Girokonten für Schulen

city_slug: leipzig

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02151-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 16.12.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Girokonten für Schulen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
1. Setzt sich die Stadt Leipzig beim Freistaat Sachsen für eine Änderung im Sächsischen
Schulgesetz ein, um das Zulassen von Girokonten für Schulen zu ermöglichen? Wenn ja,
gibt es hier einen Zwischenstand?
Die Stadt Leipzig hat in ihrem Positionspapier zur Schulgesetznovellierung gefordert, in § 32 des
Sächsischen Schulgesetzes eine rechtliche Grundlage aufzunehmen, das Schulen eigenverant-
wortlich ein Girokonto im Namen des Freistaates einrichten und führen können. Das Positions-
papier wurde im November 2015 an die Kultusministerin verschickt. Parallel dazu wird der
Sächsische Städte- und Gemeindetag über seine Positionierung die Möglichkeit zur Einrichtung
von Schulgirokonten fordern.
2. Gibt es von der Stadt Leipzig als Schulträger Hinweise oder Anordnungen für das Sam-
meln und Aufbewahren von Bargeld an Schulen? Wenn ja, bitte diese uns schriftlich zur
Kenntnis geben. Wenn nicht, welche Maßnahmen ergreift die Stadt Leipzig gegebenenfalls in
Zusammenarbeit mit ihrem Kooperationspartner SBAL, um eine sichere Verwahrung von
Geld zu ermöglichen?
Von Seiten des Schulträgers gibt es keine Anordnungen zum Sammeln von Bargeld an Schulen.
Die Schulen werden regelmäßig darauf hingewiesen, dass die Aufbewahrung von Geldern außer
den vom Schulträger zugelassenen Geldern der Girokonten und Einzahlungskassen untersagt ist.
Im Fall des Verlustes dieser Gelder besteht kein Versicherungsschutz. Die Bewirtschaftung von
Girokonten ist nur im Rahmen des Schulbudgets und der darin festgeschriebenen Sachkonten
erlaubt, ebenso die Bewirtschaftung von Einzahlungskassen mit einem festgelegten Kassenlimit.
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Die Bewirtschaftung der Girokonten und Einzahlungskassen wurde mit der Stadtkämmerei, der
Stadtkasse und mit dem Rechnungsprüfungsamt festgelegt und unterliegt den gesetzlich vorge-
schriebenen Prüfpflichten.
3. Wie viele Einbrüche wurden an kommunalen Schulen in 2014 und 2015 gemeldet? In wie
vielen Fällen wurde dabei Bargeld gestohlen, mit welcher Gesamtsumme?
2014 wurden insgesamt 29 Einbrüche gemeldet. Im laufenden Jahr wurden mit Stand von Novem-
ber 34 Einbrüche gemeldet. Einbrüche in Schulen, bei denen speziell Geld aus der Handkasse ab-
handen gekommen ist, gab es seit 2014 vier. Die Gesamtsumme des gestohlenen Bargeldes be-
trug 301,08 €.
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Anlagen:
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text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02159-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Bilanzielle Behandlung der unentgeltlichen Widmung von Grund und Boden bzw.
Immobilien an die Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:

Top: 15.11 „Bilanzielle Behandlung der unentgeltlichen Widmung von Grund und Boden bzw.
Immobilien an die Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig“
die Anfrage der Fraktion der Linken erreichte das Büro für Ratsangelegenheiten am 4. Dezember
des Jahres.
Im Betriebsausschuss Kulturstätten am 3. Dezember informierte der Beigeordnete für Finanzen auf
Einladung der Ausschussmitglieder zum Thema. Da sich zum Inhalt der Fragestellung 1 bis 5 bis
heute kein neuer Sachstand ergeben hat, gebe ich auch der Ratsversammlung gern die bereits
gegenüber dem Ausschuss kommunizierte Einschätzung wieder.
Das Thema „Bilanzielle Behandlung der unentgeltlichen Widmung von Grund und Boden bzw.
Immobilien an die Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig ist bereits seit einigen Jahren im
Zusammenhang mit der Widmung der Grundstücke und Gebäude an die Eigenbetriebe Kultur
präsent.
Bereits seinerzeit existierten unterschiedliche Auffassungen zwischen Dezernat Finanzen, dem
RPA, der Landesdirektion und dem SMI.
Die bisher durchgeführte Bilanzierung (Einstellung in den Sonderposten der Bilanz), wurde sowohl
vom SMI als auch von allen Wirtschaftsprüfern als korrekt eingestuft. Die Jahresabschlüsse seit
Widmung bis zum Jahr 2014 haben durch die Wirtschaftsprüfer alle uneingeschränkte
Bestätigungsvermerke erhalten.
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Das SMI hat nunmehr seine Meinung im Hinblick auf die Bilanzierung geändert, und zwar
dahingehend, dass die gewidmeten Grundstücke und Gebäude nicht mehr in den Sonderposten
eingestellt werden sollen sondern in das Eigenkapital.
Dies hätte zur Folge, dass die jährlichen Abschreibungen nicht mehr wie bisher durch Erträge aus
der Auflösung des Sonderpostens neutralisiert würden sondern vollständig auf das Jahresergebnis
durchschlagen.
Das Dezernat Finanzen hat im jüngsten Briefwechsel der Landesdirektion als
Rechtsaufsichtsbehörde vorgeschlagen, die bilanzielle Umstellung mit den Jahresabschlüssen 2015
durchzuführen, da eine rückwirkende Umstellung mit erneuten, momentan nicht kalkulierbaren
Kosten in Hinblick auf das Öffnen der Jahresabschlüsse durch die Wirtschaftsprüfer verbunden
wäre.
Die Briefe wurden den Stadträten zur Verfügung gestellt. Die Erarbeitung der weiteren
Vorgehensweise erfolgte in Abstimmung mit der bbvl, Wirtschaftsprüfern sowie mit rechtlicher
Unterstützung.
Eine Antwort der Landesdirektion liegt bisher noch nicht vor. Erst wenn die Landesdirektion die
Vorgehensweise der Verwaltung teilt und dies schriftlich bestätigt hat, können einerseits die
momentan in den Gremien angehaltenen Jahresabschlüsse 2013 ff. weiter beraten werden,
andererseits die Wirtschaftspläne 2016 der EB Kultur ins Verfahren eingebracht werden.
Die geänderte Bilanzierung hätte Auswirkungen auf die Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt der
Stadt Leipzig an die Eigenbetriebe Kultur, da angedacht ist, den Häusern die resultierenden
Abschreibungen zu refinanzieren.
Da dies auch Auswirkungen auf die Wirtschaftspläne 2016 hat, können diese zum gegenwärtigen
Zeitpunkt noch nicht ins Verfahren gegeben werden.
Bisher wurden folgende jährlichen Abschreibungswerte ermittelt, die aus der bilanziellen Umstellung
aufwandswirksam auf das Jahresergebnis negative Auswirkungen hätten:
Gewandhaus: 545 T€
Oper: 476 T€
Schauspiel: 52 T€
Theater der Jungen Welt: 220 T€, - Musikschule: 59 T€.
Eine Erhöhung der Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig an die Eigenbetriebe in
diesen Größenordnungen sollte mit dem Ziel der Haushaltsneutralität erfolgen.
Das heißt eine Erhöhung der Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt hätte eine Absenkung der
Zuschüsse aus dem Finanzhaushalt in selbiger Höhe zur Folge. Dies wäre aus Sicht der Stadt
Leipzig nicht nur haushalts-, sondern auch liquiditätsneutral.
Darüber hinaus prüft Dezernat Finanzen derzeitig noch weitere Lösungen:
1. Besteht die Möglichkeit einer Rückübertragung der Grundstücke und Gebäude der
Eigenbetriebe Kultur an die Stadt Leipzig und welche Kosten wären damit verbunden?
2. Besteht in diesem Zusammenhang die Möglichkeit eines
 Vermieter/Mietermodells, so wie es bei den kommunalen
 Museen der Stadt Leipzig durchgeführt wird?
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Ausgehend vom geschilderten aktuellen Sachstand sind alle in der Anfrage angeführten Details, wie
bspw. die Höhe möglicher interner und externe Kosten für Bearbeitungen der Korrekturen in den
Jahresabschlüssen gegenwärtig nicht zu beantworten, da noch keine Entscheidungsgrundlage
vorliegt, wie die aufgezeigte Problematik final gelöst wird.
Zur Beantworten der Frage 4 hat Kollege Faber ebenfalls schon im Betriebsausschuss Kulturstätten
wie folgt vorgetragen:
Rechtliche Folgen aus dem Beschluss des SMI für die Zuschussvereinbarung bestehen nicht, da
eine Zuschussvereinbarung, die per Ratsbeschluss eine mittelfristige Finanzierung für
Kultureigenbetriebe regelt, kein gesetzlich erforderliches Instrument darstellt. Dies wird mit den
Wirtschaftsplänen als Bestandteil des kommunalen Haushaltes erfüllt. Da jedoch die
Wirtschaftspläne 2016 aus dem Grund angehalten worden sind, da die Bestätigung der
Landesdirektion zur vorgeschlagenen weiteren Vorgehensweise noch aussteht und dies
Auswirkungen auf die Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für die Eigenbetriebe
Kultur für 2016 ff haben wird, macht es momentan keinen Sinn, die Zuschussvereinbarung 2016 ff.
ins Verfahren zu geben, da Auswirkungen auf die Zuschüsse auch in die Vereinbarung einfließen
werden.
Sobald das Ergebnis der Landesdirektion vorliegt, werden Wirtschaftspläne 2016 und
Zuschussvereinbarung 2016 bis 2020 als gemeinsames Paket in die Gremien gegeben.
Anlagen:
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text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02153-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 16.12.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Einsatz von Erzieherinnen bei Schulfahrten, Klassenfahrten und Wandertagen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
1. Welche gesetzlichen Grundlagen regeln die Begleitung von Erziehern bei  Schulfahrten,
Klassenfahrten und Wandertagen?
Horte haben nach § 2 des Sächsischen Gesetztes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
einen eigenständigen alters- und entwicklungsspezifischen Bildungs-, Erziehungs- und
Betreuungsauftrag. Die Träger der Horte entscheiden eigenständig, wie die Zusammenarbeit von
Schule und Hort  inhaltlich ausgestaltet wird und welche zusätzlichen Leistungen im Rahmen der
Kooperation als Arbeitszeit Anerkennung finden.
2. Welche Regelungen gelten für kommunale Horte in Leipzig bei Schulfahrten,
Klassenfahrten und Wandertagen?
Eine Prüfung von Anträgen auf Begleitung von Schulfahrten, Klassenfahrten und Wandertagen
erfolgt unter Beachtung der arbeitsvertraglichen Pflichten der Hortmitarbeiter, des eigenständigen
pädagogischen Auftrags des Hortes und des Ziels einer guten Zusammenarbeit zwischen Schule
und Hort. Es werden durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung alle Möglichkeiten geprüft, das
gemeinsame Erlebnis pädagogisch zu unterstützen.
Schullandheimaufenthalte dauern fünf Werktage und werden von Schule und Hort gemeinsam
konzipiert. Dabei verreisen meist mehrere Klassen bzw. ganze Klassenstufen gleichzeitig. Die
teilnehmenden Fachkräfte des Hortes erfüllen ihre arbeitsvertragliche Pflicht in diesem Fall an einem
anderen Ort. Die Genehmigung zur Teilnahme wird durch die Horterzieher/-innen zu
Schuljahresbeginn beantragt, durch die Schulleitung wird der geplante Schullandheimaufenthalt
bestätigt. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung genehmigt die Teilnahme nach Prüfung des
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gemeinsamen Konzeptes und der pädagogischen Zielsetzung. Zudem muss mindestens vier
Wochen vor Reiseantritt ein Dienstreiseantrag eingereicht werden, welcher bis Reiseantritt vom Amt
für Jugend, Familie und Bildung genehmigt werden muss.  Die Fachkräfte erhalten neben der
Fortzahlung ihrer Bezüge eine vollständige Aufwandsentschädigung im Rahmen der genehmigten
Dienstreise.
Klassenfahrten finden über einen Zeitraum von ein bis drei Tagen statt und werden allein von der
Schule geplant und organisiert. Wird die Mitreise von Fachkräften des Hortes für die erweiterte Be
treuung und Beaufsichtigung der Schulkinder seitens der Lehrkräfte dennoch gewünscht, prüft die
Hortleitung, ob die Freistellung einer Fachkraft für die Teilnahme an der Klassenfahrt befürwortet
wer    den kann. Vorrang hat die Sicherung des Dienstbetriebes und der Angebots    vielfalt im Hort.
Sofern die Hortleitung die Begleitung einer Klassenfahrt befürwortet, kann die betreffende Fachkraft
unter Fortzahlung der Bezüge freigestellt werden. Die Genehmigung dafür erfolgt durch das Amt für
Jugend, Familie und Bildung. Für die Dienstreise wird ausschließlich der Versicherungsschutz
gewährt, es gibt keine Aufwandsentschädigung, da die Begleitung freiwillig erfolgt.
Wandertage finden in der Regel am Vormittag zu den Unterrichtszeiten und damit außerhalb der
arbeitsvertraglichen Tätigkeit einer Fachkraft im Hort ab. Begleitet ein/e Erzieher/in die Klasse an
einem halbtägigen Wandertag, geschieht dies freiwillig und ohne bezahlte Freistellung. Findet ein
Wandertag ganztägig statt, liegt es im Ermessen der Hortleitung, die Teilnahme zu genehmigen.
Sie prüft im Vorfeld, ob der/die Erzieher/-in ganztägig zur Begleitung der Klasse und unter
Fortzahlung des Gehalts freigestellt wer    den kann.
3. Ist es richtig, dass Erzieher als Begleitperson für Schulfahrten (5 Tage) mitfahren dürfen
und dies bei der Arbeitszeit anerkannt wird?
Ja, wenn dies entsprechend beantragt und vom Amt für Jugend, Familie und Bildung genehmigt
wurde.
4. Ist es richtig, dass Erzieher die eigene Gruppe als Beglei  tperson für Klassenfahrten  (3
Tage) und Wandertage nicht begleiten dürfen, es sei denn sie tun es in ihrer Freizeit?
Sofern die Hortleitung die Begleitung einer Klassenfahrt auf Wunsch der Schule befürwortet, kann
die betreffende Fachkraft unter Fortzahlung der Bezüge freigestellt werden. Die Begleitung von
Klassen zu ganztätigen Wandertagen ist für Fachkräfte des Hortes freiwillig und kann unter
Fortzahlung des Gehalts erfolgen. Bei halbtägigen Wandertagen kann eine Begleitung freiwillig und
in der Freizeit erfolgen.
Anlagen:
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paper_type: Beschlussvorlage

text:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02228
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss  Sporthalle der Geschwister-Scholl-Schule,
Elsbethstraße 1, 04155 Leipzig, Teilmodernisierung sowie Bestätigung
außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO"
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 22.02.2016:

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 22 (7) in der zur Zeit gültigen
Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 412.000 €. Der städtische Anteil beträgt 412.000 €. Im Falle der
Bewilligung der beantragten Fördermittel in Höhe von 164.800 € würde sich der städtische Anteil
entsprechend reduzieren.
3. Die Aufwendungen wurden / werden im PSP-Element „Geschwister-Scholl-Schule“
(1.100.21.1.1.01.16) wie folgt eingeordnet:
2015:    26.000 €
2016:  310.000 €
2017:    76.000 €
Die Einordnung der Jahresscheibe 2017 erfolgt innerhalb des Budget des Amtes für Jugend, Familie
und Bildung im Rahmen der Haushaltplanung zum Doppelhaushalt 2017 / 2018.
4. Es werden außerplanmäßige Aufwand nach § 79 (1) Sächs. GemO im PSP-Element
„Geschwister-Scholl-Schule“ (1.100.21.1.1.01.16), Sachkonto 42119000 im Budget 51_UH2 im
Haushaltsjahr 2016 i.H. Von 100.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element
„Geschwister-Scholl-Schule“ (1.100.21.1.1.01.16), Sachkonto 42111100 aus dem Budget 51_UH1.
5.  Die im Haushaltsjahr 2017 ff entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten werden zunächst
zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltplanung
2017 / 2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
2015
2016
2017
2015
2016
2017
26.000
310.000
76.000
1.100.21.1.1.01.16
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2017
ab
2018ff.
8044
9653
s. Tabelle 1
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

