city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03520-DS-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 12.04.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer - Berufung von Mitgliedern
des Kuratoriums (1. Änderung)
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig beruft gemäß § 10 der Satzung der Leipziger Stiftung für Innovation und
Technologietransfer folgende Persönlichkeiten für die satzungsmäßige Amtsdauer in das Kuratorium
der Stiftung :
Bettina Voßberg
Johannes Boltze
 Roland Fassauer
Dirk Landgrebe
 Siegfried Russwurm

Sachverhalt:
 Gemäß § 10 Abs. 2 der Stiftungssatzung besteht das Kuratorium aus bis zu 20 namhaften und
fachlich anerkannten Persönlichkeiten aus der Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung  sowie
Vertretern der in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vertretenen Fraktionen.
Gemäß § 10 Abs.  3 der Stiftungssatzung werden die Mitglieder des Kuratoriums der Leipziger
Stiftung für Innovation und Technologietransfer aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung vom
Stadtrat für 4 Jahre berufen, die Vertreter der Ratsversammlung für die Dauer der laufenden
Wahlperiode.
Derzeit hat das Kuratorium 13 berufene Mitglieder.
Der Vorstand der Stiftung empfiehlt, die obengenannten Persönlichkeiten als neue Mitglieder in das
Kuratorium für 4 Jahre mit sofortiger Wirkung zu berufen.
Anlagen (nichtöffentlich)
Anlage 1 Kurz-Vita Bettina Voßberg
Anlage 2 Kurz-Vita Prof. Dr. rer. nat. Dr. med. Johannes Boltze
 Anlage 3 Kurz-Vita Dr. Roland Fassauer
Anlage 4 Kurz-Vita Prof. Dr.-Ing. Dirk Landgrebe
 Anlage 5 Kurz-Vita Prof. Dr.-Ing. Siegfried Russwurm
Anlage 6 Liste der derzeitigen Kuratoriumsmitglieder


paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1
Änderungsantrag Nr. VI-DS-03671-ÄA-05
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 08.03.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22 b - Erweiterung eines denkmalgeschützten
Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium durch Umbau, Umstrukturierung
und Errichtung eines Erweiterungsbaus, einschließlich Neubau einer
Dreifeldsporthalle am Standort Karl-Heine-Straße 22b, 04229 Leipzig
Beschlussvorschlag:
Der Beschluss wird durch einen Punkt 8 ergänzt:
Im Vorgriff auf die Beschlussfassung der kommunalen Richtlinie und Strategie  „Kunst am Bau bei
kommunalen Bauvorhaben und Kunst im öffentlichen Raum" in 2017 werden unter Einbeziehung der
an der Uhlandschule (Gymnasium) mit der künftigen Schüler- und Lehrerschaft sowie der
Denkmalschutzbehörde Vorschläge und Aufstellorte für Kunst am Bau erarbeitet. Diese sind
Grundlage eines später folgenden künstlerischen Wettbewerbs.
Im Rahmen der Bauausführung sind nach Entscheidung denkbare Befestigungspunkte am Bauwerk
zu prüfen und zu berücksichtigen. Dafür sind Planungs- bzw. Vorbereitungsmittel von 15.000 Euro in
der Gesamtinvestitionssumme mit einzuplanen.
Sachverhalt:
Mit Antrag A 2989 beschloss der Stadtrat am 21. September 2016 in der Fassung des
Verwaltungsstandpunktes die Erarbeitung  einer städtischen Richtlinie für Kunst am Bau in
Anlehnung an eine Landesrichtlinie für Bauten des Freistaates Sachsen. Gemäß dem Beschluss soll
nach Beschlussfassung der Richtlinie bereits an in diesem Jahr zu beginnenden Bauvorhaben mit
deren Umsetzung begonnen werden.
Kunst und Kultur soll an Schulen nicht nur gelehrt und erlernt, sondern auch gelebt werden. Diese
Bildkunstwerke können sowohl Skulpturen im Schulgelände oder Bildkunstwerke an Fassaden als
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auch an Wänden im Gebäudeinneren sein. Leipzig ist im In- und Ausland als Stadt von Kunst- und
Kultur mit einer jahrhundertelangen Tradition bekannt.


text:
Seite 1
Änderungsantrag Nr. VI-DS-03771-ÄA-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter
Straße 14, 04155 Leipzig (ehem. Erich Kästner-GS) i.V. mit Bestätigung
überplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO"
Beschlussvorschlag:
Der Beschluss wird durch einen Punkt 11 ergänzt:
Im Vorgriff auf die Beschlussfassung der kommunalen Richtlinie und Strategie „Kunst am Bau bei
kommunalen Bauvorhaben und Kunst im öffentlichen Raum" in 2017 werden unter Einbeziehung der
Schüler- und Lehrerschaft an der benachbarten Kästnerschule (Grundschule) Vorschläge und
Aufstellorte für Kunst am Bau erarbeitet. Dafür sind Planungs- bzw. Vorbereitungsmittel von 15.000
Euro in der Gesamtinvestitionssumme einzuplanen.
Sachverhalt:
Mit Antrag A 2989 beschloss der Stadtrat am 21. September 2016 in der Fassung des
Verwaltungsstandpunktes die Erarbeitung  einer städtischen Richtlinie für Kunst am Bau in
Anlehnung an eine Landesrichtlinie für Bauten des Freistaates Sachsen. Gemäß dem Beschluss soll
nach Beschlussfassung der Richtlinie bereits an in diesem Jahr zu beginnenden Bauvorhaben mit
deren Umsetzung begonnen werden.
Kunst und Kultur soll an Schulen nicht nur gelehrt und erlernt, sondern auch gelebt werden. Diese
Bildkunstwerke können sowohl Skulpturen im Schulgelände oder Bildkunstwerke an Fassaden als
auch an Wänden im Gebäudeinneren sein. Leipzig ist im In- und Ausland auch als Stadt von Kunst-
und Kultur mit einer jahrhundertelangen Tradition bekannt.


paper_type: Antrag

text:
Seite 1/3

Antrag Nr. VI-A-03914
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Beirat für Gleichstellung  Vorberatung
Ratsversammlung 08.03.2017 Verweisung in die Gremien
Verwaltungsausschuss 29.03.2017 1. Lesung

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff
Frauenförderung in städtischen Unternehmen

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

1. Die Beteiligungsunternehmen der L-Gruppe, die LWB GmbH und die Sankt Georg gGMBH
werden aufgefordert, zukünftig Frauenförderpläne aufzulegen und eine Frauenbeauftragte,
angesiedelt bei den Geschäftsführungen, im Unternehmen zu etablieren.
2. Der Oberbürgermeister wird in seiner Rolle als Gesellschafter beauftragt, eine
entsprechende zeitnahe Umsetzung zu begleiten.
3. Die Unternehmen werden aufgefordert, über die Umsetzung jährlich im Berichtswesen des
Unternehmens Bericht zu erstatten.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

Seite 2/3

Sachverhalt:

 In Leipzig gibt es rund 100 städtische Unternehmen mit etwa 15 000 Beschäftigten. Während für
den öffentlichen Dienst mit seinen rund 6000 Beschäftigten die gesetzliche Pflicht zur Benennung
von Frauenbeauftragten und Erstellung von Frauenförderplänen besteht, gelten diese nicht für die
großen Teile der Verwaltung, die in Eigenbetrieben und Unternehmen ausgegliedert sind. Denn für
diese bestehen in Sachsen aktuell keine Vorgaben. Gleichwohl werden mit der Novellierung des
Gleichstellungsgesetzes des Landes Sachsen solche Vorgaben für Beteiligungsunternehmen
erwartet. Mit der Einrichtung einer Frauenquote für Aufsichtsräte und Vorstände ist gezielte
Personalentwicklung nur folgerichtig.

