city_slug: leipzig

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
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Neufassung Nr. VI-DS-04973-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Planungsbeschluss für den Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur
Erziehung durch den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Jugendhilfeausschuss   2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau   2. Lesung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit  10.01.2018 1. Lesung
Jugendhilfeausschuss  15.01.2018 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau  16.01.2018 1. Lesung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  18.01.2018 2. Lesung
OR Böhlitz-Ehrenberg  25.01.2018 Anhörung

Beschlussvorschlag:

1. Der Planungsbeschluss zur Maßnahme Erschließung einer Teilfläche des Flurstücks
36/12, Höhe Leipziger Straße 163, 04178 Leipzig und Neubau einer Unterkunft im
stationären Bereich Hilfen zur Erziehung wird gefasst.

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 4 HOAI)
betragen 220.000 €. Die entsprechenden Mittel stehen dem VKKJ durch den
beschlossenen Haushaltsantrag (Änderungsantrag-Nr.: A 0003/17/18) vom
01.02.2017 zur Verfügung. Diese sind im Finanzhaushalt des AfJFB als
Investzuschuss eingestellt und im Wirtschaftsplan VKKJ 2018 veranschlagt.

3. Die Betriebsleiterin des städtischen Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder-
und Jugendhilfe (VKKJ) wird beauftragt, die Leistungen für die Leistungsphasen 1 – 4
HOAI entsprechend der Dienstanweisung 41/ 2012 europaweit auszuschreiben und
die Leistung entsprechend der Ausschreibungsergebnisse zu beauftragen.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen  2017
2018
10.000
210.000
7.000 17 51.740
7.000 17 51.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/9

Planungsbeschluss

für die Maßnahme:

Erschließung einer Teilfläche des Flurstücks 36/12, Höhe Leipziger Straße 163, 04178
Leipzig und Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung

Bauvorhaben:  Erschließung einer Teilfläche des Flurstücks 36/ 12, Höhe Leipziger
   Straße 163, 04178 Leipzig und Neubau einer Unterkunft im stationären
Bereich Hilfen zur Erziehung

Bauherrenamt: Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe VKKJ
   Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
   Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig

 Baufachamt:  Stadt Leipzig
   Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
   Amt für Gebäudemanagement
   Prager Straße 126 – 128, 04317 Leipzig

 Stand:   30.11.2017

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1. Kurzerläuterung

Eine Teilfläche des Flurstücks 36/12 in Böhlitz-Ehrenberg, Leipziger Straße (Höhe 163) mit
ca. 3.000 qm wird dem VKKJ von der Stadt Leipzig vorbehaltlich der Beschlussfassung der
Gremien mit Vorlage des Baubeschlusses unentgeltlich als Einlage in das Anlagevermögen
übertragen. Auf diesem Grundstück soll ein Neubau mit einer Wohnfläche von ca. 1.200 qm
für insgesamt 34 Kinder/Jugendliche errichtet werden

Ziel des Planungsbeschlusses ist die Beauftragung der Planungsleistungen bis zur Leis-
tungsphase 4 für den Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung
auf einer Teilfläche des Flurstücks 36/12, Höhe Leipziger Straße 163 in 04178 Leipzig.

2.  Grundlagen

2.1   Ziel- und Entwicklungskonzeption

Durch den Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 (Änderungsantrag-Nr. A0003/17/18 zum
Entwurf des Doppelhaushaltes) wurde der VKKJ mit der Schaffung dringend notwendiger
Unterkünfte im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung beauftragt.

Die Umsetzung des Bauvorhabens ermöglicht die Schaffung von 3 familien- und heilpädago-
gisch orientierten Wohngruppen mit jeweils 10 Plätzen für Kinder und Jugendliche im Alter
von 3 - 18 Jahren sowie 4 Plätzen im Verselbständigungsbereich zur notwendigen Bedarfs-
deckung in der Stadt Leipzig (Sicherung des Kinderschutzes) mit integrativer Betreuung von
unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA). Die zwingende Versorgung sogenannter
unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) durch die Gesetzesnovellierung (§ 42 a - e
SGB VIII sowie Bundes- und Länderverteilung auf die Stadt Leipzig) ist damit Bestandteil der
Maßnahme.

Neben der Verfügbarkeit des derzeit ungenutzten städtischen Grundstückes ist insbesondere
die günstige sozialräumliche Lage (reizarmes soziales Klima am Stadtrand von Leipzig) von
Vorteil und ermöglicht auf Grund der räumlichen Gegebenheiten einen pädagogisch
sinnvollen Integrationsansatz der zu betreuenden Zielgruppen.

2.2   Beschlüsse/Handlungsgrundlagen

- Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 (Änderungsantrag-Nr. A0003/17/18)
- § 27 SGB VIII, Rechtsanspruch auf personenbezogene Hilfen zur Erziehung
- Teilfachplanung Hilfen zur Erziehung DS Nr. DSIV/4056/Beschluss Nr. RBIV-1611/09
- Strategiekonzept zur Steuerung der Hilfen zur Erziehung DS Nr. 00264/14

Die Handlungsgrundlagen fordern den öffentlichen Träger auf, ausreichende und bedarfsge-
rechte Angebote in Leipzig vorzuhalten.

-  Sächsische Bauordnung, Ausgabe Mai 2016

3.   Begründete Zielstellung des Investitionsvorhabens

3.1  IST-Zustand

Das Flurstück 36/12 mit einer Gesamtgröße von ca. 19.461 qm befindet sich im Eigentum
der Stadt Leipzig (Fachliegenschaft des Liegenschaftsamtes). Eine Teilfläche von ca. 3.000
qm soll herausgelöst und dem VKKJ unentgeltlich als Einlage in das Anlagevermögen
übertragen werden. Auf dieser Teilfläche stehen derzeit noch ca. vier ruinöse Aufbauten, die
abzutragen sind. Die verkehrs- und medientechnische Erschließung der Fläche ist in
Klärung.
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Das betreffende Areal ist unter der AKZ 65742989, ehem. "Emballagenaufbereitung",
Schönauer Landstraße 2/2 A im Sächsischen Altlastenkataster erfasst. Im Jahr 2008 wurden
auf Teilflächen Sanierungsmaßnahmen mit dem Ziel durchgeführt, eine unsensible, gewerb-
liche Nachnutzung des ehem. Betriebsgeländes zu ermöglichen. Im Hinblick auf die beab-
sichtigte sensiblere Nachnutzung des Altstandortes ist eine aktuelle
Gefährdungsabschätzung durchzuführen. Anhand konkreter Planungen (Standort Gebäude,
Flächenversiegelungen, Freiflächen u. s. w.) ist eine schutzgut- bzw. nutzungsbezogene
Betrachtung entsprechend BBodSchG und BBodSchV vorzunehmen. Diese Klärung erfolgt
durch Bodengutachten im Zuge des Planungsverfahrens.

