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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00315/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.09.2014 Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 20.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Kultur 24.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 03.11.2014 2. Lesung
Fachausschuss Kultur 07.11.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Förderung des Vereins forum thomanum Leipzig e. V. 2015 bis 2018 (eRIS: V/4052)
Beschluss:
1. Der Verein forum thomanum Leipzig e. V. erhält im Doppelhaushalt 2015/2016 von der Stadt Leipzig zur
Absicherung der Arbeit seiner Geschäftsstelle eine jährliche Zuwendung in Höhe von bis zu 50.000 €. Eine
weiterführende Förderung in den Jahren 2017 und 2018 steht unter Haushaltsvorbehalt.
2. Die Zuwendung wird als Festbetrag im Rahmen einer Institutionellen Förderung gewährt. Der Verein stellt
jährlich bei der Stadt Leipzig/Kulturamt einen Antrag nach den jeweils gültigen „Rahmenrichtlinien zur Vergabe
von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen“.
3. Die Mittel werden planmäßig im PSP-Element 1.100.25.4.0.01.02.13 („forum thomanum“) im
Ergebnishaushalt des Kulturamtes veranschlagt. Die Deckung erfolgt jeweils zur Hälfte durch das Dezernat
Kultur aus dem PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01, Sko 4318 000 (Sonstige Sparten- und
regionsübergreifende Förderung/Institutionelle Förderung, Zuschüsse an übrige Bereiche) und das Dezernat
Finanzen aus dem PSP-Element 1.100.61.2.0.01, Sko 3618 0000 (Sonst. Allg. Finanzwirtschaft, Zinsen sonst.
inländ. Bereich)
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen nein x
wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
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Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2015 2018
max.  ./.100.000
(jährlich max.  ./.
25.000)
max.  ./.100.000
(jährlich max.  ./.
25.000)
max.  + 200.000
(jährlich max.  +
50.000)
1.100.25.4.0.01.01.01
1.100.61.2.0.01
1.100.25.4.0.01.02.13
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt:
Aufbauend auf die über 800jährige Tradition von Thomanerchor und Thomasschule entsteht der
Bildungscampus forum thomanum. Zu ihm gehören die Thomasschule, das Alumnat des
Thomanerchores, eine Kindertagesstätte, eine Grundschule und die Lutherkirche. Geplant sind eine
Mittelschule und eine Jugendmusikakademie "musicaccademia".
Der im Jahr 2002 gegründete forum thomanum Leipzig e. V. versteht sich als Koordinator und
Organisator und sieht seine Aufgabe darin, die unterschiedlichen Einrichtungen, Förderer und
Investoren als Netzwerk zusammenzuführen und die Handlungen so zu koordinieren, dass die
Zielstellung des Aufbaus eines Bildungscampus bis 2017 erreicht ist.
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Dieser besteht aus städtischen  und nichtstädtischen Modulen (RBIV-1229/08 vom 18.06.2008). Die
städtischen Module (Alumnat, Versorgungstrakt, Verkehrsberuhigung) wurden im Jubiläumsjahr
2012 umgesetzt.
Bei den nichtstädtischen Modulen konnten ebenso große Fortschritte erzielt werden: 2008 wurde die
Kindertagesstätte eröffnet, 2010 folgte die Grundschule mit Hort. Sie erhielt 2013 den Status
staatlich anerkannte Ersatzschule und wird mit der Aufnahme einer weiteren ersten Klasse
ausgebaut. Für die jetzt in Gohlis angesiedelte Grundschule haben auf dem Gelände des
Bildungscampus Vorbereitungen für einen  Neubau begonnen. Für den Besuch der Kita und der
Grundschule wurden Möglichkeiten der Vergabe von Stipendien geschaffen, die weiter ausgebaut
werden sollen.
Ab 2018 soll der internationale Bildungscampus forum thomanum, in dessen Mittelpunkt der
Thomanerchor steht, dann ca. 1.200 Kindern und Jugendlichen Ausbildungsmöglichkeiten mit
musikalischem und sprachlichem Profil bieten und darüber hinaus weiteren jungen Menschen
vielfältige Gelegenheiten für internationale musikalische Begegnungen und kulturellen Austausch.
Städtische Förderung
Die von der Ratsversammlung 2008 beschlossene Förderung  zur Sicherung der Arbeit der
Geschäftsstelle des Vereins für das Jahr 2009 wurde vom Kulturamt auf der Grundlage der
„Richtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und
Einrichtungen“ als institutionelle Förderung gewährt und bis 2014 fortgesetzt (2009 und 2010:
60.000 €; 2011 bis 2013 50.000 €; 2014: 25.000 €).
Um die weitere, für die Umsetzung des Vorhabens Campus forum thomanum unerlässliche Arbeit
der Geschäftsstelle des Vereins auch künftig abzusichern, ist eine finanzielle Förderung weiter
notwendig.
Im Zusammenhang mit der Antragstellung für 2014 durch den Verein wurde deutlich, dass die
Förderung nach  Fachförderrichtlinie Kultur auf Grund der Projekte des Vereins nicht mehr möglich
ist. Das wurde durch eine Prüfung durch den Sächsischen Rechnungshof bestätigt. Deshalb soll die
Förderung ab 2015 nach der jeweils gültigen  „Rahmenrichtlinien zur Vergabe von Zuwendungen
der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen" erfolgen. Der Antrag wird
beim Kulturamt gestellt
Folgen bei Ablehnung
Ohne die weitere finanzielle Förderung der Geschäftsstelle des Vereins forum thomanum Leipzig e.
V. kann das Projekt Campus forum thomanum nicht wie im o. g. Ratsbeschluss vorgesehen realisiert
werden.
Anlagen:
ANLAGE 1 Resümee der Arbeit des forum thomanum Leipzig e. V.
ANLAGE 2 Konzept für 2015 - 2018
ANLAGE 3 Entwurf Wirtschaftsplan 2015
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.11.2014
zu 20.9. Förderung des Vereins forum thomanum Leipzi g e. V. 2015 bis 2018
(eRIS: V/4052)
Vorlage: DS-00315/14
Beschluss :
1. Der Verein forum thomanum e.V. erhält im Doppelha ushalt 2015/2016 von der Stadt Leipzig
zur Absicherung der Arbeit seiner Geschäftsstelle eine jährliche Zuwendung in Höhe von bis
zu 25.000 €. Eine weitergehende Förderung in den Jahren 2017 und 2018 steht unter
Haushaltsvorbehalt.
2. Die Zuwendung wird als Festbetrag im Rahmen einer  Institutionellen Förderung gewährt.
Der Verein stellt jährlich bei der Stadt Leipzig/Kulturamt einen Antrag nach den jeweils
gültigen „Rahmenrichtlinien zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb
der Stadtverwaltung stehende Stellen".
3. Die Mittel werden planmäßig im PSP-Element 1.100. 25.4.0.01.02.13 („forum thomanum") im
Ergebnishaushalt des Kulturamtes veranschlagt. Die Deckung erfolgt jeweils zur Hälfte
durch das Dezernat Kultur aus dem PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01, Sko 4318 000
(Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung/Institutionelle Förderung,
Zuschüsse an übrige Bereiche) und das Dezernat Finanzen aus dem PSP-Element
1.100.61.2.0.01, Sko 3618 0000 (Sonst. Allg. Finanzwirtschaft, Zinsen sonst. inländ.
Bereich)
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen
Leipzig, den 21.11.2014
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Anlage 1 Resümee d er Arbeit des forum thomanum Leipzig e.V. (ft)
2002   Gründung des Vereins forum thomanum Leipzig e.V.
2005   Erwerb der villa thomana durch die Stiftung Chorherren zu St. Thomae und
  Beginn der Sanierungsmaßnahmen ab 2007
2007   Bau der Kindertagesstätte in Trägerschaft des ft
  Abschlu ss  des Geschäftsbesorgungsvertrages  mit dem  BBW
  Erstellung einer pro bono Machbarkeitsstudie durch das Beratungs -
  unternehmen McKinsey, Inc. für die Realisierung des Bildungscampus forum
  thomanum
  Erwerb der Grundstücksfläche Schreberstr. 8 -12 und der jetzigen
  Kitaaußenfläche in der Hillerstr. durch den ft
2008   Einweihu ng Kindertagesstätte mit Betriebsau fnahme
  Einweihung der villa thomana
2008   Beschluss des Rates der Stadt Leipzig zur Gesamtkonzeption des forum
  thomanum
2009   Professionalisierung der  Geschäftsstelle mit Geschäftsführer
2010   Gründung und Betriebsa ufnahme der Grundschule forum thomanum mit Hort
2012   800jähriges Jubiläum der THOMANA und offizielle Einweihung des
  Bildungscampus forum thomanum
2013   Anerkennung der Grundschule forum thomanum als staatlich anerkannte
  Ersatzschule

