brücken einschließlich der geplanten
Baumaßnahmen ist damit nach § 39 SächsStrG in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 2c
SächsUVPG ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen, in dessen Rahmen auch eine
Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen (UVP) ist.

Die entsprechende Umweltverträglichkeitsstudie wird als eigenständige Unterlage
einschließlich der umwelt- und naturschutzfachlichen Unterlagen auf der Grundlage des
Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit
(UVPG) erarbeitet. Untersuchungen dafür erfolgen bereits derzeit.

Gemäß § 5 UVPG wurde bereits in einem Scoping-Verfahren der Untersuchungsrahmen
festgelegt.

Zur Ermittlung der erheblichen Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter Mensch,
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Flora/Fauna/Biotope, Boden, Wasser, Luft/Klima sowie Kultur- und sonstige Sachgüter wird
ein Untersuchungsraum (UR) beidseits der Straßentrassen abgegrenzt.  Der UR schließt im
Bereich der Querung des Bauerngrabens einen Teil des Leipziger Auenwaldes ein.

Nördlich der Straße Am Ritterschlößchen liegen Gewerbeflächen, Brachflächen sowie
Wohngrundstücke (Einzelhausbebauung mit Gärten) innerhalb des UR. Südlich dieser
Straße werden brach liegende und in Betrieb befindliche Anlagen der Bahn erfasst. Entlang
der Georg-Schwarz-Straße mit den beiden Brücken befinden sich auf beiden Seiten teilweise
mit Gehölzen bewachsene Brachflächen sowie alte Gebäude der Bahn. Im UR des
Abschnittes der Ludwig-Hupfeld-Straße befinden sich im Norden Gleisanlagen sowie die
Heinrich-Heine-Straße, im Süden ein Gewerbegebiet sowie ein brach liegendes, teilweise mit
Gehölzen bewachsenes Bahngelände.

Die Erstellung der umwelt- und naturschutzfachlichen Unterlagen erfolgt als

1. Umweltverträglichkeitsstudie (UVS),
2. Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP),
3. FFH- Verträglichkeitsstudie (FFH-VS) und
4. Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

Die Gustav-Esche-Straße mit dem Bauerngraben befindet sich im Landschaftsschutzgebiet
(LSG) „Leipziger Auwald“. Die Grenze des LSG verläuft entlang des besiedelten Bereiches
von Leutzsch, wobei die Kleingartenanlage „Leutzscher Aue“ Bestandteil des LSG ist.

Die Erneuerung der Brücke „Am Forsthaus“ (Bauerngraben) liegt innerhalb folgender
NATURA 2000-Gebiete:

• FFH-Gebiet „Leipziger Auensystem“ (DE 4639 – 301) und
• Vogelschutzgebiet „Leipziger Auwald“ (DE 4639 – 401)

Die Grenze des FFH-Gebietes und Vogelschutzgebietes ist im Bereich des Be-
trachtungsraumes weitgehend identisch und verläuft westlich der Gustav-Esche-Straße
entlang des Waldrandes, östlich davon entlang des Bauerngrabens, wobei die
Streuobstwiese und der Reiterhof „Villa Hasenholz“ nicht Bestandteil der Schutzgebiete sind.
Die Gustav-Esche-Straße ist nicht Bestandteil des FFH-Gebietes. Betrachtungsraum der
FFH-Verträglichkeitsprüfung ist stets das gesamte FFH- oder Vogelschutzgebiet mit seinen
Erhaltungszielen. Die Auswirkungen des Vorhabens auf die Erhaltungsziele
(Lebensraumtypen nach Anhang I und Arten nach Anhang II der FFH-RL bzw. Vogelarten
des Anhang I sowie Artikel 4 Abs. 2 Vogelschutzrichtlinie) werden im Wirkraum (engerer
Untersuchungsraum) dargestellt.

Notwendige Maßnahmen sind im Rahmen des Gesamtprojektes zu berücksichtigen.

4.6 Entwässerung
Grundsätzlich erfolgt bei innerstädtischen, angebauten Straßen die Entwässerung über
Quer- und Längsneigungen in Straßenabläufe mit Anschluss an Sammelleitungen
(Regenwasser/Mischwasser). Das Gesamtvorhaben Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken
einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen ist mit einer Mehrversiegelung verbunden.

Im Rahmen der geführten Abstimmungen mit den Leipziger Wasserwerken wurde
festgestellt, dass der daraus resultierende Zuwachs der Abflussmengen von dem
vorhandenen Kanalnetz der Leipziger Wasserwerke nicht schadlos abgeleitet werden kann.

In den fortführenden Planungsphasen sind die abzuleitenden Regenwassermengen qualitativ
und quantitativ zu ermitteln und die Einleitpunkte mit zugehörigen Mengen mit den Leipziger
Wasserwerken abzustimmen.

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Je nach Lage der abgestimmten Einleitpunkte und –mengen sind im Rahmen des
Straßenbaus ggf. Sammelleitungen/Rückhaltungen/Anlagen der Versickerung oder
Verdunstung (z. B. Am Ritterschlößchen Versickerung/Verdunstung/Rückhaltung für die
Mehrversiegelung, ggf. kann eine gedrosselte Ableitung i. R. Bauerngraben erfolgen) zu
definieren. Je nach Wahl der technischen Lösung kann es zu Kostensteigerungen
gegenüber der Kostenansätze in der Vorplanung führen.

5 Gestaltung, Städtebau als weiterführende Planungen
Im Rahmen der weiteren Planung ist die Gestaltung und Ausstattung der Verkehrsanlage
ergänzend zu den verkehrlich notwendigen Elementen, z. B. Material-, Farb- und
Beleuchtungskonzept, Kombination mit Fahrleitungsanlagen, Geländer- und
Berührungsschutzanlagen für die Brückenbauwerke vorzunehmen.

Die Planung der einzelnen Brückenbauwerke und der Verkehrsanlage erfolgt diesbezüglich
abgestimmt und unter Einbeziehung entsprechender Fachplaner.

Am Knotenpunkt sind bauliche Querungshilfen und größere Dreiecksinseln vorhanden,
welche die Flächen für den Fußverkehr und die Aufstellmöglichkeiten an der
Lichtsignalanlage beinhalten. Ein Verzicht auf diese Flächen ist auf Grund der in Folge dann
sehr langen Querungen für Fußgänger durch die stark zu vergrößernden Fahrbahnflächen
zur Gewährleistung der Fahrbeziehungen am Knotenpunkt nicht möglich. In den Unterlagen
sind bereits Nutzungen auf diesem Flächen berücksichtigt, für den Verknüpfungspunkt zur
DB AG/S-Bahn werden Fahrradabstellanlagen vorgesehen. Im Rahmen der weiterführenden
Gestaltung sind weitere Ausstattungselemente auf diesen Flächen vorstellbar, jedoch auf
Grund der geringen Entwicklungsmöglichkeit und starken Verschmutzungsgefahr keine
bodendeckenden Bepflanzungen.

Die Gestaltung der Böschungsbereiche wurde teilweise bereits mit Baumpflanzungen
berücksichtigt, darüber hinaus sind an den bisher nicht im Detail geplanten Böschungen und
Straßennebenflächen, vor allem entlang Am Ritterschlößchen, sowie an der Grün- und
Parkfläche im Bereich der Kurve zur Gustav-Esche-Straße grünordnerische Maßnahmen zu
untersuchen.

