paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01783-NF-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Verwaltungsausschuss 07.10.2015 Vorberatung
Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit 27.10.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 28.10.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Wiederbestellung der Geschäftsführung der Klinikum St. Georg gGmbH und
Wiederwahl der Eigenbetriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St.
Georg" Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung stimmt  der Wiederbestellung von Frau Dr. Iris Minde als
Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH mit Wirkung zum 01.07.2017, befristet für die
Dauer von 5 Jahren bis zum 30.06.2022, zu. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der
Gesellschafterversammlung der Klinikum St. Georg gGmbH einen entsprechenden Beschluss zu
fassen.
2. Frau Dr. Iris Minde wird ab dem 01.07.2017 gem. § 95 a Abs. 2 S. 1 SächsGemO als
Eigenbetriebsleiterin (Direktorin) des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St.  Georg" Leipzig,
befristet für die Dauer von 5 Jahren bis zum 30.06.2022, wiedergewählt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 4 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
Der Aufsichtsrat der Klinikum St. Georg gGmbH hat in seiner Sitzung vom 26.06.2015 einstimmig
beschlossen, die gemeinsame Arbeit mit der Geschäftsführerin Frau Dr. Iris Minde über die bislang
bestehende Vertragsdauer hinaus fortsetzen zu wollen. Mit dieser Absichtserklärung spricht sich der
Aufsichtsrat für eine vorzeitige Vertragsverlängerung aus. Der noch bis 2017 gültige
Anstellungsvertrag mit Frau Dr. Minde soll nach Empfehlung des Aufsichtsrats um weitere fünf Jahre
bis 2022 verlängert werden.

Begründung

Frau Dr. Iris Minde ist seit 2012 als Leiterin der St. Georg-Unternehmensgruppe tätig. Während ihrer
bisherigen Amtszeit wurden wichtige Maßnahmen getroffen, um das Klinikum wieder auf eine
wirtschaftlich gesunde Basis zu stellen. Nach schwierigen Jahren gelang es, 2014 ein positives
Bilanzergebnis zu erzielen. Investitionen im stationären Bereich stellen zudem eine medizinische
Versorgung auf höchstem Niveau sicher. Dazu zählen unter anderem die Eröffnung neuer
medizinischer Bereiche wie etwa die Neuetablierung der Kinderchirurgie im Klinikum.

Entsprechend der bisherigen Handhabung soll Frau Dr. Minde in bewährter Weise neben Ihrer
Funktion als Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH auch die Funktion der
Eigenbetriebsleiterin des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig sowie die
Funktion der Geschäftsführerin der Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH weiterführen. Diese
Tätigkeiten gehören ebenfalls zu den Pflichten des Anstellungsvertrages und sind mit der
Geschäftsführervergütung abgegolten. Eine Einsichtnahme in den vollständigen Vertrag ist im Büro
für Ratsangelegenheiten möglich.

Anlage 1 enthält einen aktuellen Lebenslauf von Frau Dr. Minde.

Anlage 2 führt Eckpunkte des Anstellungsvertrags von Frau Dr. Minde auf.
Anlagen:
VI-DS-01783-NF-001 Anlage 1 Lebenslauf
VI-DS-01783-NF-001 Anlage 2 Eckpunkte des Anstellungsvertrags
2 von 4 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 28.10.2015
zu 18.1 Wiederbestellung der Geschäftsführung der Kl inikum St. Georg gGmbH
und Wiederwahl der Eigenbetriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches
Klinikum "St. Georg"
Vorlage: VI-DS-01783-NF-001
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung stimmt  der Wiederbestellung von Frau Dr. Iris Minde als
Geschäftsführerin der Klinikum St. Georg gGmbH mit Wirkung zum 01.07.2017, befristet für
die Dauer von 5 Jahren bis zum 30.06.2022, zu. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in
der Gesellschafterversammlung der Klinikum St. Georg gGmbH einen entsprechenden
Beschluss zu fassen.
2. Frau Dr. Iris Minde wird ab dem 01.07.2017 gem. §  95 a Abs. 2 S. 1 SächsGemO als
Eigenbetriebsleiterin (Direktorin) des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St.   Georg"
Leipzig, befristet für die Dauer von 5 Jahren bis zum 30.06.2022, wiedergewählt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 29. Oktober 2015
Seite: 1/1
3 von 4 in Zusammenstellung
Wiederbestellung der Geschäftsführung der Klinikum St. Georg gGmbH und Wiederwahl der Eigenbetriebsleitung
des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg"                                                                              Anlage 3
Stadt Leipzig              Seite 1 von 1

