Deutschland Umfrage 2018

paper_type: Informationsvorlage

text:
1/3

Informationsvorlage Nr. VI-DS-06634-Ifo-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales

Betreff:
Deutschland Umfrage 2018

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters

Beschlussvorschlag:

Der Bericht „Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig“ wird zur Kenntnis genommen und
nachfolgend durch die Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung, Kultur und Dezernat
Wirtschaft, Arbeit und Digitales in einem Pressegespräch den Medien vorgestellt.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss   X Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die Vorlage informiert über die Ergebnisse der Deutschlandumfrage 2018 zu Leipzig auf
Basis des in der DB OBM vom 4.12.2018 bestätigten Fragebogens

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

3/3

Sachverhalt:
siehe Anlagen

Anlagen:
Befragungsergebnisse_Deutschland_Umfrage_2018

1
Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Ergebnisse
12. März 2019
Amt für Statistik und Wahlen

2
Ergebnisse
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Gesamt West Ost
17 28
18 11
13 5
9 19
9 16
9 9
5 18
7 7
6 9
6 8
6 6
5 5
4 9
4 5
5 3
4 6
3 4
4 2
4 1
3 2
3 3
2 4
2 1
1 3
2 1
1 3
4 7
13 4
Spontanassoziationen zur Stadt Leipzig
 Knapp jedem fünften Befragten fällt zu Leipzig spontan die Leipziger Messe ein. Das
schöne Stadtbild und die Lage der Stadt in den Neuen Bundesländern (beides häufiger in
Westdeutschland genannt) sowie das Völkerschlachtdenkmal folgen.
3
19
16
12
11
10
9
8
7
6
6
6
5
5
5
5
5
4
4
3
3
3
3
2
2
2
2
5
11
Messe/ Leipziger Messe
Schönes Stadtbild/ schöne Gebäude/ Altbauten/ traditionsreich
Neue Bundesländer/ Osten/ Stadt in Sachsen/ Großstadt/ ehem. DDR
Völkerschlacht/ Völkerschlachtdenkmal/ Napoleon
Bahnhof/ Bahnhofpromenaden
Nennung konkreter Gebäude, z.B. Thomaskirche, Nikolaikirche
Zoo/ Tierpark
RB Leipzig/ Stadion/ Fußball/ Sport allg.
Universitätsstadt, Nennung konkreter Hochschulen und Institute
Verwandte/ Bekannte/ Freunde wohnen  hier/ persönliche Beziehung
Aufstrebend/ lebendig/ dynamisch/ modern
Wende/ Montagsdemos/ Friedliche Revolution
Gastronomie/ Hotellerie/ Weihnachtsmarkt
Kultur/ Museen/ Ausstellungen allg.
Thomanerchor/ Bach/ Musik allg.
Gewandhaus/ Gewandhausorchester/ Kurt Masur
Nennung von Firmen (BMW, Porsche) und Einkaufszentren
Auerbachs Keller/ Faust
Leipziger Allerlei/ andere Spezialitäten
MDR/ SOKO Leipzig/ Sachsenklinik/ allg. bekannt aus Radio und TV
Flughafen
Park/ Parkanlagen/ Grün/ Verkehr/ Innenstadt allg.
sonstige negative Assoziationen
Freizeit/ Kinos/ Konzerte allg.
Weltstadt/ Touristenstadt/ Reiseziel allg.
Oper
weitere Nennungen mit 1% und weniger
fällt mir nichts ein/ war noch nicht in Leipzig/ sonstige Einzelnennungen
Offene Frage, Mehrfachnennungen, Angaben in Prozent
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Letzter Besuch in der Stadt Leipzig
 Mehr als die Hälfte der Befragten (55 Prozent) hat die Stadt Leipzig bereits besucht. In
Westdeutschland liegt die Quote bei 49 Prozent, in Ostdeutschland bei 87 Prozent.
 Für ein Viertel der Befragten insgesamt fand der letzte Besuch der Stadt in den Jahren
ab 2015 statt.
4
51
19
25
11
11
11
5
7
6
4
4
4
13
8
9
13
51
44
4
1
Ost
West
Gesamt
ab 2015 2010 bis 2014 2005 bis 2009 2000 bis 2004 vor 2000 noch nie aus Leipzig
Angaben in Prozent
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Letzter Besuch in der Stadt Leipzig (im Zeitvergleich)
 Der Anteil der Befragten, die die Stadt Leipzig besucht haben, hat sowohl bei den
Westdeutschen als auch bei den Ostdeutschen in den letzten 8 Jahren (deutlich)
zugenommen.
 Mehr als jeder dritte Westdeutsche hat Leipzig seit 2005 besucht.
5
82
11
74
15
72
13
70
13
69
15
66
18
51
13
8
60
10
45
7
39
8
28
6
17
5
14
10
29
16
40
21
48
11
18
7
10
6
8
8
13
11
41
9
14
7
7
4
4
9
45
15
53
36
69
West Ost West Ost West Ost West Ost West Ost West Ost West Ost
1991 1996 1999 2002 2007 2010 2018
noch nie vor 1990 1990 bis 1999 2000 bis 2004 ab 2005
Angaben in Prozent
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Grund für den letzten Besuch
 Der letzte Aufenthalt in Leipzig war für 81 Prozent der Befragten privater, für
19 Prozent beruflicher Natur.
 Westdeutsche sind etwas häufiger beruflich in Leipzig als Ostdeutsche.
6
15
20
19
85
80
81
Ost
West
Gesamt
(eher) beruflich (eher) privat
Angaben in Prozent
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Grund für den letzten Besuch nach Jahr des letzten Besuchs
 Der Anteil privater Leipzig-Besuche liegt aktuell höher als vor dem Jahr 2000.
7
73 69
57
85 88 85 87 87 81
89
27 31
43
15 12 15 13 13 19
11
West Ost West Ost West Ost West Ost West Ost
vor 2000 2000 bis 2004 2005 bis 2010 2010 bis 2014 ab 2015
privat beruflich
Angaben in Prozent
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Besuchsgrund für den letzten privaten Besuch
 Ein Blick auf die privaten Leipzig-Besucher: Das touristische Interesse steht hier
insgesamt an erster Stelle, insbesondere bei westdeutschen Befragten.
 Befragte aus Ostdeutschland besuchten die Stadt zuletzt am häufigsten, um Familie
oder Freunde zu besuchen.
8
Offene Frage, Mehrfachnennungen, Angaben in Prozent,
Basis: nur Befragte, die Leipzig zuletzt privat besucht haben
Gesamt West Ost
44 20
28 35
9 10
4 10
6 4
2 7
2 5
3 2
2 3
2 2
1 2
7 77
1
2
2
3
3
4
5
6
9
31
36
sonstige Einzelnennungen
keine bestimmten Gründe
Sportveranstaltung
Messe/ Leipziger Messe
Veränderung/ Entwicklung der Stadt sehen,
Neugier
Weihnachtsmarkt
Einkaufen/ Restaurantbesuch
Durchreise
Zoo
Konzert/ Oper/ Gewandhaus/ Ausstellung/ Kultur
Besuch von Familien/ Freunden
Touristischer Besuch/ Urlaub, Kurzurlaub/
Stadtbesichtigung
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Leipzig als potenzieller Besuchsort
 55 Prozent der Befragten insgesamt (Ost: 65, West: 53) können sich sehr gut oder gut
vorstellen, Leipzig demnächst zu besuchen.
 Wer noch nie in Leipzig war, plant allerdings seltener einen Besuch.
9
16
40
25
28
25
25
28
27
28
19
24
23
10
6
8
7
20
10
15
14
1
1
1
1
Leipzig noch
nie besucht
Ost
West
Gesamt
1=kann ich mir sehr gut vorstellen 2 3 4 5=kann ich mir überhaupt nicht vorstellen weiß nicht/keine Angabe
Angaben in Prozent
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Leipzig als potenzieller Besuchsort
 Ausgewertet nach dem Jahr des letzten Besuchs, zeigt sich Folgendes:
Bei den Befragten, die Leipzig erst kürzlich (ab 2015) besucht haben, können sich
78 Prozent (Ost: 80, West: 76) sehr gut oder gut vorstellen, die Stadt demnächst
wieder zu besuchen. Je länger der letzte Leipzig-Besuch zurückliegt, desto geringer ist
auch die Wahrscheinlichkeit, Leipzig demnächst besuchen zu wollen.
10
1,9
2,3
2,2
2,6
2,8
2,9
1 2 3 4 5 5 4 3 2 1
ab 2015
vor 2010
vor 2005
vor 2000
nie
Ergebnismittelwerte nach letztem Leipzig-Besuch
West Ost
kann ich mir sehr
gut vorstellen
kann ich mir überhaupt
nicht vorstellen
kann ich mir sehr
gut vorstellen
1,8
2,3
2,3
2,6
2,8
3,1
kann ich mir überhaupt
nicht vorstellen
2010 bis 2014
Mittelwerte auf einer Skala von 1=kann ich mir sehr gut vorstellen
bis 5=kann ich mir überhaupt nicht vorstellen
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Leipzig als potenzieller Besuchsort (im Zeitvergleich)
 Das Interesse, Leipzig zu besuchen, ist zuletzt sowohl in den östlichen als auch in den
westlichen Bundesländern deutlich angestiegen.
 Die Westdeutschen zeigen sich so interessiert an der Messestadt wie zuletzt Mitte der
1990er Jahre.
11
2,6
3,1
3
3
2,9
2,4
2018
2010
2007
2002
1999
1996
1 2 3 4 5 5 4 3 2 1
kann ich mir sehr
gut vorstellen
kann ich mir überhaupt
nicht vorstellen
kann ich mir sehr
gut vorstellen
kann ich mir überhaupt
nicht vorstellen
Ergebnismittelwerte der Befragungen 1996 bis 2018
„Wie gut können Sie sich vorstellen Leipzig demnächst zu besuchen?“
West Ost
2,2
2,6
2,5
2,7
2,6
2,5
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Besuchsgrund für den nächsten Besuch
 Zukünftige Besucher zieht es hauptsächlich aus touristischen Gründen nach Leipzig.
Westdeutsche noch einmal stärker als Ostdeutsche.
 Für Befragte aus Ostdeutschland ist der Besuch von Familien bzw. Freunden der
wichtigste Grund für den nächsten Besuch.
12
3
2
2
2
3
3
5
8
12
16
16
52
sonstige Einzelnennungen
Weihnachtsmarkt
geschäftlich/ beruflich
Messe/ Leipziger Messe
keine bestimmten Gründe
Einkaufen/ Restaurantbesuch
Zoo
Veränderung/ Entwicklung der Stadt sehen,
Neugier
Konzert/ Oper/ Gewandhaus/ Ausstellung/ Kultur
allg.
Besuch von Familien/ Freunden
gutes Image der Stadt, gute Atmosphäre/ nette
Menschen
Touristischer Besuch/ Urlaub, Kurzurlaub/
Stadtbesichtigung
Offene Frage, Mehrfachnennungen, Angaben in Prozent,
Basis: nur Befragte, die Leipzig demnächst privat besuchen wollen
Gesamt West Ost
60 27
18 10
12 29
11 15
8 8
4 9
1 10
3 3
2 3
1 3
1 5
3 5
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Leipzig als potenzieller Wohnort
 11 Prozent der Befragten insgesamt (Ost: 18, West: 9) können sich vorstellen, in
Leipzig zu wohnen.
 Ein Leipzig-Besuch hat einen positiven Einfluss darauf, Leipzig als Wohnstandort in
Erwägung zu ziehen.
13
1
7
9
3
4
1
11
9
6
7
9
11
11
10
10
6
11
11
8
9
78
57
57
68
66
6
3
4
4
4
Leipzig noch
nie besucht
Leipzig
schon
besucht
Ost
West
Gesamt
1=kann ich mir sehr gut vorstellen 2 3 4 5=kann ich mir überhaupt nicht vorstellen weiß nicht/keine Angabe
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Leipzig als potenzieller Wohnort nach letztem Besuch
 25 Prozent der Deutschen (Ost: 23, West: 26), die in den letzten 3 Jahren in Leipzig
waren, können sich sehr gut oder gut vorstellen, in der Stadt zu wohnen. Je länger der
letzte Leipzig-Besuch zurückliegt, desto seltener kann man sich das Wohnen in Leipzig
vorstellen.
 Bei Befragten, die noch nie in Leipzig waren, können sich nur 2 Prozent (Ost: 7, West:
2) die Stadt als Wohnort vorstellen.
14
3,7
4,2
4,2
4,2