Im Rahmen der weiteren Planung ist dabei Folgendes zu detaillieren und im Rahmen des
Gesamtprojektes zu berücksichtigen:

 Baum- bzw. Gehölzpflanzungen in den Böschungsbereichen
 Ersatz-, Ausgleichsmaßnahmen, vorzugsweise baufeldnah auf ehemaligen Flächen
der DB AG (Lageplandarstellung „Straßennebenflächen“)
 ggf. Regenrückhaltung/ technische Lösung der Entwässerung
Für die Flächen im Bereich des Gleisdreieckes zwischen den beiden Brückenbauwerken der
Georg-Schwarz-Straße ist nach Gebäudeabbruch, Entsiegelung die Gestaltung und
Aufwertung der Flächen durch grünordnerische Maßnahmen vorgesehen. Die gewerbliche
oder städtebauliche Nutzung, ggf. auch als Schulstandort, wird in diesem Bereich seitens der
Stadtplanung nicht verfolgt.

6 Tangierende Planungen – Endstelle/ P+R Philipp-Reis-Straße
Wie im Lageplan der Verkehranlage bereits nachrichtlich dargestellt ist, wird die vorhandene
Gleisschleife Philipp-Reis-Straße verändert. Künftig beabsichtigt die LVB die Einrichtung
einer Zusatzlinie (7E), somit wird die Gleisschleife zukünftig auch im Linienverkehr befahren.
Im Bereich der Gleisschleife wird daher ein Überholgleis vorgesehen und die Gleisanlagen
sowie die Endhaltestelle neu geplant. Die erforderliche Busbefahrung – SEV erfolgt auf der
sich innerhalb der Gleisschleife befindlichen Fahrbahn und benutzt den inneren der beiden
Bahnsteige sowohl für den Straßenbahn- wie für den Busverkehr. Für das Fahrpersonal ist
ein neues Endstellengebäude vorgesehen. Um die Bedeutung der Schleife für Pendler sowie
22/26
für die Fahrgastbeförderung durch die LVB bei Veranstaltungen in der Innenstadt zu stärken,
wird innerhalb der Gleisschleife eine P+R-Anlage mit einer Stellplatzanzahl von ca. 100
Pkw´s sowie Abstellanlagen für Fahrräder geplant.

Im Rahmen der weiteren Planungen sind hier ebenfalls weiterführende gestaltende und
grünordnerische Maßnahmen zu planen, nach den Festsetzungen des Bebauungsplanes
sind Baum- und Gehölzplanzungen zu ergänzen.

7 Bauzeitliche Verkehrsführung und flankierende Maßnahmen als weitere
Projektbestandteile
Nach gegenwärtigem Stand ist mit einer Bauzeit von ca. 5 Jahren zu rechnen. Die
Bewertung und Festlegung der bauzeitlichen Verkehrsführung obliegt einer separaten
Planung unter Berücksichtigung bautechnologischer Aspekte.

Bei der bisherigen Bewertung möglicher Umleitungstrassen für den Kfz-Verkehr wurde
deutlich, dass eine großräumige Umleitung des gesamten Verkehrs weder von parallelen
Trassen im Westen der Stadt noch von den Einfallstraßen in das Stadtzentrum leistungsfähig
bewältigt werden könnte. Kostenschätzungen der LVB ergaben zudem, dass die Einrichtung
von Schienenersatzverkehr oder der Betrieb eines isolierten Pendelverkehrs in Böhlitz-
Ehrenberg mit Kosten in Höhe mehrerer Millionen Euro anzusetzen wäre.

Als Vorzugsvariante für die Umleitung kommen daher nur grundsätzlich Varianten in
Betracht, die den motorisierten Individualverkehr und den ÖPNV sowohl in und aus Richtung
Böhlitz-Ehrenberg als auch in und aus Richtung Wahren in unmittelbarer Nähe des
Bauvorhabens in das westliche Stadtgebiet von Leipzig führen.

Neben der Berücksichtigung für den motorisierten Individualverkehr sowie den ÖPNV sind
die Bedingungen für Fußgänger, Radfahrer und Fahrgäste der DB AG/S-Bahn zu bewerten.
Da die entsprechenden Untersuchungen zur optimalen bauzeitlichen Verkehrsführung im
Rahmen einer Vorplanung derzeit noch nicht abgeschlossen sind, wird auf die weiter zu
verfolgende Verkehrsführung an dieser Stelle nicht konkreter eingegangen und auf die weiter
zu führenden Untersuchungen verwiesen. Die Erreichbarkeit der Bahnsteige und  die
Nutzung des ÖPNV sowie die Verbindungsfunktion für den nichtmotorisierten Verkehr ist
bauzeitlich grundsätzlich zu gewährleisten.

Als Grundlage liegt dafür die „Verkehrsplanerische Untersuchung zur Verkehrsführung
während der Bauzeit“ vor.

Für die von Verkehrsführung betroffenen Streckenabschnitte und Knotenpunkte sind im
Weiteren die Leistungsfähigkeitsnachweise unter Berücksichtigung der Möglichkeiten

 von Anpassungen der Knotenpunktgeometrien/ Fahrstreifenaufteilungen
 von Parameteranpassungen stationärer Lichtsignalanlagen sowie
 des Einsatzes temporärer Lichtsignalanlagen
fortzuführen. Dies gilt im besonderen Maße für die signalisierten
Knotenpunkte Merseburger Straße (B 181)/ Schomburgkstraße (B 87) und Merseburger
Straße (B 181)/ Rückmarsdorfer Straße, die bereits heute an ihre Belastungsgrenze stoßen
und in allen Umleitungsvarianten von Mehrverkehren oder Verkehrsverlagerungen betroffen
sind.

Bauzeitliche Lichtsignalanlagen werden u. a. im Bereich der Merseburger Straße (B 181),
Schönauer Landstraße, Rückmarsdorfer Straße, Georg-Schwarz-Straße/ Franz-Flemming-
Straße bzw. Ph.-Reis-Straße geprüft.

Die Ertüchtigung der Franz-Flemming-Straße sowie der Burgauenstraße ist im Vorfeld der
Maßnahme als deren Bestandteil vorzubereiten und umzusetzen, da eine Verkehrsführung
23/26
auf Grund der räumlichen Gegebenheiten hier bauzeitlich erfolgen muss.

Flächen im Bereich des B-Planes E-91 sowie im Bereich der Bahnanlagen werden temporär
beansprucht.

Exakte Maßnahmen sind mit der Detaillierung der Verkehrsführung festzulegen.

Bahnseitige Anpassungsmaßnahmen sind entsprechend der Anforderungen der DB AG zu
berücksichtigen.

8 Investitionskosten
Nach derzeitigem Stand (16.11.2017) ist davon auszugehen, dass sich die Gesamtkosten
der geplanten Komplexbaumaßnahme für Stadt Leipzig und LVB GmbH auf ca. 50,1 Mio. €
belaufen werden. In diesen Kosten sind die Kosten für die Realisierung der Vorzugsvariante
im Endzustand gemäß Pkt. 4.3 sowie die Kosten für die bauzeitliche Verkehrsführung gemäß
Pkt. 7 enthalten.

Für die Herstellung des Endzustandes für Planung und Bau der Verkehrsanlagen und
Brücken inkl. Straßenbahnanlagen und der Baunebenkosten wurden Kosten von 30,5 Mio. €
(brutto) ermittelt.

