text:
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Änderungsantrag Nr. -02043-NF-02-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.01.2016 Bestätigung
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag des Antrags wird wie folgt geändert:
1. Vor dem Hintergrund des aktuellen Beschlusses zum wohnungspolitischen Konzept sind die
Eigentümerziele der LWB neu zu bewerten und fortzuschreiben. Eine entsprechende
Beschlussfassung ist der Ratsversammlung bis zum 30.06.2016 vorzulegen. Darauf aufbauend, ist
die strategische Unternehmensplanung 2022 durch die LWB zu überarbeiten und anzupassen.
2. Die BBVL wird beauftragt zu prüfen, ob und wie Wohnimmobilien der Stadt und anderer
kommunaler Unternehmen, an die LWB übertragen werden können. Die Ergebnisse dieser Prüfung
sind ebenfalls bis zum 30.06.2016 vorzulegen.
Sachverhalt:
Der Leipziger Wohnungsmarkt gerät aufgrund des nachhaltigen und dynamischen
Bevölkerungswachstums zunehmend unter Druck. Die Neuerrichtung von Wohnungen hält mit der
Bevölkerungsentwicklung nicht Schritt, mit der Folge eines zügigen Abschmelzens der
Leerstandsreserve in der Stadt. Im Ergebnis des beschlossenen wohnungspolitischen Konzeptes
kommt der LWB eine marktstabilisierende Rolle zu. Um dieser gerecht zu werden, ist ein moderates
Wachstum durch Wohnungsneubau und Zukauf von Wohnungen unerlässlich. Der Stadtrat selbst
kann aber nur über eine Aktualisierung der Eigentümerziele Einfluss auf die strategische
Unternehmensplanung der LWB nehmen. Eine direkte Beauftragung der Geschäftsführung ist nicht
möglich. Da die letzte grundsätzliche Aktualisierung der Eigentümerziele im Jahr 2011 erfolgte, ist
eine Fortschreibung sinnvoll und geboten.
Eine Übertragung von Wohnungen, die bisher im Besitz der Stadt Leipzig und anderer kommunaler
Unternehmungen sind, kann zu weiteren Effizienzsteigerungen hinsichtlich der Verwaltung dieser
Objekte führen und die LWB weiter wirtschaftlich stabilisieren. Die Prüfung wurde bereits mit
Beschluss des Antrages vom 26.06.2015 der Fraktion Bündnis 90/Grüne „Änderung der
strategischen Liegenschaftspolitik…“ beauftragt, in dem der Antrag der SPD Fraktion vom
07.10.2013 zur Übertragung städtisch verwalteter Wohnimmobilien bei der LWB mit aufgenommen
wurde. Ein Ergebnis der Prüfung durch das Derzernat 7 liegt noch nicht vor. Eine durch den OBM
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veranlasste direkte Prüfung durch die BBVL erscheint sinnvoll, um somit ein unter Abwägung
gesamtstädtischer Interessen erarbeitetes Prüfungsergebnis vorzulegen.
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city_slug: leipzig

paper_type: Informationsvorlage

text:
Informationsvorlage Nr. DS-00768/14-DS-07
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des
Ältestenrates durch die Fraktionen (7. Änderung)
1. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des Fachausschusses
Umwelt und Ordnung zur Kenntnis:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Achim Haas Ansbert Maciejewski, Jens Lehmann,
Sabine Heymann
CDU Konrad Riedel Ansbert Maciejewski, Jens Lehmann,
Sabine Heymann
CDU Dietmar Kern Ansbert Maciejewski, Jens Lehmann,
Sabine Heymann
DIE LINKE Sören Pellmann Carola Lange, Siegfried Schlegel,
Marco Götze
DIE LINKE Franziska Riekewald Carola Lange, Siegfried Schlegel,
Marco Götze
DIE LINKE Reiner Engelmann Carola Lange, Siegfried Schlegel,
Marco Götze
SPD Mathias Weber Ingrid Glöckner, Christopher Zenker
SPD Claus Müller Ingrid Glöckner, Christopher Zenker
Bündnis 90/Die Grünen Norman Volger Annette Körner, Daniel von der Heide
Bündnis 90/Die Grünen Anett Ludwig Annette Körner, Daniel von der Heide
AfD Christian Kriegel Holger Hentschel
1 von 4 in Zusammenstellung
2.Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des Fachausschusses
Wirtschaft und Arbeit zur Kenntnis:

Fraktion  Mitglied  Stellvertreter
DIE LINKE Dr. Ilse Lauter Steffen Wehmann, Beate Ehms, n.n.b.
DIE LINKE William Grosser Steffen Wehmann, Beate Ehms, n.n.b.
DIE LINKE Birgitt Mai Steffen Wehmann, Beate Ehms, n.n.b.
CDU Gerd Heinrich Ansbert Maciejewski, Falk Dossin, Dietmar Kern
CDU Frank Tornau Ansbert Maciejewski, Falk Dossin, Dietmar Kern
CDU Stefan Georgi Ansbert Maciejewski, Falk Dossin, Dietmar Kern
SPD Heiko Bär Nicole Wohlfarth, Ute Elisabeth Gabelmann
SPD Andreas Geisler Nicole Wohlfarth, Ute Elisabeth Gabelmann
Bündnis 90/Die Grünen Norman Volger Nicole Christiane Lakowa, Anett Ludwig
Bündnis 90/Die Grünen Annette Körner Nicole Christiane Lakowa, Anett Ludwig
AfD Jörg Kühne Holger Hentschel
3. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des
Grundstücksverkehrsausschusses zur Kenntnis:

Fraktion  Mitglied  Stellvertreter
DIE LINKE Beate Ehms Sören Pellmann, Siegfried Schlegel,
Steffen Wehmann
DIE LINKE William Grosser Sören Pellmann, Siegfried Schlegel,
Steffen Wehmann
DIE LINKE Carola Lange Sören Pellmann, Siegfried Schlegel,
Steffen Wehmann
CDU Dr. Sabine Heymann Falk Dossin, Frank Tornau, Swen Kuthe
CDU Ansbert Maciejewski Falk Dossin, Frank Tornau, Swen Kuthe
CDU Konrad Riedel Falk Dossin, Frank Tornau, Swen Kuthe
SPD Ute Elisabeth Gabelmann Ute Köhler-Siegel, Mathias Weber
SPD Ingrid Glöckner Heiko Bär, Mathias Weber
Bündnis 90/Die Grünen Dieter Deissler Daniel von der Heide, Norman Volger
Bündnis 90/Die Grünen Tim Elschner Daniel von der Heide, Norman Volger
AfD Tobias Keller Jörg Kühne
Verwaltung Bürgermeister Uwe Albrecht  -
2 von 4 in Zusammenstellung
4. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des Betriebsausschusses
Stadtreinigung zur Kenntnis:
Fraktion  Mitglied  Stellvertreter
DIE LINKE Reiner Engelmann William Grosser, Carola Lange
DIE LINKE Sören Pellmann Carola Lange, Reiner Engelmann
CDU Konrad Riedel Dietmar Kern, Achim Haas
CDU Thomas Zeitler Dietmar Kern, Achim Haas
SPD Claus Müller Mathias Weber
Bündnis 90/Die Grünen Annette Körner Norman Volger
AfD Christian Kriegel Jörg Kühne
Verwaltung Oberbürgermeister Burkhard Jung  -
Verwaltung Bürgermeister Heiko Rosenthal  -
5. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des Fachausschusses
Allgemeine Verwaltung zur Kenntnis:
Fraktion  Mitglied  Stellvertreter
DIE LINKE Dr. Ilse Lauter William Grosser, Steffen Wehmann,
Mandy Gehrt
DIE LINKE Birgitt Mai William Grosser, Steffen Wehmann,
Mandy Gehrt
DIE LINKE Beate Ehms William Grosser, Steffen Wehmann,
Mandy Gehrt
CDU Nils Oberstadt Sabine Heymann, Ansbert Maciejewski, Andrea
Niermann
CDU Andreas Habicht Sabine Heymann, Ansbert Maciejewski, Andrea
Niermann
CDU Jessica Heller Sabine Heymann, Ansbert Maciejewski, Andrea
Niermann
SPD Sebastian Walther Andreas Geisler, Christian Schulze
SPD Nicole Wohlfarth Andreas Geisler, Christian Schulze
Bündnis 90/Die Grünen Tim Elschner Petra Cagalj Sejdi, Michael Schmidt
Bündnis 90/Die Grünen Dieter Deissler Petra Cagalj Sejdi, Michael Schmidt
AfD Jörg Kühne Tobias Keller
6. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des
Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis:
Fraktion  Mitglied  Stellvertreter
3 von 4 in Zusammenstellung
DIE LINKE Steffen Wehmann William Grosser, Margitta Hollick, n.n.b.
DIE LINKE Dr. Ilse Lauter William Grosser, Margitta Hollick, n.n.b.
DIE LINKE Birgitt Mai William Grosser, Margitta Hollick, n.n.b.
CDU Falk Dossin Stefan Georgi, Nils Oberstadt, Frank
Tornau
CDU Achim Haas Stefan Georgi, Nils Oberstadt, Frank
Tornau
CDU Andreas Habicht Stefan Georgi, Nils Oberstadt, Frank
Tornau
SPD Heiko Bär Andreas Geisler, Heiko Oßwald
SPD Nicole Wohlfarth Andreas Geisler, Heiko Oßwald
Bündnis 90/Die Grünen Dr. Nicole Christiane Lakowa Tim Elschner, Dieter Deissler
Bündnis 90/Die Grünen Daniel von der Heide Tim Elschner, Dieter Deissler
AfD Holger Hentschel Tobias Keller
7. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des Ältestenrates zur
Kenntnis:
Fraktion/Funktion  Mitglied  Stellvertreter
Bündnis 90/Die
Grünen
Norman Volger Katharina Krefft
CDU Claus-Uwe Rothkegel Frank Tornau
DIE LINKE Sören Pellmann Franziska Riekewald, Skadi Jennicke
SPD Axel Dyck Heiko Oßwald
AfD Tobias Keller Jörg Kühne
Vorsitzender Oberbürgermeister Burkhard Jung  -
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

4 von 4 in Zusammenstellung


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02176-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Städtische Richtlinie über Preisnachlässe beim Verkauf (Erbbau) stadteigener
Grundstücke für den Bau von Familienheimen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
1. Wie viele Anträge wurden in den Jahren 2010 bis 2014 zum Kauf bzw. zum Erbbau im
Rahmen oben genannter Richtlinie gestellt?
2. Wie viele Anträge wurden davon bewilligt?
3. Wie hoch war dabei der Preisnachlass im Einzelnen (in Euro)?
zu 1.
Antragsberechtigt sind
- Familien mit mindestens zwei im Haushalt lebenden Kindern unter sechzehn Jahren,
- Familien mit einem im Haushalt lebenden minderjährigen Kind, wenn mindestens eine
Person körperlich oder geistig behindert ist (Behinderung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
von mindestens 70 Prozent).
2010 wurden 1
2011 wurden 5
2012 wurden 5
2013 wurden 2
2014 wurden  2  Anträge gestellt;
d. h. insgesamt stellten 15 Familien einen Antrag zur Reduzierung des Kaufpreises.
1 von 2 in Zusammenstellung
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zu 2.
Davon wurden 2010 0
2011 5
2012   5
2013 2
2014  2 Anträge bewilligt,
d. h. insgesamt konnten 14 Familien nach Maßgabe der städtischen Richtlinie über Preisnachlässe
zur Förderung beim Verkauf (Erbbau) stadteigener Grundstücke für den Bau von Familienheimen
unterstützt werden.
zu 3.
Die Beurkundung der Verträge erfolgt jeweils zum reduzierten Kaufpreis; die Zahlungspflicht besteht
zunächst nur zum reduzierten Preis. Die begünstigte Familie unterwirft sich einer Selbstnutzungs
verpflichtung für die Dauer von zwanzig Jahren. Bei einem Verstoß gegen die Selbstnutzungs
verpflichtung innerhalb der ersten zehn Jahre nach Vertragsabschluss ist die Differenz zum
Verkehrswert in voller Höhe und innerhalb der folgenden zehn Jahre zu 50 Prozent an die Stadt
zurückzuzahlen.
2010 wurden    keine Preisnachlässe,
2011 wurden    77.375 EUR Preisnachlässe,
2012 wurden    82.520 EUR Preisnachlässe,
2013 wurden    75.404 EUR Preisnachlässe,
2014 wurden    28.500 EUR Preisnachlässe,
insg. wurden  263.799 EUR Preisnachlässe in den Jahren 2010 bis 2014 gewährt.
2 von 2 in Zusammenstellung


