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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00481/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 28.10.2014 Vorberatung
Betriebsausschuss Stadtreinigung 12.11.2014 Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 17.11.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 01.12.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 10.12.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
für das Wirtschaftsjahr 2015 mit folgenden Eckwerten:
- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan                                       68.318 T€
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan                           67.402 T€
- Gewinn als Endergebnis des Erfolgsplanes                     916 T€
- Gesamtbetrag der Kredite                                                                 1.500 T€
- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen                                  0  T€
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2015 2015
669.150
1.649.950
3.763.250
10.579.450
Verlustausgleich
383.700
1.100.53.7.0.01
1.100.54.5.2.01
1.100.54.5.1.01
1.100.55.1.0.01.08
2014
1.100.54.5.2.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Verlustaus
gleich 2012
Verlustaus
gleich 2013
449.050
65.350
1.272.400
1.100.54.5.2.01
1.100.53.7.0.01
1.100.54.5.2.01
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
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Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
- Begründung/Kommentar Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
(Austauschseite der Begründung/Kommentar - neue Seite 14)
- Daten Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Austauschseiten siehe
Erläuterung Begründung/Kommentar neue Seite 14; Änderungen 2016ff. bei Datenseiten GuV,
Bilanz, Finanzplan und Haushaltsrelevante Positionen)
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 10.12.2014
Öffentlicher Teil:
zu
19.16.
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Vorlage: DS-00481/14
Beschluss :
Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Stadtreinigung
Leipzig für das Wirtschaftsjahr 2015 mit folgenden Eckwerten:
- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan                                       68.318 T€
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan                           67.402 T€
- Gewinn als Endergebnis des Erfolgsplanes                     916 T€
- Gesamtbetrag der Kredite                                                                 1.500 T€
- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen                                  0  T€
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen bei 3 Stimmenthaltungen
Leipzig, den 11.12.2014
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Kommentar zum Wirtschaftsplan 2015

1. Vorbemerkung / Allgemeines

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung sieht sich als modernes Dienstleistungsunterneh-
men vielfältigen Anforderungen ausgesetzt. Einerseits sind die hoheitlichen Leistun-
gen für Bürger und Kommune unter Beachtung ökologischer Aspekte effektiv und
kostengünstig zu erbringen und andererseits sind große Investitionsvorhaben zu rea-
lisieren.
Das betrifft im Jahr 2015 den Umbau des Wertstoffhofes Max-Liebermann-Straße
und den Bau einer Streustofflagerhalle auf dem Gelände Geithainer Straße 17.
Durch weitere Investitionen in die Fahrzeugtechnik wird die schrittweise Erneuerung
des Fuhrparkes vorangetrieben.

Neben den Investitionen sind insbesondere die Aufwendungen für das Personal (Ent-
gelte und soziale Abgaben) über die verschiedenen Finanzierungsströme abzusi-
chern. Sie bilden den anteilig höchsten Kostenblock und sind entsprechend der Er-
gebnisse der Tarifverhandlungen berücksichtigt.

Im Bereich der Abfallentsorgung wird an der weiteren Optimierung des Wertstoffhof-
netzes gearbeitet. Für den in 2013 aufgegebenen Wertstoffhof Goyastraße soll ein
Ersatzstandort gefunden werden.

Ab 01.07.2015 sammelt der Eigenbetrieb Stadtreinigung gemeinsam mit gemeinnüt-
zigen Trägern Alttextilien im Stadtgebiet und führt diese anschließend einer ord-
nungsgemäßen Verwertung zu. Die Erträge der Sammlung kommen nach Abzug der
Aufwendungen den Gebührenzahlern zugute.

Für die Planung der Folgejahre ist zu beachten, dass die Stadt Leipzig für die Jahre
2015 und 2016 einen Doppelhaushalt aufgestellt hat und dieser durch den Stadtrat
bestätigt werden soll. Somit sind die Kostenbeteiligungen für das Jahr 2016 bereits
festgeschrieben.

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2.  Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2015

Betriebsergebnis lt. GuV 916,1 TEUR

Zusammensetzung des Ergebnisses

Ergebnis Straßenreinigung 492,8 TEUR
Zwischensumme 1 492,8 TEUR

Ergebnis Abfallentsorgung (aus Gebührenver-
anlagung) 852,3 TEUR
Ergebnis Abfallentsorgung (aus Beteiligung AVL) 9,8 TEUR
Zwischensumme 2 862,1 TEUR

Ergebnis Betriebe gewerblicher Art 274,3 TEUR
Zwischensumme 3 274,3 TEUR

Ergebnis Deponienachsorge 106,0 TEUR
Zwischensumme 4 106,0 TEUR

Fehlende Kostenbeteiligung Papierkorb-
entsorgung -89,2 TEUR
fehlende Kostenbeteiligung Winterdienst -729,9 TEUR
Zwischensumme 5 -819,1 TEUR

Anmerkungen zu den Zwischensummen 1, 2 und 3
Der erwirtschaftete Überschuss soll in eine Rücklage für notwendige Investitionen
einfließen (vgl. Punkt 3).
Die Mehrerträge aus den Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte werden
einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt.

Anmerkungen zur Zwischensumme 4
Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wird vom handelsrechtlichen
Beibehaltungswahlrecht Gebrauch gemacht. In einer Nebenrechnung wird die han-
delsrechtliche Rückstellung bei Neubewertung nach HGB nach BilMoG nachgewie-
sen. Nicht einbezogen werden die Zinserlöse aus Geldanlagen bei den Kreditinstitu-
ten. Diese werden zunächst in der GuV als Ergebnis ausgewiesen und sollen der
Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge zugeführt werden.

Anmerkungen zur Zwischensumme 5
Die Kostenbeteiligung der Stadt reicht in den Teilbereichen Winterdienst und Papier-
korbentsorgung nicht zur Deckung der voraussichtlich anfallenden Kosten aus (vgl.
Punkte 4 sowie 5.2.2 und 5.2.3).

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Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 3

3.  Finanzlage

Beim Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig bestehen weiterhin erhebliche Defizite zur
Eigenfinanzierung

- der dringend notwendigen Ersatzinvestitionen und
- der mittelfristigen Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien.

Die Umsetzung des Finanzierungskonzeptes 2011 führt schrittweise zu einer Verbes-
serung der Ertrags- und Liquiditätslage. Für das Jahr 2015 bedeutet dies nach Ver-
rechnung  der neutralen Erträge und Aufwendungen (z. B. Abzug der Kreditzinsen)
einen Überschuss von insgesamt 992 TEUR, der sowohl zur Schließung der Liquidi-
tätslücke als auch für notwendige Investitionen eingesetzt werden soll.

Seit dem Jahr 2012 werden die Möglichkeiten des Sächsischen Kommunalabgaben-
gesetzes zum Ansatz kalkulatorischer Kosten in Gebührenkalkulationen dahinge-
hend ausgeschöpft, dass die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeit-
werte ermittelt werden. Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstel-
lungskosten ergeben sich für 2015 Mehrerträge von 243 TEUR in der Abfallentsor-
gung und 110 TEUR in der Straßenreinigung. Diese Beträge werden 2016 einem
Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt und ab 2017
über 10 Jahre aufgelöst.

Aus der geplanten Ausschüttung von Beteiligungserträgen der ALL und AVL resul-
tiert ein weiterer Liquiditätszufluss von 175 TEUR.

Hinzuweisen ist darauf, dass durch die Stadtreinigung 1.085 TEUR dringender Inves-
titionsbedarf zum Kauf von zusätzlicher Winterdiensttechnik angemeldet wurde und
lt. RB 939/11 dem Grunde nach eingeordnet wurde. Die Stadt konnte keine Mittel be-
reitstellen. Mit dem Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen wurde am
19.07.2012 abgestimmt, dass der Kauf der notwendigen Winterdiensttechnik durch
die Stadtreinigung vorfinanziert wird. Das Winterdienstbudget wird jährlich mit Zinsen
in Höhe von 3 % belastet. Über die Kostenbeteiligung wird der Betrag bis zum Jahr
2025 in Höhe der jährlichen Abschreibungen zurückerstattet.

In den nächsten Jahren kommt es zu einem enormen Absinken des Finanzmittelbe-
standes von 12.154 TEUR im Ist 2013 auf 4.087 TEUR zum 31.12.2018. Teilweise
ist das die Folge der planmäßigen Inanspruchnahme der Rückstellungen, insbeson-
dere für Gebühren und Rekultivierung/Nachsorge der Deponien. Äußerst kritisch ist
jedoch, dass durch die Nichtbewilligung der Stadt von ausreichenden Kostenbeteili-
gungen erhebliche Fehlbeträge anfallen, deren Ausgleich erst im 2. bzw.3. Folgejahr
vorgenommen wird, was zu einem deutlichen Abschmelzen der Finanzmittel beiträgt.

Die Stadtreinigung konnte für die geplanten Investitionen Finanzierungsquellen er-
schließen. Im Jahr 2014 wurde ein KfW-Kredit zur Finanzierung der energetischen
Sanierung von Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur in Höhe von
391 TEUR im Zusammenhang mit der Bauinvestition in der Max-Liebermann-Straße
97 ausgereicht, der ab dem Jahr 2017 zu tilgen ist. Im Jahr 2015 soll nach Krediter-
mächtigung durch den Stadtrat ein weiterer zinsgünstiger Kredit im Zusammenhang
mit dem Bau einer Streustofflagerhalle in der Geithainer Straße 17 aufgenommen
werden.
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Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 4

4.  Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb
Stadtreinigung

Im Jahr 2015 werden bereits bestehende Fehlbeträge von 514.400 EUR aus dem
Jahr 2012 durch die Stadt Leipzig lt. Beschluss zum Jahresabschluss 2012 und
1.272.400 EUR lt. Jahresabschluss 2013 (noch nicht bestätigt) ausgeglichen:

- Fehlbetrag Winterdienst (JA 2012)   449.050 EUR
- Fehlbetrag Papierkorbentsorgung (JA 2012)        65.350 EUR
- Fehlbetrag Winterdienst (JA 2013)   1.217.800 EUR
- Fehlbetrag Papierkorbentsorgung (JA 2013)          __54.600 EUR
 1.786.800 EUR

Die Kostenbeteiligungen der Stadt Leipzig für das Jahr 2015 betragen für die nach-
folgenden Betriebszweige im Einzelnen:

- Grünanlagen 10.579.450 EUR
- Straßenreinigung (Kostenbetei-
   ligung 25 %)   3.763.250 EUR
- Winterdienst 1.169.950 EUR
- Anliegerpflichten VTA   480.000 EUR
- Blau Gelbe Engel /illegale Ablagerungen      90.000 EUR
- Papierkorbsammlung      519.150 EUR
- Betreuung der Toilettenanlagen        60.000 EUR
 16.661.800 EUR

Nach Einschätzung des Eigenbetriebes wird dieser Betrag nicht ausreichen. Die Teil-
bereiche Papierkorbentsorgung und Winterdienst weisen Fehlbeträge aus.

- Fehlbetrag Winterdienst     729.850 EUR
- Fehlbetrag Papierkorbentsorgung    89.200 EUR
      819.050 EUR

Diese seit einigen Jahren praktizierte Verfahrensweise, bereits im Plan Fehlbeträge
auszuweisen, da keine ausreichenden Mittel für die genannten Dienstleistungen im
Haushalt bereitgestellt werden, mindert teilweise die Effekte des Finanzierungskon-
zeptes.

In der Planung für die Jahre 2016 bis 2018 wird die derzeit von der Stadt genutzte
Verfahrensweise angesetzt und vom folgenden Ausgleich der Fehlbeträge ausge-
gangen:

- Ausgleich Fehlbetrag in 2016 (vorauss. Jahresergebnis 2014) 383.700 EUR
- Ausgleich Fehlbetrag in 2018 (vorauss. Jahresergebnis 2015)  819.100 EUR
 1.202.800 EUR

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5.  Erläuterung der einzelnen Betriebszweige

5.1  Betriebszweig 581 - Grünanlagen

Für das Wirtschaftsjahr 2015 werden für den Betriebszweig Grünanlagen voraus-
sichtlich 10.579.450 EUR Kostenbeteiligung durch die Stadt ausgereicht. Folgende
Veränderungen ergeben sich gegenüber 2014:

Summe der Kostenbeteiligung in 2014 10.276.650 EUR
genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) 205.000 EUR
genehmigter Mehrbedarf (Folgekosten aus Investitionen) 97.800 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2015 10.579.450 EUR

Die bewilligten 97.800 EUR werden unbedingt benötigt, um die anfallenden Folge-
kosten aus Neuinvestitionen wenigstens teilweise abdecken zu können.

Ab dem Jahr 2016 wird die Kostenbeteiligung weiter erhöht:

Summe der Kostenbeteiligung in 2015 10.579.450 EUR
genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) 156.000 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2016 10.735.450 EUR

Diese Kostenbeteiligung wurde ebenfalls in die mittelfristige Planung für 2017 und
2018 eingestellt, erweist sich aber als nicht ausreichend, um die weiteren Kostener-
höhungen (insbesondere Personal) abzudecken:

Geplanter Fehlbetrag Jahr 2017 96.650 EUR
Geplanter Fehlbetrag Jahr 2018 194.900 EUR

Derzeit laufen Verhandlungen zum Abschluss einer neuen Leistungsvereinbarung
zwischen dem Amt für Stadtgrün und Gewässer und der Stadtreinigung, in welcher
u.a. die Verfahrensweise aufgrund von nicht ausreichend bereitgestellten Kostenbe-
teiligungen für Folgekosten aus Investitionen geregelt werden soll.