Es sind Kosten für die Herstellung der Ingenieur- und Stützbauwerke einschl. Abbruch-/
Baufeldfreimachung, den Ausbau der Fahrbahnen, Parkflächen und der angrenzenden
Gehwege einschl. technischer Ausstattung, straßenbegleitende Baumpflanzungen bzw.
Grünflächen enthalten. Kosten für Grunderwerb unter Annahme der Bodenrichtwerte, für
bahnseitige Anpassungen sowie Pauschalen für Leitungsbau und Schallschutz wurden
berücksichtigt.

- Verkehrsanlage (Straßen-, Gleisbau, techn. Ausstattung)    12,91 Mio. €
- Ingenieurbauwerke (Brücken, Stützwände)        9,46 Mio. €
- bahnseitige Anpassungen, Leitungsbau       2,91 Mio. €
- Grunderwerb          1,43 Mio. €
- Baunebenkosten          3,79 Mio.€

Für die notwendigen Maßnahmen der bauzeitlichen Verkehrsführung ergeben sich
voraussichtlich weitere Kosten in Höhe von    19,6 Mio. € (brutto).

- bauzeitl. Verkehrsanlage (Straßen-, Gleisbau, techn. Ausstattung)   8,74 Mio. €
- flankierende Maßnahmen (Straßenbau)      1,69 Mio. €
- Ingenieurbauwerke (Baubehelf)        3,35 Mio. €
- bahnseitige Anpassungen Baubehelf, Leitungsbau,
Verkehrssicherung          3,24 Mio. €
- Baunebenkosten         2,55 Mio. €

Die vorgenannten Kostenschätzungen basieren auf Durchschnittspreisen.

Als konsumtive Kosten der Gesamtkosten werden davon 0,48 Mio. € (in Pos. techn.
Ausstattung – Beleuchtungsanlage) geschätzt.

Die exakte Kostenteilung zwischen Stadt Leipzig und LVB GmbH obliegt der weiteren
Planung.

Leitungsbaumaßnahmen wurden im Rahmen der Notwendigkeit für die Herstellung der
geplanten Anlagen berücksichtigt. Darüber hinaus gehende eigene Maßnahmen der
Versorgungsunternehmen (speziell der Leipziger Wasserwerke) sind kostenseitig nicht
berücksichtigt. Eine Koordinierung beabsichtigter Maßnahmen ist vorgesehen, bestehende
Konzessionsverträge sind zu berücksichtigen.
24/26

Es besteht eine grundsätzliche Förderfähigkeit für die geplanten Maßnahmen.

Im November 2017 wurden durch das Verkehrs- und Tiefbauamt Gespräche zur möglichen
Finanzierung der Maßnahme mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit
und Verkehr geführt. Eine Förderungsmöglichkeit als Sonderförderung der
Ingenieurbauwerke wurde in Aussicht gestellt.

Der Finanzbedarf wird für die städtischen Planungsleistungen aus finanziellen Mitteln der
Stadt Leipzig (Gesamthöhe von 6,3 Mio.€, in Pos. Baunebenkosten der Kostenschätzung
enthalten) gedeckt.

9 Weiteres Verfahren
9.1 Beteiligungsverfahren

Der Information und Beteiligung der Öffentlichkeit im Planungsprozess kommt inhaltlich und
zur Schaffung der notwendigen Akzeptanz eine hohe Bedeutung zu. Daher wurden im Laufe
der Planung bereits umfangreiche informelle und formelle Schritte durchgeführt. Dies
geschah auch unter Würdigung der tatsächlichen Möglichkeiten zur Mitbestimmung/zur
Mitsprache. Bei der vorgelegten Planung handelt es sich um ein Vorhaben mit besonderer
stadtweiter Bedeutung. Die Möglichkeiten im Rahmen der Vorplanung, welche die
Grundzüge der Planung festlegt, für direkte Anlieger Einfluss zu nehmen sind wegen des
geringen Umfangs und der extrem engen technischen Randbedingungen weitestgehend
nicht vorhanden. Daher besteht kaum Entscheidungsspielraum in der Anliegerbeteiligung
bzw. sind die entsprechenden Detailabstimmungen in den nächsten Planungsphasen
vorgesehen. Möglich und sinnvoll ist zu Beginn der folgenden Planungsschritte die
Einbeziehung der im Bereich Mobilität engagierten Vereine und Verbände sowie in Bezug
auf die Betrachtung der Umweltbelange vor allem auch der einschlägigen Vereine und
Verbände.

Im Zusammenhang mit den bisherigen Planungsschritten zur Vorbereitung der
Baumaßnahme erfolgte bereits im Rahmen des Scopingsverfahrens 11/2014 zum Umfang
und den Inhalten für die Umweltverträglichkeitsuntersuchungen eine Beteiligung der
Umweltverbände, deren Hinweise in den Untersuchungsrahmen für die umwelt- und
naturschutzfachlichen Unterlagen gemäß Punkt 4.5 einbezogen werden.

Eine frühzeitige Information zur Wiederaufnahme der Planungen, den Planungsgrundsätzen
des Bauvorhabens und einer möglichen Umleitungsführung auf der Grundlage einer
Grobkonzeption erfolgte über die Information des Fachausschusses für Stadtentwicklung
und Bau bereits am 16.09.2014 sowie am 07.07.2015.

Zum geplanten komplexen Bauvorhaben und der in diesem Zusammenhang notwendigen
bauzeitlichen Verkehrsführung wurde eine Information des Ortschaftsrates Böhlitz-
Ehrenberg, entsprechend einer Grobkonzeption für die Umleitungsführung, am 17.03.2016
vorgenommen.

Die Information der betroffenen Eigentümer über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
gemäß Kommunalabgabengesetz für die Baumaßnahme Georg-Schwarz-Straße erfolgte am
07.06.2016, betroffene Eigentümer von Flurstücken der Georg-Schwarz-Straße im Bereich
der Maßnahme Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken wurden ebenfalls bereits
einbezogen.

25/26
Für die weitere Beteiligung der Öffentlichkeit ist begleitend zur Fortführung der Planung
vorgesehen:

04/2018 – 06/2018  Fachgespräche mit Vereinen und Verbänden
12/2018 – 02/2019  öffentliche Informationsveranstaltungen
04/2018 – 12/2018  Workshops zu Planungsdetails:
- Gestaltungskonzept
- Grünplanung
- Kunst im öffentlichen Raum
- Stadtmöblierung/Ausstattung
(ca.) 02/2019  Information der betroffenen Eigentümer über die Erhebung von
Straßenausbaubeiträgen gemäß Kommunalabgabengesetz
laufend   Informationen zum Planungsverlauf (endgültige Infrastruktur,
    Bauzeiten, Bautechnologie, bauzeitliche Verkehrsführung)

Über die informelle Beteiligung hinaus erfolgt die formale Beteiligung mittels:

2019  Ratsbeschluss zur Antragstellung zum Baurechtsverfahren
(Planfeststellung)
    Durchführung des Planfeststellungsverfahrens
2020     Bau- und Finanzierungsbeschluss