3.2  Ableitung des Investitionsbedarfes

Der Investitionsbedarf leitet sich u. a. aus dem Punkt 2.1 ab.

Die Stadt Leipzig ist mit einem zunehmenden Bedarf an Kindern und Jugendlichen konfron-
tiert, die außerhalb ihrer Elternhäuser bzw. Familien betreut und gefördert werden müssen.

Die Stadt Leipzig verfügt für die o. g. Aufgabe über zu wenig räumliche
Betreuungskapazitäten. Mit der Realisierung der Baumaßnahme und der anschließenden
Betreibung werden durch den VKKJ Kapazitäten für die stetig anwachsenden Fallzahlen
einheimischer Kinder und Jugendlicher geschaffen.

3.3  Erläuterung der Notwendigkeit/Dringlichkeit

Aufgrund der aktuell fortwährend hohen Fallzahlentwicklungen im Bereich der Hilfen zur Er-
ziehung seit 2012 besteht der Bedarf des zeitnahen Aufbaus weiterer stationärer Einrichtun-
gen. Zurzeit wird von einem Bedarf von zusätzlich 200 Plätzen ausgegangen.

Die Dringlichkeit der fallbezogenen Unterbringung von Kindern und Jugendlichen durch den
Allgemeinen Sozialdienst zur Sicherung des Kindeswohls erfordert die zeitlich nicht auf-
schiebbare Notwendigkeit des Angebotsausbaus. Dem VKKJ kommt in diesem Kontext als
Träger der kommunalen Kinder- und Jugendhilfe eine besondere Verantwortung zur Sicher-
stellung ausreichender Kapazitäten für die Stadt Leipzig zu. Die Stadt Leipzig ist somit zwin-
gend angehalten, sofort alle zur Verfügung stehenden Grundstücke bzw. Objekte, die aus
bauordnungstechnischer und Sicht der Jugendhilfe (Auflagen Betriebserlaubnis, Akzeptanz
der örtlichen Bevölkerung etc.) geeignet sind, für einen entsprechenden Aus- bzw. Umbau in
Erwägung zu ziehen.

Die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten ist mangels geeigneter Bestandsobjekte am
Leipziger Immobilienmarkt nicht ohne Neubau möglich.

3.4  Folgen bei Nichtbeschlussfassung

Bei Nichtbeschlussfassung können die dringend benötigten zusätzlichen stationären Kapazi-
täten zur bedarfsgerechten Versorgung von Kindern und Jugendlichen/Familien in bedrohli-
chen Krisensituationen nicht geschaffen werden. Die vorhandenen stationären Einrichtungen
können den Bedarf nicht mehr absichern. Das AfJFB kann seiner gesetzlichen
Verantwortung gemäß SGB VIII nicht nachkommen.

4.   Beschreibung der beabsichtigten Investition

4.1  Städtebauliche Einordnung

Das Flurstück 36/12, Höhe Leipziger Straße 163, 04178 Leipzig befindet sich im Stadtbezirk
Leipzig Alt-West, Gemarkung Gundorf, Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg. Dieser Ortsteil ist geprägt
durch offene Bauweise und starke Durchgrünung.

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Es befinden sich 3 Kindergärten im Umkreis von ca. 1,5 Kilometern. Grund- und Oberschule
sind ca. 1 km entfernt. Freizeitangebote wie Sport-, Tanz- und Reitverein stehen zur Verfü-
gung. Einkaufsmöglichkeiten, medizinische Versorgung einschließlich Therapieangeboten
(Logopädie, Ergotherapie, Physiotherapie) sind ebenfalls im Umkreis von ca. 1 - 2 km ver-
fügbar.

Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist sehr gut, in fußläufiger Entfernung
befindet sich westlich gelegen auf der Leipziger Straße die Haltestelle "Forstweg" der
Straßenbahnlinie 7 und Buslinie 62.

Direkt an der Leipziger Straße 163 befindet sich das Haus Ehrenberg des Vereins
Lebenshilfe Leipzig e. V., in dem erwachsene Menschen mit geistiger Behinderung in
mehreren Wohngruppen leben. Hier sind Synergieeffekte zu der vom VKKJ geplanten
Nutzung möglich.

4.2  Erläuterung des Projektkonzeptes

Den Kindern und Jugendlichen, die keine Rückkehroption ins Elternhaus haben, soll in dem
Projekt ein sicheres "Ersatzzuhause" geschaffen werden bis diese eigenen Wohnraum be-
ziehen.

Auf dem Gelände in Böhlitz-Ehrenberg, Leipziger Straße (Höhe 163) soll auf einer Grund-
stücksfläche von ca. 3.000 qm eine Einrichtung mit ca. 1.200 qm Wohnfläche für 3 Wohn-
gruppen mit insgesamt 34 Kindern/Jugendlichen im Alter von 3 bis 18 Jahren errichtet
werden.

Die Quadratmeter basieren auf der Grundlage der Maßgaben der
Leistungsentgeltkommission des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (AfJFB). Jeder
Klient/Bewohner wird mit 35,0 qm berechnet. In dieser Berechnungsgrundlage sind alle
anderen Räumlichkeiten anteilmäßig mit enthalten, wie Büro, Gestaltungsraum,
Sanitärbereich, Küche, etc. Des Weiteren ist entsprechend den Vorgaben des
Landesjugendamtes relevant, dass für jeden Klien-ten/Bewohner ein eigenes Zimmer
vorhanden sein muss und diese Wohn-/Schlafräume nicht kleiner als 10 qm sein dürfen. Ein
jeder solcher Raum hat zudem separat begehbar zu sein. Grundsätzlich sind Hygiene- und
Brandschutzvorschriften für Sonderbauten entsprechend den Festlegungen einer
Betriebserlaubnis, die das Landesjugendamt erteilt, sicherzustellen (z. B. zweiter
Rettungsweg).

Folgende Raumaufteilungen sind pro Wohngruppe mit einer Kapazität von jeweils 10 Plätzen
mit einem jeweils separaten Eingangsbereich erforderlich:

 10 Wohn-/Schlafräume (mind. 12 qm/Raum),
 1 Mitarbeiterbereitschaftsraum,
 1 Büro/Beratungsraum,
 1 Büro Teamleitung,
 1 (offene) Küche mit integriertem Essbereich,
 1 Gemeinschaftsraum (großes Wohnzimmer),
 1 Gestaltungsraum/multifunktionaler Raum,
 1 Sanitärbereich für Jungen (Dusche/WC/Waschbecken),
 1 Sanitärbereich für Mädchen (Dusche/Wanne/WC/Waschbecken),
 1 Sanitärbereich für Mitarbeiter/-innen (Dusche/WC/Waschbecken),
 1 Lager/Abstellraum/Raum für Waschmaschinen und Trockner,
 Flur/Zugang zu den einzelnen Räumen,
 1 Garderobe.