name: Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung

paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/3
Änderungsantrag Nr. VI-DS-01580-ÄA-04
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.01.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
AfD-Fraktion
Betreff
Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-
Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81
SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung,
Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit
dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Beschlusspunkt 1, Streichung ...des Naturkundemuseums Leipzig...
Neuer Wortlaut BSP 1.
1.Dem Vorhaben der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände
der Baumwollspinnerei zum Zweck der Schaffung einer kulturellen
Gemeinbedarfseinrichtung zur Ansiedlung des LOFFT e.V. und des LTT e.V. wird zugestimmt
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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Sachverhalt:
Anlagen:


text:
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. 0517/14-NF-05-ÄA-06
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.01.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
Beschlussvorschlag:
1. Der Masterplan Naturkundemuseum Leipzig 2012 (ANLAGE 2), der Standortvergleich
(ANLAGE 3), die Studie zum Kostenrahmen der Standorte Bowlingtreff und Lortzingstraße 3
(ANLAGE 4) und die Standortprüfung Halle 7 Baumwollspinnerei (ANLAGE 5) werden zur Kenntnis
genommen. Die grundsätzlichen Aussagen des Masterplans zu den Aufgaben, Zielen und
Potentialen des Naturkundemuseums Leipzig sind Grundlage für die Neuausrichtung.
2. Als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig werden mit Ziel der Eröffnung des
Museums im Jahr 2020 Flächen in der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei entwickelt.
3. Unter Federführung der neuen Leitung des Naturkundemuseums Leipzig wird dem Stadtrat
bis zum I. Quartal 2017 die Museumskonzeption für den Standort Halle 7 Baumwollspinnerei
vorgelegt.
4. Im Jahr 2017 wird der Planungsbeschluss zur Umsetzung der Museumskonzeption
vorgelegt. Über die Bereitstellung der im Ergebnis der Vorplanung ermittelten Kosten wird im
Rahmen der Haushaltsplanung entschieden. Die Mittel werden dann entsprechend durch das
Fachamt angemeldet, ebenso die Mittel der Bewirtschaftung. Zur Verbesserung der personellen
und sächlichen Ausstattung erfolgt eine schrittweise Erhöhung der Personalstellen des
Naturkundemuseums auf mindestens 12,75 VzÄ und einer ebenfalls schrittweisen Erhöhung
des Gesamtetats auf mindestens 1.400.000 Euro jährlich bis zum Jahr 2019. Die Einordnung
der Maßnahmen zur Erhöhung des Gesamtetats erfolgen mit der Haushaltsplanung in den
Folgejahren und wird erst mit deren Beschlussfassung wirksam.
5. Bei Bestätigung der Halle 7 Baumwollspinnerei als Standort für das Naturkundemuseum
Leipzig wird die Liegenschaft Lortzingstraße 3 zu einem noch zu bestimmenden Zeitpunkt zur
Veräußerung ausgeschrieben. Der Verkaufserlös fließt in den Gesamthaushalt ein und dient der
Deckung der Ausgaben für den neuen Standort.
6. Die Verwaltung legt dem Stadtrat bis zum I. Quartal 2017 dar, wie der Standort Halle 7
besser an das ÖPNV-Netz angeschlossen wird. Dabei ist insbesondere eine veränderte
Linienführung der Buslinie 60 direkt zur Halle 7 und eine weitere südliche Wegeverbindung
zum S-Bahnhof Plagwitz mit Zugang zur S-Bahn und zur Straßenbahn zu untersuchen.
1 von 2 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
 Das Naturkundemuseum hat am Standort Lortzingstraße im Vergleich zu den anderen städtischen
Museen wenig Beschäftigte und einen bescheidenen Etat. Nach den jetzigen Zeitplan wird das
Personal des Naturkundemuseums ab 2017 parallel zur Betreibung des Naturkundemuseums auch
an der inhaltlichen Gestaltung des neuen Naturkundemuseums in der Halle 7 auf dem Spinnerei-
gelände mit einbezogen werden. Daher ist eine schrittweise Erhöhung auf die im Masterplan
genannten 12,75 VzÄ bis 2019 gegeben. Diesen Personalschlüssel braucht das Museum. Und
einen größeren Gesamtetat braucht das Naturkundemuseum auch nach der Eröffnung um das neue
Haus optimal betreiben zu können. Hierbei ist auch auf einen höheren Öffentlichkeitsetat zu achten.
Der geplante Standort für das neue Naturkundemuseum, das LOFFT e.V. und das LTT e.V. ist
durch die S-Bahn, die Straßenbahn und den Bus im weiteren Umfeld gut zu erreichen. Der
fehlende direkte Zugang zum ÖPNV soll insbesondere durch eine veränderte Busverbindung und
durch eine zusätzliche Wegeverbindung im Süden des Bahnhofes Plagwitz mit verbesser- tem
Zugang zur S-Bahn und Straßenbahn (Linie 14) geprüft werden.
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02302
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Fachausschuss Finanzen
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Grundschule Clara Wieck
Teilsanierung der Schule - WC-Anlagen und Bibliothekseinbau, Stöckelstraße 45,
04347 Leipzig
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 19.04.2016:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 22,
Abs. 2  Punkt 7 in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 492.650 €. Der städtische Anteil beträgt 141.950 €, siehe Punkt. 5.
u. 6. der Vorlage. Der Rest wird über das Förderprogramm Brücken in die Zukunft, VwV
Investkraft, Budget Sachsen mit einer Förderquote von 75 % des förderfähigen Anteils gefördert;
350.700 €.
2016: 75.000 €, 2017: 275.700 €
3. Die Mittel waren bisher im Ergebnishaushalt im PSP-Element 1.100.21.1.1.01.08 (Clara-Wieck-
Schule, Grundschule öffentlicher Trägerschaft, SK 42111100) bereitzustellen. Da Fördermittel
nur im Budget 51_UH2 vereinnahmt werden können, ist eine entsprechende Neuzuordnung
mittels apl/üpl aus dem 51_UH 1 nach dem 51_UH2 vorzunehmen.
2015: 25.000 €, 2016: 25.000 €, 2017: 91.950 € = 141.950 €
4. Im Haushaltsjahr 2018 ff. fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten voll in Höhe von 6.041
€ in der KG 400 (NUK) an. Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche
Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind dann
entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
5. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen in den
jeweiligen Haushaltsjahren.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

