paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-DS-05013-NF-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe sowie
Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 78 SächsGemO in
Anlehnung an § 79 (1) SächGemO -Eilbedürftig-

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung  28.02.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Ratsbeschluss VI-DS-05013 wird wie folgt neu gefasst:
1. Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrieb
Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2018 mit folgenden Eckwerten:
- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan   29.843 T€
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan   29.798 T€
- Endergebnis des Erfolgsplanes                                                45 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus dem
  Liquiditätsplan:                                                        870 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem
  Liquiditätsplan        - 9.582 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem
  Liquiditätsplan           8.714 T€
- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
  und Investitionsfördermaßnahmen             3.150 T€
-  Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen                          0 T€
-   Höchstbetrag der Kassenkredite                        1.600 T€

2. Die Kreditaufnahme für Investitionen (Projekt Kita Riebeckstraße 63, Haus 2) in Höhe von
3.150 T€  mit einer Laufzeit von 25 Jahren wird vorbehaltlich der Zustimmung der
Landesdirektion bestätigt.

3.  Zur Sicherung der Liquidität wird für 2018 dem Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
ein Kassenkreditrahmen von 1.600 T€ vorbehaltlich der Zustimmung der Landesdirektion
bestätigt.

4. Die über Leistungs- und Entgeltvereinbarungen refinanzierte Stellenplanerweiterung um
47,000 VzÄ wird bestätigt.

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5. Zwecks Sicherstellung eines ausgeglichenen Finanzplanes in 2018 ff. wird dem
Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe unter Berücksichtigung § 19 SächsEigBVO durch
die Stadt Leipzig eine unterjährige Liquiditätshilfe in Höhe von 835.000,00 € gewährt. Diese
weist der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe zunächst als kurzfristige Verbindlichkeit
gegenüber der Stadt Leipzig aus.
Im Zuge der Feststellung des Jahresabschlusses beschließt der Stadrat über die finale
Behandlung der Liquiditätshilfe.

6. Die außerplanmäßige Auszahlung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1)
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 835.000,00 € im PSP-Element „Gewährung
von Ausleihungen SEB“ (7.0001164.735 KA 78651000) wird bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterj. Finanzierung ohne Deckung FinHH (10987
00000).

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2018  835.000,00 7.0001164.735
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: 47,000 Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

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Sachverhalt:

1) Der in der Ratsversammlung vom 13.12.2017 beschlossene Wirtschaftsplan 2018 des
Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe (VI-DS-05013) liegt der Landesdirektion zur
Genehmigung vor.

Diese wies darauf hin, dass sie unter Bezugnahme auf § 19 SächsEigBVO eine
Genehmigung unter Zugrundelegung des bis 2021 negativ geplanten Finanzmittelbestandes
nicht erteilen kann.

Der bis 2021 negativ geplante Finanzmittelbestand resultiert ausdrücklich nicht aus dem
laufenden Geschäftsbetrieb, sondern ist die Folge der umfangreichen
Investitionsmaßnahmen, die der SEB im Sinne der Stadt Leipzig derzeit umsetzt bzw. plant
und die in wesentlichen Teilen erst über die Betriebskosten oder die Ausreichung von
Fördermitteln refinanziert werden. Per Ende 2017 befindet sich der SEB im Umfang von
1.200 T€ in Vorleistung. Um den laufenden Geschäftsbetrieb abzusichern, sollte der
Kassenkreditrahmen von 800 T€ auf 1.600 T€ erhöht werden. Diesen Handlungsansatz trägt
die Landesdirektion nicht mit.

Als Voraussetzung für die Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2018 wurde seitens der
Landesdirektion das Erfordernis einer Zahlung der Stadt Leipzig i. H. v. TEU 835 an den
Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe formuliert, um einen Ausgleich des Finanzplanes
in 2018 ff. zu erreichen. Weitere Maßnahmen sind im Rahmen der Wirtschaftsplanung 2019
zu treffen.

Unter dieser Auflage kann eine Genehmigung der Neufassung des Wirtschaftsplanes 2018
des SEB durch die Landesdirektion erfolgen.

2) Anpassung des Projektes Kita „Kleine Handwerksmeister“ im Zuge der Verhandlung im
Vergabeverfahren:
Die Zwischenergebnisse im Verhandlungsverfahren (3.150 T€ ggü. dem geplanten Budget
von 2.705 T€ in Folge von konkreten Bauwerksuntersuchungen,  notwendigen
Schallschutzmaßnahmen im Rahmen der Baugenehmigung und der Preisentwicklung im
Baugewerbe) machen eine Budgeteinhaltung auch unter Ausschöpfung von Sparpotentialen
unmöglich. Im Rahmen der Gegensteuerung wurden zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit
Sparpotentiale den Aufwendungen zur Erhöhung der Kapazität gegenübergestellt.

Der aktuelle Planungsstand lässt erwarten, dass über Verlagerung von Nutzräumen in das
Kellergeschoss und andere Raumaufteilung in den Obergeschossen die Kapazität um ca. 4
Plätze in der Krippe und 20 Plätze im Kita-Bereich erhöht werden kann (Gesamtkapazität
dann 198 Plätze) – die Realisierung scheint unter Ausnutzung erkannter Sparpotentiale mit
der aktuellen Angebotssumme von 3.150 T€  realisierbar. Die Verfahrensteilnehmer sind
aufgefordert, eine entsprechende Umplanung per Angebot zu untersetzen.

Wirtschaftsvergleich:
Platzkosten gemäß ursprünglichem Budget:            2.705 T€ / 174 = 15.546 €/Platz
Platzkosten gemäß aktuellem Budget:                     3.150 T€ / 198 = 15.909 €/Platz

Die Gewährung der Liquiditätshilfe nach 1. und der Budgetanpassung des Kita-Projektes
nach 2. führt entsprechend zur Änderung der Position „Mittelzufluss aus
Finanzierungstätigkeit“ unter Beschlusspunkt 1. (bisher 7.434 €, neu 8.714 €) sowie der in
der Finanz- und Liquiditätsplanung betroffenen Positionen wie folgt:

Liquiditätsplan:
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Einzahlungen aus erhaltenen Zuweisungen der Stadt Leipzig (lfd. Nr. 3): +835 T€ für 2018,
Planwert zum 31.12.2018: 835 T€
Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit; Planwert zum 31.12.2018: 8.714 T€
Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel, Planwert zum 31.12.2018: 2 T€
Finanzmittelbestand Ende der Periode; Planwert zum 31.12.2018: 348 T€

Finanzplanung:
Einzahlungen aus erhaltenen Zuweisungen der Stadt Leipzig (lfd. Nr. 3): +835 T€ für 2018,
Planwert zum 31.12.2018: 835 T€
Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit; Planwert zum 31.12.2018: 8.714 T€
Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel, Planwert zum 31.12.2018: 2 T€
Anpassung der unterjährigen Zahlungsflüsse aus der Aufnahme der Fremdmittel (+445 T€)
und Investitionen in das SAV (+445 T€) – keine Auswirkung auf Finanzmittelbestand Ende
der Periode
Finanzmittelbestand Ende der Periode; Planwert zum 31.12.2018: 348 T€

Nachrichtlich:

Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig:
Einzahlung aus weiteren Ansätzen (lfd. Nr. 16): +835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018:
835 T€

Bilanz:
Erhöhung Sachanlagevermögen um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 30.839 T€) ab 2019
zusätzliche Abschreibung von 18 T€ (Planwert 2019: 31.827 T€, Planwert 2020: 30.309 T€,
Planwert 2021: 28.791 T€

Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten (Pos. B IV Aktiva): + 835 T€ für 2018,
Planwert zum 31.12.2018: 348 T€

Erhöhung Verbindlichkeiten ggü. KI um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 3.150 T€) ab 2019
zusätzliche Tilgung von 18 T€ (Planwert 2019: 3.024 T€, Planwert 2020: 2.898 T€, Planwert
2021: 2.772 T€

Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben (Pos. E4 Passiva): +835 T€ für 2018,
Planwert zum 31.12.2018: 3.414 T€

Investitionen:
Erhöhung Investitionen für die Sanierung der Kita Riebeckstraße um 445 T€ in 2018
(Planwert 2018: 2.750 T€)
Anpassung der Kreditaufnahme um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 3.150 T€)

Finanzierung:
Erhöhung Investitionen für die Sanierung der Kita Riebeckstraße um 445 T€ in 2018
(Planwert 2018: 2.640 T€)
Anpassung der Kreditaufnahme um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 3.150 T€)

Folgen der Ablehnung:
 Weiterhin deutlich angespannte Liquiditätslage des Eigenbetriebes mit dem Risiko
der Zahlungsunfähigkeit
 Vorläufige Haushaltsführung - verbunden mit einem Baustopp für die laufenden
Investitionen und Planungsstopp für anstehende Projekte –
 deutlich eingeschränkte Handlungsfähigkeit des Eigenbetriebs durch Auflage der
vorläufigen Haushaltsführung sowie vorläufig nicht genehmigtem Kassenkredit und
vorläufig nicht genehmigtem Investitionskredit
 Verzögerung bzw. Nichtumsetzung des Kita-Projektes Riebeckstraße

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Anlagen:
- Eilbedürftigkeitsbegründung
- Wirtschaftsplan 2018
- Planmappe

Begründung der Eilbedürfigkeit

Aufgrund des Erfordernisses des schnellstmöglichen Vollzugs des Wirtschaftsplanes 2018
zwecks fristgerechter Realisierung der durch den SEB durchgeführten Baumaßnahmen zur
Errichtung von Kitaplätzen etc. ist die Beschlussfassung schnellstmöglich herbei zu führen
(siehe Sachverhalt zur Vorlage).

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 1/26

       Wirtschaftsplan 2018
des Städtischen Eigenbetriebes
Behindertenhilfe

1. Änderungen in Folge der Genehmigung der im Wirtschaftsplan 2018
vorgesehenen Kreditaufnahme durch die Landesdirektion unter Auflagen

Gemäß Information durch die Landesdirektion stellt der in der Wirtschaftsplanung bis
2021 ausgewiesene signifikant negative Finanzmittelbestand  einen Verstoß gegen §
19 der SächsEigBVO dar.

Der im Ratsbeschluss vom 13.12.2017 zu Grunde liegende Ansatz, die notwendigen
Vorfinanzierungen bei Investitionen aus der Erhöhung des Kassenkreditrahmens des
SEB zu finanzieren, wird von der Landesdirektion nicht mit getragen, so dass die
Genehmigung der im Wirtschaftsplan 2018 vorgesehenen Kreditaufnahme in Höhe
von 2.705.000 EUR durch die Landesdirektion an die Auflage einer Liquiditäts-
zuführung in Höhe von 835.000 EUR durch die Stadt Leipzig gebunden wurde.
Dieser Auflage wird mit der geänderten Wirtschaftsplanung und erneuten
Beschlussfassung Rechnung getragen. Für die Wirtschaftsplanung 2019 ff. bedarf es
zu gegebenem Zeitpunkt weiterführender Festlegungen.

2. Anpassung des Projektes Kita „Kleine Handwerksmeister“ im Zuge der
Verhandlung im Vergabeverfahren
Die Zwischenergebnisse im Verhandlungsverfahren (3.150 T€ ggü. dem geplanten
Budget von 2.705 T€ in Folge von konkreten Bauwerksuntersuchungen,  not-
wendigen Schallschutzmaßnahmen im Rahmen der Baugenehmigung und der
Preisentwicklung im Baugewerbe) machen eine Budgeteinhaltung auch unter
Ausschöpfung von Sparpotentialen unmöglich. Im Rahmen der Gegensteuerung
wurden zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit Sparpotentiale den Aufwendungen zur
Erhöhung der Kapazität gegenübergestellt.

