text:
1/4

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06624

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
4. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen   Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
SBB Südost   Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  22.11.2018 Information zur Kenntnis

Der 4. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis
genommen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Auf Grundlage des Beschlusses der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat ab
September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung der Sofortmaßnahmen aus
vorgenannter Drucksache und den Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

3/4

Sachverhalt:

1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen
In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-
NF-21 beschlossen wurden, ausführlich der aktuelle Vorbereitungs- und
Umsetzungsstand dargelegt.
2. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht
zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“
In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81
SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt, welche ab dem Stichtag
des letzten 3. Sachstandsberichtes (30.09.2018) bis zum neuen Stichtag (31.10.2018)
vollzogen wurden.
Auf eine Anlage 2a (siehe 3. Sachstandsbericht) wird aktuell verzichtet. Da zum Stichtag
31.10.18 die Mittelumwidmungen für die Sofort-Schulen entsprechend Ratsbeschluss
VI-DS-06478 vom 24.10.2018 noch nicht vollzogen waren, ergeben sich hier keine
wesentlichen Änderungen zum 30.09.2018. Die Anlage wird im Dezember-Bericht (5.
Sachstandsbericht) wieder aktualisiert beigefügt.
3. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten
Der Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten gegenüber der jeweils
aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen bleibt
gegenüber dem 3. Sachstandsbericht unverändert (vgl. 3. Sachstandsbericht, Anlage 3).
4. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten
In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen
Maßnahmen aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem
jeweiligen Beschluss bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen,
Zuschüsse) dargestellt.
5. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht
In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan
erforderlichen Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein
Ampelsystem installiert. Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen
„Rotschaltung“ (= Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah
entsprechende Vorschläge zur Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden
Berichten zu informieren.
Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme
neuer Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im
Einzelfall werden Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

4/4

Anlagen:

Anlage 1 Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen
Anlage 2 Übersicht unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81
SächsGemO
Anlage 4 Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten
Anlage 5 Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht

Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen (13.11.2018) Anlage 1
  zu VI-DS-06624
1.) Kregelstraße 3 (Barnet-Licht-Platz, Oberschule - mit Verweis auf BP 1  von VI-DS-
05899)
⋅ Teil der Container vom Barnet-Licht-Platz und weit ere nicht mehr benötigte Container
wurden städtischen Einrichtungen zur Nutzung übertragen und wurden größtenteils
umgesetzt
⋅ Abbruchmaßnahmen werden im  November in der 47. KW abgeschlossen
⋅ Nach Abschluss der Rückbauarbeiten wird das Geländ e auf Munitionsfreiheit untersucht
und durch das Landesamt für Archäologie auf mögliche Funde überprüft
⋅ Beauftragung Generalübernehmer-Leistung ist im Ver gabegremium am 01.11. erfolgt
⋅ aktuelle Herausforderung: sehr schwieriger Baugrun d, Kosten- und Terminrisiko damit
verbunden
 Maßnahme auf Grund des ehrgeizigen Terminplans wei terhin stark risikobehaftet, aktuell
aber im Plan

2.) Mannheimer Straße 128 a/b (Gymnasium  - mit Verweis auf  BP 2 von VI-DS-05899)
⋅ Voraussichtliches Vergabeverfahren „Verhandlungsve rfahren mit Teilnahmewettbewerb“
⋅ Entkernungsarbeiten sind beauftragt, Beginn der Ar beiten Anfang Dezember
⋅ Planung bis LP4 wird bis Ende November abgeschloss en; Bauantrag wird Anfang
Dezember eingereicht
⋅ anschließend Durchführung Verhandlungsverfahren un d Beauftragung im I. Quartal 2019
⋅ aktuell wird für den 1. Bauabschnitt ein Erweiteru ngsbau für einen zentralen
Eingangsbereich mit Ausgabeküche, Speiseraum und Aula vorgesehen, mit dem dann
eine 4-Zügigkeit des Gymnasiums erreicht werden kann
⋅ Fertigstellungstermin 1. BA 2020/2021 für 8 Unterr ichtsklassen aktuell realistisch
darstellbar
 Maßnahme aktuell im Plan

3.) Täubchenweg 26 (Schraderhaus - Gymnasium)
⋅ Vergabeverfahren ähnlich wie Mannheimer Straße
⋅ Planung gestalte sich aufgrund des Zustandes des G ebäudes insgesamt schwieriger als
erwartet; Ausschreibung der Entkernungsarbeiten frühestens Ende November
⋅ Aufgrund der vorhandenen Schadstoffe werden die En tkernungsarbeiten mindestens bis
Ende September 2019 dauern
⋅ Fertigstellung der Schule erfolgt zum Schuljahr 20 22/2023, wie im Beschluss festgelegt
⋅ Schule wird mit der höchstmöglichen Kapazität erri chtet, eine Flexibilität bei der Nutzung
als Oberschule und Gymnasium wird über ein entsprechendes Raumprogramm
gewährleistet
 Maßnahme aktuell im Plan

4.) Messe-Allee, Oberschule / Gymnasium Wiederitzsch
⋅ interner Workshop zur städtebaulichen Anordnung de r Objekte hat bereits stattgefunden
⋅ Der Kaufvertrag für das Grundstück wurde in der 26 . KW beurkundet und am 19.07.2018
die Eintragung einer Vormerkung beantragt
⋅ B-Plan im Verfahren
⋅ aktuell zur Umsetzungsvariante und Zeitschiene ver tiefende Untersuchungen,
Festlegung soll im November erfolgen
Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen (13.11.2018) Anlage 1
  zu VI-DS-06624
 Maßnahme aktuell im Plan

5.) Glockenstraße 6, Georg-Schumann-Schule (Oberschule)
⋅ Planungsstand: Entwurfsplanung LP 3 fertig
⋅ Fördermittel: Antrag wird erst 2019 eingereicht
⋅ Der Baubeginn wurde aufgrund verschiedener Risiken  aus Bauabläufen und
Umzugsketten (Fertigstellung Neubau Grundschule Jablonowskistraße, Umzug/Umbau
OS Dösner Weg) realistisch ab 2022 eingeordnet
⋅ Kostenrisiko: In den Kosten ist noch nicht die vor aussichtliche Preissteigerung bis zum
geplanten Baubeginn im Jahr 2022 abgebildet

6.) Hainbuchenstraße 13 (Oberschule)
⋅ aktueller Planungsstand: in 28. KW wurde die Voren twurfsplanung (LP 2) abgeschlossen,
auf dieser Grundlage wurde Fördermittelantrag fristgerecht eingereicht
⋅ Präsentation Entwurfsplanung am 11.10.2018 erfolgt , Bestätigung durch AJFB ist
ebenfalls erfolgt
⋅ Gesamtkosten aktuell 14,35 Mio. €
⋅ Inbetriebnahme zum SJ-Beginn 2021/22 scheint derze it realistisch

7.) Antonienstraße 24, Schule am Adler (Oberschule)
⋅ aktuell Grundlagenermittlung / Variantenuntersuchu ng zum Standort

8.) Philipp-Rosenthal Straße / Prager Straße (Prager Dreieck - Gymnasium)
⋅ Neubau 5-zügiges Gymnasium mit 2 Dreifeldsporthall en (gestapelt) für insgesamt 1.411
Schüler (Klassenstärke 28 Schüler + 2 DaZ-Klassen und 20 % Überbelegung) inkl.
notwendiger Sport-, Pausen- und sonstigen Freianlagen
⋅ Mitnutzung der Sporthalle und der Sportfreiflächen  durch die Oberschule Barnet-Licht-
Platz und das Sportinternat
⋅ Grundstücksübereignung (Flurstücke 317, 318, 306) läuft (siehe Stadtratssitzung am
24.10.2018, TOP Ö 18.9 - Grundstückstausch mit der LWB mbH, VI-DS-05057-NF-01)
⋅ Zuarbeiten SPA (städtebauliche Einordnung, städteb auliche Lage, Umgang mit B-Plan);
AfU (zur erforderlichen umweltrelevanten GA) bis Ende 2018 vorgesehen
⋅ VgV-Vergabeverfahren mit Konzeptidee in Vorbereitu ng; VgV-Verfahren beginnt nach
Finanzierungsabsicherung
⋅ Die Finanzierung befindet sich in abschließender K lärung

