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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05860

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Aktualisierung des bestehenden Maßnahmenkonzeptes im Bund-Länder-Programm
Stadtumbau für das Aufwertungsgebiet Leipzig West und anlassbezogene Anpassung
der Gebietsabgrenzung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen
SBB Südwest
SBB Alt-West
FA Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung  19.09.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Für die Fortführung des Bund-Länder-Programms Stadtumbau im Aufwertungsgebiet
Leipzig West wird das als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkonzept im Abgleich mit
dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 als Grundlage für die
Förderantragstellung bei der SAB beschlossen.
2. Für das Programmgebiet Stadtumbau, Aufwertungsgebiet Leipzig West wird der als
Anlage 4 beigefügte angepasste Gebietsumgriff beschlossen.
3. Die Umsetzung der noch nicht im Haushalt gesicherten Maßnahmen steht unter dem
Haushaltvorbehalt. Die Maßnahmen sind im Rahmen der weiteren Konkretisierung zu
präzisieren und innerhalb der vorgegebenen Budgets der Fachämter entsprechend
einzuplanen. Ggf. notwendige Beschlüsse zur Umsetzung der Einzelmaßnahmen
werden eingeholt.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

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Sachverhalt:

Zielstellung dieser Vorlage ist die Fortschreibung des Maßnahmenkonzeptes für das
Aufwertungsgebiet Leipzig-West im Bund-Länder-Programm Stadtumbau in Verbindung mit
einer anlassbezogenen Anpassung des Gebietsumgriffs. Hintergründe sind die Evaluierung
des Stadtumbauprogramms durch den Bund und die erfolgten Zusammenlegung der beiden
Bund-Länder-Programme „Stadtumbau Ost“ und „Stadtumbau West“ sowie die
Neuausrichtung des Programms in Sachsen mit Blick auf die Programmausschreibung
Anfang 2018. Das in der Begründung abgeleitete Maßnahmenkonzept und die Anpassung
der Fördergebietsgrenze für das Stadtumbau Aufwertungsgebiet Leipzig-West folgt der
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) Leipzig 2030
(Beschluss der Ratsversammlung Nr. VI-DS-04159-NF-01 vom 31.05.2018).
Laut Beschlusspunkt 2 und 4 des INSEK sind Fördermittelbeantragungen am INSEK
auszurichten. Grundlage der Beantragung sind die fachübergreifenden Schwerpunktgebiete,
hier insbesondere die der integrierten Stadtentwicklung. Da das INSEK Leipzig 2030 den
Leipziger Westen nicht mehr als fachübergreifenden Schwerpunktraum der integrierten
Stadtentwicklung ausweist, kann für das Stadtumbau Aufwertungsgebiet Leipzig West
perspektivisch ab 2022 ergänzend das Entwicklungsgebiet unter Berücksichtigung des
Smart-Cities-Ansatzes zugrunde gelegt werden. Daraus leiten sich folgende zwei
Förderphasen ab:
• Abrundungs- und Restmaßnahmen sowie ggf. Austauschmaßnahmen im
bisherigen Gebietsumgrtiff des Aufwertungsgebietes Leipzig West bis 2022 unter
Berücksichtigung eines Vorrangs von sog. „Sowieso-Maßnahmen“ der Fachämter
(Eigenanteil durch Fachämter) und
• Anpassung des Gebietsumgriffs Leipzig West gemäß INSEK nach 2022 und
Ausrichtung der Fördermaßnahmen auf den Bereich des Entwicklungsgebietes
i.V.m. einer Verknüpfung mit der Umsetzung der Smart Cities Strategie Leipziger
Westen.

Begründung

1. Einleitung

Freistaat Sachsen (SMI) hat 2017 nach der bundesseitig erfolgten Evaluierung und
Zusammenlegung der beiden Bund-Länder-Programme „Stadtumbau Ost“ und „Stadtumbau
West“ sachsenweit für die Neuausrichtung des Bund-Länder-Programms Stadtumbau über
Fragebogen als Orientierungsrahmen (Interessenbekundungsverfahren) die künftigen
Fördermittel-Bedarfe und Fördergebietskulissen eruiert. Vorgabe des SMI war, dass sich
wachsende Kommunen in Sachsen auf bestehende Fördergebiete fokussieren müssen. Für
Leipzig, Dresden und Chemnitz sind keine Neuanträge im Stadtumbau möglich.
Laut Förderkonzeption Städtebauförderung 2018 des SMI werden zukünftig folgende
Schwerpunkte und Handlungsfelder für das Programm Stadtumbau gesehen (mit Relevanz
für Leipzig):
Handlungsfeld A: „Wohnen und Wohnumfeld“
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Stabilisierung und Aufwertung von Wohnquartieren zur Beseitigung von städtebaulichen
Funktionsverlusten in innerstädtischen Bereichen unter stärkerer Berücksichtigung des
Klimaschutzes und der Klimaanpassung als Querschnittsaufgabe
- durch Gestaltung von öffentlichen Freiflächen (z. B.: Spielplätze, Parks)
- Sanierung von Gebäuden
- Schaffung von differenzierten Wohnungsangeboten
- Wohnumfeldgestaltung
- Maßnahmen der Barrierearmut bzw. –freiheit.
Handlungsfeld B: „Infrastrukturanpassung (technische und soziale)“ unter stärkerer
Berücksichtigung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung als Querschnittsaufgabe
Strukturelle und bauliche Anpassungen von städtischen Infrastrukturen und
Gemeinbedarfseinrichtungen an die demographische Entwicklung
Handlungsfeld C: „Begleitmaßnahmen“
Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern, Öffentlichkeitsarbeit und
„Tag der Städtebauförderung“, Quartiersmanagement, Leistungen von Beauftragten,
Verfügungsfonds, Evaluierung.

Die Stadt Leipzig hat sich Anfang November 2017 (Fristsetzung) an dem
Interessensbekundungsverfahren des SMI beteiligt und im Abgleich mit dem Entwurf des
Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 die Bedarfsmeldungen für die
Aufwertungsgebiete Leipzig West, Georg-Schumann-Straße und Schönefeld abgegeben.
Im Rahmen der Veranstaltung des SMI zur Fortführung des Bund-Länder-Programms
Stadtumbau am 29.01.2018 in Mittweida wurde den Kommunen, die sich am
Interessensbekundungsverfahren beteiligt haben mitgeteilt, dass alle eingereichten
Maßnahmenkonzepte im Rahmen der Programmausschreibung 2018 beantragt werden
können. Termin für die Abgabe der Anträge ist der 02.05.2018. Die erforderlichen
Beschlüsse auf Grundlage dieser Vorlage können nachgereicht werden.

2. Begründung für die Erweiterung des Maßnahmenkonzeptes sowie der Anpassung
der Gebietsgrenze im Aufwertungsgebiet Leipzig West
2.1 Stand der Umsetzung
Das Fördergebiet hat einen Förderrahmen von 34.608,71 T€. Seit Maßnahmenbeginn
wurden 15.734,6T€ (≙ 10.489,7 T€ Finanzhilfen) eingesetzt. Dies entspricht einem
Umsetzungsstand von rund 45%. Verschiedene Erschließungsmaßnahmen wurden
durchgeführt (Lindenauer Hafen, Straßenbaumaßnahmen), außerdem Modernisierungs- und
Instandsetzungsmaßnahmen an Gemeinbedarfseinrichtungen (Schaubühne Lindenfels,
Stadtteilbibliothek Plagwitz, Schulhof R.-Schumann Gymnasium) und an der Heilandskirche.
Im Aufwertungsgebiet Leipzig West ist ein Stadtumbaumanagement zur Vorbereitung und
Begleitung der Maßnahmen eingesetzt sowie ein energetisches Sanierungsmanagement,
das im Rahmen der KfW-Programme tätig ist. Der Verfügungsfonds zur Aktivierung
bürgerschaftlichen Engagements und niedrigschwelliger Ansätze hat sich im Gebiet etabliert.
Jährlich wird die Maßnahme im Rahmen des elektronischen Monitorings evaluiert. Das als
Anlage 3 beigefügte Datenblatt umfasst statistische Kennziffern zur Gebietsentwicklung. Die
Maßnahmen des Maßnahmenkonzeptes werden für die Umsetzung weiter vorbereitet.
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Der aktuelle Förderrahmen aus dem FSA 2017 für das Aufwertungsgebiet beträgt 34.608,71
T€ (≙ rund 23.072,5 T€ Finanzhilfen). Die Erhöhung des Förderrahmens wurde durch die
Aufnahme der Halle 7 – Baumwollspinnerei notwendig.

2.2 Ableitung aus dem INSEK Leipzig 2030
Die Erweiterung der Gesamtmaßnahme samt Maßnahmenkonzept sowie die Anpassung des
Gebietsumgriffs ist eine Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
Stadtumbau Ost (Beschluss-Nr. VI-DS-02167 vom 18.05.2016) und leitet sich aus der
Stadtentwicklungs- und Raumstrategie des INSEK Leipzig 2030 (Teil B des INSEK) und den
im folgenden genannten Fachkonzepten des INSEK ab:
 Fachkonzept Energie und Klimaschutz des INSEK Leipzig 2030
 Fachkonzept Wohnen des INSEK Leipzig 2030
 Fachkonzept Freiraum und Umwelt des INSEK Leipzig 2030
 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität des INSEK Leipzig 2030.
Das INSEK Leipzig 2030 beschreibt den Leipziger Westen nicht mehr als
fachübergreifenden Schwerpunktraum der integrierten Stadtentwicklung.
Das INSEK belegt für den Leipziger Westen, dass in den letzten Jahren der Ortsteil Plagwitz
und Teile von Lindenau und Neulindenau einen merklichen Wandel von einem
Industriequartier zu einem lebenswerten Stadtquartier und Standort für Kultur- und
Kreativunternehmen erlebt haben. Für diesen Bereich definiert das INSEK den neuen
Gebietstyp „Entwicklungsgebiet“. Die spezifische Nutzungsmischung bietet das große
Potenzial, das Gebiet als einen Standort für wissensbasierte Unternehmen auch national zu
profilieren und modellhaft innovative Lösungen für städtische Infrastrukturen und
multimodale Mobilitätslösungen zu finden. Mit dem Smart Cities-Projekt Triangulum wurden
die konzeptionellen Grundlagen dafür entwickelt. Künftig liegt der Schwerpunkt auf der
kooperativen Umsetzung von Modellprojekten auch mit Stadtumbaurelevanz in den
Bereichen innovative Wärme- und Energieversorgung, smart building und intelligente
Mobilität. Darüber hinaus wird das Entwicklungsgebiet als Standort für start-ups und
Digitalunternehmern (z.B. Digital Hub Initiative des BMWi) weiter profiliert. Im Kontext des
Schwerpunktes auf Forschung und Innovation ist bei der Entwicklung der Baumwollspinnerei
die Weiterentwicklung der kulturellen Gemeinbedarfseinrichtungen in der Halle 7 mit der
Etablierung des Naturkundemuseums zu berücksichtigen.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Sicherung und Bewahrung der mit Hilfe von Städtebau-
und EU-Fördermitteln erreichten Aufwertungserfolge in Kleinzschocher und Altlindenau.
Teilbereiche von Kleinzschocher und Altlindenau weisen weiterhin kleinräumige
Problemlagen auf. Ziel ist, bspw. durch die benannten Abrundungsmaßnahmen bis 2022 im
Stadtumbau diese zu mindern.
Darüber hinaus ordnet das Fachkonzept Wohnen den Bereich Neulindenau dem Gebietstyp
„Qualifizierungsgebiet“ zu. Dieser Gebietstyp umfasst innerstädtische Bestandsgebiete mit
Entwicklungspotenzial, teils heterogener Bebauungsstruktur, deren Nutzungsmischung
verloren geht bzw. nicht ausreichend vorhanden ist. Folgende Handlungsansätze sollen
deshalb in der künftigen Ortsteilstrategie eine Rolle spielen:
 Angebotsvielfalt schaffen, Aufwertung wo nötig, bezahlbare Wohnungen erhalten und
ergänzen
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 Negative Auswirkungen der Verdichtung mindern, Qualitäten erhalten und schaffen,
Bebauung in angemessener Dichte, Erhalt und Schaffung von Nutzungsmischung.
Das FK Wohnen ordnet Leutzsch, Altlindenau, Lindenau, Plagwitz und Kleinzschocher
außerdem dem Gebietstyp „Urbane Gebiete II“ zu, in denen es gilt, die erreichten Qualitäten
zu erhalten und zu ergänzen.
Der Leipziger Westen spielt auch im FK Wirtschaft und Arbeit eine Rolle als
Schwerpunktraum mit gesamtstädtischer Relevanz. Die Konzentration innerstädtischer
Gewerbeareale steht einerseits mit ihrer urbanen Nutzungsmischung aus Kleingewerbe,
Handwerk, innovativen Dienstleistungen und Kreativwirtschaft für die attraktive Lebens- und
Arbeitskultur in Leipzig. Durch voranschreitende Sanierung entwickeln sich einerseits
wirtschaftliche Impulse aus dem Leipziger Westen hinaus, andererseits entsteht ein
Umnutzungsdruck. Insbesondere zu Lasten der Kreativwirtschaft, die bisher vom
Raumangebot profitierte. Vor allem im altindustriellen Leipziger Westen gefährdet der
Umnutzungsdruck die Mischung der „Leipziger Freiheit“. Planungsrechtliche
Bestandssicherung und Gespräche mit Eigentümern sollen die Voraussetzungen für
innovative urbane Keimzellen erhalten. Der Wandel zu einem kreativen und innovativen
Existenzgründerstandort wird z. B. über Smart Cities-Ansätze im Laborraum Leipziger
Westen unterstützt.
Vor dem Hintergrund dieser verschiedenen Anforderungen und Handlungsbedarfe werden
für die Anpassung des Maßnahmenkonzeptes im Aufwertungsgebiet Leipzig West folgende
zeitliche Phasen vorgeschlagen:
 Abrundungs- und Restmaßnahmen sowie ggf. Austauschmaßnahmen im
Aufwertungsgebiet Leipzig West bis 2022 (Verknüpfung mit der Umsetzung der
Smart Cities Strategie Leipziger Westen)
 Anpassung des Gebietsumgriffs Leipzig West (vgl. Anlage 2 Gebietsumgriff) gemäß
INSEK nach 2022 (Verknüpfung mit der Umsetzung der Smart Cities Strategie
Leipziger Westen).
Mit Blick auf die unter 1. genannten Schwerpunktsetzungen und Handlungsfelder des
Stadtumbaus sollen im Aufwertungsgebiet Leipzig West folgende teilräumlichen
Zielstellungen verwirklicht werden:
 Entwicklung und modellhafte Umsetzung zukunftsfähiger Lösungen für städtische
Infrastrukturen, Energie und nachhaltige Mobilität im Rahmen des Smart City-
Strategiepapiers (Triangulum)
 Qualifizierung von Innenentwicklung und Nachverdichtung durch mehr Grün im
Stadtraum (Stadtklima)
 Sicherung und Profilierung innerstädtischer Gewerbeflächen
 Sicherung und Qualifizierung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen (z.B. Musikalische
Komödie)
 Verbesserung der Umweltqualität
 Stadtumbaumanagement, Beteiligung, Verfügungsfonds.