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Jede Wohngruppe sollte bezüglich der Räumlichkeiten einzeln betrachtet werden und über
einen jeweils separaten Eingang verfügen. Nebenräume könnten durchaus gemeinsam ge-
nutzt werden.

Weiterhin sind 4 Zimmer als Verselbständigungsbereich geplant (betreutes Einzelwohnen
innerhalb der Einrichtung zur Vorbereitung auf ein späteres selbständiges Leben).

Darüber hinaus sollte das Objekt über Freiflächen/Garten zur sportlichen Betätigung und für
kreative Aktivitäten verfügen.
Die grundsätzliche bau- und planungsrechtliche Zulässigkeit des Bauvorhabens wurde durch
das Stadtplanungsamt und das Verkehrs- und Tiefbauamt bestätigt.

Bei der Planung der Gesamtmaßnahme ist das Prinzip der Wirtschaftlichkeit anzuwenden.

Auf minimale Folgekosten ist zu orientieren.

4.3  Eigentumsverhältnisse

Eigentum: Stadt Leipzig
Gemarkung: Gundorf
Flurstücks-Nr.:  36/12
Grundstücksgröße: Ca. 3.000 m²/19.461 m²

4.4  Energiekonzept

Die Planung des Neubaus erfolgt unter den Gesichtspunkten einer effizienten Gesamtinvesti-
tion mit folgenden Zielen:

 niedrige Betriebskosten,
 niedrige Investitionskosten,
 hohe Funktionalität,
 wirtschaftliche Betriebsführung.

Prinzipiell ist für die Planung von Neubauten die Vorgabe der aktuellen ENEV zu Grunde zu
legen.

4.5  Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Bei der Gestaltung im Gebäudeinnern, z. B. des Farbkonzeptes, sollen nach Möglichkeit die
späteren Nutzer, Kinder und Betreuer, einbezogen werden.

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5.   Investitionsaufwand

Die Kostenannahme erfolgt nach BKI-Kennwertvergleich Stand 2016.

Kostenermittlung:   nach DIN 276 - Bruttokosten in €
Mehrwertsteuersatz:   19 %
Kostenermittlungsstufe:  Kostenrahmen

KG Summe
100 – Grundstück 0 €
200 – Herrichten und Erschließen 400.000 €
300 – Bauwerk – Baukonstruktion 1.470.000 €
400 – Bauwrk – Technische Anlagen 630.000 €
500 – Außernanlagen 200.000 €
600 – Ausstattung 0 €
700 – Baunebenkosten 650.000 €
Summe 3.350.000 €

* KG 600 Die Ausstattung wird vom VKKJ gesondert finanziert.

6.  Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung (brutto, in €)
  PSP Ele-ment 7.0001751.740

6.1  Mittelbereitstellung auf Basis der aktuellen Haushaltsplanung (€ brutto)

Durch den Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 (Änderungsantrag-Nr. A0003/17/18 zum
Entwurf des Doppelhaushaltes) stehen dem VKKJ für das Jahr 2017 Planungsmittel in Höhe
von 750.000,00 EUR und für das Jahr 2018 Investitionsmittel in Höhe von 5.000.000,00 EUR
zur Verfügung, die als Investzuschuss im Finanzhaushalt des AfJFB eingestellt sind, PSP-
Element 7.000 17 51. 740. Werden diese Mittel nicht im jeweiligen Jahr der Bereitstellung
(2017 bzw. 2018) ausgegeben, erfolgt im Rahmen der jeweiligen Jahresabschlüsse eine
Mittelübertragung in Form eines Ermächtigungsübertrages in Zusammenarbeit mit der Stadt-
kämmerei, dem AfJFB und dem VKKJ. In dem in Böhlitz-Ehrenberg geplanten Projekt
werden 34 zusätzliche Plätze zu geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 3.350.000 €
entstehen. Die Restmittel in Höhe von 2.400.000 € aus den durch den Stadtratsbeschluss
zur Verfügung gestellten Mitteln werden mit Folgevorlagen für andere Maßnahmen
verwendet.

6.2  Prognose des voraussichtlichen kassenwirksamen Mittelflusses (€ brutto)

Aus dem geplanten Realisierungsablauf resultiert die dargestellte Prognose des voraussicht-
lichen Mittelabflusses.

Jahr 2017 2018 2019 2020 Gesamt
Planung 10.000 € 210.000 € 300.000 € 130.000 € 650.000 €
Bau 0 € 0 € 1.700.000 € 1.000.000 € 2.700.000 €
Haushaltsansatz  10.000 € 210.000 € 2.000.000 € 1.130.000 € 3.350.000 €
davon
Zuwendungen
Stadt Leipzig

10.000 €

210.000 €

2.000.000 €

1.130.000 €

3.350.000 €
Eigenanteil 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €

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Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 4 HOAI) betragen
220.000 €.

Die Mittel sind im PSP-Element 7.0001751.740 des AfJFB im Haushaltsjahr 2017 mit
750.000,00 € und 2018 mit 5.000.000,00 € veranschlagt. Werden diese Mittel nicht im jewei-
ligen Jahr der Bereitstellung (2017 bzw. 2018) ausgegeben, erfolgt im Rahmen der
jeweiligen Jahresabschlüsse eine Mittelübertragung in Form eines Ermächtigungsübertrages
in Zusammenarbeit mit der Stadtkämmerei, dem AfJFB und dem VKKJ.

7.  Effektivität und Wirtschaftlichkeit

Für diese Baumaßnahme werden genaue Effekte mit Fortschreibung der Planung
untersucht. Die Folgekosten werden im Rahmen der Planung durch
Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen bzw. -berechnungen ermittelt und im Baubeschluss
ausgewiesen.

8.  Fristenplan

Vorbereitung:
VgV-Verfahren   bis 07/2018
Planung bis LP 3   bis 12/2018
Baugenehmigung/ Baubeschluss bis 03/2019 (Beschlussfassung)
Baubeginn    Sommer 2019
Bauende     Ende 2020

9.  VgV-Verfahren/Planungsbeteiligte

Die Vergabe von Planungsleistungen wurde im Rahmen der Vergabeverordnung (VgV) ge-
prüft.

Der maßgebliche Schwellenwert für die Objektplanung wird erreicht. Für das Vorhaben wird
ein Verhandlungsverfahren nach VgV mit vorheriger öffentlicher Aufforderung zur Teilnahme
durchgeführt.

