text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01337
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 02.06.2015 Bestätigung
Verwaltungsausschuss 24.06.2015 Vorberatung
Betriebsausschuss Stadtreinigung 01.07.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Ausführungsbeschluss zum Kauf von 6 Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeugen
und 5 Drehtrommel-Bioabfallsammelfahrzeugen
Beschlussvorschlag:
Dem Kauf von 6 Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeugen und 5 Drehtrommel-
Bioabfallsammelfahrzeugen wird zugestimmt.
Die Gesamtausgaben betragen 3.680.000 €.
Die Beschaffung erfolgt in nachfolgend genannten Zeiträumen:
2015:
2x 3-Achs-Restabfallsammelfahrzeuge zu 600.000 €
2x 3-Achs-Bioabfallsammelfahrzeuge zu 705.000 €
2016:
2x 3-Achs-Restabfallsammelfahrzeuge zu 620.000 €
1x 3-Achs-Bioabfallsammelfahrzeug zu 365.000 €
2017:
2x 3-Achs-Restabfallsammelfahrzeuge zu 640.000 €
2x 3-Achs-Bioabfallsammelfahrzeuge zu 750.000 €
Summe:
11 Fahrzeuge zu insgesamt 3.680.000 €
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Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
– Sachverhalt/Begründung Ausführungsbeschluss
– Anlage 1 Ausführungsbeschlüsse Restabfallsammelfahrzeuge
– Anlage 2 Ausführungsbeschlüsse Bioabfallsammelfahrzeuge
– Anlage 3 Wirtschaftlichkeitsberechnungen
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 08.07.2015
zu
19.15
Ausführungsbeschluss zum Kauf von 6 Drehtrommel-
Restabfallsammelfahrzeugen und 5 Drehtrommel-
Bioabfallsammelfahrzeugen
Vorlage: VI-DS-01337
Beschluss:
Dem Kauf von 6 Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeugen und 5 Drehtrommel-
Bioabfallsammelfahrzeugen wird zugestimmt.
Die Gesamtausgaben betragen 3.680.000 €.
Die Beschaffung erfolgt in nachfolgend genannten Zeiträumen:
2015:
2x 3-Achs-Restabfallsammelfahrzeuge zu 600.000 €
2x 3-Achs-Bioabfallsammelfahrzeuge zu 705.000 €
2016:
2x 3-Achs-Restabfallsammelfahrzeuge zu 620.000 €
1x 3-Achs-Bioabfallsammelfahrzeug zu 365.000 €
2017:
2x 3-Achs-Restabfallsammelfahrzeuge zu 640.000 €
2x 3-Achs-Bioabfallsammelfahrzeuge zu 750.000 €
Summe:
11 Fahrzeuge zu insgesamt 3.680.000 €
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 9. Juli 2015
Seite: 1/1
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Begründung (Ausführungsbeschluss)
Bezeichnung des Vorhabens:
Kauf von: 6 Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeugen und
5 Drehtrommel-Bioabfallsammelfahrzeugen
1. Beschreibung des Vorhabens
Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt, o. g. Komplettfahrzeuge zu kaufen.
Der Kauf erfolgt gestaffelt in den Jahren 2015 bis 2017.
2015: 2 3-Achs-Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeuge
2 3-Achs-Drehtrommel-Bioabfallsammelfahrzeuge
2016: 2 3-Achs-Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeuge
1 3-Achs-Drehtrommel-Bioabfallsammelfahrzeuge
2017: 2 3-Achs-Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeuge
2 3-Achs-Drehtrommel-Bioabfallsammelfahrzeuge
Hierbei handelt es sich um Ersatzinvestitionen. Voraussetzung für den Kauf ist die Vorlage
sowie  Genehmigung  des  Ausführungsbeschlusses  in  der  Dienstberatung  des
Oberbürgermeisters,  im  Betriebsausschuss  Stadtreinigung  (gemäß  Betriebssatzung  des
Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig) und in der Ratsversammlung.
Die  Beschaffung  der  Fahrzeuge  erfolgt  auf  der  Grundlage  der  zum  Zeitpunkt  der
Beschaffung  darstellbaren  höchstmöglichen  Abgasnorm  (Euro  VI).  Gleichzeitig  erfüllen
diese Kommunalfahrzeuge die Anforderungen aus dem in Kraft gesetzten Luftreinhalteplan
der Stadt Leipzig.
2. Begründung der Notwendigkeit - Nachweis des Bedarfes
2.1. Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeuge und Drehtrommel-Bioabfall-
sammelfahrzeuge
Im Bereich Restabfall sind zurzeit 25 Fahrzeuge im Bestand. Dieser setzt sich zusammen
aus:
22 Dreiachs-Fahrzeugen
davon 14 Dreiachs-Drehtrommelfahrzeuge
sowie   8 Dreiachs-Pressfahrzeuge
und                   3  Zweiachs-Dehtrommelfahrzeuge
Täglich  sind  im  Durchschnitt  21  Fahrzeuge  im  Einsatz.  Das  heißt  neben
Sonderaufgaben/Sondertouren werden in 190 Touren, die sich im Rhythmus von 14 Tagen
wiederholen, in der Stadt Leipzig ca. 99.000 Restabfallbehälter entleert.
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Die Altersstruktur der Fahrzeuge sieht wie folgt aus:
Dreiachs-Abfallsammelfahrzeuge                               Zweiachs-Abfallsammelfahrzeuge
2 Fahrzeuge Baujahr 1998 1 Fahrzeug Baujahr 2008*)
1 Fahrzeug Baujahr 2001 1 Fahrzeug Baujahr 2009*)
2 Fahrzeuge Baujahr 2006 1 Fahrzeug Baujahr 2010*)
1 Fahrzeug Baujahr 2007
1 Fahrzeug Baujahr 2008
1 Fahrzeug Baujahr 2009*)
3 Fahrzeuge Baujahr 2010*)
1 Fahrzeug Baujahr 2012
3 Fahrzeuge Baujahr 2012*) *) Drehtrommelfahrzeuge
3 Fahrzeuge Baujahr 2013*)
4 Fahrzeuge Baujahr 2014*)