2.3 Benennung von Schwerpunktmaßnahmen
s. Anlage 1 Maßnahmenliste
Aus den dargestellten Maßnahmen der Maßnahmenliste ist ein Mehrbedarf an Finanzhilfen
in Höhe von 1.354,3 T€ bis zum Jahr 2022 und 1.412 T€ bis zum Jahr 2026 notwendig.
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2.4 Durchführungszeitraum
Bisheriger Durchführungszeitraum: 10.10.2012-31.12.2022
Neuer Durchführungszeitraum: 10.10.2012-31.12.2026

2.5 Finanzrahmen (Finanzhilfen des Bundes und des Freistaates)
Bisheriger Finanzrahmen in Euro: alt: 23.072.470€
     neu: 25.838.784€

Anlagen:

1. Aktualisiertes Maßnahmenkonzept Stadtumbau, Aufwertungsgebiet Leipzig West
2. Maßnahmenplan Fördergebiet Stadtumbau, Aufwertungsgebiet Leipzig West
3. Statistisches Datenblatt zur Gebietsentwicklung in den Leipziger Stadtumbaugebieten
im Vergleich zur Gesamtstadt
4. Fördergebietsgrenze Fördergebiet Stadtumbau, Aufwertungsgebiet Leipzig West

Konkretisierung Stadtumbaukonzept Anlage 1
Maßnahmeübersicht, Handlungsfeldzuordnung und Bewertung nach INSEK Schwerpunkten
Stand: 20.04.2018
Handlungs-
feld
Priorität
KuF
Nr.
Maßnahme im Handlungsfeld Förderrahmen
in €
Priorität II Realisierungs-
zeitraum
Bewertung nach INSEK 2020
(für abgeschlossene und
laufende Maßnahmen)
Bewertung nach INSEK 2030 Bearbeitungsstand
LW A A) Wohnen und Wohnumfeld
Stabilisierung und Aufwertung von Wohnquartieren zur Beseitigung von städtebaulichen
Funktionsverlusten in innerstädtischen Bereichen unter stärkerer Berücksichtigung des Klimaschutzes
und der Klimaanpassung als Querschnittsaufgabe
A 1 I 3.6
Lindenauer Hafen - Baufeldvorbereitung/Leitungsumverlegung
2.460.000 2013 - 2015
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen Maßnahme ist abgeschlossen
A 2 I 3.6
Lindenauer Hafen - Brückenbau
385.900 2014 -2015
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen Maßnahme ist abgeschlossen
A 3 I 3.6
Lindenauer Hafen -  Freianlagen
1.397.600 2014 - 2016
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen Maßnahme ist abgeschlossen
A 4 I 3.6
Lindenauer Hafen - Wegeverbindg. östl. des Hafenbeckens, Vollendung Hafenrundweg
434.100 2016 - 2019
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme befindet sich in Umsetzung
A 5 I 3.6
Wegeverbindung K.-Heine-Kanal, Infrastrukturverbesserung Saarländer Str.
410.800 2016 - 2018
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme befindet sich in Umsetzung
A 6 I 3.6 Anpassung und funktionale Neugestaltung "Lin denauer Markt" 550.000 2018 - 2020
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme in Vorbereitung
A 7 I 3.6
Lindenauer Hafen - Freilegung SIB-Fläche, Gestaltung und Hafenbecken)
2.800.000 2019 - 2020
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel
A 8 I 3.6
Spielplatz Lindenauer Hafen
360.000 2018 - 2020
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel
A 9 I 3.6
Neugestaltung Karl-Heine-Platz
225.000 2019 - 2020
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel
A 10 I 3.6
Neugestaltung Stadtplatz hinter dem ehemaligen Rathaus Plagwitz
105.000 2019 - 2022
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel
A 11 I 3.6
Neugestaltung Gießerplatz
400.000 2023
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel
A 12 II 3.6
Neugestaltung Vorplatz Halle 7 Naturkundemuseum – Spinnerei
600.000 2021 - 2022
Priorität aufgrund Lage im
Entwicklungsgebiet Plagwitz/Neulindenau
gemäß INSEK B2 "Raumstrategie"
A 13 II 3.6
Neugestaltung Fußgängerzone Merseburger Straße
150.000 2023 - 2024
Priorität nach INSEK 2030, Fachkonzept
Nachhaltige Mobilität, Handlungsfeld
Stadtteilidentität und Versorgungsqualität
an Magistralen stärken und erhalten
A 14 II 3.6
Ausbau Rad-Gehwegverbindung Saarländer-/Diezmannstr.
500.000 2023 - 2026
Priorität aufgrund Lage im
Entwicklungsgebiet Plagwitz/Neulindenau
gemäß INSEK B2 "Raumstrategie"
A 15 I 3.6
Fortsetzung Eythraer Bahnschneise; Gleisgrünzug Bahnhof Plagwitz, 4. BA Radwegeverbindung
300.000 2023 - 2024
Priorität aufgrund Lage im
Entwicklungsgebiet Plagwitz/Neulindenau
gemäß INSEK B2 "Raumstrategie"
A 16 II 3.6
Neugestaltung Saalfelder Straße
750.000 2023 - 2025
Priorität aufgrund Lage im
Entwicklungsgebiet Plagwitz/Neulindenau
gemäß INSEK B2 "Raumstrategie"
Stadtumbau Programmteil Aufwertung, Fördergebiete Aufwertungsgebiet Leipzig West
1 von 4
A 17 II 3.6
Neugestaltung Westufer, Lindenauer Hafen für Flächen, die nach 2022 gekauft werden
1.500.000 2024 - 2026
Handlungsschwerpunkt im INSEK 2030,
Raumstrategie, Schwerpunktraum Grün-
und Gewässerverbund sowie
Fachkonzept Freiraum und Umwelt,
Handlungsschwerpunkt Stadtentwicklung
und Freiraumentwicklung
LW B
B) Infrastrukturanpassung (technische und soziale) unter stärkerer Berücksichtigung des
Klimaschutzes und der Klimaanpassung als Querschnittsaufgabe
Strukturelle und bauliche Anpassungen von städtischen Infrastrukturen und
Gemeinbedarfseinrichtungen an die demographische Entwicklung
B 1 I 3.6
grundhafter Ausbau Demmeringstraße mit Radweg in übergeordneter Funktion - 1. BA, 2. Teilstück
zwischen Merseburger Straße u. Cranachstraße 242.200 2013 - 2015
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen Maßnahme ist abgeschlossen
B 2 I 3.6
grundhafter Ausbau Demmeringstraße 2.BA, Teilabschnitt 1 und 2 mit Radweg in übergeordneter
Funktion 391.800 2013 - 2017
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen Maßnahme ist abgeschlossen
B 3 I 3.6 grundhafter Ausbau Siemeringstraße 479.500 2014 - 2017
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen Maßnahme ist abgeschlossen
B 4 I 3.6 grundhafter Ausbau Felsenkellerstraße 472.000 2014 - 2017
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen Maßnahme ist abgeschlossen
B 5 I 3.6 grundhafter Ausbau Gießerstraße 1.157.300 2014 - 2019
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Ausschreibung ist erfolgt
B 6 I 3.6 grundhafter Ausbau Rolf-Axen-Straße 1.030.400 2015 - 2020
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Planung läuft
B 7 I 3.6
hocheffiz. KWK gespeiste Wärmeversorgung; Anschluss öffentl. Gebäude, östlicher Hauptstrang
127.000 2017 - 2020
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme befindet sich in Umsetzung
B 8 I 3.6
hocheffiz. KWK gespeiste Wärmeversorgung; Anschluss öffentl. Gebäude, westlicher Hauptstrang
112.600 2017 - 2020
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme befindet sich in Umsetzung
B 9 I 3.6
bauliche Maßnahmen Städtebauliche Neuordnung, strategische Flächenentwicklung Bereich
Demmering-/Saalfelder Str. (Infrastrukturanpassung)
450.000 2023 - 2025
Priorität aufgrund Lage im
Entwicklungsgebiet Plagwitz/Neulindenau
gemäß INSEK B2 "Raumstrategie"
B 10 I 3.6
bauliche Maßnahme: Prüfung der Nachverdichtung Dunckerviertel (Konzept, Infrastrukturanpassung)
470.000 2023 - 2026
Priorität aufgrund Lage im
Entwicklungsgebiet Plagwitz/Neulindenau
gemäß INSEK B2 "Raumstrategie"
B 11 I 4.2.1
Schulhof Robert-Schumann-Gymnasium, Demmeringstr. 84, Sportfreiflächen
143.800 2015 - 2016
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen Maßnahme ist abgeschlossen
B 12 I 4.2.1
Schulhausbaumaßn.u. Maßnahmen an Schulhöfen - Keplergymnasium, Dieskaustr. 76
249.900 2016 - 2018
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme befindet sich in Umsetzung
B 13 I 4.2.6
Musikalische Komödie – Dreilindenstraße 30/32, energetische Sanierung im Rahmen RL nachhaltige
Stadtentwicklung EFRE 2014 – 2020 138.000 2017 - 2020
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme befindet sich in Umsetzung
B 14 I 4.2.6
Musikalische Komödie, Dreilindenstr. 30/32 Zuschauersaal
5.737.500 2019 - 2020
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme wird vorbereitet
B 15 II 4.2.6
Neubau Musikalische Komödie, Dreilindenstr. 30/32 Neubau Kulissenlager
3.000.000 2023 - 2025
Priorität nach INSEK 2030,
Ortsteilstrategie Altlindenau,
Handlungsschwerpunkt Sicherung und
Qualifizierung von Kultur- und
Freizeiteinrichtungen
B 16 I 4.2.7
Sanierungsmaßnahme - Hauptgebäude Schaubühne Lindenfels,
Karl-Heine Straße 50 357.700 2015 - 2016
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen Maßnahme ist abgeschlossen
B 17 I 4.2.7
kulturelle Gemeinbedarfseinrichtung Halle 7 - Baumwollspinnerei, Spinnereistr. 7
11.250.000 2016 - 2018
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme befindet sich in Umsetzung
B 18 I 4.2.7
Mod./Inst. Bandhaus Saarländer Str. 7
850.000 2020 - 2021
Priorität nach INSEK 2030, Fachkonzept
Kultur, Handlungsansatz
Infrastrukturmaßnahmen 2 von 4
B 19 I 4.2.8
Heilandskirche, Weißenfelser Str. 16 - Fassade 2.BA + 3. BA
1.100.000 2016 - 2017
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen Maßnahme ist abgeschlossen B 20 II 4.2.8
Taborkirche – Sanierung Westturm, Fassaden- und Dachbereiche
600.000 2021 - 2022
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie Kleinzschocher,
Handlungsansatz Unterstützung
kultureller und Sportangebote von
Vereinen, Kirchen und Initiativen
B 21 II 4.2.8
Ausbau EG-Bereich Heilandskirche als Gemeindefamilienzentrum
1.500.000 bis 2022
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie Plagwitz,
Handlungsansatz Unterstützung
kultureller und Sportangebote von
Vereinen, Kirchen und Initiativen
B 22 I 4.2.10 Sanierung Stadtteilbibliothek Plagwitz 1.700.000 2015 - 2017
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen Maßnahme ist abgeschlossen
B 23 4.2.10
Philippus Leipzig, Aurelienstraße 54 – energetische Sanierung im Rahmen RL Nachhaltige
Stadtentwicklung EFRE 2014 – 2020 166.600 2017 - 2020
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme befindet sich in Umsetzung
LW C Begleitmaßnahmen
Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern, Öffentlichkeitsarbeit und „Tag der
Städtebauförderung“, Quartiersmanagement, Leistungen von Beauftragten, Verfügungsfonds,
Evaluierung.
C 1 I 1.1 Tag der Städtebauförderung 30.400 2015 und 2018 Maßnahme ist abgeschlossen
C 2 I 1.1 Öffentlichkeitsarbeit Lindenauer Hafen 98.300 2015 - 2016 Maßnahme ist abgeschlossen
C 3 I 1.2
Öffentlichkeitsarbeit - Stadtteilzeitung Leipziger Westen
129.500 2016 - 2026
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme läuft
C 4 I 1.2
Gebietsbezogenes Mobilitätskonzept
30.000 2019 - 2020
Priorität aufgrund INSEK 2030,
Fachkonzept Nachhaltige Mobilität
C 5 I 1.2
Konzept Städtebauliche Neuordnung, strategische Flächenentwicklung Bereich Demmering-/Saalfelder
Str. (Infrastrukturanpassung)
50.000 2023
Priorität aufgrund Lage im
Entwicklungsgebiet Plagwitz/Neulindenau
gemäß INSEK B2 "Raumstrategie"
C 6 I 1.2
Konzept: Prüfung Nachverdichtung Dunckerviertel (Konzept, Infrastrukturanpassung)
30.000 2023
Priorität aufgrund Lage im
Entwicklungsgebiet Plagwitz/Neulindenau
gemäß INSEK B2 "Raumstrategie"
C 7 I 6.1 Steuerung Stadtumbaumaßnahmen Lindenauer Hafen 162.600 2013 -2016 Maßnahme ist abgeschlossen
C 8 I 6.2
Stadtumbaumanagement
1.200.800 2016 - 2026
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme läuft
C 9 I 6.2/6.3 KfW-Programm 432 zur energetischen Stadt sanierung (Konzept und Sanierungsmanager) 62.800 2013  - 2018
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme in Umsetzung
C 10 I
6.5
Leistungen zur Erstellung der erweiterten Begleitinformationen und Unterstützung bei der
"Selbstevaluierung" der Maßnahme im Aufwertungsgebiet Leipzig West 20.900 2013 - 2025
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel Maßnahme in Umsetzung
C 11 I 6.7 Einsatz Verfügungsfonds zur Stabilisierung benachteiligter Altbauquartiere 268.800 2013 - 2026
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen
Abrundungsmaßnahme zur Erreichung
der Gebietsziele nach INSEK B2,
Ortsteilstrategie i.V.m. B3
Umsetzungskapitel laufende Maßnahme
C 12 I
6.8 Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklung skonzeptes (INSEK) 201.000 2015 - 2017
Herausarbeitung der
Wachstumsdiskussion im INSEK und
stärkere Verankerung des Themas
Klimaschutz und Energie Maßnahme ist abgeschlossen
C 13 I
6.8
Verkehrskonzept Lindenauer Markt
18.300 2013 - 2016
Priorität aufgrund Lage im
fachübergreifende Schwerpunktraum
Leipziger Westen Maßnahme ist abgeschlossen
Legende
Handlungsfelder
A) Wohnen und Wohnumfeld
Stabilisierung und Aufwertung von Wohnquartieren zur Beseitigung von städtebaulichen Funktionsverlusten in innerstädtischen Bereichen unter stärkerer
Berücksichtigung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung als Querschnittsaufgabe
-        durch Gestaltung von öffentlichen Freiflächen (z. B.: Spielplätze, Parks)
3 von 4
-        Sanierung von Gebäuden
-        Schaffung von differenzierten Wohnungsangeboten
-        Wohnumfeldgestaltung
-        Maßnahmen der Barrierearmut bzw. -freiheit
B) Infrastrukturanpassung (technische und soziale)“ unter stärkerer Berücksichtigung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung als Querschnittsaufgabe
Strukturelle und bauliche Anpassungen von städtischen Infrastrukturen und Gemeinbedarfseinrichtungen an die demographische Entwicklung
C) Begleitmaßnahmen
Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern, Öffentlichkeitsarbeit und „Tag der Städtebauförderung“, Quartiersmanagement;
Leistungen von Beauftragten, Verfügungsfonds, Evaluierung.
Priorität I  = Maßnahmen sind im Förderrahmen enthalten
Priorität II = Austausch-und Ersatzmaßnahmen für Priorität I
abgeschlossene Maßnahmen
4 von 4
9
8 7
6
5
4
3
2
1
9
8
6
5
4
23
22
20
18
17
16
12
11
10
16
15
14
13
12
11
10
7,17
19,21
1,2,3
13,14,15
Kartengrundlage: Amt für
Geoinformation und Bodenordnung
Stand: 05/2018 Maßstab 1:14.500
´
Maßnahmeplan
Stadtumbau
Aufwertungsgebiet
Leipzig West
(ab Programmjahr 2018)
Legende
neue
Gebietsabgrenzung
aktuelle
Gebietsabgrenzung
Anlage 2
A - Wohnen und Wohnumfeld
B - Infrastrukturanpassung
Handlungsfelder
1