1 von 20 in Zusammenstellung

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge/
Einzahlungen
2016 2017 350700 Förderprogramm:
Brücken in die Zukunft
Aufwendungen 2015 2017 141950 1.100.21.1.1.01.08
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) ab 2018 KG 400: 6.041 € siehe Tabelle
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
2 von 20 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
Die heutige Clara-Wieck-Grundschule an der Schönefelder Stöckelstraße wurde in den Jahren 1909 -
1911 als 21. Schönefelder Volksschule in traditioneller Mauerwerksbauweise errichtet und im Schuljahr
1910/11 in Betrieb genommen. Es besteht aus drei Ober-, einem massiven Mansardgeschoss und ist
vollständig unterkellert. An der Gebäudeostseite grenzt über einen Verbindungsgang ein 2-
geschossigesTurnhallengebäude an.
Das Gebäude mit Turnhallenanbau besitzt Denkmaleigenschaft nach Sächsischem
Denkmalschutzgesetz.
An der derzeit 4-zügigen Schule werden rund 400 Schüler und Schülerinnen unterrichtet. Der Anteil
Mädchen und Jungen ist annähernd hälftig. Bei den Lehrkräften überwiegt der Lehrerinnenanteil
gegenüber den Lehrern; 23 zu 3.
Seit 1996 erfolgten zwar z.T. umfangreiche Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen; eine
komplette Modernisierung/Sanierung jedoch nicht.. So wurde(n) das Dach instand gesetzt, Fenster und
der Außenputz erneuert und die Schule brandschutztechnisch ertüchtigt. Zudem konnte die Turnhalle
einschließlich deren Sanitäranlagen und Umkleiden saniert werden. So besteht weiterhin Bedarf, die
Schule - wenn auch sukzessive - zu ertüchtigen. Dies betrifft vorrangig den nicht mehr befriedigenden
Ausbaustandard. So sind für einen dauerhaften Weiterbetrieb der Schule die Erneuerung von
Innentüren und Fußbodenbelägen sowie Malerarbeiten u. ä. sukzessive erforderlich.
Da sich die vorhandenen WC-Anlagen überwiegend im Untergeschoss konzentrieren, wenige im
Erdgeschoss und fast gar keine in den drei oberen Etagen sind und deren Zustand selbst einer
dringenden Sanierung bedarf, wird die bedarfsgerechte Erweiterung auf alle Etagen und die
Modernisierung der bestehenden WC-Anlagen als nächste dringliche Maßnahme ins Auge gefasst.
Gleichzeitig sollen das fehlende Behinderten-WC und ein Arzt-/ 1. Hilfe-Raum im Bereich der einst als
Hausmeisterwohnung genutzten Räume eingebaut werden. Im restlichen Teil dieser Wohnung würde
dann Platz für eine ausreichend große Schulbibliothek geschaffen, da der Raum der derzeit
vorhandenen Bibliothek im III. OG. für die Neuschaffung der dortigen Toiletten benötigt wird.
Gegenstand dieser Vorlage sind daher ausschließlich vorbenannte Maßnahmen.
Anlagen:
Anlage 1 Lageplan M 1:1000
Anlage 2* Grundrissausschnitt Bibliothek, Behinderten WC, Arztzimmer
Anlage 3* Grundrissausschnitt WC-Anlage Modernisierung EG
Anlage 4* Grundrissausschnitt WC-Neuanlage Bsp. OG1
Anlage 5* Grundrissausschnitt WC-Neuanlage Bsp. OG3
* Anlagen 2-5 sind Beispiele aus den Planungsunterlagen. Es wird nicht die komplette Planung dargestellt.
3 von 20 in Zusammenstellung
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Clara Wieck Schule Grundschule
Stöckelstraße 45 04347 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Teilsanierung WC-Anlagen + Bibliothekeinbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 14.12.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1. 1.01.08 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1 .01.08 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01. 08 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.0 1.08 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 Clara Wieck Schule 1 .100.21.1.1.01.08 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.2 1.1.1.01.08 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21. 1.1.01.08 4241 9140
316 Versorgung Strom 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1. 01.08 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 0
310 Versorgung 0 0
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 Clara Wieck Schule 1.100 .21.1.1.01.08 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.2 1.1.1.01.08 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.0 1.08 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21 .1.1.01.08 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21. 1.1.01.08 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21 .1.1.01.08 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21. 1.1.01.08 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9910
320 Entsorgung 0 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 Clara Wi eck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 Clara Wieck Sc hule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 Clara Wiec k Schule 1.100.21.1.1.01.08 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 Clara Wieck Schu le 1.100.21.1.1.01.08 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 Clara Wieck S chule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 Clara Wieck Sch ule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 Clara Wi eck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .1.1.01.08 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 Clara Wieck Sch ule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 Clara Wieck Schule 1.1 00.21.1.1.01.08 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 Clara Wie ck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 Clara W ieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 Clara Wie ck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
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Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Clara Wieck Schule Grundschule
Stöckelstraße 45 04347 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Teilsanierung WC-Anlagen + Bibliothekeinbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 14.12.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 Clara Wieck Schule 1.10 0.21.1.1.01.08 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 Clara Wieck Sc hule 1.100.21.1.1.01.08 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 0 0 Clara Wieck S chule 1.100.21.1.1.01.08 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 Clara Wiec k Schule 1.100.21.1.1.01.08 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 0 0
361 Dienste Kontrollen 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1. 1.01.08 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 Clara Wieck Schule 1.1 00.21.1.1.01.08 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1 .01.08 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 Clara Wieck Schu le 1.100.21.1.1.01.08 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 0
379 Einnahme 0 0 0 Clara Wieck Schule 1.100.21.1.1.01.08 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 0 0
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 3.032 3.032 GS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 3.009 3.009 GS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 0 0 GS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 Clara Wieck Schule 1.1 00.21.1.1.01.08 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 6.041 6.041
Voraussichtliche Inbetriebnahme: laufender Betrieb
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 12
KG 300 12
KG 400 12
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 1,00
KG 300 1,00
KG 400 1,00
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
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HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Grundschule Clara Wieck
Sanierung und Erweiterung WC-Anlagen
Verlagerung der Bibliothek
Stöckelstraße 45, 04347 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt:
Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 15.04.2016
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Haushaltsvorlage Grundschule Clara Wieck - Sanierung  und Erweiterung WC-Anlagen + Verlagerung Bibliothek
Stand vom: 15.04.2016
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 4
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 4
2.4 Alternativlösungen 4
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4
3.1 Städtebauliche Einordnung 4
3.2 Erläuterung der Planung 4
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 7
3.4 Eigentumsverhältnisse 7
3.5 Energiekonzept 7
3.6 Barrierefreies Bauen  7
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (für diese HH-Vorlage nicht von Relevanz) 7
4  Finanzieller Aufwand 8
5 Finanzierungsplan 8
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 8
7 Fristenplan 8
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 9
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 9
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 9
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 9
Anlagen
Anlage 1 Lageplan M 1:1000
Anlage 2* Grundrissausschnitt Bibliothek, Behinderte n WC, Arztzimmer
Anlage 3* Grundrissausschnitt WC-Anlage Modernisieru ng EG
Anlage 4* Grundrissausschnitt WC-Neuanlage Bsp. OG1
Anlage 5* Grundrissausschnitt WC-Neuanlage Bsp. OG3
*
Anlagen 2-5 sind Beispiele aus den Planungsunterlagen.  Es wird nicht die komplette Planung dargestellt.
Stadt Leipzig 2
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Kurzerläuterung
Die heutige Clara-Wieck-Grundschule an der Schönefelder Stöckelstraße wurde in den Jahren 1909 - 1911
als 21. Schönefelder Volksschule in traditioneller Mauerw erksbauweise errichtet und im Schuljahr 1910/11
in Betrieb genommen. Es besteht aus drei Ober-, einem massiven Mansardgeschoss und ist vollständig un-
terkellert. An der Gebäudeostseite grenzt über einen Verb indungsgang ein 2-geschossigesTurnhallenge-
bäude an.
Das Gebäude mit Turnhallenanbau besitzt Denkmaleigenschaft nach Sächsischem Denkmalschutzgesetz.
An der derzeit 4-zügigen Schule werden rund 400 Schüler und S chülerinnen unterrichtet. Der Anteil Mäd-
chen und Jungen ist annähernd hälftig. Bei den Lehrkräften überwiegt der Lehrerinnenanteil gegenüber den
Lehrern; 23 zu 3.
Seit 1996 erfolgten zwar z.T. umfangreiche Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen; eine komplette
Modernisierung/Sanierung jedoch nicht.. So wurde(n) das D ach instand gesetzt, Fenster und der Außen-
putz erneuert und die Schule brandschutztechnisch ertücht igt. Zudem konnte die Turnhalle einschließlich
deren Sanitäranlagen und Umkleiden saniert werden. So best eht weiterhin Bedarf, die Schule - wenn auch
sukzessive - zu ertüchtigen. Dies betrifft vorrangig den ni cht mehr befriedigenden Ausbaustandard, so sind
für einen dauerhaften Weiterbetrieb der Schule die Erneuer ung von Innentüren und Fußbodenbelägen so-
wie Malerarbeiten u. ä. sukzessive erforderlich.
Da sich die vorhandenen WC-Anlagen überwiegend im Unterges choss konzentrieren, wenige im Erdge-
schoss und fast gar keine in den drei oberen Etagen sind und de ren Zustand selbst einer dringenden Sa-
nierung bedarf, wird die bedarfsgerechte Erweiterung auf alle Etagen und die Modernisierung der bestehen-
den WC-Anlagen als nächste dringliche Maßnahme ins Auge gef asst. Gleichzeitig sollen das fehlende Be-
hinderten-WC und ein Arzt-/ 1. Hilfe-Raum im Bereich der einst als Hausmeisterwohnung genutzten Räume
eingebaut werden. Im restlichen Teil dieser Wohnung würde d ann Platz für eine ausreichend große Schul-
bibliothek geschaffen, da der Raum der derzeit vorhandenen Bibliothek im III. OG. für die Neuschaffung der
dortigen Toiletten benötigt wird.
Gegenstand dieser Vorlage sind daher ausschließlich vorbenannte Maßnahmen.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Bereitstellung von Schulen als kommunale Aufgabe und daher auch langfristiger Erhalt vorhandener schuli-
scher Einrichtungen, hier von einer Schule für bis zu 448 Schulkinder in 4 x 4 Klassen a 28 Schüler
und zudem Erhalt des Bau- und Kulturdenkmals
1.2 Beschlüsse
keine, aber
siehe 1.1
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die vor über Hundert Jahren errichtete Schule hat, wie einga ngs erwähnt, nur z.T. Sanierungs- und In-
standsetzungsmaßnahmen erfahren. Viele Maßnahmen mussten und müssen aus kommunal anders priori-
sierten finanziellen Aufwendungen verschoben werden. An d er Schule fehlen jedoch die für die 448 Kinder
ausgelegte Schule und deren zur Zeit 26 Lehrkräfte erforder lichen WC-Anlagen an geeigneter Stelle. Die
vorhandenen sind zudem verschlissen und müssen heutigen hy gienischen Standards angepasst werden.
Ebenso gibt es bis dato auch kein Behinderten-WC.
Ferner schreibt das Raumprogramm einer Schule vor, dass u.a . neben einer ausreichenden Klassenraum-
zahl auch eine Schulbibliothek in angemessener Größe vorha nden sein muss. Auf diese musste bisher
weitgehend verzichtet werden, da lediglich im III. OG ein eh emaliger Vorbereitungsraum von ca. 27,5 qm
als Bibliotheksraum genutzt werden konnte, welcher aber nu nmehr für den Neueinbau der Toiletten in die-
ser Etage gebraucht wird. Da jedoch eine Schulbibliothek im Schulgebäude ist aus fachinhaltlichen und
pädagogischen Gründen dringend erforderlich ist, erfolgt die Verlagerung in die ehemalige Hausmeis-
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ter-Wohnung im Erdgeschoss. Dabei werden die vorhandenen Ausstattungsgegenstände und Möbel des al-
ten Bibliotheksraumes umgesetzt und weiter genutzt.
Da auch der Arztraum im ersten Obergeschoss für die dringend benötigten WC´s weichen muss, ist dafür
ein geeigneter Ausweichstandort in der ehemaligen Hausmeister-Wohnung zu finden.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf leitet sich u.a. aus vorgenannter Schilderung de s Ist-Zustandes ab. Für die WC-Anlagen wurde
zudem bei der Bedarfsermittlung auf die allgemeine Schulbauempfehlung und VDI 6000 zurückgegriffen.
Insgesamt fehlen 5 WC und 5 Urinale und ferner im 1. Obergeschoss überhaupt eine WC-Anlage.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
siehe 2.1 und 2.2
2.4 Alternativlösungen
keine
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
im schlimmsten Fall Gefährdung der Betriebserlaubnis für e ine Schule bzw. die Nutzung der Schule mit der
derzeitigen Schülerzahl
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Der Stadtteil Schönefeld befindet sich im Nordosten Leipzi gs. Das Dorf entwickelte sich in der zweiten
Hälfte des 19. Jahrhunderts zu einem Arbeitervorort und wurde 1915 eingemeindet.
Auf Grund des Bevölkerungszuwachses nach 1900 durch die ste tige Industrialisierung wuchs auch der
Stadtteil Schönefeld und infolgedessen auch der Bedarf an S chulen. Deshalb wurde 1910 auch die heu-
tige Clara-Wieck-Grundschule damals als 3. Schule in Leipzig-Schönefeld eröffnet.
Die Schule steht auf einem Dreickgrundstück zwischen Stöckel-, Clara-Wieck- und Zittauerer Straße (wobei
sie von letzterer aus erschlossen wird) in einem Wohngebiet . Die in typischer Blockrandbebauung errichte-
ten Wohngebäude stehen wie die Schule selbst unter Denkmalschutz.
Der Standort gehört heute zum Stadtteil Nordost im Ortsteil Schönefeld-Abnaundorf.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276): nicht relevant
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276):
Geplant wird ausschließlich die Teilbaumaßnahme und die sich daraus ergebenden anrainenden Arbeiten.
Neben der Neugestaltung der WC-Anlagen beinhaltet die Baum aßnahme zusätzlich den Rückbau der ehe-
maligen Hausmeisterwohnung und deren hauptsächlichen Umn utzung zur Schulbibliothek. Mit knapp 50m²
liegt diese zwar immer noch unter den Richtwerten für neu zu e rrichtende Schulen, wird aber als guter
Kompromiss mangels anderer Alternativen gesehen.
Weiterhin erfolgt an gleicher Stelle im Erdgeschoss der Ein bau eines Behinderten-WC. Dieses kann mit ei-
nem Rollstuhl vom EG-Flur befahren werden und ist gleichfal ls barrierefrei von der Turnhalle über den Ver-
bindungsgang erreichbar. Der bisher im 1.OG befindliche Ar ztraum weicht dem Einbau neuer Toiletten und
findet ebenfalls im Bereich der ehemaligen Hausmeisterwohnung seinen neuen Platz.
Die gesamte Baumaßnahme ist technologisch derart zu planen und umzusetzen, dass eine Teilnutzung
noch vorhandener WC-Anlagen während des Schulbetriebes je derzeit abgesichert ist. Leitungsumschlüsse
und/oder Anbindungen sind im unterrichtsfreien Zeitraum der Schulferien auszuführen.
WC - Anlagen Keller- bis 3. Obergeschoss:
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Die räumliche Anordnung und Ausrichtung der künftigen Sani tärräume ist so geplant, dass der notwendige
Luftwechsel als natürliche Fensterlüftung erfolgen kann. Auf eine mechanische bzw. maschinelle Lüftung
soll, mit Ausnahmen im Behinderten-WC, verzichtet werden.
Zum Einbringen neuer Fußböden ist im KG der Unterbeton / Estr ich abzubrechen und zu erneuern. In den
Obergeschossen sind die Fußbodenaufbauten bis Oberkante B alkenlagen zurückzubauen. Hier erhalten
die Decken einen lastverteilenden wasserfesten Feuchtraumfußboden.
In Toilettenräume mit mehreren Urinalen werden Fußbodeneinläufe aus Edelstahl eingefügt. Die Anbindung
erfolgt über Sammelleitungen, deckenunterseitig abgehangen und revisionierbar.
Die Ausstattung der WC-Räume erfolgt mit Standard-Kabinen , für Nass- und Trockenräume geeignet aus
wasserresistenten und kratzfesten HPL – Vollkernplatten g emäß Farbkonzept. Alle Kabinentüren erhalten
zusätzlichen einen  Fingereinklemmschutz. Alle Bodenflä chen in Nassräumen werden mit rutschhemmen-
den, keramischen Bodenfliesen gem. GUV-Richtlinie, Beans pruchungsgruppe V gefliest. Raumbegrenzen-
de Massiv- und GK-Wände erhalten einen Fliesenspiegel bis 2,00 m Höhe.
Dafür werden die verschlissenen, nicht mehr benötigten vorhandenen WC-Anlagen abschnittsweise zurück-
gebaut.
Behinderten - WC
Ein Teil der ehemaligen Hausmeisterwohnung wird abgetrenn t und zu einem Behinderten-WC umgebaut.
Der Zugang erfolgt barrierefrei und rollstuhlgerecht vom N ordtreppenhaus. Hierfür wird eine neueTüröff-
nung ausgebrochen. Raumgröße, Durchgangsbreiten und Bewe gungsflächen nach DIN 18040-1. Der
Waschtisch wird unterfahrbar gestaltet. Zur Entlüftung de s innenliegenden WC-Raumes ist ein Einzelraum-
lüfter mit Intervallbetrieb, gesteuert über die Raumbele uchtung, vorgesehen. Die Fortleitung der Abluft er-
folgt über eine im Unterdeckenraum verlegte Lüftungsleitu ng durch das angrenzende Arztzimmer zur Au-
ßenfassade.
Arzt- / 1. Hilfe-Raum
Der ins Erdgeschoss verlegte Arztraum erhält einen Zugang v om Treppenhaus über einen Vorraum. Die
Zugangstür wird  in Anlehnung an den historischen Bestand mit Schallschutzanforderung neu eingebaut.
Wand- und Deckenputz werden vollständig erneuert. Der Fußb oden ist bis zur Rohdecke abzubrechen und
wird neu ausgebildet. Wände und Decke mit wischfestem Anstrich, Fußboden mit Linoleumbelag.
Bibliothek
Sämtliche vorhandenen Einbauteile, technische und baukon struktive, der ehemaligen Wohnung, werden
zurückgebaut und entsorgt. Nichttragende Innenwände sind zur Erzielung einer großzügigeren Raumgeo-
metrie abzubrechen, die vorhandene Türöffnung wird verbreitert.
Zur Gewährleistung einer Deckentragfähigkeit von 5,00 kN/ m² [Akten– und Archivräume nach DIN EN
1991-1-1] ist die Kellerdecke im Bereich der Bibliothek statisch zu ertüchtigen.
Alle umlaufenden Wandflächen werden abgeschlagen und neu v erputzt. Bibliothek und Vorraum erhalten
eine glatte Gipskarton-Unterhangdecke. Vorraum und Trepp enabgang zum Keller werden thermisch und
brandschutztechnisch [F90] abgetrennt und geschottet.
Umkleiden |und WC für das Küchenpersonal
Das Küchenpersonal besitzt derzeit keine separierten Umkleide- und Sanitärräume. Der bedarfsmäßig nicht
mehr benötigte WC- Bereich im Untergeschoss wird diesbezüg lich für eine Personalstärke von bis zu 4
Personen umgestaltet.
Beide Räume erhalten eine neue Bodenplatte, abgedichtet ge gen kurzzeitig drückendes Schichtenwasser.
Salz- und feuchtebelastetes Mauerwerk wird ausgetauscht.  Wandputz und Beschichtungen sind diffusions-
offen und schimmelresistent auszuführen.
Anschlüsse | Grundleitungen
Alle mit dem WC-Umbau verbundenen Steigleitungen werden er neuert. Über eine evt. Weiterverwendun-
gen noch funktionsfähiger Steigetrassen ist nach Freilegu ng der Leitungsstränge zu entscheiden. Vorhan-
dene Grundleitungen werden weiter genutzt. Deren Funktion sfähigkeit und Dichtheit ist mittels Druckprü-
fung und/oder Kamera-Befahrung zu dokumentieren. Grundle itungen unter neu zu errichtenden Bodenplat-
ten werden erneuert und an den Bestand angeschlossen.
Decken- und Wanddurchbrüche
Stadt Leipzig 5
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Durchbrüche in Kellerdecken und Ziegelwände werden mittel s Kernbohrung erstellt. Dimension und Lei-
tungsverläufe gibt die Fachplanung für Technische Gebäude ausrüstung vor. Steigetrassen in Holzbalken-
decken werden mittels Schalkasten, Brandschutzauskleidung und Betonverguss ausgebildet.
Die Feuerwiderstandsfähigkeit der Schottung ist analog de m Deckenbestand feuerhemmend [Feuerwider-
standsklasse F 30] auszuführen.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Heizungs- und Elektroinstallation gem. gesetzlichen Vorg aben sowie europäischen und nationalen Normen
in Anpassung an die vorhandene Heizungsanlage.
Wasseranlagen
• Ausführung der Trinkwasseranlagen nach aktuellen gesetzlichen Vorgaben und Normen.
• Anschluss- und Geschossleitungen in den zu sanierenden Bereichen in Mehrschichtverbundrohr
• kaltwasserseitiger Anschluss über dynamische Strömungst eiler mit Absperrarmaturen aus Rotguss,
zur Erzielung permanenter Durchströmung aller Leitungsab schnitte alle Entnahmestellen in Reihe ge-
schaltet
• automatische Spüleinrichtungen zeitgesteuert und zur Hygienespülung
• Warmwasserversorgung nur für Behinterten-WC und Arztraum, Ausführung dezentral elektrisch mittels
Durchlauferhitzer
• Sanitäre Ausstattung entsprechend Normvorgaben für Schulbauten (weißes Sanitärporzellan für wand-
hängendes Tiefspül-WC, für Waschbecken mit Selbstschluss ventil und für ein--und ablaufverdeckte
Absaugurinale), WC-Sitz Kunstoff weiß, WC mit Wandeinbaus pülkasten; im Arztzimmer Wschbecken
und Behinderten-WC Waschbecken mit Einhandmischbatterie
• Anbindung an die vorhandene Anlage
Wärmeversorgungsanlagen
• Wärmeversorgung als Zweirohrheizung mit Unterverteiler und Entlüftung im Dachgeschoss
• Anbindung der neuen Heizkörper an die vorhandene Heizungsanlage
Lüftungsanlage
• Entlüftung des innenliegenden Behinderten -WC als Einzelr aumlüfter mit Intervallbetrieb, gesteuert
über die  Raumbeleuchtung
• Ableitung der Abluft über Fassade (siehe Beschrieb KG 300)
Starkstromanlage
In den zu sanierenden WC-Räumen, der Hausmeisterwohnung so wie in allen umzunutzenden Nebenräu-
men werden Auf- und Unterputzleitungen, Leuchtkörper,elektrische Ausstattungen etc. zurückgebaut.
Vorhandene Anschluss- und / oder Übergabe-punkte von Haupt- und Unterverteilung sind zur Neuinstallati-
on zu sichern. Neue wandverlegte Kabeltrassen werden unter Putz bzw. in Gipskarton-Montagewänden
verlegt. Es erfolgt eine Neuinstallation von blendfreien W and- und Deckenleuchten in Energiespartechnolo-
gie. Erforderliche Zugangs- und / oder Notbeleuchtung wird gemäß den gesetzlichen Vorgaben und Nor-
men installiert.
KG 500 Außenanlagen (DIN 276): nicht relevant
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276): nicht relevant
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3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
• Beseitigung baukonstruktiver und anlagentechnischer sowie hygienischer  Mängel
• Aufwertung funktionaler Raumzusammenhänge. In jedem Gesc hoss gibt es jetzt ausreichend sanitäre
Anlagen. Lange Wege zur Toilette werden vermieden.
• Ergänzung des schulischen Raumprogramms durch eine verbesserte Raumsituation für die notwendige
Schulbibliothek
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung: Schönefeld,
Flurstücksnummer: 382
Flurstücksgröße in m²: 3.920
Eigentum : Stadt Leipzig,  in Zuständigkeit des AJFB
3.5 Energiekonzept
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant, bleibt aber unbeachtet.
Energieträger:
Im Rahmen dieser Maßnahme erfolgte keine Energieträgerunt ersuchung, da für diese HH-Vorlage nicht
von Relevanz. Heizkörper werden wieder an die vorhandene Heizungsanlage angebunden.
Weitere erneuerbare Energien:
Im Rahmen dieser Maßnahme erfolgte keine Untersuchung hins ichtlich Verwendung erneuerbarer Energi-
en, da für diese HH-Vorlage nicht von Relevanz..
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
für diese HH-Vorlage nicht von Relevanz. Heizkörper werden wieder an die vorhandene Heizungsanlage
angebunden (Zweirohrsystem).
Warmwassererzeugung:
für diese HH-Vorlage nicht von Relevanz. Warnwassererzeugung erfolgt bei dieser Maßnahme nur für zwei
Waschtische dezentral mittels Durchlauferhitzer (siehe 3.2, KG 400)
Lufttechnische Anlagen:
für diese HH-Vorlage nicht von Relevanz. Nur Einzelraumlüfter im Behinderten-WC (siehe 3.2, KG 400)
Wasser/Abwasser:
für diese HH-Vorlage nicht von Relevanz. Anschluss an vorha ndene Wasser- und Abwasseranlage und
i.d.R. nur Kaltwasser (siehe 3.2, KG 400)
Stark- und Schwachstrom:
für diese HH-Vorlage nicht von Relevanz. Anschluss an vorhandene elektrische Anlage (siehe 3.2, KG 400)
3.6 Barrierefreies Bauen
Im Erdgeschoss der Schule wird im Zuge der Umbaumaßnahmen de r ehemaligen Hausmeisterwohnung
auch Platz für die Errichtung einer behindertengerechten W C-Anlage geschaffen. Sie ist vom Erdgeschoss
und der Sporthalle erreichbar. Dies ist ein Vorgriff weiter er baulicher Maßnahmen am Objekt, um dieses in
Zukunft barrierefrei erschließen zu können. Seit 2015 exis tiert jedoch bereits ein barrierefreier Zugang zum
Schulgebäude und Sporthalle mittels eines Treppenplattfo rmliftes von der Schulhofseite her, welcher die
Zugänglichkeit zum Erdgeschoss  der Schule und der Sporthalle gewährleistet.
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3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (für diese HH-Vorlage nicht von Relevanz )
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 03.12.2015
Kostengruppe Schule Gesamt
100 Grundstück 0 0 0
200 Herrichten und Erschließung 0 0 0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 252.670 0 252.670
400 Bauwerk - Technische Anlagen 125.380 0 125.380
500 Außenanlagen 0 0 0
600 Ausstattung und Kunstwerke 0 0 0
700 Baunebenkosten 114.600 0 114.600
Summe 492.650 0 492.650
Leistungserstattung des Amtes für Gebäudema-
nagement fiktiv
0
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Förderprogramm: Brücken in die Zukunft, VwV Investkraft, Budget Sachsen, Förderquote 75 %
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Planung 25.000 61.000 28.600 114.600
Bau 0 39.000 339.050 378.050
Gesamt 25.000 100.000 367.650 492.650
VE kassenwirksam 0 0 0 0
Anteil Fördermittel 0 75.000 275.700 350.700
Anteil Stadt 25.000 25.000 91.950 141.950
Bisher im PSP - Element 1.100.21.1.1.01.08 ; Sachkonto 42111100 ; 51_UH1 veranschlagt.
Da Fördermittel nur im Budget 51_UH2 vereinnahmt werden können,
muss eine entsprechende Neuzuordnung mittels apl/üpl aus dem 51_UH 1 nach dem 51_UH2 erfol-
gen.
Die Einordnung der Jahresscheibe 2017 erfolgt innerhalb des Budgets des AfJFB im Rahmen der Pla-
nung.
7 Fristenplan
Ausschreibung II.  Quartal 2016
Baubeginn III. Quartal 2016
Fertigstellung I.   Quartal 2018
Stadt Leipzig 8
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
förderfähig
13 von 20 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Grundschule Clara Wieck - Sanierung  und Erweiterung WC-Anlagen + Verlagerung Bibliothek
Stand vom: 15.04.2016
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Ing.Büro für Planung und Bau statik Meißner u. Kulosa
Springerstraße 3, 04105 Leipzig
Freianlagen nach § 38 -
Tragwerksplanung nach § 49 -
Technische Ausrüstung nach § 53 Ing-Gesell. f. Tech nische Gebäudeausrüstung
Eichhorn, Glathe, Schröder
Lützowstraße 11a, 04155 Leipzig
- -
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
-
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)

