Leipzig Schule 2.0

city_slug: leipzig

paper_type: Antrag

text:
Seite 1/3
Antrag Nr. VI-A-02828
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Leipzig Schule 2.0
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtverwaltung entwickelt bis Ende des IV. Quartals 2016 einen für verschiedene Standorte
entsprechend flexibel geeigneten Typenbau (sowohl Grundschulen als auch weiterführende Schulen).
Ergebnisse bereits realisierter Schulbauprojekte können in diesen Typenbau mit einbezogen werden.
2. Die Fachausschüsse Stadtentwicklung und Bau sowie Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule werden
im Laufe des Erarbeitungsprozesses regelmäßig informiert.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
Bereits im Jahr 2012 beschloss der Stadtrat, Schulgebäude zukünftig stärker zu standardisieren.
Angesichts der Bevölkerungsprognose 2030 muss an Geschwindigkeit im Schulbau zugelegt
werden. Die Synergieeffekte eines einheitlichen Typenbaus bzgl. Verkürzung von Planungszeiten
und Reduzierung von Planungskosten liegen auf der Hand und wurden in Workshops bereits
entsprechend herausgearbeitet.
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paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02829
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Grundstücksverkehrsausschuss
Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
3. Änderung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig und der Klinikum St. Georg gGmbH
Beschlussvorschlag:
Der Pachtvertrag zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg” und der
Klinikum St. Georg gGmbH, welcher mit Wirkung zum 01.01.2006 (RB IV-887/07) geschlossen und
mit Wirkung zum 01.01.2015 (DS-00422/14) geändert wurde, wird gemäß Anlage 2 dahingehend
geändert, dass sich die Pacht ab 01.01.2017 um 60.000 Euro auf 1,26 Millionen Euro p.a. verringert.
Die Direktorin des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum St. Georg wird beauftragt, diese Änderung
umzusetzen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
Mit Ratsbeschluss DS-00422/14 wurde im Zuge der 2. Änderung des Pachtvertrages zwischen der
Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum St. Georg und dem Klinikum St. Georg gGmbH die
Höhe des Pachtzinses ab 01.01.2015 mit 1,32 Mio. Euro jährlich festgelegt. Der Pachtzins sollte
„mindestens der Höhe der Abschreibungen, die nicht durch die Auflösung von Sonderposten neutra
lisiert werden (eigenmittelfinanzierte Abschreibungen)“, entsprechen. "Die Höhe des Pachtzinses ist
jährlich daraufhin zu prüfen, ob die Refinanzierung der eigenmittelfinanzierten Abschreibungen gesi
chert ist."
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Die Überprüfung im Rahmen einer Abschreibungsvorschau hat ergeben, dass die Pacht im Zeit
raum 2017 bis 2021 die ergebniswirksamen Abschreibungen deutlich überdeckt. Die Pachthöhe ist
daher ab 2017 um 60 TEUR auf 1,26 Mio. EU'R p.a. zu vermindern.  Der Pachtvertrag ist deshalb in
Punkt 4.1. entsprechend anzupassen (s. Anl. 2).
Anlagen:
Afa-Vorschau
3. Änderung Pachtvertrag
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3 von 5 in Zusammenstellung
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Eishalle für Leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Seite 1/4
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-P-02553-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Sport Vorberatung
Petitionsausschuss Vorberatung
Ratsversammlung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 21.06.2016 1. Lesung
Petitionsausschuss 14.10.2016 Bestätigung
Ratsversammlung 26.10.2016 Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Eishalle für Leipzig
Zustimmung Ablehnung
x Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig bemüht sich verstärkt einen privaten Investor für den Bau einer Eishalle zu finden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

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Seite 2/4
Sachverhalt:
Nach mehreren Insolvenzen verschiedener Betreibergesellschaften am Standort Messehalle 6 auf
dem Alten Leipziger Messegelände, wurde durch eine private Gesellschaft in Taucha im Jahr 2012
eine Zeltkonstruktion errichtet, in welcher Eissport betrieben wird und auch öffentliches Eislaufen
stattfindet. Am Standort werden die Sportarten Eishockey und Eiskunstlauf angeboten.
Der betriebene Eissport  ist aufgrund der benötigten Infrastruktur, der technischen Aufwendungen
und der hohen Betriebskosten sehr kostenintensiv.  Die am Standort aktiven Icefighters Leipzig
spielen in der dritthöchsten Spielklasse und können auf eine gute sowie kontinuierliche sportliche
Entwicklung verweisen.

Der Mitgliederbestand in den beiden Leipziger Eissportvereinen (2014/15 noch 3 Vereine bzw.
Abteilungen) hat sich in den letzten Jahren nicht signifikant verändert. Nach aktueller Statistik des
Stadtsportbundes Leipzig e.V. zum 10.01.2016 sind derzeit 240 Mitglieder (+ 6 Mitglieder im
Vergleich zu 2015) in den beiden Eissportvereinen zu verzeichnen (Interessengemeinschaft
Eishockey Leipzig e.V.: 41 Mitglieder, Leipziger Eissport-Club e.V.: 199 Mitglieder). Eishockey
konnte in 2016 zwar einen Mitgliederzuwachs von 73 gegenüber 2015 erreichen; im gleichen
Zeitraum sanken aber die Mitgliederzahlen im Eiskunstlaufen um 67.
Hinsichtlich der Mitgliederentwicklung sind jedoch aufgrund der vorhandenen Kapazitäten mit
lediglich einer Eisfläche offensichtliche Grenzen gesetzt
Beide in Leipzig ansässigen Eissportvereine werden - wie jede andere in Leipzig betriebene Freizeit-
und Breitensportart auch - gemäß der Leipziger Sportförderungsrichtlinie finanziell gefördert. Die
Förderung des Profisports war und ist rechtlich ausgeschlossen, so dass die Unterstützung der Stadt
Leipzig im vollen Umfang den Nachwuchssportlern der Leipziger Eissportvereine zugute kommt.
