city_slug: leipzig

paper_type: Petition

text:
Ratsversammlung
Petition Nr. VI-P-01913
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Petitionsausschuss 20.11.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 16.12.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Petitionsausschuss
Betreff
Petition - Neues Nutzungs- und Betreiberkonzept Völkerfreundschaft - TSV
Leipzig 76 fordert nach kurzfristiger Kündigung akzeptable Räumlichkeiten zum
Sporttreiben!
Beschlussvorschlag:
Der Petition wird nicht abgeholfen.
1 von 6 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
Im Mai 2014 wurde unter Federführung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung eine ämterüber
greifende Arbeitsgruppe gebildet mit dem Auftrag, ein Nutzungs- und Betreiberkonzept für den Ge
bäudekomplex der „Völkerfreundschaft“ zu entwickeln. Dieser Arbeitsgruppe gehörten Mitarbeiter
des Amtes für Sport, des Kulturamtes, der Volkshochschule, des Amtes für Gebäudemanagement,
des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung und des Stadtplanungsamtes an.

Zu einzelnen Sach- und Problemlagen wurden bei der Erarbeitung des Konzeptes Experten (z.B.
Brandschutz, Quartiersmanagement, Quartiersrat Grünau) in die AG geladen bzw. in öffentli   chen
Foren (z. B. Stadtbezirksbeirat Grünau, Bürgerforum Stadtentwicklung über das ASW) und in Fach
ausschüssen (Fachausschuss Sport am 08.07.2014, Fachausschuss Stadtent   wicklung und Bau
am 16.09.2014) inhaltliche Themen, wie die strategische Ausrichtung der "Völkerf   reundschaft",
Bau   maßnahmen oder Raumkonzepte, diskutiert. Auch der Stadtsportbund Leipzig e. V. war als
Interes   senvertreter der Sportvereine seit Sommer 2014 punktuell in die Er   arbeitung des
Konzeptes invol   viert und nahm u.a. auch an Einzelgesprächen mit dem TSV 76 e.V. teil.
Mit allen bisherigen Nutzern wurden seit dem Frühjahr 2014 mehrere Gespräche geführt. Die in der
Völkerfreundschaft ansässigen Sportvereine wurden von Anfang an in die Intentionen des neuen
Nutzungs- und Betreiberkonzeptes eingebunden und informiert. Dabei war eine in der Verwaltung
abgestimmte Grundprämisse aller Diskussionen, dass die bisherigen Nutzer auch weiterhin ihre An
gebote in der Völkerfreundschaft vorhalten und ggf. weiterentwickeln können.
Das neu justierte, klar zuweisende Raumnutzungsprogramm ermöglicht auch eine leistbare Bewirts
chaftung der Immobilie. Die stärkste Auswirkung auf die Nutzer hat dabei eine notwendige Erweite
rung des Offenen Treffs und einer damit verbundenen alleinigen Nutzung des "Kleinen Saals" durch
die Jugendhilfe.
Das Anliegen des TSV 76 e.V. bezieht sich dabei insbesondere auf einen Wechsel von drei
Übungseinheiten des Reha-Sports innerhalb des Hauses vom sogenannten "Kleinen Saal" in den
"Großen Saal". Die Verwaltung hat vor fast einem Jahr angeboten, dass der Sportverein alle Angeb
ote, die derzeit im "Kleinen Saal" durchgeführt werden, zu den selben Bedingungen (finanzi   eller
Ausgleich ist zugesichert und die bisherigen Übungs- und Trainingszeiten sind reserviert) im
"Großen Saal" durchführen kann. Der TSV 76 e.V. hat keinen An   trag auf Nutzung des „Großen
Saals“ gestellt.
Die Verwaltung bemüht sich, die Interessenlagen aller Nutzer in Ein   klang zu bringen und ein positi
ves Klima im Gebäude der Völkerfreundschaft zu halten bzw. weiter auszubauen. Die bisherigen
Angebote der Verwaltung (Amt für Sport, AfJFB) wurden vom Verein abgelehnt. Ein Schlichtungs
versuch des Stadtsportbundes im Kontext der Erar   beitung eines mit allen Sportvereinen
abgestimm   ten Raummietkonzeptes für den Übungs- und Trainingsbetrieb in der
Völkerfreundschaft scheiterte. Eine vom Stadtsportbund akquirierte, für den TSV 76 e.V. gut
nutzbare Fläche in der Ladenzone Grünau lehnte der Verein ab. Inzwischen wird diese durch einen
anderen Leipziger Sportverein mit ähnlichem Angebotsprofil genutzt.
Zu den in der Petition aufgeführten Sachverhalten im Detail:
1. Kündigung des "Kleinen Saals"
Dem Verein wurde im vierten Quartal 2014 angezeigt, dass zur Umsetzung der neuen
Betreiberkonz   eption ein Trainingsstandortwechsel innerhalb des Hauses notwendig wird. Der
Verein lehn   te dies ab. Die Verwaltung verlängerte darauf den Mietvertrag mit dem TSV 76 e.V.
mehrere Male, um den Sportbetrieb weiter zu ermöglichen. Mit Beginn der Sommerferien 2015 war
die letzte Frist verstrichen und der Mietvertrag wurde nicht verlängert.
2. Einbeziehung des Sportausschusses und des Stadtsportbundes e.V.
Der Stadtsportbund e.V. war hinsichtlich der Auswirkungen des neuen Nutzungs- und Betreiberkonz
eptes seit August 2014 informiert und in Diskussionsprozesse mit dem TSV 76. e.V. einge   bunden.
Der Fachausschuss Sport lässt sich nach Sachlage informieren.
3. Übersendung des Raumnutzungskonzeptes des Offenen Freizeittreff
2 von 6 in Zusammenstellung
Das Raumnutzungskonzept für den Offenen Freizeittreff wird derzeit unter Beteiligung der den
Offenen Treff nutzenden Kinder und Jugendlichen erarbeitet und wird nach Fertigstellung mit den
anderen Nutzern besprochen.
4. Nutzung des "Kleinen Saals durch den Offenen Treff"
Das zu erarbeitende Raumnutzungskonzept wird auch Aussagen zur Nutzung des „Kleinen Saals“
durch den Offenen Treff enthalten.
5. Trennwand im "Großen Saal"
Das Einziehen einer Trennwand ist nicht geplant und entspricht nicht dem Nu zungs- und
Betreiberkonzept. Eine sinnvolle und auf Synergien basierende Organisation der Raumvergabe wird
durch den Koordinator für Veranstaltungsmanagement gewährleistet.
6. Belegungsplan des Mehrzwecksaals und des "Großen Saals"
Der vom TSV 76 e.V. eingereichte Belegungsplan wurde von der Verwaltung (Amt für Sport, Amt für
Jugend, Familie und Bildung) und den beiden anderen das Haus nutzenden Sportvereinen nicht ak
zeptiert. Dem TSV 76 e.V. wurde durch das Amt für Sport mitgeteilt, dass dieser Bele   gungsplan
nicht mehrheitsfähig und umsetzbar ist.
7. Mietpreisbindung
a. Die Mietzinsordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten der "Völkerfreundschaft" ist für alle Mie
ter verbindlich. Für den TSV 76 e.V. wurde vereinbart, dass der Mietzins für das Jahr 2015 für den
"Großen Saal" gleich dem des "Kleinen Saals" ist. Eine Überarbeitung die Entgeltord   nung ist
aktuell nicht geplant. Der Mietzins für den TSV beläuft sich entsprechend aktueller Ent   geltregelung
auf 2,50 € (zuzüglich 1,10 € Betriebskostenpauschale), also insgesamt 3,60 € pro Nutzungsstunde.
b. Ausschluss von Fremdnutzung zu Zeiten des Übungs- und Trainingsbetriebes.
Dem Sportverein wurde zugesichert, dass der Trainings- und Übungsbetrieb für den TSV 76 e.V.
ungestört abläuft.
c. Übungs- und Trainingsbetrieb 2015
Die bisherigen Übungs- und Trainingszeiten des "Kleinen Saals" sind im "Großen Saal" frei ge   lenkt
- dies wurde dem TSV 76 e.V. mehrfach zugesichert. Der TSV 76 e.V. hat keinen Mietantrag
gestellt. Dennoch bleiben die für den Verein reservierten Übungs- und Trainingszei   ten im "Großen
Saal" frei.
3 von 6 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 16.12.2015
zu 10.5 Petition - Neues Nutzungs- und Betreiberkonz ept Völkerfreundschaft –
TSV Leipzig 76 fordert nach kurzfristiger Kündigung akzeptable
Räumlichkeiten zum Sporttreiben!
Vorlage: VI-P-01913
Beschluss:
Der Petition wird nicht abgeholfen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung
Leipzig, den 17. Dezember 2015
Seite: 1/1
4 von 6 in Zusammenstellung
Petition: NEUES NUTZUNGS- UND BETREIBERKONZEPT "VÖLKERFREUNDSCHAFT" -  TSV
Leipzig 76 fordert nach kurzfristiger Kündigung akzeptable Räumlichkeiten zum
Sporttreiben!
Der TSV Leipzig 76 e.V. gehört mit 1600 Mitgliedern (davon 800 Kinder/Jugendliche) zu den zehn
größten Sportvereinen in Leipzig.
Seit 2000 werden Räumlichkeiten (Kleiner Saal, Mehrzwecksaal) in der Völkerfreundschaft für
Kurse im Kinder-, Gesundheits-, Reha- und Behindertensport gemietet und genutzt.
Im Okt. 2014 teilte uns das Amt für Jugend Familie und Bildung (Herr Ehlert, Frau Greif) mit, dass
wir den Kleinen Saal aus brandschutztechnischen Gründen ab dem 01.11.2014 nicht mehr nutzen
dürfen. Eine Expertise hierzu konnte nicht vorgelegt werden. Nach unserem Schreiben an Herrn
Rosenthal (Bürgermeister und Beigeordneter für Umwelt/Ordnung/Sport) wurde das Gutachten
wieder zurückgezogen.
Am 18.06.15 erfolgte die Kündigung des Kleinen Saales per Email durch das Amt für Jugend,
Familie und Bildung zum 30.06.15 (8 Werktage vor Nutzungsende / Mietvertrag).
Konsequenzen: Ausfall bzw. bei schönem Wetter Durchführung von Kursen im Freien, Notplan
(etwa 200 Teilnehmer vom Behinderten- und Reha-Sport, davon ca. 50 Schwerbehinderte und 40
Kinder einer Integrationseinrichtung sind direkt betroffen. Durch die notwendige Zusammenlegung
von Sportangeboten ergeben sich Auswirkungen auch auf andere Abteilungen des Vereins vor
allem auf den Kinder- und Jugendsport sowie die sportliche Kita-Betreuung in Grünau).
Sollte sich der gegenwärtig unbefriedigende Zustand nicht schnellstmöglich verbessern, so wird
der Verein weitere Mitglieder verlieren. Das bedingt auch den Wegfall von Arbeitsplätzen
(Sportlehrer).
Mit eurer Unterschrift könnt ihr zu einer erfolgreichen Petition betragen. Wir erhoffen uns, die
Aufmerksamkeit auf unser Problem zu lenken, und die Räumlichkeiten zu den unbesetzten Zeiten
zurückzuerlangen, damit die Sportangebote wieder unter annehmbaren Bedingungen stattfinden
können bzw. eine akzeptable Lösung gefunden werden kann.
Begründung: Eine Einbeziehung des Sportausschusses der Stadt Leipzig, des Stadtsportbundes
e. V., des
Behinderten- und Reha-Sportverbandes e. V. erfolgte entgegen der Aussage in der Nutzungs- und
Betreiberkonzeption „Völkerfreundschaft“ nicht. Ausschüsse und Verbände wurden nach
ausgesprochener Eigenbedarfskündigung des Kleinen Saales erst durch den TSV 76 informiert.
In die Erarbeitung der Konzeption wurde der TSV 76 nicht mit einbezogen. Es hat zu keiner Zeit
ein gemeinsames Gespräch mit allen Mietern der Völkerfreundschaft stattgefunden. Über die
erarbeite Konzeption konnten wir uns erst nach dem Beschluss durch den Oberbürgermeister nach
eigener online-Recherche informieren. Das inhaltliche Raumkonzept lag der „Qualifizierten
Leistungsdarstellung“ des OFT Völkerfreundschaft bei Beschlussfassung nicht bei und wurde uns
auch nach schriftlicher Aufforderung nicht vorgelegt, stellt aber die Grundlage der
Eigenbedarfskündigung dar.
Bis zum 30.06.15 hatten wir den Kleinen Saal wöchentlich für 14 Stunden angemietet. Da der
Offene Freizeittreff (OFT) erst ab 14 Uhr geöffnet hat, könnten unsere Sportangebote am Vormittag
dort problemlos stattfinden. Zu Überschneidungen kommt es am Nachmittag (4 Stunden bei
verkürzten Öffnungszeiten OFT, max. 6 Std. pro Woche). Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass
die Dipl.-Sportlerlehrer des TSV seit 2004 in Zusammenarbeit mit dem OFT ein kostenfreies
Sportangebot für die Kinder/Jugendliche der Völle (überwiegend Migranten) durchführen. Da der
Kleine Saal für diese angebotenen Aktivtäten ungeeignet ist, werden Hallenzeiten des TSV (1,5
Stunden) in der TH Mannheimer Str. genutzt.
Die vorgeschlagenen Ersatzlösungen (großer Saal, Mehrzwecksaal) von der Stadt Leipzig sind
derzeit nicht
nutzbar, da organisatorische Voraussetzungen fehlen.
5 von 6 in Zusammenstellung
Großer Saal:
Fehlen von:
- Finanzierung (langfristige Mietpreisbindung)
- Ausschluss von Fremdnutzung / Freilenkung: Da der „Große Saal“ laut Betreiberkonzeption
langfristig als
Veranstaltungssaal genutzt werden soll, ist damit zu rechnen, dass ein regelmäßiger Sportbetrieb
nicht möglich ist.
- Zugang Behinderten WC/Umkleiden / Sanitäre Anlagen (Es bedarf getrennten Umkleiden und
Sanitären Anlagen (Dusch- und Waschraum) für Männer und Frauen. Diese Anlagen sind nicht
vorhanden. Weg zu den derzeitig nutzbaren Sanitäranlangen ist kaum zumutbar.
– Belüftung: Zurzeit nicht ausreichend für sportliche Betätigung.
Mehrzwecksaal:
Fehlen von:
- Trennwand, Zugang zu Umkleide/Sanitärtrakt ohne den Übungsraum betreten zu müssen,
abgestimmtem
Belegungsplan
- Vom TSV 76 e.V. wurden am 13.04.2015 bauliche und organisatorische Vorschläge eingereicht,
darauf wurde allerdings nicht eingegangen.
Solltet ihr noch weitere Informationen benötigen, dann schaut doch bitte unter folgenden Links
nach:
Auszug aus der E-Mail zur Problematik an Herrn Zenker (Stadtrat und Vorsitzender des
Sportausschusses):
www.tsvleipzig76.de/tsv76/news/2-newsstartseite/94-email-zenker
Anlagen zum neuen Nutzungs- und Betreiberkonzept "Völkerfreundschaft"
Sachverhalt:
ratsinfo.leipzig.de/bi/___tmp/tmp/45-181-136633133968/633133968/01012400/00-Anlagen/06/DS-
00795Text2605
2015.pdf
Raumkonzeption:
ratsinfo.leipzig.de/bi/___tmp/tmp/45-181-136633134051/633134051/01012400/00-Anlagen/03/DS-
00795Anlage1.p
df
Leistungsdarstellung:
ratsinfo.leipzig.de/bi/___tmp/tmp/45-181-136633133968/633133968/01012400/00-Anlagen/04/DS-
00795Anlage21
41208.pdf
Eure Stimme könnt ihr sowohl online als auch in der TSV-Geschäftsstelle und in den Kursen
ausliegenden
Unterschriftslisten abgeben.
6 von 6 in Zusammenstellung


