city_slug: leipzig

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00572/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Kultur
Fachausschuss Finanzen
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für
Angewandte Kunst
Beschlussvorschlag:
1. Die Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst gemäß
ANLAGE 1, inkl. Anhänge 1 und 2, wird beschlossen und damit auch die Entgeltfreiheit von
Mitgliedern des Freundeskreises des GRASSI Museums für Angewandte Kunst, von Mitgliedern des
Internationalen Museumsbundes (ICOM), von Mitgliedern des Verbandes Dt. Kunsthistoriker, von
Mitgliedern des Deutschen Museumsbundes und von Mitgliedern des Bundesverbandes Bildender
Künstler e.V.
2. Die Kostendeckungsgrade für die einzelnen Leistungsbereiche werden zur Kenntnis genommen.
Spätestens bis zum 30. Juni der Jahre 2017 bis 2020 ist durch die Verwaltung eine Nachkalkulation
der Entgelte des jeweiligen Vorjahres vorzunehmen.
3. Die Entgeltordnung tritt ab 1. März 2016 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2019 bzw. bis
zum Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung.
4. Die bestehende „Privatrechtliche Entgeltordnung für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst“
(RBV-107/09 vom 16.12.2009 mit Änderung durch RBV-1470/12 vom 12.12.2012) wird mit
Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung aufgehoben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

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Sachverhalt:
 siehe Anlage 0
Anlagen:
Anlage 0 - Begründung zur Vorlage
Anlage 1 - Entgeltordnung
Anlage 2 - Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte
Anlage 3 - Vorkalkulation 2015-2019
Anlage 4 - Nachkalkulation 2010-2013
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Begründung
0. Vorbemerkungen
In den vergangenen 5 Jahren gab es in den kommunalen Museen eine Vielzahl von
Veränderungen und Entwicklungen, die bei der Überarbeitung der Entgeltordnungen
berücksichtigt worden sind. Auch haben die Museen ihre Entgelte soweit möglich an -
einander  angepasst.  Unterschiede  ergeben sich hinsichtlich der Entgelte  bei der
Durchführung von Kindergeburtstagen. Die besondere Situation des GRASSI Muse -
ums für Angewandte Kunst im Zusammenwirken mit den beiden Museen anderer
Trägerschaft in dem Gebäudekomplex galt es ebenfalls zu berücksichtigen.
Ziel der Museen bleibt es, ihre Angebote weiter attraktiv und interessant zu halten
und vor allem den Zugang für alle zu ermöglichen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt
auf der kulturellen Bildung.
Die Vereinfachung und damit verbesserte Übersichtlichkeit der Entgeltkategorien soll
dazu führen, die Besucherfreundlichkeit weiter zu erhöhen.
Im Ergebnis der Diskussion über Kombikarten soll es mit den neuen Entgeltordnun -
gen erstmals eine gemeinsame Jahreskarte des Stadtgeschichtlichen Museums, des
GRASSI Museum für Angewandte Kunst und des Museums der bildenden Künste
geben. Das „Starke Trio“ zum Preis von 80,00 €, ermäßigt 56,00 € bzw. 40,00 € stellt
ein außerordentlich attraktives Angebot dar, mit dem der in der Vergangenheit eher
geringe Verkauf von Jahreskarten angekurbelt werden soll.
Darüber hinaus wollen die Museen  neben dem monatlichen eintrittsfreien Tag aus
besonderem Anlass einen Tag der offenen Tür im Jahr eintrittsfrei anbieten, der wer -
bewirksam eingesetzt werden soll.
1. Entgeltordnung GRASSI Museum für Angewandte Kunst
Mit Beschluss vom 16.12.2009 (BS/RBV-107/09) hat der Stadtrat die „Privatrechtli -
che Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für  Angewandte
Kunst“ (MAK) beschlossen. Die Eintrittspreise sind ab 01.01.2010 in Kraft getreten
mit einer Gültigkeit bis zum 31.12.2014 bzw. bis zum Zeitpunkt der Gültigkeit einer
neuen Entgeltordnung.
Im Zeitraum der Gültigkeit der bestehenden Entgeltordnung wurde mit der Eröffnung
des dritten  Rundganges „Jugendstil bis Gegenwart“ der Ständigen Ausstellung des
GRASSI MAK im Jahr 2012 die Präsentation der Dauerausstellung des Museums
fertig gestellt. Damit sind seitdem auf einer Fläche von über 4.500 qm alle Daueraus -
stellungsbereiche  zugänglich.  Dieser  Umstand,  das  sich  veränderte  Nutzer/innen
Verhalten und die Anforderungen, z. B. an den Bereich der Museumspädagogik,
werden in der überarbeiteten Entgeltordnung berücksichtigt.
2. Erläuterung der geplanten Änderungen
Die Gesamtausstellungsfläche, inklusive Sonderausstellungen, beträgt gegenwärtig
5.300 qm. In den Räumen der Dauerausstellung werden inzwischen zusätzlich auf -
wändige Präsentationen zu ausgewählten Themen gezeigt. Eine klare Trennung zwi -
schen Dauer- und Sonderausstellungen ist so nicht mehr möglich. Dies betrifft auch
die Ausstellungen des GRASSI Museums für Völkerkunde und des GRASSI Muse -
ums für Musikinstrumente. Deshalb wurde zwischen den drei Museen vereinbart,
eine Vereinheitlichung des Systems der Eintrittspreise einzuführen (siehe Anlage
2, Pkt. Eintrittspreise für das GRASSI komplett), auch um die Besucherfreundlichkeit
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zu erhöhen. Künftig soll es nur einen Eintrittspreis geben. Das Ticket gilt sowohl für
die Dauerausstellung als auch für die Sonderausstellung.
Die einmal jährlich im Oktober stattfindende Grassimesse wird neben Mitteln aus
dem städtischen Haushalt zu einem beträchtlichen Teil über Teilnahmegebühren der
ausstellenden Künstlerinnen und Künstler und Sponsorengelder finanziert. Für diese
Veranstaltung wird bereits ein Entgelt erhoben. Für die Präsentation kostenintensi -
verer Ausstellungen und Veranstaltungen aufgrund  des kontinuierlich gestiegenen
Mehraufwandes für die Gestaltung und Produktion der Ausstellungsarchitektur, hohe
Transportkosten und weitere Aufwendungen bzw.  und bei Sonderöffnungen außer -
halb der regulären Öffnungszeiten, soll zukünftig ein Zuschlag zum Entgelt in Höhe
von bis zu 2,00 € (siehe Anlage 2, Pkt. C) erhoben werden.
Das GRASSI Museum für Angewandte Kunst wird zukünftig eine Abendkarte - letzte
Öffnungsstunde vor Schließung des Museums - anbieten, wo jeder Besucher 50 %
des Preises für Vollzahler zahlt.
Der  Zuschlag  für  die  Führung  von  Besuchergruppen wird  von  40,00  €  auf
60,00 € je Gruppe (siehe Anlage 2 Pkt. C) erhöht. Damit wird dem wachsenden An -
spruch der Besucher auf eine längere Dauer (auf 1 Std.)  der Führung Rechnung ge -
tragen. Für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr treten an
diese Stelle die Sonderführungen durch die Museumspädagogen, die zum Preis von
1,00 € je Person weiterhin angeboten werden. Für besonders interessierte Besu -
chergruppen werden zusätzlich Sonderführungen von größerer Dauer und auch Füh -
rungen durch die Direktion angeboten (siehe Anlage 2 Pkt. C).
Für Schülergruppen und dazugehörige Begleitperson , deren Teilnehmer das 19.
Lebensjahr vollendet haben und sich in einem Ausbildungsverhältnis befinden (Gym -
nasium, Berufsschule, Studium) gelten Entgelte analog denen für Gruppen mit Teil -
nehmern bis zum vollendeten 19. Lebensjahr.
Der Lesesaal/die wissenschaftliche Fachbibliothek  wurde in den vergangenen
Jahren von ca. 250 Nutzern besucht. Die Erlöse betrugen 37,00 Euro im Jahr 2013
und 20,00 Euro im Jahr 2014. Die Regelung in der Entgeltordnung für die Biblio -
theksbenutzung soll entfallen (Anlage 2 Punkt 2.1).
Zusätzlich  soll  eine  Jahreskombikarte städtischer  Museen  für  ein  Entgelt von
80,00 € angeboten werden, die für den Besuch des  Stadtgeschichtlichen Muse -
ums, des Museums der bildenden Künste und des GRASSI Museums für Ange -
wandte Kunst gültig ist (siehe Anlage 2, Punkt E).  Die Entgelte für die Jahreskarten
der jeweiligen Museen gestalten sich einzeln wie folgt: SGM  40.00 €, GRASSI MAK
30.00 €  und MdbK  45.00 €.“
Der eintrittsfreie Mittwoch einmal im Monat wird beibehalten. Dies wird in Abstim -
mung zwischen  dem  Stadtgeschichtlichen Museum, dem  Museum  der bildenden
Künste und dem GRASSI Museum für Angewandte Kunst einheitlich der erste Mitt -
woch im Monat sein.  Mit der Bestätigung des Angebotes von eintrittsfreien Tagen
wird gleichzeitig ein „Einnahmeverzicht“ anerkannt und damit eine Subventionierung
von Museumsbesuchen.
Das GRASSI Museum für Angewandte Kunst behält sich vor einmal im Jahr einen
Tag der offenen Tür als eintrittsfreien Tag anzubieten.
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Im  Zusammenhang mit den  Ausstellungen des  Museums  wurde von  den Muse -
umspädagogen ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm entwickelt. Damit wer -
den vor allem junge Besucher stärker mit den Inhalten des Museums vertraut ge -
macht. Das Programm zur kulturellen Bildung reicht von Sonderführungen zu ein -
zelnen Themen der Ausstellungen, die zum Teil durch Einsatz von Spielmitteln un -
terstützt werden, über kreatives Gestalten in der Museumswerkstatt bis zum Durch -
führen von Projekttagen, Kindergeburtstagen und Workshops für Familien. Da auch
für Kindergeburtstage kostenintensiveres Material und höhere Personalkosten einge -
setzt werden müssen, wird der Preis auf 70,00 € angehoben (siehe Anlage 2 Pkt. D).
Diese Veranstaltungen erfreuen sich großer Beliebtheit, so dass neben museumsei -
genem Personal auf zusätzliche Unterstützung zurückgegriffen werden muss. Das
umfangreiche Programm wird ständig weiterentwickelt. In der Entgeltordnung wurden
deshalb seit 2010 mehrere Kategorien von Veranstaltungen (siehe Anlage 2 Pkt. D)
aufgenommen. Da nicht jede einzelne Sonderveranstaltung lange im Voraus bere -
chenbar ist, ist eine flexible Preisgestaltung für Veranstaltungen, die mit freien Mitar -
beitern, Fremdfirmen oder unter Einsatz von besonders kostenintensivem Material
durchgeführt werden, notwendig. Für diese Veranstaltungen werden Zuschläge je
nach Kosten und Aufwand bis maximal 50,00 € erhoben.
Der freie Eintritt für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 19. Lebensjahres
einheitlich für alle städtischen Museen seit Januar 2013 hat sich gut bewährt. Zu -
sätzlich zum reinen Ausstellungsrundgang werden den Kindern und Jugendlichen
zahlreiche Veranstaltungen der Museumspädagogik angeboten, die in der Regel mit
den Lehrplänen der Bildungseinrichtungen abgestimmt sind. Dabei ist sowohl die
Multiplikatorenwirkung im persönlichen Umfeld der Jugendlichen als auch eine nach -
haltige Bindung von jungen Menschen als zukünftige Museumsbesucher beabsich -
tigt. Das Angebot der Familienkarte (siehe Anlage 2 Pkt. C) kann damit entfallen.
Das Entgelt für wissenschaftliche Dienste und die Bearbeitung spezieller Anliegen
wird auf 10,00 € pro angefangene halbe Stunde angepasst.
Die  Anpassung  des  Preises  „Veröffentlichungsentgelt  für  verwahrte  Samm-
lungsobjekte“ (siehe Anlage 2, Pkt. 2.2) und Sonstiger Entgelte (siehe Anlage 2
Pkt. 5) begründen sich in der Aufnahme von neuen Bedarfskategorien und der Ori -
entierung an den Tarifen der Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst.
3. Rechtliche Grundlagen der Entgeltordnung
Ermächtigungsgrundlage für die in ANLAGE 1 vorgeschlagene Entgeltordnung ist
§ 73 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO), der die Grundsätze der Einnah -
mebeschaffung regelt.
Nach § 73 Abs. 2 SächsGemO hat die Gemeinde die zur Erfüllung ihrer Aufgaben
erforderlichen Einnahmen, soweit vertretbar und geboten, aus selbst zu bestimmen -
den Entgelten für die von ihr erbrachten Leistungen zu beschaffen (§ 73 Abs. 2 Nr. 1
SächsGemO). Dabei hat die Gemeinde auf die wirtschaftlichen Kräfte ihrer Abgabe -
pflichtigen Rücksicht zu nehmen (§ 73 Abs. 3 SächsGemO).
Der materiell-rechtliche Rahmen für die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten
wird durch die §§ 10 bis 14 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) vor -
gegeben, die sinngemäß anzuwenden sind.
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Die rechtlichen Voraussetzungen zur Entgelterhebung liegen vor. Die Einnahmen
aus privatrechtlichen Entgelten sind erforderlich, vertretbar und geboten. Der Grund -
satz der Kostendeckung ist berücksichtigt.  Die Dienstanweisung DA 12/2014 des
OBM ist anzuwenden, allerdings hat d ie Ermittlung des Kostendeckungsgrades vor
allem nachrichtlichen Charakter und zieht für den Bereich der Eintrittspreise keine
kostendeckenden Entgelte nach sich. Bei der Festlegung der Entgelte in den kultu -
rellen Einrichtungen wird vom Kostendeckungsgebot abgewichen, da es kommunal -
politisches Interesse ist, Kultur in Form von Museen, Theatern etc. allen Bevölke -
rungsschichten zu ermöglichen. Die Entgelte werden somit politisch festgelegt.
Die gemäß DA 12/2014 geforderte Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte
ist aus ANLAGE 2 ersichtlich.
Kalkulationen und Kostendeckungsgrade für die einzelnen Leistungsbereiche sind in
ANLAGE 3 dargestellt.
4. Entgeltbemessung
In sinngemäßer Anwendung des § 14 Abs. 1 Satz 1 SächsKAG kann das Entgelt
entweder nach dem Ausmaß der Benutzung (Leistung) oder nach den durch die Be -
nutzung durchschnittlich verursachten Kosten bemessen werden. Nach § 14 Abs. 1
Satz 2 SächsKAG können auch beide Kriterien miteinander verbunden werden.
Bei der Festsetzung der Entgelte des GRASSI Museum für Angewandte Kunst sind
folgende Kriterien zu berücksichtigen:
- Vergleich zu und Abstimmung mit den städtischen Museen in Leipzig und mit
ähnlich profilierten Einrichtungen auf überregionaler und internationaler Ebene
- Berücksichtigung der Entgelte für die zwei weiteren Museen im GRASSI „Muse
um für Völkerkunde“ und „Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig.
5. Entgeltschuldner
Nach  §  2  der  Entgeltordnung  sind  alle  personalen  Nutzer  des  Museums  Ent -
geltschuldner.
6. Ermäßigungen bzw. Entgeltbefreiungen
Ermäßigungen bzw. Entgeltbefreiungen kommen nach § 5 der Entgeltordnung in Be -
tracht.
7. In-Kraft-Treten / Geltungsdauer
Die Entgeltordnung tritt zum 01.03.2016 in Kraft und gilt bis zum 31.12.2019 bzw. bis
zum Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung auf Beschluss des Stadtrates.