Städtische Unternehmen haben eine gesellschaftspolitische Vorbildwirkung.
Aufgabe von Frauenbeauftragten ist die Begleitung und Beratung der Entscheidungsebene, hier also
der Geschäftsführungen, in Fragen der Situation der weiblichen Beschäftigten. Ziel soll die
Schaffung von guten Arbeitsbedingungen und guter Arbeitsorganisation für Frauen und gute
Personalentwicklung von Frauen sein. Mit dem Frauenförderplan sollen gezielt Maßnahmen
beschrieben und durchgesetzt werden, die zur Gleichstellung von Männern und Frauen nötig sind.
Dabei kommt dem Berichtswesen hohe Bedeutung zu: erst mit der Erfassung
geschlechtsspezifischer Daten kann die Situation der Frauen und abgeleitet daraus der Grad der
Gleichstellung von Frauen in den Unternehmen sichtbar gemacht werden.

Die Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern in Europa, nach dem Ratsbeschluss am
2.Juli 2012 vom Oberbürgermeister unterzeichnet, sieht im Artikel 11 „Rolle als Arbeitgeber“ und im
Artikel 27 „wirtschaftliche Entwicklung“ entsprechende Selbstverpflichtungen.

Abschließend sei darauf verwiesen, dass kommunale Unternehmen in der Gleichstellung von
Frauen und Männern eine wesentliche Rolle spielen*. In kommunalen Unternehmen werden 54%
der öffentlichen Investitionen geleistet und 59% der öffentlichen Verschuldung geschultert. (Daten
kommunaler Finanzreport).

*aus: Papenfuß, Frauen in öffentlichen Unternehmen in Leipzig, Vortrag im Gleichstellungsbeirat
10.2.14
Anlagen:


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-03791-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
FA Stadtentwicklung und Bau 11.04.2017 2. Lesung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 13.04.2017 2. Lesung
FA Wirtschaft und Arbeit 25.04.2017 2. Lesung
Ratsversammlung 17.05.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung x Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Sachverhalt:
 Die Verwaltung nutzt bereits einen Rahmenvertrag mit Handwerksbetrieben in 22 Gewerken.
Durch Ausschreibungen werden Wettbewerbspreise ermittelt.
Schulen und Kita´s in Gebäuden der Stadt Leipzig müssen nicht selbst nach den Handwerkern
suchen, sondern werden innerhalb und außerhalb der Dienstzeiten über eine ständig besetzte Stelle
im Bereich Werterhaltung des Amtes für Gebäudemanagement mit Reparaturleistungen versorgt.
Schäden werden zeitnah behoben. Kommt es durch den erforderlichen technischen Umfang nicht
sofort zur Instandsetzung, wird die Stelle bis zur Reparatur gesichert.
Die seitens der Stadt Leipzig ausgeschriebenen Hausmeisterstellen verlangen u.a. eine
abgeschlossene Ausbildung in einem handwerklichen Beruf, bevorzugt in den Fach-richtungen
Heizungs-/Lüftungsbau, Gas-, Wasser- oder Elektroinstallation bzw. Tischler-/in, Zimmerer/-in,
Instandhaltungs-/Anlagenmechaniker/-in, Industriemechaniker/-in. Somit soll gewährleistet werden,
dass entsprechende Reparaturen, auch in Eigenleistungen, durch- geführt werden können.
Es gibt einen in sich nicht abschließenden Aufgabenkatalog, der durchzuführende Leistungen der
Hausmeister enthält. Darunter fallen z.B. Aufgaben wie:
- Reparaturen von Einrichtungsgegenständen (Möbel, Türen, Fenster und Schränken) und
  Spielzeug,
- Reparatur bzw. Erneuerung Sanitärkeramik einschließlich Zubehör,
- kleinere Schlosserarbeiten,
- entlüften von Heizkörpern und Auffüllen von Heizungsanlagen,
- Beseitigung von Graffitischäden bis 1 m² am und im Gebäude,
- Prüfung ortsveränderlicher Elektrogeräte.
Da der Leistungskatalog der Hausmeister noch eine Vielzahl anderer Tätigkeiten enthält,
müssen Reparaturleistungen an Dach und Fach mehrheitlich über Fachfirmen
(Rahmenzeitverträge) abgewickelt werden.


