city_slug: leipzig

paper_type: Anfrage

text:
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Anfrage Nr. VI-F-01812
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 16.09.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
AfD-Fraktion
Betreff
Aktuelle Situation der Unterbringung von Asylbewerbern in der Stadt Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Der Stadtrat erfährt z.Z. die künftigen Standorte für Asylheime auf dem Stadtgebiet Leipzigs
größtenteils aus den Medien, anstatt durch frühzeitige Information der Verwaltung in den
Fachausschüssen. Dadurch ist eine rechtzeitige und qualifizierte Bewertung durch die Stadträte
nicht möglich.
Wir fragen an:

1. Welche geplanten Unterkünfte befinden sich in städtischem Eigentum?
2. Werden bauliche, technische und soziale Standards für Asylunterkünfte aufgrund des
Zeitdrucks geändert?
3. Wird der Stadtrat auch künftig nicht bei Standortplanung und Standortentscheidungen
zum Thema Unterbringung von Asylbewerbern einbezogen?
4. Wann nimmt  die AG Asyl ihre Arbeit gemäß Beschlusslage auf?

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text:
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Anfrage Nr. VI-F-01813
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 16.09.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadträtin Beate Ehms
Betreff
Situation der Frauenschutzhäuser in Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Zur Anzahl der Plätze in Frauen- und Männerschutzhäusem bzw. -wohnungen bitten wir um
Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie viele Plätze stehen in den Frauenschutzhäusern bzw. in Frauenschutzwohnungen in der
Stadt Leipzig zur Verfügung?
2. Wie viele schutzsuchende Frauen mussten aufgrund von Kapazitätsgrenzen in den Jahren 2009 -
2014 in den Einrichtungen abgewiesen werden (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
3. Wie viele Plätze stehen für schutzsuchende Männer in entsprechenden Männerschutzwohnungen
in der Stadt Leipzig zur Verfügung?
4. Über wie viele barrierefreie Plätze verfügen die Frauen- und Männerschutzeinrichtungen in der
Stadt Leipzig?
5. Welche finanzielle Förderung erhielten und erhalten die jeweiligen Einrichtungen in den Jahren
2009 bis 2015 (bitte nach Einrichtungen und Jahresscheiben aufschlüsseln)?
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paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-A-01303-NF-004
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 15.09.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 16.09.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Ortschaftsrat Burghausen
Betreff
Bau eines Geh- und Radweges nördlich entlang der B 181 vom Saale-Elster-Kanal
bis zum Ochsenweg (ehemals HP OR 017/15)
Beschluss:
Der Stadtrat beschießt den Bau des Geh- und Radweges nördlich entlang der B 181 vom Grünen
Bogen bis zum Ochsenweg als 1. Bauabschnitt sowie die Bereitstellung der Mittel in Höhe von
ca.50.000,- € aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes. Der 2. Bauabschnitt  wird im Haushalt
entsprechend der Priorität eingeordnet sowie die dazu benötigten Mittel.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Begründung:
Der OR Burghausen sieht es als äußerst dringende Notwendigkeit an, einen Geh- und Radweg
nördlich entlang der B 181 in o. genannten Bereich in zwei Bauabschnitten zu unterteilen und zu
bauen.
1. Abschnitt
Vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg.
2. Abschnitt
Von der Haltestelle Rückmarsdorf, Zum Bahnhof bis zum Grünen Bogen.
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Der erste Abschnitt ist der wichtigste und am dringendsten benötigte, da dieser von den Kindern als
Schulweg zum Bus und von älteren Einwohnern zum einkaufen (Löwencenter) genutzt werden
könnte und mit  großer Wahrscheinlichkeit  auch genutzt würde.
Ein Grunderwerb, wie im Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-0103-VSP-002 dargelegt, ist nicht
erforderlich.
In diesem Bereich gibt es bereits einen verrohrten und befestigten Abschnitt, der den möglichen
Aufwand verringern könnte.
Der vorhandene Entwässerungsgraben erfüllt schon seit Jahren keinerlei Funktion.
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Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01445-NF-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 16.09.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtrat beschließt die 9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der
Grundschulen einschließlich der Listen der geänderten Schulbezirke gemäß Anlage 1.
2. Damit ändern sich die Beschlüsse der Ratsversammlung RBIV-279/05 vom 20.04.2005, RBIV-
464/05 vom 14.12.2005, RBIV-678/06 vom 20.09.2006, RBIV-1610/09 vom 20.05.2009, RBV-184/10
vom 20.01.2010 , RBV-303/10 vom 24.03.2010, RBV-1136/12 vom 29.02.2012, RBV1716/13 vom
10.07.2013 und DS-00316/14 vom 20.11.2014
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
Sachverhalt:
 > siehe Anlagen
Hinweis zur Neufassung
Anlagen:
Anlage 1 Satzung
Anlage 1.1 Liste der Schulbezirke
Anlage 2 Stellungnahmen der Schulkonferenzen
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 16.09.2015
zu
19.15
9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen
Vorlage: VI-DS-01445-NF-002
Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt die 9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der
Grundschulen einschließlich der Listen der geänderten Schulbezirke gemäß Anlage 1.
2. Damit ändern sich die Beschlüsse der Ratsversammlung RBIV-279/05 vom 20.04.2005,
RBIV-464/05 vom 14.12.2005, RBIV-678/06 vom 20.09.2006, RBIV-1610/09 vom
20.05.2009, RBV-184/10 vom 20.01.2010 , RBV-303/10 vom 24.03.2010, RBV-1136/12 vom
29.02.2012, RBV1716/13 vom 10.07.2013 und DS-00316/14 vom 20.11.2014
3. Die Anmerkungen aus den zuständigen Schulkonferenzen, Stadtbezirks- und
Ortschaftsbeiräten werden geprüft und entsprechende Veränderungen in der Raumnutzung
mit den Schulen besprochen. Hinweise zur Schulwegsicherheit werden umgehend von der
AG Schulwegsicherheit geprüft und gegebenenfalls durch verkehrstechnische Maßnahmen
oder das Einsetzen von Schulwegbegleitern behoben. Jährlich werden die entsprechenden
Ausschüssen über die Entwicklung der Schülerzahlen informiert. Der SEP 2012 ist
vollständig umzusetzen. Bei Überschreitung der Kapazitäten auf Grund von Verzögerungen
wird die Verwendung von Raumsystemen geprüft (besonders im Bereich 120. GS/ Schule
am Adler GS).
Der Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird über alle Maßnahmen
informiert.
Abstimmungsergebnis:
Ja - Stimmen: 53
Nein - Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 17.
 September 2015
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Begründung
Begründung
Stadtbezirk Mitte
Grundschule Straße des 18. Oktober 8b (Pablo-Neruda-Schule)
Grundschule Hohe Straße 45 (Schule am Floßplatz)
Grundschulen Manetstraße 8, Lessingstraße 27, Eitignonst raße 5 (A.-M.-Bach-Schule,
Lessingschule, Schule 5 im STB Mitte)
In der letzten Änderung dieser Schulbezirke wurden in der Um schreibung einzelne
Straßenabschnitte nicht eindeutig zugeordnet. Dies erfol gt mit der jetzigen Änderung. Die
Schulbezirke verändern sich nicht.
Stadtbezirk Ost
Gemeinsamer Schulbezirk Anger-Crottendorf
- Grundschule Friedrich-Dittes-Str. 23 (74. Schule)
- Grundschule Martinstr. 7 (Ernst-Pinkert-Schule):
Beide Schulen liegen im Ortsteil Anger-Crottendorf. Diese r Ortsteil profitiert vom
anhaltenden Bevöl-kerungswachstum in Leipzig. Das Wohnge biet bietet jungen Familien
sozialverträgliche Mieten, so dass in dieser Bevölkerungsgruppe eine wachsende Nachfrage
an Wohnraum besteht. Einhergehend mit diesem Trend entwick elt sich auch eine immer
stärkere Nachfrage an Grundschulplätzen. Um den künftig ho hen Bedarf an
Grundschulplätzen für den Ortsteil Anger-Crottendorf abs ichern zu können, müssen die vor-
handenen Kapazitäten an beiden Schulen sinnvoll und ausgewogen genutzt werden.
Aus den genannten Gründen wird das zukünftig freiwerdende H aus 2 an der E.-Pinkert-
Schule, nach Verlagerung der K.-Kollwitz-Schule (ein-sch ließlich des Betreuungsangebotes)
an den neuen Schulstandort Karl-Vogel-Straßen17/19, für d en Schulbetrieb hergerichtet und
schafft damit noch zusätzliche Kapazitäten für den Ortsteil und Stadtbezirk.
Vor diesem Hintergrund ist eine Aufhebung der Trennung zwis chen beiden Schulbezirken
sinnvoll.
Zukünftige Schülerströme aus den Ortsteilen Anger-Crotte ndorf und Reudnitz-Thonberg
können in einem gemeinsamen Schulbezirk besser durch die Sc hulen optimiert und
abgestimmt werden.
Schulwegsicherheit: Die Sicherheit der Schulwege sind durch Ampelregelungen un d
verkehrsberuhigte Zonen (30 km/h) gewährleistet.
Länge der Schulwege: Der gemeinsame Schulbezirk der 74. Schule und der E.-Pinker t-
Schule erstreckt sich auf die Größe der bisherigen Außengre nzen des jeweiligen
Schulbezirks.
Aus diesem Gebiet heraus liegen die Längen der Schulwege zur entsprechenden Schule
(74. Schule oder E.-Pinkert-Schule) in einem bis zu 2 Kilometerradius.
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Begründung
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Begründung
Stadtbezirk Südwest
Grundschule Antonienstr. 24 (Schule am Adler)
Grundschule Martin-Herrmann-Str. 1 (120. Schule):
Gemeinsamer Schulbezirk ab 2016/17
Die infrastrukturell starke Aufwertung des Wohngebietes i m Stadtteil Plagwitz als auch in
Kleinzschocher wirkt sich auf die Schule am Adler (Grundsch ule) als auch auf die 120.
Schule (Grundschule) aus. Im Besonderen ist der Schülerzuw achs im zentralen Bereich
zwischen den beiden Schulen zu verzeichnen. Eine Schulbezi rksänderung, gültig ab dem
Schuljahr 2015/16, führte dazu, dass die Zahl der Schüleran meldungen für die Schule am
Adler geringer ausgefallen ist als erwartet. Dafür ist die Z ahl der Anmeldungen an der 120.
Schule höher ausgefallen.
Mit Sicht auf die fortschreitende positive Bevölkerungsen twicklung in beiden Wohngebieten
ist es erforderlich, dass alle verfügbaren Schülerplätze a n beiden Schulen genutzt werden
müssen. Um die Kapazität beider Schulen optimal auslasten zu können, ist die Bildung eines
gemeinsamen Schulbezirks notwendig. Aufgabenstellung is t dabei die Nutzung aller
vorhandenen Raumkapazitäten an den Schulen, um den Bedarf an Räumlichkeiten aufgrund
der positiven Bevölkerungsentwicklung abzusichern.
Für diese beiden Schulen werden sich ab dem Schuljahr 2016/1 7 jährlich Schüler für sieben
erste Klassen anmelden. Beide Schulen zusammen verfügen üb er eine Kapazität für sechs
Eingangsklassen. Die 120. Schule wird vierzügig und die Sch ule am Adler zweizügig
geführt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Schule am Ad ler (Grundschule) einschließlich
Hort mit der Schule am Adler (Oberschule) gemeinsam ein Schu lhaus nutzt. Beide
Grundschulen sind jedoch unter Einhaltung der Brandschutz vorgaben in der Lage
alternierend auch eine fünfte bzw. dritte Klasse aufnehmen zu können. Nur in Auslastung
aller Schülerplätze, kann die Situation vorerst entspannt und eine Überlastung der Schulen
vermieden werden.
Durch die Verwaltung wird in der aktuellen Fortschreibung d er Schulnetzplanung der
Vorschlag unterbreitet, ergänzende Raumressourcen, vor a llem für das Gebiet
Kleinzschocher bereitzustellen. Für die Schule am Adler (G rundschule) wird ein
Ersatzneubau mit Kapazitätserweiterung vorgeschlagen. S teht dieser zur Verfügung bzw.
entwickeln sich die Schülerzahlen rückläufig, ist das Einr ichten separater Schulbezirke
wieder vorgesehen.
Es kann an einer Schule des gemeinsamen Schulbezirks zu eine r höheren Anmeldezahl als
den vorhandenen Schulplätzen kommen. Die Schulleiter und d ie Sächsische
Bildungsagentur erarbeiten Kriterien für die Aufnahme. En tsprechend der
Grundschulordnung (SOGS) §4 Abs. 2 entscheidet bei gemeins amen Schulbezirken der
Schulleiter im Einvernehmen mit der Sächsischen Bildungsagentur über die Aufnahme.
Schulwegsicherheit: Die Sicherheit der Schulwege ist durch Ampelregelung und
verkehrsberuhigte Zonen (30 km/h) gewährleistet.
Länge der Schulwege: In der Auswahl der Schülerschaft ist zu berücksichtigen, da ss die
Länge der Schulwege den Richtwert von 2 Kilometern nicht überschreitet.