Die Petition lässt offen, in welcher konkreten Form eine kommunale Unterstützung erbeten ist.
Mit Beschlussfassung zum „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ (DS 02503) in der
Ratsversammlung am 21. September 2016 wurde folgender Änderungsantrag (DS 02503-ÄA-NF-
01) gestellt:
„BP 3.1. wird wie folgt ergänzt:
- Die Stadtverwaltung stellt sicher, dass beim Neubau bzw. der Sanierung einer Drei-Feld
Sporthalle im Stadtbezirk West (Grünau) - zum Beispiel im Zusammenhang mit der Sanierung
des Klinger-Gymnasiums - die technischen Voraussetzungen für Mannschaftsballsportarten
erfüllt werde
- Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Stadt Leipzig bemüht sich verstärkt einen
privaten Investor für den Bau einer Eishalle zu finden.“
Dieser Änderungsantrag wurde von der Stadtverwaltung übernommen und bei 5 Gegenstimmen
sowie 2 Stimmenthaltung mit großer Mehrheit durch den Stadtrat beschlossen.
Die Stadtverwaltung wird demnach in Umsetzung des Stadtratsbeschlusses und den zur Verfügung
stehenden Möglichkeiten sowie Voraussetzungen die Suche nach einem privaten Investor
intensivieren.
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text:
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Antrag Nr. VI-A-02830
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Umwelt und Ordnung Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen
Beschlussvorschlag:
1.
In den 16 Siedlungen, in denen Kunststoffabfall mittels Gelbem Sack entsorgt wird, ist bis Ende III.
Quartal 2016 eine Befragung der Haushalte zur gewünschten Entsorgungsform (Gelbe Tonne oder
Gelber Sack) durchzuführen.
2.
Für denjenigen Siedlungen, in denen nachweislich mehr als 50% der Haushalte für eine Umstellung
auf Gelbe Tonne votieren, gilt folgender Arbeitsauftrag an die Verwaltung:
a) Verhandlungen mit dem DSD darüber, ob bereits vor Auslaufen der Abstimmungsvereinbarung
2019 eine Umstellung erfolgen kann. Kommt es zu einem positiven Verhandlungsergebnis mit
begründeten finanziellen Ausgleichsforderungen des DSD bzw. der ALL, wird dies dem Rat zur
Entscheidung vorgelegt.
b) Kommt es zu keiner Einigung über eine vorzeitige Umstellung, wird die Umstellung auf Gelbe
Tonne per 01.01.2019 Gegenstand der Verhandlungen zur neuen Abstimmungsvereinbarung mit
dem DSD und der entsprechenden Ausschreibung.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Die Antwort auf die Anfrage F-02541 machte deutlich, dass die Rahmenbedingungen für die
Entsorgung von Kunststoffabfall komplex sind und nicht in der alleinigen Entscheidungshoheit der
Stadt Leipzig liegen.
Gleichwohl unbestreitbar sind die Probleme, die sich aus der völlig ungenügenden Reißfestigkeit der
Gelben Säcke ergeben, insbesondere die permanente Zerstörung bereitgestellter Säcke durch
Wildtiere mit entsprechender Vermüllung der Umgebung. Kritisiert wird auch der in Siedlungen
praktizierte 4-Wochen-Abhol-Turnus, der vor allem im Sommer zu erheblichen hygienischen
Problemen und Geruchsbelästigungen führt.
Die Verwaltung verwies weiterhin darauf, dass es regelmäßig Wünsche einzelner Haushalte auf eine
Umstellung, aber bisher keine entsprechenden Anträge ganzer Siedlungsgemeinschaften gab.
Dies kann z.B. daran liegen, dass in manchen Siedlungen die Grundstückszuschnitte das Aufstellen
einer zusätzlichen Tonne erschweren und dass die Belastung durch Wildtiere von Siedlung zu
Siedlung unterschiedlich ist.
Von daher bietet sich an, den konkreten Problemdruck in den 16 betreffenden Siedlungen durch
Einzelbefragungen zu ermitteln. Mit der Durchführung dieser Befragungen könnten Siedlervereine
bzw. -verbände betraut werden.
Aus den Ergebnissen der Befragungen sind dann die im Beschlusspunkt 2 dargestellten
Konsequenzen zu ziehen.
Wir gehen davon aus, dass für den Fall einer vorzeitigen Umstellung vom Vertragspartner DSD bzw.
dem beauftragten Unternehmen ALL Mehrkosten geltend gemacht werden, da z.B. Kosten für das
Bereitstellen von Gelben Tonnen nicht im geltenden Vertragswerk enthalten sind. Bei einer Einigung
auf Umstellung im Rahmen der neuen Abstimmungsvereinbarung 2019 können solche Kosten
hingegen von vornherein in die Kalkulationen einfließen.
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text:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02831
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und
ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis April 2016
Beschlussvorschlag:
Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlage) werden angenommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt, dass das
Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt Leipzig eine
Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt.
Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen bis April 2016.
Spenden für Asylbewerber sind nicht zu verzeichnen.
Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist die Anlage "Übersicht Spenden bis April 2016 für den
Stadtrat" nicht im Internet einsehbar. Im Sekretariat des Büros für Ratsangelegenheiten (Neues
Rathaus, Zimmer 265, Telefon-Nr. 123-2119) liegt diese Aufstellung zur Einsicht bereit.
Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon
entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden müssten
und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden können.