Anlage 3:

Statistisches Datenblatt zur Gebietsentwicklung in den Leipziger Stadtumbaugebie-
ten im Vergleich zur Gesamtstadt

Quelle: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Quelle: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

2

Quelle: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Quelle: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

3

Quelle: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Quelle: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

4

Quelle: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Quelle: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Kartengrundlage: Amt für
Geoinformation und Bodenordnung
Stand: 05/2018 Maßstab 1:12.000
´
Anlage 4
Fördergebietsgrenze
Stadtumbau
Aufwertungsgebiet
Leipzig West
(ab Programmjahr 2018)
Legende
Fördergebietsgrenze


city_slug: leipzig

paper_type: Antrag

text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-05863

Status: öffentlich

Eingereicht von
Jugendbeirat/Jugendparlament

Betreff:
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im
Speziellen des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und
Geburtstagsgeldes

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Verweisung in die Gremien
Jugendhilfeausschuss
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
BA Jugend, Soziales, Gesundheit

Beschlussvorschlag:
Die Ratsversammlung möge die Erhöhung des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des
Weihnachts- und Geburtstagsgeldes für Kinder & Jugendlichen in stationärer Unterbringung
beschließen.

Von bisherigen je 30€ Weihnachts- und das Geburtstagsgeld soll es auf je 60€  steigen. Das
Kulturgeld für Kinder & Jugendliche  soll von 1,03€ pro Tag auf 45€ im Monat erhöht werden.
Außerdem soll das Verpflegungsgeld auf 6€ pro Tag steigen.

Sachverhalt:
Die meisten Kinder & Jugendliche, die in stationärer Unterbringung leben kommen aus
finanzschwachen Familien, die ihren Kindern nicht allzu viel bieten können.  In manchen
Fällen ist der Staat der Erziehungsberechtige für die Kinder, da den Eltern das Sorgerecht
entzogen wurde.
In den letzten Jahren sind die Kosten für sämtliche Waren gestiegen z.B.  für Spielzeug oder
Lebensmittel. Die Geldmittel die den stationären Unterbringungen zur Verfügung stehen sind
den allgemeinen Preissteigerungen nicht mehr angemessen.
Das Kulturgeld, mit welchen man die Ausflüge der Klassen sowie der Wohngruppen
bezahlen muss, ist seit der Einführung des Euros nicht mehr angehoben wurden. Die
Eintrittspreise für Museen, Bäder sind allerdings gestiegen.
Mit dem Verpflegungsgeld müssen die Kindergarten- oder Schulspeisung und die
notwendigen Lebensmittel in den stationären Unterbringungen bezahlt werden.
Mit 30€ für Weihnachtsgeschenke sowie für Geburtstagsgeschenke kommt man nicht allzu
weit. Ein Kind bzw. Jugendlicher muss in den meisten Fällen sein Taschengeld zu den 30€
geben, damit es wenigstens ein gewünschtes Geschenk zu Weihnachten oder Geburtstag
erhält - Diese Verhältnisse sind eine Schande für ein so reiches Land, wie es Deutschland
2/2
ist.


name: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017

paper_type: Änderungsantrag

text:
1/3

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-05532-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Ortschaftsrat Lindenthal

Betreff:
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-
Westsachsen 2017

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
Der Text in der Beschlussvorlage ist wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen:

Seite3
Kapitel 2.2.1 Siedlungswesen

Begründung zu Ziel 2.2.1.12 (Fluglärm) und Karte 14
Im Gutachten zur Neufestsetzung des Siedlungsbeschränkungsbereichs werden zwei
Szenarien zu Grunde gelegt, das Szenario „Reale Bahnnutzung“ mit einer deutlich
überproportionalen Belegung der südlichen Landebahn und das Szenario „Gleichmäßige
Bahnnutzung“. Die Stadt Leipzig lehnt eine Erweiterung des
Siedlungsbeschränkungsgebietes durch das Szenario „Reale Bahnnutzung“ ab, da
dieses im Widerspruch steht
 zur Auflage A II. 4.7.6. des Planfeststellungsbeschlusses von 2004 „Die An- und
Abflüge mit Flugzeugen sind unter Berücksichtigung der Siedlungsstruktur,
soweit flugsicherheitlich vertretbar, gleichmäßig auf die beiden Start- und
Landebahnen zu verteilen
 und des Ergänzungsplanfeststellungsbeschlusses vom 27.06.2007 nach dem
„die Flugbewegungen, soweit dies flugsicherheitlich vertretbar ist,
grundsätzlich auf die beiden Bahnen gleichmäßig zu verteilen sind.
Des Weiteren kann die Stadt Leipzig dem Szenarium „Reale Bahnnutzung“ nicht
zustimmen, da es im Widerspruch zum Stadtratsbeschluss RB 650/11 der u.a. die
Forderung für eine „Tage- bzw. wochenweise versetzte Nutzung der Start- und
Landebahnen“ enthält.
Aus Sicht der Stadt Leipzig ist auch ein Szenario mit einer überproportionalen Belegung der
nördlichen Landebahn zu prüfen und umzusetzen und auf dieser Grundlage den
Siedlungsbeschränkungsbereich nach Norden auszudehnen. Dieses Szenario würde einen
Flugbetrieb abbilden, der eine geringere Lärmbelastung in den nördlichen
Siedlungsbereichen Leipzigs durch eine geringere Nutzung der südlichen Landebahn
bedeuten würde. Damit würde §29 des Luftverkehrsgesetzes „Auf die Nachtruhe der
Bevölkerung ist in besonderem Maße Rücksicht zu nehmen.“ entsprochen, so wie es
z.B. am Flughafen Hannover erfolgt.
2/3

3/3

Seite 4
Kapitel 3.5 Luftverkehr

Begründung zu Kapitel 3.5 Luftverkehr, Ziel 3.5.1 (Entwicklung Flughafen Leipzig/Halle, S.
103 unten)
Es sollte nicht nur die Verknüpfung mit dem regionalen S-Bahn-Netz hervorgehoben werden,
sondern stärker auch die potenzielle Möglichkeit für die Verknüpfung mit dem
Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn (ICE, IC) in das Blickfeld gerückt werden.
Die Entwicklung des Flughafens Leipzig Halle zu einem internationalen
Passagierflughafen wird von der Stadt Leipzig unterstützt.
Hinsichtlich des Weiteren Ausbau des Frachtflugverkehres und der damit
verbundenen nächtlichen Lärmbelastung der nördlichen Teile von Leipzig sind die
aktuellsten Erkenntnisse und Forderungen des Fluglärmberichtes 2017 des
Umweltbundesamtes für stadtnahe Flughäfen zu beachten und bezogen auf den
Flughafen Leipzig- Halle darzustellen. Insbesondere muss es eine Abwägung
zwischen den Interessen der Luftfrachtwirtschaft und dem gesundheitlichen Schutz
der betroffen Bevölkerung geben.
Die vorhandenen Beschlusslagen der Ratsversammlung,
insbesondere zur Abschaffung der kurzen Südabkurvung bei Ostwind-Wetterlage (RB-
V- 282/10) und zur Verbesserung des aktiven Lärmschutzes am Flughafen Leipzig-
Halle (RB-V- 650/11) sowie alle von der Stadt Leipzig in die Fluglärmkommission zu
diesem Thema eingebrachten Anträge, sind von den für den Flugbetrieb
verantwortlichen Behörden umzusetzen.