Anlagen:
1 Lageplan
2 Grundriss

HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Sporthalle der Geschwister-Scholl-Schule
Teilmodernisierung
Elsbethstraße 1, 04155 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand:  12.11.2015
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Geschwister-Scholl-Sch ule - Teilmodernisierung
Stand vom: 12.11.2015
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
3.1 Städtebauliche Einordnung 3
3.2 Erläuterung der Planung 3
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
3.4 Eigentumsverhältnisse 4
3.5 Energiekonzept 4
3.6 Barrierefreies Bauen 6
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
4 Finanzieller Aufwand 6
5 Finanzierungsplan 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 7
7 Fristenplan 7
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 8
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 8
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 9
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundriss
Stadt Leipzig 2
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Geschwister-Scholl-Sch ule - Teilmodernisierung
Stand vom: 12.11.2015
Kurzerläuterung
Der Schulgrundstück Elsbethstraße 1 ist bebaut mit folgenden Gebäuden
• Schulgebäude, 3-geschossig, Altbau Bj. 1888
• Sporthalle, Typensporthalle SH 15x30, Bj. 1985 = Gegenstand dieser Vorlage
Die Sporthalle dieser Vorlage ist eine „Schulsporthalle“ und steht somit hauptsächlich der Geschwister-
Scholl-Schule, einer Grundschule, zur Verfügung.
Die Typensporthalle besteht wie alle Sporthallen aus einem Hallenteil und einem Funktionalanbau, wel -
cher die Eingangszone, die Umkleide- und Sanitärbereiche, die Geräteräume, etc. beinhaltet.
Die Vorlage behandelt Modernisierungsmaßnahmen die sich hauptsächlich auf die Umkleide- und Sani -
tärbereiche beziehen, seit der Errichtung erfolgten dort lediglich nur Reparaturen. Diese Bereiche sind
verschlissen und sollen nun grundhaft modernisiert werden.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Der Schulstandort Elsbethstraße 1 ist hinsichtlich der Schulentwicklungsplanung ein gesicherter Stand -
ort, somit auch die Sporthalle.
1.2 Beschlüsse
keine
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die Sporthalle ist ein Typenprojekt, SH 15 x 30 , aus der Bauserie WBS 70 VT-Falte. Aus der Typenbe -
zeichnung ist die Größe der Sportfläche ablesbar, B x L = 15m x 30m. Die Halle wurde 1985 als 2-Feld-
Halle, mit zwei unterschiedlich großen  Hallenfeldern, in der Größe von ca. 12 x 15 und 18 x 15 m konzi -
piert, unterteilt mit einem  Trennvorhang. Heutige 2-Feld-Hallen sind größer (22 x 44 m), diese Halle ent -
spricht eher einer 1-Feld-Halle (15 x 27 m).
Die Typensporthalle besteht wie alle Sporthallen aus einem Hallenteil und einem Funktionalanbau, wel -
cher die Eingangszone, die Umkleide- und Sanitärbereiche, die Geräteräume, etc. beinhaltet.
Die Vorlage behandelt Modernisierungsmaßnahmen die sich hauptsächlich auf die Umkleide- und Sani -
tärbereiche beziehen, seit der Errichtung erfolgten dort lediglich nur Reparaturen. Diese Bereiche sind
verschlissen und sollen nun grundhaft modernisiert werden. Zudem besteht ein Rückstauproblem in Be -
zug auf das Abwasser, welches mit dieser Baumaßnahme behoben werden soll.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf an Sportfläche und den dazugehörigen Umkleide- und Sanitärräumen  für eine 3,5 -zügige
Grundschule, die derzeit sogar als 4-zügige Grundschule betrieben wird, ist unstrittig.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Notwenigkeit leitet sich aus dem Istzustand unter Pkt. 2.1 ab.
Stadt Leipzig 3
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Geschwister-Scholl-Sch ule - Teilmodernisierung
Stand vom: 12.11.2015
2.4 Alternativlösungen
Keine
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Als Folge der Nichtbeschlussfassung bleibt der unbefriedigende Zustand für die Schule und auch für die
Vereine bestehen. Der allgemeine Zustand wird sich verschlechtern, so dass es auch zu Teilsperrungen
der Sanitärbereiche auf Grund von Hygienemängeln kommen könnte. Der Ausfall von Sportunterricht
schließt sich dann an.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Keine Relevanz, da die SH ein Bestandsgebäude ist, bei dem nur Teilmoderisierungen im Inneren erfol -
gen.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
keine
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Die im folgenden beschriebenen Maßnahmen beziehen sich im wesentlichen auf zwei Umkleideräume
(Schüler) und die dazu gehörigen zwei Sanitärräume, sowie die zwei Hallen-WC (vom Foyer abgehend).
– Abbruch zu erneuernder Bauteile (Fußböden, Trennwände, haustechn. Anlagen, etc.)
– Schutzmaßnahmen für verbleibende Bauteile
– Erneuerung der Eingangstüranlage, der Fenster und Innentüren
– Erneuerung der Wand- und Bodenbeläge (Fliesen und Linoleum)
– malermäßige Instandsetzung
– Begleitarbeiten (div. Brandschutzmaßnahmen, Teilerneuerung von Dämmung, etc.)
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
• Erneuerung der Raumheizflächen (Heizkörper) und Heizleitungen
Warmwassererzeugung:
• komplette Erneuerung der zentralen Warmwasserbereitung im Technikraum
Lufttechnische Anlagen:
• Errichtung von bedarfsgerechten zwei Zu- und Abluftanlagen für die innen liegende Räume mit
Wärmerückgewinnung
Wasser/Abwasser/ Regenwasser:
• komplette Erneuerung der Sanitärgegenstände mit wassersparenden Selbstschlussarmaturen
und deren Installationswände und -leitungen ab Wasserzähler
• Einbau eines Behinderten-WC
• Einbau einer Hebeanlage
• Sanierung Grundleitung mittels Kurzliner-Verfahren
Stadt Leipzig 4
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Geschwister-Scholl-Sch ule - Teilmodernisierung
Stand vom: 12.11.2015
Stark- und Schwachstrom:
• Errichtung der Beleuchtungsanlage
• Ergänzung der Sicherheitsbeleuchtung mit Zentralbatterieanlage
• Installation einer Brandmeldeanlage als Hausalarmanlage
• Erweiterung der Schließanlage im Zusammenhang  mit der Erneuerung der Eingangstüranlage
• Errichtung einer Klingelanlage, sowie einer Rufanlage für das B-WC
• Errichtung einer Einbruchmeldeanlage gemäß polizeilicher Gefährdungsbeurteilung
• Errichtung einer Telefonverbindung zur Anbindung des geforderten Nottelefons in der SH
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Anzahl PKW-Stellplätze: Keine Auswirkung
Anzahl Fahrrad Stellplätze: Keine Auswirkung
– Herstellung einer Rampe zur barrierefreien Erschließung
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
keine
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
• Uneingeschränkte Schulnutzung
• uneingeschränkte Vereinsnutzung
• Herstellung zeitgemäßer hygienischer Bedingungen
• Ausschluss eines Legionellenbefalls durch Erneuerung der Warmwasserbereitung/ des Warm -
wasserleitungsnetzes
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Gohlis
Flurstücksnummer 302 / 3
Flurstücksgröße in m² 6.694 m²
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Stadt Leipzig 5
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Geschwister-Scholl-Sch ule - Teilmodernisierung
Stand vom: 12.11.2015
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:  keine Untersuchung, da Bestandsgebäude
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet
Erdwärme geeignet
Gas geeignet
Holz-Pellets geeignet
geeignet
Weitere erneuerbare Energien:  keine, da Bestandsgebäude
Photovoltaik
Einschätzung gem. So-
lardachkataster

