text:
1/4

Informationsvorlage Nr. VI-DS-06605

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Verwaltungsinterne Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Finanzen
FA Allgemeine Verwaltung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Kultur
FA Sport
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Umwelt und Ordnung
FA Wirtschaft und Arbeit
Verwaltungsausschuss
Ratsversammlung  30.01.2019

Die Ratsversammlung nimmt die verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplan-
entwurf 2019/2020 zur Kenntnis.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/4

Sachverhalt:

1. Allgemeines

Im September 2018 wurde durch die Verwaltung der Stadt Leipzig der Haushaltsplanentwurf für den
Doppelhaushalt 2019/2020 fertig gestellt. Entsprechend § 76 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung
(SächsGemO) wurde dieser Entwurf vom 24.09. bis 08.10.2018 öffentlich ausgelegt.

Im Nachgang der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes und der Auslegung wurden verschiedene
Sachverhalte bekannt, welche Einfluss auf die Haushaltsdurchführung in den Jahren 2019 und 2020
haben werden. Diese Sachverhalte ergeben sich u.a. aus aktuellen Erkenntnissen zur Entwicklung
von Aufwendungen und Erträgen z.B. auf der Basis gesetzlicher Änderungen oder auch der
Berücksichtigung zwischenzeitlich gefasster Ratsbeschlüsse.

Die Berücksichtigung dieser Aspekte für den Haushaltsplanentwurf 2019/2020 ist erforderlich, da nur
so die Vorgaben zur Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit zum aktuellen Stand eingehalten
werden können. Die von der Verwaltung vorgenommen Veränderungen am ursprünglichen
Haushaltsplanentwurf vom September führen somit zwingend zu einem neuen Planentwurf, welcher
wiederum öffentlich auszulegen ist. Nur so können die Vorschriften der SächsGemO eingehalten
werden.

Mit der Ihnen hiermit vorliegenden Vorlage zu den verwaltungsinternen Veränderungen werden die
Abweichungen zwischen dem Haushaltsplanentwurf vom September (Auslegung 24.09.-08.10.2018)
und dem neuen Haushaltsplanentwurf (Auslegung 26.11.-04.12.2018) für die Haushaltsjahre 2019
und 2020 dargelegt. Darin werden für Stadträte, Bürger, und andere Interessierte in transparenter und
nachvollziehbarer Weise die Positionen benannt, in welchen die Verwaltung Veränderungen am
ursprünglichen Entwurf vorgenommen hat.

Alle von Stadträten, Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten gestellten Änderungsanträge zum
ersten Haushaltsplanentwurf sowie die Bürgereinwände behalten auch für den zweiten, neuen
Planentwurf ihre Gültigkeit und müssen somit nicht neu gestellt werden.

Für die Auslegung des neuen Haushaltsplanentwurfes im Dezember wird diese Vorlage mit ausliegen
und damit die Bände 1 bis 4 des Haushaltsplanes über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus
ergänzen.

2. Mittelfristige Finanzplanung 2021-2023

Durch die Landesdirektion Leipzig sind zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 bereits erste Hinweise
sowie kritische Anmerkungen eingegangen sind. Hierbei wurde insbesondere der mittelfristige
Liquiditätsverzehr kritisiert und dabei die zukünftige finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig in
Frage gestellt. Durch die Stadt Leipzig waren daher Gegensteuerungsmaßnahmen zu prüfen und im
Ergebnis dessen eine Anpassung der Mittelfristplanung vorzunehmen. Ziel muss es sein, auch für die
Jahre 2021 bis 2023 eine schon aus heutiger Sicht genehmigungsfähige Mittelfristplanung
auszuweisen.

Im Folgenden werden die wesentlichen Änderungen kurz erläutert:

1. Die in den Anlagen 2 bis 5 dargestellten Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020
wurden - soweit es sich nicht um Einmalfaktoren handelt – für die mittelfristige Finanzplanung
fortgeschrieben.

2. Auf Basis aktueller Erkenntnisse hinsichtlich des unterjährigen Verlaufs 2018 im Zusammenhang
mit der aktuellen Herbststeuerschätzung sowie den mittelfristigen Orientierungsdaten des SMI wurden
die Ansätze für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer i.H. von 8,0 Mio. EUR in 2021, 10,0
Mio. EUR in 2022 sowie 12,0 Mio. EUR gegenüber den bisherigen Ansätzen erhöht.

3. Die Stadtkasse hat ein Konzept zur weiteren Optimierung des Forderungsmanagements mit dem
Ziel des Abbaus der städtischen Forderungen erarbeitet. Mit verschiedenen Einzelmaßnahmen wie
Abforderung einer Schuldenfreiheitsbescheinigung bei Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen
zur Vermeidung neuer Schulden bzw. des langwierigen Vollstreckungsverfahrens, Durchführung eines
Mahnlaufs für befristete Niederschlagungen, Einführung eines Telefoninkassos (zeitnahe telefonische
4/4
Mahnung analog privater Inkassounternehmen zur Erwirkung von Zahlungen vor Einleitung der
Vollstreckung), Einführung von automatisierten Ankündigungen der Zwangsvollstreckung, Erhöhung
der erteilten SEPA Lastschrifteinzugsermächtigungen durch gezielte Werbung werden jährliche
zusätzliche Einzahlungen in Höhe von 12 Mio. EUR ab dem Jahr 2021 erwartet. Die
Mehreinzahlungen wurden zentral in der allgemeinen Finanzwirtschaft veranschlagt.

4. Im Oktober 2018 hat der Bund die Fortführung der Flüchtlingsfinanzierung beschlossen. In diesem
Zusammenhang erfolgt in 2019 nochmals ein Tausch des Weges zum 5 Mrd.-Paket des Bundes zur
kommunalen Entlastung, welches seit 2015 in mehreren Schritten umgesetzt wird. Nunmehr wird in
2019 1 Mrd. EUR Entlastung über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ausgereicht und nicht
wie geplant über die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung. Ab 2020 soll der
ursprünglich vereinbarte Entlastungsweg gelten. Damit steigt die Bundesbeteiligung an den Kosten
der Unterkunft und Heizung um rd. 6,5 Mio. EUR, was für die Jahre 2021 bis 2023 fortgeschrieben
worden ist.

5. Im Ergebnishaushalt wird die investive Schlüsselzuweisung zugunsten der Verwendung im
Finanzhaushalt reduziert. Hieraus ergeben sich in 2021 zusätzliche Einzahlungen zur Finanzierung
des erheblichen Investitionsvolumens in 2021 i.H. von 7,9 Mio. EUR, in 2022 i.H. von 10,5 Mio. EUR
und in 2022 i.H. von 15,0 Mio. EUR.

3. Anlagen

Anlage 1 Übersicht zum Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan
Anlage 2 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 im
Ergebnishaushalt aus den sich ein Mehr-/ Minderbedarf ergibt
Anlage 3 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 im
Finanzhaushalt aus den sich ein Mehr-/ Minderbedarf ergibt
Anlage 4 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 im
Ergebnishaushalt (haushaltsneutral)
Anlage 5 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 im
Finanzhaushalt (haushaltsneutral)
Anlage 6 verwaltungsinterne Veränderungen zum Stellenplan
Anlage 7a Übersicht über die Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen 2019
Anlage 7b Übersicht über die Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen 2020

Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
 Seite 1 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
 Seite 2 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Gesamtergebnishaushalt
(zu § 2 und  9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik)
Ergebnishaushalt
Ertrags- und Aufwandsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 624.596.979 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000
darunter: Grundsteuern A und B 94.301.500 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 97.250.000 97.750.000
Gewerbesteuer 289.830.362 280.000.000 305.000.000 320.000.000 325.000.000 330.000.000 335.000.000
Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 157.255.764 165.000.000 190.000.000 202.000.000 213.000.000 225.000.000 237.000.000
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 46.426.114 58.300.000 61.800.000 56.500.000 58.000.000 59.000.000 60.000.000
2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie
aufgelösten Sonderposten
672.270.888 746.742.951 803.958.629 862.049.913 887.283.256 914.769.655 926.969.690
darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 378.727.830 423.000.000 441.000.000 469.000.000 492.000.000 514.000.000 524.000.000
sonstige allgemeine Zuweisungen 30.204.675 29.321.500 30.076.700 30.076.700 29.321.500 29.321.500 29.321.500
allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0
aufgelöste Sonderposten 0 44.003.493 53.256.344 54.603.813 57.885.606 58.808.555 59.970.540
3 + sonstige Transfererträge 9.752.751 9.387.700 11.409.900 12.803.000 12.803.000 12.803.000 12.803.000
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 40.092.966 40.183.850 49.131.800 50.105.000 50.077.400 50.077.400 50.077.400
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 63.389.654 77.902.370 85.273.270 87.380.670 88.788.510 89.838.510 90.338.510
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 120.540.468 148.422.230 139.800.700 139.268.650 145.896.500 145.896.500 145.896.500
7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 17.895.550 18.120.900 17.678.100 17.604.850 17.604.850 17.604.850 17.604.850
8 +/- aktivierte Eigenleistungen und
Bestandsveränderungen
49.756 0 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
9 + sonstige ordentliche Erträge 86.415.740 70.691.890 73.149.708 65.924.451 75.388.651 76.767.793 76.729.405
10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 1.635.004.751 1.748.401.940 1.866.897.107 1.943.831.535 2.004.537.167 2.052.952.708 2.084.114.355
11 Personalaufwendungen -381.566.062 -427.863.850 -458.964.500 -489.194.550 -505.005.712 -518.449.696 -531.019.318
 Seite 3 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Ergebnishaushalt
Ertrags- und Aufwandsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für
Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung v.d.
Arbeit im Rahmen d. Altersteilzeit
-4.864.753 -2.065.050 -3.255.000 -4.131.000 -4.131.000 -4.131.000 -4.131.000
12 + Versorgungsaufwendungen -9.196 0 0 0 0 0 0
13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -205.932.045 -222.382.103 -237.668.575 -245.607.682 -249.427.660 -252.198.722 -254.952.022
14 + Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -3.415.750 -110.076.706 -104.997.372 -107.277.243 -114.600.803 -120.043.126 -118.829.932
15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.494.034 -13.067.000 -10.239.200 -11.234.200 -12.234.200 -12.234.200 -12.234.200
16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf
Sonderposten für geleistete
Investitionsförderungsmaßnahmen
-663.053.781 -735.907.724 -788.218.039 -830.718.017 -857.547.583 -886.531.810 -899.030.681
darunter: Kreisumlage 0 0 0 0 0 0 0
Umlagen an Verwaltungsverbände u.
-gemeinschaften
0 0 0 0 0 0 0
Umlagen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0
Sozialumlage -75.039.338 -82.053.250 -86.600.000 -88.600.000 -91.600.000 -94.600.000 -97.600.000
Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete
Investitionsförderungsmaßnahmen
0 -3.968.516 -11.132.039 -11.617.167 -11.722.738 -10.691.685 -9.270.632
17 + sonstige ordentliche Aufwendungen -256.002.074 -266.136.315 -264.423.745 -265.778.353 -269.069.225 -269.219.225 -269.309.225
18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) -1.519.472.942 -1.775.433.698 -1.864.511.431 -1.949.810.045 -2.007.885.183 -2.058.676.778 -2.085.375.378
19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 115.531.809 -27.031.758 2.385.677 -5.978.510 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023
20 realisierbare außerordentliche Erträge 14.786.414 2.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 0
21 realisierbare außerordentliche Aufwendungen -2.725.906 0 0 0 0 0 0
22 = Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21) 12.060.508 2.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 0
23 = Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag
(Nummern 19 + 22)
127.592.317 -25.031.758 10.385.677 2.021.490 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023
 Seite 4 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Ergebnishaushalt
Ertrags- und Aufwandsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
24 - veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des
ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren
0 0 0 0 0 0 0
25 - veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des
Sonderergebnisses aus Vorjahren
0 0 0 0 0 0 0
26 + Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen
Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3
Satz 3 SächsGemO
0 0 0 0 0 0 0
27 + Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis
mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3
SächsGemO
0 0 0 0 0 0 0
28 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss
oder Fehlbetrag (Nummern 23 bis 27)
127.592.317 -25.031.758 10.385.677 2.021.490 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023
Fehlbetragsabdeckung
29 Entnahmen aus der Rücklage aus Überschüssen des
ordentlichen Ergebnisses
0 25.031.757 0 0 3.348.016 5.724.070 1.261.023
30 Entnahmen aus der Rücklage aus Überschüssen des
Sonderergebnisses
0 0 0 0 0 0 0
31 Vortrag eines Fehlbetrages des ordentlichen
Ergebnisses auf Folgejahre
0 0 0 0 0 0 0
32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses
auf Folgejahre
0 0 0 0 0 0 0
Die ausgewiesenen Ergebnisse 2017 sind vorläufige Systemdaten, da der Stadt Leipzig zum Redaktionsschluss der Haushaltsplanung 2019/2020 noch kein Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorlag.
Im Rahmen des Finanzberichtes zum 31.12.2017 wird für 2017 ein positives Gesamtergebnis in Höhe von rund 57,2 Mio. EUR prognostiziert.
 Seite 5 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Gesamtfinanzhaushalt
(zu § 3 und  9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik)
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
1 Steuern und ähnliche Abgaben 622.911.820 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000
darunter: Grundsteuer A und B 94.794.389 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 97.250.000 97.750.000
Gewerbesteuer 289.965.673 280.000.000 305.000.000 320.000.000 325.000.000 330.000.000 335.000.000
Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 157.982.746 165.000.000 190.000.000 202.000.000 213.000.000 225.000.000 237.000.000
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 45.137.964 58.300.000 61.800.000 56.500.000 58.000.000 59.000.000 60.000.000
2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende
Verwaltungstätigkeit
671.200.175 703.251.958 751.267.585 805.582.300 828.352.750 854.916.200 865.954.250
darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 378.727.830 423.000.000 441.000.000 469.000.000 492.000.000 514.000.000 524.000.000
sonstige allgemeine Zuweisungen 30.204.675 29.321.500 30.076.700 30.076.700 29.321.500 29.321.500 29.321.500
allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0
3 + sonstige Transfereinzahlungen 9.398.357 9.387.700 11.409.900 12.803.000 12.803.000 12.803.000 12.803.000
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen
Investitionsbeiträge
39.893.466 40.183.850 49.131.800 50.105.000 50.077.400 50.077.400 50.077.400
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 83.147.055 89.902.370 102.073.270 95.380.670 100.788.510 101.838.510 102.338.510
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.638.893 157.822.230 139.800.700 139.268.650 145.896.500 145.896.500 145.896.500
7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 19.564.754 18.120.900 17.678.100 17.604.850 17.604.850 17.604.850 17.604.850
8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit
47.328.990 50.306.550 52.496.450 53.579.250 52.651.350 52.651.350 52.651.350
9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nummern 1 bis 8)
1.597.083.510 1.705.925.608 1.810.307.805 1.882.973.720 1.934.824.360 1.980.937.810 2.010.975.860
10 Personalauszahlungen -373.251.476 -425.798.800 -459.732.500 -488.734.550 -500.874.712 -514.318.696 -526.888.318
11 + Versorgungsauszahlungen -9.196 0 0 0 0 0 0
12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -195.898.079 -222.382.103 -237.668.575 -245.607.682 -249.427.660 -252.198.722 -254.952.022
 Seite 6 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -9.850.132 -13.067.000 -10.239.200 -11.234.200 -12.234.200 -12.234.200 -12.234.200
14 + Transferauszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
-663.321.386 -731.939.208 -777.086.000 -819.100.850 -845.824.845 -875.840.125 -889.760.049
15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit
-260.006.574 -266.136.315 -264.423.745 -265.778.353 -269.069.225 -269.219.225 -269.309.225
16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nummern 10 bis 15)
-1.502.336.844 -1.659.323.426 -1.749.150.020 -1.830.455.635 -1.877.430.642 -1.923.810.968 -1.953.143.814
17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender
Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16)
94.746.665 46.602.182 61.157.785 52.518.085 57.393.718 57.126.842 57.832.046
18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 105.374.163 208.220.451 100.224.951 111.578.925 90.597.242 111.866.000 124.135.150
19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen
Entgelten für Investitionstätigkeit
4.455.635 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.205.000 1.205.000 1.205.000
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen
Vermögensgegenständen
0 0 0 0 0 0 0
21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von
Grundstücken, Gebäuden und sonstigen
unbeweglichen Vermögensgegenständen
14.337.260 7.941.800 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200
22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem
Sachanlagevermögen
81.080 64.500 120.000 90.000 125.000 75.000 90.000
23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von
Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des
Umlaufvermögens
0 0 25.650.000 0 0 0 0
24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0
25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern
18 bis 24)
124.248.139 217.481.751 133.582.951 120.066.925 98.837.442 120.531.200 130.815.350
26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen
Vermögensgegenständen
-820.672 -1.441.850 -592.600 -513.100 -368.700 -333.950 -241.950
 Seite 7 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken,
Gebäuden und sonstigen unbeweglichen
Vermögensgegenständen
-4.116.348 -25.159.550 -25.646.700 -10.290.000 -7.465.000 -4.479.700 -4.479.700
28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen -123.998.284 -208.503.238 -224.685.336 -225.784.958 -204.786.480 -212.616.400 -210.780.400
29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem
Sachanlagevermögen
-5.304.293 -7.811.550 -11.218.200 -9.691.250 -8.475.590 -7.825.900 -9.501.100
30 + Auszahlungen für den Erwerb von
Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des
Umlaufvermögens
-18.367.193 -18.770.800 -15.271.000 -20.260.000 -20.226.000 -20.226.000 -20.226.000
31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -24.146.740 -34.288.400 -10.758.400 -6.365.200 -3.275.990 -2.530.950 -1.015.950
32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0
33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26
bis 32)
-176.753.531 -295.975.388 -288.172.236 -272.904.508 -244.597.760 -248.012.900 -246.245.100
darunter: Ausz. f. als Investitionsauszahl.
Veranschlagte Tilgungsanteile der
Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnl. Rechtsgesc
-83.500 -98.000 -94.500 -541.480 -14.500 0 0
34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit
(Nummer 25 ./. Nummer 33)
-52.505.392 -78.493.637 -154.589.285 -152.837.583 -145.760.318 -127.481.700 -115.429.750
35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-
mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34)
42.241.273 -31.891.455 -93.431.500 -100.319.498 -88.366.600 -70.354.858 -57.597.704
36 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und
diesen wirtschaftlich gleichkommenden
Rechtsgeschäften für Investitionen
120.315.500 50.300.000 273.282.200 253.875.300 232.840.500 212.620.000 186.650.000
darunter: Einzahlungen im Rahmen von
Umschuldungen
114.810.000 0 78.453.200 103.575.300 107.540.500 87.320.000 61.350.000
37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 0 0 0 0 0 0 0
 Seite 8 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen
wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für
Investitionen
-166.301.634 -46.500.000 -128.953.200 -154.075.300 -163.916.250 -143.695.750 -117.725.750
darunter: Auszahlungen im Rahmen von
Umschuldungen
-114.810.000 0 -78.453.200 -103.575.300 -107.540.500 -87.320.000 -61.350.000
Auszahlungen für außerordentliche Tilgung -7.678.014 0 0 0 0 0 0
39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger
Wertpapierverschuldung
0 0 0 0 0 0 0
40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit
[(Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38+ 39)]
-45.986.134 3.800.000 144.329.000 99.800.000 68.924.250 68.924.250 68.924.250
41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im
Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40)
-3.744.861 -28.091.455 50.897.500 -519.498 -19.442.350 -1.430.608 11.326.546
42 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 120.000 60.000 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100
43 Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen -102.824 -500 0 0 0 0 0
44 Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 151.968.749 0 0 0 0 0 0
45 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern -145.532.889 0 0 0 0 0 0
46 = haushaltsunwirksame Vorgänge [(Nummern 42 +
44) ./. (Nummern 43 + 45)]
6.453.035 59.500 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100
47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus
Veranschlagungen des Haushaltsjahres [(Nr. 41 +
42 ./. Nr. 43) bzw. (Nr. 41 + 46
2.708.174 -28.031.955 55.914.600 4.497.602 -14.425.250 3.586.492 16.343.646
48 Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der
Vorjahre
0 120.600.000 0