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/3

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-A-05387-NF-03

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Gedenken an politisch motiviertes Unrecht im Gebäudekomplex Riebeckstraße

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt im Zuge der Umbauten in der Riebeckstraße 63, in
geeigneter Form dauerhaft auf die schreckliche Geschichte des Gebäudekomplexes zum
Beispiel als städtische Arbeitsanstalt im Nationalsozialismus und als venerologische Station
zu DDR-Zeiten aufmerksam zu machen.

Recherche und Ausarbeitung einer Gedenkform sollen in Zusammenarbeit mit dem
sächsischen Psychiatriemuseum, welches bereits in der Vergangenheit zu der Geschichte
des Hauses geforscht hat, und der Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig stattfinden.

Für die Finanzierung des Vorhabens sind Anträge an relevante Stiftungen zu stellen bzw.
Spendenmittel einzuwerben.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/3

Sachverhalt:
Der Gebäudekomplex in der Riebeckstraße 63 diente in der Vergangenheit nicht immer nur
positiven Zwecken. Als sogenannte städtische Arbeitsanstalt diente die Einrichtung im
Nationalsozialismus der Demütigung, Inhaftierung und Auslieferung von Menschen. Opfer
der Nationalsozialisten, die als „Kriminelle, Asoziale, renitente Arbeiter, psychisch Kranke...“
eingestuft wurden, wurden in die Arbeitsanstalt eingewiesen. Viele von ihnen wurden von
dort aus nach Sachsenhausen, Auschwitz und in andere Vernichtungslager deportiert. Die
Einweisung in die Riebeckstraße war für sie der erste Schritt in den sicheren Tod, ihre letzte
(unfreiwillige Adresse) in Leipzig.

Auch zu DDR-Zeiten diente das Haus zur Ausgrenzung und Demütigung von Menschen. Als
venerologische Station getarnt, wurden hier Frauen, unter dem Vorwand sie hätten eine
Geschlechtskrankheit, festgehalten, gequält und für Versuche genutzt.

Die Geschichte des Hauses ist geprägt von Ausgrenzung, Diskriminierung und Qual.
Mit der Umwandlung zum Kindergarten wird das Haus mit neuem Leben erfüllt. Doch sollte
die Vergangenheit nicht gänzlich vergessen werden und den Opfern des Hauses ein
würdiges Gedenken gegeben werden. Eine Zusammenarbeit mit dem Sächsischen
Psychiatriemuseum und der Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig, welche bereits
umfangreiche Recherchen zur Geschichte des Hauses gemacht haben, wäre hierbei von
Vorteil, auch wäre die Zusammenarbeit mit einer der umliegenden Schulen denkbar, um ein
nachhaltiges und sinnvolles Gedenken zu schaffen.

Anlagen:


text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-05864

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Aufbau eines kommunalen Wohnungsbauprogramms

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung
Ratsversammlung  16.05.2018 1. Lesung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein kommunales Wohnungsbauprogramm für den
sozialen Geschosswohnungsbau zu erarbeiten und dem Stadtrat bis Ende 2018 vorzulegen.

Das kommunale Wohnungsbauprogramm muss zwingend mit der Wohnungsbaurichtlinie
des Freistaates (RL gMW) kombinierbar sein und sich an den nachgefragten
Wohnungsgrößen orientieren

Sachverhalt:

Allein im Monat April 2018 wurden lediglich rund 60 1-Raum-, 20 4-Raum- und 5 5-Raum-
Wohnungen im Rahmen der Kosten der Unterkunft im Leipziger Stadtgebiet auf den
Immobilienplattformen zur Miete angeboten. Unter diesen rund 85 Wohnungsangeboten
standen zahlreiche Wohnungen nicht für ALG 2-Empfänger zur Verfügung. Die Anzahl von
verfügbaren preiswerten Wohnungen nimmt über alle Wohnungsgrößen seit Monaten rapide
ab. Zahlreiche Bestandshalter sprechen bereits von Wohnungsnot vor allem in den o. g.
Wohnungsgrößen.

Die Richtlinie gebundener Mietwohnungsbau (RL gMW) des Freistaates Sachsen kann sich
lediglich beim Neubau von kleinen 1- bis 3-Raum Wohnungen positiv auswirken. Im
Zusammenhang mit Wohnungen mit 4/5/6 Räumen greift die RL gMW nicht, und genau in
diesem Segment bricht der Markt für preiswerteren Wohnungen aktuell zusammen.

Um auf langer Sicht überhaupt substanziell eine Verbesserung in Leipzig herbeizuführen, ist
aus Sicht der Fraktion DIE LINKE eine zusätzliche Förderung der kommunalen öffentlichen
Hand notwendig. Erst die Kombination der Förderung RL gMW und einer sozialen
kommunalen Wohnungsbauförderung kann zusätzlichen preiswerten Wohnraum schaffen
und damit Effekte in den größeren Wohnungssegmenten erzielen.

2/2
Bei der Erarbeitung des kommunalen sozialen Wohnungsbauprogramms sollen
insbesondere diejenigen Wohnungsunternehmen beteiligt werden, die an einer langfristigen
Investition in Leipzig interessiert sind und auf umfangreiche Erfahrungen mit Wohnraum im
KdU-Segment zurückschauen können.


text:
1/1

Antrag Nr. VI-A-05866

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung   Vorberatung
Ratsversammlung  16.05.2018 1. Lesung

Beschlussvorschlag:

Die Kindertagesstätte und die Förderschule erhalten am Standort Curiestraße als Adresse
diese Straße mit Hausnummern.

Sachverhalt:

Die Stadtverwaltung will wegen der Einfahrt zum Parkplatz von der Phillipp-Rosenthal-Straße
nach dieser Straße und nicht nach der Baubezeichnung „Kita und Förderschule Curiestraße“
benennen, obwohl die Fußweg- und Radweganbindungen von der Curiestraße gebaut
werden, die den Standort an drei Seiten umgibt. Der ursprünglich angedachte Name für den
Baustandort an der Wendeschleife Alte Messe nach dem Dirigenten Herbert Kegel wurde
wegen Verwechslungsgefahr mit der Kregelstraße in der Nachbarschaft schließlich in
Probstheida umgesetzt.

Wegen der Nähe zu universitären und Forschungseinrichtungen wurde schließlich diese
Straße nach dem Forscherehepaar Marie und Juliot Curie benannt. Deshalb wurde auch der
Baustandort „Kita und Förderschule Curiestraße“ benannt. An der Philipp-Rosenthal-Straße
gibt es nur eine Zufahrt zu einem teilweise öffentlich genutzten Parkplatz. Deshalb ist eine
andere Adressenbezeichnung nicht nachvollziehbar.

Der Antrag soll auch in die AG Straßenbenennung verwiesen werden.


text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-05532-ÄA-03

Status: öffentlich

Eingereicht von
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln

Betreff:
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-
Westsachsen 2017

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Zur Raumnutzung Karte 14
Das Vorranggebiet für Schutz des vorhandenen Waldes/ Waldmehrung an der Bahnlinie ist
beginnend in Schkeuditz über die gesamte angrenzende Ortslage Lützschena und Stahmeln
auch als regionaler Grünzug durchgängig zu ergänzen.
Dieser grüne Gürtel ist zur Abschirmung zu den Gewerbegebieten und zum Flughafen von
enormer Bedeutung für die Einwohner. Soweit möglich sollte die Breite mindestens 50m
betragen.
Die Vorranggebiete "Waldmehrung " sind eine sehr wichtige Lebensader für die Ortschaft
und für den Raum Leipzig und müssen daher in der Gemarkung Stahmeln und Wahren
entlang der Bahnlinie noch stärker ausgewiesen werden. Diese Schutzfunktion des Waldes
muss erhalten bleiben.
Der in der Karte eingetragene Bereiche am Jägergraben(Gebiet für Waldmehrung) und am
Bahngraben(Gebiet regionaler Grünzug) sollte vergrößert werden. Diese Schneisen mit
Klimaschutzfunktion müssen wegen bereits bebauter oder beplanter Gebiete für den
Luftaustausch unbedingt zur Verfügung stehen.

2. Boden Karte 13
Die Bodenfunktion der Gebiete Lützschena und Stahmeln muss unbedingt erhalten bleiben.

3. Zur Erweiterung Siedlungsbeschränkungsgebiet- Kapitel 2.2.1, Ziel 2.2.1.12
Der Stellungnahme der Stadt Leipzig kann im Punkt 2.2.1.12 nicht gefolgt werden.
Der Ortschaftsrat lehnt die Anwendung des Szenarios "Reale Bahnnutzung zur Ermittlung
des Siedlungsbeschränkungsgebietes ab.
Alle bisherigen Planungen stellen auf die gleichmäßige Bahnverteilung ab und so wurden
auch die Nachtschutzgebiete errechnet. Daher kann es im einem übergeordneten Plan nur
darum gehen, die Gleichverteilung zu unterstreichen und nicht die reale Nutzung "zu
sanktionieren".
Der Vorschlag der Stadt als Szenario 3 eine überproportionale Nutzung der Nordlandebahn
zusätzlich einzustellen ist halbherzig, geht aber in die richtige Richtung.

2/2
Allein die gleichmäßige Nutzung der Landebahnen kann Grundlage für die Errechnung der
Siedlungsbeschränkung sein. Da bisher nur die überwiegende Nutzung der Südlandebahn
während der Nachtzeiten erfolgt, braucht das Gebiet auch zur Einhaltung des aktuellen
Vorschriften nicht erweitert werden. Das wäre zunächst zu untersuchen und nicht einfach
das Gebiet zu erweitern.

4. Die in der Stellungnahme enthaltene Zielstellung „Der Flughafen soll sich zu einem
europäischen Frachtdrehkreuz entwickeln“ ist abzulehnen, da damit eine weitere Zunahme
des jetzt schon gesundheitsgefährdenden Fluglärms verbunden ist. Das Umweltbundesamt
fordert aufgrund der aktuellen Lärmwirkungsforschung ein generelles Nachtflugverbot für
stadtnahe Flughäfen. Richtig wäre deshalb, dem Regionalplan eine schrittweise Reduzierung
des Nachtfluges zugrunde zu legen.

Sachverhalt:
siehe oben


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05519-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit

Betreff:
Kommunales Programm zur Förderung von MINT-Aktivitäten und Vorbereitung von
Jugendlichen auf die Arbeitswelt 4.0

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Jugendhilfeausschuss  14.05.2018 2. Lesung
Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
1. Die Stadt Leipzig fördert das Projekt „Berufe neu erLEben – GPS-Berufsrouten in
Leipzig – Überarbeitung und Aktualisierung“ des Trägers ARBEIT UND LEBEN Sachsen
e. V. in Höhe von 37.222,08 Euro.

Die städtischen Zuwendungen werden dem Träger für den Projektzeitraum 01.06.2018
bis 31.12.2018 aus dem planmäßigen Budget des Referates für Beschäftigungspolitik für
das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 23.450,70 Euro (PSP-Element 1.100.57.1.0.02.01
(Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung), Sachkonto: Zuschüsse an übrige Bereiche
(43180000)) zur Verfügung gestellt.

Die erforderlichen Aufwendungen für das Jahr 2019 in Höhe von 13.771,38 Euro werden
im Haushaltsjahr 2019 planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt der
Beschlussfassung sowie Genehmigung der entsprechenden Haushaltssatzungen.

2. Die Stadt Leipzig fördert das Projekt "Kernkompetenz technische Bildung" des Träger
des Projektes VDI - GaraGe gemeinnützige GmbH Leipzig in Höhe von 316.000,00 Euro.