Im Bereich Bioabfall befinden sich 12 Fahrzeuge im Bestand. Die Fahrzeuge gliedern sich
in:
  1 Dreiachs-Drehtrommelfahrzeug
und 11 Zweiachs-Drehtrommelfahrzeuge
Es  sind  im  Durchschnitt  täglich  9  Fahrzeuge  im  Einsatz.  Im  Rahmen  von  sich
wiederholenden 90 Touren und Sonderaufgaben/Sondertouren sind in der Stadt Leipzig ca.
27.500 Bioabfallbehälter zu entleeren.
Die Altersstruktur der Fahrzeuge untergliedert sich wie folgt:
Dreiachs-Abfallsammelfahrzeuge                               Zweiachs-Abfallsammelfahrzeuge
1 Fahrzeug Baujahr 2009*) 3 Fahrzeuge Baujahr 1999*)
1 Fahrzeug Baujahr 2001*)
1 Fahrzeug Baujahr 2005*)
1 Fahrzeug Baujahr 2009*)
*) Drehtrommelfahrzeuge 3 Fahrzeuge Baujahr 2010*)
2 Fahrzeuge Baujahr 2012*)
Im Rahmen von Optimierungsmaßnahmen in den voran gegangenen Jahren wurde der
Fahrzeugbestand auf den derzeitigen Stand im Bereich Restabfall auf 25 Fahrzeuge und im
Bereich Bioabfall auf 12 Fahrzeuge verringert. Dem entgegen steht die Entwicklung der
Bevölkerungszahlen für die Stadt Leipzig mit einem jährlichen Zuwachs (seit 2013) von ca.
10.000 Menschen. Mit einer konsequenten Umsetzung der Abfallwirtschaftssatzung soll der
Anschlussgrad  an  die  Bioabfallentsorgung  erhöht  werden.  Aus  diesen  Gründen  ist  es
notwendig,  einen  hohen  Stand  der  Verfügbarkeit  der  Technik  zu  erreichen.  Der
Fahrzeugbestand muss dem Stand der Technik entsprechen und eine hohe Nutzlast bzw.
Auslastung  haben.  Die  reparaturbedingten  Stand-  bzw.  Ausfallzeiten  sollen  max.  48
Stunden betragen.
Mit vorgenannter Struktur ist diese Zielsetzung nicht gewährleistet. Das resultiert u. a. aus
einer bisherigen Einsatzzeit der zu ersetzenden Fahrzeuge von zum Teil 16 bzw. 17 Jahren.
Erschwerend hierzu kommt noch die Tatsache der Art und Weise des Fahrzeugeinsatzes.
Durch das ständige, dem Entsorgungsprozess geschuldete Anfahren und Anhalten ist die
Verschleißwirkung  des  Fahrgestelles  um  ein  Vielfaches  höher  gegenüber  dem
Langstreckeneinsatz. Des Weiteren ist die Ersatzteilversorgungspflicht für die Fahrzeuge,
welche  ersetzt  werden  müssen,  erloschen  bzw.  fallen  lange  Beschaffungszeiten  für
Ersatzteile und damit verbundene Standzeiten für Reparaturen an. Die 11 Drehtrommel-
Sammelfahrzeuge  sind  als  Ersatzinvestitionen  vorgesehen.  Die  Neufahrzeuge  sollen
ausschließlich mit einer Niederflurkabine ausgestattet werden.
2
5 von 21 in Zusammenstellung
2.2. Drehtrommelaufbau
Auf Grund des kürzeren Überhanges von der Hinterachsmitte bis zum Fahrzeugende bei
Drehtrommelfahrzeugen  ist eine  höhere Beweglichkeit  und ein  flexibler  Einsatz auch in
engen  Straßen  und  Siedlungsgebieten  gegeben.  Unabhängig  von  diesem  Sachverhalt
ermöglicht das Drehtrommelfahrzeug auch eine höhere Effektivität bei der Erfassung von
Restabfall. Die Nutzlast bei einem neu zu beschaffenden Drei-Achs-Drehtrommelfahrzeug
ist  bis  zu  1.000  kg  höher  gegenüber  einem  vergleichbaren  Drei-Achs-
Restabfallsammelpressfahrzeug.  Daraus  ergibt  sich  eine  durchschnittliche  Nutzlast  der
Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeuge  von  10.500  kg.  Bedingt  durch  die  Abgasnorm
Euro VI ist hierbei eine erhöhte Eigenlast des Fahrgestells um 500 kg berücksichtigt.
2.3. Ausstattung der Fahrzeuge mit Niederflurkabine
Die Niederflurkabinen sind aus Gründen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes gegenüber
den  Beschäftigten  erforderlich.  Bei  der  Niederflurkabine  handelt  es  sich  u.  a.  um  ein,
bezogen auf den Einstieg,  tiefer gelegtes Fahrerhaus. Die  Höhe  der Fahrerhausebene,
gemessen vom Straßenboden, liegt bei 900 mm und wird über eine Trittstufe in Höhe von
475 mm erreicht. Im Gegensatz dazu liegt die Fahrerhausebene bei einem konventionellen
Fahrerhaus bei 1.400 mm und wird über drei Einstiegsstufen erreicht. Ausgehend davon,
dass bedingt durch die Arbeitsaufgabe ein ständiges Ein- und Aussteigen in das Fahrzeug
unerlässlich ist, ist die Verwendung eines tiefer gelegten Fahrerhauses ein positiver Effekt
bezüglich  der  Erleichterung  des  Arbeitsprozesses.  Des  Weiteren  dient  dieses  der
Vermeidung von Arbeitsunfällen bezüglich Fuß- und Gelenkverletzungen.
3. Darstellung der Wirtschaftlichkeit – Ermittlung der notwendigen Erneuerung
3.1 Technikbewertung
Ausgehend  von  der  vorhandenen  Fahrzeugstruktur  (Restabfall-  und
Bioabfallsammelfahrzeuge)  nach  Anzahl,  Baujahr  und  Abschreibung  erfolgte  eine
entsprechende technische Überprüfung. Daraus resultierend ergeben sich die finanziellen
Parameter wie:
- Verschleißbedingte Kosten (Material/Lohn) zur Instandhaltung des Altfahrzeuges
- Einsatzkoeffizient.
Auch wenn zunächst nur eine Beschaffung von 4 Fahrzeugen für das Jahr 2015 stattfinden
kann, wurde für alle 11 Fahrzeuge eine Begutachtung durchgeführt. Aus dem Ergebnis
dieser  betriebswirtschaftlichen  Berechnung  ist  ersichtlich,  dass  alle  11  Drehtrommel-
Abfallsammelfahrzeuge  ersetzt  werden  müssen.  Bedingt  durch  nicht  ausreichend  zur
Verfügung stehende Investitionsmittel ist jedoch nur eine gestaffelte Beschaffung in drei
Jahresscheiben möglich. Folglich werden die für die Beschaffungszeiträume 2016 und 2017
geplanten 7 Entsorgungsfahrzeuge weiterhin mit finanziellem Mehraufwand betriebsbereit
gehalten, so dass die Erfüllung der Dienstleistungsaufgaben abgesichert werden kann.
3.2 Betriebswirtschaftliche Betrachtung
Aufbauend auf die Technikbewertung schließt sich die betriebswirtschaftliche Betrachtung
mit folgenden Parametern an:
Grundlage der Berechnung:
Ausschreibungszeitraum für Restabfall- und Bioabfallsammelfahrzeuge:  7 Jahre
Tatsächliche Nutzungsdauer: siehe Anlage 3
„Betriebswirtschaftliche Betrachtung – Berechnung für KFZ“
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Kalkulatorischer Zins
Gemäß Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00332/14 wurde der kalkulatorische
Zinssatz in Höhe von 5 % für die Haushaltsjahre 2015/2016 beschlossen.
Altersunabhängige Mindestkosten für Wartung und Pflege
Gesetzlich vorgeschriebene Überprüfungen wie Hauptuntersuchung, Abgasuntersuchung,
Sicherheitsprüfung und dergleichen für Alt- und Neufahrzeuge gleich.
Verschleißbedingte Kosten für Instandhaltung
Materialkosten laut Technikbewertung, Pauschalsatz für nicht vorhersehbare Reparaturen,
Lohnkosten zur Erbringung der Reparaturleistungen.
Einsatzkoeffizient (EKZ) Altfahrzeug
Ausgehend vom Gesamtalter des Fahrzeuges, der damit verbundenen reparaturbedingten
Ausfallzeiten und unter Voraussetzung der ordnungsgemäßen Ersatzteilbereitstellung liegt
die  Einsatzfähigkeit  des  Altfahrzeuges  derzeitig  bei  70  %.  Innerhalb  der in  der Anlage
dargestellten  Berechnung  für  KFZ  werden  diese  70  %  als  EKZ  0,70  von  EKZ  1,00
ausgewiesen.
EKZ Neufahrzeug
Ausgehend davon, dass auch Neufahrzeuge zu notwendigen Durchsichten und weiteren
gesetzlich  vorgeschriebenen  Inspektionen  vorgestellt  werden  müssen,  kann  von  einer
Einsatzfähigkeit von 90 % ausgegangen werden. Innerhalb der in der Anlage dargestellten
Berechnung für KFZ werden diese 90 % als EKZ 0,90 von EKZ 1,00 ausgewiesen
Zusatzkosten
Summe der Kosten Neufahrzeug bestehend aus: Abschreibungssatz, Kalkulatorischer Zins,
altersunabhängige  Kosten.  Diese  Summe  multipliziert  mit  Differenzbetrag  zu  EKZ  1,00
bezogen  auf  Altfahrzeug  (0,30)  und  Neufahrzeug  (0,10).  Das  Ergebnis  dieser
Kostenrechnung  ist  der  unmittelbare  Vergleich  in  Bezug  auf  die  Wirtschaftlichkeit  der
Weiternutzung des Altfahrzeuges bzw. der Neubeschaffung. Dieser ergibt sich aus dem
Vergleich  der Summenrechnung; so ist zum Beispiel  bei  Überschreitungen  der Summe
Altfahrzeug gegenüber Neufahrzeug ein Neukauf empfehlenswert.
4. Finanzierung
Die  Beschaffung  der  4  Abfallsammelfahrzeuge  im  Investitionsjahr  2015  und  die  sich
anschließende Beschaffung der 3 bzw. 4 Folgefahrzeuge in den Jahren 2016* bzw. 2017*
ist  finanziell  ordnungsgemäß  im  Wirtschaftsplan  2015  (*Anlagen)  eingeordnet.  Der
Wirtschaftsplan  2015  (DS-00481/14)  wurde  in  der  Ratsversammlung  am  10.12.2014
bestätigt.  Konkret  erfolgt  die  Finanzierung  der  4  Abfallsammelfahrzeuge  für  das
Beschaffungsjahr  2015  aus  der  für  den  Betriebszweig  Abfallsammlung  eingestellten
Investitionssumme in Höhe von TEUR 2.164.
Konto: 04400
Anlagen:
- Tabellarische Auflistung der zu ersetzenden Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeuge (1)
- Tabellarische Auflistung der zu ersetzenden Drehtrommel-Bioabfallsammelfahrzeuge   (2)
- Betriebswirtschaftliche Betrachtung (3)
4
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Anlage 1
Restabfallsammelfahrzeuge
Übersicht der in den Investitionsjahren 2015 - 2017 zu ersetzenden Restabfallsammelfahrzeuge
Typ Aufbauart Baujahr Euro-Norm
2015 L-SR6045 163 2006 3 300.000,00 €
2015 L-SR1021 269 2001 3 300.000,00 €
2016 L-SR6053 164 2006 3 310.000,00 €
2016 L-SR6055 165 2007 4 310.000,00 €
2017 L-SR5432 166 2008 5 320.000,00 €
2017 L-SR6270 270 2008 5 320.000,00 €
Gesamt 1.860.000,00 €
Invest.-
Jahr amtl.Kz Betriebs
Nr.
Planansatz zur
Neubeschaffung
Mercedes-Benz Axor Pressmüllaufbau Schörling 3R
Mercedes-Benz Econic Pressmüllaufbau Haller
Mercedes-Benz Axor Pressmüllaufbau Schörling 3R
Mercedes-Benz Econic Pressmüllaufbau Zöller
Mercedes-Benz Econic Faun Rotopress
Mercedes-Benz Econic Pressmüllaufbau Schörling 3R
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Anlage 2
Bioabfallsammelfahrzeuge
Übersicht der in den Investitionsjahren 2015 - 2017 zu ersetzenden Bioabfallsammelfahrzeuge
Typ Aufbauart Baujahr Euro-Norm
2015 MAN M38 L-2422 280 1999 2 352.500,00 €
2015 MAN M38 L-SR1076 285 1999 2 352.500,00 €
2016 MAN M38 L-21125 282 1999 2 365.000,00 €
2017 L-SR1002 155 2001 2 375.000,00 €
2017 L-SR6040 218 2005 3 375.000,00 €
Gesamt 1.820.000,00 €
Invest.-
Jahr amtl.Kz Betriebs
Nr.
Planansatz zur
Neubeschaffung
MUT Rotopress
MUT Rotopress
MUT Rotopress
Mercedes-Benz Econic MUT Rotopress
Mercedes-Benz Axor Faun Rotopress
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Stadt Leipzig
01.5/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zur Vorlage Nr. VI-DS-01337 vom 02.06.2015
Beschluss der Ratsversammlung vom 08.07.2015
Beschluss- Nr. VI-DS-01337
Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Ausführungsbeschluss zum Kauf von 6 Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeugen und 5
Drehtrommel-Bioabfallsammelfahrzeugen
Stand vom 09.11.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat
Umwelt, Ordnung, Sport
 Datum/Unterschrift (en)
Sachstand:
Der Ratsbeschluss sieht folgende Zeiträume für die Beschaffung der 11 Drehtrommelfahrzeuge vor:
2015: 2x 3-Achs-Restabfallsammelfahrzeuge
          2x 3-Achs-Bioabfallsammelfahrzeuge
2016: 2x 3-Achs-Restabfallsammelfahrzeuge
          1x 3-Achs-Bioabfallsammelfahrzeug
2017: 2x 3-Achs-Restabfallsammelfahrzeuge
          2x 3-Achs-Bioabfallsammelfahrzeuge
Für die Lieferung der sieben Fahrzeuge für die Jahre 2015/2016 ist der Auftrag an den Auftragnehmer
Faun Umwelttechnik GmbH & Co.KG erteilt.
Der Liefertermin für diese sieben Fahrzeuge ist die 19. KW 2016.
Für die verbleibenden vier Fahrzeuge (Planjahr 2017) erfolgt die Beauftragung im Oktober 2016 mit dem
geplanten Liefertermin im März 2017.
21 von 21 in Zusammenstellung


city_slug: leipzig

paper_type: Informationsvorlage

text:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Informationsvorlage Nr. VI-DS-01338
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 25.08.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 01.09.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
SrV 2013, Überblickinformationen zu Kennziffern der Mobilität für die Stadt Leipzig
Die Information wird zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig nahm entsprechend des Beschlusses der 42. Ratsversammlung (Ratsbeschluss
Nr. RBIII-1205/02) sowie der Informationsvorlage DSV/2748 am System repräsentativer
Verkehrsbefragungen (SrV) 2013/2014 teil.
Das SrV ist eine Mobilitätserhebung in Städten, die die Technische Universität (TU) Dresden im 5-
jährigen Rhythmus durchführt. Die Stadt Leipzig beteiligt sich, neben weiteren deutschen Städten
regelmäßig an der SrV-Erhebung.
Ziel des SrV ist es, grundlegende Informationen über das tägliche Verkehrsgeschehen einer Stadt
bzw. Region zu erhalten – welche Verkehrsmittel die Bürger nutzen, welche Ziele sie haben, zu
welchen Zeiten und zu welchem Zweck sie am Verkehr teilnehmen. Die Ergebnisse der Erhebung
liefern dabei ein verlässliches Bild der gegenwärtigen Verkehrsteilnahme für alle Bevölkerungs-
gruppen, eine Information, die für eine zukunftsorientierte Verkehrsplanung unbedingt erforderlich
ist.
1 von 17 in Zusammenstellung
Das SrV erfasst den örtlichen Verkehr der Wohnbevölkerung der Stadt Leipzig.  Nicht erhoben
werden Verkehre der Bevölkerung des Umlandes sowie der Wirtschafts- und Geschäftsverkehr.
Vom Personenwirtschaftsverkehr kann nur ein geringer Anteil in Form dienstlicher bzw.
geschäftlicher Wege der befragten Einwohner erhoben werden.
Die aufgrund des SrV gewonnenen Erkenntnisse bilden somit auch die Datengrundlage für die
Bewertung der aktuellen Mobilitätsentwicklung sowie für die Fortschreibung des Integrierten
Verkehrsmodells der Stadt Leipzig (IVML). Sie zeigen Entwicklungstendenzen des Verkehrsver-
haltens der Bürger über mehrere Jahre auf, die wiederum in die prognostische Planung einfließen.
Randbedingungen SrV 2013/2014
Das SrV 2013/2014 ist für die Stadt Leipzig als zweigeteilte Befragung konzipiert. Der Befragungsteil
2013 fand vor der Inbetriebnahme des Leipziger S-Bahn-Citytunnels statt. Der Befragungsteil 2014
wurde nach der Inbetriebnahme des S-Bahn-Citytunnels, ab Juli 2014 durchgeführt. Gegenstand der
vorliegenden Ergebnisse ist der erste Teil des SrV für das Jahr 2013.
Die Befragung zum SrV 2013 fand im Zeitraum Januar bis Dezember 2013 außerhalb von Ferien
oder Feiertagen in 118 Untersuchungsräumen mit mehr als 300 Städten, Gemeinden und
Verwaltungsgemeinschaften der alten und neuen Bundesländer statt und umfasste insgesamt ca.
120.000 befragte Personen. Mit der Beteiligung mehrerer Städte aus den alten Bundesländern (u.a.
Frankfurt, Düsseldorf, Bremen)  sowie  der Bundeshauptstadt Berlin, wächst die Bedeutung des SrV
zu einer deutschlandweiten Mobilitätserhebungsmethodik für Städte weiter an. Im Umfeld der Stadt
Leipzig nahmen auch die Großstädte Dresden, Chemnitz und Halle am SrV 2013 teil.
Für die Stadt Leipzig betrug die Stichprobe 570 Haushalte mit insgesamt 1.000 Leipziger Personen.
Sie war damit ca. so groß wie ältere Erhebungen bis 2003 und ca. halb so groß wie die letzte
Erhebung 2008. Das SrV 2013 stellt für Leipzig die letztmalige Erhebung zum Mobilitätsverhalten vor
der Inbetriebnahme des Leipziger S-Bahn-Citytunnels dar und dokumentiert vor dem Hintergrund
der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher Raum die seit 2008
stattgefundenen Veränderungen im Mobilitätsverhalten. Die Leipziger Befragung 2013 ist dabei als
Überblicksinformation für die Gesamtstadt konzipiert.
Da insbesondere aber die  Veränderungen des Mobilitätsverhaltens unter Berücksichtigung des S-
Bahn-Citytunnels aktuell von Interesse sind, wurde für 2014 ein zusätzliches SrV  beauftragt, das
analog zum SrV 2008 für Leipzig mit einer Stichprobe von ca. 1.000 Haushalten und ca. 2.000
Personen eine detailliertere Auswertung ermöglicht und auch wesentliche Umlandgemeinden wieder
mit umfasst. Die Ergebnisse der Zusatzuntersuchung werden für Anfang 2016 erwartet.
Die Koordinierung und Auswertung der erhobenen Daten erfolgte für alle beteiligten Städte durch die
TU Dresden. Die gesamten Unterlagen sowie frühere Ergebnisse zum SrV liegen im Verkehrs- und
Tiefbauamt zur Einsichtnahme vor.
Verfügbarkeit der Ergebnisse
Zum Stand März 2015 liegen die Informationen des SrV 2013 zum Mobilitätsverhalten der
Bevölkerung der Stadt Leipzig für die Gesamtstadt vor. Die Ergebnisse können den interessierten
Ämtern sowie der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Ergebnisse zum Erhebungsteil 2014
werden für Anfang 2016 erwartet.
2 von 17 in Zusammenstellung
Detailliertere Auswertungen zum Verkehrsverhalten der Leipziger Bevölkerung für bestimmte
Personengruppen sowie Stadtteiltypen sind erst nach Abschluss des Gesamt-SrV 2013/2014
möglich. In diesem Rahmen werden auch Ergebnisse zum Städtevergleich sowie zur sogenannten
Zeitreihe für die Stadt Leipzig, in der die Entwicklung des Verkehrsverhaltens seit 1987 dokumentiert
ist, vorgelegt.
Insbesondere ist beabsichtigt, gemeinsam mit dem Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig
(ZVNL), eine Mobilitätsanalyse für den Großraum Leipzig im Sommer 2016 zu veröffentlichen. Dabei
handelt es sich um eine zweite Bestandsanalyse zum Verkehrsverhalten über die Leipziger
Stadtgrenzen hinaus, die die Wirkungen des S-Bahn-Citytunnels und damit die Wirkungen des
neuen Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes im Raum Leipzig berücksichtigt.
Es wird vorgeschlagen die Gesamtergebnisse zum SrV 2013/2014 im Sommer 2016 im Rahmen
einer 2. Vorlage zum SrV 2013/2014 zur Verfügung zu stellen.
Anlage
SrV 2013, Überblicksinformationen zu Kennziffern der Mobilität für die Stadt Leipzig
3 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“