darunter: Betrag d. Einz. A. d. Aufnahme von Krediten
f. Investitionen, d. sich auf übertr.
Kreditermächtigungen bezieht
0 100.600.000 0
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 20.000.000 0
 Seite 9 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2019 / 2020
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2017
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2018
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2019
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
Ansatz
Haushaltsjahr
2022
Ansatz
Haushaltsjahr
2023
EUR
1 2 3 4 5 6 7
49 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der
Vorjahre
0 -250.000.000 0
darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -250.000.000 0
50 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im
Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49)
2.708.174 -28.031.955 -73.485.400 4.497.602 -14.425.250 3.586.492 16.343.646
51 Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0
52 Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0
53 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln
im Haushaltsjahr [(Nr. 50 + 51) ./. Nr. 52] bzw. [(Nr.
47 + 51) ./. (Nr. 52)]
2.708.174 -28.031.955 -73.485.400 4.497.602 -14.425.250 3.586.492 16.343.646
54 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu
Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite &
Kontokorrentverbindlichk.
133.835.927 148.966.345 138.850.000 63.214.600 65.562.202 48.986.952 50.423.444
darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 79.314.602 79.618.251 75.000.000 72.850.000 70.700.000 68.550.000 66.400.000
55 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am
Ende des Haushaltsjahres (Nummern 53 + 54)
136.544.101 118.784.390 63.214.600 65.562.202 48.986.952 50.423.444 64.617.090
darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 85.750.461 77.468.251 72.850.000 70.700.000 68.550.000 66.400.000 64.250.000
nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und
Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15)
6.435.859 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000
nachrichtlich: Betrag der Auszahlungen für d. ord.
Kredittilgung und des Tilgungsanteils der
Zahlungsverpfl. aus kreditähnl. RG
-43.897.120 -46.598.000 -50.594.500 -51.041.480 -56.390.250 -56.375.750 -56.375.750
nachrichtlich: Betrag der verfügbaren Mittel gemäß §
72 Abs. 4 S. 2 SächsGemO
Die ausgewiesenen Ergebnisse 2017 sind vorläufige Systemdaten, da der Stadt Leipzig zum Redaktionsschluss der Haushaltsplanung 2019/2020 noch kein Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorlag.
Im Rahmen des Finanzberichtes zum 31.12.2017 wird für 2017 eine Minderung des Finanzmittelbestandes (Zeile 41) um ca. 9,2 Mio. EUR prognostiziert.
 Seite 10 D6
Anlage 2
Zusammenstellung erforderlicher Änderungen für den HHP 2019/2020 - Ergebnishaushalt, aus denen sich ein Mehr- oder Minderbedarf ergibt.
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
GB OBM
27.450 2.400 29.850 27.450 2.400 29.850
22.200 1.700 23.900 22.200 1.700 23.900
25.350 2.200 27.550 25.350 2.200 27.550
20.100 1.700 21.800 20.100 1.700 21.800
4.200 200 4.400 4.200 200 4.400
12.200 900 13.100 12.200 900 13.100
12.200 900 13.100 12.200 900 13.100
Dezernat I
10
Projektmanager/ innen
Modernisierungs-,
Digitalisierungs- und
Veränderungs-vorhaben
111.000 62.500 173.500 111.000 125.200 236.200
Mehraufwendungen für Fort- und Weiterbildungen, sowie Reisekosten der
Projektmanager Modernisierungs-, Digitalisierungs und
Veränderungsvorhaben in der Stadtverwaltung Leipzig.
10 Zentraler Kurierdienst 476.050 18.000 494.050 476.050 50.000 526.050
Die Mehraufwendungen ergeben sich für den Planungszeitraum 2019/2020
zur Absicherung des Kurierdienstes auf Grund von Leistungssteigerungen.
11 Personalaufwen-dungen 433.000 893.000 Anpassung der Personalaufwendungen entsprechend Ergänzung zum
Stellenplan gemäß Anlage 6
12 Wahlhelferent-
schädigung 2019 203.400 235.000 438.400
Aufgrund der wachsenden Stadt Leipzig sind mehr Wahlbezirke und somit
mehr Wahlhelfer/-innen erforderlich. Zusätzlich handelt es sich 2019 um eine
verbundene Wahl (Europa-/Kommunalwahl), hierfür fallen die
Entschädigungsbeträge gem. Satzung höher aus als bei einer einfachen Wahl.
17 Frauenfestival 24.150 10.000 34.150 Mehraufwand für die fortgeschriebene Unterstützung des aller zwei Jahre
stattfindenden Frauenfestivals
2019 2020 Begründung
Mehraufwendungen aufgrund gestiegener Kosten zur Betreibung der
Geschäftsstellen der Fraktionen.
Geschäftsstellen-
finanzierung der
Fraktionen
1
Seite 1 von 9
Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
18 Projekt "IQ-
Landesnetzwerk Sachsen" -112.500 27.000 -85.500 -112.500 27.000 -85.500
Minderertrag auf Grund Kürzung eines Stellenanteils nach Änderung des
Projektes und des daraus resultierenden veränderten Fördermittelbescheids.
Insgesamt stellt sich dieser Sachverhalt haushaltsneutral dar, da in gleicher
Höhe Personalminderaufwendungen anfallen (vgl. Anlage 6).
Dezernat III
67 Gewässerunter-haltung 414.900 75.960 490.860 414.900 75.960 490.860
Im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 sind als Ergebnis des FAG-
Spitzengespräches 2019/2020 für die Gewässerunterhaltung Mehrerträge
i.H.v. 75.960 EUR berücksichtigt worden. Diese Erträge sollen für zwingend
notwendige Gewässerunterhaltungsmaßnahmen verwendet werden.
67 World Canals Conference
(WCC) 0 32.000 32.000 0 152.000 152.000
67 World Canals Conference
(WCC) 0 -184.000 -184.000
32 -45.000 -12.000 -57.000 -45.000 -13.000 -58.000
32 -430.000 -30.000 -460.000 -430.000 -30.000 -460.000
32
Sachkosten für Personal-
mehrbedarf aufgrund
Erweiterung
Verkehrsüber-
wachungstechnik
350.000 60.000 410.000 350.000 35.000 385.000
Aufgrund der Erweiterung der Verkehrsüberwachungstechnik wurden 5 neue
Stellen genehmigt. Um die Arbeitsplätze der neuen Mitarbeiter auszustatten
werden zusätzliche Mittel benötigt.
Dezernat IV
41 50.000 150.000 200.000 50.000 150.000 200.000 Zur Projektsteuerung/Entwicklung des Matthäikirchhofes sind zusätzlich
150.000  EUR p.a. bereitzustellen.
41 0 -112.500 -112.500 0 -112.500 -112.500 Die Entwicklung des Matthäikirchhofes wird vom Freitstaat Sachsen mit 75 %
der Aufwendungen gefördert
41 -1.149.120 243.000 -906.120
41 668.150 -140.500 527.650
Refinanzierung einer weiteren Stelle im Fundbüro.
Die aus der Bewerbung um die Ausrichtung der internationalen World Canals
Conference (WCC) im Jahr 2020 in Leipzig (VI-DS-01215-DS-01) entstehenden
Aufwendungen werden aus den Ticket- und Sponsoringeinnahmen
refinanziert. Damit stellt sich die Thematik über die beiden Planungsjahre
haushaltsneutral dar.
Zusätzliche refinanzierte
Stelle Fundbüro
Entwicklung
Matthäikirchhofes
Änderung
Bewirtschaftungs-kosten
NKM, Aufhebung
Standort Halle 7
Die Standortentscheidung für die Halle 7 der Baumwollspinnerei (VI-DS-06352)
wird aufgehoben. In diesem Zusammenhang werden die geplanten
Haushaltsmittel für die Bewirtschaftungskosten nicht benötigt
Seite 2 von 9
Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
41
Absicherung
Museumsbetrieb NKM
am aktuellen Standort
0 66.000 66.000 0 75.000 75.000
Aufgrund der geänderten Öffnungszeiten seit dem 14.08.2018 hat sich das
Besucheraufkommen stark erhöht. In diesem Zusammenhang ist eine
Anpassung der Überwachungsleistungen notwendig, um Sicherheits- und
Brandschutzbestimmungen zu gewährleisten.
Diese Mehraufwendungen werden durch die Verschiebung von Ansätzen aus
dem Finanz- in den Ergebnishaushalt gedeckt.
41
Inventarisierung und
Digitalisierung der
Kunstobjekte NKM
0 134.000 134.000 0 125.000 125.000
41 Mietkosten NKM 198.600 -192.100 6.500 Aufgrund der Nichtnutzung der Halle 7 sind die Veranschlagung für
Mietaufwendungen nicht mehr erforderlich
41 Sanierung Podium GWH 600.000 -480.000 120.000 600.000 -420.000 180.000
Gem. VI-DS-04496-NF-02 soll der Zuschuss für bauliche Basisinstandhaltung
(ErgHH) für die Sanierung des Podiums (investive Maßnahme) eingesetzt
werden. Daher erfolgt eine Verschiebung vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt.
41
Thomanerchor,
Produktion CD und
Bauftragung
Konzertagentur
55.000 100.000 155.000
Im Zusammenhang mit der Auflösung eines Geschäftsbesorgungsvertrages
erfolgt die Auflösung eines Verwahrkontos.
Auf dieser Basis soll die Produktion einer CD erfolgen. Weiterhin soll eine
Beauftragung einer neuen Konzertagentur gedeckt werden. Insgesamt ist der
Sachverhalt liquiditätsseitig haushaltsneutral
Dezernat V
50 Personalkosten-
erstattung -18.371.200 1.568.500 -16.802.700 -18.371.200 1.049.350 -17.321.850 Die Mindererträge ergeben sich auf Grund der Änderungsmeldung zu den
Personalkosten Jobcenter durch das Personalamt in 08/2018.
50 Leipzig-Pass-Mobilcard 2.074.100 2.526.700 4.600.800 2.213.550 2.387.250 4.600.800
Gemäß Ratsbeschluss zum Verwaltungsstandpunkt VI-VSP-06337 (RV am
24.10.2018)  wird eine Steigerung der Mittel zur Absicherung des
Tarifmoratoriums für die Leipzig -Pass-Mobilcard berücksichtigt.
Aufgrund der Aufhebung der Standortentscheidung zur Halle 7 soll die
Inventarisierung und Digitalisierung ab 2019 durchgeführt werden.
Weiterhin soll mit dem Mehrbedarf eine Weiterentwicklung des aktuellen
Museumsstandortes erfolgen.
Diese Mehraufwendungen werden durch die Verschiebung von Ansätzen aus
dem Finanz- in den Ergebnishaushalt gedeckt.
Seite 3 von 9
Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
50 Bundesbeteiligung KdU
nach § 46 SGB II -56.762.350 -6.575.300 -63.337.650
Erhöhung der Bundesbeteiligung KdU nach § 46 SGB II gem. Gesetzentwurf
"Entwurf eines Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den
Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen
der Abfinanzierung des Fonds "Deutsche Einheit""
50 KSV-Umlage 85.000.000 1.600.000 86.600.000 87.000.000 1.600.000 88.600.000
Im Verbandsausschuss des KSV am 23.10.2018 wurden die Haushaltssatzung
und der Haushaltsplan 2019 einschl.der mittelfristigen Finanzplanung
vorgelegt und sollen in der Verbandsversammlung am 10.12.2018 beschlossen
werden. Hieraus ergibt sich die höhere KSV-Umlage für die Stadt Leipzig für
2019 und 2020.
50 Fachplan
Wohnungsnothilfe 842.000 200.000 1.042.000 842.000 300.000 1.142.000
Mit der Vorlage „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022“ (VI-
DS-06434) sollen angesichts des angespannten Wohnungsmarktes und einem
damit verbundenen absehbar steigenden Bedarf an Hilfen im Wohnungsnotfall
verstärkt Maßnahmen der Krisenintervention und Notversorgung ergriffen
werden.
51 HzE uma -2.678.300 -6.107.150 -8.785.450 -2.678.300 692.950 -1.985.350
Für den Leistungsbereich HzE umA wird in 2019 ein Minderbedarf von 6,1 Mio.
EUR und in 2020 ein Mehrbedarf von 0,69 Mio. EUR ausgewiesen. Diese
setzen sich wie folgt zusammen:
2019
Minderaufwand wegen Rückgang Fallzahlen von 4 Mio. EUR;
Mehrträge von 2 Mio. EUR aufgrund offener Forderungen aus 2017 und 2018
2020
Minderaufwand wegen Rückgang Fallzahlen von 6 Mio. €;
Minderertrag von 6,7 Mio. € aufgrund von nicht vollständiger Auslastung der
Inobhutnahme durch umA's (Refinanzierung PK) da hierfür Belegung mit
regulärer HzE
51 PC Ausstattung Kita 44.500               33.500               78.000                 44.500                33.500                   78.000
Hierbei handelt es sich um Kosten für Ausstattung der neuen Kitas mit Erzieher-
PC's (Neubau Kita Curierstr.,  Herloßsonstr., Kleisstr., P.-Küster-Str.,
Holbeinstr., L.-Colditzstr., Reichelstr. 5, F.-Rhode-Str. 17a).
Seite 4 von 9
Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
450.000             350.000             800.000               300.000              150.000                 450.000
Auf Basis der Mehrbedarfsvorlage VI-DS-06432 wird ein weiterer Bedarf für
die Folgejahre im Bereich der privaten Kitas angezeigt. Derzeit ist nicht
absehbar, dass der Platzbedarf in den privaten Kitas vollständig absinken wird.
Es ist festzuhalten, dass sich die Inbetriebnahmetermine mehrerer
Maßnahmen aus unterschiedlichen Gründen regelmäßig nach hinten
verschoben hat. Da sich die Lage bezüglich der Krippen- und
Kindergartenplätze noch nicht entspannt hat, müssen Eltern die Plätze in den
privaten Kitas annehmen, um ihre Berufstätigkeit wieder aufnehmen zu
können. Die Verträge werden auf Basis der rechtlichen Einschätzung für die
gesamte Zeit der Betreuung geschlossen. Erst wenn ein anderweitiges
Platzangebot bei ausreiechend zur Verfügung stehenden Plätzen erfolgen
kann, wird es einen Aufhebungsbescheid geben. Daher wird der Bedarf vorerst
weiterhin gegeben sein. Gemäß § 36 a Abs. 3 SGB VIII ist die Stadt Leipzig als
Träger der öffentlichen Jugendhilfe verpflichtet, die Aufwendungen für selbst
beschaffte Betreuung zu übernehmen, wenn sie Kenntnis vom
Betreuungsbedarf hatte, der Anspruch gemäß § 24 SGB VIII besteht und die
Erfüllung des Anspruches bis zur Entscheidung der Stadt Leipzig, hier das
Unterbreiten eines Platzangebotes, keinen zeitlichen Aufschub geduldet hat.
9.601.500 -500.000 9.101.500
Die Deckung erfolgt innerhalb des Bereichs Kita aus den Minderaufwendugen
im Bereich der Tagespflege in 2020 i.H. von 500 TEUR aus der sukzessiven
Einführung eines Vertretungssystems.
Anmerkung: Aufgrund des zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2019/2020
noch nicht vorliegenden Vertretungssystems wurden finanzielle Mittel in 2019
i.H. von 781 TEUR sowie in 2020 i.H. von 1,45 Mio. EUR zunächst pauschal
berücksichtigt. In 2020 wird nunmehr ein Bedarf von 945 TEUR angezeigt (vgl.
VI-DS-06224).
51 Mehrauf-
wendungen Schülerbe-
förderung
0 69.000               69.000                 0 235.000                 235.000         Gemäß Ratsbeschluss zum Verwaltungsstandpunkt VI-VSP-06337 (RV
24.10.2018) wird eine Steigerung der Mittel zur Absicherung des
Tarifmoratoriums für die SchülerCard und SchülermobilCard dargestellt.
-1.044.900 1.044.900 0 -1.044.900 1.044.900 0
private Kitas51
51
Fördermittel bauliche
Unterhalung, Korrektur
Ansätze 2018 ohne
Finanzrechnung
Im Bereich konsumtiven Baumaßnahmen ist eine Korrektur der
fortgeschriebenen Erträge i.H. von insgesamt 1.044.900 EUR in 2019 und 2020
vorzunehmen. Die Deckung erfolgt aus den nachfolgend dargestellten
Mehrerträgen.
Seite 5 von 9
Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
0 -596.600 -596.600 0
Für die Maßnahme 24. Schule ergeben sich Mehrerträge. Diese sind jedoch
keine echten Mehrerträge. Die Erträge waren bereits in 2018 geplant, mit
Verschiebung der Fertigstellung sind diese nun in 2019 ertragswirksam
anzuordnen. Die dem ggü. stehenden Aufwendungen wurden in 2018 bereits
voll freigeben, daher können diese nicht erneut zur Verfügung gestellt werden.
-125.000 -125.000
Die Maßnahme Schule Portitz wurde aufwandsseitig bereits vollständig im
Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können
Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung
der o.g. Plankorrektur eingesetzt.
-480.000 -480.000
Die Maßnahme Schule Portitz wurde aufwandsseitig bereits vollständig im
Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können
Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung
der o.g. Plankorrektur eingesetzt.