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Anlagen:
Übersicht Spenden bis April 2016 für den Stadtrat
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paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/3
Änderungsantrag Nr. VI-DS-02703-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann
Betreff
Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Kultur
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Zu den zur Wahl zur/zum Beigeordneten für Kultur vorgeschlagenen Kandidaten wird hinzugefügt:
Thomas Kumbernuss
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
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Seite 2/3
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-02841
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung 18.05.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in
der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.05.16

Die Information wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 17 in Zusammenstellung
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von
Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.05.2016
1. Einführung
Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurden, ist in den letzten
Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.243 Personen viermal so
viele wie noch 2011 (285 Personen). 2015 wurden 4.230 asylsuchende Personen durch
die Stadt Leipzig aufgenommen. Der Freistaat Sachsen geht bisher davon aus, dass auch
im Jahr 2016 eine ähnlich hohe Anzahl von Asylbewerbern in Sachsen aufzunehmen ist.
Alle in Leipzig verfügbaren kommunalen Platzkapazitäten für die Unterbringung von
Asylsuchenden und Geduldeten in Gemeinschaftsunterkünften und Pensionen sind
derzeit ausgelastet. Die vorhandenen Kapazitäten reichen noch nicht aus, um die für das
Jahr 2016 zu erwartende Zahl von Personen aufnehmen zu können. Weitere Unterkünfte
müssen deshalb für eine Nutzung vorbereitet werden – auch angesichts der Tatsache,
dass bei sieben der bestehenden Gemeinschaftsunterkünften mit insgesamt
1.991 Plätzen in diesem bzw. im nächsten Jahr die Nutzung endet und einige
Notunterkünfte mittelfristig durch geeignetere Objekte ersetzt werden sollen. Die
Verwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, allen nach Leipzig kommenden Geflüchteten
eine Unterkunft zu geben.
2. Statistische Daten
2.1 Wie viele Geflüchtete leben derzeit in Leipzig?
Ende April 2016 lebten 4.902 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Im Mai wurden bis zum 13.05.2016 weitere 72
Personen in Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Leipzig aufgenommen. In der 20.
Kalenderwoche sollen noch 63 Personen aufgenommen werden. Darüber hinaus gab es
im März 3.640 Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II1 erhalten. Davon
sind 2.762 erwerbsfähige Leistungsberechtigte zwischen 15 und 65 Jahren. Weitere
Personen erhalten keine Leistungen, weil sie arbeiten oder Unterhalt durch Dritte erhalten.
Zum 30.04.2016 wurden 382 unbegleitete minderjährige Ausländer durch das Amt für
Jugend, Familie und Bildung betreut.
Weitere 1.131 Personen sind in den Erstaufnahmeein richtungen des Freistaates Sachsen
in Leipzig (Stand 17.05.2016, Anlage 1).
1 Flüchtlinge und Asylsuchende aus den wichtigsten Herkunftsländern (Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia,
Syrien)
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2 von 17 in Zusammenstellung
2.2 Wie viele Geflüchtete sind dieses Jahr bereits angekommen?
Im Jahr 2016 wurden der Stadt Leipzig bis Ende der 20. Kalenderwoche 1.012 Asyl-
suchende neu zugewiesen.
Im April 2016 wurden insgesamt 139 Personen in Gemeinschaftsunterkünfte des
Sozialamtes aufgenommen.
Darüber hinaus wurden seit Jahresbeginn 2016 insgesamt 140 unbegleitete minderjährige
Ausländer neu in Obhut aufgenommen.
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Jan Feb März Apr Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
2015 2016
Monat
Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge
Quelle: Sozialamt, Stand 30.04.2016
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 KW
20/2016
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
4000
4500
86 41 66 50 190 261 285 402
658
1.243
4.230
1.012
Jahr
Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge
Quelle: Sozialamt, Stand 17.05.2016
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2.3 Woher kommen die Geflüchteten?
Die Asylsuchenden, die in diesem Jahr nach Leipzig zugewiesen wurden, kamen aus 18
verschiedenen Ländern. Die folgende Abbildung zeigt die zehn häufigsten Herkunfts-
länder.
Die in Obhut des Amtes für Jugend, Familie und Bildung befindlichen unbegleiteten
minderjährigen Ausländer kommen aus insgesamt 16 Ländern. 90 %, insgesamt 344
Personen, kommen aus Syrien und Afghanistan.
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Slow akei
Russland
Rumänien
Libanon
Tunesien
Vietnam
Pakistan
Gambia
Libyen
Albanien
Indien
Bangladesh
Iran
Irak
Afghanistan
Syrien
0 20 40 60 80 100 120 140 160 180 200
Anzahl der zum Stichtag 30.04.2016 in Obhut befindlichen
unbegleiteten minderjährigen Ausländer
Herkunfsländer
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung
Marokko
Indien
Tunesien
Pakistan
Libanon
Iran
Libyen
Irak
Afghanistan
Syrien
0 50 100 150 200 250 300 350
Anzahl der im Jahr 2016 neuzugewiesenen Flüchtlinge
Herkunftsländer
(die zehn häufigsten)
Quelle: Sozialamt, Stand 30.04.2016
4 von 17 in Zusammenstellung
2.4 Wie viele Geflüchtete werden in diesem Jahr in Leipzig ankommen?
Die Verteilung von Asylsuchenden und seit 01.11.2015 auch von unbegleiteten
minderjährigen Ausländern auf die Bundesländer erfolgt nach dem sogenannten
„Königsteiner Schlüssel“. Die Berechnung erfolgt jährlich. Zu zwei Dritteln werden die
Steuereinnahmen und zu einem Drittel die Bevölkerungszahl berücksichtigt. Die Quote für
Sachsen lag 2015 bei 5,1 %. Sie gilt bis zur Neuberechnung auch für die Verteilung 2016.
In Sachsen erfolgt die Verteilung auf die Landkreise und Kreisfreien Städte nach dem
jeweiligen Anteil an der Wohnbevölkerung des Freistaates zum 30. Juni des Vorjahres.
Die Quote für Leipzig liegt 2016 bei 13,52 %.
Bis Ende April 2016 kamen knapp 7.000 Asylbewerber nach Sachsen. 2015 kamen im
gleichen Zeitraum 6.642 Asylbewerber.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat bislang noch keine Prognose für 2016
veröffentlicht. Die Landesdirektion Sachsen hat am 21.04.2016 eine Fortschreibung der
landesinternen Zuweisung bis zur Kalenderwoche 22 vorgelegt. Der Freistaat Sachsen
rechnet weiterhin damit, dass 2016 insgesamt 51.000 Personen aufzunehmen sind. Für
die Stadt Leipzig beträgt der Anteil 6.895 Personen. Für die zweite Monatshälfte des Aprils
waren jeweils Zuweisungen von ca. 100 Personen wöchentlich geplant, für Mai sind
wöchentliche Zuweisungen von 49 Personen vorgesehen. Die Prognose und die
Zuweisungsplanung des Freistaates Sachsen weichen deutlich voneinander ab und die
Zuweisungsplanung gilt nur für sieben Wochen im Voraus. Dies erschwert eine
Einschätzung der zu erwartenden Zuweisungszahlen für 2016.
Aufgrund der aktuellen Entwicklung geht die Stadt Leipzig davon aus, dass bis zum
Jahresende tatsächlich 4.000 Personen aufzunehmen sind. Gegebenenfalls muss diese
Zahl nochmals nach unten korrigiert werden. Um bei kurzfristigen Änderungen der
Zuweisung flexibel reagieren zu können, sollen darüber hinaus für die Unterbringung
weiterer 2.500 Personen entsprechende Vorkehrungen getroffen werden.
Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer in der Bundesrepublik beträgt
58.989. Zusätzlich befinden sich 8.633 junge Volljährige in der Zuständigkeit der
Jugendhilfe. Der aufzunehmende Anteil des Freistaates Sachsen beträgt 3.438
Minderjährige. Davon wurden bislang 2.334 Minderjährige, d. h. 67,5 % aufgenommen.
1.118 unbegleitete minderjährige Ausländer muss Sachsen noch aufnehmen.
Für die Stadt Leipzig ergibt sich aus dem Anteil von 13,52 % aller in Sachsen bereits
aufgenommen 2.334 Minderjährigen ein Soll von 314 aufzunehmenden unbegleiteten
minderjährigen Ausländern. Leipzig hatte zum 30.04.2016 mit 382 betreuten
Minderjährigen seine Aufnahmequote derzeit deutlich erfüllt. Deshalb meldet das Amt für
Jugend, Familie und Bildung angekommene und weiter ankommende unbegleitete
minderjährige Ausländer zur Verteilung auf die Landkreise in Sachsen an, die bislang noch
nicht ihre Quote erfüllt haben.
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5 von 17 in Zusammenstellung
3. Wohnen mit sozialer Betreuung
3.1 Wo leben die nach Leipzig zugewiesenen Geflüchteten?
Derzeit werden vom Sozialamt verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung genutzt:
• fünfzehn Objekte mit über 60 Plätzen,
• fünfzehn Objekte mit bis zu 60 Plätzen,
• Plätze in Pensionen,
• Plätze im Übergangswohnheim und im Übernachtungshaus für Wohnungslose,
• 955 Plätze in Gewährleistungswohnungen,
• Wohnungen mit eigenem Mietvertrag.
Die Standorte sind über die Stadt verteilt.
Von den Personen, die zu Ende April 2016 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungs-
gesetz erhielten (4.902), lebten im März 67 % in einer Gemeinschaftsunterkunft
einschließlich Pensionen und in einem Übergangswohnheim sowie dem Übernachtungs-
haus für Wohnungslose2. 33 % lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer
Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 51 % einen eigenen Mietvertrag und 49 % lebten
in einer Gewährleistungswohnung.
In Gewährleistungswohnungen als auch in Wohnungen mit eigenem Mietvertrag leben in
Leipzig ausschließlich Familien oder Einzelpersonen – anders als in anderen Städten, wo
fremde, nicht miteinander verwandte Personen nicht selbst gewählten Wohngemein -
schaften in Wohnungen zugewiesen werden. In Leipzig ist mit dezentralem Wohnen
ausschließlich das selbstbestimmte, im Familienzusammenhang oder in freiwilligen
Wohngemeinschaften gelebte Wohnen in einer in der Regel selbstgewählten Wohnung
gemeint.
2 Darüber hinaus leben in Gemeinschaftsunterkünften noch Personen mit Leistungsbezug SGB II.
Seite 5 von 13
Gemeinschafts-
unterkunft
(> 60 Plätze)
Gemeinschafts-
unterkunft
(< 60 Plätze)
Pension Übergangsw ohn-
heim,
Übernachtungs-
haus
Gew ährleis-
tungsw ohnung
Wohnung mit
eigenem
Mietvertrag
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
Wohnformen
Plätze
Quelle: Sozialamt, Stand 30.04.2016
6 von 17 in Zusammenstellung
3.2 Aufenthaltsdauer in Gemeinschaftsunterkünften
Der Aufenthalt in einer Gemeinschaftsunterkunft ist insbesondere in der Anfangszeit sinn-
voll, um mit Hilfe von Sozialer Arbeit das Ankommen und den Integrationsprozess best-
möglich zu unterstützen. Asylsuchende sollen dann so bald wie möglich in eine eigene
Wohnung ziehen können. 86 % aller Personen, die in einer Leipziger Gemeinschafts-
unterkunft wohnen, halten sich dort maximal bis zu 12 Monate auf. Lediglich 14  % der
Bewohner leben bereits länger als 12 Monate in einer Gemeinschaftsunterkunft.
3.3 Hilfestatus unbegleiteter minderjähriger Ausländer
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung nutzt verschiedene Möglichkeiten für die
Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Mit Stand
vom 30.04.2016 wurden 104 unbegleitete minderjährige Ausländer in Inobhutnahme- und
Interimseinrichtungen gemäß § 42 und 42a SGB VIII betreut. Weitere 158 unbegleitete
minderjährige Ausländer lebten in Wohngruppen gemäß § 34 und 41/34 SGB VIII und vier
Minderjährige leben einer Gastfamilie gemäß § 33 SGB VIII. Zusätzlich lebten 116
unbegleitete Minderjährige in der Obhut geeigneter Personen, z. B. aus dem Familienkreis
oder engen Bekanntenkreis in Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylunterkünften.
Seite 6 von 13
bis 6 Monate
63%
6 bis 9 Monate
13%
9 bis 12 Monate
10%
über 12 Monate
14%
Aufenthaltsdauer von Personen in Gemeinschaftsunterkünften
Quelle: Sozialamt, Stichtag 31.10.2015
7 von 17 in Zusammenstellung
3.4 Beendigung von Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer
In 261 Fällen wurde vom 01.04.2016 bis 30.04.2016 eine Hilfe nach § 42, 42a und § 34
SGB VIII beendet. Die häufigsten Gründe waren die Beendigung der Inobhutnahme
wegen einem Wechsel in eine Wohngruppe und die Volljährigkeit. In 33 Fällen wurden
unbegleitete minderjährige Ausländer an Familienangehörige übergeben bzw. gemeinsam
mit ihnen umverteilt.
Seite 7 von 13
30.06.2015
31.07.2015
31.08.2015
30.09.2015
31.10.2015
30.11.2015
31.12.2015
31.01.2016
29.02.2016
31.03.2016
30.04.2016
0 50 100 150 200 250 300 350 400 450
Vormundschaft ohne Hilfe zur Erziehung
Gastfamilien nach § 33 SGB VIII
Inobhutnahme bei geeigneten Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen
stationäre Hilfe nach § 34 und 41/34 SGB VIII
Unterbringung in Inobhutnahme- oder Interimseinrichtungen nach § 42 bzw  42a SGB VIII
Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer
Stichtag
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 30.04.2016
Volljährigkeit
Familienzusammenführung
Ende Inobhutnahme durch Wechsel in Hilfe zur Erziehung
Beendigung gemäß Hilfeplan, durch Träger u.a. Gründe
Weiterreise
Übergabe an zuständiges Jugendamt
Zuw eisung an anderes Jugendamt (§ 42a SGB VIII)
0 20 40 60 80 100 120 140
25
28
126
10
130
0
100
69
33
74
14
25
9
37
01.01.2015 bis zum 31.12.2015
01.01.2016 bis zum 30.04.2016
Anzahl Fälle unbegleitete minderjährige Ausländer
Gründe für Beendigung der Hilfen
nach §§ 42, 42a und 34 SGB VIII
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung
8 von 17 in Zusammenstellung
Bis November 2015 lag die monatliche Zahl der Neufälle von unbegleiteten
minderjährigen Ausländern deutlich über der Zahl der Fälle, die beendet oder an andere
Jugendämter abgegeben wurden. Seit Dezember 2015 hat sich das Verhältnis durch die
übererfüllte Aufnahmequote verkehrt. Im April betrug der Anteil der beendeten und
abgegeben Fälle 53 %.
4. Verfügbare Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen
4.1 Platzkapazitäten für Asylbewerber und Geduldete
Zum 17.05.2016 standen 4.551 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, einschließlich
Pensionen zur Verfügung.
Im Auftrag der Stadt Leipzig erbringen verschiedene Träger Leistungen der Betreibung
und/oder sozialen Betreuung von Unterkünften für Geflüchtete:
• Campanet GmbH
• Caritasverband Leipzig e. V.
• Deutsches Rotes Kreuz Stadtverband Leipzig e. V.
• Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e. V.
• Johanniter-Unfall-Hilfe e.V Regionalverband Leipzig/Nordsachsen
• European Homecare GmbH
• HUMAN-Care GmbH
• Malteser Hilfsdienst gemeinnützige GmbH
• Pandechaion Herberge e. V.
• Saxonia - Catering GmbH & Co. KG in Bietergemeinschaft mit Convivendum
gGmbH
• SZL Suchtzentrum gGmbH
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07/2015 08/2015 09/2015 10/2015 11/2015 12/2015 01/2016 02/2016 03/2016 04/2016
0
50
100
150
200
250
Neufälle Inobhutnahme
nach §§ 42 und 42a
SGB VIII
Neufälle Hilfe zur
Erziehung nach § 34
SGB VIII aus
Inobhutnahmen
Beendigung von Hilfen
nach §§ 42, 42a und
34 SGB VIII
Abgabe an andere
Jugendämter
Monat
Anzahl unbegleiteter
minderjähriger Ausländer
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 30.04.2016
9 von 17 in Zusammenstellung
Dezentral lebende Geflüchtete werden durch folgende Vereine unterstützt:
• Caritasverband Leipzig e.V.
• Flüchtlingsrat Leipzig e.V.
• Internationale Frauen Leipzig e.V.
• RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e.V.
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3.443
550
400
400
521
220
220
200
194
186
150
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95
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70
65
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45
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40
40
36
30
28
54
37
17
354
4.551
Standort  Kapazität
Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen
Puschstraße 8, Halle 17
Schomburgkstraße 2
Straße des 18. Oktober 40
Torgauer Straße 290 einschl. Container
Liliensteinstraße 15a
Riesaer Straße 100
Zschortauer Straße 44
Riebeckstraße 63
Bernhard-Göring-Straße 107
Dösener Weg 27
Zweenfurther Str. 21
Straße des 18. Oktober 46a, Pavilion 10.13 und 10.14
Ludwig-Hupfeld-Str. 18 – 20
Georg-Schumann-Straße 272
Parkallee 10
Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze
Markranstädter Straße 16
Sommerfelder Straße 36
Wilhelminenstraße 38
Stöckelstraße 62
Gustav-Mahler-Straße 21
Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, Haus 10
Naumburger Straße 39
Helenstraße 26a
Wiebelstraße 9
Georg-Schumann-Straße 121
Hildegardstraße 46
Georg-Schwarz-Straße 31
Pittlerstraße 5 und 7
Rosenowstraße 26 (ohne Bauabschnitt II)
Eythstraße 17
Übergangswohnheim, Übernachtungshaus
Rückmarsdorfer Straße 5 und 7
Wiederitzscher Landstraße 8
Plätze in Pensionen
Summe
10 von 17 in Zusammenstellung
4.2 Platzkapazitäten für unbegleitete minderjährige Ausländer
4.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII
Fünf Einrichtungen mit insgesamt 150 Plätzen stehen derzeit für die Inobhutnahme von
unbegleiteten minderjährigen Ausländern gemäß § 42a und § 42 SGB VIII zur Verfügung.
Standort Träger Kapazität
Interim „Prinz-Eugen-Straße“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48
Interim „Andromedaweg“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48
Interim „Leonhard-Frank-Straße“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 36
Kinder- und Jugendnotdienst Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 16
IB Mädchenzuflucht Internationaler Bund e.V. 2
Summe 150
4.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII
154 Plätze in Wohngruppen gemäß § 34, 41/34 SGB VIII bei insgesamt 20 Trägern
stehen derzeit zur Verfügung. Vier Plätze werden außerhalb des Stadtgebietes Leipzig
genutzt.
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Träger belegte Plätze
36
20
Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 18
18
Produktionsschule Schauplatz GmbH i.G. 12
KMV Sachsen GmbH 11
8
6
Diakonisches Werk Innere Mission 5
3
Plan L e.V. 3
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 2
Trägerwerk Soziale Dienste 2
INFA 2
Jugendhaus 2
2
Blaue Brücke 1
1
Kinderheim Machern 1
AWO 1
außerhalb von Leipzig 4
Summe 158
Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH
Institut Lothar Kannenberg
hope shelter
Lucky Punch Haus Sehlis
Outlaw gGmbH
Menschenskinder gGmbH
Generationenhof
FAIRbund e.V.
11 von 17 in Zusammenstellung
5. Welche neuen Objekte werden zur Unterbringung geplant?
5.1 Plätze für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Für 2016 werden derzeit 3.741 neue Plätze geplant. Für 2017 sind derzeit 2.090 neue
Plätze geplant.
Die Nutzung von Notunterkünften wie in den Zelten und der Messehalle 17 wird so bald
wie möglich beendet, wenn ausreichend andere Kapazitäten zur Verfügung stehen.
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Inbetriebnahme Objekt Eigentümer Straße Kapazität
Summe 2016 3.741
05/2016 182
05/2016 Wohnhaus privat 57
05/2016 40
06/2016 Verwaltungsgebäude privat 369
06/2016 Verwaltungsgebäude privat 50
07/2016 LESG 350
07/2016 LESG 250
07/2016 52
08/2016 89
09/2016 310
09/2016 Container 306
09/2016 168
09/2016 SAH 135
09/2016 SEB 93
09/2016 89
10/2016 220
12/2016 Module 500
12/2016 Container LWB 346
12/2016 SAH 135
Summe 2017 2.090
01/2017 LEVG 500
01/2017 336
01/2017 261
01/2017 238
01/2017 50
01/2017 45
04/2017 Wohnhaus 55
04/2017 LWB 45
12/2017 LESG 350
2017 210
Summe Gesamt 5.831
Objekte, deren Nutzung 2016 oder 2017 beendet wird 2.041
08/2016 Ausstellungspavillon LEVG 95
09/2016 Interim Baumarkt Privat 400
12/2016 Interim Schulgebäude kommunal 186
12/2016 Messehalle LEVG 550
01/2017 Containeranlage kommunal 260
03/2017 Interim Schulgebäude kommunal 150
12/2017 Zelte kommunal 400
Interim Schulgebäude kommunal Hainbuchenstraße 13
Bernhardstraße 21
Wohnhaus privat Blücherstraße 47/47a
Eutritzscher Straße 17 – 19
Rosenowstraße 26 (Bauabschnitt II)
Containerdorf An den Tierkliniken 48
Containerdorf Braunstraße 28
Wohnhaus privat Neustädter Straße 36
ehemaliges Kitagebäude kommunal Liliensteinstraße 1 und 1a
Interim Schulgebäude kommunal Karl-Heine-Straße 22b
kommunal Barnet-Licht-Platz
Verwaltungsgebäude privat Händelstraße 14 – 16
Altenpflegeheim Waldstraße 74 - 80 (Phase I)
ehemaliges Wohnheim Bornaische Straße 215
ehemaliges Kitagebäude kommunal Deiwitzweg 1
ehemaliges Autohaus privat Lindenthaler Straße 63 – 65
privat Diezmannstraße 12
“Prager Dreieck” (Prager-, K.-Siegesmund- u. P.-Rosenthal-Str.)
Altenpflegeheim Waldstraße 74 - 80 (Phase II)
Messehalle Puschstraße 9, Halle 13
ehemaliges Gästehaus kommunal Weißdornstraße 102
Wohnhaus kommunal Torgauer Straße 290 – Haus II nach der Sanierung
ehemalige Schule kommunal Höltystraße 51
Wohnhaus kommunal Muldentalstraße 91 – 93
Verwaltungsgebäude kommunal Stötteritzer Landstraße 31
kommunal Auenseestraße 31 – 33
Wohnhaus Könneritzstraße 58
Neubau Arno-Nitzsche-Straße 35
Verwaltungsgebäude St. Georg Friesenstraße 8
Puschstraße, Pavillon 10.13 und 10.14
Schomburgkstraße 2
Bernhard-Göring-Straße 107
Puschstraße, Halle 17
Torgauer Straße 290 – Container nach der Sanierung Haus II
Dösner Weg 27
Straße des 18. Oktober 40 / Deutscher Platz
12 von 17 in Zusammenstellung
5.2 Plätze für unbegleitete minderjährige Ausländer
5.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII
Ein Objekt mit 50 Plätzen in der „Kröbelstraße“ soll ab Juli 2016 genutzt werden. Ein
weiterer Kapazitätsausbau soll über Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB
VIII und durch Plätze in Gastfamilien erfolgen.
5.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII
Im Jahr 2016 werden derzeit 191 Plätze in Wohngruppen geplant, 2017 sollen weitere 45
hinzukommen.
5.2.3 Betreuung in Gastfamilien
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung arbeitet intensiv an der Gewinnung von Gast-
familien für unbegleitete minderjährige Ausländer. An den vier bisherigen Informations-
veranstaltungen des Amtes haben ca. 350 Interessierte teilgenommen, die fünfte
Veranstaltung hat am 10.05.2016 stattgefunden. Über 50 potentielle Gastfamilien haben
sich bisher gemeldet. Im Januar und Februar 2016 fanden die ersten Schulungen von je
25 Gasteltern statt – eine weitere Schulung ist für den 24.05.2016 geplant. Vier
Jugendliche leben bereits in einer Gastfamilie. Die Kennenlernphase zu Gastfamilien hat
für weitere acht Jugendliche bereits begonnen. Weitere Vermittlungsprozesse laufen.
6. Verteilung von Unterkünften in der Stadt
Mit einer zunehmenden Zahl an genutzten Unterkünften für Geflüchtete kann eine gleich -
mäßigere Verteilung in der Stadt erreicht werden. Der Stadtbezirk mit dem höchsten Anteil
an der Gesamtplatzkapazität in Gemeinschaftsunterkünften ist der Stadtbezirk Mitte,
wobei Wohnangebote für unbegleitete minderjährige Ausländer, Plätze in Pensionen und
Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen nicht mit betrachtet wurden.
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Gebiet Gesamtkapazität
Stadt Gesamt 567.843 100,0 4.197 5.831 10.028 100
Mitte 62.182 11,0 1.250 1.489 2.739 27,3
Nordost 45.332 8,0 90 300 390 3,9
Ost 79.338 14,0 928 552 1.480 14,8
Südost 58.128 10,2 254 1.153 1.407 14,0
Süd 65.200 11,5 232 443 675 6,7
Südwest 52.971 9,3 110 545 655 6,5
West 50.493 8,9 335 514 849 8,5
Alt-West 55.698 9,8 547 520 1.067 10,6
Nordwest 30.996 5,5 106 95 201 2,0
Nord 67.505 11,9 345 220 565 5,6
Bevölkerung
absolut zum
31.12.2015
Anteil an Gesamt-
bevölkerung in %
Kapazität in
Betrieb
Kapazität in
Umsetzung
Anteil an
Gesamtkapazität
in %
13 von 17 in Zusammenstellung
7. Gesundheitliche Erstuntersuchung
Seit dem 23.10.2015 untersucht das Gesundheitsamt Leipzig im Auftrag des Freistaates
Sachsen Flüchtlinge. Es sind vier Untersuchungsstrecken in Betrieb, die jeweils bis zu 50
Untersuchungen pro Strecke pro Tag vornehmen können, so dass täglich 200 Personen
untersucht werden können.
Das Gesundheitsamt Leipzig hat zum 09.05.2016 bislang 7.117 Personen untersucht.
Im Rahmen der Erstuntersuchung der Asylsuchenden werden Vorerkrankungen abgefragt,
es erfolgen eine körperliche Untersuchung auf Anzeichen von Infektionserkrankungen,
eine Röntgenaufnahme der Lunge zum Ausschluss von Tuberkulose und eine
Blutentnahme zum Erkennen von Erkrankungen, denen durch Impfung vorgebeugt
werden kann. Außerdem werden anlassbezogene Untersuchungen wie beispielsweise
Stuhlproben bei Durchfall durchgeführt. Bei Verdacht auf eine offene Tuberkulose oder
eine andere übertragbare Infektionskrankheit wird der Patient isoliert und in die
Infektionsabteilung des Klinikums „St. Georg“ eingewiesen. Andere Befunde, die einer
weiteren Klärung bedürfen, werden entweder durch das Gesundheitsamt selbst oder
niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Kliniken oder die Flüchtlingsambulanz am Klinikum
„St. Georg“ weiter verfolgt.
Bei den bisher untersuchten 7.117 Asylsuchenden wurden bislang vier Erkrankungen mit
Hepatitis A, zwei Erkrankungen mit Hepatitis B und acht Tuberkuloseerkrankungen sowie
28 Grippefälle festgestellt.
Ergebnisse des Freistaates zu allen in Sachsen untersuchten Asylsuchenden zeigen, dass
die Asylsuchenden eine gute anzunehmende Immunität gegen Infektionskrankheiten
haben. 94,7 % der Untersuchten wiesen eine Immunität gegen Windpocken, 89,7  %
gegen Röteln, 88,5 % gegen Masern und 84,9 % gegen Mumps auf.
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die untersuchten Asylsuchenden
teilweise häufiger geimpft sind als die Leipziger Bevölkerung, nur wenige behandlungs-
bedürftige Infektionserkrankungen festgestellt wurden, somit von den Asylsuchenden
keine erhöhten Infektionsgefahren ausgehen.
8. Vorbereitungsklassen „Deutsch als Zweitsprache“ (DaZ)
Derzeit lernen 778 Schülerinnen und Schüler in 34 DaZ-Klassen an 21 Grundschulen, 645
Schülerinnen und Schüler in 27 DaZ-Klassen an 20 Oberschulen und 408 Schülerinnen
und Schüler in 19 Vorbereitungsklassen an 9 Berufsbildenden Schulen. Weitere
Vorbereitungsklassen in allen Schularten sind in Planung. Diese Zahlen enthalten nicht
die Schülerinnen und Schüler, die sich bereits in Phase 3 (Vollintegration in Regelklassen)
befinden.
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14 von 17 in Zusammenstellung
VI-DS-02841 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.05.2016“
Anlage 1
Bestehende und geplante Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete des Freistaates Sachen in Leipzig
Objekt Adresse Kapazität Status
Ausstellungsfreigelände der Neuen Messe: Leichtbauhallen Messe-Allee 1 1.700 in Betrieb 515 30.06.2016
Mockau I: Zelte 1.360 in Betrieb 0
Landsberger Straße 133 900 in Betrieb 258
Braunstraße I: Leichtbauhallen Braunstraße 3 bis 5 600 in Betrieb 0 2021
439 in Betrieb 101
430 in Betrieb 257 2021
Mockau II: Leichtbauhallen 900 in Betrieb 0 17.05.2016 2021
Braunstraße II: Leichtbauhallen Braunstraße 9 bis 11 900 Vorbereitung 1. HJ 2016 2021
Mockau IV: Module 900 Vorbereitung noch nicht absehbar
Mockau III 600 Vorbereitung 30.06.2016 Reserve
Max-Liebermann-Straße 700 Vorbereitung Anfang 2017
9.429 1.131
Belegung zum
17.05.2016
v oraussichtliche
Inbetriebnahme
voraussichtliches
Nutzungsende
Graf-Zeppeliner-Ring 15
General-Olbricht-Kaserne: Leichtbauhallen 2. HJ 2016,
danach Reserv e
Soccerhalle Markranstädter Straße
30.06.2016,
Bis 31.12.2016
stand by
ehemaliges Lehrlingswohnheim Friederikenstraße 37
Graf-Zeppeliner-Ring 15
Graf-Zeppeliner-Ring 15
Graf-Zeppeliner-Ring 15
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VI-DS-02841 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.05.2016“
Anlage 2
05/16
06/16
07/16
08/16
09/16
10/16
11/16
12/16
01/17
02/17
03/17
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05/17
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07/17
08/17
09/17
10/17
11/17
12/17
01/18
02/18
03/18
04/18
05/18
06/18
07/18
08/18
09/18
10/18
11/18
12/18
01/19
02/19
03/19
04/19
05/19
06/19
07/19
08/19
09/19
10/19
11/19
12/19
-1000
0
1000
2000
3000
4000
5000
6000
7000
8000
9000
Entwicklung der Kapazität in Flüchtlingsunterkünften bis 2019
Bestand zum 31. des Vormonats Zugang im Monat Abgang im Monat
Monat
Plätze in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und Geflüchtete
Quelle: Sozialamt Leipzig, Stand: 17.05.2016
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VI-DS-02841 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der
Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.05.2016“
Anlage 3
Monat Zugang Abgang Gemeinschaftsunterkünfte und Plätze in Pensionen
05/2016 260 Torgauer Straße 290, Container
05/2016 126 Torgauer Straße 290 Haus 1 – Eingänge 1-3
05/2016 60
05/2016 57
05/2016 50
05/2016 46
05/2016 40
05/2016 56 Plätze in Pensionen
06/2016 369
06/2016 110
07/2016 350 An den Tierkliniken 48
07/2016 250 Braunstraße 28
07/2016 52 Neustädter Straße 36
08/2016 310 Karl-Heine-Straße 22b
08/2016 89
08/2016 90 Plätze in Pensionen
08/2016 50
08/2016 45
09/2016 306
09/2016 168 Händelstraße 14 – 16
09/2016 135 Waldstraße 74 – 80, Phase I
09/2016 89
09/2016 400
10/2016 220
12/2016 500
12/2016 346 Prager Dreieck
12/2016 135 Waldstraße 74 – 80, Phase II
12/2016 186 Bernhard-Göring-Straße 107
01/2017 500 Alte Messe, Halle 13
01/2017 336
01/2017 238
01/2017 135 Torgauer Straße 290 Haus 2 – Eingänge 7-9
01/2017 126 Torgauer Straße 290 Haus 2 – Eingänge 10-12
01/2017 50
01/2017 45
01/2017 550
01/2017 11
03/2017 150
04/2017 55
04/2017 45
12/2017 350
12/2017 400 Straße des 18. Oktober 40
12/2017 310 Karl-Heine-Straße 22b
03/2018 220 Riesaer Straße 100
04/2018 260 Torgauer Straße 290, Container
07/2018 20 Plätze in Pensionen
12/2018 100 Plätze in Pensionen
03/2019 270 Waldstraße 74 – 80
05/2019 346 Prager Dreieck
06/2019 350 An den Tierkliniken 48
08/2019 306
12/2019 200
5.948 4.320
Hainbuchenstraße 13, Bauabschnitt I
Bernhardstraße 21
Rosenowstraße 26, Bauabschnitt II
Helenenstraße 26
Blücherstraße 47/47a
Eutritzscher Straße 17 – 19
Hainbuchenstraße 13, Bauabschnitt II
Liliensteinstraße 1/1a
Straße des 18. Oktober 46 a, Pavillion 10.14
Straße des 18. Oktober 46 a, Pavillion 10.13
Kregelstraße 3
Deiwitzweg 1
Schomburgkstraße 2
Lindenthaler Straße 63 - 65
Diezmannstraße 12
Weißdornstraße 102
Höltystraße 51
Muldentalstraße 91 – 93
Stötteritzer Landstraße 31
Puschstraße 8, Halle 17
Riebeckstraße 63 Haus 2 - Speisesaal
Dösner Weg 27
Auenseestraße 31 - 33
Könneritzstraße 58
Arno-Nitzsche-Straße 37
Kregelstraße 3
Zschortauer Straße 44
05/2016 bis
12/2019
17 von 17 in Zusammenstellung