Die städtischen Zuwendungen werden dem Träger für den Projektzeitraum 01.09.2018
bis 31.12.2018 aus dem planmäßigen Budget des Referates für Beschäftigungspolitik für
das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 71.000,00 Euro (PSP-Element 1.100.57.1.0.02.01
(Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung), Sachkonto: Zuschüsse an übrige Bereiche
(43180000)) zur Verfügung gestellt.

Die erforderlichen Aufwendungen für das Jahr 2019 in Höhe von 153.000,00 Euro und für
das Jahr 2020 in Höhe von 92.000,00 Euro werden in den jeweiligen Haushaltsjahren
planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung sowie
Genehmigung der entsprechenden Haushaltssatzungen.

3.   Die beantragten Fördermittel werden nach den Regularien der Fachförderrichtlinie der
      Stadt Leipzig für Projekte der Beschäftigungsförderung in der aktuellen Fassung als
      nichtrückzahlbare Zuwendung gewährt.

2/4

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
01.06.18
01.01.19
01.01.20
31.12.18
31.12.19
31.08.20
94.450,70
166.771,38
92.000,00
1.100.57.1.0.02.01
1.100.57.1.0.02.01
1.100.57.1.0.02.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

4/4

Sachverhalt:
Siehe Anlage: Vorlage „Kommunales Programm zur Förderung von MINT-Aktivitäten und
Vorbereitung von Jugendlichen auf die Arbeitswelt 4.0“

Anlagen:
Anlage 1: Gesamtkosten und Finanzierungsplan „Berufe neu erLEben – GPS Berufsrouten“

Anlage 2: Gesamtkosten und Finanzierungsplan „Kernkompetenz: Technische Bildung“

Anlage 3: Etagenplan VDI - GaraGe

Inhaltsverzeichnis

1 Sachverhalt .................................................................................... 2
2 Laufende Aktivitäten des Referates für
Beschäftigungspolitik im Bereich MINT-Förderung ................... 3

2.1  Angebote im Bereich Robotik/Arbeitswelt 4.0 .................................. 3
2.2  RobertaRegioZentrum ..................................................................... 3
2.3  MINT-Programm im JOBLINGE-Klassik-Projekt .............................. 4
2.4  Aktivitäten der Koordinierungsstelle Berufs- und
Studienorientierung im Bereich MINT .............................................. 5

3 Finanzierungsantrag „Berufe neu erLEben – GPS-
Berufsrouten in Leipzig – Überarbeitung und
Aktualisierung“ .............................................................................. 5

3.1  Ausgangslage .................................................................................. 5
3.2  Bisherige Ergebnisse ....................................................................... 6
3.3  Projektbausteine im Umsetzungszeitraum 01.06.2018 bis
31.05.2019 ....................................................................................... 6
3.4  Finanzierung .................................................................................... 6
4 Finanzierungsantrag zur Fortführung der kommunalen
Projektförderung des Modellprojekts "Kernkompetenz:
Technische Bildung" ab Schuljahr 2018/2019 bis
Schuljahresende 2019/2020 .......................................................... 7

4.1  Ausgangslage .................................................................................. 7
4.2  Bisherige Ergebnisse ....................................................................... 7
4.3  Zielgruppe/Kooperationsschulen ..................................................... 8
4.4  Kooperationspartner ........................................................................ 9
4.5  Projektfortsetzung ab Schuljahr 2018/2019 bis
Schuljahresende 2019/2020 ............................................................ 9

4.6  Finanzierung .................................................................................. 10
5 Ausblick auf geplante Aktivitäten des Referates für
Beschäftigungspolitik im Bereich MINT-Förderung ................. 11
5.1  Neuauflage des Katalogs „MINT- und
Umweltbildungsangebote“ ............................................................. 11

5.2  Aufbau einer Lernfabrik 4.0 ........................................................... 11

2
1 Sachverhalt
Zur Sicherung von Innovationsstärke und technologischem Fortschritt werden Arbeitskräf-
te mit ausgeprägter MINT-Kompetenz gebraucht. Dabei bildet die Ausbildung von Kindern
und Jugendlichen in den MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und
Technik) das Fundament. Aus dem aktuellen OECD-Bericht "Bildung auf einen Blick
2017" 1 geht hervor, dass Deutschland grundsätzlich gut aufgestellt ist und im internationa-
len Vergleich Spitzenplätze in der MINT-Bildung belegt. Demnach hat Deutschland im
internationalen Vergleich sowohl die höchste Studienanfänger- als auch Absolventenquo-
te in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. Doch im Unterschied zur
positiven Entwicklung bei den Akademikerquoten im MINT-Bereich ist der Anteil an Per-
sonen mit einer MINT-Berufsausbildung laut MINT-Herbstreport 2017 2 des Instituts der
deutschen Wirtschaft Köln (IWK) gesunken. Vor allem in den MINT-Ausbildungsberufen
wird es zukünftig darauf ankommen, mehr junge Menschen für diese Berufe zu gewinnen.
Die Arbeitskräftelücke im MINT-Bereich ist nach Ansicht des arbeitgebernahen Instituts
auf einem Rekordstand. Im September waren in den MINT-Berufen deutschlandweit
469.300 Stellen zu besetzen. 290.900 Fachkräfte fehlen zurzeit den Experten des IWK
zufolge. Ein Rekordwert, der mehr als 40 Prozent über den Zahlen des Vorjahres liegt.
Aber auch die Struktur der MINT-Lücke hat sich geändert. Besonders der Bedarf an nicht-
akademischen Arbeitskräften (Facharbeiter, Meister, Techniker) ist gegenüber dem Vor-
jahr deutlich gestiegen. Aber auch bei den IT-Spezialisten klafft die MINT-Lücke größer
als zuvor.
In Sachsen gestaltet sich die Entwicklung spiegelbildlich wie im deutschlandweiten Trend.
Sachsen ist zukunftsorientiert, technikbegeistert und verfügt auch über sehr gute Ausbil-
dungs- und Studienplätze für junge Menschen. Dennoch fehlen auch hier Arbeitskräfte in
MINT-Berufen in einer signifikanten Größenordnung.
Offene Stellen nach MINT-Berufsgruppen im Vergleich Sachsen-Deutschland
  Sachsen Deutschland
  Sep 15 Okt 16 Sep 17 Sep 15 Okt 16 Sep 17
MINT-Fachkräfte (i.d.R. Ausbil-
dungsberufe)  11.700 12.700 14.900 203.000 218.300 253.000
MINT-Spezialistentätigkeiten
(i.d.R. Meister und Techniker)
3.100 3.700 4.400 61.300 67.300 78.500
MINT-Expertentätigkeiten (i.d.R.
Akademiker) 3.700 5.100 7.000 98.900 114.700 137.800
MINT-Berufe insgesamt 18.400 21.400 26.600 363.800 400.300 469.300
Quellen: MINT-Herbstreport 2016 und MINT-Herbstreport 2017

1 OECD (2017 ), Bildung auf einen Blick 2017: OECD-Indikatoren , W. Bertelsmann Verlag, Bielefeld.
2 Der MINT-Report wird zweimal jährlich durch das Ins titut der Deutschen Wirtschaft Köln (IWK) erstellt. D ie
Studie entsteht im Auftrag der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), des Bundes-
verbandes der Deutschen Industrie (BDI), des Arbeitge berverbandes Gesamtmetall und der Initiative „MINT
Zukunft schaffen“.

3
Die Anstrengungen müssen auch hier weiter darauf gerichtet sein, die Attraktivität der
MINT-Berufe zu steigern und frühzeitig die Arbeitskräfte von morgen in der Arbeitswelt 4.0
für die MINT-Thematik zu begeistern.

2 Laufende Aktivitäten des Referates für Beschäftig ungspolitik
im Bereich MINT-Förderung
Das Referat für Beschäftigungspolitik begleitet und unterstützt mehrere Partner außerhalb
der Stadtverwaltung bei verschiedenen Vorhaben zur Fachkräftesicherung und Kompe-
tenzvermittlung für die Arbeitswelt 4.0:
2.1 Angebote im Bereich Robotik/Arbeitswelt 4.0
Forschungs- und Robotik-Wettbewerbe bereiten junge Menschen zielgerichtet auf die
Entwicklungen hin zur Arbeitswelt 4.0 vor. Einerseits werden bereits bei Kindern und Ju-
gendlichen technische Kompetenzen gefördert und andererseits große Begeisterung für
Technik und Wissenschaft geweckt.
Im Nachgang des RoboCup 2016 wurde unter Federführung des Projektträgers Verein
der Freunde und Förderer des BSZ 7 e. V. die „Leipziger Stadtmeisterschaft Robotik“ ins
Leben gerufen. Ziel ist eine langfristige Förderung von MINT-Nachwuchs in Leipzig. Im
Kontext des Bildungsprogramms „First Lego League“ und „First Lego League Junior“ wer-
den so Wettbewerbe für Kinder und Jugendliche unterschiedlicher Altersgruppen durchge-
führt. Gemeinsam arbeiten sie in Teams an einem jährlich wechselnden Thema, planen
und konstruieren aus Sensoren, Motoren und LEGO-Steinen einen Roboter, um knifflige
Missionen zu meistern. Am 07.01.2017 konnten sich erstmals zehn Teams mit insgesamt
60 Schülern aus acht Schulen bei den 1. Leipziger Stadtmeisterschaften Robotik messen
und ihre Ergebnisse des Forschens und Tüftelns einer beeindruckten Jury präsentieren.
Am 02.12.2017 fanden die 2. Leipziger Stadtmeisterschaften Robotik statt. Die Teilneh-
merzahl verdoppelte sich mit 110 Schülern aus 14 Teams.
Dieser sehr erfolgreiche Ansatz soll künftig begleitend durch das Referat für Beschäfti-
gungspolitik und mit finanzieller Unterstützung durch die Stadt Leipzig auf Grundlage des
Beschlusses der Ratsversammlung Nr. IV-DS-05364 vom 18.04.2018 und der Fachförder-
richtlinie der Stadt Leipzig für Projekte der Beschäftigungsförderung fortgesetzt und mit
der Übertragung auf weitere Zielgruppen ausgebaut werden.
2.2 RobertaRegioZentrum
„Roberta“ ist ein 2002 vom Fraunhofer-Institut für intelligente Analyse- und Informations-
system (IAIS) entwickeltes Programm, welches Jungen und insbesondere Mädchen durch
einen frühzeitigen Umgang mit Technik und Informatik zu einer technisch orientierten
Ausbildung motivieren soll. In regionalen RobertaRegioZentren (RRZ) werden auf Grund-
lage von zertifizierten Materialien und einer erprobten, gendersensiblen Fachdidaktik
Kurs- und Schulungsleiter für Roberta-Kurse ausgebildet, regelmäßig zu Erfahrungsaus-
tauschen und Netzwerkarbeit eingeladen und den Schülerinnen und Schülern im Rahmen
von Veranstaltungen das Interesse an technischen Problemlösungen spielerisch vermit-
telt. Das RobertaRegioZentrum ist mit dem Standort Leipzig einzigartig in Sachsen. Das
Referat für Beschäftigungspolitik begleitet seit 2016 den Aufbau des RobertaRegioZent-
rums in Leipzig.
Dieses Vorhaben wird zu 90 % aus Mitteln gemäß der Richtlinie des Sächsischen
Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von Projekten der
Fachkräftesicherung (Fachkräfterichtlinie) gefördert. Die Stadt Leipzig, Referat für Be-
schäftigungspolitik, kofinanziert mit einem Anteil von 10 % auf Grundlage der Rahmen-
4
richtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwal-
tung stehende Stellen 3.
2.3 MINT-Programm im JOBLINGE-Klassik-Projekt
Das Referat für Beschäftigungspolitik begleitet operativ und finanziell seit 2016 4 die Initia-
tive JOBLINGE der JOBLINGE gAG Leipzig gegen Jugendarbeitslosigkeit, bei der sich
Unternehmen, öffentliche Hand und Privatpersonen gemeinsam engagieren, um sozial
benachteiligte Jugendliche beim Berufseinstieg zu unterstützen. Mit vereinten Kräften
erreicht die Initiative sehr hohe Vermittlungserfolge in den ersten Arbeitsmarkt – in einer
Zielgruppe, die als nicht oder nur schwer vermittelbar gilt.
Gerade der Zielgruppe von JOBLINGE fällt der Sprung in die MINT-Branche oft schwer.
Aufbauend jahrelanger Erfahrung mit diesen Jugendlichen hat JOBLINGE daher ein
MINT-Programm aufgebaut, welches auch am Standort Leipzig seit Jahresbeginn imple-
mentiert und vom Referat für Beschäftigungspolitik ohne Mehrkosten unterstützt wird:
Das MINT-Programm baut auf zwei Säulen auf: Zum einen auf dem digitalen Lernen und
zum anderen auf das praktische Erleben. Eine Lern-App ermöglicht den Jugendlichen
digital eine weitestgehend selbstständige Mathe-Qualifizierung. Darüber hinaus werden
die Teilnehmer in praxisnahen Workshops für den Bereich sensibilisiert.
Die beiden Säulen sind didaktisch miteinander verbunden. Die Jugendlichen starten mit
der App und können sich kontinuierlich im Mathebereich verbessern, wobei unterschiedli-
che Schwierigkeitsgrade eine individuelle Anpassung ermöglichen und somit auch rasch
Erfolgserlebnisse generieren. Innerhalb der Berufsorientierung starten parallel die MINT-
Sensibilisierung und die praktischen Workshops, die MINTwelten. Dabei können drei ver-
schiedene „Welten“ handlungsorientiert erlebt werden.
- Die LABORwelt
- Die ELEKTRONIKwelt
- Die TECHNIKwelt
Sie bieten eine reale, praktische Möglichkeit der Qualifizierung. Im Idealfall werden diese
MINTwelten in einem Unternehmen durchgeführt, wobei die Jugendlichen somit direkten
Kontakt zu den Partnerunternehmen in der MINT-Branche erhalten und die Unternehmen
den Teilnehmer persönlich kennenlernen können und seine Fähigkeiten vor Ort erleben.
Des Weiteren können sie Sozialverhalten, spezifische Fertigkeiten und andere Kompe-
tenzen unter – im Vergleich zum klassischem Bewerbungsgespräch – realistischen Ar-
beitsbedingungen beobachten. Im Idealfall kann das Unternehmen nach einem abgehal-
tenen Workshop zu Praktika oder zur Bewerbung um einen Ausbildungsplatz einladen.
Mit dieser Form der Qualifizierung wird die Grundlage dafür gelegt, dass die Heranwach-
senden auch in Unternehmen vermittelt werden können, die keine praktischen Workshops
zur Rekrutierung abhalten, sondern beispielsweise Einstellungstests nutzen. Außerdem
festigt die App Wissen, das jeder Azubi auch in der Berufsschule brauchen wird. Je leich-
ter der Unterrichtsinhalt den ehemaligen Teilnehmern der JOBLINGE fallen wird, desto
wahrscheinlicher ist auch eine nachhaltige Vermittlung in Ausbildung – im besten Fall bis
zum Abschluss.
Integration des MINT-Programms im JOBLINGE-Kompass-Projekt
Derzeit wird an einer Adaption der MINT-Idee für das Projekt JOBLINGE Kompass für
Geflüchtete gearbeitet.
Ein Einsatz ist frühestens ab 2019 zu erwarten.

3 Vgl. RBV VI-DS-02473 vom 22.06.2016.
4 Vgl. RBV VI-DS-2462-NF-01 vom 20.05.2016, RBV VI-DS-03615 vom 08.02.2017, RBV VI-DS-
04468 und RBV VI-DS-04490 vom 20.09.2017
5
2.4 Aktivitäten der Koordinierungsstelle Berufs- un d Studienorientierung
im Bereich MINT
Die Jahrestagung 2018 des Leipziger Arbeitskreises SCHULEWIRTSCHAFT im BMW
Werk Leipzig richtet sich an Vertreter von Leipziger Schulen und regionalen Unterneh-
men. Unter dem thematischen Schwerpunkt "Digitalisierung - Anforderungen an die Be-
rufsorientierung und Ausbildung 4.0" werden Praxiseinblicke in die Ausbildung gewährt
und diskutiert, welche Bedeutung das Thema Digitalisierung in der Ausbildung aus Sicht
der Fachpraktiker hat. Zudem bietet die Tagung Möglichkeiten zum Austausch zwischen
Schulen und Unternehmen.
Am 25.06.18 findet der BO-Dialog 2018 zum Thema "Berufsorientierung im Wandel - Vor-
bereitung auf die Arbeitswelt 4.0" statt. Diese Veranstaltung richtet sich an alle Schullei-
tungen und für die Berufsorientierung verantwortliche Lehrkräfte in Leipzig und der Regi-
on.
Es stehen folgende Fragestellungen im Mittelpunkt: Wie gestaltet sich der Wandel der
Arbeitswelt? Welche Anforderungen an Nachwuchskräfte bringt der Wandel mit sich? Wie
gelingt es Schüler im Rahmen der Berufsorientierung darauf gut vorzubereiten? Was
braucht es für Praxisangebote dafür?
Neben Fachvorträgen werden im 2. Teil Workshops durchgeführt, in denen regionale Un-
ternehmen mit Lehrkräften Ansätze zur Kooperation besprechen und konkrete Angebote
für eine Zusammenarbeit mit Schulen im Rahmen der Berufsorientierung vorstellen.
Des Weiteren plant die Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung bei der Ge-
winnung von Unternehmen für die Kooperationsdatenbank "Partner Unternehmen Leipzig"
(
www.leipzig.de/berufsorientierung ) sowie beim Ausbau des Angebots an Praktikumplät-
zen für Leipziger Schüler einen noch stärkeren Fokus auf die Ansprache und Gewinnung
von Unternehmen aus den Bereichen MINT bzw. Unternehmen, die den Anforderungen
der Digitalisierung bereits aktiv begegnen, zu setzen.

3 Finanzierungsantrag „Berufe neu erLEben – GPS-
Berufsrouten in Leipzig – Überarbeitung und Aktualisierung“
Die GPS-Berufsrouten Leipzig wurden auf Initiative und mit finanzieller Unterstützung der
Stadt Leipzig anlässlich der World Skills 2013 durch den Projektträger ARBEIT UND LE-
BEN Sachsen e. V. entwickelt 5. Sie bauen auf dem Prinzip des Geocaching auf, bei dem
verborgene „Schätze“ mithilfe von GPS-Koordinaten gefunden werden müssen. Es han-
delt sich dabei um die Bereitstellung verschiedener Routen, auf denen die Teilnehmenden
Ausbildungsberufe, Ausbildungsbetriebe sowie Beratungsstellen zur beruflichen Orientie-
rung im Stadtgebiet Leipzig entdecken.
3.1 Ausgangslage
Die jeweiligen medialen Inhalte der GPS-Berufsrouten wurden 2013 und 2014 durch Ju-
gendliche erarbeitet. Die so entstandenen Inhalte (Kurzfilme, Slideshows, Texte, Audio-
files, Präsentationen, GPS-Koordinaten der Ausbildungsbetriebe und Beratungsstellen)
bildeten die Grundlage für das Erstellen der einzelnen Berufsorientierungsrouten in
Leipzig.
So folgen Jugendgruppen und Schulklassen, ausgestattet mit geliehenen Tablet-
Computern oder eigenen mobilen Endgeräten, selbständig den GPS-Signalen zu den
einzelnen Stationen. Auf den Routen erhalten die Schülerinnen und Schüler Informationen
zu den jeweiligen Berufen, den konkreten Anforderungen und zum Bewerbungsverfahren
des Unternehmens.

5 Vgl. RBV-2162/14 vom 16.07.2014.
6
2018 soll nun eine Überarbeitung und Aktualisierung dieser Routen vorgenommen wer-
den. Dabei werden verstärkt die Themen „MINT“, „Digitalisierung“ und „Industrie 4.0“ in
den Blick genommen. Zusätzlich sollen die Routen auch sinnvoll für Gymnasiastinnen und
Gymnasiasten aufbereitet werden.
3.2 Bisherige Ergebnisse
Im Zeitraum von November 2013 bis Dezember 2014 erstellten mehr als 270 Schülerin-
nen und Schüler aus sieben Leipziger Oberschulen im Rahmen von zwölf dreitägigen
Medienwerkstätten die medialen Inhalte der GPS-Berufsrouten. So verfügt zurzeit das
Stadtgebiet von Leipzig über ein großflächiges Netz aus GPS-Punkten, an denen jeweils
multimediale Informationen zu insgesamt 50 Leipziger Unternehmen und deren Ausbil-
dungsangeboten abgerufen werden können.
Die Kurzfilme zu den Berufen und Slideshows mit berufstypischen Bildern und Geräu-
schen wurden auf acht Routen zusammengefasst und sind über die Homepage:
https://berufsroutenleipzig.lokaler.de  abrufbar.
Seit 2014 nahm die Zahl derjenigen, die die GPS-Berufsrouten ablaufen, sukzessive zu.
Allein im vergangenen Jahr 2017 erkundeten 773 Schülerinnen und Schüler die ausge-
wählten Strecken.
Parallel zur steigenden Nachfrage erweiterte sich die Zielgruppe des Angebotes. Ab 2016
nahmen neben Oberschulen auch Gymnasien, Lernförderschulen und Jugendliche, die
sich in einem „Gestreckten Berufsvorbereitungsjahr“ befinden, an den vorgegebenen
Strecken Teil.
3.3 Projektbausteine im Umsetzungszeitraum 01.06.20 18 bis 31.05.2019
Nach einem Anwendungszeitraum von insgesamt fünf Jahren, ist – aufgrund der Weiter-
entwicklung von technischen Rahmenbedingungen und inhaltlichem Aktualisierungsbe-
darf – eine Überarbeitung der bisherigen GPS-Berufsrouten unabdingbar.
Gleichzeitig ist die Ausweitung des bestehenden Angebots durch eine weitere Berufsrou-
te, die sich auf die Zukunftsbranchen der Stadt Leipzig (siehe „Clusterstrategie der Stadt
Leipzig“) konzentriert, vorgesehen. Sowohl im Rahmen der Überarbeitung als auch im
Zusammenhang der Realisierung einer neuen Berufsroute sollen die zukunftsweisenden
Themen „Digitalisierung“ und „Industrie 4.0“ verstärkt durch die medialen Inhalte der ein-
zelnen Routen behandelt und so mit der Berufsorientierung eng verzahnt werden.
Zudem soll eine Berufsroute zusammengestellt werden, welche sich aus Ausbildungsbe-
rufen zusammensetzt, die Gymnasiastinnen und Gymnasiasten und leistungsstarke
Oberschülerinnen und -schüler anspricht. Die erforderliche technische Erneuerung erfolgt
in Form eines Server-Wechsels, der die Datensicherheit erhöht und die Benutzeroberflä-
che für die Schülerinnen und Schüler noch übersichtlicher und bedienungsfreundlicher
gestaltet.
Perspektivisch möchte ARBEIT UND LEBEN Sachsen e. V. mit den GPS-Berufsrouten
Leipzig zusätzlich Jugendclubs im Raum Leipzig ansprechen. Die Erfahrungen aus den
Veranstaltungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Berufsorientierungspro-
gramme, die mittels digitaler Mediennutzung über mobile Endgeräte – wie Tablets –
durchgeführt werden, das Potential entfalten können, auch bildungsferne Zielgruppen zu
erreichen. Neben der eigentlichen Spielfunktion dient die Internetseite
„
https://berufsroutenleipzig.lokaler.de “ den Interessierten zugleich als Informationsportal
für weitergehende Recherchen über Leipziger Ausbildungsbetriebe sowie Ausbildungsbe-
rufe im Allgemeinen.
3.4 Finanzierung
Insgesamt werden von dem Projektträger, ARBEIT UND LEBEN Sachsen e. V., für den
Zeitraum 01.06.2018 – 31.05.2019 finanzielle Aufwendungen in Höhe von 41.357,87 Euro
veranschlagt. Diese Kosten setzen sich aus Personal- und Sachkosten zusammen. Da-
von sind 90 % (37.222,08 Euro) gemäß den Regularien der Fachförderrichtlinie der Stadt
Leipzig für Projekte der Beschäftigungsförderung als nicht rückzahlbare Zuwendung zur
7
Förderung beantragt. Die Mittelverteilung auf die Haushaltsjahre 2018 und 2019 setzt sich
folgendermaßen zusammen:
• Haushaltsjahr 2018: 23.450,70 Euro
• Haushaltsjahr 2019: 13.771,38 Euro
Der Projektträger, ARBEIT UND LEBEN Sachsen e. V. erbringt einen Eigenanteil von
10 % in Höhe von 4.135,79 Euro. Die Gesamtkostenübersicht liegt als Anlage 1 dieser
Vorlage bei.
Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses gegen und Jugendarbeitslosig-
keit in einer sich ständig wandelnden Arbeitswelt fordern innovative Ansätze. Das Projekt
GPS-Berufsrouten vermittelt zielgruppenorientiert auf spannende Weise die beruflichen
Möglichkeiten für Fachkräfte am Wirtschaftsstandort Leipzig. Ohne die kommunale Förde-
rung kann das Projekt nicht durchgeführt werden.