Zukunft des Sportmuseums Leipzig

paper_type: Anfrage

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01915
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 28.10.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Zukunft des Sportmuseums Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfrage
Eine der ungelösten Aufgaben des Kulturdezernates ist seit etwa 25 Jahren die Schaffung einer
Zukunftsperspektive für das Sportmuseum.
Wie wir uns bei einem Besuch am 30.04.2015 selbst überzeugen konnten, sind diese Sammlungen
von einzigartiger Qualität und Vielfalt und werden der Geschichte der Sportstadt Leipzig mehr als
gerecht.
Sie haben es verdient, in angemessener Form wieder öffentlich präsentiert zu werden.
Offensichtlich ist das Kulturdezernat strukturell damit überfordert, dem Sportmuseum eine
Zukunftsperspektive zu schaffen.
Wir fragen an:
1. Wurde die Möglichkeit geprüft, die Zuständigkeit für das Sportmuseum aus dem
Kulturdezernat in das Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport zu übertragen ?
Wenn ja: mit welchem Ergebnis ?
Wenn nein: warum nicht ? Ist der OBM bereit, eine entsprechende
Organisationsuntersuchung zu veranlassen ?
2. Inwieweit lässt sich bei entsprechender Zuständigkeitsübertragung eine Anbindung des
Sportmuseums (und seines Fördervereins) an das Amt für Sport realisieren, in einer
ähnlichen Weise, wie das Umweltinformationszentrum (unter Einbindung seines
Fördervereins) eine Einrichtung des Amtes für Umweltschutz ist ?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Völlig ungewiss sind vor allem die bauliche Zukunft des Sportmuseums. Ein Ratsbeschluss zum
Standort Nordtribüne ehemaliges Schwimmstadion wurde im Jahr 2007 gefasst, aber mangels
Prioritätensetzung nicht einmal ansatzweise umgesetzt.
Inzwischen gibt es mit der erfolgreichen Entwicklung von RB Leipzig neue Ansatzpunkte.
Wir fragen an:
3. Wie realistisch ist inzwischen die Umsetzung des o.g. Ratsbeschlusses von 2007, und sollte
er nicht ehrlicherweise aufgehoben werden ?
4. Wurde bei der bisherigen Standortsuche für das Naturkundemuseum die Option geprüft, die
Themen Naturkundemuseum, Sportmuseum und ggf. Schulmuseum gemeinsam zu denken,
in Sinne eines gemeinsamen Standortes ?
Wenn ja: mit welchem Ergebnis ?
Wenn nein: warum nicht ?
5. Wurden für Trägerschaft und Standort des Sportmuseums auch alternative Lösungen unter
Einbeziehung der örtlichen Sportwirtschaft, also von RB Leipzig und Stadionbetreiber,
geprüft ?
Wenn ja: mit welchem Ergebnis ?
Wenn nein: warum nicht, und wird es künftig Gespräche in diesem Sinne geben ?
2 von 2 in Zusammenstellung


name: Strategie gegen extremistisch motivierte Gewalt

paper_type: Antrag

text:
Antrag Nr. VI-A-01916
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung  Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Umwelt und Ordnung  1. Lesung

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff
Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt

Beschlussvorschlag:

Unter Federführung des Kommunalen Präventionsrates und in enger Abstimmung mit der
Polizeidirektion Leipzig wird ein Strategiekonzept gegen linksextremistisch motivierte Gewalt
erarbeitet, mit geeigneten Maßnahmen untersetzt und schrittweise umgesetzt.
Darin enthalten sind insbesondere ein Präventionsprogramm und ein Aussteigerprogramm.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

Begründung

Leipzig hat ein massives Problem mit linksextremistisch motivierter Gewalt.
Die Gewaltchronik 2015 belegt dies nachdrücklich.

07.Januar:
Etwa 50 Vermummte greifen die Polizeistation in Connewitz an. Sie werden Flaschen, Steine und Farbbeutel und stehen
kurz vor der Erstürmung der Räume. Die zwei Polizisten bleiben unverletzt, werden aber traumatisiert.

15.Januar:
Etwa 600 Randalierer versammeln sich in der Innenstadt. Auf dem Weg in die Südvorstadt werden Schaufenster
eingeworfen, Hauswände beschmiert und weitere Sachbeschädigungen begangen. Am Amtsgericht werden 40
Fensterscheiben eingeworfen.

27.März:
Etwa 50 Vermummte randalieren vor dem Gebäude der Staatsanwaltschaft und begehen Sachbeschädigungen.

24.April:
Randalierer versammeln sich vor der Ausländerbehörde im Technischen Rathaus, zertrümmern 42 Fensterscheiben und
sprühen den Schriftzug „#STOPASYLLAW“ auf die Fassade.

05.Juni
Rund 100 teils vermummte Randalierer legen, aus dem Johannapark auftauchend, in Richtung Bundesverwaltungsgericht
eine Spur der Zerstörung. Sie zünden eine Reifenbarrikade an, werfen Molotowcocktails und mehr als 200 Steine u.a. auf
Gebäude und Haltestellen. Drei Polizeiwagen werden demoliert. Ein vorbeifahrender Reisebus wird mit Steinwürfen
angegriffen und das Leben der Insassen in Gefahr gebracht.

Der unrühmliche vorläufige Höhepunkt dieser Chronik sind die Gewaltexzesse am Rande einer Demonstration am 26.
September, bei denen 13 Polizisten durch Steinwürfe verletzt werden.

Dieses Problem kann und darf nicht länger verniedlicht und weggeredet werden, wie es etwa noch in der
Ratssitzung am 21.Mai 2014 geschehen ist.
Der Stadtrat hat sich nicht zuletzt mit dem Beschluss zur Kommunalen Gesamtstrategie „Leipzig. Orte der
Vielfalt“ klar zur Bekämpfung rechtsextremer Gewalt bekannt. Das ist gut so, muss aber endlich auch durch
ein ebenso klares Bekenntnis gegen linksextremistisch motivierte Gewalt ergänzt werden.
Dies auch vor dem Hintergrund des zu Jahresende 2014 veröffentlichen Gewaltaufrufs, in dem ca. 50
Angriffsziele mit Adresse aufgelistet werden. Inhalt und Stil dieses Aufrufes zeugen vom offenen Hass, den
seine Verfasser auf Rechtsstaat, freiheitliche Demokratie und Marktwirtschaft hegen.
Dem gilt es, im Sinne der wehrhaften Demokratie entgegenzutreten.

Da linksextremistisch motivierte Gewalt für die Stadt Leipzig mit ihren spezifischen Bedingungen eines der
wichtigsten sicherheitspolitischen und kriminalpräventiven Handlungsfelder ist (anders als etwa im ländlichen
Raum), sehen wir logischerweise den Kommunalen Präventionsrat mit seinem gebündelten Sachverstand in
der federführenden Rolle.
Wesentliche Elemente der so zu erarbeitenden Strategie sind aus unserer Sicht sowohl die Prävention als auch
die Ermunterung zum Ausstieg aus linksextremistischen Strukturen und die Resozialisierung von Aussteigern.

Zum Handlungsfeld Prävention verweisen wir auf das aktuelle Bundesprogramm „Demokratie leben !“ des
BMFSFJ mit seinem Programmteil „Modellprojekte zur Radikalisierungsprävention“.
Diese Modellprojekte richten sich gegen Rechtsextremismus/Ultranationalismus und Islamismus/Salafismus,
aber auch gegen „gewaltorientierte und demokratiefeindliche Erscheinungsformen linker Militanz“.

Fazit: Gemeinsam kann und muss es uns gelingen, linksextremistisch motivierter Gewalt entgegenzutreten und
ihr den Nährboden zu entziehen !


paper_type: Informationsvorlage

text:
Seite 1/4
Informationsvorlage Nr. VI-DS-00896-DS-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Lecos GmbH (1. Änderung der
Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00896)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass Herr Andreas Müller sein Mandat im
Aufsichtsrat der Lecos GmbH zum 26.09.2015 niedergelegt hat.
2. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff.
SächsGemO i. V. m. § 9 Abs.1 des Gesellschaftsvertrages der Lecos GmbH folgende
Person zum 01.11.2015 bzw. zum Amtsantritt widerruflich in den Aufsichtsrat der Lecos
GmbH entsendet.
Herrn Ulrich Hörning
3. Die Benennung durch die Ratsversammlung gemäß Ziffer 2 erfolgt jeweils bis zur
Entsendung eines neuen Vertreters in den Aufsichtsrat der Lecos GmbH durch die Stadt
Leipzig.
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der
Lecos GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00896)
Herr Ulrich Hörning
Frau Nicole Wohlfahrt
Herr Alexej Danckwardt
Herr Gerd Heinrich
Herr Ingo Sasama
Herr Jörg Kühne.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Sachverhalt:
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01912
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Verwaltungsausschuss 06.01.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am
Viadukt in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79
SächsGemO
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt wird realisiert
(Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.410.700,00 €. Der Anteil für das Verkehrs- und
Tiefbauamt beträgt 878.700 €, bei einem Stadtanteil von 608.649,00 € und für das Amt für
Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 532.000 €, bei einem Stadtanteil von 266.000,00 €. In
den Gesamtkosten enthalten sind 158.115 € für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt).
Verkehrs- und Tiefbauamt
3. Im PSP-Element Deckenbauprogramm (7.0000639.700) werden 2016 brutto 368.692 € (netto
324.951,26 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 61.740,74 €) und 2017 351.893 € (netto 295.708,40
€, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 56.184,60 €) bereitgestellt. Im Innenauftrag Stadtbeleuchtung
investiv (106654100010 ) werden in 2017 79.057 € geplant.
4. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Zweckgebunden von Dritten (7.0000639.705) im Jahr
2016 mit brutto 138.174 € (netto116.112,60 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 22.061,40 €) und im
Jahr 2017 mit brutto 131.877 € (netto 110.821,00 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 27.056 €)
geplant.
5. Die zum Jahresabschluss 2016 nicht verbrauchten Mittel werden als Ermächtigung in das
Folgejahr übertragen, dies erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung des
Jahresrechnungsschlussergebnisses 2015 und der Bestätigung der Übertragung der Ermächtigung
aus dem Vorjahr.