Der aktuelle Planungsstand lässt erwarten, dass über Verlagerung von Nutzräumen
in das Kellergeschoss und andere Raumaufteilung  in den Obergeschossen die
Kapazität um ca. 4 Plätze in der Krippe und 20 Plätze im Kita-Bereich erhöht werden
kann (Gesamtkapazität dann 198 Plätze) – die Realisierung scheint unter
Ausnutzung erkannter Sparpotentiale mit der aktuellen Angebotssumme von 3.150
T€  realisierbar. Die Verfahrensteilnehmer sind aufgefordert, eine entsprechende
Umplanung per Angebot zu untersetzen.

Wirtschaftsvergleich:
Platzkosten gemäß ursprünglichem Budget:  2.705 T€ / 174 = 15.546 €/Platz
Platzkosten gemäß aktuellem Budget:  3.150 T€ / 198 = 15.909 €/Platz

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 2/26
Die Mehrkosten für die Gesamtinvestition werden durch die höhere Kapazität mit nur
geringfügig gestiegenen Platzkosten weitgehend aufgefangen.

Zur Projektrealisierung ist eine Kreditermächtigung in Höhe von 3.150 T€ erfor-
derlich.

Der Textteil der WP-Vorlage ist unverändert, das Zahlenwerk wurde wie folgt
überarbeitet:

- Gewinn- und Verlustrechnung:
Erhöhung der Umsatzerlöse um jeweils 18 T€ in 2019-2021 Planwert 2019:
29.672 T€, Planwert 2020: 30.470 T€, Planwert 2021: 31.218 T€
Erhöhung der Abschreibungen um jeweils 18 T€ in 2019-2021 Planwert
2019: 1.418 T€, Planwert 2020: 1.518 T€, Planwert 2021: 1.518 T€
Keine Änderung der zu zahlenden Zinsen notwendig, da die aktuellen
Finanzierungsangebote unter den vorab geplanten Zinsaufwendungen
liegen

- Finanzplanung:
Einzahlungen aus erhaltenen Zuweisungen der Stadt Leipzig (lfd. Nr. 3):
+835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 835 T€
Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit; Planwert zum 31.12.2018: 8.714 T€
Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel, Planwert zum 31.12.2018:
2 T€
Finanzmittelbestand Ende der Periode; Planwert zum 31.12.2018: 348 T€
Erhöhung der Werte für Auszahlungen um jeweils 445 T€ in 2018
für Investitionen SAV (Planwert 2018: -9.582) und Kreditaufnahme (Planwert
2018: 3.150 T€)
Erhöhung der Abschreibungen um jeweils 18 T€ in 2019-2021 (Planwert
2019: 1.418 T€, Planwert 2020: 1.518 T€, Planwert 2021: 1.518 T€)
Erhöhung der Auszahlungen für die Tilgung von Krediten um jeweils 18 T€
in 2019-2021 (Planwert 2019: -132 T€, Planwert 2020: -129 T€, Planwert
2021: -126 T€)
nachrichtlich:
Durch Umstellung der Ermittlung der Liquidität auf die indirekte Methode
(DRS 21 indirekt) haben sich Einzelpositionen unter Pkt. 1. Laufende
Geschäftstätigkeit geändert, im Ergebnis (Mittelzufluss aus lfd.
Geschäftstätigkeit) jedoch ohne Auswirkungen

- Liquiditätsplan:
Einzahlungen aus erhaltenen Zuweisungen der Stadt Leipzig (lfd. Nr. 3):
+835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 835 T€
Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit; Planwert zum 31.12.2018: 8.714 T€
Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel, Planwert zum 31.12.2018:
2 T€
Anpassung der unterjährigen Zahlungsflüsse aus der Aufnahme der
Fremdmittel (+445 T€) und Investitionen in das SAV (+445 T€) – keine
Auswirkung auf Finanzmittelbestand Ende der Periode
Finanzmittelbestand Ende der Periode; Planwert zum 31.12.2018: 348 T€

- Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig:
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 3/26
Einzahlung aus weiteren Ansätzen (lfd. Nr. 16): +835 T€ für 2018, Planwert
zum 31.12.2018: 835 T€

- Bilanz:
Erhöhung Sachanlagevermögen um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018:
30.839 T€) ab 2019 zusätzliche Abschreibung von 18 T€ (Planwert 2019:
31.827 T€, Planwert 2020: 30.309 T€, Planwert 2021: 28.791 T€

Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten (Pos. B IV Aktiva): + 835 T€
für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 348 T€

Erhöhung Verbindlichkeiten ggü. KI um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018:
3.150 T€) ab 2019 zusätzliche Tilgung von 18 T€ (Planwert 2019: 3.024 T€,
Planwert 2020: 2.898 T€, Planwert 2021: 2.772 T€

Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben (Pos. E4 Passiva):
+835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 3.414 T€

- Investitionen:
Erhöhung Investitionen für die Sanierung der Kita Riebeckstraße um 445 T€
in 2018 (Planwert 2018: 2.750 T€)
Anpassung der Kreditaufnahme um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018:
3.150 T€)

- Finanzierung:
Erhöhung Investitionen für die Sanierung der Kita Riebeckstraße um 445 T€
in 2018 (Planwert 2018: 2.640 T€)
Anpassung der Kreditaufnahme um 445 T € in 2018 (Planwert 2018:
3.150 T€)

_______________      Leipzig, Februar 2018
Peter Böhmer
Betriebsleiter SEB
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 4/26

Inhaltsverzeichnis

0. Vorbemerkungen...................................................................................   3

1.  Rahmenbedingungen...........................................................................   4

2.  Wirtschaftsplan 2018…………..............................................................   7
2.1.  Aufbau der Daten...................................................................................   7
2.2.  Erläuterungen zum Erfolgsplan 2018 ....................................................   7
2.2.1  Umsatzerlöse 2018................................................................................   7
2.2.2  Sonstige betriebliche Erträge ................................................................   8
2.2.3  Materialaufwendungen...........................................................................   8
2.2.4  Personalaufwendungen .........................................................................   9
2.2.5  Abschreibungen .....................................................................................   9
2.2.6  Sonstige betriebliche Aufwendungen .....................................................   9
2.2.7  Jahresergebnis 2018 .............................................................................. 10
2.3  Erläuterungen zum Personalplan ........................................................... 10
2.4  Erläuterungen zum Investitionsplan........................................................ 13
2.5 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan................................................. 19
2.6 Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen......................... 19
2.7  Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan....................................... 20
2.8  Erläuterungen zur Planbilanz ................................................................. 22

Anlagen           23

_______________      Leipzig, November 2017
Peter Böhmer
Betriebsleiter SEB

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 5/26
0. Vorbemerkungen

Das Wirtschaftsjahr 2017 ist im Rahmen der laufenden Geschäftstätigkeit von einem
normalen Geschäftsbetrieb gekennzeichnet. Dies biete t die Möglichkeit, sich intensiv
mit der zielgerichteten Entwicklung de r in Betrieb  befindlichen bzw. kommenden
Leistungsangebote auseinanderzusetzen.

Hierzu gehören insbesondere
- die Umwandlung von reinen umA -Angeboten hin zu inklusiver Betreuung von
Jugendlichen anderer Kulturkreise und deutschen Jugendlichen,
- die weitere  Ausprägung von inklusiv ausgerichteten Komplexkindertages -
stätten durch die beiden Projekte „Um die Welt“ (Plovdiver Straße) und
Friedrich-Dittes-Straße sowie
- sozialversicherungspflichtige Arbeit für Menschen mit Behinderungen.

Prägend für 2017  sind di e Planung, Vorbereitung und Realisierung zahlreicher
Investitionsprojekte, die vorrangig auf eine langfristig tragfähige Entwicklung des SEB
ausgerichtet sind.

Im Wirtschaftsplan 2018 sind folgende Investitionsmaßnahmen enthalten:

- Vollendung des GTB-Neubaus mit anteiliger Sanierung in der Friedrich-Dittes-
Straße 9 als 1. Bauabschnitt für das Areal Friedrich -Dittes-Straße 9 (220
Plätze)

- Vollendung des Kinderkrippenneubaus als Teil der künftigen Komplexkita
Friedrich-Dittes-Straße 9 (2. Bauabschnitt)

- Kindergartensanierung des bisher als hpKita und Heimbereich genutzten
Gebäudeteils „Regenbogen“  in der Friedrich-Dittes-Straße 9 (2. Bauabschnitt)

- Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige in der Riesaer Straße 100

- Umbau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur dauerha ften Kindertagesstätte (für ca.
174 Kinder)

- Neubau einer Komplexkindertagesstätte Benedixstraße 9 -11 (190 Kinder
Regel/Integration) mit. 24 Plätzen für  heilpädagogische Betreuung) i. V. mit
einer Mutter-Vater-Kind-Wohngruppe gem. § 19 SGB VIII mit 16 Plät zen (16
Erwachsene mit Kindern unter 6 Jahre, Träger VKKJ)

- Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße

- Erwerb des Grundstücks Friedrichshafener Straße 141-143 / Planung Neubau
zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum Bochumer
Straße 26

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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1. Rahmenbedingungen

Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. 1656/99 wurde der Städtische Eigenbetrieb
Behindertenhilfe gegründet. Die Eigenbetriebssatzung trat mit ihrer Veröffentlichung
im Leipziger Amtsblatt Nr. 22/99 in Kraft  und gilt in der Fassung  gemäß
Ratsbeschluss DS 00308/14 vom  25.02.2015 (veröffentlich t im Amtsblatt vom
21.03.2015).

Insgesamt sind folgende Einrichtungen/Leistungsangebote in der Wirtschaftsplanung
2018 enthalten:

Erwachsene Wohnstätte Breunsdorffstraße  (40 Plätze für
geistig/mehrfach behinderte Menschen)

Wohnstätte Losinskiweg (56 Plätze für geistig /mehrfach
behinderte Menschen)

Wohnstätte Am Vorwerk  (44 Plätze für geistig /mehrfach
behinderte Menschen)

Wohnstätte Volksgartenstraße (32 Plätze für chronisch -
psychisch kranke Menschen)

Damit umfasst das Angebot im stationären Bereich 172
Plätze. Es wird ergänzt um ca. 52  Plätze in Außenwohn-
gruppen und ca. 70  Plätze im ambulant betreuten
Wohnen.

Als Kontakt- und Beratungsstelle  wird als niedrig -
schwelliges Angebot für psy chisch kranke Menschen das
Gemeindezentrum Nordost in der Bochumer Straße 26
betrieben.

Kinder  Wohnheim Dahlienstraße (40 Plätze für geistig und
schwerstmehrfach behinderte Kinder)

Wohnheim „Am Kirschberg“ (32 Plätze für Kinder mit
geistigen, seh- und sprachlichen Behinderungen),

Wohnheim Dieskaustraße 148 (21 Plätze für Kinder und
Jugendliche SGB VIII/umA)

Wohnheim Riebeckstraße 63, Haus 3  (22 Plätze für
Kinder und Jugendliche SGB VIII/umA)
Heilpädagogische Kindertagesstätte  „Regenbogen“ in
der Friedrich-Dittes-Straße 9 (40 Plätze bis I. Quartal
2018, dann Auslagerung)
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Kinderkrippe in der Friedrich -Dittes-Straße 9 (60
Plätze, Inbetriebnahme voraussichtlich I. Quartal 2018)
Komplex-Kita „Schatzkiste“ in der Kregelstraße mit
153 Regelplätzen , 22  integrativen Plätzen und 24
heilpädagogischen Plätzen
Integrative Kita St. Georg mit 100 Regelplätzen und 8
integrativ/heilpädagogischen Plätzen
Komplex-Kita „Um die Welt“ Plovdiver Straße  mit
voraussichtlich 1 89 Plätzen, dar. 21 integrativ, und 24
heilpädagogischen Plätzen)
    Integrative Kita Riebeckstraße 63, Haus 2 (174 Plätze,
    dar. 18 integrativ, voraussichtliche Inbetriebnahme
     11/2018)
Heilpädagogische Ganztagsbetreuung  für Kinder mit
seh- und mehrfachen Behi nderungen "Wladimir -Filatow"
(55 Plätze GTB)
Heilpädagogische Ganztagsbetreuung  in der
Martinstraße (insgesamt 20 0 Plätze, bis Fertigstellung
GTB Friedrich-Dittes-Straße ca. 03/2018) zzgl. eine s
Übergangsangebotes in Doppelnutzung des Schul -
gebäudes Karl-Vogel-Straße (28 Kinder der 5. und 6.
Klassen)

Heilpädagogische Ganztagsbetreuung  in der
Friedrich-Dittes-Straße 9 (insgesamt 2 20 Plätze, ab
Fertigstellung ca. 03/2018)
Interdisziplinäre Frühförder - und -beratungsstelle
(Komplexförderung von ca. 100 Kindern)
Logopädische Prax is für Kinder und Erwachsene
(derzeit ca. 110 Kinder und Erwachsene)
Sondereinrichtungen Innerbetrieblich abgegrenzter Leistungsbereich des
Ambulanten Pflegedienstes des SEB  für
- Bewohner der Wohnstätten Breunsdorffstraße und
Dahlienstraße
-  behandlungspflegebedürftige Kinder der  Kita und
GTB
  -  behandlungspflegebedürftige Kinder der
    Körperbehindertenschule „Albert Schweitzer“

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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  Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße 63
  Vermietung und Hausmeiste rleistung im Rahmen der
Unterbringung von 115 Asylbewerbern auf Grundlage des
Mietvertrages mit dem Sozialamt (2013 – 2022).
Asylbewerberunterkunft Bornaische Straße 215/
Leinestraße 2b
Vermietung (beherbergt 93 Plätze - 62 Neubau, 31
Bestandsbau). Der Neubau ist angemietet und an das
Sozialamt weite rvermietet. Der Bestandbau gehört zum
Betriebsvermögen des SEB und ist an das Sozialamt
vermietet.

Auslastung der Leistungsangebote
Für die stationären Angebote für Erwachsene wird grundsätzlich eine Vollbelegung
bei 97 bzw. 98% tatsächlicher Auslastung unterstellt und auch gewährleistet.

Für das Wohnheim Dahlienstraße wird Vollauslastung unterstellt. Das Wohnheim Am
Kirschberg ist durch Auszüge/nicht genehmigte Belegungen seitens der Kostenträger
derzeit mit 30 von 32 Plätzen belegt. Für 2018 wird ein  Betrieb mit 31 Plätzen
unterstellt.

Die umA Angebote sind derzeit mit 28 von 43 Plätzen belegt. Zum Januar 2018
erreichen weitere Jugendliche das vollendete 18. Lebensjahr. Eine Nachbelegung mit
umA-Jugendlichen ist ungewiss. Auf Grundlage der vom Landes jugendamt
bestätigten Mischbelegung mit deutschen Jugendlichen wird für 2018 eine
Auslastung mit 90% unterstellt.

Für die Außenwohngruppen wird eine Vollauslastung und  ggf. weitere Ausweitun g
angestrebt – verbunden mit dem Übergang eigener Bewohner stati onärer
Einrichtungen in eine größere Selbständigkeit. Dies ist zum einen ein Qualitäts ziel
des SEB und ermöglicht im Weiteren auch eine schrittweise verbesserte
Bewohnerstruktur in den Wohnstätten aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten.

Das ambulant betreute Wohnen wird derzeit von ca. 72 Bewohnern genutzt. Damit ist
die zulässige Kapazität unterschritten. Eine Erweiterung ist derzeit nicht absehbar
und hat keine Priorität.

Betriebserlaubnisse
Für alle Einrichtungen liegen gemäß den rechtlichen Vorgaben die  entsprechenden
Genehmigungen (Betriebserlaubnisse) vor. Soweit die Objekte angemietet sind,
bestehen unbefristete bzw. langfristige Mietverträge.

Erwartete Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes
Für das Jahr 2018 ist für den SEB das BTHG nur in Form d er Regelungen zur
Inklusion im Arbeitsleben relevant. Konkrete wirtschaftliche Veränderungen werden
sich erst im Jahr 2020 ff. auswirken. Derzeit fehlen noch die lande sspezifischen
Ausführungsgesetze zum BTHG.

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Projekt „Sozialversicherungspflichtige B eschäftigung von Menschen mit Behinderun -
gen“ als Inklusionsabteilung/Inklusionsbetrieb
Mit der Besetzung der Projektstelle zum 01.11.2017 wird eine intensive Befassung
mit der Thematik erfolgen. Zielstellung ist die Schaffung eines Inklusion sangebotes
für Menschen mit Behinderung entweder im oder außerhalb des SEB – Ratsvorlage
bis 30.06.2018.

2.  Wirtschaftsplan 2018
2.1 Aufbau der Daten

Die Daten basieren auf einer Planung der einzelnen Betriebsteile und Leistungs -
angebote. Der Vergleich zu 2017 basiert auf der Erwartung per 30.06.2017.

Durch veränderte gesetzliche Anforderungen werden verschiedene Kategorien, die
bisher in den sonstigen Erlösen/Aufwendungen abgebildet waren (z.B. Erlöse aus
Mieten, Betriebskosten, therapeutischen Angeboten, peri odenfremde Erlöse/
Aufwendungen) künftig in den Umsatzerlösen ausgewiesen.

Investive Fördermittel wurden noch bis zur Planung 2016 erlös - und aufwandsseitig
komplett in den Sonderposten abgebildet. Gemäß der Auffassung der
Wirtschaftsprüfer sind investive Fördermittel und deren Verwendung nicht in der GuV
abzubilden, sondern fließen erst mit der Inbetriebnahme über die Gesamtnutzungs -
dauer parallel zu den Abschreibungen in die GuV ein.

Die Fördermittel zur Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße sind im
Instandhaltungsplan ausgewiesen, in den haushaltsrelevanten Positionen als
Zuschuss (Kommunalanteil) und in der GuV als Instandhaltungsaufwand (gesamt).

2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2018

2.2.1 Umsatzerlöse

Für 2017 wurden 24.785 T€ Umsatzerlöse geplant. Die erwartete Untererfüllung um
1,1% ist auf die Nichtauslastung des umA -Angebotes und des Wohnheimes Am
Kirschberg zurückzuführen. Für 2018 wird ein Wachstum auf 27.575 € Umsatzerlöse
unterstellt:

Jahr 2011 2012 2013 2014 2015 2016 WP 2017 Erw. 2017 WP 2018
Umsatzerlöse 11.166 12.784 15.023 16.535 19.647 21.660 24.875 24.600 27.575
Entwicklung zum Vorjahr 14,5% 17,5% 10,1% 18,8% 10,2% 14,8% 10,9%

Dieser Umsatzzuwachs resultiert u. a. aus
- dem ganzjährigen Betrieb der Komplexkita „Um die Welt“ (+1.100 T€),
- der geplanten Inbetriebnahme Kita Riebeckstraße zum 01. 11.2018 mit einer
Teilauslastung bis zum Jahresende (+ 300 T€),
- der Inbetriebnahme des Krippenneubaus im I. Quartal (+500 T€),
- der Neuverhandlung der SGB -V- Entgelte für den ambulanten Pflegedienst
zum 01.11.2017 (>150 T€),
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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- Neuverhandlung aller Leistungsentgelte SGB XII zum 01. 03.2018 (>450 T€)
sowie
- Anpassung der SGB VIII-Leistungsentgelte Kita und umA (+250 T€)

Diese Planung  erfolgt unter Zugrundelegung einer unverändert stabilen Ausl astung
der vorhandenen Angebote.

2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge

Für 2017 w urden 1.681 T€ sonstige betriebliche Erträge geplant. Die Erwartung per
30.06.2017 liegt bei 1.611 T€. Für 2018 wir d eine Steigerung auf 2.188 T€
veranschlagt.

Jahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erw. 2017 WP 2018
sonstige betr. Erträge 1.684 1.534 1.681 1.611 2.188
dav. SoPo
sonstige betr. Erträge ohne SoPo 1.684 1.534 1.681 1.611 2.188
Entwicklung zum Vorjahr   -8,9% 9,6%   30,2%

Bei steigender Beschäftigtenzahl blieb die Anzahl der Beschäftigungsverbote in 2017
auf gleichbleibendem Niveau. Die Erstattungen  für Beschäftigungsverbot und
Mutterschutz werden auch für 2018 unverändert kalkuliert.

Die veran schlagten Fördermittel zur Sanierung  der Volksgartenstraße sind mit 310
T€ neu enthalten.

Eine Reduzierung ergibt sich bei den Mieterlösen in Folge der voraussichtlichen
Herauslösung von Haus 2 in der Riebeckstraße aus dem Mietvertrag mit dem
Sozialamt (in Folge des Umbaus zur Kita). Der Mietausfall wird bei 46 T€ liegen.

2.2.3 Materialaufwand

Für 2017 werden 2.828 T€ Materialaufwand geplant. U. a. auf Grund der ab 2017
geltenden Veranschlagung von Reinigung/Wäsche/Verbrauchsmaterial bei RHB
(geplant bei sonstigen betrieblichen Auf wendungen mit 90 T€) wird die Erwartung
unterjährig angepasst. Für 2018 wird der Inbetriebnahme neuer Einrichtungen
Rechnung getragen (Basis Erfahrungswerte Kita-Betrieb).

Jahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erwartung
2017
WP 2018
Materialaufwand 2.797 3.030 2.828 2.984 3.284
Entwicklung zum Vorjahr 8,3% -6,7% 16,1%

Die enthaltenen Kosten für Zeitarbeit werden bei steigenden Preisen für Zeit arbeit
und geringeren Einsatzumfang als leicht rückläufig eingeschätzt. Generell korres -
pondieren die Aufwendungen für Zeitarbeit mit den Personalausgaben.
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.
2.2.4 Personalaufwand

Für 2017 werden 20.551 T€ Personalkosten veranschlagt.  Die Erwartung per
30.06.2017 liegt bei 20.271 T€  (angepasst per 31.07. auf 20.230 T€) . Die Unter -
schreitung resultiert insbesondere  aus der Nichtauslastung der umA-Angebote.

Für 2018 wird eine Erhöhung des Personalkörpers in Abhängigkeit von der
tatsächlichen Inbetriebnahme neuer Einrichtungen erfolgen. Es wird ein durchschnitt -
licher Personalbestand von 436 VzÄ für 2018 unterstellt. Tarifbedingt wird mit der
Neuverhandlung des Tarifvertrages/Stufenaufstiege eine Erhöhung um 2,7% ggü .
dem WP 2017 (und 2,8% ggü. der Erwartung 2017) erwartet.