9.2  Ablauf der Planungs- und Genehmigungsverfahren

 Weiterführung Vorzugsvariante in der Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den
Straßen- und Gleisbau (Stadt Leipzig/LVB GmbH),
 Vorlage zur Einreichung der Unterlagen zum geplanten Baurechtsverfahren als
Planfeststellung für die Ratsversammlung
 Durchführung des Baurechtsverfahren als Planfeststellung für den Ersatzneubau der
Georg-Schwarz-Brücken einschließlich der Änderung der Gemeindestraßen Ludwig-
Hupfeld-Straße, Georg-Schwarz-Straße, Am Ritterschlößchen und Leipziger Straße
nach § 39 SächsStrG einschl. Straßenbahnbetriebsanlagen sowie bahnseitige
Anpassungsmaßnahmen für Anlagen der DB AG
 Vorlage zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Ratsversammlung
 Fördermittelantragsverfahren Stadt Leipzig/LVB GmbH
 Ausführungsplanung für den Straßen- und Gleisbau (Stadt Leipzig/LVB GmbH)
 Ausschreibungsverfahren für Bauleistungen
 rechtzeitige Information der Anlieger zu Bauablauf, Bauzeiten, Verkehrsführungen
 angestrebter Baubeginn ab 2021 gemäß „Mittelfristigem Investitionsprogramm im
Straßen- und Brückenbau 2013-2020“ als gemeinsame Verkehrsbaumaßnahme
Stadt Leipzig/LVB GmbH/Versorgungsunternehmen
 voraussichtlicher Bauzeitraum 5 Jahre