6. Im Jahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO i. H. v. 79.058 €
im Innenauftrag Stadtbeleuchtung investiv (106654100010) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem
PSP-Element Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Investive
Schlüsselzuweisung,(1.100.61.1.0.01.01, Sachkonto 31120000 ). Im PSP-Element
Deckenbauprogramm (7.0000639.700) werden in 2016 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.
7. In der Projektdefinition 7.0000639 wird in 2016 ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk gemäß
§ 19, Absatz 1 SächsKomHVO-Doppik für 2016 bestätigt.
Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
8. Für das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung werden im PSP-Element
Stadtumbau Ost (7.0000380.700) 2016 brutto 226.450 € (netto 190.294,11 €, Mehrwertsteuer 19 %
entspricht 36.155,89 €) und 2017 brutto 305.550 € (netto 257.605,04 €, Mehrwertsteuer 19 %
entspricht 48.944,96 € bereitgestellt.
9. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost Zuweisung vom Land
(7.0000380.705) im Jahr 2016 mit brutto 113.225 € (netto 95.147,06 €, Mehrwertsteuer 19 %
entspricht 18.077,94 €) und 2017 mit brutto 152.775 € (netto 128.382,35 € Mehrwertsteuer 19 %
entspricht 24.392,65 €) geplant.
10. Die im Haushaltsjahr entsprechend Punkt 6 der Begründung anfallenden Folgekosten werden
zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der
jeweiligen Haushaltsplanung zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt
anzumelden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
2016
2017
79.058
79.057
106654100010
106654100010
Finanzhaushalt Einzahlungen
2016
2017
113.225
138.174
152.775
131.877
7.0000.380.705
7.0000.639.705
7.0000.380.705
7.0000.639.705
Auszahlungen
2016
2017
226.450
386.692
305.550
351.893
7.0000.380.700
7.0000.639.700
7.0000.380.700
7.0000.639.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) ab 2020 2.079,48 1.100.551.001
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