text:
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03921
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Finanzen
SBB Südwest
FA Stadtentwicklung und Bau
Verwaltungsausschuss 03.05.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss Fenstererneuerung und Bauwerksabdichtung -
Schule am Auwald - Rödelstr. 6, 04229 Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 13 (Nr. 1) in der zur Zeit
gültigen Fassung.
2. Die Gesamtkosten betragen 1.523.930 €. Der städtische Anteil beträgt 1.523.930 €.
3. Die Aufwendungen sind im Ergebnishaushalt im PSP-Element „Schule am Auwald Erneuerung
Fenster (PSP-Element 1.100.21.1.1.01.22, SK 42119000) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2016: 325.000 €
2017: 300.000 €
2018 150.000 €
2019 500.000 €
2020 248.930 €
Die Aufwendungen für die Haushaltsjahre 2019/2020 werden entsprechend bei der
Haushaltsplanung 2019/2020 durch das Fachamt innerhalb der Eckwertvorgabe der baulichen
Unterhaltung eingeordnet.
4. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von
insgesamt 13.697 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung
ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend
über das Fachamt anzumelden.
5. Die Verwaltung wird ermächtigt innerhalb des Budgets der baulichen Unterhaltung,  im Vorgriff für
die Haushaltsjahre 2018 bis 2020 , die Aufträge zur Fenstersanierung und Bauwerksabdichtung für
die Schule am Auwald,  mit Leistungserfüllung und Zahlungswirksamkeit in 2018 – 2020 in Höhe der
benannten Jahresscheiben bereits in den Haushaltsjahren 2017 bis 2019 auszulösen.
6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der
Haushaltssatzungen für die jeweiligen Haushaltsjahre.
7. Im Rahmen des aktuell noch in Diskussion befindlichen Schulhausbauprogramm des Bundes
KInvFG wird intensiv geprüft, ob zusätzliche Fördermittel für die Maßnahme eingeworben werden
können. Sofern eine Bewilligung der Fördermittel erfolgt, werden die Fachausschüsse in geeigneter
Weise informiert. Eine Anpassung des Baubeschlusses ist nicht erforderlich.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
2016
2017
2018
2019
2020
325.000
300.000
150.000
500.000
248.930
1.100.21.1.1.01.22,
SK 42119000
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) 2021 13.697 Siehe Tabelle 1
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt:
Die Schule ist aktuell mit 438 Schülern und 30 Lehrern belegt. Perspektivisch soll die Schule 5-zügig
mit maximal 560 Schülern betrieben werden. Der Zustand des Gebäudes ist als sanierungsbedürftig
zu bezeichnen. 2016 wurden verschiedene Untersuchungen zum Zustand und der
Sanierungsfähigkeit der Fenster durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass diese vollständig zu erneuern
sind. Die Fenstersanierung soll baulich 2017 begonnen und 2020 weitgehend abgeschlossen
werden.
Des Weiteren ist aufgrund des Feuchteeintrags im Untergeschoss geplant, die Außenwände vertikal
und horizontal abzudichten.
Die Baumaßnahmen müssen im genutzten Zustand durchgeführt werden, da kein
Auslagerungsobjekt zur Verfügung steht.
Ziel dieser Vorlage ist die Beschlussfassung der Weiterplanung und Finanzierung der
Fenstersanierung sowie der Abdichtungsmaßnahmen im Kellergeschoss im Schulkomplex.
Anlagen:
• Textteil zur Vorlagen
• Tabelle 1 – Nutzungskosten
• Anlage 1: Lageplan
• Anlage 2: Fassade
• Anlage 3: Grundriss UG
HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Rödelstraße 6, 04229 Leipzig
Schule am Auwald - Grundschule
Fenstererneuerung und Bauwerksabdichtung
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 08.03.2017
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Schule am Auwald/ Fenstersanierung u nd Bauwerksabdichtung
Stand vom: 08.03.2017
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 4
2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit der Baumaßnahme 4
2.4 Alternativlösungen 4
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4
3.1 Städtebauliche Einordnung 5
3.2 Erläuterung der Planung 5
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 5
3.4 Eigentumsverhältnisse 5
3.5 Energiekonzept 6
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 7
4 Finanzieller Aufwand 8
5 Finanzierungsplan 8
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 8
7 Fristenplan 9
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 9
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 9
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 9
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 10
Anlagen
Tabelle 1 Nutzungskosten
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Ansicht
Anlage 3 Kellergrundriss Abdichtungsmaßnahmen
Stadt Leipzig Seite 2 von 9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Schule am Auwald/ Fenstersanierung u nd Bauwerksabdichtung
Stand vom: 08.03.2017
Kurzerläuterung
Die Schule am Auwald, Baujahr 1908, Rödelstraße 6, befindet sich im Leipziger Südwesten im Stadtteil
Schleußig und wird als Grundschule genutzt. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz.
Aufgrund der steigenden Schülerzahlen und der Lage im Stadtteil Schleußig ist der Schulstandort gesi-
chert.
Die Schule ist aktuell mit 438 Schülern und 30 Lehrern belegt. Perspektivisch soll die Schule 5-zügig mit
maximal 560 Schülern betrieben werden. Der Zustand des Gebäudes ist als sanierungsbedürftig zu be-
zeichnen. 2016 wurden verschiedene Untersuchungen zum Zustand und der Sanierungsfähigkeit der
Fenster durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass diese vollständig zu erneuern sind. Die Fenstersanierung
soll baulich 2017 begonnen und 2020 weitgehend abgeschlossen werden.
Des Weiteren ist aufgrund des Feuchteeintrags im Untergeschoss geplant, die Außenwände vertikal und
horizontal abzudichten.
Die Baumaßnahmen müssen im genutzten Zustand durchgeführt werden, da kein Auslagerungsobjekt zur
Verfügung steht.
Ziel dieser Vorlage ist die Beschlussfassung der Weiterplanung und Finanzierung der Fenstersanierung
sowie der Abdichtungsmaßnahmen im Kellergeschoss im Schulkomplex.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung gilt die Schule am Auwald als stabiler und
traditionsreicher Schulstandort. Die Schule bildet einen eigenen Schulbezirk. Sie befindet sich in einer ver-
kehrsgünstigen Lage. Obwohl seit 2000 bereits z.T. umfangreiche Sanierungs- und Instandsetzungsmaß-
nahmen der Sporthalle und 2012 die Brandschutzertüchtigung im Schulgebäude erfolgten, besteht noch
ein erheblicher Sanierungsbedarf. Eine Weiternutzung der Schule erfordert dringend die Erneuerung der
Fenster sowie eine Abdichtung des Untergeschosses zur Substanzsicherung.
Parallel dazu wird durch den geplanten Bau einer Speiseversorgung (separates Mensagebäude) gemäß
Vorlage VI-DS-03778 die Möglichkeit geschaffen, die derzeitige Speiseversorgung aus dem Bestandsge-
bäude auszulagern und die frei werdenden Räume wieder als Unterrichts-/ Horträume zu nutzen.
1.2 Beschlüsse
• Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBIV-650/06 vom 19.07.2006 zur Fortschreibung der Schul-
entwicklungsplanung der Stadt Leipzig vom 25.04.2016
• Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1351/12 vom 20.09.2012 zum Investitionsprogramm
für den Schulhausbau 2013-2015
• BE 052/15 (Sanierung der Fenster) sowie BE 053/15 (Trockenlegung UG)
Stadt Leipzig Seite 3 von 9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Schule am Auwald/ Fenstersanierung u nd Bauwerksabdichtung
Stand vom: 08.03.2017
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die Außenhülle des Schulgebäudes ist unsaniert. Im Inneren wurden im Jahr 2012 bereits Brandschutz-
maßnahmen durchgeführt.
Die Gebäudehülle weist folgenden Zustand auf:
• Fenster:
 Der generelle Zustand der Fenster ist stark verschlissen. Die Fenster der nach Süd-Wes-
ten orientierten Fassade (Wetterseite) weisen die stärksten Schäden auf, es besteht dringender
Handlungsbedarf. In den 1990er Jahren wurden vereinzelt abschnittsweise Fenster gegen Holz-I-
solierglas-Konstruktionen ausgetauscht. Auch diese erneuerten Fenster sind bereits wieder so-
weit geschädigt, dass sie in die geplante Sanierung einbezogen werden müssen.
• Untergeschoss:    Es treten großflächige Feuchteschäden auf, die bereits zu Nutzungseinschrän-
kungen geführt haben und die Bausubstanz schädigen.
• Fassade:    Die Fassade ist unsaniert. Der Mindestwärmeschutz ist nicht gewährleistet. Nach dem
Krieg wurden sämtliche Schmuckelemente entfernt und die Schäden repariert.
• Dach:    Ursprünglich befand sich auf dem Gebäude ein Satteldach, welches im Krieg Schaden ge-
nommen hatte. Derzeit weist das Gebäude lediglich ein flach geneigtes Notdach auf.
• Grundleitungen:    Im Ergebnis der durchgeführten Grundleitungsuntersuchung sind mittelfristig
Maßnahmen zur Erneuerung dieser notwendig.
Maßnahmen an der Fassade, am Dach sowie an den Grundleitungen im Inneren des Gebäudes sind kein
Bestandteil dieser Vorlage.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf leitet  aus dem Punkt 2.1 ab.
2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Notwendigkeit ist unstrittig. Aufgrund der steigenden Schülerzahlen im Stadtteil Schleußig ist die Maß-
nahme zeitnah auszuführen.
2.4 Alternativlösungen
Für einen dauerhaften Schulbetrieb sowie die Substanzerhaltung des Schulgebäudes ist die Erneuerung
der Fenster und die Bauwerkstrockenlegung des Kellergeschosses zwingend notwendig. Es gibt keine Al-
ternativen.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Sperrung von  Unterrichtsräumen und damit Reduzierung der Aufnahmekapazität. Die Situation
für Schüler und Lehrer wird nicht verbessert. Bei Nichtbeschlussfassung ist eine Erhöhung der Zügigkeit
nicht gegeben. Eine weitere Durchfeuchtung am Gebäude führt zu weiteren Bauwerksschäden.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Der Schulstandort Rödelstraße 6 ist bebaut mit dem 1908 errichteten und denkmalgeschützen Schulge-
bäude mit Sporthalle und dem Hofgebäude (errichtet als Abortgebäude) aus dem gleichen Baujahr. Das
Hofgebäude wird im Zuge der Errichtung des geplanten Mensaneubaus (Vorlage VI-DS-03778) abgebro-
chen.
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65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Schule am Auwald/ Fenstersanierung u nd Bauwerksabdichtung
Stand vom: 08.03.2017
3.2 Erläuterung der Planung
Fenstererneuerung:
Die Fenster werden abschnittsweise in den Jahren 2017 bis 2020 ersetzt. Analog zur historischen Fens-
tertechnik werden die neuen Fenster in den Klassenräumen bzw. Verwaltungs- oder Horträumen als 3-tei-
lige Holz-Isolierglas-Konstruktion geplant. Die Gestaltung der Fenster wird eng mit dem Denkmalschutz
abgestimmt.
Die beiden äußeren Fensterflügel können als Dreh-Kipp-Flügel betätigt werden, der mittlere Flügel wird in
der Konstruktion ohne feststehenden Pfosten als Drehflügel ausgebildet, so dass die notwendigen Öff-
nungsflächen und damit ausreichende natürliche Belüftung gewährleistet werden können.
In Verbindung mit dem Austausch der Fenster und der Gerüststellung bis über das 3.Obergeschoss wird
die umlaufende Erneuerung der aufliegenden Dachrinne, aller Fallrohre und der einbindenden Standrohre
geplant.
Bauwerksabdichtung:
Geplant ist die umlaufende vertikale und horizontale Abdichtung der Außenwände einschließlich der Er-
neuerung der Grundleitungen in diesem Bereich.
Die Abdichtung des Untergeschosses wird parallel zur Erneuerung der Fenster durchgeführt. Dabei wird
Rücksicht auf die Gerüststellung genommen und der Bauablauf entsprechend koordiniert, so dass die
Einschränkungen für die Nutzer während der Bauphase so gering wie möglich gehalten werden.
Die Erneuerung der Grundleitungen sowie die horizontale Abdichtung der Innenwände und Bodenplatte im
Gebäudeinneren ist derzeit kein Bestandteil der Maßnahme. Diese Maßnahmen können in den kommen-
den Jahren ausgeführt werden, Voraussetzung ist ein abgestimmtes Nutzungskonzept für das Unterge-
schoss.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
• Herstellung des Mindestwärmeschutzes an den Fenstern und damit Vermeidung von neuen
Feuchteschäden (Schimmel)
• Erhalt historischer Bausubstanz durch Abdichtung des Untergeschosses. Damit können die ersten
Schritte für eine teilweise Nutzung des Untergeschosses (z.B. für Werkräume) umgesetzt werden.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Schleußig
Flurstücksnummer 43 a
Flurstücksgröße in m² ca. 6.628
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Erneuerung der Fenster , U-Wert nach Vorgabe ENEV 2014
Stadt Leipzig Seite 5 von 9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Schule am Auwald/ Fenstersanierung u nd Bauwerksabdichtung
Stand vom: 08.03.2017
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Mensagebäude
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht:
Begründung: Es handelt sich lediglich um eine Teilmaßnahme. Die Vorgaben der EnEV werden
entsprechend eingehalten.
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: Gebäudehülle Schule
Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Ist-Zustand   U max.  EnEV Planung
Fenster 2,70 1,30 1,30
Energieträger:
nicht relevant
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Erneuerung der Hausdurchführungen für Wasser, Abwasser und Elektroleitungen
3.6 Barrierefreies Bauen
nicht relevant
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
nicht relevant
Stadt Leipzig Seite 6 von 9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Schule am Auwald/ Fenstersanierung u nd Bauwerksabdichtung
Stand vom: 08.03.2017
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung  nach DIN 276 vom 09.02.2017
Kostengruppe Erneuerung
Fenster
Abdichtung
Unterge-
schoss
Weiterpla-
nung Dacher-
neuerung +
Fassadensa-
nierung
Gesamt-
kosten
100 Grundstück 0 0 0 0
200 Herrichten und Erschließung 300 37.605 0 37.905
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 834.855 275.003 0 1.109.857
400 Bauwerk - Technische Anlagen 0 14.280 0 14.280
500 Außenanlagen 137 2.826 0 2.962
600 Ausstattung und Kunstwerke 0 0 0 0
700 Baunebenkosten 192.294 66.631 100.000 358.925
Summe 1.027.586 396.344 100.000 1.523.930
Leistungserstattung des Amtes für Ge-
bäudemanagement fiktiv 48.500 16.800 25.200 65.300
Hinweis zur Weiterplanung Dach und Fassade:
Mit Bestätigung des Baubeschlusses ist vorgesehen, die Erneuerung des Daches sowie die Fassadensa-
nierung bis zur LP 3 planen zu lassen. Die Gesamtkosten für diese Maßnahme können derzeit noch nicht
eingeschätzt werden und müssen zu einem späteren Zeitpunkt gesondert beschlossen werden.
Es besteht folgendes Kostenrisiko:
• Derzeit zeichnet sich die Tendenz ab, dass zum Teil wenige Angebotsabgaben von Baufirmen auf
öffentliche Ausschreibungen erfolgen, vermutlich auf Grund „voller“ Auftragsbücher in der Bau-
branche. Daraus können sich Kostenerhöhungen ableiten, die sich auf dem teilweise "fehlenden"
Wettbewerb begründen.
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr 2016 2017 2018 2019 2020 Gesamt
Planung 100.000 70.000 70.000 60.000 58.925 358.925
Bau 225.000 230.000 90.000 440.000 180.005 1.165.005
Gesamt 325.000 300.000 150.000 500.000 248.930 1.523.930
VE kassenwirksam
Anteil Fördermittel
Anteil Stadt 325.000 300.000 150.000 500.000 248.930 1.5 23.930
Die Einordnung der Jahresscheiben 2019/ 20 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung des Amts für Ju-
gend, Familie und Bildung innerhalb des Budgets der baulichen Unterhaltung.
Stadt Leipzig Seite 7 von 9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
förderfähig
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Schule am Auwald/ Fenstersanierung u nd Bauwerksabdichtung
Stand vom: 08.03.2017
7 Fristenplan
Baubeginn III. Quartal 2017
Fertigstellung Fenstererneuerung und Bauwerksabdichtung 2020
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Daab Nordheim Reutler
Tragwerksplanung nach § 49 Ingenieurbüro Hans-Werner Hüls
TA-Planung Gruppe Vier
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2021
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0
Kostengruppe 300 Betriebskosten
0
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
13.697 EUR
Die Betriebskosten werden sich durch die Maßnahme voraussichtlich nur sehr geringfügig oder gar nicht
verändern. Einsparungen (Heizenergie) in größerem Umfang sind durch die Erneuerung der Fenster nicht
zu erwarten, da diese Kosten maßgeblich von den Energiepreisen selbst und vom Nutzerverhalten (natür-
liche Lüftung) abhängen.
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
Stadt Leipzig Seite 8 von 9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Schule am Auwald/ Fenstersanierung u nd Bauwerksabdichtung
Stand vom: 08.03.2017
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 4.119 m²
Schulgebäude Rödelstraße 6 BGF 7.767 m²
BRI 32.051 m³
KG 300 + 400 1.124.137 €
Kennwertvergleich
Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 324 €/m² Eine Vergleichbarkeit mit ei nem Kostenkennwert nach BKI oder
vergleichbaren Projekten der Stadt Leipzig ist nicht möglich, da
die Baumaßnahme nur eine Teilsanierung beinhaltet. Repräsenta-
tive Kostenkennwerte für derartige spezielle Teilsanierungsmaß-
nahmen in Altbauschulen liegen nicht vor.
KG 300 + 400/BGF 172 €/m²
KG 300 + 400/BRI 42 €/m³
Stadt Leipzig Seite 9 von 9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Schule am Auwald Grundschule
Rödelstr. 6 04229 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Fenstererneuerung + Bauwerksabdichtung
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 22.02.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 Schule am Auwald 1.100 .21.1.1.01.22 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 Schule am Auwald 1.1 00.21.1.1.01.22 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1. 01.22 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 Schule am Auwald 1.100.21 .1.1.01.22 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.0 1.22 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01. 22 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 Schule am Auwald 1.1 00.21.1.1.01.22 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 Schule am Auwald 1.100.21. 1.1.01.22 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1. 1.01.22 4241 9140
316 Versorgung Strom 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01 .22 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 Schule am Auwald 1.100.21. 1.1.01.22 0
310 Versorgung 0 0
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 Schule am Auwald 1.100.2 1.1.1.01.22 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 Schule am Auwald 1.100.21. 1.1.01.22 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01. 22 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1 .1.01.22 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1. 1.01.22 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1 .1.01.22 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1. 1.01.22 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 Schule am Auwald 1.10 0.21.1.1.01.22 4241 9910
320 Entsorgung 0 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 Schule a m Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 Schule am Auwa ld 1.100.21.1.1.01.22 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 Schule am Auw ald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 Schule am Au wald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 Schule am Auwal d 1.100.21.1.1.01.22 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 Schule a m Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .1.1.01.22 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 Schule am Auwal d 1.100.21.1.1.01.22 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 Schule am Auwald 1.100 .21.1.1.01.22 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 Schule am  Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 Schule am  Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/2
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Schule am Auwald Grundschule
Rödelstr. 6 04229 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Fenstererneuerung + Bauwerksabdichtung
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 22.02.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 Schule am Auwald 1.100. 21.1.1.01.22 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 Schule am Auwa ld 1.100.21.1.1.01.22 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 0 0 Schule am Auw ald 1.100.21.1.1.01.22 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 Schule am Auwald 1. 100.21.1.1.01.22 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 0 0
361 Dienste Kontrollen 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1. 01.22 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 Schule am Auwald 1.100 .21.1.1.01.22 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.0 1.22 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 Schule am Au wald 1.100.21.1.1.01.22 0
379 Einnahme 0 0 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 0 0
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 13.318 0 Schule am Auwa ld 1.100.21.1.1.01.22 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 343 0 Schule am Auwald 1.100.21.1.1.01.22 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 36 0 Schule am Auwald 1.1 00.21.1.1.01.22 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 Schule am Auwald 1.100 .21.1.1.01.22 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 13.697 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/2


text:
1/3
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03734-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff:
Generationenspielplatz in Mölkau (OR 0055/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtler
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 16.05.2017 Bestätigung
FA Finanzen 29.05.2017 Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung 30.05.2017 Vorberatung
Ratsversammlung 21.06.2017 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung X Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Der Antrag des Ortschaftsrates Mölkau – Generationenspielplatz in Mölkau (OR 0055/17/18)
- wird abgelehnt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Begründung:
Zu 1.
Der Antrag muss abgelehnt werden, da das für einen Generationenspielplatz
vorgeschlagene Flurstück Nr. 444/49, Gemarkung Zweinaundorf, Bestandteil des B-Planes
E-215 ist und die vorgeschlagene Nutzung in der Fassung der 1. Änderung vom Juni 2014
dort nicht zulässig wäre.
Im Änderungsverfahren des B-Planes wurde eine Reduzierung der Bebauung festgesetzt
und gleichzeitig wurde auf einer Teilfläche der Bestand des Sportplatzes gesichert.
Das betreffende Flurstück Nr. 444/49 ist im B-Plan E-215, 1. Änderung, als
landwirtschaftliche Nutzfläche mit der Zweckbestimmung Grünland festgesetzt.
Zu 2.
Eine städtische Fläche, auf der alle gewünschten Funktionen eines Generationenspielplatzes
eingeordnet werden können, ist in Mölkau nicht vorhanden. Die beiden Parkanlagen „Stünzer
Park“ und „Gutspark Mölkau“ stehen für aktive Bewegung im Freiraum allen Generationen
zur Verfügung.
Zu 3.
Zur Verbesserung der Spielplatzsituation in Mölkau wird 2017 eine Neugestaltung des
Spielbereiches an der Paunsdorfer Straße geplant und im Frühjahr 2018 fertig gestellt. Die
Planung wurde bereits mit den Bürgern und dem Ortschaftsrat abgestimmt.
In der Mittelfristplanung ist darüber hinaus die Neugestaltung des Spielplatzes an der
verlängerten Schulstraße hinter der Feuerwehr enthalten.


text:
Seite 1/3
Änderungsantrag Nr. VI-DS-03634-ÄA-04
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 08.03.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule
Beschlussvorschlag:
Der Beschluss wird durch folgende Punkte ergänzt:
1. Der Erweiterungsneubau wird so geplant, dass in mindestens einer Etage ein barrierefreier Übergang
ohne Fahrstuhlnutzung möglich ist.
2. Die Planungen schließen die Betrachtung einer Erweiterung des Anbaus durch Aufstockung eines 2.
OG mit ein, um auf neue Erkenntnisse zum Bedarf im Laufe des Verfahrens reagieren zu können.
3. Die Verwaltung informiert im Bau- und im Sozialausschuss umgehend über die
Flächenberechnungsgrundlage pro Kind für Schul- bzw. Hortgrundstücke allgemein und die
Erweiterungspotenziale der 60. Schule konkret, um den Stadtrat in die Lage zu versetzen, das Verfahren
sachlich zu begleiten.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
1. Durch unterschiedliche Raumhöhen in Alt- und Neubau ist es wegen Standards und
Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen schwierig, die Raumhöhen des Neubaus an den Altbau
anzupassen. Dennoch könnte bei genauerer Prüfung ein barrierefrei Übergang ermöglicht
werden.
1.1. Zum Beispiel im Untergeschoss: Sanitärbereich für behinderte Schüler und Lehrkräfte wären
dann zumindest auf gleicher Ebene mit den Werkräumen im UG des Altbaus.
1.2. Bei entsprechender Planung könnte wahrscheinlich auch noch ein Übergang im 1 OG ohne
Fahrstuhlnutzung ermöglicht werden, wo sich neben Klassenräumen die Garderoben, der
Informatikraum und das Zimmer des Beratungslehrers befinden sollen.
Seite 2/3
2. Die Erweiterung der Kapazität durch Aufstockung scheint die einzig mögliche, da Erweiterungen
auf dem restlichen Schulgelände durch Lage im Landschaftsschutzgebiet wahrscheinlich nicht
realisierbar sind.
Diese Erweiterung ist angesichts 500 neuer Eigenheime im Einzugsgebiet und dem damit
verbundenen Anstieg der Schülerzahlen über die aktuellen Prognosen hinaus auf die eine oder
andere Weise notwendig. Sie ermöglicht gegebenenfalls eine Erweiterung des Schulbetriebs in
schülerstarken Jahren oder die schulnahe Unterbringung (von Teilen) des Hortes in
schülerschwachen Jahren oder während dessen notwendiger Gesamtsanierung. Im eher
dörflichen Südwesten sind flexible Nutzungen öffentlicher Gebäude anzustreben.
3. Die Berechnungsgrundlage ist für die Stadtratsarbeit prinzipiell interessant und obwohl sie
z.T. bekannt ist, wurde doch in der Gremienberatung des vorliegenden Planungsbeschlusses
nicht deutlich, welche Varianten zur Aufstockung der Schulplätze machbar sind und welche
nicht.
Auch wurde von verschiedenen Seiten mehrfach das Bedürfnis geäußert, das
Gesamtkonzept des Schulstandortes zu kennen um Entscheidungssicherheit zu erhalten.


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03932
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Finanzen
FA Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung 17.05.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Sammelplanungsbeschluss für Schulbauinvestitionen, Planungsmittel im
Finanzhaushalt 2017/18 und Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach
§ 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
Beschlussvorschlag:
1. Der Planungsbeschluss für bauliche Investitionen an 24 Standorten entsprechend Anlage 1 für
den Schulentwicklungsplan (SEP) 2016 ff wird bis LP 3 HOAI gefasst.
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses betragen für die Maßnahmen lfd. Nr. 1-
8, 14-18 und 21-23 6.080.000 € und sind in den PSP-Elementen entsprechend Anlage 1
veranschlagt.
3. Mit der Errichtung der Systembauten für Schulerweiterungen an Grund-, Oberschulen und
Gymnasien wird die LESG GmbH als Geschäftsbesorger beauftragt, dies betrifft die Maßnahmen lfd.
Nr. 9-13 und 19-20 der Anlage 1. Die dafür erforderlichen Mittel zur Vorbereitung in Höhe von
1.180.000 € sind in den PSP-Elementen entsprechend Anlage 1 veranschlagt.
4. Die außerplanmäßige Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das
Haushaltsjahr 2017  i.H.v. 100.000 € und die außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1)
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 180.000 € im PSP-Element
"Zweifeldsporthalle B.-Göring-Str. " (7.0001749.700) wird bestätigt. Die Deckung in 2017 und 2018
i.H.v. insgesamt 280.000 € erfolgt aus dem PSP-Element "Energet. Sanierung Schulgebäude B.-
Göring-Str." (7.0000664.700).
5. Die außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v.
330.000 € im PSP-Element "W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan." (7.0001756.700) wird bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "W.-Wander-Schule, H1, Brandschutz" (7.0000962.700).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2017 2018 7.260.000 diverse
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt:
 Mit der jetzigen Vorlage soll ein weiterer Planungsvorlauf i.H.v. 7,26 Mio € für laut Schulnetzplanung
(Vorlage - 157-DS-1-NF-3 vom 20.04.2016) benötigte 24 Neu- und Erweiterungsbauten (mit je einer
Sammelposition für Raumsysteme in Grundschul- und Oberschulbereich) sowie

Reaktivierung/Umnutzung von Schulgebäuden geschaffen werden. Es wurden die Anträge A 0160
und A 0171 berücksichtigt.
Anlagen:
DS-03932 vom 07.03.2017
Anlage 1 zum Sammelbeschluss
1. Aktuelle Situation
Mit der Beschlussvorlage „Planungsbeschluss sowie Grunderwerb...“ (DS VI - 01854)  wurde der
für die Investitionen im Jahr 2015 notwendige Planungsvorlauf im Schulhausbau beschrieben und
die damit verbundenen Finanzierungsbedarfe i.H.v. 7,13 Mio. € über den beschlossenen Doppel-
haushalt 2015/2016 hinaus aufgezeigt.
Mit der jetzigen Vorlage soll ein weiterer Planungsvorlauf i.H.v. 7,26 Mio. € für laut Schulnetzpla-
nung (Vorlage - 157-DS-1-NF-3 vom 20.04.16) benötigte 24 Neu- und Erweiterungsbauten (mit je
einer Sammelposition für Raumsysteme in Grundschul- und Oberschulbereich) sowie Reaktivie-
rung/Umnutzung von Schulgebäuden geschaffen werden. Es wurden die Haushaltsanträge A
0160/17/18 und A 0171/17/18 berücksichtigt.
2. Begründung des Bedarfes
Die Stadt Leipzig ist eine dynamisch wachsende Stadt. Die demographische Entwicklung ergibt
sich aus dem Zuzug junger Familien sowie einer seit Jahren kontinuierlich steigenden Zahl an Ge -
burten. Diese Entwicklung wurde von bisherigen Bevölkerungsprognosen unterschätzt.  Das
Wachstum der Stadt erfordert eine erhebliche  und schnelle Kapazitätserweiterung der Leipziger
Schulinfrastruktur. Dies bedeutet den zusätzlichen, kurzfristigen Neubau von Grundschulen, Ober-
schulen und Gymnasien weit über die in der mittelfristigen Haushaltsplanung bereits eingeplanten
Neubauinvestitionen hinaus.
Bei einer Reihe von Maßnahmen aus dem SEP 2012 sind aus den unterschiedlichsten Gründen
teilweise erhebliche zeitliche Verzögerungen aufgetreten und stehen trotz Notwendigkeit gegen-
wärtig noch nicht zur Verfügung. Diese fehlenden Kapazitäten müssen gegenwärtig mit Interims -
maßnahmen kompensiert werden. Diese reichen von der Überbelegung der Schulen bis hin zur
Errichtung von Erweiterungsbauten in Form von Containern bzw. in Systembauweise.
Die Möglichkeiten der Überbelegung der Schulen ist fast vollständig ausgeschöpft. So sind z.B.
die Oberschulen gegenwärtig vollständig ausgelastet. Für die Aufnahme er künftigen 5. Klassen
2017/18 steht lediglich die Zahl an Klassen zur Verfügung, welche die Schule am Ende des Schul-
jahres 2015/16 verlassen. Das ist bei wachsender Schülerzahl nicht ausreichend. Deshalb werden
bereits Interimsklassen für künftige OS in der Ratzelstr. und die künftige OS in der Diderotstr. ge -
bildet. Durch die DAZ-Problematik reicht aber auch diese vorzeitige Bildung der Klassen nicht aus.
Deshalb wurden die „DAZ-Raumsysteme“ für Beginn des Schuljahres 2016/17 in Auftrag gegeben.
Das führt zu dem Ergebnis, dass weitere DAZ-Klassen gebildet werden und auch erforderliche
Klassenteilungen in den Bestandsklassen erfolgen können. Jedoch sind diese Möglichkeiten be -
grenzt und verursachen auf langfristiger Sicht zusätzliche Kosten. Eine Optimierung dieser Pro -
zesse wird angestrebt.
Neben den bereits aus dem SEP 2012 bekannten Maßnahmen ergeben sich aus dem aktuellen
SEP 2016 eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen. Diese müssen, um bedarfsgerecht eine Nutzung
zu sichern, in relativ kurzer Zeit umgesetzt werden. Bei den jetzigen Bauvorbereitungs- und Bau -
durchführungszeiten ist dies nicht möglich, so dass sich Zahl der Interimslösungen weiter erhöhen
wird.
Seit Ende April 2016 liegt die neue Bevölkerungsvorausberechnung des Amtes für Statistik und
Wahlen vor. Aus dieser Prognose leiten sich weitere erhebliche Mehrbedarfe gegenüber der SEP
2016 im schulischen Bereich ab.
Für Grundschulen ergibt sich aus der Schulentwicklungsplanung 2016 bis 2023 ein Bedarf von 16
Erweiterungen, Sanierungen und Neubauten für die erforderliche Kapazitäten. Darüber hinaus
lässt sich aus der Bevölkerungsprognose 2016 ein weiterer Bedarf von acht vierzügigen Grund -
schulen im gleichen Zeitraum ableiten.
VI-DS-03932 vom 07.03.17 1
Nach dem Schulentwicklungsplan 2016 müssen bis 2026 10 Oberschulen und sieben Gymnasien
neugebaut, oder nach Sanierungen wieder in Betrieb genommen werden.
Aus der Bevölkerungsprognose 2016 leitet sich ein weiterer Bedarf von insgesamt sieben 4zügi -
gen Schulen (OS/GY) ab.
Das bedeutet, dass mindestens insgesamt 45 große investive Maßnahme realisiert werden müs -
sen, mit deren Planung zum größten Teil umgehend zu beginnen ist, um eine bedarfsgerechte
Fertigstellung noch zu realisieren.
Schlussfolgerung ist, dass eine enorme Herausforderung bei der Erweiterung der schulischen Ka -
pazitäten durch die Stadt Leipzig bewältigt werden muss, welche unter den jetzigen Rahmenbedin-
gungen der baulichen Vorbereitung und Durchführung Organisationsveränderungen bedürfen.
3. Forcierung der Planung für die SEP-Maßnahmen

Der Schulhausbau ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Die Finanzierung dieser Schulbauten er -
folgt i.d.R. Über städtische Eigenmittel und über die Einwerbung von Fördermitteln des Freistaates
Sachsen. Es sind zahlreiche Voraussetzungen für die Antragstellung auf Förderung einer Schul-
bauinvestition gemäß Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren
Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen- FöriSIF zu erfüllen. Die Antrag-
stellung muss jeweils bis spätestens 01.September des der Förderung vorangehenden Jahres bei
der Bewilligungsstelle – im Freistaat Sachsen ist dies die Sächsische Aufbaubank (SAB)- , erfol-
gen. Die Antragsunterlagen müssen die Baumaßnahme in Entwurfsplanungsreife (LP 3 HOAI) be -
schreiben. Für die in dieser Vorlage beschriebenen, zusätzlichen Bauvorhaben zur Schaffung von
Platzkapazitäten bedarf es daher der überplanmäßigen Bereitstellung von Planungsmitteln zur Si -
cherung der Finanzierung. Bereits zum Zeitpunkt der Antragstellung auf Fördermittel ist bei ge -
planten Gesamtausgaben von mehr als 100.000 € ein Nachweis der Eigenmittel in Bezug auf die
Gesamtfinanzierung einer Maßnahme (verbindliche Einordnung in die mittelfristige Haushaltspla-
nung) durch die Vorlage einer befürwortenden gemeindewirtschaftlichen Stellungnahme, für die
Stadt Leipzig durch die Landesdirektion Sachsen zu erteilen, beizubringen.
In Analogie zum Schulbauprogramm Kreisfreie Städte 2013/2014 wird in einem beschleunigten
Verfahren i.S. von Sammelvorlagen der Stadtrat über die Finanzmehrbedarfe für die Planungsvor -
läufe der SEP-Maßnahmen informiert, um somit die jährlich vorgegebene Frist zur Abgabe von
Förderanträgen optimal zu nutzen.
Durch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird auf das umfangreiche und zeitintensive Pla -
nungs- und Bearbeitungsprozedere bei Schulbauten mit Finanzvolumen von über 15 bis 25 Mio. €
Bausumme hingewiesen. Bei Neubauten wird von der Planung bis zur Fertigstellung ein Zeitraum
von ca. fünf Jahren veranschlagt, bei Sanierung gehe man von ca. vier Jahren aus. Die Stadt
Leipzig muss Vergaberegularien, z.B. das Vergaberecht für freiberufliche Leistungen (VgV), ein-
halten. Diese Verfahren beanspruchen i.d.R. vier bis sechs Monate. Erst anschließend können
Planungen LP 3 HOAI (Entwurfsplanung) beauftragt werden.
Mit diesem Sammelplanungsbeschluss soll die Planung für 24 Maßnahmen bis zur LP3 in Auftrag
gegeben werden. Die Planungsmittel dafür sind in den Jahresscheiben 2017 bis 2018 in den Ein -
zel-PSP-Elementen bzw. im PSP-Element Zentrale Planungsmittel gesichert.
Die Maßnahmen gliedern sich wie folgt:
• acht Neubauinvestitionen, davon
– zwei Schulneubauten mit Sporthallenneubau
– ein Schulneubau
– fünf Sporthallenneubauten
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• dreizehn Erweiterungsbauten, davon
– acht Systembauten an Schulen - Errichtung über LESG
• drei Sanierungen, davon
– eine Reaktivierung eines Schulgebäudes
4. Planungsmittel für die LP 1-3 nach HOAI für SEP-Maßnahmen mit Finanzbedarfen
in 2017ff (Liste s. Anlage )
1 Grundschulen (3,65 Mio. €)
Z  weifeldsporthalle B.-Göring-Str., Kostenrahmen 3,2 Mio. €, Planungsmittel 280 T€ bis LP4  Die
am Standort befindliche Sporthalle KT 60 L (1-Feldhalle), errichtet 1970, muss durch eine
Zweifeldhalle ersetzt werden. Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-
            Verfahren sind die Mittel bereitzustellen. Die Umwidmung von 100 T€ in 2017 nach
§ 78 in Anlehnung an § 79(1) SächsGemO sowie von 180 T€ in 2018 nach § 79 (1) Sächs
GemO aus dem PSP-Element „Energet. Sanierung Schulgebäude B.-Göring-Str.“
(7.0000664.700) ist erforderlich.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2020, keine Kapazitätserweiterung – Sicherung des Sportunterrichts
• W.-Wander-Schule,  Haus 2, Komplexsanierung, Kostenrahmen 5 Mio. €  Planungsmittel
330 T€
Die Schulgebäude wurden 1883 errichtet und stehen unter Denkmalsschutz. Das Haus 1
erhielt eine brandschutztechnische Ertüchtigung und eine Sanierung der äußeren Hülle bis
2016. Im Haus 2 sind die oberen Etagen mit Feuchteschäden behaftet und werden nur
eingeschränkt benutzt. Zur Sicherung des Schulstandorts ist eine Sanierung des Hauses 2
erforderlich.
Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Die Umwidmung von 330 T€ in 2018 nach § 79 (1) SächsGemO aus dem PSP-Element
W..-Wander-Schule, H1 Brandschutz  (7.0000962.700) ist erforderlich.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2022, keine Kapazitätserweiterung – Bestandserhalt, während der Baumaßnahme
Auslagerung erforderlich
• Zusammenführg .Schule Stahmeln am Standort Windmühlenweg, Kostenrahmen 2 Mio. €,
Planungsmittel 150 T€
Entsprechend Schulnetzplan soll perspektivisch der Standort Windmühlenweg durch einen
Anbau erweitert und der Standort Stahmelner Höhe aufgegeben werden. Zur Vorbereitung
der Planung sind die Mittel bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2019, Kapazitätserweiterung um 112 Schülerplätze
• Umnutzung Tauchaer Str. als Grundschule, Kostenrahmen 4 Mio. €,   Planungsmittel   250   T€
Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Das bisher durch ein Berufsschulzentrum genutzte Schulgebäude, Plattenbau von 1976, ist
entsprechend der Nutzung als Grundschule zu sanieren.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2020, Kapazitätserweiterung um 224 Schülerplätze
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• Erweiterung Schule Gundorf Kostenrahmen 3,8 Mio. €  , Planungsmittel 230 T€
Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Die Schule erhält eine Turnhalle und wird auf 1,5 Züge erweitert. Grunderwerb zur
Sicherung Hortfreifläche (Betriebserlaubnis) von ca. 500 m² muss erfolgen; Schule muss
zwingend während Bauzeit ausgelagert werden.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2021, Kapazitätserweiterung um 56 Schülerplätze, während der Baumaßnahme
Auslagerung erforderlich.
• Erweiterung Ch.-Arnold- Schule GS  , Kostenrahmen 2,3 Mio. €, Planungsmittel 170 T€
Der Erweiterungsneubau soll barrierefrei errichtet werden. Zur Vorbereitung der Planung
einschließlich VgV-Verfahren die Mittel bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2022, Kapazitätserweiterung um 224 Schülerplätze
120. Schule, Südwest, 120. Schule - Ersatzneub.mit Hort und 2- Feld-SH Kostenrahmen
15 Mio. €, Planungsmittel 900 T€
Die geplante energetische Sanierung des 1968 in Plattenbauweise errichteten
Schulgebäudes ist auf Grund fehlender Auslagerungmöglichkeiten nicht umsetzbar. Die
vorgesehene Kapazitätserweiterung mit Mensagebäude ist finanziell nicht gesichert und
bedarf ebenfalls einer Teilfreilenkung. Aufgrund der ungünstigen Bedingungen wurde nach
Vorlage einer Machbarkeitsstudie des AGM entschieden, dazu auf einem städtischen
Grundstück in der Nachbarschaft ein Ersatzneubau für die 120. Schule als vierzügige
Grundschule Hort und Zweifeldsporthalle entstehen soll. Zur Vorbereitung der Planung ein
schließlich VgV-Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Das alte Schulgebäude der 120. Schule steht nach Fertigstellung des Neubaus für einen
befristeten Zeitraum als Auslagerungsobjekt für zu sanierende Schulen im südwestlichen
Raum Leipzigs zur Verfügung
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2023, Kapazitätserweiterung um 448 Schülerplätze

• Ernst-Pinkert-Schule, Neubau 2- Feld-SH, 2. BA Freifläche E.-Pinkert-Schule  , Kostenrah-
men 3,7 Mio. €, Planungsmittel 230 T€
Die 1895 errichteten Turnhallen mit 140 bzw. 205 m² Nutzfläche sind im Wesentlichen
unsaniert und genügen nicht mehr den heutigen Sportunterrichtsanforderungen. Zur
Sicherung des Sportunterrichts ist der Neubau  einer Zweifeldhalle vorgesehen. Zur
Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel
bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2020

• Raumsysteme (Systembauten) für Grundschulen an diversen Standorten, Kostenrahmen
8,8 Mio. €, Planungsmittel 750 T€
Es sollen Raumerweiterungen von jeweils acht allgemeinen Unterrichtsräumen an der
A.-Lindgren-Schule, 91. Schule, 172. Schule sowie von jeweils vier allgemeinen
Unterrichtsräumen an der A.-Kästner-Schule und Schule Rückmarsdorf erfolgen. Die
Geschäftsbesorgung erfolgt über die LESG
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung bis  2018, Kapazitätserweiterung
um 896 Schülerplätze
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• G.-Scholl-Schule, Nord/Gohlis, Anbau Mensa/Aula zur Sicherung der Speisenversorgung
und brandschutztechnische Anpassungen, Kostenrahmen 2,2 Mio. €,  Planungsmittel
150 T€
Zur Sicherung der Speisenversorgung wird an der Gebäudesüdseite eine Mensa/Aula an
gebaut sowie die brandschutztechnische Ertüchtigung ergänzt. Dabei werden Maßnahmen
zum Schallschutz berücksichtigt. Zur Vorbereitung der Planung sind die Mittel
bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2021, während der Baumaßnahme ist  eine Teilauslagerung erforderlich
• C.-Arnold-Schule, Engelsdorf, Neubau Zweifeldsporthalle, Kostenrahmen 3,4 Mio. €,
Planungsmittel einschließlich VgV-Verfahren 210 T€
Die 1964 errichtete Kleinsporthalle von 260 m² ist in ihrer Kapazität für den Schulsport nicht
ausreichend und genügt nicht den heutigen Anforderungen. Zur Sicherung des
Sportunterrichts ist die Errichtung einer Zweifeldhalle erforderlich. Zur Vorbereitung der
Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2020
4.2 Oberschulen (1,98 Mio. €)
• P.-Robeson-Schule, Brandschutz  und Teilsanierung Kostenrahmen 2,8 Mio. €,
Planungsmittel einschließlich VgV-Verfahren 200 T€
Das 1977 in Plattenbauweise errichtete Schulgebäude – Nutzer Grundschule und
Oberschule - wurde 1995 in der äußeren Hülle energetisch saniert. Nach derm Auszug der
Grundschule in 2018 ist die Neuordnung des Gebäudes für die Nutzung als Oberschule,
verbunden mit einer Teilinnensanierung mit brandschutztechnischer Ertüchtigung
vorgesehen. Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel
bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2021
• Schule am Weißeplatz,   Neubau Zweifeldsporthalle, Kostenrahmen 3,3 Mio. €,
Planungsmittel einschließlich VgV-Verfahren 250 T€
Der reaktivierte Schulstandort am Weißeplatz muss zur Sicherung des Sportunterrichts
um eine Zweifeldhalle erweitert werden. Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-
Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2021
• Schule Wiederitzsch Neubau einer 5-zügigen Oberschule im Planungsraum Nord zzgl. ei  -
ner Dreifeldsporthalle;   Kostenrahmen 17 Mio. €, Planungsmittel einschließlich VgV-Verfah  -
ren 990 T€
Das Schulgebäude Schule Wiederitzsch, Zur Schule 11, erbaut 1913 mit Anbau von 1980,
wird von Grund- und Oberschule  genutzt. Entsprechend Schulnetzplan ist der Auszug der
Oberschule und damit die alleinige Nutzung des jetzigen Standorts durch die Grundschule
geplant. Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel bereit
zustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2023, Kapazitätserweiterung um 840 Schülerplätze
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• Raumsysteme (Systembauten) für Oberschulen an diversen Standorten, Kostenrahmen
3,3 Mio. €, Planungsmittel 260 T€
Es sollen Raumerweiterungen von jeweils sechs allgemeinen Unterrichtsräumen an der
35. Schule und A.-v.-Wiedebach-Schule erfolgen
Die Geschäftsbesorgung erfolgt über die LESG
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung bis  2018, Kapazitätserweiterung
um 336 Schülerplätze
• OS Höltystraße,   Neubau Zweifeldsporthalle, Kostenrahmen 3,3 Mio. €,
Planungsmittel einschließlich VgV-Verfahren 280 T€
Der zu reaktiviernde Schulstandort Höltystraße muss zur Sicherung des Sportunterrichts
um eine Zweifeldhalle erweitert werden.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2020
4.3. Gymnasien (1,71 Mio. €)
• Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten (Ihmelsstr.) Gym
Kostenrahmen 21 Mio. €, Planungsmittel einschließlich VgV-Verfahren 1,14 Mio. €
Die Maßahme ist Bestandteil des Integrativen Gesamtkonzepts Quartiersschule
Leipziger Osten, 2. Bauabschnitt (1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort
Ihmelsstraße 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer
Sporthalle mit insgesamt sechs Feldern - Vorlage – DS-00108/14-001-DS-01
Ergänzungsbeschluss derzeit im Geschäftsgang ) im Ergebnis des Städtebauliches
Verfahrens Standort Ihmelsstraße: Quartiersschule Leipziger Osten mit Oberschule und
Gymnasium
. Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV- Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Die Bereitstellung eines geeignetenGrundstücks ist erforderlich.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2023, Kapazitätserweiterung um 896 Schülerplätze

• Robert-Schumann-Schule, Altwest-Lindenau, Erweiterung Neubau Mensa und Sporthalle,
Kostenrahmen 6 Mio. €, Planungsmittel einschließlich VgV-Verfahren sind 400 T€
Das 1907 errichtete und 1996 errichtete Schulgebäude mit einer Turnhalle von 260 m² soll
durch einen Erweiterungsbau mit Unterrichtsräumen und einer 2-Feldhalle erweitert
werden.
Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV- Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2022, Kapazitätserweiterung um 112 Schülerplätze

• Raumsystem (Systembau) für J.-Kepler-Schule, Kostenrahmen 2,2 Mio. €, Planungsmittel
170 T€
Es soll ein  Raumerweiterung von  acht allgemeinen Unterrichtsräumen
Die Geschäftsbesorgung erfolgt über die LESG
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung bis  2018, Kapazitätserweiterung
um 224 Schülerplätze
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 Anlage 1 zum Sammelplanungsbeschluss - Planungsmittel bis LP 3 für Vorbereitung von Baumaßnahmen 2017/18 - Stand 07.03.17
Bezeichnung der Maßnahme A 0171 A 0160
Kapazitätser-
weiterungen
Alle Werte in EUR  BB/GB Summe JS 2017 JS 2018
7.0001104
2017
7.0001104
2018 Schülerplätze
1 14 70001749 Zweifeldsporthalle B.-Göring-Str. 3.200.000 280.000 100.000 180.000 Planung bis LP4
2 8 7.0001756 W.-Wander-Schule,  BS  - neu Komplexsanierung 5.000.000 330.000 330.000 330.000
3 27 7.0001082 Zusammenführung Schule Stahmeln am Standort Windmühlenweg 2.000.000 150.000 150.000 112
4 70 7.0001640 Umnutzung Tauchaer Str. 188 als GS 4.000.000 250.000 50.000 200.000 250.000 224
5 74 7.0001645 Erweiterung Schule Gundorf 3.800.000 230.000 230.000 230.000 56
6 76 7.0001648 Erweiterung Ch.-Arnold- Schule GS (Engelsdorf) 2.3 00.000 170.000 170.000 170.000 224
7 141 7.0001734 120. Schule - Ersatzneub.mit Hort und 2- Feld-S H 15.000.000 900.000 200.000 700.000 900.000 448
8 128 7.0001735 Ernst-Pinkert-Schule, Neubau 2- Feld-SH, 2. BA F reifläche 3.700.000 230.000 50.000 180.000 230.000
9 7.0001736 Astrid-Lindgren-Schule, Erweiterung  in Systemba uweise -  8 AUR 2.200.000 170.000 60.000 60.000 50.000  GB  über LESG 120.000 224
10 7.0001737 91. Schule, Erweiterung  in Systembauweise -  8 AUR 2.200.000 170.000 60.000 60.000 50.000  GB über LES G 120.000 224
11 7.0001738 172. Schule, Erweiterung  in Systembauweise -  8 AUR 2.200.000 170.000 60.000 60.000 50.000  GB über LE SG 120.000 224
12 106 7.0001739 Schulerweiterung Alfred-Kästner-Schule, Systemba u – 4 AUR 1.100.000 120.000 60.000 60.000  GB über LESG 12 0.000 112
13 24 7.0001740 Schule Rückmarsdorf, Systembau 4 AUR 1.100.000 120.000 60.000 60.000  GB über LESG 120.000 112
14 7.0001741 Geschwister-Scholl-Schule - Anbau Mensa/Aula, BS 2.200.000 150.000 50.000 100.000 150.000
15 127 7.0001755 C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH 3.400.000 210.000 210.000 210.000
16 80 7.0001059 P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. 2.800.000 200.000 200.000 200.000
17 79 7.0001656 Neubau einer 2-Feldhalle für Schule am Weiß eplatz 3.300.000 250.000 80.000 170.000 250.000
18 75 7.0001742 Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig + 2-Feld-SH 17.000.000 990.000 590.000 400.000 990.000 840
19 7.0001744 35. Schule, Erweiterung  in Systembauweise - 6 AUR 1.650.000 130.000 90.000 40.000  GB über LESG 130.000 168
20 7.0001745 A.-v.-Wiedebach-Schule, Erweiterung  in Systemb auweise - 6 AUR 1.650.000 130.000 90.000 40.000  GB über L ESG 130.000 168
21 115 7.0001746 OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle 3.300.000 280.000 280.000 280.000
22 54 7.0001361 Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer O sten (Ihmelsstr.) Gym 21.000.000 1.060.000 70.000 990.000 1.060.000 896
23 7.0001503 Erweiterung R.-Schumann-Schule 6.000.000 400.000 100.000 300.000 400.000 112
24 7.0001747 J.-Kepler-Schule – Systembau 8 AUR 2.200.000 170.000 170.000  GB über LESG 170.000 224
Summe 112.300.000 7.260.000 2.300.000 3.370.000 600.000 990.00 0 1.440.000 5.240.000 4.368
Legende
Realisierung mit Schulhausbaufördermitteln
Realisierung über LESG ohne Fördermittel
Grundschulen Oberschulen Gymnasien
Lfd.
Nr.
lfd. Nr.
SNP: Schulart
Planungsmittel bis LP3
Bemerkungen Vorhaben
gesamt
PSP-
Elemente