SrV 2013
Überblicksinformationen zu
Kennziffern der Mobilität
für die Stadt
Leipzig

„Mobilität in Städten – System repräsentativer Verkehrsbefragungen (SrV) 2013“

4 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“

Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“

Dokumentation von Kennziffern der Mobilität für die Stadt Leipzig

Verkehrs- und Tiefbauamt Stadt Leipzig
Amtsleiter: Dipl.-Ing. M. Jana

Abteilung: Generelle Planung
Abteilungsleiter: Dipl.-Ing. T. Heinemann
Sachgebietsleiter: Dr. D. Auspurg
Bearbeiter: Dr. D. Auspurg, Dipl.-Geogr. C. Kreymann

5 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“

Mobilitätssteckbrief für Leipzig
Mobilität der Personen

Spezifisches Verkehrsaufkommen 3,6 Wege/Person, Tag
Tägliche Zeit im Verkehr   72,1 min/Person, Tag
Durchschnittliche Reisezeit  20 min/Weg
Durchschnittliche Reiseweite  5,4 km/Weg (alle Wege )
Pkw-Verfügbarkeit    416 Pkw/1.000 EW
Fahrradverfügbarkeit   915 Fahrräder/1.000 EW
 Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2013“

Verkehrsmittelanteile

 Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2013“

Ausgewählte Verkehrszwecke

*nur Hauptzwecke, ohne Betrachtung der Wege zur eigenen Wohnung, die 40% betragen

Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2008, SrV 2013“
(Motorisierter Individualverkehr)
(Öffentlicher
Personennahverkehr)
6 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“
Ausgewählte Kennziffern im Vergleich
- Stadt Leipzig -

Mobilität der Personen

  1991 1994  1998  2003 2008 2013
Anteil mobiler Personen (%) (Bürger, die das Haus
am Befragungstag mindestens einmal verlassen haben)
 87,1 90,4 90,0 87,2 88,7 91,9
Tägliche Zeit im Verkehr (min/d)  80,6 79,5 76,8 66,7 72,9 72,1
Durchschnittliche Reiseweite (km/Weg)
(alle Wege)
 6,8 7,4 7,0 6,6 6,4 5,4
Durchschnittliche Reiseweite (km/Weg)
(Binnenverkehr, Beginn und Ende des Weges in der Stadt)
 4,3 3,5 4,2 4,6 4,2 4,2
                  Quelle: „Mobilität in Städten – S rV 2008, SrV 2013“
91,9% der befragten Personen sind mobil. Damit ist dieser Wert in den letzten zehn Jahren
kontinuierlich angestiegen und avanciert gar zum hö chsten Wert dieser Zeitreihe. Diese
Feststellung überrascht kaum, denn Mobilität hat in  unserer Gesellschaft einen hohen
Stellenwert. Die Erwartungshaltung, mobil zu sein ist allgegenwärtig, ob im Arbeitsmarkt oder
in der Freizeit. Die tägliche Zeit im Verkehr ist m it rund 72 Minuten am Tag ähnlich der im
Jahr 2008. Festzustellen ist, dass bei durchschnitt lich gleicher Verweildauer im Verkehr ca.
1 km weniger zurückgelegt wurde als beispielsweise noch 2008. Der Trend zu kürzeren
Wegen ist unter Berücksichtigung aller Wege seit 19 98 zu beobachten und korrespondiert
mit dem Anstieg der zurückgelegten Wege zu Fuß und mit dem Rad. Dies entspricht dem
planerischen Ziel der Organisation von Stadtstruktu ren, welche eine Erledigung von
Mobilitätszwecken im Nahbereich ermöglichen, woraus  kürzere Wege und deren
Erledigungsmöglichkeit zu Fuß und Rad resultieren.

Motorisierung, Fahrzeugbesitz und -nutzung

  1987 1991 1994 1998 2003 2008 2013
Pkw-Verfügbarkeit je1.000 EW 189 290 341 365 424 40 2 416
Fahrrad-Verfügbarkeit je1.000 EW - 556 526 478 734 757 912
Besetzungsgrad Pkw pro Fahrt    1,4 1,4 1,3 1,2 1,2 1,3 1,3
(1)  Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2008, SrV 2013“
Die Pkw-Verfügbarkeit mit 416 Pkw pro 1.000 Einwohn er ist 2013 ähnlich hoch wie in den
letzten zehn Jahren, allerdings wieder mit leicht s teigender Tendenz. Die Pkw-Verfügbarkeit
ist nicht identisch mit der amtlichen Zahl der in L eipzig zugelassenen Pkw, die im Jahr 2013
bei 385 Pkw pro 1.000 Einwohner lag.

7 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“
Die Pkw-Verfügbarkeit beinhaltet sowohl in Leipzig zugelassene Pkw als auch dienstliche
Pkw, für die eine private Nutzung möglich ist und P kw, die in anderen Zulassungsbezirken
zugelassen sind.
Eine sehr viel deutlichere Steigerung ist bei der F ahrradverfügbarkeit auszumachen. Hier
kommen inzwischen auf 1.000 Einwohner 912 Fahrräder  - der höchste Wert seit Beginn des
SrV.

Entwicklung der Verkehrsmittelanteile (Modalsplit)

  Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2008, SrV 2013“
Der Modalsplit beschreibt die Verkehrsmittelwahl be i der Ortsveränderung von
Privatpersonen, in diesem Fall der Leipziger Bevölkerung.
Im Vergleich zum Jahr 2008 fallen nur moderate Vers chiebungen in den
Verkehrsmittelanteilen auf. Der Anteil des MIV am Modal Split ist insgesamt mit -1,3% weiter
rückgängig. Damit kommt er dem verkehrspolitisch an gestrebten Ziel der Stadt weiter
entgegen, wenn auch noch nicht in dem Umfang und de r Geschwindigkeit, wie es mit dem
Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum  2003 für das Jahr 2015 angestrebt
wurde. Unterteilt man den Anteil des MIV in Anteil der MIV-Fahrer und MIV-Mitfahrer fällt auf,
dass der Anteil der Selbstfahrer um 1,9% gegenüber dem Jahr 2008 angestiegen ist. Der
Anteil der Mitfahrer ist dagegen um 3,2% gesunken. Den positiv zu bewertenden Zuwächsen
beim Fuß- und Radverkehr von 2,0% bzw. 0,8% steht e in Rückgang beim ÖPNV von 1,7%
entgegen, der jedoch spezifische Ursachen im S-Bahn-Netz des Erhebungsjahres 2013 hat.

8 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“

MIV : Umweltverbund  MIV : ÖPNV

1987 MIV : Umweltverbund   24 : 76   1987    MIV : ÖPNV   40 : 60
1991 MIV : Umweltverbund   32 : 68   1991    MIV : ÖPNV   58 : 42
1994 MIV : Umweltverbund   36 : 64   1994    MIV : ÖPNV   64 : 36
1998 MIV : Umweltverbund   36 : 64   1998    MIV : ÖPNV   64 : 36
2003 MIV : Umweltverbund   44 : 56   2003    MIV : ÖPNV   72 : 28
2008 MIV : Umweltverbund   40 : 60   2008 MIV :  ÖPNV    68 : 32
2013  MIV : Umweltverbund   38 : 62   2013  MIV : ÖPNV 69 : 31
 Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2008, SrV 2013“
Die Anteile des Umweltverbundes konnten zum Jahr 20 08 weiter leicht erhöht werden. Weil
bei Straßenumbauten die Belange aller Verkehrssyste me in großem Maße berücksichtigt
wurden, konnte eine größere Akzeptanz für die Nutzu ng des Umweltverbundes erwirkt
werden.

Weganteil Umweltverbund

* Alle Wege                    Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2008, SrV 2013“

9 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“
Weganteil ÖPNV

* Alle Wege                    Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2008, SrV 2013“

Der Anteil des Umweltverbundes am Modal Split ist um 1,2% auf 61,7% angestiegen, obwohl
das Teilsegment  ÖPNV um 1,7% gesunken ist. Ein Grund für die Verluste im ÖPNV ist im
stark eingeschränkten Angebot im S-Bahn- und Nahverkehrszugnetz im Befragungsjahr
2013 zu suchen. Ein flächendeckendes S-Bahn-Netz existierte 2013 faktisch nicht. Unter
anderem war die S-Bahn-Linie S1 Hauptbahnhof – Grünau 2013 stillgelegt, während andere
Teilabschnitte mit geringerer Kapazität und Angebot durch die Mitteldeutsche Regiobahn
betrieben wurden. Die Verluste im Bereich S-Bahn- und Nahverkehrszugbereich sind daher
2013 besonders deutlich. Gegenüber 2008 gab es hier einen Rückgang um 2,6%.
Dabei konnte u.a. die zwischenzeitliche Einstellung der S1 nach Grünau auch nicht durch die
Verstärkung der Buslinie 80 kompensiert werden. Straßenbahn und Bus verzeichneten
demgegenüber mit 0,6% leichte Zuwächse gegenüber 2008.
Die Befragungen im Jahr 2014 und 2015 vor dem Hinte rgrund des neuen mitteldeutschen S-
Bahn-Netzes mit seinem Kernstück City-Tunnel Leipzi g werden zeigen, welche
Veränderungen es gegeben hat.

10 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“
Ausgewählte Verkehrszwecke

 Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2008, SrV 2013“
Der Verkehrszweck Arbeit gewinnt an Bedeutung. Sein  Anteil steigt zu 2008 um 2%
gegenüber den Verkehrszwecken Freizeit und Schule/A usbildung. Dies ist Ausdruck der
stetigen Attraktivitätssteigerung der Stadt Leipzig  als Wohn- und Arbeitsplatzstandort. So
stieg allein die Zahl der Erwerbstätigen zwischen 2 008 und 2012 auf 309.500 (Quelle:
Statistisches Jahrbuch 2014). Eine Zunahme um 6%.
Demgegenüber sinkt die Bedeutung des Verkehrszwecke s Einkaufen um 2% auf den Wert
aus dem Jahr 2003.
Der Freizeitverkehr verzeichnet, wenn auch nicht so  stark wie der Verkehr zur Arbeit,
gegenüber 2008 leichte Zuwächse. Die vielfältigen F reizeitmöglichkeiten innerhalb und im
nahen Umfeld der Stadt befördern diese Entwicklung sicherlich und ermöglichen vielfach
kurze Wege im Freizeitverkehr.