Sachverhalt:
 siehe Anlage 4
Anlagen:
Formular Prüfkatalog Strategische Ziele
Zusammenfassung
Sachverhalt
 Fotodokumentation
 Übersichtsplan
Kostenteilungsplan 1, A 3
 Kostenteilungsplan 2, A 3
 Lageplan 1, A 3
 Lageplan 2, A 3
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Verwaltungsausschuss vom 06.01.2016
zu 5.4 Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße von
Linkelstraße bis Am Viadukt in Verbindung mit einer außerplanmäßigen
Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO
Vorlage: VI-DS-01912
Beschluss:
1. Die Baumaßnahme Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt wird realisiert
(Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen
Fassung).
2. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.410.700,00 €. Der Anteil für das Verkehrs- und
Tiefbauamt beträgt 878.700 €, bei einem Stadtanteil von 608.649,00 € und für das Amt für
Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 532.000 €, bei einem Stadtanteil von
266.000,00 €. In den Gesamtkosten enthalten sind 158.115 € für die
Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt).
Verkehrs- und Tiefbauamt
3. Im PSP-Element Deckenbauprogramm (7.0000639.700) werden 2016 brutto 368.692 €
(netto 324.951,26 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 61.740,74 €) und 2017 351.893 €
(netto 295.708,40 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 56.184,60 €) bereitgestellt. Im
Innenauftrag Stadtbeleuchtung investiv (106654100010 ) werden in 2017 79.057 € geplant.
4. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Zweckgebunden von Dritten (7.0000639.705) im
Jahr 2016 mit brutto 138.174 € (netto116.112,60 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht
22.061,40 €) und im Jahr 2017 mit brutto 131.877 € (netto 110.821,00 €, Mehrwertsteuer 19
% entspricht 27.056 €) geplant.
5. Die zum Jahresabschluss 2016 nicht verbrauchten Mittel werden als Ermächtigung in das
Folgejahr übertragen, dies erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung des
Jahresrechnungsschlussergebnisses 2015 und der Bestätigung der Übertragung der
Ermächtigung aus dem Vorjahr.
6. Im Jahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO i. H. v.
79.058 € im Innenauftrag Stadtbeleuchtung investiv (106654100010) bestätigt. Die Deckung
erfolgt aus dem PSP-Element Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Investive
Schlüsselzuweisung,(1.100.61.1.0.01.01, Sachkonto 31120000 ). Im PSP-Element
Deckenbauprogramm (7.0000639.700) werden in 2016 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.
7. In der Projektdefinition 7.0000639 wird in 2016 ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk
gemäß § 19, Absatz 1 SächsKomHVO-Doppik für 2016 bestätigt.
Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
8. Für das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung werden im PSP-Element
Stadtumbau Ost (7.0000380.700) 2016 brutto 226.450 € (netto 190.294,11 €,
Mehrwertsteuer 19 % entspricht 36.155,89 €) und 2017 brutto 305.550 € (netto 257.605,04
€, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 48.944,96 € bereitgestellt.
9. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost Zuweisung vom Land
(7.0000380.705) im Jahr 2016 mit brutto 113.225 € (netto 95.147,06 €, Mehrwertsteuer 19 %
entspricht 18.077,94 €) und 2017 mit brutto 152.775 € (netto 128.382,35 € Mehrwertsteuer
19 % entspricht 24.392,65 €) geplant.
10.Die im Haushaltsjahr entsprechend Punkt 6 der Begründung anfallenden Folgekosten
werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im
Seite: 1/2
Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanung zu entscheiden. Die Mittel sind dann
entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
Abstimmungsergebnis: 13/1/2
Leipzig, den 7. Januar 2016
Seite: 2/2
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation
3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit
Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
Indikator hat
stattgefunden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
Verkehrs- und Tiefbauamt 21.09.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Zusammenfassende Erläuterung der Maßnahme zum Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt in Verbindung mit einer außerplanmäßigen
Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO
Die Maßnahme Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt ist eine Maßnahme aus dem
geplanten Deckenbauprogramm .
Die Fahrbahn wird in vollgebundener Bauweise im vorhandenen Querschnitt mit einer Asphaltbefestigung in
einer Stärke von 43 cm Stärke ausgebaut. Die angrenzenden Gehwegbereiche erhalten eine Befestigung
mit neuen Betonplatten 25 x 25 cm und eine Einfassung mit einem Ober- und Unterstreifen aus
Mosaikpflaster. Es sind 45 Baumpflanzungen und 6 Baumfällungen vorgesehen. Die Beleuchtungsanlage
wird erneuert. Es werden Fahrradbügel eingeordnet.
Die Einmündungsbereiche Am Zuckmantel und in der Lucknerstraße werden aufgewertet und es werden
Gehwegnasen gebaut.
Der Bau der Gehwegbereiche und die Baumpflanzungen werden mit Mitteln des Amtes für Stadterneuerung
und Wohnungsbauförderung finanziert.
Die Gesamtkosten für den Ausbau der Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt betragen
1.410.700 €. Die Finanzierung gliedert sich in zwei Teile.
Das Verkehrs- und Tiefbauamt finanziert den Ausbau der Fahrbahnen und die Erneuerung der Beleuchtung
in Höhe von 878.700 € und das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung finanziert im
Zusammenhang mit dem Ausbau der Georg-Schumann-Straße als Magistralenentwicklung die
Gehwegbereiche einschließlich der Baumpflanzungen in Höhe von 532.000 €.
Einordnung in den Haushalt, Teil Verkehrs- und Tiefbauamt
Gesamt 2016 2017
Gesamt
davon in
7.0000639.700 - Deckensanierung
106654100010 - Stadtbeleuchtung
investiv
878.700,00 €
720.585,00 €
158.115,00 €
447.750,00 €
368.692,00 €
79.058,00 €
430.950,00 €
351.893,00 €
79.057,00 €
Einzahlung
7.0000639.705 270.051,00 € 138.174,00 € 131.877,00 €
Stadtanteil 608.649,00 € 309.576,00 € 299.073,00 €
VE kassenwirksam in 430.950,00 €
Einordnung in den Haushalt, Teil Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
Gesamt 2016 2017
Gesamt
7.0000380.700
532.000,00 € 226.450,00 € 305.550,00 €
Einzahlung
7.0000380.705 266.000,00 € 113.225,00 € 152.775,00 €
Stadtanteil 266.000,00 € 113.225,00 € 152.775,00 €
VE kassenwirksam in 305.550,00 €
Der Ausbau der Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt wird voraussichtlich in
Teilabschnitten und in Koordinierung mit der LVB GmbH und der KWL GmbH  realisiert. Die detaillierte
Verkehrskonzeption wird mit der weiteren Planung erstellt.
Verkehrs- und Tiefbauamt 21.09.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt
1
Begründung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt in Verbindung mit
einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO
1. Grundlagen
–„Handlungsschwerpunkt aufgrund teilräumlicher Wirkung“ im integrierten
Stadtteilentwicklungskonzept Leipzig 2020 (Beschluss Nr. RBIV-1595/09 vom
20.05.2009)
– Städtebauliches Entwicklungskonzept Magistralenentwicklung Georg-Schumann-
Straße nach § 171 b Absatz 2 BauGB mit Ratsbeschluss RBV-1135/12 vom
29.02.2012
– Städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Ost Leipzig (SEKoSUO nach
 § 171 b Absatz 2 BauGB mit Ratsbeschluss RBV-1134/12 vom 29.02.2012)
–Das Deckenbauprogramm ist die Fortführung des bereits realisierten Programms
zur Winterschadensbeseitigung/ Deckensanierung 2011 (Ratsbeschluss RBV-
811/11 vom 18.05.2011 (DS-Nr. V/1435).
–Im Haushaltsplan der Stadt Leipzig ist das Deckenbauprogramm 2015/2016
Bestandteil.
– Bestandteil des Investitionsprogramms im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020,
(Ratsbeschluss RBV-1774/13 vom 18.09.2013), Anlage 2, Liste 1 Nr. 24.
–Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler
Baulastträger (RL-KStB) vom 24.08.2010
1.2 Veranlassung und Zielstellung
1.2.1 Derzeitige Situation
Die Georg-Schumann-Straße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen
Entwicklung als West-Ost-Achse zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig
(Hauptverkehrsstraße) und ist eine wichtige Nahverkehrstrasse.
Auf der Grundlage der Erfassung der Straßenschäden des Straßenhauptnetzes der
Stadt Leipzig erfolgte auf der Basis der bestehenden Maßnahmelisten eine
aktualisierte Straßenzustandsbewertung durch das Verkehrs- und Tiefbauamt.
Die Maßnahme Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt ist eine
Maßnahme aus dem geplanten Deckenbauprogramm . Sie ist auch Bestandteil des
Investitionsprogramms im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020, wo sie an zweiter
Stelle des Straßenerneuerungsprogramms der Hauptverkehrs- und
Erschießungsstraßen erfasst ist. Gleichzeitig ist sie in der Anlage 2 Nr. 24 als
Verkehrs- und Tiefbauamt 21.09.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt
2
Einzelmaßnahme aufgeführt. Der Straßenabschnitt wurde mit der Zustandsnote 4
(ausreichend) bewertet. Die vorhandenen Gehwege weisen starke Unebenheiten auf
und sind fast ohne Baumbestand.
Zählungen im Jahr 2014 ergaben für den anstehenden Baubereich eine
Verkehrsbelegung von 20.787 Kfz/24 h. Das Radverkehrsaufkommen beträgt im
Bestand 750 bis 812 Rad/24 h.
Im Baubereich verkehren die Stadtbahnlinien 10 und 11 sowie die Buslinie 80.
Die Verkehrsanlage wirkt durch die unterschiedlichen Beläge der Nebenanlagen,
fehlende Straßenbäume und den Zustand der einzelnen Bestandteile ungeordnet
und unattraktiv.
1.2.2 Veranlassung
Der zu gestaltende Straßenabschnitt befindet sich im Ortsteil Wahren. Dieser Ortsteil
dominiert durch seine Nähe zum Naherholungsgebiet Auewald und Auensee sowie
eine hervorragende Verkehrsanbindung (ÖPNV). Die Georg-Schumann-Straße wird
in diesem Bereich überwiegend von gründerzeitlicher Bebauung geprägt und weist
einen hohen Anteil an Wohnnutzung auf. Seit 2008 verzeichnet Wahren eine
Bevölkerungsanstieg von + 5 %. Der bis 2024 prognostizierte Zuwachs liegt bei +
28,9 %.
Die Fortsetzung der Maßnahme Wartenburgstraße bis Linkelstraße in 2015 soll mit
der 2016/2017 geplanten Straßenraumgestaltung Linkelstraße bis Am Viadukt
erfolgen. Durch entsprechende Grünstrukturen sind die Bezüge aus dem
Wohnhinterland und dem Aktionsraum Pater-Aurelius-Platz linear im Straßenraum
fortzusetzen. Dies geschieht durch die Schaffung von Fuß- und
Radwegeverbindungen, Baumpflanzungen, die Verbesserung von
Querungsmöglichkeiten (Aufwertung der Eingangsbereiche in die Nebenstraßen) und
die Akzentuierung des Wahrzeichens des Ortsteil des „Viadukt“.
1.2.3 Zielstellung
Mit dem Deckenbauprogramm soll der derzeitige, sehr schlechte Straßenzustand von
besonders wichtigen Straßen des Hauptstraßennetzes weiter spürbar verbessert
werden. Die Zielstellung besteht darin, zunehmend eine planmäßige Erhaltung
speziell des Hauptnetzes zu erreichen.
Die Georg-Schumann-Straße als Magistrale soll durch eine abschnittsweise
Straßenraumgestaltung mit dem Umfeld verankert werden. Die Maßnahmen
orientieren sich an der Wiederherstellung des urbanen Stadtbildes, insbesondere
durch die Aufwertung des öffentlichen Raumes und der abschnittsweisen
Neuordnung des Straßenraumes zur Vereinbarkeit der verschiedenen
Nutzungsanforderungen. Die Stadt Leipzig hat einen hochwertigen Standard der
Straßenraumgestaltung entwickelt. Dieser Standard wird auch für die Georg-
Schumann-Straße zu Grunde gelegt. Ziel ist, die Voraussetzungen für urbanes
Leben durch die Wiederherstellung der ehemals ausgewogenen Proportionen des
gründerzeitlichen Straßenraumes zu schaffen. Großzügige Seitenbereiche sind für
Verkehrs- und Tiefbauamt 21.09.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt
3
die Entfaltung eines differenzierten Stadtlebens unverzichtbar. Baumreihen schirmen
die Fahrbahn ab und erlauben einen angenehmen Aufenthalt. Durch eine einheitliche
Gestaltung, das Vermeiden von unnötigen Belagswechsel bzw. Trennungslinien
entstehen möglichst großzügig wirkende Seitenbereiche, die zum Verweilen und
Flanieren einladen (Freisitze, Auslagen vor Geschäften).
Durch die Verbesserung des desolaten Straßenzustandes und die Ordnung des
Verkehrsraumes wird mit dem Ausbau des Straßenbereiches die Verkehrssicherheit
erhöht.
2. Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Sanierungen von Fahrbahndecken sowie der
Gehwege wäre die Beibehaltung des vorhandenen Zustandes.
Es sind weiterhin Maßnahmen der operativen Schadensbeseitigung zur
Gewährleistung der Verkehrssicherheit erforderlich, die keine dauerhaften Lösungen
darstellen und einen ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die
Straßeninstandsetzung nach sich ziehen.
Ohne weitere Investitionen im öffentlichen Raum und den gezielten
Fördermitteleinsatz können die für das Fördergebiet formulierten und vom Stadtrat
beschlossenen Ziele nicht entsprechend umgesetzt werden. Des Weiteren können
die vom Land/ Bund bewilligten Städtebaufördermittel nicht fristgerecht abgerufen
werden.
3. Beschreibung der Maßnahme
Nach planerischer Überprüfung der unter 1.2.3 genannten Zielstellung des Leipziger
Standards ergibt sich folgender Handlungsbedarf für den Straßenabschnitt:
Im Ergebnis der Abwägung von verkehrlichen, funktionalen, städtebaulichen und
wirtschaftlichen Belangen wird die Fahrbahn auf einer Länge von 404 m in
vollgebundener Bauweise im vorhandenen Querschnitt mit einer Asphaltbefestigung
in einer Stärke von 43 cm ausgebaut. Die Gehwege werden entsprechend der
Leipziger Tradition gestaltet und erhalten eine Befestigung mit neuen Betonplatten
25 x 25 cm und eine Einfassung mit einem Ober- und Unterstreifen aus
Mosaikpflaster.
Aufgrund des Geschäftsbesatzes und des Anteils an Wohnnutzung besteht eine
hohe Parkraumnachfrage. Es wird jedoch nur bereichsweise auf der Fahrbahn
gehalten. Stattdessen werden über weite Abschnitte die Gehwege zum Dauerparken
genutzt.
Die geplanten 31 Längsstellplätze werden unter Beibehaltung der vorhandenen