Aussage gem. Planung
Eigenbetrieb
Angebot an Dritte
Aussage gem. Planung
3.6 Barrierefreies Bauen
• Die geplanten neuen Türen (Zugangstür sowie div.Innentüren haben eine lichte Durchgangsbrei -
te von mindestens 90 cm.
• Errichtung eines B-WC (vom Foyer zu erreichen) mit Rufanlage
• Errichtung von barrierefreien Duschplätzen in den Schülersanitärräumen
• Errichtung einer Rampe als barrierefreier Gebäudezugang
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Nicht relevant.
Stadt Leipzig 6
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Geschwister-Scholl-Sch ule - Teilmodernisierung
Stand vom: 12.11.2015
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung  nach DIN 276 von 06/2015
Kostengruppe SH Gesamt
100 Grundstück 0 0
200 Herrichten und Erschließung 0 0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 133.500 133.500
400 Bauwerk - Technische Anlagen 139.100 139.100
500 Außenanlagen 21.200 21.200
600 Ausstattung und Kunstwerke 0 0
700 Baunebenkosten 118.200 118.200
Summe 412.000 0 412.000
Leistungserstattung des Amtes für Gebäude-
management fiktiv
35.000 35.000
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm Förderrichtlinie Schulinfra-
FöriSIF
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 40 %
Gesamtkosten in € 412.000
Förderfähige Kosten in € 412.000
Anteil Fördermittel in € * 164.800
Antrag vom 24.08.15
Bescheid vom
Die Baumaßnahme wurde vom Bauherrenamt (AfJFB) am 24.08.2015 zur Förderung eingereicht. Die
Mittel werden bis Eingang des Zuwendungsbescheides vollständig als Eigenmittel vorgehalten.
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr  2015 2016 2017 Gesamt
Planung 26.000 77.000 5.000 108.000
Bau 0 233.000 71.000 304.000
Gesamt 26.000 310.000 76.000 412.000
VE kassenwirksam 0
Anteil Fördermittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Anteil Stadt 26.000 310.000 76.000 412.000
2016: außerplanmäßig Deckung 100.000 € aus dem PSP.-E. 1.100.21.1.1.01.16 Geschw.-Scholl-Schule
Sachkonto 42111100 und 210.000 €  Deckung innerhalb des Budgets 51_UH 2. Deckung aus PSP -Ele -
Stadt Leipzig 7
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
förderfähig
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Geschwister-Scholl-Sch ule - Teilmodernisierung
Stand vom: 12.11.2015
ment 1.100.21.1.1.01 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft in Höhe von 137.900 € und 1.100.21.5.1.01
Oberschulen in öffentl. Trägerschaft in Höhe von 72.100 €
Die Einordnung der Jahresscheibe 2017 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung.
7 Fristenplan
DB OBM Voraus. 29.12.2015
Baugenehmigung .03/2016
Baubeginn 05/2016
Fertigstellung .03/2017
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Bauingenieurbüro Wendisch & Heimbucher, Apostelstraße 5,
04177 Leipzig
Freianlagen nach § 38 /
Tragwerksplanung nach § 49 /
Technische Ausrüstung nach § 53 GW-Plan, Gießerstra ße 18, 04229 Leipzig
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2018
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
Stadt Leipzig 8
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekann t
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Geschwister-Scholl-Sch ule - Teilmodernisierung
Stand vom: 12.11.2015
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
517 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
5.195 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.03.2017 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
431 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
4.329 EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
keine
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei -
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 613 m²
Sporthalle, Teilmodernisierung BGF 760 m²
BRI 4786 m³
KG 300 + 400 272.600 €
BKI – Kennwertvergleich einer Modernisierung Sporth alle
Von-Wert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 630 €/m² > 445 €/m² Das Bauvorhaben unt erschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 510 €/m² > 359 €/m² Das Bauvorhaben un terschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BRI  €/m³ >  €/m³
>
Stadt Leipzig 9
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
SH der Geschwister-Scholl-Schule Grundschule
Elsbethstraße 1 04155 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Teilmodernisierung
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 10.11.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21 .5.1.01.16 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.1 00.21.5.1.01.16 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21. 5.1.01.16 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5.1. 01.16 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5. 1.01.16 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 Geschw.-Scholl-Schu le 1.100.21.5.1.01.16 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.10 0.21.5.1.01.16 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100. 21.5.1.01.16 4241 9140
316 Versorgung Strom 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5 .1.01.16 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.10 0.21.5.1.01.16 0
310 Versorgung 0 0
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1. 100.21.5.1.01.16 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.10 0.21.5.1.01.16 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5. 1.01.16 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100 .21.5.1.01.16 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100. 21.5.1.01.16 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100 .21.5.1.01.16 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100. 21.5.1.01.16 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 Geschw.-Scholl-Schul e 1.100.21.5.1.01.16 4241 9910
320 Entsorgung 0 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 Geschw.- Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 Geschw.-Scholl -Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 Geschw.-Sc holl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 Geschw.-Scholl-S chule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 Geschw.-Schol l-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 Geschw.-Scho ll-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 Geschw.-Scholl- Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 Geschw.- Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .5.1.01.16 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 Geschw.-Scholl- Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 Geschw.-S choll-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 Geschw. -Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 Geschw.-S choll-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/3
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
SH der Geschwister-Scholl-Schule Grundschule
Elsbethstraße 1 04155 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Teilmodernisierung
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 10.11.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 129 108 Geschw.-Scholl-Sch ule 1.100.21.5.1.01.16 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 200 167 Geschw.-Sc holl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 4.000 3.333 Gesch w.-Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 Geschw.-Sc holl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 Geschw.-Scholl-Sch ule 1.100.21.5.1.01.16 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 4.329 3.608
361 Dienste Kontrollen 129 108 Geschw.-Scholl-Schule 1.10 0.21.5.1.01.16 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21. 5.1.01.16 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 129 108
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 Geschw.-Scholl-S chule 1.100.21.5.1.01.16 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 Geschw.-Scho ll-Schule 1.100.21.5.1.01.16 0
379 Einnahme 0 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 4.458 3.715
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 1.602 1.335 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 3.338 2.782 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 254 212 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 Geschw.-Scholl-Schule 1.100.21.5.1.01.16 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 5.195 4.329
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.03.2017
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 10
KG 300 10
KG 400 10
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 0,83
KG 300 0,83
KG 400 0,83
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/3
Tel. : 0341 | 492 907 72Fax : 0341 | 492 907 73Mob : 0176 | 820 488 12
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
AUFTRAGGEBER-ZUSATZ1
AUFTRAGGEBER-ZUSATZ1
ENTWURFSPLANUNG
SG 07.04.2015 A0 1:50
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaße
der Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elemente
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Art der ÄnderungIndex Datum Name
1
Sporthalle Geschwister- Scholl- Schule
Elsbethstraße 1
04155 Leipzig
Umkleide- und Waschräume
Stadt Leipzig
Technisches Rathaus, Haus B
04092 Leipzig
Amt für Gebäudemanagment
RH lichte Raumhöhe
A Raumfläche nach DIN277
U Raumumfang
BRHBrüstungshöhe
UK Unterkante
KF Kastenfenster ±0.00 Oberkante Fertigfußboden
Höhendarstellung/überliegende Bauteile
verdeckte bzw. nicht gemessene
Treppe über Schnittebene
LEGENDE
Bauteile
N
Stahlbeton (STB)
Mauerwerk (MW)
Leichtbautrennwand (GK)
Stahlbetonfertigteil
Kies
Sauberkeitsschicht
BF
 Bauwerksfuge (B)DF
 DehnungsfugeDD
 Deckendurchbruch (L/B)DA
 Deckenaussparung (L/B/T)UD
 Unterzugsdurchbruch (B/H)WD
 Wanddurchbruch (B/H)WA
 Wandaussparung (B/H/T)WS
 Wandschlitz (B/T)BD
 Bodendurchbruch (L/B)BK
 BodenkanalRÖ
 RevisionsöffnungBE
 BodeneinlaufDE
 DacheinlaufNÜ
 NotüberlaufUZ
 UnterzugÜZ
 Überzug
ZUR BEACHTUNG:
Diese Planunterlagen sind Eigentum des Planers.Alle Rechte der Publikation, des Copyright und der Vervielfältigung liegen beim Planverfasser.
Die Architekturzeichnungen sind nur in Verbindung mit den Zeichnungen der einzelnen Fachplaner gültig.
Unstimmigkeiten zwischen den Architekturzeichnungen und der Fachplanung sind vor Ausführung mit derProjektleitung abzustimmen.
Die angegebenen Türhöhen geben das lichte Maß von OK FFB bis UK Rohsturz an.
Alle Maße sind vor Ort zu prüfen!
Boden, gewachsen
Putz / Mörtel
Beton, unbewehrt
Dach
OK
 OberkanteUK
 UnterkanteFFB
 FertigfußbodenRB
 (Roh-)FußbodenBRH
 Brüstungshöhe (OKFFB bis
 OK Rohbrüstung)RH
 Raumhöhe (Rohbau)LH
 Lichte HöheD
 DeckeW
 WandF
 FundamentT
 Terrain
NA
 NotausgangDS
 Tür dichtschliessendRS
 RauchschutztürFSA
 FeststellanlageRM
 RauchmelderSP
 SprinklerWH
 WandhydrantFM / FL
Feuermelder / FeuerlöscherBMZ
 BrandmeldezentraleFSK
 FeuerwehrschlüsselkastenBW
 BrandwandT-/F-/G-
BrandschutzklassifizierungA-/B-
 Brandschutzklassifizierung
Abbruch aller Sanitäranlagenund Installationen
vorh. Baukonstruktion
Abbrüche tragende und nicht-tragende Mauerwerkswände
Abbrüche vorhandeneBaukonstruktion
IB Wendisch & Heimbucher
Apostelstraße 5
04177, Leipzig
15-008 THS
08
Turnhalle
RH= 5,75 m
A= 429,73 qm
U= 114,34 m
10
Turngeräteraum
RH= 2,55 m
A= 34,41 qm
U= 23,88 m
12
Abstellraum
RH= 2,55 m
A= 16,56 qm
U= 17,36 m
02
Umkleide-H
RH= 2,57 m
A= 23,40 qm
U= 19,70 m
02a
Waschraum-H
RH= 2,57 m
A= 10,82 qm
U= 15,02 m
02b
WC-H
RH= 2,57 m
A= 1,70 qm
U= 5,73 m
90d
Flur
RH= 2,58 m
A= 10,11 qm
U= 16,06 m
07
Abstellraum
RH= 2,43 m
A= 4,41 qm
U= 8,86 m
06
Lehrerarbeitsraum
RH= 2,58 m
A= 16,05 qm
U= 18,16 m
90b
Flur
RH= 2,58 m
A= 8,69 qm
U= 15,78 m
90e
Elektrotechnik
RH= 2,58 m
A= 1,29 qm
U= 5,10 m
90f
Elektrotechnik
RH= 2,58 m
A= 1,50 qm
U= 5,96 m
90a
Flur
RH= 2,57 m
A= 3,74 qm
U= 7,86 m
04
Sanitär
RH= 2,57 m
A= 5,25 qm
U= 9,42 m
90
Flur
RH= 2,56 m
A= 17,32 qm
U= 17,62 m
01
Umkleide-D
RH= 2,57 m
A= 23,40 qm
U= 19,70 m
90c
Flur
RH= 2,58 m
A= 10,11 qm
U= 16,06 m
05
Abstellraum
RH= 2,43 m
A= 3,62 qm
U= 7,76 m
01a
Waschraum-D
RH= 2,57 m
A= 10,82 qm
U= 15,02 m
01b
WC-D
RH= 2,57 m
A= 1,71 qm
U= 5,73 m
09
Turngeräteraum
RH= 2,57 m
A= 27,26 qm
U= 21,44 m
11
HAR /
Fernwär
meansc
hluss
RH= 2,62 m
A= 23,69 qm
U= 19,80 m
90g
Eingangsbereich
RH= 2,56 m
A= 10,24 qm
U= 15,20 m
04
Sanitär
RH= 2,57 m
A= 5,25 qm
U= 9,42 m
11
HAR /
Fernwär
meansc
hluss
RH= 2,62 m
A= 23,69 qm
U= 19,80 m
29,85
27 4,05 15 4,22 53 14,34 82
27 5,85 15 5,85 15 5,85 15 5,85 15 5,85 27
27 2,8315 5,73 22 14,91 27
12,02 6,35 12,02
3,03 24,38
30,39
2,51
2,31
1,401,70 6,00
1,75 95
1,95 125 1,685 95
90 383 1,20
70
306585 1,20
3025
1,7595
1,95 125 1,685 95
>90cm
925 95 80 80 965 935
(+1.70) (+1.70)
27
BH 4.30
15.74
1.45
0.82
1.46
1.05
2.05BH 1.11
0.82
1.46
0,885
2.01
1.23
2.48
0.885
2,01
0.76
2,01
1,01
2,01
BH 1.55BH 1.55
1.74
2.07
1.37
0.75
1.37
0.75
1.37
0.75
BH 1.55BH 1.60
1.37
0.75
27
BH 4.30
15.74
1.45
BH 4.30
30.17
1.45
1.74
2.07
1.05
1.20
BH 0.80
BH 1.55BH 1.55
1.37
0.75
1.37
0.75
1.37
0.75
BH 1.55
1.74
2.07BH 1.60
1.37
0.75
BH 1.11
0.82
1.46
1.05
2.05BH 1.11
Trennwand mit
Gittertür
Türanlage behindertengerecht
Dachluke Wand schließen
Wand schließen
generelle Erneuerung Sanitärräume generelle Erneuerung Sanitärräume
Tür Neu LB >90
Raumspartür
62x83
1.23
2.48
1.21
2.48
a b
Lager
Lüftungslamellen
verschließen
Lüftungslamellen
verschließen
BH 1,60 Breite 1,00 Höhe 0,27
BH 1,60 Breite 1,00 Höhe 0,27
Unterfahrraum
0,67x0,30
Duscharmatur
WC mit beidseitligen
Klappstützgriffen
Fernauslösung Spülung
DUSCHE
Haltegriffe und Duschsitz
mit Autom. Türöffner
Rampe < 6%
Türgriff H 95cm
Lichtschalter H95 cm
Wandspiegel UK 90cm
Höhe 100cm
OK Waschtisch 80cm
Notrufschalter vorsehen
Nassraumtür
Breite 1,80
Tür Neu T30-RS
Breite 1,80
1,01
2,01
1,01
2,01
0.76
2,01
1,01
2,01
1,01
2,01
1,01
2,01
1,01
2,01
Rampe behindertengerecht
> 1,20 im Lichten mit Handlauf, Radabweiser
1,42 9
A= 12,44 m2 A= 11,05 m2
Schwelle 3cm
U= 14,25 m U= 13,56 m
Änderung Lage Tür im Flur 90a01 12.05.2015SG
Grundriss Erdgeschoss
Grundriss Erdgeschoss