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Begründung
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Begründung
Grundschule Erich-Zeigner-Allee 24 (Erich-Zeigner-Schule):
Grundschule Weißenfelser Straße 13 (Schule Weißenfelser Straße):
Gemeinsamer Schulbezirk
Mit dem Beschluss zur Einrichtung der Schule Weißenfelser S traße wurde festgelegt, dass
beide Schulen einen gemeinsamen Schulbezirk haben (vgl. DS -00060/14). Diese
Festlegunng muss in der Satzung der Schulbezirke verankert werden.
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Begründung
Stadtbezirk West
Grundschule Binzer Straße 14 (78. Schule):
Grundschule Miltitzer Allee 1 (100. Schule)
Änderung Schulbezirksgrenze ab 2016/17
Die aktuelle Bevölkerungsentwicklung zeigt auf, dass sich die Nachfrage nach Wohnraum
im Stadtbezirk konsolidiert hat bzw. in den kommenden Jahren ein Ansteigen erwarten lässt.
Insofern ist es auch erforderlich, die Schullandschaft den sich verändernden Bedingungen
anzupassen. Gemäß Stadtratsbeschluss RBIV-1514/09 vom 25 .02.2009 sollte die Fusion
der 100. Schule mit der 78. Schule und einer gleichzeitigen A ufhebung der 100. Schule zum
31.07.2012 erfolgen. Die Umsetzung dieser Maßnahme wurde m it dem Beschluss RBV-
1164/12 vom 21.03.2012 zum Schulnetzplan ausgesetzt. Mit Blick auf die sich abzeichnende
positive Bevölkerungsentwicklung, ist mit der aktuellen Fortschreibung der Schulnetzplanung
vorgesehene die Fusion nicht mehr umzusetzen und den diesbe züglichen Beschluss
aufzuheben. Die 78. Schule und die 100. Schule sollen weiter als eigenständige Schulen
agieren. Ungeachtet dessen ist die Bereitstellung eines Er satzbaus für die 78. Schule mit
höherer Kapazität erforderlich. Die Schule befindet sich i n einem ehemaligen Kita-Gebäude,
welches den Anforderungen an eine Schule nicht gerecht wird. Ab 2016/17 wird die Situation
eintreten, dass die vorhandene Kapazität der 78. Schule nic ht ausreicht, um den Bedarf im
Schulbezirk sichern zu können. Aufgrund der Gebäudestrukt ur und den daraus abgeleiteten
Vorgaben des Brandschutzes dürfen die Klassen nur max. 24 Schüler führen. Das Haus darf
nur 192 Schüler beherbergen. Insofern ist eine Änderung der Schulbezirksgrenze
erforderlich. Die Bildung eines gemeinsamen Schulbezirke s der 100. Schule und der 78.
Schule ermöglicht die Bereitstellung der Schulplätze für d en zu erwartenden Bedarf beider
Schulen. Vorrangige Aufgabenstellung ist die optimale Nut zung aller vorhandenen
Raumressourcen der beiden  Schulen.
Für die 78. Schule werden sich ab dem Schuljahr 2016/17 jährl ich Schüler für drei erste
Klassen anmelden. Es können aber nur zwei Klassen aufgenommen werden.
Es kann an einer Schule des gemeinsamen Schulbezirks zu eine r höheren Anmeldezahl als
den vorhandenen Schulplätzen kommen. Die Schulleiter und d ie Sächsische
Bildungsagentur erarbeiten Kriterien für die Aufnahme. En tsprechend der
Grundschulordnung (SOGS) §4 Abs. 2 entscheidet bei gemeins amen Schulbezirken der
Schulleiter im Einvernehmen mit der Sächsischen Bildungsagentur über die Aufnahme.
Für die 78. Schule (Grundschule) wird ein Ersatzneubau mit K apazitätserweiterung
vorgeschlagen. Steht dieser zur Verfügung bzw. entwickeln sich die Schülerzahlen
rückläufig, ist das Einrichten separater Schulbezirke wieder vorgesehen.
Schulwegsicherheit: Die Sicherheit der Schulwege ist durch Ampelregelung und
verkehrsberuhigte Zonen (30 km/h) gewährleistet.
Länge der Schulwege: In der Auswahl der Schülerschaft ist zu berücksichtigen, da ss die
Länge der Schulwege den Richtwert von 2 Kilometern nicht überschreitet.
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Begründung
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Begründung
Stadtbezirk Nord
gemeinsamer Schulbezirk im Stadtbezirk Nord
Grundschule Jörgen-Schmidtchen-Weg 8 (Hans-Kroch-Schule)
Grundschule Heinrich-Mann-Str. 1 (Karl-Liebknecht-Schule)
Vor dem Hintergrund des langfristigen, aber differenziert verlaufenden Ansteigens der
Schülerzahlen in den einzelnen Gebieten der Stadt Leipzig b esteht die Notwendigkeit, die
bestehenden Raumressourcen im Schulnetz möglichst optimal zu nutzen.
Die Bedarfsentwicklung an den Schulen im STB Nord verläuft sehr differenziert und mit einer
unterschiedlich starken Dynamik. Am Standort der Hans-Kroch-Schule stagniert gegenwärtig
die Bevölkerungsentwicklung. Das Haus ist für die Führung e iner vierzügigen Grundschule
geeignet. Aktuelle werden 7 Klassen beschult, bei denen ber eits ein LRS-Angebot der Stadt
Leipzig beinhaltet ist. Bestehende Leerstandsflächen sin d aktuell an die Grundschule des
forum thomanum vermietet. Mit der Nutzung des eigenen Schul gebäudes am Campus des
forum thomanum werden auch diese Flächen wieder verfügbar sein.
Die Situation an der Karl-Liebknecht-Schule verläuft dazu entgegengesetzt. Die Schule hat
ihre Auslastung mit der Nutzung durch 16 Klassen erreicht. W eitere Belegungen können nur
noch durch Nutzungseinschränkungen im Hortbereich realis iert werden. Zugleich wird
prognostiziert, dass sich die Bedarfsnachfrage in den näch sten Jahren weiter steigend
entwickeln wird.
Vor diesem Hintergrund stellt die Bildung eines gemeinsame n Schulbezirks einen
Lösungsansatz. Es wird eingeschätzt, dass mit den an der Han s-Kroch-Schule bestehenden
Kapazitäten, die   Mehrbedarfe in den nächsten Jahren abgesichert werden können.
Aus schulnetzplanerischer Sicht sind die Voraussetzungen durch die zueinander bestehende
Entfernung der Schulen bzw. der fußläufigen Erreichbarkei t gegeben, einen gemeinsamen
Schulbezirk zu bilden.
Schulwegsicherheit
Die überwiegende Anzahl Wege sind bereist jetzt als Schulwe ge ausgewiesen und befinden
sich in Siedlungs-/Wohngebieten mit verkehrsberuhigten B ereichen (Tempo 30). Zu
Querung der Max-Liebermann-Straße stehen mit den Lichtsig nalanlagen „Max-Liebermann-
Straße/Landsberger Straße“ sowie „Max-Liebrmann-Straße / Franz-Mehring-Straße„ zwei
ausreichend sichere Querungsmöglichkeiten an der bisheri gen Schulbezirksgrenze zur
Verfügung.
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Grundschule Elsbethstr. 1 (Geschwister-Scholl-Schule)
Grundschule Geibelstraße 74 (Adam-Friedrich-Oeser-Schule)
Die Prognosen zur aktuellen Fortschreibung der Schulnetzp lanung gehen von einer Über-
schreitung der Richtkapazitäten der Geschwister-Scholl- Schule um bis zu 4 Klassen in den
kommenden Jahren aus. Um die sich daraus ergebenden Problem e der Raumnutzung
(Hortnutzung, Speiseversorgung) zu verringern, soll eine Verkleinerung des Schulbezirkes
vorgenommen werden. Die Zuordnung der abzutrennenden Bere iche soll an der Adam-
Friedrich-Oeser-Schule erfolgen. Die ausgewiesene Richt kapazität von 14 Klassen wird dort
auch in den kommenden Jahren nicht ausgeschöpft. Damit könn en diese Reserven für die
Absicherung der Bedarfsnachfrage aus dem gegenwärtig dire kt angrenzenden Bereich
Geschwister-Scholl-Schule genutzt werden.
Schulwegsicherheit
Der überwiegende Anteil der bisherigen Schulwege aus dem Wo hngebiet kann in geläufiger
Richtung weiter genutzt werden. Es sind die Coppistraße bzw . Lützowstraße, als stark
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befahrene Straßen zu queren. Dazu steht mit der Knotenpunkt anlage Coppistraße /
Lützowstraße eine sichere und großzügig dimensionierte Qu erung zu Verfügung. Im
weiteren Verlauf der Coppistraße steht zusätzlich eine Fuß gängersignalanlage in Höhe des
Brettscheider-Parks zu Verfügung.
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Anlage - Liste der geänderten Schulbezirke
Liste der Schulbezirke
Stadtbezirk Mitte
Grundschule Straße des 18. Oktober 8b (Pablo-Neruda-Schule)
Goldschmidtstraße östl. (beidseitige Hausnummern), Platostraße östl. (ohne
Hausnummern), Prager Straße (südwestl. Hausnummern) südöstl. bis Vor dem
Hospitaltore (ohne Hausnummern) südl. bis Liebigstraße, Liebigstraße (beidseitige
Hausnummern) östl., Verlauf Stadtbezirksgrenze südl. bis Semmelweissstraße
(beidseitige Hausnummern), Semmelweissstraße westl. bis Phillip-Rosenthal Straße,
Phillip-Rosenthal-Straße (beidseitige Hausnummern) östl. bis Prager Straße, Prager
Straße (südwestl. Hausnummern) südöstl., S-Bahn südwestl. bis Richard-Lehmann-
Straße (nördl. Hausnummern) westl. bis Bahn, Bahn nördl. bis verlängerte Kurt-Eisner-
Straße, Kurt-Eisner-Straße (ohne Hausnummern) westl. bis Lößniger Straße, Lößniger
Straße (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Arndtstraße, Arndtstraße (beidseitige
Hausnummern) westl. bis Arthur-Hoffmann-Straße, Arthur-Hoffmann-Straße (westl.
Hausnummern) südl. bis Alfred-Kästner-Straße, Alfred-Kästner-Straße (nördl.
Hausnummern) westl. bis Karl-Liebknecht-Straße, Karl-Liebknecht-Straße (östl.
Hausnummern) nördl. bis Peterssteinweg, Peterssteinweg (östl. Hausnummern) bis
Härtelstraße, Härtelstraße (südl. Hausnummern) bis Windmühlenstraße,
Windmühlenstraße (nördl. Hausnummern) nordwestl. bi s Grünwaldstraße,
Grünwaldstraße (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Roßplatz, Roßplatz (beidseitige
Hausnummern) nördl. bis Goldschmidtstraße
Grundschule Hohe Straße 45 (Schule am Floßplatz)
Grünwaldstraße südl. (ohen Hausnummern) bis Windmüh lenstraße, Windmühlenstraße
(südl. Hausnummern) bis Härtelstraße, Härtelstraße westl. (nördl. Hausnummern) bis
Peterssteinweg,
Peterssteinweg (westl. Hausnummern) südl. bis Karl-Liebknecht-Straße, Karl-Liebknecht-
Straße (westl. Hausnummern) südl. bis Kurt-Eisner-Straße, Kurt-Eisner-Straße (nördl.
Hausnummern) bis
Wundtstraße, Wundtstraße (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Karl-Tauchnitz-Straße,
Karl-Tauchnitz-Straße westl. bis Peterssteinweg, Karl-Tauchnitz-Straße (östl. und südl.
Hausnummern) bis Martin-Luther-Ring, Martin-Luther-Ring (südl. Hausnummern) östl. bis
Roßplatz, Rossplatz (beidseitige Hausnummern) bis Grünwaldstraße
Stadtbezirk Nord
Grundschule Elsbethstr. 1 (Geschwister-Scholl-Schule)
S-Bahn nordöstl. bis Wiederitzscher Straße, Wiederi tzscher Straße (beidseitige
Hausnummern) nördl. bis Tresckowstr., Tresckowstr. (beidseitige Hausnummern) westl.
bis Olbrichtstr., Olbrichtsstr. (ohne Hausnummern) nördl. bis Linie Stauffenbergstr.,
Stauffenbergstr. (südl. Hausnummern) östl. bis Landsberger Str., Landsberger Str. (westl.
Hausnummern) südöstl. bis Coppistr., Coppistr. (südl. Hausnummern) östl. bis
Dietzgenstr., Dietzgenstr. (westl. Hausnummern) bis S-Bahn, S-Bahn bis Lützowstraße,
Lützowstr. nördl.  (östl. Hausnummern) bis W.-Sammet-Str., W.-Sammet-Str. (südl.
Hausnummern) östl. bis Geibelstr., Geibelstr. (westl. Hausnummern) südl. S-Bahn, S-
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Bahn östl. bis Theresienstr., Theresienstr. (ohne Hausnummern) westl. bis Delitzscher Str.,
Delitzscher Str. (nordwestl. Hausnummern) südl. bis G.-Schumann-Str., G.-Schumann-Str.