11 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“
Motorisierungsentwicklung

 Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2008, SrV 2013“
Die Motorisierungskennziffer ist von 402 Pkw pro 1. 000 Einwohner im Jahr 2008 auf
416 Pkw pro 1.000 Einwohner für das Jahr 2013 anges tiegen. Insbesondere die
Abwrackprämie im Jahr 2009 hat diese Entwicklung be günstigt. Hier muss verstärkt das
Thema „Mobilitätsberatung“ weiter gedacht werden, um nach Leipzig Zuziehende schon im
Vorfeld über alternative Formen der Verkehrsmittelw ahl zu informieren. Dies ist im Hinblick
auf steigende Einwohnerzahlen unumgänglich.

(1)

* Wohnberechtigte
12 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“

Motorisierungsgruppen der Haushalte

               Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2 008, SrV 2013“
Mit 36% der Befragten geben mehr als ein Drittel an , keinen Pkw zur Verfügung zu haben.
Im Jahr 2008 waren es jedoch noch 42%, so dass der Anteil der autolosen Haushalte wieder
auf das Niveau von 2003 gesunken ist. Die Verfügbar keit von einem Pkw/Haushalt bleibt zu
2008 konstant. Dagegen steigt die Verfügbarkeit von mehr als einem Pkw/Haushalt von 10%
im Jahr 2008 auf 16% im Jahr 2013. Im Umkehrschluss  bedeutet das ein Mehr an
benötigtem Parkraum auch in ohnehin schon durch Par kplatznot bedrängten Vierteln. Hier
sind Maßnahmen wie eine qualifizierte Mobilitätsber atung sowie die Bereitstellung und
Beförderung alternativer Fortbewegungsmittel z. B. von Carsharing hilfreich, um zukünftig die
Anzahl der verfügbaren Pkw zu verringern.

1)
13 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“

Leipzig im Städtevergleich (Städtepegel)

Verkehrsmittelanteile relativ (%)

Verkehrsmittel  zu Fuß Fahrrad ÖPNV MIV
Leipzig   29,3 15,2 17,1 38,3
Städtepegel  30 12 17 41

 Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2013“
Leipzig ist im Vergleich mit Mobilitätskennziffern anderer Städte bei der Nutzung von
Verkehrsmitteln des Umweltverbundes weiterhin leich t vorn. Vor allem die Nutzung des
Verkehrsmittels Fahrrad ist im Durchschnitt reichlich 3% höher als die vergleichbarer Städte.
Hier ist die Planung und der Bau von Radverkehrsanl agen in Leipzig als besonders positiv
heraus zu stellen. Die Anteile des ÖPNV der Stadt L eipzig sind denen anderer
vergleichbarer Städte äquivalent und haben durch di e Entwicklung und Öffnung des neuen
S-Bahn-Netzes Ende 2013 Wachstumspotenzial. Bei der  Betrachtung der Anteile des MIV
liegt Leipzig mit knapp 3% unter dem Durchschnitt vergleichbarer Städte.

Motorisierung

Motorisierung/Fahrzeugverfügbarkeit   Pkw/1000EW Fahrrad/1000EW
Leipzig   416 912
Städtepegel*  455 745
*Angaben TU Dresden, Verkehrs- und Infrastrukturplanung Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2013“

Die Leipziger haben weniger Pkw, dafür aber deutlic h mehr Fahrräder pro 1.000 Einwohner
als vergleichbare Städte zur Verfügung. Mit 912 Fah rrädern pro 1.000 Einwohner wird ein
Wert erreicht, der in der Historie des SrV einmalig  ist. Doch die Leipziger besitzen nicht nur
mehr Fahrräder, sondern benutzen sie auch häufiger,  wie der Städtevergleich zeigt. Beim
Pkw ist es umgekehrt. Hier haben die Leipziger weni ger Pkw als im Durchschnitt zur
Verfügung und auch die Nutzung ist geringer als im Städtedurchschnitt. Darauf sollte man
aufbauen und u.a. durch gezieltes Parkraummanagemen t, Mobilitätsberatung und Ausbau
des Carsharings versuchen, die Pkw-Verfügbarkeit und damit auch den Pkw-Besitz in einem
stadtverträglich vertretbaren Rahmen zu halten. Die  außerordentlich hohe
Fahrradbesitzquote spricht dafür, durch eine Weiterentwicklung der Radverkehrsinfrastruktur
- entsprechend des Radverkehrsentwicklungskonzeptes  - auch einen weiteren Anstieg der
Fahrradnutzung erreichen zu können.

14 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“

Mobilitätskennwerte

  Anteil mobiler
Personen [%]
Wege pro
Person und Tag
[Wege/P,d]
Dauer pro Weg
[min]
Entfernung pro
Weg
[km]
Leipzig   91,7 3,6 20,0 5,4
Städtepegel*  91,6  3,6 20,3 6,0

*Angaben TU Dresden, Verkehrs- und Infrastrukturplanung Quelle: „Mobilität in Städten – SrV 2013“

Die Menschen aller befragten Städte sind hochmobil und werden dies voraussichtlich auch in
den nächsten Jahren bleiben. Die dabei zurückgelegten Wege pro Person und Tag sowie die
dabei zurückgelegten Entfernungen varieren kaum. De r Zeitaufwand für einen
zurückgelegten Weg ist in Leipzig im Vergleich zu a nderen Städten etwas höher, da die
Wege häufiger mit den „langsameren“ Verkehrsmitteln  des Umweltverbundes zurückgelegt
werden.

Städtevergleich

15 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“

Schlussbemerkungen
Die vorliegende Dokumentation zum SrV 2013 stellt e inen Überblick zu den wichtigsten
Kenngrößen der Verkehrsentwicklung für die Stadt Leipzig dar.
Die Modal-Split-Veränderungen der wichtigsten SrV-S tädte, die als SrV-Städtepegel
bezeichnet werden, sind im Vergleich zum SrV 2008 s ehr moderat und liegen im 1%-
Bereich. Leichte Anstiege um jeweils 1% sind für de n Fußgängerverkehr und ÖPNV zu
registrieren, während der MIV und Radverkehr jeweils um 1% abnehmen.
Für die Stadt Leipzig hingegen bleibt der Trend zu den Verkehrsmitteln des
Umweltverbundes, wenn auch auf relativ niedrigem Ni veau, ungebrochen. So steigt
gegenüber dem SrV 2008 der Anteil des Fußgängerverk ehrs um 2,0% und der des
Radverkehrs um 0,8%, während der MIV-Anteil im glei chen Zeitraum um 1,3% zurückging.
Da der ÖPNV-Anteil für Leipzig im Vergleich zu 2008 durch die Einschränkungen im S-Bahn-
Netz 2013 um 1,7% zurückgegangen ist, verbleibt ein  Plus, von ca. 1% für den
Umweltverbund. Zu beachten ist dabei, dass Leipzig im Zeitraum von 2008 bis 2013 einen
Einwohnerzuwachs von ca. 30.000 Einwohnern (Wohnberechtigte) zu verzeichnen hatte. Der
leichte Rückgang des MIV-Anteils ist im Straßennetz nicht spürbar. Damit wird deutlich, dass
es bei weiter steigender Bevölkerungszahl umso wich tiger wird, auf ein weiteres Absinken
des prozentualen Anteils des MIV entsprechend des B eschlusses auch des neuen
Stadtentwicklungsplans hinzuwirken, um die absolute  Belastung des Straßennetzes und der
Stadträume und Bevölkerung nicht ansteigen zu lassen
Das vergleichsweise schwache Abschneiden des ÖPNV ist vor allem im Zusammenhang mit
dem verringerten Angebot des SPNV (z.B. Einstellung  der S-Bahn-Linie S1) zu sehen, das
trotz Teilersatzleistungen durch die Buslinie 80 ni cht kompensiert werden konnte. So
nehmen die Modalsplitwerte für Straßenbahn und Bus zwar um 0,6% zu, allerdings ist damit
das gleichzeitige Abfallen von S-Bahn- und Zug um 2,6% nicht auszugleichen.
Aufgrund der erfreulich sinkenden Arbeitslosigkeit gewinnt der Wegezweck „zur Arbeit“ an
Bedeutung. Der Anteil der Wege zur Arbeit stieg im Vergleich zu 2008 um 2%. Ebenfalls
zugenommen haben die Wege zur Ausbildung (+1%) und Freizeit (+1%).
Die Verfügbarkeit von Privat-Pkw stieg im SrV 2013 auf 416 Pkw/1.000 Einwohner leicht an.
Gleiches gilt für die Pkw-Ausstattung der Haushalte. Sie ist von ca. 58% im SrV 2008 auf ca.
64% im SrV 2013 angestiegen. Ursachen hierfür werde n im Rahmen der Fortführung des
SrV 2014 noch untersucht.
Die Ergebnisse belegen die Wichtigkeit der verkehrs politischen Leitlinie des
Stadtentwicklungsplanes Verkehr und Öffentlicher Raum, den Umweltverbund zu stärken. So
ging der Anteil des MIV nach einem erstmaligen Rück gang 2008 auch 2013 weiter zurück.
Mit einer Reduzierung um 1,3% fällt der Rückgang al lerdings deutlich moderater aus als
2008 (-4,4%). Insgesamt ist der Anteil des MIV seit  2003 von ehemals 44 auf nun 38,3 %
und damit bereits um 5,7 % gesunken.
16 von 17 in Zusammenstellung
Verkehrserhebung „Mobilität in Städten – SrV 2013“
Eine Auswertung der Kennziffern im Städtevergleich analog 2008 wird nach Vorlage aller
Erhebungsdaten Anfang 2016 erfolgen. Dabei werden a uch Erkenntnisse zum Mobilitäts-
verhalten in den Leipziger Umlandstädten erwartet.
Die vorliegenden Ergebnisse zeigen, dass sich der p ositive Trend bei der Benutzung von
Verkehrsmitteln des Umweltverbundes der Leipziger B evölkerung weiter fortsetzt. Vor dem
Hintergrund des Energie- und Klimaschutzprogramms, der Fortschreibung des
Luftreinhalteplanes sowie des Lärmaktionsplanes und nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund
des Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentliche r Raum, sind die Anstrengungen zur
Stärkung der umweltfreundlicheren Verkehrsarten zu forcieren sowie weitere Schritte zur
Umsetzung der verkehrspolitischen Leitlinien zielfü hrend zu unterstützen. So kann vor allem
durch aktives Mobilitätsmanagement und eine öffentl ichkeitswirksame Mobilitätsberatung
nachhaltig positiv auf das Verkehrsverhalten Einflu ss genommen werden. Insbesondere vor
dem Hintergrund steigender Bevölkerungszahlen (Prog nose 2025: ca. 585.000 Einwohner
für Leipzig) wird die Notwendigkeit von Information  und Beratung zum Thema Mobilität an
Bedeutung gewinnen. Verstärkt sind dabei auch die Umlandgemeinden mit einzubeziehen.
Die Gesamtauswertung der TU Dresden zum SrV 2013/20 14, nach Inbetriebnahme des S-
Bahn-City-Tunnels, liegt dem Verkehrs- und Tiefbauamt Anfang 2016 vor.
Weitere Auswertungen und detailliertere Analysen zu  den Ursachen der Veränderungen
werden durch das Verkehrs- und Tiefbauamt noch vorg elegt.
 Sie werden  einzelne
Ergebnisse der SrV-Auswertung näher erläutern und k önnen dann als Grundlage zur
Erstellung möglicher Strategien und Handlungsoptionen herangezogen werden.

17 von 17 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01181-NF-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Kultur 08.05.2015 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 11.05.2015 2. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 12.05.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff
Zuschuss an die Stiftung VÖLKERSCHLACHTDENKMAL Leipzig -
Instandsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 2. Bauabschnitt

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahmen zur Sicherung der Begehbarkeit und zur vollständigen grundhaften
Instandsetzung der Außenanlagen (mit Wasserbecken) mit Gesamtkosten für die 5. Baustufe, 2.
Bauabschnitt in Höhe von 4.800.000 € werden zur Kenntnis genommen.

2. Der anteilige städtische Zuschuss für das Jahr 2015 beträgt 480.000 € für einen abgeschlossenen
Teilbauabschnitt mit Kosten von 950.000 €. Die Mittel werden in der Maßnahme "Zuschuss Stiftung
Völkerschlachtdenkmal" (PSP-Element 7.0000027.740) veranschlagt. Die Ausreichung des
städtischen Zuschusses 2015 steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln an die
Stiftung Völkerschlachtdenkmal für diesen Teilbauabschnitt.