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ANLAGE 1
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das
GRASSI Museum für Angewandte Kunst
Die Stadt Leipzig erlässt für die Benutzung der Ausstellung en, Veranstaltungen und
Sammlungen des GRASSI Museums für Angewandte Kunst auf der G rundlage der
§§ 28 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 20, 41 Abs. 2 und 73 Abs. 2 der Sächsische n Gemeinde-
ordnung (SächsGemO) in Verbindung mit den §§ 10 bis 14 des Säc hsischen Kom-
munalabgabengesetzes (SächsKAG) in der zurzeit geltenden Fassung folgende Ent-
geltordnung:
§ 1  Entgeltpflicht
(1) Die Nutzung der nachfolgenden Leistungen des GRA SSI Museums für Ange-
wandte Kunst sind entgeltpflichtig:
- Dauerausstellungen und Sonderausstellungen, Grassimesse
- Führungen
- Sonderveranstaltungen
- Sammlungen
- Jahreskombikarte für den Besuch des Stadtgeschichtlichen Museums, des
Museums der bildenden Künste und des GRASSI Museums für Angewandte
Kunst
- Sonstige Leistungen nach ANHANG 2 zu dieser Entgeltordnung.
§ 2  Entgeltschuldner
(1) Schuldner des Benutzungsentgeltes sind alle Personen, die Leistungen des
GRASSI Museums für Angewandte Kunst in Anspruch nehmen. Bei Minderjähri-
gen ist Entgeltschuldner der gesetzliche Vertreter.
(2) Mehrere Entgeltschuldner haften als Gesamtschuldner.
§ 3  Entgeltbemessung
Die Bemessung der Entgelte erfolgt nach dem Ausmaß der Benutzung (Leistung)
und nach den durchschnittlich verursachten Kosten der Benutzung.
§ 4  Höhe der Entgelte
(1) Eintrittspreise (ANHANG 1)
(2) Entgelte für die Benutzung der wissenschaftlichen Spezialbibliothek und der
Sammlungen (ANHANG 2)
§ 5  Ermäßigungen und Befreiungen
(1) Ermäßigung des Eintrittspreises nach ANHANG 1 kann in Anspruch genommen
     werden:
1. auf der Grundlage gesamtstädtischer Regelungen fü r Inhaber des Leip-
zig-Passes und für EhrenamtsPass-Inhaber der Freiwilligen-Agentur Leipzig
e. V. in Höhe von 50 % des Preises für Vollzahler.
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2. von Schülern und Auszubildenden ab dem vollendeten 19. Lebensjahr, Stu-
denten, Inhabern der Leipzig-Card, Wehr- und Zivildienstleistenden und
Schwerbehinderten mit Ausweis nach § 4 Abs. 5 Schwerbehindertengesetz mit
einem Behinderungsgrad ab 50 % gegen Vorlage des entsprechenden Ausweises
auf halbe Euro kaufmännisch gerundete 30 % des Preises für Vollzahler.
3. für Abendkarten - letzte Öffnungsstunde vor Schließung des Museums - in Höhe
von 50 % des Preises für Vollzahler für jeden Besucher.
(2) Kein Entgelt nach ANHANG 1 ist zu entrichten:
1. von Begleitpersonen für Schwerbehinderte, wenn de r Ausweis den Nach-
weis über die Notwendigkeit einer Begleitperson enthält.
2. von Mitgliedern des Freundeskreises des GRASSI Mu seums für Ange-
wandte Kunst, von Mitgliedern mit ICOM-Ausweis (Internationaler Muse-
umsbund), von Mitgliedern des Verbandes Deutscher Kunsthistoriker, des
Deutschen Museumsbundes und des Sächsischen Museums bundes, von
Mitgliedern des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler
e. V. und von Inhabern eines Presseausweises.
3. für Kinder, Jugendliche und Schülergruppen bis zu m vollendeten 19. Le-
bensjahr mit dazugehörigen Begleitpersonen, ausgenommen der unter
Punkt B (Sonstige Veranstaltungen) und Punkt C (sonstige Entgelte) fest-
gelegten Preise.
4. für Schülergruppen und dazugehörige Begleitperson , deren Teilnehmer
das 19. Lebensjahr vollendet haben und sich in einem Ausbildungsverhält-
nis befinden (Gymnasium, Berufsschule, Studium), ausgenommen der un-
ter Punkt B (Sonstige Veranstaltungen) und Punkt C (sonstige Entgelte)
festgelegten Preise.
5. am ersten Mittwoch eines jeden Monats, sowie einm al im Jahr am Tag der
offenen Tür.
(3) Ermäßigungen des Entgelts für Sammlungen nach ANHANG 2 können nach
Maßgabe folgender Absätze in Anspruch genommen werden:
1. für Tages- und Jahreskarten auf der Grundlage gesamtstädtischer Regelungen
für Inhaber des Leipzig-Passes und für EhrenamtsPass-Inhaber der Freiwilligen-
Agentur Leipzig e. V. in Höhe von 50 % des Entgelts für Vollzahler
2. für Tages- und Jahreskarten von Schülern und Ausz ubildenden ab dem
vollendeten 19. Lebensjahr, Studenten, Inhabern der Leipzig-Card, Wehr-
und Zivildienstleistenden und Schwerbehinderten mit Ausweis nach § 4
Abs. 5 Schwerbehindertengesetz mit einem Behinderungsgrad ab 50 %
gegen Vorlage des entsprechenden Ausweises auf halbe Euro aufgerun-
dete 30 % des Entgelts für Vollzahler
3. für Veröffentlichungen von verwahrten Sammlungsob jekten in Höhe von
50 % des Grundentgeltes
• für nachweisbar wissenschaftliche oder gemeinnützige Zwecke (Der
Nachweis ist durch schriftlichen Auftrag, bei gemeinnützigen Zwecken
auch durch eine widerrufliche und befristete vorläufige Bescheinigung
des Finanzamtes, zu belegen.). Anstelle des Entgeltes kann im Aus-
nahmefall auch ein Ausgleich nur über kostenfreie Belegexemplare
(ansonsten obligatorisch) geregelt werden.
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• in Amts- und Rechtshilfesachen für den Bund, die Lä nder und Gemein-
den, Gemeindeverbände, Stiftungen des öffentlichen Rechts und Kör-
perschaften des öffentlichen Rechts der Bundesrepub lik Deutschland
• für rechtliche Forschungen durch zentrale Stellen der öffentlich-rechtli-
chen Religionsgemeinschaften sowie der Anstalten und Stiftungen des
öffentlichen Rechts, soweit die Benutzung in einer Sache erfolgt und
Gegenseitigkeit gewährt wird.
(4) Kein Entgelt wird erhoben:
1. für die Nutzung der Bibliothek
2. für die Inanspruchnahme der Sammlungen nach ANHANG 2:
◦ für nachweisbar wissenschaftliche, künstlerische oder gemeinnützige
Zwecke (Der Nachweis ist durch schriftlichen Auftrag, bei gemeinnützi-
gen Zwecken auch durch eine widerrufliche und befristete vorläufige
Bescheinigung des Finanzamtes, zu belegen.).
◦ in Amts- und Rechtshilfesachen für den Bund, die Lä nder und Gemein-
den, Gemeindeverbände, Stiftungen des öffentlichen Rechts, Körper-
schaften des öffentlichen Rechts der Bundesrepublik  Deutschland und
der Konferenz Nationaler Kultureinrichtungen.
◦ für rechtliche Forschungen durch zentrale Stellen der öffentlich-rechtli-
chen Religionsgemeinschaften sowie der Anstalten und Stiftungen des
öffentlichen Rechts, soweit die Benutzung in einer Sache erfolgt und
Gegenseitigkeit gewährt wird.
◦ für einfache Beratung oder Auskunftserteilung ohne Inanspruchnahme
von Sammlungsobjekten oder archivarischen Hilfsmitteln.
(5) Ermäßigungen können nicht kumulativ beansprucht werden. Maßgeblich ist die
im Einzelfall höhere Ermäßigung.
§ 6  In-Kraft-Treten / Geltungsdauer
Die Entgeltordnung tritt zum 01.03.2016 in Kraft und gilt bis zum 31.12.2019 bzw. bis
zum Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung auf Beschluss des Stadtrates.
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ANHANG 1 zu ANLAGE 1
Entgelte für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst
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A. Dauer- und Sonderausstellung - komplett, Grassimesse
     Einzelkarte  Vollzahler             8,00
     Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (30%)                    5,50
     Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (50%)                    4,00
     Jahreskarte  Vollzahler            30,00
     Jahreskarte   ermäßigt nach § 5 (30%)              21,00
     Jahreskarte  ermäßigt nach § 5 (50%)              15,00

     Gruppenbesucher  ab 8 Personen                    6,00
     Zuschlag für besondere Ausstellungen  (je Erwachsener)                 bis 2,00
     Zuschlag für Führung von Besuchergruppen  (Dauer 1 Std, bis 20 Erw.)               60,00
     Zuschlag für Führung von Besuchergruppen  (Dauer 1,5 Std, bis 20 Erw.)            75,00
     Zuschlag für Führung von Besuchergruppen  (durch Direktion, bis 20 Erw.)           90,00

B. Eintrittspreise für Veranstaltungen in den Ausstellungen und in der Kreativ-
werkstatt
     Sonderführungen mit pädagogischer Betreuung  1, 00
(je Teilnehmer bis zum vollendeten 19 Lebensjahr )
     Sonderführungen mit pädagogischer Betreuung  2, 00
(je Teilnehmer ab dem vollendeten 19. Lebensjahr )
     Sonderführungen mit pädagogischer Betreuung ( je Teilnehmer mit  Ferienpass)      0,50
     Sonderführungen mit besonderer pädagogischer Betreuung            4,00
     Sonderführungen mit pädagogischer Betreuung
     und Kreativwerkstatt (je Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr ) bis zu           3,00
     Sonderführungen mit pädagogischer Betreuung
     und Kreativwerkstatt
(je Teilnehmer mit Ferienpass )                                            2,50
     Sonderführungen mit pädagogischer Betreuung
     und Kreativwerkstatt
(je Teilnehmer ab dem vollendeten 19. Lebensjahr )             8,00

Sonderveranstaltungen für Gruppen mit pädagogischer Betreuung und
Kreativwerkstatt mit Dauer ab 2 Stunden/Veranstaltung
Kindergeburtstage (je Veranstaltung bis 10 Kinder, inkl. Material)                       70,00
Kindergeburtstag/Workshop Fam. (2 Erw. je Veranst.frei,jede weitere erw. Person) 10,00
Workshops für Familien (je Veranstaltung bis 10 Kinder, inkl. Material)             70,00
Workshops und Projekttage (je Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr )  5,00
Workshops und Projekttage (je Teilnehmer ab dem vollendeten 19. Lebensjahr )        10,00
Für noch nicht bekannte einmalige Veranstaltungen (z. B. Lesungen, Workshops,
Musikveranstaltungen, Zuschläge für kostenintensives Material), mit denen das
Museum rechnen muss, werden Eintrittspreise je nach Kosten und Aufwand bis
maximal 50,00 € erhoben.
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Für Schülergruppen, deren Teilnehmer das 19. Lebensjahr vo llendet haben und
sich in einem Ausbildungsverhältnis befinden (Gymnasium, Berufsschule, Studi-
um) und deren Begleitpersonen gelten Entgelte analog denen für Gruppen mit
Teilnehmern  bis zum vollendeten 19. Lebensjahr.
Für Sonderveranstaltungen, die zusammen mit Vertragspart nern organisiert wer-
den, werden Zuschläge je nach Kosten und Aufwand, der gemein sam mit diesem
Partner vereinbarten Leistungen bis maximal 50,00 € erhoben.
C. Sonstige Entgelte
      Audioguide         1,00
Fotoerlaubnis          im Eintritt enthalten
Abendkarte  4,00
(letzte Öffnungsstunde vor Schließung des Museums, ermäßigt nach § 5 (1) Pkt.3)
     Jahreskombikarte für den Besuch des Stadtgeschichtlichen Museums, des
Museums der bildenden Künste und des GRASSI Museum für Angewandte
Kunst
     Jahreskombikarte (12 Monate)          80,00
     Jahreskombikarte ermäßigt nach § 5 (30 %)          56,00
     Jahreskombikarte ermäßigt nach § 5 (50 %)          40,00
Neben den Ausstellungen und Veranstaltungen des GRASSI Museums für Ange-
wandte Kunst werden gemeinsam durch die drei Museen im GRASSI Angebote für
die Besucher bereitgehalten. Dazu zählen z.B. Kombikarten zum Besuch mehrerer
Museen. Zu gemeinsamen Veranstaltungen der drei Museen im GRASSI werden ge-
sonderte Vereinbarungen zu Eintrittspreisen zwischen den Direktoren der drei Muse-
en getroffen.

Eintrittspreise für das GRASSI komplett - alle Dauer- und Sonderausstellungen
im Museum für Angewandte Kunst, im Museum für Völkerkunde und im Muse-
um für Musikinstrumente der Universität Leipzig
Kombikarten für drei Museen (Dauer- und Sonderausstellungen)
Einzelkarte  Vollzahler                  15,00
Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (30%)                  12,00
Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (50%)                    7,50
Kombikarten für zwei Museen (Dauer- und Sonderausstellungen)
Einzelkarte  Vollzahler                  12,00
Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (30%)                    9,00
Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (50%)                    6,00
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ANHANG 2 zu ANLAGE 1
Entgelte für die Benutzung der Bibliothek und der Sammlungen des GRASSI
Museum für Angewandte Kunst

1.  Bibliothek und Lesesaal
Die Benutzung der wissenschaftlichen Fachbibliothek des GRASSI Museums für
Angewandte Kunst ist unentgeltlich.
2.  Veröffentlichungsentgelt für verwahrte Sammlungsobjekte  bei Abdruck der
     Reproduktion in schwarz-weiß / in Farbe
Die Nutzungs- und Verwendungsrechte werden nach den Regelungen des Urheb-
berschutzgesetzes vergeben, insbesondere mit:
 - Festlegungen des Nutzungszweckes
 - Verbot der unbefugten Weitergabe an Dritte
 - Veränderungsverbot des zur Verfügung gestellten W erkes
 - Nennungspflicht für Herkunftsnachweis und Fotogra fenname
 - Verpflichtung des Nutzers zur Wahrung der Rechte Dritter ( Urheber-
           recht, Persönlichkeitsrecht, Eigentumsrecht)
 - Vereinbarung über die Ablieferung von Belegexempl aren
 - Schadenersatzforderungen bei Vertragsverstößen.
      Der Bildnachweis lautet GRASSI Museum für Angewandte Kunst Leipzig.
      Gebühren für Veröffentlichungen im Ausland werden vorab erhoben.
      a)   auf Titelseite, Vorsatzblatt oder Schutzumschlag, Bucheinband, Cover, Kasset-
             te, Hüllen für sonstige Medien (z.B. CD, CD-Rom, DVD) und Ansichtskarten  (in €)
     Auflage
      </ =     1.000              80,00
      </ =     5.000                 150,00
      </ =   10.000                           250,00
      </ =   50.000                 300,00
      </ = 100.000                 350,00
      </ = 200.000                 400,00
      </ = 300.000                 500,00
      >            300.000                 600,00
      b)   in Publikationen (Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Zeitungen, Katalo-
           ge, Prospekte u .ä.) in schwarz-weiß/in Farbe (in €)
      Auflage            ¼ Seite               ½ Sei te               1/1 Seite         2/1 Seite
      </ =    1.000     20,00 /   25,00     25,00 /  30,00         30,00 /  35,00          35,00 /  40,00
      </ =    5.000     40,00 /   45,00     45,00 /  50,00         50,00 /  55,00          55,00 /  60,00
      </ =  10.000      65,00 /  70,00     70,00 /  75,00         75,00 /  80,00          80,00 /  85,00
      </ =  50.000      80,00 /  85,00     85,00 /  90,00         90,00 /  95,00          95,00 /100,00
      </ =100.000    130,00 /140,00   140,00 /150,00      150,00 /160,00        180,00 /200,00
      </ =200.000    150,00 /170,00   170,00 /200,00      200,00 /220,00        220,00 /250,00
      </ =300.000    200,00 /230,00   230,00 /250,00      250,00 /280,00        280,00 /300,00
      > 300.000    250,00 /280,00      280,00 /300,00      300,00 /330,00        330,00 /350,00
Sonderformate auf Anfrage
6
12 von 33 in Zusammenstellung
c)   in Werbemitteln, für Kalender, Plakate, Kunstdrucke, Aufkleber, Flyer, Post
karten u.ä. in schwarz-weiß/in Farbe  (in €)
      Auflage   < A4        < A3   < A1        > A1
      </ =     1.000      40,00 /  75,00       55,00 /100,00       75,00 /135,00    200,00 /   300,00
       </ =     5.000     55,00 /100,00       75,00 /135,00     110,00 /200,00   300,00 /    450,00
      </ =   10.000     65,00 /120,00       75,00 /160,00     130,00 /250,00   350,00 /    500,00
      </ =   50.000     85,00 /210,00     125,00 /165,00     190,00 /250,00     400,00 /   600,00
      </ = 100.000   105,00 /140,00     150,00 /200,00     230,00 /300,00     450,00 /   650,00
      </ = 200.000   200,00 /280,00     300,00 /400,00     450,00 /600,00     500,00 /   700,00
      </ = 300.000   400,00 /470,00     500,00 /570,00     600,00 /700,00     650,00 /   800,00
      >    300.000   500,00 /600,00     650,00 /800,00     800,00 /950,00     900,00 /1.000,00
Sonderformate auf Anfrage
Auf Postern (einmalige Reproduktion und Kleinstauflagen bis 500 Exemplare)
Größe (in €)
bis A4          40,00
A4          60,00
A3          80,00
A2        100,00
A1        120,00
A0        250,00
    d)  für Filme, Videos je Bild in schwarz-weiß / in Farbe  (in €)
      </ =       2.000                                                                 80,00 / 150,00
      </ =       5.000                                                         150,00 / 200,00
      >          5.000                      200,00 /  265,00
     e)  im Fernsehen (in €)
     Sendung bis 30 sec
     einmalig                                      8 0,00 / 150,00
     mehrmalig                      160,00 / 300,00
     Sendung über 30 sec                   entsprechende Multiplikation des Grundpreises
     f)  im Internet – Wiedergabe in Online-Diensten (in €)
     eine Woche         25,00
     einen Monat         30,00
     sechs Monate         50,00
     ein Jahr                              80,00
     nach Ablauf erneuter Antrag notwendig
     g)  für einmalige Präsentationen (Power-Point oder vergleichbar) (in €)
kostenfrei
     h)  für sonstige Leistungen (in €)
     Anfertigung von Fotografien bzw. Video-, Filmerlaubnis zu gewerblichen Zwecken
je angefangene Stunde         50,00
7
13 von 33 in Zusammenstellung

