paper_type: Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00387/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 06.10.2014 Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 20.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 03.11.2014 2. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 11.11.2014 1. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 25.11.2014 2. Lesung
Betriebsausschuss Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf 04.12.2014 Vorberatung
Ratsversammlung 10.12.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig / Engelsdorf (KEE) für das
Jahr 2015
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Kommunalen
Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf  (KEE) für das Wirtschaftsjahr 2015 mit folgenden
Eckwerten:
- Summe der Gesamterträge aus dem Erfolgsplan: 7.200 T€
- Summe der Gesamtaufwendungen aus den Erfolgsplan: 7.200 T€
- Gewinn oder Verlust aus Endergebnis des Erfolgsplanes:        0 T€
- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen:        0 T€
2. Die Ratsversammlung beschließt die Gewährung eines Kassenkredites in Höhe von
500 T€ zur Sicherung der Liquidität des KEE.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
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Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 01.01.2015 31.12.2015 2.200.000,00 1.100.57.1.0.02.02
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 01.01.2015 31.12.2015    90.000,00 7.0000022.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
Wirtschaftsplan des KEE 2015
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 10.12.2014
zu
19.14.
Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig / Engelsdorf
(KEE) für das Jahr 2015
Vorlage: DS-00387/14
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftspla n für den Kommunalen Eigenbetrieb
Leipzig / Engelsdorf  (KEE) für das Wirtschaftsjahr 2015 mit folgenden Eckwerten:
- Summe der Gesamterträge aus dem Erfolgsplan: 7.20 0 T€
- Summe der Gesamtaufwendungen aus den Erfolgsplan: 7.200 T€
- Gewinn oder Verlust aus Endergebnis des Erfolgsplanes:        0 T€
- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen:        0 T€
2. Die Ratsversammlung beschließt die Gewährung eine s Kassenkredites in Höhe von 500 T€
zur Sicherung der Liquidität des KEE.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 11.12.2014
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Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

     3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
     1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
     2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
4 von 26 in Zusammenstellung
     3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
     5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
     6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
     7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
     8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
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Wirtschaftsplan 2015
des Kommunalen Eigenbetriebes
Engelsdorf (KEE)

Leipzig, August 2014
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Wirtschaftsplan 2015 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf
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Wirtschaftsplan 2015
Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE)
der Stadt Leipzig

Inhaltsverzeichnis

1.  Rahmenbedingungen ....................................................................................................... 3
2.  Wirtschaftsplan ................................................................................................................. 3
2.1.  Grundlegende Anmerkungen ........................................................................ 3
2.2.  Erläuterungen zum Erfolgsplan 2015 ............................................................ 6
2.2.1.  Umsatzerlöse ................................................................................................. 6
2.2.2.  Sonstige betriebliche Erträge ........................................................................ 7
2.2.3.  Aufwendungen ............................................................................................... 8
2.3.  Jahresergebnis 2015 ..................................................................................... 9
2.4.  Planung der Folgejahre 2016 – 2018 ............................................................ 9
2.5.  Erläuterungen zum Personalplan .................................................................. 9
2.6.  Erläuterungen zum Investitionsplan ............................................................ 10
2.7.  Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan .......................................... 10
2.8.  Erläuterungen zum Plan Haushaltsrelevante Positionen ............................ 10
2.9.  Erläuterungen zur Planbilanz ...................................................................... 10
2.10.  Anlagen: Formulare Wirtschaftsplan 2015 .................................................. 12

_______________
Thomas Reichardt       Leipzig, August 2014
Betriebsleiter KEE
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Wirtschaftsplan 2015 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf
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1. Rahmenbedingungen
Der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf wurde 1995 gegründet. Die Betriebssatzung wurde in
der Ratsversammlung vom 20.06.2001 beschlossen (Änderung vom 12.12.2001 mit Beschluss
III-898/01 sowie vom 18.05.2005 mit Beschluss IV-289/05).
Als Betriebsleiter wurde Herr Thomas Reichardt bestellt.
Aufgabe des Betriebes ist die Beschäftigung von förderungsbedürftigen Menschen und die Hilfe
zur Eingliederung dieses Personenkreises in den ersten Arbeitsmarkt. Zu diesem Zweck kann
der Eigenbetrieb fördernde und wirtschaftlich berührende Hilfs- oder Nebengeschäfte tätigen.
Seit 2005 ist der KEE als Dienstleister für die Organisationseinheiten in der Stadtverwaltung
tätig. Die Zusammenarbeit basiert auf der neuen, an die aktuellen Rahmenbedingungen ange-
passten DAV-09/10 „Durchführung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen im Bereich der öffentlich
geförderten Beschäftigung (ögB) in Ämtern, Referaten und Eigenbetrieben der Stadt Leipzig.“
Die Eigentümerziele des KEE wurden evaluiert und befinden sich derzeit im internen Verwal-
tungsverfahren und sollen voraussichtlich im Dezember 2014 durch den Rat beschlossen wer-
den.
2. Wirtschaftsplan
2.1. Grundlegende Anmerkungen
 Für die im Anschluss an die Kommunal-Kombi-Maßnahmen seit Juni 2011 begonnenen
Maßnahmen im Projekt Bürgerarbeit wurde von einer Laufzeit von drei Jahren ausgegan-
gen. In 2014 beginnt das Auslaufen der Maßnahmen entsprechend ihres zeitlichen Beginns.
Am 31.12.2014 werden alle Maßnahmen beendet sein. Weitere Bundesprojekte in dieser
Größenordnung sind derzeit nicht absehbar.
 Weiterhin beinhaltet die Wirtschaftsplanung des KEE den Bereich der Arbeitsgelegenhei-
ten mit Mehraufwandsentschädigung (AGH-MAE). Bei der Finanzierung der Sachkosten
wird seit 2014 von einer Förderung von bis zu € 75 pro Teilnehmer und Monat bei Einzel-
nachweis der Kosten ausgegangen. Die Koordinatoren werden seit Mai 2012 nach Tarif (EG
3) bezahlt.
 Die Stellen, die im Rahmen einer Förderu ng gemäß § 16 e SGB II (FAV) seit 2012 eingerich-
tet wurden, werden in 2014 vor dem Hintergrund des Auslaufens der 200 Bürgerarbeitsstel-
len, auf 160 Stellen sukzessive aufgestockt. Diese Stellen werden in 2015 beibehalten.
 Der KEE kann keine gesicherten Prognosen für Maßnahmen nach § 45 SGB III geben
(Maßnahmen beim Träger und Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein), er nimmt jedoch an
Ausschreibungen weiterhin aktiv teil und will seine Fördermittelakquise durch den Leiter in-
tensivieren.

Die in der Wirtschaftsplanung für 2015 dargestellten Erwartungswerte für das Jahr 2014 ent-
sprechen den Werten des Halbjahresberichtes 2014.
Das Geschäftsvolumen des KEE in 2015 (Gesamterträge und Gesamtaufwendungen) liegt bei
etwa € 7,2 Mio. und somit unter der Erwartung für 2014. Grund für die Verringerung ist vor allem
der Wegfall der Bürgerarbeitsstellen, die nicht in vollem Umfang durch die Maßnahmen FAV
kompensiert werden können.
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Wirtschaftsplan 2015 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf
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Der größte Teil des gesamten Geschäftsvolumens von rund € 7,2 Mio. in 2015 entfällt auf den
Bereich Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) von rd. € 3,9 Mio., gefolgt vom Bereich
„AGH-MAE“ mit rd. € 2,2 Mio. jeweils für Gesamtaufwendungen und -erträge.
Die Umsetzung der Wirtschaftsplanung 2015 des KEE, vor allem der AGH-MAE, ist nach wie vor
davon beeinflusst, inwieweit seitens des Jobcenters eine entsprechende Förderung erfolgt. Inso-
fern können Abweichungen vom Plan im Verlauf des Jahres 2015 seitens des KEE nicht ausge-
schlossen werden.
Der KEE (Overheadbereich) plant für 2015 eine Zuweisung der Stadt Leipzig aus dem
Ergebnishaushalt in Höhe von T€ 875. Hiervon sind T€ 675 für den Verwaltungsbereich des
KEE vorgesehen. Der größte Teil der Zuweisung wird zur Finanzierung von elf festangestellten
Mitarbeitern benötigt (rd. 88 %).

Kaufmännischer Leiter:
Ab 2015 soll die Stelle eines kaufmännischen Leiters, auf Grund der zunehmenden Aufgaben
(Stadtkonzern, Revision, Controlling), geschaffen werden. Hierzu ging eine zahlengestützte
Untersuchung im Finanzbereich des KEE durch die bbvl voraus. Dabei hat sich gezeigt, dass
die Einrichtung einer Stelle „kaufmännischer Leiter“ empfohlen wird.

Die festangestellten Mitarbeiter haben ihre Belastungsgrenzen erreicht und können, nach
Aussagen der bbvl, den Dienstbetrieb in der vorhandenen hohen Qualität nur durch
Überstunden und Urlaubsverschiebungen aufrechterhalten. Die bbvl belegte den
Aufgabenzuwachs im KEE und zeigte, dass auch unterstützende Mitarbeiter aus dem
geförderten Beschäftigungssektor nur Helfertätigkeiten bedienen können, die das Grundproblem
von fehlenden Personal u.a. durch die mangelnden Qualifikationen der geförderten
Beschäftigten nicht beheben können.

Die statistische Auswertung (Ist-Zustand) vermittelten einen Überblick über die derzeit
unterrepräsentierten Aufgaben im KEE. Die Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt werden fast
vollständig zur Finanzierung der Personalkosten (zehn Festangestellte) eingesetzt. Der KEE hat
alle zusätzlichen Aufwendungen (Personal- und Sachkosten mit Abschreibungen stiegen um 11
% bzw. um 33 % in den Jahren 2010-2014) in der Vergangenheit aus Mitteln von zusätzlichen
Maßnahmen finanziert. Jedoch wird nicht jeder Abrechnungsaufwand durch die
Fördermittelgeber finanziert. Seit 2010 sind die Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt der Stadt
Leipzig für den KEE und für die Maßnahmen stark rückläufig (von Mio. € 6,3 auf Mio. € 2,2 in
2014). Trotzdem hat der KEE mit viel Aufwand positive Jahresergebnisse erzielen können.

Beispielhaft für die gestiegenen Anforderungen ist die Kassenordnung zu nennen. In dieser sind
u. a. durch die neue vom RPA geforderte Kassenordnung sieben der zehn festangestellten
Mitarbeiter/-innen in diesen Prozess involviert. Nur durch die unterstützende Mitarbeit durch
sachfremde Mitarbeiterinnen des Sekretariats kann derzeit die Kassenordnung aufrechterhalten
werden. Bei krankheitsbedingten Ausfällen der Angestellten im Finanzbereich oder bei
längerfristigem Urlaub zeigt sich jedoch, dass die personellen Ressourcen nicht ausreichen, um
fristgemäß und qualitativ hochwertig den insgesamt gestiegenen Anforderungen gerecht zu
werden.
Zusätzlich ist derzeit die Fachaufsicht im kaufmännischen Bereich unterrepräsentiert, da die
Aufgaben historisch gewachsen sind, die Leiterin der Finanzbuchhaltung jedoch keine
Vertretung hat (alleine hier 1.500 bis 2.000 Buchungssätze pro Monat). Weiterhin sind die
Anforderungen an Projekte der Arbeitsförderung sowohl in der Antragsstellung als auch in der
Abrechnung und Akquise in den letzten Jahren erheblich gestiegen (nur noch Ausschreibungen,
keine freihändigen Vergaben mehr).
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Wirtschaftsplan 2015 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf
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Der Wirtschaftsprüfer gab des Weiteren die Anregung, die interne Revision und das
Risikomanagement auf das entsprechende fachkundige Führungspersonal außerhalb des
Bereiches der Betriebsleitung zu übertragen (personalseitig derzeit nicht umsetzbar).
Der Eigenbetrieb führt darüber hinaus die komplette Lohn- und Gehaltsabrechnung aller
beschäftigten Maßnahmenteilnehmer durch. Die Vollzeitbeschäftigten in Maßnahmen sind im
KEE in der Tendenz rückläufig. Die effektiven Teilnehmer sind jedoch durch die kürzeren
Zuweisungszeiten, deutlich höhere Anzahl an Maßnahmen, Nachbesetzungen von Teilnehmern,
gesetzlichen Novellierungen sowie den Teilzeitbeschäftigten auf einem konstant hohen Niveau
(2010: 1.824 Teilnehmer (1.245 VZÄ), 2013: 1.416 Teilnehmer (789 VZÄ)) und erfordern somit
einen höheren Steuerungsaufwand.
Hierdurch steigen die Abrechnungsaufwände gegenüber den Fördermittelgebern
Land/Bund/Kommune, bei den Antragsverfahren und im internen Controlling (Abwesenheiten
und Abrechnungen für die Teilnehmer etc.) enorm. Gleichzeitig ist der Personalkörper auf einem
konstant niedrigen Niveau.
Um die Qualität des Betriebes aufrechtzuerhalten und allen gestiegenen Anforderungen, auch
im Rahmen der doppischen Anforderungen, gerecht zu werden, wird der KEE seit mehreren
Jahren durch externe Dienstleistungen unterstützt (Aufstellung Jahresabschluss, Reporting an
die Stadt Leipzig, Projektentwicklungen, Anlagenbuchhaltung etc.).

Es ist vorgesehen, dass die kaufmännische Leitung und Verwaltungsleitung die derzeit
unterrepräsentierten Bereiche ausfüllen soll. Hierzu gehören unter anderem die Bereiche
(Querschnittsthemen):
 Innenrevision,
 Umsetzung der Maßnahmen aus den evaluierten Eigentümerzielen,
 Wirtschaftsplanungen und -überw achung und das Controlling,
 Kassenwesen,
 Finanzbuchhaltung,
 Risikomanagement,
 strategische Projekt- und Produktentwicklung,
 Ausschreibungsmanagement,
 Qualitätsmanagement sowie die
 Budgetverantwortung und Fachaufsicht im Finanz- und Lohnbereich.

Der KEE beabsichtigt jedoch keine Erhöhung des derzeitigen städtischen Zuschusses in
Höhe von Mio. € 2,2 , vielmehr die Fortschreibung der Ansätze aus dem Jahr 2014 für den
Doppelhaushalt 2015/2016. Die hierfür erforderlichen Mittel (einschließlich der Mittel, für die
tarifbedingte Personalkostensteigerung im Overheadbereich), sollen aus dem geplanten Eckwert
des KEE in Höhe von Mio. € 2,2 zur Verfügung gestellt werden. Im Jahr 2014 läuft die
Bürgerarbeit vollständig aus. Die Stadt Leipzig finanziert derzeit T€ 328,5 für die Bürgerarbeit.
Der Zuschuss für die Förderung von Arbeitsverhältnissen soll sich im Jahr 2015 und 2016 um T€
244 auf Mio. € 1,3 erhöhen, so dass eine Differenz in Höhe von ca. T€ 85 verbleibt. Diese Mittel
könnten nach Angaben der bbvl für den Overheadbereich des KEE fortgeschrieben werden. Die
verbleibende Differenz im Overheadbereich könnte aus den Jahresüberschüssen der
vergangenen Jahre finanziert werden. Die letzte Erhöhung des Zuschusses für den KEE wurde
im Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 beschlossen.

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Wirtschaftsplan 2015 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf
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Sozialpädagogen:
Die Sozialpädagogen sollen die evaluierten Eigentümerziele einerseits fort- und umsetzen und
andererseits das gesundheitsintegrative Vermittlungsmanagement für beeinträchtigte Arbeitslo-
se durch Maßnahmen der Arbeitsförderung ausbauen. Hierzu wurden die Mitarbeiter im Jahr
2014 umfangreich geschult (Planung: 200 T€ Personal- und Sachkosten für vier Mitarbeiter).

Fachkraft Arbeitsschutz und Sicherheit:
Des Weiteren wird im KEE eine befristete Stelle für eine Fachkraft Arbeitsschutz geschaffen. Die
Finanzierung der Stelle erfolgt aus der zweckgebundenen Rücklage. Zudem hat sich bei der
Untersuchung der bbvl und in den Gesprächen mit den Mitarbeitern des KEE gezeigt, dass eine
dauerhafte gesetzlich vorgeschriebene Fachkraft für Arbeitssicherheit und Arbeitsschutz
unabhängig von der Teilnehmerzahl im KEE dringend installiert werden sollte, um den Anfor-
derungen (Gefährdungsanalysen) gerecht zu werden. Eine externe Vergabe für den Arbeits-
schutz würde T€ 40-55 kosten, so dass die Stellenbesetzung im Rahmen der Wirtschaftlichkeit
und Sparsamkeit empfohlen wurde.
2.2. Erläuterungen zum Erfolgsplan 2015
2.2.1. Umsatzerlöse
Die Umsätze generiert der Eigenbetrieb in erster Linie über Zuwendungen zur Finanzierung von
AGH-MAE und Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) des Jobcenters.
In 2015 werden Umsatzerlöse in Höhe von T€ 4.792 geplant. Damit verringert sich das Volu-
men zum Vorjahr 2014 um T€ 557. Hintergrund sind vor allem die entfallenden Zuwendungen zu
Lohnkosten seitens des Jobcenters für die Bürgerarbeitsstellen. Steigerungen ergeben sich wei-
terhin durch Zuwendungen des Jobcenters für AGH-MAE.
Die geplanten Umsatzerlöse von insgesamt T€ 4.792 setzen sich im Detail wie folgt zusammen:

Zuwendungen Finanzierung „AGH-MAE“ T€ 2.161
davon Aufwandsentschädigung T€    826
davon Trägerpauschale T€ 1.335
Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) T€ 2.631

Bezüglich der Beschäftigten in AGH mit Mehraufwandsentschädigung basiert die Planung für
2015 auf einem Angebot von Arbeitsgelegenheiten für im Durchschnitt insgesamt 510 Personen.
Die Planung wurde auf Grund der Erfahrungen bei der Durchführung der Maßnahmen aus den
letzten Jahren von 800 auf 510 Personen im Durchschnitt angepasst. Im Verlauf des Jahres
sind bedingt durch das Auslaufen oder den verzögerten Beginn von Maßnahmen Abweichungen
nicht auszuschließen, so dass sich der Durchschnitt möglicherweise nicht über das gesamte
Jahr realisieren lassen wird.

 Trägerpauschale
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Wirtschaftsplan 2015 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf
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Bei der Trägerpauschale wurde von einer Finanzierung je Teilnehmer (510) und je Monat
von durchschnittlich € 218 ausgegangen. Sie dient im Umfang von bis zu € 75 je Teilnehmer
und Monat der Finanzierung anfallender Betriebs- bzw. Sachkosten. Die Finanzierung von
Investitionen und Betriebs- bzw. Sachkosten aus diesen Mitteln ist in Zukunft nur im Rahmen
von Einzelnachweisen möglich. Der Finanzierung von Mitarbeitern nach Tarif (EG 3), die als
Koordinatoren im Rahmen der Maßnahmen tätig sind, dienen durchschnittlich € 143 je Teil-
nehmer und Monat. Die Planung berücksichtigt die befristete Beschäftigung von 26 Koordi-
natoren.
 Mehraufwandsentschädigung
Die Mehraufwandsentschädigung entspricht der Finanzierung von € 1,50 je Stunde (seit
2013) und Teilnehmer (1.020) bei einer Wochenarbeitszeit von 20 Stunden je Woche (für
510 Teilnehmer) bzw. 25 Stunden je Woche (für 510 Teilnehmer) bei einer angenommen
Laufzeit der Maßnahmen von jeweils 6 Monaten.

Die Planung berücksichtigt Förderungen von Arbeitsverhältnissen (FAV) für 160 Arbeitneh-
mer. Diese Zuschüsse werden vom Jobcenter übernommen und entsprechen ca. 68 % des ge-
samten Personalaufwandes. Die Arbeitnehmer sollen 32 Stunden je Woche über das gesamte
Jahr beschäftigt werden.

2.2.2. Sonstige betriebliche Erträge
Unter den sonstigen betrieblichen Erträgen wird eine städtische Zuweisung aus dem Ergeb-
nishaushalt in Höhe von T€ 875 geplant.
Im Umfang von T€ 675 dient diese Zuweisung wie in den Vorjahren der Deckung der laufenden
Verwaltungskosten zur Umsetzung sämtlicher Maßnahmen einschließlich der Personalkosten
für die 11 fest angestellten Mitarbeiter. Die Zuweisung wurde auf Grund der geplanten Einstel-
lung eines kaufmännischen Leiters und zum Ausgleich der Tarifsteigerungen der letzten Jahre
um T€ 84 angehoben. Rund 88 % dieser Zuweisung werden durch die fixen Personalkosten in
Höhe von T€ 593 in Anspruch genommen. Die verbleibenden rd. 12 % (T€ 82) werden zur Fi-
nanzierung der laufenden Verwaltungskosten verwendet.
Im Zuge der Diskussion einer strategischen Weiterentwicklung des KEE entsprechend seiner
Eigentümerziele wurde eine personelle Kompetenzerweiterung zur Umsetzung eines individuel-
len Betreuungskonzeptes um vier zusätzliche Mitarbeiter/-innen vorgenommen. Die Maßnahme
begleitenden Aktivitäten unterstützen die Teilnehmer/-innen auf dem Weg zum ersten Arbeits-
markt in einer stufenweisen Entwicklung. Für die Realisierung und Finanzierung dieses Konzep-
tes wurde eine Zuweisung in Höhe von 200 T€ veranschlagt und in die Planung aufgenommen
(Personal- und Sachkosten).

Des Weiteren werden die kommunalen Anteile zur Finanzierung der einzelnen Maßnahmen
unter den sonstigen betrieblichen Erträgen ausgewiesen.
Im Zusammenhang mit der Schaffung von 160 Arbeitsplätzen, für die das Jobcenter Zuschüsse
übernimmt, sind Aufwendungen der Stadt Leipzig wie folgt geplant:

Zuschüsse für Arbeitsverhältnisse T€ 1.300
davon Zuweisung Lohnkosten Stadt Leipzig T€ 1.250
davon Zuweisung Sachkosten Stadt Leipzig T€      50
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Wirtschaftsplan 2015 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf
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Für das Projekt „Bürgerdienst Leipziger Ortschafts-Service“ wurden zusätzliche Sachkosten in
Höhe von T€ 25 berücksichtigt. Nach dem Auslaufen der KOKO - Maßnahmen wird dieses Pro-
jekt nunmehr im Bereich der AGH-MAE eingebunden.
Insgesamt ergeben sich geplante ´sonstige betriebliche Erträge´ auf Grund städtischer Zuwei-
sungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für 2015 in Höhe von T€ 2.200.

Die Planung für 2015 sieht wie in 2014 eine Zuweisung aus dem Finanzhaushalt der Stadt
Leipzig zur Finanzierung von notwendigen Investitionen in Höhe von T€ 90 vor.

In Höhe von T€ 115 wird ein Ertrag aus der Auflösung des Sonderpostens für Investitionen
geplant, welche aus Zuweisungen finanziert wurden. Die Auflösung erfolgt in Höhe der vorge-
nommenen Abschreibungen auf die in Vorjahren angeschafften Wirtschaftsgüter.

2.2.3. Aufwendungen
2.2.3.1. Personalaufwendungen
Die Grundlage der Planung der Personalaufwendungen sind die voraussichtlichen Beschäftig-
tenzahlen von durchschnittlich 713 Mitarbeitern (457,1 VZÄ). Damit entspricht die Zahl der Be-
schäftigten etwa 119 % der Erwartung für 2014.
Auf Basis dessen wurden für die Planung 2015 Personalaufwendungen von insgesamt
T€ 5.557 kalkuliert, das sind rd. T€ 538 weniger als in der Erwartung für 2014. Hauptgrund für
die Verminderung ist, trotz steigender Personalaufwendungen bei den Maßnahmen FAV und
AGH-MAE, der Wegfall der Personalaufwendungen für die Bürgerarbeit.
In den Aufwendungen enthalten sind Kosten für:
 11 fest angestellte Mitarbeiter
(incl. Fachkraft Arbeitsschutz) T€    624
 Förderung von Arbeitsverhältnissen    T€ 3.881
 Koordinatoren im Rahmen der  AGH-MAE   T€    876
 Sozialpädagogische Betreuung     T€    176
Zu den Beschäftigtenzahlen im Einzelnen verweisen wir auf die Ausführungen zum Personal-
plan.
2.2.3.2. Abschreibungen
Die Planung der Abschreibungen für das bewegliche Anlagevermögen erfolgte auf der Grundla-
ge der vorhandenen Anlagennachweise. Zum größten Teil erfolgt die „Deckung“ des Abschrei-
bungsaufwandes aus den Erträgen aus der Auflösung des Sonderpostens für Investitionen.
2.2.3.3. Sonstige betriebliche Aufwendungen
Diese Position beinhaltet geplante Verwaltungskosten des Eigenbetriebes in Höhe von T€ 82.
Darin enthalten sind Kosten für die Versicherungsumlage, Beratungskosten, Aufwendungen für
Rückstellungen (Prüfung Wirtschaftsprüfer etc.) sowie Kosten für Mieten und Nebenkosten.
Des Weiteren werden im Folgenden die Aufwendungen bzw. Sachkosten dargestellt, welche
neben den Personalkosten im Zusammenhang mit den geplanten Maßnahmen stehen. Diesen
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Wirtschaftsplan 2015 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf
  Seite 9
Aufwendungen stehen ertragsseitig in entsprechender Höhe Umsatzerlöse bzw. sonstige be-
triebliche Erträge gegenüber.
 Fallpauschalen für AGH-MAE (Mehraufwandsentschädigung)  T€      826
 Sachkosten AGH-MAE (€ 428.000 + € 25.000)    T€      745
 Sachkosten Arbeitsverhältnisse      T€        50
 Sachkosten sozialpädagogische Betreuung    T€        24

In Höhe von T€ 90 werden Aufwendungen auf Grund der Zuführung zum Sonderposten für
Investitionen geplant. Dies korrespondiert mit den geplanten Zuweisungen aus dem Finanz-
haushalt der Stadt in gleicher Höhe. Dieser Vorgang ist erfolgsneutral.
2.3. Jahresergebnis 2015
Der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf plant, das Jahr 2015 mit einem ausgeglichenen Er-
gebnis zu beenden.
2.4. Planung der Folgejahre 2016 – 2018
Für die drei Folgejahre 2016 – 2018 wurde in Bezug auf den Umfang der Beschäftigten in AGH-
MAE weiterhin von der durchschnittlichen Anzahl 510 ausgegangen.
Die Förderungen von Arbeitsverhältnissen seitens des Jobcenters sind auf 1 Jahr befristet. Es
wird jedoch von einer Weiterführung bzw. Wiederholung der Förderungen in den Jahren 2016
bis 2018 ausgegangen.
Im Rahmen der Eigentümerzielestrategie soll in den Folgejahren 2016-2018 die Erschließung
neuer Geschäftsfelder vorangetrieben werden.
Inwieweit und in welchem Umfang Maßnahmen seitens des Jobcenters in den Folgejahren ent-
sprechend gefördert werden, ist zum Zeitpunkt der Planung nur schwer einzuschätzen.
2.5. Erläuterungen zum Personalplan
Die Gliederung des Personalplanes erfolgte nach den beschäftigten Personengruppen. Insge-
samt werden im Durchschnitt 713 Beschäftigte (durchschnittlich 457,1 VZÄ) geplant:
 Für die Leitung und Verwaltung des Eigenbetriebes (Geschäftsstelle) werden insgesamt 11
Mitarbeiter inklusive Betriebsleitung vollzeitbeschäftigt. Die Finanzierung erfolgt aus der Zu-
weisung der Stadt Leipzig (Ergebnishaushalt). Zusätzlich wird in 2015 eine Stelle für die
Fachkraft Arbeitsschutz geschaffen, die aus der zweckgebundenen Rücklage finanziert wird.
 Es wird von durchschnittlich 510 Personen ausgegangen, die über AGH-MAE der Möglich-
keit eines Hinzuverdienstes im Rahmen des Arbeitslosengeldes II nachgehen. Dabei wurde
bei 255 Arbeitnehmern eine Arbeitszeit von 20 Stunden/Woche und bei weiteren 255 Arbeit-
nehmern 25 Stunden/Woche kalkuliert. Das entspricht durchschnittlich 287 VZÄ.
Im Rahmen der Arbeitsgelegenheiten wird darüber hinaus die Beschäftigung von 26 Koordi-
natoren zu je 40 Stunden/Woche geplant (40 VZÄ).
 4 Personen (4 VZÄ) werden im Rahmen der sozialpädagogischen Betreuung bei Maßnahme
begleitenden Aktivitäten seit 2012 beschäftigt.
 Die 160 Mitarbeiter im Rahmen der Förderung  von Arbeitsverhältnissen (FAV) werden in
2014 32 Stunden/Woche beschäftigt (in Summe 128,0 VZÄ).
14 von 26 in Zusammenstellung
Wirtschaftsplan 2015 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf
  Seite 10
2.6. Erläuterungen zum Investitionsplan
Die Planung 2015 geht davon aus, dass Mittel der Stadt aus dem Finanzhaushalt für Investitio-
nen in Höhe von T€ 90 zur Verfügung stehen. In gleicher Höhe ist die Anschaffung von diverser
Betriebs- und Geschäftsausstattung geplant. Diese Mittel sind vor allem auch vor dem Hinter-
grund der weiterhin großen Anzahl an Beschäftigten notwendig. Weitere Anschaffungen im
Rahmen der Trägerpauschale (AGH-MAE) können auf Grund der Herabsetzung kaum noch
getätigt werden.
2.7. Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan
Die Finanz- und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn- und Verlustrechnung entwickelt. Die
Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den zahlungswirksamen Erträ-
gen und Aufwendungen.
Neben den Zuweisungen des Jobcenters und der Stadt Leipzig beeinflusst auch der Bund auf
Grund der finanziellen Förderungen der Bürgerarbeit die Liquiditätslage des Betriebes.
Die Liquiditätslage des Eigenbetriebes ist stark von der rechtzeitigen Überweisung der entspre-
chenden Zuwendungen vom Jobcenter und der Stadt abhängig. Auf Grund der hohen Anzahl an
Beschäftigten sind pro Monat durchschnittlich T€ 463 an Personalkosten zu überweisen.
Wird unterstellt, dass die Zahlungen aller Geber von Zuweisungen/Zuwendungen insgesamt
jeweils fristgerecht bzw. rechtzeitig genug erfolgen, kann von einer gesicherten Liquidität aus-
gegangen werden. Die Planung sieht auf Basis dessen auch unterjährig eine gesicherte Liquidi-
tät vor.
Der KEE beteiligt sich als Eigenbetrieb weiterhin an dem von der Stadt Leipzig eingerichteten
„Cash Management“.
Um die Liquidität durchgängig zu gewährleisten, steht dem KEE ein Kassenkredit in Höhe von
500 T€ zur Sicherung der Liquidität zur Verfügung.
Die Planung 2015 sieht wie im Vorjahr vor, die Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt der Stadt
zur Finanzierung des laufenden Geschäftes zum Zwecke der Liquiditätssicherung bereits sofort
in voller Höhe zu Beginn des Jahres abzurufen.
2.8. Erläuterungen zum Plan Haushaltsrelevante Positionen
Die Haushaltrelevanten Positionen stellen innerhalb des Wirtschaftsplanes die Schnittstelle zur
Kämmerei bzw. zum städtischen Haushalt der Stadt Leipzig dar.
Insgesamt werden Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt in Höhe von T€ 2.200
ausgewiesen (siehe im Detail unter „sonstige betriebliche Erträge“). Eine Erhöhung des Zu-
schusses ist nicht vorgesehen, vielmehr eine Fortschreibung aus dem Jahr 2014.
Des Weiteren wird eine Zuweisung der Stadt aus dem Finanzhaushalt zur Finanzierung von
Investitionen in Höhe von T€ 90 ausgewiesen.
2.9. Erläuterungen zur Planbilanz
Die Planbilanz 2015 basiert auf den Ist-Werten des Jahres 2013 und der Weiterentwicklung für
die Erwartung 2014.
Das Anlagevermögen (sowie der Sonderposten als Gegenposition auf der Passivseite der Bi-
lanz) entwickeln sich entsprechend den geplanten Investitionen unter Berücksichtigung der kal-
kulierten Abschreibungen.
15 von 26 in Zusammenstellung
Wirtschaftsplan 2015 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf
  Seite 11
Der Bestand an liquiden Mitteln zeigt sich zur Erwartung 2014 stabil. Infolge der Teilnahme am
Cash Pool der Stadt Leipzig werden die liquiden Mittel unter den Forderungen gegenüber der
Gemeinde ausgewiesen.
Forderungen bestehen aus noch offenen Zahlungsleistungen der Zuwendungsgeber nach Be-
endigung von Maßnahmen bzw. zum jeweiligen Stichtag.
Die bestehende zweckgebundene Rücklage in Höhe von T€ 226 reduzierte sich laut Ratsbe-
schlüssen in 2013 auf Grund der Inanspruchnahme für Instandhaltung und Sanierung des neu-
en Mietobjektes um 66 T€ (aus Jahresabschluss 2012) sowie der Entnahme in Höhe von T€ 31
für Eigenanteile Projekte (aus Jahresabschluss 2011). Diese verwendeten Mittel in Höhe von T€
97 wurden der allgemeinen Gewinnrücklage zugeführt. Die zweckgebundene Rücklage setzt
sich nunmehr aus T€ 15 für den Umzug (Verwendung erfolgte 2013) und T€ 114 für Projekte
zusammen.
Rückstellungen werden u. a. für Personal und die Jahresabschlussprüfung gebildet.
Verbindlichkeiten bestehen aus Lieferungen und Leistungen sowie aus Personalaufwendungen
zum Stichtag.
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Bilanz 2015 bis    2018
Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Aktiva
A. Anlagevermögen 303 243 220 234 220 197
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0
 II.  Sachanlagen 303 243 220 234 220 197
III.  Finanzanlagen
B. Umlaufvermögen 1.832 1.104 1.103 1.103 1.103 1.103
  I.   Vorräte
 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst.Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 1.831 1.103 1.102 1.102 1.102 1.102
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 184
2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht
4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 1.643 1.103 1.102 1.102 1.102 1.102
5. Sonstige Vermögensgegenstände 3
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 1 1 1 1 1 1
C. Rechnungsabgrenzungsposten 8 10 10 10 10 10
Summe Aktiva 2.143 1.358 1.333 1.348 1.334 1.310
Passiva
A. Eigenkapital 729 785 785 785 785 785
I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 26 26 26 26 26 26
II.  Kapitalrücklage 291 291 291 291 291 291
III.  Allgem. und zweckgeb. Rücklagen 226 226 226 226 226 226
IV. Gewinnrücklagen 0 0 0 0 0 0
1. Satzungsmäßige Rücklagen
2. Andere Gewinnrücklagen
V.   Gewinnvortrag/Verlustvortrag 57 186 242 242 242 242
VI.  Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 129 56 0 0 0 0
B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 280 216 191 206 192 168
1. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 280 216 191 206 192 168
C. Rückstellungen 77 77 77 77 77 77
1. Steuerrückstellungen 10 10 10 10 10 10
2. Sonstige Rückstellungen 67 67 67 67 67 67
D. Verbindlichkeiten 152 152 152 152 152 152
1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 24 24 24 24 24 24
3. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht
4. Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben
5. Sonstige Verbindlichkeiten 127 127 127 127 127 127
E. Rechnungsabgrenzungsposten 905 128 128 128 128 128
Summe Passiva 2.143 1.358 1.333 1.348 1.334 1.310
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A Erfolgsplan / GuV      2015   bis  2018
Lfd. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
1. Umsatzerlöse 5.389 5.349 4.792 4.792 4.792 4.792
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Sonstige betriebliche Erträge 2.664 2.724 2.405 2.343 2.333 2.342
I. Gesamtleistung 8.053 8.073 7.197 7.135 7.124 7.134
5. Materialaufwand 0 0 0 0 0 0
   a) RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0
   b) bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0
6. Personalaufwand 5.864 6.095 5.557 5.557 5.557 5.557
   a) Löhne und Gehälter 5.042 5.072 4.631 4.631 4.631 4.631
   b) soziale Abgaben 822 1.023 926 926 926 926
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 202 154 114 64 73 83
   a) auf immat. AV und auf SAV 202 154 114 64 73 83
   b) auf VG des Umlaufvermögens
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.828 1.755 1.513 1.501 1.482 1.482
II. Zwischenergebnis 159 69 13 13 13 13
9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 3 2 3 3 3 3
10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0
III. Finanzergebnis 3 2 3 3 3 3
IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 162 71 16 16 16 16
11. Außerordentliche Erträge
12. Außerordentliche Aufwendungen 15
VI. Außerordentliches Ergebnis -15 0 0 0 0 0
13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
14. Sonstige Steuern 18 15 16 16 16 16
VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 129 56 0 0 0 0
Gesamtaufwendungen 7.927 8.019 7.200 7.138 7.128 7.138
Gesamterträge 8.056 8.075 7.200 7.138 7.127 7.137
18 von 26 in Zusammenstellung
Lfd. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
1. UP Umsatzerlöse 5.389 5.349 4.792 4.792 4.792 4.792
Zuschuss - ESF 102
Finanzierung Jobcenter - AGH-MAE 1.689 1.510 2.161 2.161 2.161 2.161
Lohnkostenzuschuss Bund/ESF - BA 2.462 2.065 0 0 0 0
Lohnkostenzschuss Jobcenter - FAV/EGZ 1.221 1.658 2.631 2.631 2.631 2.631
übrige 16 14 0 0 0 0
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 2.664 2.724 2.405 2.343 2.333 2.342
Zuwend. Stadt Leipzig Ergebnishaushalt 791 791 875 875 875 875
Zuwend. Stadt Leipzig Finanzhaushalt 90 90 90 79 59 59
Auflösung Sonderposten 201 154 115 64 73 83
Sachkostenzuschuss Stadt Leipzig - Ortschaftsservice 25 25 25 25 25 25
Lohnkostenzuschuss Stadt Leipzig - BA 233 195 0 0 0 0
Sachkostenzuschuss Stadt Leipzig - BA 116 94 0 0 0 0
Lohnkosten Stadt Leipzig - FAV/EGZ 693 928 1.250 1.250 1.250 1.250
Sachkosten Stadt Leipzig - FAV/EGZ 80 63 50 50 50 50
übrige 435 384 0 0 0 0
5a. UP RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0
übrige
5b. UP bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0
übrige
Honoraraufwand - ESF
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.828 1.755 1.513 1.501 1.482 1.482
Instandhaltungen 10 0 0 0 0 0
Verwaltung 84 58 82 81 81 81
Zuführung zu Sonderposten für Investitionen 139 95 90 79 59 59
Mehraufwandsentschädigung - AGH-MAE 580 606 826 826 826 826
Sachkosten - AGH-MAE 330 353 416 416 416 416
Sachkosten - sozialpäd. Betreuung 37 40 24 24 24 24
Sachkosten - FAV/EGZ 79 63 50 50 50 50
Sachkosten - Ortschaftsservice 14 25 25 25 25 25
Sachkosten - BA 74 104 0 0 0 0
übrige 479 411 0 0 0 0
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B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 2 direkt) 2015 bis 2018
Lfd. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
1. Laufende Geschäftstätigkeit
1.1. Geldeinzahlungen
von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 5.229 5.348 4.792 4.792 4.792 4.792
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt 2.002 2.200 2.200 2.200 2.200 2.200
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt
Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen
sind 5 2 3 3 3 3
Summe 7.236 7.550 6.995 6.995 6.995 6.995
1.2. Geldauszahlungen
an Lieferanten 1.267 1.660 1.423 1.422 1.422 1.422
an Beschäftigte 5.809 6.095 5.557 5.557 5.557 5.557
aus Rückzahlungen von Zuwendungen
Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen
sind 15 15 16 16 16 16
Summe 7.091 7.770 6.996 6.995 6.995 6.995
1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 145 -220 -1 0 0 0
2. Investitionstätigkeit
2.1. Geldeinzahlungen
aus Abgängen von Gegenst. des SAV/ immat. AV 18
aus Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Finanzhaushalt 90 90 90 79 59 59
aus Investitionszuwendungen Dritter
Sonstige Einzahlungen
Summe 108 90 90 79 59 59
2.2. Geldauszahlungen
für Investitionen in das SAV/ immat. AV 139 95 90 79 59 59
Sonstige Auszahlungen
Summe 139 95 90 79 59 59
2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -31 -5 0 0 0 0
3. Finanzierungstätigkeit
3.1. Geldeinzahlungen
aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und Begebung von
Anleihen
Sonstige Einzahlungen
Summe 0 0 0 0 0 0
3.2. Geldauszahlungen
aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen
Sonstige Auszahlungen
Summe 0 0 0 0 0 0
3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 0 0 0 0 0 0
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 113 -225 -1 0 0 0
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 1.216 1.329 1.104 1.103 1.103 1.103
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 1.329 1.104 1.103 1.103 1.103 1.103
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 1.328 1.103 1.102 1.102 1.102 1.102
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 1 1 1 1 1 1
20 von 26 in Zusammenstellung
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 2 direkt) 2015
Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr.Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
1. Laufende Geschäftstätigkeit
1.1. Geldeinzahlungen
von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 4.792 399 399 399 399 399 399 399 399 399 399 399 399
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt 2.200 802 127 127 127 127 127 127 127 127 127 127 127
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt 0
Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 3 1 1 1 1
Summe 6.995 1.201 526 527 526 526 527 526 526 527 526 526 527
1.2. Geldauszahlungen
an Lieferanten 1.423 119 119 119 119 119 119 119 119 119 119 119 119
an Beschäftigte 5.557 439 439 439 439 439 439 439 439 439 439 725 439
aus Rückzahlungen von Zuwendungen 0
Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 16 4 4 4 4
Summe 6.996 558 558 562 558 558 562 558 558 562 558 843 562
1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit -1 644 -31 -35 -31 -31 -35 -31 -31 -35 -31 -317 -35
2. Investitionstätigkeit
2.1. Geldeinzahlungen
aus Abgängen von Gegenst. des SAV/ immat. AV 0
aus Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Finanzhaushalt 90 23 23 23 23
aus Investitionszuwendungen Dritter 0
Sonstige Einzahlungen 0
Summe 90 0 0 23 0 0 23 0 0 23 0 0 23
2.2. Geldauszahlungen
für Investitionen in das SAV/ immat. AV 90 23 23 23 23
Sonstige Auszahlungen 0
Summe 90 0 0 23 0 0 23 0 0 23 0 0 23
2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
21 von 26 in Zusammenstellung
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 2 direkt) 2015
Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr.Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
3. Finanzierungstätigkeit
3.1. Geldeinzahlungen
aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und
Begebung von Anleihen 0
Sonstige Einzahlungen 0
Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
3.2. Geldauszahlungen
aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und
Anleihen 0
Sonstige Auszahlungen 0
Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel -1 644 -31 -35 -31 -31 -35 -31 -31 -35 -31 -317 -35
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 1.104 1.104 1.748 1.717 1.682 1.650 1.619 1.584 1.553 1.521 1.487 1.455 1.138
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 1.103 1.748 1.717 1.682 1.650 1.619 1.584 1.553 1.521 1.487 1.455 1.138 1.103
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 1.102 1.747 1.716 1.681 1.649 1.618 1.583 1.552 1.520 1.486 1.454 1.137 1.102
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1
22 von 26 in Zusammenstellung
Haushaltsrelevante Positionen 2015 bis 2018
Lfd. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Haushaltsbeiträge (+)/ Haushaltsbelastungen (-)
1. Investitionszuschüsse (-) -90 -90 -90 -79 -59 -59
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt -90 -90 -90 -79 -59 -59
2. Zuschüsse (-) -2.002 -2.096 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
Auswirkung Ergebnishaushalt -2.002 -2.096 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
Auswirkung Finanzhaushalt
3. weitere Ansätze 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
23 von 26 in Zusammenstellung
Investitionen 2015 bis 2018
Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Erwartg. Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. Bezeichnung bis incl. restl.
Gesamt 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Jahre
1. Fortführung von Investprojekten
Fortführung von Ersatzinvestitionen 519 136 95 90 79 59 59
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
*** Summe Fortführung 519 136 95 90 79 59 59 0
2. Neue Investprojekte
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Investitionen in GWG 0
Summe übrige Investitionsproj. 2016 0
Summe übrige Investitionsproj. 2017 0
Summe übrige Investitionsproj. 2018 0
Summe neue Investprojekte 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe gesamt 519 136 95 90 79 59 59 0
3. Finanzierung durch:
Zuwendungen Stadt Leipzig 468 90 90 90 79 59 59
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig)
Kreditaufnahme
Eigenanteil 51 46 5 0 0 0 0 0
24 von 26 in Zusammenstellung
Personal 2015 bis 2018
Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf
Zeilen- Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2013 2014 2015 2016 2017 2018
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes 418 230 408 408 408 408
B. Durchschnittliche Anzahl
 Beschäftigte Personen 800,00 598,16 713,00 713,00 713,00 713,00
 Vollzeitäquivalente (VZÄ) / Vollkräfte (VK) 514,15 424,08 457,11 456,88 456,88 456,88
 Auszubildende
C: Aufgliederung der VZÄ / VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2013 2014 2015 2016 2017 2018
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Betriebsleiter 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00
2 Festangestellte 9,00 9,00 10,00 10,00 10,00 10,00
3 geringfügig Beschäftigte 0,50 0,40 0,23
4 Mitarbeiter sozialpäd. Betreuung 4,00 4,00 4,00 4,00 4,00 4,00
5 AGH-MAE 272,59 189,41 286,88 286,88 286,88 286,88
6 Koordinatoren 21,63 13,44 26,00 26,00 26,00 26,00
7 FAV/EGZ 58,99 93,31 128,00 128,00 128,00 128,00
8 Bürgerarbeit 146,44 112,69
9 ESF 0,00 0,83
10 Fachkraft 0,00 0,00 1,00 1,00 1,00 1,00
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe 514,15 424,08 457,11 456,88 456,88 456,88
    darunter Teilzeitstellen
D: Stellenübersicht nach
besetzte
vorge-
sehene
Stellen
tat-
sächlich
besetzte geplante geplante geplante geplante
§ 7 Sächs EigBVO Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen Stellen
2013 2014 2015 2016 2017 2018
Stellen 95 121 117 170 170 170 170
Nachrichtlich:
Beamte 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
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Leistungsdaten 2015 bis 2018
Lfd. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Koordinatoren AGH-Mehraufwand 1 50 29 26 40 40 40
Beschäftigte AGH - Mehraufwand 1 1.085 704 1.020 1.000 1.000 1.000
Beschäftigte "ESF" 2 1
Beschäftigte "Bürgerarbeit" 2 200 196
Beschäftigte sozialpäd. Betreuung 2 4 4 4 4 4 4
Beschäftigte FAV/EGZ 2 94 234 160 160 160 160
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Gebäude Eisenbahnstraße 43 - Sachstand

city_slug: leipzig

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/4
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00275/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.09.2014 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Gebäude Eisenbahnstraße 43 - Sachstand
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
1. Ist das Sicherungskonzept des Eigentümers mit den zuständigen Stellen der
    Stadt Leipzig abgestimmt worden?
    Ein Sicherungskonzept (Holzturm zur Aussteifung des Gebäudes) des Eigentümers
    liegt dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege als zuständiger Behörde vor.
    Der Eigentümer hat das Sicherungskonzept selbst beauftragt und ist zusammen mit
    dem von ihm beauftragten Ingenieurbüro für die Inhalte verantwortlich.
2. Wurde seitens des Eigentümers ein Zeitplan zur Umsetzung des Sicherungs-
    konzeptes übergeben? Wenn ja, welche Eckdaten hatte dieser Zeitplan? Gibt es
    Verzögerung bei der Umsetzung  des Sicherungskonzeptes und wenn ja, welche
    Ursachen haben diese?
    Durch das ABD wurde gegenüber dem  Eigentümer eine bauaufsichtliche
    Anordnung erlassen. In dieser wird die Umsetzung des Sicherungskonzeptes
    gefordert.
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Seite 2/4
    Vom Eigentümer ist ein Bauantrag (Baugenehmigung liegt vor) gestellt worden,
    in dem der Einbau von Decken zur statischen Ertüchtigung des Bauwerkes
    vorgesehen ist.
    Hierzu ist die Planung in Arbeit. Eine Beauftragung einer Baufirma zur
    Ausführung ( Forderung des ABD) erfolgte bisher nicht. Trotz mehrfacher
    Aufforderung des ABD ist bisher kein Bauzeitenplan vorgelegt worden.
 3. Ist der Eigentümer des Objektes Eisenbahnstraße 43 bereit, die Kosten für die
     durch die Stadt Leipzig eingeleiteten und finanzierten Sicherungsmaßnahmen
     zu übernehmen?
     Bisher offensichtlich nicht, denn gegen den ersten Leistungsbescheid in dieser Sache
wurde Widerspruch eingelegt.

4. Ist Ihnen bekannt, inwieweit der Eigentümer zusätzliche Aufwendungen Dritter,
    welche durch die Straßensperrung bzw. durch die notwendige Einschränkung
    der Nutzung entstanden sind, ersetzen wird?
    Der Stadt sind Forderungen Dritter gegen den Eigentümer nicht bekannt.

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paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. DS-00128/14-ÄA-003
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
100. Deutscher Katholikentag vom 25. bis 29. Mai 2016 (DS V/3795)
Beschluss:
Nach Ende des 100. Katholikentag wird dem Stadtrat eine Aufstellung der direkt an die Stadt
(inklusive der städtischen Unternehmen) zurückgeflossenen Mittel vorgelegt.

Begründung:
Der Finanzplan, der vom Zentralkomitee der deutschen Katholiken für den Katholikentag in
Deutschland informativ vorgelegt worden ist, beinhaltet eine sogen. Vollkostenrechnung.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Anlagen:
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