5.2  Betriebszweig 675 - Straßenreinigung/Winterdienst/Papierkorb-
Entsorgung

5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung

Die Aufwendungen für die Straßenreinigung werden zu 25 % aus dem städtischen
Haushalt und zu 75 % über den Gebührenzahler finanziert. Die 25%ige Kostenbetei-
ligung der Stadt für 2015 wird 3.763.250 EUR betragen. Die Entwicklung gegenüber
dem Jahr 2014 stellt sich folgendermaßen dar:

Summe der Kostenbeteiligung in 2014 3.687.050 EUR
genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) 76.200 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2015 3.763.250 EUR

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Ab dem Jahr 2016 wird die Kostenbeteiligung nochmals angepasst:

Summe der Kostenbeteiligung in 2014 3.687.050 EUR
genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) 113.300 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2016 3.800.350 EUR

Diese Kostenbeteiligung wurde ebenfalls auf die mittelfristige Planung für 2017 und
2018 übertragen. Sie gewährleistet nicht, dass die weiteren Kostenerhöhungen (ins-
besondere Personal) abgedeckt werden:

Geplanter Fehlbetrag Jahr 2017 100.700 EUR
Geplanter Fehlbetrag Jahr 2018 155.300 EUR

Durch die Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV
für 2015 ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergibt sich der Ansatz
für die Gebührenkalkulation bzw. Kostenbeteiligung der Stadt:

Ansatz 2014
in Kalkulation
TEUR
Ansatz 2015
in Kalkulation
TEUR
Entwicklung
2015 zu 2014
TEUR
Entwicklung
2015 zu 2014
in %
Ansatz für Kostenbeteili-
gung der Stadt und Gebühr 14.748,2 15.053,0 304,8 102,07%
davon 75 % 11.061,2 11.289,8 228,6 102,07%
abzgl. Verzinsung KÜ 5,4 10,3 4,9 190,74%
Anteil Gebühr 11.055,8 11.279,5 223,7 102,02%
zzgl. Vortrag KU 2011 72,3 0,0 -72,3 0,06%
zzgl. Vortrag KU 2012 0,0 155,8 155,8
abzgl. Vortrag KÜ 2009 0,1 0,1 0,0 100,00%
abzgl. Vortrag KÜ 2010 0,0 0,0 0,0
abzgl. Vortrag KÜ 2011 184,0 0,3 -183,7 0,16%
abzgl. Vortrag KÜ 2012 0,0 209,7
abzgl. Vortrag KÜ 2013 0,0 57,8
Gesamtbetrag Gebühr 10.944,0 11.167,4 307,2 102,04%
davon 25 % als Kostenbe- 3.687,1 3.763,3 76,2 102,07%
teiligung Stadt
im Haushalt veranschlagt 3.687,1 3.763,3 76,2 102,07%

* KU: Kostenunterdeckungen aus Nachkalkulation,  KÜ: Kostenüberdeckungen aus Nachkalkulation

Die ansatzfähigen Gesamtkosten in der Straßenreinigung für das Jahr 2015 wachsen
im Vergleich zum Vorjahr um 304,8 TEUR an. Dieser Betrag ist anteilig, in Höhe von
25 %, durch die Stadt zu tragen. Demzufolge wird eine höhere Kostenbeteiligung von
76,2 TEUR notwendig.

Die Erhöhung der Kosten gegenüber dem Jahr 2014 kann nur teilweise durch die
Vorträge der Kostenüberdeckungen (112,0 TEUR) auf die Gebührenkalkulation 2015
ausgeglichen werden. Daher steigt die Jahresgebühr pro Frontmeter zwischen 0,03
EUR (Reinigungsklasse Z1) und 0,75 EUR (Reinigungsklasse E5).
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Der Teilbereich Straßenreinigung beendet das Wirtschaftsjahr 2015 lt. GuV mit ei-
nem voraussichtlichen Ergebnis von 492.800 EUR, welches anteilig mit 110.200
EUR aus der Ermittlung der Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeit-
werte resultiert. Dieser Betrag ist lt. Sächsischem Kommunalabgabengesetz dem
Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zuzuführen. 457.700 EUR
ergeben sich aus den kalkulatorischen Zinsen, die jedoch um die gebührenneutralen
Erlöse und Aufwendungen, wie z.B. die Kreditzinsen, zu bereinigen sind.

5.2.2  Teilbereich Papierkorbentsorgung

Für das Jahr 2015 beläuft sich die voraussichtliche Kostenbeteiligung aus dem städ-
tischen Haushalt auf 519.150 EUR. Dieser Betrag wird ebenfalls für die Jahre 2016
bis 2018 angenommen:

Summe der Kostenbeteiligung in 2014 519.150 EUR
genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) 0 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2015-2018 519.150 EUR

Geplanter Fehlbetrag 2015  89.200 EUR
Geplanter Fehlbetrag 2016  127.350 EUR
Geplanter Fehlbetrag 2017  155.200 EUR
Geplanter Fehlbetrag 2018  175.400 EUR

Seit dem Jahr 2009 wurden auf Grundlage des Optimierungsprogramms der Stadt-
reinigung 155 T€ weniger für die Papierkorbentsorgung aus dem städtischen Haus-
halt zur Verfügung gestellt. In der Realisierung wurden ein Kraftfahrzeug und eine
Kraftfahrerstelle eingespart (70 TEUR). Darüber hinaus sollte eine Beteiligung der
Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) an den Kosten der Papierkorbentsorgung im Halte-
stellenbereich erreicht werden (85 TEUR). Hierzu wurde keine Einigung erzielt. Die
Finanzierung der Entsorgung der Papierkörbe auf den Haltestelleninseln der LVB er-
folgt weiterhin über die Kostenbeteiligung.

Die Kürzung von 85.000 EUR konnte in den letzten Jahren nie vollständig kompen-
siert werden. Die Papierkorbentsorgung ist seit 2009 defizitär.

5.2.3  Teilbereich Winterdienst / Anliegerpflichten VTA
5.2.3.1 Teilbereich Winterdienst

Die Stadt Leipzig stellt für das Jahr 2015 die Kostenbeteiligung für Winterdienstleis-
tungen in Höhe von 1.169.950 EUR bereit. Dieser Betrag wird auch für die Jahre
2016 bis 2018 eingestellt:

Summe der Kostenbeteiligung in 2014 1.409.900 EUR
Übertrag auf Anliegerpflichten VTA -240.000 EUR
Rundung 50 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2015-2018 1.169.950 EUR

Geplanter Fehlbetrag 2015 729.850 EUR
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Geplanter Fehlbetrag 2016  759.950 EUR
Geplanter Fehlbetrag 2017  835.450 EUR
Geplanter Fehlbetrag 2018  839.350 EUR

Die durchschnittlichen Kosten des öffentlichen Winterdienstes der Jahre 2009 - 2013
(ohne Anliegerpflichten VTA) betrugen 2.138.192 EUR:

Wirtschaftsjahr  2009 2010 2011 2012 2013 Durchschnitt
verbleibende
Kosten
in TEUR
1.489,7 3.547,2 1.267,1 1.716,2 2.670,9 2.138,1

Dieser Durchschnittswert hätte annähernd als Kostenbeteiligung für 2015 gewährt
werden müssen.

Das zeigt ebenso die Kostenentwicklung gegenüber dem Planansatz 2014:

Plan 2014 Plan 2015 Abweichung
Einsatz von Fremdfirmen 320.200 400.000 79.800
Personal- und Technikeinsatz 720.700 797.950 77.250
Abschreibungen (abzgl. Auflösg. Sonderposten) 353.700 267.400 -86.300
Streumaterial 150.000 150.000 0
sonstige Aufwendungen, sonstige Steuern, Zinsen 209.450 143.600 -65.850
Ersatzteile, Kraftstoff usw. 155.850 140.850 -15.000
Zwischensumme 1.909.900 1.899.800 -10.100
abzgl. Kostenbeteilgung 1.409.900 1.169.950 -239.950
Fehlbetrag 500.000 729.850 229.850

Generell sind für den Winterdienst hohe Aufwendungen für die Vorhaltung der Tech-
nik erforderlich. Selbst bei recht milden Witterungsbedingungen ist ein ausreichender
Technikbestand einsatzbereit zu halten, Fremdfirmen sind zu binden, die Rufbereit-
schaft des Personals ist zu gewährleisten und es sind u. a. Kontrollen, insbesondere
auf Brücken, erforderlich. All diese Maßnahmen dienen der Verkehrssicherungs-
pflicht und verursachen unabwendbare Kosten. Dieser Fakt wird seit Jahren durch
den Eigenbetrieb Stadtreinigung immer wieder benannt. Trotzdem wird für 2015
wieder eine zu geringe Kostenbeteiligung bereitgestellt.

5.2.3.2 Teilbereich Anliegerpflichten VTA

Für die Fremdvergabe zur Erfüllung von Anliegerpflichten VTA sind im Jahr 2015
480.000 EUR erforderlich. Durch die Stadt werden für das Jahr 2015 erstmalig Mittel
dafür bewilligt:

Summe der Kostenbeteiligung in 2014 0 EUR
Übertrag vom Teilbereich Winterdienst 240.000 EUR
Bewilligte Mittel  240.000 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2014 480.000 EUR

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Der bewilligte Betrag ist nicht ausreichend und wird zu Lasten der Kostenbeteiligung
Winterdienst ausgeglichen. Inwieweit für die Folgejahre die Leistungen in der glei-
chen Höhe ausgeschrieben werden können ist derzeit nicht einschätzbar.

5.3  Betriebszweig 721 - Abfallentsorgung

Der Betriebszweig Abfallentsorgung umfasst die Teilbereiche Restabfallsammlung,
Bioabfallsammlung, Sperrmüll- und Gartenabfallsammlung, Behälterservice sowie
die Schadstoffsammlung. In geringem Umfang erfolgt eine gewerbliche Betätigung in
der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und für die
Öffentlichkeitsarbeit DSD, als Hauptbestandteil des Betriebes gewerblicher Art (BgA)
„Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“. Zum Betriebszweig Abfallentsorgung gehört
außerdem der Betrieb gewerblicher Art „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-
Straße“. Die Finanzierung der Kosten erfolgt:

1. Hauptsächlich über Gebühren auf der Grundlage der Abfallwirtschaftsgebüh-
rensatzung

Durch eine Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV
ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergibt sich der Ansatz für die
Gebührenkalkulation (=ansatzfähige Gesamtkosten), der sich im Jahr 2015 auf
35.897 TEUR beläuft. Er steigt gegenüber dem Jahr 2014 um 233 TEUR. Die Erhö-
hung resultiert im Wesentlichen aus Erhöhungen der Personalkosten und der Ab-
schreibungen.
In der Kalkulation der Gebühren Abfallentsorgung für 2015 wurden die Abschreibun-
gen, wie bereits seit dem Jahr 2012, auf Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten
ermittelt, weil dies zum realen Vermögenserhalt erforderlich ist. Sie werden für den
hoheitlichen Bereich der Abfallentsorgung ca. 2.263 TEUR betragen. Davon entfallen
243 TEUR auf die Ermittlung über den Wiederbeschaffungszeitwert, der über den ur-
sprünglichen Anschaffungskosten liegt.
Die ansatzfähigen Gesamtkosten für 2015 wurden um die Kostenüberdeckungen
(1.029 TEUR) gemindert, die dem Gebührenzahler zustehen. Die neue Abfallgebüh-
renkalkulation für 2015 ergibt, dass die durchschnittlichen Jahresausgaben für die
Abfallentsorgung je Nutzer mit Biotonnen gegenüber 2014 zwischen 2,45 und 5,37
EUR sinken und für die anderen Nutzer ohne Biotonnenanschluss leicht steigen.

Der hoheitliche Bereich der Abfallentsorgung beendet voraussichtlich das Wirt-
schaftsjahr 2015 mit einem Ergebnis von 852,3 TEUR.

2. seit dem Jahr 2014 über eine Kostenbeteiligung der Stadt (90 TEUR)

Seit dem Jahr 2014 wird die Kostenbeteiligung für die Beseitigung von illegalen Abla-
gerungen in Höhe von 90 TEUR direkt an den Eigenbetrieb Stadtreinigung gewährt.

3.  im geringen Umfang (gewerbliche Betätigung) über Entgelte.

Das voraussichtliche Ergebnis aus der gewerblichen Betätigung in den BgA „Stadt-
wirtschaftliche Dienstleistungen“ und „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“
beträgt 274,3 TEUR.
5.4    Betriebszweig 723 – Deponienachsorge
13 von 53 in Zusammenstellung
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 10

Dieser Betriebszweig umfasst die Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien:

- Liebertwolkwitz (Rekultivierung: bis 2020, Nachsorge: 2021-2050)
- Leinestraße (Rekultivierung: bis 2014, Nachsorge: 2015-2034)
- Möckern (Nachsorge: bis 2027)
- Knauthain (Nachsorge: bis 2027)
- Krätzberg (Nachsorge: bis 2027)
- Hartmannsdorf (Nachsorge: bis 2027)
- Plaußig (Nachsorge: bis 2027)
- Hohenheida (Nachsorge: bis 2027)

sowie die Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf der Deponie Liebertwolkwitz. Zur
Finanzierung der Aufwendungen für Altdeponien dient eine zweckgebundene Rück-
stellung. Diese Rückstellung basiert auf einer Kostenschätzung über die noch zu er-
bringenden Rekultivierungsmaßnahmen auf den Altdeponien des Leipziger Stadtge-
bietes vor den Eingemeindungen, die durch die Ingenieur Consult Dr.-Ing. A. Kolb-
müller GmbH Ende 2009 erarbeitet und Anfang 2011 aktualisiert wurde. Zusätzlich
zur Kostenschätzung wurde die Rückstellung um die laufenden Aufwendungen für
die Nachsorge aufgestockt.

Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wird vom handelsrechtlichen
Beibehaltungswahlrecht Gebrauch gemacht. Die handelsrechtliche Rückstellung bei
Neubewertung nach HGB nach BilMoG wird in einer Nebenrechnung nachgewiesen.
Nicht einbezogen werden die Zinserlöse aus Geldanlagen. Sie bilden den Gewinn lt.
GuV von 106 TEUR.

5.5  Betriebszweig 765 – Betreuung der Toilettenanlagen

Durch den Eigenbetrieb werden gegenwärtig für 18 automatische Toilettenanlagen
Typ „Decaux“ die Strom- und Wasserkosten sowie Kosten für zur Beseitigung von
Schäden durch Vandalismus getragen.

Dafür gewährt die Stadt Leipzig im Jahr 2015 eine Kostenbeteiligung von 60.000
EUR, von der bislang auch in den Jahren 2016 bis 2018 ausgegangen wird.
Die Stadtreinigung ist jedoch bestrebt, dass ab 2017 die Kosten und Erträge für die
Toilettenanlagen wieder im Haushalt der Stadt Leipzig abgebildet werden, da der Ei-
genbetrieb lediglich die Kostenstelle bewirtschaftet und keine Zuständigkeit besitzt.

5.6 Betriebszweig 770 - Verwaltung

Der Betriebszweig Verwaltung umfasst die Bereiche Personal und Ausbildung, Be-
triebsplanung und -abrechnung, das Rechnungswesen, die Gebühren- und Rech-
nungslegung, das Controlling, die Datenverarbeitung sowie die Personalvertretung
und die Betriebsleitung. Außerdem werden die Objektkosten für das Zentralobjekt
Geithainer Straße 60 in diesem Betriebszweig nachgewiesen und mithilfe geeigneter
Umlageschlüssel auf die übrigen Betriebszweige verteilt.

14 von 53 in Zusammenstellung
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 11

Die Umlagen auf die einzelnen Betriebszweige erhöhen sich in 2015 gegenüber
2014 von 3.897 TEUR auf 4.007 TEUR. Das hat im Wesentlichen seine Ursache in
den Personalkosten (Tariferhöhung).

5.7 Betriebszweig 771 - Technik

In diesem Betriebszweig werden die Aufwendungen der Bereiche Werkstatt, Lager-
wirtschaft, Fahrzeugwäsche, Betriebshandwerker, Gebäude und Anlagen sowie der
Abteilungsleitung dieses Betriebszweiges dargestellt und über interne Verrechnun-
gen bzw. Umlagen an die anderen Betriebszweige weiterverrechnet.