9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Diese Baumaßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276
regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In
beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG
300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 4.039 m²
Grundschule Clara Wieck  (für diese Bau-
maßnahme nur Teilflächen davon)
BGF 8.308 m²
BRI 29.541 m³
KG 300 + 400 378.050 €
Stadt Leipzig 9
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
14 von 20 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Grundschule Clara Wieck - Sanierung  und Erweiterung WC-Anlagen + Verlagerung Bibliothek
Stand vom: 15.04.2016
BKI – Kennwertvergleich mit einem Neubau von allgemeinbildenden Schulen
Gesamt /
nur Fenster
Mittelwert
Stand 2015
Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 2.240 €/m² > 94 €/m²
Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 1.412 €/m² > 46 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BRI 394 €/m³ > 13 €/m³ Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
BKI – Kennwertvergleich - Auswertung BKI Gebäude Altbau 2014 – Modernisierung Schulen
Gesamt /
nur Fenster
Mittelwert
Stand 2015
Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 2.200 €/m² > 94 €/m²
Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 1.200 €/m² > 46 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BRI 315 €/m³ > 13 €/m³ Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
Eine Vergleichbarkeit mit Kostenkennwert ist nur bedingt möglich, da die Baumaßnahme nur eine Teil-
sanierung ist. Repräsentative Kostenkennwerte für derartige spezielle Teilsanierungsmaßnahmen in
Altbauschulen liegen nicht vor.
Stadt Leipzig 10
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
15 von 20 in Zusammenstellung
16 von 20 in Zusammenstellung

Anlage 2
HHVorlBauB Grundschule Clara Wieck

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Anlage 3
HHVorlBauB Grundschule Clara Wieck

18 von 20 in Zusammenstellung

 HHVorlBauB Grundschule Clara Wieck - Anlage 4

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Anlage 5
HHVorlBauB Grundschule Clara Wieck

20 von 20 in Zusammenstellung


text:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02303
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Fachausschuss Umwelt und Ordnung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
KAWI-L – Kommunale Anpassungsstrategien für wassersensible Infrastrukturen in
Leipzig
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 01.08.2016:
1. Das Erfordernis zur Erstellung einer kommunalen Anpassungsstrategie für wassersensible
Infrastrukturen in der Stadt Leipzig wird bestätigt.
2. Die Stadt Leipzig, das Dezernat VI Stadtentwicklung und Bau, Verkehrs- und Tiefbauamt und
das Dezernat III Umwelt / Ordnung / Sport, Amt für Umweltschutz übernehmen gemeinsam die
Leitung und Federführung des Projektes.
3. Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH wird gebeten, die Koordinierung der
Zusammenarbeit der Beteiligten und die Projektsteuerung zu übernehmen.
4. Die Grundlagenermittlung und Risikobewertung (Säule 1 des Projektes) erfolgt durch die
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH.
5. Eine Aussage zu den Projektkosten ist erst nach Vorliegen der Grundlagenermittlung und
Risikobewertung möglich. Auf Basis des Maßnahmenkataloges (Säule 2 des Projektes) wird eine
erste Kostenschätzung erfolgen. Dazu wird eine separate Beschlussvorlage in die Dienstberatung
des Oberbürgermeisters eingebracht.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
I. Sachverhalt-VI-DS-02303
II. KAWI-L – Kommunale Anpassungsstrategien für wassersensible Infrastrukturen in Leipzig
1

KAWI-L –  Kommunale Anpassungsstrategien für wasser sensible
Infrastrukturen in Leipzig

1. Gegenstand des Beschlusses

In den letzten Jahren haben die Fälle von Starkregen in der Region Leipzig signifikant
zugenommen und zu erheblichen Beeinträchtigungen und Schäden in privaten und
öffentlichen Bereichen geführt. Die Prognosen der Klima- und Wetterexperten gehen davon
aus, dass solche Starkregenereignisse in Anzahl und Intensität in den nächsten Jahren
zunehmen werden. Um Schäden und Folgewirkungen solcher Ereignisse zu begrenzen und
entsprechend vorbereitet zu sein, ist es sinnvoll und notwendig, dass die in der Stadt Leipzig
wesentlich betroffenen und agierenden Institutionen das Thema gemeinsam auf die
Tageordnung heben
.