4,5
4,7
3,7
4,3
4,3
4
4,4
4,5
Ergebnismittelwerte nach letztem Leipzig-Besuch
1 2 3 4 5 5 4 3 2 1
West Ost
kann ich mir sehr
gut vorstellen
kann ich mir überhaupt
nicht vorstellen
kann ich mir sehr
gut vorstellen
kann ich mir überhaupt
nicht vorstellen
ab 2015
vor 2010
vor 2005
vor 2000
nie
2010 bis 2014
Mittelwerte auf einer Skala von 1=kann ich mir sehr gut vorstellen
bis 5=kann ich mir überhaupt nicht vorstellen
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Leipzig als potenzieller Wohnort (im Zeitvergleich)
 Der Anteil der ostdeutschen Befragten, die sich Leipzig als Wohnort vorstellen können,
ist so hoch wie seit 1996 nicht.
15
4
4,5
4,2
4,2
4,2
4,3
Ergebnismittelwerte der Befragungen 1996 bis 2018
2018
2007
2002
2010
1999
1996
West Ost
54321 5 4 3 2 1
kann ich mir sehr
gut vorstellen
kann ich mir überhaupt
nicht vorstellen
kann ich mir sehr
gut vorstellen
kann ich mir überhaupt
nicht vorstellen
4,4
4,7
4,5
4,6
4,3
3,9
Mittelwerte auf einer Skala von 1=kann ich mir sehr gut vorstellen
bis 5=kann ich mir überhaupt nicht vorstellen
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Gründe für Leipzig als potenzieller Wohnort
 Für die Befragten, die sich Leipzig als Wohnort vorstellen können, überzeugt die Stadt
mit ihrem Stadtbild, ihrer Atmosphäre und den Kultur- und Freizeitangeboten. Diese
Reihenfolge ist bei Befragten aus West- und Ostdeutschland gleich.
16
2
2
2
5
5
6
7
7
9
10
10
10
11
18
28
35
sonstige Einzelnennungen
Wirtschaft
Einkaufsmöglichkeiten
Bildungsmöglichkeiten
Arbeitsmöglichkeiten
Heimatort/ Erinnerung/ Verbundenheit
hohe Lebensqualität
günstige Wohn- und Unterhaltungskosten
Infrastruktur/ zentrale Lage/ gute Verkehrsanbindung
gute Größe der Stadt
sonstige Gründe
Grüne Stadt (Parks, Gewässer)/ Umland (Leipziger Neuseenland)
nette Menschen/ Verwandte/ Bekannte
Kultur- und Freizeitangebote/ Nachtleben/ Alternative Szene
Atmosphäre/ dynamische, moderne, weltoffene, internationale Stadt
schöne Stadt/ Image/ Architektur/ Sehenswürdigkeiten
Offene Frage, Mehrfachnennungen, Angaben in Prozent,
Basis: nur Befragte die sich vorstellen können in Leipzig zu wohnen
Gesamt West Ost
36 33
29 26
16 20
9 17
12 6
9 13
9 12
10 7
8 4
7 6
6 5
5 3
4 6
1 3
2 0
3 0
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Image-Aspekte 2018: Leipzig ist…
 Die gute Erreichbarkeit der Stadt wird von 75 Prozent der Befragten als (vollkommen)
zutreffend beurteilt. Gastfreundlichkeit und Vielfältigkeit sind weitere Image-Aspekte, die
häufig mit Leipzig verbunden werden. Bürgerschaftlichkeit, Gegensätzlichkeit und
Toleranz werden am seltensten mit der Stadt assoziiert.
 Ostdeutsche Befragte urteilen insgesamt deutlich positiver als Westdeutsche.
17
75
69
68
67
66
66
63
59
58
56
43
40
31
gut erreichbar
gastfreundlich
vielfältig
modern
weltoffen
zukunftsorientiert
traditionsverbunden
herzlich
dynamisch
menschlich
tolerant
gegensätzlich
bürgerschaftlich
Gesamt West Ost
72 89
65 83
66 78
65 76
63 80
65 73
61 73
56 72
55 70
54 66
41 56
39 44
29 39
jeweils Werte 1+2 auf einer Skala von 1=trifft vollkommen
zu bis 5=trifft überhaupt nicht zu, Angaben in Prozent
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Image-Aspekte im Vergleich: Leipzig ist… (im Zeitvergleich)
18
 Im Zeitvergleich gibt es kaum Veränderungen bei der Traditionsverbundenheit.
 Auffällig ist, dass der Anteil der Befragten, die die Stadt als weltoffen einschätzen, seit
Mitte der 1990er Jahre sowohl unter den Westdeutschen als auch unter den
Ostdeutschen rückläufig ist.
weltoffen
traditionsverbunden
dynamisch *)
West Ost
2,2
2,1
2,2
2,2
2,2
2,2
2,2
2,2
2,1
2
2
1,8
2
2018
2010
2007
2002
1999
1996
1,8
1,9
2
1,9
2
1,7
2
1,7
2
1,6
1,8
1,5
1,8
2018
2010
2007
2002
1999
1996
1 2 3 4 5 5 4 3 2 1
trifft vollkommen
zu
trifft überhaupt
nicht zu
trifft vollkommen
zu
trifft überhaupt
nicht zu
Mittelwerte auf einer Skala von 1=trifft vollkommen zu bis 5=trifft
überhaupt nicht zu, *) nicht in allen Jahren erfragt
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Image-Aspekte im Vergleich: Leipzig ist… (im Zeitvergleich)
 Leipzig wird im Jahr 2018 etwas gastfreundlicher eingeschätzt als 2010.
 Im Vergleich zu den Vorjahren wird die Stadt so modern wie noch nie seit
1996 wahrgenommen.
19
2,1
2,1
2,1
2,2
2,4
2,1
2,3
2,1
2,4
2,1
2,4
2
2,3
2018
2010
2007
2002
1999
1996
1,9
1,8
2
2
2,3
1,8
2,1
1,8
2,1
1,8
2,1
1,8
2,2
2018
2010
2007
2002
1999
1996
West Ost
zukunftsorientiert *)
gastfreundlich
modern
trifft vollkommen
zu
trifft überhaupt
nicht zu
trifft vollkommen
zu
trifft überhaupt
nicht zu
1 2 3 4 5 12345
Mittelwerte auf einer Skala von 1=trifft vollkommen zu bis 5=trifft
überhaupt nicht zu, *) nicht in allen Jahren erfragt
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig 20
Image-Aspekte 2018: Leipzig ist….
 Die vier Aspekte, mit denen die Stadt jeweils fast gleichhäufig assoziiert wird, sind:
Leipzig als Hochschul- und Universitätsstadt, als attraktives Reiseziel, als Messestadt
und als Stadt der Friedlichen Revolution von 1989.
 Ostdeutsche stimmen den vorgegebenen Merkmalen Leipzigs durchgehend stärker zu.
Eine Ausnahme bildet die Beschreibung „Drehscheibe zwischen Ost und West“.
Gesamt West Ost
75 82
75 81
74 82
73 83
66 76
59 69
59 70
56 69
49 65
51 47
43 59
42 62
38 45
32 43
76
76
75
75
68
61
61
59
52
50
46
46
39
34
..eine bedeutende Hochschul- und Universitätsstadt
..ein attraktives Reiseziel für Touristen
..eine Messestadt mit internationaler Bedeutung
..die Stadt der Friedlichen Revolution 1989
..eine wichtige Tagungs- und Kongressstadt
..eine Stadt für Kreative
..eine Musikstadt von internationaler Bedeutung
..ein attraktiver Standort für neue Unternehmen
..eine Medienstadt
..die „Drehscheibe“ zwischen Ost und West
..eine Stadt , die gute berufliche Chancen bietet
..eine grüne Stadt
..eine kinder-und familienfreundliche Stadt
..eine umweltbewusste Stadt
jeweils Werte 1+2 auf einer Skala von 1=trifft vollkommen
zu bis 5=trifft überhaupt nicht zu, Angaben in Prozent
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig 21
Image-Aspekte im Vergleich: Leipzig ist… (im Zeitvergleich)
 Im Vergleich zur Befragung 2010 wird Leipzig etwas häufiger als attraktiver Standort für
neue Unternehmen, als bedeutende Hochschul- und Universitätsstadt sowie als wichtige
Tagungs- und Kongressstadt wahrgenommen.
 Im längerfristigen Vergleich wird Leipzig heute seltener als Messestadt wahrgenommen.
eine Messestadt mit
internationaler Bedeutung
die „Drehscheibe“
zwischen Ost und West
ein attraktiver Standort
für neue Unternehmen
eine bedeutende Hochschul-
und Universitätsstadt
eine wichtige Tagungs-
und Kongressstadt
West Ost1,7
2,5
1,9
1,7
1,9
2,4
2
1,7
2,5
2,1
1,8
2,1
2,6
2,2
1,4
2,3
1,9
1,8
2
2,5
2
1,5
2,3
1,9
1,8
2
2,5
2
1,4
2,3
2
1,7
1,9
2,5
1,5
2,2
1,9
1,7
1,9
2018
2010
2007
2002
1999
1996
1,9
2,4
2,2
1,9
2,1
2,5
2,4
1,9
2,6
2,4
2,1
2,2
2,6
2,5
1,7
2,4
2,3
2,1
2,2
2,7
2,5
1,8
2,4
2,3
2,1
2,3
2,7
2,5
1,6
2,4
2,2
2,1
2,1
2,7
1,7
2,4
2,1
2,1
2,1
2018
2010
2007
2002
1999
1996
eine umweltbewusste
Stadt *
eine Medienstadt *
trifft
vollkommen zu
trifft überhaupt
nicht zu
1 2 3 4 5
trifft
vollkommen zu
trifft überhaupt
nicht zu
12345
Mittelwerte auf einer Skala von 1=trifft vollkommen zu bis 5=trifft
überhaupt nicht zu, *) nicht in allen Jahren erfragt
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig 22
Image-Aspekte im Vergleich: Leipzig ist… (im Zeitvergleich)
 Im Vergleich zu der Befragung 2010 werden die Jobperspektiven in Leipzig sowohl von
Westdeutschen als auch von Ostdeutschen deutlich besser beurteilt.
 Auch bei den übrigen Image-Aspekten verbessert sich das Bild der Stadt im Vergleich zu
den vorangegangenen Befragungen.
eine Stadt für
Kreative *)
eine Stadt, die gute
berufliche Chancen bietet
ein attraktives Reiseziel für
Touristen
eine Musikstadt von
internationaler Bedeutung *)
eine grüne Stadt *)
eine kinder-und
familienfreundliche Stadt *)
die Stadt der Friedlichen
Revolution 1989 *)
West
Ost
2,2
2,4
2
2,2
2,4
2,4
1,7
2,4
2,9
2,2
2,4
2,6
2,6
1,8
2,8
2,2
2,4
2,5
2,8
2,1
2,6
2,2
2,5
2,1
2018
2010
2007
2002
1999
1996
2
2,1
1,8
1,9
2,1
2,3
1,5
2,2
2,6
2,2
2,2
2,5
2,5
1,5
2,5
2
2,2
2,5
2,6
2,1
2,5
2,1
2,6
2,2
2018
2010
2007
2002
1999
1996
trifft überhaupt
nicht zu
1 2 3 4 5
trifft
vollkommen zu
trifft
vollkommen zu
trifft überhaupt
nicht zu
12345
Mittelwerte auf einer Skala von 1=trifft vollkommen zu bis 5=trifft
überhaupt nicht zu, *) nicht in allen Jahren erfragt
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Gesamt West Ost
76 83
72 87
70 85
67 79
66 82
62 79
60 73
55 70
55 61
39 59
30 43
23
Image-Aspekte 2018: Leipzig ist eine Stadt…
78
75
73
69
69
66
62
58
56
43
33
der Kultur und Künste
mit verkehrsgünstiger Lage
mit einer attraktiven Innenstadt
mit guten Zukunftsaussichten
mit guten Einkaufsmöglichkeiten
mit freundlichen und aufgeschlossenen Menschen
in der bekannte Großveranstaltungen stattfinden
des Sports
mit europäischer Bedeutung
in einer Seenlandschaft
mit exzel. Krankenhäusern und Gesundheitseinr.
 Von den abgefragten Leipziger Besonderheiten wird die Stadt am ehesten als Stadt der
Kultur und Künste wahrgenommen. Außerdem werden die verkehrsgünstige Lage und
eine attraktive Innenstadt mit Leipzig verbunden. Mit der Lage „in einer Seenlandschaft“
und mit exzellenten Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen wird Leipzig
hingegen eher selten verbunden.
 Ostdeutsche urteilen bei allen Items (deutlich) positiver als Westdeutsche.
jeweils Werte 1+2 auf einer Skala von 1=trifft vollkommen
zu bis 5=trifft überhaupt nicht zu, Angaben in Prozent
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig 24
Image-Aspekte: Leipzig ist eine Stadt... (im Zeitvergleich)
 Im Zeitvergleich erhält die Stadt für alle abgefragten Items bessere Noten als noch 2010.
mit verkehrsgünstiger
Lage
mit einer attraktiven
Innenstadt *)
mit guten
Zukunftsaussichten
der Kultur und Künste
mit europäischer
Bedeutung
mit freundlichen und
aufgeschlossenen
Menschen
West
Ost
2
1,8
2,1
1,9
2,3
2,1
2,1
2,3
2,1
2,5
2,2
2,2
2,3
2
2,5
2,2
2,3
2,2
2
2,4
2,2
2,2
2
1,9
2,3
2,2
2,2
1,9
2
2,3
2,1
2018
2010
2007
2002
1999
1996
1,7
1,6
1,9
1,7
2,2
1,9
1,8
2,1
1,9
2,3
2
1,6
1,9
1,9
2,1
1,9
1,6
1,9
1,9
2
1,9
1,8
1,8
1,8
1,9
1,9
1,8
1,9
1,9
2
2
2018
2010
2007
2002
1999
1996
trifft überhaupt
nicht zu
1 2 3 4 5
trifft
vollkommen zu
trifft
vollkommen zu
trifft überhaupt
nicht zu
12345
Mittelwerte auf einer Skala von 1=trifft vollkommen zu bis 5=trifft
überhaupt nicht zu, *) nicht in allen Jahren erfragt
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig 25
Image-Aspekte: Leipzig ist eine Stadt... (im Zeitvergleich)
 Auch wenn Leipzig aktuell eher selten als Stadt „in einer Seenlandschaft“ angesehen
wird, zeigen sich hier im Vergleich zur Befragung 2010 die größten Veränderungen.
 Auch bei den übrigen Items wird Leipzig aktuell (meist) besser bewertet als bei früheren
Umfragen. Zudem beurteilen die Ostdeutschen die Stadt positiver als die
Westdeutschen.
in der bekannte
Großveranstaltungen
stattfinden
mit exzellenten
Krankenhäusern und
Gesundheitseinrichtungen *)
mit guten
Einkaufsmöglichkeiten *)
des Sportes *)
in einer
Seenlandschaft *)
West Ost
1,9
2,1
1,6
2
2,1
2,1
2,2
1,8
2,2
2,6
2,1
1,8
2
2,2
2,2
2,4
2018
2010
2007
2002
1999
1996
2,2
2,4
2
2,2
2,4
2,4
2,4
2,1
2,5
2,7
2,4
2,2
2,5
2,6
2,5
2,6
2018
2010
2007
2002
1999
1996
trifft überhaupt
nicht zu
1 2 3 4 5
trifft
vollkommen zu
trifft
vollkommen zu
trifft überhaupt
nicht zu
12345
Mittelwerte auf einer Skala von 1=trifft vollkommen zu bis 5=trifft
überhaupt nicht zu, *) nicht in allen Jahren erfragt
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Unternehmen, die mit Leipzig verbunden werden
 Befragte sowohl in West- als auch in Ostdeutschland verbinden in erster Linie
Unternehmen der Automobilindustrie mit Leipzig. Weitere relevante Nennungen sind
die Logistikbranche, die Leipziger Messe und die Verkehrsbranche.
 30 Prozent der Befragten insgesamt fallen keine Unternehmen ein, die sie mit Leipzig
verbinden. In Ostdeutschland ist diese Quote mit 24 Prozent etwas niedriger.
26
Gesamt West Ost
27 43
10 15
11 12
5 11
4 5
3 7
3 5
4 2
2 4
3 1
2 1
2 3
7 9
8 8
32 2430
8
8
2
2
2
2
3
3
4
4
7
11
11
31
fallen mir keine ein
Sonstige Einzelnennungen
andere Nennuungen mit 1% und weniger
Zoo
IT-Branche (Comparex, Arvato, Unister)
Hotels, Gastronomie
Kulturbranche (Thomaner, Oper, Gewandhaus)
Sport (RB, Lok, Chemie)
Buchverlage, Druckereien, DNB
Filmbranche und MDR
Universität und Forschungseinrichtungen
Verkehr (Flughafen, Lufthansa, Deutsche Bahn)
Leipziger Messe
Logistikbranche (DHL, Amazon etc.)
Automobilindustrie (BMW, Porsche, VW)
Offene Frage, Mehrfachnennungen, Angaben in Prozent
27
Zusammenfassung
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig 28
Zusammenfassung
 Leipzig wird nach wie vor als Messestadt wahrgenommen, gefolgt von der Wahrnehmung, Leipzig habe ein
schönes Stadtbild.
 Leipzig zieht immer mehr Besucher an. Insbesondere unter Westdeutschen hat sich die Besucherquote
erhöht. Mittlerweile war jeder zweite Westdeutsche schon einmal in der Stadt.
 Acht von zehn Befragten besuchen die Stadt aus privaten Gründen. Der Anteil privater Besuche liegt aktuell
höher als noch in den 1990er Jahren, was die zunehmende Bedeutung des Städtetourismus unterstreicht.
 Auch zukünftig ist mit hohen Besucherzahlen zu rechnen, mehr als die Hälfte der Befragten kann sich
vorstellen, Leipzig demnächst zu besuchen.
 Leipzig als potenziellen Wohnort können sich 18 Prozent der ostdeutschen Befragten und 9 Prozent der
westdeutschen Befragten (sehr) gut vorstellen. Für 18 Prozent der Befragten insgesamt befördert ein
Leipzig-Besuch die positive Verbindung zur Stadt: sie können sich auch Leipzig als Wohnort vorstellen.
 Befragte, die sich Leipzig als Wohnort (sehr) gut vorstellen können, begründen dies mit der Schönheit der
Stadt, ihrem Image, der Architektur, der Atmosphäre und den Kultur - und Freizeitangeboten.
 Städte haben ein unterschiedliches Image. Nach Aussage der Befragten steht Leipzig für folgende Dinge:
– Die Stadt ist gut erreichbar, gastfreundlich, vielfältig, modern und weltoffen.
– Sie gilt als bedeutende Hochschul- und Universitätsstadt, als attraktives Reiseziel für Touristen, als
Messestadt mit internationaler Bedeutung und als Stadt der Friedlichen Revolution.
– Andererseits bescheinigen die Befragten Leipzig auch, eine Stadt der Kultur und Künste zu sein und
weiterhin eine Stadt mit verkehrsgünstiger Lage und attraktiver Innenstadt.
 Deutschlandweit sind insbesondere die Leipziger Unternehmen der Automobilindustrie in der Bevölkerung
bekannt. Jeder dritte Befragte nimmt Leipzig als Automobilstandort wahr. Mit einigem Abstand folgen
Unternehmen der Logistikbranche und die Leipziger Messe.
29
Anhang
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Untersuchungsdesign
Art: Telefonische Befragung (CATI) nach dem Zufallsprinzip
(ADM-Stichprobe)
Feldphase: 5.12.2018 – 4.1.2019
Durchführung: IM Field GmbH
Interviewzahl: 2.000 (1.000 in Westdeutschland und 1.000 in Ostdeutschland)
Auftraggeber: Stadt Leipzig, Dezernat Kultur
Auswertung: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen
30
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Fragebogen für die Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
 Bitte verraten Sie mir zunächst  Ihr Alter.
(Geschlecht wird vom Interviewer eingetragen.)
 1.Wenn Sie an die Stadt Leipzig denken, was fällt Ihnen da ein? Führen Sie bitte ein oder zwei Stichworte an.
 2.Wann waren Sie zuletzt in Leipzig?→ noch nie (dann weiter mit Frage 4)
→ Jahr (ungefähr)(dann weiter mit Frage 3)
 3.War dieser letzte Aufenthalt a) beruflich
oder b) privat
 Nur an Befrage, die laut Frage 3b angeben privat in Leipzig gewesen zu sein
3a) Was war der Hauptgrund für Ihren letzten Aufenthalt in Leipzig?
 4.Städte können unter verschiedenen Gesichtspunkten mehr oder weniger sympathisch sein. Bitte antworten Sie mir anhand
einer Skala von 1 bis 5. Eine 1 bedeutet „kann ich mir sehr gut vorstellen“ und eine 5 „kann ich mir überhaupt nicht vorstellen“. Mit
den Ziffern dazwischen können Sie Ihre Meinung abstufen.
Wie gut können Sie sich vorstellen ...
a) Leipzig demnächst zu besuchen b) in Leipzig zu wohnen
 Nur an Befragte die sich lt. Frage 4 vorstellen können, Leipzig demnächst zu besuchen (Werte 1 oder 2)
5. Warum möchten Sie Leipzig demnächst besuchen?
 Nur an Befragte die sich lt. Frage 4 vorstellen können, in Leipzig zu wohnen (Werte 1 oder 2)
6. Warum können Sie sich vorstellen, in Leipzig zu wohnen?
31
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Fragebogen für die Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
 7.Ich nenne Ihnen jetzt einige Eigenschaften, die eine Stadt haben kann. Sie sagen mir bitte mit einer Abstufung von 1 bis 5, was
aus Ihrer Sicht auf die Stadt Leipzig zutrifft. Eine 1 bedeutet „trifft vollkommen zu“, eine 5 „trifft überhaupt nicht zu“. Mit den Ziffern
dazwischen können Sie Ihre Meinung abstufen.
Leipzig ist ... a) weltoffen h) herzlich
b) traditionsverbunden i) menschlich
c) dynamisch j) gegensätzlich
d) zukunftsorientiert k) tolerant
e) gastfreundlich l) bürgerschaftlich
f) modern m) gut erreichbar
g) vielfältig
 8.Wir bleiben bei den Besonderheiten, die eine Stadt haben kann. Sie sagen mir bitte mit einer Abstufung von 1 bis 5, inwieweit
aus Ihrer Sicht die folgenden Aussagen auf Leipzig zutreffen. Eine 1 bedeutet „trifft vollkommen zu“, eine 5 „trifft überhaupt nicht
zu“. Mit den Ziffern dazwischen können Sie Ihre Meinung abstufen.
Leipzig ist ... a) eine Messestadt mit internationaler Bedeutung
b) die „Drehscheibe“ zwischen Ost und West
c) ein attraktiver Standort für neue Unternehmen
d) eine bedeutende Hochschul-und Universitätsstadt
e) eine wichtige Tagungs-und Kongressstadt
f) eine umweltbewusste Stadt
g) eine Medienstadt
h) eine Stadt für Kreative
i) eine Stadt, die gute berufliche Chancen bietet
32
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Fragebogen für die Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
j) ein attraktives Reiseziel für Touristen
k) eine Musikstadt von internationaler Bedeutung
l) eine grüne Stadt
m) eine kinder-und familienfreundliche Stadt
n)  die Stadt der Friedlichen Revolution 1989
 9. Welche Unternehmen verbinden Sie mit Leipzig?
 10. Noch einige weitere Fragen zu Leipziger Besonderheiten mit der Abstufung von 1 „trifft vollkommen zu“, bis 5 „trifft überhaupt
nicht zu“, Mit den Ziffern dazwischen können Sie Ihre Meinung abstufen.
Leipzig ist eine Stadt ...a) mit verkehrsgünstiger Lage
b) mit einer attraktiven Innenstadt
c) mit guten Zukunftsaussichten
d) der Kultur und Künste
e) mit europäischer Bedeutung
f) mit freundlichen und aufgeschlossenen Menschen
g) in der bekannte Großveranstaltungen stattfinden
h) mit exzellenten Krankenhäusern und Großeinrichtungen
i) mit guten Einkaufsmöglichkeiten
j) des Sportes
k) in einer Seenlandschaft
33
Stadt Leipzig – Amt für Statistik und Wahlen, Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
Fragebogen für die Deutschland-Umfrage 2018 zu Leipzig
 Zum Abschluss noch einige Fragen zur Statistik:  Welcher sozialen Gruppe ordnen Sie sich selbst zu?
→ Erwerbstätiger
→ Rentner/ Vorruhestand
→ zur Zeit arbeitslos
→ Selbstständiger/mithelfender Familienangehöriger
→ Lehrling/Schüler/Student
sonstiges (z.B. Hausfrau/Hausmann)
 Welchen Schulabschluss haben Sie?
Keinen/ unter 8 Klassen
→ 8.Klasse
→ 10.Klasse POS, Mittel-,Realschule
→ 12.Klasse EOS, Oberschule, Gymnasium
→ abgeschlossenes Fachschul-/Hochschulstudium
→ noch Schüler/Student
 Und sagen Sie mir bitte noch, wie viele Personen ab 18 Jahre gehören insgesamt zu Ihrem Haushalt?
 Die Zuordnung der Befragten zu den Bundesländern erfolgt auf Basis der Vorwahl-Nummer.
34
35
Amt für Statistik und Wahlen
04092 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
www.leipzig.de