6. Entwicklung des Personalbestandes

In den vergangenen Jahren wurden durch Synergieeffekte und technologische Opti-
mierungen erhebliche Reduzierungen in den Personalkosten ermöglicht. Die derzei-
tige Situation zeigt, dass unter Beachtung des demografischen Wandels in der Stadt-
reinigung weitere Einsparpotenziale erschlossen werden konnten. Hierzu wird auch
künftig konsequent geprüft, ob freiwerdende Stellen, insbesondere durch die Inan-
spruchnahme der Altersteilzeit, nachbesetzt werden müssen. Darüber hinaus ge-
währt die Stadtreinigung entsprechend ihrer Möglichkeiten, Jungfacharbeitern, Aus-
zubildenden und Langzeitarbeitslosen eine berufliche Perspektive.

Die wesentlichen Abweichungen zwischen den beschäftigten Personen und den Voll-
zeitäquivalenten ergeben sich aus den häufig erforderlichen Abwesenheitsvertretun-
gen (Langzeiterkrankte, EMR, ATZ), vor allem in den Abteilungen Abfallentsorgung,
Straßenreinigung und Grünpflege. Derzeit sind 24 Mitarbeiter mit diesem Sachgrund
beschäftigt. Darüber hinaus ersetzen 11 sogenannte Pool-Mitarbeiter in den o.g. Ab-
teilungen Langzeiterkrankte.

Anzahl der VZÄ lt. Stellenplan

Betriebs- 2013 2014 2015 2016 2017 2018
zweig Ist Erwartung Plan Plan Plan Plan
    31.12.

581 167 167 165 165 165 165
675 230 232 242 242 242 242
721 240 241 245 245 245 245
723 3 3 2 2 2 2
770 / 771

103

105

102

102

102

102

Gesamt 743 747 756 756 756 756

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Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 12

7. Liquidität

Zur Liquidität wird auf Punkt 3 Finanzlage verwiesen.

Im Verlauf des Jahres 2015 wird sich der Finanzmittelbestand um 621 TEUR verrin-
gern. Hier wirken hauptsächlich folgende Faktoren:

- Inanspruchnahme der Rückstellungen  -1,6 Mio. EUR
- Kredittilgung   -2,3 Mio. EUR
- Verlustausgleich für 2012 und 2013  1,8 Mio. EUR
- Kreditaufnahme     1,5 Mio. EUR

8.  Leistungsdaten

Die aufgeführten Leistungsdaten beziehen sich ausschließlich auf den Betriebszweig
Abfallentsorgung.

Bei den Leerungsdaten ist bei allen Behältergrößen, mit Ausnahme der 80-Liter-Be-
hälter eine steigende Leerungsanzahl zu verzeichnen, die bei den 120-Liter-Behäl-
tern am höchsten ist.

Entsprechend dazu steigt die Entsorgungsmenge Restabfall. Es wird für die anderen
Abfallfraktionen, mit Ausnahme des Sperrmülls, ebenfalls mit steigenden Mengen (in
t) geplant.

9.  Investitionen

Der Eigenbetrieb wird voraussichtlich in 2015 ca. 4,3 Mio. EUR in die Erneuerung
des beweglichen Anlagevermögens (Fahrzeuge und Technik) investieren.

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung plant außerdem in 2015 Baumaßnahmen / Grunder-
werb in Höhe von 1,9 Mio. EUR. Im Wesentlichen betrifft das den Bau der Streustoff-
lagerhalle auf dem Grundstück Geithainer Straße 17 (1,3 Mio EUR).
Der Wertstoffhof Goyastraße musste im Jahr 2013 aufgegeben werden. Außerdem
entspricht das Grundstück Rosentalgasse nicht den Nutzungsanforderungen. Aktuell
wird intensiv nach einem gemeinsamen Ersatzstandort gesucht. Für den in 2015 zu
erwartenden Grunderwerb sind 0,5 Mio. EUR  vorgesehen.

10.  Bilanz

Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Bilanz werden nachfolgend zwei Positionen er-
läutert:

a) Forderungen an die Stadt Leipzig

16 von 53 in Zusammenstellung
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 13

  Forderungen davon Forderungen
davon Ver-
ändg.
  an die Stadt aus Cash M. ohne Cash M. z. VJ
  in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR
Jahr 2013 13.224 11.916 1.308
Jahr 2014 12.028 10.133 1.895 586
Jahr 2015 10.004 9.512 492 -1.403
Jahr 2016 8.211 7.284 927 435
Jahr 2017 7.824 6.010 1.815 887
Jahr 2018 6.071 3.887 2.183 369

In den Forderungen an die Stadt Leipzig sind in großem Umfang die Forderungen
aus dem Cash Management und der Liquiditätsbewirtschaftung durch die Stadt ent-
halten.

Die verbleibenden Forderungen ohne Cash Management und Liquiditätsbewirtschaf-
tung durch die Stadt beinhalten die Forderungen an die Ämter der Stadt Leipzig aus
Gebührenbescheiden über Abfallentsorgung, Straßenreinigung sowie über sonstige
Leistungen, die über den Planungszeitraum ab 2015 als konstant mit ca. 75 TEUR
angenommen wurden. Desweiteren fließen in diesen Forderungsbetrag die Jahres-
verluste (fehlende Kostenbeteiligungen) ein, deren Ausgleich durch die Stadt erst im
zweiten bzw. dritten Folgejahr vorgenommen wird.

b) Gewinnrücklagen (zweckgebundene Rücklagen)

  Gewinn-RL Verändg. davon verbleibt Zuf.
  zweckgeb. RL z. VJ Forderungen (gedeckt durch
  in TEUR in TEUR an die Stadt liq. Mittel)
Jahr 2013 6.273
Jahr 2014 8.072 1.799 1.272 527
Jahr 2015 9.328 1.255 384 872
Jahr 2016 11.063 1.735 819 916
Jahr 2017 12.727 1.664 887 777
Jahr 2018 14.463 1.736 1.188 548
Gesamt   8.190 4.550 3.640

Das Eigenkapital wird seit dem Jahresabschluss 2013 nach den Vorgaben des § 266
Abs. 3 HGB i.V.m. § 11 Abs. 1 Sächs EigBVO gegliedert. Kapital- und Gewinnrückla-
gen werden getrennt ausgewiesen.
Die Gewinnrücklagen, wie die Rücklagen für Investitionen in den verschiedenen Be-
triebszweigen sowie die Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge wachsen in Ab-
hängigkeit vom Betriebsergebnis bis 2018 auf 14.463 TEUR an. Mit Bestätigung  des
Jahresabschlusses, die jeweils im Folgejahr durch den Stadtrat erfolgt, werden die
Gewinnrücklagen (zweckgebundenen Rücklagen) eingestellt. Dies hat ein stetes An-
wachsen des Eigenkapitals zur Folge.
Durch nicht in ausreichender Höhe gewährte Kostenbeteiligungen (hauptsächlich im
Winterdienst und in der Papierkorbentsorgung) fehlt eine zeitgerechte Finanzierung.
Daher ergibt sich der Fakt, dass dem Eigenkapital in den Folgejahren statt liquider
Mittel teilweise Forderungen an die Stadt gegenüberstehen.

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  …
Kommentar zum Wirtschaftsplan 2015

1. Vorbemerkung / Allgemeines

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung sieht sich als modernes Dienstleistungsunterneh-
men vielfältigen Anforderungen ausgesetzt. Einerseits sind die hoheitlichen Leistun-
gen für Bürger und Kommune unter Beachtung ökologischer Aspekte effektiv und
kostengünstig zu erbringen und andererseits sind große Investitionsvorhaben zu rea-
lisieren.
Das betrifft im Jahr 2015 den Umbau des Wertstoffhofes Max-Liebermann-Straße
und den Bau einer Streustofflagerhalle auf dem Gelände Geithainer Straße 17.
Durch weitere Investitionen in die Fahrzeugtechnik wird die schrittweise Erneuerung
des Fuhrparkes vorangetrieben.

Neben den Investitionen sind insbesondere die Aufwendungen für das Personal
(Entgelte und soziale Abgaben) über die verschiedenen Finanzierungsströme abzu-
sichern. Sie bilden den anteilig höchsten Kostenblock und sind entsprechend der
Ergebnisse der Tarifverhandlungen berücksichtigt.

Im Bereich der Abfallentsorgung wird an der weiteren Optimierung des Wertstoffhof-
netzes gearbeitet. Für den in 2013 aufgegebenen Wertstoffhof Goyastraße soll ein
Ersatzstandort gefunden werden.

Ab 01.07.2015 sammelt der Eigenbetrieb Stadtreinigung gemeinsam mit gemeinnüt-
zigen Trägern Alttextilien im Stadtgebiet und führt diese anschließend einer ord-
nungsgemäßen Verwertung zu. Die Erträge der Sammlung kommen nach Abzug der
Aufwendungen den Gebührenzahlern zugute.

Für die Planung der Folgejahre ist zu beachten, dass die Stadt Leipzig für die Jahre
2015 und 2016 einen Doppelhaushalt aufgestellt hat und dieser durch den Stadtrat
bestätigt werden soll. Somit sind die Kostenbeteiligungen für das Jahr 2016 bereits
festgeschrieben.

19 von 53 in Zusammenstellung
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 2
  ...
2.  Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2015

Betriebsergebnis lt. GuV 916,1 TEUR

Zusammensetzung des Ergebnisses

Ergebnis Straßenreinigung 492,8 TEUR
Zwischensumme 1 492,8 TEUR

Ergebnis Abfallentsorgung (aus Gebührenver-
anlagung) 852,3 TEUR
Ergebnis Abfallentsorgung (aus Beteiligung AVL) 9,8 TEUR
Zwischensumme 2 862,1 TEUR

Ergebnis Betriebe gewerblicher Art 274,3 TEUR
Zwischensumme 3 274,3 TEUR

Ergebnis Deponienachsorge 106,0 TEUR
Zwischensumme 4 106,0 TEUR

Fehlende Kostenbeteiligung Papierkorb-
entsorgung -89,2 TEUR
fehlende Kostenbeteiligung Winterdienst -729,9 TEUR
Zwischensumme 5 -819,1 TEUR

Anmerkungen zu den Zwischensummen 1, 2 und 3
Der erwirtschaftete Überschuss soll in eine Rücklage für notwendige Investitionen
einfließen (vgl. Punkt 3).
Die Mehrerträge aus den Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte werden
einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt.

Anmerkungen zur Zwischensumme 4
Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wird vom handelsrechtlichen
Beibehaltungswahlrecht Gebrauch gemacht. In einer Nebenrechnung wird die han-
delsrechtliche Rückstellung bei Neubewertung nach HGB nach BilMoG nachgewie-
sen. Nicht einbezogen werden die Zinserlöse aus Geldanlagen bei den Kreditinstitu-
ten. Diese werden zunächst in der GuV als Ergebnis ausgewiesen und sollen der
Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge zugeführt werden.

Anmerkungen zur Zwischensumme 5
Die Kostenbeteiligung der Stadt reicht in den Teilbereichen Winterdienst und Papier-
korbentsorgung nicht zur Deckung der voraussichtlich anfallenden Kosten aus (vgl.
Punkte 4 sowie 5.2.2 und 5.2.3).

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Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 3
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3.  Finanzlage

Beim Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig bestehen weiterhin erhebliche Defizite zur
Eigenfinanzierung

- der dringend notwendigen Ersatzinvestitionen und
- der mittelfristigen Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien.

Die Umsetzung des Finanzierungskonzeptes 2011 führt schrittweise zu einer Ver-
besserung der Ertrags- und Liquiditätslage. Für das Jahr 2015 bedeutet dies nach
Verrechnung  der neutralen Erträge und Aufwendungen (z. B. Abzug der Kreditzin-
sen) einen Überschuss von insgesamt 992 TEUR, der sowohl zur Schließung der
Liquiditätslücke als auch für notwendige Investitionen eingesetzt werden soll.

Seit dem Jahr 2012 werden die Möglichkeiten des Sächsischen Kommunalabgaben-
gesetzes zum Ansatz kalkulatorischer Kosten in Gebührenkalkulationen dahinge-
hend ausgeschöpft, dass die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungs-
zeitwerte ermittelt werden. Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Her-
stellungskosten ergeben sich für 2015 Mehrerträge von 243 TEUR in der Abfallent-
sorgung und 110 TEUR in der Straßenreinigung. Diese Beträge werden 2016 einem
Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt und ab 2017
über 10 Jahre aufgelöst.

Aus der geplanten Ausschüttung von Beteiligungserträgen der ALL und AVL resul-
tiert ein weiterer Liquiditätszufluss von 175 TEUR.

Hinzuweisen ist darauf, dass durch die Stadtreinigung 1.085 TEUR dringender Inves-
titionsbedarf zum Kauf von zusätzlicher Winterdiensttechnik angemeldet wurde und
lt. RB 939/11 dem Grunde nach eingeordnet wurde. Die Stadt konnte keine Mittel
bereitstellen. Mit dem Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen wurde am
19.07.2012 abgestimmt, dass der Kauf der notwendigen Winterdiensttechnik durch
die Stadtreinigung vorfinanziert wird. Das Winterdienstbudget wird jährlich mit Zinsen
in Höhe von 3 % belastet. Über die Kostenbeteiligung wird der Betrag bis zum Jahr
2025 in Höhe der jährlichen Abschreibungen zurückerstattet.

In den nächsten Jahren kommt es zu einem enormen Absinken des Finanzmittelbe-
standes von 12.154 TEUR im Ist 2013 auf 3.244 TEUR zum 31.12.2018. Teilweise
ist das die Folge der planmäßigen Inanspruchnahme der Rückstellungen, insbeson-
dere für Gebühren und Rekultivierung/Nachsorge der Deponien. Äußerst kritisch ist
jedoch, dass durch die Nichtbewilligung der Stadt von ausreichenden Kostenbeteili-
gungen erhebliche Fehlbeträge anfallen, deren Ausgleich erst im 2. bzw.3. Folgejahr
vorgenommen wird, was zu einem deutlichen Abschmelzen der Finanzmittel beiträgt.