Ratsbeschluss d er Stadt Leipzig 2008:
17.16   Drucksache Nr. IV/3132
Gesamtkonzeption „forum thomanum“
Einreicher: Dezernat Kultur
1. Die Konzeption für das „forum thomanum“ wird zur Kenntnis genommen und in
Vorbereitung des Jubiläums des Thomanerchors aus Anlass seines 800 -jährigen
Bestehens im Jahr 2012 als weitere Handlungsgrundlage bestätigt. Die originäre
städtische Verantwortung bezieht sich auf das Alumnat, einen Versorgungstrakt und
eine verkehrsberuhigte Zone. Die Gesamtinvestitionskosten für diese städtischen
Le istungen betragen nach einer Großkostenschätzung ca. 12,5 Mio. €.  Über die
Umsetzung dieser Maßnahmen wird auf der Grundlage von Einzelvorlagen
entschieden.

2. Die Umsetzung der nicht -städtischen Module des „forum thomanum“ erfordern
Investitionsmittel in Hö he von ca. 14,4 Mio. €, welche durch den Verein bzw. die
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Stiftung unter Einbeziehung von Fördermitteln, Spenden und Sponsorengeldern
aufzubringen sind. Die Stadt Leipzig wird den Verein bzw. die Stiftung dabei
unterstützen.  Für die Neubauten sind Architekt ur-Gutachterverfahren durchzuführen.

3. Zur Sicherheit der Arbeit der Geschäftsstelle des forum thomanum e.V. wird dem
Verein empfohlen, für das Jahr 2009 bei der Stadt Leipzig einen Förderantrag nach
der Fachförderrichtlinie Kultur zu stellen. Der Stadtrat  spricht sich für eine
Förderung aus.

4. Die Stadt Leipzig prüft den Haushaltsneutralen Tausch eines im städtischen
Eigentum befindlichen Grundstücks gegen das Grundstück Sebastian -Bach -Straße 3
– Flurstück Nr. 259/2 (Garten der Villa). Einzelheiten bleiben einer gesonderten
Vorlage vorbehalten.

Die hier benannten Ziele wurden wie folgt realisiert bzw. befinden sich in der Umsetzung:
Zu 1.
Wir sind sehr dankbar, dass das Alumnat 2011/2012 umfangreich saniert wurde und 2013
vom Thomanerchor bezogen werden ko nnte. Für die Bauphase konnte der Verein forum
thomanum Leipzig e.V.  das Grundstück Schreberstr. 8 -12 für die Baustelleneinrichtung
kostenfrei zur Verfügung stellen.

Zu 2.
Zu den Nicht -Städtischen Module des forum thomanum:
1. Grundschule
Wie in der Begründung zum Stadtratsbeschluss zu diesem Punkt angeführt , ist die
Grundschule als Schule in freie r Trägerschaft 2010 gegründet wo rden. Dazu hat der
Verein eine 100%ige Tochter, die forum thomanum Schulen GmbH (gemeinnützig)
ins Leben gerufen. Die Grunds chule forum thomanum ist seit 2013 staatlich
anerkannte Ersatzschule und umfasst im Schuljahr 2014/15 vier Klassen mit
insgesamt 99 SchülerInnen. Sie befindet sich in den im Eigentum der Stadt Leipzig
angemieteten Räumlichkeiten der Hans -Kroch -Schule in Go hlis -Nord. Diese
Räumlichkeiten wurden von der forum thomanum Schulen GmbH seit 2010 mit
Eigenmitteln in  Höhe von ca. 60.000 € saniert.
Der Neubau der Grundschule auf de m Bildungscampus forum thomanum ist in
Vorbereitung:
- Die Erbbaurechtsverträge für die benötigten Grundstücke wurden Ende 2013 mit
der Stadt Leipzig und Anfang 2014 mit der Ev. -Luth. Kirchgemeinde St. Thomas
geschlossen.
- Anfang Juli 2014 wurde die Baugenehmigung erteilt
- Derzeit werden die Gespräche unter Einbindung eines Schulneubauzuschuss es
zur Finanzierung geführt
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 Die Grundschule forum thomanum führt die drei Profile des Bildungscampus forum
 thomanum fort: Musik, Sprache und Vermittlung von christlichen Werten . Im Januar
 2014 wurde ein Kooperationsvertrag mit der Hochschule für Musik un d Theater
 „Felix Mendelssohn Bartholdy“ geschlossen, welcher unter  anderem die Ausbildung
 der angehenden Musikpädagogen in den Fächern Kinderstimmbildung und
 Musiktheater in der Grundschule forum thomanum vorsieht.

2. Sporthalle
Die ausreichend große Sp orthalle auf dem Bildungsc ampus forum thomanum für die
Thomasschule, das Alumnat und die Grundschule forum thoma num ist noch nicht
realisiert.
Die Bürgerstiftung Leipzig kam diesbezüglich Ende 2013 auf den forum thomanum
Leipzig e.V. zu , in der Absicht zu  prüfen, ob für einen Sporthallenneubau
Stiftungsgelder verwendet werden können und an welchem Standort die Sporthalle
zu errichten wäre.

3. Gemeindehaus
Das Gemeindehaus wird zum Hort der Grundschule forum thomanum ausgebaut
werden. Neben der Baugenehmigu ng (siehe Punkt 1) liegt ein Entwurf eines
Vertrages mit dem Amt für Stadterneuerung und Wirtschaftsförderung vor, der einen
Zuschuss in Höhe von 450.000,00 € vorsieht. Der Erbbaurechtsvertrag ist mit der
Ev. -Luth. Kirchgemeinde St. Thomas im Januar 2014 g eschlossen wurden. (siehe
Punkt 1)

4. Lutherkirche
Die groben Pläne zur Umgestaltung der Lutherkirche als multifunktionaler
Veranstaltungsraum und geistigem Zentrum des Bildungscampus forum thomanum
unter Einbezug der Denkmalschutzbehörden liegen vor. Bis 20 17 soll durch die Ev. -
Luth. Kirchgemeinde St. Thomas durch Förder - und Spendenmittel die notwendige
Investitionssumme in Höhe von 6 Mio. € aufgebracht werden.