Bordlage so gestaltet, dass sie unter Berücksichtigung aller funktionalen und
verkehrlichen Anforderungen gestalterisch dem Seitenbereich zuzuordnen sind, der
dadurch baulich so breit wie möglich wirken soll. Sie werden 1,00 m im
Verkehrs- und Tiefbauamt 21.09.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt
4
Gehwegbereich mit Kupferschlackepflaster und 1,00 m im Fahrbahnbereich in
Asphaltbauweise hergestellt. An die Längsstellplätze schließt sich ein
Sicherheitsstreifen von 0,75 m für den Radverkehr an.
Gestalterisch soll die Fahrbahn so weit wie möglich eingeengt werden. Einmündende
Nebenstraßen werden nicht als Zäsur gestaltet, sondern ordnen sich der Gestaltung
der Georg-Schumann-Straße unter. Die Querungsmöglichkeiten über die Magistrale
werden für die Fußgänger erleichtert. Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sind an
geeigneten Stellen vorgesehen. Die vorhandenen Altmaterialien wie Mosaikpflaster
und die Granitborde sollen wieder verwendet werden.
Es sind 45 Baumpflanzungen ( Tilia cordata greenspire, Stadtlinde) und 6
Baumfällungen vorgesehen. Es erfolgt im Gehwegbereich eine Entsiegelung von 245
m² Gehwegbefestigung.
Als Hauptverkehrsstraße hat die Georg-Schumann-Straße für Radfahrer und
Fußgänger eine große Bedeutung. Der Radverkehr wird auf der Straße geführt.
Übergeordnete Radrouten im Ortsteil Wahren kreuzen die Georg-Schumann-Straße
an den Knotenpunkten Pittlerstraße und Linkelstraße. Es ist geplant im
Fahrbahnbereich beidseitig Radfahrstreifen mit einer Breite von 1,85 m (in
Teilbereichen 1,60 m) anzulegen.
Die Einmündungsbereiche Am Zuckmantel und in der Lucknerstraße werden
aufgewertet und grundhaft umgebaut.
Im gesamten Baubereich wird die Straßenbeleuchtungsanlage neu hergestellt. Sie
wird, wie bereits mit dem in 2015 realisiertem Abschnitt der Georg-Schumann-Straße
von Wartenburgstraße bis Linkelstraße, in Anlehnung an den bis in die siebziger
Jahre vorhandenen Bestand mit Querabspannung über den gesamten Straßenraum
ausgeführt. An jeder Querabspannung werden zwei Lichtpunkte (LED-Leuchten mit
der Lichtfarbe 3000 K - warmweiß) angebracht. Die Aufhängung erfolgt als
Wandabspannung, an Kombimasten der Fahrleitung oder an reinen
Beleuchtungsmasten.
Das Anbringen von Haltevorrichtungen und Leitungen der Straßenbeleuchtung ist
vom Grundstückseigentümer nach § 126 BauGB (Eigentümerpflichten) zu dulden.
Für die betroffenen Eigentümer wird dafür ein Informationsverfahren durchgeführt.
Für die Ermittlung des notwendigen Ausbaugrades wurden Tragfähigkeits- bzw.
Baugrunduntersuchungen durchgeführt und entsprechend ausgewertet.
Des Weiteren wurden die Koordinierungsanfragen an die Versorgungsunternehmen
zu Mitbauabsichten (Leitungsbaumaßnahmen) gestellt, so dass im Zuge des
Straßenbaus ein koordinierter Leitungsbau erfolgen kann.
Im Vorfeld der Baumaßnahme erfolgt die Sanierung der Abwasserleitungen durch die
Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH. Durch die LVB GmbH werden die
vorhandenen Gleise im Bereich unter dem Viadukt im notwendigem Umfang saniert.
Mit der geplanten Baumaßnahme entfallen die vorhandenen Haltestellen der
Straßenbahn an der Annaberger Straße. Es werden Am Viadukt und im Bereich der
Christoph Probst-Straße jeweils stadt- und landwärts neue Haltstellen eingerichtet.
Verkehrs- und Tiefbauamt 21.09.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt
5
Die neuen Haltestellen werden nur provisorisch hergestellt. Ein behindertengerechter
Ausbau erfolgt zu einem späterem Zeitpunkt durch die LVB GmbH. Durch die
Einrichtung der provisorischen Haltestellen im Bereich Am Viadukt wird die
vorhandenen Lichtzeichenanlage an der Zufahrt zum Verbrauchermarkt angepasst.
Die vorhandenen Bushaltestellen an der Linkelstraße werden stadt- und landwärts
behindertengerecht ausgebaut und erhalten ein Blindenleitsystem.
4. Finanzierung
4.1 Gesamtkosten Verkehrs- und Tiefbauamt/Amt für Stadterneuerung und
Wohnungsbauförderung
Die Gesamtkosten für den Ausbau der Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis
Am Viadukt betragen 1.410.700 €. In den Kosten sind 39.700 € Baunebenkosten
(Bauüberwachung, Bauoberleitung, Kontrollprüfungen, Sicherheits- und
Gesundheitsschutzkoordinator) enthalten.
Die Finanzierung gliedert sich in zwei Teile.
Das Verkehrs- und Tiefbauamt finanziert den Ausbau der Fahrbahnen und die
Erneuerung der Beleuchtung in Höhe von 878.700 €. Das Amt für Stadterneuerung
und Wohnungsbauförderung finanziert im Zusammenhang mit dem Ausbau der
Georg-Schumann-Straße als Magistralenentwicklung die Gehwegbereiche
einschließlich der Baumpflanzungen in Höhe von 532.000 €.
2016 2017 gesamt
Maßnahme
VTA
Maßnahme
ASW (SUO)
Maßnahme
VTA
Maßnahme
ASW (SUO)*
Fördermittel 138.174,00 € 113.225,00 € 131.877,00 € 152.775,00 € 536.051,00 €
Städtischer
Zuschuss
309.576,00 € 113.225,00 € 299.073,00 € 152.775,00 € 874.649,00 €
davon
Finanzhausha
lt
230.518,00 € 113.225,00 € 220.016,00 € 152.775,00 € 716.534,00 €
davon
Ergebnishaus
halt
79.058,00 € 79.057,00 € 158.115,00 €
gesamt 447.750,00 226.450,00 € 430.950,00 € 305.550,00 € 1.410,700,00 €
* SUO Stadtumbau Ost
Kostenaufteilung für das Verkehrs- und Tiefbauamt und das Amt für
Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
4.2 .Verkehrs- und Tiefbauamt
Verkehrs- und Tiefbauamt 21.09.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt
6
Grundlagen
Die Baukosten für das Verkehrs- und Tiefbauamt betragen gemäß
Kostenberechnung vom 24.08.2015 839.000 Euro. Dazu kommen 39.700 Euro
Baunebenkosten. Somit ergeben sich Gesamtkosten in Höhe von 878.700 Euro.
Ermittlung der nichtzuwendungsfähigen Kosten
Gesamtkosten 878.700,00 €
Straßenbeleuchtung* 158.115,00 €
Änderung und Anpassung von Ver- und Entsorgungseinrichtungen* 80.896,00 €
Leistungen für die LVB GmbH* 14.708,00 €
Verwaltung und Bauüberwachung)* 88.728,00 €
zuwendungsfähige Kosten 536.253,00 €
Straßenausbaubeiträge
Die Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt ist im Straßennetz als
Hauptverkehrsstraße eingestuft. Der Ausbaubereich liegt nicht in einem
Sanierungsgebiet.
Für den Baubereich ist die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Höhe von 25 %
der anrechenbaren Kosten anzusetzen.
Es ergibt sich somit folgender Ansatz für die Ermittlung der Straßenausbaubeiträge.
Von den Baukosten sind die gemäß Punkt Ermittlung der nichtzuwendungsfähigen
Kosten (dort je mit * gekennzeichnet) Kosten von insgesamt 342.447 € sowie die
Kostengruppe Lichtsignalanlage und Markierung mit Kosten in Höhe von 30.894 €
abzuziehen.
878.700 € - 342.447 € - 30.894 € = 505.359 €
Mit dem Ansatz von 25 % ergibt sich eine Beitragshöhe von brutto 126.340 €
Vorstehender Wert ist ein fiktiver Ansatz für das Fördermittelverfahren und
dokumentiert nicht die tatsächlich nach Beitragsberechnung zu zahlenden Beiträge,
Erörterungen dazu erfolgen in einer separaten Informationsveranstaltung.
Damit stellt sich die Finanzierung wie folgt dar:
Baukosten (entsprechend Kostenberechnung vom 24.08.2015)
einschließlich Beleuchtung
839.000,00 €
Planungskosten *) 39.700,00 €
Gesamtkosten für den Bau 878.700,00 €
Verkehrs- und Tiefbauamt 21.09.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt
7
davon nicht zuwendungsfähige Kosten 342.447,00 €
Straßenausbaubeiträge 126.340,00 €
zuwendungsfähige Kosten 379.019,00 €
Fördermittel 270.051,00 €
Stadtanteil 608.649,00 €
*) Kosten für Bauüberwachung, Kontrollprüfungen , Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator im Rahmen
der Bauausführung
Ermittlung der Einzahlungen
Gesamt 2016 2017
Gesamt
davon in
7.0000639.700 -  Deckensanierung
106654100010 -  Stadtbeleuchtung
investiv
878.700,00 €
720.585,00 €
158.115,00 €
447.750,00 €
368.692,00 €
79.058,00 €
430.950,00 €
351.893,00 €
79.057,00 €
Einzahlung
7.0000639.705
270.051,00 € 138.174,00 € 131.877,00 €
Stadtanteil 608.649,00 € 309.576,00 € 299.073,00 €
VE kassenwirksam in 430.950,00 €
Die Planungskosten der Leistungsphasen 3 - 6 wurden bereits 2015 über das PSP-
Element 7.000.583.700 - Planung investiver Vorhaben - finanziert und sind hier nicht
enthalten.
Auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft
und Arbeit für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler
Baulastträger vom 24.08.2010 kann diese Maßnahme gefördert werden. Die
Förderquote beträgt 75 % der zuwendungsfähigen Kosten. Seitens des Landesamtes
für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Leipzig, werden vorerst ca. 5 % der
Fördermittel einbehalten und erst nach Übergabe des Verwendungsnachweises
durch die Stadt Leipzig und dessen Prüfung bei Bedarf ausgereicht.
Die Landesdirektion Leipzig ermittelt erst in der Phase der
Verwendungsnachweisprüfung, ob auch die Einzelpositionen anerkannt werden, bei
denen eine 10%ige Überschreitung der Mengen eingetreten ist. Dazu kommt, dass
nach den geltenden Nebenbestimmungen Nachträge bis zu einer Höhe von 10.000 €
nicht als zuwendungsfähig anerkannt werden.
Die Fördermittel werden im Rahmen des Kommunalen Straßen- und Brückenbaus
(RL-KStB) beantragt.
Unabhängig davon kann es bei der Einnahme der Fördermittel zu Änderungen
kommen, wenn die zuwendungsfähigen Kosten durch die Landesdirektion Leipzig
nicht in der beantragten Höhe festgestellt werden sollten. In diesem Fall würde sich
der Stadtanteil verändern.
Verkehrs- und Tiefbauamt 21.09.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt
8
4.3 Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
Grundlagen
Die Baukosten für das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
betragen gemäß Kostenberechnung vom 24.08.2015 532.000 € brutto.
Ausbau der Gehwege 453.000,00 €
Baumpflanzungen 43.000,00 €
Folgemaßnahme KWL 31.000,00 €
Gesamtkosten zuwendungsfähig 532.000,00 €
Straßenausbaubeiträge
Die Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt ist im Straßennetz als
Hauptverkehrsstraße eingestuft.
Für den Baubereich ist die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Höhe von 25 %
der anrechenbaren Kosten anzusetzen.
Es ergibt sich somit folgender Ansatz für die Ermittlung der Straßenausbaubeiträge.
zuwendungsfähige Kosten in Höhe von 532.000,00 €
davon 25 % ergeben 133.000,00 €
Ermittlung der Einzahlungen
zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 532.000,00 €
abzüglich fördermittelrelevanter Anteil von Straßenausbaubeiträgen 133.000,00 €
damit ergeben sich
zuwendungsfähige Kosten 399.000,00 €
Förderquote 2/3 der zuwendungsfähigen Kosten 266.000,00 €
Einzahlungen 266.000,00 €
Stadtanteil 266.000,00 €
Verkehrs- und Tiefbauamt 21.09.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt
9
Die Förderung erfolgt im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost, Programmteil
Aufwertung.
Die Finanzierung für das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung stellt
sich wie folgt dar.
Gesamt 2016 2017
Gesamt
7.0000380.700
532.000,00 € 226.450,00 € 305.550,00 €
Einzahlung
7.0000380.705
266.000,00 € 113.225,00 € 152.775,00 €
Stadtanteil 266.000,00 € 113.225,00 € 152.775,00 €
VE kassenwirksam in 305.550,00 €
6. Folgekosten
Nach Abschluss der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege entstehen die u. g.
Folgekosten.
Folgekosten pro Jahr
Bezeichnung PSP-Element/ Sachkonto Kosten/Einheit und
Jahr
Kosten pro
Jahr in Euro
39 Bäume PSP Element:1.100.551.001
Sachkonto: 42112000
53,32 €/Jahr  2.079,48 €
7. Grunderwerb
Es ist kein Grunderwerb erforderlich.
8. Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit
Durch die bauliche vorgezogenen Seitenbereiche (Gehwegnasen) wird die
Verkehrssicherheit für die Fußgänger erhöht. Die Länge des zu überquerenden
Fahrbahnbereiches wird verringert. Dies kommt insbesondere
mobilitätseingeschränkten und behinderten Fußgängern und Kindern zu Gute. Durch
den vorgezogenen Seitenraum werden Gefahren durch Sichtbehinderungen wegen
parkender Fahrzeuge vermindert.
9. Bauzeit und Umleitung
Verkehrs- und Tiefbauamt 21.09.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt
10
Der Ausbau der Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt wird
voraussichtlich in 2 Bauabschnitten im Jahr 2016/2017 und in Koordinierung mit der
LVB GmbH und der KWL GmbH realisiert.
Beide Bauabschnitte werden mit einer halbseitigen Sperrung für den Motorisierten
Individualverkehr realisiert. Die jeweils gesperrte Seite wird kleinräumig über die
Friedrich- Bosse-Straße umgeleitet. Der Straßenbahnverkehr wird während der
Baumaßnahme aufrechterhalten. Die detaillierte Verkehrskonzeption wird mit der
weiteren Planung erstellt und rechtzeitig über die Medien kommuniuiert.
Die Erreichbarkeit für Anlieger-, Andienungs- und Rettungsverkehr ist unter
Baustellenbedingungen zu gewährleisten.
10.Sonstiges
• Altlasten/Abfall
Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. Die Untersuchung der
Asphaltschichten und ungebundenen Schichten ergab, dass alle Schichten als nicht
gefährlicher Abfall deklariert sind.
• Kampfmittel
Kampfmittel können im Baubereich nicht ganz ausgeschlossen werden, was bei
Erdarbeiten zu beachten ist.
• AG Rad
Die Maßnahme wurde am 25.08.2015 in der AG Rad und am 17.09.2015 nochmals
den Vertreten des ADFC vorgestellt. Die Entscheidung zur Markierung wird mit der
straßenverkehrsbehördlichen Anordnung getroffen.
• Anliegerinformation
Die Anliegerinformationsveranstaltung zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge wird
am 05.10.2015 durchgeführt.
Über die geplante Baumaßnahme wird der Stadtbezirksbeirat Nordwest informiert.
Das Magistralenmanagement Georg-Schumann-Straße wird über den aktuellen
Stand der Planungen und der Realisierung der Baumaßnahme durch die Stadt
informiert.
Anlagen:
Übersichtsplan
Lageplan
Verkehrs- und Tiefbauamt 21.09.2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt
11
Fotos
Kostenteilungsplan
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt
Abbildung 1: Blickrichtung Am Viadukt in Höhe Linkelstraße mitHaltstellen für
Bus und Straßenbahn
Abbildung 2: Blickrichtung Linkelstraße
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Georg-Schumann-Straße von Linkelstraße bis Am Viadukt

Abbildung 3: Einmündungsbereich Am Zuckmantel
Abbildung 4: Blickrichtung stadteinwärts in Höhe Am Viadukt

H
H
SE
SE
SE
SE
DE
DE
DE 2xDE
DE
2xDE
DE
DE
DE
DE
DE
DE DE
DE
DE
DE
DE
DE
1
2
1
2
1
1
2
2
11
2
Fahrkartenautomat
LVB
2x
W
W W
W
W
W
W
W
W
W
W W
W
W
W
W W
W W
W
W
W
W
W
W
Zigarettenautomat
Poller
7xFahrradbügel
S
DFI
DFI
S
Abdeckung
ehem. AP
Kaugummi-
automat
322
Imbiss
316 314
318320
1
FGU
FGU
2 2
312 310 308 306
4444
3
4
44
4
5
45
1 355
4 353
5 351
4
10 4 345
3 343
3
11
4
9
G G
G
G
G
G
GP
Kies
BPf
BB
Mo
Mo
Mo
Mo
ZP
BPf
Mo
MP
BP
MP
BPf
H
HT
Mo
Bord-Beton0.12
Mo
MP MP
MP
BPf
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Mo
MP
Mo
BB
GA
GA
GA
GA
GA
MP
MP MP MP
MP
MP
BP
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BB
MP
BP
Mo
Mo
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Mo
B
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uuuuuuu
u MP MP MP
Mo Mo
Mo
BP
SD
MP
Fliesen
B
MP
BB
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GA
GA
BB
BP
MP MP
MP MP MP MP
Mo Mo Mo Mo Mo Mo Mo
Mo
Mo
BBGA
Mo
Mo
Mo
Mo
BP
MP
MP
BB
Mo
MP
BP(neu)
BP
Mo
Mo
Mo
BB
GA
GA
GA
GA
GA
BB
BP
Mo
Kies
Kies
BPf
Mo
Mo
BP
Mo
Mo
BP
Mo
Mo
MP
MP
GAB
B
GA
Parken
Kies
Mo
Gitterrost
H
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H
H
T
H
H
T
H
HT
T
H
H
T
H
MP
MP
T
T
H
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
Bord-Granit0.20
Bord-Granit0.20
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
T
H
Bord-Granit0.20
Bord-Granit0.20
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
H
H
T
H
T
H
H
H
T
H
Bord-Granit0.20
Bord-Granit0.20
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
GA
GA
GA
St0.2m
KroneØ6m
St0.4mKroneØ14m
St0.4m
KroneØ8m
St0.1m
KroneØ5m
St0.1m
KroneØ5m
St0.4m
KroneØ8m
St0.1m
KroneØ4m
St0.4m
KroneØ5m
St0.25mKroneØ8m St0.5mKroneØ9m St0.4mKroneØ9m
158b
159s
158e
159t 159u
306d 306c
158a
995
306b
156f
156c
306a
156l
156a
307k
307a
307k
980
1
990
3
158
4
158
1
158
2
158
5
982
1
Schleife
Georg-Schumann-Straße
Gottlaßstraße
Am
Zuckmantel
Hopfenbergstraße
Linkelstraße
Pater-Aurelius-Platz
ca.3.80
7.00
0.21
3.09
7.00
ca.4.00
2.16
0.25
ca.6.50
3.50
1.85
0.75
2.00
5.00
7.00
7.00
5.20 2.00
1.60
5.40
FGU
FGU
1 2
4
65
7 8
9
10 11 12 13 14 15 16
29 30 31 32 33 35
36 37
38
39 40
42
43 44 45 46
Unterlage:
Vorentwurf
Blatt Nr.:
Fahrbahnausbau der Georg-Schumann-Straße
von Linkelstraße bis Viadukt
Kostenteilungsplan 13
1
Beginn
derBaustrecke
Maßstab: ohne
Legende
Baufläche: Straßenbau / Fahrbahn
Baufläche: Gehweg
geplanter Baum / Ersatzpflanzung
incl. geplante Bäume mit Baumscheibe
- Kostenträger VTA
- Kostenträger ASW
(= 4043 m2 )
(= 3834 m2 )
incl. Stadtbeleuchtung
DE
DE DE
DE
DE
DE
DE 2
2
Kastenrinne
W
W W
W
W
W
W
W
W
WW
W
W
W W W W
W
W
W
W
W
"Am Hopfenberg"
Zugang
Gartenanlage
Kleingartenanlage
Blitzschutz
S
A
Werbeschild
4xPoller
5xPoller
306
4
343
3 341
3 339
3
337
3 335
3
333
3
331
31
1
329
3
294
3
G
G
G
Bord -Beton 0.10
Bord -Beton 0.10
u u u u u
u
uu
u
u
uu
BPf
BB
Mo
Mo
BP
Mo
Mo
MP
MP
Mo
BP
BB
MP
BB
MP
BB
MoGP
MP MP
MP
MP
MP
Mo
GP
GP
Mo
MP
GA
GA
GA
B
BGAB
GA B
B
BB
GA
GA
GA
BB
Mo
MP
MP
MP MP
BPBP ZP
BB
SD
MP
Mo
GP
BPf
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
TH
H T
H T H
H
T
H
H T
H T HAnrampung
Bord-Beton0.12Bord-Granit0.20
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
Bord-Granit0.20
St0.4mKroneØ10m
St0.4mKroneØ8m
St0.4m
KroneØ10m
St0.6mKroneØ16m
156l
156h
156b
994
154a
154
985
153b
154h 154g
308
152153
159c
307k
149
151 150
159a
166b
990
3
987
3
162
4
144
147
146
1085
2
LSA
LSA
LSA
RinneBPfl
RinneBPfl
Skulptur
St0.6m
KroneØ11m
St0.3m
KroneØ10m
St0.2m
KroneØ6m
0.2/4.00.2/4.0
2-stämmig
0.2/6.0
0.15/4.0
0.4/6.0
0.15/3.0
Rabatte
Rabatte
Rabatte
Rabatte
Tor
Asphalt
BStPfl
Beton
BPfl
BPfl
NStPfl
NStPfl
Beton
Beton
Asphalt
BStPfl
BStPfl
Beton
Beton
BPl
BPfl
Schotter
BStPfl
Schotter
Schotter
NStKlPfl
NStKlPfl
NStKlPfl
BPl
unbefestigt
unbefestigt
unbefestigt
NStKlPflNStKlPflNStKlPflNStKlPflNStKlPflNStKlPfl
NStPfl
NStPfl
BStPfl
NStPfl
Asphalt
BPfl
Asphalt
Asphalt
HB NSt
HB NSt
HB NStHB NSt
HBNSt
HB NSt
HB NSt
HB NSt
HB NSt
HB NSt
HB NSt
HBNSt
HB B
HBB
HBNSt
HBNSt
HB
B
HB
B
HB
B
HB
NSt
HB B
HBB
HBB
HB NStHB NSt
HBNSt
HB B
Parkplatz
Parkplatz
Parkplatz
Rampe
Einfahrt
Zufahrt
EinfahrtEinfahrt
RBB
oB
oB
oB
oB
TB NSt
TBNSt
TB NSt
TB NSt
TB NSt TB NSt
TB NSt
TB NSt
TBNSt
TB NSt
TBNSt
TBB
TB
NSt
TB B
TB B
TB
B
TB
B
RB
B
RB
B
Treppe
u
B
B
GA
GA
GA
B
B
SD
GP
BPf
Mo
ZP
Mo
GP
SD
GP
MP
RGS
BB
Mo
BB
BPf
BB
MP
SD SD
Rost
Rost
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
keinBord
keinBord
T
H
T
H
H
T
TH
H
H
2
G
G
G
Ferngas
325327
294
LiS
LiS
Eing.
Eing.
Eing.
Trafo
Durch-
gang
LiSLiS
LiS
Eing.
Eing.
Eing.
Eing.
Eing.
Durch-
gang
Y4522950.000
X5693275.000
BStPfl
HBB
S
5xFB
Werbetafel WerbetafelWerbetafel
Werbung
Werbesäule
Werbetafel
SE
SE
SE
SE
W W
W
W
WW
W
Lucknerstraße
Georg-Schumann-Straße
Am
Viadukt
Paul-Ernst-Straße
Am
Pfefferbrückchen
3.50
ca.2.75
ca.5.60
3.50
1.85
0.75
2.00
ca.5.20 3.00
3.25
ca.4.20
1.850.75 2.00
7.00
6.00
2.00
3.25
ca.6.00
2.95
15 16
17
19 20 21
23 24
18
25 26 27 28
45 46 47
48
49 50 51 52 53
22
Ende
derBaustrecke
Unterlage:
Vorentwurf
Blatt Nr.:
Fahrbahnausbau der Georg-Schumann-Straße
von Linkelstraße bis Viadukt
Kostenteilungsplan 13
2
Maßstab: ohne
Legende
Baufläche: Straßenbau / Fahrbahn
Baufläche: Gehweg
geplanter Baum / Ersatzpflanzung
incl. geplante Bäume mit Baumscheibe
- Kostenträger VTA
- Kostenträger ASW
(= 4043 m2 )
(= 3834 m2 )
incl. Stadtbeleuchtung
(1)0+010
(1)0+020
(1)0+030
(1)0+040
(1)0+050
(1)0+060
(1)0+070
(1)0+080
(1)0+090
(1)0+100
(1)0+110
(1)0+120
(1)0+130
(1)0+140
(1)0+150
(1)0+160
(1)0+170
(1)0+180
0+190,000
0+200,000
(1)0+079,97
KM=0+000,030
TS=114,906m
-2,036%
16,060m
f= -0,007m
T= 5,354m
H= 2000m
KM=0+016,090
TS=114,579m
-2,036%
16,060m -2,571%
43,910m
f= 0,001 m
T= 3,568m
H= 10000m
KM=0+060,000
TS=113,450m
-2,571%43,910m -2,500%22,000m
f= 0,000m
T= 1,414m
H= 10000m
KM=0+082,000
TS=112,900m
-2,500%22,000m -2,528%45,090m
f= 0,008m
T= 9,196m
H= 5000m
KM=0+127,090
TS=111,760m
-2,528%45,090m -2,160%
49,990m
f= 0,012m
T= 15,408m
H= 9500m
KM=0+177,080
TS=110,680m
-2,160%
49,990m -1,836%
53,920m
0+000,000
R=500
0+027,709
R=500 R=
0+067,010
8
R=8R=8
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
1
1
0,00m/0,0kN
0
1
1
1
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0
0,00m/0,0kN
2
0
0,00m/0,0kN
1
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
2
3
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
1
0,00m/0,0kN
1
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
1
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
2
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
1
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
1
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
1
0,00m/0,0kN
3
1
0,00m/0,0kN
1
0,00m/0,0kN
2
1
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kNTelekom
Telekom
Telekom
Telekom
Telekom
Telekom
Telekom
Telekom
10-zügigeTelekom
13-zügigeTelekom
Telekom
Telekom
13-ZügigeTelekom
Telekom
Telekom
Telekom
Telekom
Telekom
1-zügigeTelekom
DN200
600/900
DN350
DN350
DN 350
DN300
DN350
DN350
DN 300
DN400
DN400
DN300 DN350
DN300
Ei600/900
DN300
Ei600/900
DN350
DN350
DN250
DN300STZ
DN300STZ
DN
DN350STZ
DN350
DN 450
DN450
DN350
DN350
DN400
DN 350
DN300STZ
22938747
D
115.01
S112.21
22930175
22930185
S112.85
D
115.05
22930208 S111.92 D114.86
22930209 S111.33 D114.25
D114.40
S111.48
22930176
S112.24
D
114.40
22930186
D113.68
S110.68
22930177
S111.51
22930187
D
113.74
22930188
22930233
S110.39
D113.50
22930178
S109.93
D112.93 22930179
S109.17
D112.12
S110.77
D113.14
S109.70
22930189
D
112.39
22930190
S109.07
22930234
S110.15
D113.28
D1
22938588
S110.91
D114.16
22930196
S109.55
D112.85
D113.03
S109.93
22930235
D113.2022930232
S110.35
22930222 S109.67 D112.55
22930223 S109.00 D111.91
22930180
S108.41
D
111.38
D
110.83
22937083
D110.54
22937079
S107.87
22930191
S108.52
D
111.06
S108.09
22930181
D111.61
S108.97
22937105
D111.25
S107.77
D110.23
22937106 S108.45 D110.62
22937107
S108.08
D110.42
Etage
VW
200GG
VW250GGG
VW300GG
VW
200GG
VW125GG
VW
100GG
VW250GGG
VW125 GG
VW
150GG
VW
100GG
VW250GGG
VW125GG
VW
100GG
VW
200GG
VW
200GG
VW
150GG
VW150GG
VW100GGG
VW
150GG
VW
150GG
VW250 GGG
VW125GG
VW250 GGG
VW
150GG
VW125GGWZ
KabelKWL
KabelKWL
KabelKWL
KabelKWL
Fm-Kbl.KWL30x2x0.8
Luftverbindung
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
verdeckt
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
verdeckterSchacht
a.B.
W PE
AW50PE
AW5
AW50PE
AW50PE
AW50PE
AW
50PE
AW
40PE
AW
50PE
AW
50PE
AW
50PE
AW
50PE
AW
50PE
AW63PE
AW Pb
AW PE
AW63PE
AW50PE
AW63PE
AW63PE
AW
40PE
AW63PE
AW
63PE
AW PE
AW
AW
50PE
AW
50PE
AW
50PE
AW Pb
AW Pb
AW
AW
AW
AW Pb
AW Pb
AW
300/250
300/200
200/300
150/125
150/200
150/125125/150
(1.6)
(1.5)
(1.6)
(1.9)
(1.8)
(1.5)
(1.5)
(1.8)
(1.8)
(1.6)
(1.2)
(1.7)
(1.5)
(1.6) (1.1)
(1.5)
(1.3)
DFR
DFR
SE150 SE150
SE150
(0,85)
(0,90)
(0,90)
(1,00)
(1,00)
(0,85)
LA002C0040104
LA002C0040104
LA002C0040104
H70814075B
I 70794065A
V70804065A
I 70784065A
H70244075B
H70844075B
H70854075B
V70834075B
V70824075B
H70864075B
2xNW110
2xNW110L.u.
2xNW110L.u.
3xNW110L.u.
3xNW110 L.u.
NW110L.u.
3xNW110L.u.
F6l Z-Bl. 13,0m
2xNW110
3xNW110 L.u.
4xNW110
2xNW40
2xNW110
2xNW110
2xNW110
2xNW110 L.u.
SR300GG
SR300 GG
SR300GG
SR150GG
SR300GG
SR300 GG
SR150 GG
SR100PE
SR300GG
SR150GG
SR150 GG
SR300GG
SR150GG
SR300 GG
SR150 GG
SR150GG
80St
80St a.B.
200PEh
50PEh
50St
80GGa.B.
300GGa.B.
200PEh / RR
50PEh
50PEh
80St
100PEh / RR
50PEh
50Sta.B.
50PEh
200PEh/RR
200PEh/ RR
150 PEh 100PEh / RR
150PEh
100GG
100GGa.B.
50PEh
50PEh
50PEh
200 PEh / RR
40GG
50PEh
100GGa.B.
150PEh
40St
50PEh
100GGa.B.
50PEh
50GG
50PEh
50PEh
150St
300 GGa.B.
200 PEh
150GG
125St
50PEh
50St a.B.
50PEh
80GG
a.B.
100Sta.B.
150PEh
300 GGa.B.
50PEh
150GGa.B.
200 PEh
150PEha.B.
200PEh/ RR
100 PEh/ RR
50PEh
100GG
150PEh
50PEh
200 PEh / RR
50PEh
100 PEh/ RR
50PEh
50PEh
(1.30)
(0.45)
(1.40)
(1.30)
(1.30)
(1.60)
(1.80)
(1.30)
(1.50)
(1.30) (1.30)
(1.30)
PEh/St
PEh/St
PEh/St
H
S
H
S
100/150
150/100
150/100
150/100
150/100
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.L.u.
a.B. L.u.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.L.u.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
F2l 8m
F2l ?m
F2l 2x?m
FGU
AWT
KVz
KVz
AWT
LSA
SBL
NW100
PR12,0m
NW110
PR2,9m
NW110
PR11,0m
NW100
2xAZR8,5m
PR6,0m NW110
NW100
PR?m
NW150
6,0m
NW
150
3,0m
NW100
PR6,0m
PR
PR
ÜM
VM
VM
VM
ÜM
VM
VM
EM
4x50Al
4x50Al4x50 Al
4x50Al
4x50
NAYY-J 4x16
4x25 Al
4x50
NYY-J 4x16 4x25Al
4x50Al
4x95 Al L.u.
4x50 Al
4x50 Al
NYY-J4x16
4x50 Al
4x50Al
NAYY-J4x16
NYY4x16
NAYY-J4x150
NAYY-J4x50
NAYY-J4x50
4x25 Al a.B. L.u.
4x25 Al
3x25/25 Al a.B.
4x50
4x50 Al
NAYY-J 4x150
2474
3056
3055
2481
EM
EM
EM
EM EM
EM
34265 1
234561
532416
3214567
NY3x50a.B.
4x150Al
4x150Al
3x35a.B.L.U.
NAYY-J 4x185NAYY-J 4x185
NAYY-J4x185
NAYY-J4x185
4x150Al
3x35 a.B.
4x185Al
4x185Al
4x185Al
3x25 a.B.
4x185Al a.B.
4x185Al
4x120Ala.B.
4x150Al
4x16 Al
3x35 a.B.
NAYY-J 4x185
3x35 a.B. L.U.
NAYY-J4x185
3x35a.B.L.U.
NAYY-J 4x240
NAYY-J 4x185
NAYY-J4x50
4x120Ala.B.
3x35a.B.
4x150Al
3x25a.B.
3x25 a.B.
4x185Al a.B.4x185Al
NAYY-J4x185
3x35 a.B. L.U.
10kV(30kV)3x50Cua.B.
10kV3x185Ala.B.
10kVunbekannta.B.
10kV3x16a.B.
10kV3x16a.B.
LSAKoord.-K. PE110
LSA
LSAKoord.-K. PE110
LSA
LSA0803
IS
IS
IS
4*2.5
4*25
4*25
4*16/2.5
4*16/2.5
4*25
4*25
4*25
4*25
4*25
3*2.5
4*25
7mF4
5m
F4
13mF3
7mF2
F2
12m
15m
F4
11m
imRing
496
627-1
483
0478
Tr
Tr
Tr
LVB
LVB
LVB
LVB
LVB
LVB LVB
LVB
LVB
LVB
LVB
LVB
LVB
LVB
LVB
PEDN100
jePEDN48
4PEDN110
-0.6
PEDN48
3PEDN110
PEDN110
70Ri Cu (tot)
-0.9
80RiCu(tot)
-1.5
4x6 Cu (tot)
4x6Cu(tot)
3PEDN110
2PEDN110
-0.43PEDN100
3PE DN110
3PEDN110
3PEDN100
4x4 Cu (tot)
-0.8
-0.8
-0.7
PEDN48(tot)
5x2,5 NYY-J
2x6NKBA(tot)
3PEDN48
10x2x0,6 Cu (tot)
PEDN110
4x1,5NYY(tot)
SFA3432 3439 3441
Sp3441
Sp3432
DFI
DFI
ZVS315/316
KV155
KV154
EW
315
2PVCø11012m
1xTR
5m 8PVCø110 15m
3x4LBl16,5m
3x4LBl 13m
LBl 5m
1PRø100229,9m
-0.8
TR8,5m
-1.0
-0.8 8PVCø11018m
FKA
S107.78
ALDN150Stz
D110.23
KWL
ALDN150Stz
S109.21
D112.12
KWL
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
Primacom
Primacom
Primacom
Sp3432Sp3441
Tr3439
H
H
SE
SE
SE
SE
DE
DE
DE 2xDE
DE
2xDE
DE
DE
DE
DE
DE DE
DE
DE
DE
DE
1
2
1
2
1
1
2
2
11
2
Fahrkartenautomat
LVB
2x
W
W W
W
W
W
W
W
W
W
W W
W
W
W
W W
W
W
W
W
W
W
W
W
Zigarettenautomat
Poller
7xFahrradbügel
S
DFI
DFI
S
Abdeckung
ehem. AP
Kaugummi-
automat
322
Imbiss
316 314
318320
1
FGU
FGU
2 2
312 310 308 306
4444
3
4
44
4
5
45
1 355
4 353
5 351
4
10 4 345
3 343
3
11
4
9
G G
G
G
G
G
GP
Kies
BPf
BB
Mo
Mo
Mo
Mo
ZP
BPf
Mo
MP
BP
MP
BPf
H
HT
Mo
Bord-Beton0.12
Mo
MP MP
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BPf
MP
Mo
MP
Mo
BB
GA
GA
GA
GA
GA
MP
MP MP MP
MP
MP
BP
RGS
BB
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BP
Mo
Mo
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NSt
Mo
B
u
u
u
u
uuuuuuu
u MP MP MP
Mo Mo
Mo
BP
SD
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Fliesen
B
MP
BB
GA
GA
GA
BB
BP
MP MP
MP MP MP MP
Mo Mo Mo Mo Mo
Mo Mo
Mo
Mo
BBGA
Mo
Mo
Mo
Mo
BP
MP
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BB
Mo
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BP(neu)
BP
Mo
Mo
Mo
BB
GA
GA
GA
GA
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BB
BP
Mo
Kies
Kies
BPf
Mo
Mo
BP MoMP
B
GA
Parken
Kies
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Gitterrost
H
T
H
H
T
H
H
T
H
HT
T
H
H
T
H
MP
MP
T
T
H
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
Bord-Granit0.20
Bord-Granit0.20
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
T
H
Bord-Granit0.20
Bord-Granit0.20
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
H
H
T
H
T
H
H
H
T
H
Bord-Granit0.20
Bord-Granit0.20
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
GA
GA
GA
St0.2m
KroneØ6m
St0.4mKroneØ14m
St0.4m
KroneØ8m
St0.1m
KroneØ5m
St0.1m
KroneØ5m
St0.4m
KroneØ8m
St0.1m
KroneØ4m
St0.4m
KroneØ5m
St0.25mKroneØ8m St0.5mKroneØ9m St0.4mKroneØ9m
158b
159s
158e
159t 159u
306d 306c
158a
995
306b
156f
156c
306a
156a
307k
307a
307k
980
1
990
3
158
4
158
1
158
2
158
5
982
1
Schleife
Georg-Schumann-Straße
Gottlaßstraße
Am
Zuckmantel
Hopfenbergstraße
Linkelstraße
Pater-Aurelius-Platz
ca.3.80
7.00
0.21
3.09
7.00
ca.4.00
2.16
0.25
ca.6.10
3.50
1.85
0.75
2.00
5.00
7.00
7.00
5.20 2.00
1.60
5.40
2.5%
2.5% 2.5%
2.5%
2.5%
2.5%
BUS
BUS
FGU
FGU
1 2
4
65
7 8
9
10 11 12 13 14
29 30 31 32 33 35
36 37
38
39 40
42
43 44
R=493
R=507 R= 15
R=
5
R=
10
R=12
R= 4
R= 8 R=507
R= 15
R= 5
R=
10
R=15
R= 5 R= 10
R= 2
R=22 R=
3
R= 4 R=493
R= 6 R= 3
R=
9 R=
8
R=
15
R=
0.5
Beginn
derBaustrecke
Unterlage:
Vorentwurf
Blatt Nr.:
Fahrbahnausbau der Georg-Schumann-Straße
von Linkelstraße bis Viadukt
Lageplan 5
1
Maßstab: ohne
Legende
Planung
Fahrbahn - Splittmastixasphalt SMA 11 S, 25/55-55
Mosaikpflaster 5/6 cm (vorh. Material)
Begrünung
Granitbord 20x25 cm (vorh. Material)
Noppenbord aus Beton
1 Reihe Kupferschlackepflaster 16x16x16 cm (vorh. Material)
Straßenablauf DN 4052 Klasse D, Aufsatz 500x500 mm
Bordabsenkung
Betonplatten
Betonsteinpflaster 16x16x14 cm, DIN EN 1338, Farbton anthrazit
FGU, Fahrgastunterstand
geplanter Baum / Ersatzpflanzung
Fahrradbügel
Poller
Grundstückszufahrt
Bodenindikator (Blindenleitsystem, Begleitstreifen)
Planung LVB
NeigungsbrechpunktH = 2000 m
-2,000 % 1,821 % mit Angabe von
Ausrundungshalbmesser,
Längsneigung und Abstand
zum nächsten Neigungs-
brechpunkt
432,50 m 789,22 m
Querneigung2,5 %
FGU
Abbruch
0+200,000
0+210,000
0+220,000
0+230,000
0+240,000
0+250,000
0+260,000
0+270,000
0+280,000
0+290,000
0+300,000
0+310,000
0+320,000
0+330,000
0+340,000
0+350,000
0+360,000
0+370,000
0+380,000
0+390,000
0+400,000
f= 0,003m
T= 5,844m
H= 6000m
KM=0+231,000
TS=109,690m
-1,836%
53,920m -1,641%
60,320m
f= 0,103m
T= 39,365m
H= 7500m
KM=0+291,320
TS=108,700m
-1,641%
60,320m -0,592%
57,480 m
f= 0,020m
T= 6,929m
H= 1200m
KM=0+348,800
TS=108,360m
-0,592%
57,480 m
0,563 %
54,858 m
KM=0+403,658
TS=108,669m
0,563 %
54,858 m
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
2
2
2
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN 0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
2
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN
0,00m/0,0kN2
2
Telekom
Telekom
2-zügigeTelekom
Telekom
Telekom
Telekom
Telekom
13-zügigeTelekom
Telekom
13-zügigeTelekom
Telekom
Telekom
Telekom
DN500STZ
DN300
DN350
MIX
DN250STZ
DN250STZ
DN300
DN450
DN350
DN350
DN500
DN500
DN350
DN500
DN350
DN300STZ
DN
350STZ
STZ
Ei1000/1310
MIX
Ei1000/1310
DN50STZ
DN300
B
DN500
DN350
Kasten1800/1250
Ei850/1300
Ei850/1300
850/1300MA
850/1300MA
MA
DN350
22938748
22938728
22938726
22938727
S106.63
D109.01
22938549 S106.41 D109.00
22938559
D
108.36
S106.31
938562
107.13
108.76
22938557
D108.75
S107.19
22937083
22938709 S108.08 D110.68
22930229 S107.84 D110.43
D109.80
22937084
S107.44
S107.77
D
110.23
22937081
S107.10
D
109.55
22937080
D
110.01
S107.38
S106.71
22938564
D108.88
S107.06
22937085
D
109.28
22937082
S106.78
D109.25 S106.44
22938566
D
108.81
S106.98
22937086
D109.34
22937087
D109.13
S106.81
D
999.00
S
1.00
22938608
D108.53
S106.39
22938565
22938547 S105.71 D108.24
22938548 S105.94 D108.33
22938567
S106.16
D
108.58
22938546
D107.76
S105.14
22938545 S104.65 D107.49
D
108.53
S106.78
22938558
D107.64
22937088
S106.51
D108.98
22938568
22938569
Etage
ASTPaul-Ernst-Straße-SBL
VW
150GG
VW
100GG
VW
100GG
VW250GGG
VW125GG
VW250GGG
VW125GG
HW
800St
VW
100GG
HW800St
VW200GGG
VW125GG
HW
800St
VW
150GG
HW800St
HW
800St
VW125x11.4PE VW125GGVW100GGG
Gleisentw.
a.B.
a.B.
ü.
a.B.
SchwarzerBergleitung
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
Entleer.
AW
AW
50PE
AW
50PE
AW PE
AW
63PE
AW
AW
50PE
AW
40PE
AW
40PE
AW
50PE
AW50PE
AW40PE
AW40PE
AW50PE
AW50PE
AW
50PE
AW
50PE
50PE
80/63
100/80
125/150
100/125
150/100
St1000
St400
(1.5)
(1.6)
(
(1.2)
(1.6)
(1.6)
(1.5)
(1.5)
(1.3) (1.6)
(1.6)
(1.5)
Düker nachunten
3.7 m
Düker nachoben
0.8 m
DN300Stz.L.u.frd.Eig.DB
DN300Stz.L.u.frd.Eig.DB
SE150Stz
200Stz
SE
(0,85)
(1,00) LA002C00401043xNW110L.u.
SR300GG
SR300GG
SR150GG
SR300GG
SR150GG
SR150GG
SR150GG
SR150GG
SR150GG
SR150GG
SR150GG
SR150GG
50PEh
50PEh
50PEh
80St
300GGa.B.
200PEh/ RR
100PEh/ RR
100GG
a.B.
100PEh
200PEh/ RR
300St
150PEh/ U-Liner
100GG
a.B.
50PEh
50
50PEh
H4
80St
H4
80Sta.B.
300GGa.B.
150PEh/ U-Liner
50PEh
50PEh
100PEh/ RR
200Sta.B.
300GGa.B.
150PEh
150PEh
150PEh
50PEh
150PEh/ U-Liner
50PEh50St
50PEh
(0.45)
(1.30)
(1.10)
(1.50)
(0.70)(1.20)
(0.90)
(1.60)
KS
PEh/St
PEh/St
PEh/St
PEh/GG
H
S
S
S
200/300
100/150
150/100
100/150
Unterkellerung
a.B.L.u.
a.B. a.B.
a.B.
a.B.
Stat.5132
KVz
AWT
Al-R5,00m NW100
ZR9,0m
VM
VM
VM
4x50Al
4x50Al
NYY-J4x16
4x25Al a.B.
4x25Al
NAYY-J 4x50
4x50Al
4x16Cu
4x50Al
4x25Al
NAYY-J4x50
4x50Al
3x35a.B.
3x35a.B.
4x150Al
NAYY-J4x1854x185Al3x35a.B.
NAYY-J4x185
NAYY-J4x185
LSA
LSAKoord.-K. PE110
-o-
4*25
4*25
4*25
3*2.5
4*16/2.5
4*16/2.5
4*16/2.5
4*25
4*25
4*25
4*25
4*25
9m F2
334
Tr
Tr
Tr
LVB
LVB
LVB
LVB
-0.8
54
-0.910PVCø11017,5m
10PRø1005m
S107.78 KWLD110.23
KWL
ALDN150Stz
S106.71
D108.81
ALDN150Stz
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
KabelD
Primacom
Primacom
Primacom
Primacom
13-zügigeTelekom
DE
DE
DE DE
DE
DE
DE
DE 2
2
B
Kastenrinne
W
W
W W
W
W
W
W
W
W
WW
W
W
W W W W
W
W
W
W
W
"AmHopfenberg"
Zugang
Gartenanlage
Kleingartenanlage
Blitzschutz
S
A
Werbeschild
4xPoller
5xPoller
306
4
343
3 341
3 339
3
337
3 335
3
333
3
331
31
1
329
3
294
3
G
G
G
G
Bord -Beton 0.10
Bord -Beton 0.10
u u u u u
u
uu
u
u
uu
BPf
BB
Mo
Mo
BP
Mo
Mo
Mo
MP
MP
Mo
BP
BB
MP
BB
MP
BB
MoGP
MP MP
MP
MP
MP
Mo
GP
GP
Mo
MP
GA
GA
GA
B
BGAB
GA B
BGA
BB
GA
GA
GA
BB
Mo
MP
MP
MP MP
BPBP ZP
BB
SD
MP
Mo
GP
BPf
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
TH
H T
H T H
H
T
H
H T
H T HAnrampung
Bord-Beton0.12Bord-Granit0.20
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
Bord-Granit0.20
nit 0.20
0.20
St0.4mKroneØ10m
St0.4mKroneØ8m
St0.4m
KroneØ10m
St0.6mKroneØ16m
156l
156h
156a 156b
994
154a
154
985
153b
154h 154g
308
152153
159c
307k
149
151 150
159a
166b
990
3
987
3
162
4
144
147
146
1085
2
LSA
LSA
LSA
RinneBPfl
RinneBPfl
Skulptur
St0.6m
KroneØ11m
St0.3m
KroneØ10m
St0.2m
KroneØ6m
0.2/4.00.2/4.0
2-stämmig
0.2/6.0
0.15/4.0
0.4/6.0
0.15/3.0
Rabatte
Rabatte
Rabatte
Rabatte
Tor
Asphalt
BStPfl
Be
BPfl
BPfl
NStPfl
NStPfl
Beton
Beton
Asphalt
BStPfl
BStPfl
BPl
BPfl
Schotter
BStPfl
Schotter
Schotter
NStKlPfl
NStKlPfl
NStKlPfl
BPl
unbefestigt
unbefestigt
unbefestigt
NStKlPflNStKlPflNStKlPflNStKlPflNStKlPflNStKlPfl
NStPfl
NStPfl
BStPfl
NStPfl
Asphalt
BPfl
Asphalt
Asphalt
HBNSt
HBNSt
HB NStHB NSt
HBNSt
HBNSt
HB NSt
HB NSt
HB NSt
HB NSt
HBNSt
HBB
HB
B
HBNSt
HBNSt
HB
B
HB
B
HB
B
HB
NSt
HBB
HBB
HBB
HB NStHBNSt
HBNSt
HB B
Parkplatz
Parkplatz
Parkplatz
Einfahrt
Zufahrt
EinfahrtEinfahrt
RBB
oB
oB
oB
oB
TBNSt
TBNSt
TBNSt
TBNSt
TB NSt TB NSt
TB NSt
TBNSt
TBNSt
TBNSt
TBNSt
TBB
TB
NSt
TBB
TB B
TBB
TBB
RBB
RBB
Treppe
u
B
B
GA
GA
GA
B
B
SD
GP
BPf
Mo
ZP
Mo
GP
SD
GP
MP
RGS
BB
Mo
BB
BPf
BB
MP
SD SD
Rost
Rost
Bord -Granit 0.20
Bord -Granit 0.20
keinBord
keinBord
T
H
T
H
H
T
TH
H
H
2
G
G
G
Ferngas
325327
294
Eing.
Eing.
Eing.
Trafo
Durch-
gang
LiSLiS
LiS
Eing.
Eing.
Eing.
Eing.
Eing.
Durch-
gang
Y4522950.000
X5693275.000
BStPfl
HBB
S
5xFB
Werbetafel WerbetafelWerbetafel
Werbung
Werbesäule
Werbetafel
SE
SE
SE
SE
W W
W
W
WW
W
Lucknerstraße
Georg-Schumann-Straße
Am
Viadukt
Paul-Ernst-Straße
RQ1
RQ1
3.50
ca.2.75
ca.5.60
3.50
1.85
0.75
2.00
ca.5.20 3.00
3.25
ca.4.20
1.850.75 2.00
7.00
6.002.00
3.25
ca.6.00
2.95
2.5%
2.5%
2.5%
2.5%
2.5%
2.5% 4.00
14 15 16
17
19 20 21
23 24
18
25 26 27 28
44 45 46 47
48
49 50 51 52 53
22
R=10 R=5
R=15
R=10
R=5 R=120
R=120
R=27
R=8
R=15
R= 0.5
R=3.25
R=3.25
Georg-Schumann-S
Ende
derBaustrecke
Unterlage:
Vorentwurf
Blatt Nr.:
Fahrbahnausbau der Georg-Schumann-Straße
von Linkelstraße bis Viadukt
Lageplan 5
2
Maßstab: ohne
Legende
Planung
Fahrbahn - Splittmastixasphalt SMA 11 S, 25/55-55
Mosaikpflaster 5/6 cm (vorh. Material)
Begrünung
Granitbord 20x25 cm (vorh. Material)
Noppenbord aus Beton
1 Reihe Kupferschlackepflaster 16x16x16 cm (vorh. Material)
Straßenablauf DN 4052 Klasse D, Aufsatz 500x500 mm
Bordabsenkung
Betonplatten
Betonsteinpflaster 16x16x14 cm, DIN EN 1338, Farbton anthrazit
FGU, Fahrgastunterstand
geplanter Baum / Ersatzpflanzung
Fahrradbügel
Poller
Grundstückszufahrt
Planung LVB
NeigungsbrechpunktH = 2000 m
-2,000 % 1,821 % mit Angabe von
Ausrundungshalbmesser,
Längsneigung und Abstand
zum nächsten Neigungs-
brechpunkt
432,50 m 789,22 m
Querneigung2,5 %
FGU
Abbruch
Bodenindikator (Blindenleitsystem, Begleitstreifen)