9.) Interim Goyastraße
⋅ Zur Umsetzbarkeit des Interims sind verschiedene U ntersuchungen und Abstimmungen
durchgeführt worden. Einer kurzfristigen Realisierung werden durch mehrere Aspekte
verhindert bzw. erschwert. Wesentlich sind u.a.:
⋅ Es bestehen äußert schwierige Baugrundverhältnisse ; eine aufwendige und
kostenintensive Pfahlgründung ist sehr wahrscheinlich erforderlich; Auch muss mit der
Beseitigung von Bodenverunreinigungen gerechnet werden
⋅ Es muss eine gesicherte Fußwegeverbindung zwischen  der Sportoberschule und dem
Standort des Interims hergestellt werden; Der dichte Baumbestand und
artenschutzrechtliche Aspekte erfordern zeitaufwendige Untersuchungen
Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen (13.11.2018) Anlage 1
  zu VI-DS-06624
⋅ Bezüglich der Freilegung der Alten Elster existier t eine Kooperationsvereinbarung
zwischen der Stadt und der Landestalsperrenverwaltung, die geändert werden müsste
⋅ Da das Interim einen Beitrag zur kurzfristigen Bed arfsdeckung leisten sollte, ist eine
Weiterführung nicht sinnvoll

10.)  Telemannstraße 9, Gerda-Taro-Schule (Gymnasium)
⋅ Geplant ist ein dreigeschossiger Solitärbau mit 12  Unterrichtsräumen (davon 3
Fachkabinette) als Erweiterung des bisher fünfzügigen Gerda-Taro-Gymnasiums um
einen Zug
⋅ Die grundsätzliche planungsrechtliche Umsetzbarkei t ist geklärt
⋅ Die Planung wird durch die LESG bis zur LP 4 (Baug enehmigung) beauftragt; auf dieser
Grundlage wird durch die LESG eine GU-Leistung ausgeschrieben
⋅ Der Bauantrag soll im Februar 2019 eingereicht wer den; die Fertigstellung zum
Schuljahresbeginn 2020 / 2021 scheint derzeit realistisch