Die Stadtreinigung konnte für die geplanten Investitionen Finanzierungsquellen er-
schließen. Im Jahr 2014 wurde ein KfW-Kredit zur Finanzierung der energetischen
Sanierung von Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur in Höhe von
391 TEUR im Zusammenhang mit der Bauinvestition in der Max-Liebermann-Straße
97 ausgereicht, der ab dem Jahr 2017 zu tilgen ist. Im Jahr 2015 soll nach Krediter-
mächtigung durch den Stadtrat ein weiterer zinsgünstiger Kredit im Zusammenhang
mit dem Bau einer Streustofflagerhalle in der Geithainer Straße 17 aufgenommen
werden.
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Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 4
  ...
4.  Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb
Stadtreinigung

Im Jahr 2015 werden bereits bestehende Fehlbeträge von 514.400 EUR aus dem
Jahr 2012 durch die Stadt Leipzig lt. Beschluss zum Jahresabschluss 2012 und
1.272.400 EUR lt. Jahresabschluss 2013 (noch nicht bestätigt) ausgeglichen:

- Fehlbetrag Winterdienst (JA 2012)   449.050 EUR
- Fehlbetrag Papierkorbentsorgung (JA 2012)        65.350 EUR
- Fehlbetrag Winterdienst (JA 2013)   1.217.800 EUR
- Fehlbetrag Winterdienst Anliegerpfl. VTA (JA 2013)          __54.600 EUR
 1.786.800 EUR

Die Kostenbeteiligungen der Stadt Leipzig für das Jahr 2015 betragen für die nach-
folgenden Betriebszweige im Einzelnen:

- Grünanlagen 10.579.450 EUR
- Straßenreinigung (Kostenbetei-
   ligung 25 %)   3.763.250 EUR
- Winterdienst 1.169.950 EUR
- Anliegerpflichten VTA   480.000 EUR
- Blau Gelbe Engel /illegale Ablagerungen      90.000 EUR
- Papierkorbsammlung      519.150 EUR
- Betreuung der Toilettenanlagen        60.000 EUR
 16.661.800 EUR

Nach Einschätzung des Eigenbetriebes wird dieser Betrag nicht ausreichen. Die
Teilbereiche Papierkorbentsorgung und Winterdienst weisen Fehlbeträge aus.

- Fehlbetrag Winterdienst     729.850 EUR
- Fehlbetrag Papierkorbentsorgung    89.200 EUR
      819.050 EUR

Diese seit einigen Jahren praktizierte Verfahrensweise, bereits im Plan Fehlbeträge
auszuweisen, da keine ausreichenden Mittel für die genannten Dienstleistungen im
Haushalt bereitgestellt werden, mindert teilweise die Effekte des Finanzierungskon-
zeptes.

In der Planung für die Jahre 2016 bis 2018 wird die derzeit von der Stadt genutzte
Verfahrensweise angesetzt und vom folgenden Ausgleich der Fehlbeträge ausge-
gangen:

- Ausgleich Fehlbetrag in 2016 (vorauss. Jahresergebnis 2014) 383.700 EUR
- Ausgleich Fehlbetrag in 2018 (vorauss. Jahresergebnis 2015)  819.100 EUR
 1.202.800 EUR

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5.  Erläuterung der einzelnen Betriebszweige

5.1  Betriebszweig 581 - Grünanlagen

Für das Wirtschaftsjahr 2015 werden für den Betriebszweig Grünanlagen voraus-
sichtlich 10.579.450 EUR Kostenbeteiligung durch die Stadt ausgereicht. Folgende
Veränderungen ergeben sich gegenüber 2014:

Summe der Kostenbeteiligung in 2014 10.276.650 EUR
genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) 205.000 EUR
genehmigter Mehrbedarf (Folgekosten aus Investitionen) 97.800 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2015 10.579.450 EUR

Die bewilligten 97.800 EUR werden unbedingt benötigt, um die anfallenden Folge-
kosten aus Neuinvestitionen wenigstens teilweise abdecken zu können.

Ab dem Jahr 2016 wird die Kostenbeteiligung weiter erhöht:

Summe der Kostenbeteiligung in 2015 10.579.450 EUR
genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) 156.000 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2016 10.735.450 EUR
Fehlbetrag 2016 92.300 EUR

Diese Kostenbeteiligung wurde ebenfalls in die mittelfristige Planung für 2017 und
2018 eingestellt, erweist sich aber als nicht ausreichend, um die weiteren Kostener-
höhungen (insbesondere Personal) abzudecken:

Geplanter Fehlbetrag Jahr 2017 311.250 EUR
Geplanter Fehlbetrag Jahr 2018 540.200 EUR

Derzeit laufen Verhandlungen zum Abschluss einer neuen Leistungsvereinbarung
zwischen dem Amt für Stadtgrün und Gewässer und der Stadtreinigung, in welcher
u.a. die Verfahrensweise aufgrund von nicht ausreichend bereitgestellten Kostenbe-
teiligungen für Folgekosten aus Investitionen geregelt werden soll.

5.2  Betriebszweig 675 - Straßenreinigung/Winterdienst/Papierkorb-
Entsorgung

5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung

Die Aufwendungen für die Straßenreinigung werden zu 25 % aus dem städtischen
Haushalt und zu 75 % über den Gebührenzahler finanziert. Die 25%ige Kostenbetei-
ligung der Stadt für 2015 wird 3.763.250 EUR betragen. Die Entwicklung gegenüber
dem Jahr 2014 stellt sich folgendermaßen dar:

Summe der Kostenbeteiligung in 2014 3.687.050 EUR
genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) 76.200 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2015 3.763.250 EUR

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Ab dem Jahr 2016 wird die Kostenbeteiligung nochmals angepasst:

Summe der Kostenbeteiligung in 2014 3.687.050 EUR
genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) 113.300 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2016 3.800.350 EUR
Fehlbetrag 2016 69.600 EUR

Diese Kostenbeteiligung wurde ebenfalls auf die mittelfristige Planung für 2017 und
2018 übertragen. Sie gewährleistet nicht, dass die weiteren Kostenerhöhungen (ins-
besondere Personal) abgedeckt werden:

Geplanter Fehlbetrag Jahr 2017 188.400 EUR
Geplanter Fehlbetrag Jahr 2018 292.700 EUR

Durch die Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV
für 2015 ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergibt sich der Ansatz
für die Gebührenkalkulation bzw. Kostenbeteiligung der Stadt:

Ansatz 2014
in Kalkulation
TEUR
Ansatz 2015
in Kalkulation
TEUR
Entwicklung
2015 zu 2014
TEUR
Entwicklung
2015 zu 2014
in %
Ansatz für Kostenbeteili-
gung der Stadt und Gebühr 14.748,2 15.053,0 304,8 102,07%
davon 75 % 11.061,2 11.289,8 228,6 102,07%
abzgl. Verzinsung KÜ 5,4 10,3 4,9 190,74%
Anteil Gebühr 11.055,8 11.279,5 223,7 102,02%
zzgl. Vortrag KU 2011 72,3 0,0 -72,3 0,06%
zzgl. Vortrag KU 2012 0,0 155,8 155,8
abzgl. Vortrag KÜ 2009 0,1 0,1 0,0 100,00%
abzgl. Vortrag KÜ 2010 0,0 0,0 0,0
abzgl. Vortrag KÜ 2011 184,0 0,3 -183,7 0,16%
abzgl. Vortrag KÜ 2012 0,0 209,7
abzgl. Vortrag KÜ 2013 0,0 57,8
Gesamtbetrag Gebühr 10.944,0 11.167,4 307,2 102,04%
davon 25 % als Kostenbe- 3.687,1 3.763,3 76,2 102,07%
teiligung Stadt
im Haushalt veranschlagt 3.687,1 3.763,3 76,2 102,07%

* KU: Kostenunterdeckungen aus Nachkalkulation,  KÜ: Kostenüberdeckungen aus Nachkalkulation

Die ansatzfähigen Gesamtkosten in der Straßenreinigung für das Jahr 2015 wachsen
im Vergleich zum Vorjahr um 304,8 TEUR an. Dieser Betrag ist anteilig, in Höhe von
25 %, durch die Stadt zu tragen. Demzufolge wird eine höhere Kostenbeteiligung von
76,2 TEUR notwendig.

Die Erhöhung der Kosten gegenüber dem Jahr 2014 kann nur teilweise durch die
Vorträge der Kostenüberdeckungen (112,0 TEUR) auf die Gebührenkalkulation 2015
ausgeglichen werden. Daher steigt die Jahresgebühr pro Frontmeter zwischen 0,03
EUR (Reinigungsklasse Z1) und 0,75 EUR (Reinigungsklasse E5).
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Der Teilbereich Straßenreinigung beendet das Wirtschaftsjahr 2015 lt. GuV mit ei-
nem voraussichtlichen Ergebnis von 492.800 EUR, welches anteilig mit 110.200
EUR aus der Ermittlung der Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeit-
werte resultiert. Dieser Betrag ist lt. Sächsischem Kommunalabgabengesetz dem
Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zuzuführen. 457.700 EUR
ergeben sich aus den kalkulatorischen Zinsen, die jedoch um die gebührenneutralen
Erlöse und Aufwendungen, wie z.B. die Kreditzinsen, zu bereinigen sind.

5.2.2  Teilbereich Papierkorbentsorgung

Für das Jahr 2015 beläuft sich die voraussichtliche Kostenbeteiligung aus dem städ-
tischen Haushalt auf 519.150 EUR. Dieser Betrag wird ebenfalls für die Jahre 2016
bis 2018 angenommen:

Summe der Kostenbeteiligung in 2014 519.150 EUR
genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) 0 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2015-2018 519.150 EUR

Geplanter Fehlbetrag 2015  89.200 EUR
Geplanter Fehlbetrag 2016  129.650 EUR
Geplanter Fehlbetrag 2017  160.900 EUR
Geplanter Fehlbetrag 2018  184.550 EUR

Seit dem Jahr 2009 wurden auf Grundlage des Optimierungsprogramms der Stadt-
reinigung 155 T€ weniger für die Papierkorbentsorgung aus dem städtischen Haus-
halt zur Verfügung gestellt. In der Realisierung wurden ein Kraftfahrzeug und eine
Kraftfahrerstelle eingespart (70 TEUR). Darüber hinaus sollte eine Beteiligung der
Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) an den Kosten der Papierkorbentsorgung im Hal-
testellenbereich erreicht werden (85 TEUR). Hierzu wurde keine Einigung erzielt. Die
Finanzierung der Entsorgung der Papierkörbe auf den Haltestelleninseln der LVB
erfolgt weiterhin über die Kostenbeteiligung.

Die Kürzung von 85.000 EUR konnte in den letzten Jahren nie vollständig kompen-
siert werden. Die Papierkorbentsorgung ist seit 2009 defizitär.

5.2.3  Teilbereich Winterdienst / Anliegerpflichten VTA
5.2.3.1 Teilbereich Winterdienst

Die Stadt Leipzig stellt für das Jahr 2015 die Kostenbeteiligung für Winterdienstleis-
tungen in Höhe von 1.169.950 EUR bereit. Dieser Betrag wird auch für die Jahre
2016 bis 2018 eingestellt:

Summe der Kostenbeteiligung in 2014 1.409.900 EUR
Übertrag auf Anliegerpflichten VTA -240.000 EUR
Rundung 50 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2015-2018 1.169.950 EUR

Geplanter Fehlbetrag 2015 729.850 EUR
25 von 53 in Zusammenstellung
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 8
  ...
Geplanter Fehlbetrag 2016  760.750 EUR
Geplanter Fehlbetrag 2017  837.600 EUR
Geplanter Fehlbetrag 2018  842.750 EUR

Die durchschnittlichen Kosten des öffentlichen Winterdienstes der Jahre 2009 - 2013
(ohne Anliegerpflichten VTA) betrugen 2.138.192 EUR:

Wirtschaftsjahr  2009 2010 2011 2012 2013 Durchschnitt
verbleibende
Kosten
in TEUR
1.489,7 3.547,2 1.267,1 1.716,2 2.670,9 2.138,1

Dieser Durchschnittswert hätte annähernd als Kostenbeteiligung für 2015 gewährt
werden müssen.

Das zeigt ebenso die Kostenentwicklung gegenüber dem Planansatz 2014:

Plan 2014 Plan 2015 Abweichung
Einsatz von Fremdfirmen 320.200 400.000 79.800
Personal- und Technikeinsatz 720.700 797.950 77.250
Abschreibungen (abzgl. Auflösg. Sonderposten) 353.700 267.400 -86.300
Streumaterial 150.000 150.000 0
sonstige Aufwendungen, sonstige Steuern, Zinsen 209.450 143.600 -65.850
Ersatzteile, Kraftstoff usw. 155.850 140.850 -15.000
Zwischensumme 1.909.900 1.899.800 -10.100
abzgl. Kostenbeteilgung 1.409.900 1.169.950 -239.950
Fehlbetrag 500.000 729.850 229.850

Generell sind für den Winterdienst hohe Aufwendungen für die Vorhaltung der Tech-
nik erforderlich. Selbst bei recht milden Witterungsbedingungen ist ein ausreichender
Technikbestand einsatzbereit zu halten, Fremdfirmen sind zu binden, die Rufbereit-
schaft des Personals ist zu gewährleisten und es sind u. a. Kontrollen, insbesondere
auf Brücken, erforderlich. All diese Maßnahmen dienen der Verkehrssicherungs-
pflicht und verursachen unabwendbare Kosten. Dieser Fakt wird seit Jahren durch
den Eigenbetrieb Stadtreinigung immer wieder benannt. Trotzdem wird für 2015
wieder eine zu geringe Kostenbeteiligung bereitgestellt.

5.2.3.2 Teilbereich Anliegerpflichten VTA

Für die Fremdvergabe zur Erfüllung von Anliegerpflichten VTA sind im Jahr 2015
480.000 EUR erforderlich. Durch die Stadt werden für das Jahr 2015 erstmalig Mittel
dafür bewilligt:

Summe der Kostenbeteiligung in 2014 0 EUR
Übertrag vom Teilbereich Winterdienst 240.000 EUR
Bewilligte Mittel  240.000 EUR
Summe der Kostenbeteiligung in 2014 480.000 EUR

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Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 9
  ...
Der bewilligte Betrag ist nicht ausreichend und wird zu Lasten der Kostenbeteiligung
Winterdienst ausgeglichen. Inwieweit für die Folgejahre die Leistungen in der glei-
chen Höhe ausgeschrieben werden können ist derzeit nicht einschätzbar.

5.3  Betriebszweig 721 - Abfallentsorgung

Der Betriebszweig Abfallentsorgung umfasst die Teilbereiche Restabfallsammlung,
Bioabfallsammlung, Sperrmüll- und Gartenabfallsammlung, Behälterservice sowie
die Schadstoffsammlung. In geringem Umfang erfolgt eine gewerbliche Betätigung in
der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und für die
Öffentlichkeitsarbeit DSD, als Hauptbestandteil des Betriebes gewerblicher Art (BgA)
„Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“. Zum Betriebszweig Abfallentsorgung gehört
außerdem der Betrieb gewerblicher Art „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-
Straße“. Die Finanzierung der Kosten erfolgt:

1. Hauptsächlich über Gebühren auf der Grundlage der Abfallwirtschaftsgebüh-
rensatzung

Durch eine Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV
ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergibt sich der Ansatz für die
Gebührenkalkulation (=ansatzfähige Gesamtkosten), der sich im Jahr 2015 auf
35.897 TEUR beläuft. Er steigt gegenüber dem Jahr 2014 um 233 TEUR. Die Erhö-
hung resultiert im Wesentlichen aus Erhöhungen der Personalkosten und der Ab-
schreibungen.
In der Kalkulation der Gebühren Abfallentsorgung für 2015 wurden die Abschreibun-
gen, wie bereits seit dem Jahr 2012, auf Basis von Wiederbeschaffungszeitwerten
ermittelt, weil dies zum realen Vermögenserhalt erforderlich ist. Sie werden für den
hoheitlichen Bereich der Abfallentsorgung ca. 2.263 TEUR betragen. Davon entfallen
243 TEUR auf die Ermittlung über den Wiederbeschaffungszeitwert, der über den
ursprünglichen Anschaffungskosten liegt.
Die ansatzfähigen Gesamtkosten für 2015 wurden um die Kostenüberdeckungen
(1.029 TEUR) gemindert, die dem Gebührenzahler zustehen. Die neue Abfallgebüh-
renkalkulation für 2015 ergibt, dass die durchschnittlichen Jahresausgaben für die
Abfallentsorgung je Nutzer mit Biotonnen gegenüber 2014 zwischen 2,45 und 5,37
EUR sinken und für die anderen Nutzer ohne Biotonnenanschluss leicht steigen.

Der hoheitliche Bereich der Abfallentsorgung beendet voraussichtlich das Wirt-
schaftsjahr 2015 mit einem Ergebnis von 852,3 TEUR.

2. seit dem Jahr 2014 über eine Kostenbeteiligung der Stadt (90 TEUR)

Seit dem Jahr 2014 wird die Kostenbeteiligung für die Beseitigung von illegalen Ab-
lagerungen in Höhe von 90 TEUR direkt an den Eigenbetrieb Stadtreinigung ge-
währt.

3.  im geringen Umfang (gewerbliche Betätigung) über Entgelte.

Das voraussichtliche Ergebnis aus der gewerblichen Betätigung in den BgA „Stadt-
wirtschaftliche Dienstleistungen“ und „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“
beträgt 274,3 TEUR.
27 von 53 in Zusammenstellung
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 10
  ...
5.4    Betriebszweig 723 – Deponienachsorge

Dieser Betriebszweig umfasst die Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien:

- Liebertwolkwitz (Rekultivierung: bis 2020, Nachsorge: 2021-2050)
- Leinestraße (Rekultivierung: bis 2014, Nachsorge: 2015-2034)
- Möckern (Nachsorge: bis 2027)
- Knauthain (Nachsorge: bis 2027)
- Krätzberg (Nachsorge: bis 2027)
- Hartmannsdorf (Nachsorge: bis 2027)
- Plaußig (Nachsorge: bis 2027)
- Hohenheida (Nachsorge: bis 2027)

sowie die Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf der Deponie Liebertwolkwitz. Zur
Finanzierung der Aufwendungen für Altdeponien dient eine zweckgebundene Rück-
stellung. Diese Rückstellung basiert auf einer Kostenschätzung über die noch zu er-
bringenden Rekultivierungsmaßnahmen auf den Altdeponien des Leipziger Stadtge-
bietes vor den Eingemeindungen, die durch die Ingenieur Consult Dr.-Ing. A. Kolb-
müller GmbH Ende 2009 erarbeitet und Anfang 2011 aktualisiert wurde. Zusätzlich
zur Kostenschätzung wurde die Rückstellung um die laufenden Aufwendungen für
die Nachsorge aufgestockt.

Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wird vom handelsrechtlichen
Beibehaltungswahlrecht Gebrauch gemacht. Die handelsrechtliche Rückstellung bei
Neubewertung nach HGB nach BilMoG wird in einer Nebenrechnung nachgewiesen.
Nicht einbezogen werden die Zinserlöse aus Geldanlagen. Sie bilden den Gewinn lt.
GuV von 106 TEUR.

5.5  Betriebszweig 765 – Betreuung der Toilettenanlagen

Durch den Eigenbetrieb werden gegenwärtig für 18 automatische Toilettenanlagen
Typ „Decaux“ die Strom- und Wasserkosten sowie Kosten für zur Beseitigung von
Schäden durch Vandalismus getragen.

Dafür gewährt die Stadt Leipzig im Jahr 2015 eine Kostenbeteiligung von 60.000
EUR, von der bislang auch in den Jahren 2016 bis 2018 ausgegangen wird.
Die Stadtreinigung ist jedoch bestrebt, dass ab 2017 die Kosten und Erträge für die
Toilettenanlagen wieder im Haushalt der Stadt Leipzig abgebildet werden, da der
Eigenbetrieb lediglich die Kostenstelle bewirtschaftet und keine Zuständigkeit besitzt.

5.6 Betriebszweig 770 - Verwaltung

Der Betriebszweig Verwaltung umfasst die Bereiche Personal und Ausbildung, Be-
triebsplanung und -abrechnung, das Rechnungswesen, die Gebühren- und Rech-
nungslegung, das Controlling, die Datenverarbeitung sowie die Personalvertretung
und die Betriebsleitung. Außerdem werden die Objektkosten für das Zentralobjekt
Geithainer Straße 60 in diesem Betriebszweig nachgewiesen und mithilfe geeigneter
Umlageschlüssel auf die übrigen Betriebszweige verteilt.

28 von 53 in Zusammenstellung
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 11
  ...
Die Umlagen auf die einzelnen Betriebszweige erhöhen sich in 2015 gegenüber
2014 von 3.897 TEUR auf 4.007 TEUR. Das hat im Wesentlichen seine Ursache in
den Personalkosten (Tariferhöhung).

5.7 Betriebszweig 771 - Technik

In diesem Betriebszweig werden die Aufwendungen der Bereiche Werkstatt, Lager-
wirtschaft, Fahrzeugwäsche, Betriebshandwerker, Gebäude und Anlagen sowie der
Abteilungsleitung dieses Betriebszweiges dargestellt und über interne Verrechnun-
gen bzw. Umlagen an die anderen Betriebszweige weiterverrechnet.

6. Entwicklung des Personalbestandes

In den vergangenen Jahren wurden durch Synergieeffekte und technologische
Optimierungen erhebliche Reduzierungen in den Personalkosten ermöglicht. Die
derzeitige Situation zeigt, dass unter Beachtung des demografischen Wandels in der
Stadtreinigung weitere Einsparpotenziale erschlossen werden konnten. Hierzu wird
auch künftig konsequent geprüft, ob freiwerdende Stellen, insbesondere durch die
Inanspruchnahme der Altersteilzeit, nachbesetzt werden müssen. Darüber hinaus
gewährt die Stadtreinigung entsprechend ihrer Möglichkeiten, Jungfacharbeitern,
Auszubildenden und Langzeitarbeitslosen eine berufliche Perspektive.

Die wesentlichen Abweichungen zwischen den beschäftigten Personen und den
Vollzeitäquivalenten ergeben sich aus den häufig erforderlichen Abwesenheitsvertre-
tungen (Langzeiterkrankte, EMR, ATZ), vor allem in den Abteilungen Abfallentsor-
gung, Straßenreinigung und Grünpflege. Derzeit sind 24 Mitarbeiter mit diesem
Sachgrund beschäftigt. Darüber hinaus ersetzen 11 sogenannte Pool-Mitarbeiter in
den o.g. Abteilungen Langzeiterkrankte.

Anzahl der VZÄ lt. Stellenplan

Betriebs- 2013 2014 2015 2016 2017 2018
zweig Ist Erwartung Plan Plan Plan Plan
    31.12.

581 167 167 165 165 165 165
675 230 232 242 242 242 242
721 240 241 245 245 245 245
723 3 3 2 2 2 2
770 / 771

103

105

102

102

102

102

Gesamt 743 747 756 756 756 756

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Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 12
  ...
7. Liquidität

Zur Liquidität wird auf Punkt 3 Finanzlage verwiesen.

Im Verlauf des Jahres 2015 wird sich der Finanzmittelbestand um 621 TEUR verrin-
gern. Hier wirken hauptsächlich folgende Faktoren:

- Inanspruchnahme der Rückstellungen  -1,6 Mio. EUR
- Kredittilgung   -2,3 Mio. EUR
- Verlustausgleich für 2012 und 2013  1,8 Mio. EUR
- Kreditaufnahme     1,5 Mio. EUR

8.  Leistungsdaten

Die aufgeführten Leistungsdaten beziehen sich ausschließlich auf den Betriebszweig
Abfallentsorgung.

Bei den Leerungsdaten ist bei allen Behältergrößen, mit Ausnahme der 80-Liter-
Behälter eine steigende Leerungsanzahl zu verzeichnen, die bei den 120-Liter-
Behältern am höchsten ist.

Entsprechend dazu steigt die Entsorgungsmenge Restabfall. Es wird für die anderen
Abfallfraktionen, mit Ausnahme des Sperrmülls, ebenfalls mit steigenden Mengen (in
t) geplant.

9.  Investitionen

Der Eigenbetrieb wird voraussichtlich in 2015 ca. 4,3 Mio. EUR in die Erneuerung
des beweglichen Anlagevermögens (Fahrzeuge und Technik) investieren.

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung plant außerdem in 2015 Baumaßnahmen / Grund-
erwerb in Höhe von 1,9 Mio. EUR. Im Wesentlichen betrifft das den Bau der Streu-
stofflagerhalle auf dem Grundstück Geithainer Straße 17 (1,3 Mio EUR).
Der Wertstoffhof Goyastraße musste im Jahr 2013 aufgegeben werden. Außerdem
entspricht das Grundstück Rosentalgasse nicht den Nutzungsanforderungen. Aktuell
wird intensiv nach einem gemeinsamen Ersatzstandort gesucht. Für den in 2015 zu
erwartenden Grunderwerb sind 0,5 Mio. EUR  vorgesehen.

10.  Bilanz

Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Bilanz werden nachfolgend zwei Positionen
erläutert:

a) Forderungen an die Stadt Leipzig

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Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 13
  ...
  Forderungen davon Forderungen
davon
Verändg.
  an die Stadt aus Cash M. ohne Cash M. z. VJ
  in TEUR in TEUR in TEUR in TEUR
Jahr 2013 13.224 11.916 1.308
Jahr 2014 12.028 10.133 1.895 586
Jahr 2015 10.004 9.512 492 -1.403
Jahr 2016 8.122 7.195 927 435
Jahr 2017 7.634 5.655 1.980 1.052
Jahr 2018 5.703 3.044 2.659 679

In den Forderungen an die Stadt Leipzig sind in großem Umfang die Forderungen
aus dem Cash Management und der Liquiditätsbewirtschaftung durch die Stadt ent-
halten.

Die verbleibenden Forderungen ohne Cash Management und Liquiditätsbewirtschaf-
tung durch die Stadt beinhalten die Forderungen an die Ämter der Stadt Leipzig aus
Gebührenbescheiden über Abfallentsorgung, Straßenreinigung sowie über sonstige
Leistungen, die über den Planungszeitraum ab 2015 als konstant mit ca. 75 TEUR
angenommen wurden. Desweiteren fließen in diesen Forderungsbetrag die Jahres-
verluste (fehlende Kostenbeteiligungen) ein, deren Ausgleich durch die Stadt erst im
zweiten bzw. dritten Folgejahr vorgenommen wird.

b) Gewinnrücklagen (zweckgebundene Rücklagen)

  Gewinn-RL Verändg. davon verbleibt Zuf.
  zweckgeb. RL z. VJ Forderungen (gedeckt durch
  in TEUR in TEUR an die Stadt liq. Mittel)
Jahr 2013 6.273
Jahr 2014 8.072 1.799 1.272 527
Jahr 2015 9.328 1.255 384 872
Jahr 2016 11.063 1.735 819 916
Jahr 2017 12.727 1.664 1.052 612
Jahr 2018 14.463 1.736 1.498 238
Gesamt   8.190 5.026 3.165

Das Eigenkapital wird seit dem Jahresabschluss 2013 nach den Vorgaben des § 266
Abs. 3 HGB i.V.m. § 11 Abs. 1 Sächs EigBVO gegliedert. Kapital- und Gewinnrück-
lagen werden getrennt ausgewiesen.
Die Gewinnrücklagen, wie die Rücklagen für Investitionen in den verschiedenen Be-
triebszweigen sowie die Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge wachsen in Ab-
hängigkeit vom Betriebsergebnis bis 2018 auf 14.463 TEUR an. Mit Bestätigung  des
Jahresabschlusses, die jeweils im Folgejahr durch den Stadtrat erfolgt, werden die
Gewinnrücklagen (zweckgebundenen Rücklagen) eingestellt. Dies hat ein stetes
Anwachsen des Eigenkapitals zur Folge.
Durch nicht in ausreichender Höhe gewährte Kostenbeteiligungen (hauptsächlich im
Winterdienst und in der Papierkorbentsorgung) fehlt eine zeitgerechte Finanzierung.
Daher ergibt sich der Fakt, dass dem Eigenkapital in den Folgejahren statt liquider
Mittel teilweise Forderungen an die Stadt gegenüberstehen.

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Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seite 14

Kommentar zum Wirtschaftsplan 2015 – Änderungsvermerke

In der Klausurberatung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten am 25. und
26.09.2014 wurde festgelegt, dass alle Einrichtungen der Stadt ab 01.03.2016 und
für die Folgejahre mit einer Tarifsteigerung in Höhe von 2,5 % p.a. zu planen haben.

Das führt im Wesentlichen zu folgenden Änderungen:

11.  Planung der Folgejahre

In der Gewinn- und Verlustrechnung werden folgende Fehlbeträge ausgewiesen:

Jahr 2016:
- Fehlbetrag Grünanlagen 92.300 EUR
- Fehlbetrag Straßenreinigung (25%) 69.600 EUR
- Fehlbetrag Winterdienst 760.750 EUR
- Fehlbetrag Papierkorbentsorgung 129.650 EUR
  GESAMT 1.052.300 EUR

Jahr 2017:
- Fehlbetrag Grünanlagen 311.250 EUR
- Fehlbetrag Straßenreinigung (25%) 188.400 EUR
- Fehlbetrag Winterdienst 837.600 EUR
- Fehlbetrag Papierkorbentsorgung 160.900 EUR
  GESAMT 1.498.150 EUR

Jahr 2018:
- Fehlbetrag Grünanlagen 540.200 EUR
- Fehlbetrag Straßenreinigung (25%) 292.700 EUR
- Fehlbetrag Winterdienst 842.750 EUR
- Fehlbetrag Papierkorbentsorgung 184.550 EUR
  GESAMT 1.860.200 EUR

Diese Fehlbeträge sind ein wesentlicher Grund dafür, dass die Finanzplanung und
die Bilanz ab 2016 sinkende Liquiditätsbestände ausweist.

Des Weiteren ändern s ich ab 2016 in der Bilanz sowohl die Forderungen an die
Stadt Leipzig als auch die Jahresüberschüsse/Jahresfehlbeträge.

In den H aushaltrelevanten Positionen erhöhen sich ab 2017 die erforderlichen Ve r-
lustausgleiche.

Leipzig, 24.11.2014

Dr. Richter
Betriebsleiter

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Bilanz 2015 bis    2018
Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Aktiva
A. Anlagevermögen 30.481 34.243 35.530 36.302 37.027 37.705
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 95 53 152 150 89 40
 II.  Sachanlagen 28.718 32.522 33.710 34.484 35.270 35.997
III.  Finanzanlagen 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668
B. Umlaufvermögen 15.608 14.081 11.935 10.070 9.628 7.857
  I.   Vorräte 716 676 666 666 666 666
 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst.Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 14.654 13.205 11.069 9.204 8.762 6.991
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.399 1.147 1.035 962 908 890
2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 27 27 27 27 27 27
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht
4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 13.224 12.028 10.004 8.211 7.824 6.071
5. Sonstige Vermögensgegenstände 3 3 3 3 3 3
III.  Wertpapiere
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 238 200 200 200 200 200
C. Rechnungsabgrenzungsposten 50 50 50 50 50 50
D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG
E. Aktive latente Steuern
F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver.
G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
Summe Aktiva 46.140 48.375 47.516 46.422 46.705 45.612
Treuhandvermögen
Passiva
A. Eigenkapital 22.083 24.178 25.478 27.074 28.509 29.975
I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780
II.  Kapitalrücklage 2.448 2.448 2.448 2.448 2.448 2.448
III.  Allgem. und zweckgeb. Rücklagen 0
IV. Gewinnrücklagen 6.273 8.072 9.328 11.063 12.727 14.463
1. Gesetzliche Rücklage
2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder
    mehrheitlich beteiligten Unternehmen
3. Satzungsmäßige Rücklagen
4. Andere Gewinnrücklagen 6.273 8.072 9.328 11.063 12.727 14.463
5. Sonderrücklagen DMBilG
V.   Gewinnvortrag/Verlustvortrag 55 55 6 6 6 6
VI.  Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 527 823 916 777 548 278
VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 888 1.076 1.266 1.454 1.574 1.699
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln
2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln
3. Weitere Sonderposten 888 1.076 1.266 1.454 1.574 1.699
C. Empfangene Ertragszuschüsse
D. Rückstellungen 17.500 15.803 14.226 11.338 10.177 7.704
1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
2. Steuerrückstellungen 94 100 100 100 100 100
3. Sonstige Rückstellungen 17.406 15.703 14.126 11.238 10.077 7.604
E. Verbindlichkeiten 5.668 7.317 6.546 6.556 6.445 6.234
1. Anleihen
2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3.043 2.674 1.893 1.893 1.781 1.571
3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen
4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.885 3.883 3.893 3.903 3.893 3.893
5. Verbindlichkeiten aus Wechseln
6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV
7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 287 290 290 290 295 295
8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht
9. Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 452 470 470 470 475 475
10. Sonstige Verbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0
F. Rechnungsabgrenzungsposten
G. Passive latente Steuern
Summe Passiva 46.140 48.374 47.516 46.422 46.705 45.612
Treuhandverbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0
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A Erfolgsplan / GuV      2015   bis  2018
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
1. Umsatzerlöse 61.023 62.988 65.389 66.029 66.370 66.686
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen 0
4. Sonstige betriebliche Erträge 4.622 3.285 2.562 2.656 2.582 3.919
I. Gesamtleistung 65.645 66.273 67.952 68.685 68.952 70.604
5. Materialaufwand 25.821 24.540 24.207 24.357 24.309 25.643
   a) RHB und bezogene Waren 2.924 3.074 3.236 3.257 3.292 3.300
   b) bezogene Leistungen 22.896 21.466 20.971 21.100 21.017 22.342
6. Personalaufwand 31.724 33.023 34.567 34.930 35.253 35.596
   a) Löhne und Gehälter 25.584 26.685 27.991 28.299 28.561 28.837
   b) soziale Abgaben 6.141 6.338 6.576 6.631 6.693 6.760
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 3.958 4.440 4.831 5.078 5.224 5.371
   a) auf immat. AV und auf SAV 3.958 4.440 4.831 5.078 5.224 5.371
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.743 3.154 3.499 3.613 3.724 3.837
II. Zwischenergebnis 400 1.116 849 706 441 157
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen 261 271 208 208 208 208
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 242 110 158 44 41 38
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 250 226 101 63 27 11
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis 253 155 265 189 222 235
IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 653 1.272 1.114 896 663 392
16. Außerordentliche Erträge
17. Außerordentliche Aufwendungen
VI. Außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0 0
18. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 118 370 116 36 33 32
19. Sonstige Steuern 8 79 83 83 83 83
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 527 823 916 777 548 278
20. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
21. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
22. Erträge aus Verlustübernahme
VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 527 823 916 777 548 278
Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
Entnahme Rücklagen
Einstellung Rücklagen
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 527 823 916 777 548 278
Nachrichtlich
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
fiktive Steuern auf Ergebnisabführung
Ergebnis ohne Zuschuss Stadt Leipzig
Gesamtaufwendungen 65.621 65.832 67.402 68.160 68.653 70.572
Gesamterträge 66.148 66.655 68.318 68.937 69.201 70.850
34 von 53 in Zusammenstellung
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
1. UP Umsatzerlöse 61.023 62.988 65.389 66.029 66.370 66.686
Sparte Straßenreinigung 13.823 14.750 15.180 15.420 15.640 15.804
Sparte Abfallbeseitigung 35.017 35.822 37.248 37.491 37.612 37.764
Sparte Deponien 156 139 140 140 140 140
Sparte Bedürfnisanstalten 60 60 60 60 60 60
Sparte Verwaltung 0 0 0 0 0 0
Sparte Grünanlagen 10.056 10.277 10.579 10.735 10.735 10.735
Sparte Werkstatt 0 0 0 0 0 0
Betriebszweig Winterdienst 1.392 1.420 1.661 1.661 1.661 1.661
Betriebszweig Papierkörbe 519 521 521 521 521 521
Betriebszweig Papierkörbetest
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 4.622 3.285 2.562 2.656 2.582 3.919
Sparte Straßenreinigung 122 118 61 71 61 61
Sparte Abfallbeseitigung 2.372 1.648 1.780 1.780 1.780 1.780
Sparte Deponien 2 0 0 0 0
Sparte Bedürfnisanstalten 3 1 0 0 0 0
Sparte Verwaltung 44 21 7 7 7 7
Sparte Grünanlagen 238 150 124 124 124 124
Sparte Werkstatt 62 96 74 73 72 72
Auflösung Sonderposten 61 105 134 166 200 232
Inanspruchnahme Rückstellungen 1.654 946 371 424 326 1.631
Zuwendungen Fördermittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Betriebszweig Winterdienst 61 31 10 10 10 10
Zinsen
Betriebszweig Papierkörbe 2 8 2 2 2 2
Sonstige Erträge
5a. UP RHB und bezogene Waren 2.924 3.074 3.236 3.257 3.292 3.300
Sparte Straßenreinigung 764 790 823 814 842 840
Sparte Abfallbeseitigung 1.605 1.532 1.611 1.639 1.642 1.652
Sparte Deponien 0 3 3 3 3 3
Sparte Bedürfnisanstalten 0 0 0 0 0 0
Sparte Verwaltung 12 14 11 11 11 11
Sparte Grünanlagen 267 416 400 401 404 404
Sparte Werkstatt 67 81 81 81 82 81
Betriebszweig Winterdienst 152 183 252 252 252 252
Betriebszweig Papierkörbe 59 55 57 57 57 57
5b. UP bezogene Leistungen 22.896 21.466 20.971 21.100 21.017 22.342
Sparte Straßenreinigung 440 243 293 302 309 316
Sparte Abfallbeseitigung 18.706 18.570 18.604 18.619 18.620 18.625
Sparte Deponien 1.583 814 273 323 224 1.524
Sparte Bedürfnisanstalten 8 9 15 14 11 7
Sparte Verwaltung 103 65 81 85 89 94
Sparte Grünanlagen 898 693 638 665 668 670
Sparte Werkstatt 55 307 85 88 91 98
Betriebszweig Winterdienst 1.048 702 929 951 954 957
Betriebszweig Papierkörbe 55 62 53 53 53 53
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.743 3.154 3.499 3.613 3.724 3.837
Sparte Straßenreinigung 2.447 3.052 2.960 3.025 3.095 3.141
Sparte Abfallbeseitigung 4.138 4.237 4.430 4.535 4.582 4.638
Sparte Deponien 103 130 126 127 128 132
Sparte Bedürfnisanstalten 40 39 45 46 49 53
Sparte Verwaltung -2.833 -2.945 -3.126 -3.211 -3.250 -3.268
Sparte Grünanlagen 1.568 1.400 1.523 1.609 1.657 1.695
Sparte Werkstatt -3.320 -3.590 -3.584 -3.615 -3.659 -3.696
Betriebszweig Winterdienst 1.333 580 853 821 825 828
Forderungsverluste 38 57 50 40 40 50
aktivierte Eigenleistungen
Betriebszweig Papierkörbe 229 193 222 237 258 264
35 von 53 in Zusammenstellung
B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 2 direkt) 2015 bis 2018
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
1. Laufende Geschäftstätigkeit
1.1. Geldeinzahlungen
von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 47.818 49.217 49.367 48.522 50.456 50.770
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt 15.523 16.043 16.662 16.855 16.855 16.855
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt
aus Zuwendungen Dritter
Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen
sind
aus außerordentlichen Posten (Verlustausgleiche) 872 205 1.787 384 0 819
Summe 64.213 65.465 67.816 65.761 67.311 68.444
1.2. Geldauszahlungen
an Lieferanten 29.401 27.589 27.519 27.718 27.781 29.220
an Beschäftigte 32.204 33.225 34.284 34.644 34.963 35.303
aus Rückzahlungen von Zuwendungen
Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen
sind
aus außerordentlichen Posten
Summe 61.606 60.814 61.803 62.362 62.744 64.523
1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 2.607 4.651 6.013 3.399 4.566 3.921
2. Investitionstätigkeit
2.1. Geldeinzahlungen
aus Abgängen von Gegenst. des SAV/ immat. AV 160 116 15 15 15 15
aus Abgängen von Gegenständen des FAV
aus Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Finanzhaushalt
aus Investitionszuwendungen Dritter
aus dem Verkauf von konsolidierten Unternehmen und sonstigen
Geschäftseinheiten
Sonstige Einzahlungen
Summe 160 116 15 15 15 15
2.2. Geldauszahlungen
für Investitionen in das SAV/ immat. AV 5.608 6.475 6.118 5.850 5.949 6.050
für Investitionen in das FAV
aus Rückzahlungen von Investitionszuwendungen
aus dem Erwerb von konsolidierten Unternehmen und sonstigen
Geschäftseinheiten
Sonstige Auszahlungen
Summe 5.608 6.475 6.118 5.850 5.949 6.050
2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -5.448 -6.358 -6.103 -5.834 -5.934 -6.035
3. Finanzierungstätigkeit
3.1. Geldeinzahlungen
aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
aus EK-Zuführungen übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
aus Ergebnisabführungsvertrag
aus der Aufnahme von Krediten der Stadt Leipzig
aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und Begebung von
Anleihen 391 1.500
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig
aus Zuwendungen Dritter (Beteiligung ALL / AVL) 220 174 175 175 175 175
Sonstige Einzahlungen (Zinseinnahmen) 163 193 138 44 41 38
Summe 383 758 1.813 219 216 213
3.2. Geldauszahlungen
an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter
aus Ergebnisabführungsvertrag
aus der Tilgung von Krediten der Stadt Leipzig
aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen 904 872 2.344 12 123 222
aus Rückzahlungen von Zuwendungen
Sonstige Auszahlungen
Summe 904 872 2.344 12 123 222
3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit -521 -114 -531 207 93 -9
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel -3.362 -1.821 -621 -2.228 -1.274 -2.122
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 15.516 12.154 10.333 9.712 7.484 6.210
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 12.154 10.333 9.712 7.484 6.210 4.087
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 11.916 10.133 9.512 7.284 6.010 3.887
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 238 200 200 200 200 200
36 von 53 in Zusammenstellung
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 2 direkt) 2015
Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr.Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
1. Laufende Geschäftstätigkeit
1.1. Geldeinzahlungen
von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 49.367 560 11.207 857 961 10.544 699 653 10.682 566 1.149 10.275 1.214
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt 16.662 4.578 3.753 3.753 4.578
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt 0
aus Zuwendungen Dritter 0
Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 0
aus außerordentlichen Posten (Verlustausgleiche) 1.787 1.787
Summe 67.816 6.925 11.207 857 4.714 10.544 699 4.406 10.682 566 5.727 10.275 1.214
1.2. Geldauszahlungen
an Lieferanten 27.519 2.474 1.995 2.314 2.060 2.566 2.207 2.446 2.718 2.049 1.873 2.585 2.232
an Beschäftigte 34.284 2.768 2.727 2.655 2.681 2.663 2.624 2.630 2.650 2.662 2.670 4.039 3.513
aus Rückzahlungen von Zuwendungen 0
Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 0
aus außerordentlichen Posten 0
Summe 61.803 5.242 4.723 4.969 4.741 5.229 4.831 5.076 5.368 4.711 4.543 6.624 5.745
1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 6.013 1.683 6.484 -4.112 -28 5.315 -4.132 -671 5.314 -4.145 1.184 3.651 -4.531
2. Investitionstätigkeit
2.1. Geldeinzahlungen
aus Abgängen von Gegenst. des SAV/ immat. AV 15 0 0 6 0 0 0 2 0 0 2 0 4
aus Abgängen von Gegenständen des FAV 0
aus Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Finanzhaushalt 0
aus Investitionszuwendungen Dritter 0
aus dem Verkauf von konsolidierten Unternehmen und
sonstigen Geschäftseinheiten 0
Sonstige Einzahlungen 0
Summe 15 0 0 6 0 0 0 2 0 0 2 0 4
2.2. Geldauszahlungen
für Investitionen in das SAV/ immat. AV 6.118 623 306 415 370 59 218 225 366 566 1.029 610 1.331
für Investitionen in das FAV 0
aus Rückzahlungen von Investitionszuwendungen 0
aus dem Erwerb von konsolidierten Unternehmen und
sonstigen Geschäftseinheiten 0
Sonstige Auszahlungen 0
Summe 6.118 623 306 415 370 59 218 225 366 566 1.029 610 1.331
2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -6.103 -623 -306 -408 -370 -59 -218 -223 -366 -566 -1.028 -610 -1.327
37 von 53 in Zusammenstellung
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 2 direkt) 2015
Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr.Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
3. Finanzierungstätigkeit
3.1. Geldeinzahlungen
aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 0
aus EK-Zuführungen übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter 0
aus Ergebnisabführungsvertrag 0
aus der Aufnahme von Krediten der Stadt Leipzig 0
aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und
Begebung von Anleihen 1.500 1.500
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig 0
aus Zuwendungen Dritter (Beteiligung ALL / AVL) 175 175
Sonstige Einzahlungen (Zinseinnahmen) 138 2 2 57 2 2 57 4 2 2 2 2 2
Summe 1.813 2 2 57 2 2 57 1.504 2 2 2 2 177
3.2. Geldauszahlungen
an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0
an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter 0
aus Ergebnisabführungsvertrag 0
aus der Tilgung von Krediten der Stadt Leipzig 0
aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und
Anleihen 2.344 423 417 1.500 3
aus Rückzahlungen von Zuwendungen 0
Sonstige Auszahlungen 0
Summe 2.344 0 423 0 0 0 0 0 417 1.500 0 3 0
3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit -531 2 -421 57 2 2 57 1.504 -415 -1.498 2 -1 177
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel -621 1.062 5.757 -4.464 -395 5.258 -4.292 609 4.532 -6.209 159 3.041 -5.680
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 10.333 10.333 11.395 17.152 12.689 12.294 17.552 13.260 13.869 18.401 12.193 12.352 15.392
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 9.712 11.395 17.152 12.689 12.294 17.552 13.260 13.869 18.401 12.193 12.352 15.392 9.712
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 9.512 16.952 12.489 12.094 17.352 13.060 13.669 18.201 11.993 12.152 15.192 9.512
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 200 11.395 200 200 200 200 200 200 200 200 200 200 200
38 von 53 in Zusammenstellung
Haushaltsrelevante Positionen 2015 bis 2018
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Haushaltsbeiträge (+)/ Haushaltsbelastungen (-)
1. Zuschreibung Finanzanlagen (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
2. Abschreibung Finanzanlagen (-) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
3. Gewinnabführung (+) (netto, ggf. anteilige) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
4. Verlustausgleich (-) 1.386 1.477 2.170 1.203 887 2.007
Auswirkung Ergebnishaushalt 514 1.272 384 819 887 1.188
Auswirkung Finanzhaushalt 872 205 1.787 384 0 819
5. Mittelweiterleitung (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
6. Bürgschaftsentgelt (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
7. Erbbauzins/Erbbaupacht (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
8. Gesellschafterdarlehen Tilgung (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
9. Gesellschafterdarlehen Zins (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
10. Grunddienstbarkeiten (-) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
11. Konzessionsabgaben (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
12. Kapitaleinlagen (-) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
13. Kostenbeteiligungen (-) 15.523 16.043 16.662 16.855 16.855 16.855
Auswirkung Ergebnishaushalt 15.523 16.043 16.662 16.855 16.855 16.855
Auswirkung Finanzhaushalt
14. Leistungsentgelt (-) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
15. Investitionszuschüsse (-) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
16. Zuschüsse (-) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
17. weitere Ansätze 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
39 von 53 in Zusammenstellung
Investitionen 2015 bis 2018
Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Erwartg. Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. Bezeichnung bis incl. restl.
Gesamt 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Jahre
1. Fortführung von Investprojekten
Grunderwerb 500 500
M.-Liebermann-Str. - Bau 1.055 1.055
M.-Liebermann-Str. - Wertstoffhof 200 200
Lößniger Str. 19 19
Geithainer Str. - Schließanlage 30 30
Geithainer Str. - Streustoffhalle 1.400 100 1.300
Geithainer Str. - Behälterwaschanlage 267 267
Geithainer Str. - Bauleistung Bremsenprüfstand 30 30
Geithainer Str. - Hofbefestigung Stellfläche Behälterservice 50 50
Geithainer Str. 30 30
Ersatzstandort Wertstoffhof / Betriebsstandorte Abt. Grünanlagen 450 450
Zwischenlagerplatz Altkleidersammlung 50 50
Baumaßnahmen 6.000 2.000 2.000 2.000
0
übrige Investprojekte 5.788 5.788
*** Summe Fortführung 15.870 0 7.960 1.910 2.000 2.000 2.000 0
2. Neue Investprojekte
Grünanlagen 1.260 330 300 300 330
Straßenreinigung / Winterdienst 4.423 1.147 1.128 1.068 1.080
Abfallentsorgung 8.634 2.164 2.026 2.165 2.280
Verwaltung 470 220 110 80 60
Technik 439 165 121 77 76
0
0
0
0
Investitionen in GWG 1.073 242 182 165 259 224
Summe übrige Investitionsproj. 2016 0
Summe übrige Investitionsproj. 2017 0
Summe übrige Investitionsproj. 2018 0
Summe neue Investprojekte 16.299 0 242 4.208 3.850 3.949 4.050 0
Summe gesamt 32.169 0 8.202 6.118 5.850 5.949 6.050 0
3. Finanzierung durch:
Zuwendungen Stadt Leipzig
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig)
Kreditaufnahme 391 1.500
Eigenanteil 7.811 4.618 5.850 5.949 6.050 0
40 von 53 in Zusammenstellung
Personal 2015 bis 2018
Stadtreinigung Leipzig
Zeilen- Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2013 2014 2015 2016 2017 2018
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes 792 769 772 772 772 772
B. Durchschnittliche Anzahl
 Beschäftigte Personen 791,00 769,00 772,00 772,00 772,00 772,00
 Vollzeitäquivalente (VZÄ) / Vollkräfte (VK) 742,64 746,86 756,00 756,00 756,00 756,00
 Auszubildende 48,00 45,00 39,00 39,00 38,00 38,00
C: Aufgliederung der VZÄ / VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2013 2014 2015 2016 2017 2018
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Betriebszweig Grünanlagen 167,00 167,02 165,00 165,00 165,00 165,00
2 Betriebszweig Straßenreinigung 229,69 231,69 242,00 242,00 242,00 242,00
3 Betriebszweig Abfallentsorgung 240,36 240,56 245,00 245,00 245,00 245,00
4 Betriebszweig Deponie 3,00 3,00 2,00 2,00 2,00 2,00
5 Betriebszweig Verwaltung/Technik 102,59 104,59 102,00 102,00 102,00 102,00
6 Summe 742,64 746,86 756,00 756,00 756,00 756,00
7 darunter Teilzeitstellen
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe 1.485,28 1.493,72 1.512,00 1.512,00 1.512,00 1.512,00
    darunter Teilzeitstellen
D: Stellenübersicht nach
besetzte
vorge-
sehene
Stellen
tat-
sächlich
besetzte geplante geplante geplante geplante
§ 7 Sächs EigBVO Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen Stellen
2013 2014 2015 2016 2017 2018
Stellen 743 778 750 775 774 774 774
Nachrichtlich:
Beamte
41 von 53 in Zusammenstellung
Leistungsdaten 2015 bis 2018
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. 2013 2014 2015 2016 2017 2018
60 Liter (Anzahl Leerungen) 6.943 7.900 8.000 8.000 8.000 8.000
80 Liter (Anzahl Leerungen) 1 101.709 96.000 91.840 91.840 91.840 91.840
120 Liter (Anzahl Leerungen) 1 480.150 469.000 486.000 486.000 486.000 486.000
240 Liter (Anzahl Leerungen) 1 676.414 693.000 697.200 697.200 697.200 697.200
1100 Liter (Anzahl Leerungen) 1 297.042 297.000 303.600 303.600 303.600 303.600
Restabfall (in t) 1 78.964 78.200 78.910 78.910 78.910 78.910
Sperrmüll (in t) 1 18.759 19.500 19.000 19.000 19.000 19.000
Schadstoffe (in t) 1 399 350 400 400 400 400
Garten-/ Parkabfall (in t) 11.615 12.000 12.500 12.500 12.500 12.500
Bioabfall (hoheitlich; in t) 1 17.650 17.800 18.300 18.300 18.300 18.300
42 von 53 in Zusammenstellung
Bilanz 2015 bis    2018
Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Aktiva
A. Anlagevermögen 30.481 34.243 35.530 36.302 37.027 37.705
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 95 53 152 150 89 40
 II.  Sachanlagen 28.718 32.522 33.710 34.484 35.270 35.997
III.  Finanzanlagen 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668
B. Umlaufvermögen 15.608 14.081 11.935 9.981 9.439 7.489
  I.   Vorräte 716 676 666 666 666 666
 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst. Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 14.654 13 .205 11.069 9.115 8.573 6.623
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.399 1.147 1.035 962 908 890
2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 27 27 27 27 27 27
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht
4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 13.224 12.028 10.004 8.122 7.634 5.703
5. Sonstige Vermögensgegenstände 3 3 3 3 3 3
III.  Wertpapiere
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 238 200 2 00 200 200 200
C. Rechnungsabgrenzungsposten 50 50 50 50 50 50
D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG
E. Aktive latente Steuern
F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver.
G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
Summe Aktiva 46.140 48.375 47.516 46.333 46.515 45.244
Treuhandvermögen
Passiva
A. Eigenkapital 22.083 24.178 25.478 26.925 28.186 29.433
I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammk apital 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780
II.  Kapitalrücklage 2.448 2.448 2.448 2.448 2.448 2.448
III.  Allgem. und zweckgeb. Rücklagen 0
IV. Gewinnrücklagen 6.273 8.072 9.328 11.063 12.727 14.463
1. Gesetzliche Rücklage
2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder
    mehrheitlich beteiligten Unternehmen
3. Satzungsmäßige Rücklagen
4. Andere Gewinnrücklagen 6.273 8.072 9.328 11.063 12.727 14.463
5. Sonderrücklagen DMBilG
V.   Gewinnvortrag/Verlustvortrag 55 55 6 6 6 6
VI.  Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 527 823 916 628 225 -263
VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 888 1.076 1.266 1.454 1.574 1.699
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln
2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln
3. Weitere Sonderposten 888 1.076 1.266 1.454 1.574 1.699
C. Empfangene Ertragszuschüsse
D. Rückstellungen 17.500 15.803 14.226 11.337 10.173 7.695
1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtunge n
2. Steuerrückstellungen 94 100 100 100 100 100
3. Sonstige Rückstellungen 17.406 15.703 14.126 11.237 10.073 7.595
E. Verbindlichkeiten 5.668 7.317 6.546 6.617 6.582 6.416
1. Anleihen
2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3.043 2.674 1.893 1.893 1.781 1.571
3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen
4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1 .885 3.883 3.893 3.903 3.893 3.893
5. Verbindlichkeiten aus Wechseln
6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV
7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 287 29 0 290 290 295 295
8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht
9. Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieb en 452 470 470 531 612 657
10. Sonstige Verbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0
F. Rechnungsabgrenzungsposten
G. Passive latente Steuern
Summe Passiva 46.140 48.374 47.516 46.333 46.515 45.244
Treuhandverbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0
43 von 53 in Zusammenstellung
A Erfolgsplan / GuV      2015   bis  2018
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
1. Umsatzerlöse 61.023 62.988 65.389 66.293 66.986 67.632
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
0
4. Sonstige betriebliche Erträge 4.622 3.285 2.562 2.657 2.585 3.923
I. Gesamtleistung 65.645 66.273 67.952 68.950 69.571 71.555
5. Materialaufwand 25.821 24.540 24.207 24.357 24.309 25.643
   a) RHB und bezogene Waren 2.924 3.074 3.236 3.257 3.292 3.300
   b) bezogene Leistungen 22.896 21.466 20.971 21.100 21.017 22.342
6. Personalaufwand 31.724 33.023 34.567 35.345 36.195 37.089
   a) Löhne und Gehälter 25.584 26.685 27.991 28.643 29.330 30.053
   b) soziale Abgaben 6.141 6.338 6.576 6.702 6.864 7.036
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 3.958 4.440 4.831 5.078 5.224 5.371
   a) auf immat. AV und auf SAV 3.958 4.440 4.831 5.078 5.224 5.371
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen
3.743 3.154 3.499 3.613 3.724 3.837
II. Zwischenergebnis 400 1.116 849 557 119 -384
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
261 271 208 208 208 208
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
242 110 158 44 41 38
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
250 226 101 63 27 11
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis 253 155 265 189 222 235
IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 653 1.272 1.114 747 340 -149
16. Außerordentliche Erträge
17. Außerordentliche Aufwendungen
VI. Außerordentliches Ergebnis
0 0 0 0 0 0
18. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 118 370 116 36 33 32
19. Sonstige Steuern 8 79 83 83 83 83
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 527 823 916 628 225 -264
20. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
21. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
22. Erträge aus Verlustübernahme
VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag
527 823 916 628 225 -264
Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
Entnahme Rücklagen
Einstellung Rücklagen
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
527 823 916 628 225 -264
Nachrichtlich
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
fiktive Steuern auf Ergebnisabführung
Ergebnis ohne Zuschuss Stadt Leipzig
Gesamtaufwendungen
65.621 65.832 67.402 68.574 69.595 72.065
Gesamterträge 66.148 66.655 68.318 69.202 69.820 71.801
44 von 53 in Zusammenstellung
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
1. UP Umsatzerlöse 61.023 62.988 65.389 66.293 66.986 67.632
Sparte Straßenreinigung 13.823 14.750 15.180 15.547 15.903 16.216
Sparte Abfallbeseitigung 35.017 35.822 37.248 37.628 37.965 38.298
Sparte Deponien 156 139 140 140 140 140
Sparte Bedürfnisanstalten 60 60 60 60 60 60
Sparte Verwaltung 0 0 0 0 0 0
Sparte Grünanlagen 10.056 10.277 10.579 10.735 10.735 10.735
Sparte Werkstatt 0 0 0 0 0 0
Betriebszweig Winterdienst 1.392 1.420 1.661 1.661 1.661 1.661
Betriebszweig Papierkörbe 519 521 521 521 521 521
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 4.622 3.285 2.562 2.657 2.585 3.923
Sparte Straßenreinigung 122 118 61 71 61 61
Sparte Abfallbeseitigung 2.372 1.648 1.780 1.780 1.780 1.780
Sparte Deponien 2 0 0 0 0
Sparte Bedürfnisanstalten 3 1 0 0 0 0
Sparte Verwaltung 44 21 7 7 7 7
Sparte Grünanlagen 238 150 124 124 124 124
Sparte Werkstatt 62 96 74 73 72 72
Auflösung Sonderposten 61 105 134 166 200 232
Inanspruchnahme Rückstellungen 1.654 946 371 425 329 1.636
Zuwendungen Fördermittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Betriebszweig Winterdienst 61 31 10 10 10 10
Zinsen
Betriebszweig Papierkörbe
2 8 2 2 2 2
Sonstige Erträge
5a. UP RHB und bezogene Waren 2.924 3.074 3.236 3.257 3.292 3.300
Sparte Straßenreinigung 764 790 823 814 842 840
Sparte Abfallbeseitigung 1.605 1.532 1.611 1.639 1.642 1.652
Sparte Deponien 0 3 3 3 3 3
Sparte Bedürfnisanstalten 0 0 0 0 0 0
Sparte Verwaltung 12 14 11 11 11 11
Sparte Grünanlagen 267 416 400 401 404 404
Sparte Werkstatt 67 81 81 81 82 81
Betriebszweig Winterdienst 152 183 252 252 252 252
Betriebszweig Papierkörbe 59 55 57 57 57 57
5b. UP bezogene Leistungen 22.896 21.466 20.971 21.100 21.017 22.342
Sparte Straßenreinigung 440 243 293 302 309 316
Sparte Abfallbeseitigung 18.706 18.570 18.604 18.619 18.620 18.625
Sparte Deponien 1.583 814 273 323 224 1.524
Sparte Bedürfnisanstalten 8 9 15 14 11 7
Sparte Verwaltung 103 65 81 85 89 94
Sparte Grünanlagen 898 693 638 665 668 670
Sparte Werkstatt 55 307 85 88 91 98
Betriebszweig Winterdienst 1.048 702 929 951 954 957
Betriebszweig Papierkörbe 55 62 53 53 53 53
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.743 3.154 3.499 3.613 3.724 3.837
Sparte Straßenreinigung 2.447 3.052 2.960 3.057 3.156 3.243
Sparte Abfallbeseitigung 4.138 4.237 4.430 4.566 4.663 4.760
Sparte Deponien 103 130 126 127 128 132
Sparte Bedürfnisanstalten 40 39 45 46 49 53
45 von 53 in Zusammenstellung
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Sparte Verwaltung -2.833 -2.945 -3.126 -3.239 -3.315 -3.374
Sparte Grünanlagen 1.568 1.400 1.523 1.622 1.676 1.723
Sparte Werkstatt -3.320 -3.590 -3.584 -3.665 -3.756 -3.843
Betriebszweig Winterdienst 1.333 580 853 821 825 828
Forderungsverluste 38 57 50 40 40 50
aktivierte Eigenleistungen
Betriebszweig Papierkörbe
229 193 222 237 258 264
46 von 53 in Zusammenstellung
B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 2 direkt) 2015 bis 2018
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
1. Laufende Geschäftstätigkeit
1.1. Geldeinzahlungen
von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 47.818 49.217 49.367 48.785 51.068 51.712
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt 15.523 16.043 16.662 16.855 16.855 16.855
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt
aus Zuwendungen Dritter
Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind
aus außerordentlichen Posten (Verlustausgleiche)
872 205 1.787 384 0 819
Summe 64.213 65.465 67.816 66.024 67.923 69.385
1.2. Geldauszahlungen
an Lieferanten 29.401 27.589 27.519 27.722 27.790 29.235
an Beschäftigte 32.204 33.225 34.284 34.992 35.833 36.718
aus Rückzahlungen von Zuwendungen
Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind
aus außerordentlichen Posten
Summe
61.606 60.814 61.803 62.714 63.623 65.953
1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 2.607 4.651 6.013 3.310 4.300 3.433
2. Investitionstätigkeit
2.1. Geldeinzahlungen
aus Abgängen von Gegenst. des SAV/ immat. AV 160 116 15 15 15 15
aus Abgängen von Gegenständen des FAV
aus Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Finanzhaushalt
aus Investitionszuwendungen Dritter
aus dem Verkauf von konsolidierten Unternehmen und
sonstigen Geschäftseinheiten
Sonstige Einzahlungen
Summe
160 116 15 15 15 15
2.2. Geldauszahlungen
für Investitionen in das SAV/ immat. AV 5.608 6.475 6.118 5.850 5.949 6.050
für Investitionen in das FAV
aus Rückzahlungen von Investitionszuwendungen
aus dem Erwerb von konsolidierten Unternehmen und
sonstigen Geschäftseinheiten
Sonstige Auszahlungen
Summe 5.608 6.475 6.118 5.850 5.949 6.050
2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -5.448 -6.358 -6.103 -5.834 -5.934 -6.035
3. Finanzierungstätigkeit
3.1. Geldeinzahlungen
aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
aus EK-Zuführungen übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
aus Ergebnisabführungsvertrag
aus der Aufnahme von Krediten der Stadt Leipzig
aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und
Begebung von Anleihen
391 1.500
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig
aus Zuwendungen Dritter (Beteiligung ALL / AVL)
220 174 175 175 175 175
Sonstige Einzahlungen (Zinseinnahmen) 163 193 138 44 41 38
Summe 383 758 1.813 219 216 213
3.2. Geldauszahlungen
an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
aus Ergebnisabführungsvertrag
aus der Tilgung von Krediten der Stadt Leipzig
aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen
904 872 2.344 12 123 222
aus Rückzahlungen von Zuwendungen
Sonstige Auszahlungen
Summe
904 872 2.344 12 123 222
3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit -521 -114 -531 207 93 -9
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel -3.362 -1.821 -621 -2.317 -1.540 -2.611
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 15.516 12.154 10.333 9.712 7.395 5.855
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 12.154 10.333 9.712 7.395 5.855 3.244
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 11.916 10.133 9.512 7.195 5.655 3.044
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 238 200 200 200 200 200
47 von 53 in Zusammenstellung
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 2 direkt) 2015
Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept . Okt. Nov. Dez.
1. Laufende Geschäftstätigkeit
1.1. Geldeinzahlungen
von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 49.367 560 11.207 857 961 10.544 699 653 10.682 566 1.149 10.2 75 1.214
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt 16.662 4.578 3.753 3.753 4.578
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt 0
aus Zuwendungen Dritter 0
Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 0
aus außerordentlichen Posten (Verlustausgleiche) 1.787 1.787
Summe 67.816 6.925 11.207 857 4.714 10.544 699 4.406 10.682 566 5.7 27 10.275 1.214
1.2. Geldauszahlungen
an Lieferanten 27.519 2.474 1.995 2.314 2.060 2.566 2.207 2.446 2.718 2.049 1.873 2.585 2.232
an Beschäftigte 34.284 2.768 2.727 2.655 2.681 2.663 2.624 2.630 2.650 2.662 2.670 4.039 3.513
aus Rückzahlungen von Zuwendungen 0
Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 0
aus außerordentlichen Posten 0
Summe 61.803 5.242 4.723 4.969 4.741 5.229 4.831 5.076 5.368 4.711 4.543 6.624 5.745
1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 6.013 1.683 6.484 -4.112 -28 5.315 -4.132 -671 5.314 -4.145 1 .184 3.651 -4.531
2. Investitionstätigkeit
2.1. Geldeinzahlungen
aus Abgängen von Gegenst. des SAV/ immat. AV 15 0 0 6 0 0 0 2 0 0 2 0 4
aus Abgängen von Gegenständen des FAV 0
aus Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Finanzhaushalt 0
aus Investitionszuwendungen Dritter 0
aus dem Verkauf von konsolidierten Unternehmen und
sonstigen Geschäftseinheiten
0
Sonstige Einzahlungen 0
Summe 15 0 0 6 0 0 0 2 0 0 2 0 4
2.2. Geldauszahlungen
für Investitionen in das SAV/ immat. AV 6.118 623 306 415 370 59 218 225 366 566 1.029 610 1.331
für Investitionen in das FAV 0
aus Rückzahlungen von Investitionszuwendungen 0
aus dem Erwerb von konsolidierten Unternehmen und
sonstigen Geschäftseinheiten
0
Sonstige Auszahlungen 0
Summe 6.118 623 306 415 370 59 218 225 366 566 1.029 610 1.331
2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -6.103 -623 -306 -408 -370 -59 -218 -223 -366 -566 -1.028 -610 -1.327
48 von 53 in Zusammenstellung
Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept . Okt. Nov. Dez.
3. Finanzierungstätigkeit
3.1. Geldeinzahlungen
aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 0
aus EK-Zuführungen übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
0
aus Ergebnisabführungsvertrag 0
aus der Aufnahme von Krediten der Stadt Leipzig 0
aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und
Begebung von Anleihen 1.500 1.500
aus Zuwendungen der Stadt Leipzig 0
aus Zuwendungen Dritter (Beteiligung ALL / AVL) 175 175
Sonstige Einzahlungen (Zinseinnahmen) 138 2 2 57 2 2 57 4 2 2 2 2 2
Summe 1.813 2 2 57 2 2 57 1.504 2 2 2 2 177
3.2. Geldauszahlungen
an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0
an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
0
aus Ergebnisabführungsvertrag 0
aus der Tilgung von Krediten der Stadt Leipzig 0
aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen 2.344 423 417 1.500 3
aus Rückzahlungen von Zuwendungen 0
Sonstige Auszahlungen 0
Summe 2.344 0 423 0 0 0 0 0 417 1.500 0 3 0
3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit -531 2 -421 57 2 2 57 1.504 -415 -1.498 2 -1 177
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel -621 1.062 5.757 -4.464 -395 5.258 -4.292 609 4.532 -6.209 15 9 3.041 -5.680
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 10.333 10.333 11.395 17.152 12.689 12.294 17.552 13.260 13. 869 18.401 12.193 12.352 15.392
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 9.712 11.395 17.152 12.689 12.294 17.552 13.260 13.869 18.4 01 12.193 12.352 15.392 9.712
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 9.512 16.952 12.489 12.094 17.352 13.060 13.669 18.201 11.9 93 12.152 15.192 9.512
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 200 11.395 200 200 200 200 200 200 200 200 200 200 200
49 von 53 in Zusammenstellung
Haushaltsrelevante Positionen 2015 bis 2018
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Haushaltsbeiträge (+)/ Haushaltsbelastungen (-)
1. Zuschreibung Finanzanlagen (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
2. Abschreibung Finanzanlagen (-) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
3. Gewinnabführung (+) (netto, ggf. anteilige) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
4. Verlustausgleich (-) 1.386 1.477 2.170 1.203 1.052 2.317
Auswirkung Ergebnishaushalt 514 1.272 384 819 1.052 1.498
Auswirkung Finanzhaushalt 872 205 1.787 384 0 819
5. Mittelweiterleitung (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
6. Bürgschaftsentgelt (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
7. Erbbauzins/Erbbaupacht (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
8. Gesellschafterdarlehen Tilgung (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
9. Gesellschafterdarlehen Zins (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
10. Grunddienstbarkeiten (-) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
11. Konzessionsabgaben (+) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
12. Kapitaleinlagen (-) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
13. Kostenbeteiligungen (-) 15.523 16.043 16.662 16.855 16.855 16.855
Auswirkung Ergebnishaushalt 15.523 16.043 16.662 16.855 16.855 16.855
Auswirkung Finanzhaushalt
14. Leistungsentgelt (-) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
15. Investitionszuschüsse (-) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
16. Zuschüsse (-) 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
17. weitere Ansätze 0 0 0 0 0 0
Auswirkung Ergebnishaushalt
Auswirkung Finanzhaushalt
50 von 53 in Zusammenstellung
Investitionen 2015 bis 2018
Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Erwartg. Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. Bezeichnung bis incl. restl.
Gesamt 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Jahre
1. Fortführung von Investprojekten
Grunderwerb 500 500
M.-Liebermann-Str. - Bau 1.055 1.055
M.-Liebermann-Str. - Wertstoffhof 200 200
Lößniger Str. 19 19
Geithainer Str. - Schließanlage 30 30
Geithainer Str. - Streustoffhalle 1.400 100 1.300
Geithainer Str. - Behälterwaschanlage 267 267
Geithainer Str. - Bauleistung Bremsenprüfstand 30 30
Geithainer Str. - Hofbefestigung Stellfläche Behälterservice 50 50
Geithainer Str. 30 30
Ersatzstandort Wertstoffhof / Betriebsstandorte Abt. Grünanlagen 450 450
Zwischenlagerplatz Altkleidersammlung 50 50
Baumaßnahmen 6.000 2.000 2.000 2.000
0
übrige Investprojekte 5.788 5.788
*** Summe Fortführung 15.870 0 7.960 1.910 2.000 2.000 2.000 0
2. Neue Investprojekte
Grünanlagen 1.260 330 300 300 330
Straßenreinigung / Winterdienst 4.423 1.147 1.128 1.068 1.080
Abfallentsorgung 8.634 2.164 2.026 2.165 2.280
Verwaltung 470 220 110 80 60
Technik 439 165 121 77 76
0
0
0
0
Investitionen in GWG 1.073 242 182 165 259 224
Summe übrige Investitionsproj. 2016 0
Summe übrige Investitionsproj. 2017 0
Summe übrige Investitionsproj. 2018 0
Summe neue Investprojekte 16.299 0 242 4.208 3.850 3.949 4.050 0
Summe gesamt 32.169 0 8.202 6.118 5.850 5.949 6.050 0
3. Finanzierung durch:
Zuwendungen Stadt Leipzig
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig)
Kreditaufnahme 391 1.500
Eigenanteil 7.811 4.618 5.850 5.949 6.050 0
51 von 53 in Zusammenstellung
Personal 2015 bis 2018
Stadtreinigung Leipzig
Zeilen- Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2013 2014 2015 2016 2017 2018
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes
792 769 772 772 772 772
B. Durchschnittliche Anzahl
 Beschäftigte Personen 791,00 769,00 772,00 772,00 772,00 772,00
 Vollzeitäquivalente (VZÄ) / Vollkräfte (VK) 742,64 746,86 756,00 756,00 756,00 756,00
 Auszubildende 48,00 45,00 39,00 39,00 38,00 38,00
C: Aufgliederung der VZÄ / VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2013 2014 2015 2016 2017 2018
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Betriebszweig Grünanlagen 167,00 167,02 165,00 165,00 165,00 165,00
2 Betriebszweig Straßenreinigung 229,69 231,69 242,00 242,00 242,00 242,00
3 Betriebszweig Abfallentsorgung 240,36 240,56 245,00 245,00 245,00 245,00
4 Betriebszweig Deponie 3,00 3,00 2,00 2,00 2,00 2,00
5 Betriebszweig Verwaltung/Technik 102,59 104,59 102,00 102,00 102,00 102,00
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe
742,64 746,86 756,00 756,00 756,00 756,00
    darunter Teilzeitstellen
D: Stellenübersicht nach
besetzte
vorge-
sehene
Stellen
tat-
sächlich
besetzte geplante geplante geplante geplante
§ 7 Sächs EigBVO Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen Stellen
2013 2014 2015 2016 2017 2018
Stellen 743 778 750 775 774 774 774
Nachrichtlich:
Beamte
52 von 53 in Zusammenstellung
Leistungsdaten 2015 bis 2018
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. 2013 2014 2015 2016 2017 2018
60 Liter (Anzahl Leerungen) 6.943 7.900 8.000 8.000 8.000 8.000
80 Liter (Anzahl Leerungen) 1 101.709 96.000 91.840 91.840 91.840 91.840
120 Liter (Anzahl Leerungen) 1 480.150 469.000 486.000 486.000 486.000 486.000
240 Liter (Anzahl Leerungen) 1 676.414 693.000 697.200 697.200 697.200 697.200
1100 Liter (Anzahl Leerungen) 1 297.042 297.000 303.600 303.600 303.600 303.600
Restabfall (in t) 1 78.964 78.200 78.910 78.910 78.910 78.910
Sperrmüll (in t) 1 18.759 19.500 19.000 19.000 19.000 19.000
Schadstoffe (in t) 1 399 350 400 400 400 400
Garten-/ Parkabfall (in t) 11.615 12.000 12.500 12.500 12.500 12.500
Bioabfall (hoheitlich; in t) 1 17.650 17.800 18.300 18.300 18.300 18.300
53 von 53 in Zusammenstellung