3. Von 2016 bis 2018 wird jährlich ein städtischer Zuschuss in Höhe von je 480.000 € veranschlagt
(PSP-Element 7.0000027.740) und in Abhängigkeit von den Kosten der Teilmaßnahmen und den
bei der Stiftung eingegangenen Fördermitteln ausgereicht.

4. Der Beschluss gilt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung der jeweiligen
Haushaltsjahre durch die Rechtsaufsichtsbehörde.

5. Der Beschluss zur Vorlage DS-00176/14 vom 20.11.2014 wird geändert.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

 nicht relevant

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
1 von 22 in Zusammenstellung

2 von 22 in Zusammenstellung

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
2015
2016
2017
2018
480.000
480.000
480.000
480.000

7.0000027.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein
wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein
wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein
ja,

Sachverhalt:
 siehe Anlage

Anlagen:
- Sachverhalt
- Anlage 1 - Lageplan
3 von 22 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.05.2015
zu
18.20.
Zuschuss an die Stiftung VÖLKERSCHLACHTDENKMAL Leipzig -
Instandsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 2. Bauabschnitt
Vorlage: VI-DS-01181-NF-001
Beschluss:
1. Die Baumaßnahmen zur Sicherung der Begehbarkeit u nd zur vollständigen grundhaften
Instandsetzung der Außenanlagen (mit Wasserbecken) mit Gesamtkosten für die 5.
Baustufe, 2. Bauabschnitt in Höhe von 4.800.000 € werden zur Kenntnis genommen.
2. Der anteilige städtische Zuschuss für das Jahr 20 15 beträgt 480.000 € für einen
abgeschlossenen Teilbauabschnitt mit Kosten von 950.000 €. Die Mittel werden in der
Maßnahme "Zuschuss Stiftung Völkerschlachtdenkmal" (PSP-Element 7.0000027.740)
veranschlagt. Die Ausreichung des städtischen Zuschusses 2015 steht unter dem Vorbehalt
der Bewilligung von Fördermitteln an die Stiftung Völkerschlachtdenkmal für diesen
Teilbauabschnitt.
3. Von 2016 bis 2018 wird jährlich ein städtischer Z uschuss in Höhe von je 480.000 €
veranschlagt (PSP-Element 7.0000027.740) und in Abhängigkeit von den Kosten der
Teilmaßnahmen und den bei der Stiftung eingegangenen Fördermitteln ausgereicht.
4. Der Beschluss gilt unter dem Vorbehalt der Genehm igung der Haushaltssatzung der
jeweiligen Haushaltsjahre durch die Rechtsaufsichtsbehörde.
5. Der Beschluss zur Vorlage DS-00176/14 vom 20.11.2014 wird geändert.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung
Leipzig, den 21. Mai 2015
Seite: 1/1
4 von 22 in Zusammenstellung
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: VÖLKERSCHLACHTDENKMAL  LEIPZIG
Straße des 18. Oktober 100, 04299 Leipzig
Instandsetzung Außenanlagen,
5. Baustufe, 2. Bauabschnitt
Bauherr/Eigentümer: Stiftung Völkerschlachtdenkmal der Stadt Leipzig
Geschäftsstelle: C/o Stadt Leipzig, Kulturamt,
Stadtgeschichtliches Museum
Böttchergäßchen 3, 04109 Leipzig
Geschäftsführer: Herr Dr. Rodekamp
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 126, 04317 Leipzig
5 von 22 in Zusammenstellung
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 4
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 4
1.2 Beschlüsse 5
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 5
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 5
2.2 Ableitung des Bedarfes 6
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 6
2.4 Alternativlösungen 6
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 6
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 6
3.1 Städtebauliche Einordnung 6
3.2 Erläuterung der Planung 6
3.4 Eigentumsverhältnisse 11
3.5 Energiekonzept 11
3.6 Barrierefreies Bauen 11
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 12
4 Finanzieller Aufwand 12
5 Finanzierungsplan 12
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 14
7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 14
7.1 Folgekosten nach DIN 18960 Nutzungskosten im Hochbau 14
7.2 Aufwandsvergleich 14
7.3 Arbeitsmarktpolitische Auswirkung 14
8 Fristenplan 15
9 Planungsbeteiligte 15
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Stadt Leipzig 2
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
6 von 22 in Zusammenstellung
Kurzerläuterung
Nach der Fertigstellung des Baukörpers des Völkerschlachtdenkmals im Jahr 2013 umfasst die
5. Baustufe neben verbliebenen Restleistungen im Wesentlichen die Arbeiten an der weitläufi-
gen Denkmalanlage. Im 1. Bauabschnitt werden gegenwärtig Teile der Anlagen (so z. Bsp. die
Haupttreppe und die nördlichen Kopfbauten) realisiert.
Der 2. BA umfasst die restlichen Leistungen bis zur Fertigstellung der kompletten Denkmalanla-
ge im jetzigen Bestand. Die unter Denkmalschutz stehenden Außenanlagen weisen einen ver-
gleichsweisen Instandhaltungsrückstau auf wie auch beim Denkmalkörpers vorzufinden war.
 Neben dem Wasserbecken mit den nicht mehr intakten Abdichtungen und den insbesondere in
der Konstruktion stark geschädigten Kopfbauten, umfassen die Arbeiten sämtliche Treppen in
den Freianlagen und alle Wege. Hier ist insbesondere die Herstellung einer ordnungsgemäßen
Verkehrssicherung erforderlich. Die Böschungen müssen in den Bereichen mit Absackungen
ergänzt werden und die Bepflanzung in Abstimmung mit dem denkmalpflegerischen Gesamt-
konzept ergänzt und erweitert werden.
Die über 15 Jahre genutzte Baustelleneinrichtung wird zurückgebaut und in Anspruch genom-
mene Flächen werden rekultiviert. Für die Feuerwehr werden geeignete Zufahrten hergerichtet.
Abschließend erhält der Denkmalvorplatz eine der Anlage angemessene Gestaltung mit der
Gewährleistung adäquater Sichtbeziehungen und geordneter Stellplatzverhältnisse.
Stadt Leipzig 3
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
7 von 22 in Zusammenstellung
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Die Sanierungsschritte des Völkerschlachtdenkmals wurden in 5 Baustufen eingeordnet. Detail-
lierte Angaben geben dazu die entsprechenden Vorlagen der unter Punkt 1.2 aufgeführten Be-
schlüsse.
Stufen / Bauzeit Bauabschnitte / Erläuterungen Kosten
1. Stufe :
1991 - 2001
(bis zur Stiftungsbil-
dung)
Seit 1991 ist das Hochbauamt der Stadt Leipzig mit der
Vorbereitung und Durchführung von Bau- bzw. Instand-
setzungsmaßnahmen am Völkerschlachtdenkmal beauf-
tragt. Von 1991 bis 2001 wurden im Auftrag des Kultu-
ramtes zahlreiche Einzel-, Havarie- und Instandsetzungs-
maßnahmen getätigt.
ca. 4,0 Mio. €
Instandsetzung gemäß Gesamtkonzept  (Einordnung in den Finanzhaushalt BK 3000))
fertig gestellt
2. Stufe:
2002 - 2007
(ab Stiftungsbildung)
1. bis 3. Bauabschnitt
Erstmals wurde 2001 durch das Hochbauamt auf der
Grundlage der durch die ARGE Völkerschlachtdenkmal
durchgeführten Diagnostik sowie der Entwurfsplanung
eine „Gesamtvorlage zur grundhaften Sanierung und In-
standsetzung“ bis 2013 erarbeitet.
ca. 8,8 Mio. €
3. Stufe
2006 - 2009
4. +  5. Bauabschnitt
Anschlussfinanzierung durch Zuschuss der Stadt Leipzig
Ab dem 4. Bauabschnitt (2006) wurde das Gesamtkon-
zept zur grundhaften Sanierung bis 2013 durch das Zu-
rückstellen von Leistungen, insbesondere an der Denk-
malanlage, überarbeitet. Dabei standen die Maßnahmen
zur Erhaltung des Denkmalkörpers, speziell der Verringe-
rung der Durchfeuchtung, im Vordergrund.
ca. 2,2 Mio. €
 Restleistung
4. Stufe
2008 - 2013
6. bis 9. Bauabschnitt
Anschlussfinanzierung durch Zuschuss der Stadt Leipzig
Weitere Maßnahmen zur vollständigen Sanierung des
Denkmalkörpers bis zum 200-jährigen Jubiläum der Völ-
kerschlacht im Jahr 2013.
ca. 9,5 Mio. €
Zwischen-Summe: Sanierung des Denkmalkörpers 1. – 9 . BA: ca. 20,5 Mio.