4 Finanzierungsantrag zur Fortführung der kommunale n Pro-
jektförderung des Modellprojekts "Kernkompetenz: Techni-
sche Bildung" ab Schuljahr 2018/2019 bis Schuljahresende
2019/2020
Technische Bildung an Schulen in Deutschland steht seit längerer Zeit auf der Agenda
von Politik und Wirtschaft. Bisher hat sich jedoch kein einheitlicher Standpunkt zu einem
dringend notwendigen Pflichtprogramm: „Technik“ an allgemeinbildenden Schulen zur
Ausbildung von technischer Allgemeinbildung entwickelt. Technik als nicht wegzudenken-
der, fester Bestandteil unseres Alltags, unserer Gesellschaft, bedarf einer neuen Positio-
nierung im Unterricht allgemeinbildender Schulen.
4.1 Ausgangslage
Ziel des Modellprojektes „Kernkompetenz: Technische Bildung“ ist und war es, den tech-
nischen Bildungsgang in Kooperation von Schule - außerschulischem Lernort - Unter-
nehmen modellhaft und praxisorientiert gemeinsam anders zu strukturieren und zu reali-
sieren. Gleichzeitig sollte damit auch den oft situativen Entscheidungen von Schulen und
Unternehmen zu Kooperationen in Projekten, ein nachhaltig wirkendes Konzept entge-
gengesetzt werden, um den Anforderungen einer beruflichen Orientierung von Schülern
auf der einen und der gezielten Nachwuchsrekrutierung auf der anderen Seite gerecht zu
werden.
Vor diesem Hintergrund hat der Stadtrat die Förderung des Modellprojektes „Kernkompe-
tenz: Technische Bildung“ des Trägers VDI-Garage gGmbH beschlossen.
6
Der aktuelle Bewilligungszeitraum der Förderung endet zum 31.08.2018.
4.2 Bisherige Ergebnisse
Seit 2017 gibt es auf 2.500 qm Techniklern- und interaktive, digitale Wissenswelten zur
Automatisierung, Bionik, Werkstofftechnik, Robotik, Mensch-Technik-Kooperation, Elekt-
rotechnik/Elektronik, Information & Kommunikation, Ressourcennutzung usw., viele neue
und spannende Eindrücke zu den Themen Arbeit und Produktion, Transport und Verkehr,
Bauen und Wohnen, Information und Kommunikation, Versorgung und Entsorgung aktiv
zu erleben. Neben der Vermittlung von technischem Wissen und der Geschichte um de-
ren Entwicklung, werden Kompetenzen wie Verstehen, Planen, Konstruieren und Herstel-
len, Bewerten und Kommunizieren bei Kindern und Jugendlichen gefördert, werden tech-
nische Entwicklungen nach ihrem Nutzen für Mensch und Umwelt hinterfragt.
Heute signalisiert die VDI-GaraGe in besonderer Weise Werte und Visionen von Kreativi-
tät und Teamgeist, von dem Glauben an eine Idee und von der Zähigkeit und Ausdauer

6 Vgl. RBV-1538/13 vom 20.02.2013, RBV VI-DS 01359/15 vom 08.07.2015 und RBV VI-DS-02997
vom 24.08.2016.
8
bei der Umsetzung und Vermarktung in einer einmaligen Konzeption für die Bildung der
Zukunft. Sie verfügt über ein geprüftes und erprobtes Gesamtkonzept; nach AZAV zertifi-
ziert (erfolgreiche Rezertifizierung im August 2017) und umfangreiche Erfahrung in der
Jugendbildung.
Die VDI-GaraGe bietet intensive naturwissenschaftlich, technische und berufliche Orien-
tierung und Bildung, sichtet und wählt in ihren vielen Projekten für die Wirtschaft geeigne-
ten Nachwuchs bzw. sichert die beruflich geforderte Qualität durch betriebliche, nicht
sektoral strukturierte Ausbildung und Förderung der Schlüsselqualifikationen.
Wesentliche Ergebnisse des Modellprojektes „Kernkompetenz: Technische Bildung“, aus
dem Förderzeitraum 2016/2017 und 2017/2018 (Stand Februar 2018), an dem monatlich
zwischen 600 bis 850 Schüler/-innen teilnahmen sind u.a.:
im Schuljahr 2016/2017 (Stand nach 12 Monaten) mit über 15.964 Nutzungen (durch-
schnittlich 665 Teilnehmer/-innen mit wöchentlicher, 14-tägiger Nutzung und Blockunter-
richt), zeitweise mit 855 Teilnehmer/-innen mit wöchentlicher 14-tägiger Nutzung und
Blockunterricht
Im Schuljahr 2017/2018 (Stand Februar 2018): waren durchschnittlich 722 Teilnehmer/-
innen mit wöchentlicher, 14-tägiger Nutzung und Blockunterricht der Klassenstufe 6 – 11
in die Angebote eingebunden.
4.3 Zielgruppe/Kooperationsschulen
Schüler/-innen primär der Klassenstufen 6 - 11 der allgemeinbildenden Schulen (Ober-
schule, Gymnasium, Förderschule) im Verantwortungsbereich des Labdesamtes für Bil-
dung und Schule (LASUB).
Das Angebot richtet sich an durchschnittlich 600 Schüler/-innen pro Schuljahr in Form von
wöchentlichen Kursen, 14-tägigen Kursen oder Komplexangeboten (Blockunterricht).
Als Kooperationspartner beteiligen sich die folgenden Schulen aus Leipzig an dem Mo-
dellprojekt:

Oberschulen und Förderschulen
• Helmholtzschule – Oberschule der Stadt Leipzig
• Schule Georg-Schwarz-Straße
• 84. Schule– Oberschule der Stadt Leipzig
• 94. Schule - Oberschule der Stadt Leipzig
• Heinrich-Pestalozzi-Schule – Oberschule der Stadt Leipzig
• TÜV Rheinland Oberschule Leipzig (Klasse 8 – 9)
• Freie Oberschule Dr. P. Rahn & Partner (Klasse6 -9 )
• Schule am Weißeplatz (Klasse 9; für 30 h)
• Nachbarschaftsschule
• Lene-Voigt-Schule - Oberschule der Stadt Leipzig
• Petrischule - Oberschule der Stadt Leipzig
• Paul-Robeson Oberschule der Stadt Leipzig
• Wladimir- Filatow- Schule - Förderzentrum für Blin de und Sehbehinderte der Stadt
Leipzig
• Fritz-Gietzelt-Schule – Schule zur Lernförderung

Gymnasien
• Max-Klinger-Schule Leipzig
• A.-Ph.- Reclam-Schule Leipzig
9
• Friedrich- Schiller- Schule
• Humboldt-Gymnasium
• W.- Heisenberg-Gymnasium
• Johannes-Kepler-Schule

4.4 Kooperationspartner
Das Projekt wurde und wird wieder inhaltlich und fachlich von Unternehmen und Instituti-
onen der Region aber auch überregional unterstützt. Zu nennen sind hier u.a.
ABB AG, BBG Leipzig GmbH & Co. KG, BA Sachsen Studienakademie Leipzig, BFW
Leipzig Berufsförderungswerk, BSZ Karl-Heine-Schule, BVMW, DB Mobility Logistics AG,
DEHOGA RV Leipzig e.V., DHL Hub Leipzig GmbH, FESTO Didactic GmbH & Co. KG,
Frank Fahrzeugbau GmbH, Gegenbauer Services GmbH, Heidehofstiftung, Heinrich
Schmid GmbH & Co. KG, Hewlett Packard Enterprise, HOLL GmbH, HTWK Leipzig, IKK
Classic, LGH GmbH Co. KG, Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer,
Leipziger Wasserwerke GmbH, Leipziger Stadtwerke GmbH, Porsche Leipzig GmbH,
Siemens AG NL Leipzig, Sparkasse Leipzig, Stadtwerke Leipzig GmbH, Schaudt MIK-
ROSA GmbH, VDI GmbH, Verein Deutscher Ingenieure e.V., VDI – Wissensforum, ZON-
TA Club of Leipzig Elster.
Neu dabei: Schenker Technologies und KSM Schärschmidt, Kreisbauernverband u.a., die
Projekttage mit Schülergruppen übernommen haben und auch weiterhin anbieten.
4.5 Projektfortsetzung ab Schuljahr 2018/2019 bis S chuljahresende
2019/2020
Auf Grund der bisherigen Erfahrungen wurden Inhalte und zeitliche Volumen neu struktu-
riert und noch besser an die Bildungsbedarfe sowie die Bedarfe der Schulen, welche die
technischen Bildungsangebote in der VDI-GaraGe nutzen wollen, angepasst. Dadurch
wird die freie Nutzung und kurzfristigere Nutzung mehr Schulen möglich. Feste Projekt-
schulen mit einem vorher abgestecktem Stundenvolumen (Jahrespla-
nung/Zweijahresplanung benutzen die B-Wochen als sogenannte Projektwoche). Die
Stunden in der A-Woche stehen nun Schulen auch zur kurzfristigen Nutzung offen. Das
wird seit August 2017 bereits spürbar und gut genutzt.
1. Neben den neuen Themen stehen den Schulen fachko mpetente Ausbilder und
Lehrkräfte für den fachtheoretischen und fachpraktischen Unterricht langfristig und konti-
nuierlich zur Verfügung zu stellen, um den Ansprüchen an eine moderne Unterrichtung
von Technik gerecht zu werden und gleichzeitig Unternehmen von der zunehmenden „Be-
lastung“ einer Bereitstellung von materiellen und humanen Ressourcen langfristig zu ent-
lasten.
2. Den Schulen wird eine langfristige kosten- und n utzeneffiziente Kooperation mit
außerschulischen Lernorten und Unternehmen (im Regelbetrieb sollte diese Aufgabe
durch ein Netzwerk getragen werden) anzubieten. (Vorschlag: um die Wertigkeit der An-
gebote gegenüber den Schülern und Eltern zu darzustellen möchte die VDI – GaraGe
einmalig pro Schüler für den gesamten Projektverlauf 5,00 Euro Materialkosten erhe-
ben/im Projekt als Teilnehmereinnahmen auszuweisen).
3. Allen Schüler/-innen an den allgemeinbildenden S chulen eine praxisnahe WTH-
oder technik- und wirtschaftliche orientierte Ausbildung in Form eines Blockunterrichts
oder in Form von Unterrichtseinheiten in Schule, außerhalb von Schule und in Unterneh-
men entsprechend vorliegender Bildungsgänge/Lehrpläne zukommen zu lassen.
Im Schuljahr 2018/2019 soll mit Übergabe der Arbeitsbereiche Produkti-
on/Fertigung/Anwendungsentwicklung in den Regelbetrieb konzeptionell weitergearbeitet
werden, um für die Lehrerfortbildung (Schultyp- und Lehrplanbezogen) und die sichere
öffentliche, individuelle kreative Nutzung der Angebote durch Jugendliche zusätzliche
Programme anbieten zu können. Schulangebot und Einsteigerkurs jetzt:
10
Die Einrichtung eines 3D-Druckzentrums ist zur Vermittlung entsprechender Kompeten-
zen in der VDI-GaraGe geplant. Mit der 3D-Druck-Technologie kann man auf einem
Computermodell basierte physische Objekte herstellen. Es wird mit Solidedge, einem
vollständigen hybriden 2D-/3D-CAD-System und TinkerCad an dreidimensionalen Bautei-
len und Gebrauchsgegenständen nach eigener Idee geplant und konstruiert. Die 3D-
Dateien werden danach in die Cura-Software importiert und anschließend mittels Ultima-
ker® 2+ oder Snapmaker. Kann das Werkstück/Modell gedruckt, gefräst, gelasert werden.
Die Kosten für diesen Projektbaustein betragen 10.000,00 Euro für die Konzeption und
ergänzende Ausstattung und sind zur Förderung durch die Stadt Leipzig beantragt.
Alle Angebote werden mit Bezug auf den Rahmenlehrplan und die zu erreichenden Lern-
ziele abgestimmt. Die Angebote zur Lehrerfortbildung bereiten Lehrer auf die Nutzung der
Angebote in der VDI-GaraGe, in der Schule bzw. als Digitalangebot (bisher noch nicht
komplett vorhanden) vor. Sie richten sich an Lehrer verschiedener Fachbereiche und
wurden in 2017/2018 auch zur Unterstützung der Seiteneinsteiger explizit als Fortbil-
dungsangebote erstellt (Kooperation LASUB).
Für eine besondere Zielgruppe werden ebenfalls, auf sie ausgerichtete Angebote in bei-
den Bereichen (Techniklern-, und Wissenswelten ) zur Verfügung gestellt, um sie mit ihrer
vorhandenen Technikaffinität, die sich leider meist auf ausschließliche und oft unkontrol-
lierte Mediennutzung beschränkt, abzuholen und auf in Zukunft benötigte Grunderforder-
nisse vorzubereiten wie:
Prozessdenken, Querdenken, Kommunikation,
Verständnis für digitale Prozesse,
Mensch-Maschine-Kollaboration, Mensch-Maschine-Mensch-Interaktion,
Verständnis für Daten und Datenanalysen, Datensicherheit
Hierzu gehören Haupt- und Förderschüler im Rahmen des Projektes Kernkompetenz:
Technische Bildung und darüber hinaus, Schul- und Ausbildungsabbrecher, Jugendliche
mit Sozialisationsdefiziten, Jugendliche mit Migrationshintergrund (DaZ-Angebote).
4.6 Finanzierung
Insgesamt veranschlagt der Projektträger, die VDI-Garage, für die Fortführung des Mo-
dellprojekts „Kernkompetenz: Technische Bildung“ in den Jahren 2018 bis 2020 finanzielle
Aufwendungen in Höhe von 268.100,00 Euro je Schuljahr. Im Schuljahr 2018/2019 kom-
men Kosten in Höhe von 10.000,00 Euro für die Konzeption und ergänzende Ausstattung
hinsichtlich der Einrichtung eines 3D-Druckzentrums hinzu.
Die Gesamtkostenberechnung liegt als Anlage 2 dieser Vorlage bei.
Die Gesamtausgaben gliedern sich in Personal- und Sachkosten, sowie Mietkosten für die
außerschulischen Lernorte. Dabei werden Personal- und Sachkosten in Höhe von jährlich
115.100,00 Euro als Eigenleistung des Trägers oder aus Drittmitteln beteiligter Unterneh-
men erbracht.
Die Personalkosten für die Ausbilder in den Unternehmen werden durch diese selbst ge-
tragen werden.
Hinzu kommen jährlich 135.000,00 Euro Mietkosten für die außerschulischen Lernorte.
Eine Gesamtübersicht zur fachlichen Flächennutzung wird in Anlage 3 der Vorlage darge-
stellt.
Der VDI-Garage stehen aufgrund der Bindung von eigenen Mitteln zur Kofinanzierung von
weiteren ESF-geförderten Projekten und der Bindung von anderen Förderern in diesen
und anderen Projekten des Trägers sowie aufgrund der hohen personellen Kapazitätsaus-
lastung in diesem Projekt keine weiteren finanziellen Mittel zur Verfügung, um diese Miet-
kosten selbst zu finanzieren. Ohne die beantragte Kofinanzierung ist das Modellprojekt zu
den beschriebenen Bedingungen nicht durchführbar.
Die städtischen Fördermittel an die VDI-GaraGe gemeinnützige GmbH in Höhe von ins-
gesamt 316.000,00 Euro werden gemäß den Regularien der Rahmenrichtlinie zur Verga-
be von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stel-
len (aktuelle Fassung) als nichtrückzahlbare Zuwendung vergeben. Die Bewilligung erfolgt
gemäß § 4 der o. g. Rahmenrichtlinie.
11
Die städtischen Zuwendungen werden dementsprechend in den Haushaltsjahren 2018 bis
2020 wie folgt bereitgestellt:

• Haushaltsjahr 2018: 71.000,00 Euro
• Haushaltsjahr 2019: 153.000,00 Euro
• Haushaltsjahr 2020: 92.000,000 Euro
Die Deckung der Ausgaben in 2018 bis 2020 erfolgt aus dem PSP-Element
1.100.57.1.0.02.01 (Arbeits- und Beschäftigungspolitik).

5 Ausblick auf geplante Aktivitäten des Referates f ür Beschäfti-
gungspolitik im Bereich MINT-Förderung
Das Referat für Beschäftigungspolitik plant neben der Begleitung und Unterstützung aller
bisher laufenden sowie beantragten Aktivitäten in 2018 folgende Projekte:
5.1 Neuauflage des Katalogs „MINT- und Umweltbildun gsangebote“
Es ist geplant, den 2014 und 2016 veröffentlichten Katalog „Leipziger MINT- und Umwelt-
bildungsangebote“ in 2018 zu aktualisieren. Zielgruppen sind Schulen – insbesondere die
für Berufs- und Studienorientierung zuständigen Lehrkräfte, die Beauftragten für Ganz-
tagsangebote sowie andere pädagogische Fachkräfte wie Schulsozialarbeiter/-innen, Be-
rufseinstiegsbegleiter/-innen, Praxisberater/-innen u. ä., Schüler- und Elternvertretungen,
Politik und Verwaltung.
5.2 Aufbau einer Lernfabrik 4.0
Es ist beabsichtigt, orientiert am Beispiel von Baden-Württemberg, für Auszubildende an
Beruflichen Schulzentren und für Schüler der allgemeinbildenden Schulen eine „Lernfabrik
4.0“ aufzubauen. Die „Lernfabrik 4.0“ soll als Labor an beruflichen Schulen mit industriel-
len Automatisierungslösungen der Industrie 4.0 angesiedelt werden. Dabei werden durch
professionelle Produktionssteuerungs- und Datenauswertungssysteme die Bereiche Ma-
schinenbau, Elektrotechnik und Informationstechnologie verknüpft. Angeschlossen am
Hochleistungsglasfasernetz lässt sich somit ein gesamter Produktionszyklus eines Unter-
nehmens mit mehreren Standorten simulieren. Damit beabsichtigen wir die Stärkung der
beruflichen Bildung verbunden mit der Ausstattungsoffensive für berufliche Schulen vor
dem Hintergrund der Digitalisierung umzusetzen, so wie es im Koalitionsvertragsentwurf
vorgesehen ist.
Die zur Finanzierung dieses Konzeptes erforderlichen Mittel sollen zunächst über den
Freistaat Sachsen eingeworben werden.
Anlage 1 – Gesamtkosten- und Finanzierungsplan zum Projekt „Berufe neu erLEben – GPS-
Berufsrouten – Überarbeitung und Aktualisierung“ vorgelegt von ARBEIT und LEBEN
SACHSEN e. V:

Kostenplan

Position  Kosten
Personalausgaben 24.560,64  €
Sachausgaben  16.797,23 €
 Summe  41.357,87 €

Finanzierung  Fördermittel der Stadt Leipzig (90 %) 37.222,08 €
 Eigenmittel
ARBEIT UND LEBEN Sachsen (10 %)
4.135,79 €
vermitteln– –erkennen forschen
Anlage 2 - Kernkompetenz: Technische Bildung

Finanzierung (je Schuljahr)
1
Posnr. Kostenart Erklärung   Modul  Finanzierung
1 Personalkosten jährliche Projektleitung,-koordination     18.000,00 € VDI - Garage
2 Personalkosten Ausbilder außerschul Lernort     65.000,00 € VDI - GaraGe, Stiftungen,
Unternehmen
3 Personalkosten Ausbilder(1/2 Stelle Ingenieur), inkl. 3 Neigungskurse,
Lohnerhöhungen f. päd. MA der letzten Jahre)
    25.200,00 € VDI - GaraGe
4 Personalkosten Ausbilder(1/2 Stelle Ingenieur), inkl.3  Neigungskurse                                                              18.000,00 € Stadt Leipzig
5 Personalkosten Ausbilder Unternehmen               -   €  kostenfrei v on Unternehmen
6 Personalkosten Sozialpädagoge/Lehrkraft Schule, Betreuung               -   €
7 Personalkosten Sachbearbeiter, Belegführung      3.900,00 € VDI - GaraGe
8 Sachkosten
Außerschulischer
Lernort
Materialkosten techn. Neigungskurse: je Schüler 25,00
€ =  1.800,00 € (Roboterbausatz,  Kleinmaterialien
(Batterien, LED), Werkstoffe)
Material (Werkstoffe), kleiner Arbeitsgeräte bei
Verschleiß, Teilnehmerunterlagen
     3.000,00 € VDI - GaraGe, Unternehmen
der Region und Teilnehmer
(anteilig je Schuljahr 5,00 €) -
abfangen der zusätzlichen SK
9
Miete
Außerschulischer
Lernort
nach Erhöhung ( die mtl. Miet- und Nebenkosten
belaufen sich auf  15.907,59 €)
  135.000,00 € Stadt Leipzig
10 Einrichtung 3 D Druck
Kompetenzzentrum
Konzeption und ergänzende Ausstattung 3 D Druck
Kompetenzzentrum
    10.000,00 € Stadt Leipzig  (nur in 2018)
11 Inv estitionen 2015 Techniklernw elten w erden 2015 komplett neu erw orben
und aufgebaut (Inv estitionssumme: ca. 180.000,00 €)
              -   €  in Kooperation mit VDI und
Unternehmen
12 Inv estitionen 2017 Wissensw elten (Gesamtv olumen ca. 220.000 €, dav on
Inv estitionen ca. 140.000,00 €, Rest Bau
Konzeption, ...)
              -   €  in Kooperation mit VDI und
Unternehmen, Stadt und Land
Sum m e   278.100,00 €
Der VDI – GaraGe stehen aufgrund der Bindung von Mitteln als Kofinanzierung in geförderten Projekten und der Bindung von Förderern in diesem und
anderen Projekten sowie der hohen personellen und Kapazitätsauslastung in diesem Projekt (Personal und Räume) keine weiteren Mittel zur Verfügung,
um die Mietkosten zu erwirtschaften.

Etagenplan
Gefördert und unterstützt durch:
2. OG
Techniklernwelten
1. OG
Technische Sammlung,
HTWK
Interaktive, digitale
 Wissenswelten
EG
Forum
Porsche Schüler-
werkstatt
Besucherdienst
Galerie
Büro GF
KG
Garderobe
Sanitärbereich
Büro Verwaltung


text:
1/3

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-A-05385-NF-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Jahr 2019 eine Strategiekonferenz
„Strategische Sozialplanung“ (adäquat wie Wohnungslosenkonferenz in 2018) zu
organisieren und durchzuführen, um die Chancen und Bedarfe sowie die Möglichkeiten
der Optimierung der Entwicklung und Steuerung sozialer Angebote unter Einbeziehung
aller Akteure (städtische Ämter und Referate, erfahrene und im Sozialbereich
engagierte Träger, Vereine und Verbände und Politik) zu eruieren.
2. Daraus folgend wird die Verwaltung mit der Überarbeitung der Strategischen
Sozialplanung beauftragt, die dem Stadtrat inkl. der daraus resultierenden weiteren
Schritte bis Ende 2019 vorgelegt wird.
3. Die für die Organisation und Durchführung der Strategiekonferenz sowie die
Erarbeitung der Expertise notwendigen personellen und finanziellen Mittel sind
für das Sozialamt im Doppelhaushalt 2019/20 einzuplanen.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

inanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/3

Sachverhalt:

Die Neufassung greift die Diskussionen aus den Ausschüssen und Beiräten dahingehend
auf, dass eine Evaluation und die Erarbeitung einer Expertise zur Überarbeitung der
Strategischen Sozialplanung mehr Zeit in Anspruch nimmt und das Sozialamt im laufenden
Jahr bereits sämtliche Mittel zur Durchführung von Fachtagungen gebunden hat. Aufgrund
der guten Erfahrungen der in diesem Jahr durchgeführten Strategiekonferenz
Wohnungslosenhilfe soll in ähnlichem Format im nächsten Jahr ein Fachtag zur Evaluation
und Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung durchgeführt werden, um daraus
folgend eine Expertise zu Chancen UND Bedarfen sowie den Möglichkeiten der Optimierung
der Entwicklung und Steuerung sozialer Angebote in unserer Stadt zu erarbeiten. Gerade die
quantitative und qualitative Ausgestaltung der real zur Verfügung stehenden sozialen
Angebote sind in der seit Jahren wachsenden Stadt zu hinterfragen und der aktuellen und
künftigen Bedarfslage anzupassen.

Die unter BP3 beantragten zusätzlichen personellen und finanziellen Kapazitäten sind
unabhängig der im Sozialamt tätigen Sozialplaner*innen dahingehend notwendig, dass der
Evaluations- und Umsetzungsprozess fachlich vom Amt durchgeführt werden muss und die
vorhandenen Sozialplaner*innen bereits umfangreich an anderen Projekten (u.a.
Fortschreibung Altenhilfeplanung etc.) gebunden sind und daher voraussichtlich keine freien
Kapazitäten zur Verfügung stehen. Ohne zusätzliche personelle und auch finanzielle
Ressourcen würden andere begonnene Prozesse somit behindert werden.

Anlagen: