city_slug: leipzig

name: Angebote für Wohnungslose in Leipzig und die spezielle Situation von EU-BürgerInnen

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/4
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-04785-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Angebote für Wohnungslose in Leipzig und die spezielle Situation von EU-
BürgerInnen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.09.2017 schriftliche Beantwortung
Antwort
1. Welche Erkenntnisse hat die Stadt Leipzig über die Zahl wohnungsloser Menschen
in Leipzig, wie ist ihre Altersstruktur, Geschlechterverteilung und wie viele EU-
Ausländer sind darunter?
In den Übernachtungshäusern und Gewährleistungswohnungen der Stadt Leipzig wurden
insgesamt 720 Personen im Jahr 2015 und 818 Personen im Jahr 2016 wegen unfreiwilliger
Obdachlosigkeit nach dem Sächsischen Polizeigesetz (SächsPolG) und der Satzung über
die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungsnotfälle und Asylbewerber
sowie andere ausländische Flüchtlinge in Leipzig (Benutzungs- und Gebührensatzung; VI-
DS-02237) notuntergebracht.
EU-Bürger mit Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II oder XII werden
nicht getrennt registriert. Statistisch erfasst werden nur EU-Ausländer, die aufgrund
fehlender Anspruchsvoraussetzungen keine Grundsicherungsleistungen beziehen. Das ist
bspw. dann der Fall, wenn sich das Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der Arbeitssuche
ergibt oder die Einreise erfolgte, um Grundsicherungsleistungen zu beziehen.
Die in 2015 notuntergebrachten 720 Personen setzten sich aus 479 Männern, 160 Frauen
und 81 Kindern zusammen. 434 Männer, 154 Frauen, und 73 Kinder davon waren EU-
Ausländer.
Von den 818 notuntergebrachten Menschen des Jahres 2016 waren 480 Männer, 187
Frauen und 151 Kinder. Davon kamen 426 Männer, 174 Frauen und 138 Kinder aus dem
EU-Ausland.
Die Altersstruktur der Nutzer/-innen der Übernachtungshäuser kann der nachfolgenden
Übersicht am Beispiel des Jahres 2016 entnommen werden:
2/4
Altersstruktur prozentualer Anteil
unter 20 Jahre 5,1%
20 - 24 Jahre 8,6%
25 - 29 Jahre 15,2%
30 - 34 Jahre 15,0%
35 - 39 Jahre 17,1%
40 - 44 Jahre 8,4%
45 - 49 Jahre 10,8%
50 - 54 Jahre 7,4%
55 - 59 Jahre 7,1%
60 - 64 Jahre 4,6%
65 Jahre und älter 3,5%
2. Wie viele Plätze gibt es in Übernachtungshäusern und wie viele Notschlafstellen
sind für den Winter geplant? Entspricht die Zahl der vorgehaltenen Plätze dem
Bedarf?
In den Übernachtungshäusern gibt es 98 Schlafplätze. Zudem stehen neben 59 derzeit
belegten noch 13 freie Gewährleistungswohnungen des Sozialamtes zur Verfügung. Die
Gesamtkapazitäten sind zur Bedarfsdeckung - auch in den Wintermonaten - ausreichend.
Die Notunterbringung wegen unfreiwilliger Obdachlosigkeit ist nicht als Dauermaßnahme
vorgesehen. Sie stellt die Überbrückung einer akuten Notlage dar. Deshalb erfolgt ein
stetiger Wechsel der Nutzer in Verbindung mit der Beendigung der Wohnungslosigkeit.
3. Ist eine ganztägige Unterbringung gewährleistet? Falls nein: Ist eine sichere
Verwahrung der Habe der untergebrachten Menschen in der Zeit gewährleistet,
während der sie die Übernachtungseinrichtung verlassen müssen?
Eine ganztägige Unterbringung alleinstehender Wohnungsloser ist in den
Übernachtungshäusern der Stadt Leipzig nicht vorgesehen. Die Übernachtungshäuser sind
täglich von 16:00 Uhr bis 8:00 Uhr geöffnet, an den Wochenenden und an Feiertagen länger.
Außerhalb dieser Zeiten sind die beiden Tagestreffs „Leipziger Oase“ und „INSEL“ für
Wohnungslose geöffnet.
Die persönliche Habe kann in einem überschaubaren Umfang in den Übernachtungshäusern
in abschließbaren Fächern bzw. Schränken sicher aufbewahrt werden, auch während der
Zeit, in der die Häuser verlassen werden müssen.
Wohnungslose Familien mit Kindern sowie Ehepaare werden am Tage der
Wohnungsräumung in Gewährleistungswohnungen eingewiesen. Die Frage nach einer
ganztägigen Unterbringung stellt sich für diesen Personenkreis daher nicht.
4. Wie wird im Fall von EU-Ausländern verfahren, die nicht über Einkommen verfügen
und nach § 7 SGB II und § 23 SGB XII keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben,
vor allem vor dem Hintergrund der bestehenden Unterbringungspflicht für diese
Gruppe (vgl. Rechtsgutachten der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.
V.)?
Das Rechtsgutachten der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. als
Interessenvertreter wohnungsloser Menschen beschreibt die Situation unfreiwillig
3/4
obdachloser Unionsbürger ohne Einkommen und ohne Anspruch auf bestimmte
Sozialleistungen bei der Erstaufnahme in einer Einrichtung der Wohnungslosenhilfe.
Die Notunterbringung bis zum nächsten Werktag, bei nicht vom Betroffenen zu vertretenen
Verzögerungen auch länger, wird in den Einrichtungen in Leipzig für EU-Ausländer genauso
gewährleistet wie für alle anderen mittellosen Personen.
Für wohnungslose Familien ohne Ansprüche auf Sozialleistungen wurden im
Integrationshaus möblierte Notzimmer vorbereitet, die bis zur Beseitigung der akuten
Obdachlosigkeit genutzt werden können.
Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 11.11.2014 (Az.: C-333/13) können
nicht erwerbstätige Unionsbürger unter bestimmten Voraussetzungen von einzelnen
Sozialleistungen ausgeschlossen werden. Seit dem 29.12.2016 haben EU-Bürger und
andere ausländische Personen, die weder als Arbeitnehmer oder Selbständige in
Deutschland tätig sind noch über ein Daueraufenthaltsrecht verfügen, sozialhilferechtlich nur
Anspruch auf eine sogenannte Überbrückungsleistung einschließlich der Gebühr für die
Nutzung der Übernachtungshäuser (§ 23 Abs. 3 SGB XII) - in der Regel längstens für einen
Monat - und die darlehensweise Gewährung von Heimreisekosten (§ 23 Abs. 3a SGB XII).
Durch den Sozialdienst der Einrichtung werden die Betroffenen unmittelbar zur Beantragung
der Überbrückungsleistungen beraten. Es wird Kontakt zur Abteilung Wirtschaftliche
Sozialhilfe des Sozialamtes vermittelt. Werden die Überbrückungsleistungen in Anspruch
genommen und die betreffende(n) Person(en) verbleiben nach Auslaufen dieser Leistungen
weiterhin in Deutschland, ist der Tatbestand der freiwilligen Obdachlosigkeit erfüllt.
5. In einem Interview mit dem Sozialrechtsanwalt Dirk Feiertag heißt es in Bezug auf
den Umgang mit mittellosen EU-BürgerInnen: „Es geht sogar so weit, dass
Notunterkünfte in Leipzig ihnen nur gegen fünf Euro einen Schlafplatz geben sollen.
Haben sie das Geld nicht, dürfen sie nachts nur auf einem Stuhl im Vorraum bleiben.“
Ist es zutreffend, dass Menschen, die die Gebühr für Notunterkunft nicht entrichten
können oder im Falle der Überbelegung der Unterkunft auf Stühlen nächtigen
müssen?
In der Benutzungs- und Gebührensatzung ist geregelt, dass die Benutzungsgebühr pro
Person und Nacht für ein zur Verfügung gestelltes Bett 5 Euro beträgt (§ 15). Die
Gebührenschuld entsteht täglich mit der Inanspruchnahme eines Platzes (§ 16).
Wohnungslose, die bei der Erstaufnahme mittellos sind, erhalten mindestens bis zur Klärung
der finanziellen Ansprüche bzw. bis Unterstützungsmaßnahmen und Selbsthilfe möglich
sind, einen Schlafplatz.
Personen, welche trotz vorheriger Beratung zu Unterstützungsmöglichkeiten die Zahlung der
Übernachtungsgebühr verweigern, ihre finanziellen Einkünfte unsachgemäß verwenden oder
angemessene und lösungsorientierte Selbsthilfeangebote nicht nutzen, nehmen eine
Aufnahmeablehnung bei Nichtzahlung der Gebühr wissentlich in Kauf. In diesem Fall wird
von freiwilliger Obdachlosigkeit ausgegangen. In der Vergangenheit wurde solchen
Personen bei Vorsprache nach 22 Uhr im Einzelfall, z.B. bei geringen Außentemperaturen,
eine einfache Notschlafstelle angeboten. Seit Einführung der Überbrückungsleistungen zum
29.12.2016 gab es keinen solchen Fall mehr.
Auch bei freiwilliger Obdachlosigkeit stehen wohnungslosen Menschen die verschiedenen
Beratungsangebote in Leipzig vollumfänglich zur Verfügung. Auf die Annahme von Hilfe wird
in den Beratungen hingewirkt.
Eine Überbelegung ist nicht notwendig, da die Kapazitäten ausreichend bemessen sind.
4/4


paper_type: Antrag

text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-04847

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Freibeuter

Betreff:
Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Stadtentwicklung und Bau   1. Lesung
FA Umwelt und Ordnung   1. Lesung
FA Wirtschaft und Arbeit   1. Lesung
FA Finanzen   1. Lesung
Ratsversammlung  18.10.2017 Verweisung in die Gremien

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob durch die im
Flächennutzungsplan ausgewiesene Trasse Mittlerer Ring Süd von der B2 bis zur
Richard-Lehmann-Straße und von dort bis zur Prager Straße (Vorhaben 407,358)
und Mittlerer Ring Ost weiter an der Bahnlinie (Vorhaben 360) eine Entlastung der
Innenstadt vom KFZ-Verkehr erreicht werden kann. Das Ergebnis ist dem Stadtrat
bis zum Ende des I. Quartals 2018 vorzulegen.

Sachverhalt:

Die Stellungnahme der Verwaltung zum Problem der starken Zunahme der Lärm-
und Schadstoffbelastung durch LKW-, Bus- und PKW-Verkehr in der Karl-Tauchnitz-
Straße ist unbefriedigend. Tatsächlich ist es durch Maßnahmen an der betroffenen
Straße kaum möglich, die Situation für die Anwohner zu verbessern. Eine wirksame
Entlastung der Anwohner kann nur erreicht werden, wenn die Innenstadt von dem
von Süden kommenden Durchgangsverkehr entlastet wird. Die beschriebene Trasse
Mittlerer Ring könnte zu einer solchen Entlastung führen.
Der Stadtrat soll bis zum Ende des I. Quartal 2018 über Mobilitätszenarien
entscheiden. Um eine sachgerechte Entscheidung zu ermöglichen sollte das
Prüfergebnis bis dahin vorliegen.

2/2


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/3
Grundstücksverkehrsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04849
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff:
Erwerb und Ausübung eines Aneignungsrechtes für Flurstücke in Liebertwolkwitz
- Erst- und Zweitvorlage -
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss 11.12.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Vertrag zur Abtretung des gesetzlichen
Aneignungsrechtes des Freistaates Sachsen an den herrenlosen Flurstücken 927, 940,
483/19, 483/23, 928/17, 928/7, 929/1, 932/3, 936/1, 938/1, 941/4, 942/3, 943/1, 943/2, 946/5,
948/11, 955/2, 947/3, 476/105, 931, 934, 937, 949, 1038/2, 1038/3, 950/3, 939/2, 939/1 der
Gemarkung Liebertwolkwitz abzuschließen und die Flurstücke durch Ausübung des
Aneignungsrechtes zu erwerben. Das Aneignungsentgelt beträgt 351.888,00 €. Als
Nebenkosten sind 52.783,20 € veranschlagt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
nicht relevant
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2017 404.671,20 7.0000598.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
3/3
Sachverhalt:
Siehe beiliegende Begründung.
Anlagen:
Lageplan
Auszug aus Stadtkarte


text:
1/4
Dienstberatung des
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01069-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Vorgaben zu baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig
Teil A: Kindertagesstätten
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 28.11.2017 Beschlussfassung
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 28.11.2017:
1. Die Vorgaben zu baulichen Standards für Kindertageseinrichtungen werden bestätigt.
2. Für alle von der Stadt Leipzig bzw. in deren unmittelbaren Auftrag neu zu
errichtenden bzw. zu sanierenden Kindertagesstätten müssen die mit der Vorlage
beschlossenen Standards eingehalten und entsprechend geplant werden. Bei
Nichteinhaltung der Standards ist dies im Planungs- bzw. Baubeschluss mit
entsprechender Benennung der Abweichungen, der Gründe dafür sowie eventuelle
Risiken und Folgekosten darzustellen.
3. Die Vorgaben zu baulichen Standards sind im Rahmen der Ausschreibung zur
Durchführung des Wettbewerbs zur Betreibung der freien Trägerschaft verbindlich
vorzugeben. Abweichungen sind im Rahmen der Planung, spätestens jedoch vor
Inbetriebnahme mit der Stadt Leipzig abzustimmen. Es besteht seitens der freien
Träger kein Anspruch auf Refinanzierung über die Standards hinausgehender
Planungen und baulicher Realisierungen gegenüber der Stadt Leipzig, sofern dies
nicht mit der Stadt vorabgestimmt und genehmigt ist.
Im Rahmen der Verhandlung können Änderungen ohne wesentliche finanzielle
Auswirkungen durch das Bauherrenamt bestätigt werden. Die Wesentlichkeit wird
hier bei 10.000 € hinsichtlich der Baukosten oder bei einer Überschreitung des
Verhältnisses von Nettogrundfläche zu Gesamtkapazität (NGF m² / Anzahl
Betreuungsplätze = 8,04 m² NGF/Kind; dabei zählt ein Integrationsplatz wie zwei
Regelplätze) von über 4% definiert.
Änderungen mit höheren finanziellen Auswirkungen sind mit der Stadtkämmerei
vorabzustimmen, ab einer Wertgrenze von 50.000 € je Objekt oder bei
Überschreitung der vereinbarten Benchmarks sind die Gremien entsprechend
Wertgrenzen einzubeziehen.
4. Die Standards können bei gesetzlichen und geringfügigen Änderungen in
Abstimmung zwischen AfJFB, Stadtkämmerei und AGM ggf. unter Beteiligung
weiterer Fachämter ohne neue Beschlussfassung angepasst werden.
2/4
3/4
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
4/4
Sachverhalt:
Siehe Vorlage VI-DS-01069
Anlagen:
Siehe Vorlage VI-DS-01069


text:
1/2

Ratsversammlung

Antrag Nr. VI-A-04857

Status: öffentlich

Eingereicht von
Stadträtin Juliane Nagel
Stadträtin Katharina Schenk
Stadtrat Michael Schmidt

Betreff:
Übertragung von Mitteln zur Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe von 2017 in
2018

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  18.10.2017 Verweisung in die Gremien
Jugendhilfeausschuss  13.11.2017 1. Lesung
Jugendhilfeausschuss  27.11.2017 2. Lesung
Ratsversammlung  13.12.2017 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Übertragung von Mitteln zur Förderung von Trägern der freien
Jugendhilfe von 2017 in 2018 in Höhe von 10.000 €, um die „Kreativ-praktische Medienarbeit
mit Kindern und Jugendlichen“ des Filmschule Leipzig e.V. für 2018 zu gewährleisten.

Sachverhalt:

Die Jugendhilfebudgets im Doppelhaushalt 2017/18 waren unterschiedlich groß, da man in
2018 Kostensteigerungen bei Betriebs- und Personalkosten zu erwarten hatte. Dennoch war
die Berechnung der Budgetverteilung fehlerhaft, sodass knapp 40.000 € in 2017 nicht
ausgereicht werden konnten, da dies zur Folge gehabt hätte, dass eine von dem Geld in
2017 geförderte Maßnahme keine Anschlussfinanzierung in 2018 hätte bekommen können.
Daher wurde durch den Jugendhilfeausschuss nicht das vollständige Budget in 2017
ausgeschöpft, verbunden mit der Hoffnung, die übrigen Mittel (39.138,40 €) abzüglich
möglicher Nachanträge, in das Folgejahr übertragen zu können. Die Kämmerei erklärte auf
Nachfrage, dass eine Mittelübertragung zwar gründsätzlich möglich sei, jedoch nur, wenn
das geplante Gesamtergebnis sowie die Liquidität nicht gefährdet wird.
Die Mittelübertragung des Budgets durch den Stadtrat ist damit zulässig, da durch die sich
weiter positiv entwickelnden Steuereinnahmen bei gleichzeitiger Einhaltung strikter
2/2
Haushaltsdisziplin von einer Gefährdung des Gesamtergebnisses und der Liqidität keine
Rede sein kann.
Der Filmschule Leipzig e.V. wurde für die Jahre 2017/18 für die „Kreativ-praktische
Medienarbeit mit Kindern und Jugendlichen“ aus dem Budget der Jugendhilfe gefördert.
Mittlerweile wurden dem Verein jedoch die Räume im Leipziger Osten überraschend
gekündigt. Die Suche nach neuen Räumen im Osten der Stadt hat ergeben, dass jährliche
Mehrkosten aufgrund höherer Miete von ca. 10.000 € zu erwarten sind. Die Antragsteller
unterstützen das Ansinnen des Vereins, die neuen Räumlichkeiten zu beziehen, um die
Leistung uneingeschränkt fortsetzen zu können. Die übertragenen Mittel sollen demnach
nach entsprechendem Kostennachweis für eine Mehrbedarfsfinanzierung des Vereins
dienen.

Anlagen:


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/4
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-04754-NF-02
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau,
Gießerstraße 4, 04177 Leipzig
i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
SBB Südwest Anhörung
Ratsversammlung 15.11.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig
§ 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 15.725.000 €. Der städtische Anteil beträgt 9.667.500 €.
Die Einzahlungen (Fördermittel FöriSIF 40 %) sind im PSP-Element "Neubau
Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.700) i.H.v. 6.057.500 € geplant.
3. Die Auszahlungen werden im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau"
(7.0000680.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:
2016: 840.000 €
2017: 1.000.000 €
2018: 4.500.000 €
2019: 5.500.000 €
2020: 3.528.860 €, zzgl. konsumtive Ausstattung i.H.v. 356.140 € im ErgHH
Die vollständige Einordnung der Jahresscheiben 2019/2020 erfolgt im Rahmen der
Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des
Fachamtes.
Die Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 356.140 € werden im Haushaltsjahr 2020 im
Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01 und 1.100.36.5.0.01.01.12
eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entsprechend
durch das Fachamt anzumelden.
Die Einzahlungen (Fördermittel FöriSIF) werden im PSP-Element "Neubau Grundschule
mit Hort in Lindenau" (7.0000680.705) wie folgt vorgesehen:
2017: 900.000 €
2/4
2018: 1.200.000 €
2019: 2.100.000 €
2020: 1.857.500 €.
4. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für das Haushaltsjahr
2018 i.H.v. 1.400.000 € im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau"
(7.0000680.700) werden bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen
- 7.0001352 "31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle": 1.050.000 €
- 7.0001645 "Erweiterung Schule Gundorf": 350.000 €.
Mit der Haushaltsplanung 2019/20 werden diese Mittel diesen Vorhaben wieder
zugeführt.
5. Für die Haushaltsjahre 2017, 2018 und 2019 sind folgende
Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit jeweils im Folgejahr vorgesehen:
2017, kassenwirksam 2018: 4.000.000 €
2018, kassenwirksam 2019: 5.000.000 €
2019, kassenwirksam 2020: 3.450.000 €
6. Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019
kassenwirksam 2020 erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung zum
Doppelhaushalt 2019/20.
7. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten werden
zunächst zur Kenntnis genommen:
2020: 230.011 € (anteilig)
2021 ff.: 514.564 €.
Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 zu
entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das FA anzumelden.
8. Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerung bis zu einer
Höhe von 500.000 € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete
Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach §
79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb
des Budgets des AfJFB. Der Stadtrat wird zu gegebenem Zeitpunkt über die
Inanspruchnahme informiert.
9. Nachrichtliche Information:
Der Ausbau der Gießerstraße im Abschnitt Karl-Heine-Straße bis Endersstraße und der
Neubau einer Radwegverbindung auf der Südseite vom Karl-Heine-Kanal zwischen
Gießerstraße und dem vorhandenen Rad-/Gehweg sind notwendige Folgemaßnahmen.
Die Kosten werden aus den Einnahmen der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet
"Leipzig-Plagwitz" finanziert. In 2018/2019 werden dazu gesonderte Baubeschlüsse
eingereicht.
3/4
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Folgekosten in 2020
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2020 356.140 €
1.100.21.1.1.01 und
1.100.36.5.0.01.01.12
SK 42531000
Finanzhaushalt Einzahlungen
2017
2018
2019
2020
900.000 €
1.200.000 €
2.100.000 €
1.857.500 €
7.0000680.705,
SK 68110000
Auszahlungen
2016
2017
2018
2019
2020
840.000 €
1.000.000 €
4.500.000 €
5.500.000 €
3.528.860 €
7.0000680.700,
SK 78511000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2020
2021 ff.
230.011 €
514.564 € s. Tabelle 1
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein X wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  siehe Punkt 9.2. der Vorlage Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
4/4
Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig beabsichtigt in Lindenau am Standort Gießerstraße 4, 04177 Leipzig
zwischen Taschenkaufhaus und Karl-Heine-Kanal eine dringend für dieses
Schuleinzugsgebiet benötigte 4-zügige Grundschule mit Zweifeldsporthalle und den dafür
erforderlichen Freianlagen (Pausenhof, Hort- und Sportflächen) für 504 Schüler/innen (16
Klassen à 28 Schüler/innen + 2 DAZ-Klassen à 28 Schüler/innen) zu errichten. Der Neubau
ist energetisch hochwertig als Passivhaus geplant.
Anlagen:
• Textteil
• Tabelle 1 – Nutzungskosten
• Anlage 1: Perspektive
• Anlage 2: Grundstücksaufteilung
• Anlage 3: Lageplan
• Anlage 4: Grundriss EG
• Anlage 5: Grundriss 2. OG
• Anlage 6: Ansicht Hof
• Anlage 7: Ansicht Straße
HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau
Gießerstraße 4, 04177 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 26, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 25.09.2017
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau
Stand vom: 25.09.2017
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
3.1 Städtebauliche Einordnung 3
3.2 Erläuterung der Planung 4
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 7
3.4 Eigentumsverhältnisse 7
3.5 Energiekonzept 8
3.6 Barrierefreies Bauen 9
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 9
4 Finanzieller Aufwand 9
5 Finanzierungsplan 9
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 10
7 Fristenplan 11
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 11
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 11
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 11
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 12
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 12
Anlagen
Anlage 1 Perspektive
Anlage 2 Grundstücksaufteilung
Anlage 3 Lageplan
Anlage 4 Grundriss EG
Anlage 5 Grundriss 2.OG
Anlage 6 Ansicht Ost - Straße
Anlage 7 Ansicht West - Hof
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Stand vom: 25.09.2017
Kurzerläuterung
Die Stadt Leipzig beabsichtigt in Lindenau am Standort Gießerstraße 4, 04177 Leipzig zwischen Taschen-
kaufhaus und Karl-Heine-Kanal eine dringend für dieses Schuleinzugsgebiet benötigte 4-zügige Grund-
schule mit Zweifeldsporthalle und den dafür erforderlichen Freianlagen (Pausenhof, Hort- und Sportflä-
chen) für 504 Schüler/innen (16 Klassen á 28 Schüler/innen + 2 DAZ-Klassen  á 28 Schüler/innen)  zu er-
richten. Der Neubau ist energetisch hochwertig als Passivhaus geplant.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Die Stadt Leipzig ist eine dynamisch wachsende Stadt. Das Wachstum der Stadt erfordert die Kapazitäts-
erweiterung der Leipziger Schulinfrastruktur. Dies bedeutet den zusätzlichen, kurzfristigen Neubau von
Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien.
1.2 Beschlüsse
Ratsbeschluss der Stadt Leipzig VI-DS-01854 vom 19.11.2015
Planungsbeschluss sowie Grunderwerb für bauliche Investitionen für den Schulentwicklungsplan im Jahr
2015, Stand 20.8.2015 und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die Schülerentwicklung in den Schulbezirken Altwest/Südwest erfordert einen 4-zügigen Grundschulneu-
bau. Bei dem  Grundstück in Lindenau handelt es sich um ein brachliegendes geeignetes Areal, dessen
Flurstücke sich alle im Eigentum der Stadt Leipzig befinden.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Basis bildet der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig. Der Bedarf leitet sich aus dem Investitionspro-
gramm für den Schulhausbau ab.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Umsetzung des Bauvorhabens ermöglicht die Sicherung der Schulkapazitäten der Stadt Leipzig.
2.4 Alternativlösungen
Keine
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung kann die Grundschule nicht errichtet werden, die dringend zur Sicherung der
Schulkapazitäten benötigt wird.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Der zukünftige Schulstandort liegt im Stadtteil Lindenau auf einem brachliegenden ehemaligen Industriea-
real. Das Schulgrundstück besteht aus drei unbebauten Flurstücken (Gemarkung Lindenau, 586/2, 1206,
582/10) mit einer Gesamtfläche von 12.308 m² . Es ist davon auszugehen, dass es sich bei den Flur-
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stücken 582/10 und 1206 um ein Trümmergrundstück handelt. Auf dem Flurstück 586/2 wurde bereits
eine Tiefenenttrümmerung durchgeführt.
Das Vorhaben liegt im ungeplanten Innenbereich, im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung "Plagwitz"
und im Sanierungsgebiet "Plagwitz".
Der Standort wird im Norden durch den Karl-Heine-Kanal, im Osten durch die Gießerstraße, im Westen
durch die Engertstraße und im Süden durch das Gebäude des Taschenkaufhauses gefasst.
Die bestehende Fuß-/Radwegeverbindung trennt das Schulgrundstück in Nord-Süd-Richtung.
Es ist eine neue Fuß-/Radwegverbindung am Karl-Heine-Kanal zu schaffen, die die Aurelien-/Gießerstra-
ße mit dem bestehenden Fuß-/Radweg verbindet.
Zur Gießerstraße zeigt sich der Neubau der Grundschule als kompakter 4-geschossiger Baukörper mit
zwei markanten Kopfbauten und einer baulichen "Einschnürung" im mittleren Gebäudebereich, die den
Vorplatz zur Grundschule mit dem Haupteingang bildet.
Die Zweifeldsporthalle wird baulich mit dem Schulkörper verbunden und orientiert sich in die Grundstücks-
tiefe parallel zum angrenzenden Industriegebäude des Taschenkaufhauses.
Der Entwurf basiert auf der Konzeptidee der ARGE BURUCKERBARNIKOL+ thoma architekten aus
Dresden, welche aus dem VOF-Verfahren hervor ging.
3.2 Erläuterung der Planung
Das 4-geschossige Schulgebäude stellt sich als zweihüftiger Baukörper mit Fluraufweitungen in den bei-
den Kopfbauten dar. Das Foyer als zentraler Ankunftspunkt bindet die eingeschossige Sporthalle sowie
den Speiseraum mit koppelbarem Mehrzweckraum im Erdgeschoss an. Über das Foyer wird ebenfalls der
Zugang zum Pausenhof ermöglicht. Die oberen Geschosse werden über eine zentrale Treppe oder je ein
Fluchttreppenhaus in den sogenannten Kopfbauten erreicht.
Die Kopfbauten nehmen jeweils 4 Klassen- bzw. Gruppenräume Hort auf. So wird jeder Klassenstufe ein
klar definierter Bereich/Cluster zugewiesen.
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
Baufeldfreimachung
Komplettsanierung der in der Gefährdungseinschätzung ermittelten Flächen
Medienerschließung an bestehende Leitungen (Fernwärme, Strom, Wasser/Abwasser, Telekommunikat.)
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Gründung/ Abdichtung
Stahlbeton-Bodenplatte mit Dämmung unterhalb der Platte, Gründungsverbesserung gemäß Baugrund-
gutachten, Perimeterdämmung auf Frostschürzen, Abdichtung nach DIN 18195-4 gegen Bodenfeuchte
und nichtstauendes Sickerwasser
Kellerwände außen/innen
keine Unterkellerung
tragende und aussteifende Wände außen/innen, Stützen
Außenwände aus Stahlbeton, Innenwände je nach Anforderung aus Stahlbeton oder Kalksandstein, Stüt-
zen Stahlbeton, Stahlvollwandbinder (Sporthalle)
Außenputz/Außenwandverkleidung
vorgesetzte Verblendschale als Betonfertigteil mit Kerndämmung im EG, WDVS mit mineral. Putzsystem
in den Obergeschossen, Gliederung der Fassaden mit Vor- und Rücklagen durch aufgesetzte Dämmstoff-
streifen
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raumabschließende Wände
bei statischer Anforderung aus Stahlbeton bzw. Kalksandstein, sonst Trockenbau entsprechend Brand-
schutzanforderungen
Innenwandbekleidungen
Kalkzementputz auf massiven Innenwänden,  Feinsteinzeugfliesen in WC- und Sanitärräumen, Wandbe-
schichtungen aus hochdeckenden, scheuerbeständigen Dispersionsfarben
Decken/Fußböden
Deckenplatten aus Stahlbeton, abgehängte Unterdecken (Raumakustik) in allen notwendigen Räumen
(Klassenräume, Flure, Büros, etc.), schwimmender Estrich mit TS-Dämmung und verschiedenen Belägen
aus Feinsteinzeug und Linoleum, Sandwich-Sportbodenkonstruktion (Sporthalle)
Dach
Deckenplatten aus Stahlbeton, Dachabdichtung, Gründach (Flachdach als Warmdach), Stahltrapezprofil
(Sporthalle)
Treppen
Stahlbetonfertigteiltreppen, Ausführung von Treppen- und Brüstungsgeländern aus Flachstahl, bestehend
aus Ober- und Untergurt mit senkrechten Stäben, Handläufe aus Edelstahl
Fenster/Türen
Feststehende Verglasung im EG als Pfosten-Riegel Fassade aus Aluminium, Außenfenster aus Alumini-
um, 3-fach verglast, Beschläge Kipp-vor-Dreh,  Fensterbänke innen aus Holzwerkstoff, außen aus farbig
beschichtetem Aluminium, Verschattung im Sommer durch außenliegende Raffstores 1.-3.OG, Fenster
im EG mit Sonnenschutzverglasung
Außentüren aus Metall-Glas, Innentürelemente als HPL-beschichtete Vollspantüren mit Vollholz-Kante
und Stahlumfassungszarge,  Klassenraumtüren mit verglastem Seitenteil. Zugänge zu Treppenhäusern
und Brandabschnittstüren in Fluren als Metall-Glas-Türen, Notausgangstüren aus der Halle für den Bedarf
einer Versammlungsstätte dimensioniert, als Stahlrahmenkonstruktion mit flächenbündiger Aufdopplung
der Prallwandverkleidung, Kipptoranlagen als Zugang zu Geräteräumen, Beschläge aus Edelstahl, Aus-
stattung der Türen mit FSA bzw. Freilauffunktion nach Erfordernis, in Technikräumen Stahltüren mit
Brandschutzklasse nach Erfordernis, im Foyer Abtrennung eines Windfangs mit verglaster Innenwand
(Metall-Glas-Elemente).
Schließanlage, elektronische PZ in zu verschließenden Türen.
Baukonstruktive Einbauten
Einbauschränke in Wandnischen in Unterrichts- und Gruppenräumen, Garderobenschränke in Umklei-
deräumen, allgemeines Leitsystem sowie Türbeschilderungen mit Funktionsbezeichnungen der Räume,
fest montierte Sportgeräte sowie fest montierte Verankerungsmöglichkeiten für mobile Sportgeräte ent-
sprechend Ausstattungsliste.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wasser/Abwasser
Entwässerung über zwei Anschlusskanäle an das öffentliche Netz, lediglich anfallendes Schmutzwasser
sowie Wasser von Freiflächen der Zugänge und Zufahrten von der Gießerstraße werden eingeleitet, ge-
samtes übriges Niederschlagswasser wird in den angrenzenden Karl-Heine-Kanal eingeleitet, Gebäude
im Trennsystem entwässert, Regenwasserleitungen innenliegend angeordnet,
Fettabscheideranlage mit nachgeschalteter Pumpstation als Doppelanlage, Erdeinbau, für das fetthaltige
Schmutzwasser aus der Spülküche
Trink-und Abwasseranlage entsprechend gesetzlich vorgeschriebenen Hygienesicherheit
Sanitärbereiche vom Erdgeschoss bis zum 3.OG mit Sanitärkeramik und Armaturen
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Wärmeversorgungsanlagen
Fernwärme-Hausanschlussstation indirekt mit sekundärseitigem Verteiler und statischer Druckhaltung
Heizungsanlage als Zweirohrheizung mit unterer Verteilung, bestehend aus Rohrleitung, Platten-/Röhren-
heizkörper, Deckenstrahlplatten (Sporthalle) und Armaturen
Warmwassererzeugung, Schule: dezentral elektrisch über Durchlauferhitzer zur Einzel- /Gruppenversor-
gung im Behinderten- WC und im Werkraum sowie einem Speicher- Wassererwärmer zur Gruppenver-
sorgung in der Speisenausgabe, Sporthalle: dezentral mit Fernwärme über Durchflusssysteme mit Plat-
tenwärmeübertrager zur Gruppenversorgung der Sanitärbereiche
Lufttechnische Anlagen
Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung für alle Räume einschließlich Sporthalle, 3 kombinierte Zu- und
Abluftgeräte inklusive angeschlossenem Kanalnetz für die lufttechnische Ver- und Entsorgung des Schul-
gebäudes inklusive Speiseausgabe, Sanitärräume sowie Sporthalle
Starkstromanlagen
Hauptverteilung im EG, je 2 Unterverteilungen je Geschoss, weitere für Speiseausgabe
gemischte Installation entsprechend Anforderung der Räume
Beleuchtung nach den jeweiligen Erfordernissen unter Berücksichtigung DIN EN 12464, AMEV und ASR
Blitzschutzanlage Blitzschutzklasse III
Fernmelde- und informationstechnische Anlagen
Telefonie, passives Datennetz
Sprachalarmanlage (SAA) für Stunden- und Pausensignalisierung sowie betriebsbedingte Durchsagen
Gegensprechanlage mit Türöffner- und Videofunktion zur Haupteingangstür,
Einbruchmeldeanlage mit Bewegungsmeldern in Flure und Treppenhäuser sowie Räumen im EG, Auf-
schaltung auf Wachdienst
Brandmeldeanlage mit Aufschaltung auf Wachdienst, Aufschaltung Notruf Aufzugsanlage
Förderanlagen
Gebäude über einen zentral angeordneten Aufzug barrierefrei erschlossen
Küchentechnische Anlagen
Ausgabeküche in 3 Durchgängen zu je ca. 168 Schülern als Warmkostküche, Umstellung des Verpfle-
gungskonzeptes auf Tiefkühlmenüs ist ohne bauliche Eingriffe möglich
Gebäudeautomation
Regelung und Steuerung der Anlagen zur technischen Gebäudeausrüstung Heizung, Lüftung, Sanitär, Kli-
ma und Elektro, homogenes, einheitliches und frei programmierbares Regelsystem , BAC-Net zertifiziert
Aufschaltung zur GLT-Zentrale AGM
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Erschließung
Der Hauptzugang zum Schulgebäude erfolgt über einen einladenden Vorplatz von der Gießerstraße. Zu-
gang zum Schulhof erhält man von Norden über das Tor am neuen Radweg, von Westen über das Tor
am bestehenden Radweg sowie durch das Schulgebäude.