  Bearbeitung
5. Stufe
2012 – 2014
Instandsetzung der großflächigen Außenanlage
1. Bauabschnitt (5.1)
Insbesondere Maßnahmen zur Sicherung der Begehbar-
keit für das Jubiläumsjahr.
ca. 3,2 Mio.
Beschl uss
2015 - 2018 2. Bauabschnitt (5.2)
Weitere Maßnahmen zur Sicherung der Begehbarkeit
und zur vollständigen Instandsetzung der Außenan-
lagen, u.a. Wasserbecken
ca. 4,8 Mio. €
Zw.-Summe 5. Stufe: Instandsetzung Außenanlagen: ca. 8 Mio. €
Gesamtsumme: 1. bis 5. Baustufe ca. 32,5 Mio. €
Stadt Leipzig 4
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
8 von 22 in Zusammenstellung
Grundlage der Maßnahmen bildet die „Völkerschlachtdenkmal- Außenanlagen, Denkmal-
pflegerische Rahmenkonzeption“. Erstellt wurde sie im September 2001 von der Land-
schaftsarchitektin Dipl.-Ing. C. Amin; bestätigt und genehmigt vom Landesamt für Denk-
malpflege Sachsen, Herrn Dipl. rer. hort. Grau sowie dem Regierungspräsidium Leipzig.
1.2 Beschlüsse
Beschlüsse der Stadt Leipzig
18.01.1999 RB-1671/99: „Leipziger Deklaration zum Vö lkerschlachtdenkmal“
3. Stufe:
18.01.2006:
2.195 T€
RBIV- 511/06:  Zuschuss an die Stiftung
„Völkerschlachtdenkmal Leipzig, Gesamtkonzeption – Sanierung des Baukör-
pers bis 2013; Baubeschluss 4. + 5. BA der 3. Stufe des Sanierungskonzep-
tes“
4. Stufe:
12.12.2007
22.06.2011
9.485 T€
RBIV-1070/07:  Zuschuss an die Stiftung
„Völkerschlachtdenkmal Leipzig – weitere Sanierung des Baukörpers 2008 bis
2013  Baubeschluss 6. bis 9. Bauabschnitt der 4. Baustufe des Sanierungs-
konzeptes“
RBV-887/11:  „Völkerschlachtdenkmal Leipzig – Sanierung des Denkmalkör-
pers bis 2013;
Teilobjekt 1: Fertigstellung Untere Erschließung,
Teilobjekt 2: Havariebeseitigung Decke Museum FORUM 1813“
5. Stufe:
02.05.2012 BS/ VAV-111/12: „Zuschuss an die Stiftung Völkerschlachtdenkmal Leipzig –
vorgezogene Einzelmaßnahme zum 1. Bauabschnitt der 5. Stufe des Sanie-
rungskonzeptes – Haupttreppe – und Antrag auf überplanmäßige Auszahlung
nach § 79 SächsGemO im Jahr 2012“
23.01.2013 RBV-1506/13: „Zuschuss an die Stiftung Vö lkerschlachtdenkmal Leipzig – In-
standsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 1. Bauabschnitt und Bestätigung
eines außerplanmäßigen Aufwands nach § 79 SächsGemO“
20.11.2014 DS-00176/14: „Zuschuss an die Stiftung Vö lkerschlachtdenkmal Leipzig – In-
standsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 2. Bauabschnitt - EILBEDÜRFTIG-
KEIT
=> Der Beschluss wird mit dieser Vorlage geändert.
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die in den Bauabschnitten 1. bis 9. zur Sanierung des Denkmalkörpers nicht enthaltenen zu-
rückgestellten Leistungen betreffen die Instandsetzung der großflächigen Außenanlagen.
Diese sind nach fast 100 Jahren ebenfalls sanierungsbedürftig. Angefahrene Schutt- und Müll-
massen wurden hier während der Bauzeit zu Wallanlagen aufgeschüttet. In Folge von Setzun-
Stadt Leipzig 5
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
9 von 22 in Zusammenstellung
gen resultieren die Schäden am Wegesystem, an Böschungen, am Wasserbecken und an Pla-
teaus der Außenanlagen.
Die Verwitterung der Treppenstufen ist in letzter Zeit stark vorangeschritten. Bereits erneuerte
Teilbereiche haben gezeigt, dass nicht nur die Trittstufen, sondern auch die darunter liegenden
Betonkonstruktionen stark geschädigt sind. Die Blockstufen und Platten weisen Schäden in
Form von Rissen, Aufbrüchen, Fehlstellen und gänzlich fehlenden Elementen auf.
Durch die fehlenden Fugen und den nachfolgenden Frostschäden haben sich die Stufen und
Platten vom Beton gelöst, sind verschoben oder rutschen ab. Die Betonkonstruktion weist da-
durch und durch Fehlen einer Dichtung erhebliche Substanzverluste, Risse und Gefügeschä-
den auf.
Der Baumbestand ist teilweise überaltert und die Hecken sind stark lückenhaft.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Die Sanierung der Außenanlagen, insbesondere die Wiederherstellung der Standsicherheit der
Flächen und Treppenanlagen des 2. Bauabschnittes, ist für die sichere Benutzung sowie Er-
schließung des Denkmals durch die Besucher zwingend erforderlich.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Notwendigkeit und die Dringlichkeit der umzusetzenden Maßnahmen wird aus Punkt 2.1
und 2.2 abgeleitet.
2.4 Alternativlösungen
keine
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Eine sichere Begehbarkeit, insbesondere der Freitreppen, durch die Besucher kann nicht ge-
währleistet werden. Es besteht erhebliche Unfallgefahr.
Bei Nichtbeschlussfassung können Fördermittel nicht in Anspruch genommen werden.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Mit der Anlage der Straße des 18. Oktober als repräsentativer Achse zwischen Neuem Rathaus
und Völkerschlachtdenkmal durch den Leipziger Stadtplane r Hans Strobel wurde der Monu-
mentalbau nach 1913 nicht nur logisch mit dem Stadtorganism us verklammert, sondern auch
zum hervorgehobenen städtebaulichen Zielpunkt der Großstadt.
Die Achse der Straße des 18. Oktober ist auch heute noch städtebaulich bedeutsam.
Die Denkmalanlage ist an zwei wichtigen städtischen Hauptverkehrsachsen, der Prager Straße
und der Straße An der Tabaksmühle, sowie den im Süden und Südwesten angrenzenden Süd-
friedhof eingeordnet.
3.2 Erläuterung der Planung
Instandsetzung Außenanlagen, 2. Bauabschnitt der 5. Baustufe
Übersicht der Baumaßnahmen mit weiterem möglichen Ablauf für 2015 bis 2018
Stadt Leipzig 6
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Für die Winterpause wurden jeweils zwei Monate berücksichtigt.
1. 2 Kopfbauten (Eingangsbauten) W+S mit Treppe und Innenausbau – 756 T€
Bauzeit Außenhülle Kopfbauten:  Geplant: Februar – Juli 2015, Der Baubeginn verschiebt sich
entsprechend der Bereitstellung der finanziellen Mittel. Der Ausbau erfolgt anschließend,
abhängig von den geplanten Veranstaltungen.
Für die zwei Kopfbauten, Betonbauwerke, außen vollständig mit Naturstein bekleidet, mit dazwischen lie-
gender Freitreppe umfassen die Arbeiten im Wesentlichen:
• Vollständige Demontage des Natursteins der Treppen (mit 3 Podesten) und der Dachflächen der
Gebäudedecken mit teilweiser (Treppen + Podeste) bzw. vollständiger (Dachflächen) Aufarbei-
tung zum Wiedereinbau,
• Reinigung der verbleibenden Natursteinwände,
• Vollständiger Abbruch der Betondecken und der Fußböden der Gebäude und teilweiser Abbruch
der Betonkonstruktion der Treppen und Podeste,
Stadt Leipzig 7
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Lfd. Zeitraum der Ausführung 2015 2016 2017 2018
Nr. Maßnahmen Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4
1 2 Kopfbauten mit Treppe, Innenausbau
2 Freitreppen oberer Weg
3 Betreibung Zentrale Baustelleneinrichtung
4 Wasserbecken
5
6 Rückbau ZBE, Renaturierung
7 Hinteres oberes Plateau
7.2- rückseitiger Rundweg bis Freitreppen
7.3- Feuerwehrauffahrt Prager Straße
7.4- Böschung 1- runde Rückseite
8 Vordere Wegeanlage
8.1- Obere Allee bis Freitreppen
8.4- Böschungen 3- Innenböschungen
8.5- Böschungen 4- außen, Prager Straße
9 Eingangszone
10 Vorplatz- Parkplatz, optional
Baunebenkosten
Summen pro Jahr, in Euro 950.000 1.200.000 1.450.000 1. 200.000
Gesamtsumme, in Euro 4.800.000
Untere Wasserbeckenumfahrt
7.1- Denkmalsböschungen NO-SO-SW
8.2- Feuerwehr-Auffahrt Friedhofsweg
8.3- Böschungen 2- Friedhofsseite längs
11 von 22 in Zusammenstellung
• Einbau neuer bzw. verstärkender Stahlbetonkonstruktionen und Dichtungen,
• Mindestausstattung gemäß heutigen technischen Anforderungen und Vorschriften und bauphysi-
kalischen Anforderungen; komplette neue haustechnische Systeme mit Elektro, Beleuchtungen,
Trinkwasser, Abwasser ect.
• Fast vollständige Neufertigung von Natursteinstufen und teilweise Podestplatten,
• Neuverlegung von neuen und wieder aufgearbeiteten Natursteinstufen und Naturstein-Belägen
mit Verfugung des gesamten Natursteines,
• Innenausbau mit Fußboden, Putz, Beleuchtung, Fenstern, Aufarbeitung/Umbau der historischen
Türen,
• Einbau Ganzglasflächen und -tür als Windfang,
• Anbau neuer Handläufe an den Treppen mit LED-Beleuchtung.
Im Treppenbereich
• Abbruch bzw. Demontage von Natursteinstufen und –podestplatten, deren teilweise Aufarbeitung
zum Wiedereinbau durch Reinigen im Schlämmstrahlverfahren und Ergänzen
• Risssanierung der Betonunterkonstruktion, Teilabbruch der tragenden Betonkonstruktion, Verstär-
kung mit neuen Stahlbetonkonstruktionen,
• Einbau von Dichtungen,
• Neuverlegung von neuen und wieder aufgearbeiteten Natursteinstufen und –podestplatten  mit
zugehöriger Verfugung.
Im Jahr 2015 sind außer den v.g. Kopfbauten mit Treppe Kosten für die laufende Betreibung der Zentra-
len Baustelleneinrichtung sowie Bauneben-/ Planungskosten bereitzustellen.

2.         Freitreppen oberer Weg – 155 T€
• Abbruch bzw. Demontage von Natursteinstufen, -wangen, deren Aufarbeitung zum Wiedereinbau
durch Reinigen im Schlämmstrahlverfahren und Ergänzen, nur in geringem Umfang Neumaterial
erforderlich,
• Risssanierung der Betonunterkonstruktion, Teilabbruch der tragenden Betonkonstruktion,
• Verstärkung mit neuen Stahlbetonkonstruktionen,
• Einbau von Dichtungen,
• Neuverlegung von neuen und wieder aufgearbeiteten Natursteinstufen und –wangen mit zugehö-
riger Verfugung.