Übersicht zu den Mittelverschiebungen Anlage 2
zu VI-Ifo-06624
Schulen und Kitas, PC 2111 bis 3670 - Daten aus SAP vom 01.11.2018 (Buchungen vom 1.10.-31.10.2018 rot)
Profitcenter Projektdefinition PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Plan Freigaben APL / ÜPL Lokale Sperre n
Einzelnachweis
APL/ÜPL/
Sperrung Datum Beschlussgrundlage Anmerkung
7.0000714 7.0000714.705 120. Schule - Energetische Sanierung 68 110000 -875.000,00 -875.000,00 0,00 0 -140.200 22.02.2018  VI-DS-03957
7.0000714.700 120. Schule - Energetische Sanierung 78 511000 1.350.000,00 1.350.000,00 -363.800,00 11.200,00 -137.350 22.02.2018 Amt 51, VI-DS-04017
2111 -86.250 08.10.2018 Amt 51, VI-DS-04698
11.200 17.01.2018  Deck. SH Gorki. (DS-04452)
7.0000714 475.000,00 475.000,00 -363.800,00 -375.000
7.0000965 7.0000965.705 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 68110 000 -4.800.000,00 -4.800.000,00 0,00 0 -1.524.985 27.06.2018 Amt 51, VI-DS-05832
7.0000965.700 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 78511 000 7.139.650,00 7.139.650,00 -2.114.985,00 0 -500.000 05.09.2018 Amt 51, VI-DS-03957-DS-02
2171 -70.000 08.10.2018 Amt 51; TF-SHB 15.06.2018
-20.000 18.10.2018 Amt 51, VI-DS-03932
7.0000965 2.339.650,00 2.339.650,00 -2.114.985,00 -2.114.985
7.0001809 7.0001809.700 "Leipzig-Kita" Eigenheimstraße 78511000 1 .998.500,00 1.998.500,00 -1.998.500,00 194.838,88 -170.553 22.05.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-105.847 15.06.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-286.178 21.06.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-499.457 21.06.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-711.524 16.07.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-88.941 31.07.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
3650 -61.000 31.07.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-75.000 31.07.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-107.126 16.07.2018
Amt 51 -  Sperre Deck.Bockstr(DS-04806
-910 31.07.2018 Amt 51 Deck.Richterstr.(DS-04806)
-68.000 22.08.2018 Amt 51; Deck.Richterstr.(DS-04806)
-18.803 18.10.2018 Amt 51, Deck. Lpz. Kitas (DS-04806)
-5.177 13.09.2048 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
5.177 18.10.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
7.0001809 1.998.500,00 1.998.500,00 -1.998.500,00 -2.193.339
Maßnahme nicht erforderlich,
Gebäude wird neu errichtet s.
PSP  7.0001734
Die Mittel werden in 2019/20
zugeführt
keine Rückführung geplant, da
Standort nicht umsetzbar ist,
Mittel zugunsten anderer
Leipzig Kitas umgewidmet
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-06624
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
129 An der Kotsche 39-41 Förderschule FÖS 2020 Sanierung VI-DS-04017      7.200.000 €      5.603.100 €      2 .260.900 €
131 Miltitzer Weg 1 Förderschule zur
Lernförderung Grünau FÖS 2021 Sanierung VI-DS-01854 VI-DS-06378      7.993.00 0 €      5.695.000 €      2.298.000 €
32 Erfurter Straße  14 (eh. Erich-Kästner-
Schule) GS 2018 Sanierung VI-DS-01854 VI-DS-03771-
DS-03      3.693.300 €      1.234.680 €      2.339.620 €
379 Döllingstraße 25 24. Schule GS 2019 Erweiterung VI-DS -06442      1.368.000 €                    - €      1.368.000 €
28 Opferweg 1-3 Schule Opferweg GS 2019 Sanierung RBV-135 1/12 VI-DS-02210-
DS-02    10.470.000 €      6.886.250 €      3.583.750 €
456 Göbschelwitzer Weg 1 Schule Portitz GS 2019 Erweiter ung VI-DS-05266-
DS-02      1.100.000 €                    - €         825 .000 €
22 Seumestraße 93 60. Schule GS 2020 Erweiterung VI-DS-03 634 VI-DS-05360      4.600.000 €      1.748.000 €      2.852.000 €
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS 2020 Erweiterung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      4.500.000 €                    - €      4.500. 000 €
113 Prießnitzstraße 19 Schule am Leutzscher
Holz GS 2020 Erweiterung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      5.500.000 €                    - €      5.500. 000 €
114 Gartenwinkel 30 Alfred-Kästner-Schule GS 2020 Erweit erung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      3.800.000 €                    - €      1.444. 000 €
340 Schulstraße 6 Schule Mölkau GS 2020 Erweiterung VI-DS -01854
VI-DS-4169-NF-
02      3.520.000 €      1.408.000 €      2.112.000 €
9 Martinstraße 7 E.-Pinkert-Schule Haus
II GS 2020 Sanierung VI-DS-01854 VI-DS-03676      7.860.600  €      3.620.800 €      1.379.200 €
65 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS 2020 Sanierung VI-D S-04017      7.200.000 €      5.603.100 €      2.260 .900 €
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz
Ehrenberg GS 2021 Erweiterung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      6.500.000 €      2.470.000 €      4.030.000 €
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS 2022 Er weiterung VI-DS-03932-
NF-02      1.100.000 €                    - €      1.100. 000 €
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS 2022 Erweite rung VI-DS-03932-
NF-02      2.500.000 €                    - €      2.500. 000 €
513 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS 2022 Erweiterung VI-DS-03932-
NF-02      2.000.000 €                    - €      2.000. 000 €
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Vorhaben
gesamt
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Name / Bezeichnung
Stand: 13.11.2018
13:29 Uhr 1/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-06624
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Vorhaben
gesamt
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Name / Bezeichnung
161 Friesenstraße 8 Grundschule GS 2023 Umbau    12.000.000 €                    - €    12.000.00 0 €
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-Schule GS 2023 Erweiterung VI-DS-03932-
NF-02    12.000.000 €                    - €    12.000.00 0 €
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS 2023 N eubau VI-DS-06454    22.700.000 €      9.080.000 €    13.620.000 €
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule
(Freiladebahnhof) GS 2023 Neubau                    - €                    - €                    - €
1 Max-Planck-Straße 1-3 5. Schule GS 2023 Umnutzung      8.420.000 €                    - €      1.000. 000 €
143 Bayerischer Bahnhof Grundschule
(Investorenmodell) GS 2024 Neubau VI-DS-03155-
NF-02                    - €                    - €                    - €
30 Max-Liebermann-Straße (o.
HNr.)
Grundschule
(Investorenmodell) GS 2024 Neubau VI-DS-03155-
NF-02                    - €                    - €                    - €
496 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule GS 2024 San ierung      6.900.000 €                    - €      6.900. 000 €
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS 2025 Erweiterun g      6.000.000 €      2.280.000 €      3.720.000 €
204 Standort offen Grundschule Lößnig,
Marienbrunn GS 2025 Neubau    16.000.000 €      6.080.000 €      9.920.000 €
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS 2025 Neub au    17.300.000 €      6.840.000 €    10.460.000 €
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS 2025 Neub au    17.000.000 €      6.460.000 €    10.540.000 €
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Grundschule GS 2026 Neubau    18.000.000 €      6.840.000 €    11.160.000 €
491 Hans-Beimler-Straße Grundschule GS 2026 Neubau    18.000.000 €      6.840.000 €    11.160.000 €
198 Standort offen Grundschule Schönefeld GS 2026 Neubau    18.000.000 €      6.840.000 €    11.160.000 €
494 Torgauer Platz Grundschule GS 2026 Neubau    18.000.000 €      6.840.000 €    11.160.000 €
13 Döbelner Straße Grundschule GS 2027 Neubau VI-DS-01854    18.000.000 €      6.840.000 €    10.160.000 €
199 Standort offen Grundschule Mockau GS 2027 Neubau    18.000.000 €                    - €    18.000.00 0 €
Stand: 13.11.2018
13:29 Uhr 2/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-06624
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Vorhaben
gesamt
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Name / Bezeichnung
29 Standort offen Schule Stahmeln GS 2027 Neubau    16.000.000 €      6.080.000 €      9.920.000 €
147 Gersterstraße 74 9. Schule GS Erweiterung                    - €                    - €                    - €
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule
(Vorhaltefläche) GS Neubau                    - €                    - €                    - €
495 Neubauernsiedlung Grundschule
(Vorhaltefläche) GS Neubau                    - €                    - €                    - €
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS, SH 2020 Neubau VI-DS- 01854 VI-DS-04754-
NF-02    15.750.000 €      6.057.500 €      9.667.500 €
18 Baumannstraße 13 Grundschule GS, SH 2020 Neubau VI-DS- 01784 VI-DS-05640    17.510.000 €    11.622.920 €      5.452.080 €
6 Jablonowskistraße 1 Grundschule Mitte GS, SH 2020 Neub au VI-DS-01854 VI-DS-04706    17.000.000 €    12.031.6 87 €      4.968.313 €
11 Thierschstraße 5 31. Schule GS, SH 2021 Neubau VI-DS- 02035 VI-DS-05641    17.375.000 €      5.358.130 €    10.641.870 €