0 -75.250 -75.250
Die Maßnahme Brüder-Grimm-Schule wurde aufwandsseitig bereits
vollständig im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt.
Nunmehr können Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese
werden zur Deckung der o.g. Plankorrektur eingesetzt.
0 -16.000 -16.000
Die Maßnahme Brüder-Grimm-Schule wurde aufwandsseitig bereits
vollständig im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt.
Nunmehr können Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese
werden zur Deckung der o.g. Plankorrektur eingesetzt.
0 -183.900 -183.900
Für die Maßnahme 85. Schule ergeben sich Mehrerträge. Diese sind jedoch
keine echten Mehrerträge. Die Erträge wurden bereits 2018 vorfinanziert, mit
Verschiebung der Fertigstellung sind diese nun in 2019 ertragswirksam
anzuordnen.
0 -1.282.500 -1.282.500
Für die Maßnahme 85. Schule ergeben sich Mehrerträge. Diese sind jedoch
keine echten Mehrerträge. Diese waren bereits in 2018 geplant bzw. wurden
bereits 2018 vorfinanziert, mit Verschiebung der Fertigstellung sind diese nun
in 2019 ertragswirksam anzuordnen. Die dem ggü. stehenden Aufwendungen
wurden in 2018 bereits voll freigeben, daher können diese nicht erneut zur
Verfügung gestellt werden.
0 -171.000 -171.000
Die Maßnahme 9. Schule wurde aufwandsseitig bereits vollständig im Rahmen
der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können Erträge für
die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung der o.g.
Plankorrektur eingesetzt.
51 Fördermittel bauliche
Unterhaltung
Seite 6 von 9
Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
-345.900 -345.900
Die Maßnahme 84. Schule wurde aufwandsseitig bereits vollständig im
Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können
Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung
der o.g. Plankorrektur eingesetzt.
-1.383.800 -1.383.800
Die Maßnahme 84. Schule wurde aufwandsseitig bereits vollständig im
Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können
Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung
der o.g. Plankorrektur eingesetzt.
53 Miete Objekt
Demmeringstraße 47 - 49 2.816.600 76.000 2.892.600
Für das Zentrum f. Drogenhilfe wurde das Objekt Demmeringstr. als
Ersatzobjekt für die Friesenstr. Angemietet. Mit Abschluss des Mietvertrages
ergeben sich ab 01.01.2020 zusätzliche Aufwendungen.
53
Mehrbelastungsaus-
gleich Pro-
stituiertenschutz-
gesetz
0 -694.650 -694.650 0 -694.650 -694.650 Gemäß § 5 des Sächsischen Prostituiertenschutzausführungsgesetzes erfolgt
die Zahlung eines entsprechenden Mehrbelastungsausgleiches.
53
Versorgungsvertrag mit
Klinikum St. Georg
gGmbH
2.846.050 350.000 3.196.050            2.922.550 350.000 3.272.550
Zur Unterstützung der Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten
und der komplementären psychiatrischen Versorgung der Stadt Leipzig sollen
zusätzlich 350.000 EUR bereitgestellt werden.
Dezernat VI
66 Straßenbeleuchtung (SBL) 335.850 36.000 371.850 64.700 203.350 268.050
Aufwendungen für SBL aus bestätigten Bau- und Finanzierungsbeschlüssen.
Unterschreitung der Mittel erfolgt im Finanzhaushalt und ist damit auf den
Gesamthaushalt betrachtet haushaltsneutral.
66 Hofer Brücke 1.250.000 350.000 1.600.000
Aufgrund des nunmehr erzielten Ausschreibungsergebnisses ergeben sich
schon bei dem wirtschaftlichsten Angebot Mehrkosten i.H.v. 350.000 EUR,
welche nicht abwendbar sind. Zur notwendigen Einhaltung der Zuschlagsfrist
ist die Bereitstellung dieser zusätzlichen Mittel im Rahmen der
Verwaltungsinternen Änderungen zur Sicherstellung der Finanzierung
zwingend notwendig.
Zur Einhaltung der bereits bestätigten Sperrpausen bei der Deutschen Bahn
AG ist es erforderlich mit der Realisierung der Maßnahme zwingend im Januar
2019 zu beginnen. Die Brücke weist so gravierende Schäden auf, die u. U. zu
einer Sperrung bei verzögerter Schadensbeseitigung führen können.
Sollte aufgrund der Nichtannahme des Angebots nicht planmäßig im Januar
2019 mit der Maßnahme begonnen werden können, wäre eine
Neuverhandlung der Sperrpausen unabdingbar. Der Zeitrahmen dafür ist der
DB AG vorbehalten und kann erfahrungsgemäß bis zu 2 Jahre dauern. Es droht
eine zumindest teilweise Brückensperrung mit den damit verbundenen
erheblichen Verkehrseinschränkungen.
Seite 7 von 9
Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
66
Minder-/ Mehrertrag aus
Neuausschreibung
Werbekonzession
-1.150.000 154.900 -995.100 -1.150.000 -927.900 -2.077.900
Am 04.10.2018 wurde der Antrag auf Nachprüfung des Vergabeverfahrens vor
der Vergabekammer Sachsen verhandelt. Im Ergebnis gab die Kammer
bekannt, den Antrag zurückweisen zu wollen. Mit einem schriftlichen Urteil
kann frühestens Ende November gerechnet werden. Ob und inwieweit der
Einspruchsführer den weiteren Rechtsweg bestreitet, ist momentan noch nicht
absehbar.
Da die Altverträge zum 30.06.2019 auslaufen, ist der Abschluss der neuen
Werbekonzessionsverträge zwingend erforderlich. Der Inhalt der Verträge ist
bereits abschließend verhandelt worden, so dass eine Berücksichtigung
alternativlos ist. Der Vergabevorschlag wurde vom Stadtrat am 20.06.2018 im
Rahmen der Vorlage Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für ein
exklusives Werberecht (VI-DS-05742) bestätigt.
66 0 545.000 545.000 0 115.000 115.000 Einmaliger Mehrbedarf für den Rückbau von Werbeträgern und den Abbau
von Fahrgastunterständen, welche im Eigentum der Stadt sind. Der
Mehrbedarf ist im Zusammenhang mit dem beschlossenen Vergabevorschlag
(VI-DS-05742) alternativlos.
66 926.650 150.000 1.076.650 926.650 300.000 1.226.650
Jährlicher Mehrbedarf für die Reparatur und die Reinigung von
Spritzschutzgeländern. Der Mehrbedarf ist im Zusammenhang mit dem
beschlossenen Vergabevorschlag (VI-DS-05742) alternativlos.
66 0 5.000 5.000 0 526.640 526.640 Jährlicher Mehrbedarf an Pachtaufwendungen für FGU-Standorte auf
Privtflächen, sowie ab 2020 für die Toiletten.
66 5.950 259.050 265.000 0 0 0 Einmaliger Mehrbedarf zur Herrichtung der neuen Toilettenstandorte.
66 -504.300 8.550 -495.750 -497.850 2.100 -495.750
32.150 65.500 97.650 1.800 156.000 157.800
66 Ausbildungsverkehr 12.492.850 473.300 12.966.150 12.324.550 612.750 12.937.300
Gemäß Ratsbeschluss zum Verwaltungsstandpunkt VI-VSP-06337 (RV am
24.10.2018)  wird eine Steigerung der Mittel zur Absicherung eines
Tarifmoratoriums für  den Ausbildungsverkehr berücksichtigt.
Dezernat VII
23
Mehrerträge
Erbbaupachtver-trag
"Johannes-Kepler-
Gymnasium"
-2.293.740 -22.160 -2.315.900 -2.293.740 -22.160 -2.315.900
 Mehrertrag aus dem Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags zur Errichtung und
anschließenden Vermietung eines Erweiterungsbaus für das Johannes-Kepler-
Gymnasium (VI-DS-06176).
Die Mindererträge und Mehraufwendungen, die sich insgesamt in Folge der
Neuauschreibung der Werbekonzessionen ergeben,  konnten erst nach
Abschluss des Vergabeverfahrens im Haushalt berücksichtigt werden.
Änderungen im Rahmen
Neuausschreibung
Werbekonzession
Mehraufwand aus
Neuauschreibung
Werbekonzessionen
Seite 8 von 9
Anlage 2
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2019 2020 Begründung
98 inv. Schlüsselzuweisung z.
Verw. f. Instandhaltung -31.700.000 5.000.000 -26.700.000 -30.000.000 500.000 -29.500.000
Reduzierung der investiven SZW im Ergebnishaushalt zugunsten der
Verwendung im Finanzhaushalt. Auch mittelfristig erfolgt aufgrund des
erheblichen Investitionsvolumens eine Verschiebung zugungsten der
Verwendung im Finanzhaushalt.
98 sonst. allg. Zuweisungen -29.321.500 -755.200 -30.076.700 -29.321.500 -755.200 -30.076.700
725 TEUR Anpassung an aktuelle Einwohlerzahl per 31.12.2017
(Veröffentlichung Stala hatte große Verzögerungen) i.Z.m. Gesetzentwurf FAG
2019/2020 sowie 30 TEUR Anpassung Spielbankenabgabe an Durchschnitt der
letzten 5 Jahre
98 Gemeindeanteil
Einkommensteuer -185.000.000 -5.000.000 -190.000.000 -195.000.000 -7.000.000 -202.000.000
Auf Basis aktueller Erkenntnisse hinsichtlich des unterjährigen Verlaufes 2018
i.Z.m. der aktuellen Herbst-Steuerschätzung sowie den mittelfristigen
Orientierungsdaten des SMI können die HH-Ansätze in 2019 um 5 Mio. EUR
und in 2020 um 7 Mio. EUR erhöht werden.
98
Gemeindeanteil
Umsatzsteuer -
Tausch KdU
-55.300.000 -6.500.000 -61.800.000
Im Oktober 2018 hat der Bund die Fortführung der Flüchtlingsfinanzierung
beschlossen. In diesem Zusammenhang erfolgt in 2019 nochmals ein Tausch
des Weges zum 5 Mrd.-Paket des Bundes zur kommunalen Entlastung,
welches seit 2015 in mehreren Schritten umgesetzt wird. Nunmehr wird in
2019 1 Mrd. EUR Entlastung über den GA Ust ausgereicht und nicht wie
geplant über die Bundesbeteiligung an den KdU. Ab 2020 soll der ursprünglich
vereinbarte Entlastungsweg gelten. Vor diesem Hintergrund wird der
Planansatz des GA Ust in 2019 um 6,5 Mio. EUR erhöht.
98 Gästetaxe -7.290.000 2.067.300 -5.222.700 -7.290.000 2.067.300 -5.222.700
Unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Gästetaxe (VI-DS-05645-NF-
03) in der Ratsversammlung am 27.09.2018 sowie der diesbezüglich
bestätigten Ausnahmetatbestände muss der Ertrag aus der Gästetaxe
entsprechend reduziert werden.
98 Gästetaxe 0 100.000 100.000 0 100.000 100.000
98 Gästetaxe 3.645.000 -1.333.650 2.311.350 3.645.000 -1.333.650 2.311.350
EEX AG -54.900 50.150 -4.750 -70.400 64.300 -6.100
LESG Gesellschaft der
Stadt Leipzig mbH -93.000 -33.000 -126.000 -111.000 -104.000 -215.000
 Anpassung der Werte für Zu- und Abschreibung aufgrund aktuell
beschlossener Wirtschaftspläne der Unternehmen.
Die o.g. Mindererträge i.H. von 2,1 Mio. EUR werden hälftig aus dem
Gesamthaushalt finanziert. In Höhe der verbleibenden Differenz von 1,0 Mio.
EUR werden die entsprechenden Aufwendungen für touristische Maßnahmen
reduziert.
Darüber hinaus müssen 0,2 Mio. EUR für die Finanzierung von 4 VzÄ Personal
Gästetaxe sowie 0,1 Mio. EUR für Sachaufwendungen bereitgestellt werden.
Zu-/Abschreibung Finanzanlagevermögen
Allgemeine Finanzwirtschaft
Seite 9 von 9
Anlage 3
Zusammenstellung erforderlicher Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt, aus denen sich ein Mehr- oder Minderbedarf ergibt.
Amt Betreff PSP-ElementSachkontoAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz altVeränderungAnsatz neuAnsatz altVeränderungAnsatz neuAnsatz altVeränderungAnsatz neu
Dezernat III
7.0000596.740 7818 0000 400.000 500.000 900.000 400.000 500.000 900.000
7.0000596.705 6811 0000 0 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000
Dezernat VI
41 Baumaßnahme
Naturkundmuseum 7.0000736.7007851 1000 1.000.000 -200.000 800.000 1.000.000 -200.000 800.000
Die bereits im Investitionshaushalt eingestellten
Summen (jeweils 1,0 Mio. €) dienen der
Weiterentwicklung des derzeitigen Standortes. Es wird
davon ausgegangen, dass auch Aufwendungen im
Ergebnishaushalt anfallen. Damit ist eine Verschiebung
von Haushaltsmitteln aus dem Investitionshaushalt in
den Ergebnishaushalt notwendig.
41 Sanierung Podium GWH7.0000019.7407815 0000 2.450.000 480.000 2.930.000 930.000 420.000 1.350.000
Gem. VI-DS-04496-NF-02 soll der Zuschuss für bauliche
Basisinstandhaltung  (ErgHH) für die Sanierung des
Podiums (investive Maßnahme) eingesetzt werden.
Daher erfolgt eine Verschiebung vom ErgHH in den
Investitionshaushalt.
Dezernat V
2.100.21.1.1 6141 2000 0 -480.000 -480.000
2.100.21.5.1 6141 2000 0 -1.383.800 -1.383.800
Dezernat VI
66 Planungsmittel
Verkehrsmanagement7.0000435.7007851 2000 50.000 -50.000 0 50.000 -50.000 0
66 Verkehrswichtige Straßen7.0000573.7007851 2000 500.000 364.000 864.000
66 Verkehrswichtige Straßen7.0000573.7056811 0000 -250.000 -376.000 -626.000
66 Planung investiver
Vorhaben 7.0000583.7007851 2000 800.000 100.000 900.000
66 Deckenbauprogramm7.0000639.7007851 2000 3.600.000 -14.900 3.585.100
66 Stadtanteil LVB-Vorhaben7.0000655.7056811 0000 -2.000.000 1.000.000 -1.000.000 -89.600 -1.000.000 -1.089.600
66 Stadtanteil LVB-Vorhaben7.0000655.7007851 2000 1.879.700 -1.879.700 0 0 2.000.000 2.000.000
66 Ersatzneubau Plagwitzer
Brücke 7.0001018.7056811 0000 -2.000.000 1.000.000 -1.000.000-2.318.250 -926.350 -3.244.600 -555.550 -73.650 -629.200
66 EÜ Dieskaustraße 7.0001687.7056811 0000 0 -1.000.000-1.000.000-2.611.800 926.350 -1.685.450 -73.650 73.650 0
66 II/05 Leutzsch-Wahrener-
Brücke 7.0001985.7056811 0000 0 -1.000.000 -1.000.000 0 -2.375.000 -2.375.000
66 Fahrradabstellanlagen7.0001996.7007851 2000 0 30.000 30.000 0 30.000 30.000
66 Hundewasserbrücke 7.0001998.7056811 0000 0 -1.000.000-1.000.000 0 -2.375.000-2.375.000
66 Hundewasserbrücke 7.0001998.7007851 2000 0 2.000.000 2.000.000 0 2.500.000 2.500.000
66 Gustav-Esche-Brücke II7.0001999.7056811 0000 0 -500.000 -500.000 0 -750.000 -750.000 0 -250.000 -250.000
66 Gustav-Esche-Brücke II7.0001999.7007851 2000 0 1.250.000 1.250.000 0 1.750.000 1.750.000 0 500.000 500.000
66
Neubau 2. Zugang am S-
Bahn-Haltepunkt Anger-
Crottendorf
7.0002000.7056811 0000 0 -295.000 -295.000 0 -295.000 -295.000
66
Neubau 2. Zugang am S-
Bahn-Haltepunkt Anger-
Crottendorf
7.0002000.7407851 2000 0 340.000 340.000 0 340.000 340.000
66 Realisierung
Verkehrsmanagement7.0001693.7007851 2000 0 100.000 100.000
Zwischensumme -1.820.300 -866.700 -2.687.000 -480.050 960.100 480.050 -718.800 2.000.000 1.281.200 0 250.000 250.000 0 -2.250.000-2.250.000
2019 2020 Begründung
Bedingt durch die Planung von Fördermitteln für
konsumtive Baumaßnahmen zum Ende der Maßnahme,
ist ein separater Ausweis in der Finanzrechnung
erforderlich, wenn gemäß Bescheid die Jahresscheiben
vorher zur Auszahlungen kommen.
2021 2022 2023
Förderung zur Schaffung
von Kunstrasenplätzen52
Festlegung über die Förderung der Schaffung von
Kunstrasenplätzen von jährlich 500 T€ durch die
Ratsversammmlung am 19.09.2018 (VI-DS-05755-NF-
03).
Beim Freistaat Sachsen wird eine 50%-ige Förderung
beantragt (somit eine jährliche Einzahlung von 250.000
€ geplant).
51
separate Planung
Finanzrechnung für
konsumtive Fördermittel
Plankorrektur innerhalb der Budgetvorgaben. Über alle
Maßnahmen zusammen und über die die Jahre 2019
bis 2023 insgesamt gesehen, handelt es sich um HH-
neutrale Verschiebungen innerhalb des
Investitionshaushaltes.
Geringfügige Saldenabweichungen ergeben sich durch
HH-neutrale Verschiebungen in den bzw. aus dem
ErgHH (Mittel für Straßenbeleuchtung).
Seite 1 von 2
Anlage 3
Amt Betreff PSP-ElementSachkontoAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz altVeränderungAnsatz neuAnsatz altVeränderungAnsatz neuAnsatz altVeränderungAnsatz neu
2019 2020 Begründung 2021 2022 2023
66 S1, Anbindg. Slevogtstr.
(Diderot- b. Sc 7.0000560.7056811 0000 -431.250 193.650 -237.600
66 Ersatzneubau Plagwitzer
Brücke 7.0001018.7056811 0000 -1.000.000 400.000 -600.000
66 Georg-Schwarz-Straße7.0001023.7056811 0000 -945.100 114.200 -830.900
Dezernat VII
80 Fördermittel Erschließung
GE "Hans-Weigel-Straße"7.0001328.7056811 0000 0 -1.374.952 -1.374.952 -2.791.012 1.374.952 -1.416.060
Zuordnung der Fördermittel auf die Jahre 2019 und
2020 gemäß Aufteilung im Fördermittelbescheid (HH-
neutrale Verschiebung zwischen den Jahren 2019 und
2020).
Allgemeine
Finanzwirtschaft
98 investive Schlüssel-
zuweisung 7.0000615.760 6811 1000 -15.300.000 -5.000.000 -20.300.000