Nach § 50 SächsWG obliegt den Gemeinden die Abwasserbeseitigungspflicht. Es ist in
diesem Zusammenhang darauf zu achten und hinzuweisen, dass dem Straßenbaulastträger
gem. § 50 Abs. 6 die Entwässerung seiner Anlagen obliegt. Diese Aufgabe der
Daseinsvorsorge wird für das Kerngebiet der Stadt Leipzig durch das Verkehrs- und
Tiefbauamt wahrgenommen. Der Abwasserbeseitigungspflichtige erstellt für das gesamte
Entsorgungsgebiet nach § 51 SächsWG ein Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), in diesem
sind unter anderem Aussagen zur Beseitigung des Niederschlagswassers zu treffen. Das
ABK ist der Wasserbehörde, hier im  Amt für Umweltschutz, vorzulegen und von dieser zu
bestätigen. Unter Würdigung der Starkregenereignisse der letzten Jahre sind daher
Anpassungsstrategien für wassersensible Infrastrukturen in Leipzig unter Federführung der
Stadt Leipzig, Dezernat VI Stadtentwicklung und Bau gemeinsam mit Dezernat III Umwelt /
Ordnung / Sport zu erarbeiten.

Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH wird die Koordinierung der Zusammenarbeit
der Beteiligten und die Projektsteuerung entsprechend der zu vereinbarenden Zeitschiene
und Meilensteine übernehmen. Dabei ist sowohl auf kurzfristige Maßnahmen zur
Risikoprävention als auch auf langfristige und nachhaltig wirkende Anpassungsmaßnahmen
für stadtplanerische Vorgaben zu fokussieren. Die kommunikative Begleitung des Projektes
ist über alle Projektphasen entsprechend der erzielten Zwischenergebnisse angemessen
durchzuführen.

Für das Projekt „kommunale Anpassungsstrategie für wassersensible Infrastrukturen in
Leipzig“ wird frühestens im Jahr 2019 ein Mittelbedarf anfallen, so dass die betroffenen
Dezernate, Ämter den erforderlichen Mehrbedarf in den Doppelhaushalt 2019/2020
einbringen müssten.

2. Hintergrund

Der globale Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die
Auswirkungen äußern sich dabei sehr unterschiedlich. Klimapolitisches Handeln stützt sich
dabei jedoch stets auf die 3 schwerpunktmäßigen Themengebiete „Beobachtung der
Klimaentwicklung“, „Vermeidung von klimawirksamen Emissionen“ und „Anpassung an die
Folgen des Klimawandels“.
2

Aktivitäten zur Anpassung wurden auf internationaler, europäischer, nationaler und
regionaler Ebene in den letzten Jahren deutlich intensiviert.
Auf europäischer Ebene wurde im Jahr 2009 mit dem Weißbuch „Anpassung an den
Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ ein erster strategischer Ansatz für gezielte
Klimaanpassungsmaßnahmen formuliert.
Die „Deutsche Anpassungsstrategie (DAS) an den Klimawandel“ wurde bereits im Jahr 2008
beschlossen und formuliert als übergreifendes Ziel die Verminderung der Verwundbarkeit
gegen Einflüsse des Klimawandels sowie die Erhöhung der Anpassungskapazitäten in
Erwartung eines weiteren Voranschreitens des Klimawandels und dessen konkreter lokaler
Auswirkungen.
Die Bundesländer haben diese Anpassungsstrategie in den meisten Fällen durch eigene
Aktionspläne untersetzt.
Für Sachsen gibt das Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012 die energie- und
klimapolitischen Ziele für die nächsten 10 Jahre vor. Für die Umsetzung dieser Ziele in der
sächsischen Klimapolitik wurden die 3 übergeordneten schwerpunktmäßigen Themengebiete
Beobachtung, Anpassungsstrategien und Emissionsminderung aufgegriffen und
entsprechend konkretisiert.
Im Landesentwicklungsplan 2013, Anhang A2 Umweltbericht  ist zum Thema Klimawandel
festgehalten:
Aufgrund der Veränderung der Großwetterlagen durch den Klimawandel ist planerisch
vorsorgend von der Möglichkeit einer Zunahme der Häufigkeit und Intensität von
Extremereignissen auszugehen.
Die DWA bezeichnet in ihrer Veröffentlichung „Starkregen und urbane Sturzfluten – ein
Praxisleitfaden zur Überflutungsvorsorge“ (2013) dieses Thema als kommunale
Gemeinschaftsaufgabe, für die es bislang keine etablierten Handlungsschemata gibt und für
die die Kommunen bislang auf sich allein gestellt sind.
Der Deutsche Städtetag hat bereits im Jahr 2012 ein Positionspapier „Anpassung an den
Klimawandel – Empfehlungen und Maßnahmen der Städte“ verabschiedet. Dies enthält
einen Maßnahmenkatalog zur Anpassung an die Veränderungen durch den Klimawandel
und adressiert an Städte, Infrastrukturträger und Bürger diese Gemeinschaftsaufgabe
gleichermaßen. Für den Themenkomplex Wasser werden sowohl weitergehende
Untersuchungen zur Überflutungsgefährdung, als auch die Förderung alternativer
Regenwasserbewirtschaftungsmaßnahmen und Flexibilisierung der Entwässerungssysteme
als Handlungsschwerpunkte aufgeführt.
Verschiedene Großstädte haben diese Handlungserfordernisse mit einer Fokussierung auf
die beobachtbar zunehmenden Starkregen und die damit assoziierten lokalen
Überstauereignisse in Pilotprojekte mit den 3 tragenden Projektsäulen „Risikomanagement“
(kurz- bis mittelfristig), „Stadtentwicklung“ (mittel- bis langfristig) und „Öffentlichkeitsarbeit“
(begleitend) überführt. Exemplarisch sind hier Hamburg mit dem Projekt „RISA –
RegenInfrastrukturAnpassung“ und Bremen mit dem Projekt „KLAS –
KlimaAnpassungsStrategie“ zu nennen.

3

3. Die Situation in Leipzig

Starkregenbedingte Überstausituationen nehmen auch in Leipzig beobachtbar zu. Die
Niederschläge sind dabei häufig im Leipziger Stadtg ebiet sehr ungleichmäßig verteilt.
Entsprechend sind die vielen lokal begrenzten Stark regenereignisse datenseitig auch nur
schwach dokumentiert. Exemplarisch seien daher hier  nur die beiden datenseitig besser
dokumentierten Ereignisse genannt.

1. Am 20.06.2013 ergossen sich über eine Dauer von nur ca. 2 h bis zu 50 Liter pro qm
nahezu flächendeckend über das Stadtgebiet. Von Goh lis bis Möckern, über
Zentrum-Nord bis Connewitz wurden Überflutungen öff entlicher Infrastruktur und
öffentlicher sowie privater Einrichtungen gemeldet.  Unter anderem war auch die
Notaufnahme des St. Elisabethkrankenhauses in Conne witz betroffen. 10
Berufsfeuerwehren, 8 freiwillige Feuerwehren sowie mehrere THW-Teams waren die
gesamte Nacht über im Einsatz, um Keller, Unterführ ungen und Einfahrten wieder
befahrbar zu machen. Je nach Betrachtungszeitraum wird das Starkregenereignis mit
einer statistischen Wiederkehrzeit von mehr als 50 Jahren eingeordnet.
2. Ein in der Spitze nur ca. 5jähriger Regen hat be i einer räumlich begrenzteren
Ausprägung und ca. 29 Litern pro qm am 22.07.2015 z u teilweise erheblichen
Überschwemmungen u. a. im Bereich der Lützner Straße geführt.

4. Chancen und Nutzen für die Stadt

Der für Klimaanpassungsstrategien in bisherigen Pro jekten bewährten 3-Säulen-Struktur
folgend, ergibt sich für die Stadt Leipzig ein breites Spektrum an Chancen und Nutzen. Die 3
Säulen und ihre Inhalte sind stark verdichtet im Kapitel „Konzepterstellung“ dargestellt.
Zur Bewältigung dieser Gemeinschaftsaufgabe übernimmt die Stadt Leipzig wahrnehmbar
die Rolle des Initiators und arbeitet proaktiv an einer Entscheidungshilfe für betroffene
Institutionen und Bürger ihrer Stadt.

Sie koordiniert in einer dazu geeigneten Projektstruktur die spezifischen und mit dem
Themenfeld „Starkregen“ assoziierten Interessen der Ressorts ihrer Verwaltung.
Dazu bedient sie sich des fachlichen Know Hows und der Projektmanagementkompetenz
der KWL sowie der strategischen Steuerungskompetenz der LVV.

Im Rahmen der Projektphase 1 werden die Aspekte „Risikomanagement und Prävention“
bearbeitet und liefern Aussagen zur tatsächlichen Betroffenheit der Stadt Leipzig im Falle
eines Starkregenereignisses. Als Ergebnis der Bearbeitung dieses Themenkomplexes liegen
vor:
• eine wesentlich bessere Kenntnis relevanter Risiko bereiche (z. B. für Krisenstäbe)
• Grundlagen zur gezielten Reduzierung der Schadensp otenziale durch geeignete
Präventionsmaßnahmen
• eine Informationsbasis zur allgemeinen sowie insbe sondere auch ortskonkreten
Sensibilisierung der Öffentlichkeit und betroffener Gruppen über bestehende Risiken
sowie mögliche Maßnahmen

4

5. Integration in die vorhandenen Strategien

Diese Ergebnisse bilden die Grundlage zur weiteren Berücksichtigung in langfristig
wirkenden wasserwirtschaftlichen und stadttechnischen Maßnahmen, wie z.B. der
Überarbeitung von konkreten Planungsvorgaben und Stadtentwicklungskonzepten. Die
Maßnahmenpakete der Säule 2 schließen sich zeitllich an die hier gegenständliche Säule 1
(s. Pkt. 6. - Konzepterstellung) an und bauen auf den Ergebnissen auf.
Sie bilden ebenfalls die Grundlage zur praktischen Anwendung der Erkenntnisse anhand
eines Pilotgebietes, idealerweise Neubau oder weitreichende Umgestaltung eines
Bestandsgebietes.

Der Projektverlauf wird kommunikativ begleitet. Die Öffentlichkeit wird regelmäßig über die
erzielten Projektergebnisse informiert. Die Stadt und ihre Projektpartner werden so als aktive
Gestalter eines Veränderungsprozesses wahrgenommen.

Das Projekt „Starkregen“ ergänzt bereits identifizierte Themenfelder wie Stadtklima und
Energieeffizienz. Vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt Leipzig mit weiterer
innerstädtischer Verdichtung, nimmt das Thema „Niederschlagswassermanagement und
Starkregen“ auch eine zentrale Rolle unter den wasserwirtschaftlichen Themenfeldern des
INSEK ein. Gleiches gilt für das kürzlich gestartete Projekt „Triangulum“.
Aufgrund der gegenseitigen Beeinflussung ist die Verzahnung dieser Projekte und Konzepte
auf strategischer Ebene von entscheidender Bedeutung.

6. Konzepterstellung, Herangehensweise und Zielstellung

Im Rahmen der Erarbeitung der kommunalen Anpassungsstrategie für wassersensible
Infrastrukturen in Leipzig  werden eine Reihe von verschiedenen Zielstellungen verfolgt, die
in 3 Säulen gegliedert wurden.
Säule 1
Diese Säule umfasst den Bereich der Grundlagenermittlung und Risikovorsorge bei
Starkregenereignissen, insbesondere unter dem Blickwinkel des aktuellen Ist-Zustandes. Sie
bildet eine wichtige Basis für die Arbeit von Krisenstäben und dient zur unmittelbaren
kurzfristigen Prävention.
Inhalte: Überflutungsgefährung, Mulden, Fließwege, Überstauschächte, Abflussanalysen,
kritische Infrastrukturen, Vorsorgemaßnahmen. Überlagerung der Einschätzungen zur
Überflutungsgefährdung und zur Abschätzung des Schadenspotenziales
Ziele: Grundlagenermittlung, Risikobewertung und Hotspot-Analyse, kurzfristig wirkende
Maßnahmen (Risikomanagement), Informationsbasis für Anpassungsmaßnahmen der
Stadtentwicklung

Säule 2:
In der Säule 2 werden hingegen die langfristigen, strategischen, wasserwirtschaftlichen und
stadttechnischen Maßnahmenprogramme zur Anpassung der Stadt an die veränderten
natürlichen Rahmenbedingungen gebündelt.
5

Inhalte: wassersensible und klimaangepasste Stadtentwicklung, öffentliche
Planungsverfahren, Verknüpfung mit weiteren Klimathemen (z.B. Hitze),
Verfahrensvorschläge, Maßnahmenkatalog
Ziele: langfristig wirkende Maßnahmen zur Anpassung und Entwicklung, Planungsstandards
und Bauvorschriften, Realisierung von Pilotgebieten

Säule 3:
Die Anpassung der Stadt Leipzig an die veränderten naturräumlichen Bedingungen erfordert
Anpassungsprozesse und Maßnahmen nicht nur von Seiten der Stadt Leipzig, sondern auch
eine idividuelle Vorsorge von Bürgern und Eigentümern. Es ist daher wichtig, die Ergebnisse
des Konzeptes einer breiten Öffentlichkeit zur Prävention und persönlichen Vorsorge im
Rahmen eines Öffentlichkeitskonzeptes zur Verfügung zu stellen.
Inhalte: für den privaten Bereich, für den öffentlichen Bereich, zum Risikomanagement, zu
Planungs- und Bauvorschriften
Ziele: Information, Aufklärung, Sensibilisierung, konkrete Umsetzung von Maßnahmen
Die Themenkomplexe der Säulen 1 und 2 werden sukzessive bearbeitet und kontinuierlich
kommunikativ begleitet (Säule 3)
Auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses und der damit verbundenen Beauftragung der
KWL erfolgt umgehend die Konkretisierung der Aufgabenstellung für die Säule 1, die
Ansprache und Einbeziehung erforderlicher Projektpartner sowie die interne und externe
Ressourcenplanung. Dies vorausgesetzt wird die Bearbeitungsdauer für das
Maßnahmenpaket für Säule 1 mit ca. 1 Jahr veranschlagt.

7. Beteiligte und Rollen

Für das Projekt wird eine 3-gliedrige Projektstruktur aus einem  Lenkungsausschuss, einer
Projeksteuerung und einer Projektgruppe vorgesehen. In jeder dieser Projektebenen sind
Vertreter der Stadt Leipzig, der KWL und der HTWK in jeweils unterschiedlichem Umfang
vertreten.
Zu den Projektmitgliedern:
 Stadt Leipzig mit den Ämtern Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA), Amt für Umweltschutz
(AfU), Stadtplanungsamt (SPA), Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
(ASW), Amt für Bauordnung und Denkmalpflege (ABD), Amt für Stadtgrün und
Gewässer (ASG), Liegenschaftsamt (LA), Amt für Wirtschaftsförderung (AW) -
Vertretung der Interessen der Stadt in allen kommunalen Belangen der Daseinsvorsorge
und Stadtentwicklung.

 HTWK Leipzig , Prof. Dr. Milke – Wissenschaftliche Begleitung des Projektes und
Vernetzung mit aktuellen themenverwandten F&E-Projekten der Deutschen Vereinigung
für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA), insbesondere in Belangen der
Auswertung und Aufbereitung von Niederschlagsdaten und der hydraulischen Simulation

6

 Kommunale Wasserwerke Leipzig  – Inhaltliche und administrative Projektleitung,
Vertretung der Belange und fachliche Expertise zu Niederschlagswassermanagement,
Kanalnetzbetrieb und Hydraulik sowie übergeordnete Projektsteuerung. Aus Gründen
der Kapazität und des Know-How-Transfers wird sich KWL zur Unterstützung der
Projektsteuerung eines Ingenieurbüros als externen Dienstleister bedienen.
Zu den Projektebenen:
 Projektgruppe  – Gesamtheit aller beteiligten Instanzen, jeweils entsprechend der
aktuellen Teilprojekte und fachlichen Bearbeitungstiefe. Datenerhebung und fachliche
Bearbeitung der Teilprojekte. Die Koordinierung der Projektgruppe erfolgt über die
Projektsteuerung.

 Projektsteuerung  – KWL mit fachlicher und administrativer Unterstützung eines
geeigneten Ingenieurbüros. Koordinierung der Teilnehmer der Projektgruppe, der
Teilprojekte und der Kommunikation der erzielten Zwischenergebnisse entsprechend der
vereinbarten Meilensteine. Organisation der Einbindung des Lenkungsausschusses.

 Projektlenkungsausschuss  –  Vertreter der Stadt Leipzig für die maßgeblich
involvierten Ressorts (z.B.VTA,  AfU,  ASG); KWL und LVV; Prof. Dr. Milke für die
HTWK. Übergeordnete Projektorganisation und ggf. Eskalationsebene, Abnahme der
Zwischenergebnisse und Entscheidung über Kommunikationsmaßnahmen, inkl.
Reporting für die DB OBM.
Zur Besetzung der Projektgruppe und des Lenkungsausschusses soll zu Projektbeginn ein
einheitliches Verständis herbeigeführt bzw. eine Festlegung erfolgt sein.

7

8. Zeitplan

Die abgebildete Themen- und Zeitplanung stellt eine Grobplanung auf Basis der bisher
geführten Gespräche und Abschätzungen dar. Sie gilt vorbehaltlich der Beauftragung sowie
der Schaffung der erforderlichen Projektstruktur.

 Beschluss und Projektstart  Q3/2016
1. Bearbeitungsphase der Säule 1  Q3/2016 – Q3/2017
1.1  • Erfassung und Auswertung von Klimadaten, hydraulis chen
Problembereichen und Standorten mit kritischer Infrastruktur
• Erfassung der hydraulischen Leistungsfähigkeit dur ch Simulation
Q3/2016 – Q4/2016
1.2  • Prüfung der Überflutungsauswirkungen für kritische  Infrastrukturen
in Problembereichen
• Erfassung erweiterter hydraulischer Problembereich e
Q1/2017 – Q2/2017
1.3  • Erarbeitung von Vorsorgemaßnahmen zum Überflutungs schutz
und weitere Vorschläge zur Risikominimierung
Q2/2016 – Q3/2017
1.4  • Ergebnisorientierte Öffentlichkeitsarbeit
• Begleitung der Projektentwicklung und
• Information über die Ergebnisentwicklung
Q4/2016 – Q3/2017
2. Bearbeitungsphase der Säule 2  Q4/2017 – Q2/2020
 • Konzepte zu wassersensibler und klimaangepasster
Stadtentwicklung
• Vorschläge zur Anpassung öffentlicher Planungsverf ahren
• Erarbeitung von Verfahrensvorschlägen und Maßnahme katalogen
• Realisierung eines oder mehrerer Pilotgebiete
• Verknüpfung des Projektes mit weiteren Klimathemen  (z.B. Hitze)

3. Bearbeitungsphase der Säule 3  Q4/2016 – Q2/2020
 • Zu jeder Bearbeitungsphase wird das Projekt kommun ikativ
begleitet und Arbeitsergebnisse zielgruppenorientiert aufbereitet
• Die Öffentlichkeit wird regelmäßig über die erziel ten
Projektergebnisse informiert

8

9. Einbindung in die Kommunikation

Die Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation der Ergebnisse wird grundsätzlich parallel zu
den bearbeiteten Themen entwickelt und durch die Unternehmenskommunikation der LVV
begleitet.

Nach Abschluss eines Teilprojektes bzw. Themengebietes (Säule 1-3) werden die erreichten
Arbeitsstände und Projektergebnisse an interne und externe interessierte Kreise
kommuniziert.

Für die Teilprojekte der Säule 1 werden in Abhängigkeit des Bearbeitungsfortschrittes die
Informationen zum Projektstand quartalsweise aufbereitet und kommuniziert.
Meilensteine der kommunikativen Begleitung sind (entsprechend des Grob-Projektplanes):

 Beschluss und Projektstart  Q3/2016
1. Bearbeitungsphase der Säule 1  Q3/2016 – Q3/2017
1.1  • Ergebnisse zur Erfassung und Auswertung von Klimad aten sowie
Ergebnisse der hydraulischen Modellierung
• Identifizierung der Risiko-Hotspots und Aufbereitu ng in
sogenannten Risikokarten (Betroffenheit)
Q4/2016 – Q1/2017
1.2  • Erarbeitung von Empfehlungen zu risikominimierende n
Vorsorgemaßnahmen für die betroffenen Zielgruppen
• Erstellung von Hinweiskarten zu Risiko-Hotspots fü r die
Stadtplanung, Öffentlichkeit und Inhaber kritischer Infrastrukturen
(Gefährdung)
Q2/2017 – Q3/2017

KAWI-L – Kommunale Anpassungs-
strategien für wassersensible
Infrastrukturen in Leipzig

Entwurf einer Aufgabestellung für die Bearbeitung des
Themengebietes 1 - Risikomanagement / Überflutungsvorsorge
- eines integrierten Starkregenprogrammes für Leipzig(Säule 1)

2

1.  Zielstellung des integrierten Klima- und Starkregenprogramms KAWI-L

Im Rahmen des integrierten Starkregenprogramms werden eine Reihe von verschiedenen
Zielstellungen verfolgt, die in 3 Säulen nach Bild 1  gegliedert wurden.
Säule 1:   Diese Säule umfasst den Bereich der Grundlagenerm ittlung und Risikovorsorge
bei Starkregenereignissen, insbesondere unter dem Blickwinkel des aktuellen
Ist-Zustandes. Sie bildet eine wichtige Basis für die Arbeit von Krisenstäben
und dient zur unmittelbaren kurzfristigen Prävention.
Säule 2:   In der Säule 2 werden hingegen die langfristigen strategischen
wasserwirtschaftlichen und stadttechnischen Maßnahmenprogramme zur
Anpassung der Stadt an die veränderten natürlichen Rahmenbedinungen
gebündelt.
Säule 3:  Die Anpassung der Stadt Leipzig an die veränderten  naturräumlichen
Bedingungen erfordert Anpassungsprozesse und Maßnahmen nicht nur von
Seiten der Stadt Leipzig, sondern auch eine idividuelle Vorsorge von Bürgern
und Eigentümern. Es ist daher wichtig, die Ergebnisse des Konzeptes einer
breiten Öffentlichkeit zur Prävention und persönlichen Vorsorge im Rahmen
eines Öffentlichkeitskonzeptes zur Verfügung zu stellen.