26/26

99
P
P
TOR
WWW WW
97
66
959391
Leipziger Str.
Gutshofstr.
Ludwig-Hupfeld-Str.
Am Barnecker Gut Burgauenstr.
Georg-Schwarz-Str.
Georg-Schwarz-Str.
Philipp-Reis-Str.
Am Ritterschlößchen
XXX XXXXXXXXXXXXXXX XXXXXXXXXXXXX XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX XXXXXXXXXXXXXXXXX
XXXXXXX
XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX
XXXXXX
XX
XXXXXXXXXXXXXXXXX
XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX
XX
XX
XXXXXXXXXXX
XX XXXXXXXXXXXXX
XXXX
XXXXXXXXXX
X
XXXXXXXX
X
XXXXXXXXX
X
X
XXX
XX
X
X
X
XXXXXXXX XXXX
XX
X
XXX
Blattschnitt
99
P
P
TOR
WWW WW
97
66
959391
Leipziger Str.
Gutshofstr.
Ludwig-Hupfeld-Str.
Am Barnecker Gut Burgauenstr.
Georg-Schwarz-Str.
Georg-Schwarz-Str.
Philipp-Reis-Str.
Am Ritterschlößchen
(11)
(7)(8)
(P11)
(2)
(3)
1412314122125d14118
26228
290h
(2)
290f290g
290e
354
252
221241
2908
201
181
295b
294729612968121
151
13c1
113b(2)1
(2)
295d295c
(2)(P4)(2)
295
295a
2948 29412
2967
2966
23
(2)
2942
294192962
1
3
79 5
BaBaBaBaBaBaBaBaBaBa 3
13
TGa
5641
35617
42
2d1
2965 2969
(2)19
296102963
1(7)
(2)
3022
2971
1(8) 5633
12a
1
.1a
12
2941329418
2c2b
294152942029421
29414
4
810
29416
1(9)
436d
2946
22
(3)1(2)1
1(20)
4365
2
6
31087
1(12)(5)1(4)2
1(13)
1(14)
4(2)1(3)
1(15)
31051
75
31088
1(2)
3027
632612592310533104831049 3105231086
354a
31057310583105631055310253105031047
12211
572 31059
55231054 31063310603106131062
31075
3106831067
31030 31070
1(17)1Ldr.(18)1(16)
437
6726923102831029
712
652
1(13)
310273108531084
73231026
4524723103431035
492
432412
39231071
37272
31033
3106531036310373106631045
13 31077
5123103131032
5185
1
1
(6)
29119
532
223104231043
23225231041
31044
31083
13a
488
31040
31082
425
2224
3103927229231038
3108113b
3026
(5)1 2223 (3)3
(2)2
210R1(2)
3108013c
3025
(4)1
(11)1
4237
4233 423
425a
4892
210
29120
423642314232
4891
632994Ba
974Ba 631
80
4235
954Ba933Ba
29121
663Ba
913Ba
893Ba
873Ba
3Ba
853 553
4941611
(2)1
1614
164f
1(2)161
533 513 493
TAXI
BUS
Schienenersatzverkehr
Schienenersatzverkehr
3.009.0012.00Grenze Gehölzstreifenprivates Bauvorhaben
BUS
BUS
BUS
3.001.853.253.253.25
3.251.852.503.252.50 3.001.853.50
2.50
3.251.853.253.2512.001.853.253.25
3.001.853.503.503.503.503.501.85 4.502.003.504.00
1.853.00
3.00
3.001.853.251.853.253.253.250.503.253.251.853.00
4.00
3.001.853.253.251.853.00
3.251.853.003.251.853.00
3.253.25
3.001.853.253.253.251.853.00
0.50
3.253.256.003.253.251.853.00
3.253.251.853.00
3.001.853.253.254.903.251.853.00
3.001.854.303.10
0.50
0.50
6.00
1.853.503.503.503.503.501.853.00
3.001.853.253.253.251.853.000.50
1.85
3.506.00
2.65
3.00
geplante Lärmschutzwandprivates Bauvorhaben
BW 1, Bauwerk II - R 11Brücke im Zuge der Georg-Schwarz-Straßeüber die Strecke 6367 der DB - AGBau-km   :KrW        :LH   =   5,75 mLW  = 14,40/9,80 mBzG        :
BW 2, Bauwerk II - R 12Brücke im Zuge der Georg-Schwarz-Straßeüber die Strecke 6383 der DB - AGBau-km  :KrW        :LH   =   5,75 mLW  = 12,60 mBzG        :
894 mm x 1213 mm
ZeichenerklärungFahrbahnParkstellflächenVerkehrsinselGehwegRadfahrstreifenStraßenbahn / Haltestellevorhandene Grünflächengeplante Grünflächenvorhandene Böschunggeplante BöschungAbbruch / RückbauXzu fällender Baumvorhandener Baumgeplanter Baum
Zufahrt
BrückenflächeLärmschutzwand informativPlanung LVBStützwand
Projekt-Nr.:
Art der ÄnderungDatumZeichen
Leipzig , den ..........................
Stadt Leipzig
Leipzig , den ..........................
geprüft:
Stadt LeipzigVerkehrs- und TiefbauamtBearbeitet:
Geprüft:Gezeichnet:
Unterlage         /Blatt-Nr.:
Bearbeitet:Gezeichnet:Geprüft:
aufgestellt:
genehmigt:
Leipzig , den ..........................
Maßstab:
VORUNTERSUCHUNGVerkehrs- und Tiefbauamteinschließlich Umbau Am RitterschlößchenErsatzneubau Georg-Schwarz-Brücken
Prager Straße 118 - 13604317 Leipzig
Dipl.-Ing. B.JanaBearbeiterinDipl.-Ing. K.BarwikSachgebietsleiterin
Dipl.-Ing. M.JanaAmtsleiter
1212.06.2017Zils12.062017Vogelsberg/ Spaeth
15013
21-31 Gestaltungsplan 1VorzugsvarianteGeorg-Schwarz-Straße1:500
Y:\2015\15013_Georg-Schwarz-Brücken, Am Ritterschlösschen\LPH-2\BEARB\03_CAD\Pläne\Gestaltungsplan\Gestaltungsplan.dwg
Am Ritterschlößchen
Am Ritterschlößchen
Lise-Meitner-Str.
Am Sportpark
Robert-Koch-Str.
Pettenkoferstr.
Bhf. Leipzig-Leutzsch
Gustav-Esche-Str.
Am RitterschlößchenXXXXXXXXXXX
XX
XXXXXX
X
X
X
XX
XXXXXXXXX
XXXX
X
XXX
XX
X
XXXX
XXXXXXX
XXXXX
XXX
XX
XX
XXXXXX
X
X
XX
XXXXXXXXX
XXXX
X
XXX
XX
X
XXXX
X XXXXXXXXXXX
Blattschnitt
Am Ritterschlößchen
Am Ritterschlößchen
Lise-Meitner-Str.
Am Sportpark
Robert-Koch-Str.
Pettenkoferstr.
Bhf. Leipzig-Leutzsch
Gustav-Esche-Str.
Am Ritterschlößchen
5
29124
355
3026 315
17
53
3107
297231R
1(2)
30080
3024
1 Ldr.R(P1) 122(2)1 300793007730078
14
(2)38
3063
103
311t
311u
(3)1(4)11(3)1(4)3064
16
4226
311s311q1(3)(3)1(2)1 1(2)
1(2) (3)11(2)171306b
1(2)22(3)1244242 311r
215
1(4)
311l
311c
306c
1(2)2403821(3)Ba(2)1
311i311h
311p
1(2)3111 311n
39 2132(2)1(3)
162Ba
311b311a311o(2)1236342 311g322Ter.311f230Ter.(2)1(3)311d
3753
314BaBa(2)1
1(2)
(2)1 311k
321
112Ter. 307n307p
311e121 (2)1
101
3073
309b
307b307c
34
1(2)
307e307g(2)1(2)1 3172 2231(2) (2)1
15321
337
(4)1
1(3)1(P2)
(4)1 180g180k307s(2)1 1(P1)13132307r
309f309g
2182(2)
3074 3075
(3)112 32(2)1(3)1
180m
180f (3)1Ter.
309c
1421 1216(2)2 1(3)
(2)
1807
177e 180l
122
180w
180h180e
62 180i
102Ter.82Ter.
(3)1 (3)1
180u
(2)1
180s180t180n
(4)142Ter.(3)1(2)1
180o
(2)11(2)
180v
1(P2)
1808
180r180q
(P1)1(2)
180p1(P3)
(6)
(13)1
(2)2.
1791
(5)3(4)3(3)3
1803
1804180b 224
2
Ldr.
(7)
.(7)
201
1775
1(2)1(3)
1(5)
2(4) 1(6)1793
1794
1792
1(18)
(20)
1783
2918
(19)
1774
11 Ldr.(2)
(9)1
(7)1
2(3)
29125
13.
1 2 (6)1(5)1
1(4)
(4)2
(8)1
1(26)
(11)1
(3)1
(3)1
1784
(2)1
2(21) 1(25)1(24)
1(23)2(22) (10)12917
13
(2)11781 1a129127
2031
1(3)1(6)22 1(5)
203c
29126
Grenze Gehölzstreifenprivates Bauvorhaben
20.00
3.001.853.253.253.251.853.000.50
3.001.855.003.003.251.853.00
1.85
>2.502.602.003.253.003.252.005.10
2.502.751.853.253.003.251.852.752.50
2.502.751.853.253.003.251.852.752.50
13.40
2.502.751.853.253.251.852.752.50
4.001.853.903.001.85
0.702.50
0.704.302.50 3.001.854.503.251.85 1.853.252.503.251.853.00
2.553.503.502.23
2.333.503.502.47
2.152.882.882.55
5.25
6.004.30
3.001.853.253.253.251.853.000.50
20.00
3.003.90
1.85
Zufahrt zu Anlagender DB AG
Zufahrt zu Grünflächeund Anlagen der DB AG
4.00
6.253.252.506.00
3.253.003.251.855.254.00
1.90
geplante Lärmschutzwandprivates Bauvorhaben
Grenze Gehölzstreifenprivates Bauvorhaben
geplante Lärmschutzwandprivates Bauvorhaben
431 mm x 1900 mm
ZeichenerklärungFahrbahnParkstellflächenVerkehrsinselGehwegRadfahrstreifenStraßenbahn / Haltestellevorhandene Grünflächengeplante Grünflächenvorhandene Böschunggeplante BöschungAbbruch / RückbauXzu fällender Baumvorhandener Baumgeplanter Baum
Zufahrt
BrückenflächeLärmschutzwand informativPlanung LVBStützwand
Projekt-Nr.:
Art der ÄnderungDatumZeichen
Leipzig , den ..........................
Stadt Leipzig
Leipzig , den ..........................
geprüft:
Stadt LeipzigVerkehrs- und TiefbauamtBearbeitet:
Geprüft:Gezeichnet:
Unterlage         /Blatt-Nr.:
Bearbeitet:Gezeichnet:Geprüft:
aufgestellt:
genehmigt:
Leipzig , den ..........................
Maßstab:
VORUNTERSUCHUNGVerkehrs- und Tiefbauamteinschließlich Umbau Am RitterschlößchenErsatzneubau Georg-Schwarz-Brücken
Prager Straße 118 - 13604317 Leipzig
Dipl.-Ing. B.JanaBearbeiterinDipl.-Ing. K.BarwikSachgebietsleiterin
Dipl.-Ing. M.JanaAmtsleiter
12
Gustav-Esche-Straße
Y:\2015\15013_Georg-Schwarz-Brücken, Am Ritterschlösschen\LPH-2\BEARB\03_CAD\Pläne\Gestaltungsplan\Gestaltungsplan.dwg
1:500Georg-Schwarz-Straße/Gestaltungsplan2Vozugsvariante2 21-3
15013
Vogelsberg/ Spaeth12.06.2017Zils12.06.2017


city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05394-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Stiftung eines Kreuzsteines als Symbol armenisch-deutscher Freundschaft

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Kultur   Vorberatung
Ratsversammlung   Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☐ Alternativvorschlag ☒ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig unterstützt den Verein bei der Kontaktaufnahme mit Leipziger Kirchge-
meinden.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 ☐ Rechtliche Vorschriften  ☐ Stadtratsbeschluss ☐ Verwaltungshandeln

 ☒ Sonstiges: Antrag der SPD-Fraktion

2/3

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf Lebensqua-
lität:
Balance zwischen Ver-
dichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der Baukul-
tur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraumange-
bote
Leipzig besteht im Wettbe-
werb:
Positive Rahmenbedin-
gungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige techni-
sche Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale Stabi-
lität:
Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche Quar-
tiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine Interna-
tionalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sportland-
schaft
Interdisziplinäre Wissen-
schaft und excellente For-
schung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende Großver-
anstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln
Sonstige Ziele:
max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:   entfällt

3/3
I. Eilbedürftigkeitsbegründung  entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit   entfällt

III.  Strategische Ziele    entfällt

IV. Sachverhalt

1. Begründung

Die Stadt Leipzig sieht in dem Beschluss des Bundestages vom 2. Juni 2016, der die Mas-
sentötung von Hunderttausenden Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord
einstuft (Drucksache 18/8613, Antrag „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den
Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“, s. auch
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/086/1808613.pdf ) und zudem die Notwendigkeit,
Türken und Armenier dabei zu unterstützen, nach Wegen der Versöhnung und Verständi-
gung zu suchen, eine Handlungsgrundlage.