(nördl. Hausnummern) westl. bis S-Bahn
Grundschule Geibelstraße 74 (Adam-Friedrich-Oeser-Schule)
Max-Liebermann-Straße (südl. Hausnummern) östl. bis Delitzscher Straße, Delitzscher
Straße (westl. Hausnummern) südl. bis Bahn, Bahn westl. bis Geibelstraße, Geibelstraße
(beidseitige Hausnummern) nördl. bis W.-Sammet-Straße, W.-Sammet-Straße (nördl.
Hausnummern) westl. bis Lützowstraße, Lützowstraße (nordwestl. Hausnummern) südl.
bis S-Bahn, S-Bahn westl. bis auf Höhe Ditzgenstr., Dietzgenstraße (östl. Hausnummern)
nördl. bis Coppistr., Coppistr. (südl. Hausnummern) östl. bis Virchowstraße, Virchowstraße
(östl. Hausnummern) nördl. bis M.-Liebermann-Straße.
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Liste der gemeinsamen Schulbezirke
Stadtbezirk Mitte
Grundschulen Manetstraße 8, Lessingstraße 27, Eitignonstraße 5 (A.-M.-Bach-
Schule,  Lessingschule, Schule 5 im STB Mitte)
Elsterbecken von Käthe-Kollwitz-Straße nördlich bis Hans-Driesch-Straße östl. bis Am
Sportforum, Am Sportforum östl. bis Leutzscher Allee, Leutzscher Allee (beidseitige
Hausnummern) östl. bis Zöllner Weg, Zöllner Weg (beidseitige Hausnummern) südöstl.
bis Emil-Fuchs-Straße, Emil-Fuchs-Straße (beidseitige Hausnummern) östl. bis
Uferstraße, Uferstraße (beidseitige Hausnummern) östl. bis Parthe, Linie Parthe nordöstl.
Bis Rackwitzer Straße, Rackwitzer Straße (ohne Hausnummern) östl. bis Am Gothischen
Bad, Am Gothischen Bad (ohne Hausnummern) östl. bis Brandenburger Straße,
Brandenburger Straße (ohne Hausnummern) südl. bis Georgiring (ohne Hausnummern)
südl. bis Roßplatz, Roßplatz (beidseitige Hausnummern) südwestl. Bis Grünwaldstraße,
Rossplatz (nördl. Hausnummern) bis Martin-Luther-Ring, Martin-Luther-Ring (nördl.
Hausnummern) bis Karl-Tauchnitz-Straße, Karl-Tauchnitz-Straße (nördl. Hausnummern)
bis Beethovenstraße, Karl-Tauchnitz-Straße südl. (westl. Hausnummern) bis
Rennbahnweg, Rennbahnweg (beidseitige Hausnummern) westl. bis Max-Reger-Allee,
Max-Reger-Allee (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Käthe-Kollwitz-Straße
Grundschule Friedrich-Dittes-Str. 23 (74. Schule):
Grundschule Martinstr. 7 (Ernst-Pinkert-Schule):
Riebeckstr. (östl. Hausnummern) nördl. bis Breite Str., Br eite Str. (östl. Hausnummern)
nördl. bis Bernhardtstr., Bernhardtstr. (südöstl. Hausnu mmern) nordöstl. bis Krönerstr.,
Krönerstr. (ohne Hausnummern) nördl. bis Ihmelsstr., Ihme lstr. (südöstl. Hausnummern)
nördl. bis Wurzner Str., Wurzner Str. (südl. Hausnummern) ö stl. bis Bautzmannstr., Linie
südl. Bautzmannstr./Hans-Eisler-Str., Verlauf Ortsteil grenze östl. bis Ortsteilgrenze südl.
zur Zweinaundorfer Str., von Zweinaundorfer Str. bis südl. gedachte Linie entlang zur
Sulzbacher Str. (ohne Hausnummern) bis Stadtbezirkgrenze , Verlauf östl. und südl.
Stadtbezirksgrenze bis Sommerfelder Str., Sommerfelder S tr. (ohne Hausnummern)
südwestl. bis Oberdorfstr., Oberdorfstr. (ohne Hausnumme rn) westl. bis Oststr., Oststr.
(östl. Hausnummern) nördl., Linie Oststr./Döbelner Str. w estl. bis Döbelner Str. (nördl.
Hausnummern) nordwestl. bis Schönbachstr., Schönbachstr . (westl. Hausnummern) südl.
bis Papiermühlstr., Papiermühlstr. (nördl. Hausnummern) nordwestl. in Stötteritzer Str.
(nördl. Hausnummern) westl. bis Holsteinstr., Holsteinst r. (östl. Hausnummern) nördl. bis
Kurt-Günther-Str., Kurt-Günther-Str. (nördl. Hausnummern) westl. bis Riebeckstr.
Stadtbezirk Südwest
Grundschulen Martin Herrmannstr. 1 (120. Schule):
Antonienstr. 24 (Schule am Adler):
S-Bahn bis Bhf. Plagwitz östl. bis Engertstr., Engertstr. ( ohne Hausnummern) südl. bis
Weißenfelser Str., Weißenfelser Str. (ohne Hausnummern) n ordöstl. bis Gießerstr.,
Gießerstr. (beidseitige Hausnummern) südl. bis Industrie str., Industriestr. (ohne
Hausnummern) östl. bis Zschochersche Str., Zschochersche Str. (westl. Hausnummern)
südl. bis Eduardstr., Eduardstr. (ohne Hausnummern) östl. bis Weiße Elster, Weiße Elster
Fassungg vom 31.08.2015 Seite 3 von  5
16 von 28 in Zusammenstellung
südl. bis Antonienstr., Antonienstr. (beidseitige Hausnu mmern) westl. bis Kreuzung Erich-
Zeigner-Alle/Antonienstraße Kreuzung Erich-Zeigner-Al le/Antonienstraße südwestlich
entlang Kantatenweg (beidseitige Hausnummern) bis Windor fer Straße, Windorfer Straße
(beidseitige Hausnummern) südl. bis Dieskaustraße, Diesk austraße (beidseitige
Hausnummer) südöstl. bis S-Bahn, S-Bahn östl. bis Stadtgre nze, Stadtgrenze südl. bis
Lauerscher Weg/Lauersche Straße (in Zöbigker), Lauersche r Weg (beidseitige
Hausnummern), Linie westl. bis Elchweg, Elchweg (ohne Hausnummern) westl. in gerader
Verlängerung bis Seebenischer Straße (Stadtgrenze), Lini e vom Punkt Seebenischer
Str./Stadtgrenze nördl. bis Gerhard-Ellrodt-Straße/Th. -Müntzer-Straße, Gerhard-Ellrodt-
Straße (beidseitige Hausnummern) östl. bis Rippachtalstr aße (beidseitige Hausnummern),
Verlauf Rippachtalstraße nordöstl/weiter nördl. bis Schö nauer Straße, Schönauer Straße
(nordöstl. Hausnummern) nordwestl. bis Goldrutenweg, Gol drutenweg (alle
Hausnummern) östl. entlang der Bahn/Ortsteilgrenze (nörd lich) in Verlängerung bis
Bhf.Plagwitz.
Grundschule Erich-Zeigner-Allee 24 (Erich-Zeigner-Schule):
Grundschule Weißenfelser Straße 13 (Schule Weißenfelser Straße):
K.-Heine-Str. (südl. Hausnummern) östl. bis Merseburger S traße, Merseburger Straße
(ohne Hausnummern) nördlich bis Lützner Straße, Lützner St raße (südliche
Hausnummern) östlich bis Lionstr., Lionstr. (beidseitige Hausnummern) südl. bis E.-
Zeigner-Allee, E.-Zeigner-Allee (beidseitige Hausnumme rn) südöstl. bis K.-Heine-Str., K.-
Heine-Str. (beidseitige Hausnummern) östl. bis Klingerwe g, Klingerweg (beidseitige
Haus¬nummern) südl. bis Nonnenweg, Nonnenweg (beidseitig e Hausnummern) südl. bis
Industrie¬straße, Industriestraße (ohne Hausnummern) no rdwestl. bis Könnerritzstraße,
Industriestraße weiter nordwestl. (beidseitige Hausnumm ern) bis Weiße Elster, Weiße
Elster südl. bis Verlängerung Eduardstr., Eduardstr. (bei dseitige Hausnummern) westl. bis
Zschochersche Str., Zschochersche Str. (östl. Hausnummer n) nördl. bis Industriestr.,
Industriestr. (beidseitige Haus¬nummern) westl. bis Gieß erstr., Gießerstr. (ohne
Hausnummern) nördl. bis Weißenfelser Str., Weißenfelser Str. (beidseitige Hausnummern)
westl. bis Engertstr., Engertstr. (beidseitig Hausnummern) nördl. bis K.-Heine-Str.
Stadtbezirk West
Grundschule Binzer Straße 14 (78. Schule):
Grundschule Miltitzer Allee 1 (100. Schule):
Stadtgrenze östl. bis Lützner Straße (B87), Lützner Straße (ohne Hausnummern) östl. bis
Krakauer Straße, Krakauer Straße (beidseitige Hausnummern) südl. bis Kreuzung
Ratzelstraße /Krakauer Straße, ab Kreuzung Ratzelstraße/Krakauer Straße entlang der
Ortsteilgrenze südl. bis Lausener Weg, Lausener Weg (südl. Hausnummern) östl. bis
Rothenburger Straße/Lausener Weg, Linie in gerader Verlängerung der Rothenburger
Straße südl. bis Gerhard-Ellrodt-Straße (beidseitige Hausnummern) westl. bis
Stadtbezirksgrenze/Th.-Müntzer-Str., Verlauf der Stadtbezirksgrenze südl. und danach
Linie weiter südl. bis Punkt Seebenischer Str./ Stadtgrenze, Verlauf Stadtgrenze nördl. bis
Lützner Straße (B87).
Stadtbezirk Nord
Fassungg vom 31.08.2015 Seite 4 von  5
17 von 28 in Zusammenstellung
Grundschule Jörgen-Schmidtchen-Weg 8 (Hans-Kroch-Schule):
Grundschule Heinrich-Mann-Str. 1 (Karl-Liebknecht-Schule):
Olbrichtstraße (beiseitige Hausnummern) nördl. bis Lands berger Straße, Landsberger
Straße (nordöstl. Hausnummern) nordwestl. bis Keplerstra ße, Keplerstraße (beidseitige
Hausnummern) westl. bis Ortsteilgrenze, Ortsteilgrenze n ördl. bis Bahnhofstraße,
Stadtbezirksgrenze südöstl. bis Möckernscher Weg, Verlau f Ortsteilgrenze östl. bis
Virchostraße, Virchowstraße (westl. Hausnummern) südl bis Coppistraße, Coppistr. (nördl.
Hausnummern) westl. bis Landsberger Str., Landsberger Str . (östl. Hausnummern)
nordwestl. bis Stauffenbergstr., Stauffenbergstr. (nördl. Hausnummern) bis Olbrichtstr.
Fassungg vom 31.08.2015 Seite 5 von  5
18 von 28 in Zusammenstellung
01035302A03_000206319.pdf -Fassung vom 31.08.2015    Seite 1 von 2
9. Satzung zur Änderung der Satzung der
Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig
Aufgrund des § 4, Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen vom
18.03.2003 in Verbindung mit § 25, Abs. 2 des Sächsischen Schulgesetzes (SchulG) –
Fassung vom 29.01.2008 – ändert die Ratsversammlung der Stadt Leipzig die Satzung
der Stadt Leipzig zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen vom
20.04.2005 zuletzt geändert am 20.11.2014 wie folgt:
§1
In der Liste der Schulbezirke werden im Stadtbezirk Mitte die Schulen Grundschule Hohe
Straße 45 (Schule am Floßplatz) und Grundschule Straße des 18. Oktober 8b (Pablo-
Neruda-Schule),  im Stadtbezirk Nord die Grundschule Geibelstraße 74 (Adam-Friedrich-
Oeser-Schule) und die Grundschule Elsbethstr. 1 (Geschwister-Scholl-Schule), und in der
Liste der gemeinsamen Schulbezirke wird der gemeinsame Schulbezirk im Stadtbezirk
Mitte entsprechend der Anlage geändert.
§2
Zur Liste der gemeinsamen Schulbezirke wird ein gemeinsamer Schulbezirk im
Stadtbezirk Südwest, welcher die Grundschulen Martin Herrmannstr. 1 (120. Schule) und
Antonienstr. 24 (Schule am Adler) umfasst und ein gemeinsamer Schulbezirk, der die
Grundschulen Grundschule Erich-Zeigner-Allee 24 (Erich-Zeigner-Schule) und die
Grundschule Weißenfelser Straße 13 (Schule Weißenfelser Straße) umfasst, gemäß
Anlage hinzugefügt. Weiterhin wird zu der Liste der gemeinsamen Schulbezirke im
Stadtbezirk West ein weiterer gemeinsamer Schulbezirk gemäß Anlage hinzugefügt,
welcher die Grundschulen Binzer Straße 14 (78. Schule) und Miltitzer Allee 1 (100.