city_slug: leipzig

paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-07117

Status: öffentlich

Eingereicht von
Birgit Lawerenz

Betreff:
Freiberufliche Künstler/innen (u.a. Musik) in Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  17.04.2019 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Guten Tag,

ich habe folgende Frage:

Wie viele Künstler/innen gibt es in Leipzig und über welches Einkommen verfügen Sie?

Bitte folgende Merkmale statistisch erfassen/ausweisen:

1) fest angestellt / freiberuflich

2) haupt- / nebenberuflich

3) Bereich (Musik; bildende Kunst; darstellende Kunst; Literatur; Kunstgewerbe; Sonstige)

4) männlich + weiblich

5) seit wann tätig

6) Einkommen (in Gruppen je 500 Euro)

mfg


Fassadenbegrünung

paper_type: Antrag

text:
1/2

Ratsversammlung

Antrag-Nr. VI-A-07120

Status: öffentlich

Eingereicht von:
Jugendparlament/Jugendbeirat

Stammbaum:

VI-A-07120 Jugendparlament/Jugendbeirat

VI-A-07120-VSP-01 Dezernat Umwelt,
Ordnung, Sport

VI-A-07120-ÄA-02 Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen

Betreff:
Fassadenbegrünung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher
Sitzungstermin
Zuständigkeit

Ratsversammlung 17.04.2019 Verweisung in die
Gremien
FA Umwelt, Klima und Ordnung 30.04.2019 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 07.05.2019 1. Lesung
Jugendbeirat 19.08.2019 Vorberatung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 01.10.2019 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 08.10.2019 2. Lesung
Ratsversammlung 30.10.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung wird damit beauftragt bis zum 1.Quartal 2020 zu prüfen, ob sich
Liegenschaften der Stadt Leipzig für Fassadenbegrünung eignen. Sie prüft die vorhandenen
Liegenschaften danach ab, ob sie im Ganzen oder Fassadenabschnittsweise begrünt
werden können. Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat nach Abschluss ihrer Prüfung
mindestens drei Standorte vor, die sich für Begrünungsarbeiten eignen sowie einen
entsprechenden Beschlussvorlag.

Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Begrünung von Dächern als Ziel der Stadt Leipzig zu machen, findet sich bereits in den
verabschiedeten Vorlagen der Stadt. Das Jugendparlament möchte an dieser Stelle eine
Ergänzung vornehmen. Die Stadtverwaltung soll zur Auflage erhalten, die bestehenden
Liegenschaften der Stadt Leipzig darauf zu prüfen, ob deren Fassaden komplett oder nur in
Teilbereichen begrünt werden können. Begrünte Fassaden sind für das Stadtklima, die
Artenvielfalt innerhalb der Stadt und das Klima innerhalb des Gebäudes, an dessen Fassade
die Begrünung gepflanzt/ angebracht wurde, positiv, da sie im Sommer Wärme abhalten und
einen kühlenden Effekt haben. Insekten geben sie einen Rückzugsort, damit werden Vögel
angelockt. Darüber hinaus verschönern sie das Stadtbild. Es wird daher beantragt,
Maßnahmen zu ergreifen diese vorteilhaften Auswirkungen für die Stadt Leipzig nutzbar zu
machen. Fassadenbegrünung kann relativ günstig umgesetzt werden. Um auf einem
minimalen Niveau den Anforderungen des Antrags gerecht zu werden, genügt es Löcher an
Fassaden zu graben, darin Kletterpflanzen einzusetzen und evtl. Wuchshilfen in Form von
Drahten oder sonstigen Gestellen anzubringen. Aus Sicht des Jugendparlaments erreicht die
Stadt Leipzig damit auf günstigem Wege die positiven Wirkungen von begrünten Fassaden.
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2

Es sollte daher keine materiellen Hinderungsgründe geben, lediglich politische.

Anlage/n
Keine

2 von 2 in Zusammenstellung


Radstation

text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-07121

Status: öffentlich

Eingereicht von
Jugendparlament/Jugendbeirat

Betreff:
Radstation

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  17.04.2019 Verweisung in die Gremien
FA Umwelt und Ordnung  30.04.2019 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau  07.05.2019 Vorberatung

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Die Stadt Leipzig errichtet bis zum 4. Quartal 2023 eine Radstation am oder im Leipziger
Hauptbahnhof mit Stellplätzen für mind. 2000 Räder und nimmt diese bis dato direkt oder
über einen Beauftragten in Betrieb.

2. Die Radstation ist in einer Weise zu bauen, die es ermöglicht, sie weitgehend ohne
Abstieg vom Fahrrad zu erreichen. Evtl. notwendige Zubringerwege sind hierzu einzuplanen.

3. Die Stadtverwaltung Leipzig wird beauftragt zur Radstation bis zum vierten Quartal 2020
einen Bürgerbeteiligungsprozess abzuschließen, welcher die Bedarfe sowie Ansprüche der
Leipziger sammelt und in die Planung einfließen lässt.

4. In der Planung ist, auch durch Hinzunahme von Servicedienstleistungen wie Vermietung
oder Werkstattarbeiten, auf ein weitestgehend wirtschaftliches und sich selbst tragendes
Modell der Radstation abzuzielen. Die nötige Infrastruktur (Werkstatt, Verleih, Waschstation
etc.) ist einzuplanen.

5. Die Stadtverwaltung Leipzig wird beauftragt dem Stadtrat nach Abschluss des
Bürgerbeteiligungsprozesses sowie der Planung, einen Finanzierungsbeschluss zu
erarbeiten, welcher die vollständige oder anteilige Übernahme eventueller Betriebskosten
ermöglicht.

6. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die möglichen Förderungen für den Bau der
Radstation durch Bund, Land und Andere zu erfassen und dem Stadtrat vorzulegen.

7. Die Stadtverwaltung Leipzig wird beauftragt, die Inbetriebnahme und Planungsphase der
Radstation als städtisches Projekt, ggf. in Kooperation mit dem möglichen Betreiber, zu
bewerben.

2/2

8. Die Stadtverwaltung Leipzig wird beauftragt, mit dem Mobilitätsdienstleister, welcher
derzeit die Gleise 1 - 5 des Hauptbahnhofs mietet und mit DB Station und Service,
unverbindliche Gespräche über mögliche Ausweichflächen und Vertragsänderungen für den
Mobilitätsdienstleister aufzunehmen, um die Nutzbarkeit der Fläche festzustellen.

Sachverhalt:
Mit der Entscheidung für das Nachhaltigkeitsszenario 2030 hat sich der Stadtrat
entschieden, den Umweltverbund zu stärken. Um die hierfür nötigen Steigerungen im
Radverkehr zu erreichen, bedarf es einer Stärkung der Rad-Infrastruktur. Der Hauptbahnhof
ist hier als Verkehrsknotenpunkt insbesondere zu stärken laut Stadtverwaltung ist der Bedarf
für eine Radstation hier “enorm groß”. (Antwort von Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und
Tiefbauamtes auf eine LVZ Anfrage von Robert Nößler am 8.Feb. 2019)

Darüber hinaus leidet Leipzig unter einem enormen Raddiebstahl-Problem. Es führt die
RaddiebstahlStatistiken deutschlandweit nicht nur an, sondern bis zu 11% der Kriminalität in
Leipzig ergeben sich aus diesem Delikt. Die Stadt ist hier auch sicherheitspolitisch in der
Pflicht ihre Bürger zu schützen. Eine Radstation bietet zumindest am Hauptbahnhof den
nötigen Schutz. Außerdem verschönert sich das städtische Bild, wenn Bürgern die
Möglichkeit gegeben wird, ihre Räder ordentlich anzuschließen.


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/1

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-07076-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Einführung einer sogenannten "geschlechtergerechten Sprache" in der Leipziger
Stadtverwaltung?

Kann ausgeschlossen werden, dass für die Leipziger Stadtverwaltung eine
"geschlechtergerechte Sprache" - möglicherweise sogar nach nach Hannoveraner
Vorbild - eingeführt wird?

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.03.2019 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt:
Die Stadtverwaltung Leipzig orientiert sich an den Vorgaben für Schriftsprache im Duden.
Seit 2005 ist die Verwendung von "geschlechtergerechter Sprache" bei der Stadtverwaltung
Leipzig durch die Herausgabe des Leitfadens "Geschlechtergerechte Sprache in der
Stadtverwaltung Leipzig - Hinweise und Empfehlungen" geregelt (als Umsetzung vom
Ratsbeschluss Nr. III/2166). Die Verwendung des sogenannten „Binnen-I“ und des
„Gendersterns“ ist demnach nicht vorgesehen.

Die Stadtverwaltung Leipzig handelt gemäß der jeweilig geltenden gesetzlichen Vorgaben.
Sollten bezüglich der Fragestellung andere rechtliche Vorgaben gelten, wird die
Stadtverwaltung Leipzig diese entsprechend umsetzen.

Anlagen:

3. Anwendungsbeispiele für Anrede, Anschreiben,
Einladung, Formular

Anredeformen
Jede Person in ihrer geschlechtlichen Identität anzusprechen
ist selbstverständlich.
Ist das Geschlecht jedoch nicht bekannt, sollte die Form
Sehr geehrte/r Frau Schulze oder Herr Schulze
gewählt werden.
Die telefonische Erkundigung vorab nach dem Geschlecht ist
jedoch freundlicher und daher zu empfehlen.
Besteht eine gemischte Gruppe aus einer Frau und mehreren
Männern oder ist das Geschlechterverhältnis umgekehrt, so ist
zuerst die Person in der Minderheit mit Namen anzusprechen:
Sehr geehrte Frau Schulze, sehr geehrte Herren oder
Sehr geehrter Herr Schulze, sehr geehrte Damen.
Gleiches gilt, wenn kein Name bekannt ist:
Sehr geehrte Dame, sehr geehrte Herren oder
Sehr geehrter Herr, sehr geehrte Damen.

Anschreiben
Ehefrauen und Ehemänner bzw. Lebensgefährt/-innen sind mit
vollen Namen anzuschreiben:
Eheleute Elke Meier-Schulze und Frank Schulze oder
Familie Elke und Frank Schulze oder
Frau Dr. Elke Schulze und Herrn Frank Schmidt
Bei unbekannten Vornamen:
Frau und Herrn Schulze oder
An das Ehepaar bzw. die Familie Schulze oder
Frau Schulze und Herrn Dr. Schmidt.
Keinesfalls so:
Eheleute Frank Schulze
   oder
Familie Frank Schulze   oder
Herrn und Frau Frank Schulze   oder
Herrn Frank Schulze und Frau

Einladungen
Diese Formulierungen orientieren sich an o.g. Anschreiben,
z.B.:
Zum Empfang bitten wir Frau und Herrn Schulze  oder
Zum Empfang bitten wir Frau Elke Meier-Schulze und
Herrn Dr. Frank Schulze.

Formulare
In Formularen sind weibliche und männliche Sprachformen
nebeneinander zu setzen oder es sind neutrale
Formulierungen zu wählen:
Familienname, Vorname der Antragstellerin bzw. des
Antragstellers.
Eine weitere Variante bietet das Ausweichen in die Ich-Form:
Hiermit beantrage ich (Name, Vorname, Anschrift..............)
oder die neutralen Formen:

Antragstellende Person:
Antrag von:
Den Antrag stellt:
Gesetzliche Vertretung:
Gesetzlich vertreten durch:
Erziehungsberechtigt ist/sind:
Keinesfalls so:
Eigenhändige Unterschrift der/des Antragsteller(s)/in oder
sein(es)/er bzw. ihre(es)er gesetzlichen Vertreter(s)/in;
aber beispielsweise so:
Eigenhändig unterschrieben von Antragsteller/- in oder
der gesetzlichen Vertretung.

4. Rechtsgrundlagen
- Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom
23. Mai 1949 (Art. 3, Abs. 2)
- Bundesgleichstellungsgesetz vom 5. Dezember 2001
(§ 1, Abs. 2)
- Sächsisches Frauenförderungsgesetz vom 31. März 1994
(§ 6, Abs. 1)
- Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung über
den Erlass von Rechtsnormen und Verwaltungsvorschriften
vom 25. Mai 1999 (Art. 6)

5. Quellenverzeichnis
- Frauen in der Verwaltungssprache; Stadt Köln, o.J.;
- Gleichberechtigung von Frau und Mann in der Verwaltungs-
sprache; Stadt Duisburg, 2. Auflage, 1993;
- Frauen und Sprache. Tips zur Gleichbehandlung von Frauen
und Männern in der Sprache; Arbeitsgemeinschaft der kom-
munalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Mittel-
franken; Nürnberg 1997;
- Leitfaden für ein geschlechtergerechtes Sprechen; Landes-
hauptstadt Düsseldorf, 3. Auflage, August 1999;
- Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung;
Landeshauptstadt Dresden, August 2000;
- Sie und Er? Die Sprache gi bt es her! Landeshauptstadt
Dresden, Januar 2005;
- Allgemeine Geschäftsanordnu ngen der Städte Chemnitz,
Dresden und Düsseldorf;
- Internet: www.berlin.de; gender-mainstreaming.net;
frauensprache.com; duden.de

Impressum:
Herausgeberin: Stadt Leipzig / Der Oberbürgermeister
Referat Gleichstellung von Frau und Mann
verantwortlich: Genka Lapön
Redaktion:  Beate Schlatter
Druckerei:  Zentrale Vervielfältigung der Stadt Leipzig
Redaktionsschluss: 30. Juni 2005

 Geschlechtergerechte
Sprache in der
Stadtverwaltung Leipzig

- Hinweise und Empfehlungen -
Legitimation und Grundlage für die Erarbeitung dieser
Hinweise und Empfehlungen bildet der Stadtratsbeschluss
Nr. III-1078/02 (DS III/2166), in welchem die Verwaltung mit
der Umsetzung des Gender Mainstreaming-Ansatzes beauf-
tragt wurde.
Um dieses Ziel zu erreichen, benennt der Beschluss u.a. die
„geschlechterdifferenzierte Sprache in allen Anträgen, Vorla-
gen, Beschlüssen und Veröffentlichungen der Stadtverwaltung
und des Stadtrates“, die durch die „Empfehlung geeigneter
sprachlicher Lösungen“ zu unterstützen ist.

Sprache widerspiegelt Normen und Rollenbilder
einer Gesellschaft.
Sprache prägt Einstellungen, Absichten und Urteile.
Sprache drückt Wertung aus.
Sprache ist die "Kleidung der Gedanken".

Für Männer wäre es undenkbar, sich durch weibliche Bezeich-
nungen "mit angesprochen" zu fühlen. Frauen wird dagegen
ohne Zögern und Nachdenken zugemutet, sich über die männ-
liche Sprachform mit zu definieren. Es ist alltäglich die Rede
von "Bürgern", von "Mitarbeitern", von "Schülern" und "Leh-
rern", um nur einige Beispiele zu nennen.

Unsere noch vorwiegend an männlichen Begriffen orientierte
Sprache ist das Resultat einer über Jahrhunderte währenden
gesellschaftlichen Ungleichheit von Frauen und Männern.
Gesetze zum Beispiel kannten lange Zeit nur das männliche
Rechtssubjekt und befanden sich damit völlig im Einklang mit
der gesellschaftlichen Wirklichkeit, denn die im Rechtsverkehr
Handelnden waren fast ausschließlich Männer.
Die gesellschaftliche Wirklichkeit hat sich inzwischen erheblich
zu Gunsten der Rechtsstellung der Frauen verändert.

Leider hinkt das Sprachverständnis noch immer dieser Ent-
wicklung hinterher.

Es bedarf daher des stetigen Nach- oder besser: Umdenkens,
um an die Stelle der alten Schreibweisen geschlechtergerechte
Formulierungen zu setzen.
Wer jedoch bereit ist, kreativ zu sein und seine altgedienten
Sprachgewohnheiten zu verändern, wird feststellen, dass
geschlechtergerechte Sprache sehr wohl realisierbar ist.

Die vorliegenden Hinweise und Empfehlungen zeigen dies
anhand von Beispielen.

Sie wenden sich damit grundsätzlich und ausdrücklich gegen
die Herabqualifizierung des berechtigten Anliegens von
Frauen, sich in Texten der Verwaltung sprachlich wiederfinden
zu wollen.

Sie plädieren für eine Verwaltungssprache, die Frauen nicht
mehr zu Männern macht.

1. Geschlechtergerechte Formulierungen - Ein Überblick
Seit Beginn der Frauenbewegung Anfang der siebziger Jahre
in der Bundesrepublik Deutschland hat es zahlreiche Varian-
ten gegeben, Geschlechtergerechtigkeit im Sprachgebrauch
herzustellen. Die folgenden drei Schreibweisen sind bislang
verwendet worden, um Frauen in Texten sichtbar zu machen:

a) Die ausgeschriebene Form: "Bürgerinnen und Bürger"
Die höflichste und eindeutigste Variante der sprachlichen
Gleichstellung ist die Doppelnennung.
Nicht nur, aber besonders in der persönlichen Anrede sollte
diese Form heute Standard sein.
Um zu vermeiden, dass die Texte durch vielfache Wiederho-
lungen der weiblichen und männlichen Bezeichnungen unan-
gemessen verlängert werden, bieten sich für den weiteren
Textverlauf geschlechtsneutrale Formulierungen an
(s. Anwendungsbeispiele).

b) Das Binnen-I: "BürgerIn"
Das erstmals 1983 in der Schweiz angewandte große
"Binnen-I" hat sich nicht durchsetzen können. Laut Duden
gilt es als nicht korrekt.

c) Die Klammer-Form: "Bürger(in)"
Diese Form kann als Herabminderung des weiblichen Ge-
schlechts verstanden werden, indem die Klammer den Ein-
druck erweckt, dass die weibliche Form die weniger wichtige
sei.

d) Die Schreibweise mit Schrägstrich: "Bürger/-in"
Kritiker dieser Schreibweise werten die durch Schrägstrich
ausgewiesene weibliche Form - ähnlich wie jene mit der
Klammer - auch als ein "Anhängsel an den männlichen
Normalfall".
Die Formulierung mittels Schrägstrich ist jedoch im Sinne
einer kurz gefassten Schreibweise sinnvoll, da sie eine
Alternative zur den - häufig kritisierten - Satzverlängerungen
durch Anwendung der ausgeschriebenen Form darstellt.
2. Anwendungsbeispiele für Texte
Die Schreibweise mit Schrägstrich ("Mitarbeiter/-innen")
Für die meisten Schriftstücke der Verwaltung wird diese Art
der geschlechtergerechten Formulierung empfohlen, da sie
beide Geschlechter in kürzester Form berücksichtigt.
Bei Schriftstücken, aus denen mündlich zitiert werden soll, ist
die Schrägstrich-Form jedoch ungünstig. Hier ist die ausge-
schriebene Form (alternativ: geschlechtsneutrale Formulie-
rung) zu wählen.
Auch wenn sich die Wörter in der Endung unterscheiden oder
sich ein Vokal ändert, muss auf den Schrägstrich verzichtet
und die ausgeschriebene Form verwendet werden ("jeder
Kollege, jede Kollegin"; "jeder Stadtrat, jede Stadträtin").
Zu beachten ist, dass der Duden den Auslassungsbindestrich
nach dem Schrägstrich vorschreibt.

Geschlechtsneutrale Formulierungen als Alternative zu
paarweiser Nennung
statt jede und jeder - alle
statt Expertinnen und Experten - Fachleute
statt Vertrauensfrauen und Vertrauensmänner  -
Vertrauensleute oder Vertrauenspersonen

Auch mit dem Wort "wer" lassen sich Text verlängernde
Formulierungen in eine neutrale Form bringen:
statt: "Jede/jeder, die/der Gegenstände mutwillig zerstört..." -
"Wer Gegenstände...."

Abstrakte Begriffe
Bei abstrakten Begriffen gilt das grammatikalische
Geschlecht als Orientierung.
Herausgeberin ist die Stadt Leipzig
Bauherrin ist die Stadt Leipzig
Veranstalter ist das Ordnungsamt

Das unbestimmte Pronomen
Die Entsprechung "frau"/"jedefrau" für das unbestimmte
Pronomen "man"/"jedermann" ist laut Duden nicht korrekt.
Das von "Mann" abgeleitete "man" kann vermieden werden,
durch das alternative  "wir", "Sie" oder passive Formulie-
rungen:
statt: Bis zum Neuen Rathaus kann man mit der Straßenbahn
fahren;
besser: Bis zum Neuen Rathaus können Sie/wir mit der
Straßenbahn fahren oder:
Es ist möglich, mit der Straßenbahn bis zum Neuen
Rathaus zu fahren.
statt: Dieser Gefahr kann man durch Impfung vorbeugen;
besser: Dieser Gefahr lässt sich durch Impfung vorbeugen.