Erhöhung der Investiven Schlüsselzuweisungen im
Investitionshaushalt um 5,0 Mio. € zu Lasten der
Verwendung im ErgHH.
Die laut Entwurf zur Haushaltsplanung 2019/2020
derzeit in 2019 planmäßig eingestellten Einzahlungen
werden durch das LASuV als Fömi-Geber bereits in 2018
ausgezahlt. Damit stehen sie für das HH-Jahr 2019 nicht
mehr zur Verfügung. In 2018 werden diese
überplanmäßig eingehenden Fördermittel gesperrt und
an den städtischen Haushalt abgeführt werden.
Seite 2 von 2
Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler  Änderungen für den HHP 2019/2020 - Ergebnishaushalt Anlage 4
Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
Dezernat I
10 10_DV
Sisis-Vertrag ab
01.01.2017 aus dem BLV
herausgelöst
0 0 0 17.600 -17.600 0 18.000 -18.000 0 Auf Grund der Herauslösung des Sisis-Vertrages für die
Bibliotheken aus dem Betriebsleistungsvertrages Lecos
sind diese Mittel nicht mehr zentral im 10_DV zu
erfassen, sondern dezentral im Fachamtsbudget (45) zu
veranschlagen.
100 -100 0 100 -100 0
100 -100 0 100 -100 0
1.290.150 200 1.290.350 1.336.050 200 1.336.250
-4.023.000 4.023.000 0 -3.671.000 3.671.000 0
4.023.000 -4.023.000 0 3.671.000 -3.671.000 0
34 Mittelübertragung in
zentrales Budget
Kassenautomaten /
Registrierkassen
200.800 -15.534 185.266 205.200 -15.667 189.533 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
Dezernat II
21 zentrales Budget
Kassenautomaten /
Registrierkassen
21.300 91.973 113.273 33.300 112.571 145.871 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
40.150 38.862 79.012 62.200 38.862 101.062
1.000 18.849 19.849 1.000 18.849 19.849
6.000 4.550 10.550 6.000 4.550 10.550
Begründung
20202019
11 Personalaufwand Es erfolgte irrtümlich die Planung für die zwei BGAs
"Bezügerechnung für Dritte" und "ASID für
Fremdbetriebe", welche beide nicht mehr existieren.
11 Personalrück-stellungen Die Neutralisierung (zahlungswirksamer Aufwand) und
die Auflösung (nichtzahlungswirksamer Ertrag) der
Personalrückstellung für ATZ, Sabbat wird nur noch im
Finanzhaushalt abgebildet. Dementsprechend erfolgt im
Ergebnishaushalt eine haushaltsneutrale Elimnierung
der überflüssigen Abbildung. Der tatsächliche Aufwand
bleibt davon jedoch unberührt im Ergebnishaushalt
bestehen.
Seite 1 von 4
Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Begründung
20202019
Dezernat III
45.000 -19.750 25.250 25.000 -20.342 4.658
31.000 -4.550 26.450 31.000 -4.550 26.450
41.910 -18.100 23.810 39.410 -18.100 21.310
30.000 -13.000 17.000 30.000 -13.000 17.000
461.000 -362.500 98.500 461.000 -362.500 98.500
0 362.500 362.500 0 362.500 362.500
500.000 -150.000 350.000 1.100.000 -750.000 350.000
0 150.000 150.000 0 750.000 750.000
Unterhaltung
Grundst./baul. Anlagen
0 1.685.500 -357.825 1.327.675
0 -162.600 -162.600
0 325.200 325.200
0 -195.225 -195.225
0 390.450 390.450
Dezernat IV
41 Zuschuss Oper 49.012.000 -4.797.700 44.214.300 50.175.000 -4.867.700 45.307.300
41 Zuschuss Oper -
Gästetaxe
0 4.797.700 4.797.700 0 4.867.700 4.867.700
41 Denkmal der 53 100.000 -50.000 50.000 korrekte Zuordnung
41 Denkmal der 53 65.200 50.000 115.200 korrekte Zuordnung
924 1.256.280 21.800 1.278.080 974.280 21.800 996.080
41 21.800 -21.800 0 21.800 -21.800 0
5.896.800 90.000 5.986.800 6.048.000 90.000 6.138.000
91.000 -90.000 1.000 91.000 -90.000 1.000
695.150 -757 694.393 712.550 -780 711.770
15.350 -4.743 10.607 15.350 -4.743 10.607
650 -550 100 650 -600 50
2.300 -300 2.000 2.300 -300 2.000
300 -50 250 300 -50 250
1.500 -1.300 200 1.500 -1.300 200
2.800 -350 2.450 2.800 -350 2.450
500 -50 450 500 -50 450
2.350 -2.000 350 2.350 -2.100 250
8.500 -1.100 7.400 8.500 -1.100 7.400
1.200 -100 1.100 1.200 -100 1.100
500 -450 50 500 -450 50
15.000 -1.900 13.100 15.000 -1.900 13.100
200 -50 150 200 -50 150
korrekte Zuordnung
Leipziger Buchpreis Übernahme der Aufgabe und Abbildung im
Dezenatsbudgets
41 Zuschuss Kulturstiftung korrekte Zuordnung
41 Mittelübertragung in
zentrales Budget
Kassenautomaten /
Registrierkassen
42 Mittelübertragung in
zentrales Budget
Kassenautomaten /
Registrierkassen
Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
32 Mittelübertragung in
zentrales Budget
Kassenautomaten /
Registrierkassen
Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
52 In der HH-Klausur am 16./17.08.2018 wurde eine
Erhöhung der baulichen Unterhaltung bestätigt. Die
maßnahmekonkrete Untersetzung im Rahmen der
Erhöhung konnte erst jetzt erfolgen.
Sanierung Hallendach
Wittenberger Str.
Modernisierung Dach
Sporthalle Holzhausen
52 Internationales
Deutsches Turnfest
Die Abbildung der Finanzierung der Sportveranstaltung
"Internationales Deutsches Turnfest" hat entsprechend
Festlegung auf einem gesonderten Kontierungselement
zu erfolgen.
Seite 2 von 4
Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Begründung
20202019
11.050 -7.650 3.400 11.050 -7.650 3.400
248.600 -4.100 244.500 248.600 -4.100 244.500
6.200 -250 5.950 8.750 -250 8.500
45 10_DV
Sisis-Vertrag ab
01.01.2017 aus dem BLV
herausgelöst
0 0 0 0 17.600 17.600 0 18.000 18.000 Auf Grund der Herauslösung des Sisis-Vertrages für die
Bibliotheken aus dem Betriebsleistungsvertrages Lecos
sind diese Mittel nicht mehr zentral im 10_DV zu
erfassen, sondern dezentral im Fachamtsbudget (45) zu
veranschlagen.
Dezernat V
1.500 -1.500 0 1.500 -1.500 0
0 1.500 1.500 0 1.500 1.500
105.300 -2.000 103.300 105.300 -2.000 103.300
44.500 2.000 46.500 44.500 2.000 46.500
30.000 -5.200 24.800 30.000 -5.200 24.800
132.300 5.200 137.500 129.300 5.200 134.500
Dezernat VI
0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000
0 100.000 100.000 0 100.000 100.000
45 Mittelübertragung in
zentrales Budget
Kassenautomaten /
Registrierkassen
Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
51 Schulbiologiezentrum Pflanzenschutz durch Fachfirma  (3x500€)
(Pflanzenschutz wurde bisher von Mitgliedern des
Fördervereins durchgeführt   aber:  1. Kernaufgabe der
Stadt Leipzig, 2. Fachfirma ist notwendig, 3.
Arbeitsschutz ist nicht gewährleistet)
Das MPZ hat bislang die Betreuung beziehungsweise
Beauftragung von technischen Problemen innerhalb der
Verwaltungsbereich der Kindertageseinrichtungen an
die LecosGmbH übernommen. Nunmehr wird dies von
den DVA-Koordinatoren der Abteilung 51.1
übernommen.
51 Betreuung der Technik
für Kitas
Finanzierung lfd. Kosten Kitaplatztauschbörse51 Kitaplatztauschbörse
64 Engagementförderung 100 % Förderung
Seite 3 von 4
Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Begründung
20202019
4.806.150 -5.800 4.800.350 4.806.150 -5.800 4.800.350
0 200 200 0 200 200
0 150 150 0 150 150
0 50 50 0 50 50
0 50 50 0 50 50
0 1.750 1.750 0 1.750 1.750
0 50 50 0 50 50
0 50 50 0 50 50
0 50 50 0 50 50
0 50 50 0 50 50
0 100 100 0 100 100
0 200 200 0 200 200
0 600 600 0 600 600
0 50 50 0 50 50
0 50 50 0 50 50
0 50 50 0 50 50
0 2.000 2.000 0 2.000 2.000
0 100 100 0 100 100
0 50 50 0 50 50
0 200 200 0 200 200
66 Mittelübertragung in
zentrales Budget
Kassenautomaten /
Registrierkassen
387.800 -57.600 387.800 -77.300 310.500 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für
Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und
geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel
aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das
Budget der Stadtkasse zu übertragen.
Dezernat VII
0 -3.914.190 3.914.190 0
0 4.349.100 -4.349.100 0
0 -3.914.190 -3.914.190
0 0 4.349.100 4.349.100
81 KEE 911.600 -82.000 829.600 Jahresüberschuss 2017 soll dem KEE in 2019 wieder zur
Verfügung gestellt werden
81 KEE 900.000 82.000 982.000 Jahresüberschuss 2017 soll dem KEE in 2019 wieder zur
Verfügung gestellt werden
Allg. Finanzwirtschaft
-100.000 100.000 0 -100.000 100.000 0
0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000
3.565.175 -3.565.175 3.571.000 -3.571.000
Neuzuordnung im Profit Center 5360
(Breitbandversorgung) entsprechend VwV KomHSys
erforderlich
80 Breitbandausbau
98 sonstige Zinsen Bisher lagen Planansatz und Ist- Verbuchung in
verschiedenen Budgets, nunmehr erfolgt die korrekte
Zuordnung des Planansatzes.
Haushaltsneutrale  Veränderungen Gesamt
66 Gebäudedienstleistg. Die Mittel für Wäscherei, Sanitärservice und
Winterdienst wurden bisher in der Planung nicht
berücksichtigt, da seitens des VTA nur die Sachkonten
(SK) Unterhaltsreinigung (4241 9160) und Bewachung
(4241 9200) geplant wurden. In der Bewirtschaftung
werden diese SK durch das AGM bebucht, die
erforderlichen Mittel jedoch nicht aus den zuvor
genannten SK finanziert. Mit der Methodik zur
Haushaltsplanung wurde festgelegt, dass zentrale
Sachverhalte des AGM durch die Stadtkämmerei erfasst
werden. Diese Sk wurden dabei nicht berücksichtigt und
werden jetzt noch nachträglich aufgenommen und
durch das VTA gedeckt.
Seite 4 von 4
Anlage 5
Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt
Einzahlungen Auszahlungen Einzahlungen Auszahlungen
Amt Betreff PSP-Element SachkontoAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neu
Dezernat I
11 Personalrück-
stellungen
div. 7* 7012 1010 0 4.023.000 4.023.000 0 3.671.000 3.671.000 Die Auszahlung der Personalrückstellung ist im FinHH
abzubilden. Auf Grund der Korrektur des
zahlungswirksamen Aufwandes in gleicher Höhe im
ErgHH handelt es sich hierbei um eine
haushaltsneutrale Veränderung.
Dezernat III
7.0000746.700.150.010 6811 0000 -20.000 20.000 0 -256.700 256.700 0
7.0000746.700.150.010 7851 1000 170.000 -20.000 150.000 406.700 -256.700 150.000
7.0000746.705 6811 0000 0 -20.000 -20.000 -300.000 43.300 -256.700
7.0000746.700.150.020 7851 1000 0 20.000 20.000 300.000 -43.300 256.700
Dezernat V
7.0002009.705 6814 0000 0 -500.000 -500.000
7.0002009.740 7818 0000 0 500.000 500.000
51 Kita F.-Rhode-Str. 7.0000877.700 7851 1000 1.950.000 -1.250.000 700.000 700.000 1.250.000 1.950.000
51 Kita Tarostr. 7-9
Kapazitätserw.
7.0001764.700 7851 1000 1.000.000 -700.000 300.000 1.483.000 -483.000 1.000.000
51 Kita
Auslagerungsobjekt
7.0001960.700 7851 1000 1.200.000 400.000 1.600.000 3.100.000 -400.000 2.700.000
51 Kita Freier Träger
Breisgaustr. 21  KPII
7.0000919.700 7851 1000 150.000 -150.000 0 1.200.000 -1.050.000 150.000
51 Kinderheim
Breisgaustr. 21  KP II
7.0000989.700 7851 1000 150.000 -150.000 0 1.200.000 -1.050.000 150.000
51 Kita Friedrichshafener
Straße 147
7.0001357.700 7851 1000 0 800.000 800.000 0 2.555.000 2.555.000
51 Kita Goldsternstraße
21
7.0001359.700 7851 1000 100.000 -100.000 0 2.000.000 -1.500.000 500.000
51 Kita Tarostraße 7/97.0001568.700 7851 1000 200.000 -200.000 0 1.270.650 -1.070.650 200.000
51 Kita Schulzeweg 11-13
Kapazitätserw.
7.0001762.700 7851 1000 0 0 0 400.000 -400.000 0
51 Kita Kändlerstr. 11-13
Kapazitätserw
7.0001763.700 7851 1000 50.000 350.000 400.000 850.000 1.150.000 2.000.000
51 Kita Mothesstr. San.
Kutscherhaus
7.0001969.700 7851 1000 0 0 0 100.000 -100.000 0
51 Kita Max-Planck-Str.7.0001975.700 7851 1000 0 0 0 400.000 -400.000 0
51 Kita Poetenweg 22,
Komplexsanierung
7.0001991.700 7851 1000 0 200.000 200.000 2.000.000 0 2.000.000
51 Kita Brandschutz-
sanierungen
7.0001994.700 7851 1000 0 4.127.550 4.127.550 0 1.498.700 1.498.700
51 Kit Th.-Neubauer-Str.
18, BS
7.0001521.700 7851 1000 1.271.500 -30.000 1.241.500 988.550 -50 988.500
51 "Leipzig Kita"
Seehausener Allee
7.0001804.700 7851 1000 1.657.200 -170.150 1.487.050 0
51 "Leipzig Kita"
Richterstraße
7.0001805.700 7851 1000 1.352.500 -461.800 890.700 0
51 "Leipzig Kita"
Bockstraße
7.0001806.700 7851 1000 2.508.650 -902.650 1.606.000 0
51 "Leipzig Kita" Ludolf-
Colditz-Str.
7.0001807.700 7851 1000 2.329.450 -138.000 2.191.450 0
51 "Leipzig Kita"
Holzhäuser Str.
7.0001808.700 7851 1000 1.694.400 -364.750 1.329.650 0
51 "Leipzig Kita"
Gärtnerstraße 179
7.0001810.700 7851 1000 1.648.100 -100.000 1.548.100 0
50 Objekt:
An den Tierkliniken
Umbaumaßnahmen im Objekt "An den Tierkliniken" für
den Verein zur sozialen Rehabilitation von
Abhängigkeitskranken (VRA). Die LESG wird das
Vorhaben umsetzen und die Finanzierung erfolgt durch
den KSV.
67 Skateanlage Parkallee Neubau Skateanlage Parkallee: Korrektur PSP-Element
und der Werte beim ASG gemäß Ämtervereinbarung
mit Amt für Sport.
Über alle Maßnahmen zusammen gesehen, handelt es
sich um eine haushaltsneutrale Verschiebung. Auch pro
Haushaltsjahr ist die Verschiebung haushaltsneutral.
2019 2020
Begründung
Seite 1 von 2
Anlage 5
Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt
Einzahlungen Auszahlungen Einzahlungen Auszahlungen
Amt Betreff PSP-Element SachkontoAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neuAnsatz alt VeränderungAnsatz neu
2019 2020
Begründung
51 "Leipzig Kita"
Delitzscher Str.
7.0001811.700 7851 1000 1.699.700 -89.000 1.610.700 0
51 "Leipzig Kita" Paul-
Küstner-Str.
7.0001813.700 7851 1000 1.186.050 -75.000 1.111.050 0
51 "Leipzig Kita"
Virchowstraße
7.0001814.700 7851 1000 467.350 -102.000 365.350 0
51 "Leipzig Kita"
Herloßsohnstraße
7.0001815.700 7851 1000 1.611.400 -639.450 971.950 0
51 "Leipzig Kita"
Kleiststraße 58
7.0001816.700 7851 1000 1.237.500 -254.750 982.750 0
51 Vorplanung von
Kindertagesstätten
7.0000876.700 7851 1000 250.000 -50.000 200.000 750.000 0 750.000
51 Zentrale
Planungsmittel
7.0001104.700 7851 1000 0 50.000 50.000 0
51 Neubau Gymnasium
Wiederitzsch + SH
7.0001945.700 7851 1000 6.000.000 -5.856.000 144.000 10.000.000 -9.315.000 685.000
51
Neubau Schulstandort
Ihmelsstraße
7.0001361.700 7851 1000 475.000 285.000 760.000
51
Quartiersschule
Ihmelsstraße (OS)
7.0001844.700 7851 1000 8.000.000 4.230.000 12.230.000
51 Ersatzneubau
120. Schule
7.0001734.700 7851 1000 200.000 1.030.000 1.230.000
51 Neubau Oberschule
Dösner Weg + SH
7.0001487.700 7851 1000 0 1.236.000 1.236.000 0 3.200.000 3.200.000
51 Neubau Gymnasium
Prager Spitze + SH
7.0001770.700 7851 1000 500.000 915.000 1.415.000 2.500.000 1.885.000 4.385.000
51 1.BA Erweiterung OS
Mölkau
7.0001496.700 7851 1000 387.500 700.000 1.087.500
51 Schule Böhlitz
Ehrenberg, 2.BA
7.0001077.700 7851 1000 3.000.000 800.000 3.800.000
51 Neubau 3-Feld-SH,
Gymn. Gorkistr.
7.0001519.700 7851 1000 779.000 730.000 1.509.000
51
Reaktivierung
Schulgebäude
Höltystr. (OS)
7.0001723.700 7851 1000 3.516.000 160.000 3.676.000
Dezernat VI
Ausleihungen LVV 7.0000634.731 6865 0000 0 -5.000.000 -5.000.000 -500.000 -4.500.000 -5.000.000 Umsetzung des Beschlusses der RV vom 24.10.2018 (VI-
DS-06337);  einschließlich mittelfristiger Umsetzung.
Allgemeine
Finanzwirtschaft
98 investive Schlüssel-
zuweisung 7.0000615.760 6811 1000 -43.000.000 -500.000 -43.500.000
Zur haushaltsneutralen Umsetzung des Beschlusses der
RV vom 24.10.2018 (VI-DS-06337) - Mehrerträge
aufgrund Verschiebung der Verwendung inv. SZW zur
Verwendung f. Instandhaltung zugunsten der investiven
Verwendung; einschl. mittelfristiger Umsetzung.
98 Wertpapiere 7.0001703.736 7846 7000 0 0 5.000.000
98 Wertpapiere 7.0001703.737 6846 7000-30.650.000 5.000.000-25.650.000
Haushaltsneutrale Veränderungen gesamt -500.000 500.000 -4.700.000 4.700.000
Umsetzung des Beschlusses der RV vom 24.10.2018 (VI-
DS-06337) - Zuführung an eine zweckgebundene
Rücklage; einschließlich mittelfristiger Umsetzung.
Seite 2 von 2
Anlage 6
Seite 1 von 2

Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2019/2020 – Teil Stellenplan (Stand 14.11.2018)
Lfd.
Nr.
Amt Stellen-
anzahl
Personalaufwand Thema Veränderung Begründung
1

01.15 1,0  2019: 30.000 €
2020: 60.000 €

PSP-Element:
1.100.11.1.1.01
Anwendungsbetreuer
Allris
neue Stelle Realisierung „elektronische Durchführung Dienstbera-
tung des Oberbürgermeisters“,
Weiterentwicklung Software u. Optimierung der Arbeit
im elektronischen Amts- und Ratsinformationssystem
2 14 1,00  2019: 30.000 €
2020: 60.000 €

PSP-Element:
1.100.11.1.4.01
Technischer Prüfer neue Stelle  Verwendung der Stelle aus der Planungsreserve für
politische Schwerpunktsetzung.

Finanzierung innerhalb Stellenpool
3 18 -0,45  2019: - 27.000 €
2020: - 27.000 €

PSP-Element:
1.100.11.1.2.04.2
Projekt "IQ-Landes-
netzwerk Sachsen"
Kürzung
Stellenanteils
Kürzung eines Stellenanteils aufgrund der Änderung
des Projektes und des daraus resultierenden veränder-
ten Fördermittelbescheides
4 20 4,00  2019: 100.000 €
2020: 200.000 €

PSP-Element:
1.100.57.5.1.01
Einführung der
Gästetaxe in Leipzig
neue Stellen Refinanzierungen durch Erträge aus Erträgen der
Gästetaxe
befristet auf 2 Jahre
5 32 1,00  2019: 25.000 €
2020: 50.000 €

PSP-Element:
1.100.12.2.1.01.91
Fundbüro neue Stelle Refinanzierung über Erträge innerhalb des Ordnungs-
amts
6 32 5,00  2019: 125.000 €
2020: 250.000 €

PSP-Element:
1.100.12.2.1.07
Verkehrs-
überwachung
neue Stellen Zur Absicherung der technischen und verwaltungsseiti-
gen Aufgaben, die sich aus der Beschaffung neuer
Verkehrsüberwachungstechnik ergeben.
3,0 VzÄ unbefristet
2,0 VzÄ befristet für 2 Jahre

Anlage 6
Seite 2 von 2

Lfd.
Nr.
Amt Stellen-
anzahl
Personalaufwand Thema Veränderung Begründung
7 62 2,00  2019: 30.000 €
2020: 60.000 €

PSP-Element:
1.100.12.2.1.07
Aufbau einer
urbanen Daten-
plattform
neue Stellen Stelleneinrichtung im Zusammenhang mit der Einrich-
tung des Referates Digitale urbane Innovationen

1 VzÄ Finanzierung innerhalb Stellenpool (Planungsre-
serve für politische Schwerpunktsetzung)
1 VzÄ unter Vorbehalt der Refinanzierung

8 11 5,00  2019: 150.000 €
2020: 300.000 €

PSP-Element:
1.100.11.1.2.01.02
Erweiterung
Stellenpool
neue Stellen Erhöhung des Stellenpools um weitere 5 VzÄ, da
durch absehbare bundes- und landesrechtliche Geset-
zesänderungen ggf. zusätzliche Stellenmehrbedarfe
entstehen können. Hierzu zählt u.a. das neue "Gute
KITA-Gesetz".

Anlage 7a
Zusammenstellung erforderlicher Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt, Veränderung von Verpflichtungsermächtigungen 2019
2019 Begründung
Amt Betreff PSP-Element Sachkonto
VE kw 2020
bisher Veränderung
VE kw 2020
neu
VE kw 2021
bisher Veränderung
VE kw 2021
neu
VE kw 2022
bisher Veränderung
VE kw 2022
neu
Dezernat III
67 Parkanlagen,
Hochbaumaßnahmen,
Beantragung VE´s für
Vorhaben mit ASW-FöMi-
Einsatz
7.0000703.700 7851 1000 0 732.000 732.000 Benannte Projekte:
2019: Wasserschloss Süd, 2.BA; Platz des 20.Juli
2020: ÖG Ludwig-Beck-Straße
67 "Zukunft Stadtgrün",
Hochbaumaßnahmen,
Beantragung VE´s
7.0001908.700 7851 1000 0 375.000 375.000 Benannte Projekte:
2019: Wegebau Clarapark; Mauern R.-Wagner-Hain
2020: Spielplatz Palmengarten; Mauern R.-Wagner-
Hain; Uferterassen
Dezernat IV
41 Naturkundemuseum
Baumaßnahme
7.0000736.700 7851 1000 1.000.000 -200.000 800.000
Dezernat V
51Kita F.-Rhode-Str. 7.0000877.700 7851 1000 700.000 1.250.000 1.950.000
51Kita Tarostr. 7-9
Kapazitätserw.
7.0001764.700 7851 1000 1.483.000 -983.000 500.000
51Kita Auslagerungsobjekt
Liliensteinstr.1a
7.0001960.700 7851 1000 3.100.000 -400.000 2.700.000
51
Edmond-Kaiser-Straße 11
7.0001459.700 7851 1000 800.000 600.000 1.400.000
51Kita Freier Träger
Breisgaustr. 21  KPII
7.0000919.700 7851 1000 1.200.000 -1.200.000 0
51Kinderheim Breisgaustr. 21
KP II
7.0000989.700 7851 1000 1.200.000 -1.050.000 150.000
51Kita Friedrichshafener
Straße 147
7.0001357.700 7851 1000 0 1.300.000 1.300.000
51Kita Goldsternstraße 217.0001359.700 7851 1000 1.000.000 -700.000 300.000
51Kita Tarostraße 7/9 7.0001568.700 7851 1000 600.000 -600.000 0
51Kita Neptunweg 29 7.0001753.700 7851 1000 0 200.000 200.000
51Kita Kändlerstr. 11-13
Kapazitätserw
7.0001763.700 7851 1000 850.000 150.000 1.000.000
51Kita Potschkaustraße 507.0001847.700 7851 1000 2.000.000 -1.000.000 1.000.000
51Kita Deiwitzweg 1 7.0001964.700 7851 1000 0 1.000.000 1.000.000
51Kita
Brandschutzsanierungen
2023ff
7.0001994.700 7851 1000 0 1.433.000 1.433.000
51Neubau Gymnasium
Wiederitzsch + SH
7.0001945.700 7851 1000 10.000.000 -10.000.000 0
51Quartiersschule
Ihmelsstraße (OS)
7.0001844.700 7851 1000 7.000.000 4.215.000 11.215.000
51Neubau Oberschule Dösner
Weg + SH
7.0001487.700 7851 1000 0 3.200.000 3.200.000
51Neubau Gymnasium
Dösner Weg + SH
7.0001498.700 7851 1000 0 700.000 700.000
51Neubau Gymnasium Prager
Spitze + SH
7.0001770.700 7851 1000 1.500.000 1.885.000 3.385.000
Dezernat VI
Insgesamt ergeben sich im Bereich der Baumaßnahmen
der Kitas, OFT und Heime haushaltsneutrale
Veränderungen, die aufgrund Bauablauf notwendig
sind.
Seite 1 von 2
Anlage 7a
2019 Begründung
Amt Betreff PSP-Element Sachkonto
VE kw 2020
bisher Veränderung
VE kw 2020
neu
VE kw 2021
bisher Veränderung
VE kw 2021
neu
VE kw 2022
bisher Veränderung
VE kw 2022
neu
66 Planungsmittel
Verkehrsmanagement
7.0000435.700 7851 2000 50.000 -50.000 0
66 Deckenbauprogramm 7.0000639.700 7851 2000 3.600.000 -14.900 3.585.100
Seite 2 von 2
Anlage 7b
Zusammenstellung erforderlicher Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt, Veränderung von Verpflichtungsermächtigungen 2020
2020 Begründung
Amt Betreff PSP-Element Sachkonto
VE kw 2021
bisher Veränderung
VE kw 2021
neu
VE kw 2022
bisher Veränderung
VE kw 2022
neu
VE kw 2023
bisher Veränderung
VE kw 2023
neu
Dezernat III 1.553.880 2.922.520 4.476.400
67
Parkanlagen,
Hochbaumaßnahmen,
Beantragung VE´s für
Vorhaben mit ASW-FöMi-
Einsatz
7.0000703.700 78511000 0 159.000 159.000
Benannte Projekte:
2019: Wasserschloss Süd, 2.BA; Platz des 20.Juli
2020: ÖG Ludwig-Beck-Straße
67
"Zukunft Stadtgrün",
Hochbaumaßnahmen,
Beantragung VE´s
7.0001908.700 78511000 0 780.000 780.000
Benannte Projekte:
2019: Wegebau Clarapark; Mauern R.-Wagner-Hain
2020: Spielplatz Palmengarten; Mauern R.-Wagner-
Hain; Uferterassen
67Stadthafen,
Beantragung höherer VE7.0000281.700 78512000 1.553.880 1.983.520 3.537.400 Berücksichtigung der GWS und der aktuellen Planzahlen
Seite 1 von 1


city_slug: leipzig

paper_type: Informationsvorlage

text:
1/3

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06508-Ifo-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 - Ergänzung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsausschuss  05.12.2018 Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  12.12.2018 Information zur Kenntnis