Schule) umfasst. Zu der Liste der gemeinsamen Schulbezirke im Stadtbezirk Ost wird ein
weiterer gemeinsamer Schulbezirk gemäß Anlage hinzugefügt, welcher die Grundschule
Friedrich-Dittes-Str. 23 (74. Schule) und die Grundschule Martinstr. 7 (Ernst-Pinkert-
Schule) hinzugefügt. Im Stadtbezirk Nord wird der Liste der gemeinsamen Schulbezirke
ein weiterer gemeinsamer Schulbezirk, welcher die  Grundschule Jörgen-Schmidtchen-
Weg 8 (H.-Kroch-Schule ehem. 75.) und die Grundschule Heinrich-Mann-Str. 1 (Karl-
Liebknecht-Schule) umfasst, gemäß Anlage hinzugefügt.
Mit der Aufnahme in der Liste der gemeinsamen Schulbezirke entfallen die Schulen aus
der Liste der Schulbezirke Folgende Schulen werden daher dort gestrichen:
• im Stadtbezirk Südwest
Grundschulen Martin Herrmannstr. 1 (120. Schule) und Antonienstr. 24 (Schule am
Adler)
Grundschule Erich-Zeigner-Allee 24 (Erich-Zeigner-Schule)
• im Stadtbezirk West
Grundschulen Binzer Straße 14 (78. Schule) und Miltitzer Allee 1 (100. Schule)
• im Stadtbezirk Ost
Grundschule Friedrich-Dittes-Str. 23 (74. Schule) und die Grundschule Martinstr. 7
(Ernst-Pinkert-Schule)
• im Stadtbezirk Nord
19 von 28 in Zusammenstellung
01035302A03_000206319.pdf -Fassung vom 31.08.2015    Seite 2 von 2
Grundschule Jörgen-Schmidtchen-Weg 8 (Hans-Kroch-Schule) und die
Grundschule Heinrich-Mann-Str. 1 (Karl-Liebknecht-Schule)
§3
Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft und gilt für Neuaufnahmen ab
dem Schuljahr 2016/17.
Burkhard Jung
Oberbürgermeister

Leipzig, den

Anlage  – Listen der geänderten Schulbezirke
20 von 28 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
Stellungnahmen der Schulen zu den Schulbezirksänderungen
Schulen Stellungnahme der Schulkonferenzen Argumente der Verwaltung
Ch.-Arnold-Schule Zustimmung mit Anmerkungen
- Der Veränderung der
Schulbezirksgrenze in Richtung
Holzhausen wird uneingeschränkt
zugestimmt.
- Der Veränderung der
Schulbezirksgrenze nördlich von
Engelsdorf (Gebiet Ilse-Decho-Weg,
Rauchfussweg, P .-Arndt-Weg, B.-
Beckmann-Weg, A.-Gottsched-Weg und
K.-Krah-Weg) wird eine Veränderung als
nicht notwendig erachtet.
- wird zur Kenntnis genommen
- Das genannte Gebiet ist nicht
 von der
Schulbezirksänderung betroffen. Es war
bereits vor der Veränderung dem gemein-
samen Schulbezirk Ost zugeordnet.
Vielmehr kommen der Wildbuschweg,
teilweise der Waldrebenweg, teilweise der
Gartenweg und Schlehdornweg und der
Schneeballweg zum gemeinsamen
Schulbezirk hinzu.
H.-Ch.-Andersen-
Schule
Zustimmung - keine Einwände
./.
B.-Grimm-Schule Zustimmung – keine Einwände ./.
Th.-Körner-Schule Zustimmung mit Anmerkungen
- gute Lern- und Hortbedingungen
- Schulgebäude ist für eine 4-Zügigkeit
ausgelegt
→  Grundschule ist derzeit
zweizügig, so dass noch Aufnahme-
kapazitäten vorhanden sind
- es wird von den Eltern gefordert, dass
Geschwister weiter die gleiche GS
besuchen
- wird zur Kenntnis genommen
- über die Aufnahme entscheidet der
Schulleiter gemeinsam mit der SBA-L
→
hierbei wird die Geschwisterregelung
berücksichtigt
24. Schule Zustimmung – keine Einwände ./.
Grundschule
Holzhausen
Zustimmung – keine Einwände ./.
E.-Pinkert-Schule Zustimmung mit Anmerkungen
- Zusammenlegung der Grundschul-
bezirke nur sinnvoll, wenn es ein aktuelles
Gesamtkonzept zur SNP und Entwicklung
der Schulstandorte gibt
→  Entwicklungs-
perspektiven der E.-Pinkert-Schule in
Bezug auf das Haus 2 (derzeit Nutzung
durch K.-Kollwitz-Heim)
- wichtig für die Schule – 3-Zügigkeit
(nicht weniger Klassen)
- nach Zusammenlegung der Schulbe-
zirke müssen konkrete Aufnahmekriterien
- An der Festlegung aus dem Schulent-
wicklungsplan – Fortschreibung 2012 wird
festgehalten: „Mit Verlagerung der K.-
Kollwitz-Schule an den Schulstandort K.-
Vogel-Str. 17/19 wird das Haus 2 für die
E.-Pinkert-Schule hergerichtet.“
- eine 2 – 3 Zügigkeit wird definitiv bleiben
- mit Haus 2 kann eine Kapazität von einer
4 bis 4,5 – Zügigkeit geschaffen werden
- über die Aufnahme entscheidet der
Schulleiter gemeinsam mit der SBA-L
→
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 1 von 8
21 von 28 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
von beiden Schulen erarbeitet werden
(bzgl. Zuweisung der Schüler)
beide Schulleiter und die SBA-L müssen
vor Aufnahme entsprechende Kriterien für
die Schülerzuweisung erarbeiten
74. Schule Keine Zustimmung
Begründung:
- sollten die Eltern nicht an ihre
Wunschschule kommen, müssen sie in
Widerspruch gehen
→  die
Entscheidungsfindung dauert zu lange →
Vorbereitung des Schuljahres ist nur mit
einigermaßen verlässlichen Zahlen
möglich
- Maßstäbe zur Benotung sind an den
Schulen unterschiedlich
→  es müsste
also eine Schule ihre Vorstellungen und
Beschlüsse überprüfen und verändern
- Wer soll beim gemeinsamen
Schulbezirk messen, welcher Schüler
näher an welcher Schule wohnt ?
- langfristig erfolgen schulvorbereitende
Maßnahmen mit den Kindergartenkindern
→  sonderpäd. Förderbedarf, Beratungen
zur Beseitigung von Defiziten (Logopädie,
Ergotherapie; ...)
Wird zur Kenntnis genommen.
- über die Aufnahme entscheidet der
Schulleiter gemeinsam mit der SBA-L
→
sollten Eltern in Widerspruch gehen, dann
entscheidet hierüber die SBA-L in einem
von ihr festgelegten Zeitraum
- erfahrungsgemäß gibt es nicht viele
Widersprüche, so dass man dennoch das
neue Schuljahr mit verlässlichen Zahlen
planen kann
- die Maßstäbe zur Benotung müssen
nicht verändert werden, da die Schulen
eigenständig bleiben und jede Schule
entscheidet für sich (Eigenständigkeit
bleibt erhalten)
- über die Aufnahme entscheidet der
Schulleiter gemeinsam mit der SBA-L
(Erstellung von objektiven Aufnahme-
kriterien)
- sehr positive Maßnahme
→  wird von
jeder Grundschule durchgeführt (siehe
Vereinbarung zur Kooperation von
Kindergarten und Grundschule)
78. Schule Mehrheitliche Zustimmung  zum
gemeinsamen Schulbezirk mit der 100.
Schule
./.
120. Schule Zustimmung unter Einhaltung von
Bedingungen
Aufnahmekriterien:
- die Aufnahmekapazität darf sechs
Eingangsklassen nicht überschreiten.
GS am Adler max. 2 Klassen
120.GS max 4 Klassen
-Geschwisterkinder werden bei der Wahl
der Schule berücksichtigt, soweit das
möglich ist.
Die 120. Schule kann unter Einhaltung des
Brandschutzes maximal 18 Klassen
insgesamt führen. Hierbei ergeben sich
allerdings Einschränkungen in anderen
Bereichen, wie Sport und Speiseraum.
 Die
Schule am Adler kann augfrund der
Anzahl der Klassenräume und der
beengten Situation im Schulhaus
(gemeinsame Nutzung mit Oberschule)
maximal 9 Klassen insgesamt führen.
Unter Beachtung der stetig steigenden
schülerzahl ist der Ersatzbau für die
Grundschule am adler dringend
erforderlich. Ist das nicht zügig
umzusetzen muss zügig ein Interimbau für
die 120. Schule bereitgestellt werden.
Die Aufnahmekriterien wurden von den
Schulen erstellt. Bei gemeinsamen
Schulbezirken entscheidet der Schulleiter
in Gemeinsamkeit mit der Sächsischen
Bildungsagentur über die Aufnahme.
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 2 von 8
22 von 28 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
-Die Verteilung der Integrationskinder,
bsonders mit dem Förderschwerpunkt
sozial-emotional muss pädagogisch
vertretbar sein.
- Die Schulweglänge ist bei der
Entscheidung zu beachten. Die Länge
des Schulweges soll den Richtwert von 2
Km nicht überschreiten, Eine Prüfung im
Einzelfall ist notwendig.
- Die Schulwegsicherheit muss
gewährleistet sein. Die Anzahl der
Gefahrensituation auf dem Schulweg ist
gering zu halten. Die Sicherheit ist durch
Ampelregelung und 30 km/h-Zonen zu
gewährleisten.
- §25 Abs. 4 Satz 1-4 Schulgesetz behält
weiterhin Gültigkeit und ist bei den
Kriterien Punkt 2 und 5 zu beachten.
- Für die Anmeldung für das Sj. 15/16
sollen Eltern im Einladungsschreiben zur
Anmeldung über den gemeinsamen
Schulbezirk informiert werden. Erklärt
werden muss, dass eine Anmeldung an
beiden Schulen möglich ist und
letztendlich der Schulleiter die
Entscheidung zur Aufnahme trifft.
Speziell an Schule zu beachten
- Die Größe der Sporthalle reicht nicht
aus, Die Doppelnutzung der Sporthalle
verschärft sich. Der Trennvorhang wurde
schon 2012 bei 51.6 beantragt.
- Der Speiseraum mit 80 Plätzen ist nicht
ausreichend. Die Situation verschärft sich.
Die Erweiterung des Speiseraums muss
innerhalb der energetischen Sanierung
erfolgen.
- Eine Entlastung der Schule am Adler ist
nur bedingt möglich, da durch verstärkte
Wohnbebauung weiter die Schülerzahlen
ansteigen werden.
Die Entscheidungen dazu trifft die
Sächsische Bildungsagentur.
Die Schulwegsicherheit ist mit
Ampelregelung und 30km/h-Zonen
gewährleistet. Probleme müssen durch die
Schulleitungen beim AfJFB angezeigt
werden. Danach erfolgt die Prüfung  uns
ggf. Umsetzung von Maßnahmen.
Die Entscheidungen dazu trifft im Einzelfall
die Sächsische Bildungsagentur.
Wenn der Stadtrat den Beschluss zur
Änderung der Schulbezirkssatzung
getroffen hat, erhalten die Eltern ein
Informationsschreiben. In diesem wird auf
die gesetzliche Grundlage der Einrichtung
gemeinsamer Schulbezirke sowie die
Anmeldungsmöglichkeiten und die
Entscheidung durch die Schulleitung in
Gemeinsamkeit mit der Sächsischen
Bildungsagentur hingewiesen.
In zumutbarer Entfernung (5 Min. Fußweg)
befindet sich keine weitere Sporthalle. Die
nächstliegende Sporthalle an der
Radrennbahn ist ca. 15-20 Min. fußläufig
entfernt. Eine Nachrüstung des
Trennvorhangs konnte mit Blick auf den
gesamten Finanzbedarf der Schulen
sowie der Prioritätensetzung bisher nicht
realisiert werden. Das Vorhaben wird in
den Jahresvorhabenplan 2016
aufgenommen.
Bei voller Auslastung und 100%iger
Essenteilnahme fehlen 48 Plätze im
Speiseraum. Im Rahmen der
energetischen sanierung ist die
Erweiterung des Speiseraums
vorgesehen.
Es ist vorgesehen für die  Schule am Adler
(Grundschule) einen Ersatzbau im Gebiet
zu schaffen. Ggf. muss überbrückend ein
der 120. Schule zugeordneter
Interimstandort eingerichtet werden
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 3 von 8
23 von 28 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
- Eine zügige Planung und Umsetzung
des Ersatzbaus für die Schule am Adler
ab dem Schuljahr 2016/17 ist dringend
und kurzfristig umzusetzen.
Ziel ist es für die Grundschule ein eigenes
Schulhaus mit Kapazitätserweiterung
bereit zu stellen. Der Bedarf dafür ist
aktuell seitens der Schulnetzplanung lab
dem Schuljahr 2018/19 gegeben.