Anlage: Lageplan


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05281

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen   Vorberatung
Ratsversammlung  28.02.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung beauftragt den Oberbürgermeister zur Aufstellung des Doppelhaus-
    haltes 2019/2020 und beschließt den entsprechenden Terminplan.

2. Beschlusspunkt zur Abbildung der Produkte (nur Schlüsselprodukte einschließlich der
    Produktsteckbriefe und Kennzahlen oder alle Produkte – Lang- oder Kurzversion) im
    Haushaltsplan 2019/2020.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

3/3

Sachverhalt:
siehe Anlage

Anlage:
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020 – Termine für Stadträte

Terminplan Haushalt 2019/2020 Seite 1
Mi 28.02.2018 Ratsversammlung
Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020
Mitte Mai 2018 1. Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Haushalt 2019/20
Mitte Juni 2018 Bürgerwerkstatt „Haushaltsplanung"
02.07.-10.08.2018 Sitzungspause der Ratsversammlung und der Gremien
Ende August/Anfang
September 2018
2. Sitzung des erweiterten Fachausschusses Finanzen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20
Fr 14.09.2018 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 an den Stadtrat (Band II, III, IV)
Mi 19.09.2018 Übergabe Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 einschl. des Stellenplanentwurfs 2019/20 an den Stadtrat
(Band I)
Mi 19.09.2018 Ratsversammlung
Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2019/20 einschl. des Stellenplanentwurfs 2019/20 im Stadtrat
24.09. - 08.10.2018 Öffentliche Auslegung Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 in der Stadtkämmerei, im Stadtbüro und im
Internet
08.10. - 20.10.2018 Herbstferien
Mi 17.10.2018 Abgabeschluss der Bürgereinwände zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20
Fr 02.11.2018 Abgabeschluss der Änderungsanträge der Fraktionen, Fachausschüsse und Ortschaftsräte zum Entwurf des
Doppelhaushaltes 2019/20 (30 Arbeitstage nach Einbringung HH-Entwurf in RV)
Mi 21.11.2018 Buß- und Bettag
Do 22.11.2018 Ratsversammlung
1. Lesung Haushaltsplanentwurf 2019/20 (Statements der Fraktionen)
Fr 23.11.2018 Übergabe der „Verwaltungsinternen Veränderungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20“ an den
Stadtrat (Allris – Link)
26.11. - 04.12.2018 2. Öffentliche Auslegung Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 aufgrund der verwaltungsinternen
Veränderungen in der Stadtkämmerei, im Stadtbüro und im Internet
Mi 05.12.2018 Übergabe an den Stadtrat:
- Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, Fachausschüsse und Ortschaftsräte zum
Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20
- Verwaltungsmeinung zu den Bürgereinwänden zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20
Mi 12.12.2018 Ratsversammlung
Beschlussfassung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2018
Do 13.12.2018 Abgabeschluss der Bürgereinwände sowie der Änderungsanträge der Fraktionen, Fachausschüsse und
Ortschaftsräte zu den verwaltungsinternen Veränderungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20
Mi 09.01.2019 Übergabe der Verwaltungsmeinungen zu den Bürgereinwänden sowie zu den Änderungsanträgen der
Fraktionen, Fachausschüsse und Ortschaftsräte zu den verwaltungsinternen Veränderungen zum Entwurf
des Doppelhaushaltes 2019/20 an die Stadträte
Sa 12.01.2019 Sondersitzung des Fachausschusses Finanzen
zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20
(21 AT ab Übergabe Verwaltungsmeinung an SR - ohne 27.12.-30.12.18 und ohne Berücksichtigung ÄA
zu verwaltungsinternen VÄ)
Mi 23.01.2019 Übergabe der Blöcke zu den Änderungsanträgen an den Stadtrat
Mi 30.01.2019 Ratsversammlung
Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2019/20
Stand: 09.01.2018                       Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020
                                           - Termine für Stadträte -


paper_type: Informationsvorlage

text:
1/3

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-05286

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in
der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 30.01.2018

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  31.01.2018 Information zur Kenntnis

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/3

Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von
Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 30.01.2018
1. Einführung
Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiesen werden, hat sich seit 2016
wieder deutlich verringert. Im Jahr 2016 wurden 1.997 asylsuchende Personen
zugewiesen, 2.303 Personen weniger als im Jahr 2015. Im Jahr 2017 wurden 974
Personen zugewiesen.
Der Anstieg der Zuweisungen seit 2014 erforderte einen Ausbau bestehender
Unterbringungskapazitäten. Im Jahr 2015 musste die Stadt Leipzig innerhalb kürzester
Zeit eine Vielzahl von Unterkunftsplätzen bereitstellen. Aufgrund des Rückgangs der
Zuweisungen seit 2016 erfolgt eine Anpassung der Kapazitäten.
2. Statistische Daten
2.1 Wie viele Geflüchtete leben derzeit in Leipzig?
Ende Dezember 2017 lebten 3.085 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Davon waren 2.163 Personen 15 bis unter 65
Jahre alt, 892 Kinder unter 15 Jahre alt und 30 Personen 65 Jahre und älter.
Insgesamt gab es im September 2017 9.119 Personen, die Leistungen nach dem
Sozialgesetzbuch II erhielten. Davon waren 2.863 Kinder unter 15 Jahren und 7 Personen
über 65 Jahre alt.1
Im Dezember 2017 waren 6.279 erwerbsfähige Personen im Alter zwischen 15 und 65
Jahren gemeldet, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten. Davon waren
1.984 im Alter zwischen 15 und unter 25 Jahren.
Weitere Personen erhalten keine Leistungen, weil sie arbeiten oder Unterhalt durch Dritte
erhalten.
Zum 31.12.2017 wurden 221 unbegleitete, 1 begleiteter minderjähriger, 82 junge
volljährige Ausländer und 2 Amtshilfen durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung
betreut (in Summe 306 Klienten).
Weitere 466 Personen sind in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in
Leipzig (Stand: 19.01.2018, Anlage 1).
2.2 Wie hat sich die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nach SGB II
im Kontext Flucht/Asyl verändert?
Die Zahl der Leistungsberechtigten nach Sozialgesetzbuch II stieg von September 2016
zu September 2017 um 3.298 Personen an. Im Vergleich dazu hat sich die Zahl der
Leistungsempfänger/-innen nach Asylbewerberleistungsgesetz von September 2016 zu
September 2017 um 1.349 Personen verringert.
1 Die Anzahl der unter 15-jährigen und über 65-jährigen Personen wird vom Jobcenter nur noch mit dreimonatiger Verzögerung
bereitgestellt.
Seite 1 von 13
Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Stadt Leipzig insgesamt hat sich
von Dezember 2014 bis September 2017 um 5,7% von 51.040 Personen auf 48.153
Personen verringert. Der Anteil der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Kontext
Asyl/Flucht hat sich von Dezember 2014 bis September 2017 von 2,9 % (1.462 Personen)
auf 13,6 % (6.528 Personen2) erhöht. Sachsenweit lag die Anzahl der erwerbsfähigen
Leistungsberechtigten im Kontext Asyl/Flucht im September 2017 bei 19.949 Personen.
Der Anteil der in Leipzig wohnenden an allen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im
Kontext Asyl/Flucht in Sachsen beläuft sich also auf 32,7%.
2.2 Wie viele Geflüchtete sind dieses Jahr bereits angekommen?
Im Jahr 2018 wurden bis zur 5. Kalenderwoche 110 Personen der Stadt Leipzig neu
zugewiesen.
2 Diese mit dreimonatiger Verzögerung bereitgestellte bereinigte Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Kontext Asyl liegt
derzeit regelmäßig ca. 300 Personen über der vom Jobcenter Leipzig zeitnah für den Vormonat zur Verfügung gestellten Zahl
(Kapitel 2.1).
Seite 2 von 13
09/2016 10/2016 11/2016 12/2016 01/2017 02/2017 03/2017 04/2017 05/2017 06/2017 07/2017 08/2017 09/2017
0
1.000
2.000
3.000
4.000
5.000
6.000
7.000
8.000
9.000
10.000
4.434
4.251
4.091
3.900
3.714
3.740
3.743
3.540
3.407
3.403
3.408
3.304
3.085
5.821
6.189
6.647
6.960
7.461
7.814
8.100
8.370
8.573
8.729
8.887
9.003
9.119
Asylbew erberleistungsgesetz SGB II
Monat
Leistungsempfänger/-innen
Quelle: Sozialamt und Jobcenter Leipzig, Stand: 5. KW 2018
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 KW
5/2018
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
4000
4500
86 41 66 50 190 261 285 402
658
1.243
4.230
1.997
974
110
Jahr
Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge
Quelle: Sozialamt, Stand: 5. KW 2018
Die Gesamtzahl der zugewiesenen Geflüchteten im Jahr 2017 hat sich nach Bereinigung
der Statistiken zwischen der Landesdirektion Sachsen und dem Sozialamt noch um 150
erhöht, da beispielsweise Neugeborene, die nach der Zuweisung nach Leipzig geboren
wurden, auf die Quote angerechnet wurden. Diese Zahl ist in der folgenden Grafik als
Zuweisung im Dezember 2017 ausgewiesen, obwohl es in diesem Monat keine
tatsächlichen Zuweisungen mehr gegeben hat.
2.3 Woher kommen die Geflüchteten?
Die Asylsuchenden, die im Jahr 2017 Leipzig zugewiesen wurden, kamen aus 32
verschiedenen Ländern. 13 Personen waren staatenlos. Die folgende Abbildung zeigt die
zehn häufigsten Herkunftsländer. In dieser Statistik sind die 150 Personen, die aufgrund
der statistischen Bereinigung zum Jahresanfang 2018 als Zuweisung nach Leipzig
nachregistriert wurden, nicht berücksichtigt.
Seite 3 von 13
Jan Feb März Apr Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
2015 2016 2017
Monat
Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge
Quelle: Sozialamt, Stand 31.12.2017
Libanon
Eritrea
ungeklärt
Georgien
Türkei
Indien
Libyen
Afghanistan
Russ.Föd.
Irak
Syrien
0 20 40 60 80 100 120 140 160 180
Anzahl der im Jahr 2017 neuzugewiesenen Flüchtlinge
Herkunftsländer
(die zehn häufigsten)
Quelle: Sozialamt, Stand 31.12.2017
Die in Obhut des Amtes für Jugend, Familie und Bildung befindlichen minderjährigen und
volljährigen Ausländer kommen aus insgesamt 28 Ländern. 68 %, insgesamt 210
Personen, kommen aus Syrien und Afghanistan. Die im Jahr 2017 zugewiesenen
Minderjährigen stammen aus den Herkunftsländern Guinea, Gambia, Somalia, Eritrea,
Kamerun, Sudan und Nigeria.
2.5 Wie viele Geflüchtete werden in diesem Jahr in Leipzig ankommen?
Seit Januar 2017 können genaue Angaben zum monatlichen Zugang von Asylsuchenden