Die Ratsversammlung nimmt den Beteiligungsbericht des Zweckverbandes für den
Nahverkehrsraum Leipzig als Ergänzung zum 25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig zur
Kenntnis.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Für jede sächsische Gemeinde besteht auf Grundlage der Sächsischen Gemeindeordnung
(SächsGemO) seit dem 01.04.2003 die Verpflichtung, einen Beteiligungsbericht zu erstellen.
Gemäß § 99 Abs. 2 der SächsGemO ist dieser der Ratsversammmlung jeweils bis zum 31.
Dezember des dem Berichtsjahr folgenden Jahres vorzulegen.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/3

Sachverhalt:

Gemäß § 99 Abs. 2 Satz 3 der SächsGemO sind dem Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig
die Beteiligungsberichte der Zweckverbände, deren Mitglied die Gemeinde ist, als Anlage
beizufügen. Angaben bzgl. der Zweckverbände selbst sind im Beteiligungsbericht der Stadt
Leipzig enthalten.
Insgesamt kommen diesbezüglich vier Beteiligungsberichte von Zweckverbänden in Frage.
Zwei Berichte wurden bereits als Anlage zum 25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig
beigelegt (Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen und Zweckverband Kommunale
Informationsverarbeitung Sachsen).
Nunmehr liegt der Beteiligungsbericht des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum
Leipzig vor und wird gesondert als Information zur Kenntnis gegeben.

Der Beteiligunsbericht des Zweckverbandes für Wasserversorgung und
Abwasserbehandlung Leipzig-Land liegt aktuelll noch nicht vor und wird gesondert als
Information zur Kenntnis gegeben.

Anlage:
VI-Ifo-06508-Ifo-01 Anlage 1 (BB ZVNL)

Beteiligungsbericht
des
ZVNL

2018

Seite 2 von 12
Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH (MDV)

1. Allgemeine Angaben zum Unternehmen

Adresse Prager Straße 8
04103 Leipzig

E-Mail [E-MAIL ENTFERNT]

Homepage www.mdv.de

Gründungsjahr 1998

Unternehmens-  Erfüllung von Aufgaben des öffentlichen Personennahverkehrs im Mitteldeutschen
gegenstand/   Verkehrsverbund, insbesondere auf dem Gebiet der konzeptionellen Planung und
Unternehmenszweck Koordinierung des betrieblichen Leistungsangebots. Herbeiführung und Sicherstellung
der tariflichen Integration dieses Verkehrs durch einen Gemeinschaftstarif. Erfassen
und Verteilen der im Rahmen des Verbundverkehrs von den Verbundunternehmen
erzielten Einnahmen.

Rechtsform  GmbH

Stammkapital  73,5 T€

Geschäftsführung Steffen Lehmann

Gesellschafter  Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH, Halle (Saale)    1,16%
Burgenlandkreis         3,54%

Seite 3 von 12
Gesellschafter   DB Regio AG, Frankfurt am Main      5,44%
Erfurter Bahn GmbH, Erfurt      0,41%
GbR der Verkehrsunternehmen RVB Regionalverkehr Bitterfeld-Wolfen
GmbH, Zörbig OT Salzfurtkapelle; Auto-Webel GmbH, Delitzsch; Omnibus-
verkehr Leupold OHG, Krostitz; Geißler-Reisen GbR, Eilenburg   1,50%
Regionalbus Leipzig GmbH, Deuben     2,99%

   GbR der Verkehrsunternehmen Omnibusverkehrsgesellschaft mbH „Heide-
land“ (OVH), Oschatz; Reiseverkehr Schulze OHG, Torgau; Döllnitzbahn
GmbH, Mügeln        1,50%
   Hallesche Verkehrs-AG, Halle (Saale)                10,95%
   Landkreis Altenburger Land      1,02%
   Landkreis Leipzig        3,54%
   Landkreis Nordsachsen       3,54%
   Landkreis Saalekreis        3,54%
   Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, Leipzig                17,55%
Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH, Magdeburg   2,99%
Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH, Erfurt   1,02%
OBS Omnibusbetrieb Saalekreis GmbH, Halle (Saale)   1,50%
Personennahverkehrsgesellschaft Merseburg-Querfurt mbH,
Merseburg        1,50%
Personenverkehrsgesellschaft Burgenlandkreis mbH, Weißenfels   2,99%
Stadt Halle (Saale)                    12,45%
Stadt Leipzig                     15,92%
THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH, Windischleuba  1,02%
Transdev GmbH, Berlin       0,41%
Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig, Leipzig   3,54%

Beteiligungen  Keine

Seite 4 von 12
Gremien  Gesellschafterversammlung
   Aufsichtsrat
   Finanz- und Rechtsausschuss
   Personalausschuss
   Verkehrsausschuss

Mitglieder  Frau Dorothee Dubrau - Vorsitzende, Bürgermeisterin und Beigeordnete für
Aufsichtsrat  Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig
 Herr Vinzenz Schwarz - 1. Stellvertreter, Vorstand Hallesche Verkehrs-AG
 Herr Ronny Thieme - 2. Stellvertreter, Fachbereichsleiter Sicherheit und Ordnung,
Landratsamt LK Altenburger Land
 Herr Thomas Böhm, Leiter Wirtschaftsamt des Burgenlandkreises
Herr Stephan Bog, Geschäftsführer THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH
Herr Frank-Peter Bretzger, Leiter Produktmanagement Mitteldeutschland, DB Regio
AG, Region Südost (ab 01.12.2017)
Herr Lutz Däumler, Geschäftsführer Personenverkehrsgesellschaft Burgenlandkreis
mbH
Frau Ute Elisabeth Gabelmann, selbständige Kommunikationstrainerin, Stadträtin
Leipzig (ab 18.10.2017)
Herr Thomas Grewing, Geschäftsführer Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen
mbH (bis 31.03.2018)
Herr Dr. Jan T. Halama, kaufmännischer Geschäftsführer Nahverkehrsservicegesell-
schaft Thüringen mbH (ab 02.05.2018)
Herr Hartmut Handschak, Dezernent für Kreisentwicklung, LK Saalekreis
Herr Joachim Hoffmann, Geschäftsführer Omnibus-Verkehrsgesellschaft mbH
„Heideland“ (OVH)
Herr Ronald Juhrs, Geschäftsführer für Technik und Betrieb der Leipziger Verkehrs-
betriebe (LVB) GmbH
   Herr Andreas Kultscher, Geschäftsführer Regionalbus Leipzig
Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer Stadtrat Leipzig
 Herr Klaus Rüdiger Malter, Geschäftsführer Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt
GmbH
 Herr Dr. Norbert Menke, Geschäftsführer Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesell-
schaft mbH (in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der LVB GmbH) (bis
30.04.2018)
Herr Ulf Middelberg, Geschäftsführer für Marketing/Vertrieb/Finanzen und Sprecher
der Geschäftsführung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH
Herr Oliver Mietzsch, Geschäftsführer des Zweckverbandes für den Nahverkehrs-
raum Leipzig (ZVNL)
Frau Carmen Maria Parrino , Geschäftsführerin f ür Finanzen der Abellio rail
Mitteldeutschland GmbH (bis 31.12.2017)
Herr Ulrich Peinhardt, Selbständiger IT-Berater, Stadtrat Halle (Saale)
Herr Konrad Riedel, Rentner, Statdtrat Leipzig (bis 18.10.2017)

Seite 5 von 12
Frau Fransziska Riekewald, Betriebswirtin (VWA), Stadträtin Leipzig
Herr Lothar Riese, Geschäftsführer PNVG Personennahverkehrsgesellschaft
Merseburg-Querfurt mbH
Frau Gundula Schäfer, Leiterin Vertrieb, Verbund und Erlöse, DB Regio AG, Region
Südost (bis 30.11.2017)
Herr Karsten Schütze, Oberbürgermeister Stadt Markkleeberg, Kreisrat Landkreis
Leipzig
   Herr Uwe Stäglin, Beigeordneter für den Geschäftsbereich II, Stadtentwicklung und
Umwelt der Stadt Halle (Saale)
   Frau Angelika Stoye, Ordnungsdezernentin, Landratsamt Nordsachsen
   Herr Heiko Tröger, Prokurist, Leiter Marketing, Vertrieb und Kundendienst Transdev
Regio Ost GmbH (ab 01.01.2018)
   Herr Andreas Völker, Bereichsleiter Marketing/Vertrieb/Kundenservice, Hallesche
Verkehrs-AG
Herr Dr. Wolfgang Weinhold , Vorsitzender der Regionalleitung S üdost, DB Regio
AG, Region Südost und Sprecher Verkehrsbetrieb Mitteldeutschland

Beratende  Klaus Kummer, Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachen-
Mitglieder Anhalt
 Edward Jendretzki, Referatsleiter im Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung
und Verkehr
Bernd Sablotny, Abteilungsleiter im Sächsischen  Staatsministerium für Wirtschaft,
Arbeit und Verkehr

Abschlussprüfer KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig

Kurzvorstellung des Unternehmens
Der Mitteldeutsch e Verkehrsverbund erstreckt sich über die drei Ländergrenzen von Sachsen, Sachsen -Anhalt
und Thüringen und umfasst ein Gebiet von fünf Landkreisen und zwei kreisfreien Städten.  Mit einem Anteil von
51% halten die 10 Aufgabenträger die Meh rheit der Gesellsc hafteranteile. Die verbleibenden 49% werden von
den im Verbundraum tätigen 1 4 Verkehrsunternehmen des straßen - und schienengebundenen öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV) bzw. deren Zusammenschlüssen gehalten.

Finanzbeziehungen zwischen dem ZVNL und der MDV GmbH
Im Jahr 2017 wurden durch den ZVNL Betriebskostenzuschüsse in Höhe von insgesamt 87.431 € sowie im Rah-
men der Kooperationsvereinbarung 125.619 € (netto 105.562,68 €) an den MDV ausgezahlt.
Weiterhin finanzierte der ZVNL anteilig die gemeinsamen Marketing-Maßnahmen mit insgesamt 55.000,00 €.

Außerdem erfolgte u.a. eine anteilige Förderung der Projekte:
- Muldental in Fahrt
- Verbunderweiterung.

Seite 6 von 12
Auszug aus dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2017
Auch 2017 hielt die positive Entwicklung der Fah rgastzahlen als auch der Fahrgeldeinnahmen an.
Dies betraf die beiden kreisfreien Städte, aber auch die Landkreise im MDV. Insgesamt lagen die
Verbundeinnahmen 2017 mit EUR  9,6 Mio. (rd. 4,5 %) über dem um einen Sondereffekt bereinigten
Vorjahr. Einen weit erhin anhaltenden Beitrag leisteten u.a. die in 2012 eingeführten neuen Tarifpr o-
dukte im Bereich der ABO-Monatskarten Jedermann sowie die Zuwächse im Jobticket mit einer weit e-
ren Steigerung der Zahl dieser ABO -Nutzer im Dezember 2017 gegenüber Vorjahr um 4 .300. Mit rd.
19.050 neuen Nutzern gegenüber dem Juli 2012 – vor Einführung der neuen Produkte  – ist dies ein
Zuwachs von 21,8 %.
Trotz der insgesamt positiven Fahrgast - und Einnahmeentwicklung musste auch im Jahr 2017 der
Verbundtarif aufgrund der wirtsc haftlichen Rahmenbedingungen der Verkehrsunternehmen zusät z-
lich preislich fortgeschrieben werden. Darüber hinaus wurde Ende 2017 eine Tarif -Marktforschung
begonnen mit dem Ziel, das ABO -Sortiment für Vielfahrer zu überprüfen und mögliche Ansätze zur
weiteren Attraktivierung abzuleiten.
Im Zusammenhang mit der Entwicklung der Nahverkehrsstrategie des Freistaats Sachsen  wurde
im Jahr 2017 intensiv in Zusammenarbeit mit den anderen Verkehrsverbünden an einer Vereinheitl i-
chung der Beförderungsbedingungen gearb eitet, die im Jahr 2018 zur Anwendung kommen werden.
Gleichzeitig wurden im Rahmen der sächsischen Initiative verschiedene Möglichkeiten für die Einfü h-
rung eines Bildungstickets gemeinsam mit den anderen Verkehrsverbünden und den MDV -
Gesellschaftern analys iert und bewertet. Außerdem wurden 2017 zusammen mit den anderen Ve r-
kehrsverbünden intensive Zuarbeiten für ein sachsenweites ÖPNV-Netz geleistet.
In den Jahren 2016 und 2017 hat die Verbundgesellschaft in Zusammenarbeit mit den SPNV -
Aufgabenträgern in Sac hen-Anhalt und Sachsen eine Gesamtkonzeption für eine Verbunderweite-
rung im Raum Sachsen -Anhalt (Stadt Dessau -Roßlau, Landkreise Anhalt -Bitterfeld und Wittenberg)
erarbeitet. Damit soll das im Dezember 2015 eingeführte neue S -Bahnsystem (MDSB II) mit den V or-
teilen eines Verbundtarifs verknüpft und noch attraktiver gemachen werden. Die Konzeption umfasst
eine detaillierte und qualifizierte Kostenschätzung für die Umstellung sämtlicher Vertriebsgeräte und –
systeme der Verkehrsunternehmen und weitere Vorbereit ungsaufwendungen sowie eine Berechnung
der erwarteten Durchtarifierungs - und Harmonisierungsverluste. Die Gesellschafter der MDV GmbH
haben am 01.02.2018 die Umsetzung einer vorerst auf den SPNV beschränkten Verbunderweiterung
zum Fahrplanwechsel im Dezemb er 2019 beschlossen. In den Jahren 2018 und 2019 sind alle no t-
wendigen Voraussetzungen zu schaffen, was auch die Kommunikation gegenüber der Öffentlichkeit,
den Fahrgästen im Alt- und Erweiterungsgebiet sowie den Verkehrsunternehmen einschließt.
Weitere Verzögerungen gab es im Jahr 2017 im Teilprojekt Beschaffung neuer Bordrechner für die
nordsächsischen Verkehrsunternehmen. Anfang 2016 hatten sich die betreffenden Verkehrsunte r-
nehmen entschlossen, den Auftrag mit dem alten Lieferanten aufzulösen und eine neue Vergabe
durchzuführen. Bis zum Sommer 2017 erfolgte der Rollout der Geräte auf die Fahrzeuge. Seit dem

Seite 7 von 12
laufen Probebetrieb, Fehlerbeseitigung und die Implementierung neuer Funktionalitäten. Aufgrund
permanenter Lieferverzögerungen auf Seiten des Auftr agnehmers ist von einem Projektabschluss im
Jahr 2018 auszugehen.
Die Einbindung der nordsächsischen Verkehrsunternehmen in das Regio-RBL des MDV  inklusive
funktionaler Erweiterungen konnte in 2017 mit einer Abnahme weitestgehend abgeschlossen werden.
Restarbeiten, insbesondere mit Bezug auf die Kommunikation mit den o.g. Bordrechnern werden v o-
raussichtlich im 2. Quartal 2018 abgeschlossen werden.
Das System Regionales eTicketing -System (ReTSy)  konnte Ende 2017 erfolgreich abgenommen
werden; wenige Restleis tungen werden Anfang 2018 erbracht. Alle Kunden - und Vertragsdaten der
Abonnenten und Schüler der regionalen Verkehrsunternehmen im Teilbereich Sachsen und Thüri n-
gen wurden im neuen ABO - und Schülerverwaltungssystem ReTSy aufgenommen. Die Schüler e r-
hielten neue Chipkarten statt der bisherigen Papiertickets. Für Abonnenten der regionalen Verkehr s-
unternehmen in den Landkreisen Leipzig, Nordsachsen und Altenburger Land wurden die bisherigen
Wertmarken durch moderne Chipkarten ersetzt. Diese Chipkarten können b ei jedem Fahrtantritt auf
ihre Gültigkeit bei allen Verkehrsunternehmen im MDV kontrolliert werden. Außerdem ist bei Verlust
eine Sperrung möglich und auch Änderungen von Tarifzonen oder anderen Produktmerkmalen kö n-
nen ohne großen Aufwand des Kunden bequem  beim Einstieg im Bus oder an Automaten durchg e-
führt werden.
Der Ticketumsatz in easy.Go (handybasiertes Auskunfts - und Ticketingsystem)  stieg 2017 spürbar
auf 2,4 Mio.  Euro bzw. um 26 %. Der Nutzen als zuverlässiger und etablierter Auskunftsdienst für
Fahrgäste im MDV -Gebiet wird noch deutlicher, wenn man die knapp 40  Millionen Auskünfte via
easy.GO im Jahr 2017 (7 Mio. mehr Auskünfte als in 2016) betrachtet.
Im Rahmen der Kooperation Verkehrsmanagement konzentrierten sich die Arbeiten am Mobilitäts-
portal Mitteldeutschland auf den Baustein Barrierefreiheit. Dazu waren Abstimmungen zur Lieferung
angepasster Fahrplandaten durch die Verkehrsunternehmen, zu Haltestellenerhebungen und zur
Datenaufbereitung im INSA-System notwendig.
Im Zusammenhang mit Mobilitätslösungen in ländlichen Regionen beschäftigt sich die Verbundge-
sellschaft mit der Schaffung einer mandantenfähigen Dispositionssoftware für (voll)flexible Bedienfo r-
men und führte dazu in Abstimmung mit den Landkreisen Gespräche mit Anbietern entsprechend er
Softwarelösungen. Durch die Vernetzung der Lösung mit INSA und easy.GO soll gewährleistet we r-
den, dass der Fahrgast über seine App sowohl die Auskunft als auch Buchung und Bezahlung seiner
kompletten Reisekette vornehmen kann.
Im August 2017 konnte das  2013 begonnene Projekt „Muldental in Fahrt“  (neues Verkehrskonzept
für das Verkehrsgebiet zwischen den Städten Grimma, Colditz, Bad Lausick und Brandis) mit einem
vertakteten System aus PlusBussen und Taktbussen, ergänzt durch weitere Linien sowie einer h öhe-
ren Anzahl von Haltestellen vollständig umgesetzt werden. Der zweite Projektbaustein, die Stadtve r-

Seite 8 von 12
kehre in den vier oben genannten Städten soll bis 2019 vollständig umgesetzt werden. Ein Kreistag s-
beschluss für die Weiterentwicklung der oben genannten in nerstädtischen Verkehrsleistungen soll in
2018 herbeigeführt werden.
Im Südraum von Leipzig wurde mit „ Neuseenland in Fahrt “ die erste Stufe des neuen ÖPNV -
Konzepts im März 2018 umgesetzt und vermarktet. Ein Netz von drei touristisch ausgerichteten, ve r-
takteten ÖPNV-Linien verbindet den Cospudener, Markkleeberger, Zwenkauer, Störmthaler und Ha i-
ner See; in Böhlen und Markkleeberg besteht Anschluss an die S-Bahn.
Im Burgenlandkreis wurden 2017 die Konzeptplanungen für ein neues, systematisch vertaktetes Na h-
verkehrssystem abgeschlossen. Die Projektpartner Burgenlandkreis, PVG, NASA und MDV bereiten
derzeit die Umsetzung unter dem Namen „Clever unterwegs im Burgenlandkreis“ vor.
Auf Grundlage der Kooperationsvereinbarung mit den ÖPNV -Aufgabenträger der Landkrei se zur g e-
meinsamen Bearbeitung der jeweiligen Nahverkehrspläne wurde in 2017 der Nahverkehrsplan für
den Saalekreis fertig gestellt und vom Kreistag beschlossen. Die Arbeiten an den Nahverkehrsplänen
für Nordsachsen und den Burgenlandkreis sollen 2018 abge schlossen werden. Ab Ende 2018 wird
der Schwerpunkt der Bearbeitung beim Landkreis Leipzig liegen.
Im durch den Freistaat Thüringen geförderten Projekt „Schmölln macht mobil“ wurden in 2017 die
Planungen für das Grobkonzept fertig gestellt.
Durch die letzte Novellierung des PBefG wurden strengere Anforderungen an die Barrierefreiheit des
straßengebundenen ÖPNV gestellt. Für ein einheitliches Herangehen hat der MDV mit seinen Gesel l-
schaftern in den Jahren 2016 und 2017 einen Leitfaden entwickelt.
In den Jahren 2016 und 2017 haben sich die Unternehmen und Aufgabenträger im MDV, die die Ma r-
ke „PlusBus“ verwenden, zu Bandbreiten für die Einhaltung der Qualitätskriterien und einem Bewe r-
tungsraster verständigt. Neben dem MDV nutzen inzwischen auch mehrere Untern ehmen im Ve r-
kehrsverbund Berlin -Brandenburg, die Harzer Verkehrsbetriebe, der VMT und der VVO die MDV -
Marke „PlusBus“. Zusätzlich dazu haben MDV und die NASA GmbH die Marke „TaktBus“ entwickelt,
die als Qualitätsmarke auf Linien eingeführt werden kann, die  zwar vertaktet sind, aber nicht den strik-
ten 1h-Takt wie bei „PlusBus“ erfüllen.
Im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit dem Zweckverband für den Nahverkehrsraum
Leipzig (ZVNL) wurden 2017 u.a. Zuarbeiten zum ZVNL -Nahverkehrsplan geleistet und Kapazitä ts-
berechnungen für SPNV-/Bus-Schnittstellen in Böhlen, Grimma und Pegau erstellt.
Gefördert über die Fachkräfterichtlinie des Freistaates Sachsen wird seit 2017 für den Landkreis
Leipzig das betriebliche Mobilitätsmanagementprojekt „Betriebe in Fahrt“  durchgeführt, um das
Thema bei den Unternehmen in der Region zu verankern und gleichzeitig Strukturen zur dauerhaften
Implementierung aufzubauen.

Seite 9 von 12
2017 wurde ein Konzept zur verbundweiten Marktbearbeitung  mit allen Geschäftsführern abg e-
stimmt, welches Ende 2018  in die stufenweise Umsetzungsphase gehen soll. Außerdem wurde ein
neues Lehrmodul „ Verkehrserziehung von Vorschulkindern “ nebst Lehrmaterialien entwickelt. Auf
dieser Basis werden 2018 gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen verbundweite „Busschulen“
durchgeführt.
In Fortführung mehrerer Projekte, die die verbundübergreifende und intermodale Mobilität verein-
fachen, soll 2018 nicht nur die übergreifende Reiseauskunft, sondern auch ein übergreifendes Tick e-
ting ermöglicht werden.

(Quelle: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 und Lagebericht der Mitteldeutschen Verbundgesellschaft mit beschränkter
Haftung (MDV) Halle (Saale))

Seite 10 von 12
Bilanzdaten (in T€)

Aktiva
  2017 Plan 2017 Ist 2016 Ist 2015 Ist
Anlagevermögen 856,4 59% 807,6 40% 863,2 40% 771,4 40 %
Immaterielles Vermögen 751,6  706,7  762,6  675,0
Sachanlagen 104,8  100,9  100,6  96,4
Umlaufvermögen 593,0 40% 1.203,5 59% 1.295,1 59% 1.160,1 59 %
Forderungen und sonst.
Vermögen
170,0  132,0  350,8  283,5
Wertpapiere/Liquide Mittel 423,0  1.071,5  944,3  876,6
Aktiver RAP 10,0 1% 13,0 1% 12,0 1% 19,3 1 %

Bilanzsumme 1.459,4 100% 2.024,1 100% 2.170,3 100% 1.950,8 100 %

Passiva
 2017 Plan 2017 Ist 2016 Ist 2015 Ist
Eigenkapital 544,8 37% 461,3 23% 461,3 21% 461,3 24 %
Gezeichnetes Kapital 73,5  73,5  73,5  73,5
Rücklagen 387,8  387,8  387,8  387,8
Gewinn- /Verlustvortrag 80,1  0,0  0,0  0,0
Bilanzgewinn/-verlust 3,4  0,0  0,0  0,0
Sonderposten 569,6 39% 604,1 30% 647,7 30% 573,4 29 %
Rückstellungen 120,0 8% 126,5 6% 130,2 6% 160,1 8 %
Verbindlichkeiten 225,0 16% 713,3 35% 800,8 37% 627,3 32 %
Verbindlichkeiten < 1 Jahr 225,0  713,3  800,8  627,3
Passiver RAP 0,0 0% 118,8 6% 130,3 6% 128,7 7 %

Bilanzsumme 1.459,4 100% 2.024,1 100% 2.170,3 100% 1.950,8 100%

Seite 11 von 12
2. G & V – Daten (in T€)

 2017 Plan 2017 Ist 2016 Ist 2015 Ist
Umsatz 1.108,3 914,7 780,9 593,6
Zuschüsse der Gesellschafter 2.627,9 2.511,4 2.370,0 2.162,7
Andere aktivierte
Eigenleistungen
0,0 0,0 44,0 43,6
Sonstige betr. Erträge 705,0 797,9 522,8 469,2
Gesamtleistung 4.441,2 4.224,0 3.717,7 3.269,1
Materialaufwand -1.745,8 -1.568,2 -1.311,0 -1.211,4
Personalaufwand -2.122,6 -2.085,7 -1.860,9 -1.658,3
Abschreibungen -175,1 -182,2 -155,9 -77,1
Sonstige betr. Aufwendungen -394,0 -386,4 -388,5 -355,3
Zwischenergebnis 3,7 1,5 1,4 -33,0
Sonstige Zinsen und ähnliche
Erträge
0,0 2,0 0,0 0,2
Zinsen und ähnliche
Aufwendungen
0,0 -3,2 -0,9 -1,9
Betriebsergebnis 3,7 0,3 0,5 -34,7
Außerordentliche Erträge 0,0 0,0 0,0 35,0
Sonstige Steuern -0,3 -0,3 -0,5 -0,3
Jahresüberschuss 3,4 0 0 0

Entnahme aus
Kapitalrücklage
0 0 0 0
Bilanzgewinn/-verlust 3,4 0 0 0

Seite 12 von 12
3. Bilanz- und Leistungskennzahlen

 2017 Plan 2017 Ist 2016 Ist 2015 Ist
Vermögenssituation
Vermögensstruktur 51,50% 34,91% 39,8 % 39,5 %
Investitionsdeckung 71,39% 143,73% 62,9 % 22,8 %
Fremdfinanzierung 43,15% 56,41% 57,8 % 55,1 %

Kapitalstruktur

Eigenkapitalquote 37,3% 22,8% 21,3 % 23,6 %

Liquidität

Effektivverschuldung keine keine keine keine
Liquiditätsgrad I 188,00% 150,21% 117,9 % 139,7 %

Rentabilität

Eigenkapitalrendite 0 % 0 % 0 % 0 %
Gesamtkapitalrendite 0 % 0 % 0 % 0 %

Geschäftserfolg

Pro-Kopf-Umsatz (T€) 31 25 24 19
Personalaufwandsquote 191,52% 228,02% 238,3 % 279,4 %

Beschäftigte

Im Jahresdurchschnitt (ohne
Azubis)
36 36 33 32