Aktueller Sachstand Naturkundemuseum

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01917
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 28.10.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
AfD-Fraktion
Betreff
Aktueller Sachstand Naturkundemuseum
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Vor einigen Monaten wurde der Direktor des Naturkundemuseums, Herr Dr. Schlatter, in den
Ruhestand verabschiedet. Ein neuer Museumsdirektor wurde bis heute leider nicht gefunden. Die
alltägliche Museumsarbeit, die längst überfälligen Vorbereitungen für eine Ertüchtigung des Hauses
am traditionellen oder an einem neuen Standort, die nur mit einem intensiv agierenden Direktor des
Naturkundemuseums, gemeinsam mit dem Kulturamt der Stadtverwaltung zu gestalten wäre, liegen
seit geraumer Zeit brach.
Für die Leipziger Öffentlichkeit sollte nun Klarheit über die Zukunft dieses traditionsreichen
Museums geschaffen werden. Nach zweieinhalb Jahrzehnten des Abwartens durch das Kulturamt
der Stadtverwaltung sind die jetzigen Zustände nicht mehr akzeptabel und dringend zu lösen!
Deshalb fragen wir:
1. Hat die Stadt Leipzig die Stelle des Museumsdirektors erneut ausgeschrieben?
2. Gibt es einen neuen Informationsstand zur Findung und Auswahl dieser Direktorenstelle?
3. Gibt es zu dem eventuell geplanten neuen Standort des Naturkundemuseums an der
Baumwollspinnerei neue Informationen?
4. Wenn nicht, favorisiert die Verwaltung der Stadt nun wieder den traditionellen Standort des
Museums in der Innenstadt?
5. Ist das Kulturamt der Stadt überhaupt noch gewillt, das Museum umfangreich erneuert und
saniert zeitnah der Bürgerschaft zu übergeben?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/3
Änderungsantrag Nr. VI-DS-01241-ÄA-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der
Stadtverwaltung stehende Stellen
Beschlussvorschlag:
In der Rahmenrichtlinie wird Punkt 3.5.“Einfaches Verfahren“ wie folgt geändert:
Für Zuwendungen bis einschließlich 30.000 Euro bei Einfachförderung ist unabhängig von der
Zuwendungs- und Finanzierungsart ein vereinfachtes Verfahren möglich.
Bei Mischförderung ist das vereinfachte Verfahren bis zu einer Gesamtfördersumme von
einschließlich 30.000 Euro möglich.
Punkt 8.3. „Einfacher Verwendungsnachweis“ wird im 3. Absatz wie folgt geändert:
Der einfache Verwendungsnachweis kann unabhängig von der Zuwendungs- und Finanzierungsart
bis zu einer bewilligten Zuwendungshöhe von einschließlich 30.000 Euro bei Einfachförderung
zugelassen werden. Bei Mischförderung kann der einfache Verwendungsnachweis bis zu einer
Gesamtfördersumme von einschließlich 30.000 Euro zugelassen werden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Beantragung und Abrechnung städtischer Zuschüsse ist für die Zuwendungsempfänger mit einem
erheblichen bürokratischen Aufwand verbunden und bindet personelle bzw. zeitliche Ressourcen.
Dies gilt insbesondere für Vereine, die allein auf ehrenamtlichen Engagement basieren.
Das einfache Antragsverfahren und der einfache Verwendungsnachweis sind daher ein sinnvoller
Weg, diesen Aufwand in Grenzen zu halten, ohne auf die notwendige Kontrolle und Sparsamkeit im
Umgang mit städtischen Mitteln zu verzichten.
Die in der Vorlage vorgeschlagene Anhebung der entsprechenden Wertgrenze von 3.000 auf 15.000
Euro geht insofern in die richtige Richtung.
Wir halten es aber für vertretbar, diese Wertgrenze auf 30.000 Euro zu erhöhen und dabei auch die
Fälle von Mischförderung durch verschiedene Ämter zu berücksichtigen.
Diese Wertgrenze bedeutet eine spürbare Entlastung für Vereine, die sich so besser auf ihren
originären Vereinszweck konzentrieren können. Es bedeutet aber auch eine Entlastung für  die
bewilligenden und kontrollierenden Fachämter.
2 von 2 in Zusammenstellung