in der Bundesrepublik Deutschland gemacht werden. Hierfür steht dem Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge nun eine auf Personendaten basierende Asylgesuch-Statistik
zur Verfügung. Demnach wurden im Jahr 2017 insgesamt 186.644 Asylsuchende in
Deutschland registriert. Im Dezember 2017 waren dies insgesamt 13.082 Personen. Im
November 2017 lag die Zahl der Asylsuchenden bei 16.315 im Oktober 2017 bei 15.170.
Im Monat Dezember 2016 wurden 16.442 Zugänge von Asylsuchenden im EASY-System
registriert, im Dezember 2015 waren es 127.320 gewesen.3
Die Verteilung von Asylsuchenden und seit 01.11.2015 auch von unbegleiteten
minderjährigen Ausländern auf die Bundesländer erfolgt nach dem sogenannten
„Königsteiner Schlüssel“. Die Berechnung erfolgt jährlich. Zu zwei Dritteln werden die
Steuereinnahmen und zu einem Drittel die Bevölkerungszahl berücksichtigt. Die Quote für
Sachsen liegt für das Jahr 2016 bei 5,06 % (2015: 5,1%). Für 2017 ist noch keine
Neuberechnung der Quote erfolgt.
In Sachsen erfolgt die Verteilung auf die Landkreise und Kreisfreien Städte nach dem
jeweiligen Anteil an der Wohnbevölkerung des Freistaates zum 30. Juni des Vorjahres.
Die Quote für Leipzig lag 2017 bei 13,8 %. Diese Quote behält bis zur Neuberechnung
ihre Gültigkeit auch für das Jahr 2018.
Die Planung der Stadt Leipzig geht derzeit davon aus, dass im Jahr 2017 und 2018
jeweils 1.500 Personen der Stadt Leipzig zugewiesen werden bzw. durch
Familiennachzug oder Wohnsitzauflage nach Leipzig kommen. Die Landesdirektion
Sachsen gibt in ihrer landesinternen Zuweisungsplanung vom 18.12.2017 an, dass
Leipzig im Zeitraum von der 1. bis zur 6. Kalenderwoche 2018 insgesamt 90 Personen
zugewiesen werden sollen. Mit den bislang im Jahr erfolgten Zuweisungen wurde diese
Quote bereits erfüllt.
Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer in der Bundesrepublik zum
31.12.2017 betrug 30.314. Zusätzlich befinden sich 24.409 junge Volljährige in der
Zuständigkeit der Jugendhilfe.
Seit 01.05.2017 wird ein neues Verfahren zur Verteilung der unbegleiteten minderjährigen
Ausländern angewandt. Deutschlandweit ergibt sich daraus für den Monat Januar 2018
eine Einreiseprognose von 748 unbegleiteten minderjährigen Ausländern.
3 Ein Vergleich mit der EASY-Statistik aus dem Jahr 2016 ist nur eingeschränkt möglich, da in letzeren Fehl- und Doppelerfassungen
nicht ausgeschlossen werden können.
Seite 4 von 13
3. Wohnen mit sozialer Betreuung
3.1 Wo leben die nach Leipzig zugewiesenen Geflüchteten?
Derzeit werden vom Sozialamt verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung genutzt:
• 12 Objekte mit über 60 Plätzen,
• 20 Objekte mit bis zu 60 Plätzen,
• Plätze in Pensionen,
• Plätze im Übergangswohnheim,
• 767 Plätze in Gewährleistungswohnungen (für Leistungsberechtigte nach
Asylbewerberleistungsgesetz),
• Wohnungen mit eigenem Mietvertrag.
Von den Personen, die zu Ende Dezember 2017 Leistungen nach dem Asylbewerber-
leistungsgesetz erhielten (3.085), lebten 44% in einer Gemeinschaftsunterkunft
einschließlich Pensionen und Übergangswohnheim.4 56% lebten in einer eigenen
Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 56% einen eigenen
Mietvertrag und 44% lebten in einer Gewährleistungswohnung.
Sowohl in Gewährleistungswohnungen als auch in Wohnungen mit eigenem Mietvertrag
leben in Leipzig ausschließlich Familien oder Einzelpersonen – anders als in anderen
Städten, wo fremde, nicht miteinander verwandte Personen nicht selbst gewählten
Wohngemeinschaften in Wohnungen zugewiesen werden. In Leipzig ist mit dezentralem
Wohnen ausschließlich das selbstbestimmte, im Familienzusammenhang oder in
freiwilligen Wohngemeinschaften gelebte Wohnen in einer in der Regel selbstgewählten
Wohnung gemeint.
4 Darüber hinaus leben in Gemeinschaftsunterkünften auch Personen mit Leistungsbezug SGB II.
Seite 5 von 13
44%
56%
Wohnformen Leistungsempfänger/-innen Asylbewerberleistungsgesetz
Unterbringung in
Gemeinschaftsunterkünften
Dezentrale Unterbringung
Quelle: Sozialamt, Stand 31.12.2017
Dezentral lebende Geflüchtete werden durch folgende Vereine unterstützt:
• Caritasverband Leipzig e.V.
• Internationale Frauen Leipzig e.V.
• Johanniter Unfallhilfe e.V. / Bildungsinstitut Mitteldeutschland der Johanniter
Akademie
• RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e.V.
3.2 Aufenthaltsdauer in Gemeinschaftsunterkünften
Der Aufenthalt in einer Gemeinschaftsunterkunft ist insbesondere in der Anfangszeit sinn-
voll, um mit Hilfe von Sozialer Arbeit das Ankommen und den Integrationsprozess best-
möglich zu unterstützen. Asylsuchende sollen dann so bald wie möglich in eine eigene
Wohnung ziehen können.
Im Dezember 2017 hielten sich 31 % aller Personen, die in einer Leipziger
Gemeinschaftsunterkunft wohnten, dort bis zu 12 Monate auf. 29% der Bewohner/-innen
lebten 12 bis 24 Monate und 40 % länger als 24 Monate in einer
Gemeinschaftsunterkunft. Der Anteil der Personen, die länger als 24 Monate in einer
Gemeinschaftsunterkunft wohnen, steigt seit Juli 2017.
3.3 Entwicklung der Belegung in Gemeinschaftsunterkünften einschließlich
Pensionen und Übergangswohnheimen
Zum 31.12.2017 lebten insgesamt 2.285 Personen in den genannten Unterkünften. Im
Dezember 2017 wurden keine Personen der Stadt Leipzig neu zugewiesen und zunächst
in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht. Im gleichen Zeitraum verließen 80
Personen die Unterkünfte. Bei einer Kapazität von 3.545 Plätzen in Betrieb zum
31.12.2017 betrug die Auslastung 72% (Berechnungsgrundlage ist eine praktikable
Auslastung von 90% - also 3.191 Plätze).
Seite 6 von 13
01/2017 02/2017 03/2017 04/2017 05/2017 06/2017 07/2017 08/2017 09/2017 10/2017 11/2017 12/2017
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
80%
90%
100%
Aufenthaltsdauer von Personen
in Gemeinschaftsunterkünften
Quelle: Sozialamt, Stand 30.12.2017
mehr als 24 Monate 12 bis 24 Monate 9 bis 12 Monate 6 bis 9 Monate bis 6 Monate
Von den Bewohner/-innen der Gemeinschaftsunterkünfte, Pensionen und
Übergangswohnheimen waren im Dezember 2017 insgesamt 59 % Leistungsempfänger/-
innen nach Asylbewerberleistungsgesetz. 41 % empfingen andere Leistungen – dabei
handelte es sich beim überwiegenden Teil um Leistungsempfänger/-innen nach dem
SGB II. Der Anteil der Leistungsempfänger/-innen sonstiger Leistungen an allen
Bewohner/-innen von Gemeinschaftsunterkünften hat sich im Vergleich zum Vormonat
von 36% um 5 Prozentpunkte erhöht.
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-500
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
2.836
2.849
2.818
2.736
2.651
2.569
2.599
2.542
2.481
2.387
2.359
2.365
2.849
2.818
2.736
2.651
2.569
2.599
2.542
2.481
2.387
2.359
2.365
2.285
Anzahl Bewohner/-innen
 in Gemeinschaftsunter-
künften und Pensionen
Quelle: Sozialamt, Stand 31.12.2017 Belegung Anfang des Monats Einzüge Auszüge Belegung Ende des Monats
59%
41%
Bewohner/-innen in Gemeinschaftsunterkünften
Anteil Leistungsempfänger/-innen AsylbLG
Anteil  sonstige Leistungsempfänger/-innen
Quelle: Sozialamt, Stand 31.12.2017
3.4 Hilfestatus unbegleiteter minderjähriger Ausländer/-innen
Mit Stand vom 31.12.2017 wurden 40 unbegleitete minderjährige Ausländer in der
Inobhutnahmeeinrichtung gemäß § 42 und 42a SGB VIII betreut. Weitere 190
unbegleitete minderjährige und volljährige Ausländer lebten in Wohngruppen gemäß § 34
und § 41/34 SGB VIII sowie § 41/35a stat. SGB VIII. 20 junge Volljährige erhalten Hilfe
gemäß § 41/30 SGB VIII und 6 minderjährige Ausländer ambulante Hilfe gemäß § 30 bzw.
§ 31 SGB VIII im eigenen Wohnraum. Sieben Minderjährige und ein Volljähriger lebten in
einer Gastfamilie gemäß § 33 SGB VIII. Zusätzlich lebten 42 (davon ein begleiteter
minderjähriger Ausländer) unbegleitete Minderjährige in der Obhut geeigneter Personen,
z.B. aus dem Familienkreis oder engen Bekanntenkreis in Erstaufnahmeeinrichtungen
und Asylunterkünften. Davon konnten bereits 31 Minderjährige mit ihren geeigneten
Personen in einen eigenen Wohnraum ziehen. 11 unbegleitete Minderjährige sind mit
ihren geeigneten Personen noch in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht.
3.5 Beendigung von Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer
Im Dezember 2017 wurden 17 Hilfen nach § 42, 42a  sowie Hilfen nach § 27 ff. beendet.
Davon wurden unter anderen 12 Inobhutnahmen wegen einem Wechsel in eine
Wohngruppe beendet. Außerdem konnten 4 Hilfen zur Erziehung gemäß Hilfeplan und
damit Zielerreichung erfolgreich beendet werden.
Seite 8 von 13
Gastfamilien nach § 33 SGB VIII
Inobhutnahme bei geeigneten Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen
ambulante Hilfe nach § 30, § 31, § 35a und § 41/30 SGB VIII
stationäre Hilfe nach § 34 und 41/34 SGB VIII
Unterbringung in Inobhutnahme- oder Interimseinrichtungen nach § 42 bzw  42a SGB VIII
Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung,  Stand: 31.12.2017
30.04.2016
30.06.2016
31.08.2016
31.10.2016
31.12.2016
28.02.2017
30.04.2017
30.06.2017
31.10.2017
31.12.2017
0 50 100 150 200 250 300 350 400 450
Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer
Stichtag
4. Verfügbare Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen
4.1 Platzkapazitäten für Asylbewerber und Geduldete
In der 5. Kalenderwoche 2018 stehen 3.545 Plätze in Betrieb in
Gemeinschaftsunterkünften, einschließlich Pensionen und Übergangswohnheimen zur
Verfügung.
Ein Teil der Unterkunft in der Riebeckstraße 63 – Haus 1 (59 Plätze) – ist im Januar außer
Betrieb genommen worden. Das Haus wird an den Städtischen Eigenbetrieb
zurückgegeben. Damit reduziert sich die in Betrieb befindliche Kapazität in der
Riebeckstraße 63 von 175 auf 115.
Seite 9 von 13
2.538
369
348
254
228
225
200
200
200
175
174
95
70
932
60
60
60
58
55
54
53
51
50
46
45
45
41
40
40
40
38
36
32
28
3.470
12
7
5
120
3.602
Standort  Kapazität Träger der Betreibung
Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen
Eutritzscher Straße 17 DRK Kreisverband Leipzig Stadt e. V.
An den Tierkliniken 48 Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Torgauer Straße 290, Haus 1 European Homecare GmbH
Braunstraße 28 Malteser Hilfsdienst Gemeinnützige GmbH
Liliensteinstraße 15a Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Riesaer Straße 100 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Waldstraße 74 – 80 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Zschortauer Straße 44 European Homecare GmbH
Weißdornstraße 102 European Homecare GmbH
Riebeckstraße 63 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Bornaische Straße 215 / Leinestraße 2b Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Ludwig-Hupfeld-Str. 18-20 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze
Georg-Schumann-Straße 272 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Stöckelstraße 62 DRK Kreisverband Leipzig Stadt e. V.
Wilhelminenstraße 38 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Sommerfelder Straße 36 DRK Kreisverband Leipzig Stadt e. V.
Auenseestraße 31 – 33 Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Bernhardstraße 21 Diakonisches Werk Innere Mission e. V.
Markranstädter Straße 16 – 18 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Neustädter Straße 36 Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Muldentalstraße 91 – 93 Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Könneritzstraße 58 Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Stötteritzer Landstraße 31 Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Wiebelstraße 9 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Blücherstraße 47 / 47a Diakonisches Werk Innere Mission e. V.
Georg-Schumann-Straße 121 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Hildegardstraße 46 Orisson AG
Naumburger Straße 39 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Georg-Schwarz-Straße 31 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Pittlerstraße 5 und 7 European Homecare GmbH
Georg-Schumann-Straße 407 European Homecare GmbH
Eythstraße 17 SZL Suchtzentrum gGmbH
Summe Gemeinschaftsunterkünfte
Übergangswohnheim
Wiederitzscher Landstraße 8 Stadt Leipzig
Wiederitzscher Landstraße 107 Stadt Leipzig
Plätze in Pensionen
Summe
Darüber hinaus stehen in oben genannten Unterkünften in Betrieb 284 kurzfristig
verfügbare und 12 mittelfristig verfügbare Reserveplätze zur Verfügung.
Weitere Gemeinschaftsunterkünfte stehen als Reservekapazität zur Verfügung:
Des weiteren können bei Bedarf für 300 Personen Plätze zur Notunterbringung zur
Verfügung gestellt werden.
4.2 Platzkapazitäten für unbegleitete minderjährige Ausländer
4.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII
Eine Einrichtung mit insgesamt 48 Plätzen steht derzeit für die Inobhutnahme von
unbegleiteten minderjährigen Ausländern gemäß § 42a und § 42 SGB VIII zur Verfügung.
Seite 10 von 13
Standort Träger Kapazität
Interim „Kröbelstraße“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48
Summe 48
Art
GU 254 0
GU 221 0
GU 220 0
GU 185 0
GU 102 0
GU 96 0
GU 89 0
GU 89 0
1.256 0
Standort  Kapazität Belegung zur
50. KW 2017
Torgauer Straße 290, Haus 2
Torgauer Straße 290, Container
Lindenthaler Straße 63–65
Hainbuchenstraße 13
Zweenfurther Straße 21
Alte Messe 7, Halle 13
Liliensteinstraße 1/1a
Deiwitzweg 1
Summe
4.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII
190 Plätze in Wohngruppen gemäß §§ 19, 34, 41/34 SGB VIII bei insgesamt 23 Trägern
sind derzeit belegt. Darüber hinaus werden 6 Plätze außerhalb des Stadtgebietes Leipzig
genutzt.
5. Welche neuen Objekte werden zur Unterbringung geplant?
5.1 Plätze für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
In der folgenden Tabelle wird der Zu- und Abgang von Plätzen in Gemeinschafts-
unterkünften und Pensionen ausgewiesen. Der angegebene Zeitpunkt der In- oder
Außerbetriebnahme meint den Zeitpunkt des Bezugs durch die Bewohner/-innen bzw. den
Zeitpunkt des vollständigen Leerzugs der Einrichtung.
Für 2018 sind 678 neue Plätze geplant und für 320 Plätze soll die Nutzung beendet
werden. Im Jahr 2019 sind derzeit keine neuen Plätze geplant, aber 548 Plätze sollen
nicht weiter genutzt werden. Bei Bedarf wird geprüft, ob Kapazitäten doch länger genutzt
werden.
Seite 11 von 13
Träger belegte Plätze
außerhalb 1
BBW Leipzig gGmbH 36
BBZ Bautzen 1
Diak. Werk IM Leipzig e.V. 9
DRK  Akad. KV Leipzig e.V. 1
FAIRbund e.V. 1
FAW 1
Generationenhof 3
hope shelter 6
INFA 1
KMV Sachsen e.V. 17
Lothar Kannenberg 13
Lucky Punch Jugendhilfe gGmbH 4
Menschen(s)kinder gGmbH 3
N und T Wohnen 11
Outlaw Jugendhilfe gGmbH 13
Panta Rhei e. V. Arnsdorf 1
Plan L gGmbH 2
Schauplatz 20
SEB, Städt. Eigenbetrieb Behindertenhilfe 32
SOS Kinderdorf 1
Stadt Leipzig, Eigenbetrieb VKKJ 10
Trägerwerk Soz. Dienste e.V. 3
Summe 190
5.2 Plätze für unbegleitete minderjährige Ausländer
5.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII
Das Objekt mit 48 Plätzen in der „Kröbelstraße“ wird seit Ende Januar 2017 genutzt.
Diese Einrichtung dient u.a. als Ausweichquartier für das geschlossene Interim „Am
Mühlholz“, welches zeitnah als dauerhafte Inobhutnahme- und Clearingeinrichtung
umgebaut wird. Ein weiterer Kapazitätsausbau soll über Betreuungsplätze in
Wohngruppen nach § 34 SGB VIII und durch Plätze in Gastfamilien erfolgen.
5.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII
Für 2018 sind 63 neue Plätze in Wohngruppen geplant.
5.2.3 Betreuung in Gastfamilien
Acht Jugendliche leben in Gastfamilien.
Seite 12 von 13
Monat Zugang Abgang Objekt
03/2018 200 Riesaer Straße 100 Verwaltungsgebäude privat
05/2018 368 LESG
06/2018 240 LWB
07/2018 70 Waldstraße 74-80 SAH
07/2018 20 Plätze in Pensionen Pension privat
12/2018 100 Plätze in Pensionen Pension privat
2018 678 320
08/2019 348 An den Tierkliniken 48 LESG
12/2019 200 Verwaltungsgebäude privat
2019 0 548
678 868
Gemeinschaftsunterkünfte
/ Plätze in Pensionen
Eigen-
tümer
Veränderung zu VI-Ifo-05023
vom 12.12.2017
Arno-Nitzsche-Straße 37 Neubau Verzögerung der Inbetriebnahme
von 03/2018 zu 05/2018
Philipp-Rosenthal-Straße
59 (Prager Dreieck) Massivbau
Unterkunft in Betrieb
Containerdorf
Zschortauer Straße 44
03/2018
bis
12/2019
6. Verteilung von Unterkünften in der Stadt
Der Stadtbezirk mit dem höchsten Anteil an der Gesamtplatzkapazität in
Gemeinschaftsunterkünften ist der Stadtbezirk Mitte, wobei Wohnangebote für
unbegleitete minderjährige Ausländer, Plätze in Pensionen, Übergangswohnheime und
Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen nicht mit betrachtet wurden. Mit
einer zunehmenden Zahl an genutzten Unterkünften für Geflüchtete und dem geplanten
Abbau von Kapazitäten kann eine gleichmäßigere Verteilung im Stadtgebiet erreicht
werden. Reserveplätze wurden nicht mit berücksichtigt.
Seite 13 von 13
Gebiet
Stadt Gesamt 579.530 100,0 3.411 100 678 807 3.282 100
Mitte 62.648 10,8 917 26,9 70 348 639 19,5
Nordost 46.452 8,0 288 8,4 0 0 288 8,8
Ost 81.998 14,1 590 17,3 0 200 390 11,9
Südost 59.147 10,2 322 9,4 240 59 503 15,3
Süd 65.507 11,3 95 2,8 368 0 463 14,1
Südwest 53.830 9,3 139 4,1 0 0 139 4,2
West 52.460 9,1 400 11,7 0 0 400 12,2
Alt-West 56.877 9,8 108 3,2 0 0 108 3,3
Nordwest 31.812 5,5 224 6,6 0 0 224 6,8
Nord 68.791 11,9 328 9,6 0 200 128 3,9
Bevölkerung
absolut zum
31.12.2016
Anteil an
Gesamt-
bevölkerung
in %
Kapazität in
Betrieb
Anteil an der
Kapazität in
Betrieb in %
Kapazität in
Umsetzung
(für Betrieb)
Kapazität in
Abbau bis
2019
Gesamt-
kapazität in
2019
Anteil an
Gesamt-
kapazität in
2019 in %
VI-Ifo-05286 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigke it der Stadt Leipzig – Stand: 19.01.2018“
Anlage 1

Bestehende und geplante Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete des Freistaates Sachen in Leipzig

Objekt Adresse Kapazität Status Belegung zum
19.01.2018
Max-Liebermann-Straße Max-Liebermann-Straße 36 b/c 700 in Betrieb 466
General-Olbricht-Kaserne: Leichtbauhallen Landsberger Straße 133 700 Stand-by 0
    1.400   466

VI-Ifo-05286 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 30.01.2018“
Anlage 2
01/18
02/18
03/18
04/18
05/18
06/18
07/18
08/18
09/18
10/18
11/18
12/18
01/19
02/19
03/19
04/19
05/19
06/19
07/19
08/19
09/19
10/19
11/19
12/19
-500
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
4000
4500
Entwicklung der Kapazität in Betrieb in Flüchtlingsunterkünften bis 2019
Bestand zum 31. des Vormonats* Zugang im Monat Abgang im Monat
Monat
Plätze in Gemeinschaftsunterkünften
und Pensionen für Asylbewerber und Geflüchtete
Quelle: Sozialamt Leipzig, Stand: 5.KW 2018