Als Handels- und Messestadt lebte und lebt Leipzig von der Begegnung vielfältiger kultureller
Einflüsse. Die kulturelle Vielfalt der Leipziger Einwohnerschaft gilt als Entwicklungspotential
der Stadt und ist in den grundlegenden städtischen Strategiepapieren fest verankert. So be-
tont das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 u.a. die Positionierung Leipzigs
als weltoffene Stadt (S. A – 15). Das Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und
Migranten in Leipzig unterstreicht die Relevanz des interkulturellen und interreligiösen Dia-
logs (S. 69ff.).

In diesem Zusammenhang würdigt die Stadt Leipzig das vielfältige Engagement des  Vereins
Armenische Kulturgemeinde Gemeinde e. V.

Die Leipziger SPD-Fraktion beantragte, dass die Stadtverwaltung den Verein bei der Suche
nach einem geeigneten Standort für einen armenischen Kreuzstein unterstützt, welcher mög-
lichst im Innenstadtbereich gelegen sein soll.

Dazu fand mit einem Vertreter des Vereins im Kulturamt, gemeinsam mit dem Amt für Stadt-
grün und Gewässer und dem Stadtplanungsamt, Sachgebiet Gestaltung öffentlicher Raum,
ein Gespräch statt, in dem die Stadt Leipzig ihre Erinnerungskultur erläuterte.

Neu errichtete Gedenkstätten in Leipzig begründen sich in ihrem lokalgeschichtlichen Bezug.
Als Beispiele seien hier der 2013 errichtete Gedenkstein an den durch Neonazis ermordeten
Kamal K. im Bürgermeister-Müller-Park genannt, oder die im Jahr 2003 aufgestellte Plastik
„Geschlagener“ von Wieland Förster am Schwanenteich, welche an die durch die National-
sozialisten aus Leipzig verschleppten und die in Leipzig durch Zwangsarbeit ums Leben ge-
kommenen Sinti und Roma erinnert.

In Bezug auf einen armenischen Kreuzstein kann derzeit kein hinreichender lokalgeschichtli-
cher Bezug hergestellt werden. Aus diesem Grund wurde der Vertreter des Vereins gebeten,
zu recherchieren, ob ein solche Quelle gefunden werden kann.

Die Stadtverwaltung vertraut darauf, dass sich im direkten Kontakt zwischen den das Anlie-
gen verfolgenden Armeniern in Leipzig und hiesigen christlichen Gemeinden eine geeignete
Lösung finden lässt. So wurde z.B. in Bremen ein Kreuzstein auf dem Grundstück der evan-
gelisch-lutherischen Brüderkirche errichtet. Die Stadtverwaltung unterstützt den Verein da-
bei, auf die Kirchgemeinden der Leipziger Innenstadt zuzugehen, um mit diesen eine Mög-
lichkeit zur Umsetzung des Vorhabens zu erörtern. Die Federführung für eine Umsetzung
verbleibt beim Verein.

Die Stadt Leipzig hat in Gesprächen mit dem Armenischen Botschafter in Deutschland, wel-
cher die Vorgehensweise unterstützt, ihr Interesse an einer künftigen Zusammenarbeit mit
Armenien und im Besonderen mit der Stadt Jerewan zum Ausdruck gebracht.


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/1

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-05570-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Einwohneranfrage zu einem möglichen Fahrradplatz (praktische Verkehrserziehung)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  21.03.2018 schriftliche Beantwortung

Antwort:

1. Handelt es sich hierbei um Standards (Vorgaben zu Straßenkreuzung, Fußgänger-
überweg etc.) der Stadt Leipzig oder der Polizei?

Die Gemeinsame Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung von
Maßnahmen der Verkehrserziehung und -aufklärung zur Hebung der Verkehrssicherheit
(RLVEA – RLVEA) vom 28. April 2017 legt die Mindestanforderungen für stationäre
Jugendverkehrsschulen fest (www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17243-RLVEA).

2. An wen (Polizei oder welche städtische Abteilung) muss sich der Förderverein
diesbezüglich wenden?

Die Abteilung Infrastruktur des Amtes für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig ist
Ansprechpartner für den Förderverein (Sekretariat der Abteilungsleitung: Tel: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]).

3. Wie viele 3. und 4. Klassen (gerne auch mit insgesamt Schüleranzahl) müssen
noch im Schuljahr 2017/18 ihre Fahrradausbildung in Leipzig absolvieren?

Der theoretische Verkehrsunterricht findet in der 3. Klasse statt. Im Schuljahr 2017/2018
besuchen 4.519 Schüler/-innen in 204 Klassen die 3. Klasse. Der praktische
Verkehrsunterricht findet in der 4. Klasse statt. Im Schuljahr 2017/2018 besuchen 4.031
Schüler/-innen in 177 Klassen die 4. Klasse. Wie viele Klassen davon ihre theoretische bzw.
praktische Fahrradausbildung bis zum jetzigen Zeitpunkt bereits absolviert haben, wird nicht
zentral erfasst.


Errichtung von Fledermaustürmen

paper_type: Antrag

text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-05628

Status: öffentlich

Eingereicht von
Gabelmann, Ute Elisabeth

Betreff:
Errichtung von Fledermaustürmen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  21.03.2018 Verweisung in die Gremien
FA Umwelt und Ordnung  03.04.2018 1. Lesung

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig prüft geeignete Standorte zur Errichtung eines oder mehrerer
Fledermaustürme sowie deren Umsetzung. Die Finanzierung und Errichtung kann im
Rahmen von vertraglich entsprechend gesicherten Kompensationsmaßnahmen oder in
Zusammenarbeit mit örtlichen Tier- und Naturschutzinitiativen erfolgen, in deren Betreuung
es übergehen kann.

Sachverhalt:

Gemäß Anhang IV der Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume
sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie) der EU gelten
diverse Fledermausarten europaweit als gefährdet. In Deutschland gilt für sie ein
entsprechend strenger Artenschutz.

Fledermäuse werden jedoch oft, so wie viele Tierarten, durch Erschließung und Bebauung
von Grundstücken ihres Lebensraums beraubt. Auch durch das zeitnahe Entfernen morscher
Baumteile und abgestorbener Bäume verlieren sie nach und nach ihre Behausungen. Im
Rahmen der Maßnahmen ist es notwendig, den Tieren einen geeigneten Ausgleich an
Lebensraum zu ermöglichen.

Studierende des Instituts für Landschaftsarchitektur der TU Braunschweig haben einen
Fledermausturm entwickelt, der gleichermaßen spaltenbewohnenden Fledermausarten
Unterschlupf bietet und sich als Kunstwerk in das Stadtbild integriert. Darüber hinaus trägt er
seinen Teil zur naturwissenschaftlichen Bildung bei, wenn man sich über die Gründe seiner
Errichtung informiert.