Eine Zufahrtsmöglichkeit für die Feuerwehr auf den Schulhof ist nicht erforderlich, da evtl. Löscharbeiten
am Schulgebäude von der Gießerstraße aus erfolgen können. Die Sporthalle hingegen liegt mehr als 50m
von der Gießerstraße entfernt, hier ist eine mind. 3,50m breite Zufahrt sowie  eine  Bewegungsfläche
(7*12m) für die Feuerwehr im Bereich der Parkplatzzufahrt vorgesehen.

Die Zufahrt in den Wirtschaftshof, zur Müllabholung sowie zur Anlieferung für die Küche erfolgt von der
Gießerstraße nördlich des Schulgebäudes. Eine weitere Zufahrt befindet an der Engertstraße, westlich
von Baufeld 2. Vom  Wirtschaftshof sowie von der Engertstraße sind Zufahrten für Pflege- und Rettungs-
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fahrzeuge gegeben. Die benötigten 63 Fahrradstellbügel befinden sich entlang des neuen Radweges am
Karl-Heine-Kanal, außerhalb des eingefriedeten Schulhofes.
Freiraumstruktur
Die Freianlagen gliedern sich klar in einen hausnahen „Schulhof“ auf Baufeld 1 mit einem hohen Anteil an
versiegelten Flächen und großer Spiellandschaft sowie die parkähnliche Freifläche auf Baufeld 2 mit
großzügigen Wiesen und Baumpflanzungen sowie den Sportflächen und Schulgarten. Der Schulhof ent-
spricht in seiner Größe den Anforderungen der Schulbaurichtlinie von 5m² pro Schüler. Für die Hortnut-
zung ist der zusätzliche Bereich auf Baufeld 2 notwendig. Die erforderliche Pausenfläche für eine gemein-
same Schul- und Hortnutzung von 10m² pro Kind wird erfüllt.
Auf Grund der Trennung der Baufelder durch den bestehenden öffentlichen Fuß-/Radweg wird die Verbin-
dung beider Bereiche durch einen Spieltunnel gewährleistet.
Anzahl PKW-Stellplätze: 13 + 1 behindertengerechter Stellplatz auf dem Vorplatz
Anzahl Fahrrad Stellplätze: 126
Der Ausbau der Gießerstraße im Abschnitt Karl-Heine-Straße bis Endersstraße und der Neubau einer
Radwegverbindung auf der Südseite vom Karl-Heine-Kanal zwischen Gießerstraße und dem vorhande-
nen Rad-/Gehweg auf einer ehemaligen Gleistrasse werden vom Amt für Stadterneuerung und Woh-
nungsbauförderung und dem Verkehrs- und Tiefbauamt geplant und realisiert. Die Kosten werden aus
den Einnahmen der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet "Leipzig-Plagwitz" finanziert. Die Deckung
wird aus der Kostenstelle 1098500000 erfolgen. In 2018/2019 werden dazu gesonderte Baubeschlüsse
für die außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 78 Sächsische Gemeindeordnung eingereicht. Die Fertigstel-
lung dieser Maßnahmen muss bis zum 3. Quartal 2020 erfolgt sein, da das Sanierungsgebiet "Leipzig-
Plagwitz" bis November 2020 abgerechnet werden muss und die Aufhebung der Satzung erfolgt.
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Die Ausstattung und die bewegliche Möblierung erfolgt über das AfJFB.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Derzeit besteht für das Schuleinzugsgebiet Altwest/Südwest dringender Bedarf an einer Grundschule. Mit
der Errichtung eines weiteren Grundschulstandortes in der Gießerstraße können die Kapazitäten der
Stadt Leipzig erweitert und gesichert werden.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Lindenau Lindenau Lindenau
Flurstücksnummer 586/2 1206 582/10
Flurstücksgröße in m² 7171 3805 1332
Eigentum Stadt Leipzig Stadt Leipzig Stadt Leipzig
Die neue Fuß-/Radwegverbindung erfordert eine geänderte Grundstücksgrenze des Schulgrundstücks,
Flurstück 586/2, (Anlage 2 Grundstücksaufteilung, gelb)
Für den Spieltunnel unter dem bestehendem Fuß-/Radweg ist ein Gestattungsvertrag mit VTA abzuschlie-
ßen. (Anlage 2 Grundstücksaufteilung, orange)
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3.5 Energiekonzept
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Schule Sporthalle
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Kennwerte Soll-Wert Ist-Wert Planung
Heizwärmebedarf kWh/(m²a) max.15 <          >  14,8
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) max.95 <          >  65,8
Luftdichtheit n50 h1 0,60 <          >  < 0,60
Für die Mehraufwendungen zur Erreichung als Passivhausstandard gegenüber den Anforderungen der
EnEV 2014 wurde eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erstellt.
Fazit: Auf Grundlage der Wirtschaftlichkeitsberechnung entsprechend Energieleitlinie und VwV-Energieef-
fizienz wird empfohlen, die Planungen mit dem Passivhausstandard fortzuführen, da sich diese Variante
als wirtschaftlich dargestellt hat. (Mehrkosten gegenüber EnEV-Standard 205.204 €, Amortisation in 26
Jahre)
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:
Anwendung gewählt Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet Primärenergiefaktor = 0,31
Fazit: Die Fernwärme wurde auf Grund ihrer Vorteile gesetzt. Weitere Energieträger wurden deshalb nicht
untersucht.
Weitere erneuerbare Energien: keine
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3.6 Barrierefreies Bauen
Die Planung erfolgte unter Berücksichtigung § 50 SächsBO und DIN 18040-1 für ein öffentlich zugängli-
ches Gebäude.

Das Gebäude wird barrierefrei vom Vorplatz erschlossen. Der zentrale Aufzug bindet an alle Etagen bar-
rierefrei an. Das behindertengerechte WC der Schule befinden sich im 1.OG in der Nähe des Aufzuges.
Die Sporthalle erhält ebenfalls ein behindertengerechtes WC sowie eine behindertengerechte Umkleide
im EG.
Oberflächen zwischen Boden, Wand und Bauelementen werden kontrastreich gestaltet.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Es handelt sich um ein Neubauvorhaben bei dem die späteren Nutzer noch nicht bekannt sind. Deshalb
konnten die Kinder und Jugendlichen bisher nicht beteiligt werden. Im Rahmen der Ausführungsplanung
wird die Einbeziehung des Kinderrates oder des Jugendparlamentes geprüft.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 20.04.2017
Kostengruppe Schule Sporthalle Gesamt
100 Grundstück 0 0 0
200 Herrichten und Erschließung 291.420 13.685 305.105
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 6.002.589 2.920.487 8.923.076
400 Bauwerk - Technische Anlagen 1.992.588 471.024 2.463.612
500 Außenanlagen 872.576 0 872.576
600 Ausstattung und Kunstwerke* 459.125 121.270 580.395
700 Baunebenkosten 0 0 2.580.000
Summe 15.724.763
gerundet 15.725.000
Leistungserstattung des AGM, fiktiv 650.420
* Die Ausstattung unterteilt sich in einen investiven und einen konsumtiven Anteil.
Der investive Anteil i.H.v. 224.254 € wird innerhalb des Investitionsbudgets gedeckt.
Der konsumtive Anteil i.H.v. 356.140 € wird im Ergebnishaushalt über die PSP-Elemente 1.100.21.1.1.01
und 1.100.36.5.0.01.01.12 (Sachkonto 42531000) bereit gestellt.
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
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nicht förderfähig
förderfähig
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Förderprogramm FöriSIF
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 40
Gesamtkosten in € brutto 15.724.763, gerundet 15.725.000
Förderfähige Kosten in € brutto 15.143.750
Anteil Fördermittel in € brutto 6.057.500
Antrag vom 02.05.2017
Bescheid vom offen
Kostenrisiken
Baupreissteigerung:
Durch die gute konjunkturelle Lage der Bauwirtschaft ist eine jährlichen Baupreissteigerung von ca. 3%
(hier rund 500.000 €) zu erwarten. Eine verbindliche Prognose ist jedoch nicht möglich, da sehr starke sai-
sonale Schwankungen auftreten können. Im Rahmen von Baubeschlüssen können aus der allgemeinen
Baupreissteigerung entstehende Kostenerhöhungen nicht berücksichtigt werden bzw. würden Haushalts-
mittel bei Nichtinanspruchnahme unnötig gebunden werden und für die Vorbereitung/Umsetzung anderer
wichtiger Projekt in der Finanzplanung nicht zur Verfügung stehen.
Baugrund:
Die Gefährdungsabschätzung hat einen zum Teil schadstoffbelasteten Baugrund ausgewiesen, der bau-
begleitend saniert werden muss. Kostensteigerungen für die Entsorgung können nicht ausgeschlossen
werden.
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
PSP-Element investiv: 7.0000680   "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau"
PSP-Element konsumtiv: 1.100.21.1.1.01 und 1.100.36.5.0.01.01.12  (SK 42531000)
Jahr 2016 2017 2018 2019 2020 Gesamt
Planung 840.000 900.000 340.000 340.000 160.000 2.580.000
Bau 0 100.000 4.160.000 5.160.000 3.725.000*3 13.145.000
Gesamt 840.000 1.000.000 4.500.000 5.500.000 3.885.000 15.725.000
VE kassenwirksam 0 0 4.000.000 5.000.000 3.450.000*4
Fördermittel lt. HH-Pla-
nung
0 900.000 4.900.000 4.700.000 187.050
Anteil Stadt lt. Haushalts-
planung
840.000 100.000 1.900.000 1.300.000 172.950
Anteil Fördermittel für
Beschluss *1
0 900.000 1.200.000 2.100.000 1.857.500 6.057.500
Anteil Stadt für Be-
schluss investiv *2
840.000 100.000 3.300.000 3.400.000 1.671.360 9.311.360
Anteil Stadt für Be-
schluss konsumtiv *3
356.140 356.140
*1 ... Bei der mittelfristigen Finanzplanung zur Maßnahme wurde davon ausgegangen, dass eine Zu-
ordnung der Maßnahme als energetisch innovativer Schulneubau mit einer 75%-igen Förderung
in den Teil B der Förderrichtlinie SchulInfra - FöriSIF - zuerkannt wird. Da die Stadt Leipzig keine
Förderung aus diesem Programm erhalten wird (abschlägige Entscheidung zu EFRE-Fördermit-
teln für die Stadt Leipzig), ist nur eine Förderung über Teil A der FöriSIF zum üblichen Fördersatz
von 40% möglich. Aufgrund dieser Reduzierung der Förderquote auf 40% resultiert eine Verände-
rung der Fördermittel-Jahresscheiben gegenüber der Haushaltsplanung mit Reduzierung der Ge-
samtfördersumme.
Stadt Leipzig 10 /12
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Stand vom: 25.09.2017
*2 ... Die Bereitstellung der zur Gesamtfinanzierung der Maßnahme fehlenden investiven Eigenmittel
i.H.v. 4.998.428 € im PSP-Element 7.0000680 erfolgt wie folgt:
2018:  überplanmäßige Auszahlung gem. § 79(1) SächsGemO i.H.v. 1.400.000 € Deckung aus
- 7.0001352   "31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle": 1.050.000 €
- 7.0001645   "Erweiterung Schule Gundorf":    350.000 €
Mit Haushaltsplanung 2019/20 werden diese Mittel diesen Vorhaben wieder zugeführt.
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 werden durch das Fachamt zusätzliche Finanzmittel
im PSP-Element  7.000680.700 angemeldet und innerhalb des Budget des Fachamtes gedeckt:
2019: 2.100.000 €
2020: 1.498.428 €.
*3 ... Die Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 356.140 € werden im Haushaltsjahr 2020 auf o.g. konsumti-
ver Kontierung bereitgestellt. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entspre-
chend durch das Fachamt anzumelden.
*4 ... Die Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam 2020 wird durch das
Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 eingeordnet.
7 Fristenplan
Baubeginn 05/2018
Fertigstellung 07/2020
Nutzungsbeginn Schuljahr 2020/2021
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 ARGE BURUCKERBARNIKOL+ thoma architekten, Dresden
Freianlagen nach § 38 FAGUS GmbH, Leipzig
Tragwerksplanung nach § 49 mit CSZ Ingenieurconsult GmbH, Dresden
Technische Ausrüstung nach § 53 EGS Eichhorn Glathe Schröder GmbH & Co. KG, Leipzig
Brandschutz ARGE BURUCKERBARNIKOL+ thoma architekten, Dresden
Bauphysik CSZ Ingenieurconsult GmbH, Dresden
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Stadt Leipzig 11 /12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau
Stand vom: 25.09.2017
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2021
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
93.656 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
231.866 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
189.042 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.08.2020 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
54.633 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
96.611 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
78.767 EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat Auswirkungen auf den Stellenplan. Entsprechend Beschluss VI-DS-01965 vom
15.03.2016 werden 1,10 VZÄ Stellenanteile für Schulhausmeisterleistungen (EG 5 gemäß Personalaus-
gabenplanung 2018) und 0,60 VZÄ Stellenressourcen für Hallenwartleistungen (EG 4 gemäß Personal-
ausgabenplanung 2018) benötigt.
Die Einrichtung der Stellen muss 2020 zwei Monate vor Inbetriebnahme von Schule und Sporthalle erfol-
gen, da eine Einweisung in alle objektspezifischen wie technischen Gegebenheiten unumgänglich ist,
ebenso Ausstattung und Vorbereitung Schuljahresbeginn.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NUF (1-7) 5.344 m²
Gesamt (Schule+Sporthalle) BGF 8.126 m²
BRI 41.069 m³
KG 300 + 400 11.386.688 €
BKI – Kennwertvergleich mit einem Neubau von Allgemeinbildenden Schulen,
Stand 1. Quartal 2016 + Baupreisindex IV/2016 ohne Berücksichtigung des Regionalfaktors Leipzig Stadt*
Von-Wert + 25 % Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NUF 2.247 €/m² > 2.131 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert. (-5%)
KG 300 + 400/BGF 1.440 €/m² = 1.401 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert. (-3%)
KG 300 + 400/BRI 337 €/m³ < 277 €/m³ Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert. (-18%)
* Auf die Berücksichtigung des Regionalfaktors (Leipzig Stadt 0,85 / Leipzig 0,99) wird im Hinblick auf die aktuelle Baupreis- und
Planungskostenentwicklung verzichtet.
Stadt Leipzig 12 /12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
GS Gießerstraße Grundschule
Gießerstraße 4 04177 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Neubau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 05.09.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 49.137 28.663 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 25.788 15.043 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 18.731 10.926 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 424 1 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 GS Gießerstraße 700006807 00 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 93.656 54.633
311 Versorgung Wasser 2.363 985 GS Gießerstraße 700006807 00 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 4241 914 0
313 Versorgung Gas 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9 140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 GS Gießerstraße 7000 0680700 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 GS Gießerstraße 7000068070 0 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 30.413 12.672 GS Gießerstraße 70 000680700 4241 9140
316 Versorgung Strom 37.223 15.510 GS Gießerstraße 700006 80700 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 GS Gießerstraße 7000068070 0 0
310 Versorgung 69.998 29.166
321 Entsorgung Schmutzwasser 1.421 592 GS Gießerstraße 70 000680700 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 587 245 GS Gießerstraße 700006 80700 4241 9121
322 Entsorgung Müll 7.500 3.125 GS Gießerstraße 700006807 00 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 900 375 GS Gießerstraße 7000068 0700 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 915 381 GS Gießerstraße 70000680 700 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 80 33 GS Gießerstraße 700006807 00 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 4 241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 GS Gießerstraße 70000 680700 4241 9910
320 Entsorgung 11.403 4.751
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 75.000 31.2 50 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 2.500 1.042 GS Gie ßerstraße 70000680700 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 GS Gießers traße 70000680700 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 65 27 GS Gießerstraß e 70000680700 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 12.000 5.000 GS G ießerstraße 70000680700 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 1.000 417 GS Gie ßerstraße 70000680700 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 500 208 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 500 208 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 2.500 1.042 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 1.200 500 GS  Gießerstraße 70000680700 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 95.265 39.694
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 70000680 700 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 500 208 GS Gießerst raße 70000680700 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 2.000 833 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 10.000 4.167 GS Gießerstraße 70000680700 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 GS Gieß erstraße 70000680700 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 7.000 2.917 G S Gießerstraße 70000680700 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 19.500 8.125
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/3
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
GS Gießerstraße Grundschule
Gießerstraße 4 04177 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Neubau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 05.09.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 7.500 3.125 GS Gießerstraß e 70000680700 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 GS Gießerstraß e 70000680700 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 14.500 6.042 GS G ießerstraße 70000680700 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 GS Gießers traße 70000680700 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 GS Gießerstraße 700 00680700 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 22.000 9.167
361 Dienste Kontrollen 11.500 4.792 GS Gießerstraße 70000 680700 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 2.200 917 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 13.700 5.708
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 GS Gießerstraße 7 0000680700 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 GS Gießerstr aße 70000680700 0
379 Einnahme 0 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 231.866 96.611
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 107.077 44.615 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 59.127 24.636 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 14.132 5.888 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 8.706 3.627 GS Gießerstra ße 70000680700 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 189.042 78.767
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.08.2020
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 7
KG 300 5
KG 400 5
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 0,58
KG 300 0,42
KG 400 0,42
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/3

Engertstraße
Engertstraße
Karl-Heine-Kanal
Gießerstraße
Karl-Heine-Kanal
Gießerstraße
1234
G
G
R
R
R
P
P
R
Feuerwehrzufahrt Feuerwehrzufahrt
R 10,50
RB15 HB15 RB15HB15RB15HB15RB15
TB10
EZ
TB
14 Stg. 17/29
15 Stg. 17/29
15 Stg. 17/29
14 Stg. 17/29
UV ELT
Zugang Sporthalleintern
UV ELT
PuMi
01.090bFlur
01.009Spülküche
01.010Mehrzweckraum
01.090cAufzug
01.011Datenserver
01.002WC Jungen 01.003WC Mädchen
01.090aFlur
01.001Abstellraum
01.090Flur
01.090Foyer
01.012Gruppenraum
02.012Hausmeister-dienstraum
02.013Hallenwart
02.090Flur
02.090Foyer
02.090Flur
02.019Aufenthaltsraum
02.003Geräteraum
02.007Sanitätsraum
02.006Umkleide Lehrer 02
02.005Umkleide Lehrer 01
02.004Umkleide Beh.
02.022Lüftung Sporthalle+Schule
02.022aLüftung Sanitär Sporthalle
02.020Wäschelager
02.021Raum für Reinigungspersonal
02.090cFlur
02.023HV ELT 02.024Heizung
02.025HA TW
02.026Hausmeisterwerkstatt02.027HV SI 02.028SAA
02.016WC Herren 02.015WC Damen + Beh. 02.014Putzmittel
02.017Umkleide Herren 02
02.017aSanitärraum Herren 02
02.018aSanitärraum Damen 02
02.018Umkleide Damen 02
02.090aFlur
02.002Umkleide Herren 01
02.001Umkleide Damen 01
02.001aSanitärraumDamen 01
02.002aSanitärraum Herren 01
T01.003Treppenhaus
DeckendurchbruchFortluft
02.012aBrandmeldeanlage
T01.001Treppenhaus
BRH 0,75 OKFF
01.090aWindfang
BRH 0,75 OKFF
02.090bFlur02.011Abstellraum Außenspielgeräte
02.010Außengeräte02.009Geräteraum
02.008Zweifeldhalle
02.003Geräteraum
UV ELT
Trennvorhang
Öffnungen in Innenwandnach Abstimmung Tragwerk
OKFF +0,00OKRD -0,28
OKFF +2,38
OKFF +2,38
OKFF +2,38
OKFF +0,00OKRD -0,28
582/n 582/f
1211
582/9
582/4
Leipzig Lindenau II
Leipzig PlagwitzLeipzig Lindenau II
582/10
586/2
761
Leipzig
 Lindenau
 II
Leipzig Plagwitz
789
787/2
787/1
582/3
1206
586/1759
Leipzig
 Plagwitz
[Zeichnungstitel]Maßstab: 1:7001
Gebäude mit Treppen/Rampen:ca. 3074 m2
ca. 250 m2 Gehwegerneuerungca. 390 m2 Neubau Radweg
umzäunte Fläche zu Flurstück 586/2,1206 bzw. 582/10 gehörig:ca. 7888 m2
 Datei:  Blattnr.:
nicht umzäunte Fläche jedoch zu Flurstück 586/2 gehörig:ca. 260 m2 Radweg
 Maßstab:
fagus GmbH Gesellschaft für Umweltplanung und Stadtentwicklung mbH
Hauptstraße 904416 Markkleeberg
nicht umzäunte Fläche außerhalbFlurstücke 586/2,1206 bzw. 582/10:ca. 250 m2 Gehwegca. 130 m2 Radweg
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Amt für Jugend, Familie und Bildung - AfJFBvertreten durchAmt für GebäudemanagementPrager Strasse 126 - 12804317 Leipzig
Neubau 4-zügige Grundschule mit Zweifeld-SporthalleGießerstraße 4-6, Leipzig Lindenau 04229 Leipzig
 Format:
ARGE BURUCKERBARNIKOL+thoma architekten
Bautzner Strasse 1101099, Dresden
 Leistungsphase:
 gezeichnet:
 Planbezeichnung
Email: [E-MAIL ENTFERNT]
3-1.4
RÖ
nicht umzäunte Fläche jedoch zu Flurstück 586/2 bzw. 582/10 gehörig:ca. 942 m2
A3 1 : 700 Datum:
Email: [E-MAIL ENTFERNT]
 Uebersicht
 Auftraggeber
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
außerhalb liegende Fläche, nur vonder Schule genutz:ca. 10 m2 Tunnel
 Architekt
 Fachplaner
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
 Objekt STADT LEIPZIG
ca. 8840 m2 Freifläche gesamt
LPH 3 - Entwurfsplanung
19.04.2017
3-1._GSL_Lageplan_Abgabestand_170419.vwx
GrundstücksaufteilungÜbersichtsplan


text:
1/9
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04860
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff:
Grundsatzbeschluss städtische Jubiläen. Anpassung an die Haushaltsplanung der
Stadt Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt den Rückblick auf die städtischen Jubiläen im Zeitraum
 2008 bis 2016 zur Kenntnis.
2. Der Stadtrat bekennt sich dazu, dass städtische Jubiläen auch in Zukunft einen
 wichtigen Beitrag leisten, um Leipzig im interkommunalen Wettbewerb positiv zu
 positionieren.
3. Der Stadtrat beschließt, die finanzielle Planung für die Jubiläen der Stadt Leipzig ab
 dem Jahr 2019 an die Planungen des jeweiligen Doppelhaushalts der Stadt Leipzig
 anzupassen.
4. Der Stadtrat beschließt, ab dem Doppelhaushalt der Stadt Leipzig 2019/20 für den
jeweiligen Planungszeitraum insgesamt 1,4 Millionen Euro (pro Jahr 700 TSD Euro)
im PSP Element 1.100.11.1.1.02.24 („Jubiläen“) bereitzustellen. Dieser Beschluss
des Stadtrates steht unter dem jeweiligen Haushaltsvorbehalt.
5. Die inhaltliche Ausgestaltung der Jubiläen wird in thematischen Einzelvorlagen der
 Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.
6. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Verfahren zu entwickeln, mit dem künftig
 der Auswahlprozess der Jubiläen gegenüber dem Stadtrat dargestellt wird.
2/9
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2019 ff 700.000 1.100.11.1.1.02.24
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
3/9
Sachverhalt:
1. Bedeutung von Jubiläen für die Stadt Leipzig/Ziele der Vorlage
Die Stadt Leipzig gilt im Jahr 2017 als die am stärksten wachsende Großstadt Deutschlands,
gefragt als Wirtschafts-, Wissenschaftsstandort und Wohnort, verbunden mit einem
quantitativ und qualitativ hochwertigen Kulturangebot. Letzteres führt dazu, dass sich Leipzig
zunehmend als ein attraktives Ziel für Städtereisen mit wachsenden Touristen- und
Übernachtungszahlen präsentiert. Seit 2008 sind die Anzahl der Gästeankünfte und
Übernachtungszahlen um je ca. 86 % gestiegen (2016: Anzahl der Gästeankünfte: 1,5 Mio.;
Anzahl der Übernachtungen: 2,8 Mio./ Quelle: http://statistik.leipzig.de/). Signifikant wächst in
dem genannten Zeitraum dabei auch die Anzahl der ausländischen Besucher (Anzahl
ausländische Besucher: 2008: 174.969/ 2016: 216.903 ./ Quelle: http://statistik.leipzig.de/).
Eine ausführliche Untersetzung der Bedeutung des Tourismus als Wirtschaftsfaktor,
Arbeitgeber und Wertschöpfer zeichnet die Vorlage „Wirtschaftsfaktor Tourismus LEIPZIG
REGION“ (DS- 03580).
Einen wichtigen Beitrag zu dieser positiven Entwicklung leisteten die durch Beschlüsse des
Leipziger Stadtrates finanziell geförderten Gedenk,- Fest,- Jahres- und Geburtstage sowie
die öffentliche Erinnerungen an bedeutsame historische Ereignisse, nachfolgend als
„Jubiläen“ bezeichnet.
„Jubiläen“ (unabhängig vom nationalen und internationalen Bedeutungsgrad) streichen den
besonderen Charakter der Stadt Leipzig heraus und machen vorhandene Alleinstellungs-
merkmale im interkommunalen Wettbewerb erlebbar. Das aufgezeigte Potential für den
Tourismus lässt die These zu, dass Erstbesucher der Stadt durch „Jubiläen“ in einem
anderen (thematischen) Kontext Leipzig erneut besuchen.
Neben der Attraktivität für Touristen wirken „Jubiläen“ in die Stadtgesellschaft. Sie sind Form
und Ausdruck des lokalen geistigen und kulturellen Lebens, verknüpfen Historie mit
Gegenwart und (re-)aktivieren thematische Werte und leisten Orientierung für das
Zusammenleben. Der wachsenden Geschichtsverdrossenheit, gepaart mit einer einseitig
verklärenden Nostalgie können „Jubiläen“ positiv begegnen, indem sie die kritische
Auseinandersetzung mit Persönlichkeiten und Ereignissen befördern und damit eine
identitätsstiftende Wirkung in der Bürgerschaft entfalten.
Mit der Vorlage werden folgende Ziele verfolgt:
- Rückblick auf die seit 2008 unter dem Dach „Jubiläen“ durchgeführten städtischen
Veranstaltungen,
- Darstellung der Bedeutung von „Jubiläen“ im Kontext der aktuellen strategischen
Zieldiskussion der Stadt Leipzig,
- Fortschreibung des Bekenntnisses des Stadtrates aus dem Jahr 2008 zur
Bündelungen von Aktivitäten zur Ausgestaltung von „Jubiläen“ und deren finanzielle
Unterstützung durch die Stadt Leipzig,

- Anpassung der thematischen finanziellen Planung der Vorbereitung und
Durchführung von „Jubiläen“ an den Planungszeitraum des jeweiligen
Doppelhaushalts der Stadt Leipzig.
Die Vorlage zielt nicht auf die Behandlung der Thematik „Großveranstaltungen“ ab, wobei es
selbstredend Schnittmengen gibt und sich aus „Jubiläen“ entsprechende
Großveranstaltungen in der Stadt in den letzten Jahren ergaben und auch künftig ergeben
können. Die Entscheidung über die finanzielle Unterstützung solcher Veranstaltungen traf
und trifft der Stadtrat jedoch mit von den Themen „Jubiläen“ zumeist unabhängigen
4/9
Einzelvorlagen (z. B. World Skills Berufsweltmeisterschaft 2013, RoboCup Leipzig 2016,
Deutscher Katholikentag 2016, Deutsches Turnfest 2021).
2. Rückblick auf die seit 2008 unter dem Dach „Jubiläen“ durchgeführten
Veranstaltungen
Mit der Vorlage DS - IV/3249 aus dem Jahr 2008 „Jubiläen“ der Stadt Leipzig in den Jahren
2009 bis 2015“ nahm der Stadtrat jene Ereignisse aus den Bereichen Kultur, Zeitgeschichte
und Wissenschaft zur Kenntnis, die durch die Stadt entsprechend begangen werden sollten.
Diese umfassten u. a.:
- 200. Geburtstag von Felix Mendelssohn Bartholdy im Jahr 2009
- 100. Todestag von Gustav Mahler im Jahr 2011
- 800 Jahre Thomanerchor im Jahr 2012
- 200. Geburtstag von Richard Wagner im Jahr 2013
- 200. Jahrestag der Völkerschlacht und 100. Jahrestag der Einweihung des
 Völkerschlachtdenkmals im Jahr 2013
-          25 Jahre Friedliche Revolution (Lichtfest 2014)
- 1000 Jahre Leipzig, Stadtjubiläum im Jahr 2015.
In Ergänzung dieser thematischen Schwerpunktsetzung beschloss der Stadtrat, dass
zwischen 2011 und 2014 für die Gestaltung von Jubiläen eine Gesamtsumme von 2,8 Mio.
Euro zur Verfügung stand, pro Haushaltsjahr 700 TSD Euro. Dabei ist festzuhalten, dass pro
Jahr jeweils 250 TSD Euro dem Gewandhaus zur Ausgestaltung der Mendelssohn-Festtage
direkt zur Verfügung gestellt wurde.
Entsprechend Ratsbeschluss wurden die jeweiligen Jubiläen mit folgenden Einzelvorlagen
untersetzt.
Jubiläum Jahr des Ratsbeschlusses Beschlussnummer/
  Drucksache
Internationales Mahler Festival 2011 DS IV/ 4659
Mendelssohn-Festtage 2010-2016 V/A 43/10
800 Jahre Thomana 2012 DS V/1044
Doppeljubiläum: 200 Jahre
Völkerschlacht/
100 Jahre Völkerschlachtdenkmal 2013 DS V/1045
Auswertungsvorlage 2014 DS V/3770
200. Geburtstag Richard Wagner 2013 DS V/ 1172
Auswertungsvorlage 2014 DS V/ 3733
25 Jahre Friedliche Revolution
(Lichtfest) 2014 DS V3382
1000 Jahre Leipzig 2014 DS V/3950
DS-00001/14
Leipziger Jubiläen des Jahres 2016 2015 DS-01028-NF-004
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500 Jahre Reformation 2017 2016 DS-02735
Jubiläen im Jahr 2017, weitere
finanzielle Unterstützung
durch die Stadt Leipzig 2017 DS-04033
Unter Verweis auf die jeweiligen Auswertungsvorlagen und die Vorlage DS-V 3717, die der
DB OBM und dem Fachausschuss Kultur im Jahr 2014 zu Kenntnis gegeben worden, sind
für die einzelnen „Jubiläen“ folgende Ergebnisse festzuhalten:
 Internationales Mahler Festival 2011
Vom 17. bis zum 29. Mai 2011 wurde Leipzig das 100. Todesjahr des Komponisten mit
einem in Europa und über die europäischen Grenzen hinaus einmaligen Festival zum
Zentrum der Mahler-Pflege. Neben Konzerten des Gewandhausorchesters waren die
weltweit wichtigsten Mahler-Orchester zu erleben: das Concertgebouw Orchestra
Amsterdam, das London Symphony Orchestra, das Mahler Chamber Orchestra, das New
York Philharmonic Orchestra, die Sächsische Staatskapelle Dresden, das
Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks, das Tonhalle-Orchester Zürich und die
Wiener Philharmoniker.
Von den vierzehn Konzerten war bis auf eins alle ausverkauft, insgesamt konnten mehr als
1,5 Mio. Euro Einnahmen durch Ticketerlöse generiert werden.
Der Zuschuss der Stadt Leipzig für dieses Festival belief sich auf 250 TSD Euro. Zahlreiche
auswärtige Besucher der Konzerte verbrachten den gesamten Festivalzeitraum in Leipzig,
was für die Hotels eine deutlich höhere Aufenthaltsdauer bedeutet als im Jahresdurchschnitt
und somit zu erhöhten Einnahmen führte. Die internationale Berichterstattung war schon
aufgrund der unterschiedlichen Herkunftsländer der gastierenden Orchester gegeben. Das
Mahler-Festival wurde vom MDR und ARTE im Fernsehen und via Live-Stream übertragen.
Mendelssohn-Festtage 2012-2016
2012 wurden die Mendelssohn-Festtage inhaltlich und in der Kommunikation neu
ausgerichtet. Unter dem Motto „Tribut an ein Genie“ fanden sie bis 2015 an jeweils 10 Tagen
im September statt und machten in wiederkehrenden Formaten Felix Mendelssohn-Bartholdy
in allen Facetten erlebbar. Drei Kategorien von Veranstaltungen brachten dem Publikum die
Vielfalt Mendelssohns als Musiker, Dirigent, Lehrer, Kulturpolitiker und Mann der
Gesellschaft näher. Seit 2012 war auch die jährliche Verleihung des Internationalen
Mendelssohn-Preises im Rahmen der Mendelssohn-Gala fester Bestandteil der
Mendelssohn-Festtage.
800 Jahre Thomana 2012
Das Jahr 2012 stand ganz im Zeichen des 800-jährigen Jubiläums der Trias Thomana, die
sich aus Thomaskirche, Thomasschule und Thomanerchor zusammensetzt (Motto „glauben,
singen, lernen“). Der Festakt zum Jubiläum erzielte durch die Teilnahme des damals
designieren Bundespräsidenten nationale Aufmerksamkeit. Dass der Thomanerchor ein
wichtiger Kulturbotschafter der Stadt ist, zeigte die internationale Medienresonanz (u. a.
Aufmacher auf der Titelseite der „Washington Post“.)
Ein besonderes Interesse am Jubiläum belegt ein Kinofilm über den Thomaneralltag, der
deutschlandweit in Programmkinos gezeigt wurde (2012: 70.000 Besucher). In den 150
Veranstaltungen des Festjahres wurden fast 200.000 Besucher gezählt. Das
Arbeitsprogramm 2020 aus dem Jahr 2014 resümierte: „Die Feierlichkeiten zum 800jährigen
Bestehen des Chores sind im Jahr 2012 ein gewaltiger Schub für die Entwicklung der
Aufmerksamkeit für den Chor gewesen“. Aus Sicht der LTM GmbH lag ein Grund der
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steigenden Besucherzahlen im Jahr 2012 im Jubiläum 800 Jahre Thomana. Für den Chor
selbst brachte das Jubiläumsjahr entscheidende positive Impulse (u.a. Fertigstellung
Alumnat).

Doppeljubiläum: 200 Jahre Völkerschlacht, 100 Jahre Völkerschlachtdenkmal 2013
Das Doppeljubiläum generierte durch einen bewusst auf lebendigen Umgang mit der
Geschichte forcierten Ansatz nationale und internationale Aufmerksamkeit. Kern der vielen
Hundert Veranstaltungen war die zentrale Gedenkwoche vom 16. bis 20. Oktober 2013, vor
dem Denkmal fanden sich über 35.000 Gäste zusammen.
An der historischen Gefechtsdarstellung nahmen 6.000 aus Akteure aus 26 Ländern teil. Das
Völkerschlachtdenkmal verzeichnet in diesen 4 Tagen die höchsten Tagesbesucherzahlen
seiner Geschichte, im gesamten Jahr 2013 stiegen die Besucherzahlen um 25%. Die LTM
GmbH teilte in ihrer Pressemitteilung zum Übernachtungsrekord 2013 mit, dass auch das
Gedenken an den 200. Jahrestag der Völkerschlacht zum positiven Ergebnis beigetragen
hat. Im Jubiläumsjahr konnte die Sanierung des Denkmals (ohne Außenanlagen) erfolgreich
abgeschlossen werden.
In der medialen Berichterstattung ist besonders die des Mitteldeutschen Rundfunks im
Format „Zeitreise“ herauszustellen sowie die Produktion eines Animationsfilms. In "1813 -
Gott mit uns" produzierte der Leipziger Comiczeichner und langjährige Art Director der Band
"Die Ärzte", Tommy Schwarwel, einen Film, der die Geschichte von namenlos gebliebenen
Soldaten und ihren Träumen erzählt. Zum Jubiläum erfolgte die Edition einer Briefmarke
durch die Deutsche Bundespost (Auflage über 1 Mio. Stück), die als für die Stadt kostenfreier
Werbeträger gewertet werden kann. Detaillierte Informationen bietet die Vorlage DS V/3770.
200. Geburtstag Richard Wagner 2013
Im Zentrum der Feierlichkeiten standen die Richard-Wagner-Festtage im Mai, die von
verschiedenen großen und kleineren Veranstaltern bestritten wurden. Der Leipziger Oper
gelang es, große Erfolge mit Wagner-Aufführungen zu feiern: Über 10.500 Besucher
erlebten vom 17. bis 26. Mai das Programm, ein bisher unerreichter Rekord. Das „Wagner-
Jubiläum kann als Ausgangspunkt für die erfolgreiche Entwicklung der Oper hin zu den
heute zu verzeichnenden Auslastungszahlen gesehen werden. Bemerkenswert war darüber
hinaus die Kooperation von Oper Leipzig und Bayreuther Festspielen: Die Aufführung der
drei Frühwerke Wagners besiegelte die wiederaufgelebte Verbindung zwischen der Wagner-
und Festspielstadt und verortete Leipzig als Geburtsstadt des Komponisten im Fokus der
internationalen Wagner-Gemeinde. Zahlreiche ausländische Journalisten berichteten aus
Leipzig. Die im Festjahr gezeigten Ausstellungen zu Richard Wagner verbuchten 50.000
Besucher. Detaillierte Informationen bietet die Vorlage DS V/3733.
25 Jahre friedliche Revolution – Lichtfest 2014
An den Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Demonstration am 9. Oktober 1989 nahmen
Bundespräsident Joachim Gauck sowie die Staatspräsidenten Polens, Tschechiens, der
Slowakei und Ungarns – Bronislaw Komorowski, Milos Zeman, Andrej Kiska und János Áder
teil. 200.000 Besucher - etwa ein Drittel der Besucher/-innen kamen von außerhalb der
Stadt, 5% aus dem Ausland - folgten dem historischen Weg um den Ring mit seinen
vielfältigen Kunstinstallationen und sorgten für ein stimmungsvolles Aufleben des wichtigsten
Ereignisses der jüngeren Stadtgeschichte.
Das Lichtfest war im Oktober 2014 Thema von über 1.000 Beiträgen von Print- und
elektronischen Medien im In- und Ausland. Das entspricht einer Reichweite von 580 Mio.
Lesern/Zuhörern/Zuschauern. Das entspricht einem Anzeigen-Äquivalenzwert von ca. 5 Mio.
Euro. Dazu sind noch die Online Berichte zu zählen, die über 202 Mio. Personen erreichten
und einen Anzeigen-Äquivalenzwert von rund. 4 Mio. Euro erzielten.
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1000 Jahre Leipzig" 2015
Im Jahr 2015 jährte sich zum 1000. Mal die erste urkundliche Erwähnung der Stadt Leipzig.
Dieses Jahr war damit der Höhepunkt einer Reihe von „Jubiläen“ um bedeutende
Persönlichkeiten und Jahrestage, die die Stadtgeschichte geprägt haben. Leipzig erhielt die
einmalige Chance, sich mit seinen kulturellen Stärken und kulturpolitischen Zielen nach
innen und außen, d. h. national, aber auch international zu profilieren. Das Festjahr „1000
Jahre Leipzig“ unter dem Motto „Wir sind die Stadt“ hielt das ganze Jahr über vielfältige
Höhepunkte bereit: So wurde die Kongresshalle mit einem Festakt feierlich neu eröffnet, das
StadtFestSpiel „Lipsias Löwen“ war eines der größten Kunstspektakel im weitläufigen
urbanen Raum mit über 25.000 Besuchern zum Abschluss auf dem Augustusplatz.
Verschiedenste Stadteilfeste verbanden sich zum längsten Bürgerfest, der Notenspur-Verein
stellte in der Nacht der Hausmusik einen Weltrekord für die „größte Anzahl gleichzeitiger
Konzerte in einer Stadt“ auf. Es gab eine Vielzahl an Veranstaltungen, vom
gesamtdeutschen Szene-Kongress bis zu zwei Pop-Groß-Konzerten. Auch das Jubiläum
„1000 Jahre Leipzig“ war der Anlass für das Bundesministerium für Finanzen, eine
Sonderbriefmarke und eine Kursmünze zu editieren.
Leipziger Jubiläen des Jahres 2016
Das Jahr 2016 war zwei wichtigen Persönlichkeiten gewidmet, die mit Leipzig eng verbunden
sind: Gottfried Wilhelm Leibniz, naturwissenschaftlicher und philosophischer Genius, der
letzte Universalgelehrte, der in dieser Stadt geboren wurde, und Max Reger, der als größter
Kirchenmusiker des 20. Jahrhunderts gilt und 1916 an seinem Wirkungsort Leipzig starb.
Von Paul Hindemith stammt der Satz: „Max Reger war der letzte Riese in der Musik.“ Dem
trugen etliche künstlerische Höhepunkte des Festjahres (etwa das Festkonzert mit Regers
„100. Psalm“ in der Interpretation des Thomanerchores) Rechnung. In Fachpresse und
Feuilleton war das Jubiläum wichtiges Thema. Die Erinnerung an Gottfried Wilhelm Leibniz
war Gelegenheit, die Zusammenarbeit mit der Partnerstadt Hannover zu intensivieren.

Fazit
Im Rückblick wird deutlich, dass sich Leipzig in dem genannten Zeitraum vor allem als
Musikstadt und Stadt der Friedlichen Revolution präsentierte. Beide Themen werden auch
künftig in der Vermarktung der Stadt Leipzig durch die LTM GmbH eine zentrale Rolle
spielen. Darüber hinaus boten und bieten die Besetzung weiterer, mit der Stadt Leipzig
verbundenen „Jubiläen“, im touristischen Sinne die Chance, entsprechend (neue, andere)
Zielgruppen zu anzusprechen. „Jubiläen“ sind also ein wichtiger Baustein im Stadtmarketing.
„Jubiläumsübergreifend“ sind Effekte für die Stadt beim Tourismusaufkommen und der
medialen Aufmerksamkeit unbestreitbar.
Die durch den Stadtrat für die diversen „Jubiläen“ bereit gestellten finanziellen Mittel sind
eine Investition für die Stadt, deren Output aber nicht nur an monetären Ergebnissen
bewertet werden darf. Mindestens gleichbedeutend ist die generationenübergreifende
integrative Wirkung in die (Stadt-)Gesellschaft. Zukünftig muss es noch stärker gelingen,
„Jubiläen“ als thematischen Input im Rahmen der kulturellen Bildung zu verankern, um eben
jene integrativen Effekte innerhalb der Stadt zu realisieren. So können beispielsweise
Kindergärten und Schulen diese als Anlässe nutzen, sich durch die Beschäftigung mit
(lokaler) Geschichte und Persönlichkeiten lebendiger an die Vorgaben der Curricula zu
nähern.
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3. Bedeutung von „Jubiläen“ im Kontext der aktuellen strategischen
Zieldiskussion der Stadt Leipzig
Die seit 2008 auf Basis von Beschlüssen des Stadtrates gestalteten „Jubiläen“ können
insgesamt als Erfolg gewertet werden. Ihre Relevanz unterstreicht u. a. das
„Arbeitsprogramm 2020“ des Oberbürgermeisters, Zitat: „Inzwischen ist diese Abfolge (der
Jubiläen) kaum mehr aus dem Stadtleben wegzudenken; sind die Leipziger und ihre
internationalen Gäste begeistert von diesem Umgang mit Traditionen und Persönlichkeiten.“
Auch das Integrierte Stadtentwicklungskonzept "Leipzig 2030" sieht in kulturellen Jubiläen
zentrale Bausteine, die entscheidend zu der Erfüllung der formulierten strategischen Ziele
und Handlungsschwerpunkten der Kommunalpolitik beitragen :
INSEK-Ziel: Leipzig steigert seine Internationalität
Kulturelle Großveranstaltungen und „Jubiläen“ stärken Leipzigs Internationalität und
positionieren Leipzig als progressive europäische Großstadt. INSEK bestätigt Leipzigs
Status als Kulturstadt, und zielt auf eine Weiterentwicklung der Veranstaltungsmöglichkeiten
und eine stärkere Vernetzung mit touristischen Attraktionen.

INSEK-Ziel: Leipzig besteht im Wettbewerb
Kulturelle Großveranstaltungen und „Jubiläen“ sind profilbildend und stärken Leipzigs
Position im interkommunalen Wettbewerb. Sie haben großes wirtschaftliches Potential und
setzen wichtige Impulse für eine profitable Verbindung von Kultur und Tourismus.
Gleichzeitig werden Standortentscheidungen der Industrie- und Dienstleistungsbranche nicht
unwesentlich durch weiche Standortfaktoren und das Tourismusaufkommen beeinflusst.
INSEK-Ziel: Leipzig setzt auf Lebensqualität
Kulturelle Großveranstaltungen und „Jubiläen“ haben eine identitätsstiftende Wirkung für die
Stadtgesellschaft. Die Ergebnisse kultureller Auseinandersetzung mit der gesellschaftlichen
Wirklichkeit anhand von ausgewählten Schwerpunktthemen tragen substanziell zum
Zusammenleben in einer demokratischen Gesellschaft bei. Sie steigern die Lebensqualität in
der Stadt, indem sie die Identifikation der Bürgerschaft mit ihrer Stadt befördern.
4. Künftige Ausrichtung der Gestaltung von „Jubiläen“/Anpassung an die
Haushaltsplanung der Stadt Leipzig
Ausgehend von der geschilderten Relevanz von „Jubiläen“ im aufgezeigten Kontext besteht
die Notwendigkeit, den Beschluss des Stadtrates aus dem Jahr 2008 zu erneuern.
Gleichzeitig geht es darum, das Thema „Jubiläen“ der aktuellen Bedeutung im Zielkontext
der Stadt Leipzig anzupassen – es als essentiellen Bestandteil der kommunalen Kulturpolitik
zu begreifen und neu zu justieren. „Jubiläen“ sind nur dann glaubhaft und erfolgreich zu
gestalten, wenn sie einen Bezug auf die Stadt Leipzig nehmen. Nur so können die
vorhandenen Potentiale von kulturellen „Jubiläen“ maximal ausgeschöpft werden.
Leipzigs reiche Historie bietet noch eine Vielzahl herausragender geschichtlicher und
kultureller Ereignisse, die im Rahmen von „Jubiläen“ aufgegriffen werden sollten, um
Leipzigs Profilierung im interkommunalen Wettbewerb zu stärken. Die Liste bedeutender
Persönlichkeiten, die in Leipzig gelebt oder gewirkt haben, ist lang und liest sich wie das
„Who is who“ der europäischen Geschichte, gleiches gilt für Leipzig als Musik- und
Messestadt, Buch- und Literaturstadt, Industriemetropole oder als Stadt der Friedlichen
Revolution.
Nicht zuletzt müssen mit den „Jubiläen“ aber auch Akzente gesetzt werden, die Leipzigs
positives Image als junge und kreative Stadt nachhaltig sichern um auch hier eine
emotionale Bindung zu befördern. Letztendlich ist mit „Jubiläen“ keine bloße Sammlung von
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historischen Ereignissen, egal aus welchen Epochen gemeint, sondern die
„Lebensgeschichte“ der Stadt Leipzig mit ihrer Wirkung bis in die Gegenwart und Zukunft.
Zukünftig muss es gelingen, in Abstufung der Bedeutung des einzelnen Jubiläums, die
lokalen Kulturakteure einzubinden und so die Binnenwirkung der Jubiläen zu verstärken.
Zudem sichert diese Binnenwirkung auch die Nachhaltigkeit der Jubiläumsfeierlichkeiten, die
bislang zu wenig im Fokus stand. Dort, wo touristische Angebote im Vordergrund stehen,
sollten Jubiläumsfeierlichkeiten stärker als wirtschaftsfördernde Maßnahmen begriffen
werden
Dazu sind Kontinuität und Planungssicherheit zu gewährleisten. Eine längerfristige
Vorbereitung erhöht Qualität und Nachhaltigkeit: kulturelle Höhepunkte können effizienter
und öffentlichkeitswirksamer kommuniziert sowie künstlerische Projekte realisiert werden,
deren Umsetzung einen zeitlichen Vorlauf benötigen.

Folgendes Verfahren wird bestätigt bzw. erweitert:
1. Für die Durchführung von „Jubiläen“ stellt die Stadt Leipzig ab dem Doppelhaushalt
2019/2020 pro Jahr 700 TSD Euro zur Verfügung. Damit wird das im Jahr 2008 als
auskömmlich erachtete Budget durch den Stadtrat bestätigt.
2. Die inhaltliche Ausgestaltung der „Jubiläen“ erfolgt wie bisher mit Einzelvorlagen, die
nicht mehr den Jahresbezug im Focus haben, sondern themenbezogen aufbereitet
werden.
3. Die Verwaltung schlägt dem Stadtrat ein Verfahren vor, mit dem der Prozess für die
Auswahl der zu begehenden „Jubiläen“ transparent dargestellt wird.
      4.   Über die Durchführung und finanzielle Unterstützung von Großveranstaltungen
            entscheidet der Stadtrat auf Basis der Vorlage DS-03446-NF-02
           „Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig. Bewertung, Förderung, Akquise und
            Durchführung“.
5. Ausgewählte Vorhaben bis 2025
Bis zum Jahr 2025 sollen unter anderem folgende Themen und Ereignisse (Auswahl, noch
durch die avisierten themenbezogenen Vorlagen zu erweitern und zu untersetzen): 2018:
275 Jahre Gewandhaus/ 2019: 30 Jahre Friedliche Revolution/ 2020: 100. Todestag von
Max Klinger/ 2022: 175. Todestag von F.M. Bartholdy/ 2023: 300. Jahrestag Amtsantritt von
J.S. Bach als Thomaskantor/ 2024: 150 Jahre Grassi- Museum / 2025: 125 Jahre Gründung
Deutscher Fußballbund in Leipzig


text:
1/4

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-DS-04647-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Vergabe rechtlicher sowie technisch-wirtschaftlicher Beratungsleistungen für
Investorenvorhaben im Schulhausbau; überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1)
SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Finanzen   Bestätigung
Ratsversammlung  18.10.2017 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag für rechtliche
Beratungsleistungen des Gesamtverfahrens für die Ausschreibung von
Investorenmodellen im Schulhausbau entsprechend dem Begründungstext und der
Anlage zu erteilen.

2. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag für technisch-wirtschaftliche
Beratungsleistungen für Grundschulen entsprechend dem Begründungstext und der
Anlage der Vorlage zu erteilen.

3. Für die technisch-wirtschaftliche Beratung für die Ausschreibung von
Investorenmodellen für Grundschulen werden die erforderlichen finanziellen Mittel
i.H.v. 100.000 € als überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im
PSP-Element Haushalts- und Finanzmanagement (1.100.11.1.3.01) / Sachkonto
Sachverständigen- und Gutachterleistungen (4431 2000) bestätigt. Die Deckung
erfolgt aus der Kostenstelle unterjährige Finanzierung ohne Deckung im
Ergebnishaushalt (1098600000).

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2017 2018 siehe
Begründungstext 1.100.11.1.3.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

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Sachverhalt:

1. Grundlage

Mit der in der Ratsversammlung am 18.01.2017 beschlossenen Vorlage VI-DS-03155-NF-02
„Alternative Beschaffung Schulhausbau – Ergebnis Interessenbekundungsverfahren und weiteres
Vorgehen“ wurde der Oberbürgermeister beauftragt, unter Einbindung externer Beratungsleistungen
Ausschreibungsverfahren für Investorenmodelle durchzuführen.

2. Vergabeverfahren

Zum Zeitpunkt der Beschlussfassung wurde davon ausgegangen, dass externe Beratungsleistungen
durch verwaltungsinterne Erfüllung einzelner Aufgaben durch die zuständigen Fachämter auf ein
Minimum reduziert werden können. Aufgrund zunehmender Ressourcenbindung durch die
Herausforderungen im Schulhaus- und Kita-Bau insbesondere im AfJFB und im AGM stehen dazu
aber keine ausreichenden Kapazitäten mehr zur Verfügung.
Um ein zügiges Vergabeverfahren gewährleisten zu können, wurden die zu erbringenden
Beratungsleitungen sachlich getrennt. In separaten Vergaben ohne förmliches Verfahren und unter
Berücksichtigung der allgemeinen Vergabegrundsätze sollen damit zum einen rechtliche und zum
anderen technisch-wirtschaftliche Beratungsleistungen vergeben werden. Korrespondierend zu den
schulnetzplanerischen Bedarfen und den Ergebnissen der Markterkundung zur alternativen
Beschaffung Schulhausbau umfassen die technisch-wirtschaftlichen Beratungsleistungen zunächst
den Bereich Grundschulen. Dadurch können Erfahrungen bei der Durchführung dieser Verfahren
gesammelt werden und in die Beauftragung der technisch-wirtschaftlichen Beratung für die
Ausschreibung der weiterführende Schulen (Oberschule, Gymnasien) einfließen.

Mit dieser Vorlage soll für die Ausschreibung von Investorenmodellen im Schulhausbau die Vergabe
und Beauftragung jeweils der rechtlichen Beratungsleistungen für das Gesamtverfahren und der
technisch-wirtschaftlichen Beratungsleistungen für den Bereich Grundschulen bestätigt werden.

Die Ergebnisse der Vergabeverfahren werden in der nichtöffentlichen Anlage erläutert.

3. Finanzierung

Mit der Vorlage VI-DS-03155-NF-02 wurden durch die Ratsversammlung zunächst Mittel für externe
Beratungsleistungen in Höhe von 150.000 € bestätigt. Für die Beauftragung der rechtlichen Beratung
stehen die Mittel in Höhe des in der nichtöffentlichen Anlage dargelegten Angebotes zur Verfügung.
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Haushalts- und Finanzmanagement (1.100.11.1.3.01),
Kostenart Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen (44312000).

Für die Beauftragung der  technisch-wirtschaftlichen Beratung für den Bereich Grundschulen ist die
Bereitstellung weiterer Mittel i.H.v. 100.000 € notwendig. Der daraus entstehende Mehrbedarf soll mit
dieser Vorlage bestätigt werden. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle unterjährige Finanzierung
ohne Deckung im Ergebnishaushalt (1098600000).

4. Konsequenzen bei nicht vorgenommener Auftragsvergabe

Die Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-DS-03155-NF-02 kann nicht oder nur stark zeitverzögert
erfolgen. Damit besteht das Risiko, dass die über Investorenmodelle angedachte Deckung von
Schulkapazitäten nicht rechtzeitig realisiert werden kann.

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5. Begründung der Nichtöffentlichkeit der Anlage

Entsprechend § 37 Abs 1 SächsGemO ist die Anlage nicht öffentlich zu behandeln.

Die Anlage enthält Namen der zur Angebotsabgabe aufgeforderten Unternehmen und Angaben zum
eingegangenen Angebot. Dieses wiederum enthält Preisangaben, Geschäftsunterlagen und somit
auch geheimhaltungsbedürftige Daten. Die förmlichen Ausschreibungsverfahren nach VOL, VOF und
VOB werden durch die Vergabegremien in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Dies ist auch in der
Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie freiberufliche
Dienstleistungen ausdrücklich angeführt. In Anlehnung an diese Vorgaben ist die Nichtöffentlichkeit
der Anlage angezeigt.

Anlage:
Anlage 1 Ergebnis Vergabeverfahren (nicht öffentlich)

Begründung Eilbedürftigkeit

Über die Bestätigung der Vorlage ist spätestens in der Ratsversammlung am 18.10.2017 zu
entscheiden.  Aufgrund der Höhe der zu beauftragenden Leistungen ist die Ermächtigung des OBM
zur Zuschlagserteilung durch die Ratsversammlung erforderlich. Die zur Beauftragung
vorgeschlagenen Bieter haben zunächst einer Verlängerung der ursprünglichen Bindefristen ihrer
Angebote bis Ende Oktober 2017 zugestimmt. Die Beauftragung der Beratungsleistungen ist
erforderlich, um Vergabeverfahren und Ausschreibungen für Investorenmodelle im Schulhausbau
durchführen zu können. Die Arbeitsaufnahme noch im 4. Quartal 2017 ist notwendig, um im Fall der
erfolgreichen Ausschreibung von Investorenmodellen die Umsetzung entsprechend der
schulnetzplanerischen Bedarfe realisieren zu können.