city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00174/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 26.08.2014 Bestätigung
Fachausschuss Kultur 12.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 22.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Kultur 26.09.2014 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 06.10.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 15.10.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Abschluss eines Rahmenvertrages zur mittelfristigen Absicherung des
internationalen Festivals "euro-scene Leipzig" und Erhöhung des jährlichen
Zuschusses um 25.000 €
Beschluss:
1. Die Stadt Leipzig schließt mit dem Sächsischen Verein zur Förderung des kulturellen
Austausches nationaler und internationaler Tanz- und Theatergruppen e. V. einen Rahmenvertrag
über zwei Jahre vom 01.01.2015 bis zum 31.12.2016 ab. Der Vertrag dient der Sicherung stabiler
Arbeitsgrundlagen für die Weiterführung des renommierten Festivals „euro-scene Leipzig“.
2. Die jährliche institutionelle Förderung beträgt 300.000 €. Dieser Betrag wird ab 2015 vor dem
Hintergrund der ab 2015 vorgesehenen Erhöhung der Mittel für sonstige Sparten- und
regionsübergreifende Förderung – Produktbereich 2540 – aus dem PSP-Element
1.100.25.4.0.01.01.01 im Ergebnishaushalt des Kulturamtes zur Verfügung gestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
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Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2015
2016
300.000
300.000
1.100.25.4.0.01.01.01
1.100.25.4.0.01.01.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
Sachverhalt
Städtische Förderung des Festivals euro-scene Leipzig seit 2004
Finanzierung Festival euro-scene Leipzig
 Rahmenvertrag mit Konzeption zur Entwicklung
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 15.10.2014
zu
20.12
Abschluss eines Rahmenvertrages zur mittelfristigen Absicherung des
internationalen Festivals "euro-scene Leipzig" und Erhöhung des
jährlichen Zuschusses um 25.000 € (eRIS: V/4005)
Vorlage: DS-00174/14
Beschluss :
1. Die Stadt Leipzig schließt mit dem Sächsischen Ve rein zur Förderung des kulturellen
Austausches nationaler und internationaler Tanz- und Theatergruppen e. V. einen
Rahmenvertrag über zwei Jahre vom 01.01.2015 bis zum 31.12.2016 ab. Der Vertrag dient
der Sicherung stabiler Arbeitsgrundlagen für die Weiterführung des renommierten Festivals
„euro-scene Leipzig“.
2. Die jährliche institutionelle Förderung beträgt 3 00.000 €. Dieser Betrag wird ab 2015 vor
dem Hintergrund der ab 2015 vorgesehenen Erhöhung der Mittel für sonstige Sparten- und
regionsübergreifende Förderung – Produktbereich 2540 – aus dem PSP-Element
1.100.25.4.0.01.01.01 im Ergebnishaushalt des Kulturamtes zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 10 Enthaltungen
Leipzig, den 20. Oktober 2014
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Begründung
Seit dem Jahr 1991 veranstaltet der Sächsische Verein zur Förderung des kulturellen Aus-
tauschs nationaler und internationaler Tanz- und Theatergruppen e. V. das Festival euro-
scene Leipzig. Die Stadt Leipzig/Kulturamt fördert das Festival seit 1993 kontinuierlich
(ANLAGE 1).
Die euro-scene Leipzig begeht im Jahr 2015 ihr 25. Jubiläum. Aus diesem Anlass werden
einige Projekte geplant, die die Entwicklung des Festivals in den vergangenen Jahren auf
ganz besondere Art und Weise widerspiegeln werden.
Die euro-scene Leipzig hat sich zu einem führenden Festival für modernes Theater entwi-
ckelt und nachweislich überregionale Bedeutung erlangt. Es ist eines der wichtigsten Fes-
tivals dieser Art in den neuen Bundesländern und einer der jährlichen Höhepunkte im kul-
turellen Leben Leipzigs. Neueste zeitgenössische Tanz- und Theaterproduktionen von
wichtigen europäischen Künstlern sowie interessante Arbeiten jüngerer Compagnien wer-
den an sechs Tagen im November gezeigt.
Darüber hinaus findet alle zwei Jahre der Wettbewerb „Das beste deutsche Tanzsolo“
statt. Kleine Eigenproduktionen, in die auch Leipziger Künstler einbezogen werden und ein
Rahmenprogramm runden das Festivalprogramm ab. Alle Veranstaltungen sind sehr gut
besucht, oft ausverkauft. Die Publikumsresonanz ist sehr erfreulich.
Die Festivaldirektorin Ann-Elisabeth Wolff leitet das Festival seit dem Jahr 1993 künstle-
risch und organisatorisch.
Um den Status des Festivals als unverzichtbaren Bestandteil des Kulturlebens zu stärken,
schließt die Stadt Leipzig seit dem Jahr 2005 regelmäßig mittelfristige Rahmenvereinba-
rungen mit dem veranstaltenden Verein ab. Der gegenwärtige Vertrag endet zum Jahres-
ende 2014.
Für die Jahre 2005 bis 2012 war es dem Verein mit Hilfe der Stadt Leipzig gelungen, BMW
als Hauptsponsor zu gewinnen. Mit dessen Unterstützung in Höhe von 200.000 EUR
konnte das Festival finanziell gesichert werden.
Seit 2013 ist der Wegfall des Hauptsponsors zu kompensieren, dessen Fördersumme fast
ein Drittel des Festivaletats ausmachte. Trotz erheblicher Bemühungen konnte bis heute
kein Ersatz für dieses Sponsoring gefunden werden.
Die Anhebung der Förderung durch die Stadt Leipzig im Jahr 2013 hat das Problem gemil-
dert, aber es fehlt ein erheblicher Betrag, um das Festival auf dem erreichten Niveau dau-
erhaft zu sichern. Obwohl Einsparungen vorgenommen wurden, gibt es Finanzierungs-
lücken, die zu künstlerischen Einschnitten führen werden, sollte keine Erhöhung des Bud-
gets erfolgen. Die euro-scene Leipzig erwartet für die kommenden Jahre Preissteigerun-
gen in den Bereichen Kosten für Gastspiele, Anmietung von Spielstätten, Kosten für
Bühnentechnik und Werbekosten.
Finanzierung des Festivals
Der Verein beziffert den notwendigen Gesamtetat 2015 auf 694.790 EUR (ANLAGE 2).
Die Kostendeckung soll aus Mitteln der öffentlichen Hand (Stadt Leipzig und Freistaat
Sachsen/Kulturstiftung) erfolgen. Das Land beabsichtigt, die euro-scene Leipzig wie bisher
in Höhe von 180.000 EUR zu fördern. Für das 25. Jubiläum im Jahr 2015 hat der Verein
zusätzliche Mittel in Höhe von jeweils 25.000 EUR bei der Stadt Leipzig/Kulturamt und
beim SMWK beantragt.
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Hinzu kommen Mittel von Stiftungen und Sponsoren, Einnahmen aus Kartenverkauf und
Anzeigenschaltung sowie von in- und ausländischen Kulturinstitutionen.
Künftige städtische Förderung
Dem Verein wird vor dem Hintergrund des ausgewiesenen Bedarfs und der städtischen
Möglichkeiten im Rahmen der Kulturförderung zusätzlich zu seiner bisherigen institutionel-
len Förderung in Höhe von 275.000 EUR eine Erhöhung um 25.000 EUR in Aussicht ge-
stellt, um den Fortbestand der euro-scene Leipzig weiterhin zu sichern.
Die Mittel werden im Kulturamt im Rahmen der ab 2015 vorgesehenen Erhöhung der Mit-
tel für sonstige sparten- und regionsübergreifende Förderung zur Verfügung gestellt.
Auf dieser Grundlage wird erneut ein Rahmenvertrag (ANLAGE 3) mit einer Laufzeit von
zwei Jahren – 2015 und 2016 – geschlossen. Bestandteil dieses Rahmenvertrages ist ein
ausgeglichener Kosten- und Finanzierungsplan auf der Basis einer jährlichen städtischen
Förderung in Höhe von 300.000 EUR, der die vom Verein vorgenommenen notwendigen
Kostenanpassungen für 2015 und 2016 in der Festivalplanung enthält.
ANLAGEN
ANLAGE 1 Städtische Förderung des Festivals euro-sce ne Leipzig seit 2004
ANLAGE 2 Finanzierung Festival euro-scene Leipzig
ANLAGE 3 Rahmenvertrag mit Konzeption zur Entwicklun g
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ANLAGE 1
Höhe der städtischen Förderung des Festivals euro-scene Leipzig seit 2004
Jahr Institutionelle Förderung (EUR)
2004 127.820
2005 127.800
2006 127.800
2007 180.000
2008 180.000
2009 201.300
2010 255.000
2011 200.000
2012 200.000
2013 275.000
2014 275.000
2015 beantragt        275.000 + 25.000
2016 beantragt        275.000 + 25.000
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Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zur Vorlage Nr. DS-00174/14 vom 25.08.2014
Beschluss der Ratsversammlung vom 15.10.2014
Beschluss- Nr. --
Eingereicht von Dezernat Kultur
Thema:  Abschluss eines Rahmenvertrages zur mittelfristigen Absicherung des
internationalen Festivals "euro-scene Leipzig" und Erhöhung des jährlichen Zuschusses
um 25.000 € (eRIS DSV/4005)
Stand vom 17.03.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Kultur
 Datum/Unterschrift (en)
Beschlusstext:
1. Die Stadt Leipzig schließt mit dem Sächsischen Verein zur Förderung des kulturellen
Austausches nationaler und internationaler Tanz- und Theatergruppen e. V. einen
Rahmenvertrag über zwei Jahre vom 01.01.2015 bis zum 31.12.2016 ab. Der Vertrag dient der
Sicherung stabiler Arbeitsgrundlagen für die Weiterführung des renommierten Festivals „euro-
scene Leipzig“.
2. Die jährliche institutionelle Förderung beträgt 300.000 €. Dieser Betrag wird ab 2015 vor dem
Hintergrund der ab 2015 vorgesehenen Erhöhung der Mittel für sonstige Sparten- und
regionsübergreifende Förderung – Produktbereich 2540 – aus dem PSP-Element
1.100.25.4.0.01.01.01 im Ergebnishaushalt des Kulturamtes zur Verfügung gestellt.
Sachstand:
zu 1.:
Der Beschlusspunkt ist umgesetzt.
Der Rahmenvertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem Sächsischen Verein zur Förderung des
kulturellen Austausches nationaler und internationaler Tanz- und Theatergruppen e. V. wurde im
November 2014 unterschrieben.

zu 2.:
Der Beschlusspunkt ist umgesetzt.
Die Mittel stehen im Doppelhaushalt 2015/2016 des Kulturamtes im Budget für freie Kunst- und
Kulturprojekte zur Verfügung und werden gemäß Fachförderrichtlinie Kultur an den Verein
ausgezahlt.
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paper_type: Verwaltungsstandpunkt

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Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00049/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 2. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 17.09.2014 2. Lesung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde (eRIS:V/A536)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Im Stadtrat wird im Zusammenhang mit der Vorlage zur Neufassung des Wohnungspolitischen Konzepts eine
ausführliche wohnungspolitische Diskussion geführt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
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Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführun
g
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Begründung:
In Umsetzung des RBV-1793/13 ist die Vorlage mit der Neufassung des Wohnungspolitischen
Konzepts für das 1. Quartal 2015 geplant. Die im Antrag genannten Themen werden im Zuge
des Prozesses zur Erarbeitung des Wohnungspolitischen Konzepts behandelt, weswegen eine Diskussion
darüber in diesem Zusammenhang geführt werden wird und in der entsprechenden Stadtratssitzung ein
angemessenes Zeitfenster zur Verfügung stehen sollte.
Anlagen:
keine
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Stadt Leipzig
01.15/009/12.11
DB
Verwaltungsstandpunkt
zu Antrag Nr. V/A 536 vom 16.04.2014 eingereicht von Fraktion DIE LINKE
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Datum: 15.07.2014 TOP: 8.6 vertagt auf:
Thema: Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde
 Zustimmung
 Zustimmung mit Ergänzung
 Alternativvorschlag
 Ablehnung
 Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
 Sachstandsbericht
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 rechtswidrig und/oder  nachteilig für die Stadt Leipzig.
Finanzielle Auswirkungen
Mit Beschluss entstehen Folgekosten
 nein  ja, siehe Begründung zum Verwaltungsstandpunkt
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Datum/Unterschrift
Mitwirkend
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und
Schule

Datum/Unterschrift
Ergebnis der Dienstberatung vom
 bestätigt  mit Änderungen bestätigt  nicht bestätigt
Im Stadtrat wird im Zusammenhang mit der Vorlage zur Neufassung des Wohnungs-
politischen Konzepts eine ausführliche wohnungspolitische Diskussion geführt.
Begründung:
In Umsetzung des RBV-1793/13 ist die Vorlage mit der Neufassung des Wohnungspolitischen
Konzepts für das 1. Quartal 2015 geplant. Die im Antrag genannten Themen werden im Zuge
des Prozesses zur Erarbeitung des Wohnungspolitischen Konzepts behandelt, weswegen eine
Diskussion darüber in diesem Zusammenhang geführt werden wird und in der entsprechenden
Stadtratssitzung ein angemessenes Zeitfenster zur Verfügung stehen sollte.
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Thema
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