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/3

Neufassung Nr. VI-A-06035-NF-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Jugendparlament/Jugendbeirat

Betreff:
Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
SBB Mitte   Vorberatung

Beschlussvorschlag:

Hiermit möge der Stadtrat beschließen, dass bis zum 1. Quartal 2021:

(1) Die Stadtverwaltung prüft, ob die Manetstraße sowie die Rudolphstraße zu
Fahrradstraßen umgebaut werden können.

(2) Die Stadtverwaltung prüft, ob der Fahrradüberweg über die Friedrich-Ebert-Straße direkt
in die Manetstraße einmünden kann.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Sachverhalt:
Dass Leipzig eine fahrradreiche Stadt ist, ist nicht zu leugnen. Dass Leipzig zudem die
aktivste Fahrradstadt Deutschlands ist, zeigte sich immerhin beim Ergebnis vom Stadtradeln
2018. Dennoch gibt es Verbesserungsbedarf in unserer Infrastruktur.

Der Überweg über den kleinen Johannapark ist für Fußgänger*innen und
Fahrradfahrer*innen gleichermaßen attraktiv, jedoch kommt es immer wieder zu nervigen
Überquerungen für beide Seiten. Fußgänger*innen müssen regelmäßig über die Schulter
schauen um das Klingeln zu lokalisieren und für Fahrradfahrer*innen wird es teilweise zum
Hindernisparcours. Der vorangegangene Antrag zielte darauf ab durch einen Fahrradweg auf
dem genannten Überweg Ordnung zu schaffen, jedoch sieht das Jugendparlament dies
inzwischen kritisch da das eigentliche Problem nie der Überweg war.

Der eigentliche Kern des Sachverhalts liegt an der wachsenden Anzahl der
Fahrradfahrer*innen. Der Überweg bietet einfach zu wenig Kapazitäten für Fuß- und
Fahrradverkehr gleichermaßen und sollte nicht für letzteres genutzt werden. Stattdessen
sollten die Manet- sowie die Rudolphstraße zu Fahrradstraßen umgestaltet werden, sodass
Fahrradfahrer*innen eine komfortablere Infrastruktur erhalten und zudem besser in die
anliegenden Wohnsiedlungen gelangen können. Eben dazu muss der Fahrradüberweg an
der Friedrich-Ebert-Straße direkt in die Manetstraße einmünden, um so vor Ort für eine
effektive Verkehrslage zu sorgen.

Denn der kleine Johannapark bietet der Stadt jede Menge Kapazitäten. Nicht als
Fahrradüberweg, sondern vielmehr als Freifläche damit sich Menschen ausleben und treffen
können. So gibt es


Rettet den 2. Bildungsweg

text:
1/2

Ratsversammlung

Antrag-Nr. VI-A-07122

Status: öffentlich

Eingereicht von:
Jugendparlament/Jugendbeirat

Stammbaum:

VI-A-07122 Jugendparlament/Jugendbeirat

VI-A-07122-VSP-01 Dezernat Jugend,
Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Rettet den 2. Bildungsweg

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher
Sitzungstermin
Zuständigkeit

Ratsversammlung 17.04.2019 Verweisung in die
Gremien
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 16.05.2019 1. Lesung
Ratsversammlung 04.09.2019 Beschlussfassung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 22.08.2019 2. Lesung
Jugendparlament 06.05.2019 Vorberatung
Jugendbeirat 13.06.2019 Vorberatung

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung wird damit beauftragt Maßnahmen zu ergreifen, mit denen die
öffentliche Bekanntheit des Abendgymnasiums und der Abendoberschule der Stadt Leipzig
erhöht werden kann. Die zu treffenden Maßnahmen werden zusammen mit der Schulleitung
der genannten Bildungseinrichtung und dem Landesamt für Schule und Bildung Sachsen
getroffen und ausgestaltet.

Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig verfügt mit der Abendoberschule und dem Abendgymnasium am Czermaks
Garten über eine inklusive und aus Sicht des Jugendparlaments zu fördernde
Bildungseinrichtung. Mit ihnen haben Erwachsene die Möglichkeit den Haupt-,
Oberschulabschluss sowie die allgemeine Hochschulreife nachzuholen. Sie erhalten
berufsbegleitend die Möglichkeit sich zu bilden und sich über diese Bildungsabschlüsse
weiterzuentwickeln. Darüber hinaus sind die genannten Schulen eine hervorragende
integrative Maßnahme, da nach Leipzig kommende Ausländer die Gelegenheit erhalten
Schulabschlüsse nachzuholen, die sie in ihren Heimatländern vielleicht bereits hatten,
hierzulande jedoch nicht anerkannt werden oder diese generell zu erwerben. Sie haben
jeden Tag am Abend einen Anlass die Sprache zu praktizieren und Kontakt zu Mitbürgern in
ihren jeweiligen Klassenverbänden.

In den letzten Jahren sind die Anmeldezahlen des Abendgymnasiums beständig
zurückgegangen. Ausgeglichen werden konnte diese Entwicklung von ansteigenden
Anmeldezahlen für die Oberschule. Der Grund hierfür liegt darin, dass nach Deutschland
kommende Asylbewerber an der Abendoberschule Schulabschlüsse nachholen, die hier
nicht anerkannt werden. Perspektivisch gesehen hält dieser Zustand nicht an, da aufgrund
der sinkenden Zahl von nach Deutschland einreisenden Asylbewerbern die Anmeldezahlen
für diese Bildungsgänge ebenfalls zurückgehen werden. Es ist daher davon auszugehen,
dass in den kommenden Jahren ein genereller Rückgang der Anmeldezahlen an der
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2

Abendoberschule sowie dem Abendgymnasium Leipzig zu verzeichnen sein wird. Der
staatlich geförderte zweite Bildungsweg ist damit in Leipzig gefährdet. Aufgrund der zu
erwartenden sinkenden Zahl von Anmeldungen, werden sich die finanziellen Zuwendungen
der öffentlichen Hand ebenfalls verringern.
Aktuell ist es bereits so, dass gerade das Abendgymnasium der Stadt Leipzig unter einem
nicht unerheblichen Prozentsatz von Schülern „leidet“, die im ersten Jahr des Bildungsgangs
ausscheidet. Für das Abendgymnasium wird es daher zunehmend schwieriger alle Grund-
und Leistungskurse anbieten zu können, die von den Schülern zum Erwerb ihrer allgemeinen
Hochschulreife erwählt werden. Auch an dieser Stelle kann ein Anstieg der Anmeldungen
gegenwirken.

Es wird daher vom Jugendparlament beantragt, dass die Stadtverwaltung Möglichkeiten und
Wege sucht, wie sie als Schulträger die Bekanntheit der Abendschule und des
Abendgymnasiums Leipzig nachhaltig erhöhen kann. Leipzig profitiert von der Möglichkeit
den zweiten Bildungsweg an einer ihrer öffentlichen Schulen begehen zu können.

Kostengünstige Mittel und Wege stehen der Stadt Leipzig bereits heute zur Verfügung. Zum
Beispiel könnte ein prominenter Eintrag auf der Seite der Stadt Leipzig (www.leipzig.de), in
Publikationen der Stadt Leipzig oder ein Beitrag im Amtsblatt helfen, in Anmeldezeiträumen
die Aufmerksamkeit auf diesen Bildungsweg und die Angebote der beiden genannten
Schulen zu lenken.

Doch auch über diese Maßnahmen hinaus sehen wir Handlungsbedarf. Das
Jugendparlament legt der Verwaltung nahe auch über zielgruppenorientierte
Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien nachzudenken und hierzu geeignete Maßnahmen zu
treffen. So kann zum Beispiel der „Tag der offenen Tür“ in Abstimmung mit der Schulleitung
beworben und inszeniert werden.  Es wird aufgrund der vorliegenden Gründe um
antragsgemäße Entscheidung gebeten. Die Stadt Leipzig hat eine wunderbare
Bildungseinrichtung, die vielfältige Aufgaben erfüllt und dadurch besonders zu unterstützen
ist. In einer Zeit wie der heutigen, wo abgeschlossene Lebensläufe seltener und
Arbeitsverhältnisse in Form und Ausgestaltung (auch im Bereich der Anforderungsprofile)
vielfältiger werden, sollte es der Stadt Leipzig ein paar Mühen wert sein, den
berufsbegleitenden zweiten Bildungsweg breiter zu bewerben.

Anlage/n
Keine

2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Stadt
Leipzig
LV
01.5/011
/10.02

- 1 -

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-07067-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Nutzung des Neonazitreffpunkts in der Kamenzer Straße 10/12 zu
Veranstaltungszwecken

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   mündliche/schriftliche
Beantwortung

Sachverhalt:

Vorab intern zur Kenntnis:

Eine Beteiligung des Rechtsamtes in dieser Angelegenheit ist erfolgt. Dort liegen jedoch
keinerlei Erkenntnisse zu der Kamenzer Straße 10 - 12 vor. Rechtsstreitigkeiten sind dort
nicht bekannt.

Nach Kenntnis des Ordnungsamtes befindet sich das Areal Kamenzer Straße 10/12 im
Gewerbe- und Industriepark Leipzig-Nordost. Es handelt sich um eine Industriebrache mit
mehreren Hallen. Davon wurde eine Halle durch den privaten Eigentümer instandgesetzt.
Nach Bekunden des Eigentümers im Jahr 2009 war die Vermietung an Dritte zu
Lagerzwecken beabsichtigt. Baurechtlich bestand zumindest bis zum Jahr 2009 für die in
Rede stehenden Gebäude in der Kamenzer Straße 10/12 kein Bestandschutz. Das heißt,
dass jegliche Nutzung, insbesondere für Veranstaltungen, rein rechtlich schon nicht zulässig
war.

Weiterhin ist bekannt, dass mit Schriftsatz vom 05.02.2013 gegen den Eigentümer durch das
Amt für Bauordnung und Denkmalpflege eine bauaufsichtliche Anordnung dergestalt
ergangen ist, dass die Nutzung des Gebäudes in der Kamenzer Straße 12 ab Zugang der
bauaufsichtlichen Anordnung untersagt wurde. Grund dieser Anordnung war eine
Gebäudenutzung, die einen Brandschaden und einen Chemieunfall zur Folge hatten.

Dem Ordnungsamt ist weiterhin bekannt, dass am 06/07.02.2010 dort eine
Musikveranstaltung stattgefunden hat. Nach damaliger Rücksprache mit dem Amtsleiter des
Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege wurde nach hiesiger Kenntnis die Untersagung
einer solchen Nutzung bekräftigt und deren Durchsetzung durch die Polizei erbeten wurde.

Zudem wurde dem Ordnungsamt auf Anfrage durch die Polizeidirektion Leipzig bekannt
gemacht, dass am 13.01.2018 durch die Polizei eine geplante rechtsextremistische
Konzertveranstaltung in der Kamenzer Straße 10-12 im Vorfeld unterbunden wurde.
Stadt
Leipzig
LV
01.5/011
/10.02

- 2 -

- 3 -
3/4

Frage 1.: Inwiefern ist die Nutzung des Gebäudekomplexes für
Veranstaltungen mittlerweile zulässig? Wann wurde seitens des
Eigentümers entsprechende Bauanträge eingereicht und wie
wurden diese Beschieden?
Eine Nutzung der baulichen Anlage in der Kamenzer Straße 10 und 12
zu Veranstaltungszwecken ist weiterhin nicht zulässig, da es für dieses
Gebäude keine diesen Nutzungszweck beinhaltende Baugenehmigung
gibt. Es liegen keine Bauanträge für die Nutzung als
Veranstaltungsstätte vor.