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS, SH 2024 Neubau    20.000.000 €      7.600.000 €    12.400.000 €
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS, SH 2024 Neubau VI-DS-03932-
NF-02    20.000.000 €      7.600.000 €      7.400.000 €
378 Willi-Bredel-Straße 15 Wilhelm-Ostwald-Schule GY 20 19 Brandschutz-
maßnahme VI-DS-06334         700.000 €                    - €          768.500 €
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY 2019 Erwe iterung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21                    - €                    - €                    - €
163 Mannheimer Straße 128a/b (eh. G.-Chr.-Lichtenberg-
Schule - 1. BA) GY 2020 Reaktivierung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      8.000.000 €                    - €      8.000. 000 €
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY 2020 Erweiteru ng VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      5.000.000 €                    - €      5.000. 000 €
454 Messe-Allee Gymnasium GY 2020 Neubau VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    26.000.000 €                    - €    26.000.00 0 €
127 Miltitzer Weg 2 Max-Klinger Schule
Haus 1 GY 2020 Sanierung VI-DS-01854 VI-DS-06378      6.189.000  €      4.042.700 €      2.146.300 €
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule GY 2021 Erweit erung      1.705.000 €                    - €      1.705. 000 €
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY 2021 Erweiterung                    - €                    - €                    - €
Stand: 13.11.2018
13:29 Uhr 3/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-06624
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Vorhaben
gesamt
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Name / Bezeichnung
514 Mannheimer Straße 128a/b (eh. G.-Chr.-Lichtenberg-
Schule - 2. BA) GY 2021 Reaktivierung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      8.000.000 €                    - €      8.000. 000 €
130 Miltitzer Weg 4 Max-Klinger-Schule
Haus 2 GY 2021 Sanierung VI-DS-01854 VI-DS-06378      8.712.000  €      6.207.300 €      2.504.700 €
374 Täubchenweg 26 Gymnasium
(Schraderhaus) GY 2021 Umnutzung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    12.000.000 €                    - €    12.000.00 0 €
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY 2022 Neubau VI-DS-03932-
NF-02    21.700.000 €      8.246.000 €    13.454.000 €
61 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY 2023 Brandschutz-
maßnahme      4.550.000 €         800.000 €         400.000 €
176 Karl-Heine-Straße Gymnasium Jahrtaus-
endfeld (Investorenmod.) GY 2024 Neubau VI-DS-03155-
NF-02                    - €                    - €                    - €
56 HBhf.-Westseite Gymnasium
(Investorenmodell) GY 2025 Neubau VI-DS-03155-
NF-02                    - €                    - €                    - €
164 Alte Messe Gymnasium Altes
Messegelände GY 2027 Neubau    26.000.000 €      9.880.000 €    16.120.000 €
389 Eutritzscher Straße 17-19 Gymnasium GY Prüfung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21                    - €                    - €                    - €
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY, SH 2021 Neubau RBV -1351/12 VI-DS-03671-
NF-06    33.083.000 €      9.200.000 €    19.313.000 €
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße
Gymnasium Prager
Dreieck GY, SH 2023 Neubau    32.000.000 €    12.160.000 €    13.840.000 €
88 Dösner Weg Gymnasium + 3-Feld-SH GY, SH 2025 Neubau    25.000.000 €      9.500.000 €    15.500.000 €
162 Bremer Straße Gymnasium GY, SH 2027 Neubau    26.000.000 €      9.880.000 €    16.120.000 €
37 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS 2019 Sanierung V I-DS-03957 VI-DS-03957-
DS-02      4.678.000 €      2.834.350 €      1.143.650 €
43 Schulstraße 6 Schule Mölkau OS 2020 Erweiterung VI-DS- 01854 VI-DS-04169-
NF-02      5.850.000 €      4.168.150 €      1.681.850 €
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule OS 2020 Erweiterung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      5.000.000 €                    - €      5.000. 000 €
394 Kregelstraße 3 Oberschule OS 2020 Neubau VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    18.000.000 €                    - €    18.000.00 0 €
86 Höltystraße 51 Höltyschule OS 2020 Reaktivierung VI-DS -03635 VI-DS-05072      5.466.000 €      1.710.000 €      2.790.000 €
Stand: 13.11.2018
13:29 Uhr 4/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-06624
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Vorhaben
gesamt
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Name / Bezeichnung
128 Miltitzer Weg 3 94. Schule OS 2020 Sanierung VI-DS-01 854 VI-DS-06378      6.191.000 €      4.208.000 €      1.983.000 €
93 Jungmannstraße 5 Paul-Robeson-Schule OS 2021 Brandschutz-
maßnahme
VI-DS-03932-
NF-02      6.000.000 €      1.064.000 €      1.736.000 €
508 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule OS 2021 Brandschutz-
maßnahme      2.055.000 €                    - €      2.055. 000 €
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS 2021 Erweiterung DS-00108/14-
NF-06    29.900.000 €    13.297.800 € -    3.136.700 €
48 Hainbuchenstraße 13 Oberschule OS 2022 Reaktivierung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    14.050.000 €      5.339.000 €      8.711.000 €
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS 2023 Erweiterun g VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      8.000.000 €      3.040.000 €      4.960.000 €
159 Löbauer Straße 46 (eh. Theodor-Gustav-
Fechner-Schule) OS 2023 Reaktivierung      9.000.000 €                    - €      9.000.000 €
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule Georg-Schwarz-
Straße OS 2024 Erweiterung      2.400.000 €         912.000 €      1.488.000 €
46 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-
Schule OS 2024 Sanierung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    15.180.000 €      5.768.400 €      7.231.600 €
109 Virchowstraße 4/6 35. Schule OS 2025 Erweiterung VI-DS-03932-
NF-02      7.000.000 €                    - €      7.000. 000 €
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule (Freilade-
bahnhof/Investorenmod.) OS 2026 Neubau VI-DS-03155-
NF-02                    - €                    - €                    - €
497 Kolmstraße Oberschule OS 2027 Neubau    20.000.000 €      7.600.000 €    12.400.000 €
60 Zschochersche Straße 78/
Ecke Markranstädter Straße Oberschule OS 2028 Neubau    21.000.000 €      7.980.000 €    13.020.000 €
500 Torgauer Platz Oberschule OS 2029 Neubau    20.000.000 €      7.600.000 €    12.400.000 €
132 Miltitzer Weg 1,2,3,4 Schulzentrum Grünau
Erweiterungsbau
OS, GY,
FÖS 2021 Erweiterung VI-DS-01854 VI-DS-06378    23.123.000 €    13.249.050 €      9.873.950 €
97 Messe-Allee OS + SH Wiederitzsch
(neu) OS, SH 2021 Neubau VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    26.000.000 €                    - €    17.000.00 0 €
89 Dösner Weg Oberschule + 3-Feld-SH OS, SH 2025 Neubau    20.000.000 €      7.600.000 €    12.400.000 €
167 Edisonstraße Christoph-Arnold-Schule SH, GS 2021 Neu bau VI-DS-03932-
NF-02      5.200.000 €      1.976.000 €      3.224.000 €
Stand: 13.11.2018
13:29 Uhr 5/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-06624
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Vorhaben
gesamt
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Name / Bezeichnung
92 Bernhard-Göring-Straße 107 eh. 3. Schule SH, GS 2022 Neubau VI-DS-03932-
NF-02      5.265.000 €      1.216.000 €      1.984.000 €
102 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule SH, GS 2022 Neub au VI-DS-03932-
NF-02      5.000.000 €      1.406.000 €      2.294.000 €
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS 2022 Neubau      2.300.000 €      1.638.750 €         661.250 €
71 Gerichtsweg (o. HNr.) BSZ 8 / BSZ 11 SH, GS 2024 Neub au VI-DS-06454    15.100.000 €      5.284.000 €      9.816.000 €
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH, GS 2024 Neubau      5.000.000 €      1.900.000 €      3.100.000 €
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH, GS 2025 Neubau      4.200.000 €      1.900.000 €      2.300.000 €
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule SH, GS 202 5 Neubau      5.000.000 €      1.900.000 €      3.100.000 €
195 Standort offen Sporthalle GS/OS
Zentrum
SH, GS,
OS 2026 Neubau      6.500.000 €      2.470.000 €      4.030.000 €
51 Theklaer Straße 8 Sporthalle Goethe-
Gymnasium SH, GY 2020 Neubau VI-DS-01854 VI-DS-04452      5.490.00 0 €      3.911.800 €         588.200 €
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-
Schule SH, GY 2022 Neubau VI-DS-03932-
NF-02      5.500.000 €      2.090.000 €      3.410.000 €
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS 2023 Neubau VI-DS-03932-
NF-02      5.000.000 €      1.900.000 €      1.400.000 €
105 Thiemstraße/ Ambrosius-
Barth-Platz Schule am Weißeplatz SH, OS 2024 Neubau VI-DS-03932-
NF-02      4.200.000 €      1.596.000 €      1.704.000 €