       Nachdruck
Unveränderte Nachauflage         50% der Erstgebühr
Veränderte Nachauflage min. 75% der Erstgebühr
     Digitale Publikationen/Reader/ebooks/Apps sowie Social Media (in €)
     nach Anzahl Fans/Follower
     nach Anzahl Downloads
      500         30,00
   1.000         35,00
  2.000         40,00
  3.000         55,00
  5.000         80,00
  7.500       100,00
10.000       140,00
15.000       150,00
20.000       170,00
30.000       190,00
50.000       240,00
80.000       300,00
je weitere 10.000         33,00
3.  Wissenschaftliche Dienste / Bearbeitung spezieller Anliegen
Für wissenschaftliche Dienste und die Bearbeitung speziel ler Anliegen werden
Entgelte in Höhe von 10,00 € pro angefangene halbe Stunde erhoben.
4.  Reprographische Leistungen (eigene Leistungen) (in €)
     (eigene Leistungen)
     Papierabzug schwarz-weiß     9x12 cm                  2,50
     dto. 13x18 cm                  3,50
     dto. 18x24 cm                  5,50
     dto. 24x30 cm                  9,50
     dto. 25x40 cm                 14,50
     Neuaufnahme mit Papierabzug schwarz-weiß   9x12  cm             11,00
     dto. 13x18 cm             12,00
     dto.    18x24 cm             14,00
     dto. 24x30 cm             18,00
     dto. 25x40 cm             22,00
     Color-Kleinbild-Diapositiv                 7,00
     Kopien schwarz-weiß auf Papier bis Format A 4                    1,00
     Kopien  schwarz-weiß auf Papier größer A 4 bis Format A 3                2,00
     Zuschlag je Kopie aus gebundenen oder gehefteten Vorlagen                 0,50
5.  Sonstige Entgelte (in €)
     Color-Diapositiv
(Leihgebühr bis zu 3 Monaten)                40,00
     für jede weitere Woche         15,00
8
14 von 33 in Zusammenstellung
     Bearbeitungsgebühren
Generelle Bearbeitungsgebühr           8,00
Brennen einer CD         10,00
Digitaler Versand         10,00
Scannen einer Vorlage ohne Bildbearbeitung bis A3, 300 dpi         10,00
Reproduktion s/w auf Papier bis Format A4           1,00
Reproduktion s/w auf Papier größer als A4 bis A3           2,00
Bei allen Aufträgen, die versandt werden, werden Verpackungs- und Portokosten zuzüglich
20 % Gemeinkosten berechnet. Alle sonstigen Kosten, die mit einem Auftrag verbunden
sind ( z.B. Reisekosten, spezielle Materialien, Kosten Dritter ) werden in Höhe der Einzel-
kosten zuzüglich 20% Gemeinkostenzuschlag in Rechnung gestellt.
Rechnungsumschreibungen werden mit 15,00 € berechnet.
Bei allen weiteren Leistungen erfolgt die Orientierung an d en Tarifen der Ver-
wertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst.
9
15 von 33 in Zusammenstellung
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ANLAGE 2
GRASSI Museum für Angewandte Kunst
Eintrittspreise Alt Neu
BS/RBV-107/09
ab 01.01.2010
Ab 01.03.2016
Einzelkarte Vollzahler 5,00 entfällt
Einzelkarte ermäßigt nach  § 5 (30%) 3,50 entfällt
Einzelkarte ermäßigt  nach  § 5 (50%) 2,50 entfällt
Gruppenbesucher ab  8 Personen 4,00 entfällt
Familienkarte (ein oder 2 Erwachsene mit 1 bis 5 Kindern bis 18 Jahre) 10,00 entfällt
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen (Erwachsene bis 20 Personen) 40,00 entfällt
B. Sonderausstellungen
Einzelkarte Vollzahler 6,00 entfällt
Einzelkarte ermäßigt nach  § 5 (30%) 4,00 entfällt
Einzelkarte nach  § 5 (50%) 3,00 entfällt
Gruppenbesucher ab  8 Personen 5,00 entfällt
Familienkarte (ein oder 2 Erwachsene mit 1 bis 5 Kindern bis 18 Jahre) 12,00 entfällt
Zuschlag für kostenintensive Ausstellungen 2,00 entfällt
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen (Erwachsene bis 20 Personen) 40,00 entfällt
Einzelkarte Vollzahler 8,00 keine Änderung
Einzelkarte ermäßigt nach  § 5 (30%) 5,50 keine Änderung
Einzelkarte nach  § 5 (50%) 4,00 keine Änderung
Jahreskarte Vollzahler 30,00 keine Änderung
Jahreskarte ermäßigt nach  § 5 (30%) 21,00 keine Änderung
Jahreskarte nach  § 5 (50%) 15,00 keine Änderung
Gruppenbesucher ab  8 Personen 6,00 keine Änderung
Zuschlag für kostenintensive Ausstellungen bis 2,00 Euro pro Person 2,00 keine Änderung
Familienkarte (ein oder 2 Erwachsene mit 1 bis 5 Kindern bis 18 Jahre) 16,00 entfällt
40,00 60,00
75,00
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen (durch Direktion bis 20 Personen) 90,00
frei keine Änderung
Sonderführungen mit pädagogischer Betreuung (je Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr) 1,00 kei ne Änderung
Sonderführungen mit pädagogischer Betreuung (je Teilnehmer ab dem vollendeten 19. Lebensjahr) 2,00 keine  Änderung
Sonderführungen mit pädagogischer Betreuung (je Teil nehmer mit Ferienpass) 0,50 keine Änderung
Sonderführungen mit besonderer pädagogischer Betreuung 4,00
3,00 3,00
2,50 keine Änderung
5,00 8,00
Kindergeburtstag (je Veranstaltung bis 10 Kinder, in kl. Material) 55,00 70,00
Kindergeburtstag/Workshop Familien 10,00 keine Änderung
Workshop für Familien (je Veranstaltung bis 10 Kinde r, inkl. Material) 70,00
Workshops und Projekttage (je Teilnehmer bis zum vol lendeten 19. Lebensjahr) 5,00 keine Änderung
Workshops und Projekttage (je Teilnehmer ab dem voll endeten 19. Lebensjahr) 10,00 keine Änderung
Gruppenveranstaltungen erfolgen nur nach vorheriger Anmeldung. Für Schülergruppen und dazugehörige Begleitperson, deren Teilnehmer das
19. Lebensjahr vollendet haben und sich in einem Ausbildungsverhältnis befinden (Gymnasium, Beruf, Studium) gelten Entgelte analog denen für
Gruppen mit Teilnehmern bis zum vollendeten 19. Lebensjahr.
werden Eintrittspreise je nach Kosten und Aufwand bis maximal 50,00 € erhoben.
der gemeinsam mit diesem Partner vereinbarten Leistungen bis maximal 50,00€ erhoben.
E. Sonstige Entgelte
Audioguide (Ausleihe) 1,00 keine Änderung
Fotoerlaubnis 2,50 entfällt
Abendkarte - letzte Öffnungsstunde vor Schließung des Museums nicht vorhanden 4,00
und des GRASSI Museum für Angewandte Kunst
nicht vorhanden 80,00
nicht vorhanden 56,00
nicht vorhanden 40,00
Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte (alle Angaben in €)
1. Entgelte für Ausstellungen und Veranstaltungen einschl. Kombikarten GRASSI
+ Änderung mit
RBV-1470/12
A. Dauerausstellungen und Grassimesse
C. Dauer- und Sonderausstellung - komplett, Grassimesse
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen (1 Std Erwachsene bis 20 Personen)
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen (bis 1,5 Std bis 20 Personen)
D. Eintrittspreise für Veranstaltungen in den Ausstellungen und in der Kreativwerkstatt
Schüler, Jugendliche bis 18 Jahre (nur Kunstbetrachtung, ohne päd. Betreuung)
Sonderführungen mit pädagogischer Betreuung und Kreativwerkstatt
(Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr) bis zu
Sonderführungen mit pädagogischer Betreuung und Kreativwerkstatt (Teilnehmer mit Ferienpass)
Sonderführungen mit pädagogischer Betreuung und Kreativwerkstatt
(Teilnehmer ab dem vollendeten 19. Lebensjahr)
Sonderveranstaltungen für Gruppen mit pädagogischer Betreuung und Kreativwerkstatt
Dauer ab 2 Std/Veranstaltung (inkl.Vorbereitung)
(2 Erw. je Veranstaltung frei, jede weitere erw. Person)
Für Sonderveranstaltungen
 (z.B. Lesungen, Workshops, Musikveranstaltungen, Zuschläge für kostenintensives Material)
Für Sonderveranstaltungen, die zusammen mit Vertragspartnern  organisiert werden, werden Zuschläge je nach Kosten und Aufwand,
Jahreskombikarte für den Besuch des Stadtgeschichtlichen Museums, des Museums der bildenden Künste
Jahreskombikarte (12 Monate)
Jahreskombikarte ermäßigt nach § 5 (30 %)
Jahreskombikarte ermäßigt nach § 5 (50 %)
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 im Museum für Völkerkunde und im Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig
Einzelkarte Vollzahler   12,00 15,00
Einzelkarte ermäßigt nach  § 5 (30%) 9,00 12,00
Einzelkarte nach  § 5 (50%) 6,00 7,50
Einzelkarte Vollzahler   8,00 12,00
Einzelkarte ermäßigt nach  § 5 (30%) 6,00 9,00
Einzelkarte nach  § 5 (50%) 4,00 6,00
Neben den Ausstellungen und Veranstaltungen des GRASSI Museum für Angewandte Kunst werden gemeinsam durch die drei Museen im
GRASSI Angebote für die Besucher bereitgehalten. Dazu zählen z.B. Kombikarten zum Besuch mehrerer Museen. Zu gemeinsamen
Veranstaltungen der drei Museen im GRASSI werden gesonderte Vereinbarungen zu Eintrittspreisen zwischen den Direktoren der drei Museen
getroffen.
Eintrittspreise für das GRASSI-komplett alle Dauer- und Sonderausstellungen im Museum für Angewandte Kunst,
Kombikarten für drei Museen (Dauer- und Sonderausstellungen)
Kombikarten für zwei Museen (Dauer- und Sonderausstellungen)
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2. Entgelte für die Nutzung der wissenschaftlichen Fachbibliothek und der Sammlungen im GRASSI Museum für Angewandte Kunst
Entgelte Alt Neu
BS/RBV-107/09
ab 01.01.2010
Ab 01.03.2016
2.1 Lesesaal /Bibliothek
Tageskarte Vollzahler 2,00 entfällt
Tageskarte ermäßigt nach § 5 (30%) 1,50 entfällt
Tageskarte ermäßigt nach § 5 (50%) 1,00 entfällt
Jahreskarte   (12 Monate)  Vollzahler 7,00 entfällt
Jahreskarte   (12 Monate)  ermäßigt nach § 5 (30%) 5,00 entfällt
Jahreskarte   (12 Monate)  ermäßigt nach § 5 (50%) 3,50 entfällt
     bei Abdruck der Reproduktion in s-w/Farbe.
     Die Nutzungs- und Verwendungsrechte  werden nach den Regelungen des Urheberschutzgesetzes
vergeben, insbesondere mit :
- Festlegungen des Nutzungszweckes
- Verbot der unbefugten Weitergabe an Dritte
- Veränderungsverbot des zur Verfügung gestellten We rkes
-
- Verpflichtung des Nutzers zur Wahrung der Rechte D ritter
( Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, Eigentumsrecht )
- Vereinbarung über die Ablieferung von Belegexempla ren
- Schadenersatzforderungen bei Vertragsverstößen
     Der Bildnachweis lautet  "GRASSI Museum für Angewandte Kunst Leipzig".
     Entgelte für Veröffentlichungen im Ausland werden vorab erhoben.
     Auflage
</= 1.000     80,00 keine Änderung
</= 5.000 150,00 keine Änderung
</= 10.000           250,00 keine Änderung
</= 50.000 300,00 keine Änderung
</= 100.000 350,00 keine Änderung
</= 200.000 400,00 keine Änderung
</= 300.000 500,00 keine Änderung
> 300.000 600,00 keine Änderung
 Auflage 1/4 Seite 1/2 Seite 1 Seite
Euro Euro Euro
</= 1.000 20,00 /  25,00 25,00 /   30,00 30,00 /   35,00 keine Ä nderung
</= 5.000 40,00 /  45,00 45,00 /   50,00 50,00 /   55,00 keine Ä nderung
</= 10.000 65,00 /  70,00  70,00 /   75,00  75,00 /   80,00 keine  Änderung
</= 50.000 80,00 /  85,00 85,00 /   90,00 90,00 /   95,00 keine Ä nderung
</= 100.000 130,00 /140,00 140,00 / 150,00 150,00 / 160,00 keine Ä nderung
</= 200.000 150,00 /170,00 170,00 / 200,00 200,00 / 220,00 keine Ä nderung
</= 300.000 200,00 /230,00 230,00 / 250,00 250,00 / 280,00 keine Ä nderung
> 300.000 250,00 /280,00 280,00 / 300,00 300,00 / 330,00 keine Ä nderung
Sonderformate auf Anfrage
c)  in Werbemitteln  für Kalender, Plakate, Kunstdrucke, Aufkleber, Flyer, Postkarten u.ä. in s-w/Farbe
 Auflage < A4 < A3 < A1
Euro Euro Euro
</= 1.000 40,00 /   75,00 55,00 / 100,00  75,00 / 135,00 keine Ä nderung
</= 5.000 55,00 / 100,00 75,00 / 135,00 110,00 / 200,00 keine Än derung
</= 10.000 65,00 / 120,00 75,00 / 160,00 130,00 / 250,00 keine Än derung
</= 50.000 85,00 / 210,00 125,00 / 165,00 190,00 / 250,00 keine Ä nderung
</= 100.000 105,00 / 140,00 150,00 / 200,00 230,00 / 300,00 keine Änderung
</= 200.000 200,00 / 280,00 300,00 / 400,00 450,00 / 600,00 keine Änderung
</= 300.000 400,00 / 470,00 500,00 / 570,00 600,00 / 700,00 keine Änderung
> 300.000 500,00 / 600,00 650,00 / 800,00 800,00 / 950,00 keine Änderung
Sonderformate auf Anfrage
auf Postern (einmalige Reproduktion und Kleinstauflagen bis 500 Exemplare)
Größe
bis A4 40,00
A4 60,00
A3 80,00
A2 100,00
A1 120,00
A0 250,00
+ Änderung mit
RBV-1470/12
2.2. Veröffentlichungsentgelt für verwahrte Sammlungsobjekte
Nennungspflicht für Herkunftsnachweis und Fotografenname
a)   auf Titelseite, Vorsatzblatt oder Schutzumschlag, Bucheinband, Cover, Kasset-
     ten, Hüllen für sonstige Medien (z.B. CD, CD-Rom, DVD) und Ansichtskarten
b)   in Publikationen(Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Zeitungen, Kataloge, Prospekte u .ä.) in s-w/Farbe
18 von 33 in Zusammenstellung
Seite 4 von 4
Entgelte Alt Neu
BS/RBV-107/09
ab 01.01.2010
Ab 01.03.2016
d)  für Filme, Videos je Bild in s-w/Farbe
 Auflage Euro
</= 2.000   80,00 / 150,00 keine Änderung
</= 5.000 150,00 / 200,00 keine Änderung
> 5.000 200,00 / 265,00 keine Änderung
e)  im Fernsehen
     Euro
einmalig   80,00 / 150,00 keine Änderung
mehrmalig 160,00 / 300,00 keine Änderung
entsprechende Multiplikation des Grundpreises keine Änderung
f)  im Internet  - Wiedergabe in Online-Diensten
eine Woche 25,00
einen Monat 30,00
sechs Monate 50,00
ein Jahr 80,00 keine Änderung
nach Ablauf erneuter Antrag notwendig
g) kostenfrei
h) für sonstige Leistungen
Anfertigung von Fotografien bzw. Video-, Filmerlaubnis zu gewerblichen Zwecken 50,00 je angefangene Std.
Nachdruck
50% der Erstgebühr
min. 75% der Erstgebühr
nach Anzahl Downloads
500 30,00
1.000 35,00
2.000 40,00
3.000 55,00
5.000 80,00
7.500 100,00
10.000 140,00
15.000 150,00
20.000 170,00
30.000 190,00
50.000 240,00
80.000 300,00
je weitere 10.000 33,00
3.  Wissenschaftliche Dienste / Bearbeitung spezieller Anliegen
     Für wissenschaftliche Dienste und die Bearbeitung spezieller Anliegen
     pro angefangene halbe Stunde 22,00 10,00
Papierabzug s/w
  9x12 cm         2,50 keine Änderung
13x18 cm   3,50 keine Änderung
18x24 cm   5,50 keine Änderung
24x30 cm   9,50 keine Änderung
25x40 cm   14,50 keine Änderung
Neuaufnahmen mit Papierabzug s/w
9x12 cm 11,00 keine Änderung
13x18 cm     12,00 keine Änderung
18x24 cm     14,00 keine Änderung
24x30 cm     18,00 keine Änderung
25x40 cm     22,00 keine Änderung
           7,00 keine Änderung
Kopien s-w auf Papier bis Format A 4 1,00 keine Änderung
Kopien  s-w auf Papier größer A 4 bis Format A 3 2,00 keine Änderung
     Zuschlag je Kopie aus gebundenen oder geheftet en Vorlagen 0,50 keine Änderung
5.  Sonstige Entgelte
     40,00 keine Änderung
      für jede weitere Woche pro Reproduktion 15,00 keine Änderung
Bearbeitungsgebühren
generelle Bearbeitungsgebühr 8,00
Brennen einer CD 10,00
Digitaler Versand 10,00
Scannen einer Vorlage ohne Bildbearbeitung bis A3, 300 dpi 10,00
Reproduktionen s/w auf Papier bis Format A4 1,00
Reproduktionen s/w auf Papier größer als A4 bis A3 2,00

Alle sonstigen Kosten, die mit einem Auftrag verbunden sind ( z.B. Reisekosten, spezielle Materialien, Kosten Dritter) werden