Frage 2.: Welche Kenntnis hat die Stadt Leipzig über die o.g.
Veranstaltung, welche Maßnahmen wurden daraufhin ergriffen?
Die Stadtverwaltung hat keine Kenntnis von der zitierten Veranstaltung.

Frage 3.: Welche Erkenntnisse hat die Stadtverwaltung über die
generelle Nutzung des Gebäudekomplexes und weitere in den
Jahren 2018 und 2019 durchgeführten Veranstaltungen?
Zu durchgeführten Veranstaltungen im Jahr 2018 und 2019 innerhalb
des Gebäudekomplexes Kamenzer Straße 10 und 12 liegen der
Stadtverwaltung keine neuen Erkenntnisse vor. Gleiches gilt für eine
Nutzung des Gebäudekomplexes.

Frage 4.: Hat die Stadtverwaltung Kenntnis über die Nutzung des
Gebäudekomplexes durch den Freefight-Zusammenschluss
„Imperium fight team“, das von einem Neonazi trainiert und in dem
Neonazis trainieren?
Die Stadtverwaltung hat keine Kenntnis zur Nutzung durch den
Freefight-Zusammenschluss „Imperium fight team“.

- 4 -
4/4


name: Änderung der Rahmengeschäftsordnung der Vergabegremien

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-07113-DS-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Änderung der Vergabeordnung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
DB OBM - Vorabstimmung

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 23.09.2019:

1. Der Oberbürgermeister beschließt die Neufassung der Rahmengeschäftsordnung der
Vergabegremien. Die Rahmengeschäftsordnung der Vergabegremien tritt zeitgleich
mit der Vergabeordnung der Stadt Leipzig in Kraft.
2. Das Dezernat Allgemeine Verwaltung und das Dezernat Stadtentwicklung und Bau
werden beauftragt eine Dienstanweisung für das Beschaffungswesen in der
Stadtverwaltung Leipzig vorzulegen.
3. Die Wertgrenzen zur Beteiligung des Rechnungsprüfungsamtes bleiben bis zum Erlass
einer Dienstanweisung entsprechend des Beschlusspunktes 2 bestehen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die Vorlage behandelt die Änderungen welche aufgrund der Neufassung der
Vergabeordnung notwendig werden. Einzelne Regelungen aus der Vergabeordnung werden
nunmehr in der Rahmengeschäftsordnung der Vergabegremien geregelt.

2/4

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht relevant – siehe Hauptvorlage.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht relevant.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht relevant.

3/4
III.  Strategische Ziele

Nicht relevant – siehe Hauptvorlage.

IV. Sachverhalt

1 Anlass

Nicht relevant – siehe Hauptvorlage.

2 Beschreibung der Maßnahme

Zum Beschlusspunkt 1
Die Vergabeordnung wurde umfassend überarbeitet. Unteranderem wurden Regelungen zur
Arbeitsweise der Vergabegremien nunmehr sachlogisch in der Rahmengeschäftsordnung
aufgenommen werden. Über die Rahmengeschäftsordnung der Vergabegremien entscheidet
der Oberbürgermeister, da die Gremien keine Stadtratsausschüsse im Sinne der
Sächsischen Gemeindeordnung darstellen.

Zum Beschlusspunkt 2
Im Lichte der Änderung der Vergabeordnung und der Einführung der Software zur E-
Vergabe müssen zahlreiche Dienstanweisungen angepasst werden. Dies kann für eine
Konsolidierung der Dienstanweisungen mit Bezug auf die innerstädtischen
Vergaberegelungen genutzt werden. Im Ergebnis sollen die Regelungen möglichst kompakt
für die Mitarbeiter abrufbar sein.

Zum Beschlusspunkt 3
Bis zum Erlass der Dienstanweisung sollen die bisherigen Wertgrenzen zur Beteiligung des
Rechnungsprüfungenamtes fortgeführt werden.
1. Vergaben von Bauleistungen ( VOB )
• Antrag auf abweichende Vergabeart ab 100.000 €
• Vergabeunterlagen zur Zuschlagserteilung ab 50.000 €
• Nachtragsangebote, Auftragserweiterungen und Anschlussaufträge, auch wenn der
Hauptauftrag nicht vorlagepflichtig war (der Wert bezieht sich auf die Gesamtheit der
zusätzlichen Vergaben; die Verrechnung mit entfallenden Leistungen ist unzulässig)
ab 20.000 €
2. Vergaben von Lieferungen und Leistungen ( VOL )
• Vergabeunterlagen zur Zuschlagserteilung ab 100.000 €
3. Vergaben von Architekten-, Ingenieur- und Vermessungsleistungen ( gemäß DA )
• Verträge ( auch Nachträge ) ab 50.000 €
• Für die Leistungsbilder " Gebäude und Innenräume ", " Freianlagen ",
"Tragwerksplanung" und "Technische Ausrüstung" gilt der Betrag von 50.000 € für
das Gesamthonorar der Leistungsphasen 1 bis 3, unabhängig davon, ob
Teilleistungen der Leistungsphasen 1 bis 3 einzeln vergeben oder vom Fachamt
selbst ausgeführt werden
4. Vergaben von freiberuflichen Leistungen außerhalb der VOF, die keine
Architekten-, und Ingenieurleistungen sind ( gemäß DA )
• Verträge mit Auftragswerten ab 50.000 €
• Auftragserweiterungen und Anschlussaufträge zu dem Hauptauftrag, wenn die
daraus resultierende Gesamtauftragssumme 50.000 € überschreitet
4/4

 3         Realisierungs-/Zeithorizont

Nicht relevant – siehe Hauptvorlage.

4         Finanzielle Auswirkungen

Nicht relevant – siehe Hauptvorlage.

5         Auswirkungen auf den Stellenplan

Nicht relevant – siehe Hauptvorlage.

6          Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt
 geplant
 nicht nötig

Nicht relevant – siehe Hauptvorlage.

7          Besonderheiten

keine

8         Folgen bei Nichtbeschluss

Nicht relevant – siehe Hauptvorlage.

Stadt Leipzig                                         Rahmengeschäftsordnung Vergabegremien, Stand September 2019
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Rahmengeschäftsordnung der Vergabegremien
 Vergabegremium Lieferungen und Dienstleistungen
 Vergabegremium Bauleistungen
 Vergabegremium Architekten- und Ingenieurleistungen
1. Gegenstand
Die Tätigkeit der Vergabegremien regelt sich nach der Vergabeordnung der Stadt Leipzig in der
jeweils gültigen Fassung sowie dieser erlassenen Rahmengeschäftsordnung.
2. Zusammensetzung
1Die Vergabegremien setzen sich gemäß Punkt 7 der Vergabeordnung der Stadt Leipzig aus
folgenden Mitgliedern zusammen:
Vergabegremium „Lieferungen und Dienstleistungen“
4 Stadträtinnen und Stadträten aus den 4 stärksten Fraktionen
1 Protokollant/-in
1 Vertreter/-in der Beschaffungsstelle (Antragsteller)
1 Vertreter/-in des Hauptamtes
1 Vertreter/-in des Dezernates Finanzen
1 Vertreter/-in des Amtes für Wirtschaftsförderung
Vergabegremium „Bauleistungen"
4 Stadträtinnen und Stadträten aus den 4 stärksten Fraktionen
1 Protokollant/-in
1 Vertreter/-in des Baufachamtes (Antragsteller)
1 Vertreter/-in des Bauherrenamtes
1 Vertreter/-in des Dezernates Finanzen
1 Vertreter/-in des Amtes für Wirtschaftsförderung
Vergabegremium „Architekten- und Ingenieurleistungen“
4 Stadträtinnen und Stadträten  aus den 4 stärksten Fraktionen, die zugleich dem Fachaus-
schuss Stadtentwicklung und Bau angehören
1 Protokollant/-in
2 Vertreter/-in des Dezernates VI

2 Für die Beratung von Anträgen für freiberufliche Leistungen  oberhalb des EU -
Schwellenwertes, die keine Architekten- und Ingenieurleistungen sind, ist das Vergabegr emium
Lieferungen und Dienstleistungen zuständig.
3 Die Stadträtinnen und Stadträte und deren Stellvertreter/-innen werden durch den Stadtrat wi-
derruflich aus seiner Mitte bestellt. 4 Die Stadträtinnen und Stadträte sind nach dem Verpflich-
tungsgesetz zu verpflichten und e rhalten gemäß der Satzung über die Entschädigung von eh-
renamtlich Tätigen Sitzungsgeld. 5 Die ständigen Mitglieder sowie deren Stellvertreter /-innen
seitens der Verwaltung werden vom jeweils zuständ igen Leiter benannt und den Geschäftsstel-
Stadt Leipzig                                         Rahmengeschäftsordnung Vergabegremien, Stand September 2019
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len mitgeteilt. 6 Die Stadträtinnen und Stadträte der Gremien wählen aus ihrer Mitte die Vorsit-
zende bzw. den Vorsitzenden und die jeweilige Stellvertretung mit einfacher Mehrheit.
7 Die Ämter / Eigenbetriebe werden in den Sitzungen der Vergabegremien von ihren Leitern / ih-
ren Leiterinnen oder durch bevollmächtigte leitende Mitarbeiter/ Mitarbeiterinnen vertreten. 8 Bei
Bedarf können sachkundige Personen hinzugezogen werden.
9 Der Handwerkskammer und der Industrie - und Handelskammer zu Leipzig wird ermöglicht, je
eine/-n bei der Kammer fest angestellte /-n namentlich benannten Vertreter /-in als Beobachter/-
in zu den nicht öffentlichen Beratungen der Vergabegremien „Lieferungen und Dienstleistun-
gen“ und „Bauleistungen" zu entsenden. 10 Der Architekten- und Ingenieurkammer wird die Mög-
lichkeit gegeben, jeweils eine /-n hauptamtliche/-n, versierte/-n Vertreter/-in mit Beobachtersta-
tus in das Vergabegremium „Architekten- und Ingenieurleistungen“ zu entsenden. 11 Die Vertre-
ter/-innen der Kammern sind gemäß Verpflichtungsgesetz zur Geheimhaltung zu verpflichten. 12
Eine Teilnahme an Beratungen des Vergabegremiums ist nur den verpflichteten Personen ge-
stattet.
3. Votum
1 Das Gremium kann ein Votum abgeben, wenn mindestens 2 Stadträtinnen und Stadträte an-
wesend sind. 2 Die Empfehlung des Vergabegr emiums wird mit einfacher Mehrheit ausgespro-
chen. 3 Bei Stimmgleichheit entscheidet die Stimme der Vorsitzenden / des Vorsitzenden. 4 Die
Vertreter/-innen der Verwaltung und die Vertreter/-innen der Kammern haben kein Stimmrecht.
5 Die Empfehlung über den Antrag wird durch die Vertreterin / den Vertreter der Geschäftsstelle
(Protokollant) protokolliert und dem Einreicher am Folgetag mit dem Votum zugestellt. 6 Für die
bereits auf elektronische Aktenführung umgestellten Verfahren wird das Ergebnis der Votierung
elektronisch im Verfahren durch die Geschäftsstelle vermerkt und ein entsprechender Protokol-
lauszug als elektronisches Dokument hinzugefügt.
7 Votiert das Vergabegremium nicht für den Antrag, kann die Vergabestelle ihren Antrag ändern
oder das Rechtsamt als Clearingstelle anrufen. 8 Anschließend entscheidet die  Vergabestelle
abschließend über den Antrag. 9 Das Vergabegremium (über die jeweilige Geschäftsstelle) und
das Rechnungsprüfungsamt werden über die Entscheidung durch die Vergabestelle in Textform
informiert.
10 Auf der Grundlage  des Votums des Vergabegremiums oder der Empfehlung des Rechtsam-
tes (Clearingstelle) kann der / die zuständige Amtsleiter/-in bzw. Leiter/-in des Eigenbetriebes
den Zuschlag als Rechtsgeschäft  elektronisch in Textform bzw. bis zur vollständigen U mstel-
lung auf die elektronische Akte in Papierform erteilen.
Stadt Leipzig                                         Rahmengeschäftsordnung Vergabegremien, Stand September 2019
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4. Geschäftsführung durch Geschäftsstelle
1 Die Geschäftsführung obliegt den Geschäftsstellen. 2 Für das Ve rgabegremium „Lieferungen
und Dienstleistungen“  ist das Hauptamt, Zentrale Ausschreibungsstelle, zuständig, für das
Vergabegremium „Bauleistungen" und das Vergabegremium „Architekten- und Ingenieurleis-
tungen“ ist das Verkehrs- und Tiefbauamt, Zentrale Vergabestelle, zuständig.
3 Die Geschäftsstelle „Liefer- und Dienstleistungen“ prüft anhand der eingereichten Unterlagen
die Vollständigkeit und die Vergaberechtskonformität des Antrages und entscheidet über die
Aufnahme in die Tagesordnung. 4 Für die Vergabegremien „Bauleistungen" bzw. „Architekten-
und Ingenieurleistungen“ wird der Antrag auf Vollständigkeit und Plausibilität des Vergabeve r-
merks geprüft und über die Aufnahme in die Tagesordnung entschieden.
5 Die Anträge sind in die Tagesordnung aufzunehmen, wenn sie innerhalb der gesetzten Frist,
vollständig eingereicht werden. 6 Die Aufnahme nicht fristgemäß eingereichter Unterlagen in die
Tagesordnung erfolgt bei einstimmigem Beschluss des Gremiums (Tischvorlage).
7 Bei Eilbedürftigkeit eines A ntrages vor dem nächsten Sitzungstermin entscheidet die G e-
schäftsstelle durch Wertung der Umstände des Einzelfalls ob,
a) eine Sitzung außerhalb des Terminplanes erforderlich ist,
b) eine Telefonabstimmung durchgeführt werden kann,
c) eine nachträgliche Kenntnisnahme erfolgt.
8 Anträge auf abweichende Vergabeart nach Zuschlagserteilung können nicht mehr zur Ab-
stimmung gebracht werden.
5. Arbeitsweise und Tagungsrhythmus
1 Die Gremien richten sich nach den vergaberechtlichen Bestimmungen insbesondere des
GWB, der VgV, VOL/A, VOB/A und des SächsVergabeG und unterliegen daher in Zusammen-
setzung und Arbeitsweise nicht der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Stadtrates.
2 Die Gremien tagen in nichtöffentlicher Sitzung nach Sitzungsplan. 3 Bei Bedarf können zusätz-
liche Sitzungen einberufen werden. 4 Die Einladungen erfolgen durch den Leiter der Geschäft s-
stelle.
5 Zur Gewährleistung effektiver Arbeit des Vergabegremiums ist dem Antragsteller zum betref-
fenden Tagesordnungspunkt die Teilnahme eines sachkundigen Vertreters zur Begründung des
Vergabevorschlages zusätzlich zum Gremiumsmitglied zu gewähren.
6 Die Beratungsunterlagen werden spätestens am 2. Arbeitstag vor der Sitzung den Gremium s-
mitgliedern durch die Geschäftsstelle in geeigneter Art und W eise (vorzugsweise elektronisch
über das Ratsinformationssystem) zugestellt. 7 Bei außerplanmäßig durchzuführenden Sitzun-
gen oder außerplanmäßig auszureichenden Sitzungsunterlagen kann die Zustellung per Kurier
Stadt Leipzig                                         Rahmengeschäftsordnung Vergabegremien, Stand September 2019
 Seite 4 von 4
oder in anderer geeigneter Art erfolgen. 8 Die Vertreter der Kammern erhalten keinerlei Unterla-
gen zu den einzelnen Vergaben.  9 Die Fristen, der Umfang und der Inhalt der einzureichenden
Unterlagen sind in den jeweiligen Dienstanweisungen geregelt.
10 Nachträglich eingereichte Anträge auf abweichende Vergabeart werden zur Kenntnis ge-
nommen, sofern der Zuschlag noch nicht erteilt ist.  11 Bei nachträglich eingereichten Anträgen
zu Vergabevorschlägen für noch nicht auf elektron ische Aktenführung umgestellt e Verfahren
wird die Zuschlagserteilung zur Kenntnis  und der gesamte Vorgang dem Rechnungsprüfungs-
amt zur Prüfung übergeben.
6. Ausgeschlossene Personen
1 An der Vergabe dürfen als voreingenommen geltende Personen nicht mitwirken. 2 § 6 Verga-
beverordnung (VgV) ist entsprechend anzuwenden.
3Jedes Vergabegremiumsmitglied prüft, ob seinerseits Voreingenommenheit i. S. § 6 VgV zu
einzelnen Tagesordnungspunkten vorliegt. 4 Stellt ein Vergabegremiumsmitglied fest, dass es
zum Kreis der ausgeschlossenen Personen gehört, hat es das umgehend dem Gremiumsvo r-
sitzenden mitzuteilen. 5 Damit ist das Gremiumsmitglied von der Ber atung dieses Tagesor d-
nungspunktes ausgeschlossen.
7. Protokoll
1 Durch die Geschäftsstelle werden die Voten des Gremiums protokolliert und den Mitgliedern
mit den Beratungsunterlagen der nächsten Sitzung  in geeigneter Art und Weise (vorzugsweise
elektronisch über ALLRIS) zugestellt. 2 Das Protokoll wird durch den Protokollanten in Textform
unterschrieben und in der Folgesitzung durch Unterschrift des Gremiumsvorsitzenden bestätigt.
3 Kommentierungen, die nicht den Antrag betreffen, sind nicht Bestandteil des Protokolls.
8.  Sitzungsplan
1 Die jeweilige Geschäftsstelle erarbeitet einen jährlichen Sitzungsplan, der durch das Gremium
in Kraft gesetzt wird. 2 Der Sitzungsplan ist allen Vergabestellen bekannt zu geben. 3 Die jeweili-
ge Geschäftsstelle regelt die Einreichung der Unterlagen zur Sitzung und deren Aufbewahrung.
9. Inkrafttreten
1 Die Rahmengeschäftsordnung tritt mit dem Inkrafttreten der Vergabeordnung der Stadt Leipzig
für Bauleistungen, Liefer- und Dienstleistungen sowie für freiberufliche Leistungen oberhalb des
EU-Schwellenwertes in Kraft. 2 Gleichzeitig tritt die Rahmengeschäftsordnung vom 15. Dezem-
ber 2009 außer Kraft.


Zugang zum Amtsblatt sicherstellen

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06925-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Zugang zum Amtsblatt sicherstellen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen  27.05.2019 Vorberatung
FA Allgemeine Verwaltung  28.05.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister legt bis zum 3. Quartal eine Auswertung des momentan laufenden
Pilotprojekts im Ortsteil Mölkau vor und stellt eine bessere digitale Verbreitung des
Amtsblatts sicher.

Zusammenfassung:
Der Antragsteller möchte auf eine verlässlichere Zustellung des Leipziger Amtsblatts
hinwirken.

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
X Sonstiges: Stadtratsantrag

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2021 ff  46.000 p.a. 100111120002
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Kein Abwägungsprozess notwendig

3/3
Sachverhalt:
Grundlage für die Verteilung des Leipziger Amtsblatts ist der Vertrag über Druck und Vertrieb
mit der WVD Dialog Marketing GmbH in der aktuellen Fassung vom 08. September 2016. In
dem Vertrag ist die Belieferung "der Haushalte der Stadt Leipzig" am Erscheinungstag des
Amtsblatts (samstags, 14-tägig) festgeschrieben. Nicht zugestellt wird das Amtsblatt an
Haushalte, die eine Belieferung nicht wünschen ("Werbeverweigerer") und dies z. B. durch
ein entsprechendes Hinweisschild deutlich anzeigen.
Es kommt immer wieder zu Beschwerden aus der Bürgerschaft über mangelhafte Zustellung
des Amtsblattes. Alle Beschwerden werden durch das Referat Kommunikation an den
Vertragspartner weitergeleitet. Anschließende Zustell-Verbesserungen blieben oftmals leider
nur punktuell. Auch eine bessere Bezahlung der Zusteller durch den Vertragspartner nach
Einführung des Mindestlohns hat keine spürbare Verbesserung beim Vertrieb gebracht.
Seit Februar 2019 wird ein Auslagemodell im Ortsteil Mölkau erprobt. Dort liegt das Amtsblatt
parallel zur weiter erfolgenden haushaltsweiten Verteilung in zehn öffentlich zugänglichen
Stellen für die Bürgerinnen und Bürger aus. In der Vergangenheit hatten sich zahlreiche
Bürgerinnen und Bürger aus dem Ortsteil über eine mangelhafte Zustellung des Amtsblatts
beschwert. Eine Weiterleitung der Beschwerden an den Verlag zeigte keine Besserung. An
den Auslageorten können sich die Bürgerinnen und Bürger nun ein Amtsblatt selbst nehmen.
Zum Sommer 2019 wird dieses Pilotprojekt evaluiert. In der Folge wäre zu prüfen, ob ein
solches Auslagesystem für die gesamte Stadt sinnvoll ist (inkl. entsprechender
Auflageerhöhung) und ob dies vertragsrechtlich möglich wäre. Eine erste Kostenabfrage
zeigt, dass – eine positive Evaluierung vorausgesetzt -  eine punktuelle Ausweitung des
Auslage-Systems im laufenden Haushalt möglich wäre; eine stadtweite Ausweitung müsste
im nächsten Doppelhaushalt entsprechend berücksichtigt werden.
Das Leipziger Amtsblatt wird auch online auf leipzig.de angeboten. Zurzeit erreicht eine
einzelne Ausgabe als PDF-Download zwischen 500 und 1.200 Seitenaufrufe. Die allgemeine
Info-Seite zum Amtsblatt auf leipzig.de erhielt im Jahr 2018 insgesamt 18.544 Aufrufe. Ein
Ausbau der digitalen Reichweite durch einen Newsletter ist machbar und wird angestrebt.
Bisher war ein entsprechendes Newsletter-Tool in der Stadtverwaltung nicht vorhanden und
soll jetzt angeschafft werden.


text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05969-DS-01-NF-03

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - 1. Änderung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.03.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-05969-DS-01-NF-01 der
Ratsversammlung vom 12.12.2018 in seiner aktuell gültigen Fassung und beruft

Frau Franka Moritz als stellvertretende Beisitzerin

aus dem Gemeindewahlausschuss ab.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

X  Rechtliche Vorschriften   X Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

3/3

Übersicht über die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2019

Name, Vorname

Funktion vorgeschlagen von
Dütthorn, Peter

Vorsitzender OBM
Dr. Schultz, Andrea

stellvertretende Vorsitzende

OBM

Kny, Bernhard Beisitzer CDU

Buchmann, Eric

stellvertretender Beisitzer CDU

Dr. Mertha, Christina

Beisitzerin DIE LINKE
Deutschmann, Steffi

stellvertretende Beisitzerin DIE LINKE
Weihnert, Margit Beisitzerin

SPD

Milde, Nadine stellvertretende Beisitzerin SPD

Rosch, Cordula Beisitzerin Bündnis 90/Die Grünen

(nicht besetzt) stellvertretende Beisitzerin Bündnis 90/Die Grünen

Drenk, Martina

Beisitzerin AfD
Hoffmann, Ute stellvertretende Beisitzerin AfD

Brabec, Rudy-Christian Beisitzer Freibeuter

Orlovius, Steffen Kristian stellvertretender Beisitzer

Freibeuter