40 Ratzelstraße 26 (eh. 55. Schule) SH, OS 2025 Neubau      4.200.000 €      1.155.000 €      2.145.000 €
504 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-
Schule SH, OS 2025 Neubau      6.000.000 €                    - €      6.000. 000 €
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS 2026 Neubau      5.000.000 €      1.900.000 €      3.100.000 €
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-
Schule SH, OS 2026 Neubau      5.000.000 €      1.900.000 €      3.100.000 €
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY 2022 Neubau    13.250.000 €      5.091.363 €      8.158.637 €
Stand: 13.11.2018
13:29 Uhr 6/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-06624
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Vorhaben
gesamt
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Name / Bezeichnung
Legende:
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
Förderschule
geplante Fertigstellung / Inbetriebnahme lt.
Schulentwicklungsplan 2018 (derzeit
Entwurfs-Status)
Stand: 13.11.2018
13:29 Uhr 7/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-06624
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
129 An der Kotsche 39-41 Förderschule FÖS 2020 Sanierung 08.2015 11.2015 09.2016 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI -DS-04017
131 Miltitzer Weg 1 Förderschule zur
Lernförderung Grünau FÖS 2021 Sanierung 01.2018 11.2015 11.2018 10.2018 11.2019 11.2018 07.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
32 Erfurter Straße  14 (eh. Erich-Kästner-
Schule) GS 2018 Sanierung 10.2015 10.2015 08.2016 04.2017 09.2017 0 9.2017 03.2019 VI-DS-01854 VI-DS-03771-
DS-03
379 Döllingstraße 25 24. Schule GS 2019 Erweiterung - - 09. 2018 11.2018 03.2019 11.2018 07.2019 VI-DS-06442
28 Opferweg 1-3 Schule Opferweg GS 2019 Sanierung - - 10.20 15 05.2016 11.2016 10.2016 07.2019 RBV-1351/12 VI-DS-02210-
DS-02
456 Göbschelwitzer Weg 1 Schule Portitz GS 2019 Erweiter ung 08.2014 11.2018 07.2016 11.2018 07.2017 11.2018 07.201 9 VI-DS-05266-
DS-02
22 Seumestraße 93 60. Schule GS 2020 Erweiterung 09.2015 0 3.2017 01.2018 04.2018 10.2018 10.2018 08.2020 VI-DS-0363 4 VI-DS-05360
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS 2020 Erweiterung 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 08.2018 11.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
113 Prießnitzstraße 19 Schule am Leutzscher
Holz GS 2020 Erweiterung 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 02.201 9 11.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
114 Gartenwinkel 30 Alfred-Kästner-Schule GS 2020 Erweit erung 04.2015 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 11.2018 03.2 020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
340 Schulstraße 6 Schule Mölkau GS 2020 Erweiterung 04.20 17 11.2015 02.2018 08.2017 03.2019 03.2019 12.2020 VI-DS-0 1854 VI-DS-4169-
NF-02
9 Martinstraße 7 E.-Pinkert-Schule Haus
II GS 2020 Sanierung 06.2016 11.2015 04.2017 04.2017 10.2017 0 5.2018 07.2020 VI-DS-01854 VI-DS-03676
65 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS 2020 Sanierung 06.2 016 11.2015 03.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI-DS- 04017
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz
Ehrenberg GS 2021 Erweiterung 08.2016 06.2018 06.2018 06.2018 08.201 9 11.2018 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS 2022 Er weiterung 08.2017 05.2017 07.2019 11.2018 07.2020 11.2018 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-
Schule GS 2022 Erweiterung 08.2017 05.2017 07.2019 11.2018 07.202 0 11.2018 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
513 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS 2022 Erweiterung 08.2017 03.2017 06.2019 11.2018 07.2020 12.2019 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
Stand: 13.11.2018
13:19 Uhr 1/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-06624
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
161 Friesenstraße 8 Grundschule GS 2023 Umbau 08.2019 11.2 018 07.2020 11.2018 07.2021 11.2018 07.2023
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-Schule GS 2023 Erweiterung 08.2018 05.2017 07.2020 11.2018 07.2021 11.20 18 07.2023 VI-DS-03932-
NF-02
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS 2023 N eubau 01.2019 11.2018 12.2020 11.2018 08.2021 11.2018 07.2 023 VI-DS-06454
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule
(Freiladebahnhof) GS 2023 Neubau 08.2018 11.2018 07.2020 11.2018 07.2021 11.2 018 07.2023
1 Max-Planck-Straße 1-3 5. Schule GS 2023 Umnutzung 07.20 19 11.2018 06.2020 11.2018 06.2021 11.2018 06.2023
143 Bayerischer Bahnhof Grundschule
(Investorenmodell) GS 2024 Neubau 08.2019 01.2017 02.2019 11.2018 08.2022 11.2 018 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02
30 Max-Liebermann-Straße (o.
HNr.)
Grundschule
(Investorenmodell) GS 2024 Neubau 08.2019 01.2017 02.2019 11.2018 08.2022 11.2 018 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02
496 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-
Schule GS 2024 Sanierung 08.2020 11.2018 07.2021 11.2018 08.2022 1 1.2018 07.2024
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS 2025 Erweiterun g 08.2020 11.2018 07.2022 11.2018 08.2023 11.2018 07.2025
204 Standort offen Grundschule Lößnig,
Marienbrunn GS 2025 Neubau 08.2020 11.2018 07.2022 11.2018 08.2023 11.2 018 07.2025
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS 2025 Neub au 08.2020 11.2018 07.2022 11.2018 08.2023 11.2018 07.2025
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS 2025 Neub au 08.2020 11.2018 07.2022 11.2018 08.2023 11.2018 07.2025
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Grundschule GS 2026 Neubau 08. 2021 11.2018 07.2023 11.2018 07.2024 11.2018 07.2026
491 Hans-Beimler-Straße Grundschule GS 2026 Neubau 08.202 1 11.2018 07.2023 11.2018 07.2024 11.2018 07.2026
198 Standort offen Grundschule
Schönefeld GS 2026 Neubau 07.2021 11.2018 06.2023 11.2018 06.2024 11.2 018 06.2026
494 Torgauer Platz Grundschule GS 2026 Neubau 08.2021 11.2 018 07.2023 11.2018 07.2024 11.2018 07.2026
13 Döbelner Straße Grundschule GS 2027 Neubau 08.2022 11.2 015 07.2024 05.2023 07.2025 05.2024 07.2027 VI-DS-01854
199 Standort offen Grundschule Mockau GS 2027 Neubau 07.2 022 11.2018 06.2024 11.2018 06.2025 11.2018 06.2027
Stand: 13.11.2018
13:19 Uhr 2/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-06624
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
29 Standort offen Schule Stahmeln GS 2027 Neubau 08.2022 05.2017 07.2024 11.2018 07.2025 11.2018 07.2027
147 Gersterstraße 74 9. Schule GS Erweiterung
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule
(Vorhaltefläche) GS Neubau
495 Neubauernsiedlung Grundschule
(Vorhaltefläche) GS Neubau
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS, SH 2020 Neubau 08.201 5 11.2015 11.2017 11.2017 05.2018 06.2018 07.2020 VI-DS-01 854 VI-DS-04754-
NF-02
18 Baumannstraße 13 Grundschule GS, SH 2020 Neubau 08.201 5 01.2016 03.2017 05.2018 09.2018 09.2018 07.2020 VI-DS-01 784 VI-DS-05640
6 Jablonowskistraße 1 Grundschule Mitte GS, SH 2020 Neub au 08.2015 11.2015 02.2017 09.2016 03.2018 03.2018 07.2020 VI-DS-01854 VI-DS-04706
11 Thierschstraße 5 31. Schule GS, SH 2021 Neubau 08.201 6 12.2015 12.2017 05.2018 08.2018 11.2018 07.2021 VI-DS-02 035 VI-DS-05641
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS, SH 2024 Neubau 08. 2019 11.2018 07.2021 11.2018 08.2022 11.2018 07.2024
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS, SH 2024 Neubau 08.2019 05.2017 07.2021 11.2018 08.2022 11.2018 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02
378 Willi-Bredel-Straße 15 Wilhelm-Ostwald-
Schule GY 2019 Brandschutz-
maßnahme - - 10.2018 11.2018 02.2019 11.2018 07.2019 VI-DS-06334
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-
Schule GY 2019 Erweiterung 08.2014 06.2018 06.2018 06.2018 12.201 8 11.2018 07.2019 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
163 Mannheimer Straße 128a/b
(eh. G.-Chr.-Lichtenberg-
Schule - 1. BA) GY 2020 Reaktivierung 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2 019 11.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY 2020 Erweiteru ng 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 08.2018 11.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
454 Messe-Allee Gymnasium GY 2020 Neubau 06.2018 06.2018 06 .2018 06.2018 01.2019 11.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
127 Miltitzer Weg 2 Max-Klinger Schule
Haus 1 GY 2020 Sanierung 08.2015 11.2015 04.2018 10.2018 04.2019 1 1.2018 07.2020 VI-DS-01854 VI-DS-06378
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule GY 2021 Erweit erung 08.2016 11.2018 07.2018 11.2018 08.2019 11.2018 07.2 021
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY 2021 Erweiterung 08. 2016 11.2018 07.2018 11.2018 08.2019 11.2018 07.2021
Stand: 13.11.2018
13:19 Uhr 3/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-06624
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
514 Mannheimer Straße 128a/b (eh. G.-Chr.-Lichtenberg-
Schule - 2. BA) GY 2021 Reaktivierung 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2 019 11.2018 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