Anlagen:
https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1008327
2/2


Ratsinformation ALLRIS webfähig machen

text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-05630

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Ratsinformation ALLRIS webfähig machen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  21.03.2018 Verweisung in die Gremien
FA Allgemeine Verwaltung  03.04.2018 1. Lesung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ratsinformationssystem ALLRIS um das OParl-
System zu ergänzen.

Sachverhalt:

Die Stadt Leipzig verfügt über das Ratsinformationssystem ALLRIS, um die Gremienarbeit
im Stadtrat seinen Ausschüssen, Orts- und anderen Beiräten zu organisieren. In diesem
Ratsinformationssystem wird ein großer Teil der lokalpolitischen Initiativen dokumentiert und
größtenteils öffentlich für alle Bürger einsehbar. Damit stellt es eine wichtige Grundlage für
die politische Beteiligung und Transparenz von Politik und Verwaltung dar. Dort wird die
gesamte Kommunalpolitik dokumentiert, Entscheidungen, die ganz direkte Auswirkungen auf
die Bürgerinnen und Bürger der Stadt haben. Möchte man diese in die Politik der Stadt
einbinden und ihr kreatives Potential nutzen, ist es wichtig, Informationen bereitzustellen.
So ist dies inzwischen in den meisten deutschen Kommunen organisiert.
OParl ist eine Initiative zur Standardisierung des offenen Zugriffs auf parlamentarische
Informationssysteme in Deutschland. Sie ermöglicht, dass parlamentarische Informationen
maschinenlesbar als offene Daten (Open Data) veröffentlicht werden. Sie ist die Grundlage
für einen einheitlichen und vergleichenden Zugriff auf all diese Informationssysteme. Die
Mitwirkenden hinter OParl haben einen Schnittstellen-Standard definiert. Die teilnehmenden
Software-Anbieter passen ihre Systeme so an, dass sie diesen Standard erfüllen.
Mit der Freigabe der Informationen des Ratsinformationssystems über die Schnittstelle OParl
entsteht die Möglichkeit, Informationen neu darzustellen und eine bessere Erreichbar- und
2/2
Vergleichbarkeit herzustellen und so Bürgerinnen und Bürger und interessierte Nutzer*innen
besser einzubinden.

Anlagen:


text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-05597-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Zusammenarbeit der Stadt Leipzig mit dem Frauenhofer-Institut Dresden hinsichtlich
eines drohenden Dieselfahrverbotes

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  21.03.2018 mündliche Beantwortung

Frage 1:

Steht die Stadtverwaltung bezüglich eines drohenden Dieselfahrverbotes in Leipzig mit dem
Fraunhofer-Institut Dresden derzeit in Verbindung?

Antwort:
Nein. Die Stadt Leipzig geht davon aus, dass mit Umsetzung der im Entwurf des
Luftreinhalteplans vorgesehenen A-Maßnahmen, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge
vermeidbar sind.

Frage 2:

Falls ja, liegen konkrete Handlungsempfehlungen des Institutes für die Stadt Leipzig vor?

Antwort:
Da auf Frage 1 mit „Nein“ zu antworten ist, erledigt sich die Beantwortung der Frage 2.

Frage 3:

Sollte dies bisher nicht der Fall sein, wird die Verwaltung sich demnächst unter
wissenschaftlichen Gesichtspunkten an das Fraunhofer-Institut wenden, um optimale
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen für Leipzig zu erzielen?

Antwort:
Eine Kooperation mit dem Fraunhofer-Institut für Verkehrs- und Infrastruktursysteme (IVI) ist
im Zuge der weiteren Bearbeitung des vorliegenden Entwurfs zur Fortschreibung des
Luftreinhalteplans nicht vorgesehen. Eine Einbeziehung des IVI erfolgt im Zuge der
Erarbeitung des so genannten Masterplans oder Green City Plans für Leipzig über den
Projektpartner - die L-Gruppe. Der Green City Plan enthält verschiedene Arbeitspakete, die
teilweise über die Maßnahmen im Luftreinhalteplan hinausgehen bzw. diese weiter
untersetzen.

2/2


text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-05631

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  21.03.2018 Verweisung in die Gremien
FA Wirtschaft und Arbeit  27.03.2018 1. Lesung
FA Allgemeine Verwaltung  03.04.2018 1. Lesung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen
WLAN-Netzes weiter voran zu treiben. Dabei sollen die vorhandenen Netze vereinheitlicht
eingebunden werden.
Nach Möglichkeit ist das EU-Förderprogramm „WiFi4“ und ggf. weitere zu nutzen.

Sachverhalt:

Das Internet und die Netzanbindung verändern unser Privatleben und die berufliche Praxis.
Daher müssen die Einwohner*innen ermutigt werden, die mit dieser Entwicklung
verbundenen Chancen zu nutzen. Der öffentlichen Zugang zum Internet unter Nutzung
drahtloser lokaler Netzwerke (Wireless Local Area Network – WLAN), dass heißt die
Verfügbarkeit „offener“ Hotspots, ist zu einer wichtigen Voraussetzung für die moderne
urbane Kommunikation geworden.

Mitte 2016 teilte die Stadtverwaltung mit, dass die LVV beabsichtigt, in den nächsten Jahren
ein flächendeckendes WLAN in der Stadt Leipzig bereitzustellen und dazu eine
Voruntersuchung stattfände. Somit konnten zu diesem Zeitpunkt noch keine Aussagen zu
Kosten, hinsichtlich des Betreibermodels oder zu den zur Anwendung kommenden
Technologien getroffen werden. Auch die Zuhilfenahme von Freifunk - Netzen wurde nicht
ausgeschlossen. Bei der Installation eines offenen WLAN durch die LVV sollten sowohl
städtische als auch private Liegenschaften auf ihre Eignung für den Betrieb von Routern als
HOT Spots überprüft werden.
Das Ergebnis der Voruntersuchung sollte dem Stadtrat vorgestellt werden, ist nach unserer
Kenntnis bislang aber nicht geschehen.
2/2

Bislang betreibt ein privates Mobilfunkunternehmen ein freies WLAN im Innenstadtbereich,
rund um den Ring bietet der Stadtkonzern LVV im Bereich der zentralen Haltestellen ein
solches.
Weitere zentrale Treff- und Aufenthaltspunkte der Leipzigerinnen und Leipziger bzw. der
Besucherinnen und Besucher unserer Stadt sind bislang aber hinsichtlich eines frei
zugänglichen WLANs unversorgt und sollten daher in das bestehende Netz integriert
werden.

Durch die EU Kommission können Kommunen bei der Schaffung kostenlos verfügbarer
lokaler drahtloser Internetverbindungen mit hoher Kapazität für öffentliche Einrichtungen
finanzielle Unterstützung erhalten. Diese und andere Fördermittel sollten genutzt werden, um
das Netz weiter auszubauen.

Anlagen:


Listenverfahren bei der Wohnungsvergabe

text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-05591-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Listenverfahren bei der Wohnungsvergabe

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  21.03.2018

Sachverhalt:

1. Seit wann arbeitet die LWB mit einem Listenverfahren für o. g. Personen und
welche Veränderungen am Verfahren gab es in dieser Zeit?

Seit dem ersten Quartal 2017 können sich die in der Anfrage genannten Personen
als Interessenten für eine LWB-Wohnung registrieren lassen. Seither wurde keine
Veränderung des Verfahrens vorgenommen.

2. Wie viele Wohneinheiten wurden über das Listenverfahren zum Stichtag
28.02.2018 von den o. g. Personen bei der LWB nachgefragt?
3.  Welche Wohnungsgrößen wurden von den o. g. Personen zum Stichtag
28.02.2018 nachgefragt? (Bitte aufgeschlüsselt nach Wohnungsgrößen
angeben)

Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden die Interessentendaten nach 6
Monaten gelöscht, sofern der jeweilige Interessent seine Interessenbekundung nicht
innerhalb dieses Zeitraumes erneuert. Daher können die gewünschten Angaben nur
für die letzten 6 Monate gemacht werden:

Gesamtanzahl der Interessenten: 584
1-Raum-Wohnung                        278
2-Raum-Wohnung                          38
3-Raum-Wohnung                          68
4-Raum-Wohnung u. größer         200

4. Wie viele dezentrale Mietverträge wurden im Zeitraum von Januar 2016 bis
Dezember 2017 mit der o. g. Personengruppe (ohne
Gemeinschaftsunterkünfte) über das Listenverfahren der LWB geschlossen?
(Bitte aufgeschlüsselt nach Monat und Jahr angeben).
2/2
5. Wie verteilen sich die abgeschlossenen Mietverträge im Zeitraum von
Januar 2016 bis Dezember 2017 auf die einzelnen Stadtteile?

Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird nach Mietvertragsabschluss keine
Nachverfolgung / gesonderte Kennung der an oben genannte  Personengruppe
vermittelten Wohnungen vorgenommen.

Es erfolgt keine Unterscheidung zu anderen Mietverhältnissen. Daher können keine
Angaben / Auswertungen hinsichtlich der erbetenen Informationen gemacht werden.


text:
1/1

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-05595-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Fördermittel für kommunalen Straßenbau in Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung

Sachverhalt:

In Beantwortung Ihrer Anfrage möchte ich darauf hinweisen, dass dazu eine
Unterteilung der Straßentypen in Anlieger-, Haupterschließungs- und
Hauptverkehrsstraßen nicht möglich ist. Die Unterteilung kann aus
förderprogrammseitigen Gründen nur in folgende, aus dem Haushaltsplan bekannte
Straßenkategorien vorgenommen werden:

- Gemeindestraße
- Staatsstraße
- Kreisstraße
- Bundesstraße

In der Anlage erhalten Sie die entsprechende Fördermittelübersicht.

Anlagen:
Fördermittelübersicht

Übersicht zur Anfrage Nr. VI-A-05595
- in € -
PC Kostenart
Fördermittel
IST Plan
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Gemeindestraßen 5410
68110000
-
68190000
11.645.700 17.471.150 12.259.300 15.476.600 9.347.450 9.677.800
Kreisstraßen 5420 513.500 48.100 9.400 1.038.100 0 1.038.100
Staatsstraße 5430 1.668.050 565.200 0 761.650 750.000 1.260.000
Bundesstraßen 5440 2.524.400 1.686.700 2.847.300 1.513.000 270.000 223.150
Summe 16.351.650 19.771.150 15.116.000 18.789.350 10.367.450 12.199.050


text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-05589-F-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
LWB-Wohneinheiten im Rahmen der Kosten der Unterkunft

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung

Sachverhalt:

1. Wie viele Wohneinheiten der LWB lagen zum Stichtag 31.12.2017 im Rahmen der
Kosten der Unterkunft (KdU)? (Bitte darlegen ohne Gemeinschaftsunterkünfte)
2. Wie verteilen sich die o. g. KdU-Wohneinheiten im Stadtgebiet ohne Gemeinschafts-
unterkünfte? (Bitte aufschlüsseln nach Stadtteilen)

Aus den Eigentümerzielen gibt es das Erfordernis, ein Drittel der Wohnungen im KdU-
fähigen Preissegment vorzuhalten. Rein rechnerisch sind das aktuell 11.686 Wohneinheiten.
Die LWB hält aber momentan mehr Wohnungen im KdU-fähigen Preissegment vor, als
gefordert. Hinsichtlich der räumlichen Verteilung stellt sich die Situation per 31.12.2017 wie
folgt dar:

KdU-fähige Wohnungen LWB nach Kaltmiete / Stand Dezember 2017

Stadtbezirk Stadtbezirk
Bezeichnung
Anzahl WE
Kernbestand LWB
Anteil KdU-fähig
0 Mitte 8.416 grün
1 Nordost 5.998 grün
2 Ost 5.181 grün
3 Südost 3.625 grün
4 Süd 4.218 grün
5 Südwest 642 grün
6 West (neu) 3.398 grün
7 Alt-West 2.092 grün
8 Nordwest 650 grün
9 Nord 838 gelb
Gesamtergebnis 35.058 grün

grün - Anteil WE-KdU-fähig >33 %
gelb – Anteil WE-Kdu-fähig >20 %
rot – Anteil WE-Kdu-fähig <=20 %
2/2

3. Hat die Stadtverwaltung Kenntnis davon, wie viele von den KdU-Wohneinheiten der
LWB von Transferleistungsempfängern angemietet werden? Wenn ja, wie sieht das
Verhältnis aus? Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

Nur zum Zeitpunkt des Abschlusses von Mietverträgen erhält die LWB Informationen über
empfangene Transferleistungen. Ob Mieter in der Folge weiterhin
Transferleistungsempfänger bleiben oder nicht, darf vom Vermieter aus Gründen des
Datenschutzes nicht nachgehalten werden.

4. Wie viele KdU-Wohneinheiten der LWB werden auf Grund von Modernisierungen
und Mieterhöhungen in den Jahren 2018 und 2019 über dem aktuell gültigen KdU-
Rahmen liegen?

Die Modernisierungsumlagen und Mieterhöhungen erfolgen basierend auf den bestehenden
rechtlichen Grundlagen und mit Blick auf die Sicherung der nachhaltigen wirtschaftlichen
Stabilität der LWB unter Berücksichtigung der Eigentümerziele.

Bei der Vornahme von Mieterhöhungen im Bestand wird grundlegend ein Beibehalt von KdU-
fähigen Wohnungen im KdU-fähigen Segment angestrebt, so dass sich hieraus in den
kommenden 2 Jahren keine größeren Veränderungen ergeben.

Inwieweit erforderliche Modernisierungen zu Mieterhöhungen über den aktuell gültigen KdU-
Rahmen führen, ist ganz wesentlich abhängig von der weiteren Entwicklung der Baukosten.
Gemäß aktuellem Stand ist davon auszugehen, dass der aktuell gültige KdU-Rahmen zu
niedrig ist, um erforderliche Sanierungen / Modernisierungen kostendeckend realisieren zu
können.


paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-05633

Status: öffentlich

Eingereicht von
Bernd Rößler

Betreff:
Geplanter Kreisverkehr Lyoner Straße/Saturnstraße

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  18.04.2018 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor einigen Jahren gab es Planungen zur direkten Verbindung der Lyoner Straße mit der
Saturnstraße. Vorgesehen war ein Kreisverkehr.

Seit der Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt sind einige Jahre vergangen aber eine
Verbindung der beiden Straßen, obwohl sehr sinnvoll, ist bisher nicht realisiert. Das
Verkehrsaufkommen auf beiden Straßen ist in den letzten Jahren angestiegen, da sie als
Zubringer zur Merseburger Straße bzw. zur Autobahn genutzt werden.

Wie soll es weitergehen?