Rechnungsumschreibungen werden mit 15,00 € berechnet.
Bei allen weiteren Leistungen erfolgt die Orientierung an den Tarifen der Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst.
+ Änderung mit
RBV-1470/12
Sendung bis 30 sec.
Sendung über 30 sec.
für einmalige Präsentationen (Power-Point oder vergleichbar)
unveränderte Nachauflage
veränderte Nachauflage
Digitale Publikationen/Reader/ebooks/Apps
sowie Social Media nach Anzahl Fans/Follower
4. Reprographische Leistungen  (eigene Leistungen)
Color-Kleinbild-Diapositiv
Leihgebühr  Color-Diapositiv  ( Leihgebühr  bis zu 3 Monaten )
Bei allen Aufträgen, die versandt werden, werden Verpackungs- und Portokosten zuzüglich 20 % Gemeinkosten berechnet.
in Höhe der Einzelkosten zuzüglich 20% Gemeinkostenzuschlag in Rechnung gestellt.
19 von 33 in Zusammenstellung
ANLAGE 3
Vorkalkulation 2015 bis 2019
Die angegebenen Werte sind Werte für die Durchschni tte der Jahre 2015-2019
Übersicht des Kostendeckungsgrades der einzelnen Leistungsbereiche
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
Plan 2015-2019 Plan 2015-2019 Plan 2015-2019
€ € € %
Gesamt / Wirtschaftsrechnung 4.003.709 534.000 -3.469.709 13,34
840.560 60.000 -780.560 7,14
Ausstellungen 2.712.454 416.000 -2.296.454 15,34
Dauerausstellungen 1.897.227 196.000 -1.701.227 10,33
Sonderausstellungen  815.227 220.000 -595.227 26,99
Museumspädagogik und Veranstaltungen 345.625 35.000 -3 10.625 10,13
Vermietungen/Verpachtungen 105.070 23.000 -82.070 21,89
Seite 1
Grassi Museum für Angewandte Kunst
deckungsgrad
dav. Wiss. Bearbeitung Fachbibliothek, Fotothek, Sam mlungen
dav.
dav.
dav.
20 von 33 in Zusammenstellung
Anteile der Leistungsbereiche
Kosten
Plan 2015
Kosten in % Kosten Erlöse
21,28 840.560 60.000,00
Dauerausstellungen 47,08 1.859.660 196.000,00
Sonderausstellungen 20,23 799.085 220.000,00
8,75 345.625 35.000,00
Vermietung 2,66 105.070 23.000,00
Plan 2016
21,28 840.560 60.000,00
Dauerausstellungen 47,08 1.878.257 196.000,00
Sonderausstellungen 20,23 807.076 220.000,00
8,75 345.625 35.000,00
Vermietung 2,66 105.070 23.000,00
Plan 2017
21,28 840.560 60.000,00
Dauerausstellungen 47,08 1.897.039 196.000,00
Sonderausstellungen 20,23 815.147 220.000,00
8,75 345.625 35.000,00
Vermietung 2,66 105.070 23.000,00
Plan 2018
21,28 840.560 60.000,00
Dauerausstellungen 47,08 1.916.010 196.000,00
Sonderausstellungen 20,23 823.298 220.000,00
8,75 345.625 35.000,00
Vermietung 2,66 105.070 23.000,00
Plan 2019
21,28 840.560 60.000,00
Dauerausstellungen 47,08 1.935.170 196.000,00
Sonderausstellungen 20,23 831.531 220.000,00
8,75 345.625 35.000,00
Vermietung 2,66 105.070 23.000,00
Plan Durchschnitt 2015 bis 2019
21,28 840.560 60.000,00
Dauerausstellungen 47,08 1.897.227 196.000,00
Sonderausstellungen 20,23 815.227 220.000,00
8,75 345.625 35.000,00
Vermietung 2,66 105.070 23.000,00
100,00 4.003.709 534.000,00
Seite 2
Wiss. Bearbeitung
MusPäd. und Veranstaltungen
Wiss. Bearbeitung
Musikpäd. und Veranstaltungen
Wiss. Bearbeitung
MusPäd. und Veranstaltungen
Wiss. Bearbeitung
MusPäd. und Veranstaltungen
Wiss. Bearbeitung
MusPäd. und Veranstaltungen
Wiss. Bearbeitung
MusPäd. und Veranstaltungen
21 von 33 in Zusammenstellung
Eintrittspreise Ausstellungen
Plan Plan Plan Plan Plan Plan 2015 bis 2019
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
Kosten Dauerausstellungen gesamt 1.859.660 1.878.257 1 .897.039 1.916.010 1.935.170 1.897.227 €
Kosten Sonderausstellungen gesamt 799.085 807.076 815. 147 823.298 831.531 815.227 €
Gesamtkosten Ausstellungen 2.658.745 2.685.332 2.712.1 86 2.739.308 2.766.701 2.712.454 €
Erlöse Dauerausstellungen gesamt 196.000 196.000 196.0 00 196.000 196.000 196.000 €
Erlöse Sonderausstellungen gesamt 220.000 220.000 220. 000 220.000 220.000 220.000 €
Gesamterlöse Ausstellungen 416.000 416.000 416.000 416. 000 416.000 416.000 €
Gewinn/Verlust -2.242.745 -2.269.332 -2.296.186 -2.323.308 -2.350.701 - 2.296.454 €
Kostendeckungsgrad der Ausstellungen 15,65 15,49 15,3 4 15,19 15,04 15,34 %
Anzahl der Besucher 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000 95 .000
Kosten pro Besucher lt. Vorkalkulation 28,55 €
Kostendeckungsgrad pro Besucher 28,02 %
Einzelkarte (Vollzahler) Dauerausstellung Entgelt alt:   5,00 €
Einzelkarte (Vollzahler) Sonderausstellung Entgelt alt:   6,00 €
8,00 €
Vorschlag für Stadtrat
Einzelkarte (Vollzahler) Entgelt für Dauerausstellungen und Sonderausstellungen gesamt neu:   8,00 €
Änderung des Leistungsangebotes und der Preise in der Struktur
Besucherfreundlichkeit wird durch mehr Übersicht erhöht.
Vereinheitlichung des Systems der Eintrittspreise im Museumskomplex
Seite 3
Kombikarte Dauer- und Sonderausstellung
22 von 33 in Zusammenstellung
Plan Plan Plan Plan Plan Plan 2015-2019
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
Berechnung der Kosten pro Führung
78 80 81 84 86 82 €
+ 23 24 24 25 26 24 €
= Gesamtkosten pro Führung 101 103 106 109 111 106 €
Kosten lt. Vorkalkulation 101 103 106 109 111 106 €
Erlös je Führung 60 €
Kostendeckungsgrad 56,60 %
Entgelt alt: 40,00 €
Vorschlag für Stadtrat 60,00 €
Zuschlag wurde von 40,00 € auf 60,00 € je Gruppe erhöht.
Damit wird dem wachsenden Anspruch der Besucher hinsichtlich der Führung Rechnung getragen.
Seite 4
Führung von Besuchergruppen
durchschnittliche Dauer der Führung: 2 Stunden inkl. durchschn. Vorbereitung
Personalkosten inkl. durchschn. Vorbereitung
Gemeinkostenzuschlag von 30 %
23 von 33 in Zusammenstellung
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
Berechnung der Kosten
Personalkosten 39 40 41 42 43 41 €
3 3 3 3 3 3
Zwischensumme 116 119 122 125 128 122 €
35 36 37 38 39 37 €
Gesamtpersonalkosten pro Veranstaltung 151 155 159 163 1 67 159 €
Anzahl zu betreuende Personen pro Veranstaltung 12 12 12 12 12 12 Stück
Kosten pro Person 13 13 13 14 14 13 €
Kosten lt. Vorkalkulation 13 €
Kostendeckungsgrad 15,09 %
Entgelt alt: 2,00 €
Vorschlag für Stadtrat
Preis pro Besucher über 18 Jahre 2,00 €
Preis pro Besucher bis einschließlich 18 Jahre 1,00 €
Preis pro Besucher mit Ferienpass 0,50 €
Seite 5
Pädagogische Veranstaltungen Sonderführung mit pädagogischer Betreuung ohne Einsatz von Material
Zeitaufwand pro Veranstaltung inkl. durchschn. Vorbereitung Std
Gemeinkostenzuschlag 30 %
24 von 33 in Zusammenstellung
Museumspädagogik, Veranstaltungen
Berechnung erfolgt unter Verwendung der Ergebnisse aus dem BAB 2013 (80 % der Kosten der Pädagogik werden für o.g. Veranstaltungen
verwendet).
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
Kosten Pädagogik insgesamt
345.625 345.625 345.625 345.625 345.625 345.625 €
276.500 276.500 276.500 276.500 276.500 276.500 €
Erlöse Kostenstelle Pädagogik (80% Anteil) 28.000 28. 000 28.000 28.000 28.000 28.000 €
Gewinn/Verlust -248.500 -248.500 -248.500 -248.500 -248.500 -248.500 €
10,13 10,13 10,13 10,13 10,13 10,13 %
Anzahl der Benutzer
3.450    3.450    3.450    3.450    3.450    3.450
80 €
Kostendeckungsgrad pro Teilnehmer 9,98 %
Entgelt alt: Erwachsene 5,00 €
für Schüler andere Berechnung
Vorschlag für Stadtrat
Preis pro Teilnehmer über 18 Jahre 8,00 €
Preis pro Teilnehmer bis einschließlich 18 Jahre bis  zu 3,00 €
Preis pro Teilnehmer mit Ferienpass 2,50 €
Seite 6
Sonderführungen für Einzelpersonen mit pädagogischer Betreuung und Kreativwerkstatt  mit Einsatz von Material
dav. 80% Nutzung für o.g. Veranstaltungen
Kostendeckungsgrad des o.g. Teiles Päd.
durchschn. Kosten pro Benutzer lt. Vorkalkulation
25 von 33 in Zusammenstellung
(mit Material)
Museumspädagogik - Veranstaltungen f. Gruppen
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
Kosten Pädagogik insgesamt 345.625 345.625 345.625 345.625 345.625 345.625 €
34.563 34.563 34.563 34.563 34.563 34.563 €
Erlöse Kostenstelle Pädagogik (10% Anteil) 3.500 3.50 0 3.500 3.500 3.500 3.500 €
Gewinn/Verlust -31.063 -31.063 -31.063 -31.063 -31.063 -31.063 €
10,13 10,13 10,13 10,13 10,13 10,13 %
Anzahl der Benutzer (Personen) 420    420    420    420    420    420
82 €
Kostendeckungsgrad pro Teilnehmer 6,08 %
Entgelt alt: Kindergeburtstag Preis je Gruppe 55,00 €
Vorschlag für Stadtrat
Kindergeburtstage (pro Veranstaltung bis 10 Kinder, einschl. bis zu 2 freien Begleitpersonen) 70,00 €
Kindergeburtstage je weiterer Erwachsener (2 Erwachsene zur Betreuung freier Eintritt) 10,00 €
Workshops für Familien 70,00 €
Workshops und Projekttage (je Teilnehmer bis einschließlich 18 Jahre) 5,00 €
Workshops und Projekttage (je Teilnehmer über 18 Jahre) 10,00 €
Seite 7
Sonderveranstaltungen für Gruppen mit pädagogischer Betreuung und Kreativwerkstatt mit Dauer ab 2 Std./Veranstaltung
dav. 10% Nutzung für o.g. Veranstaltungen
Kostendeckungsgrad des o.g. Teiles Päd.
durchschn. Kosten pro Benutzer lt. Vorkalkulation
26 von 33 in Zusammenstellung
Entgelt für die Benutzung des Lesesaals / Bibliothek
Berechnung erfolgt unter Verwendung der Ergebnisse aus dem BAB 2013
(60% der Kosten der wissenschaftlichen Fachbibliothek werden für die öffentliche Bibliothek verwendet)
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
121.570 121.570 121.570 121.570 121.570 121.570 €
72.942 72.942 72.942 72.942 72.942 72.942 €
12.627 12.627 12.627 12.627 12.627 12.627 €
Gewinn/Verlust -60.315 -60.315 -60.315 -60.315 -60.315 -60.315 €
17,31 17,31 17,31 17,31 17,31 17,31 %
Anzahl der Benutzer
42    42    42    42    42    42
860 €
Erlöse aus Entgelt zur Nutzung der Bibliothek 2013 37,00 €
Kostendeckungsgrad pro Nutzer 0,00 %
Einzelkarte (Vollzahler) Entgelt alt:   2,00 €
Jahreskarte (Vollzahler) Entgelt alt:   7,00 €
Vorschlag für Stadtrat:
Einzelkarte (Vollzahler) Entgelt neu:   0,00
Jahreskarte (Vollzahler) Entgelt neu:   0,00
(12 Monate)
Seite 8
Kosten wiss. Fachbibliothek insgesamt
dav. 60% Nutzung für öffentl. Bibliothek
Erlöse aus Nutzung der öffentl. Bibliothek
Kostendeckungsgrad der öffentl. Bibliothek
durchschn. Kosten pro Benutzer lt. Vorkalkulation
Die Benutzung der wissenschaftlichen Fachbibliothek des GRASSI Museums für Angewandte Kunst
ist für alle Besucher frei.
27 von 33 in Zusammenstellung
Wissenschaftliche Dienste
pro angefangene halbe Stunde
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
A Personalkosten
Personalkosten pro Stunde 46 47 49 50 51 49 €
Personalkosten pro halbe Stunde 23 24 24 25 25 24 €
B Berechnung der Kosten pro halbe Stunde
Personalkosten pro halbe Stunde 23 24 24 25 25 24 €
+ 7 7 7 7 8 7 €
= Gesamtkosten für Beantwortung pro halbe Stunde 30 31 32 32 33 32 €
Kosten pro halbe Stunde lt. Vorkalkulation: 32 €
Kostendeckungsgrad 31,68 %
Entgelt alt: 22,00 €
Vorschlag für Stadtrat 10,00 €
Vereinheitlichung der Entgelte in den städtischen Museen für die Inanspruchnahme von wissenschaftlichen Diensten
Seite 9
Gemeinkostenzuschlag von 30 %
28 von 33 in Zusammenstellung
Plan 2015 Plan2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Durchsc hnitt
A Bereitstellung von Anlagevermögen
Kosten für technische Geräte 0 0 0 0 0 0 €
0 0 0 0 0 0 €
Gesamtkosten 0 0 0 0 0 0 €
Anzahl der angefertigten Reproduktionen 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 Stück
Kosten pro Reproduktion 0 0 0 0 0 0 €
B Personalkosten
Personalkosten 36 37 38 38 39 38 €
: Arbeitsminuten 60 60 60 60 60 60 min
= Bezüge pro Minute 0,60 0,61 0,63 0,64 0,66 0,63 €
x Auswahl und Erstellung der Reproduktion 50 50 50 50 50 5 0 min
= Personalkosten pro Reproduktion 30 31 31 32 33 31 €
+ 9 9 9 10 10 9 €
= Kosten pro Reproduktion 39 40 41 42 43 41 €
C
Kosten pro Reproduktion
Bereitstellung von Anlagevermögen 0 0 0 0 0 0 €
Personalkosten 39 40 41 42 43 41 €
Gesamtkosten pro Reproduktion 39 40 41 42 43 41 €
Kosten lt. Vorkalkulation pro Reproduktion 41 €
Kostendeckungsgrad z.B. bei Neuaufnahme mit Papierabzug s/w 27,02 %
Entgelt alt:
Papierabzug schwarz-weiß 2,50 - 14,50 €
Neuaufnahme mit Papierabzug schwarz-weiß 11,00 - 22,00 €
7,00 €
Kopien schwarz-weiß 1,00 - 2,00 €
Vorschlag für Stadtrat:
Papierabzug schwarz-weiß 2,50 - 14,50 €
Neuaufnahme mit Papierabzug schwarz-weiß 11,00 - 22,00 €
7,00 €
Kopien schwarz-weiß 1,00 - 2,00 €
Keine Änderung der Preise bei bisherigen Leistungen Seite 10
Entgelt für reprographische Leistungen
Gemeinkostenzuschlag 30 %
Gemeinkostenzuschlag von 30 %
Color-Kleinbild-Diapositiv
Color-Kleinbild-Diapositiv
29 von 33 in Zusammenstellung
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
A Arbeitszeitanteile:
- Ausheben/Rücklagern der Reproduktionen 35 35 35 35 35 35 min
- Verpackung und Versand der Reproduktionen 10 10 10 10 1 0 10 min
- Rechnungslegung und -überwachung 15 15 15 15 15 15 min
= Gesamt 60 60 60 60 60 60 min
B Personalkosten
Personalkosten 36 37 38 38 39 38 €
: Arbeitsminuten 60 60 60 60 60 60 min
= Bezüge pro Minute 0,60 0,61 0,63 0,64 0,66 0,63 €
C Berechnung der Kosten pro Reproduktion
Bezüge pro Minute 0,60 0,61 0,63 0,64 0,66 0,63 €
x Zeitanteil für Vorgangsbearbeitung 60 60 60 60 60 60 min
= Personalkosten pro Bereitstellung 36 37 38 38 39 38 €
+ 11 11 11 12 12 11 €
= Gesamtkosten pro Reproduktion 46 48 49 50 51 49 €
Kosten lt. Vorkalkulation 49 €
Kostendeckungsgrad 81,89 %
Entgelt alt:
Ausleihe bis zu 3 Wochen pro Reproduktion 40,00 €
für jede weitere Woche pro Reproduktion 15,00 €
Vorschlag für Stadtrat:
Ausleihe bis zu 3 Wochen pro Reproduktion 40,00 €
für jede weitere Woche pro Reproduktion 15,00 €
Keine Änderung der Preise bei bisherigen Leistungen
Seite 11
Entgelt für die Ausleihe reprographischer Leistungen
Gemeinkostenzuschlag von 30 %
30 von 33 in Zusammenstellung
ANLAGE 4
GRASSI Museum für Angewandte Kunst
Übersicht des Kostendeckungsgrades der einzelnen Leistungsbereiche
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
Ist 2013 Ist 2013 Ist 2013
€ € € %
Gesamt / Wirtschaftsrechnung 4.083.324,09 545.895,73 -3.537.428,36 13,37
1 816.830,70 64.014,99 -752.815,71 7,84
2 Dauerausstellungen  1.100.25.2.0.01.02.01 1.863.569 ,37 198.039,66 -1.665.529,71 10,63
3 Sonderausstellungen  1.100.25.2.0.01.02.02 937.883, 91 222.525,34 -715.358,57 23,73
4 Museumspädagogik und Veranstaltungen 1.100.25.2.0. 01.03 346.894,30 37.323,83 -309.570,47 10,76
5 Vermietungen/Verpachtungen 1.100.25.2.0.01.04 118.1 45,81 23.991,91 -94.153,90 20,31
Nachkalkulation 2010 bis 2013
Nachkalkulation 2013
deckungsgrad
dav. Wiss. Bearbeit.,Fachbiblioth.,Fotothek, Sammlun g.  1.100.25.2.0.01.01
dav.
dav.
dav.
dav.
31 von 33 in Zusammenstellung
Übersicht des Kostendeckungsgrades der einzelnen Leistungsbereiche
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
Ist 2012 Ist 2012 Ist 2012
€ € € %
Gesamt / Wirtschaftsrechnung 3.937.387,91 317.388,43 -3.619.999,48 8,06
1 811.142,65 3.160,64 -807.982,01 0,39
2 Dauerausstellungen  1.100.25.2.0.01.02.01 1.875.915 ,24 192.133,98 -1.683.781,26 10,24
3 Sonderausstellungen  1.100.25.2.0.01.02.02 818.230, 29 85.360,38 -732.869,91 10,43
4 Museumspädagogik und Veranstaltungen 1.100.25.2.0. 01.03 320.274,02 21.395,85 -298.878,17 6,68
5 Vermietungen/Verpachtungen 1.100.25.2.0.01.04 111.8 25,71 15.337,58 -96.488,13 13,72
Übersicht des Kostendeckungsgrades der einzelnen Leistungsbereiche
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
Ist 2011 Ist 2011 Ist 2011
€ € € %
Gesamt / Wirtschaftsrechnung 3.649.020,40 242.652,29 -3.406.368,11 6,65
1 899.299,20 10.842,26 -888.456,94 1,21
2 1.495.178,97 124.226,25 -1.370.952,72 8,31
3 706.407,54 67.773,49 -638.634,05 9,59
4 436.094,36 27.244,04 -408.850,32 6,25
5 112.040,33 12.566,25 -99.474,08 11,22
Nachkalkulation 2012
deckungsgrad
dav. Wiss. Bearbeit.,Fachbiblioth.,Fotothek, Sammlun g.  1.100.25.2.0.01.01
dav.
dav.
dav.
dav.
Nachkalkulation 2011
deckungsgrad
dav. Wiss. Bearbeit.,Fachbiblioth.,Fotothek, Sammlun g.  Kst 11
dav. Dauerausstellungen  Kst 12
dav. Sonderausstellungen  Kst 13
dav. Museumspädagogik und Veranstaltungen Kst 14 u.  15
dav. Vermietungen/Verpachtungen Kst 24
32 von 33 in Zusammenstellung
Übersicht des Kostendeckungsgrades der einzelnen Leistungsbereiche
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
Ist 2010 Ist 2010 Ist 2010
€ € € %
Gesamt / Wirtschaftsrechnung 3.494.445,46 322.062,57 -3.172.382,89 9,22
1 855.359,91 9.983,99 -845.375,92 1,17
2 1.256.492,65 38.941,78 -1.217.550,87 3,10
3 750.704,83 189.682,96 -561.021,87 25,27
4 522.318,34 73.197,99 -449.120,35 14,01
5 109.569,73 10.255,85 -99.313,88 9,36
In den Jahren 2007 bis 2012 wurde die Dauerausstellung des GRASSI MAK gebaut und jeweils in einzelnen Etappen präsentiert.
Mit der Eröffnung des dritten Rundganges der Ständigen Ausstellung am 04.03.2012 wurde die Präsentation der Dauerausstellung fertiggestellt.
Dies spiegelt sich in den Kosten und Erlösen der Ausstellungen und dem Verhältnis Dauer- zu Sonderausstellung wider.
Auch besonders publikumswirksame Sonderausstellungen, wie z.B. „Schuhdesign“ im Jahr 2013 beeinflussen dieses Verhältnis.
diese fallen unterschiedlich aus.
Außerdem hat das GRASSI MAK auch mehrere Förderungen erhalten, die die Höhe der Erlöse in den Jahren unterschiedlich gestalten.
Nachkalkulation 2010
deckungsgrad
dav. Wiss. Bearbeitung Fachbibliothek, Fotothek, Sam mlungen  Kst 11
dav. Dauerausstellungen  Kst 12
dav. Sonderausstellungen  Kst 13
dav. Museumspädagogik und Veranstaltungen Kst 14 u.  15
dav. Vermietungen/Verpachtungen Kst 24
Erlöse im Bereich wiss. Bearbeitung und Sammlungen werden auch beeinflusst durch Sonderposten, die in der Anlagenbuchhaltung zu diesem Produkt gebildet werden,
33 von 33 in Zusammenstellung