3.         Betreibung Zentrale Baustelleneinrichtung 2015 bis 2018 – 160 T€
Diese beinhaltet die Weiterbetreibung der vorhandenen Zentralen BE am jetzigen Standort mit Baustrom-
versorgung, Bauwasser, Abwasser, Sanitär- und Bürocontainer, Gerüste und Aufzug sowie Beleuchtungs-
und Zaunanlage bis zur Demontage sowie die teilweise Neuerrichtung, Betreibung und Abbau einer BE im
vorderen Denkmalbereich.
4.         Wasserbecken, untere Stufen, Haustechnik – 1.290 T€
Das Wasserbecken ist eine pfahlgegründete Betonbalkenkonstruktion mit 3 Natursteinschichten und einer
vierstufigen Treppenanlage als umlaufende Einfassung und einer mehrlagigen Weichsohledichtung aus
Ton auf verfüllten Asche-Müll-Schichten. Der obere Teil der Tondichtung ist aufgeweicht und nur noch
eine ca. 30 cm dicke Schlamm- und Schwebstoffschicht.
Folgende Sanierungsschritte sind erforderlich:
• Trockenlegung: Wasser über vorh. Ablauf ablassen (nach Abschluss der Arbeiten mit Brunnen-
wasser wieder befüllen) inkl. Abfischen oder Umsetzung Fischbestand,
• NS-Randplatten 50x50 cm, umlaufend am Beckenrand, demontieren, Reinigen und Ergänzen,
zum Wiedereinbau lagern,
• Vorhandene 3 Natursteinschichten der Beckenumrandung demontieren, für Wiedereinbau lagern,
reinigen, Aufarbeiten und ergänzen
• Freigelegtes Beton-Streifenfundament reinigen, Rissverpressung und Betonsanierung, fachge-
recht mit Dichtungsschlämme abdichten
• Abtrag und Entsorgung der oberen 30 cm der Dichtung über die ganze Fläche und vollständige
Aufnahme der Dichtung im Randbereich
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• Abbruch des alten kombinierten Einlauf-, Überlauf- und Grundablassbauwerkes und des Netzan-
schlussschachtes
• Erstellung eines neuen Netzanschlussschachtes inkl. haustechnischer Ausstattung vor dem Was-
serbecken und Errichtung eines neuen Zulauf-, Überlauf- und Ablassbauwerkes im Wasserbe-
cken
• Neuversetzen der 3 Lagen der aufgearbeiteten Natursteinelemente und wasserdichte Verfugung
und Neufertigen und Versetzen der Treppenstufen
• Anarbeiten der Sohldichtung an den Naturstein und Aufbringen einer neuen Decklage der Ton-
dichtung und einer Schutzschicht über die gesamte Wasserbeckenfläche und Belastung des
Randanschlusses mit den aufgearbeiteten Naturstein-Platten.
5.         Untere Wasserbeckenumfahrt – 160 T€
• Aufnehmen der Wegebefestigung, Tragschichten, Reste der Pflasterrinnen, Borde und Abläufe;
• Einbringen einer Drainage und Flächenentwässerung mit Anschluss an das Entwässerungsnetz,
Versetzen neuer Borde, Einbringen des neuen Wegeaufbaues (siehe Pkt.9) inkl. Verlegen einer
Pflasterrinne.
6.         Rückbau der ZBE, Renaturierung – 200 T€
• Abbau Gerüst und Aufzug 1,
• Umzug Bauüberwachung in einen Kopfbau,
• Abbruch Flächenbefestigung (Asphaltbelag und Schotter), Einzäunung ect. und Entsorgung,
• Rückbau der Mediensysteme Bauwasser, Abwasser, Elektro, Nachrichten
• Nach Abbruch der befestigten Flächen Renaturierung der Flächen (Rasen),
Abdeckung des Kranfundaments als Feuerwehraufstellfläche mit Zufahrt (Einbau von Rasengitter
platten)
7. Hinteres oberes Plateau – 445 T€
7.1, 7.4, 8.3, 8.4, 8,5  Böschungen
• Wildwuchs Bäume, kranke u. zu alte Bäume roden, Stubben roden
• Herstellen der historischen Böschungsgeometrien (anheben, neu profilieren)
• Grasnarben erneuern und ersetzen,
• Fehlende Hecken nachpflanzen/ersetzen und vorh. Hecken pflegen
• Wild wachsende Sträucher und Bäume roden.
• Setzen der Einbauten, wie Beleuchtung, Bänke, Papierkörbe, Infoelemente etc.,
      insbesondere im Kreuzungsbereich Prager Str. Errichtung einer Naturstein- Grundstückseinfas-
sung mit integrierten Info-Tafeln.
7.2       Rückseitiger Rundweg bis Freitreppe
• Aufnehmen der Wegebefestigung, Tragschichten, Reste der Borde, alte Beleuchtungen und Bän-
ke,
• Rückschnitt Bäume, notwendiger Baumersatz, Versetzen neuer Borde und Fundamente für Bän-
ke u.a. Ausstattungen/Einbauten, Anheben des Weges auf die historischen Höhen mit Einbringen
des neuen Wegeaufbaues (siehe Pkt.9),
• Herstellen der angrenzenden Rasenflächen inkl. Ergänzungspflanzung fehlender Heckenab-
schnitte und Heckenverschnitt uns Errichten neuer Einbauten (Bänke, Papierkörbe, Info-Elemen-
te)
7.3       Feuerwehrauffahrt Prager Straße
• Betonplatten der Baustraße demontieren und in Nebenflächen wieder einbauen (Kompostier- u.
Lagerplatz)
• Abbruch des alten Asphaltweges, Aufnahme des Unterbaues und Verbreiterung um 1m auf 5m,
• Umverlegung von Elektro-Haupt-Kabeln
• Hochbordsteine beidseitig in Magerbeton setzen bzw. Errichtung von Stützwände an der Grenze
zum Friedhofsparkplatz setzen.
• Einbringen Frostschutz – und Tragschichten,
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• Ertüchtigung der Grundstückseinfahrt (Tragfähigkeit und Kurvenradien) zur Prager Str. und neue
Asphalt-Fahrbahndecke der gesamten Zufahrt
• Setzen von Pollern und Beschilderung
8. Vordere Wegeanlage – 380 T€
8.1       obere Allee bis Freitreppe
• Aufnehmen der Wegebefestigung, Tragschichten, Reste der Borde, Fundamente alter Beleuch-
tungen, etc.
• Rückschnitt Bäume, notwendiger Baumersatz, Versetzen neuer Borde und Fundamente für neue
Ausstattungen/Einbauten, Einbringen des neuen Wegeaufbaues (siehe Pkt.9)
• Herstellen der angrenzenden Rasenflächen inkl. Ergänzungspflanzung fehlender Heckenab-
schnitte und Heckenverschnitt.
8.2       Feuerwehrauffahrt Friedhofsweg
• Alten Asphaltbelag aufnehmen und entsorgen, Auskofferung
• Einbringen von Frostschutzschicht, Schottertragschicht, Asphalttragschicht, Binderasphalt, Deck-
schicht
• Hochbord liefern, in Magerbeton versetzen.
• Herstellen einer neuen Überfahrt über Fußweg zur öffentlichen Straße (Friedhofsweg)
• Setzen von Pollern und Beschilderung
9.         Eingangszone – 150 T€
Wegebau + Ausstattung/Einbauten:
• Vorhandene ungebundene Deckschichten und Tragschichten der Fußweg- und der Fahrbahnzo-
ne aufnehmen inkl. Straßenborde, Pflasterrinnen, alte Beleuchtungs- , Bank- und Einbautenfun-
damente,
• Austausch und Neuerstellung des Entwässerungs- und Leitungssystems bis zum öfftl. Anschluss,
Erstellung neues Elektronetz für Beleuchtung und Information, Ertüchtigung bzw. Neusetzen von
Versorgungsschächten,
• Einbringen neuer Bank-, Leuchten- und Einbautenfundamente,
• Neuversetzen der aufgearbeiteten Straßen-Hochborde in Beton,
• Einbau der Trag- und Deckschichten
(neue Deckschicht aus spezieller Mischung (Plazadur-Völkerschlachtdenkmal 0/8) mit Terrazzo-
Brechsand 0/8-rot verdichtet)  mit neuer Pflasterrinnen und Einläufen,
• Setzen der Einbauten, wie Beleuchtung, Bänke, Papierkörbe, Infoelemente etc.
10.       Vorplatz – 500 T€
Die bisherige Planung beinhaltet:
• Alten Asphaltbelag aufnehmen und entsorgen, Auskofferung
• Aufnahme des alten Regenwassersystem und Errichtung eines neuen inkl. Einläufe
• Einbringen von Frostschutzschicht, Schottertragschicht, Asphalttragschicht, Binderasphalt, Deck-
schicht
• Setzen von Hochborden, Pollern, Ausbildung von Wegen, Beschilderung, und Ausstattungen
gem. noch zu erstellendem Gesamtkonzept.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigten Ba umaßnahmen
Diese Maßnahmen sind insbesondere erforderlich, um eine sichere Begehbarkeit zu ermögli-
chen.
Die Neuprofilierung und Ersatz der Schichten der Böschungen, Wege und Fahrbahnen verhin-
dert zukünftig Erosionsrinnen, Auskalkungen (Wege) und Einbrüche.
Durch die Sanierung der Kopfbauten erhält das Museum dringend benötigte, derzeit nicht nutz-
bare, Nebennutzungsflächen zurück.
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Die Maßnahmen schließen das Beleuchtungskonzept sowohl architektonisch, als auch bzgl. der
nächtlichen Wegesicherheit ab und gewährleisten die erforderlichen Freiflächeneinbauten
(Bänke, Papierkörbe) für eine größere Besucherfrequenz.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Probstheida Thonberg
Flurstücksnummer 406 157/2
Flurstücksgröße in m² 85875 3405
Eigentum Stiftung Völkerschlachtdenkmal Stiftung Völ kerschlachtdenkmal
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Begründung:
> Überwiegend Sanierung von Freianlagen,
> Untergeordnete Nutzung der Kopfbauten ohne Erfordernis der Nachweisführung.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
• Energieträger:
Die energetische Versorgung wird mittels des im Jahr 2006 im Zusammenhang mit der Sorpti-
onstrocknungsanlage installierten BHKW realisiert. Die Abwärme des BHKW wird  für die
Trocknung im Denkmal genutzt.
Mit den an der Treppe der Kopfbauten vorgesehen Handlaufleuchten wird die Außenbeleuch-
tung der Bauabschnitte 4 bis 9 komplettiert, welche mit den bereits installierten LED – Beleuch-
tungskörpern der vorangegangenen Bauabschnitte die bisherige uneffiziente Komplettanstrah-
lung substituiert.
• Wasser/Abwasser:
Wasserbecken: Regenwassernutzung insbes. des Denkmal körpers, bei Defizit
Brunnennutzung.
Erschließung Kopfbauten vorhanden.
• Stark- und Schwachstrom:
Erschließung vorhanden.
3.6 Barrierefreies Bauen
Bereits im Jahr 2007 wurde für eine barrierefreie Erschließung des mittleren Weges, welcher
zum Hautplateau führt, eine DIN- gerechte Rampe im Bereich des Trampelpfades im Bö-
schungsbereich der nördlichen Fußgängerebene Tabaksmühle, umgesetzt.
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Ja
nein
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3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Nicht relevant
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in € brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 15.06.2012
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück 0,00 €
200 Herrichten und Erschließung 0,00 €
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 756.000,00 €
400 Bauwerk - Technische Anlagen 71.000,00 €
500 Außenanlagen 3.369.000,00 €
600 Ausstattung und Kunstwerke 0,00 €
700 Baunebenkosten 604.000,00 €
Summe 4.800.000,00 €
Leistungserstattung des Amtes für Gebäu-
demanagement fiktiv
0,00 €
   Die Leistungsabrechnung erfolgt separat mittels jährlicher Verwaltungskostenerstattung.
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Die Finanzierung des 2. Bauabschnitts der Außenanlagen sieht grundsätzlich eine 40% Frei-
staat - 40% Stadt - 20% Förderverein - Finanzierung vor, analog dem Finanzierungsmodell der
5. Baustufe, 1. Bauabschnitt, d.h. für den 2. Bauabschnitt:
40% Freistaat = 1.920.000 €
40% Stadt = 1.920.000 €
20% Förderverein =    960.000 €
Ein entsprechender Beschluss wurde auf der Vorstandssitzung am 11.07.2013 vom Vorstand
(OBM Herr Jung, BM Herr Faber und Fördervereinsvorsitzender Herr Rohrwacher) gefasst. Der
Vertreter des Freistaates als Mitglied des Beirates der Stiftung Völkerschlachtdenkmal, Herr Dr.
Feist, stimmte dem Vorhaben grundsätzlich zu.
Der Förderverein Völkerschlachtdenkmal e.V. hat die Bereitstellung seiner Mittel in seiner Mit-
gliederversammlung beschlossen. Der Förderverein wurde angesprochen, seine Anteile für die
Jahre 2015 - 2017 entsprechend den neuen Finanzierungsbedingungen zu verschieben, bei Si-
cherung der Gesamtfinanzierung i. H. von 960.000 €. Eine generelle Bereitschaft liegt vor. In
den kommenden Wirtschaftsjahren soll ein entsprechender Abgleich der Fördermittelquoten er-
folgen.
Stadt Leipzig 12
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nicht förderfähig
förderfähig
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5.1 Finanzierung 2015
Für 2015 konnte sich die Stiftung allerdings lediglich um Fördermittel für ein Teilprojekt (Kopf-
bauten einschließlich Treppenbauwerk) bei der Landesdirektion Sachsen bewerben. Die Stif-
tung hat sich in der Angelegenheit eingehend mit der Landesdirektion abgestimmt. Für 2015
stehen lediglich nicht verausgabte Fördermittel aus dem Mauerfonds zur Verfügung. Der För-
dermittelantrag auf die Gewährung einer Zuwendung zur Erhaltung und Pflege eines Kultur-
denkmals wurde fristgerecht am 09.01.2015 gestellt. Es werden max. 298.113,21 € bereit ge-
stellt. Ein Bescheid liegt derzeit noch nicht vor.
Darstellung der Finanzierung in 2015:
abgeschlossene Teilmaßnahme 950.000,00 € Gesamtkoste n
Anteil Förderverein (20 %) 171.886,79 €
Fördermittelanteil (40 %) 298.113,21 €
Anteil Zuschuss Stadt Leipzig (40 %) 480.000,00 €
5.2 Finanzierung 2016 - 2018
Jahr Gesamt 2015 2016 2017 2018
Gesamt 4.800.000,00 € 950.000,00 € 1.200.000,00 € 1.45 0.000,00 € 1.200.000,00 €
20 % -
Anteil Förderverein 960.000,00 € 171.886,79 € 240.000,00 € 308.113,21 € 240.000,00 €
40 % -
Fördermittelanteil 1.920.000,00 € 298.113,21 € 480.000,00 € 661.886,79 € 480.000,00 €
40 % -
Anteil Zuschuss
Stadt Leipzig 1.920.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 €
Die Finanzierung der baulichen Maßnahmen in 2016 - 2018 ist noch nicht gesichert, da bisher
der Fördermittelanteil in Höhe von 40 % noch nicht untersetzt ist.
Der Zuschuss der Stadt Leipzig in Höhe von jährlich 480.000 € wird in der mittelfristigen Pla-
nung planmäßig veranschlagt, bleibt aber bis zur Bewilligung der Fördermittel gesperrt. Die Fi-
nanzierung durch den Förderverein Völkerschlachtdenkmal e.V. mit einem Gesamtanteil von
960.000 € steht und wird entsprechend den jährlichen Finanzierungsbedingungen angepasst.
Stadt Leipzig 13
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17 von 22 in Zusammenstellung
Finanzierungsplan – Übersicht ab Instandsetzung nach Gesamtkonzept
 davon

Gesamt Stiftungs- Zuschuss Förder- Spenden
 Baustufen / Bauabschnitte   mittel Stadt mittel  Förder-
  (FM)    verein
   T€ T€ T€ T€ T€
2. Stufe