Jahr 2015 2016 WP 2017 Erwartung
2017
WP 2018 mifri
Planung
2019
mifri
Planung
2020
mifri
Planung
2021
VzÄ im Jahresdurchschnitt 349 354 404 398 436 463 476 478
Personalkosten 16.107 17.540 20.551 20.230 22.782 24.880 25.500 26.200
Entwicklung zum Vorjahr 8,9% 27,6% 15,3% 12,6% 9,2% 11,9% 5,3%
Durchschnittskosten je VzÄ 46.152 49.548 50.869 50.829 52.252 53.737 53.571 54.812
Steigerung ggü. Vorjahr 7,4% 2,7% 2,6% 2,7% 2,8% 2,5% 2,0%

2.2.5 Abschreibungen

Für 2017 w urden 1.100 T€ Abschreibungen veranschlagt.  Die Erwartung per
30.06.2017 liegt bei 1.050 T€. Für 2018 werden bedingt durch die Fertigstellung von
Investitionsobjekten Abschreibungen in Höhe von 1.270 T€ veranschlagt. Die
Erfüllung wird in Abhängigkeit der t ermingerechten Fertigstellung von Investitions -
vorhaben liegen.

Jahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erwartung
2017
WP 2018
Abschreibungen 828 890 1.100 1.050 1.270
Entwicklung zum Vorjahr   7,5% 23,6%   15,5%

2.2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen

Für 2017 wu rden 1.9 96 T€ sonstige betriebliche Auf wendungen veranschlagt.
Bereinigt um den Posten Reinigung/Wäsche/Verbrauchsmaterial liegt der Planwert
bei 1.906 T€.

Jahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erwartung
2017
WP 2018
sonstige betriebl. Aufw.
(ohne SoPo) 1.641 1.890 1.996 1.825 2.457
Entwicklung zum Vorjahr     21,6%   23,1%

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Bei den Mietkosten ergeben sich für 2018 folgende Veränderungen:

- 12 Monate Miete für den Regelbereich Kita „Um die Welt“ (+90 T€)
- Wegfall der Miete für die Martinstraße (- 45 T€)
- allgemeine Mieterhöhungen AWG

Die überproportionale Steigerung resultiert aus der erwarteten Realisierung der
Sanierung Volksgartenstraße – (ca. 620 T€).

Alle weiteren Positionen werden sich voraussichtlich gemäß der allgemeinen
Leistungsentwicklung abbilden.

2.2.7 Jahresergebnis 2018

Für 2017 w urde ein Betriebsergebnis von +76 T€ veranschlagt.  Dies wird
voraussichtlich auch erreicht.  Damit wird das 5. Jahr in Folge ein positives
Betriebsergebnis erzielt.

Jahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erwartung
2017
WP 2018
Ergebnis 4 80 76 32 45

Für 2018  wird sich diese grundlegend positive Entwicklung voraussichtlich
fortsetzen.

Die größten Risiken stellen hierbei die laufenden Investitionsvorhaben dar. Nach
aktueller Einschätzung sind in keinem P rojekt unplanmäßige Kostenüberschreitun -
gen zu erwarten.

Nicht geförderte Projektbestandteile (bspw. im SGB XII Erschließungskosten,
Bewachungskosten für Baustellen) können voraussichtlich durch Minderkosten bei
den Gesamtkosten ausgeglichen werden. Auf Grund der Festbetragsförderung
resultieren daraus keine Rückforderungen.

Die Verringerung des Ergebnisses resultiert aus dem Mietausfall Riebeckstraße,
Haus 2, ab Februar 2018 (bedingt durch die Sanierung zur Kita).

2.3 Erläuterungen zum Personalplan

Der Stellenplan 2018 umfasst 457,715 VzÄ (ggü. WP 2017: 410,715 VzÄ).

Im Stellenplan 2018 sind folgende wesentliche Veränderungen ggü. 2017 enthalten:

• Betreibung der Unterkünfte SGB VIII/Betreuung  von unbegleiteten
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 13/26
minderjährigen Flüchtlingen /deutschen Jugendlichen ( -2,240 VzÄ ggü.
2017)
Im Stell enplan 2017 waren 30,24 0 VzÄ eingestellt . Für 2018 werden auf
Grund der Platzreduzierung 28,0 VzÄ unterstellt.

• Unterstellte Nichtvollauslastung Am Kirschberg (- 1,000 VzÄ)
Derzeit sind die Plätze nicht  voll ausgelastet. Ob bis/in 2018 eine  Belegung
der freien Plätze erreicht werden kann, ist derzeit offen.

• Schließung KKH-Wohnheim (-2,320 VzÄ)
 Das Angebot mit 10 Plätzen wurde zum 30.06.2017 geschlossen.

• Aufbau eines Tagesstrukturangebotes für nicht werkstattfähige
 Menschen in stationären Einrichtungen (+0,300 VzÄ)
Für 2017 waren bereits 1,7 VzÄ im Stellenplan enthalten. Gemäß dem
aktuellen Kenntnisstand wird bei 10 Plätzen  ein Personalkörper von 2,0 VzÄ
erwartet.
Entsprechend der inklusive n Ausrichtungen von  Leistungsangeboten wird in
2018 ein Angebot mit ca. 10 Plätzen im Umfeld der Großküche entstehen, in
dem behinderte Menschen ein zweites soziales Umfeld erhalten und am
beruflichen Alltag teilhaben können.

•   Vollauslastung Komplexkita „Um die Welt“ (+15,800 VzÄ)
 Für 2017 war eine anteilige Auslastung  unterstellt, die real nun deutlich
überschritten wird. Für 2018 ist die Vollauslastung Grundlage.

•    Inbetriebnahme Krippe Friedrich -Dittes-Straße - Schlüssel 1: 5,5 + 0,75
HaWi (+10,600 VzÄ)
 Es wird eine Inbetriebnahme im I. Quartal 2018 erwartet und ab April 2018
eine Vollauslastung der 60 Plätze.

•    Inbetriebnahme Integrativkita Riebeckstraße, Haus 2 (+ 22,000 VzÄ)
Es wird eine Inbetriebnahme zum 01. 11.2018 erwartet. Bis zum Jahresende
2018 wird die Vollauslastung unterstellt.

• Auswirkungen von Leistungs - und Entgeltverhandlungen/veränderten
 Platzbelegungen auf den Personalbestand (+4,250 VzÄ)
Durch Neuverhandlun gen in 2017/2018 wurden/ werden ca. 4,25 VzÄ
zusätzliche Personalressourcen für die Leistungsangebote erreicht.

• Erweiterung Hausmeisterpool (+1,000 VzÄ)
Für die Bewirtschaftung der neuen Einrichtungen wird der Hausmeisterpool
um 1 VzÄ erweitert. Durch den Abbau von Fahrern in 2017 ergibt sich
insgesamt keine Auswirkung auf den Stellenplan.

Insgesamt ergibt sich eine komplett refinanzierte Stellenerhöhung für 20 18 ggü. dem
Stellenplan 2017 in Höhe von 47,000 VzÄ.

Diese Stellen verteilen sich auf Einrichtungen/Leistungen wie folgt:

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Aufgabengruppe / Einrichtung Stellen-
anzahl 2017
VzÄ für WP
2017
Stellen-
anzahl 2018
VzÄ für WP
2018
vorauss.VzÄ
für WP 2019
Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen 27 22,775 27 24,000 25,000
Personalrat 2 1,600 2 1,600 1,600
Wirtschaft (Hausmeister, Hausarbeiter,
Hauswirtschaft, Küche) 42 38,250 43 39,250 40,900
Frühförderstelle/Logo-Praxis 12 9,850 12 10,680 10,680
Projekt "Unterstützte Kommunikation" 2 0,700 3 1,200
Heim Dahlienstraße - SGB XII 23 21,300 25 23,300 23,300
Heim Am Kirschberg 17 15,000 16 14,000 14,000
GTB Filatow 7 5,325 7 5,325 5,325
KKH - Wohnheim 5 2,320
KKH - Kita Regenbogen 22 19,000 22 10,500 10,500
Komplexkita 2. BA 1,000 14 11,600 22,600
Kita Schatzkiste (Leitung, Betreuung
Regel/hp, Logopädie) 35 30,400 35 30,400 30,400
Kita St. Georg 17 15,605 17 15,605 15,605
Kita Plovdiver Straße 17 13,500 35 29,300 29,300
Kita Riebeckstraße, Haus 2 26 22,000 22,000
Kita Benedixstraße 1 1,000 30,000
GTB Martinstraße/Uhlandstraße >>> Friedrich-
Dittes-Straße 26 22,250 26 21,500 21,500
WSt. Breunsdorffstraße SGB XII 25 22,500 25 24,000 24,000
WSt. Am Vorwerk einschl.
Außenwohngruppen/abW 28 25,250 30 28,000 28,000
WSt. Losinskiweg 47 44,375 47 44,375 44,375
WSt. Volksgartenstraße einschl.
Außenwohngruppen/abW 21 18,750 22 19,750 19,750
Gemeindezentrum Bochumer Straße 5 2,675 5 2,830 2,830
Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige 3 1,700 3 2,000 2,000
Pflegedienst 48 46,350 48 47,500 47,500
Betreuung umA Dieskaustraße und
Riebeckstraße 33 30,240 33 28,000 28,000
Stellen gesamt 464 410,715 524 457,715 499,165

Stellenveränderungen im Rahmen des mit dem Wirtschaftsplan  2018 genehmigten
Stellenumfanges (in Folge von veränderten Auslastungen, Bewohnerstrukturen und
Personalschlüsseln) erfolgen gemäß den gesetzlichen Anforderungen sowie
wirtschaftlichen Erfordernissen im SEB.

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan

Im Jahr 2017  wurden bzw. werden eine ganze Reihe von Investitionsmaßnahmen
abgeschlossen bzw. wird der Abschluss erwartet:

 Komplexkita „Um die Welt“
Die Einrichtung wurde zum 01.08.2017 eröffnet.

 Umgestaltung Innenhof St. Georg
Mit dem Projekt „Regenwald“ wird der umbaute Innenhof von der Kita „St.
Georg“ nun auch zur Sommerzeit nutzbar. Die Fertigstellung erfolgt nach
erheblichem Bauverzug zum 04.08.2017.

 Sanierungsmaßnahmen im Freizeitobjekt Elsterstausee
Diese wurden bis zum Beginn der Saison Anfang Mai 2017
abgeschlossen.

 Erwerb des Grundstücks Friedrichshafener Straße 141 -143 als Areal
für den Neubau des Gemeindezentrums
Die Beschlussvorlage befindet sich im Mitzeichnungsverfahren, der
Abschluss wird bis Ende 2017 erwartet.

 Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige in der Riesaer Straße 100
Per 02.08.2017 hat sich die SAB erklärt, dass eine Förderung unter
erfüllbaren Bedingungen auch bei Mietobjekten erfolgen kann. Es wird eine
Bewilligung bis 30.12 .2017 erwartet. D ann kann auch die Realisierung bis
31.03.2018 erfolgen. Die Baugenehmigung liegt bereits vor.

Bei folgende r Maßnahme war die Umsetzung für 2017 geplant - aufgrund
ausstehender Fö rdermitteleinordnung/-bewilligung ist die Umsetzung in 2017  un-
wahrscheinlich und wird nunmehr für 2018 geplant:

 Sanierung des Wohnheimes Volksgartenstraße

Der Investitionsplan für 2018 umfasst Investitionsmaßnahmen in Höhe von 17.682
T€, wovon auf die Jahresscheibe 201 8 insgesamt 7.281 T€ entfallen. Der
Investitionsplan beinhaltet folgende Projekte:

Vollendung des GTB-Neubaus mit anteiliger Sanierung in der Friedrich -Dittes-
Straße 9 als 1. Bauabschnitt für das Areal Friedrich-Dittes-Straße 9 (220 Plätze)

Stand zur Planaufstellung:
 große Bauzeitüberschreitung/Kosten voll im Budget
 Rohbau nunmehr vor Fertigstellung
 weitere Gewerke beauftragt bzw. im Vergabeverfahren
 gemäß Bauzeitenplan Fertigstellung Ende Februar 2018
 Inbetriebnahme: März 2018
(6.688 T€)

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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 Gesamt SAB Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
Über Sozialamt
SEB
Erschließung/nicht
förderfähige Kosten
125,3  95,3 30
Förderfähige Baukos-
ten inkl. Ausstattung
6.562,1

5.249,7 1.312,4
Gesamt 6.687,4 5.249,7 1.407,7 30

Finanzierung
Geleistet 2016 1.268,6 831,2 407,4 30
Geleistet 2017 1.623,4 772,8 850,6
Offen 2017 2.545,7 2.396,0 149,7
Deckung über 51 In-
vestitionen Schul-
budget

Zusammen bis 2017 5.437,7*) 4.000,0*) 1.407,7 30
2018(Veranschlagung) 1.249,7 1.249,7

*) Auf Grund der Bauverzögerungen werden 300 T€, die in 2017 geplant sind, erst in 2018 abgerufen.

Erwarteter Stand zum 31.12.2017:
- Abgerufene Mittel  SAB  3.700,0 T€
- Abgerufene Mittel Stadt: 1.407,7 T€
- Verbaut:   3.700,0 T€ (1,407,7 Mio. Mittel werden in Jan/Feb
    2018 verbaut)
- Noch offen für SAB 2018: 1.549,7 T€

Vollendung des Kinderkrippenneubaus als Teil der künftigen Komplexkita
Friedrich-Dittes-Straße 9 (2. Bauabschnitt)
Die Krippe wird 60 Plätze umfassen und ist Teil der Komplexkita mit 40
heilpädagogischen und voraussichtlich 120 Regelplätzen:
 Baugenehmigung Ende Juni erteilt
 Fundament/Bodenplatte fertig
 Rohbau begonnen
 Fertigstellung/Inbetriebnahme I. Quartal 2018
(1.178 T€ zzgl. Ausstattung)
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 17/26

      -in T€-
Krippe (60 Plätze)  Gesamt Land (über KSV)
/ SAB
Stadt SEB
Kosten
dav. 2016  100,0   100,0
dav. 2017 1.078,1 883,6  194,5
Gesamt 1.178,1 883,6  294,5
Finanzierung
Geleistet 2016 98,0   98,0
Geleistet 2017 196,5   196,5
Offen 2017 883,6 883,6
Zusammen bis 2017 1178,1 883,6  294,5
2018 0

Erwarteter Stand zum 31.12.2017:
- Abgerufene Mittel KSV:    883,6 T€
- Verbaut:   1.050,0 T€ (128,1 T€ werden im Jan/Feb 2018
verbaut)

Ausstattung Krippe Gesamt Bund+Land über
KSV
Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
SEB
Ausstattung (alles
2017)
120 90  30
Finanzierung
2017 offen 120 90  30

Erwarteter Stand zum 31.12.2017:
- Abgerufene Mittel KSV      90,0 T€
- Verbaut:        50,0 T€ (40 T€ werden im Jan/Feb 2018
     verbaut)

Kindergartensanierung des bisher als hpKita und Heimbereich genutzten
Gebäudeteils „Regenbogen“
 Förderantragsbearbeitung nach RL Invest Teilhabe (SGB XII)
 Förderantragsbearbeitung nach VwV Invest  (SGB VIII)
 Lph 3 erfolgt
 Vorbereitung/Einleitung Baugenehmigungsverfahren bis 30.11.2017
 Geplanter Baustart:  Februar 2018
(Bedingung: Klärung der Auslagerung der verbliebenen 40 heilpäda -
gogisch betreuten Kinder)
 Geplante Fertigstellung: Dezember 2018
(2.917 T€ zzgl. Ausstattung Regelbereich)

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(13.02.2018)  Seite 18/26

      -in T€-
Kita (120 Regel-
plätze, 40 hp-Plätze
Gesamt Land (über KSV)
/ SAB
Stadt SEB
Regelplätze 1.488,8 1.166,6*)

322,2
Hp Bereich inkl.
Ausstattung
1.427,8 1.133,5 Über Sozialamt
283,4
10,9**)
Gesamtkosten 2.916,6 2.300,1 283,4 333,1
dav. 2017 958,9*) 477,8*) 148,0  333,1
dav. 2018 1.957,7 1.822,3  135,4
dav. 2019   135,4 -135,4

*) Von den verfügbaren 477,8 T€ werden in Folge des erst im Februar beginnen Baus voraussichtlich nur 400 T€
abgerufen (bislang Planungskosten)
**) Die 10,9 T€ sind die dem SGB XII zuzurechnenden, nicht förderfähigen  Erschließungskosten (im SGB VIII
sind diese förderfähig)

Erwarteter Stand zum 31.12.2017:
- Abgerufene Mittel  SAB     400,0 T€
- Abgerufene Mittel Stadt:    148,0 T€
- Verbaut:      700,0 T€
- Noch offen für SAB 2018: 1.900,1 T€
- Noch offen für Stadt 2019:    135,4 T€

Ausstattung Re-
gelkita
Gesamt Bund+Land über
KSV
Stadt (Kommunal-/
Trägeranteil)
SEB
Ausstattung (alles
2018)
180 135  45
Finanzierung
2018  180 135  45

Umbau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur dauerhaften Kindertagesstätte (für ca. 174
Kinder)
Auf Grund des dringenden Bedarfes an Kita -Plätzen wird im Rahmen der
„Task Force Schule/Kita“ beschlossen, das bisher als Flüchtlingsunterkunft
genutzte Haus 2 zur Kindertagesstätte für 17 4 Kinder umzubauen. Durch den
gegebenen Denkmalschutz erfolgt eine denkmalgerechte Sanierung.
 Lph. 4/Bauantrag bis 15.11.2017
 Baugenehmigung 31.01.2018
 Freilenkung/Änderung Mietvertrag mit Sozialamt per 31.01.2018
 Bauzeit März – November 2018
 Fertigstellung/Inbetriebnahme November 2018
(2.705 T€)
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 19/26

      -in T€-
Kita (174 Regel-
plätze, dar. 54
Krippe)
Gesamt Land (über KSV)
/ SAB
Fremdfinanzierung SEB
Regelplätze 2.705  2.705

0
Gesamtkosten 2.705  2.705
2017 offen   400  0 400
2018               2.305  2.705 -400

Gemäß der grundlegenden Bestätigung des Projektes in der Task Force-Beratung
am 12.09.2017 soll das Projekt über Kreditfinanzierung realisiert werden. Seitens des
SEB werden das Grundstück und das Gebäude im gegenwärtigen Zustand als Ei-
genmittel eingebracht. Mit dem Projektvolumen von 2,705 Mio. € erfolgen die Sanie-
rung/der Teilneubau.

Die Bedienung des Kredites (Zins/Tilgung) erfolgt über 25 Jahre gemäß der abzu-
schließenden Nutzungsvereinbarung mit dem Amt für Jugend, Familie und Bildung
analog Projekten freier Träger. Durch die Rechtsstellung des SEB und damit verbun-
dene Kommunalkreditkonditionen wird der Finanzierungsaufwand günstiger als bei
vergleichbaren Projekten freier Träger sein.

Für die Kreditausreichung müssen folgende Bedingungen gegeben sein
- Bau- und Finanzierungsbeschluss durch die Ratsversammlung
- Beschluss des Wirtschaftsplanes 2018 des SEB
- Genehmigung der Kreditaufnahme durch die Landesdirektion
- Nutzungsvereinbarung mit dem AfJFB für die Kita über 25 Jahre

Die notwendigen Leistungen im Vorfeld der Kreditausreichung (insbesondere Pla-
nungsleistungen, ca. 400 T€) sind im Rahmen der Liquidität durch den SEB vorzufi-
nanzieren.

Ausstattung Re-
gelkita
Gesamt Bund+Land über
KSV
Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
SEB
Ausstattung (alles
2018)
300 225  75
Finanzierung
2018  300 225  75

Neubau einer Komplexkindertagesstätte Benedixstraße 9 -11 (190 Kinder
Regel/Integration zzgl. 24 Kindern mit heilpädagogischer Betreuung) i. V. mit einer
Mutter-Vater-Kind-Wohngruppe gem. § 19 SGB VIII mit 16 Plätzen (16 Erwachsene
mit Kindern unter 6 Jahre, Träger VKKJ) – veranschlagt mit 24 heilpädagogischen
Plätzen – Realisierungsform des Regelbereiches noch offen
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 20/26
 Erwerb des Grundstücks von den Wasserwerken bis 31.10.2017
 Antrag auf Einordnung in die Prioritätenlisten RL Invest Teilhabe bis
31.08.2017
 Projektentwicklung bis Lph. 3 bis 15.12.2017
 Förderantrag RL Invest Teilhabe bis 15.12.2017 (erwartete Bewilligung bis
30.04.2018)
 Bauantrag 31.03.2018
 Baugenehmigung 30.06.2018
 Baustart 01.08.2018
 Fertigstellung/Inbetriebnahme August 2019
       -in T€-
Heilpädagogischer
Bereich
Gesamt SAB Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
Über Sozialamt
SEB
Erschließung/Nicht
förderfähige Kosten
30,0   30,0
Förderfähige Bau-
kosten
972,0 777,6 194,4
Ausstattung 72,0 57,6 14,4
Gesamt 1.074,0 835,2 208,8 30,0
dav. 2018 430,0 320,0  110,0
dav.2019  644,0 515,2 208,8 -80,0

Erwerb des Grundstücks Friedrichhafener Straße 141 - 143)/Planung Neubau
zur Schaffung eines Ersatzobjekte s für das Gemeindezentrum Bochumer
Straße 26

Das Objekt Bochumer Straße 26 beherbergt das Gemeindezentrum als
niedrigschwelliges Angebot für Menschen mit psychischen Erkrankungen und ist
über viele Jahre dort etabliert. Es ist räumlich nicht gut für die  Aufgabe geeignet,
nicht behindertengerecht und auch nicht behindertengerecht herstellbar. Zudem
besteht ein erheblicher Instandhaltungsrückstau. Für 2018/2019 wird ein über SGB
XII geförderter Neubau auf o. g. Grundstück  angestrebt.

Das Grundstück gehört der LWB GmbH. Ein Kaufangebot auf Grundlage des
Bodenrichtwertes liegt vor (180.000 €, inkl. Nebenkosten).
 Beschlussfassung Grundstückskauf Dezember 2017
 Beschlussfassung zum Neubau des Gemeindezentrums Februar 2018
 Antrag auf Einordnung in die Prioritätenliste RL Invest Teilhabe 30.11.2017
 Projektentwicklung bis Lph. 3 bis 31.01.2018
 Förderantrag 28.02.2018
 Erwartete Bewilligung 31.08.2018
 Baustart: 01.10.2018
 Fertigstellung/Inbetriebnahme August 2019
(2.080 T€ inkl. Nebenkosten)

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 21/26
 Gesamt SAB Stadt (Kommunal-/
Trägeranteil)
Über Sozialamt
SEB
Grundstückserwerb  180,0   180,0
Förderfähige Bau-
kosten
1.900,0 1.520,0  380,0
Gesamt 2.080,0 1.520,0  560,0
dav. 2017               180,0   180,0
dav. 2018               380,0 304,0  76,0
dav.2019  1.520,0 1.216,0  304,0
Verkauf Bochumer
Straße 2019
-560,0   -560,0
Gesamt 1.520,0 1.520,0  0,0

2.5 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan

Für 2018 sind 907 T€ eingestellt.

Hauptmaßnahme ist die geförderte Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße.

Auf der Grundlage der in 2016 neu in Kraft getretenen Förderrichtlinie Invest
Teilhabe ist auch die Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen für bereits
geförderte Objekte möglich. Der Förderanteil beträgt 50% bei 10% Kommunalanteil
und 40% Trägerfinanzierung.

Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße
Die Wohnstätte Volksgartenstraße für 32 Bewohner mit chronisch psychischen
Erkrankungen ist stark sanierungsbedürftig. Die Sanierung hat gemäß dem
Kostenträger über die RL Invest Teilhabe zu erfolgen. Die b eantragte
Einordnung in die Prioritätenliste ist im Mai 2017 nicht erfolgt und wu rde nun
auf Grund der gegebenen Dringlichkeit für September 2017 erwartet  (und
bestätigt). Der Sanierungsumfang beträgt 620 T€.

 Fördermittelantrag 30.11.2017
 Erwartete Bewilligung 31.03.2018
 Baustart 01.05.2018 (Auslagerung der 32 Bewohner erforderlich)
 Fertigstellung 31.10.2018

 Gesamt SAB Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
Über Sozialamt
SEB
Förderfähige Baukos-
ten mit 50% Trägeran-
teil
620,0

310,0 62,0 248,0
Gesamt 620,0 310,0 62,0 248,0

Finanzierung
2018  620,0 310,0 0,0 310,0
2019 0,0  62,0 -62,0

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 22/26
Da eine Einstellung des Kommunalanteils erst in der Haushaltsplanung 2019 möglich
sein wird, ist eine Vorfinanzierung durch den SEB zu leisten.

Darüber hinaus si nd für 2 87 T€ weitere Wartungs - und Instandhaltungsmaßnahmen
in anderen Einrichtungen veranschlagt.

2.6  Erläuterungen zu haushaltsrelevanten Positionen

Zuführung zum Eigenkapital
Hier spiegelt sich die Gewinnverwendung 2016 wider.

Erbbaupacht:
Für die 3 in 2012 in Betrieb genommenen Wohnstätten bestehen Erbbau -
rechtsverträge mit einem jährlichen Zins in Höhe von 19,5 T€.

Für die Liegenschaft Friedrich -Dittes-Straße besteht ebenfalls ein Erbbaurech ts-
vertrag, für den erst ab 2021 Erbbauzins anfällt (Verrechnung Abrisskosten).

Investitionszuschüsse:
Diese beziehen sich auf Kommunal- und Trägeranteile für die benannten Investitions-
und Sanierungs maßnahmen bzw. die kommunale Finanzierung von Kita -
Investitionen:

Investitionen
Nr. Bezeichnung Investition Komm-Anteil Komm-Anteil
Gesamt 2018 2019 Amt
1 GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung 6.688
2 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe 1.178
3 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe 120
4 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau) 2.797 283 50
5 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp 120
6 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich 180
7 Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung 300
8 Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung 1.074 209 50
9 Kita Benedixstraße, Neubau Regel
10 Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel
11 Ankauf Grundstück Essener Straße 180
12 Neubau Gemeindezentrum /Verkauf Bochumer Straße 1.900
0 492
Instandhaltung
Nr. Bezeichnung Instandhalt. Komm-Anteil Komm-Anteil
Gesamt 2018 2019 Amt
1 Sanierung Wohnstätte Volksgartenstraße 620 62 50
62
Summe Kommunalanteile
Summe Kommunalanteile

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 23/26
Ertrag aus Kostenbeteiligungen
40 T€ sind im Rahmen des Mietvertrages zur Riebeckstraße 63 (Flüchtlings -
unterkunft) als Refinanzierung vorab getätigter Investitionen veranschlagt.

Die Leistungen des Gemeindezentrums Nordost werden über einen teils landes -/
teils kommunal finanziert en Zuschuss refinanziert  (177 T€). Die Steigerungen ab
2018 bilden die Tarifentwicklung ab.

Weitere Ansätze: Leistungen der Grundpflege in der Albert-Schweitzer-Schule
Diese kommunalen Leistungen werden vom SEB in Verbindung mit krankenkassen -
finanzierten SGB-V-Leistungen über den ambulanten Pflegedienst des SEB erbracht.
Für das Haushaltsjahr 2018  ist mit 170 T€ eine Kostensteigerung von 3% ggü. den
Vorjahren veranschlagt. Dies bildet die Tarifentwicklung ab.

2.7 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan

Die Finanz - und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn - und Verlustrechnung
sowie der Investitionsplanung entwickelt.

Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den erwarteten
Zahlungsein- und -ausgängen aus Erträge n und Aufwendungen. Die positive
Liquiditätsbilanz resultiert aus den verdienten Abschreibungen und den Mieterträgen,
die nur zum Teil in Auszahlungen des laufenden Geschäftes münden  (Auswirkungen
auf Investitionen).

Als Finanzmittelbestand zu Beginn d er Periode w erden +900 T€ erwartet. Dieser
Bestand resultiert aus dem notwendigen Abruf von Fördermitteln noch in 2017, die in
Q1 2018 verwendet werden (ca. 1.600 T€). Diese Erwartung ist konkret abhängig
vom Baufortschritt in den einzelnen Projekten und k ann durch Projektstörungen,
ausstehende Bauabnahmen, Leistungsnachträge usw. stark beeinflusst werden.

Bereinigt um die Investitionstätigkeit wird ein Finanzmittelbestand von -700 T€
unterstellt. Die Verschlechterung der Liquiditätssituation in 2017 resultiert nicht aus
einem negativen Geschäftsverlauf, sondern ist durch die Aufbringung von
Eigenanteilen/Vorfinanzierungen in 2016/2017 verursacht. Dazu gehören insbeson -
dere:

  225 T€ Vorfinanzierung der Ausstattung für umA -Einrichtungen (SGB VIII) -
Refinanzierung über Leistungsentgelt innerhalb von 8 Jahren

99 T€ Vorfinanzierung des Eigenanteils der Ausstattung des Regelbereiches
Komplexkita „Um die Welt“ – Refinanzierung über Betriebskosten
innerhalb von 8 Jahren

  180 T€ Erwerb Grundstück Friedrichshafner Straße für Neubau des Gemeinde-
zentrums (Refinanzierung über Veräußerung des alten Gemeindezen -
trums Bochumer Straße in 2019)

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(13.02.2018)  Seite 24/26
271 T€ Vorfinanzierung von Abriss - und Entsorgungskosten Friedrich -Dittes-
Straße (alte Sprachheilschule, Großküche, Spe iseraum) – Refinanzie-
rung über Absenkung des Erbbauzinses auf 0 bis ca. 2021

  200 T€ Vorfinanzierung von Planungsleistungen für Komplexkita Friedrich-
Dittes-Straße (Refinanzierung nach FöMi-Bewilligung)
--------------
  975 T€

Die Übernahme von solch en Vorfinanzierungen ist im städtischen Interesse bzw.
entspricht den Verfahrensweisen mit freien Trägern  im SGB VIII. Dieses Maß kann
der SEB nicht im laufenden Geschäftsbetrieb in kompletter Höhe ausgleichen.
Deshalb entspricht diese Liquiditätslage Ende 2017 den Erwartungen.

Eine zusätzliche Erschwernis stellt eine Maßgabe der SAB auf der Grundlage der
Förderrichtlinie Teilhabe Invest dar: Die letzten 5% der bewilligten Fördermittel
werden erst nach Vorlage des Verwendungsnachweises ausgereicht. Dies be deutet
ebenfalls eine notwendige Vorfinanzierung – bei dem Projekt GTB -Neubau bspw. in
Höhe von 280 T€ über ca. 5 Monate.

Als Risiko beweist sich wiederholt, dass die rechtlich verpflichtende Mittelver -
wendung bei Fördermitteln und die meist 6 -10 wöchige Frist zwischen Abruf und
Eingang von Fördermitteln den SEB als Träger von der Investition in
Liquiditätsengpässe bringen kann.

Ein weiteres Liquiditätsrisiko stellt die Gefahr von Kostenüberschreitungen bei den
Investitionen dar – Nachförderungen sind we itgehend ausgeschlossen. Bei den
laufenden Projekten sind Budgetüberschreitungen bisher nicht erkennbar.

Um die Geschäftsfähigkeit des SEB auch in der Zeit der o.  g. Vorfinanzierungen
uneingeschränkt zu sichern, wird der Kassenkreditrahmen mit Beschlu ss des
Wirtschaftsplanes 2018 für den Zeitraum bis  31.12.2018 auf 1.600 T€  erhöht.

2.8 Erläuterungen zur Planbilanz

Die Planbilanz 201 8 basiert auf den Ist -Werten 201 6 und den Erwartungswerten
2017.

In den Werten des Anlagevermögens wurden Inve stitionszugänge und
Abschreibungen entsprechend der Nutzungsdauer berücksichtigt.

Die Kassenbestände leiten sich aus dem Finanzplan ab. Die im cash -Pool der Stadt
Leipzig ausgewiesenen finanziellen Mittel werden in der Bilanz unter den
Forderungen ggü. der Stadt Leipzig ausgewiesen.

Der Sonderposten berücksichtigt mit Fördermitteln finanzierte Zugänge ins
Anlagevermögen sowie  Abgänge als  jährliche Auflösung in Höhe der anteiligen
Abschreibungen der zuschussfinanzierten Vermögensgegenstände.

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(13.02.2018)  Seite 25/26
Die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde werden in 2016 und den Folgejahren
fortgeschrieben. Hierin sind die Verbindlichkeiten aus dem übertragenen
abschreibungsfähigen Grundvermögen enthalten, für die keine Tilgungs - und Zins -
vereinbarungen vorliegen sowie jährl ich wiederkehrende Rechnungen mit
Zahlungsziel im neuen Jahr.

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(13.02.2018)  Seite 26/26
Anlagen:

Formulare Wirtschaftsplan 2018

1. Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung
2. Leistungsdaten
3. Plan Haushaltsrelevante Positionen
4. Finanzplan
5. Liquiditätsplan
6. Planbilanz
7. Personalplan
8. Investitionsplan
9. Instandhaltungsplan
A Erfolgsplan / GuV      2018   bis  2021
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2016 2017 2018 2018 2018 2018 2018 2019 2020 2021
1. Umsatzerlöse 21.731 24.220 27.575 6.750 6.775 6.905 7.145 29.672 30.470 3 1.218
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen 95 80 20 20 20 20 60 60 60
4. Sonstige betriebliche Erträge 1.628 1.461 2.188 704 44 4 494 546 2.110 2.252 2.244
I. Gesamtleistung 23.454 25.681 29.843 7.474 7.239 7.419 7.711 31.842 32.782 3 3.522
5. Materialaufwand 3.030 3.068 3.284 761 801 841 881 3.400 3.545 3.600
   a) RHB und bezogene Waren 879 948 1.009 236 251 251 271 1.040 1.065 1.090
   b) bezogene Leistungen 2.151 2.120 2.275 525 550 590 61 0 2.360 2.480 2.510
6. Personalaufwand 17.540 19.730 22.782 5.524 5.585 5.720 5.953 24.880 25.500 2 6.200
   a) Löhne und Gehälter 14.134 16.050 18.560 4.500 4.55 0 4.660 4.850 24.880 25.500 26.200
   b) soziale Abgaben 3.406 3.680 4.222 1.024 1.035 1.060 1.103
       - davon für Altersversorgung 451
7. Abschreibungen 908 1.000 1.270 270 270 350 380 1.418 1.518 1.518
   a) auf immat. AV und auf SAV 908 1.000 1.270 270 270 3 50 380 1.418 1.518 1.518
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.890 1.845 2.457 583 743 653 478 2.055 2.077 2.099
II. Zwischenergebnis 86 38 50 336 -160 -145 19 89 142 105
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2 2 1 0 0 0 1 55 53 51
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis -2 -2 -1 0 0 0 -1 -55 -53 -51
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern 84 36 49 336 -160 -145 18 34 89 54
17. Sonstige Steuern 4 4 4 1 1 1 1 4 4 4
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 80 32 45 335 -161 -146 17 30 85 50
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. Erträge aus Verlustübernahme
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 80 32 45 335 -161 -146 17 30 85 50
21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
22. Entnahme Rücklagen
23. Einstellung Rücklagen
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 80 32 45 335 -161 -146 17 30 85 50
Nachrichtlich
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
Entnahme Kapitalrücklage
fiktive Steuern auf Ergebnisabführung
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2016 2017 2018 2018 2018 2018 2018 2019 2020 2021
Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig
Gesamtaufwendungen 23.374 25.649 29.798 7.139 7.400 7.565 7.694 31.812 32.697 33.472
Gesamterträge 23.454 25.681 29.843 7.474 7.239 7.419 7.711 31.842 32.782 3 3.522
1. UP Umsatzerlöse 0 24.220 27.575 6.750 6.775 6.905 7.145 29.672 30.470 31.218
Erlöse aus Leistungsentgelt 24.220 27.575 6.750 6.775 6.905 7.145 29.672 30.470 31.218
Erstattung Bundesamt 0
Zuweisung vom Land 0
 0
Sonstige 0
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 0 1.461 2.188 704 444 494 546 2.110 2.252 2.244
Investitionszuwendung (Bildg. Sopo)
Auflsg. Sonderposten 700 1.050 200 250 300 300 1.210 1.310 1.260
Spenden 16 18 4 4 4 6 20 22 24
Erstattungen 480 450 100 100 100 150 500 520 540
FöMi Instandhaltung SAB 310 310
sonstige 220 300 75 75 75 75 320 340 360
andere aktivierte Eigenleistungen 45 60 15 15 15 15 60 60 60
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0

5a. UP RHB und bezogene Waren 0 948 1.009 236 251 251 271 1. 040 1.065 1.090
davon Sachbedarf 260 285 55 70 70 90 320 330 340
davon Lebensmittel 680 700 175 175 175 175 720 735 750
davon sonstiger Materialaufwand 8 24 6 6 6 6
5b. UP bezogene Leistungen 0 2.120 2.275 525 550 590 610 2.3 60 2.480 2.510
Fremdleistungen 1.020 940 220 220 240 260 1.000 1.050 1.080
Energien/Wasser/Abwasser 720 850 200 210 220 220 860 900 900
Betriebskosten 380 485 105 120 130 130 500 530 530
davon sonstige 0
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 1.845 2.457 5 83 743 653 478 2.055 2.077 2.099
davon Zuführung SoPo
davon Miete 830 960 240 240 240 240 1.040 1.040 1.040
davon Instandhaltung 350 845 180 340 250 75 320 330 340
davon Verwaltung 380 340 85 85 85 85 370 375 380
davon Versicherung 35 40 10 10 10 10 45 45 45
Fahrzeugkosten 50 52 13 13 13 13 55 57 59
davon sonstige 200 220 55 55 55 55 225 230 235
Leistungsdaten 2018 bis 2021
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. 2016 2017 2018 2018 2018 2018 2018 2019 2020 2021
Erwachsenenheime (Plätze) 2 171 171 171 171 171 171 171 171 17 1 171
   Wohnstätte Breunsdorffstraße 2 40 40 40 40 40 40 40 40 40 4 0
   Wohnstätte Losinskiweg 2 56 56 56 56 56 56 56 56 56 56
   Wohnstätte am Vorwerk 2 43 43 43 43 43 43 43 43 43 43
   Wohnprojekt Schönefeld 2 32 32 32 32 32 32 32 32 32 32
Außenwohngruppen (Plätze) 2 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51
   für geistig behinderte Menschen 2 35 35 35 35 35 35 35 35 35 35
   für chronisch psychisch kranke Menschen 2 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16
ambulant betreutes Wohnen gesamt 2 69 72 72 72 72 72 72 72 72 72
Kinder- und Jugendheime (Plätze) 2 81 70 71 71 71 72 72 72 72 7 2
   Dahlienstraße 2 41 40 40 40 40 40 40 40 40 40
   Am Kirschberg 2 30 30 31 31 31 32 32 32 32 32
   Käthe-Kollwitz-Haus 2 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Ganztagsbetreuung (Plätze) 2 277 278 275 275 275 275 275 275 275 275
   Am Kirschberg 2 54 55 55 55 55 55 55 55 55 55
   Käthe-Kollwitz-Haus 2 223 223 220 220 220 220 220 220 220 2 20
Sondereinrichtungen (Plätze in Kitas) 2 378 514 536 566 5 96 676 706 874 914 914
  Käthe-Kollwitz-Haus 2 75 40 40 40 40 40  0 0 0
  Kita Friedrich-Dittes-Straße 30 60 60 60 180 220 220
  Kita St. Georg 2 106 106 106 106 106 106 106 106 106 106
  Kita Kregelstraße 2 197 198 198 198 198 198 198 198 198 198
  Kita Plovdiver Straße 2 170 192 192 192 192 192 192 192 192
  Kita Riebeckstraße, Haus 2 2 80 150 198 198 198
Frühförderstelle (Plätze) 2 97 110 110 110 110 110 110 110 11 0 110
Logopädische Praxis 2 110 120 120 120 120 120 120 120 120 120
Projekte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge 2 37 36 32 32 32 32 32 32 32 32
Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige 2 10 10 10 10 10 10 10 10
B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2018 bis 2021
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2016 2017 2018 2019 2020 2021
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen) 80 32 45 30 85 50
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 908 1.050 1.270 1.418 1.518 1.518
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen -217
+/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge 1.529 763 -1.050 -1.210 -1.310 -1.260
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind -4.735 -4.410 79 186 -60 -55
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 4.707 2.128 520 933 121 -779
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 2
+/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 2 1 1 1 1 1
- Sonstige Beteiligungserträge
+/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten
+/- Ertragssteueraufwand/-ertrag
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
-/+ Ertragssteuerzahlungen
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen -4 5 -4 -4 -4
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 2.276 -440 870 1.354 351 -529
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV -8
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV
- Auszahlungen für Investitionen SAV -2.929 -4.869 -9.582 -2.404
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV
- Auszahlungen für Investitionen FAV -5
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem
Konsolidierungskreis
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
+ Erhaltene Zinsen
+ Erhaltene Dividenden
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -2.942 -4.869 -9.582 -2.404 0 0
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
der Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen 3.150
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen -3 -6 -132 -129 -126
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen der Stadt Leipzig 1.149 835 363
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen Dritter 1.031 4.243 4.735 1.431
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
- gezahlte Zinsen -54 -52 -50
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 1.031 5.389 8.714 1.608 -181 -176
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 365 80 2 558 170 -705
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) -99 266 346 348 906 1.076
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 266 346 348 906 1.076 371
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode -204
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 470 346 348 906 1.076 371
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2018
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept . Okt. Nov. Dez.
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen) 45 5 5 5 5 5 5 5 5 5
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 1.270 105 105 105 105 105 105 105 105 105 105 105 115
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 0
+/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -1.050 -88 -87 -88 -87 -88 -87 -88 -87 -88 -87 -88 -87
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 79 13 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 520 47 43 43 43 43 43 43 43 43 43 43 43
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0
+/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 1 1
- Sonstige Beteiligungserträge 0
+/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0
+/- Ertragssteueraufwand/-ertrag 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+/- Ertragssteuerzahlungen 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 5 5
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 870 82 72 71 72 71 72 71 72 71 67 66 83
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 0
- Auszahlungen für Investitionen SAV -9.582 -1.770 -1.200 -800 -800 -550 -700 -900 -600 -600 -550 -595 -517
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV 0
- Auszahlungen für Investitionen FAV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem
Konsolidierungskreis 0
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+ Erhaltene Zinsen 0
+ Erhaltene Dividenden 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -9.582 -1.770 -1.200 -800 -800 -550 -700 -900 -600 -600 -550 -595 -517
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept . Okt. Nov. Dez.
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen 3.150 800 1.000 1.000 350
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen -6 -6
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen der Stadt Leipzig 835 835
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen Dritter 4.735 200 810 500 500 500 500 500 500 300 425
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- gezahlte Zinsen 0
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter 0
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 8.714 200 810 2.135 500 500 500 1.000 500 500 1.300 775 -6
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 2 -1.488 -318 1.406 -228 21 -128 171 -28 -29 817 246 -440
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds 0
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds 0
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 346 346 -1.142 -1.460 -54 -282 -261 -389 -218 -246 -275 542 788
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 348 -1.142 -1.460 -54 -282 -261 -389 -218 -246 -275 542 788 348
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 0
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 348 -1.142 -1.460 -54 -282 -261 -389 -218 -246 -275 542 788 348
Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig 2018 bis 2021
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2016 2017 2018 2019 2020 2021
1. Veränderung Eigenkapital
Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital 32 45 30 85 50
2. Gewinnabführung
Auszahlung Gewinnabführung (netto)
3. Verlustausgleich
Ertrag aus Verlustausgleich
Einzahlung aus Verlustausgleich
4. Mittelweiterleitung
Aufwand aus Mittelweiterleitung
Auszahlung aus Mittelweiterleitung
5. Bürgschaftsentgelt
Aufwand aus Bürgschaftsentgelt
Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt
6. Erbbauzins/Erbbaupacht
Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht -20 -20 -20 -20 -60
Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht
7. Gesellschafterdarlehen Tilgung
Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen
8. Gesellschafterdarlehen Zins
Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen
Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen
9. Grunddienstbarkeiten
Aufwand Grunddienstbarkeiten
Auszahlung Grunddienstbarkeiten
10. Konzessionsabgaben
Aufwand Konzessionsabgaben
Auszahlung Konzessionsabgaben
11. Kapitaleinlagen
Einzahlung in Kapitaleinlage
12. Kostenbeteiligungen
Ertrag aus Kostenbeteiligungen 210 217 219 221 223
Einzahlung aus Kostenbeteiligungen
13. Leistungsentgelt
Ertrag aus Leistungsentgelt
Einzahlung aus Leistungsentgelt
14. Investitionszuschüsse
Einzahlung aus Investitionszuschüssen 2.032 363
15. Zuschüsse
Ertrag aus Zuschüssen 62
Einzahlung aus Zuschüssen
16. weitere Ansätze
Ertrag aus weitere Ansätze 167 170 177 182 187
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze 835
Auszahlung aus weitere Ansätze
Hinweis:
Falls Sie die Position "weitere Ansätze" verwenden, benennen Sie diese bitte entsprechend Ihres Inhaltes
Bilanz 2018 bis    2021
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Aktiva
A. Anlagevermögen 18.670 22.539 30.851 31.837 30.319 28.801
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 16 11 7 5 5 5
 II.  Sachanlagen 18.649 22.523 30.839 31.827 30.309 28.791
III.  Finanzanlagen 5 5 5 5 5 5
B. Umlaufvermögen 8.572 8.243 8.166 6.872 7.102 6.452
  I.   Vorräte
 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst. Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 8.102 7.8 97 7.818 5.966 6.026 6.081
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.885 1.475 1.803 1.541 1.526 1.581
2. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 1.192 2.542 2.190 425
3. Sonstige Vermögensgegenstände 5.025 3.880 3.825 4.00 0 4.500 4.500
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 47 0 346 348 906 1.076 371
C. Rechnungsabgrenzungsposten 11 10 10 10 10 10
Summe Aktiva 27.254 30.792 39.027 38.719 37.431 35.263
Treuhandvermögen 172 166 166 166 166 166
Passiva
A. Eigenkapital 5.233 5.265 5.310 5.340 5.425 5.475
I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammk apital 511 511 511 511 511 511
II.  Kapitalrücklage 3.597 3.597 3.597 3.597 3.597 3.597
III.  Allgem. und zweckgeb. Rücklagen 1.096 1.096 1.0 96 1.096 1.096 1.096
IV. Gewinnrücklagen 0 0 0 0 0 0
1. Satzungsmäßige Rücklagen
2. Andere Gewinnrücklagen
V.   Gewinnvortrag/Verlustvortrag -52 28 60 105 135 220
VI.  Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 80 32 45 30 85 50
VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung
C. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 12.307 12.693 17.995 23.027 22.108 21.189
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 12.307 12.693 17.995 23.027 22.108 21.189
D. Rückstellungen 404 400 400 400 400 400
1. Steuerrückstellungen
2. Sonstige Rückstellungen 404 400 400 400 400 400
E. Verbindlichkeiten 9.284 12.409 15.297 9.927 9.473 8.174
1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3.150 3.024 2.898 2.772
2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5 42 1.468 800 746 694 644
3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 2 2 2 2 2 2
4. Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and.
Eigenbetrieben 1.759 2.394 3.414 3.544 2.895 2.501
5. Sonstige Verbindlichkeiten 6.981 8.545 7.931 2.611 2.984 2.255
F. Rechnungsabgrenzungsposten 26 25 25 25 25 25
Summe Passiva 27.253 30.792 39.027 38.719 37.431 35.263
Treuhandverbindlichkeiten 172 166 166 166 166 166
Personal 2018 bis 2021
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Zeilen- Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2016 2017 2018 2019 2020 2021
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes 464 524 560 560 560
         davon Frauen 360 400
B. Durchschnittliche Anzahl
 Beschäftigte Personen 450,00 494,00 560,00 560,00 560,00
 Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) 0,00 398,00 436,00 463,00 476,00 478,00
 Auszubildende
C: Aufgliederung der VZÄ/VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2016 2017 2018 2019 2020 2021
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen 24,38 25,60 26,60 27,60 27,60
2 Frühförderstelle/Logopädie 10,68 10,68 10,68 10,68 10,68
3 Wirtschaft/Hauswirtschaft 39,30 39,25 40,90 42,00 42,00
4 Betreuungsbereich Erw. ohne Beh.pflege 115,77 116,13 116,13 116,13 116,13
5 Gemeindezentrum 2,83 2,83 2,83 2,83 2,83
6 Betreuungsbereich Kinder Heime/Kita/GTB 145,60 184,53 224,53 225,00 225,00
7 Pflegedienst (Behandlungspflege) 46,35 47,50 47,50 47,50 47,50
8 Projekt "Unterstützte Kommunikation" 1,20 1,20
9 Betreuung umA/SGB VIII 28,00 28,00 28,00 28,00 28,00
10 Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige 0,00 2,00 2,00 2,00 2,00
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe 0,00 414,10 457,71 499,16 501,73 501,73
    darunter Teilzeitstellen
D: Stellenübersicht nach
besetzte
vorge-
sehene
Stellen
tat-
sächlich
besetzte geplante geplante geplante geplante
§ 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen Stellen
2016 2017 2018 2019 2020 2021
Stellen 373 368 458 499 502 502
Nachrichtlich:
Beamte
Investitionen 2018 bis 2021
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Erwartg. Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. Bezeichnung bis incl. restl.
Gesamt 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Jahre
1 GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung 6.688 1.268 2.462 2.958
2 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe 1.178 98 952 128
3 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe 120 80 40
4 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau) 2.796 700 1.796 300
5 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp 120 120
6 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich 180 180
7 Kita Riebeckstraße, Haus 2, Sanierung 3.150 400 2.750
8 Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung 300 300
9 Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung 1.074 430 644
10 Kita Benedixstraße, Neubau Regel
11 Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel
12 Ankauf Grundstück Friedrichshafener Straße
180 180
13 Neubau Gemeindezentrum 1.900 380 1.520
14 Aufzug Riesaer Straße 95 95
15 Verkauf Bochumer Straße -560 -560
0
0
0
0
0
0
0
0
0
14 Investitionen in GWG 500 500
Summe übrige Investitionsprojekte 2019 500 500
Summe übrige Investitionsprojekte 2020 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2021 0
Summe gesamt 18.221 1.366 4.869 9.582 2.404 0 0 0
Finanzierung durch:
Zuwendungen Stadt Leipzig 2.802 407 2.032 363
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 7.652 831 3.360 1.730 1.731
Kreditaufnahme 3.150 3.150
Eigenanteil 4.617 128 -523 4.702 310 0 0 0
Instandhaltungsplan 2018    bis 2021
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Instandhaltungsbeträge je Projekt
Lfd. Planjahre
Nr. Bezeichnung Erwartung restl.
Gesamt 2017 2018 2019 2020 2021 Jahre
1 Geförderte Maßnahmen (Volksgartenstraße) 620 620
2 Sonstiges 587 300 287
0
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0
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0
0
0
0
0
0
Summe gesamt 1.207 300 907 0 0 0 0
Finanzierung durch
Zuwendungen Stadt Leipzig 62 62
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 310 310
Kreditaufnahme 0
Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) 835 300 597 -62 0 0 0
Invest
Nr. Bezeichnung bis incl.
Gesamt 2016 2017 2018 2019 bis 2016 L bis 2016 S 2017 L 2017 S 2018 L 2018 S 2018 Kredit 2019 L 2019 S
0
1 GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausst attung 6.688 1.268 3.870 1.550 831 407 30 2.869 1.001 0 1.550
2 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe 1.178 98 1.080 98 884 196
3 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung K rippe 120 120 90 30
4 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (B au) 2.797 881 1.781 135 400 148 333 1.781 135 135 -135
5 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung h p 120 120 120
6 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung R egelbereich 180 180 135 45
7 Kita Riebeckstraße, Haus 2, Sanierung 3.150 510 2.640 510 -510 3.150
8 Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung 300 300 225 75
9 Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung 1.074 430 644 320 110 515 209 -80
10 Kita Benedixstraße, Neubau Regel
11 Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel
12 Ankauf Grundstück Essener Straße 180 180 180
13
Neubau Gemeindezentrum /Verkauf Bochumer Straße 1.900 680 1.220 604 76 916 304
14 Kommunalanteil Aufzug Risaer Straße 95 95 0 95 19 -19
15 Verkauf Bochumer Straße 26 -560 -560 -560
16 GWG 1.000 500 500 500 500
Gesamt 18.222 1.366 6.736 8.181 1.939 831 407 128 4.243 1.149 1.344 4.735 0 431 3.150 1.431 363 10
Instandhaltung
1 Geförderte Maßnahmen (Volksgartenstraße) 620 620 310 310 62 -62
2 Sonstiges 287 287 287
Gesamt 907 0 0 907 0 0 0 0 310 0 597 0 62 -62
2017 SEB 2018 SEB 2019 SEB
bis 2016
SEB


city_slug: leipzig

paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/2

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-05510

Status: öffentlich

Eingereicht von
André Schuster

Betreff:
Anbau eines Speiseraumes in der Geschwister-Scholl-Schule

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  21.03.2018 schriftliche Beantwortung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im April 2015 fanden zw. der Schulleitung, dem AGM, des ER und unserem Essensanbieter
erste Gespräche zur der Erweiterung der Speiseräume statt. Um die damaligen Verhältnisse
eines nicht rechtskonformen Essendurchlaufes aller Klassen abzuschaffen, haben wir ge-
meinsam zu dem bestehenden Speiseraum einen Interimsspeiseraum geschaffen(Verlust
von 1 Klassen- und 1 Hortzimmer bei einer bereits Doppelbelegung der Zimmer durch Schu-
le und Hort!!!). Bei diesem Gespräch wurde jedoch durch alle Beteiligten angemerkt, daß
auch mit dieser Interimslösung auf Dauer keine solide Abhilfe des Problemes geschaffen
wird. Daher sollte es im Sept.'15 zu einem Gespräch für ein Konzept zur Erweiterung des
Bestandsgebäudes mit der Stadt kommen. Dieses Gespräch führten wir dann im AGM Sept.
2016! Ein ganzes Jahr später. Es kam dabei zur Verstellung eines ersten Konzeptes durch
die Stadt. Auf den ersten Blick konnten jedoch folgende fehlende Elemente festgestellt wer-
den:

 kein Aufzug(Inklusion),
 zu geringe Durchgangsbreite zw. den Tischen
 zu geringe Anzahl der Sitzplätze, weniger als die derzeitige Lösung mit beiden Räu-
men zusammen!
 fehlende zweite Etage - Schaffung von Ersatzräumlichkeiten
 Schaffung von Stauraum für Ranzen, Spielgeräte und Müllcontainer unterhalb des
Anbaus - wichtig für den Hortbereich

Nur durch massive Bürgereinwände zum Haushaltplan für 2017/18 konnte die Aufnahme der
Planungsgelder für 2017/18 sowie 2018/19 durch den AK GS und den ER der GSS erfolgen.
Leider fehlen gegenüber den Eltern die Ergebnisse der Planung 2017/18. Hinzukommt, daß
man Ende Jan.’18 die Eltern darüber in Kenntnis setzte, daß es anscheinend zu einem Ab-
bruch der Planung für den Anbau / Neubau kommt.

Daher frage ich:
1. Was ist das Ergebnis der Planungen für den Anbau an das Bestandsgebäude und
in welcher Planungsphase befindet sich das Projekt derzeitig?
2. Sind Änderungen der Planung vorgesehen, wenn ja in welcher Form?
3. Warum werden die Elternvertreter der Schule nicht mit in die Bauphasen bzw. die
Konzeptbesprechungen eingebunden? (Beisitzung Konzept- und Bauplanung)?
2/2
Ich bitte um schriftliche Beantwortung.