5. Jugendmusikakademie
Zur Realisierung der Jugendmusikakademie wurde 2010 die 100%ige Tochter de s
ft, die „musicaccademia forum thomanum GmbH “ gegründet. Derzeit wird zur
Erstellung eines Bettenhauses eine  Kooperation mit einem Investor  sowie mit dem
Jugendherbergswerk Sachsen als Pächter geprüft. Einzelne Projekte der
musicaccademia sind bereits erf olgreich umgesetzt w orden , wie zum Beispiel ein
Kompositionsworkshop für Kinder und Jugendliche „Bildungscampus forum
thomanum - Musikerfinden bei den Thomaner“ . Andere Projekt e stehen an wie das
Projekt  „Zukunftspiloten “ des VDI im August 2014, in  dem die  musica ccdemia forum
thomanum GmbH als kultureller Partner fungiert. Ferner sind Koope rationsverträge
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abgeschlossen wo rden mit  dem Deutschen Chorverband e.V.  sowie der Valparaiso
University (USA).
6. Spenden  und Fördermittel
Dem Verein ist es gelungen folgende Spende ngelder  und Fördermittel  aufzubringen:
Jahr
Spendengelder ohne
Mitgliedsbeiträge
davon
Institutionelle Förderung
Stadt Leipzig
 2003 4.303,60 €
 2004 4.645,80 €
 2005 13.392,00 €
 2006 221.540,00 €
 2007 197.862,27 €
 2008 99.429,77 €
 2009 270.833,90 € 60.000,00 €
 2010 207.243,47 € 60.000,00 €
 2011 271.775,00 € 50.000,00 €
 2012 252.963,00 € 50.000,00 €
 2013 216.040,08 € 50.000,00 €
 2014 136.298,44 € 25.000,00 € Stand 15.07.2014

1.896.327,33 € 295.000,00 €

Von diesen Spendengeldern und Fördermitteln  wurden die Personalkosten und
Sachkosten der Geschäftsstelle, als auch die Initiativinvestitionen der einzelnen
Baustei ne (z.B. Stellung von Eigenkapital oder Grundstückskäufe) bestritten .
Die Spenden konnten unter anderem generiert werden Dank der hilfreichen
Unterstützung der vor allem seit 2010  gewonnen Kuratoriumsmitglieder  und der
Botschafter des  forum thomanum (siehe Übersicht  1).

Zu 3.
Wir sind sehr froh, dass die Stadt Leipzig im Jahr 2009 den Antrag auf Institutionelle
Förderung , wie in dem Ratsbeschluss empfohlen , positiv beschieden hat. Die jeweiligen
Höhen können der oben stehe nden Tabell e entnommen werden.
Wir hoffen auf eine weitere Unterstützung der Stadt , um die erfolgreiche Arbeit der
Geschäftsstelle fortsetzen zu können.
Der 2002 gegründete Verein forum thomanum Leipzig e.V. versteht sich als Koordinator und
Motor des Gesamtvorhaben s in dem sich städtische Aufgaben, kirchliche Grundlagen und
bürgerschaftliches Engagement verbinden. Die Aufgabe der im Jahr 2009 eingerichteten
Geschäftsstelle des forum thomanum besteht v.a. darin, eigene Projekte zu initiieren, deren
Umsetzung zu steu ern und die unterschiedlichen Einrichtungen, Förderer und Investoren als
Netzwerk zusammenzuführen und die Handlungen so zu koordinieren, dass die Zielstellung
des Aufbaus des Bildungscampus bis 201 7 erreicht wird - dies in enger Zusammenarbeit
mit der Stadt Leipzig und der Thomaskirche. Weiterhin verwaltet sie die  Grundschule,
Kindertag esstätte und musicaccademia und führt deren Geschäfte .
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Ferner gehört zu den Kernaufgaben die Akquisition von Spenden, die Gewinnung von
Kuratoren und die Öffentlichkeits arbeit.

Zu 4.
Der in d em Ratsbeschluss angesprochene h aushaltsneutrale Grundstückstausch kam nicht
zu Stande. Das Grundstück Sebastian -Bach -Str. 3 – Flurstück 2591/2 (Garten der V illa,
jetzt Kita -Außenfläche) wurde im 2007 aus den Eigenmitteln des forum thomanum Leipzig
e.V. erworben.
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Anlage 2: Konzept für 2015 – 2018
Die mittelfristige Konzeptionsplanung  sieht analog der in der Begründung des
Ratsbeschlusses von 2008 aufgelisteten nicht -städtischen Module folgende Maßnahmen
vor:
1. Grundschule / Gemeindehaus
Der Bau der G rundschule und des Horts auf dem Bildungscampus wird in diesem Zeitraum
abzuschließen sein. Die Anzahl der SchülerInnen wird auf ca. 215  anwachsen, davon ca. 70
Thomanernachwuchsschüler. Ferner wird die weitere/vertiefte Vernetzung der Schule mit
Institution en der Stadt Leipzig Ziel sein, z.B. mit der Notenspur Leipzig e.V., Gewandhaus,
MDR - sowie Opernkinderchor etc.

2. Sporthalle
Der Bau einer Sporthalle auf bzw.  in unmittelbar er  Nähe des Bildungscampus forum
thomanum für die Thomasschule, das Alumnat, die Grundschule forum thomanum un d den
Breitensport wird vom ft bzw. der forum thomanum Schulen GmbH größtmögliche
Unterstützung finden.

3. bbw Kita forum thomanum
Der Erweiterun gsbau der Kita auf dem Grundstück der Schreberstraße 8 -12 im Rahm en
eines Mehrfunktionshauses (Be herbergungskapazitäten der musicaccademia sowie
Eigentumswohnungen) wird in die vertiefte Planungsphase gehen  und bei Klärung der
Finanzierung bis 2018 Realisi erung finden.

4. Lutherkirche
Der forum thomanum Leipzig e.V. wird auch weiterhin die Sanierung der Lutherkirche durch
die Kirchgemeinde bestmöglich unterstützen, v.a. bei der Einwerbung von Spendengeldern
sowie bei Fördermittelanträgen.

5. musicacca demia
Eine Kernaufgabe wird in diesem Zeitraum der Aufbau der musicaccademia sein. Sie wird
über das Angebot von Beherbergungsmöglichkeiten einerseits und über die Durchführung
von Projekten als Veranstalter oder Kooperationspartner andererseits national e und
international e Gäste nach Leipzig einladen. Hierzu sollen die geschlossenen
Kooperationsverträge mit dem Deutschen Chorverband e.V. , der Valparaiso University (USA)
und der Bachstiftung St. Gallen (CH) mit Leben erfüllt werden sowie weitere Verträge  mit in -
und ausländischen Kooperationspartnern  geschlossen werden .
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In Leipzig wird die musicaccademia ebenfalls Projekte anbieten,  wie beispielsweise das
Schülerprojekt „Musiktheater “, das das forum thomanum mit jeweils einer sechsten Klasse
zweier Leipzi ger Oberschulen ab S eptember 2014 durchführen wird.

6. Geschäftsstelle
Die Kernaufgaben der Geschäftsstelle in diesem Zeitraum sind
- die Koordination der Thomanernachwuchsausbildung,
- die Initiierung , Finanzierung (Spendengenerierung und Fremdfinanzierung) und
Steuerung der vorgenannten Projekte ,
- die Zusammenführung der  unterschiedlichen Einrichtungen, Förderer n und
Investor en als Netzwerk  sowie
- der weitere Aufbau des Kuratoriums.
- die Akquisition  von Spende n
- die Öffe ntlichkeitsarbeit.
Damit trägt das Projekt forum thomanum dazu bei, Leipzig national und international
bekannter zu machen und über die musicaccademia Touristen nach Leipzig einzuladen.
Insbesondere sind hier junge Leute der Alter sgruppen 12 bis 30 Jahre Zielgruppe.
Um diese Aufgaben zu e rfüllen, ist die Geschäftsstelle selbst zu finanzieren. Hier wäre es
äußerst hilfreich, wenn die Stadt Leipzig mittelfristig im Rahmen einer Förderun g in Höhe
von 50.000,00 € p.a. Unterstützung gewährt .

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forum thomanum Leipzig e.V. Einnahmen-Ausgaben-Überschussrechnung Plan 2015
Anlage 3 Entwurf Wirtschaftsplan 2015
EINNAHMEN-AUSGABEN- ÜBERSCHUSSRECHNUNG
Plan 2015
Forum Thomanum Leipzig e.V., Thomaskirchhof 18, 04109 Leipzig
A. IDEELLER BEREICH
I. Nicht steuerbare Einnahmen
1. Mitgliedsbeiträge 13.000,00 €
2. Zuschüsse (Institutionelle Förderung) 50.000,00 €
II. Nicht anzusetzende Ausgaben
1. Abschreibungen -500,00 €
2. Personalkosten -135.000,00 €
3. Reisekosten -1.000,00 €
4. Raumkosten -1.500,00 €
5. Übrige Ausgaben -20.000,00 €
Summe nicht anzusetzende Ausgaben -158.000,00 €
GEWINN/VERLUST
ideeller Bereich -95.000,00 €
B. ERTRAGSTEUERNEUTRALE POSTEN
I. Ideeller Bereich (ertragsteuerneutral)
1. Steuerneutrale Einnahmen
Spenden 170.000,00 €
GEWINN/VERLUST
ertragsteuerneutrale Posten 170.000,00 €
C. VERMÖGENSVERWALTUNG
I. Einnahmen
1. Ertragsteuerfreie Einnahmen
Zins- und Kurserträge 1.500,00 €
II. Ausgaben/Werbungskosten
Sonstige Ausgaben -20.000,00 €
GEWINN/VERLUST
Vermögensverwaltung -18.500,00 €
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forum thomanum Leipzig e.V. Einnahmen-Ausgaben-Überschussrechnung Plan 2015
D. SONSTIGE ZWECKBETRIEBE
I. Sonstige Zweckbetriebe 1 (Umsatzsteuerpflichtig) 0,00 €
II. Sonstige Zweckbetriebe 2 (Umsatzsteuerfrei)
1. Einnahmen aus Umsatzerlösen 513.800,00 €
2. Materialaufwand
Ausgaben für bezogene Leistungen -410.000,00 €
3. Abschreibungen
Abschreibungen auf immaterielle  Vermögens-
gegenstände und Sachanlagen -80.000,00 €
4. Ausgaben für sonstige
betriebliche Aufwendungen -18.000,00 €
5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -48.000,00 €
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -42.200,00 €
6. Außerordentliche Erträge 0,00 €
7. Außerordentliche Aufwendungen 0,00 €
GEWINN/VERLUST
Sonstige Zweckbetriebe 2 -42.200,00 €
V E R E I N S E R G E B N I S 14.300,00 €

* Das Vereinsergebnis ist notwendig zur Finanzierung der
Tilgungsleistungen für die aufgenommen Darlehen.
Zinsen und Aufwendungen zur Finanzierung  eines eventuell im Jahre
2015 beginnenden Neubaus einer Außenstelle der Kindertagesstätte
sind nicht berücksichtigt.
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Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zur Vorlage Nr. DS-00315/14 vom 02.09.2014
Beschluss der Ratsversammlung vom 20.11.2014
Beschluss- Nr. --
Eingereicht von Dezernat Kultur
Thema:  Förderung des Vereins forum thomanum Leipzig e. V. 2015 bis 2018
Stand vom 20.05.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Kultur
 Datum/Unterschrift (en)
Beschlusstext:
1. Der Verein forum thomanum Leipzig e. V. erhält im Doppelhaushalt 2015/2016 von der Stadt
Leipzig zur Absicherung der Arbeit seiner Geschäftsstelle eine jährliche Zuwendung in Höhe von
bis zu 25.000 €. Eine weitergehende Förderung in den Jahren 2017 und 2018 steht unter
Haushaltsvorbehalt.

2. Die Zuwendung wird als Festbetrag im Rahmen einer institutionellen Förderung gewährt. Der
Verein stellt jährlich bei der Stadt Leipzig/Kulturamt einen Antrag nach den jeweils gültigen
„Rahmenrichtlinien zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der
Stadtverwaltung stehende Stellen“.
 3. Die Mittel werden planmäßig im PSP-Element 1.100.25.4.0.01.02.13 („forum thomanum“) im
Ergebnishaushalt des Kulturamtes veranschlagt. Die Deckung erfolgt jeweils zur Hälfte durch
das Dezernat Kultur aus dem PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01, Sko 4318 000 (Sonstige
Sparten- und regionsübergreifende Förderung/Institutionelle Förderung, Zuschüsse an übrige
Bereiche) und das Dezernat Finanzen aus dem PSP-Element 1.100.61.2.0.01, Sko 3618 0000
(Sonst. Allg. Finanzwirtschaft, Zinsen sonst. inländ. Bereich).

Sachstand:
zu 1.: umgesetzt
Gemäß des Änderungsantrages Nr. DS-00315/14-ÄA-001 zur Beschlussvorlage Nr. DS-
00315/14 wurde in der Ratsversammlung am 20.11.2014 beschlossen, dass der Verein forum
thomanum Leipzig e. V. im Doppelhaushalt 2015/2016 eine jährliche Förderung in Höhe von
25.000 € erhält. Eine weiterführende Förderung ist auch für die Jahre 2017 und 2018
vorgesehen. Die jährliche Förderhöhe in diesen beiden Jahren soll ebenfalls 25.000 € betragen.
14 von 15 in Zusammenstellung
- 2 -
zu 2.: umgesetzt für 2015
Die Zuwendung wurde am 20.02.2015 als Festbetrag im Rahmen einer institutionellen Förderung
gewährt. Ein entsprechender Antrag für das Jahr 2015 war vom Verein fristgemäß gestellt
worden.
zu 3.: umgesetzt
Die Mittel sind entsprechend Beschluss im Doppelhaushalt 2015/2016 eingestellt.
15 von 15 in Zusammenstellung


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00316/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 06.10.2014 Bestätigung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 23.10.2014 1. Lesung
Ortschaftsrat Engelsdorf 03.11.2014 Anhörung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 05.11.2014 Anhörung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 06.11.2014 2. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 12.11.2014 Anhörung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 12.11.2014 Anhörung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 18.11.2014 Anhörung
Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
8. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen
Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt die beiliegende 8. Satzung zur Änderung der Satzung der
Schulbezirke der Grundschulen.
2. Damit ändern sich die Beschlüsse der Ratsversammlung RBIV-279/05 vom 20.04.2005,
RBIV-464/05 vom 14.12.2005, RBIV-678/06 vom 20.09.2006, RBIV-1610/09 vom 20.05.2009, RBV-
184/10 vom 20.01.2010 , RBV-303/10 vom 24.03.2010, RBV-1136/12 vom 29.02.2012 und
RBV1716/13 vom 10.07.2013.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 14 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Sachverhalt/Begründung für die Änderungen der Schulbezirke
Satzung zur Änderung
 Liste der geänderten Schulbezirke
2 von 14 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.11.2014
zu
20.10.
8. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen
Vorlage: DS-00316/14
Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt die beiliegende 8. Satzun g zur Änderung der Satzung der
Schulbezirke der Grundschulen.
2. Damit ändern sich die Beschlüsse der Ratsversamml ung RBIV-279/05 vom 20.04.2005,
RBIV-464/05 vom 14.12.2005, RBIV-678/06 vom 20.09.2006, RBIV-1610/09 vom
20.05.2009, RBV-184/10 vom 20.01.2010 , RBV-303/10 vom 24.03.2010, RBV-1136/12 vom
29.02.2012 und RBV1716/13 vom 10.07.2013.
Abstimmungsergebnis:
Ja - Stimmen: 58
Nein - Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 21.11.2014
Seite: 1/1
3 von 14 in Zusammenstellung
DS-V-00316/14 – Text Seite 1 von 7
Begründungen für die Änderungen der Schulbezirke

Stadtbezirk Südost/Ost

Grundschule Heinrichstraße 43/45 (Wilhelm-Busch-Schule)
Grundschule Husemannstraße 2 (August-Bebel-Schule)

Die Wilhelm-Busch-Schule ist eine zweizügige Grundschule, die gemeinsam mit der 125. Schule
(Oberschule) ein Schulgebäude nutzt. Die Grundschule kann mit maximal 8 Klassen geführt
werden. Im Prognosezeitraum bis 2025 wurden ab dem Schuljahr 2012/13 aus dem bestehenden
Schulbezirk Anmeldungen für jährlich drei erste Klassen erwartet. Mit der zusätzlichen DaZ-Klasse
(Deutsch als Zweitsprache) würde sie überbelegt werden. Insofern erfolgte ab 2012/13 eine
Schulbezirksänderung zur August-Bebel-Schule hin. Die permanente Veränderung von Zuzügen
und Wegzügen führte jedoch zu einer geringeren Schülerzahl für die Klassenbildung als
prognostiziert. Damit die Wilhelm-Busch-Schule zweizügig mit gut belegten Klassen geführt
werden kann, wird ein Teil des Schulbezirks der August-Bebel-Schule wieder der Wilhelm-Busch-
Schule zugeordnet. Unter dieser Zuordnung kann die Wilhelm-Busch-Schule bis einschließlich
Schuljahr 2016/17, spätestens 2017/18 zweizügig geführt werden. Eine Erweiterung der Schule im
Gebäude ist nicht möglich. In 2016 ist wieder eine Überprüfung der Schulbezirksgrenze
erforderlich. Die August-Bebel-Schule verfügt über ausreichend freie Kapazitäten um ggf. später
wieder zusätzliche Schüler aufnehmen zu können.

Schulwegsicherheit: Die Sicherheit der Schulwege ist durch Ampelregelung und
verkehrsberuhigte Zonen (30 km/h) gewährleistet.

Länge der Schulwege: Der Schulweg aus dem neu zur Wilhelm-Busch-Schule
zugeordneten Gebiet beträgt ca. 500 bis 800 Meter.
Stadtbezirk Südwest
4 von 14 in Zusammenstellung
DS-V-00316/14 – Text Seite 2 von 7

Grundschule Antonienstr. 24 (Schule am Adler):
Grundschule Martin-Herrmann-Str. 1 (120. Schule)

Die infrastrukturell starke Aufwertung des Wohngebietes im Stadtteil Plagwitz wirkt sich auch auf
die Schule am Adler (Grundschule) aus. Für diese Schule werden sich ab dem Schuljahr 2014/15
jährlich Schüler für drei erste Klassen anmelden. Diese Dreizügigkeit kann im Schulhaus der
Schule am Adler nicht realisiert werden, da  nur Kapazitäten für zwei Züge (8 Klassen) vorhanden
sind. Lediglich in einem Jahrgang ist eine Dreizügigkeit möglich. Da  die Schule am Adler
(Grundschule) gemeinsam mit der Schule am Adler (Oberschule), dem Hort sowie dem Verein
RAA e.V. ein Schulhaus nutzt, ist eine Erweiterung der räumlichen Kapazitäten nicht möglich. Für
die 120. Schule ist im Prognosezeitraum bis 2025 eine Belegung mit konstant drei Zügen zu
erwarten. Die Schule kann jedoch, nach Umsetzung der Brandschutzmaßnahme, welche im Jahr
2014 abgeschlossen wird, vierzügig geführt werden. Mit Änderung der Schulbezirksgrenze der 120.
Schule bis zur Antonienstraße ist die maximale Schulweglänge von 2 Kilometern erreicht. Das
Platzdefizit der Schule am Adler (Grundschule) kann mit dieser Maßnahme bis spätestens 2017
ausgeglichen werden. In 2016 ist eine Überprüfung der Schulbezirksgrenze erforderlich.

Schulwegsicherheit: Die Sicherheit der Schulwege ist durch Ampelregelung und
verkehrsberuhigte Zonen (30 km/h) gewährleistet.

Länge der Schulwege: Der Schulbezirk der 120. Schule wird sich künftig bis zur Antonienstraße
erstrecken. Aus diesem Gebiet heraus liegen die Längen der Schulwege bis zur 120. Schule mit
1,9 Kilometer bis 2 Kilometer im Rahmen des Richtwertes von 2 Kilometer.
Stadtbezirk Süd
5 von 14 in Zusammenstellung
DS-V-00316/14 – Text Seite 3 von 7
Grundschule Zwenkauer Str. 35 (Schule Connewitz)
Grundschule B.-Göring-Str. 107 (3. Schule)
Beide Schulen liegen in den beliebten Wohnvierteln Südvorstadt und Connewitz. Aus diesen
Gebieten gibt es eine starke Nachfrage an Grundschulplätzen. Mit der Inbetriebnahme des
Neubaus der 3. Schule im Herbst 2014 steht dem Ortsteil Südvorstadt kapazitätsmäßig eine
fünfzügige Grundschule zusätzlich mit zur Verfügung.
Um den künftig hohen Bedarf an Grundschulplätzen für die Ortsteile Südvorstadt und Connewitz
absichern zu können, muss die Kapazität des Altbaus der 3. Schule (Plattenbau) von 3,5 Zügen
weiter genutzt werden. Aus diesem Grund wird die Trennung zwischen den beiden Schulbezirken
aufgehoben.
Zukünftige Schülerströme aus den Ortsteilen Südvorstadt und Connewitz können in einem
gemeinsamen Schulbezirk besser durch die Schulen optimiert und abgestimmt werden.
Schulwegsicherheit: Die Sicherheit der Schulwege ist durch Ampelregelung und
verkehrsberuhigte Zonen (30 km/h) gewährleistet.
Länge der Schulwege: Der gemeinsame Schulbezirk der 3. Schule und der Schule Connewitz
erstreckt sich auf die Größe der bisherigen Außengrenzen des jeweiligen Schulbezirks.
Aus diesem Gebiet heraus liegen die Längen der Schulwege zur entsprechenden Schule (3.
Schule oder Schule Connewitz) in einem bis zu 2 Kilometerradius.
Stadtbezirk Ost
6 von 14 in Zusammenstellung
DS-V-00316/14 – Text Seite 4 von 7
Grundschule Gaswerksweg 1, Engelsdorf (Christoph-Arnold-Schule)
gemeinsamer Schulbezirk von:
• Grundschule Schlehenweg 32 (Theodor-Körner-Schule);
• Grundschule Döllingstraße 25 (24. Schule);
• Grundschule Goldsternstr. 23 (Brüder-Grimm-Schule);
• Grundschule Louis-Fürnberg-Str. 2 (Hans-Christian-Andersen-Schule)
Durch die Umsetzung der Ratsbeschlüsse Nr. RBV–327/10 und RBV-1759/13 zur Neuordnung
zweier Wohngebiete aus den Ortsteilen Heiterblick und Paunsdorf zum Ortsteil Engelsdorf, ergibt
sich lediglich eine Veränderung der Beschreibung der Schulbezirksgrenzen.
Die bisherige Straßenzuordnung bleibt davon unberührt und so erhalten, wie es in der
vorangegangene Schulbezirkssatzung festgelegt wurde.
Stellungnahmen der Schulen zu den Schulbezirksänderungen
Schulen Stellungnahme der Schulkonferenzen Argumente der Verwaltung
August-Bebel-
Schule
Zustimmung
Wilhelm-Busch-
Schule
Zustimmung
Perspektivisch muss wegen
Wohnraumsanierung und -erweiterung mit
einer höheren Schülerzahl gerechnet
werden.
Mit Blick auf die zu erwartende höhere
Schülerzahl muss der Schulbezirk ggf. zur
August-Bebel-Schule hin wieder verkleinert
werden.
Die Einrichtung eines gemeinsamen
Schulbezirkes zur besseren Gestaltung der
Klassenbildung und Auslastung der
Wilhelm-Busch-Schule ist in Erwägung zu
ziehen.
Schule am Adler Zustimmung
120. Schule Bedenkenäußerung
Die vorhandene Außensportanlage muss
dringend hergerichtet werden.
Die Größe der Turnhalle reicht für eine
vierzügige Schule nicht aus. Es verstärkt
sich die Doppelnutzung der Turnhalle. Ein
Trennvorhang wurde schon 2012 beantragt.
In 2016 werden Mittel aus dem
Ergebnishaushalt für notwendige
wesentliche Arbeiten nach Abstimmung mit
Schul- und Hortleitung eingeplant und
umgesetzt.
Die Sporthalle an der Radrennbahn kann
für die Sicherung des Sportunterrichts mit
genutzt werden. Der Fußweg zwischen
Schule und Sporthalle beträgt ca. 15
Minuten. Insofern sollte für die dritten und
vierten Klassen im Sport der
Blockunterricht durchgeführt werden.
Der Trennvorhang wird wieder in 2015 mit
aufgenommen. Hierbei ist jedoch die
Prioritätensetzung aller Maßnahmen zu
beachten.
7 von 14 in Zusammenstellung
DS-V-00316/14 – Text Seite 5 von 7
Die Außenspielanlagen werden in den
Pausen und besonders im Hortbetrieb
verstärkt genutzt. Eine Erweiterung des
Spielangebotes ist dringend erforderlich.
Zur Absicherung der sozialen Betreuung
von Eltern und Schülern ist der Einsatz
eines Schulsozialarbeiters erforderlich.
Die Kapazität des Speiseraums ist für eine
vierzügige Schule nicht ausreichend. Eine
Erweiterung des Speiseraums sollte mit der
energetischen Sanierung erfolgen. Die
Essenszeiten müssen verlängert werden.
Dadurch verlängert sich der Schulalltag der
Kinder.
Die energetische Sanierung des
Schulhauses steht noch aus. Mit
Steigerung der Schülerzahl ist die
Sanierung nur mit Auslagerung der Schule
in ein anderes Schulhaus möglich. Die
Sanierung im laufenden Betrieb führt zu
erheblichen Einschränkungen und
Störungen des Unterrichtsablaufes. Schule
und Hort haben keine
Ausweichmöglichkeiten. Zusätzlich erfolgt
eine Einschränkung des
Bewegungsraumes auf dem Schulhof.
Befürchtungen hinsichtlich der personellen
Abdeckung im Schul- und Hortbereich, da
es schon jetzt zu Engpässen in der
Personalversorgung kommt.
Für die Pausen- und Hortfreifläche stehen
einschließlich der Innenhöfe ca 3.858 m²
und mit Nachnutzung des Sportspielfeldes
ca. 4.532 m² zur Verfügung. Die
Hortbeteiligung liegt bei 98%. Bei einer
ausgelasteten Vierzügigkeit mit der
Belegung von 24 Schülern pro Klasse
(mehr ist aufgrund der geringeren
Raumhöhe nicht möglich) müssen für 384
Schüler 2.304m² Pausen- und Spielfläche
zur Verfügung stehen. Bei 100%iger
Hortbeteiligung sind das 3.840m² . Das ist
mit der vorhandenen Fläche umsetzbar.
Die Gestaltung der Flächen ist über die
Bauunterhaltung sowie das jährliche
Programm „Grün macht Schule“ möglich.
Hierbei müssen Schule und Hort ihre
konzeptionellen Vorhaben zur
Freiflächengestaltung erarbeiten und
beantragen.
Die Beantragung ist durch die Schule an
das Sachgebiet Jugendhilfeplanung und
Monitoring zu stellen. Dort erfolgt die
Prüfung und ggf. Einordnung in den
Finanzhaushalt.
Die Kapazität des Speiseraums beträgt
aktuell 80 Plätze. Die Anzahl der
Essensteilnehmer ist  200. Das sind 74 %
der aktuellen Gesamtschülerzahl. Bei
weiterer Ansetzung dieser Größe werden
bei vollständig ausgelasteter vierzügigen
Schule ca. 284 Essensteilnehmer zu
erwarten sein. Dafür werden 118 Plätze
benötigt, die in 3 Durchgängen zu belegen
sind. Die Erweiterung des Speiseraums um
zwei Räume ist vorgesehen und im
Rahmen des Brandschutzes bereits
berücksichtigt.
In welchem Maß für die energetische
Sanierung des Gebäudes eine Auslagerung
oder Teilauslagerung erforderlich ist, bedarf
noch einer abschließenden Klärung.
Die personelle Absicherung ist in der
jeweiligen fachlichen Zuständigkeit für
Lehrer/-innen und Horterziehr/-innen
vorzunehmen. Dort ist bekannt, dass nach
Umsetzung des Brandschutzes die 120.
Schule vierzügig geführt wird.
8 von 14 in Zusammenstellung
DS-V-00316/14 – Text Seite 6 von 7
3. Schule Zustimmung mit Anmerkungen
(mehrheitlich: 8 dafür / 4 dagegen)
- Zunahme der Anmeldungen für 3. Schule
- räumliche Kapazitäten sind mit 19 Klassen
ausgeschöpft
- Schulneubau war für 4-Zügigkeit vorge-
sehen
- weiterhin wachsende Schülerzahlen für
Südvorstadt und Connewitz → nachhaltige
Lösung → Einrichtung eines zusätzlichen
Schulstandortes in der Südvorstadt
- bei Zusammenlegung der Schulbezirke
darauf achten:
  - Schulbezirksänderung sollte nur für das
Schuljahr 2015/16 gelten → danach
Prüfung, ob sinnvoll
  - Wohnortnähe muss bei Schulzuweisung
ausschlaggebend sein
  - Vermeidung von Doppelanmeldung →
Überwachung durch Stadt (Schülerlisten)
  - enge Absprache zw. Referenten der
SBA-L und der Schulleitern (wg.
Klassenbildung; etc.)
- Vorschlag → Sanierung des alten
Schulgebäudes, um es als Außenstelle für
den Hort zu nutzen
- Containerbau an der 3. Schule bleibt zur
Entlastung weiterhin stehen
- Mitnutzung des Altbaus nach Umzug in
den Neubau der 3. Schule →
Kapazitätserweiterung
im Baubeschluss (RBV-978/11 vom
12.10.2011) wird der Neubau als 5-zügige
Grundschule ausgewiesen
- der Altbau der 3. Schule soll saniert
werden und als weiterer Schulstandort zur
Verfügung gestellt werden
- Schulbezirke der Grundschulen werden
jährlich geprüft
- nach Schulgesetz entscheidet über die
Aufnahme der Schulleiter
- eine Doppelanmeldung kann nicht
passieren, da es nur eine Anmeldebe-
scheinigung gibt, die von der Schule
abgestempelt wird → Erfahrungen aus den
anderen gem. SB
- Aufgabe des Schulleiters und der SBA-L
→ Stadt hat kein Einfluss darauf
- Sanierung des Altbaus wird angestrebt →
zur Nutzung als Schulgebäude
Schule
Connewitz
Zustimmung mit Anmerkungen
- Aufnahmekapazität richtet sich in jedem
Jahr neu nach der Anzahl der frei
werdenden Räume
- Vermeidung von Doppelanmeldung
- Regelung und Termine festsetzen für die
verbindliche Anmeldung bei Schulen in
freier Trägerschaft
- gemeinsamer Schulbezirk könnte
funktionieren, wenn die freien Schulen von
- lt. SchulG und Schulordnung f. GS →
über die Aufnahme entscheidet der
Schulleiter in Einvernehmen mit der
Bildungsagentur
- eine Doppelanmeldung kann nicht
passieren, da es nur eine Anmeldebe-
scheinigung gibt, die von der Schule
abgestempelt wird → Erfahrungen aus den
anderen gem. SB
- Schulen in freier Trägerschaft unterliegen
nicht den Anmeldefristen nach SchulG →
keine Einflussnahme möglich
9 von 14 in Zusammenstellung
DS-V-00316/14 – Text Seite 7 von 7
Anfang an in die Schulanmeldung und
Schulaufnahmeverfahren eingebunden
werden
- Vorschlag
→ gemeinsamer Schulbezirk - probeweise
für ein Schuljahr testen
→ im Vorfeld sollte Zügigkeit des
Jahrgangs festgelegt werden, wonach sich
die Anzahl der aufzunehmenden Kinder
richtet
→ Überwachung der Schülerbewegung zu
freien Trägern und anderen Schulen durch
das AfJFB
- Schulbezirke der Grundschulen werden
jährlich geprüft
- alle Schüler aus dem Grundschulbezirk
müssen aufgenommen werden
- die Schulpflicht wird überwacht
- Anmeldungen und Ummeldung nehmen
die Schulleiter (wie bisher) vor
Ch.-Arnold-
Schule
gegen eine Änderung des Schulbezirkes
H.-Ch.-
Andersen-
Schule
keine Einwände
B.-Grimm-
Schule
Zustimmung
Th.-Körner-
Schule
gegen eine Änderung des gemeinsamen
Schulbezirkes
24. Schule gegen eine Änderung des gemeinsamen
Schulbezirkes
- 3 Schulen haben sich gegen eine
Änderung des Schulbezirkes
ausgesprochen und 2 Schulen haben keine
Einwände gegen eine Änderung
- somit wird der Schulbezirk nicht
verändert, lediglich die Umschreibung bzgl.
der „Engelsdorfer Ortsteilgrenze“ wird
angepasst → bei der Zuordnung der
Schülerströme bleibt es wie bisher
10 von 14 in Zusammenstellung
11 von 14 in Zusammenstellung
DS-V-00316/14-Listen Seite 1 von 3
Anlage - Liste der geänderten Schulbezirke
Liste Schulbezirke
Stadtbezirk Ost
Grundschule Gaswerksweg 1 (Christoph-Arnold-Schule)
Riesaer Straße (beidseitige Hausnummern) östl. bis Wildbuschweg, Wildbuschweg (beidseitige
Hausnummern) nördl. bis Am Sommerfeld, Am Sommerfeld (ohne Hausnummern) bis Ende,
Verlauf östlich bis zur Autobahn A 14, nördl. entlang an der Autobahn A 14 bis Stadtgrenze,
Verlauf der Stadtgrenze südl. bis Stadtbezirksgrenze/Kleinpösnaer Straße, Verlauf der
Stadtbezirksgrenze nördl., westl. bis Hommelweg, Hommelweg (ohne Hausnummern) nördl. bis
Zum Lippenplan, Zum Lippenplan (beidseitige Hausnummern) östl. bis Ziegelstr., Ziegelstr.
(beidseitige Hausnummern), Verlauf Ortsteilgrenze nördl. bis Riesaer Str.
Grundschule Husemannstr. 2 (August-Bebel-Schule):
Georgiring (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Brandenburger Str., Brandenburger Str.
(beidseitige Hausnummern) nordöstl. bis Brandenburger Brücke, südl. Linie Brandenburger Brücke
bis Rosa-Luxemburg-Str., Rosa-Luxemburg-Str. (nordwestl. Hausnummern) südwestl. bis
Kohlgartenstr., Kohlgartenstr. (südwestl. Hausnummern) südöstl. bis Bergstr., Bergstr. (beidseitige
Hausnummern) östl. bis Hermann-Liebmann-Str., Hermann-Liebmann-Str. (ohne Hausnummern)
südöstl. bis Wurzner Str., Wurzner Str. (westl. Hausnummern) südl. bis Breite Str., Breite Str.
(westl. Hausnummern) südl. bis Riebeckstraße (westl. Hausnummern) südwestlich bis
Reichpietschstraße, Reichpietschstraße (beidseitige Hausnummern) westl. bis Kippenbergstraße,
Kippenbergstraße (östliche Hausnummern) nördlich bis Täubchenweg, Täubchenweg (ohne Haus-
nummern) westl. bis Grimmaischer Steinweg, Grimmaischer Steinweg (beidseitige Hausnummern)
westl. bis Georgiring.
Stadtbezirk Südost
Grundschule Heinrichstr. 43/45 (Wilhelm-Busch-Schule):
Roßplatz (ohne Hausnummern) bis Grimmaischer Steinweg, Grimmaischer Steinweg (ohne
Hausnummern) östl. bis Täubchenweg, Täubchenweg (beidseitige Hausnummern) östl. bis
Kippenbergstraße, Kippenbergstraße (westliche Hausnummern) südlich bis Reichpietschstraße,
Reichpietschstraße (ohne Hausnummern) südöstl. bis Riebeckstraße, Riebeckstr. (westl.
Hausnummern) südl. bis Mühlstr., Mühlstr. (beidseitig Hausnummern) westl. bis Prager Str.
(beidseitige Hausnummern) nordwestl. bis westl. Linie bis Vor dem Hospitaltore, Vor dem
Hospitaltore (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Prager Str., Prager Str. (beidseitige
Hausnummern) nordwestl. bis Platostr., Platostr. (beidseitige Hausnummern) südwestl. bis
Goldschmidtstr., Goldschmidtstr. (nördl. Hausnummern) westl. bis Roßplatz.
Stadtbezirk Süd
Grundschule B.-Göring-Str. 107 (3. Schule):
– entfällt
Grundschule Zwenkauer Str. 35 (Schule Connewitz):
– entfällt
12 von 14 in Zusammenstellung
DS-V-00316/14-Listen Seite 2 von 3
Stadtbezirk Südwest
Grundschule Antonienstr. 24 (Schule am Adler):
S-Bahn bis Bhf. Plagwitz östl. bis Engertstr., Engertstr. (ohne Hausnummern) südl. bis
Weißenfelser Str., Weißenfelser Str. (ohne Hausnummern) nordöstl. bis Gießerstr., Gießerstr.
(beidseitige Hausnummern) südl. bis Industriestr., Industriestr. (ohne Hausnummern) östl. bis
Zschochersche Str., Zschochersche Str. (westl. Hausnummern) südl. bis Eduardstr., Eduardstr.
(ohne Hausnummern) östl. bis Weiße Elster, Weiße Elster südl. bis Antonienstr., Antonienstr.
(beidseitige Hausnummern) westl. bis Klarastraße, ab Klarastraße entlang Antonienstraße
(westlich) bis Schulbezirksgrenze- S-Bahn (nördliche Hausnummern), Schulbezirksgrenze- S-Bahn
(nördlich) in Verlängerung bis Bhf.Plagwitz.

Grundschule Martin-Herrmann-Str. 1 (120. Schule):
Bahn/Ortsteilgrenze bis Verlängerung nördlich bis Antonienstraße, Antonienstraße östlich (südliche
Hausnummern) bis Klarastraße, ab Klarastraße entlang Antonienstraße östlich  (ohne
Hausnummern) bis Kreuzung Erich-Zeigner-Alle/Antonienstraße, Kreuzung Erich-Zeigner-
Alle/Antonienstraße südwestlich entlang Kantatenweg (beidseitige Hausnummern)  bis Windorfer
Straße, Windorfer Straße (beidseitige Hausnummern) südl. bis Dieskaustraße, Dieskaustraße
(beidseitige Hausnummer) südöstl. bis S-Bahn, S-Bahn östl. bis Stadtgrenze, Stadtgrenze südl. bis
Lauerscher Weg/Lauersche Straße (in Zöbigker), Lauerscher Weg (beidseitige Hausnummern),
Linie westl. bis Elchweg, Elchweg (ohne Hausnummern) westl. in gerader Verlängerung bis
Seebenischer Straße (Stadtgrenze), Linie vom Punkt Seebenischer Str./Stadtgrenze nördl. bis
Gerhard-Ellrodt-Straße/Th.-Müntzer-Straße, Gerhard-Ellrodt-Straße (beidseitige Hausnummern)
östl. bis zur geplanten Staatsstraße 46, Verlauf der Staatsstraße 46 nordöstl. bis Weidenweg,
Weidenweg (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Schönauer Straße, Schönauer Straße (nordöstl.
Hausnummern) nordwestl. bis Goldrutenweg, Goldrutenweg (alle Hausnummern) östl. entlang der
Bahn/Ortsteilgrenze
Liste gemeinsame Schulbezirke
Stadtbezirk Süd
Gemeinsamer Schulbezirk
Grundschule B.-Göring-Str. 107 (3. Schule);
Grundschule Zwenkauer Str. 35 (Schule Connewitz)
B 2, K.-Eisner-Str. östl. Verlauf bis K.-Liebknecht-Str.(beidseitige Hausnummern), K.-Liebknecht-
Str. nördl. bis A.-Kästner-Str. (beidseitige Hausnummern), A.-Kästner-Str. östl. Verlauf bis A.-
Hoffmann-Str. (beidseitige Hausnummern), A.-Hoffmann-Str. nördl. bis Arndtstr. (beidseitige
Hausnummern), Arndtstr. östl. Verlauf bis Lößniger Str.(beidseitige Hausnummern), Lößniger Str.
südl. Verlauf bis K.-Eisner-Str. (beidseitige Hausnummern), Verlängerung K.-Eisner-Str. östl. bis S-
Bahn-Linie, Verlauf südl. entlang S-Bahn-Linie bis  Stadtgrenze, Verlauf südwestl. entlang
Stadtgrenze, westl. bis Waldweg, Waldweg bis Koburger Str., Koburger Str. nördl. Verlauf an B 2
bis Höhe K.-Eisner-Str.
Stadtbezirk Ost
gemeinsamer Schulbezirk:
13 von 14 in Zusammenstellung
DS-V-00316/14-Listen Seite 3 von 3
Grundschule Schlehenweg 32 (Theodor-Körner-Schule);
Grundschule Döllingstraße 25 (24. Schule);
Grundschule Goldsternstr. 23 (Brüder-Grimm-Schule);
Grundschule Louis-Fürnberg-Str. 2 (Hans-Christian-Andersen-Schule)
Torgauer Str. (beidseitig ohne Hausnummern) nordöstl. bis Autobahn A 14 und Stadtgrenze,
Verlauf südwestl. an der Autobahn A 14 (tw. Stadtgrenze) bis Höhe Straße Am Sommerfeld,
westliche Richtung zur Straße Am Sommerfeld, Am Sommerfeld (beidseitige Hausnummern) westl.
bis Wildbuschweg, Wildbuschweg (ohne Hausnummern) südl. bis Riesaer Str., Riesaer Str. (ohne
Hausnummern) westl., Verlauf an Ortsteilgrenze bis Gutberletstr., Verlauf an Ortsteilgrenze westl.
bis Goetheweg, Goetheweg  (ohne Hausnummern) südl. bis Ortsteilgrenze, Verlauf Ortsteilgrenze
südwestl. bis Verlängerung Bautzmannstr., Bautzmannstr. (ohne Hausnummern) nördl. bis
Eisenbahnstr., Eisenbahnstr. (ohne Hausnummern) westl. bis Torgauer Str.
14 von 14 in Zusammenstellung


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Neufassung Nr. A-00129/14-NF-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 1709.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A
534)
Beschluss:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stellenbedarf für den Kinder- und Jugendärztlichen
Dienst im Rahmen einer internen Organisationsuntersuchung zu prüfen und den
Jugendhilfeausschuss sowie den Fachausschuss für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
über das Ergebnis im 3. Quartal 2014 zu informieren.
2. Die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung bilden die Grundlage für die Stellenplanung ab
dem Haushalt 2015 in diesem Bereich.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
Für die Untersuchungen durch den Kinder- und Jugendärztlichen Dienst (KJÄD) werden Ärzte und
sozialmedizinische Assistenten benötigt. Mit der alleinigen Erhöhung des ärztlichen Personals kann
das Anliegen des Ausbaus der Kita-Untersuchungen nicht erreicht werden. Deshalb muss auch das
mittlere medizinische Personal angepasst werden. Pflichtaufgabe für den KJÄD sind neben dem
Angebot der Untersuchung der Kinder im 4. Lebensjahr die Schulaufnahmeuntersuchungen,
Untersuchungen der Schüler der 2. und 6. Klassen, der Förderschüler, ärztliche Sprechstunden und
Begutachtungen.
Die in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegenen Kinderzahlen haben nicht nur Auswirkungen auf
Untersuchungen im Kita-Bereich, sondern führen zwangsläufig auch zu steigenden Zahlen im
Schulbereich und zum Anstieg der Begutachtungsaufträge. Daher muss die personelle Ausstattung
komplex für alle Pflichtaufgaben betrachtet werden.
1 von 3 in Zusammenstellung
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Da es erhebliche Unterschiede in den Empfehlungen des Sächsischen Rechnungshofes und der
Aufgabenbeschreibung der Gesundheitsämter im Freistaat Sachsen zu den Personalbedarfen gibt,
wird eine interne Organisationsuntersuchung bis September 2014 im KJÄD durchgeführt. In dieser
wird der tatsächlich benötigte Personalbedarf der einzelnen Aufgabenbereiche ermittelt, um eine
zielgenaue Personalanpassung zu ermöglichen.
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.09.2014
zu
15.10.1
Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei
Ärztinnen/Ärzten (V/A 534)
Vorlage: A-00129/14-NF-002
Beschluss :
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stellenbedarf für den Kinder- und Jugendärztlichen
Dienst im Rahmen einer internen Organisationsuntersuchung zu prüfen und den
Jugendhilfeausschuss sowie den Fachausschuss für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
über das Ergebnis im 3. Quartal 2014 zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 18. September 2014
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