Entwicklungskonzeption Naturbad Nordost

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-WA-01951-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung
Ratsversammlung 20.01.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Stadtbezirksbeirat Nordost
Betreff
Entwicklungskonzeption Naturbad Nordost
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, für das Naturbad Nordost unter frühzeitiger Bürgerbeteiligung ein
Entwicklungskonzept für die Zukunft zu erstellen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
Das Naturbad wurde umgewidmet in einen Landschaftssee und die Flächenzuständigkeit auf
verschiedene Ämter verteilt. Nachdem seit ca. 5 Jahren am Naturbad Teil-Sanierungen erfolgten
und der Bau eines Kinderspielplatzes in unmittelbarer Nähe vorgenommen wurden, erfreut sich das
Gelände einer immer stärkeren Nutzung durch Spaziergänger, Radtouristen auf dem Mulde-
Parthe-Radweg und Wassernutzer.
Dieses Konzept soll folgende Schwerpunkte enthalten:
- Absicherung der gastronomischen Versorgung, mindestens im bisherigen Umfang, d. h. keine
Schließung der „Seeterrasse“, ohne dass eine weitere Betreibung gesichert ist
- Weitere (Unfall-) Sicherung und Befestigung der Uferböschung

- Erhöhung der Wege-Sicherheit (und Beseitigung von latenten Unfallgefährdungen durch
Wurzelunebenheiten)
- Verbesserung der Sauberkeit auf dem Gelände
- behinderten- und seniorengerechte Weiterentwicklung des Wegekonzeptes
- Verbesserung bestehender Medienanbindungen, insbesondere Schaffung öffentlicher Toiletten
- Erweiterung der bestehenden Freizeitmöglichkeiten unter Einbindung von Schulsport-Bedarfen
- Schaffung eines öffentlichen Grillplatzes
- Konzentration der Zuständigkeit auf möglichst ein einziges Fachamt


text:
Seite 1/4
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02227
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Fachausschuss Finanzen 21.03.2016 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 24.03.2016 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 29.03.2016 Information zur Kenntnis
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West 11.04.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Baubeschluss- und Finanzierungsbeschluss Sporthalle der Max-Klinger-Schule,
Miltizer Weg 2A, 04205 Leipzig, Teilmodernisierung - und Bestätigung der
außerplanmäßigen Auszahlung 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 277.733
€
 Beschluss des Oberbürgermeisters vom 08.03.2016:

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 22 (7) in der zur Zeit gültigen
Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 529.385 €. Der städtische Anteil beträgt 317.632 €. Die Einzahlungen
sind im PSP-Element (7.000.1145.705) vorgesehen.
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element (7.0001145.700,) Max-Klinger-Schule, Sporthalle
in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2015: 251.652 €
2016: 277.733 € (außerplanmäßig).
4. Die außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 i.H.v.
277.773 € im PSP-Element (7.0001145.700) Max-Klinger-Schule, Sporthalle werden bestätigt.
Die Deckung erfolgt i.H.v. 211.753 € aus dem PSP-Element (7.0001145.705) zweckgebundenen
Zuwendung von Dritten und i.H.v. 65.980 € aus dem PSP-Element (1.100.21.7.1.01.13,
SK 42119000), Max-Klinger-Schule.
5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses
2015als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2016 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht
unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses 2015 und der Bestätigung
durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.
6. Die im Haushaltsjahr 2017 ff entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten werden zunächst
zur
Seite 2/5
Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung
2017/2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Seite 3/5
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2016 211753 7.0001145.705
Auszahlungen 2015
2016
529385 7.0001145.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ab 2017
ff. 8512 s. Tabelle 1
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Seite 4/5

HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Sporthalle der Max-Klinger-Schule
Teilmodernisierung
Miltitzer Weg 2A, 04205 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 25.02.2016
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Max-Klinger-Schule - Teilmodernisierung
Stand vom: 25.02.2016
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
3.1 Städtebauliche Einordnung 3
3.2 Erläuterung der Planung 3
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
3.4 Eigentumsverhältnisse 4
3.5 Energiekonzept 4
3.6 Barrierefreies Bauen 6
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
4 Finanzieller Aufwand 6
5 Finanzierungsplan 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 7
7 Fristenplan 7
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 8
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 8
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 9
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 EG - Deckenspiegel
Anlage 3 Ansichten, Schnitte
Stadt Leipzig 2
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Max-Klinger-Schule - Teilmodernisierung
Stand vom: 25.02.2016
Kurzerläuterung
Der Schulgrundstück Miltizer Weg 2 A ist bebaut mit folgenden Gebäuden
• Schulgebäude Haus 1, (Hausnr. 2), Plattenbau Bj. 1980
• Schulgebäude Haus 2, (Hausnr. 4), Plattenbau Bj. 1980
• Sporthalle (Hausnr. 2A), Typensporthalle SH 18x36 +G, Bj. 1984 = Gegenstand dieser Vorla-
ge
Die Sporthalle dieser Vorlage ist eine „Schulsporthalle“ und steht somit hauptsächlich der Max-Klinger-
Schule, einem Gymnasium, zur Verfügung.
Die Sporthalle wird derzeit nur mit Nutzungseinschränkungen und nur durch die Schule genutzt. Der
Grund dafür sind die baulichen Mängel an der verschlissenen, ehemals ballwurfsicheren Unterhangdecke.
Für den Vereinssport, der hauptsächlich in dieser Sporthalle Ballspielarten durchführte, ist die Nutzung
der Halle zur Zeit untersagt.
Die Vorlage behandelt Teilmodernisierungsmaßnahmen, bei denen zunächst die  Unterhangdecke abge-
brochen wird und deren Ersatz durch Maßnahmen an der Unterseite des Daches direkt erfolgen sollen.
Die mit dieser Maßnahme funktional in Verbindung stehenden  Bauteile sind ebenfalls verschlissen und
müssen erneuert werden (Trennvorhänge, Hallenbeleuchtung, etc.).
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Der Schulstandort Miltitzer Weg 2/ 4 ist hinsichtlich der Schulentwicklungsplanung* ein gesicherter Stand-
ort, somit auch die Sporthalle.  Für die Zukunft ist angedacht,  den Miltitzer Weg 2/4 und den Miltitzer Weg
3, ein Oberschulstandort, zu einem  Schulcampus zusammen zu legen. Die Vorlage wird zur Zeit vom
AJFB erarbeitet. Für die Sporthalle ist dann eine weitere Modernisierung angedacht,  so dass der Campus
über eine komplett modernisierte Halle verfügt.
* Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2012
1.2 Beschlüsse
Beschluss des Stadtrates RB-Nr. V/1301 vom 21.03.2012
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die Sporthalle ist ein Typenprojekt, SH 18 x 36 +G (G = zusätzlicher Gymnastikraum), aus der Bauserie
WBS 70 VT-Falte. Aus der Typenbezeichnung ist die Größe der Sportfläche ablesbar, B x L = 18m x 36m,
die Halle wurde 1984 als 3-Feld-Halle, mit drei Hallenfeldern in der Größe von 18 x 12 m konzipiert, unter-
teilt mit 2 Trennvorhängen. Heutige 3-Feld-Hallen sind größer (45 x 27 m), dennoch ist die Weiternutzung
der Bestandshallen unstrittig.
Die Sporthalle wird derzeit nur mit Nutzungseinschränken und nur durch die Schule genutzt. Der Grund
dafür sind die baulichen Mängel an der verschlissenen, ehemals ballwurfsicheren Unterhangdecke. Für
den Vereinssport, der hauptsächlich in dieser Sporthalle Ballspielarten durchführte, ist die Nutzung der
Halle zur Zeit untersagt.
Stadt Leipzig 3
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Max-Klinger-Schule - Teilmodernisierung
Stand vom: 25.02.2016
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf an nutzungstechnisch uneingeschränkter Sportfläche für ein 5-zügiges Gymnasium ist unstrit-
tig, zumal einem 5-zügigen Gymnasium gemäß Allgemeiner Schulbauempfehlung Teil B des Freistaates
Sachsen sogar 4 Sportfelder (eine 3-Feld-Halle, eine 1-Feld-Halle) zugestanden wird.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Notwenigkeit leitet sich aus dem Istzustand unter Pkt. 2.1 ab.
2.4 Alternativlösungen
Keine
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Als Folge der Nichtbeschlussfassung bleibt der unbefriedigende Zustand für die Schule und insbesondere
für die Vereine bestehen. Der allgemeine Zustand wird sich verschlechtern, so dass es auch zu einer Voll-
sperrung der Halle  kommen könnte. Der Ausfall von Sportunterricht schließt sich dann an.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Keine Relevanz, da die SH ein Bestandsgebäude ist, bei dem nur Teilmodernisierungen im Inneren erfol-
gen.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
keine
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
– Abbruch zu erneuernder Bauteile (Unterhangdecken, Trennvorhänge, etc.)
– Schutzmaßnahmen für verbleibende Bauteile
– Teilreparatur der Dachdeckung und der Regenentwässung – als unbedingt notwendige Maßnah-
me zum Schutz der zu erneuernden Bauteile
– Akustikmaßnahmen zur Herabsetzung der Nachhallzeit und Vermeidung der Halligkeit (
– Akustikplatten (Schallabsorber), direkt aufgeklebt an der Unterseite der Dachkonstruktion
(VT-Falte) über eine Hallenlänge von ca. 17 m
– Wandverkleidungen oberhalb der Prallwände
– Planung von Deckenheizkörpern mit integriertem Schallschutz
– malermäßiger Anstrich der Deckenunterseite
– Einbau von zwei Trennvorhängen mit schallabsorbierender Vliesoberfläche
– diverse Brandschutzmaßnahmen (Türen) gemäß Brandschutzkonzept,  BS-Maßnahmen auch im
Zuge der Leitungserneuerung und Durchdringung dieser von Brandabschnitten und Bauteilen mit
Brandschutzanforderungen
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
• Erneuerung der Raumheizflächen mit ballwurfsicheren Deckenstrahlplatten, der vorhandene Ver-
teiler mit 4 Heizkreisen bleibt auf Grund des guten Zustandes bestehen.
Stadt Leipzig 4
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Max-Klinger-Schule - Teilmodernisierung
Stand vom: 25.02.2016
Warmwassererzeugung:
keine Relevanz
Lufttechnische Anlagen:
• Teilerneuerung bzw. Herstellung von flachen Lüftungskanälen zur Weiterleitung von überströmen-
der Hallenluft zu den Umkleidebereichen
Wasser/Abwasser/ Regenwasser:
• komplette Erneuerung der innen liegenden Regenwasserfallleitungen
Stark- und Schwachstrom:
• Einbau einer ballwurfsicheren  Deckenbeleuchtung mit elektronischen Vorschaltgeräten
• Installation einer Sicherheitsbeleuchtung
• Installation einer Hausalarmanlage
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Anzahl PKW-Stellplätze: Keine Auswirkung
Anzahl Fahrrad Stellplätze: Keine Auswirkung
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
keine
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
• Uneingeschränkte Schulnutzung
• uneingeschränkte Vereinsnutzung
• Verbesserung des baulichen Brandschutzes
• Verbesserung der Nachhallzeit
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Schönau
Flurstücksnummer 1202
Flurstücksgröße in m² ca. 1.836
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Energieträger:
Stadt Leipzig 5
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Max-Klinger-Schule - Teilmodernisierung
Stand vom: 25.02.2016
Folgende Energieträger wurden untersucht:  keine Untersuchung, da Bestandsgebäude
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet
Erdwärme geeignet
Gas geeignet
Holz-Pellets geeignet
geeignet
Weitere erneuerbare Energien:  keine, da Bestandsgebäude
Photovoltaik
Einschätzung gem. So-
lardachkataster

Aussage gem. Planung
Eigenbetrieb
Angebot an Dritte
Aussage gem. Planung
3.6 Barrierefreies Bauen
Zu erneuernde Brandschutztüren in Bereichen mit Personenverkehr haben eine lichte Durchgangsbreite
von mindestens 90 cm.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Nicht relevant.
Stadt Leipzig 6
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Max-Klinger-Schule - Teilmodernisierung
Stand vom: 25.02.2016
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung  nach DIN 276 von 06/2015
Kostengruppe SH Gesamt
100 Grundstück 0 0
200 Herrichten und Erschließung 0 0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 242.565 242.565
400 Bauwerk - Technische Anlagen 138.170 138.170
500 Außenanlagen 0
600 Ausstattung und Kunstwerke 0
700 Baunebenkosten 148.650 148.650
Summe 529.385 0 529.385
Leistungserstattung des Amtes für Gebäude-
management fiktiv
44.000 44.000
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm Förderrichtlinie Schulinfra- FöriSIF
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 40 %
Gesamtkosten in € 529.385
Förderfähige Kosten in € 529.385
Anteil Fördermittel in € 211.753
Antrag vom 21.08.15
Bescheid vom
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr  Bis 2015 2016 Gesamt
Planung, kassenwirkam 80.000 68.650 148.650
Bau, kassenwirksam 0 380.735 380.735
Gesamt kassenwirksam 80.000 449.385 529.385
Gesamt Mitteleinordnung
HH
251.652 277.733 529.385
VE kassenwirksam 0 0 0
Anteil Fördermittel 0 211.753 211.753
Anteil Stadt 251.652 65.980 317.632
Davon 2015 überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 50.000 € Deckung PSP-Element 7.0001224.700
Kita Bornaische Str. (bereits erfolgt)
2016 außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 211.753 € mit Deckung zweckgebundene Einnahme
und in Höhe von 65.980 € mit Deckung PSP-Element 1.100.21.7.1.01.13 SK 42119000, M.-Klinger-Schu-
le.
Stadt Leipzig 7
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
förderfähig
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Max-Klinger-Schule - Teilmodernisierung
Stand vom: 25.02.2016
Der Fördermittelantrag wurde fristgerecht am 21.08.2015 gestellt (Förderrichtlinie Schulinfra-Föri SiF).
Nach Beschluss wird die APL-ÜPL aus den Eigenmitteln 51_UH 2, Max-Klinger-Schule,
1.100.217.1.01.13 gedeckt. Der Bedarf steht nicht im Widerspruch zur Vorlage „Schulzentrum Grünau
Nordwest“. Die Maßnahme Teilmodernisierung steht nicht im Widerspruch zu einer Gesamtsanierung der
kompletten Halle. Die Schnittstellen zur Weiterführung einer Sanierung wurden definiert.
7 Fristenplan
DB OBM Voraus. 29.12.2015
Baugenehmigung 02/2016
Baubeginn 06/2016, beginnend mit Abbruch
Fertigstellung 12/2016
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 IB Sieber, Ingenieurbüro im Bauwesen, Am Anger 26,
04420 Markranstädt
Freianlagen nach § 38 /
Tragwerksplanung nach § 49 IB Dr. Reinhardt, Martin -Lurther-Ring 13, 04109 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53 HLS: Eichorn, Glath e, Schröder, Lützowstraße 11A, 04155 Leip-
zig
ELT: B-Plan, Karl-Liebknecht-Straße 19, 04107 Leipzig
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2017
Stadt Leipzig 8
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Sporthalle der Max-Klinger-Schule - Teilmodernisierung
Stand vom: 25.02.2016
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
585 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
6.227 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am /  in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr der In-
betriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
0 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
0 EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan

keine
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 1.008 m²
Sporthalle, Teilmodernisierung BGF 1.869 m²
BRI m³
KG 300 + 400 380.735 €
BKI – Kennwertvergleich einer Modernisierung Sporthalle
Von-Wert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 987 €/m² > 378 €/m² Das Bauvorhaben unt erschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 510 €/m² > 204 €/m² Das Bauvorhaben un terschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BRI  €/m³ >  €/m³
>
Die Kennwerte des Bauvorhabens liegen verständlicherweise unter denen einer Komplettmodernisierung.
zurück zum Anfang
Stadt Leipzig 9
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
SH der M.-Klinger-schule Gymnasium
Miltitzer Weg 2A 04205 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Modernisierung Altbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 11.11.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9140
316 Versorgung Strom 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 0
310 Versorgung 0 0
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9910
320 Entsorgung 0 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .5.1.01.xx 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
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Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
SH der M.-Klinger-schule Gymnasium
Miltitzer Weg 2A 04205 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Modernisierung Altbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 11.11.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 146 146 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 1.700 1.700 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 293 293 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 2.139 2.139
361 Dienste Kontrollen 146 146 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 146 146
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 0
379 Einnahme 0 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 2.285 2.285
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 2.911 2.911 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 3.316 3.316 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 0 0 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 SH der M.-Klinger-schule 1.100.21.5.1.01.xx 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 6.227 6.227
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.01.2017
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 12
KG 300 12
KG 400 12
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 1,00
KG 300 1,00
KG 400 1,00
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
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Fassung vom: 11.11.2015
Thema  Baubeschluss- und Finanzierungsbeschluss  Sporthalle der Max-Klinger-Schule, Miltizer Weg 2A, 04205
Leipzig, Teilmodernisierung- und Bestätigung der außerplanmäßigen Auszahlung 2016 gem. § 79 (1)
SächsGemO   in Höhe von 277.733 €
Mitzeichnung
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen
erforderlich Unterschrift
I Allgemeine
Verwaltung

II Finanzen 20
III Umwelt, Ordnung,
Sport

IV Kultur
V Jugend, Soziales,
Gesundheit und
Schule
51
VI Stadtentwicklung
und Bau
65
VII Wirtschaft
01.1 GB des Ober-
bürgermeisters und
des Stadtrates

01.2 GB des Ober-
bürgermeisters –
Kommunalwirtschaf
t

01.16 Datenschutz-
beauftragter

14 Rechnungs-
prüfungsamt

Rechtsprüfung

Name Unterschrift
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich  nein  ja
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Sporthalle der Max-Klinger-Schule, Miltitzer Weg 2a, 04205 Leipzig
BB zur Teilmodernisierung
Synopse zur Stellungnahme des Dezernats Finanzen vom 26.01.2016/ Vorlage: VI-DS-02227
• Thema Dringlichkeit:  In der Vorlage ist eindeutig dargestellt, dass es sich hier um eine
Schulsporthalle handelt und deshalb in erster Linie Schulsport betrieben wird. Dieser ist
stark eingeschränkt, da derzeit keine Ballspielarten durchgeführt werden können, die aber
Bestandteil des Lehrplans sind. Die geplante Investition dient in erster Linie dem
Schulsport. Der Vereinssport profitiert lediglich davon.
• Thema Finanzierung: Die Fragen zu dieser wurden durch das AJFB  geklärt und in die
Vorlage eingearbeitet, unter Punkt 6. unter der Tabelle.
• Thema „Schulzentrum Grünau Nordwest“: Die geplante Maßnahme an der
Sporthallendecke ist aus baulicher Sicht dringend notwendig. Diese Maßnahme stellt einen
Vorgriff auf eine spätere Komplettmodernisierung dar und bleibt im Falle der
Komplettmodernisierung erhalten. Im Entwicklungskonzept des AJFB zum Schulzentrum
stehen zunächst die Modernisierungen der Schulgebäude und die Errichtung eines
Campusgebäudes an erster Stelle. Da die Sporthallen erst danach folgen sollen, ist es
auch im Außenverhältnis nicht vermittelbar, die nutzungseinschränkenden Mängel an der
Sporthalle über einen Zeitraum von ggf. 3-4 Jahren zu ignorieren.
• Thema Kostenkennwerte:  Der BKI Kostenkennwert steht für eine komplette
Modernisierung ähnlicher Sporthallen, der konkrete Kostenkennwert wird aus den
Vorgaben des Bauvorhabens berechnet. Aus der Differenz der Kostenkennwerte könnte
theoretisch die Summe berechnet werden, die für weitere Modernisierungen zur Verfügung
steht. Zu beachten ist jedoch, dass die Summe von Einzelmaßnahmen immer höher
ausfallen wird als eine Komplettmaßnahme und das die Kostenkennwerte sich nach oben
entwickeln.


text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02152-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Familienfreundlichkeit bei den Eigenbetrieben Kulturstätten
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Inhalt der Anfrage VI-F-02152 der SPD Fraktion:
Familienfreundlichkeit wird in Leipzig groß geschrieben. Dies betrifft nicht nur die
Vereinbarkeit von Familie und Beruf sondern auch die Vereinbarung der Teilhabe am
gesellschaftlichen und kulturellen Leben der Stadt Leipzig mit Familie. Das Schauspiel
Leipzig hat am 1.11. erstmalig bei einer Nachmittagsvorstellung Kinderbetreuung angeboten.
Daher fragen wir an.
Frage 1: Wie wurde das Angebot angenommen?
Antwort zu Frage 1:
Das Angebot „Kinderbetreuung“ wurde im Eigenbetrieb Schauspiel gut angenommen. Die
Akzeptanz war entsprechend hoch. Zum Auftakt am 1. November 2015 hat das Schauspiel
insgesamt 12 Kinder betreut, was sowohl den Erwartungen der Betriebsleitung als auch den
kapazitiven Möglichkeiten des Schauspiels entsprach. Das Schauspiel bediente sich hierbei einer
privaten Kinderbetreuung, um eine professionelle Betreuung mit zusätzlicher Unterstützung durch
Theaterpädagogen des Schauspiels zu ermöglichen.
Frage 2: Haben weitere städtische Kulturbetriebe ein solches Angebot? Wenn ja, wie viele
Familienveranstaltungen bieten die Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus und Schauspiel Leipzig
in der aktuellen Saison je an? Wenn nein, prüfen auch andere Einrichtungen ein solches
Angebot für nachmittags Vorstellungen?
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Antwort zu Frage 2:
Zum Schauspiel:
Da das Angebot der Kinderbetreuung am 1. November 2015 gut angenommen wurde, hat sich die
Betriebsleitung entschlossen, auch am 24.04.2016 und am 08.05.2016 eine Kinderbetreuung für die
Sonntagnachmittagsvorstellungen anzubieten. Wenn sich die Nachfrage nach Kinderbetreuung auch
an diesen Tagen positiv entwickelt, beabsichtigt die Betriebsleitung, das Thema dauerhaft zu
bestimmten Zeitpunkten zu etablieren und gegebenenfalls auch auf weitere Termine auszudehnen.
Darüber hinaus bietet das Schauspiel Familienvorstellungen im Rahmen von Märchenproduktionen
an. In der aktuellen Spielzeit sind dies „Der Zauberer der Smaragdenstadt“ sowie die Vorstellung
„Zwerg Nase“, die neben dem Angebot für Schulklassen auch gezielt zu familienfreundlichen
Terminen am Wochenende angeboten werden. Weiterhin bietet der Bereich Theaterpädagogik auch
für Familien ein umfangreiches Programm zur Vor- und Nachbereitung des Theaterbesuchs an, der
ab der Spielzeit 2015/2016 durch die Audiodeskription ausgewählter Stücke auch für sehbehinderte
Kinder und Jugendliche sinnlich erfahrbar ist. Das Schauspiel betreibt zudem sogenannte Spielclubs
für Jugendliche und Erwachsene, um selbst einmal auf der Bühne zu stehen und in verschiedenen
Projekten Theaterluft zu schnuppern.
Im Gewandhaus und in der Oper wird derzeitig keine ausschließliche Kinderbetreuung angeboten.
Die Betriebsleitungen beider Häuser haben über ein solches Konzept intensiv nachgedacht, jedoch
fehlt momentan die dafür notwendige Infrastruktur bzw. die Ressourcen wie beispielsweise
Räumlichkeiten und Personal.
Dennoch nimmt das Thema Familienfreundlichkeit bei beiden Häusern einen enorm hohen
Stellenwert ein.
Das Gewandhaus bietet in der laufenden Konzertsaison aber auch zukünftig Veranstaltungen bzw.
Konzerte an, in denen Eltern und Kinder gemeinsam musikalische Angebote wahrnehmen können.
Dies betrifft in der laufenden Saison beispielsweise:
• Familienkonzerte im Großen Saal und Medelssohn-Saal mit insgesamt 5.300 Zuschauern
(insgesamt 9 Konzerte an der Zahl),
• 1 KinderChorkonzert „Großwerden“ mit ca. 200 Besuchern,
• 8 Orgelführungen für verschiedene Altersklassen mit ca. 320 Besuchern, familiengerechte
Gewandhausführungen sowie den Tag der offenen Tür - „Hereinspaziert“ - mit ganztägigen
Aktionen für Kinder mit Instrumentenstraße, Bastel- und Malaktionen.
Die Oper bietet ebenso in allen Sparten, d. h. Oper, Leipziger Ballett, und Musikalische Komödie
Vorstellungen für alle Altersgruppen an. Dies reicht von Babykonzerten, über Vorstellungen für ein
junges Publikum wie beispielsweise
• „Hänsel und Gretel“,
• „Die Märchen der Gebrüder Grimm“,
• „Der Zauberer von Oss“,
• „Peter und der Wolf“ oder
• „Karneval der Tiere“
bis hin zum Musical.
Aber auch theaterpädagogische Veranstaltungen wie „Oper zum Mitmachen“, „Familienführungen“
oder ein reichhaltiges Ferienprogramm sind unter dem Fokus der Familienfreundlichkeit zu
benennen. Der Schwerpunkt hierbei liegt bei allen Vorstellungen immer auf dem gemeinsamen
Erleben von Musik und Theater in Familie und somit nicht ausschließlich auf reinen
Schulveranstaltungen. Abgerundet wird das Angebot in der Oper durch den Bereich der
Theaterpädagogik als Anlaufstelle für eine altersgerechte Vermittlung von Musik und Theater. In
diesem Bereich sind die beiden Theaterpädagoginnen mit ihren jährlich rund 500 Veranstaltungen
und ihren zahlreichen Begleitprogrammen vor und nach den Familienvorstellungen voll ausgelastet.
Anlagen:
keine
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paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02158-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung Vorberatung
Jugendparlament 17.03.2016 Vorberatung
Ratsversammlung 23.03.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes erhöhen!
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung x Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig verzeichnet seit Jahren eine stetige Zunahme der Einwohnerzahl. Damit geht auch
eine Zunahme von Ordnungsstörungen einher und ist auch perspektivisch weiter zu erwarten.
Bereits jetzt ist zu erkennen, dass sich die Erwartungshaltungen und auch die Aufgabenstellung an
den Stadtordnungsdienst verändert hat. So ist den Kommunalen Bürgerumfragen zu entnehmen,
dass die Bevölkerung eine höhere Präsenz der Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes vor allem in
den Park- und Erholungsgebieten, auf Spielplätzen und auch in den Wohngebieten wünscht.
Aus diesen genannten Gründen ist es für die Stadtverwaltung eine Daueraufgabe,  den
Stadtordnungsdienst  konzeptionell, personell sowie im Bereich der Ausrüstung und Ausstattung
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weiterzuentwickeln. In diesen Zusammenhängen wird geprüft, wie die zur Verfügung stehenden
Ressourcen des Stadtordnungsdienstes optimiert werden können und welche Verbesserungen in
der Arbeit damit erreicht werden können.
Insofern ist  bereits Maßnahmeplan verwaltungsintern in Arbeit, welcher bis zum Ende des III.
Quartals 2016 entsprechenden Vorschläge aufzeigen soll.
In die Erarbeitung werden die Erfahrungen anderer Städte des Freistaates Sachsen sowie anderer
großer deutscher Städte mit Kommunalen Vollzugsdiensten einfließen.
Im weiteren erfolgt eine Ergänzung des vorliegenden Verwaltungsstandpunktes mit Maßnahmen, die
bereits zur Erhöhung der Präsenz und der Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes unternommen
wurden bzw. geplant sind.
Im Jahr 2015 sind durch die Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes insgesamt 30.435
Ermittlungsverfahren bearbeitet worden, die aus unterschiedlichen Bereichen (z. B. Verkehr,
Umwelt, Anliegerpflichten, Gewerbe, allgemeinen Ordnungswidrigkeiten) stammen.
Der Stadtordnungsdienst verfügt derzeit über insgesamt 52,0 VzÄ davon sind insgesamt 46,0 VzÄ
im Außendienst eingesetzt.
Die erste personelle Aufstockung gab es im Jahr 2010. Damit war es möglich, die Einsatzgruppen
des Stadtordnungsdienstes zu bilden und personell den regelmäßigen Dienst an den Wochenenden
und Feiertagen zu gewährleisten.
Im Jahr 2012 gab es eine weitere Personalzuführung. Damit konnte die Einsatzgruppe Innenstadt
personell vervierfacht werden. Seit dem arbeitet die Einsatzgruppe Innenstadt regelmäßig im
Zweischichtsystem. Somit konnten auch die Einsatzgruppen in den Monaten April bis Oktober an
den Wochenenden und Feiertagen mit einer besseren Personalausstattung im gesamten
Stadtgebiet wirksam werden.
Grundsätzlich ist der Stadtordnungsdienst an sieben Tagen in der Woche im Außendienst im
Einsatz. Die Einsatzzeiten stellen sich wie folgt dar:
Frühschicht:          07:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Spätschicht:          13:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Arbeitszeit an Wochenenden (Einsatzgruppe Stadtordnungsdienst)
von April bis Oktober (Stärke der aufgestockten Gruppe bis zu 1/8)
Werktag:               07:00 Uhr bis 22:30 Uhr
Sonn- und
Feiertag                 07:00 Uhr bis 20:00 Uhr
von November bis März (Stärke zwei  Inspektoren)
Samstag, Sonn-
und Feiertag          07:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Neben den o. g. Einsatzzeiten erfolgen über das gesamte Jahr entsprechende Sondereinsätze
(Demos und Versammlungen, sportliche Großveranstaltungen, Stadtfest, Weihnachtsmarkt u. a.).
Bei ausgewählten Veranstaltungen und besonderen Sicherheitslagen (Beräumung von
Kampfmitteln) wird lageabhängig nach Dienstplan die Arbeitszeit des Stadtordnungsdienstes flexibel
gestaltet.
Um auch künftig die Aufgabenerfüllung zu gewährleisten und die an den Stadtordnungsdienst
gestellten Erwartungen zu erfüllen, ist eine weitere Personalaufstockung sowie eine bessere
Ausrüstung und Ausbildung in Perspektive erforderlich.
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 wurde ein Mehrbedarf von zehn Stellen für den
Stadtordnungsdienst angemeldet.
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