 ab Stiftungsbildung
 SUMME 1. BIS 3. BA 8.827 7.669 247 630 281

3. Stufe
 RB IV-511/06 v. 18.01.2006:
 SUMME 4. UND 5. BA 2.195  2.195

4. Stufe
 RB IV-1070/07 v. 12.12.2007
 SUMME 6. BIS 9. BA 9.485 9.035 450
ZW.- SUMME 4. bis 9. BA:
3.+ 4.Stufe,Zuschuss Stadt Leipzig 11.680
ZW.-SUMME 2002-2013 / 1.– 9. BA
Sanierung Denkmalkörper: 20.507 7.669 11.477 1.080 281
5. Stufe - Außenanlagen
Vorplanung für Fördermittelantrag 98 98
5. Stufe   ,  1. Bauabschnitt
BS/ VAV-111/12 v. 02.05.2012
Haupttreppe, vorgezogene BM 840 200 640
RB V-1506/13 vom 23.01.2013 2.360 1.080 1.280
 ZW.-SUMME 2012-2014
Außenanlagen 1. Bauabschnitt: 3.298
5. Stufe,         2. Bauabschnitt
2015: Kopfbauten mit Treppe, Innen-
ausbau
2016-2018: Weitere Maßnahmen ge-
mäß Beschlussvorlage
950
3.850
480
1.440
298
1.622
172
788
ZW.-SUMME 2015-2018
Außenanlagen 2. Bauabschnitt:
4.800 1.920 1.920 960
ZW.-SUMME 2012-2018
Außenanlagen: 8.098
3.298 3.200 1.600
Gesamt - SUMME
2. bis 5. Baustufe: 28.605 7.669 14.775 4.280 1.881
Stadt Leipzig 14
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
18 von 22 in Zusammenstellung
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Planung 604.000,00 €
Bau 4.196.000,00 €
Gesamt: 5. Bau-
stufe, 2. BA 950.000,00 € 1.200.000,00 € 1.450.000,00 € 1.200.000,0 0 € 4.800.000,00 €
dav.: Zuschuss
Stadt Leipzig 480.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € 1.9 20.000,00 €
dav.: weitere Mittel 470.000,00 € 720.000,00 € 970.000 ,00 € 720.000,00 € 2.880.000,00 €
7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
7.1 Folgekosten nach DIN 18960 Nutzungskosten im Hoc hbau
Das Denkmal  ist:
Das Denkmal mit den weitläufigen Außenanlagen ist nach den Baumaßnahmen ohne Flächen-
zuwachs. Somit entstehen keine zusätzlichen Kosten.
7.2 Aufwandsvergleich
Nicht möglich, da Vergleichswerte nicht vorhanden, unikates Denkmalobjekt.
7.3 Arbeitsmarktpolitische Auswirkung
Nicht relevant
8 Fristenplan
Baubeginn 2. Quartal 2015 (Geplant: 01.01.15)
Fertigstellung Kopfbauten:  2. Quartal 2016
Bei der Darstellung der Baumaßnahmen an den Außenanlagen (v.g. Pkt. 3.2, Seite 7) ist die
Winterzeit berücksichtigt.
9 Planungsbeteiligte
Leistungsbild nach HOAI 2009 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 ARGE Völkerschlachtdenkmal, Karl-Heine-Str. 31, 04229
Lpz.
Freianlagen nach § 38 ARGE Völkerschlachtdenkmal
Tragwerksplanung nach § 49 ARGE Völkerschlachtdenkm al
Technische Ausrüstung nach § 53 Egoplan – Energieop timierte Planung
SiGeKo IBW CONSULT, Holzhäuser Str. 120, 04299 Leipz ig
zurück zum Anfang
Stadt Leipzig 15
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
19 von 22 in Zusammenstellung
ANLAGE 1
20 von 22 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zur Vorlage Nr. VI-DS-01181-NF-001 vom 20.05.2015
Beschluss der Ratsversammlung vom 20.05.2015
Beschluss- Nr. VI-DS-01181-NF-001
Eingereicht von Dezernat Kultur
Thema:  Zuschuss an die Stiftung VÖLKERSCHLACHTDENKMAL Leipzig - Instandsetzung
Außenanlagen, 5. BST, 2. BA
Stand vom 21.12.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat IV
 Datum/Unterschrift (en)
Beschlusstext:
1. Die Baumaßnahmen zur Sicherung der Begehbarkeit und zur vollständigen grundhaften
Instandsetzung der Außenanlagen (mit Wasserbecken) mit Gesamtkosten für die 5. Baustufe, 2.
Bauabschnitt in Höhe von 4.800.000 € werden zur Kenntnis genommen.
2. Der anteilige städtische Zuschuss für das Jahr 2015 beträgt 480.000 € für einen
abgeschlossenen Teilbauabschnitt mit Kosten von 950.000 €. Die Mittel werden in der Maßnahme
"Zuschuss Stiftung Völkerschlachtdenkmal" (PSP-Element 7.0000027.740) veranschlagt. Die
Ausreichung des städtischen Zuschusses 2015 steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung von
Fördermitteln an die Stiftung Völkerschlachtdenkmal für diesen Teilbauabschnitt.
3. Von 2016 bis 2018 wird jährlich ein städtischer Zuschuss in Höhe von je 480.000 € veranschlagt
(PSP-Element 7.0000027.740) und in Abhängigkeit von den Kosten der Teilmaßnahmen und den
bei der Stiftung eingegangenen Fördermitteln ausgereicht.
4. Der Beschluss gilt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung der jeweiligen
Haushaltsjahre durch die Rechtsaufsichtsbehörde.
5. Der Beschluss zur Vorlage DS-00176/14 vom 20.11.2014 wird geändert.
Sachstand:
zu 1. umgesetzt
zu 2. Der veranschlagte städtische Zuschuss 2015 wurde abgefordert und ausgereicht. Die
Bewilligung von Fördermitteln an die Stiftung Völkerschlachtdenkmal für diesen Teilbau-
abschnitt liegt vor.
21 von 22 in Zusammenstellung
- 2 -
zu 3. Der städtischer Zuschuss in Höhe von je 480.000 € für die Jahre 2016 bis 2018 wurde
planmäßig berücksichtigt, steht aber unter dem Vorbehalt der Kosten der Teilmaßnahmen
und den bei der Stiftung eingegangenen Fördermitteln.
zu 4. umgesetzt für das Haushaltsjahr 2015
zu 5. umgesetzt
22 von 22 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-01339
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 07.07.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 27.08.2015 Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 16.09.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Kinderbetreuung während der Ratsversammlung und anderer Veranstaltungen
Die Information wird zur Kenntnis genommen.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 s. Anlagen
Anlagen:
Sachverhalt
- 1 -
Kinderbetreuung während der Ratsversammlung und anderer Veranstaltungen
Kinderbetreuung während der Ratsversammlung und weiterer Gremien des Stadtrates
Gemäß Ratsbeschluss RBV-1132/12 vom 29.2.2012 sollte eine geeignete und bedarfs-
gerechte Kinderbetreuung für die Kinder von Stadträten/-innen zur Ratsversammlung und bei
Bedarf bei weiteren Gremien des Stadtrates bereitgestellt werden. In der Ratsversammlung
am 18.6.2014 wurde zudem beschlossen, dass bei den Mitgliedern des Stadtrates der  VI.
Wahlperiode hierzu eine Bedarfsabfrage erfolgt (RBV-2096/14). Diese Abfrage (siehe Anlage
1) wurde im Februar/März 2015 mit folgendem Ergebnis durchgeführt:
Es gab insgesamt 17 Rückmeldungen von den 70 Stadträten. 15 benötigen keine Kinder-
betreuung, 2 wünschen für insgesamt 4 Kinder (4 bis 8 Jahre) folgende Betreuung:
 2 Kinder zur Ratsversammlung, 5 x im Jahr
 2 Kinder 2x pro Monat zu Ausschüssen am Dienstag und Mittwoch
 2 Kinder gelegentlich zu Ausschüssen am Donnerstag und Freitag
 4 Kinder 1 bis 3x pro Monat zu AGs, keine festen Wochentage.
Zeitliche Überschneidungen beider Stadträte gibt es eher nicht, d.h. es wird für je zwei
Kinder an allen Tagen der Woche (montags bis freitags) eine gelegentliche Betreuung
gewünscht.
Nach dieser Bedarfslage ist das Anbieten einer Kindergruppe nicht angezeigt. Als bedarfs-
gerecht werden individuelle Betreuungslösungen angesehen. Wenn es gewünscht wird, wird
den Stadträtinnen und Stadträten eine Beratung zu verschiedenen Betreuungsmöglichkeiten
angeboten, die es in Leipzig für diese Bedarfe gibt.

Kinderbetreuung bei öffentlichen städtischen Veranstaltungen
Laut Ratsbeschluss RBV-1132/12 und RBV-2096/14 wird auf Entscheidung des
veranstaltenden Amtes oder Referates eine Kinderbetreuung angeboten.
Aufgrund der Vielzahl der öffentlichen städtischen Veranstaltungen, der damit verbundenen
hohen Kosten und einer erfahrungsgemäß eher geringen Nutzung wird dieses Angebot nicht
a priori bei allen städtischen Veranstaltungen unterbreitet. Sofern das für eine Veranstaltung
verantwortliche Amt/Referat es für sinnvoll erachtet, kann eine Kinderbetreuung organisiert
werden.
Stadt Leipzig                     Februar 2015
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bedarfsabfrage zur Kinderbetreuung während der Ratsversammlung
und anderer städtischer Veranstaltungen
Die vorliegende Befragung dient dem Ziel zu ermitteln, wie viele Stadträte/-innen in welchem Umfang
von einem Angebot der Kinderbetreuung während einer Ratsversammlung und anderer städtischer
Veranstaltungen Gebrauch machen würden (RBV-2096/14). Bitte geben Sie hierfür den ausgefüllten
Bogen bis spätestens zum 10.3.2015 zurück (gern auch per Mail oder Fax). Diese Ermittlung dient
lediglich der Planung des Angebotes und ist nicht als Anmeldung zu verstehen. Bitte geben Sie den
Bogen auch dann zurück, wenn Sie das Angebot NICHT nutzen möchten. In diesem Fall ist natürlich
nur eine Angabe unter 1) und 2) notwendig.
1)  Name des Stadtrates/ der Stadträtin
Name, Vorname
2)  Ich möchte vom Angebot der Kinderbetreuung Gebrauch machen:
Ja, im nachfolgend beschriebenen Umfang
Nein
3)  Anzahl und Alter der Kinder
Anzahl:
Geburtsdaten:
4)  Bedarf – Art der Veranstaltung
a) Ratsversammlung
Wie häufig? (Anzahl pro Jahr, 1 bis 12 mal)
 Uhrzeit von:               bis:
b) Ausschuss-Sitzungen
Wie häufig? (Anzahl pro Monat)
 Uhrzeit von:              bis:
An welchem Wochentag:
c) Sitzungen der Fachbeiräte
Wie häufig? (Anzahl pro Monat)
 Uhrzeit von:              bis:
An welchem Wochentag:
d) Sitzungen der Stadtbezirksbeiräte
Wie häufig? (Anzahl pro Monat)
 Uhrzeit von:              bis:
An welchem Wochentag:
e) Arbeitsgruppen und sonstige Sitzungen
Wie häufig? (Anzahl pro Monat)
 Uhrzeit von:              bis:
An welchem Wochentag:
5)  Bedarf – Betreuungsparameter
Würden Sie auch eine Betreuung in einer nahegelegenen Kita nutzen?
Ja
Nein
Anmerkungen zum Ort:
Welchen Kostenbeitrag pro Stunde und Kind  halten Sie für angemessen?                    EUR
Anmerkungen zu den Kosten:
Was ist Ihnen für die Ausgestaltung der Kinderbetreuung noch wichtig?


paper_type: Antrag

text:
Seite 1/3
Antrag Nr. VI-A-01341
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost Anhörung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 2. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Ratsversammlung Bestätigung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Aufwertung des Mariannenparks- NEUFASSUNG (ehem. Antrag V/A 350)
Beschluss:
Der Betriebshof im Mariannenpark (Objekt Nr. 10, siehe Anlage V-a-350) wird komplett zur
Verpachtung ausgeschrieben und einer gastronomischen und kulturellen Nutzung zugeführt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
Um die Attraktivität des Mariannenparks für die Naherholung weiter zu erhöhen, ist eine Verbesserung der
gastronomischen Versorgung notwendig. Hierzu bietet es sich an, den städtischen Betriebshof zu nutzen.
Dieser ist als Gewerbeobjekt eines Entsorgungsbetriebes ohnehin im Landschaftsschutzgebiet fehl am Platze.
Ziel ist es, eine Ausflugsgastronomie zu entwickeln, ähnlich dem Glashaus im Clarapark.
Dabei soll die Zufahrtsbeschränkung für den Mariannenpark selbstverständlich aufrechterhalten werden.
Anlagen:
Seite 2/3

Stadt Leipzig
01.5/004/07.04

RV
 Antrag Nr. V/A 350 vom 15.11.2012
 N e u f a s s u n g  v o m
zur Aufnahme in die Tagesordnung
der Ratsversammlung am 22.11.2012

Die Aufnahme des Antrages wird

 bestätigt
 nicht bestätigt
 zurückgezogen
 Verweisungsvorschlag
 Fachausschuss
Umwelt und Ordnung
Stadtentwicklung und Bau
Ortschaftsrat

Stadtbezirksbeirat
Nordost
 Eingereicht von

Unterschrift
 Aufwertung des Mariannenparks

Beschlussvorschlag

Der vordere Teil des Betriebshofes im Mariannenpark (Objekt Nr. 10) wird zur Verpach-
tung ausgeschrieben und einer gastronomischen Nutzung zugeführt.

Begründung:

Um die Attraktivität des
Mariannenparkes für die
Naherholung weiter zu
erhöhen, ist eine
Verbesserung der
gastronomischen Versorgung
notwendig. Hierzu bietet sich
an, Teile des städtischen
Betriebshofes zu nutzen.
Ziel ist es, eine
Ausflugsgastronomie zu
entwickeln, ähnlich dem
Glashaus im  Clarapark. Dabei
soll die Zufahrtsbeschränkung
für den Mariannenpark
selbstverständlich aufrecht
erhalten werden.

Bildquelle:
http://www.leipzig.de/de/buerger/freizeit/leipzig/parks/marianne/