Entwickelt sich die Bevölkerungszahl im
Gebiet weiter so rasant, wie bisher, kann
der Bedarf schon eher eintreten.  Eine
Planung kann jedoch erst erfolgen, wenn
die dafür benötigte Fläche zur Verfügung
steht. Diesbezüglich gibt es
verwaltungsintern verschiedene
Aktivitäten. Sollte es absehbar
Verzögerungen geben, müssen Interim-
Lösungen (Container) gefunden werden.
Schule am Adler Zustimmung mit Beachtung von
Kriterien
Aufnahmekriterien:
- die Aufnahmekapazität darf sechs
Eingangsklassen nicht überschreiten.
GS am Adler max. 2 Klassen
120.GS max 4 Klassen
-Die Verteilung der Integrationskinder,
bsonders mit dem Förderschwerpunkt
sozial-emotional muss pädagogisch
vertretbar sein.
- Die Schulweglänge ist bei der
Entscheidung zu beachten. Die Länge
des Schulweges soll den Richtwert von 2
Km nicht überschreiten, Eine Prüfung im
Einzelfall ist notwendig.
- Die Schulwegsicherheit muss
gewährleistet sein. Die Anzahl der
gefahrensituation auf dem Schulweg ist
gering zu halten. Die Sicherheirt ist durch
Ampelregelung und 30 km/h-Zonen zu
gewährleisten.
- §25 Abs. 4 Satz 1-4 Schulgesetz behält
weiterhin Gültigkeit und ist bei den
Kriterien Punkt 2 und 5 zu beachten.
- Für die Anmeldung für das Sj. 15/16
sollen Eltern im Einladungsschreiben zur
Anmeldung über den gemeinsamen
Schulbezirk informiert werden. Erklärt
werden muss, dass eine Anmeldung an
beiden Schulen möglich ist und
letztendlich der Schulleiter die
Entscheidung zur Aufnahme trifft.
Begründung:
Analog Argumente zur 120. Schule.
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 4 von 8
24 von 28 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
An beiden Schulen sind die sanitären
Einrichtungen für zusätzliche Klassen
nicht ausreichend.Zu beachten ist, dass
die 120. Schule energetisch saniert
werden soll und eine Auslagerung
stattfinden muss. Es besteht dringender
Raumbedarf an der Grundschule am
Adler.
Speziell an Schule zu beachten
- Die Toilettensituation an der
Grundschule am Adler ist besonders
schwierig. Toiletten befinden sich nur im
EG. Schüler werden im 2.und 3. OG
Unterrichtet. Sie haben weite Wege,
schwierige Pausen- und
Aufsichtsregelung mit zahlreichen
Konflikten und ggf. Sicherheitslücken. Die
Schaffung von Toiletten in der 2. Etage
sind dringend anzuraten.
- Die Speiseraum und Turnhallenkapazität
ist begrenzt. Die beiden ersten und
zweiten Klassen nutzen nur einen
Turnraum im Schulhaus. Deshalb ist eine
Gruppenbildung mit der doppelten Anzahl
der Sportstunden erforderlich. Weitere
Sportstunden sind plantechnisch nicht zu
realisieren.
- Der Musik.- und Kunstraum wird derzeit
auch für Förderstunden und
Integrationsstunden genutzt, da kein
weiterers Zimmer zur Verfügung steht.
- Die Schule verfügt nur über ein sehr
beengtes Lehrerzimmer und einen sehr
kleinen Raum für Unterrichtsmittel, den
auch die Reinigungsfirma nutzt. Dies
sorgt für sehr eingeschränkte
Bedingungen.
An der Schule am Adler bestehehn in der
sanitären Anlage, gemessen an der
aktuellen Schülerzahl ein Defizit von 1
Toilettenzelle bei den Mädchen sowie 1
Toilettenzelle und 3 Handwaschbecken bei
den Jungen. Eine Erweiterung der
Sanitäranlage, verteilt auf Etagen, ist erst
dann möglich, wenn die Grundschule, wie
voprgesehen, in ein neues Schulhaus
wechselt. Die Sanitäranlagen in der 120.
Schule sind im rahmen der Umsetzung
des Brandschutzes auf den Bedarf einer
vierzügigen Schule und darüber hinaus
erweitert worden.
Die Grundschule nutzt gemeinsam mit der
Oberschule und dem Hort ein Gebäude.
Beide Schulen haben Defizite im
Raumbedarf. Der Hort ist hierbei fast
gänzlich in der Nachnutzung von
Unterrichtsräumen. Die Schaffung von
zusätzlichen Toiletten in der 2. Etage wäre
für die Kinder von Vorteil, würde aber in
der Konsequenz das Defizit der Schulen
durch Wegfall von Räumen weiter
verschärfen.
Weiter Sporthallenkapazitäten stehen in
der Umgebung nicht zur Verfügung. Es
besteht im Gebiet ein Sporthallendefizit,
das nur mit einem Sporthallenneubau
ausgeglichen werden kann.
Im Schulhaus müssen viele Räume
doppelt genutzt wrden. Das wird auch bis
zum Auszug von Grundschule und Hort so
sein. Durch den Auszug des Offenen
Freizeittreffs sind Räume im keller frei
gelenkt, die nun durch die beiden schulen
und Hort nachgenutzt werden können.
Eine Raumnutzungsplanuzng hierzu ist in
Artbeit. Dabei ist ein separater
Förder/Integrationsraum berücksichtigt.
Das Lehrerzimmer ist 24,3m² groß.
Gemäß der alten schulbaurichtlinie des
SMK wird für eien zweizügige
Grundschule der Bereich Lehrer,
Schulleiter und Sekretariat mit gesamt
60m² definiert, wobei das Lehrerzimmer
24-50m² groß sein kann. Aktuell verfügt
die Schule bei diesen Räumen über eine
gesamtgräße von 83,3m². Das
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 5 von 8
25 von 28 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
Lehrerzimmer  erfülllt zwar die minimle
Größenvorgabe, müsste aber aufgrund
der steteig steigenden Anforderungen an
die Arbeit der lehrer größer ausfallen. Im
Schulhaus ist das aber aufgrund der
Gesamtsituation nicht umsetzbar.
Die Lagerräume werden teilweise
gemeinsam mit der Oberschule genutzt.
Im Zusammenhang mit der Nachnutzung
von den bisher vom RAA im Keller
genutzten Räumen erhält die Grundschule
ein eigese Archiv. Die Lagerung von
Materialien wird weiterhin in
Gemeinsamkeit mit der Oberschule
erfolgen. Die Reiniging hat einen eigenen
Raum im Keller.
100. Schule Zustimmung zur Bildung eines
gemeinsamen Schulbezirks gemäß Sächs
GTAVO § 4 Abs. 3 Satz 1.
Stellungnahme Elternrat:
- solange Ersatzneubau für 78. Schule
nicht da ist, wird Vorteil für die 100.
Schule gesehen
- die Chanchen verschlechtern sich aber,
wenn das neue Schulgebäude da ist und
die 100. Schule unsaniert bleibt
- es wird davon ausgegangen, dass die
Planungen für den Schulneubau noch
nicht  konkret sind.
- wenn Schule ab 2016/17 vierzügig wird,
sind die Sanierung der Sanitäranlagen
und des Schulhofes sowie die
Renovierung der Klassenzimmer
erforderlich.
- die Eltern werden eine Zuwachs der
Schülerschaft nicht hinnehmen, wenn in
Richtung Sanierung nichts erfolgt. Dann
wird sich die Elternschaft öffentlich
wehren.
- es wird wiederholt angeregt, dass
aufgrund des hohen Migrantenanteils des
Einsatz eines Schulsozialarbeiters
Hier handelt es sich um die Sächsische
Ganztagsangebotsverordnung. Der Satz
im § 4 Zuweisungsverfahren lautet:
„Der Antragsteller hat schriftlich zu
versichern, dass der Durchführung des
Ganztagsangebotes ein pädagogisches
Konzept zugrunde liegt, dem die
Schulkonferenz zugestimmt hat.“
Auf dieser Grundlage kann eine
Schulbezirksveränderung nicht erfolgen.
Diese ist nur gemäß § 25 Schulgesetz
möglich.
In Rücksprachem mit der schulleiterin
Frau Horn musste festegestellt werden,
dass hier ein Schreibfehler vorliegt.
Grundsätzlichn handelt es sich um eine
Zustimmung aber die Bedenken sind bitte
zu beachten.
Siehe Argumentation zur Stellungnahme
des Lehrerrats.
Die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich
vermehrter sozialer
Verhaltensauffälligkeiten von Schüler/-
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 6 von 8
26 von 28 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
geboten ist.
-trotz der vor kurzem eingerichteten zwei
DAZ-Klassen wünschen die Eltern, dass
sich der Anteil nicht wesentlich erhöhen
sollte
- Zusammenfassend wird der
gemeinsame Schulbezuirk als Chance für
die 100. schule gesehen, deshalb
Zustimmung zur Schulbezirksänderung
Stellungnahme Lehrerrat:
- die Lehrervertreter sind mit dem
gemeinsamen Schulbezirk nicht
einverstanden, weil die Schulnetzplanung
keine weiteren Sanierungsmaßnahmen
am und im Gebäude sowie dem Schulhof
vorsieht
- mit einem Neubau für die 78. Schule
steigert sich die Attraktivität dieser zum
Nachteil der 100. Schule
- bevor keine konkreten Pläne für die 100.
Schule vorliegen, kann dem
gemeinsamen Schulbezirk nicht
zugestimmt werden
Innen und den damit im Zusammenhang
stehenden Problemen in Leipzig sind
bekannt. Im Rahmen unserer
Möglichkeiten wird darauf aktiv
eingegangen. Die Entwicklung von
Schulstandorten mit Schulsozialarbeit wird
in einem gemeinsamen Abstimmungs-
und Diskussionsprozess zwischen dem
Amt für Jugend, Familie und Bildung, der
Sächsischen Bildungsagentur und den
Akteuren in den Planungsräumen vor Ort,
hier der Planungsraum Grünau, bestimmt.
Die in kommunaler Trägerschaft
befindlichen Schulen müssen
Bedarfsanzeigen an das Amt für Jugend,
Familie und Bildung bzw. die SBAL
richten. Die Priorisierung eines Standortes
hängt dann maßgeblich von der Schulform
und der sozio-strukturellen Belastung des
Ortsteils, in dem sich die Schule befindet,
ab und wird in dem oben genannten
Abstimmungs- und Diskussionsprozess
vorgenommen."
Die Zuweisung der Schüler für die DaZ-
Klassen obliegt der Sächsischen
Bildungsagentur.
Die Schulnetzplanung definiert
ausschließlich den Bedarf an
Schulplatzkapazitäten, der über den
vorhandenen Kapazitäten erforderlich ist.
In der aktuellen Fortschreibung der
Schulnetzplanung wird vorgeschlagen,
dass aufgrund der nunmehr wieder
positiven Bevölkerungentwicklung in
Grünau die Fusion der 78. Schule mit der
100. Schule nicht mehr umgesetzt werden
soll. Beide Schulen sollen erhalten
bleiben, wobei für die 78. Schule eine
Erweiterung notwendig ist. Die
Zustimmung des Stadtrates ist hierzu
noch erforderlich. Dann können höhere
investive Maßnahmen geplant und
umgesetzt werden. Maßnahmen der
Bauunterhaltung sind jedoch unabhängig
von der Schulnetzplanung vorzunehmen.
Es ist möglich, dass nach Fertigstellung
des neuen Schulhauses für die 78. Schule
der gemeinsame Schulbezirk aufgehoben
wird und jede Schule wieder einen
eigenen Schulbezirk führt.
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 7 von 8
27 von 28 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
Hans-Kroch-
Schule
Zustimmung zur Bildung eines
gemeinsamen Schulbezirks ohne weitere
Hinweise
Karl-Liebknecht-
Schule
Zustimmung zur Bildung des
gemeinsamen Schulbezirks mit
Hinweisen:
- jährliche Prüfung der Kapazität an
beiden Schulen
- Bereitstellung finanzieller Mittel zur
Werterhaltung / Sanierung der Hans-
Kroch-Schule
- Der gemeinsame Schulbezirk darf nicht
dazu führen, dass Kinder, die unmittelbar
an der Karl-Liebknecht-Schule wohnen,
künftig eine andere Grundschule
besuchen müssen und dorthin einen
längeren Weg haben.
- Angesichts der aktuellen
demografischen Situation im
Einzugsgebiet der beiden Grundschulen
sind bereits zum jetzigen Zeitpunkt
stadtplanerische Erhebungen und
Aktivitäten aufzunehmen, die die
absehbar weiter steigende Zahl von
Kindern mit der maximal verfügbaren
Kapazität von Grundschulplätzen
vergleicht und ggf. auf die Erweiterung
der vorhandenen und / oder den Aufbau
neuer Grundschulkapazitäten hinwirkt.
- Im Zuge der jährlichen Anmeldung erfolgt
bereits jetzt der Abgleich zwischen Bedarf
und zur Verfügung stehenden Kapazitäten
- Die Einordnung von baulichen Maß-
nahmen erfolgt unter der Berücksichtigung
der Prioritäten in die mittelfristige Finanz-
planung
- Mit der Schaffung geeigneter Auswahl-
kriterien bei einem gemeinsamen Schul-
bezirk ist es möglich, eine ausgeglichene
Verteilung der Schülerströme zu
erreichen.
- Im Zuge der Fortschreibung der
Schulnetzplanung wird eine kommende
Entwicklung in den Stadtgebieten
prognostiziert und eine entsprechender
Handlungsbedarf abgeleitet.
Adam-Friedrich-
Oeser-Schule
Zustimmung zur Änderung des
Schulbezirks ohne weitere Hinweise.
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 8 von 8
28 von 28 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01816
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 16.09.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadträtin N.-P. Witte
Betreff
Mietvertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem Jetze Wagenplätze e. V. über das
Grundstück Saalfelder Straße 42
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Die Stadt Leipzig hat mit der Jetze Wagenburg e. V. einen Mietvertrag über die Nutzung des
Grundstücks Saalfelder Straße 48 über 19 Jahre abgeschlossen.
Dazu stelle ich folgende Fragen:
1. Wurden Bürger sowie Anlieger des Grundstückes (LWB, Volkssolidarität) vor Abschluss des
Mietvertrages informiert, bzw. in die Entscheidungsfindung mit einbezogen? Falls nein, warum
nicht?
2. Hält man es für eine gelungene Stadtentwicklung, wenn die Stadt im Zentrum eines Gebietes, das
durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft sowie private Investoren (Sozialzentrum der
Volkssolidarität, perspektivisch am Lindenauer Hafen) durch Millioneninvestitionen aufgewertet
wird, Grundstückflächen für Wagenplätze vermietet?
1 von 1 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Seite 1/5
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01817
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 22.10.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Finanzen 26.10.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 27.10.2015 Information zur Kenntnis
Ortschaftsrat Engelsdorf 02.11.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 05.11.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss Gymnasium Engelsdorf, Arthur-Winkler-Straße 6,
04357 Leipzig, Hofgebäude - Umbau zur Mensa
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 13.10.2015:
1.  Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 22 (7)  in der zur Zeit gültigen
     Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 800.000 €.
3. Die Mittel sind im Finanz-Haushalt PSP-Element 7.0001445.700, Schulmensa Gymnasium
    Engelsdorf, wie folgt veranschlagt.
2015: 450.000 €
2016: 350.000 €.
4. Im Haushaltsjahr 2017 ff fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten in voller Höhe an:
KG 300: Betriebskosten 13.940 €
KG 400: Instandsetzungskosten 23.635 €.
Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im
Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch
das Fachamt anzumelden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Folgekosten in 2017

Seite 2/5
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2015 2016 800.000 7.0001445.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) Ab 2017
KG 300:
18.008
KG 400: 9.565
Siehe Tabelle 1
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Seite 3/5
Sachverhalt:
 Auf dem gymnasialen Schulstandort Arthur-Winkler-Straße 6 befindet sich neben dem
mehrgeschossigen Schulgebäude ein eingeschossiges Hofgebäude, welches in den letzten Jahren
größtenteils ungenutzt war. Dieses wurde in den 1960-iger Jahren als Erweiterungsbau mit vier
Unterrichtsräumen errichtet.
Auf Grund der untragbaren Situation, dass die Schülerspeisenversorgung im Kellergeschoss des
Schulgebäudes statt findet, ist nun der Umbau des Hofgebäudes zur Mensa geplant, der
Gegenstand dieser Vorlage.

HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Gymnasium Engelsdorf, Hofgebäude
Umbau zur Mensa
Arthur-Winkler-Straße 6, 04357 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 05.10.2015
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Gymnasium Engelsdorf, Hofgebäude  -  Umbau zur Mensa
Stand vom: 05.10.2015
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
3.1 Städtebauliche Einordnung 3
3.2 Erläuterung der Planung 3
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
3.4 Eigentumsverhältnisse 4
3.5 Energiekonzept 4
3.6 Barrierefreies Bauen 6
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
4 Finanzieller Aufwand 6
5 Finanzierungsplan 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 7
7 Fristenplan 7
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 8
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 8
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 9
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundriss
Stadt Leipzig 2
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Gymnasium Engelsdorf, Hofgebäude  -  Umbau zur Mensa
Stand vom: 05.10.2015
Kurzerläuterung
Auf dem gymnasialen Schulstandort Arthur-Winkler-Straße 6 befindet sich neben dem mehrgeschossigen
Schulgebäude ein eingeschossiges Hofgebäude, welches in den letzten Jahren größtenteils ungenutzt
war. Dieses wurde in den 1960-iger Jahren als Erweiterungsbau mit vier Unterrichtsräumen errichtet.
Auf Grund der untragbaren Situation, dass die Schülerspeisenversorgung im Kellergeschoss des Schul-
gebäudes statt findet, ist nun der Umbau des Hofgebäudes zur Mensa geplant, der Gegenstand dieser
Vorlage.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Gemäß der Entwicklungskonzeption ist der Schulstandort sicher.
1.2 Beschlüsse
Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-2065/14 vom 21.05.2014
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die Speisenversorgung findet derzeit im Kellergeschoss des Schulgebäudes statt, dazu wurde der Flur
„behelfsmäßig“ mit Tischen und Stühlen möbliert. Der zur Verfügung stehende Platz reicht für ein 3-zügi-
ges Gymnasium nicht aus, zudem bestehen etliche weitere Einschränkungen sowohl im Raum selbst (kei-
ne Lüftungsanlage des innen liegenden Raumes, kein Handwaschbecken, etc.), als auch im Schulgebäu-
de (Essensgerüche im gesamten Haus). Der Küchenbereich befindet sich ebenfalls im Kellergeschoss,
auch hier gibt es Probleme mit der Entlüftung.
Diese Vorlage behandelt den Umbau/ die Modernisierung des bestehenden Hofgebäudes zur Schüler-
mensa, so dass die Nutzung des Kellergeschosses aufgegeben werden kann.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf ist unstrittig, er leitet sich aus dem derzeitigen, unakzeptablen Ist-Zustand ab. Mit  der Moder-
nisierung des Hofgebäudes wird der nicht mehr tragbare Zustand im Kellergeschoss des Schulgebäudes
abgelöst. Zudem erfährt das Hofgebäude wieder eine Nutzung und eine äußere und innere Aufwertung.
Die Schule erhält eine zeitgemäße Mensa, welche auch außerschulisch genutzt werden kann.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Notwendigkeit ist nicht in Frage zu stellen.
2.4 Alternativlösungen
Die Alternative zur Modernisierung wäre der Abbruch des Bestandsgebäudes gewesen und die Errichtung
eines Neubaus. Ein Abbruch und die umweltgerechte Entsorgung hätte in der Größenordnung von 20 –
30 T€ gelegen, je nach Ausschreibungsergebnis. Für einen Neubau sind ca. 875 T€ (KG 300-700) anzu-
nehmen. Die Alternative Neubau wäre gesamtheitlich auf eine Summe von ca. 895 bis 905 T€ gekom-
men, so dass die Modernisierung sich wirtschaftlicher darstellt.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Im Fall von etwaigen Ämterauflagen (Hygiene, ggf. Brandschutz) in Folge von Begehungen, die nicht um-
setzbar wären, könnte es zur Sperrung kommen. Damit gäbe es keine Schülerspeisenversorgung.
Stadt Leipzig 3
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Gymnasium Engelsdorf, Hofgebäude  -  Umbau zur Mensa
Stand vom: 05.10.2015
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Der Schulstandort Arthur-Winkler-Straße 6 ist bebaut mit einem Schulgebäude sowie einem Hofgebäude.
Das vorhandene, eingeschossige Hofgebäude ist Gegenstand dieser Vorlage. Es wurde Mitte der
1960-iger Jahre errichtet und diente als Ergänzungsbau (mit vier Unterrichtsräumen) zum Schulgebäude.
Das Gebäude befindet sich in einem Abstand von weniger als 50 m zur Straße, durch den Baumbestand
wird es nicht auf den ersten Blick wahrgenommen.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
keine
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Das eingeschossige Hofgebäude hat die Abmessungen ca. 31 x 10 m, die nutzbare Fläche (NF) beträgt
ca. 260 m². Das Gebäude wurde in Stahlbetonskelett-Montagebauweise errichtet, im Rastermaß von 3 m
befinden sich Innenstützen, auf denen die Fachwerkbinder liegen. Das Gebäude hat ein flach geneigtes
Satteldach. Die Außen- und Innenwände sind nicht tragend, so dass sich dieses Gebäude gut für Nut-
zungs- und damit Grundrissänderungen eignet. Das Gebäude erfährt eine nahezu komplette Modernisie-
rung. Dies wird zum einen durch die Nutzungsänderung erforderlich und zum anderen durch die aktuellen,
bestehenden Gesetze, sowie dem Zustand der Bauteile und Anlagen.
Der Raum für die Schulspeisung weist 113 Plätze aus, so dass bei 3 Durchgängen die maximale Kapazi-
tät bei 339 Schülern/ Lehrern liegen wird. Im Raum wurde eine kleine Sanitäranlage integriert, so dass
auch außerschulische Veranstaltungen (z.B. Nutzung zu Wahlen) durchgeführt werden können. Die Ein-
ordnung eines Waschbeckens wäre ohnehin erforderlich gewesen. Zeitgemäß erhält der Raum auch
einen Trinkbrunnen und eine Salattheke, im Sinne einer gesunden Ernährung.
Im Küchentrakt wurden alle erforderlichen Nutzungen nach den Anforderungen des Veterinär- und Le-
bensmittelaufsichtsamtes untergebracht, eine Lüftungsanlage wurde ebenfalls geplant. Die Küche ist so-
wohl für die Essensversorgung mit Fertiggerichten (Anlieferung in Thermoporten) als auch für die Zuberei-
tung von Tiefkühlessen ausgelegt, welches die Schüler/ die Eltern  bevorzugen und wünschen. Letzteres
bedingt jedoch erhöhte Lüftungstechnik (abhängig von den kW-Anschlusswerten).
Die äußere Hülle wird energetisch aufgewertet (Wände: Wärmedämmverbundsystem, Dach: aufbringen
einer Dämmung auf dem vorhandenen Dach), der Einbau neuer Fenster und Türen (Thema: Nutzungsän-
derungen) ist ebenfalls vorgesehen.
Im Inneren erfolgt der Umbau entsprechend der neuen Nutzung (Abbruch, neue Innenwände, Erneuerung
des Fußbodens, Akustikdecke, etc.).
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
siehe Pkt. 3.5
Stadt Leipzig 4
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Gymnasium Engelsdorf, Hofgebäude  -  Umbau zur Mensa
Stand vom: 05.10.2015
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Anzahl PKW-Stellplätze: keine
Anzahl Fahrrad Stellplätze: keine
Das Gebäude ist eine Bestandsgebäude, dessen Modernisierung keine Kapazitätserhöhung nach sich
zieht, insofern bleiben die Stellplätze unberührt.
Zur Herstellung der barrierefreien Zugänge müssen Teilflächen über die Gebäudelänge mit einer Breite
von ca. 11 m erneuert werden. Damit wird zugleich eine Verbesserung und Aufwertung dieses Teils der
Pausenfläche erreicht, was den Schülern zu Nutze kommt (Bäume, Sitzgelegenheiten). An den verblei-
benden drei Gebäudeseiten werden diverse Anpassungsarbeiten erforderlich (z.B. Aufstellung der Lüf-
tungstechnik).
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Lediglich die Beschilderung, sonst keine Erfassung in dieser Vorlage.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
Die Schule erhält eine zeitgemäße Speisenversorgung die dazu einlädt, dass ggf. mehr Schüler ein Mit-
tagessen einnehmen und sich somit gesund ernähren. Für den Lehrkörper trifft dies ebenso zu. Ein Im-
bissangebot ist ebenso geplant. Für das Küchenpersonal und die Anlieferungsfirma verbessern sich die
Arbeitsbedingungen.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung:  Leipzig-Engelsdorf
Eigentum: Stadt Leipzig
Summe
Flurstücksnummer 190 190 g 190/1 198/8
Flurstücksgröße in m² 140.360 230 4.553 2.903 18.046
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Hofgebäude
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Stadt Leipzig 5
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Gymnasium Engelsdorf, Hofgebäude  -  Umbau zur Mensa
Stand vom: 05.10.2015
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Die Tragkonstruktion ist statisch ausgereizt, so dass bei der Modernisierung eine annähernde Last-
neutralität eingehalten werden musste. Die Lüftungstechnik der Küche wird deshalb außen aufge-
stellt. - Beim Passivhaus müssen alle thermisch beheizten Räume mechanisch be- und entlüftet
werden, was bei diesem BV technisch aufwendig und somit wirtschaftlich unrentabel wäre.
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Fazit:
Nachweis nach EnEV 2014 der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):
Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Hofgebäude Umax EnEV
2014, Anl. 3
Planung
Außenwand 0,24 0,22 erfüllt
Fenster 1,30 1,30 erfüllt
Dach 0,20 0,20 erfüllt
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:    bei diesem BV nicht relevant
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet
Erdwärme geeignet
Gas geeignet
Holz-Pellets geeignet
geeignet
Fazit: Der Energieträger bleibt unberührt.
Stadt Leipzig 6
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Gymnasium Engelsdorf, Hofgebäude  -  Umbau zur Mensa
Stand vom: 05.10.2015
Weitere erneuerbare Energien:
Photovoltaik
Einschätzung gem. So-
lardachkataster

Aussage gem. Planung
Eigenbetrieb
Angebot an Dritte
Aussage gem. Planung Keine Lasterhöhung auf dem Dac h zulässig.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
• Die Beheizung des Hofgebäudes erfolgt über das Schulgebäude, wie bisher.
• Einbau neuer Heizkörper/ Heizleitungsverteilungen
Warmwassererzeugung:
• dezentral für den Küchenbereich
Lufttechnische Anlagen:
• Einbau einer Küchenlüftung mit regenerativer Wärmegewinnung
Wasser/Abwasser:
• Neuaufbau der Zu-und Ableitungen auf Grund der Nutzungsänderungen
• Einbau eines Fettabscheiders im Außenbereich
Stark- und Schwachstrom:
• Neuaufbau der Installationen auf Grund der Nutzungsänderungen
• neue Beleuchtung
• hausinterne Brandmeldeanlage
• Schwerpunkt: Starkstromleitungen für den Küchenbereich
3.6 Barrierefreies Bauen
Das Hofgebäude wird barrierefrei erschlossen. Im Sanitärbereich wurde einen Behindertentoilette geplant.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Die Planung wird der Schulleitung vorgestellt, somit werden die Interessen der Schüler mit wahrgenom-
men.
Stadt Leipzig 7
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Gymnasium Engelsdorf, Hofgebäude  -  Umbau zur Mensa
Stand vom: 05.10.2015
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 17.07.2015
Kostengruppe Hofgebäude Gesamt
100 Grundstück 0 0
200 Herrichten und Erschließung 0 0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 256.870 256.870
400 Bauwerk - Technische Anlagen 206.410 206.410
500 Außenanlagen 136.230 136.230
600 Ausstattung und Kunstwerke 2.120 2.120
700 Baunebenkosten 198.370 198.370
Summe 800.000 0 800.000
Leistungserstattung des Amtes für Gebäude-
management fiktiv
0
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in %
Gesamtkosten in €
Förderfähige Kosten in €
Anteil Fördermittel in €
Antrag vom Keine Antragstellung
Bescheid vom
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr Bis 2015 2016 Gesamt
Planung 123.370 75.000 198.370
Bau 0 601.630 601.630
Gesamt, real, gem. derzeitiger Planung 123.370 676.63 0 800.000
Gesamt, gem. HH-Plan 450.000 350.000 800.000
VE kassenwirksam 0
Anteil Fördermittel 0 0 0
Anteil Stadt 0 0 0
Stadt Leipzig 8
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
förderfähig
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Gymnasium Engelsdorf, Hofgebäude  -  Umbau zur Mensa
Stand vom: 05.10.2015
Auf Grund der Abweichung zwischen der realen Mittelbindung und der im bestätigten Doppelhaushalt
2015/ 2016 eingestellten HH-Mittel wird eine Übertragung der Haushaltsausgabereste in 2016 erforder-
lich.
7 Fristenplan
Baubeschluss DB OBM am 29.09.2015
Baubeginn Ende April 2016 *)
Fertigstellung Ende Dezember 2016 *)
Die Termine sind abhängig von der Beschlussfassung. Erfolgt diese später, verschieben sich auch diese
Termine nach hinten.
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Ingenieurbüro- und Planungsb üro Steffen Bonitz, Naumburger
Straße 28, 04229 Leipzig
Freianlagen nach § 38 Einenkel Landschaftsarchitekt ur, Leipzig
Tragwerksplanung nach § 49 Henneker, Zillinger Inge nieure, Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53 HLS: IB Haupt, Leip zig; ELT: Taraske Consult, Leipzig
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab
01.01.2017
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
Stadt Leipzig 9
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Gymnasium Engelsdorf, Hofgebäude  -  Umbau zur Mensa
Stand vom: 05.10.2015
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
18.008 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
9.565 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am / in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr der In-
betriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
         EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
         EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
         EUR
Erläuterung: Das Hofgebäude ist zwar ein Bestandsgebäude, jedoch blieb es größtenteils in den letzten
Jahren ungenutzt. Aus diesem Grund treten Nutzungskosten auf, zudem erfordert die jetzt geplante Tech-
nik weitere Nutzungskosten. Die Nutzungskosten aus einer länger zurück liegenden Nutzung sind generell
nicht explizit für das Hofgebäude abrufbar,  da das Hofgebäude medientechnisch am Schulgebäude
hängt.
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Keine Auswirkung
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 254 m²
Hofgebäude BGF 313 m²
BRI 1.002 m³
KG 300 + 400 463.280 €
BKI – Kennwertvergleich mit einem Neubau der Mensa Liebertwolkwitz
Von-Wert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 2.244 €/m² > 1.824 €/m² Das Bauvorhaben  unterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 1.612 €/m² > 1.480 €/m² Das Bauvorhabe n stimmt mit dem
Kennwert überein.
KG 300 + 400/BRI 474 €/m³ > 462 €/m³ Das Bauvorhaben üb erschreitet den
Kennwert.
>
Das Bauvorhaben stellt sich wirtschaftlich dar, es liegt unter den Kennwerten des Neubaus der  Mensa in
Liebertwolkwitz.
Stadt Leipzig 10
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Gymnasium Engelsdorf, Hofgebäude  -  Umbau zur Mensa
Stand vom: 05.10.2015
zurück zum Anfang
Stadt Leipzig 11
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031

8080
120226
8080
270180
270180
120180
120180
120180
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150226
270180
270180
270180
270180
270180
270180RH=A=U=mPðm01Lager3.0310.1212.78 RH=A=U=mPðm04Speisesaal3.03170.9385.97
70180BH 95
BH 1957070
raumhoch
BH 95$XVJDEHPLW5ROOOlGHQ
101213
101213
raumhoch
Vordach
150226
101213
.175
1.90.25
BH 95120150
400150RH=A=U=mPðm05Umkleide3.033.918.32
RH=A=U=mPðm06Vorr. WC3.031.965.62
RH=A=U=mPðm08Warenann.3.039.3814.89
RH=A=U=mPðm02.FKH3.0311.5015.50RH=A=U=mPðm03Ausgabe3.0319.4518.75
RH=A=U=mPðm096SOH3.0317.8617.81 RH=A=U=mPðm12WC Jungen3.032.967.42
GaderobeSauberlaufzone
Sauberlaufzone
.243.17.2502.000.1753.410.24 14.76 .246.005.24.14
.249.25.24 10.01
1.45.1751.62.1755.585.242.760.24 6.99.241.50.242.79.242.76.243.01.24.14.24
10121376201
.6801.2004.0201.2001.0501.5002.2501.2001.8001.2002.2501.5001.0501.200
G
F
100
101201
RH=A=U=mPðm11Vorraum3.034.928.96RH=A=U=mPðm10:&%HK0l3.036.6710.86 70 70
.700 .7003.970.242.9152.600.1251.9451.160.24.242.830
.241.900 AA
76201 70 70
808076201
RH=A=U=mPðm07WC3.031.635.89.665.700
.300
100250
1.1001.100.3001.0007.000Zaun, H= 2.50 m
Vordach
B
101201
1.305 .590.140 31.010
.175
31.010
76201
.175
3.245.240.1402.825.1001.550.1001.355.240.140 5.750.1753.080.240
.175
.2406.250
.5001.100
Sauberlaufzone
1.050
TB
.115Heizraum
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS- HOCHBAUAMT -STADT LEIPZIG
 Leistungsphase:
 Planbezeichnung
0DVWDE Datum: gezeichnet: Format: Datei: Blattnr.:
 Planverfasser Auftraggeber
 Objekt Uebersicht
LEGENDEMW BestandWDVS, NeubauBesteckwagenB FrischethekeF *HVFKLUUUFNJDEHG)XQGDPHQW/IWXQJVDQODJHTB - InstallationswandMW NeubauJalousieTrinkbrunnenTB


paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-01818
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 16.09.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in
der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
Die Ratsversammlung nimmt den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes „Wohnen für
Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ (RBV-1293/12) zur Kenntnis.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 10 in Zusammenstellung
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von
Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
1. Einführung
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat seine Prognose der aufzunehmenden
Flüchtlinge für 2015 verdoppelt. Als Gründe benennt das Bundesamt einerseits die
zunehmende Verschärfung der Lage in Syrien und den Nachbarländern sowie die
Fluchtwege über die Ägäis und den Balkan.
Der Freistaat Sachsen erweitert derzeit seine Kapazitäten der Erstaufnahme im Rahmen
eines 3-Standorte-Konzeptes mit Außenstellen. Solange der Kapazitätsaufbau der
Erstaufnahme in Sachsen nicht erreicht ist, werden seitens der Landesdirektion
Zuweisungen an die Kommunen nach Plan vorgenommen. Verschiebungen oder
Verlagerungen von Zuweisungen auf Folgewochen aufgrund fehlender Kapazitäten in der
Stadt Leipzig sind daher kaum möglich.
Die Landesdirektion Leipzig hat am 28.08.2015 die Prognose der noch in diesem Jahr von
der Stadt Leipzig aufzunehmenden Erstantragssteller auf 5.402 erhöht. Das stellt die
Stadt vor große Herausforderungen bei der Unterbringung von Asylsuchenden.
Alle verfügbaren Platzkapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden und
Geduldeten in Erstunterbringungseinrichtungen, Wohnhäusern, Übergangsheimen und
-wohnungen sowie in Pensionen sind derzeit ausgelastet. Die vorhandenen Kapazitäten
reichen nicht aus, um die für das Jahr 2015 angekündigten Flüchtlinge aufnehmen zu
können. Insofern sind zwingend entsprechende Vorkehrungen zu treffen, die eine
vergleichbar schnelle Umsetzung versprechen und die dringend benötigten
Platzkapazitäten zumindest teilweise untersetzen können. Derzeit ist zudem nicht
vorhersehbar, wie sich die Entwicklung in den kommenden Jahren weiter gestaltet.
Bislang deutet nichts darauf hin, dass die Zahl der Flüchtlinge, die nach Leipzig
zugewiesenen werden, deutlich abnehmen wird. Weitere Unterkünfte müssen deshalb für
eine Nutzung vorbereitet werden – auch angesichts der Tatsache, dass einige der
bestehenden Unterkünfte mittelfristig durch geeignetere Objekte ersetzt werden sollen.
Die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, allen nach Leipzig kommenden Flüchtlingen
eine Unterkunft zu geben. Viele Objekte werden derzeit geprüft. Der Stand der Umsetzung
ändert sich fast täglich, so dass die folgende Darstellung nur eine Momentaufnahme sein
kann.
2. Das Leipziger Wohnkonzept für Flüchtlinge
Die Unterbringung von Flüchtlingen erfolgt in Leipzig auf der Grundlage von drei
Ratsbeschlüssen:
• 18.07.2012: Konzept „Wohnen für Berechtigte nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ (RBV-1293/12)
• 21.11.2013: Fortschreibung des Konzeptes „Wohnen für Berechtigte nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ (RBV-1826/13)
• 21.11.2013: Sicherheitskonzept für Unterkünfte für gemeinschaftliches Wohnen
(RBV-1825/13)
Seite 1 von 9
2 von 10 in Zusammenstellung
Das Leipziger Wohnkonzept für Flüchtlinge hat zum Ziel, dass Asylbewerber und
Geduldete so schnell wie möglich in eine eigene Wohnung außerhalb einer
Gemeinschaftsunterkunft ziehen können. Das Konzept umfasst je nach Bedarf
verschiedene Wohnformen. Nach der Ankunft in Leipzig bieten Gemeinschaftsunterkünfte
Orientierung und unterstützen die Integration. So bald wie möglich können Flüchtlinge in
eine eigene Wohnung ziehen – eine maximale Verweildauer von sechs Monaten in der
Gemeinschaftsunterkunft wird angestrebt.
2.1 Integration fördern durch Sozialarbeit
Flüchtlinge werden sowohl in einer Gemeinschaftsunterkunft als auch in einer eigenen
Wohnung durch Sozialarbeiter unterstützt.
Sozialarbeiter in den Wohnhäusern unterstützen die Flüchtlinge beim Einleben und der
ersten Orientierung. Sie helfen, Formalitäten zu erledigen, organisieren Sprachunterricht,
Freizeitangebote, machen mit den Regeln des Lebens in Deutschland vertraut und
gestalten das Zusammenleben in der Gemeinschaftsunt erkunft. Auch pflegen sie die
nachbarschaftlichen Beziehungen zu Anwohnern und Akteuren vor Ort, wie
Kirchgemeinden, Vereinen, Schulen, Gewerbetreibenden. Weiterhin unterstützen
Sozialarbeiter die Flüchtlinge, indem sie Hausaufgabenbetreuung für die Kinder anbieten,
bei der Suche nach Arbeitsgelegenheiten und Möglichkeiten freiwilligen Engagements
helfen oder den Weg in Kultur- oder Sportvereine aufzeigen.
In den kleineren Wohnhäusern liegt der Schlüssel bei 1 Sozialarbeiter je 40 Bewohner
und bei größeren Häusern bei 1:50.
2.2 Sicherheitskonzept
Um die Sicherheit der Gemeinschaftsunterkünfte zu gewährleisten, wird ein mit der Polizei
abgestimmtes Konzept umgesetzt. Jede Unterkunft wird einer Sicherheitskategorie von I
bis III zugeordnet und mit entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen ausgestattet. Derzeit
wird aufgrund der aktuellen Sicherheitslage in jeder Gemeinschaftsunterkunft – auch in
der Kategorie III – ein Wachschutz angeboten bzw. wird ein solcher vorbereitet.
2.3 Patenschaftsprogramm
Das Patenschaftsprogramm „Ankommen in Leipzig. Paten für Flüchtlinge“ unterstützt die
Integration und erleichtert Flüchtlingen durch persönlichen Kontakt mit Bürgerinnen und
Bürgern den Weg beim Einleben in die Stadtgesellschaft. Die Paten heißen die
Flüchtlinge willkommen, zeigen ihnen die Stadt, eröffnen ihnen soziale Netzwerke und
unterstützen beim Spracherwerb oder bei der Suche nach einer eigenen Wohnung. Alle
Paten werden zu Beginn geschult und auch im weiteren Verlauf werden die Patenschaften
begleitet und bei Bedarf unterstützt.
Das Sozialamt finanziert zur Umsetzung des Patenschaftsprogramms die Personalkosten
für derzeit zwei Vollzeitstellen beim Flüchtlingsrat Leipzig e.V. Seit Beginn des Projektes
im letzten Jahr wurden 300 Patenschaften vermittelt und betreut.
2.4 Sprachkurse
Jeder Flüchtling kann einen Sprachkurs oder Alphabetisierungskurse mit zweihundert
Unterrichtsstunden an der Volkshochschule besuchen.
Seite 2 von 9
3 von 10 in Zusammenstellung
3. Aktueller Sachstand
3.1 Wie viele Flüchtlinge leben derzeit in Leipzig?
Im August lebten 2.919 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Darüber hinaus gibt es Flüchtlinge, die keinen
Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben, weil sie
Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten oder weil sie arbeiten.
3.2. Woher kommen die Flüchtlinge?
Die Asylsuchenden, die in diesem Jahr bislang nach Leipzig zugewiesen wurden,
kommen aus 24 verschiedenen Ländern, einige sind staatenlos. Die folgende Abbildung
zeigt die zehn häufigsten Herkunftsländer.
3.3 Wo leben die Flüchtlinge in Leipzig?
Derzeit werden in Leipzig verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung genutzt:
• fünf Standorte mit größeren Häusern (über 60 Plätze),
• zehn Standorte mit kleineren Häusern (unter 60 Plätze),
• Plätze in Pensionen,
• Plätze im Übergangswohnheim und im Übernachtungshaus für Wohnungslose,
• 500 Plätze in Gewährleistungswohnungen,
• Wohnungen mit eigenem Mietvertrag.
Die Standorte sind über die Stadt verteilt.
Seite 3 von 9
Marokko
Serbien
Tunesien
Irak
Libyen
Afghanistan
Kosovo
Albanien
Syrien
0 50 100 150 200 250 300
Anzahl der im Jahr 2015 bislang neuzugewiesenen Flüchtlinge
Quelle: Sozialamt, Stand 02.09.2015
4 von 10 in Zusammenstellung
Von den Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten,
lebten im August 1.675 bzw. 57 % in einer Gemeinschaftsunterkunft einschließlich
Pensionen und in einem Übergangswohnheim sowie dem Übernachtungshaus für
Wohnungslose. 1.244 bzw. 43 % lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer
Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 67 % einen ei genen Mietvertrag und 33 % lebten
in einer Gewährleistungswohnung.
3.4 Wie viele Flüchtlinge sind dieses Jahr bereits a ngekommen?
In diesem Jahr wurden bislang 1.357 Asylsuchende neu in Leipzig aufgenommen.
Seite 4 von 9
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
1600
86 41 66 50
190
261 285
402
658
1.243
1.357
Jahr
Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge
Quelle: Sozialamt, Stand: 02.09.2015
Wohnhäuser
(> 60 Plätze)
Wohnhäuser
(< 60 Plätze)
Pensionen Übergangsw ohn-
heim,
Übernachtungs-
haus
Gew ährleistungs-
w ohnungen
Wohnung mit
eigenem
Mietvertrag
0
200
400
600
800
1000
1200
Wohnformen
Plätze
Quelle: Sozialamt, Stand August 2015
5 von 10 in Zusammenstellung
3.5 Wie viele Flüchtlinge werden in diesem Jahr noch  in Leipzig ankommen?
Für das Jahr 2015 gab es bislang 3 Prognosen. Im Rahmen der Haushaltsplanung für
2015 wurde anhand der Zuweisungszahlen von 2014 mit 1.500 Personen geplant. Die
erste Prognose im Februar 2015 lag mit 1.688 Personen nur leicht darüber. Die zweite
Prognose im Mai 2015 rechnete mit 2.701 Personen – dies war die bisherige
Planungsgrundlage. Ende August wurde die dritte Prognose veröffentlicht, welche eine
Verdopplung der für Leipzig vorgesehenen Flüchtlinge bedeutet. Derzeit ist damit zu
rechnen, dass bis Jahresende 2015 insgesamt 5.402 Personen zu versorgen sind.
3.6 Welche Kapazitäten werden derzeit in Gemeinschaf tsunterkünften für
Flüchtlinge genutzt?
Derzeit stehen 1.875 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, einschließlich Pensionen zur
Verfügung.
Seite 5 von 9
Standort  Kapazität
Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen 1.12 5
Torgauer Straße 290 390
Liliensteinstraße 15a 220
Zschortauer Straße 44 200
Riesaer Straße 100 200
Riebeckstraße 63 115
Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze 457
Markranstädter Straße 16/18 60
Wilhelminenstraße 38 60
Stöckelstraße 62 60
Sommerfelder Straße 36 58
Wiebelstraße 9 45
Naumburger Straße 39 40
Pittlerstraße 5/7 36
Georg-Schwarz-Straße 31 35
Georg-Schumann-Straße 121 35
Eythstraße 17 28
Übergangswohnheim, Übernachtungshaus 42
Übergangswohnheim Wiederitzscher Landstraße 8 7
Übernachtungshaus für Wohnungslose Rückmarsdorfer Straße 5 und 7 35
Plätze in Pensionen 251
Summe Gesamt 1.875
Annahme im Rahmen der
Haushalts-planung März
2014
1. Prognose Februar 2015 2. Prognose Mai 2015 3. Prog nose August 2015
0
1.000
2.000
3.000
4.000
5.000
6.000
1.500 1.688
2.701
5.402
Prognose der Zuweisungen für das Jahr 2015
Personen (Erstantragsteller)
6 von 10 in Zusammenstellung
3.7 Träger
Im Auftrag der Stadt Leipzig erbringen verschiedene Träger Leistungen der Betreibung
und/oder sozialen Betreuung von Unterkünften für Flüchtlinge:
• Caritasverband Leipzig e.V.
• Deutsches Rotes Kreuz Stadtverband Leipzig e.V.
• European Homecare GmbH
• HUMAN-Care GmbH
• Pandechaion Herberge e.V.
• SZL Suchtzentrum gGmbH
Dezentral lebende Flüchtlinge werden durch folgende Vereine unterstützt:
• Caritasverband Leipzig e.V.
• Flüchtlingsrat Leipzig e.V.
• Internationale Frauen Leipzig e.V.
• RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e.V.
4. Weitere Planungen
4.1 Welche neuen Standorte werden zur Unterbringung von Flüchtlingen
geplant?
Derzeit werden neun weitere Standorte für eine Unterbringung in diesem Jahr vorbereitet.
Darunter sind zwei Schulgebäude, die vorübergehend genutzt werden sollen. Insgesamt
sind somit für 2015 bislang 967 zusätzliche Plätze untersetzt.
Für 2016 sind weitere 1.932 Plätze geplant und für 2017 nochmals 350 Plätze. Unter den
geplanten Standorten befinden sich auch drei Containerdörfer und 2 Neubauten.
Darüber hinaus werden derzeit 35 weitere Standorte geprüft.
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Inbetriebnahme Objekt Eigentümer Straße Kapazität
Summe 2015 967
September 2015 Wohnhaus privat Sommerfelder Straße 36 58
September 2015 Schulgebäude (Pablo-Neruda) kommunal Dö sner Weg 27 130
September 2015 Schulgebäude (3. Grundschule) kommunal Bernhard-Göring-Straße 107 200
Oktober 2015 Verwaltungsgebäude privat Rosenowstraße 2 6 80
November 2015 Klinik (Robert-Koch) kommunal Nikolai-Ru mjanzew-Straße 100 40
Dezember 2015 Wohnhaus privat Blücherstraße 47/47a 42
Dezember 2015 Schulgebäude kommunal Zweenfurther Straß e 21 102
Dezember 2015 Wohnhaus kommunal Gustav-Mahler-Straße 2 1 45
Dezember 2015 Altenpflegeheim kommunal Waldstraße 74-8 0 270
Summe 2016 1.932
2016 Messehalle kommunal Alte Messe, Messehalle 13 500
2016 Containerdorf kommunal Alte Messe, An den Tierkli niken 350
2016 Containerdorf kommunal Braunstraße 26-28 250
2016 Neubau mit Modulen kommunal “Prager Dreieck” (Pra ger-, K.-Siegesmund- u. P.-Rosenthal-Str.) 250
2016 Verwaltungsgebäude kommunal Friesenstraße 8 210
2016 Wohnheim kommunal Bornaische Straße 215 90
2016 ehemaliges Kitagebäude kommunal Deiwitzweg 1 88
2016 ehemaliges Kitagebäude kommunal Liliensteinstraße  1 84
2016 Wohnhaus kommunal Könneritzstraße 58 60
2016 Containeranlage kommunal Helenenstraße ohne Nr. 50
Summe 2017 350
2017 Neubau kommunal Arno-Nitzsche-Straße 35 350
Summe Gesamt 3.249
7 von 10 in Zusammenstellung
4.2 Maßnahmen im Notfall
Bislang reichen die für 2015 geplanten Plätze nicht aus, um die im August prognostizierte
Zahl der Flüchtlinge aufnehmen zu können. Für den Notfall, d.h. zur Absicherung von
kurzfristig notwendigen Unterkunftsplätzen, werden Pläne für eine vorübergehende
Nutzung von Turnhallen und für geeignete Standorte für Zelte erstellt.
Geeignete Standorte werden für den Notfall vorbereitet.
Die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen oder Zelten wird als letztes Mittel der
Wahl in Erwägung gezogen.
4.3 Wie verteilen sich die bestehenden und derzeit g eplanten Objekte auf das
Stadtgebiet?
Mit den neuen Objekten wird eine verbesserte Verteilung über das Stadtgebiet erreicht –
insbesondere durch neue Standorte im Süden und im westlichen Zentrum.
Seite 7 von 9
8 von 10 in Zusammenstellung
4.4 Wie sehen die Planungen für die Neubauten und di e Containerdörfer aus?
4.4.1 Neubau Containerdorf Alte Messe, An den Tierkl iniken
Es ist eine aufgelockerte, zweistöckige Bebauung mit Containern vorgesehen. Die Bebauung soll
Rückzug und Gemeinschaft ermöglichen.
Quelle: LESG
4.4.2 Neubau am „Prager Dreieck“
Am „Prager Dreieck“ ist ein Neubau aus Modulen vorgesehen. Die zur Verfügung
stehende Fläche erlaubt die Bebauung mit einer weiterführenden Schule und einer
Flüchtlingsunterkunft – dies zeigt der derzeitige Entwurf einer möglichen
Flächenaufteilung.
Seite 8 von 9
9 von 10 in Zusammenstellung
4.4.3 Neubau Arno-Nitzsche-Straße 35
Der Neubau an der Arno-Nitzsche-Straße für 350 Personen wird mit zwei Einzelgebäuden
geplant, die im Erdgeschoss durch einen überdachten Hofdurchgang verbunden sind. Die
Gestaltung mit einzelnen Wohnungen ermöglicht den Bewohnern ein hohes Maß an
Privatheit. Eine spätere Nutzung als Wohnheim oder Wohnhaus ist denkbar. Die
Freifläche bietet Raum für individuelle oder Gemeinschaftsaktivitäten.
Quelle: Grunwald & Grunwald Architektur und Städtebau (GbR) / LESG Uwe Steudten
5. Ausblick
Flüchtlinge sollen in Leipzig gut ankommen. Dafür sind angemessene Wohnbedingungen
bereitzustellen und die Flüchtlinge sollen auf ihrem Weg in die Stadtgesellschaft
unterstützt werden. Dafür wird die Mitwirkung aller – Verwaltung, Politik und
Zivilgesellschaft – benötigt.
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