text:
Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03411
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Finanzen
FA Allgemeine Verwaltung
Ratsversammlung 08.02.2017 Beschlussfassung

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff
Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahme Variante III mit parlamentarischer Bestuhlung (Möblierung B) wird realisiert.
(Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Zi. 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)

2. Die Gesamtkosten betragen 3.200.000,00 €. Der städtische Anteil beträgt  3.200.000,00 €.

3. Die Aufwendungen/Auszahlungen werden in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 wie folgt
bereitgestellt bzw. geplant:

Im PSP 7.0001449.700
2017:     400.000,00 €,
2018:  2.800.000,00 €,

4. Für das Haushaltsjahr 2017 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:
Im PSP 7.0001449.700
VE 2017 in Höhe von 1.500.000,00 € kassenwirksam 2018

5. Im Haushaltsjahr 2019ff. erhöhen sich die Nutzungskosten entsprechend Tabelle 1 um
1000 €. Die Instandsetzungskosten werden 42.720 € betragen. Diese werden zunächst zur Kenntnis
genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu
entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

6. Die  Beschlussfassung erfolgt auf Basis der Kostenschätzung (LP 2). Nur, wenn 2017
unverzüglich die Planung fortgesetzt werden kann,  ist eine Realisierung bis I. Quartal 2019 möglich.
Sollten sich im Laufe der Planung die Kosten erheblich erhöhen, wird zeitnah der Stadtrat informiert.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2017 2018 3200000 7.0001449.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
KG 300:
KG 400:
s.Tabelle 1
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Sachverhalt:

Auf Grundlage von Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushaltsplan 2015/2016, hier speziell
die Antragsnummer A 006/15, wurde das Dezernat VI beauftragt, die Modernisierung des
Sitzungssaales einschließlich Anschaffung und Installation einer elektronischen Abstimmungsanlage
planerisch zu untersuchen und der Ratsversammlung in Form eines Bau- und
Finanzierungsbeschlusses bis Dezember 2015 zur Entscheidung vorzulegen.

Da in die planerische Untersuchung nicht nur die Beschaffung einer modernen Möblierung einfließen
konnte, sondern die gesamten technischen und baulichen Zustände zu berücksichtigen waren, war
es nicht möglich, diesen Termin zu halten.

Weiterhin mussten die Besonderheiten des Neuen Rathaus als ein herausragendes Beispiel für einen
Verwaltungsneubau der Jahrhundertwende zwischen dem 19. und 20. Jahrhundert Beachtung finden.
Die Umbauten der beiden großen Säle im Ostflügel wurden in den 60iger Jahren ausgeführt. Sie
zeigen eine einheitliche Formensprache im Stil der Zeit und sind zwingend als denkmalwertes
Ensemble zu betrachten.

Erst umfangreiche Recherchen brachten den Nachweis, dass gegenüber dem Bestand der sechziger
Jahre in den darauf folgenden Jahren bis 1992 umfangreiche Änderungen im jetzigen Sitzungssaal
vorgenommen worden sind. Stuhlkapazitäten wurden verringert und wesentliche Veränderungen in
Verteilung und Anordnung des Mobiliars vorgenommen.

Letztendlich konnte damit die Genehmigung durch die Denkmalbehörde gegeben werden, dem
Wunsch nach einer modernen Bestuhlung stattzugeben. Der noch von 1967 bestehende
Originalbestand muss aber erhalten bleiben (Wandverkleidung, Akustikdecke). Die Präsidiumstische
und das Rednerpult sind mit ihrem historischen Denkmalwert für den Herbst 1989 ebenfalls zu
erhalten.

Die Varianten der Umgestaltung bzw. Modernisierung wurden bereits den Fraktionen zur Kenntnis
gegeben. Aus den Rückmeldungen der Fraktionen zeichnet sich ab, dass die Mehrheit der Fraktionen
die Variante III mit der darin vorgeschlagenen Raumöffnung favorisiert. Bei Umsetzung der
Vorzugsvariante kann der Raum in Richtung Ost und Süd geöffnet werden, der damit eine gewisse
Großzügigkeit erfährt. Die freigelegten Fensteröffnungen bringen mehr Tageslicht in den Raum und
verstärken dadurch ein positives Raumgefühl.

Aus diesem Grund wird die nicht favorisierte Variante nur der Form halber mit dargestellt.

Die Kosten entsprechen der Kostenermittlungsstufe: Kostenschätzung.

Hinweis:
Während der Umgestaltung des  Sitzungssaales steht er für keine Veranstaltungen zur Verfügung.
Die Ratsversammlungen müssen deshalb im Festsaal stattfinden.

HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Sanierung Neues Rathaus Leipzig,
Modernisierung Sitzungssaal
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 118-136, 04317 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 30.11.2016
Stadt Leipzig,Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage Sanierung Neues Rathaus Leipzig,
Stand vom: 30.11.2016
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
2 Varianten zur Modernisierung Sitzungssaal (Stand: Vorplanung – LP 2) 4
2.1 Variante I 4
2.2 Variante II 8
2.3 Variante III = Vorzugsvariante 8
3 Elektronische Abstimmanlage 12
5 Finanzieller Aufwand 13
6 Finanzierungsplan 13
7 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 13
8 Fristenplan 13
9 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 14
10 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 14
10.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 14
10.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 15
10.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 15
Stadt Leipzig 2
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig,Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage Sanierung Neues Rathaus Leipzig,
Stand vom: 30.11.2016
Kurzerläuterung
Auf Grundlage von Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushaltsplan 2015/2016, hier speziell die
Antragsnummer A 006/15, wurde das Dezernat VI beauftragt, die Modernisierung des Sitzungssaales ein-
schließlich Anschaffung und Installation einer elektronischen Abstimmungsanlage planerisch zu untersu-
chen und der Ratsversammlung in Form eines Bau- und Finanzierungsbeschlusses bis Dezember 2015
zur Entscheidung vorzulegen.
Da in die planerische Untersuchung nicht nur die Beschaffung einer modernen Möblierung einfließen
konnte, sondern die gesamten technischen und baulichen Zustände zu berücksichtigen waren, war es
nicht möglich, diesen Termin zu halten.
Weiterhin mussten die Besonderheiten des Neuen Rathaus als ein herausragendes Beispiel für einen
Verwaltungsneubau der Jahrhundertwende zwischen dem 19. und 20. Jahrhundert Beachtung finden. Die
Umbauten der beiden großen Säle im Ostflügel wurden in den 60iger Jahren ausgeführt. Sie zeigen eine
einheitliche Formensprache im Stil der Zeit und sind zwingend als denkmalwertes Ensemble zu betrach-
ten.
Erst umfangreiche Recherchen brachten den Nachweis, dass gegenüber dem Bestand der sechziger Jah-
re in den darauf folgenden Jahren bis 1992 umfangreiche Änderungen im jetzigen Sitzungssaal vorge-
nommen worden sind. Stuhlkapazitäten wurden verringert und wesentliche Veränderungen in Verteilung
und Anordnung des Mobiliars vorgenommen.
Letztendlich konnte damit die Genehmigung durch die Denkmalbehörde gegeben werden, dem Wunsch
nach einer modernen Bestuhlung stattzugeben. Der noch von 1967 bestehende Originalbestand muss
aber erhalten bleiben (Wandverkleidung, Akustikdecke). Die Präsidiumstische und das Rednerpult sind
mit ihrem historischen Denkmalwert für den Herbst 1989 ebenfalls zu erhalten.
Die Varianten der Umgestaltung bzw. Modernisierung wurden bereits den Fraktionen zur Kenntnis gege-
ben. Aus den Rückmeldungen der Fraktionen zeichnet sich ab, dass die Mehrheit der Fraktionen die Vari-
ante III mit der darin vorgeschlagenen Raumöffnung favorisiert. Bei Umsetzung der Vorzugsvariante kann
der Raum in Richtung Ost und Süd geöffnet werden, der damit eine gewisse Großzügigkeit erfährt. Die
freigelegten Fensteröffnungen bringen mehr Tageslicht in den Raum und verstärken dadurch ein positives
Raumgefühl.
Aus diesem Grund wird die nicht favorisierte Variante nur der Form halber mit dargestellt.
Die Kosten entsprechen der Kostenermittlungsstufe: Kostenschätzung.
Hinweis:
Bei der Umgestaltung des  Sitzungssaales steht er für keine Veranstaltungen zur Verfügung. Die Ratsver-
sammlungen müssen in diesem Zeitraum deshalb im Festsaal stattfinden.
1 Grundlagen
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2015/2016, hier speziell die Antragsnummer
A 006/15, Modernisierung des Sitzungssaales einschließlich Anschaffung und Installation einer elektroni-
schen Abstimmungsanlage planerisch zu untersuchen.
Stadt Leipzig 3
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Stand vom: 30.11.2016
2 Varianten zur Modernisierung Sitzungssaal (Stand: Vorplanung – LP 2)
2.1 Variante I
In Variante I bleibt die bestehende Raumstruktur und Architekturgestaltung unverändert. Für die in den
Eckbereichen entlang der Ostseite vorhandenen Räume wird eine Nutzung als Garderobe vorgeschlagen.
Hier sind die bestehenden Treppenaufgänge zur Besucher - Empore weiterhin nutzbar. In den nicht öf-
fentlich zugänglichen Bereichen in Richtung Wandelhalle befindet sich das Tonstudio bzw. ein Techni-
kraum für Datentechnik.
Das Präsidiumspodest wird zurückbaut und auf eine Steigung reduziert. Die schallabsorbierende Rück-
wand hinter dem Präsidium wurde im Zusammenhang mit der Ergänzung einer inneren Fensterebene im
Jahr 1992 eingebaut und bleibt erhalten. Lediglich im Brüstungsbereich wird nach Rückbau des Podestes
eine neue Verkleidung aus glatten Gipskartonplatten ergänzt. Verbunden mit dem Rückbau des Präsidi-
umspodestes ist auch die Verbesserung der Fenstersituation im Brüstungsbereich.
Der bestehende Fußbodenaufbau wird durch eine neue Fußbodenkonstruktion mit einem aufgeständerten
System- Hohlboden ersetzt. Der Hohlboden dient als horizontale Installationsebene für die umfangreichen
Verkabelungen und ermöglicht spätere Nachinstallationen. Sitzungssaal und Garderobenbereiche erhal-
ten einen neuen Teppichboden.
Die derzeit genutzten Tischkombinationen mit Klappsitzen zeigen nicht mehr den Originalzustand von
1967 und erfüllen die Ansprüche an eine moderne und ergonomische Möblierung momentan nicht. Ver-
besserungen durch Korrekturen im Bestand wurden untersucht, führten aber zu keinem befriedigenden
Ergebnis. Mit diesem Hintergrund erteilt die genehmigende Denkmalschutzbehörde ihre grundsätzliche
Zustimmung für eine Ausstattung des Sitzungsbereiches mit neuen Tischen und Stühlen, die sich in Form
und Materialität am Bestand orientieren sollen. Ausgenommen sind die Tische im Präsidium. Hier sollen
die vorhandenen Tischelemente nach  Aufarbeitung und Ergänzung von Medienelementen weiter verwen-
det werden.
Grundsätzlich sind zwei unterschiedliche Möblierungsanordnungen möglich. Möblierungsmöglichkeit A
stellt eine parallel zum Präsidium ausgerichtete Anordnung mit insgesamt 162 Sitzplätzen dar, wobei die
Sitzreihen der seitlichen Blöcke in Blickrichtung Präsidium ausgerichtet sind.
Im Möblierungsvorschlag B wurde eine parlamentarische, halbrunde Ausrichtung der Sitzkombinationen
untersucht. Durch den größeren Platzbedarf kann hier jedoch nur die geforderte Mindestanzahl von 150
Sitzplätzen erreicht werden. Im hinteren Bereich des Plenums sind tiefere Tische angeordnet. Hier kön-
nen die installierten Konferenzstühle ausgebaut werden, so dass eine Stellfläche für einen Rollstuhlbenut-
zer entsteht. Momentan sind insgesamt 4 Tische dieser Art vorgesehen.
Unter maximaler Ausnutzung der zur Verfügung stehenden Fläche bietet die Installation der Konferenz-
stühle auf Stuhlgleitschienen (im Sitzungsbereich) generelle Vorteile u.a. minimaler Raumbedarf bei maxi-
malem Sitzplatzangebot, erhöhte Sicherheit, da Laufwege hinter den Stuhlreihen sowie Notausgänge frei
von Hindernissen sind, sobald der Stuhl automatisch in seine Ausgangsposition zurückgefahren ist.
Die Stühle positionieren sich automatisch in die Grundstellung, wenn sie nicht benutzt werden. Somit wird
ein gleichmäßiges Erscheinungsbild des Saales gewährleistet.
Die Stuhlgleitschiene kann in den System- Hohlboden integriert werden, so dass nach Verlegung des
Teppichbodens nur eine schmale Linearführung sichtbar ist. Im Fall des Umbaus zu einem Rollstuhlsitz-
platz kann die Stuhlgleitschiene problemlos abgedeckt werden (Ansicht eines Bestuhlungsbeispiels siehe
unten).
Für das Präsidium sind Konferenzstühle auf Drehkreuz und Rollen geplant. Im Präsidium sind entspre-
chend Aufgabenstellung 11 Sitzplätze vorgesehen. Das Präsidium soll über eine mobile Rampe barriere-
frei erreichbar sein.
Stadt Leipzig 4
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Stadt Leipzig,Amt für Gebäudemanagement
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Die bestehende Empore ist über den Umgang der Oberen Wandelhalle zu betreten und verfügt über drei
bzw. vier ansteigend angeordnete Sitzreihen mit mehreren kleineren Treppenanlagen zur internen Er-
schließung.
Mit Modernisierung des Sitzungssaales wird im Bereich der mittleren Zugangstür eine barrierefrei zugäng-
liche Ebene hergestellt, die Platz bietet für zwei Rollstuhlstellplätze mit Begleitpersonen. Ein Ganzglasge-
länder stellt die neue Umwehrung des Bereiches her. Weitere Eingriffe in den Bestand finden nicht statt.
Die Klappsitze aus den 60iger Jahren sollen erhalten bleiben. Zur Verbesserung des Sitzkomforts wird die
Polsterung erneuert und ein neuer Stoffbezug analog der Bestuhlung im Sitzungsbereich aufgebracht. Die
Aufarbeitung wurde bereits im Vorfeld exemplarisch an eingelagerten Klappstühlen ausgeführt.
Für die Bestuhlung soll ein strapazierfähiges und leicht strukturiertes Gewebematerial aus Kunstfaser ver-
wendet werden. Die ursprüngliche Farbgebung aus der Umbauzeit aufgreifend soll die Farbigkeit der
Stühle in die Richtung Ockergelb gehen. Entsprechende Stoffreste konnten bei der Aufarbeitung von Be-
standsstühlen gesichert bzw. dokumentiert werden. Der neue Teppichboden ist in einem kräftigen Blauton
geplant. Der administrativen Bedeutung des Raumes entsprechend, finden sich hier die Farben des Leip-
ziger Stadtwappens wieder. Alle Holzoberflächen bleiben unverändert in Oberfläche und Farbton. Decke
und Wände erhalten wie 1967 eine weiß bis hell getönte Farbigkeit.
Die vorgesehene neue Möblierung orientiert sich in Proportion und Form am Bestand, wird jedoch modern
interpretiert. Fortgeführt wird das Prinzip der Doppeltische in Holzoptik. Unter diesen Maßgaben kann der
Sitzungssaal nach der Modernisierung wiederum als Ganzes wirken.
Innerhalb der Tische werden die erforderlichen medientechnischen Anschlüsse vorgesehen (Steckdosen,
USB-Anschlüsse, Netzwerkanschlüsse). Die Zuleitungen werden aus den  Technikbereichen über den
Hohlboden zu den Tischen verlegt.
Die Zugangstüren zum Sitzungsbereich (Ebene 2.OG) werden brandschutztechnisch durch Ergänzung
von Türdichtungen aufgewertet, sowie die Türfeststellanlagen in die zu erweiternde Brandmeldeanlage
eingebunden.
Die jeweils mittleren Zugangstüren im 2. und 3.OG erhalten eine automatische Türöffnung über Taster.
Der Sitzungssaal bekommt eine neue Medien und Präsentationstechnik einschl. Beschallungsanlage,
Konferenzanlage für Präsidium und Rednerpult, Mikrofone, Mediensteuerung sowie Projektions-/Monito-
ringtechnik. Bestandteil der neuen Medien- und Präsentationstechnik ist auch die Installation einer Hör-
hilfsanlage über Infrarot für die Sitzungs- und Besucherebene.
Durch die Absenkung des Präsidiumspodestes sind auch Änderungen an der dort installierten Heizung er-
forderlich.
Die derzeit noch in Betrieb befindliche Klimaanlage von 1990, welche den Fest- und Sitzungsaal klimati-
siert, ist verschlissen. Störend wirken die auftretenden Lüftergeräusche auf die Nutzung beider Räume
ein.
Die vorhandene Anlage soll durch eine neue Anlage mit Wärmerückgewinnung ersetzt werden.
Fazit
Die ursprüngliche Raumstruktur aus der Umbauphase zwischen 1961 bis 1967 mit Ausrichtung auf das in
Raumachse angeordnete Präsidium bleibt erhalten.
Bruttokosten KG 300/400/600/700: 2.900.000 €
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Variante I - Möblierung A mit max. 162 Sitzplätzen
Variante I - Möblierung B mit max. 150 Sitzplätzen
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Variante I - Empore
Variante I – Möblierung A  mit  max.162 Sitzplätzen
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2.2 Variante II
Im Rahmen der Variantenbearbeitung wurde untersucht, ob durch reduzierte bauliche Eingriffe in die
schräg eingestellten Rabitzwände seitlich des Präsidiums die Tageslichtverhältnisse im Raum zu verbes-
sern sind.
Fazit
Von Seiten der genehmigenden Denkmalschutzbehörde gab es keine Zustimmung zu einem der in Vari-
ante II untersuchten und vorgelegten Lösungsansätze und Gestaltungsvorschläge. Die Variante wurde
nicht weiter entwickelt.
2.3 Variante III = Vorzugsvariante
Im Gegensatz zu Variante I kann in Variante III durch umfassendere Eingriffe in die bestehende Raum-
struktur dem Wunsch nach mehr „Licht und Raum“ entsprochen werden. Dafür werden die seitlich des
Präsidiums schräg eingestellten Trennwände unter Wegfall der Nebenräume komplett ausgebaut. Da-
durch können die seit 1905 zum Raum gehörenden und vollständig erhaltenen Fenster auf der Ostwand
und die originale Fenstertür mit Zutritt zum Balkon auf der Südwand für die Belichtung des Sitzungssaals
nutzbar gemacht werden. Damit wird gleichzeitig an die von Hugo Licht großzügig realisierte  Architektur-
bildung des vormaligen Festsaals angeknüpft. Der Wandausbau bedingt den Rückbau der hier befindli-
chen Lüftungskanäle sowie der abgehängten Decken über den Nebenräumen.
Die rückwärtigen Treppenaufgänge zur Empore sind kein notwendiger Rettungsweg und können ersatzlos
entfallen.
In den nicht öffentlich zugänglichen Bereichen in Richtung Wandelhalle befindet sich weiterhin das Ton-
studio bzw. ein Technikraum für Datentechnik.
Nach Entfernung der Bestandsrückwand hinter dem Präsidium erhalten die gesamte Ostwand sowie die
seitlichen Anschlussbereiche in Richtung Nord und Süd eine neue Vorsatzschale aus Gipskarton. Ent-
sprechend raumakustischer Untersuchung ist die Präsidiumsrückseite (Ostwand) als schallabsorbierende
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Variante I – Möblierung B mit max. 150 Sitzplätzen