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00408/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 05.05.2015 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 12.05.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport (mitwirkend)
Dezernat Finanzen (mitwirkend)
Betreff
Leipzig wird Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung X Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Für eine erfolgreiche und medienwirksame Teilnahme der Stadt Leipzig wäre eine reine Vergabe
einer Projektumsetzung zur Organisation der Europäischen Woche der Mobilität an einen externen
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Träger nicht ausreichend. Da die Stadt vor allem selbst in der Pflicht wäre, sich in erheblichem
Umfang mit konkreten Maßnahmen und Aktionen einzubringen, wären zusätzlich zu den für eine
externe Vergabe nötigen Mitteln auch auf Seiten der Verwaltung Personalressourcen und Mittel für
Öffentlichkeitsarbeit notwendig.
Mit dem verfügbaren Personal und den Mitteln für das laufende Geschäft in den zuständigen Ämtern
der Dezernate VI und III, ist dieser erhebliche Mehraufwand jedoch nicht zu leisten. Es müssten
bereits auf Seiten des Verkehrs- und Tiefbauamtes mindestens eine halbe Stelle und 50.000 Euro
zusätzlich eingestellt werden, um die eigenen Leistungen erbringen zu können. Für eine externe
Beauftragung der Gesamtorganisation wären noch einmal weitere 50.000 Euro zu veranschlagen.
Da die finanzielle Deckung im Haushalt der Stadt Leipzig aufgrund prioritärer Pflichtaufgaben derzeit
nicht eingeordnet werden konnte, muss der Antrag abgelehnt werden.
Nur bei Bereitstellung der erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen könnte jedoch
eine erfolgreiche Teilnahme der Stadt an der Europäischen Woche der Mobilität erfolgen.
Die Europäische Woche der Mobilität ist ein sehr geeignetes Instrument, um in der Bevölkerung ein
Nachdenken über die Änderung des Verkehrsverhaltens zu erreichen.
In Leipzig finden seit mehreren Jahren, von privaten Initiativen getragen, unterschiedliche Aktionen
in der Woche der Europäischen Woche der Mobilität statt. Bei einer Teilnahme der Stadt an der
Aktionswoche wäre es das Ziel, die Aktivitäten der Initiativen zu bündeln und unter dem Dach der
Stadt zusammenzuführen. Hierfür wäre in gemeinsamen Gesprächen zu klären, welche Initiativen
hierzu bereit wären und welche Aktionen hierdurch befördert werden können.
Im Jahr 2015 ist geplant, dass es in Deutschland eine Koordinierungsstelle für die deutschen
Partnerstädte der Europäischen Woche der Mobilität geben soll. Die Stelle wird beim Deutschen
Institut für Urbanistik eingerichtet. Die Konditionen für die teilnehmenden Städte in 2015 sind noch
nicht bekannt.
2014 stand die jährliche Aktionswoche unter dem Motto „Our streets, our choice“ oder „Wir haben
die Wahl, die Straßen gehören uns“. Mit der Teilnahme sind in jedem Jahr auch bestimmte
Bedingungen verknüpft, die sehr wahrscheinlich für 2015 neu festgelegt werden und geprüft werden
müssten.
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/4
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00425/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 12.01.2015 Bestätigung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 27.01.2015 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 02.02.2015 2. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 04.02.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 25.02.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Umweltbibliothek Leipzig - Fortbestand sichern
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung X Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Begründung:
Den Fortbestand der Umweltbibliothek durch eine eigene Haushaltsposition im städtischen Haushalt
zu sichern, die jährlich mit 75.000 EUR untersetzt wird, würde Sinn und Zweck der Rahmenrichtlinie
der Stadt Leipzig über die Vergabe von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende
Stellen widersprechen. Eine solche Förderung würde, da die für das kommende Haushaltsjahr zur
Verfügung stehenden Haushaltsmittel bereits feststehen, zulasten anderer Vereine und Verbände
gehen, die auf dem Gebiet des Umwelt- und Naturschutzes tätig sind. Sie würde den
haushaltsrechtlichen Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zuwiderlaufen.
1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Zuwendungen der Stadt Leipzig an Stellen außerhalb der Stadtverwaltung werden auf Grundlage
der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen auf Antrag gewährt. Die Richtlinie legt
verbindlich fest, wie bei der Vergabe von Zuwendungen zu verfahren ist und soll die einheitliche
Ausübung des Ermessens und eine gleichmäßige Behandlung aller Antragsteller sicherstellen. Nach
Art. 3 Abs. 1 GG haben mögliche Zuwendungsempfänger einen Anspruch auf Gleichbehandlung bei
der Ausübung des Ermessens (Selbstbindung der Verwaltung). Ein Ratsbeschluss mit dem Inhalt,
die Umweltbibliothek voll zu finanzieren würde unter anderem andere Zuwendungsempfänger
benachteiligen.
In den Jahren 1997 – 2014 hat der Ökolöwe Umweltbund für die Umweltbibliothek von der Stadt
Leipzig jeweils Fördermittel von durchschnittlich 35.000 EUR erhalten. Die Förderhöhe ist also über
die Jahre in etwa konstant geblieben. Die Zuwendung ab dem Jahr 2015 um mehr als das Doppelte
auf 75.000 EUR zu erhöhen, erscheint, zumal sich die Höhe der für die Bibliothek beantragten
finanziellen Mittel bislang nicht verändert hat, nicht plausibel.
Im Ergebnis hieße eine Förderung i.H.v. 75.000 EUR, dass der Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V.,
der neben der Förderung der Umweltbibliothek regelmäßig die Förderung weiterer Projekte
beantragt, insgesamt mehr als die Hälfte der für alle Umweltvereine und -verbände jährlich zur
Verfügung stehenden Fördermittel für sich beansprucht. Andere, insbesondere kleinere Vereine, die
auf dem Gebiet des Umwelt- und Naturschutzes tätig sind, gingen leer aus.
Die Förderung i.H.v. 75.000 EUR steht auch in keinem wirtschaftlichen Verhältnis.
Im Verwendungsnachweis führt der Trägerverein Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. aus, dass die
Umweltbibliothek im Vergleich zu Allgemeinbibliotheken nur wenig für den allgemeinen Lesebedarf,
sondern eher anlassbezogen genutzt wird. Im Jahr 2012 bspw. hatte die Umweltbibliothek 2.000
Nutzungsfälle pro Jahr. Das sind acht Nutzungsfälle täglich. Die Nutzungsfälle verteilten sich auf
etwa 300 Nutzer. Den Erhalt der Bibliothek in Anbetracht dieser Nutzungszahlen in der geforderten
Höhe zu subventionieren, widerspricht jeglicher Wirtschaftlichkeitsbetrachtung. Um den Fortbestand
der Bibliothek zu sichern, sollten auch andere kostentragende Modelle geprüft werden (bspw.
Senkung von Personalkosten, Erhöhung der Erträge durch Einführen von Nutzungsgebühren). Denn
unbestritten handelt es sich bei der Umweltbibliothek um eine zentrale und renommierte
Informationsstelle für alle Umweltfragen und sollte als solche möglichst erhalten bleiben.
Ihr Fortbestehen kann aber nicht einzig von der Erhöhung der Finanzhilfen der Stadt Leipzig
abhängig gemacht werden.
Dass dem Förderverein Auwaldstation eine regelmäßige Zuwendung zukommt, beruht auf einer
vertraglichen Vereinbarung zum Fortbestand der Auwaldstation infolge der Eingemeindung von
Lützschena-Stahmeln. Die Situation des Fördervereins ist mit der Situation des Ökolöwe -
Umweltbund Leipzig e. V. folglich nicht vergleichbar.
2 von 3 in Zusammenstellung
Fassung vom:
Thema ►
Mitzeichnung
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen
erforderlich Unterschrift
I Allgemeine
Verwaltung