130 Miltitzer Weg 4 Max-Klinger-Schule
Haus 2 GY 2021 Sanierung 11.2016 11.2015 01.2019 10.2018 01.2020 1 1.2018 10.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
374 Täubchenweg 26 Gymnasium
(Schraderhaus) GY 2021 Umnutzung 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 1 1.2018 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY 2022 Neubau 08.2017 05.201 7 02.2019 11.2018 02.2020 11.2018 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
61 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-
Schule GY 2023 Brandschutz-
maßnahme 08.2018 06.2018 07.2020 11.2018 07.2021 11.2018 07.2023
176 Karl-Heine-Straße Gymnasium Jahrtaus-
endfeld (Investorenmod) GY 2024 Neubau 08.2019 01.2017 09.2019 11.2018 08.2022 11.2 018 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02
56 HBhf.-Westseite Gymnasium
(Investorenmodell) GY 2025 Neubau 08.2020 01.2017 09.2019 11.2018 08.2023 11.2 018 07.2025 VI-DS-03155-
NF-02
164 Alte Messe Gymnasium Altes
Messegelände GY 2027 Neubau 08.2022 11.2018 07.2024 11.2018 07.2025 11.2 018 07.2027
389 Eutritzscher Straße 17-19 Gymnasium GY Prüfung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY, SH 2021 Neubau 08. 2016 09.2012 12.2016 03.2017 01.2018 01.2018 07.2021 RBV-1 351/12 VI-DS-03671-
NF-06
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße
Gymnasium Prager
Dreieck GY, SH 2023 Neubau 08.2018 11.2018 07.2020 11.2018 07.2021 11.2018 07.2023
88 Dösner Weg Gymnasium + 3-Feld-
SH GY, SH 2025 Neubau 08.2020 11.2018 07.2022 11.2018 08.2023 11.2018 07.2025
162 Bremer Straße Gymnasium GY, SH 2027 Neubau 08.2022 11. 2018 07.2024 11.2018 07.2025 11.2018 07.2027
37 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS 2019 Sanierung 0 3.2016 11.2015 01.2017 05.2017 10.2017 11.2017 07.2019 VI- DS-03957 VI-DS-03957-
DS-02
43 Schulstraße 6 Schule Mölkau OS 2020 Erweiterung 01.201 6 11.2015 08.2017 08.2017 03.2018 06.2018 12.2020 VI-DS-01 854 VI-DS-04169-
NF-02
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule OS 2020 Erweiterung 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 02.201 9 11.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
394 Kregelstraße 3 Oberschule OS 2020 Neubau 06.2018 06.20 18 06.2018 06.2018 01.2019 11.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
86 Höltystraße 51 Höltyschule OS 2020 Reaktivierung 01.20 15 05.2017 02.2018 01.2018 06.2018 08.2018 12.2019 VI-DS-0 3635 VI-DS-05072
Stand: 13.11.2018
13:19 Uhr 4/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-06624
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
128 Miltitzer Weg 3 94. Schule OS 2020 Sanierung 08.2015 1 1.2015 07.2018 10.2018 07.2019 11.2018 07.2020 VI-DS-0185 4 VI-DS-06378
93 Jungmannstraße 5 Paul-Robeson-Schule OS 2021 Brandschutz-
maßnahme 05.2017 05.2017 07.2019 11.2018 07.2020 11.2018 07.2021 VI-DS-03932-
NF-02
508 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule OS 2021 Brandschutz-
maßnahme 08.2019 11.2018 07.2019 11.2018 07.2020 11.2018 07.2021
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS 2021 Erweiterung 08.2016 06.2017 03.2017 11.2018 12.2018 11.2018 07.2021 DS-00108/14-
NF-06
48 Hainbuchenstraße 13 Oberschule OS 2022 Reaktivierung 0 8.2017 06.2018 06.2018 06.2018 07.2020 11.2018 07.2022 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS 2023 Erweiterun g 08.2018 06.2018 06.2018 06.2018 03.2021 11.2018 07.2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
159 Löbauer Straße 46 (eh. Theodor-Gustav-
Fechner-Schule) OS 2023 Reaktivierung 09.2019 11.2018 07.2020 11.2018 08.2 021 11.2018 07.2023
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule Georg-Schwarz-
Straße OS 2024 Erweiterung 08.2019 11.2018 07.2021 11.2018 08.202 2 11.2018 07.2024
46 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-
Schule OS 2024 Sanierung 08.2019 06.2018 06.2018 06.2018 08.2022 1 1.2018 07.2024 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
109 Virchowstraße 4/6 35. Schule OS 2025 Erweiterung 08.2 020 11.2018 07.2022 11.2018 08.2023 11.2018 07.2025 VI-DS-03932-
NF-02
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule (Freilade-
bahnhof/Investorenmod) OS 2026 Neubau 08.2021 01.2017 07.2023 11.2018 07.2024 11. 2018 07.2026 VI-DS-03155-
NF-02
497 Kolmstraße Oberschule OS 2027 Neubau 08.2022 11.2018 07 .2024 11.2018 07.2025 11.2018 07.2027
60 Zschochersche Straße 78/
Ecke Markranstädter Straße Oberschule OS 2028 Neubau 08.2023 11.2018 07.2025 11.2018 0 8.2026 11.2018 07.2028
500 Torgauer Platz Oberschule OS 2029 Neubau 08.2024 11.20 18 07.2026 10.2017 08.2027 11.2018 07.2029
132 Miltitzer Weg 1,2,3,4 Schulzentrum Grünau
Erweiterungsbau
OS, GY,
FÖS 2021 Erweiterung 08.2016 11.2015 09.2018 10.2018 09.2019 1 1.2018 07.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
97 Messe-Allee OS + SH Wiederitzsch
(neu) OS, SH 2021 Neubau 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 11.2018 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
89 Dösner Weg Oberschule + 3-Feld-SH OS, SH 2025 Neubau 0 8.2020 11.2018 07.2022 11.2018 08.2023 11.2018 07.2025
167 Edisonstraße Christoph-Arnold-
Schule SH, GS 2021 Neubau 08.2016 05.2017 07.2018 11.2018 08.2019 11.2018 07.2021 VI-DS-03932-
NF-02
Stand: 13.11.2018
13:19 Uhr 5/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-06624
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
92 Bernhard-Göring-Straße 107 eh. 3. Schule SH, GS 2022 Neubau 09.2018 05.2017 07.2019 11.2018 07.2020 11.2018 07. 2022 VI-DS-03932-
NF-02
102 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule SH, GS 2022 Neub au 08.2017 05.2017 07.2019 11.2018 07.2020 11.2018 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS 2022 Neubau 08.2017 1 1.2018 07.2019 11.2018 07.2020 11.2018 07.2022
71 Gerichtsweg (o. HNr.) BSZ 8 / BSZ 11 SH, GS 2024 Neub au 01.2019 11.2018 12.2020 11.2018 08.2021 11.2018 07.2024 VI-DS-06454
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH, GS 2024 Neubau 08.2019 11.2018 07.2021 11.2018 08.2022 11.2018 07.2024
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH, GS 2025 Neubau 08.2020 11.2018 07.2022 11.2018 08.2023 11.201 8 07.2025
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-
Schule SH, GS 2025 Neubau 08.2020 11.2018 07.2022 11.2018 08.2023 11.2018 07.2025
195 Standort offen Sporthalle GS/OS
Zentrum
SH, GS,
OS 2026 Neubau 08.2021 11.2018 07.2023 11.2018 07.2024 11.201 8 07.2026
51 Theklaer Straße 8 Sporthalle Goethe-
Gymnasium SH, GY 2020 Neubau 10.2014 11.2015 03.2017 06.2017 03.2018 03.2018 09.2019 VI-DS-01854 VI-DS-04452
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-
Schule SH, GY 2022 Neubau 08.2017 05.2017 07.2019 11.2018 07.2020 11.2018 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS 2023 Neubau 01 .2018 05.2017 12.2019 11.2018 12.2020 11.2018 12.2022 VI-DS-03932-
NF-02
105 Thiemstraße/ Ambrosius-
Barth-Platz Schule am Weißeplatz SH, OS 2024 Neubau 08.2019 05.2017 07.2021 11.2018 08.2022 11.2018 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02
40 Ratzelstraße 26 (eh. 55. Schule) SH, OS 2025 Neubau 08 .2020 11.2018 07.2022 11.2018 08.2023 11.2018 07.2025
504 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-
Schule SH, OS 2025 Neubau 08.2020 11.2018 07.2022 11.2018 08.2023 11.2018 07.2025
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS 2026 Neubau 08.20 21 11.2018 07.2023 11.2018 07.2024 11.2018 07.2026
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-
Schule SH, OS 2026 Neubau 08.2021 11.2018 07.2023 11.2018 07.2024 11.2018 07.2026
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY 2022 Neubau 08.2017 06.2017 03.2019 11.2018 03.2020 11.201 8 07.2022 DS-00108/14-
NF-06
Stand: 13.11.2018
13:19 Uhr 6/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-06624
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
Legende:
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
Förderschule
3
2
1
Planungs- und Baubesschlusss vorhanden
Baubeginn erfolgt
Datums-
angabe 11.2018
formelbedingt
hinterlegtes Datum
(Controllingwert)
geplante Fertigstellung / Inbetriebnahme lt. Schulentwicklungsplan 2018
(derzeit Entwurfs-Status)
geplante Fertigstellung / Inbetriebnahme lt. Schulentwicklungsplan 2018
(derzeit Entwurfs-Status)
notwendige Beschlussfassung zum Planungsbeschluss resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück gerechnet)
tatsächliche Beschlussfassung zum Planungsbeschluss,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
notwendige Beschlussfassung zum Baubeschluss resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück gerechnet)
tatsächliche Beschlussfassung zum Baubeschluss,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
notwendiger Baubeginn resultierend aus Fertigstellungstermin (zurück
gerechnet)
tatsächlicher Baubeginn,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
Maßnahme liegt im Plan, keine wesentlichen Risiken
erkennbar
jeweils markierter Prozess ist risikobehaftet, bedarf
besonderer Beachtung
jeweils markierter Prozess ist in Zeitverzug bzw. stark
risikobehaftet - Lösungsansätze sind zu erarbeiten
Stand: 13.11.2018
13:19 Uhr 7/7