Begründung der Nichtöffentlichkeit der Anlagen
Eine Veröffentlichung des Lebenslaufes und der Eckpunkte des Anstellungsvertrages
unterbleibt, da es sich hierbei um personenbezogene Daten handelt, deren Verarbeitung
gemäß dem Sächsischen Datenschutzgesetz unzulässig ist.
4 von 4 in Zusammenstellung


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01911
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Vertreter für die Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig"
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beruft Herrn Andreas Müller als Mitglied und Herrn Frank Pörner als Stell-
    vertreter aus der Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" ab.
2. Die Ratsversammlung beruft Herrn Ulrich Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für
    Allgemeine Verwaltung, als Mitglied in die Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" und als
   Stellvertreter für den Bürgermeister und Beigeordneten für Wirtschaft und Arbeit.
3. Die Ratsversammlung beruft als stellvertretendes Mitglied für Herrn Ulrich Hörning in die Träger-
    versammlung "Jobcenter Leipzig" Herrn Dr. Christian Aegerter, Amtsleiter des Hauptamtes.
4. Damit wird der Beschluss RBV-1782/13 geändert.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 19.11.2015
zu 13.1 Vertreter für die Trägerversammlung "Jobcent er Leipzig"
Vorlage: VI-DS-01911
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beruft Herrn Andreas Müller a ls Mitglied und Herrn Frank Pörner als
Stellvertreter aus der Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" ab.
2. Die Ratsversammlung beruft Herrn Ulrich Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für
Allgemeine Verwaltung, als Mitglied in die Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" und als
Stellvertreter für den Bürgermeister und Beigeordneten für Wirtschaft und Arbeit.
3. Die Ratsversammlung beruft als stellvertretendes Mitglied für Herrn Ulrich Hörning in die
Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" Herrn Dr. Christian Aegerter, Amtsleiter des
Hauptamtes.
4. Damit wird der Beschluss RBV-1782/13 geändert.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 20. November 2015
Seite: 1/1
Begründung
Die gE Jobcenter hat gemäß § 44c SGB II eine Trägerversammlung. In der Trägerversammlung
sind die Träger des Jobcenters, Agentur für Arbeit Leipzig und Stadt Leipzig, je zur Hälfte und im
Falle des Jobcenters Leipzig mit insgesamt 8 Mitgliedern vertreten.
Die Trägerversammlung entscheidet insbesondere über organisatorische, personal-wirtschaftliche,
personalrechtliche und personalvertretungsrechtliche Angelegenheiten des Jobcenters. Die
kommunalen Mitglieder und Stellvertreter/in werden mit der Möglichkeit des Widerrufs durch die
Ratsversammlung in die Trägerversammlung entsendet.
Kommunale stimmberechtigte Mitglieder und Stellvertreter ab November 2015
Mitglieder Stellvertreter/in
Herr Uwe Albrecht*
Bürgermeister und Beigeordneter für
Wirtschaft und Arbeit
Herr Ulrich Hörning
Bürgermeister und Beigeordneter für
Allgemeine Verwaltung
Herr Ulrich Hörning
Bürgermeister und Beigeordneter für
Allgemeine Verwaltung
Herr Dr. Christian Aegerter
Amtsleiter Hauptamt
Herr Prof. Thomas Fabian*
Bürgermeister und Beigeordneter für
Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Frau Martina Kador-Probst*
Amtsleiterin Sozialamt
Frau Dr. Heike von der Bruck*
Leiterin des Referates Beschäftigungspolitik
Herr Mirko Mühlpfort*
Referent
*unveränderte Mitglieder und Stellvertreter/in