Bild 1:  Struktur des Projektes mit 3 Säulen

3

2.  Zielstellungen und Ablaufschema für das Themengebiet Risikomanagement /
Überflutungsvorsorge (Säule 1)

Extremregenereignisse sind wiederkehrende Ereignisse, welche sich durch eine besonders
hohe Intensität oder ggf. auch sehr lange Dauer auszeichnen (Bsp.: Leipzig, 22.07.2015).
Eine Auslegung der Kanalisation auf ein statistisch wiederkehrendes Ereignis seltener
Häufigkeit (häufiger als max. 1mal in 5 Jahren) ist nicht wirtschaftlich, so dass in
bestimmten Zeitabschnitten mit einem Austreten von Wasser auf der Oberfläche, bzw. dem
direkten Abfluss auf der Oberfläche gerechnet werden muss. Es ist zur Vermeidung bzw.
zur Begrenzung von Schäden an Gebäuden / technischen Einrichtungen usw. wichtig
• die möglichen Fließwege
• die möglichen Austrittspunkte und
• die möglichen Folgen

von Überflutungsereignissen abschätzen zu können. Im Rahmen des Themengebietes
Risikomangement  / Überflutungsvorsorge werden diese Punkte unter dem Blickwinkel des
aktuellen Zustandes erfasst und bewertet.
Die gewählte Vorgehensweise sowie die Struktur des Themengebietes sind im Bild 2
zusammenfassend dargestellt.
Im ersten Schritt soll eine Abflusssimulation mit einem Modellregen seltener Wiederkehrzeit
(z.B. T=50a oder 100a) auf der Basis des DGM2 der Stadt Leipzig erfolgen, um
zunächst grob die topographischen Problemzonen eingrenzen zu können. Diese werden durch
eine Erfassung der in den verschiedenen Strukturen (z. B. der Feuerwehr) vorhandenen
Erkenntnisse zu Problembereichen in der Stadt Leipzig im Starkregenfall (hier bspw.
Starkregen vom 22.07.2015) verifiziert.  Ergänzt werden diese Informationen durch eine
Simulation des Kanalnetzes, welche eine modelltechnische Ausweisung von häufigen
Austrittspunkten von Schmutz- und Niederschlagswasser (Mischkanalisation) aus der
Kanalisation innerhalb von bestimmten Problembereichen ermöglicht.
Die gewonnenen Erkenntnisse werden mit den Geoinformationen von kritischer / wichtiger
Infrastruktur in der Stadt Leipzig verschnitten. Darauf aufbauend können aktuelle
Problembereiche eingegrenzt werden. Für diese Bereiche erfolgt eine Analyse der möglichen
Fließwege des Wassers an der Oberfläche und eine Bewertung von möglichen Schäden
oder Beeinträchtigungen. Darüber hinaus werden Lösungskonzepte und konstruktive Hinweise
erarbeitet. Neben der kritischen (öffentlichen) Infrastruktur sollen auch Risikobereiche für
Nutzer bzw. Eigentümer anderer Infrastruktureinrichtungen herausgearbeitet werden.
4

Im Ergebnis der Bearbeitung dieses Themenkomplexes liegen vor:
• eine wesentlich bessere Kenntnis relevanter Risikobereiche (z. B. für Krisenstäbe)
• Grundlagen zur gezielten Reduzierung der Schadenspotenziale durch geeignete
Präventionsmaßnahmen
• eine Informationsbasis zur allgemeinen sowie insbesondere auch ortskonkreten
Sensibilisierung der Öffentlichkeit und betroffener Gruppen über bestehende Risiken
sowie mögliche Maßnahmen.
Die Ergebnisse bilden die Basis für die nachfolgenden städteplanerischen und
wasserwirtschaftlichen Untersuchungen in verschiedenen Pilotgebieten im Rahmen des
Themenkomplexes Stadtentwicklung (Säule 2).
Die Bearbeitungszeit beträgt ca. 1 Jahr.

Bild 2:   Ablaufschema / Gliederung für das Themengebiet Risikomanagement und
 Überflutungsvorsorge

KAWI -L – Kommunale  Anpassungsstrategien  für
Wassersensible  Infrastrukturen  in  Leipzig
Fachberatung
Ingenieurbüro XXX
Projektleitung
Stadt Leipzig
Lenkungsausschuss
Stadt Leipzig (Amt f ür Umweltschutz, Verkehrs - und Tiefbauamt) / Leipziger Wasserwerke / Prof. Dr. Mielke  (HTWK)
Säule 1 - RISIKOMANAGEMENT (ÜBERFLUTUNGSVORSORGE)
1.1 Zusammenstellung und Auswertung von Klimadaten für das
Leipziger  Gebiet hinsichtlich relevanter Starkrege nereignisse
1.2 Erfassung von hydraulischen Problembereichen an hand von
               Erfahrungswerten aus der Praxis
1.3 Erfassung der hydraulischen Leistungsfähigkeit durch eine
               hydraulische Simulation des Kanalnetzes
1.4 Erfassung der Standorte von kritischer Infrastr uktur in der Stadt
Leipzig und Abgleich mit hydraulischen Problemberei chen
1.5 Prüfung der Überflutungsauswirkungen für die kr itische
Infrastruktur in den Problembereichen
1.6 Erfassung von weiteren hydraulischen Problember eichen
  (z. B. bei Gebäuden in Privatbesitz)
1.7 Erarbeitung von Vorsorgemaßnahmen/ Risikomanage ment
1.8 Öffentlichkeitsdarstellung

5

Gliederung Teilaufgabenstellung Säule 1 –  Risikomanagement (Überflutungsvorsorge)

1.1 Zusammenstellung und Auswertung von Niederschla gsdaten für das Leipziger Gebiet
hinsichtlich relevanter Starkregenereignisse. Aufgrund der aktuellen Entwicklung bietet
sich hierfür das Starkregenereignis vom 22.07.2015 zur gemeinschaftlichen
Auswertung (HTWK, KWL, Stadt Leipzig) an.
1.2 Erfassung von hydraulischen Problembereichen an hand von
Oberflächenabflusssimulationen am DGM2 und Verifizierung an den Erfahrungswerten
aus der Praxis.
1.3 Erfassung der hydraulischen Leistungsfähigkeit durch eine hydraulische Simulation des
Kanalnetzes, insbesondere an den ermittelten Problempunkten.
1.4 Erfassung der Standorte von kritischer Infrastr uktur in der Stadt Leipzig und Abgleich
mit hydraulischen Problembereichen (Bewertung der Überflutungsgefährdung).
1.5 Prüfung der Überflutungsauswirkungen für die kr itische Infrastruktur in den
Problembereichen (Bewertung des Schadenspotentials)
1.6 Erfassung von weiteren hydraulischen Problember eichen
(z. B. bei Gebäuden in Privatbesitz)
1.7 Erarbeitung von Vorsorgemaßnahmen / Risikomanag ement
1.8 Öffentlichkeitsdarstellung

Themengebiet 1 –
Risikomanagement / Überflutungsvorsorge
(Säule 1)

Teilaufgaben
Ergebnis Projekt-Partner Zeitplan Kommunikative
Aspekte
1.1 Zusammenstellung und Auswertung von
Niederschlagsdaten für das Leipziger Gebiet hinsichtlich
relevanter Starkregenereignisse
- Erfassung des gegenwärtigen Standes an Studien/
Klimaprojektionen für Starkregenereignisse in der
Region
- Überprüfung der vorliegenden
Niederschlagswasser-Belastungsdaten für
wasserwirtschaftliche Simulationen im Kanalnetz/
Ergänzung und Fortschreibung unter Benutzung
verschiedener Quellen

- KWL
- HTWK
Q3/2016
bis
Q4/2016
Permanente Begleitung durch die Öffentlichkeitsarbeit und bedarfsweise
Kommunikation
(siehe Punkt 1.8)
1.2 Erfassung von hydraulischen Problembereichen an hand
von Oberflächenabflusssimulationen und Verifizierung
an  Erfahrungswerten aus der Praxis
- Auswertung von praktischen Erfahrungen aus dem
Kanalbetrieb der KWL
- Erfassung der Beschwerden von Kunden der KWL
- Auswertung von Einsätzen der Feuerwehr/
Katastrophenschutz
- Erfassung in Karten

- KWL
- Feuerwehr
- Stadt Leipzig

Q3/2016
bis
Q4/2016
1.3 Erfassung der hydraulischen Leistungsfähigkeit durch
eine hydraulische Simulation des Kanalnetzes
- Ermittlung der hydraulischen Leistungsfähigkeit
des Kanalnetzes für statistisch festzulegende
Regenereignisse/ -Regenserien
- Bestimmung von Problempunkten/
Überstauschächten und Erfassung in Karten
- Aufstellung von Mengenbilanzen für die
Problempunkte

- KWL
- HTWK
Q3/2016
bis
Q1/2017

1.4 Erfassung der Standorte kritischer Infrastruktu ren in der
Stadt Leipzig und Abgleich mit den hydraulischen
Problembereichen
- Standorte von kritischer Infrastruktur (u.a.
Krankenhäuser, Schulen, Tiefgaragen) werden
erfasst und in Karten übertragen
- es folgt ein Abgleich mit den hydraulischen
Problembereichen

- KWL
- Stadt Leipzig
Q3/2016
bis
Q4/2016
Permanente Begleitung durch die Öffentlichkeitsarbeit und bedarfsweise Kommunikation
(siehe Punkt 1.8)
1.5 Prüfung der Überflutungsauswirkungen für die kr itische
Infrastrukturen in den Problembereichen

- Erfassung der Topografien
- Analyse von Mulden und Fließwegen
- Oberflächenabflussanalyse
- Ggf. Nutzung von 3d Geländemodellen der Stadt
Leipzig bzw. vor Ort Begehungen/ Vermessungen
- Erfassung der Auswirkungen
- Erstellung von Hinweiskarten für die Stadtplanung

- KWL
- HTWK
- Stadt Leipzig
Q1/2017
1.6 Erfassung von weiteren hydraulischen
Problembereichen (z. B. bei Gebäuden in Privatbesitz)

- Erfassung der Topografien
-  Analyse von Mulden und Fließwegen
- Oberflächenabflussanalyse
- Ggf. Nutzung von 3d Geländemodellen
- Erfassung der Auswirkungen
- Erstellung von Hinweiskarten für die Stadtplanung

- KWL
- HTWK
- Stadt Leipzig

Q1/2017
bis
Q2/2017
1.7 Erarbeitung von Vorsorgemaßnahmen/
Risikomanagement
- Basierend auf den erfassten Auswirkungen werden
Vorschläge für gezielte Gegenmaßnahmen
erarbeitet
- KWL
- Stadt Leipzig
- HTWK
Q2/2017
bis
Q3/2017
1.8 Öffentlichkeitsdarstellung
Zielgruppenspezifische Aufbereitung der Ergebnisse und
Handlungsbedarfe
- Die Ergebnisse der Risikoanalysen werden für die
Öffentlichkeit aufbereitet (Flyer, Handzettel)
- Es werden Empfehlungen für die Sicherung der
Infrastruktur für die Betroffen erarbeitet
- Die Hinweiskarten zur Gefährdung werden der
Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt

- KWL
- Stadt Leipzig
projektbegl
eitend -
Q3/2017


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02304
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost
Ratsversammlung 18.05.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der
DB AG
Teilobjekt: Demontage
Beschlussvorschlag:
1. Die Demontage der Brücke soll im Anschluss an die Leitungsdükerung der Trinkwasserhaupt-
versorgungsleitung in den Jahren 2016/2017 realisiert werden. (Baubeschluss gemäß
Hauptsatzung § 8 (3) in der zur Zeit gültigen Fassung.)
2. Die Maßnahmekosten betragen 2.300.000,00 € brutto (1.932.773,11 € netto).
3. Im PSP-Element „Brücke Straße des 18. Oktober“ (7.0000653.700) werden
- im Jahr 2016  1.248.350,00 € brutto (1.049.033,61 € netto) und
- im Jahr 2017  1.051.650,00 € brutto (883.739,50 € netto) bereitgestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

1 von 8 in Zusammenstellung

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2016 2017 2.300.000,00 7.0000653.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführun
g
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
2 von 8 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
Sachverhalt
Übersichtsplan
Mitzeichnungsblatt
3 von 8 in Zusammenstellung
1

Sachverhalt

1. Grundlagen

Grundlage ist der Planungsbeschluss für die Demontage des Brückenbauwerkes, welcher
am 08.01.2008 gefasst wurde.
(Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBIV-01/08 Drucksache Nr. IV/3087, einschließlich
Dükerung der Trinkwasserhauptversorgungsleitung sowie der Bau einer neuen Fuß-
/Radwegbrücke)

Die Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober wurde im Jahre 1912 als Straßenbrücke
gebaut und quert die S-Bahntrasse und die Ferngleise Leipzig-Altenburg der Deutschen
Bahn. In Sichtweite des Völkerschlachtdenkmals verbindet die „Messebrücke“ den auf der
Alten Messe verlaufenden Abschnitt der Straße des 18. Oktober mit dem im Wilhelm-Külz-
Park gelegenen Teil. Sie überbrückt an dieser Stelle die östlich des Messegeländes in einem
Einschnitt verlaufenden Gleise der Deutschen Bahn.