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Fläche (z.B. mit vlieshinterlegte Gipskartonplatten mit kleiner Rundlochung) auszubilden. Seitliche An-
schlüsse und Übergänge bleiben glatt.
Im Bereich des Wandabbruchs ist die seitliche Brüstung der Empore zu ergänzen und mit einer Holzver-
kleidung einschl. Metallgeländer an den Bestand anzupassen.
Die im Rahmen einer Umbaumaßnahme Anfang der 1990er Jahre eingebauten mehrteiligen Metallkon-
struktionen als innere Fensterebene bleiben an den drei mittleren Fenstern erhalten und werden in die
neue Vorsatzschale integriert. An den beiden freigelegten bauzeitlichen Fenstern von 1905 an der Ostsei-
te wird die innere Fensterebene analog Bestand ergänzt. Zum Balkon an der Südseite wird auch innensei-
tig eine Fenstertür ausgeführt. Die Fensterelemente selbst erhalten ein Oberlicht mit Rundbogen. In An-
lehnung an die historische Ausführung werden die neu herzustellenden Stürze in der Vorsatzschale hori-
zontal ausgebildet.
Im Bereich des Wandabbruchs wird auf Höhe der Saaldecke eine glatte Gipskartondecke als oberer
Raumabschluss ergänzt, ansonsten ist die Decke aus Denkmalschutzgründen  grundsätzlich zu erhalten.
Durch den Zugewinn an nutzbarer Fläche können in Variante III sowohl für die Möblierungsmöglichkeit A
als auch B mit insgesamt maximal 166 Sitzplätzen grundsätzlich mehr Plätze im Sitzungsbereich vorgese-
hen werden. Zusätzlich ist es möglich, seitlich neben den Zugangstüren noch weitere 10 Sitzplätze ohne
Tisch für Mitarbeiter anzuordnen.
Analog der Variante I wird das Präsidiumspodest zurückbaut und auf eine Steigung reduziert.
Der Fußbodenaufbau, die neue Möblierung, Anordnung von Rollstuhlplätzen, medientechnische Erschlie-
ßung sowie Erneuerung lüftungstechnischer Anlagen erfolgt ebenfalls analog der Variante I.
Fazit
Bei Umsetzung der Variante III kann der Raum in Richtung Ost und Süd geöffnet werden, der damit eine
gewisse Großzügigkeit erfährt. Die freigelegten Fensteröffnungen bringen mehr Tageslicht in den Raum
und verstärken dadurch ein positives Raumgefühl.
Bruttokosten KG 300/400/600/700: 3.200.000 €
Variante III - Möblierung A mit max. 166 Sitzplätzen mit Tisch und 10 ohne Tisch
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Variante III - Möblierung B mit max. 162 Sitzplätzen mit Tisch und 10 ohne Tisch
Variante III - Möblierung Empore

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Beispielhafte Ansicht einer Bestuhlung mit Stuhlgleitschiene
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Variante III - Möblierung A mit max. 166 Sitzplätzen mit Tisch und 10 ohne Tisch
Variante III – Möblierung B  mit max. 162 Sitzplätzen mit Tisch und 10 ohne Tisch

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Beispielhafte Ansicht einer Bestuhlung mit Stuhlgleitschiene
Firma Trendelkampf/Firma Fröscher
3 Elektronische Abstimmanlage
Hier soll eine mobile Abstimmanlage auf Basis Funklösung zum Einsatz gelangen. Im März 2016 wurde in
der Stadtratssitzung ein mobiles Abstimmungssystem mit Erfolg getestet. Die Kosten zur Beschaffung
dieses Systems betragen ca. 13 T€. Die Beschaffung soll noch in 2016 erfolgen. Da es sich um ein mobi-
les System handelt,  soll dies losgelöst vo n der baulichen und technischen Modernisierung des Sitzungs-
saales erfolgen.
Bei der Umgestaltung des Sitzungssaales ist auf Grund der neuen baulichen Gegebenheiten (aufgedop-
pelter Fußboden) grundsätzlich eine Nachverkabelung möglich, so dass auch eine fest verkabelte Abstim-
manlage umsetzbar wäre.
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4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Leipzig
Flurstücksnummer 754
Flurstücksgröße in m² 10430 m²
Eigentum Stadt Leipzig
5 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenschätzung nach DIN 276 vom 05/2016
Die  Beschlussfassung erfolgt auf Basis der Kostenschätzung (LP 2). Nur, wenn 2017 unverzüglich die
Planung fortgesetzt werden kann,  ist eine Realisierung bis I. Quartal 2019 möglich. Sollten sich im Laufe
der Planung die Kosten erheblich erhöhen, wird zeitnah der Stadtrat informiert.
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück
200 Herrichten und Erschließung
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 995.000
400 Bauwerk - Technische Anlagen 895.000
500 Außenanlagen
600 Ausstattung und Kunstwerke 620.000
700 Baunebenkosten 690.000
Summe 3.200.000
6 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
7 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Finanzhaushalt
Jahr 2017 2018 Gesamt
Gesamt 400.000,00 € 2.800.000,00 € 3.200.000,00 €
VE 2017 kassenwirksam 2018 1.500.000,00 €
Gesamt 3.200.000,00 €
8 Fristenplan
Baubeginn I. Quartal 2018
Fertigstellung I. Quartal 2019
Stadt Leipzig 13
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nicht förderfähig
förderfähig
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9 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Planungsbeteiligte
Objektplanung Gebäude und Innen-
räume nach HOAI 2013
bgk Ingenieurplanung Leipzig GmbH, Eutritzscher Markt 1 A,
04129 Leipzig;
Mitwirkung in LP 2 Dipl. Ing. Architekt Roland Keil
Brandschutzgutachter Brandschutz Consult Ingenieurge sellschaft mbH Leipzig,Torgau-
er Platz 3, 04315 Leipzig
Tragwerksplanung  BAUPLANUNG Dipl.-Ing. Johannes Er ler BDB, Teichstrasse 11,
04277 Leipzig
Technische Ausrüstung - Starkstrom B - Plan GmbH & C o.KG, Karl-Liebknecht-Straße 19
04107 Leipzig
Technische Ausrüstung - BMA Teleplan Ingenieurbüro G mbH, Wiederitzscher Landstraße 109,
04158 Leipzig
Denkmalschutzrechtliche gutachterli-
che Begleitung
Dr. Schneider & Küster - Büro für Denkmalpflege, Weißenfelser
Straße 67, 04229 Leipzig
Visualisierung mic-vis.de, Studio für Visualisierung  Berlin
10 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
10.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
1.000 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
 42.720 EUR
Stadt Leipzig 14
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in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig,Amt für Gebäudemanagement
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Stand vom: 30.11.2016
Anmerkungen zu Betriebskosten KG 300: nur Kosten für Wartung an technischen Anlagen Neues Rat-
haus. Mehrkosten in Höhe von 1 T€ resultieren aus Wartung Türfeststellanlagen, Automatische Türantrie-
be und Mehraufwand bei der Wartung der neuen Lüftungsanlage.
10.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
10.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Zu den Leistungen sind keine spezifischen Kennwerte verfügbar.
Stadt Leipzig 15
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Nutzungskosten im Hochbau 65. AGM Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Sanierung Neues Rathaus Modernisierung Sitzungssaal
Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Ämter: 65
(Bezeichnung des Bauwerks) erstellt: Bennemann
Neubau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 19.10.2016
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
220 Sachkosten 0 0 0 0 0 0
220 Sachkosten 0 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 0 0 0
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 0 0 0
312 Versorgung Öl 0 0 0 0 0
313 Versorgung Gas 0 0 0 0 0
314 Versorgung Kohle 0 0 0 0 0
314 Versorgung Holzpellets 0 0 0 0 0
315 Versorgung Fernwärme 0 0 0 0 0
316 Versorgung Strom 0 0 0 0 0
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 0 0 0
310 Versorgung 0 0
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 0 0 0
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 0 0 0
322 Entsorgung Müll 0 0 0 0 0
322 Entsorgung Abscheider 0 0 0 0 0
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 0 0 0
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 0 0 0
329 Entsorgung Container 0 0 0 0 0
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 0 0 0
320 Entsorgung 0 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 0 0 0
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 0 0 0
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 0 0 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 0 0 0
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 0 0 0
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 0 0 0
339 Reinigung, Pflege G
Schmutzfangmatten 0 0 0 0 0
339 Reinigung, Pflege G 0 0 0 0 0 0
339 Reinigung, Pflege G 0 0 0 0 0 0
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 0 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 0 0 0
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 0 0 0
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 0 0 0
343 Reinigung, Pflege A Wasserflächen 0 0 0 0 0
344 Reinigung, Pflege A Baukonstruktionen 0 0 0 0 0
345 Reinigung, Pflege A Techn. Anlagen 0 0 0 0 0
346 Reinigung, Pflege A Einbauten in A. 0 0 0 0 0
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 0 0 0
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
NUK_BHA_extern_Tab_1
Seite 1/2
Nutzungskosten im Hochbau 65. AGM Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Sanierung Neues Rathaus Modernisierung Sitzungssaal
Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Ämter: 65
(Bezeichnung des Bauwerks) erstellt: Bennemann
Neubau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 19.10.2016
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 0 0 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 0 0 0
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 1.000 1.000 0 0 0
354 Inspektion, Wartung Außenanlagen 0 0 0 0 0
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 0 0 0
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 0 0 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 1.000 1.000
361 Dienste Kontrollen 0 0 0 0 0
362 Dienste Bewachung 0 0 0 0 0
362 Dienste Überwachung 0 0 0 0 0
369 Dienste Sonstiges 0 0 0 0 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 0 0 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 0 0 0
379 Einnahme 0 0 0 0 0 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 1.000 1.000
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 11.940 11.940 0 0 0
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 21.480 21.480 0 0 0
430 Instandsetzung Außenanlagen 0 0 0 0 0
440 Instandsetzung Ausstattung 9.300 9.300 0 0 0
400 Instandsetzungkosten 42.720 42.720
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.01.2019
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 0
KG 300 12
KG 400 12
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 0,00
KG 300 1,00
KG 400 1,00
NUK_BHA_extern_Tab_1
Seite 2/2


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03412
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung 18.01.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Vertretung der Stadt Leipzig im Kuratorium Leipziger Buchpreis zur Europäischen
Verständigung und in der Jury zur Vergabe des Leipziger Buchpreises zur
Europäischen Verständigung
Beschlussvorschlag:
Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur, Frau Dr. Skadi Jennicke, vertritt die Stadt Leipzig
für die Dauer ihrer Amtszeit im Kuratorium Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung und
in der Jury zur Vergabe des Leipziger Buchpreises zur Europäischen Verständigung.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
Im Statut zum Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung (RB IV-472/05) heißt es in der
Präambel:
„Die Stadt Leipzig, der Freistaat Sachsen, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und die
Leipziger Messe GmbH entsenden je einen Vertreter, um das Kuratorium zu bilden.“

Durch Beschluss des Stadtrates wird die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur, Frau Dr.
Skadi Jennicke, als Vertreterin der Stadt Leipzig in das Kuratorium des Leipziger Buchpreises zur
Europäischen Verständigung entsandt.

Zur Jury heißt es im Statut unter III.:
„Die Stadt Leipzig, der Freistaat Sachsen und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels
entsenden je einen Vertreter in die Jury.“

Durch Beschluss des Stadtrates wird die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur, Frau Dr.
Skadi Jennicke, als Vertreterin der Stadt Leipzig in die Jury des Leipziger Buchpreises zur
Europäischen Verständigung entsandt.

Das Statut „Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung“ wird als ANLAGE
beigefügt.
Anlage:
- Statut „Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung“
 1
ANLAGE

Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung

Statut

Präambel

Die Stadt Leipzig, der Freistaat Sachsen, vertreten durch das Sächsische Staatsministerium für
Wissenschaft und Kunst, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und die Leipziger
Messe GmbH sehen in der Verständigung mit Mittel- und Osteuropa eine besondere Aufgabe
der traditionsreichen Buch- und Buchmessestadt Leipzig, die sie mit der gemeinsamen
Verleihung des Leipziger Buchpreises zur Europäischen Verständigung unterstützen wollen.
Die Stadt Leipzig, der Freistaat Sachsen, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und
die Leipziger Messe GmbH entsenden je einen Vertreter, um das Kuratorium zu bilden.

I.

Der Preis wird jedes Jahr an eine Persönlichkeit verliehen, die sich in Buchform um das
gegenseitige Verständnis in Europa verdient gemacht hat.

II.

Der Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung besteht aus einem Hauptpreis in
Höhe von 15.000 Euro. Der Preis wird im Rahmen der Eröffnung der Leipziger Buchmesse
verliehen.
Das Preisgeld und die in Verbindung mit dem Preis entstehenden Nebenkosten werden
anteilig je zur Hälfte von der Stadt Leipzig und dem Freistaat Sachsen getragen.

III.

Die Jury arbeitet ehrenamtlich und besteht aus bis zu neun Mitgliedern.
Die Stadt Leipzig, der Freistaat Sachsen und der Börsenverein des
Deutschen Buchhandels entsenden je einen Vertreter in die Jury. Ein
Mitglied soll der Preisträger des letzten Jahres sein. Die weiteren Mitglieder werden vom
Kuratorium gewählt.
Die Mitglieder der Jury sind in ihrer Entscheidung unabhängig.
Die Jury ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder anwesend sind. In
Ausnahmefällen kann die Zustimmung schriftlich - vor der letzten Jurysitzung - mitgeteilt
werden. Den Juryvorsitz übernimmt jedes Jahr alternierend der Vertreter der Stadt Leipzig
und des Freistaates Sachsen. Die Jury entscheidet über die Verleihung des Preises mit
einfacher Mehrheit.

IV.

Vorschläge für den Preisträger nimmt das Kuratorium von jedermann entgegen. Dem
Vorschlag muss eine schriftliche Begründung beigefügt sein.
Eigenbewerbungen sind nicht möglich.
Die Jury bestimmt den Preisträger in nicht öffentlicher Beratung. Gegen die Entscheidung der
Jury ist der Rechtsweg ausgeschlossen.

 2

V.

Den Vorsitz im Kuratorium übernimmt alternierend der Vertreter der Stadt Leipzig und des
Freistaates Sachsen.
Die Preise werden abwechselnd durch den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, den
Staatsminister für Wissenschaft und Kunst des Freistaates Sachsen, den Vorsteher des
Börsenvereins des Deutschen Buchhandels und dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der
Leipziger Messe GmbH überreicht.

VI.

Änderungen des Statuts können nur durch das Kuratorium erfolgen.

Stadt Leipzig
Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung als Oberbürgermeister
Andreas Müller

Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
Staatsministerin Barbara Ludwig

Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V.
Vorsteher Dr. Gottfried Honnefelder

Leipziger Messe GmbH
Vorsitzender der Geschäftsführung
Wolfgang Marzin

Leipzig, den 1. Januar 2006


Barrierefreies Rathaus

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Verwaltungsstandpunkt Nr. -03016-NF-02-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 14.12.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Barrierefreies Rathaus
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung empfiehlt Zutimmung zu folgendem Alternativvorschlag:
1. Der Sachstandsbericht, der diesen Verwaltungsstandpunkt beigefügt ist, wird zur Kenntnis
genommen.
2. Über die Umsetzung weiterer Maßnahmen wird jährlich im Behindertenbeirat sowie in den
Fachausschüssen Stadtentwicklung und Bau und Allgemeine Verwaltung berichtet.
3. Auf Vorschlag der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen wird eine Arbeitsgruppe aus
Vertretern der Verwaltung, Vertretern des Behindertenbeirates sowie der Beauftragten für Menschen
mit Behinderungen gebildet und dort das weitere Vorgehen einer barrierefreien Gestaltung des
Neuen Rathauses mit Priorisierungen abgestimmt und schrittweise abgearbeitet.
4. Im Rahmen einer jährlichen Berichterstattung werden die in der Arbeitsgruppe erreichten Ziele
dokumentiert und welche Ziele aus Gründen z.B. des Denkmalschutzes und des Brandschutzes
nicht vollständig realisiert werden können.
Begründung:
Dem Weg, die Barrierefreiheit des Neuen Rathauses weiter auszubauen, soll auch weiterhin gefolgt
werden.
Zur barrierefreien Gestaltung der Verwaltungskommunikation wurde durch den Stadtrat bereits ein
ähnlich lautender Antrag beschlossen (Nr. V/A01512 vom 11.06.2015). Es wurden bereits
Maßnahmen auf den Weg gebracht.
Der jetzt vorliegende Antrag unterbreitet Vorschläge, die einen unverhältnismäßigen
Verwaltungsaufwand erfordern, so dass die Verwaltung einen Alternativvorschlag formuliert, in dem
dieser Aufwand auf das vertretbare Maß reduziert wird.
Zusätzlich wird auf Vorschlag der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen eine Arbeitsgruppe
aus Vertretern des Amtes für Gebäudemanagement, der Denkmalschutzbehörde, Vertretern des
Behindertenbeirates sowie der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen gebildet und dort das
weitere Vorgehen einer barrierefreien Gestaltung des Neuen Rathaus mit Priorisierungen
abgestimmt und schrittweise abgearbeitet.
Sachstandsbericht:
Die von den Behindertenverbänden geforderten Maßnahmen einer barrierefreien Gestaltung des
Neuen Rathauses sind in Abarbeitung. Die Nachrüstung von Sprachansagen in den Aufzügen A
(Neues Rathaus) und E (Stadthaus) wurde beauftragt und soll noch in 2016 umgesetzt werden. Die
Personen-Lastenaufzüge D (Bereich Ratskellereingang) und F (Bereich Standesamt) haben bereits
jetzt schon Sprachansagen. Die Ausstattung der Aufzüge mit Blindenschrift ist derzeit in Klärung. Es
sollen als Lösung oberhalb der Taster Blindenschriftaufkleber ergänzt werden.
Die Behindertentoiletten im Untergeschoss Neues Rathaus (Behindertenzugang), im Erdgeschoss
(Untere Wandelhalle) und im 2.OG (Obere Wandelhalle) werden mit automatischen Türöffnern
ausgestattet. Die Angebote dazu befinden sich derzeit in Erarbeitung. Eine Umsetzung ist bis
01/2017 vorgesehen.
Barrierefreier Internet-Auftritt der Stadt
In der Ratsversammlung vom 28.10.2015 wurde unter Punkt Ö 14.9 zum Antrag Nr. V/A 01512 vom
11.06.2015, eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „Barrierefrei Informieren und
Kommunizieren auf der städtischen Webseite“ der Oberbürgermeister beauftragt, im Rahmen der
Erarbeitung des 1. Teilhabeplans Maßnahmen zu formulieren, die das barrierefreie Informieren und
Kommunizieren, insbesondere auch auf der städtischen Webseite, kurzfristig weiter verbessert.
Wesentliche Informationen, wie Dienstleistungen, Formulare und Kontakte in die Verwaltung sollen
in Leichter Sprache, mit Vorlesefunktion und Übersetzung durch Gebärdendolmetscher abrufbar
sein. Aktuelle Informationen der Stadtverwaltung sollen zukünftig auch barrierefrei auf der Webseite
eingestellt werden. Dabei soll sich an der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier
Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz" (BITV) orientiert werden. Die
konkreten Maßnahmen sind finanziell zu untersetzen. Aus der Grundlage dieses Beschlusses laufen
die aktuellen Planungen und Umsetzungen im Referat Kommunikation.
Technische Barrierefreiheit
Die technische Barrierefreiheit wird aktuell noch weiter gesteigert. So wird mit dem derzeit in
Erarbeitung befindlichen Upgrade des Content Management Systems Typo3 Anfang 2017 ein sog.
Responsives Webdesign, welches die Nutzbarkeit auf mobilen Endgeräten verbessert, umgesetzt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Einsatz von validem HTML. Nach Abschluss des Upgrades
soll eine Zertifizierung nach BITV im 1. Halbjahr 2017 angestrebt werden.
Leichte Sprache und Gebärdensprache
Nach der Fertigstellung des Upgrades des Content Management Systems Typo3 liegt in den Jahren
2017 ff. der Fokus auf der Schaffung von Inhalten in Leichter Sprache und in Gebärdensprache.
Eine Aufstellung der derzeitig geplanten Maßnahmen befindet sich in der Anlage.
Ein vorbereitendes Gespräch, bei dem es um die Möglichkeiten der Übersetzung von Texten in
Leichte Sprache ging, fand am 28.07.2016 zwischen dem „Leben mit Handicaps e. V.“, der
Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Vertretern des Referats Kommunikation statt.
Zwischenzeitlich wurden durch das Referat Kommunikation auch die für eine Übersetzung geeignet
erscheinenden Seiten unter leipzig.de identifiziert und eine Einordnung in einen möglichen
Maßnahmenplan (siehe Anlage) vorgenommen. Die Erarbeitung eines Konzepts zur Umsetzung ist
für das 4. Quartal 2016 geplant.
Darüber hinaus arbeitet das Referat Kommunikation aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom
28.10.2015 ebenfalls an der Erarbeitung des 1. Teilhabeplans mit, an dessen Erstellung die
Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen gekoppelt wurden. Hierfür wurden 32.000 € für BITV-
Maßnahmen für das Jahr 2017 und je 20.000 € für den Bereich Barrierefrei informieren für die Jahre
2017 und 2018 eingestellt.
Seiten von leipzig.de für die Übersetzung in Leichte Sprache und Gebärdensprache inkl. Priorisierung
Seite Bemerkung / Link
Priorität Umsetzung Priorität Umsetzung
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 - Übersichtsseite Tourismus 3 2019 ff. 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/tourismus/
 - Übersichtsseite Kunst- und Kultur 3 2019 ff. 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/kunst-und-kultur/
Übersichtsseite Bauen und Wohnen 3 2019 ff. 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/bauen-und-wohnen/
Übersichtsseite Wirtschaft und Wissenschaft 3 2019 ff. 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/wirtschaft-und-wissenschaft/
Übersichtsseite Umwelt und Verkehr 3 2019 ff. 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/
Odnungsamt Übersichtsseite 3 2019 ff. 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-
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Dienstleistungen
Personalausweis beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-
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Reisepass beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-
behoerdengaenge/behoerden-und-
dienstleistungen/dienstleistung/reisepass-beantragen-und-abholen-
5315ae3f48b3b/
Kinderreisepass beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-
behoerdengaenge/behoerden-und-
dienstleistungen/dienstleistung/kinderreisepass-beantragen-und-
abholen-5333e85588af8/
An-, Um- und Abmeldung KfZ 2 2017/18 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-
behoerdengaenge/behoerden-und-dienstleistungen/dienstleistung/an-
um-und-abmeldung-ihres-kfz-536b49428c1ac/
Eheschließung und Lebenspartnerschaft 2 2017/18 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-
behoerdengaenge/behoerden-und-
dienstleistungen/dienstleistung/eheschliessung-und-begruendung-
einer-lebenspartnerschaft-53b17306ea7d7/
Wohngeld beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-
behoerdengaenge/behoerden-und-
dienstleistungen/dienstleistung/wohngeld-beantragen-
52f0bbb448d80/
Leistungen aus Bildungs- und Teilhabepaket beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-
behoerdengaenge/behoerden-und-
dienstleistungen/dienstleistung/leistungen-aus-bildungs-und-
teilhabepaket-beantragen-537af8b45c482/
Behinderten- und Eingliederungshilfe beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-
behoerdengaenge/behoerden-und-
dienstleistungen/dienstleistung/behinderten-und-eingliederungshilfe-
beantragen-535f74c972c41/
Baugenehmigung beantragen 2 2017/18 3 2019 ff. http://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-
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dienstleistungen/dienstleistung/baugenehmigung-beantragen-
52eb97fee518e/

Spezielle Seiten  //  Subdomains
Leipziger Städtische Bibliotheken 1 umgesetzt 3 2019 ff.
Städtische Immobilien und Grundstücke 3 2019 ff. 3 2019 ff.
Erläuterung
Priorität 1: Kurzfristig umsetzbar
Priorität 2: Umsetzung mittelfristig 2017/2018
Priorität 3: Zu prüfen, ob Umsetzung machbar und sinnvoll ab 2019 ff.