II Finanzen
III Umwelt, Ordnung,
Sport

IV Kultur
V Jugend, Soziales,
Gesundheit und
Schule

VI Stadtentwicklung
und Bau

VII Wirtschaft
01.1 GB des Ober-
bürgermeisters und
des Stadtrates

01.2 GB des Ober-
bürgermeisters –
Kommunalwirtschaft

01.16 Datenschutz/
Sicherheits
beauftragte/r

14 Rechnungs-
prüfungsamt

Rechtsprüfung

Name Unterschrift
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich  nein  ja
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14
3 von 3 in Zusammenstellung


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00479/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.10.2014 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Wirtschaftspolitische Folgen des Rückzugs von Mercedes-Benz für den Standort
Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
1. In welchem Umfang  erhielt Mercedes Benz nach Kenntnis der Stadtverwaltung im Zeitraum
von 2009 bis 2013 Fördermittel der EU, des Bundes und/oder des Freistaates Sachsen für den
Standort Leipzig?
Nach Kenntnis der Stadt wurde von der Mercedes-Benz Vertriebs GmbH mit Niederlassung Leipzig
nicht auf Fördermittel zurückgegriffen.
2. Inwieweit hat Mercedes Benz die Stadt Leipzig zu welchem Zeitpunkt über einen möglichen
Personalabbau unterrichtet?
Die Mitteilungspflicht des Unternehmens über einen möglichen Personalabbau besteht nur
gegenüber der  Arbeitsagentur. Über den „Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen“ hat die
Stadt noch keine Informationen erhalten.
3. Inwieweit sind welche Maßnahmen durch die Stadt Leipzig vorgesehen, um den Erhalt der
Arbeitsplätze bei Mercedes Benz in Leipzig zu sichern?
Die Mercedes Benz Vertriebsgesellschaft mbH (MBVG) für Ostdeutschland mit den sechs
Standorten Rostock, Schwerin, Magdeburg, Dresden, Leipzig sowie Berlin steht vor einem
Komplettverkauf an einen potenziellen Investor. Die wirtschaftliche Entscheidung über die
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Umstrukturierung des Vertriebsnetzes für Mercedes-Benz wird vom Daimler Konzern selbst
getroffen und betrifft nicht nur den Vertriebsstandort Leipzig, sondern ganz Ostdeutschland. Von
einer Schließung der Niederlassung in Leipzig kann gegenwärtig nicht ausgegangen werden. Ein
Verlust der Arbeitsplätze ist noch nicht absehbar.
Die Niederlassung in Leipzig beschäftigt rund 300 Mitarbeitern in zwei Filialen. Über Maßnahmen
zur Absicherung der Beschäftigung und den Beschäftigungsbedingungen verhandelt die IG Metall
mit der Vertriebsgesellschaft.
           4. Welche Minderung der Gewerbesteuereinnahmen ergibt sich nach dem Rückzug von
Mercedes Benz für die Stadt Leipzig?
            Auskünfte über geminderte Steuereinnahmen der Stadt zu einzelnen Unternehmen können
aufgrund des Steuergeheimnisses nicht gegeben werden.
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


Spielgerät 33. Grundschule

paper_type: Anfrage

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. F-00574/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.11.2014 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadtrat Wolf-Dietrich Rost MdL
Betreff
Spielgerät 33. Grundschule
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Seit Ende 2013 ist das Klettergerüst für Schul- und Hortkinder in der 33. Grundschule, Anhalter
Straße, für die Benutzung gesperrt. Damit haben über 160 Kinder nur eine Wippe, ein kleines
Spielhaus und einen Sandkasten zur Verfügung.
Dazu habe ich folgende Fragen:
1. Warum wurde das Spielgerät gesperrt ?
2. Ist die Sperrung im Jahr 2013 auf eine unzureichende Wartung zurückzuführen ?
3. Warum dauert es so lange, um entweder das Spielgerät instand zu setzen oder ein neues zu
installieren ?
4. Wie hoch ist der Etat im Jahr 2014 für Wartung, Instandsetzung und Neubeschaffung von
Spielgeräten an Grundschulen/ Horten ?
5. Wann ist mit einer Instandsetzung oder der Installation eines neuen Spielgerätes für die 33.
Grundschule und ihren Hort zu rechnen ?
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung


Umsetzung des Luftreinhalteplanes

text:
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00543/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 28.10.2014 Bestätigung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 18.11.2014 Vorberatung
Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Finanzen
Betreff
Umsetzung des Luftreinhalteplanes
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
X Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Zustimmung mit Ergänzung zu Beschlusspunkt 1:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Umwelt und Ordnung die konkrete
finanzielle Untersetzung der Maßnahmen zur Umsetzung des Luftreinhalteplanes für das Jahr 2014
im 1. Quartal 2015 zur Kenntnis zu geben.
Alternativvorschlag zu Beschlusspunkt 2:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Umwelt und Ordnung beginnend mit
dem Jahr 2015 jährlich über die im jeweiligen Vorjahr aufgewendeten Finanzmittel zur Umsetzung
1 von 2 in Zusammenstellung
der Maßnahmen des Luftreinhalteplanes zu berichten. Die Berichterstattung erfolgt bis zum Ende
des jeweiligen 1. Quartals des Folgejahres.
Sachverhalt:
Die hauptverantwortlichen Ämter bzw. Beteiligungen zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem
Luftreinhalteplan (LRP) wurden zur Erarbeitung des Umsetzungsberichtes für die Jahre 2012 und
2013 zum LRP abgefragt.
Gleichzeitig wurden die hauptverantwortlichen Ämter bzw. Beteiligungen um Mitteilung der
konkreten finanziellen Untersetzung der Maßnahmen zur Umsetzung des LRP für 2014 gebeten.
Das vollständige Ergebnis der Abfrage wird entsprechend Beschlusspunkt 1 des Antrages, dem
Fachausschuss Umwelt und Ordnung spätestens im 1. Quartal 2015 zur Kenntnis gegeben.
Beginnend mit dem Jahr 2015 wird der Fachausschuss Umwelt und Ordnung jährlich über die im
jeweiligen Vorjahr aufgewendeten Finanzmittel zur Umsetzung der Maßnahmen des LRP informiert,
dies erfolgt im 1. Quartal des Folgejahres.
Eine gesonderte Ausweisung der Maßnahmenuntersetzung zur HH-Planaufstellung, erfolgt nicht.
In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 24.08.2010 zur Vorlage DSV/621
„(Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig (DSIV/4318), …, Umsetzung der Maßnahmen des
Luftreinhalteplanes der Stadt Leipzig vom 18.12.2009)“ sind die verantwortlichen Ämter zur Erfüllung
der ihnen zugeordneten Maßnahmen des Luftreinhalteplans sowie zur eigenverantwortlichen
Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel für die kommenden Jahre verpflichtet worden. Ebenso
wurden die Bürgermeister verpflichtet, im Rahmen ihrer fachlichen Verantwortung für die
Unternehmen auf die Umsetzung der Maßnahmen des Luftreinhalteplans hinzuwirken.
Insoweit sind mit Aufstellung des Haushaltes die hauptverantwortlichen Ämter und Beteiligungen
verpflichtet, finanzielle Vorsorge zu betreiben. Sinnvoll ist daher die konkrete Abrechnung. Diese
wird nunmehr zeitnah bis Ende des I. Quartals des Folgejahres zur Kenntnis gegeben.
Hinzuweisen bleibt, dass aufgrund der städtischen Haushaltslage eine Finanzierung der
Maßnahmen im Rahmen der Eckwerte der zuständigen Dezernate/Ämter erfolgte bzw. erfolgt.
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00498/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.10.2014 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Volle Schulklassen: Sachstand und Auswirkungen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort
Frage 2: Welche Schulen sind dies und welche Jahrgangsstufen betrifft dies im Detail?
Es betrifft die folgenden Schulen:
Grundschulen
• Nachbarschaftsschule in Klassenstufe 2 mit 3,6% (2 Plätze) Reserve,
• Schule Böhlitz-Ehrenberg in Klassenstufe 1 mit 4,8% (4 Plätze) Reserve,
• Schule Connewitz in Klassenstufe 1 mit 2,1% (3 Plätze) Reserve,
• Erich Kästner-Schule in Klassenstufe 2 mit 3,6% (4 Plätze) Reserve und Klassenstufe 4 mit
2,7% (3 Plätze) Reserve,
• Fröbelschule in den Klassenstufen 3 und 4 mit jeweils 3,6% (je 1 Platz) Reserve,
• Lessingschule in den Klassenstufen 2 und 3 mit jeweils 4,8% (je 4 Plätze) Reserve,
• Schule Miltitz in der Klassenstufe 1 mit 0% (0 Plätze) Reserve,
• Pablo-Neruda-Schule in Klassenstufe 2 mit 4,8% (4 Plätze) Reserve,
• Schule Wiederitzsch in Klassenstufe 2 mit 4,8% (4 Plätze) Reserve,
• 60. Schule in Klassenstufe 4 mit 0% (0 Plätze) Reserve und
• 66. Schule in Klassenstufe 1 mit 3,6% (3 Plätze) Reserve.
Oberschulen
• Helmholtz-Schule in Klassenstufe 10 mit 0%
• Schule Paunsdorf in Klassenstufe 5 mit 1,8% und Klassenstufe 6 mit 3,6%
• Lene-Voigt-Schule in Klassenstufe 9 mit 3,6%
• A.-von-Wiedebach-Schule in Klassenstufe 5 mit 2,4%
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
• Schule Wiederitzsch in den Klassenstufen 5, 6 und 8 mit jeweils 0% und Klassenstufe 9 mit
3,6 %
• 20. Schule in Klassenstufe 6 mit 3,6%
• 56. Schule in Klassenstufe 5 und 9 mit jeweils 3,6% und
• 68. Schule in Klassenstufe 8 mit 4,8% und Klassenstufe 9 mit 0%
Gymnasien
• Brockhausschule in Klassenstufe 6 mit 1,8% und Klassenstufe 7 mit 3,6%
• Schule Engelsdorf in Klassenstufe 5 mit 1,2% und in den Klassenstufen 7 und 8 mit jeweils
0%
• W.-Heisenberg-Schule in den Klassenstufe 5 und 8 mit je 1,2% und Klassenstufe 6 mit 0%
• G.-Hertz-Schule in Klassenstufe 7 mit 1,2% und Klassenstufe 9 mit 3,6%
• Humboldt-Schule in den Klassenstufen 5 und 8 mit je 0% und Klassenstufe 6 mit 1,8%
• I.-Kant-Schule in Klassenstufe den Klassenstufen 5 und 7 mit je 0%, in Klassenstufe 6 mit 1,2
%,
• Klasssenstufe 8 mit 3,6% und Klassenstufe 10 mit 0,9%
• J.-Kepler-Schule in Klassenstufe 5 mit 0% und den Klassenstufen 6 und 7 mit je 0,9%
• M.-Klinger-Schule in Klassenstufe 5 mit 0% und in Klassenstufe 8 mit 3,6%
• Leibnizschule in Klassenstufe 5 mit 0%, in Klassenstufe 6 mit 3,6% und in Klassenstufe 9 mit
2,4 %
• Neue-Nikolai-Schule in den Klassenstufen 5 und 6 mit je 0%, in Klassenstufe 7mit 3,6%, in
Klassenstufe 8 mit 1,2% und Klassenstufe 9 mit 4,5%
• A.-Ph.-Reclam-Schule in Klassenstufe 5 mit 0% und Klassenstufe 7 mit 3,6%
• Schillerschule in den Klassenstufen 5 und 8 mit je 3,6%, in Klassenstufe 6 mit 2,7% und
Klassenstufe 7 mit 1,2% und
• R.-Schumann-Schule in den Klassenstufen 5 und 8 mit je 0% und in den Klassenstufen 6
und 7 mit  je 1,2%.
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00477/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.10.2014 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bearbeitungsstand der Petition der Bürgerinitiative "Gohlis sagt Nein!"
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Bei der Befassung mit dem Text des am 16.04.2014 übergebenen Schreibens bleibt unklar, ob es
sich um eine Petition handelt oder um die Bekanntgabe der Gründung einer Bürgerinitiative. Die
Überschrift "Petition" und die Ankündigung in der 7. Zeile von unten, dass eine Petition "vorbereitet"
wird, widersprechen sich und lassen keinen eindeutigen Schluss zu.
Laut Hauptsatzung § 15 (3) obliegt dem Petitionsausschuss die Vorberatung von Petitionen, die in
die Zuständigkeit des Stadtrats fallen.
Der Petitionsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 09.05.2014 mit dem übergebenen Schreiben
befasst. Dabei wurde festgestellt, dass das Anliegen nicht in die Zuständigkeit der Ratsversammlung
fällt. Die Zielrichtung des Schreibens bzw. der "Petition" besteht darin, die Bearbeitung der
Bauvoranfrage zu beeinflussen. Bei der Erteilung des Bauvorbescheides ist die Stadt Leipzig als
untere Bauaufsichtsbehörde tätig. In § 58 (1) Sächsischer Bauordnung heißt es: "Die Aufgaben der
unteren Bauaufsichtsbehörde sind Weisungsaufgaben. Das Weisungsrecht ist nicht beschränkt.".
Bei Weisungsaufgaben ist eine Zuständigkeit des Stadtrates nicht gegeben. Dies wurde der
Bürgerinitiative mit Schreiben vom 16.05.2014 mitgeteilt. Dieses Schreiben konnte von der Post
nicht zugestellt werden, da der ausgewiesene Empfänger, die „Bürgerinitiative: Gohlis sagt Nein!“,
unter der angegebenen Adresse nicht zu ermitteln war.
Voraussetzung für die Erteilung eines Bescheides oder Zwischenbescheides im Sinne von § 12 (1)
SächsGemO ist eine gültige Adresse, an die der Bescheid zugestellt werden kann. Dies war im
vorliegenden Fall nicht gegeben.
Ansonsten ist noch folgendes anzumerken:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Soweit in dem Petitionstext Fragestellungen zur Entwicklung von Gohlis generell und der Georg-
Schumann-Straße im besonderen formuliert sind, sind das Fragestellungen, die an die Verwaltung
auch in Bürgerschreiben herangetragen worden sind und die von der Verwaltung beantwortet
worden sind und weiterhin beantwortet werden. Das betrifft auch weitere Themen, die in der
"Petition" angesprochen werden. Die Verwaltung, der das Schreiben vom Petitionsausschuss
zuständigkeitshalber übergeben worden ist, ist auch im vorliegenden Fall in der Lage, ausführlich
und fundiert zu antworten. Voraussetzung für eine Beantwortung ist jedoch stets, dass eine
zustellungsfähige Adresse vorliegt.
Zu dem Bauvorhaben sind bereits eine ganze Reihe von öffentlichen Informationsveranstaltungen
durchgeführt worden, die auch sehr gut besucht waren. Zu nennen sind insbesondere die
Veranstaltung am 07.11.2013 in der Michaeliskirche mit etwa 500 Besuchern und die Fahrt mit
interessierten Bürgern zum Moscheebau der Ahmadiyya-Gemeinde in Berlin-Heinersdorf. Auch eine
Informationsveranstaltung für die direkten Anlieger hat die Stadt 2013 durchgeführt. Es werden auch
weiterhin Informationsveranstaltungen durchgeführt. Der Meinung, dass der Verwaltung nicht an
einer Beteiligung der Öffentlichkeit gelegen ist, muss deutlich widersprochen werden.
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/4
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00436/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 24.03.2015 Vorberatung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 26.03.2015 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 31.03.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 15.04.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Stadtkasse entlasten: Wilhelm-Leuschner-Platz als Parkplatz zwischennutzen
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung X Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits
Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.
Begründung:
1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Die Fläche wurde vom Projekt City-Tunnel Leipzig nach Abschluss der Bauarbeiten am Haltepunkt
Wilhelm-Leuschner-Platz verkehrssicher, d. h. Beräumung der Fläche und höhengerechte
Übergabe, hergerichtet. Um ein Befahren der Fläche zu verhindern, wurde eine Einzäunung der
Fläche mittels Stabmattenzaun errichtet. Um Wartungsfahrzeugen die Zufahrt zur Fläche zu
ermöglichen (Wartung von auf der Fläche befindlichen Schächten), wurde ein Tor mit normaler
Schließung installiert. Die Fläche wurde im Februar 2014 an die Stadt übergeben.
Auf Grund der Einzäunung der Fläche entstehen der Stadt gegenwärtig keine Kosten für die
Grundstückssicherung.
Eine Bewirtschaftung des Areals als Parkplatz würde eine Herstellung der Fläche erforderlich
machen. Dies würde bedeuten, die Fläche zu asphaltieren, mit entsprechender Markierung
(Stellplätze, Behindertenstellplätze usw.) und Beschilderung zu versehen, einen Parkschein-
automaten aufzustellen, diesen Automaten regelmäßig entsprechend zu warten und zu unterhalten
(analog Westparkplatz am Hauptbahnhof oder Parkplatz am Hbf-Ostseite. Für diese Arbeiten sind
Kosten von mehr als 300.000 Euro aufzuwenden, die derzeit nicht im Haushalt des VTA eingestellt
sind. Exakte Kosten sind im Rahmen einer Planung zu ermitteln. Aus den Erfahrungen mit anderen
Parkplätzen stehen dem bei 100 Stellplätzen ca. 4.000 bis 5.000 Euro Einnahmen im Monat
gegenüber.
Unter Maßgabe der vom Stadtrat beschlossenen Verkehrskonzeption autoarme Innenstadt sind
auch keine zusätzlichen Stellplätze auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz erforderlich. Der Stellplatz-
bedarf wird in öffentlichen Tiefgaragen und Parkhäusern abgedeckt. Diese sind an ein
Parkleitsystem angeschlossen, um Parksuchverkehr zu verhindern. Zusätzlich werden geeignete
ebenerdige Flächen in den Straßen und auf Plätzen für Behindertenstellplätze sowie den
Wirtschaftsverkehr (speziell für Laden und Liefern) vorgehalten.
Nach Beendigung des Wettbewerbsverfahrens für das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal am
Standort Wilhelm-Leuschner-Platz hat die Verwaltung bereits Analysen durchgeführt, welche
Maßnahmen erforderlich sind, damit die Fläche zwischen Peterssteinweg und Markthallenstraße als
Platzfläche von der Öffentlichkeit genutzt werden können.
Folgende Maßnahmen sind erforderlich:
. Sanierung / Ergänzung Asphaltbestandsfläche;
. Lückenschluss Gehweg Südseite von Peterssteinweg bis Markthallenstraße inklusive Zufahrt zur
Platzfläche;
. Herstellung Zuwegung zwischen Martin-Luther-Ring und Ausgang Süd der Citytunnel-Station
„Wilhelm-Leuschner-Platz“;
. Baumpflanzungen zur Abgrenzung des Tunnel-/Stationsbereiches gegen illegales Befahren;
. Geländerprofilierung und Anlage Rasen- und Wiesenflächen im Ostteil;
. Poller und Radbügel zur Sicherung der Platzfläche gegen illegales Befahren.
Die Instandsetzungskosten belaufen sich auf ca. 200.000 €. Die entsprechenden Mittel stehen zur
Verfügung (PSP-Element 7.0001399.700). Die Arbeiten sollen im September 2015 durchgeführt
werden.
Eine endgültige Platzgestaltung kann erst mittel- bis langfristig erfolgen, da die Haushaltsmittel
hierfür kurzfristig nicht zur Verfügung stehen.
Zur Umgestaltung soll zu gegebener Zeit ein freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb
durchgeführt werden. Um ein breites Spektrum von Meinungen berücksichtigen zu können, wird die
Vorbereitung der Wettbewerbsauslobung zum gegebenen Zeitpunkt von Bürgerforen begleitet
werden.
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Ratsversammlung
Anfrage Nr. F-00582/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.11.2014 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadtrat K. Ufer
Betreff
Sicherheit in Bussen und Bahnen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB GmbH)
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt/Anfrage:
 Am 23. August 2014 wurde eine Straßenbahn der Linie 15 auf ihrer Fahrt stadtauswärts am
Ostplatz in Reudnitz-Thonberg beschossen. Drei große und eine kleine Scheibe gingen zu Bruch.
Fahrgäste alarmierten den Fahrer, insgesamt wurden 12 Einschußlöcher gezählt.
Ich bitte auf der Grundlage von Paragraph 28 Abs. 5 SächsGemO um die Beantwortung folgender
Fragen:
1. Inwieweit konnte die vorgenannte Straftat zwischenzeitlich aufgeklärt werden und welche
Aussage kann bezüglich der Täter zu deren Herkunft, Motiv und deren strafrechtlicher Vorgeschichte
getroffen werden?
2. Wie oft kam es im Zeitraum von 2009 bis 2013 zu welcher Art von Angriffen auf Busse und
Bahnen der LVB, inwieweit wurden dabei Fahrgäste und/oder Personal verletzt und welche Art von
Sachschäden in welcher Höhe entstanden dabei? (Bitte pro Jahr auflisten.)
3. ln wie vielen Fällen wurden im Zeitraum von 2009 bis 2013 Fahrgäste in Bussen und Bahnen der
L VB bedroht, körperlich attackiert bzw. beraubt, welche Art von Gesundheits- und Sachschäden in
welcher Höhe entstanden dabei, wie viele dieser Straftaten konnten aufgeklärt werden und welche
Aussagen lassen sich zu den Tätern bezüglich deren ethnischer Herkunft sowie deren
strafrechtlicher Vorgeschichte treffen? (Bitte pro Jahr auflisten.)
4. Welche Aussage läßt sich allgemein über die Frage der Sicherheit in Bussen und Bahnen der
 LVB treffen?
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Anlagen:
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