city_slug: leipzig

paper_type: Anfrage

text:
1/2

Anfrage Nr. VI-F-06625

Status: öffentlich

Eingereicht von
SR Dr. I. Lauter

Betreff:
Rechte des Ortschaftsrates und Pflichten städtischer Ämter bei örtlichen kommunalen
Liegenschaften

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

In seiner Sitzung am 25.9.2018 behandelte der Ortschaftsrat Burghausen die Auskunft des
Liegenschaftsamtes zu zwei Burghausener Grundstücken (Am Dorfplatz 16 und 22). Auf die
Nachfragen des OR zu den beiden Liegenschaften hatte das Liegenschaftsamt geantwortet:

Das Gebäude „Am Dorfplatz 16“ soll laut einem Gutachten baufällig sein und sollte
abgerissen werden.
Das kommunale Grundstück „Am Dorfplatz 22“ soll laut Auskunft des Liegenschaftsamtes
verkauft werden.

Der Ortschaftsrat widersprach diesen Vorhaben und forderte ein Nutzungskonzept für beide
Grundstücke.1 Für die folgende Ortschaftsratssitzung am 30.10.18 wurde das Thema auf die
Tagesordnung gesetzt und Vertreter des Liegenschaftsamtes dazu eingeladen.

Wie der Presse zu entnehmen war,2 lehnte das Liegenschaftsamt eine Teilnahme an der
Sitzung ab und verweigerte dafür eine Begründung.

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:

1. Betrifft der Verkauf von kommunalen Grundstücken, die auf Grund und Boden der
Ortschaft Burghausen liegen, den Ortschaftsrat Burghausen?
2. Betrifft der Abriss von Gebäuden, die auf kommunalem Grund und Boden der
Ortschaft Burghausen liegen, den Ortschaftsrat Burghausen?
3. Welche Rechte hat der Ortschaftsrat Burghausen in solchen Fällen laut § 30
Hauptsatzung und §§ 65 ff. Sächsischer Gemeindeordnung?
4. Hat der Ortschaftsrat Burghausen das Recht, diese Themen auf die Tagesordnung
der Ortschaftsratssitzung zu setzen?
5. Wenn ja, kann ein mit Abriss bzw. Verkauf befasstes Amt, das rechtzeitig zu einer
solchen Ortschaftsratssitzung geladen wurde, seine Teilnahme eigenmächtig und
unbegründet absagen?

1 Protokoll der OR-Sitzung vom 25.9.18
2LVZ vom 2.11.18
2/2
6. Hat ein Amt dann das Recht, den gewählten Ortvorsteher anzuhalten, sich
stattdessen um einen Amtstermin im Rathaus zu bemühen?
7. Wie interpretiert der Oberbürgermeister in diesem Fall den § 31 (2) der
Hauptsatzung, der formuliert: „Der Ortsvorsteher vertritt den Oberbürgermeister
sowie die Beigeordneten beim Vollzug der Beschlüsse des Ortschaftsrates.“?
8. Wie schätzt der Oberbürgermeister diesen Umgang von Verwaltung mit gewählten
ehrenamtlichen Vertretern der lokalen Demokratie ein?
9. Welche Vorstellungen hat die Stadtverwaltung für den künftigen Umgang mit den
Grundstücken Am Dorfplatz 16 und 22?
10. Inwieweit wird das Liegenschaftsamt dazu den Stadtrat und den Ortschaftsrat
einbeziehen?
11. Wird das Liegenschaftsamt – wie vom Ortschaftsrat gefordert – ein Nutzungskonzept
für beide Grundstücke vorlegen?


paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/2

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-06626

Status: öffentlich

Eingereicht von
Matthias Zimmermann

Betreff:
Umsetzung des Bundestagsbeschlusses "Kurze Südabkurvung"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Die Kurze Südabkurvung betreffend hatte Oberbürgermeister Jung in der Stadtratssitzung
am 19.09 die Hoffnung geäußert, „dass der Bundestag jetzt endlich spürbare Veränderungen
bewirkt“.

Die bisherige Weigerung des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) gemäß Bundestagsbe-
schluss die kurze Südabkurvung nur mit Flugzeugen bis 30 Tonnen Startgewicht zu beflie-
gen, war am 15.10.2018 Gegenstand einer erneuten Beratung im Petitionsausschuss des
Bundestages. Daran nahmen auch die Leipziger Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe,
Monika Lazar, Jens Lehmann und Sören Pellmann teil, die sich engagiert für die Umsetzung
dieses Beschlusses einsetzten. Sowohl deren, als auch den vorgelegten Fakten, Kritiken und
Fragen eines Vertreters der Bürgerinitiative "Gegen die neue Flugroute" zur Ablehnung der
Umsetzung des Bundestagsbeschlusses hatten die Vertreter der Ministerien nichts entge-
genzusetzen.

Im Ergebnis dieser Beratung wurde das BMVI aufgefordert, seine bisherige Ablehnung zu
überdenken. D.h. die Entscheidung über die kurze Südabkurvung liegt jetzt beim BMVI, kon-
kret beim parlamentarischen Staatsekretär Steffen Bilger.
Zwischenzeitlich gibt es Forderungen, u.a. von der Ortschaftsrats-Vorsitzenden Lützschena-
Stahmeln, Frau Ziegler, dass sich der OBM zur Unterstützung der Leipziger BT- Abgeordne-
ten direkt mit dem Staatssekretär in Verbindung setzen solle.

Meine Frage
Hat OBM Jung das BMVI angeschrieben, bzw. mit Staatsekretär Bilger telefoniert?
 Wenn JA mit welchem Ergebnis?
 Wenn NEIN, warum nicht?

2/2


text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-06628

Status: öffentlich

Eingereicht von
Lars Kirchhoff

Betreff:
Befassung Petitionsausschuss des Bundestages mit Abschaffung "Kurze
Südabkurvung"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung, sehr geehrter Herr Bürgermeister Rosenthal,

zu meiner Anfrage anlässlich der Stadtratssitzung am 19.09.2018 mit der Frage: “Wird die
Stadt Leipzig, nunmehr endlich, sich um die Abschaffung der Südabkurvung kümmern und
dazu einen konkreten Antrag beim dafür zuständigen Bundesministerium für Verkehr und
digitale Infrastruktur stellen?“ wird mir geantwortet, dass: „Auf Grund fehlender
Erfolgsaussichten sind aktuell keine weiteeren Maßnahmen zur Abschaffung der kurzen
Südabkurvung geplant.“

Nun, da mir bekannt wurde, dass am 15.10.2018 eine Beratung zum Thema „Abschaffung
der kurzen Südabkurvung“ beim Petitionsausschuss stattgefunden hat, in der kein
endgültiges Ergebnis festgelegt und deshalb eine weitere Beratung anberaumt wurde, deren
Termin mir jedoch unbekannt ist, denke ich, ist es angebracht, dass Sie Herr
Oberbürgermeister Jung und Sie Herr Bürgermeister Rosenthal sich aktiv in die Diskussion
zum Thema einmischen, um letztendlich auch den Stadtratsbeschluss zur Abschaffung der
kurzen Südabkurvung durchzusetzen.

Hinsichtlich des Termins zur erneuten Beratung zu diesem Thema könnten Ihnen sicher die
Leipziger Bundestagsabgeordneten Frau Kolbe, Frau Laszar und Herr Lehmann Auskunft
erteilen.


Verkehrslösung "Innere Jahnallee"

paper_type: Antrag

text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-06631

Status: öffentlich

Eingereicht von
AfD-Fraktion

Betreff:
Verkehrslösung "Innere Jahnallee"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Stadtentwicklung und Bau   1. Lesung
SBB Mitte
FA Finanzen   1. Lesung
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität
Ratsversammlung  22.11.2018 Verweisung in die Gremien

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft in der inneren Jahnallee eine Tunnellösung, vorzugsweise
für Kfz. Des Weiteren ist die oberirdische Herstellung von Fahrradwegen und
Anlieferzonen für die gewerblichen Anlieger zu untersuchen. Im Einzelnen sind
folgende Punkte aus Sicht der AfD-Fraktion zu prüfen:

1. Machbarkeitsstudie für einen Tunnel unter der Jahnallee, beginnend mit dem
Eintritt neben der Straßenbahnhaltestelle „Leibnizstraße“ in Richtung Westen
und endend aus Richtung Westen

2. Möglichkeit der Tunnelöffnung für den Verkehr stadtauswärts nach
Unterquerung der Alten Elster im Bereich Hohe Brücke (unterirdisch gelegen)

3. Getrennte, verkehrsberuhigte Einfahrt in das Waldstraßenviertel über die
Leibnizstraße außerhalb des Tunnels

4. Oberirdische Abpollerung der Jahnallee analog der Lösungen in der
Innenstadt, um Anlieferungsverkehr zu den Anlieferungszeiten in den dazu
erforderlichen Anlieferzonen zu gewährleisten