Aufgrund ihres schlechten baulichen Zustandes kann die Brücke gegenwärtig nur als Geh-
/Radwegverbindung genutzt werden.
Die Brückenkonstruktion über die Anlagen der Deutschen Bahn sichert eine wichtige
Verbindung zwischen dem alten Messegelände, dem Wilhelm-Külz-Park und dem
Völkerschlachtdenkmal, welche nicht aufgegeben werden kann. Die Straße des 18. Oktober
ist darüber hinaus eine stadtbildprägende städtebauliche Verbindungsachse zwischen der
Innenstadt und dem Völkerschlachtdenkmal.  Die Lage der Brücke in der Sichtachse
Völkerschlachtdenkmal/Neues Rathaus gibt dem Bauwerk einen denkmalspflegerischen
Aspekt, sie ist Bestandteil der Denkmalliste. Sie steht gemäß §§ 2 und 10 des Sächsischen
Denkmalschutzgesetzes unter Schutz. Für den Abbruch war deshalb eine
denkmalschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 12 SächsDSchG erforderlich. Diese
Genehmigung liegt vor.
Der Brückenneubau in Funktion einer Geh-/ Radwegbrücke befindet sich derzeit in Planung.
Zeitnah im Anschluss an die Demontage soll mit dem Neubau begonnen werden.

2. Begründete Zielstellung des Bauvorhabens

Mit 103 Nutzungsjahren hat das Bauwerk sein normatives Nutzungsalter bereits über-
schritten. Die bereits seit vielen Jahren notwendig gewordenen Lastbeschränkungen
verweisen nachdrücklich auf diesen Tatbestand.
Der Zustand der Bauwerksgründung und der damalig verwendeten Hauptbaustoffe schließen
eine Sanierung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten aus.
Der Abbruch des vorhandenen Brückenbauwerkes ist auf Grund der starken Gefährdung der
Bahnanlagen durch herabfallende Betonteile dringend erforderlich.

Die derzeitige Funktion der Verkehrstrasse beschränkt sich auf eine Fuß-/Radweg-
verbindung zwischen den Parkanlagen im Vorfeld des Völkerschlachtdenkmals/Südfriedhof
und dem Gelände der Alten Messe.
Seit dem Bau der Brücke im Jahr 1912 kann das Bauwerk auf eine schadensreiche
Geschichte zurückblicken. Die Schäden sind teilweise auf äußere Einflüsse und auf für die
damalige Zeit typischen konstruktiven Mängel zurückzuführen.

Schon zum Zeitpunkt der Errichtung der Brücke wurden durch das ausführende
Unternehmen, die Firma Otto Enke, Bedenken bezüglich der Gründung des Bauwerkes
geäußert. Die eingetretenen Schäden verweisen darauf, dass diese Bedenken gerechtfertigt
waren. Größere Setzungen der Widerlager führen zu ungleichmäßiger Lastverteilung auf den
Pfeilerscheiben.

4 von 8 in Zusammenstellung
2

Es kommt hinzu, dass die Stahlbetonarbeiten und die Bauwerksabdichtung in den
Wintermonaten 1912/13 ausgeführt wurden. Die relativ zeitig eingetretenen Dichtungs-
schäden weisen auf erhebliche Fertigungsprobleme und Fertigungsmängel hin. Im Laufe der
Jahre sind infolge Korrosion die Bewehrungsstähle bereits im Querschnitt geschwächt. Der
Beton weist unzureichende Festigkeitsklassen auf.

Im Jahr 1945 wurde die westliche Pfeilerscheibe durch Bombeneinwirkung aufgerissen. Die
Tragfähigkeit des Bauwerkes wurde trotz Reparatur im Jahre 1947 dadurch stark
beeinträchtigt.
Auf Grund der Einwirkung aus den Gründungsproblemen und den äußeren Einwirkungen
haben sich der Überbau und das östliche Widerlager um ca. 6,00 cm verschoben.
Wegen des beschriebenen fortschreitenden Bauwerksverfalls ist seit dem Jahr 2005 eine
Lastbeschränkung auf 9 t Gesamtlast festgelegt.
Jährlich müssen im Rahmen von kurzfristigen Bahnsperrungen lockere Betonteile entfernt
werden, die die Sicherheit der Bahnstrecke gefährden.
Das Bauwerk ist damit in die Bauzustandsnote 3,5 - ungenügender Bauwerkszustand
einzuordnen.
Eine noch weitere Schadensausbreitung oder Folgeschädigung kann kurzfristig dazu führen,
dass die Standsicherheit und Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben sind.

3. Beschreibung des beabsichtigten Bauvorhabens

Wie bereits erläutert, wird das Bauwerk in derzeit schlechtem Bauzustand seiner Funktion
als Straßen- und auch als Geh-/Radwegbrücke nicht mehr gerecht.
Zur Gefahrenabwehr und Sicherstellung des reibungslosen Bahnverkehrs war als
Havariemaßnahme die provisorische Umverlegung der Trinkwasserhauptversorgungsleitung
aus dem Trog der Brücke auf die Brücke zwingend erforderlich. Diese Umverlegung erfolgte
im Jahr 2011.
Genannte Leitung stellt als Trinkwasserhauptversorgungsleitung 2 eine der wichtigsten
Leitungen der KWL für die Erhaltung der Versorgungssicherheit der Stadt Leipzig dar.
Vor geplanter Demontage der Brücke muss die Trinkwasserleitung unter den Gleisen der
Deutschen Bahn gedükert werden.
Die Leitungsdükerung wird momentan durch die Firma Echterhoff im Auftrag der
Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH ausgeführt.

Für die Demontage des Brückenbauwerkes wurden planerisch mehrere Varianten der
Abbruchtechnologie untersucht.
Aufgrund der Anlagen der DB AG im Bereich des Brückenfeldes 2 und der schlechten
Zugänglichkeit der Bereiche unterhalb des Brückenfeldes 3 (steile Böschung und
Baumbestand) wurde von einem konventionellen Abbruch des Überbaues mittels Bagger
abgesehen.
Die vorhandene Überbaukonstruktion des Brückenbauwerkes wird für die Demontage in
einzelne Segmente zersägt, welche anschließend mit Hilfe eines Kranes ausgehoben
werden. Die Trennschnitte in Längs- und Querrichtung werden so angeordnet, dass sich in
etwa gleiche Tonnagen für die einzelnen Segmente der jeweiligen Brückenfelder ergeben.
Das Brückenbauwerk kann nur unter weitestgehender Beibehaltung des Eisenbahnbetriebes
demontiert werden. Das bedeutet, dass das Betonschneiden einschließlich Kraneinsatz in
vielen kleinen Nachtsperrpausen über einen längeren Zeitraum erfolgen muss.

4. Kostenzusammenstellung für den Abbruch des Brückenbauwerkes

Demontage Brückenbauwerk
Die geschätzten Gesamtkosten des Teilobjektes Demontage der Brücke im Zuge der Straße
des 18.Oktober über die Anlagen der DB AG betragen nach Kostenberechnung aus der
Entwurfsplanung mit Stand vom Oktober 2015

5 von 8 in Zusammenstellung
3

Brückendemontage Entwurf  2.000.000,00 €
Baunebenkosten      300.000,00 €
Gesamtbaukosten   2.300.000,00 €

Brückenneubau
Für den im Anschluss an die Demontage geplanten Brückenneubau beginnend im Jahr 2018
betragen die Baukosten nach heutigem Stand der Planung ca. 5.000.000,00 €. Die
finanziellen Mittel für den Neubau sind mit Haushaltplanentwurf 2017/2018 unter der
Maßnahme Neubau Brücke im Zuge der Straße des 18.Oktober über die DB AG im PSP-
Element 7.0000653.700 angemeldet.

4.1 Einordnung in die mittelfristige Haushaltplanung

Die Baumaßnahme, Teilobjekt Demontage, soll in den Jahren 2016/2017 realisiert werden.
Für die Einordnung in den Haushalt wird von einer Auszahlung in Höhe von 2.300.000,00 €
aus dem PSP-Element 7.0000653.700 ausgegangen.

Damit ergibt sich für das Vorhaben Rückbau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober
die folgende Finanzierung:

Gesamt 2016
(Ermächtigung
 aus Vorjahr)
2017
(entsprechend
 Mittelanmeldung
 zur HHP 2017/18)

Gesamtkosten
Auszahlung
7.0000653.700
2.300.000,00 € 1.248.350,00 € 1.051.650,00 €
Einzahlung
Fördermittel

0 0 0
Stadtanteil

2.300.000,00 € 1.248.350,00 € 1.051.650,00 €

Mit der Einreichung des Fördermittelantrages für den Brückenneubau wird gleichzeitig der
Antrag auf Förderung der Demontage gestellt.
Generell gehört nach Aussage des Fördermittelgebers der Abriss eines Bauwerkes, um an
gleicher Stelle einen Neubau zu errichten, zur Baufeldfreimachung dazu.
Um die Förderschädlichkeit für das Gesamtvorhaben sicher auszuschließen, wird nach
Fassung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für die Demontage durch den Stadtrat und
unter Zugrundelegung der Vorplanung für den Brückenneubau ein Antrag auf Förderung
gestellt, wohlwissend, dass für den Neubau die Planung noch nicht abgestimmt und die
Finanzierung nicht gesichert ist. Dies ist notwendig, weil nur der Bau und Ausbau im
Rahmen der RL-KStB förderfähig ist, nicht jedoch der reine Rückbau.
Der vollständige Antrag auf Förderung für das Gesamtvorhaben wird nach bestätigtem Bau-
und Finanzierungsbeschluss für den Neubau gestellt.

5. Bauzeiten und Ecktermine

derzeitige Bauausführung Düker:   02.03.2015 – ca. 31.05.2016

geplante Bauausführung Brückendemontage
(nach erfolgter Leitungsdükerung):   IV. Quartal 2016 – IV. Quartal 2017

6 von 8 in Zusammenstellung
4

geplante Bauausführung Brückenneubau:  im Jahr 2018 - 2020

6. Folgekosten

Nach Rückbau des Brückenbauwerkes entstehen keine weiteren Folgekosten für die Stadt
Leipzig.

7 von 8 in Zusammenstellung
8 von 8 in Zusammenstellung


paper_type: Antrag

text:
Seite 1/3

Antrag Nr. VI-A-02305
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.01.2016 Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 02.02.2016 1. Lesung

Eingereicht von
Stadträte R. Hobusch, S. Morlok

Betreff
Strategien zur Eindämmung sowie Verhinderung einer Zunahme politisch und
extremistisch motivierter Gewalt in unserer Stadt

Beschlussvorschlag:

Es wird ein geeignetes politisches Forum aus den Reihen des Stadtrates, der demokratischen
Parteien Leipzigs, der Verwaltung, der Polizei und der Bürgerschaft eingerichtet, um die jüngsten
Gewaltereignisse aufzuarbeiten und wirksame Strategien zur Eindämmung sowie Verhinderung
einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt.in unserer Stadt zu entwickeln.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

Seite 2/3

Begründung:

 Am 11. Januar 2016 war der Leipziger Stadtteil Connewitz erneut Schauplatz von massiven
Gewaltausbrüchen. Diesmal handelte es sich um Täter aus dem rechten Spektrum. Die
Leipzigerinnen und Leipziger befürchten daher ein zunehmendes Aufschaukeln einer Gewaltspirale
beider extremistischen Lager in Leipzig.

Keine Gewalt- mit diesem Slogan nahm im Herbst 1989 die friedliche Revolution in der ehemaligen
DDR ihren Lauf. Keine Gewalt, das ist eine Forderung, die wir angesichts der Versuche sowohl
linker als auch rechter Extremisten, unsere Stadt zu ihrem Revier, das sie verteidigen
beziehungsweise erobern müssen, zu erklären, erneut verteidigen und zur obersten Maxime im
politischen Diskurs erheben müssen.


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02166-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Finanzen 08.02.2016 Vorberatung
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen transparent darstellen
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
x Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Zu Beschlusspunkt 1 Zustimmung
Zu Beschlusspunkt 2 Alternativvorschlag
„Zum Stand der Beschlussumsetzungen der laufenden und beschlossenen Haushaltsjahre
2015 und 2016 erfolgt eine öffentliche Berichterstattung nach Beendigung des
Haushaltsjahres 2016“
Sachverhalt:
 Zu Beschlusspunkt 2:
Ausgehend davon, dass im Zuge des Doppelhaushaltes 2015/16 zwar getrennte
Haushaltssatzungen für die beiden Haushaltsjahre erlassen und somit § 74, Absatz 1 gemäß
Sächsischer Gemeindeordnung das Prinzip der Jährlichkeit gewahrt wurde, sollte vor dem
Hintergrund, dass im laufenden Haushalts- und Kalenderjahr erst ein geeignetes Verfahren lt.
1 von 2 in Zusammenstellung
Beschlusspunkt 1 entwickelt wird, für den Rückblick auf 2015 und 2016 gemeinsam nach Abschluss
des Haushaltsjahres 2016 berichtet werden.
2 von 2 in Zusammenstellung