city_slug: leipzig

paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/1
Einwohneranfrage Nr. VI-EF-05104
Status: öffentlich
Eingereicht von
Michael Gehrhardt
Betreff:
Planung und Fachaufsicht - SG Schulentwicklungsplanung und Monitoring (in
Verbindung mit VI-EF-05000-AW-01 sowie VI-EF-05001-AW-01)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 13.12.2017 schriftliche Beantwortung
Sehr geehrter Oberbürgermeister,
im Zusammenhang der oben benannten Antworten, teilen Sie mit, dass die oben benannte
Abteilung (mit der gleichen Anzahl an Personalstellen) im Zeitraum von 1999 bis 2011
zusätzliche 7.300 Plätze in Kitas schaffen und planen musste, während sie augenblicklich
(im Vergleich) bis 2030 ca. 13.000 zusätzliche Plätze in Kitas schaffen und planen muss. In
Folge dessen müssen auch fast doppelt so viele Schulplätze geschaffen, geplant und gebaut
werden und der SEP muss erneut innerhalb eines Jahres fortgeschrieben und angepasst
werden (was Turnhallen und Mensen angeht). Bis 2012 wurde der SEP aller 5 Jahre
fortgeschrieben, ein Papier welches ca. 200 Seiten umfasst.
Ich frage daher erneut:
1. Mit welchen Maßnahmen reagiert(e) die Stadt Leipzig auf den offensichtlich akuten
Mehrbedarf an Aufgaben in der oben benannten Abteilung im Jahr 2017?
(wie es in VI-EF-05000-AW-01) unter Antwort 3 dargestellt wurde)
2.   Welche Maßnahmen werden im Jahr 2018 noch folgen?
3.   Mit wie viel Stellen mehr ist, nach der derzeitigen Planungs- und Bedarfsprognose, ab
2019 in der oben benannten Abteilung zu rechnen?
Ich bitte um schriftliche Beantwortung.


Forstwirtschaftsplan 2018

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05105

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Forstwirtschaftsplan 2018

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Umwelt und Ordnung
Ratsversammlung  24.10.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der jährliche forstliche Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 wird beschlossen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Entsprechend dem Waldgesetz für den Freistaat Sachsen hat die Bewirtschaftung des
Leipziger Stadtwaldes auf der Grundlage von jährlichen Wirtschaftsplänen, über die die
Kommune beschließen muss, zu erfolgen.

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 01.01.18 31.12.18    275.788,67  1.100.55.5.0.01
 Aufwendungen 01.01.18 31.12.18 1.901.366,72  1.100.55.5.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/4

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Die Aufstellung der jährlichen Wirtschaftspläne erfolgt auf der Grundlage der
Forsteinrichtung für den Stadtwald Leipzig – die am 29.10.2015 von der Ratsversammlung
der Stadt Leipzig beschlossen wurde (Vorlage VI-DS-01394). Der Planentwurf wurde u. a.
zusammen mit der Unteren Naturschutzbehörde geprüft um Kollisionen mit
naturschutzrechtlichen Vorschriften auszuschließen. Zur Optimierung bei der Erfüllung
naturschutzfachlicher und –rechtlicher Zielvorgaben wurde in Abstimmung mit der
Naturschutzbehörde eine Präzisierung von Teilen der Planung vorgenommen. Weiterhin
mussten Aspekte der Verkehrssicherung beachtet werden. Soweit keine rechtlichen
Verpflichtungen entgegenstehen, wurde die Planung auch im Sinne der erhöhten
Erholungsfunktion des Leipziger Stadtwaldes optimiert.

Sachverhalt:

Am 29.10.2015 wurde in der Ratsversammlung die periodische Betriebsplanung
(Forsteinrichtung) für den Stadtwald Leipzigs beschlossen (Vorlage VI-DS-01394).
Entsprechend § 22 Abs. 2 und § 48 Abs. 3 und 4 SächsWaldG sind von der Stadt Leipzig als
körperschaftliches Forstamt (Abteilung Stadtforsten des Amtes für Stadtgrün und Gewässer),
unter Beachtung des periodischen Betriebsplanes jährliche forstliche Wirtschaftspläne
aufzustellen und von der Körperschaft zu beschließen.

Bisher wurden die jährlichen forstlichen Wirtschaftspläne nach ihrer Erarbeitung im
Fachausschuss Umwelt und Ordnung vorgestellt.
Danach erfolgte die Übersendung an die Obere Forstbehörde, welche über die Vorstellung
im Fachausschuss Umwelt und Ordnung informiert wurde.
Entsprechend der dargestellten Verfahrensweise wurde so seit Inkrafttreten des
Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen im Jahr 1992 verfahren.

Bei seinen jährlichen Prüfungen hat die Aufsichtsbehörde, der Staatsbetrieb Sachsenforst,
Obere Forstbehörde, keine Mängel bei der Bewirtschaftung des Stadtwaldes und/oder
Verfahrensfehler beanstandet.

Die wesentlichen Inhalte des jährlichen forstwirtschaftlichen Wirtschaftsplans werden in der
Tagespresse und im Amtsblatt der Stadt Leipzig bekanntgegeben. Er ist für jeden Bürger auf
der Homepage der Stadt Leipzig einsehbar und kann heruntergeladen werden.
Der Wirtschaftsplan wird in den zuständigen Ortschaftsräten des Stadtgebiets und den
betroffenen Stadtbezirksbeiräten vorgestellt, darüber hinaus auch dem Naturschutzbeirat
und örtlich anerkannten Naturschutzverbänden.

Im November 2017 hat die Aufsichtsbehörde die Stadt Leipzig darauf hingewiesen, dass
entsprechend § 48 Abs. 4 SächsWaldG die Körperschaft über den jährlichen forstlichen
Wirtschaftsplan beschließen muss und das bisherige Verfahren, den Wirtschaftsplan im
Fachausschuss Umwelt und Ordnung vorzustellen, nicht ausreicht.

Aus diesem Grund wird der jährliche forstliche Wirtschaftsplan im Jahr 2018 der
Ratsversammlung zum Beschluss vorgelegt.

Die Inhalte des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes werden aus dem von der
Ratsversammlung beschlossenen periodischen Betriebsplan (Ratsbeschluss vom
25.10.2015, Vorlage-Nr.: VI-DS-01394) übernommen. Der jährlichen forstlichen
Wirtschaftspläne weichen nicht vom periodischen Betriebsplan ab, sondern setzen den
periodischen Betriebsplan jahresweise um.
4/4

Alle zu erwartenden Erträge und Aufwendungen aus der Waldbewirtschaftung (nicht nur aus
dem Holzverkauf) sind im Doppelhaushalt 2017/18 im Produkt 1.100.55.5.0.01 „Land- und
Forstwirtschaft“ (Ratsbeschluss vom 01.02.2017, Vorlage-Nr.: VI-DS-03461) in den
jeweiligen dargestellten Gesamtsummen in Höhe von 275.788,67 € an Erträgen und
1.901.366,72 € an Aufwendungen (davon Personalkosten: 1.465.650,00 € und Sachkosten:
435.716,72 €) enthalten.

Mit diesem Vorgehen wird den vorgegebenen Rahmenbedingungen entsprochen. Eine
kostengünstigere Alternative besteht nicht. Mit Beschluss dieser Vorlage werden die
haushaltsrelevanten Positionen entsprechend der HH - Beschlussfassung nicht geändert.
Perspektivisch wird angestrebt, die Beschlussfassung entsprechend dem Rhythmus der
Haushaltsbeschlussfassung zu harmonisieren. Im Fall der Ablehnung der Vorlage können
die oben genannten rechtlichen Vorgaben nicht umgesetzt werden.

Es bestand Rechtsunsicherheit wegen der möglicherweise bestehenden Verpflichtungen der
Stadt Leipzig, Forstverwaltung, ob das Forsteinrichtungswert der Stadt Leipzig (Vorlage VI-
DS-01394) als auch die jährlichen forstlichen Wirtschaftspläne eine FFH-Verträglichkeits-
prüfung oder eine strategische Umweltprüfung einschließlich Verpflichtungen zur
Öffentlichkeitsbeteiligung erfordern würden. Das daraufhin eingeholte Rechtsgutachten
(Zusammenfassung siehe Anlage) hat ergeben, dass sowohl das Forsteinrichtungswerk, als
auch die jährlichen forstlichen Wirtschaftspläne weder eine FFH-Verträglichkeitsprüfung
noch eine strategische Umweltprüfung einschließlich Öffentlichkeitsbeteiligung erfordern. Die
Planwerke gehören nicht dem Bereich des öffentlich-rechtlichen hoheitlichen, sondern dem
des fiskalischen Handelns an und sind damit verwaltungsprivatrechtlicher Natur.

Anlagen:

 Forstwirtschaftsplan 08-2018
 Zusammenfassung Rechtsgutachten (Herr Dr. Lau)  -  nichtöffentlich

1
Forstwirtschaftsplan (FWP) 2018
(inklusive Sanitärhiebsplanung nach Eschentriebsterben
(ETS) für den Stadtwald Leipzig - weitere Informationen
finden Sie unter \stadtwald).
PEFC/0421091/0
15102000015
FDC-
01/2000

2
Gliederung:
1. Die geschichtliche Entwicklung des Leipziger Stadtwaldes Seite 3
2. Allgemeine Grundsätze der Bewirtschaftung im Leipziger Stadtwald Seite 4
3. Die heutige Bewirtschaftung der Stadtwaldflächen Seite 4
4. Übersicht über Pflege und Pflanzung im Leipziger Stadtwald von 2007 bis 2016 Seite 5
5. Erläuterung zum jährlichen Forstwirtschaftsplan (FWP) 2018 Seite 6
6. Präzisierung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes 2018 auf Grund der Prüfung der FFH-Konformität Seite 9
7. Abkürzungsverzeichnis Seite 12
8. Übersichtskarte – Forstliche Maßnahmen 2018 Seite 13
9. Revier Connewitz - geplante Maßnahmen nach FWP 2018 und Eschentriebsterben Seite 14
10. Revier Leutzsch - geplante Maßnahmen nach FWP 2018 Seite 20
3
1. Die geschichtliche Entwicklung des Leipziger Stadtwaldes:
Die Wälder der Leipziger Flussauen haben seit Beginn der Bewaldung vor ca. 10.000 Jahren keinen Schlusswaldzustand erreicht, wie er für
die meisten Urwälder typisch ist.
Besonders seit der Bildung der Auenlehmschicht und damit seit dem Beginn der Entwicklung der Hartholzaue wurden die LeipzigerAuwälder
stark durch Menschen genutzt und dadurch die Baumartenzusammensetzung und -struktur beeinflusst.
Vor 7.500 Jahren wanderten in Mitteleuropa Ackerbauern und Viehhalter ein. Durch die Rodungen der Wälder am Oberlauf der Flüße wurden
dort die fruchtbaren Lößböden abgetragen und im Leipziger Binnendelta der Flüsse lagerte sich infolge des etwas geringeren Gefälles und
der damit verbundenen verminderten Fließgeschwindigkeit langsam, aber beständig Auenlehm ab, so dass sich die Überflutungsflächen
allmählich immer höher über den Flussläufen erhoben. Die Überschwemmungen wurden seltener und kürzer, dadurch siedelten sich
Baumarten mit geringerer Überflutungstoleranz an. Als Folge der höheren Nährstoffversorgung nahm der Anteil an Baumarten mit hohen
Nährstoffbedarf zu. Dadurch bildete sich an Stelle der Weichholzaue immer mehr eine Hartholzaue aus.
Durch die natürliche Einwanderung der Bäume der Hartholzaue und die gleichzeitige zunehmende selektive menschliche Nutzung entwickelte
sich eine Waldgesellschaft, in der die Baumarten andere Anteile, Durchmischungen und Bestandesstrukturen aufweisen, als dies ohne
menschlichen Einfluss der Fall gewesen wäre. Durch die anthropogene Beeinflussung entstanden überwiegend lichte Wälder, deren
Oberstand durch Stieleichen geprägt und die großflächig arten- und strukturreich waren.
Dieser Artenreichtum liegt darin begründet, dass genau durch die beschriebene Kombination aus natürlicher Einwanderung von Bäumen der
Hartholzaue und menschlichem Einfluss - vor allem die Bewirtschaftung im Mittelwaldbetrieb - eine Entmischung der Arten in den Leipziger
Auenwäldern nicht erfolgte, wie sie in Wäldern stattgefunden hat, die sich in einem mehr oder weniger stabilen Endzustand befinden.
Außerdem wurde die Stieleiche stark gefördert.
Durch extreme anthropogene Eingriffe (z.B. Flussregulierung, Stickstoffeintrag, Kahlschlagswirtschaft) und durch neue
Bewirtschaftungsformen (Aufgabe Mittelwaldbetrieb, „sich Selbstüberlassen von Beständen“) begann ab der Mitte des 19. Jahrhunderts eine
Entwicklung, die den Verlust des Artenreichtums - und aus heutiger, menschlicher Sicht des ökologischen Wertes - bewirkte und weiter
bewirken würde, wenn dem nicht entgegengewirkt wird.
So findet z. B. seit ca. 100 Jahren  in den Leipziger Auenwaldgebieten keine natürliche Verjüngung der Stieleiche mehr statt.Es ist deshalb
eine dringende Aufgabe, in naher und ferner Zukunft durch geeignete forstliche Pflegemaßnahmen der Verarmung der Biodiversität
entgegenzuwirken, die erhaltene Vielfalt zu sichern und zu fördern.
4
2. Allgemeine Grundsätze der Bewirtschaftung im Leipziger Stadtwald:
Eine der wichtigsten Aufgaben der Bewirtschaftung im Leipziger Auenwald ist die nachhaltige Sicherung des Baumartenreichtums sowie der
Strukturvielfalt der Hartholzaue, um dadurch die gesamte Biodiversität (Artenreichtum) zu erhalten. Dabei muss die Bewirtschaftung so
erfolgen, dass die Erholungsfunktion des Leipziger Auenwaldes ausreichend gewahrt wird.
Die forstliche Bewirtschaftung erfolgt zu diesem Zweck hauptsächlich in einer Sonderform des Hochwaldbetriebes. Als Grundlagefür alle
Planungen und Bewirtschaftungsmaßnahmen wurde von der Abteilung Stadtforsten eine „Konzeption zur forstlichen Pflege des Leipziger
Auenwaldes“ erarbeitet. Für dieses Konzept und deren Umsetzung erhielt die Abteilung Stadtforsten im Jahr 2002 den Sonderpreis des
Sächsischen Umweltpreises. Seit dem Jahr 2000 ist die Stadt Leipzig Mitglied der Umweltallianz. Im Jahr 2001 erfolgte die Zertifizierung der
Leipziger Stadtwälder nach PEFC (Paneuropäischen Zertifizierungssystem). Dadurch erfolgt eine ständige Kontrolle der forstlichen
Bewirtschaftung im Leipziger Stadtwald durch unabhängige Gutachter und durch die anerkannten Naturschutzverbände.
Ein wichtiges Ziel der „Konzeption zur forstlichen Pflege des Leipziger Auenwaldes“ ist, dass der Anteil der Stieleiche erhöht wird. Die
Stieleiche ist zum einen die wichtigste Charakterbaumart des Hartholzauenwaldes und zum anderen bietet sie optimale Habitatbedingungen
für mehrere hundert, zum Teil vom Aussterben bedrohte, Lebewesen.
Bei allen Bewirtschaftungsmaßnahmen wird darauf geachtet, dass ein ausreichend hoher Anteil von Alt- und Totholz im Bestand verbleibt.
Besonders wichtig ist dabei stehendes Totholz von alten Stieleichen. Aus diesem Grund werden abgestorbene starke Stieleichen nicht
gefällt, wenn dies nicht aus Gründen der Verkehrssicherung notwendig ist.
3. Die Bewirtschaftung der Stadtwaldflächen:
Zuerst erfolgt ein Holzeinschlag auf der gesamten Fläche. Dieser Holzeinschlag ist eine Kombination von verschiedenen
Pflegemaßnahmen und findet sowohl im Ober- als auch im Unterstand statt. Dabei werden großflächig Phänotypenauslese und
Standraumregulierung durch Reduzierung der Stammzahl betrieben. Dadurch erhöhen sich die Stabilität und der Zuwachs der
Einzelbäume. Danach werden zur Schaffung von Verjüngungsflächen von Halblichtbaumarten (vor allem für die Stieleiche) Freiflächen -
sogenannte Femellöcher - geschlagen. Diese müssen einen Mindestdurchmesser von 30 bis 50 m haben, um später eine ausreichende
Versorgung der Jungbäume mit Licht abzusichern.
Nach dem Rücken des eingeschlagenen Holzes und der teilweisen Beräumung der zukünftigen Pflanzplätze von Reisig erfolgt die Pflege
bzw. Förderung der eventuell vorhandenen Naturverjüngung.  Im Anschluss daran werden auf den Flächen der angelegten Femellöcher
vorrangig Stieleichen, gegebenenfalls auch Roterlen und Wildäpfel gepflanzt und gegen Wildverbiss geschützt.
Zurzeit liegt die durchschnittliche notwendige Gesamtfläche der Femellöcher im Leipziger Stadtwald bei 1,1 ha pro Jahr. Durchdie
beschriebene Vorgehensweise ist nicht nur abgesichert, dass die Baumartenzusammensetzung der Leipziger Hartholzauen erhalten bzw.
wiederhergestellt wird, es ist gleichzeitig gesichert, dass ein Mosaik an unterschiedlichsten Bestandesstrukturen mit verschiedenen
Lichtangeboten, Schichtungen und Randbeziehungen erhalten bleibt bzw. geschaffen wird.
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4. Übersicht der Bewirtschaftung im Leipziger Stadtwald von 2007 bis 2016

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5. Erläuterung zum jährlichen Forstwirtschaftsplan 2018
Der periodische Betriebsplan, wird auch als Forsteinrichtung bezeichnet, ist eine mittelfristige Planung, die gesetzlich vorgeschrieben ist.
Sie gilt in der Regel 10 Jahre und enthält einen Taxationsteil, der die wichtigsten Angaben zu den Waldbeständen auf den jeweiligen
Flächen macht (z. B. Flächengröße, Baumarten, Alter usw.) und einen Planungsteil (z. B. Flächengröße der Maßnahme, was/wieviel wird wo
gepflanzt, wieviel Holz von jeder Baumart wird entnommen, usw.).
Sie wurde vom Stadtrat beschlossen und von unserer Aufsichtsbehörde genehmigt. Die zurzeit gültige Forsteinrichtung wurde am
28.10.2015 beschlossen (Vorlage VI-DS-01394).
Der jährliche Forstwirtschaftsplan (FWP) ist ebenfalls gesetzlich vorgeschrieben. Er wird von dem jeweiligen Forstbetrieb selbst, auf der
Basis der Forsteinrichtung, aufgestellt. Das heißt, er enthält konkret was in dem jeweiligen Kalenderjahr aus der Planung der
Forsteinrichtung übernommen und abgearbeitet wird.
Der Stadtwald Leipzig umfasst alle Wälder, die sich im Eigentum der Stadt Leipzig befinden. Egal wo sie liegen, auch außerhalb der
Stadtgrenzen (z. B. bei Taucha, Zwenkau). Die Fläche beträgt zurzeit ca. 2.100 ha.
Der Stadtwald Leipzig wurde verwaltungstechnisch in zwei Reviere unterteilt. Die Grenze ist eine gedachte Linie – die von Ost nach West
über den Leipziger Hauptbahnhof verläuft. Das Revier Leutzsch liegt im Norden, das Revier Connewitz im Süden.
Im Stadtwald Leipzig gibt es historische Ortsnamen, die Revierorte (z. B. Gottge, Rosental, Nonne). Diese spielen im forstlichen
Adressensystem keine Rolle, werden von der Abteilung Stadtforsten aber noch traditionell zur besseren Verständigung mit der Bevölkerung
verwendet.
Die geografischen Grenzen sind in der Regel noch relativ gut erkennbar (häufig auch auf den Stadtplänen).
Das forstliche Adressensystem ist folgendermaßen gegliedert:
Die Abteilung als größte Einheit, die im Wald durch natürliche geografische Grenzen (z. B. Straßen, Flussläufe) oder durch künstliche
Schneisen begrenzt ist. Im Stadtwald Leipzig ist jede Abteilung mit einer aus drei Ziffern bestehenden Nummer versehen.
Meistens werden die Abteilungen in Unterabteilungen, die im Wald durch geografische Merkmale begrenzt sind, eingeteilt. Diese werden mit
kleinen lateinischen Buchstaben versehen. Zusätzlich werden die Unterabteilungen noch häufig in Teilflächen gegliedert, die ebenfalls
entweder durch geografische Merkmale oder Merkmale der Bestände (Baumart, Alter, Höhe) abgrenzbar sind. Die Teilflächen erhalten eine
Zahl aus ein oder mehreren Ziffern, die als Potenz an den Buchstaben der Unterabteilung angebracht werden.
Beispiel einer forstlichen Adresse: 253 a²
Abteilungen, Unterabteilungen und Teilflächen sind auf den Revierkarten (Maßstab 1:10000) und Forstgrundkarten (Maßstab 1:5000)
eingezeichnet. Das forstliche Adressensystem ist somit eine wichtige Orientierungs- und Planungsgrundlage.
Abteilung Teilfläche
Unterabteilung
7
Die wichtigsten Maßeinheiten sind Festmeter (fm) und Hektar (ha). Ein Festmeter ist 1 m³ massives Holz (ohne Luft). Ein Hektar ist eine Fläche
von 100 m x 100 m, also 10.000m².
Die Abkürzung M.-Fläche bedeutet „Maßnahmefläche“, sie gibt  Auskunft über die Flächengröße, auf der die jeweiligen Maßnahmen stattfinden
(z. B. Jungdurchforstung, Pflanzung usw.).
Die Nutzungsmenge ist die Menge an massivem Holz, die aus dem Wald entnommen wird (Stämme, Äste bis 7 cm Durchmesser).
Die Verjüngung stellt dar, welche Baumarten auf einer bestimmten Fläche entweder gepflanzt (VA, AB) werden oder welche auf natürliche Weise
gewachsene Bäume gefördert werden. Im letzten Fall spricht man von Naturverjüngung (NV). Bei der Pflanzung gibt es mehrere Möglichkeiten.
Beim so genannten Voranbau (VA) werden die jungen Bäume unter den alten Bäumen oder auf kleineren Freiflächen (bis ca. 0,5 ha, so genannte
Femellöcher) gepflanzt. Beim Anbau (AB) erfolgt die Pflanzung auf baumfreien Flächen (z.B. nach Kahlschlag oder bei Erstaufforstungen).
Im Rahmen der Kulturpflege werden Wildkräuter und eventuell unerwünschte Beihölzer beseitigt. Diese Maßnahmen werden so lange
durchgeführt, bis die Bäume der Kultur eine solche Höhe erreicht haben, dass sie weder durch Wildkräuter noch durch die Konkurrenz anderer
Bäume gefährdet werden können. Weiterhin erfolgt im Bedarfsfall ein Einzelschutz vor Wildverbiss bzw. ein Schutz des Gesamtbestandes durch
Zaunbau vor Wildverbiss und Fegeschäden.
Unter Jungwuchspflege versteht man die Pflege von neu angelegten Waldbeständen, die eine Höhe zwischen 2 und 5 m erreicht haben. Dabei
wird im Leipziger Stadtwald in diesen Beständen vordergründig versucht eine vorzeitige natürliche Verschiebung der
Baumartenzusammensetzung zu verhindern, indem sehr schnell wachsende Einzelexemplare (sogenannte Protzen) entnommen werden.
Unter Jungbestandespflege wird die Pflege von Waldbeständen in einer Bestandeshöhe von 5 bis 12 m verstanden. Die Bestände bestehen
entweder aus einer Baumart der potenziellen natürlichen Vegetation oder aus mehreren Baumarten der potenziellen natürlichen Vegetation und
sind gleichaltrig. Um die Stabilität der Einzelbäume, die mittlerweile einen erheblichen Dichtstand erreicht haben zu erhöhenwird in den
jeweiligen Beständen als erster Schritt eine Reduzierung der Stammzahl durch den Einschlag eines Teiles der Bäume vorgenommen.
Unter Jungdurchforstung wird die forstliche Pflege von Beständen ab einer Höhe von 12 m verstanden. Dabei wird die Stammzahl dieser
Bestände erheblich reduziert um die Stabilität der Einzelbäume zu erhöhen und um Voraussetzungen zu schaffen unter dem Schirmdes
Restbestandes durch Nutzung von Naturverjüngung (NV) oder Voranbau (VA) von Verjungungsbaumarten die Baumartenzahl zu erhöhen und
eine bessere Strukturierung der Bestände zu erreichen. Weiterhin wird durch die betriebene Phänotypenauslese dafür gesorgt, dass der
verbleibende Bestand eine höhere Wertleistung erbringt und das ökonomische Ergebnis dieser Bestände sich bei der Bewirtschaftung verbessert.
8
Unter Altdurchforstung versteht man die Pflege von Beständen ab einer Höhe von über 21 m.  Dabei erfolgt, wie bei der Jungdurchforstung eine
negative Auslese, eine Standraumregulierung, um die Stabilität der Einzelbäume zu verbessern und eine Mischungsregulierung. Bei der
Mischungsregulierung werden Eichen und andere ökologisch wertvolle Baumarten begünstigt, also weniger oder gar nicht eingeschlagen, um
deren Anteil am Bestand, auch ohne zusätzliche Verjüngungsmaßnahmen zu erhöhen. Weiterhin wird durch die Maßnahme die evtl.
vorhandene oder das Aufkommen von Naturverjüngung begünstigt, so dass die Waldbestände vertikal differenziert strukturiert werden. Dadurch
erhöht sich der ökologische und ökonomische Wert des Bestandes sowie dessen Betriebssicherheit. Außerdem werden durch das schnellere
Wachstum der verbliebenen Bäume schneller und mehr ökologisch wertvolle Bäume mit starken Durchmessern erzielt.
Zur nachhaltigen Sicherung der Baumartenvielfalt, vor allem der ökologisch wertvollen Baumart Stieleiche, ist die kontinuierliche Anlage von
Verjüngungsflächen notwendig. Zur Verjüngung der lichtbedürftigen Baumart Stieleiche ist das Schlagen von so genanntenFemellöchern
(Femelung) erforderlich. Das sind kleine Freiflächen auf denen alle Bäume entfernt werden, um diese Flächen anschließend wieder mit
Stieleichen zu bepflanzen. Neben der Verjüngung der Stieleiche entsteht auch eine kurzzeitige Lichtstellung der angrenzenden Altbäume und
eine bessere Strukturierung des Gesamtbestandes, was zu einer ökologischen Aufwertung führt (z. B. verbesserte Lebensbedingungen für den
Eremiten). In der Regel werden diese Femellöcher im Rahmen von flächendeckenden forstlichen Bewirtschaftungsmaßnahmen angelegt.
Die Wiederbepflanzung der Femellöcher (Voranbau) erfolgt möglichst mit autochthones Pflanzenmaterial d. h. mit Pflanzen die aus Saatgut
gezogen wurden, welches aus dem Leipziger Auenwald stammt.
Beim Kahlschlag werden auf der Fläche alle Bäume entnommen, anschließend wird die Fläche neu bepflanzt (Anbau). Dieses Verfahren wird in
der Regel nur zur Beseitigung nicht standortheimischer Baumarten (Hybridpappeln, Eschenblättriger Ahorn) angewendet. Im Jahr 2018 ist
vorgesehen 0,3 ha Eschenblättriger Ahorn (dieser gilt als Neophyt) zu beseitigen.
Unter Sanitärhieb versteht man die Entnahme von kranken Bäumen. In den letzten Jahren ist der Leipziger Stadtwald besonders massiv vom so
genannten Eschentriebsterben betroffen. Es ist nicht das Ziel, alle erkrankten Eschen zu entnehmen, da sich dadurch diese Krankheit nicht
aufhalten ließe. Zur Verkehrssicherung an öffentlichen Straßen und Eisenbahnlinien sowie an stark genutzten Wanderwegen, Spielplätzen,
Lagerfeuerplätzen und Reitwegen ist die Entnahme von potentiell gefährlichen Bäumen erforderlich.
Beim Schirmhieb werden große Teile der vorhandenen Bäume entnommen. Es verbleiben nur wenige große Bäume, parkartig verstreut auf der
Fläche. Dieses Verfahren findet aber zurzeit nur im Naturschutzgebiet „Burgaue“ Anwendung, um hier ökologisch günstige Situationen zu
schaffen, die den Situationen vor mehreren hundert Jahren ähneln (Mittelwald).
Abkürzungen der Baumarten:
SEI Stieleiche BAH Bergahorn FAH Feldahorn
GES Gewöhnliche Esche WLI Winterlinde VKI Vogelkirsche
FUL Feldulme HBU Hainbuche WAP Wildapfel
9
Durch die vorgegebene Methodik ist es nicht möglich, im forstlichen Wirtschaftsplan bestimmte naturschutzfachlich und naturschutzrechtlich
wichtige Details zu beschreiben.
Auf Grund der Zuarbeiten und Rücksprachen mit wissenschaftlichen Einrichtungen (Universität Leipzig, iDiv), anerkannten Naturschutzverbänden
und der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Leipzig, wird der jährliche forstliche Wirtschaftsplan 2018 für den Stadtwald Leipzig (ohne
inhaltliche Änderung) in den genannten Punkten wie folgt präzisiert:
Revier Connewitz
Präzisierung: Geringe Entnahme von Esche im Alter von 121 bis 141 Jahren. Keine Entnahme von Stieleiche im Alter von 160 bis 220 Jahren.
Geringe Entnahme von Stieleiche im Alter von 121 bis 141 Jahren zur Standraumregulierung. Entnahme von Bergahorn im Alter von 41 bis
61 Jahren. Ein Großteil der Entnahme erfolgt unter Beachtung der Verkehrssicherheit durch „Ringeln“ zur Erzeugung von stehendem
Totholz.
Präzisierung: Keine Entnahme von Alteschen im Alter von 151 Jahren. Geringe Entnahme von Stieleichen im Alter von 131 Jahren zur
Schadraumregulierung, keine Entnahme von Stieleiche im Alter von   180 bis 240 Jahren (nur aus akuten Verkehrssicherungsgründen). Das
heißt, die Nutzung konzentriert sich größtenteils auf die Entnahme von Bergahorn im Alter von 51 bis 61 Jahren, Esche im Alter von 51 bis
61 Jahren, Roteiche im Alter von 91 Jahren und Esche im Alter von 39 Jahren. Unter Beachtung der Verkehrssicherheit erfolgt die
Entnahme teilweise durch „Ringeln“ zur Erzeugung von stehendem Totholz.
6. Präzisierung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes 2018 auf Grund der Prüfung der FFH-Konformität
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Connewitzer Holz 217 a1 Altdurchforstung 144 (Höchstwert)
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259a² Altdurchforstung 240 (Höchstwert)
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Präzisierung: Keine Entnahme von Stieleichen im Alter von 261 bis 361 Jahren (mit Ausnahme bei akuten Verkehrssicherungs-
erfordernis). Nur geringe Entnahme von Stieleichen im Alter von 121 Jahren und von Alteschen im Alter von 131 bis 151
Jahren, vordergründig nur zur Verkehrssicherung und bei waldbaulichen Erfordernissen (Förderung der Naturverjüngung).
Die Nutzung konzentriert sich schwerpunktmäßig auf Bestände aus Bergahorn im Alter von 36 bis 56 Jahren, Esche im Alter von 66
Jahren, Bergahorn im Alter von 61 bis 81 Jahren, Roteiche im Alter von 51 Jahren. Ein Teil der Entnahme erfolgt durch „Ringeln“ zur
Erzeugung stehenden Totholzes.
Präzisierung: Geringer Einschlag von Eschen im Alter von 81 bis 111 Jahren zur Standraumregulierung. Kein Einschlag (außer bei
akuter Verkehrssicherungserfordernis) bei Stieleichen im Alter von 161 bis 261 Jahren. Die Nutzung konzentriert sich vor
allem auf folgende Bestände:   Bergahorn im Alter von 31 bis 46 Jahren, Stieleichen im Alter von 91 bis 101 Jahren zur Standraumregulierung,
Esche im Alter von 44 Jahren, Spitzahorn im Alter von 36 bis 46 Jahren, Bergahorn im Alter von 56 bis 66 Jahren, Rotbuchen imAlter von 121
Jahren. Ein Teil der Entnahme erfolgt durch „Ringeln“ zur Erzeugung von stehendem Totholz.
Präzisierung: Kein Einschlag von Stieleichen im Alter von 160 bis 240 Jahren (mit Ausnahme bei akuter Verkehrssicherungserfordernis).
Geringe Entnahme von Alteschen im Alter von 131 Jahren, vordergründig zur Verkehrssicherung und bei waldbaulicher
Erfordernis (Voranbau und Förderung von Naturverjüngung).
Die Nutzung konzentriert sich auf folgende Bestände: Bergahorn im Alter von 36 bis 41 Jahren, Esche im Alter von 36 bis 41 Jahren, Spitzahorn im
Alter von 36 bis 41 Jahren, Esche im Alter von 56 bis 61 Jahren, Bergahorn im Alter von 56 bis 61 Jahren, Stieleichen  zur Standraumregulierung
zur schnellen Erzielung starker Durchmesser im Alter von 66 bis 81 Jahren. Ein Teil der Entnahme erfolgt durch „Ringeln“ zur Erzeugung stehenden
Totholzes.
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259a3 Altdurchforstung 308 (Höchstwert)
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259a5 Altdurchforstung 427 (Höchstwert)
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259a7 Altdurchforstung 408 (Höchstwert)
11
Präzisierung: Keine Entnahme von Stieleichen im Alter von 261 bis 361 Jahren (mit Ausnahme bei akuter
Verkehrssicherungserfordernis). Geringe Entnahme von Alteschen im Alter von 111 bis 141 Jahren, vordergründig zur Verkehrssicherung
und bei waldbaulicher Erfordernis (Voranbau). Die Nutzung konzentriert sich auf Bergahorn im Alter von 41 bis 66 Jahren, Bergahorn im
Alter von 81 bis 111 Jahren, Esche im Alter von 61 Jahren, Stieleichen (zur Standraumregulierung und  zur schnellen Erzielungstarker
Durchmesser ) im Alter von 41 Jahren.
Präzisierung: Keine Einschränkungen, da es sich um junge Bestände handelt.
Präzisierung: Geringe Entnahme von Eschen im Alter von 141 Jahren, vordergründig zur Verkehrssicherung. Geringe Entnahme von
Stieleichen im Alter von 141 Jahren, vordergründig zur Standraumregulierung und zur schnellen Erzielung starker
Durchmesser.
Die in der gültigen Forsteinrichtung enthaltenen Holzmengen für den Holzeinschlag, die in den vorliegenden  jährlichen Forstwirtschaftsplan
übernommen wurden, stellen den Höchstwert der Entnahme, also den äußeren Rahmen dar. Da der Ratsbeschluss zur Forsteinrichtung diese
als „orientierend“ festlegte, sind in begründeten Fällen größere Abweichungen möglich. Da in einigen Bereichen des aktuell beplanten
Stadtwaldes mit sehr vielen gesetzlich geschützten Biotopbäumen zu rechnen ist, werden voraussichtlich, wie in den vergangenen Jahren, die
tatsächlich eingeschlagenen Holzmengen erheblich unter den geplanten Holzmengen liegen.
Vor Beginn der Maßnahme werden, wie in den vergangenen Jahren, Vorortbegehungen durchgeführt.
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259a8 Altdurchforstung 698 (Höchstwert)
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259a12 Altdurchforstung 138 (Höchstwert)
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259 b Altdurchforstung 78 (Höchstwert)
12
7. Abkürzungsverzeichnis:
AB (Anbau) Seite 7
Abteilung Seite 6
Altdurchforstung Seite 8
Anbau Seite 7
BAH Seite 8
Femellöcher Seite 8
Femelung Seite 8
Festmeter Seite 7
Forsteinrichtung Seite 6
Forstliches Adressensystem Seite 6
Forstwirtschaftsplan (jährlicher) Seite 6
FUL Seite 8
FWP (Forstwirtschaftsplan) Seite 6
GES Seite 8
Hektar Seite 7
Jungbestandespflege Seite 7
Jungdurchforstung Seite 7
Jungwuchspflege Seite 7
Kahlschlag Seite 8
Kulturpflege Seite 7
M.-Fläche (Maßnahmefläche) Seite 7
Maßeinheiten Seite 7
Maßnahmefläche Seite 7
Naturverjüngung Seite 7
Nutzungsmenge Seite 7
NV (Naturverjüngung) Seite 7
Revier Seite 6
Revier Connewitz Seite 6
Revier Leutzsch Seite 6
Revierorte Seite 6
Sanitärhieb Seite 8
Schirmhieb Seite 8
SEI Seite 8
Stadtwald Leipzig Seite 6
Teilfläche Seite 6
Unterabteilung Seite 6
VA (Voranbau) Seite 7
Verjüngung Seite 7
Voranbau Seite 7
WLI Seite 8
13
8. Übersichtskarte – Forstliche Maßnahmen 2018

14
9. Revier Connewitz (geplante Maßnahmen nach FWP 2018 und Eschentriebsterben)
Holznutzung Verjüngung/Pflanzung Pflege
15
Revier Connewitz (geplante Maßnahmen nach FWP 2018 und Eschentriebsterben)
Holznutzung Verjüngung/Pflanzung Pflege
16
Forstliche Maßnahmen 2018 – Revierort: Nonne

17
Forstliche Maßnahmen 2018 – Revierort: Connewitzer Holz

18
Forstliche Maßnahmen 2018 – Revierort: Lauer

19
Forstliche Maßnahmen 2018 – Revierort Cospuden

20
10. Revier Leutzsch (geplante Maßnahmen nach FWP 2018)
Holznutzung Verjüngung/Pflanzung Pflege
21
Forstliche Maßnahmen 2018 – Revierort: Nördlicher Auenwald

22
Forstliche Maßnahmen 2018 – Revierort: Gottge

23
Forstliche Maßnahmen 2018 – Revierort: Rosental

24
Forstliche Maßnahmen 2018 – Revierort: Willwisch (bei Taucha)


text:
1/3
Dienstberatung des
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04870-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff:
Zweckvereinbarung: Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier
zukunftsfähig gestalten unter zur Hilfenahme von Fördermittel
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.12.2017:
Der Oberbürgermeister unterzeichnet die Zweckvereinbarung zur Absicherung der
planmäßigen Antragstellung vorbehaltlich der Gremienzustimmung bis zum 20.12.2017
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
3/3
Entwurf Zweckvereinbarung-171123

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Zweckvereinbarung

Zwischen

dem Burgenlandkreis, vertreten durch den Landrat, Herrn Götz Ulrich

              -  im Folgenden Aufgabenträger genannt -

und

dem Saalekreis, vertreten durch den Landrat, Herrn Frank Bannert,

der Stadt Halle (Saale), vertreten durch den Oberbürgermeister, Herrn Dr. Bernd Wiegand,

dem Landkreis Mansfeld-Südharz, vertreten durch die Landrätin, Frau Dr. Angelika Klein,

dem Landkreis Leipzig, vertreten durch den Landrat, Herrn Henry Graichen,

der Stadt Leipzig, vertreten durch den Oberbürgermeister, Herrn Burkhard Jung sowie

dem Landkreis Nordsachsen, vertreten durch den Landrat, Herrn Kai Emanuel

dem Landkreis Altenburger Land, vertreten durch die Landrätin, Frau Michaele Sojka

dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld, vertreten durch den Landrat, Herrn Uwe Schulze

                             -  im Folgenden übertragende Gebietskörperschaften
genannt -

wird folgende Zweckvereinbarung abgeschlossen:

Präambel

Der Abschluss dieser Zweckvereinbarung erfolgt auf der Grundlage folgender Staatsverträge:
Staatsverträge zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und dem Freistaat Sachsen, sowie
dem Freistaat Thüringen über die grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit
in Zweckverbänden und durch Zweckvereinbarungen vom 26.08.1996 gemäß Gesetz
zu den Staatsverträgen des Landes Sachsen -Anhalt mit den Ländern Brandenburg
Entwurf Zweckvereinbarung-171123

Seite 2 von 6

und Niedersachsen und den Freistaaten Sachsen und Thüringen über
grenzüberschreitende komm unale Zusammenarbeit vom 18.07. 1997 (GVBl. LSA,
1997, S.704), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.03.2002 (GVBl. LSA, 2002, S.130
(137)) und  Zustimmungsgesetz des Freistaates Sachsen vom 30. Oktober 1996
(SächsGVBl. S. 441) . Sowie Zustimmungsgesetz des Landes Thüringen vom
30.01.1997 (Thür.GVBl.S.71)
Staatsvertrag zwischen dem Freist aat Sachsen und dem Freistaat Thüringen  über
Zweckverbände, Zweckvereinbarungen sowie kommunale Arbeitsgemeinschaften vom
30.04.1997 gem. Zustimmungsgesetz des Freistaates Sachsen vom 16.12.1997
(Sächs. GVBl. 550) und Zustimmungsgesetz des Freistaates Thür ingen vom
27.11.1997 (GVBl.S.427).

§ 1 Grundlagen der Vereinbarung

(1) Die Zweckvereinbarung zielt auf die Initiierung und Umsetzung eines
zukunftsorientierten Innovationsprozesses im Mitteldeutschen Braunkohlerevier im
Sinne eines aktiven Strukturwandels ab und legt die Rahmenbedingungen für das
erforderliche Zusammenwirken aller Vertragspartner fest.

(2) Grundlage dafür bilden derzeit:

a. die Förderrichtlinie Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur“ (GRW) unter Nutzung der Experimentierklausel und

b. das Arbeitspapier des BMWi zum Förderprogramm „Unternehmen Revier“ -
Ideenwettbewerb zur Abfederung des Strukturwandels in den deutschen
Braunkohleregionen vom 02.05.2017.

(3) Punkt I. des vorbezeichneten Arbeitspapieres definiert die re gionale Abgrenzung des
Mitteldeutschen Braunkohlereviers . Auf dieser Grundlage wird diese
Zweckvereinbarung von allen sieben, vom Bund adressierten Gebietskörperschaften
abgeschlossen.

(4) Für diese Zweckvereinbarung gilt gem. Art.  2 Abs. 2 des Staatsvertrage s das Recht
des Landes Sachsen -Anhalt, da dem Burgenlandkreis mit dieser Zweckvereinbarung
die Aufgabenerfüllung übertragen werden soll.

Entwurf Zweckvereinbarung-171123

Seite 3 von 6

§ 2 Gegenstand der Vereinbarung

(1) Dem Aufgabenträger wird öffentlich-rechtlich die Aufgabe übertragen,
Fördermittelanträge zur Gestaltung des Strukturwandels im M itteldeutschen
Braunkohlerevier auch für die übertragenden Gebietskörperschaften des
Mitteldeutschen Braunkohlereviers auf Grundlage:

a. Der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen  zur Strukturanpassung in
Braunkohlebergbauregionen im Rahmen des Bundesmodellvorhabens
„Unternehmen Revier“ vom 1. November 2017 (BAnz AT vom 3.11.2017) und
b. der Richtlinie Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur (GRW) – B. Wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnah men,
Vernetzung und Kooperation, 4  Vernetzung und Kooperation,
4.7 Experimentierklausel“ und
c. weiterer Förderprogramme zur Bewältigung des Strukturwandels

zu stellen und gem. Absatz 2 abzuwickeln.

(2) Im Falle der Gewäh rung von Fördergeldern ist der Aufgabenträger
Zuwendungsempfänger. Er ist auch verantwortlich für die Durchführung der Förderung.
Dies beinhaltet: Veröffentlichung von Wettbewerbsaufrufen, Auswahl der Projekte,
Treffen der abschließenden Förderentscheidung, Erteilung der Fördermittelbescheide
für diese Projekte, finanziell -administrative Abwicklung der einzelnen Projekte und
Zuwendungen sowie Erfüllung der Berichtspflichten gegenüber den
Fördermittelgebern.

(3) Die Vertragspartner dieser Vereinbarung haben außerdem den Burgenlandkreis als
Abwicklungspartner für das Förderprogramm „Unternehmen Revier“ des Bundes
bestimmt.

§ 3 Aufgabenverteilung

(1) Der Aufgabenträger erledigt die nach § 2 dieser Zweckvereinbarung  übertragene
Aufgabe nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und de r Förderrichtlinien der
jeweiligen F ördermittelgeber. Er handelt gegenüber den Bewilligungsbehörden von
Bund und Land  und ist für die Projektdurchführung und die
Verwendungsnachweisführung zuständig.

(2) Bei der Auswahl der Einzelprojekte und der Förderentscheidung achtet der
Aufgabenträger darauf, dass die beteiligten Gebietskörperschaften  in einem
angemessenen Proporz berücksichtigt werden.

(3) Der Aufgabenträger kann sich externer Dienstleister bedienen.

(4) Die übertragenden Gebietskörperschaften  wirken bei der Aufgabenerledigung n ach
Maßgabe der folgenden Bestimmungen mit:
Entwurf Zweckvereinbarung-171123

Seite 4 von 6

a) Alle übertragenden Gebietskörperschaften stellen dem A ufgabenträger die für die
Realisierung des Vorhabens relevanten Unterlagen unverzüglich zur Verfügung.

b) Die Hauptverwaltungsbeamten aller beteiligten Gebietskörperschaften bilden einen
ständigen Ausschuss.  Mitglieder diese s ständigen Ausschusses sind die
Hauptverwaltungsbeamten oder von ihnen schriftlich benannte Vertreter.  Den
Vorsitz im ständigen Ausschuss führt der Aufgabenträger.

c) Der ständige Ausschuss tagt regelmäßig, mindestens aber einmal im Halbjahr.

d) Der ständige Ausschuss entscheidet über Projekte  und über die Beauftragung
externer Dienstleister, wenn  das Fördervolumen oder der Auftragswert 50.000 €
übersteigen, sowie über die Beteiligung an neuen Förderprogrammen . Beschlüsse
können auch im Umlaufverfahren gefasst werden.

e) Durch einstimmigen Beschluss kann der ständige Ausschuss weitere Gremien
auch unter Einbeziehung Dritter bilden . Diese Gre mien können auch mit
beschließenden Kompetenzen eingerichtet werden, wenn die Förderrichtlinien dies
erfordern oder gestatten.

f) In den Sitzungen de s ständigen Ausschusses  berichtet der Vertreter des
Aufgabenträgers oder ein Vertreter des externen Dienstle isters den Vertretern der
beteiligten Gebietskörperschaften  über den jeweils aktuellen Stand, die
Organisation und wesentliche Details der Aufgabenerledigung.

g) Die Vertreter der übertragenden Gebietskörperschaften unterrichten über alle
Umstände, die für die Aufgabenerledigung von Bedeutung sind.

§ 4 Kosten- und Risikoverteilung

(1) Alle beteiligten Gebietskörperschaften tragen die für die Aufgabenerfüllung nach § 3
entstehenden Kosten  solidarisch zu gleichen Teilen, dies trifft insbesondere für die
notwendigen Eigenmittelanteile im Rahmen der Fördermittelbeantragung zu.

(2) Für eintretende Risiken  im Rahmen der Aufgabenerfüllung  (z. Bsp. fehlgeschlagene
Fördermittelrückforderungen - Insolvenzrisiko) haften alle beteiligten
Gebietskörperschaften ebenfalls solidarisch zu gleichen Teilen.  Von der solidarischen
Haftung ausgenommen sind Risiken, die auf Grund von vorsätzlichem oder grob
fahrlässigem Handeln einer Gebietskörperschaft entstehen.

(3) Der Aufgabenträger ermittelt die Aufwendungen und erstellt dafür halbjähr lich
Abschlagsrechnungen. Die Abschlagsrechnungen werden nach dem Verhältnis gemäß
Satz 1 erstellt. Die erste Abrechnung erfolgt ein halbes Jahr nach Beginn der
Bearbeitung gemäß dieser Vereinbarung.

Entwurf Zweckvereinbarung-171123

Seite 5 von 6

(4) Zu den nach Abs.1 auszugleichenden Aufwendungen gehöre n jedenfalls folgende
Positionen:

 Aufwendungen für das erforderliche Personal
 Hierzu Gemeinkostenpauschale gem. KGSt
 Hierzu Sachkostenpauschale gem. KGSt
 Reisekosten nach Abrechnung
 Rechtsanwalts- und Gutachterkosten
 Sonstige Fremddienstleistungen

§ 5 Dauer und Beendigung

(1) Die Zweckvereinbarung gilt unbefristet und kann von den beteiligten
Gebietskörperschaften mit einer Frist von sechs Monaten zum Ende  eines
Kalenderjahres, frühestens jedoch nach Ablauf von drei Jahren gekündigt werden.
Davon unberührt bleibt das außerordentliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund.

(2) Kündigungen sind schriftlich zu erklären und zu begründen.

(3) Im Falle der Kündigung der Zweckvereinbarung regeln die beteiligten
Gebietskörperschaften die Abwicklung durch Vertrag. Alle Beteiligten gleichen die
Auswirkungen der auf der Grundlage dieser Zweckerklärung getroffenen
Entscheidungen solidarisch zu gleichen Teilen aus. Kommt ein Vertrag innerhalb
angemessener Frist nicht zustande, so tr ifft die für die Aufsicht zuständige B ehörden
die erforderlichen Bestimmungen.

§ 6 Zweckvereinbarungsanpassungen

(1) Bei wesentlichen Änderungen der dieser Zweckvereinbarung zugrundeliegenden
gesetzlichen oder sonstigen Bestimmungen werden alle beteiligten
Gebietskörperschaften in Verhandlung treten mit dem Ziel, die Zweckvereinbarung den
geänderten Verhältnissen anzupassen.
(2) Änderungen der Zweckvereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

§ 7 Salvatorische Klausel

(1) Sollten Bestimmungen dieser Zweckvereinbarung oder eine künftig in ihr
aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder nicht
durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren,
so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser
Zweckvereinbarung nicht berührt.  Das Gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte,
dass die Vereinbarung eine Regelungslücke enthält.

Entwurf Zweckvereinbarung-171123

Seite 6 von 6

(2) Die beteiligten Gebietskörperschaften  verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen
oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung einer Regelungslü cke eine
Regelung zu treffen, die dem am nächsten kommt, was die beteiligten
Gebietskörperschaften dieser Zweckvereinbarung gewollt haben oder nach dem Sinn
der Zweckvereinbarung bedacht hätten.

§ 8  Inkrafttreten

Die beteiligten kommunalen Gebietskörperschaften machen die Zweckvereinbarung nach den
für ihre Satzungen geltenden Vorschriften öffentlich bekannt. Die Zweckvereinbarung wird am
Tage nach der letzten Bekanntmachung wirksam.

Burgenlandkreis   Saalekreis   Stadt Halle (Saale)

Naumburg, d.    Merseburg, d.   Halle (Saale), d.

Götz Ulrich    Frank Bannert   Dr. Bernd Wiegand
Landrat    Landrat   Oberbürgermeister

Landkreis Mansfeld-Südharz  Landkreis Leipzig  Stadt Leipzig

Sangerhausen, d.   Borna, d.   Leipzig, d.

Dr. Angelika Klein   Henry Graichen  Burkhard Jung
Landrätin    Landrat   Oberbürgermeister

Landkreis Nordsachsen  Landkreis Altenburger Land Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Torgau, d.    Altenburg, d.   Köthen, d.

Kai Emanuel    Michaele Sojka  Uwe Schulze
Landrat    Landrätin   Landrat