5. Konzipierung von durchgängigen Fahrradwegen stadtein- und stadtauswärts

6. Einrichtung einer zusätzlichen Straßenbahnhaltestelle zwischen Leibnizstraße
und Arena (evtl. zwischen Funkenburgstraße und Tschaikowskistraße) wegen
derzeit zu langer Fußwege

7. Finanzielle Fördermöglichkeiten durch Bund und Freistaat

2/2

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

>Worum geht es in der Vorlage: - max. 400 Zeichen ohne Leerzeichen (beim Ausfüllen
bitte überschreiben)

Sachverhalt:

Die Jahnallee ist die Hauptverbindungsstraße zwischen der Innenstadt und dem
Leipziger Westen. Diese ist derzeit durch Vielfältigkeit und Intensität der Verkehre
völlig überlastet und durch Unfallhäufung zwischen Fahrrad- und Fußverkehr sowie
zwischen Fahrrad- und Kfz-Verkehr gekennzeichnet. Wenn die Jahnallee weitgehend
vom motorisierten Verkehr frei wäre - außer zu Anlieferzeiten – ergäbe sich eine
verbesserte Verkehrssicherheit sowie durch Lärmminderung und verbesserte
Luftreinhaltung eine Aufwertung der  Wohn- und Lebensqualität in diesem
Straßenbereich.

Anlagen:


text:
1/3

Anfrage Nr. VI-F-06632

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Supermarkt-Eröffnung auf dem Felsenkeller-Areal: Wann kommen die zugesagten
Baumersatzpflanzungen?

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Mit roten und weißen Ballons wurde jüngst die Eröffnung des neuen Supermarktes
auf dem Felsenkeller-Areal gefeiert.
Eine Begehung des Felsenkeller-Areals offenbart nun, dass von den 2016 vom
Investor und der Stadtverwaltung im Bereich der Stellplätze zugesagten „8
großkronigen“ Ersatzpflanzungen bislang keine einzige Ersatzpflanzung
vorgenommen wurde. Mehr noch: die leblose Betonwüste hält nicht einmal
Baumscheiben für diese versprochenen Ersatzpflanzungen bereit (siehe:
Fotodokumentation). Auch im Bereich des Biergartens fehlen bis heute die
zugesagten Ersatzpflanzungen für die gefällten Bäume („Kastanienreihe“).
Deshalb fragen wir:
1. In welchen Punkten widerspricht die Umsetzung der Bebauung des
Felsenkeller-Areals den im Stadtrat und in den Stadtbezirksbeiräten
vorgestellten Vorhabenplanungen (siehe: Skizze)? Welche Gründe sind für die
offensichtlichen Abweichungen zu nennen?
2. Warum wurden die in den Plänen dargestellten Ersatzpflanzungen nicht
vollzogen?
3. Wurde aufgrund der offensichtlich geänderten Umsetzung des Bauvorhabens
durch den Vorhabenträger gegen die erteilte Baugenehmigung und ihre
Auflagen verstoßen?
4. Welche nächsten Schritte plant die Stadtverwaltung zur Durchsetzung der
zugesagten Baumersatzpflanzungen auf dem gesamten Areal?
Zum Hintergrund:
Mitte 2016 machten erste Gerüchte die Runde, dass neben dem Felsenkeller ein
Supermarkt gebaut werden soll. Unsere Fraktion reichte dazu eine Anfrage zu den
großflächigen Baumfällungen ein.
2/3
In der Antwort der Verwaltung hieß es unter anderem: „Die Genehmigung (zur
Fällung von neun beantragten Bäumen) wurde mit Auflagen für entsprechende
Ersatzpflanzungen versehen. Es wurden auf dem Gelände des Felsenkellers fünf
Ersatzpflanzungen gefordert.…  Da der Baumbestand nicht zu erhalten war, wurde
dieser Bereich des Felsenkellergeländes frei gehalten, um einer perspektivischen
Entwicklung der Fläche größtmöglichen Gestaltungsfreiraum zu gewährleisten.
Deshalb wurden auch lediglich fünf Bäume nachgepflanzt.“
Im August 2016 reichte unsere Fraktion den Antrag 3076 „Aufstellung eines
Bebauungsplanes für den Bereich Karl-Heine-Straße, Birkenstraße,
Felsenkellerstraße und Zschochersche Straße“ ein, mit dem Ziel, den
Oberbürgermeister zu beauftragen, dem Stadtrat für den Bereich Karl-Heine-Straße,
Birkenstraße, Felsenkellerstraße und Zschochersche Straße kurzfristig einen
Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan vorzulegen und das B-
Planverfahren zügig zum Abschluss zu bringen. Dabei sollten folgende Ziele erreicht
werden:

 die geordnete Entwicklung sowie die Sicherung und verträgliche Einordnung
von Stellplätzen für den Felsenkeller-Ballsaal und Gaststätte unter Beachtung
der Nachpflanzung für alle gefällten Bäume;
 die Sicherung aller notwendigen Funktionen für den Gewölbekeller / Alter
Felsenkeller mit öffentlicher kultureller Nutzung;
 die Sicherung aller Funktionen für die Stadtteilbibliothek einschließlich
erforderlicher Brandschutzmaßnahmen und Fluchtwege;
 die dauerhafte Etablierung des Gemeinschaftsgartens „Annalinde“.
Bis zur Rechtskraft des B-Planes sollte für das Gebiet eine Veränderungssperre
erlassen werden.
Die Verwaltung lehnte dieses Ansinnen im Verwaltungsstandpunkt ab und
begründete dies u.a. so:
„Bedingt durch diese Grunddisposition ist vergleichbar zu anderen integrierten
Märkten (Könneritzstraße, Adler, Coppistraße, …)  nur von einem reduzierten PKW
Zu- und Abgangsverkehr auszugehen. Hinsichtlich der beabsichtigten Stellplätze ist
festzustellen, dass lediglich 14 der 48 Stellplätze für den Lebensmittelmarkt
bauordnungsrechtlich erforderlich sind. Die darüber hinaus gehenden Stellplätze sind
durch die im Felsenkeller ausgeübten Nutzungen veranlasst. In einer wirksamen
Baugenehmigung von 2014 wurden bereits 54 Stellplätze nur für den Felsenkeller
genehmigt, die in der Zahl jetzt sogar reduziert werden sollen. Vor diesem
Hintergrund wird eingeschätzt, dass die geplanten Zufahrten ausreichend
leistungsfähig und sicher ausgebildet werden können.
Mit dem vorliegenden Antrag soll die östlich des Felsenkellers gelegene doppelte
Kastanienreihe, die stark geschädigt ist und in der Bäume fehlen, saniert und um
Ersatzpflanzungen ergänzt werden. Die Stellplätze werden ausschließlich im
nördlichen Bereich hinter dem Felsenkeller eingeordnet. Im Bereich der Stellplätze
sollen 8 großkronige Bäume als Ersatzpflanzungen vorgenommen werden. Der
Markt soll ein extensives Gründach erhalten. Angesichts der zulässigen
Nutzungsanforderungen ist das vorliegende Konzept zur Begrünung bereits als
optimiert anzusehen.
Vor dem geschilderten Hintergrund der Konformität des geplanten Vorhabens mit
dem öffentlichen Recht und dem STEP Zentren kann seitens der Verwaltung dem
3/3
Vorschlag der Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Ziel der Verhinderung
des beantragten Investitionsvorhabens nicht gefolgt werden.“
Aufgrund der Ausführungen, die sich mit den Äußerungen des Vorhabenträgers in
verschiedenen Sitzungen des Stadtbezirksbeirates im September 2016 deckten,
hatte unsere Fraktion, nachdem sich auch im Stadtrat keine Mehrheit abzeichnete,
Abstand von dem eingereichten Antrag genommen. Der Eigentümer des
Felsenkeller-Areals benötigte diesen Lebensmittelmarkt, auch um seine Bonität zu
erhöhen, um die weiteren Baumaßnahmen zur Sanierung des Felsenkellers
verwirklichen zu können.

Anlagen: