name: Abwasser-/Abflussprobleme bei starken Regenfällen in der Südvorstadt Leipzig

paper_type: Petition

text:
G. Horn

Petitionsausschuss Leipzig
Geschäftsstelle Leipzig
z. Hd. Herrn Schurig

Martin-Luther-Ring 4 – 6/ Neues Rathaus
04109 Leipzig

Antrag für Petitionsausschuss
Abwasser-/Abflussproblem in Südvorstadt Leipzig bei starken Regenfällen

Sehr geehrte Mitglieder des Petitionsausschusses,

seit einiger Zeit treten Abwasserprobleme bei starken Regenfällen in unserem Wohngebiet
(Fockestraße / Südvorstadt) auf, welche die Bewohner bzw. Hausbesitzer nicht allein
bewältigen können.

Wenn anhaltende Regenfälle auftreten, kann das Wasser nur bis zu einer geringen Menge
über die Abwasserrohre abfließen. Nach mittlerweile kurzer Zeit gibt es einen Rückstau,
und die Abwässer werden an die Oberfläche gedrückt – Fäkalienschlamm sind das Ergebnis,
permanent und in immer größer werdenden Mengen.
Mittlerweile stehen fast nach jedem Regen die Keller unter Wasser, ruinieren somit
das Mauerwerk und verursachen gesundheitliche Schäden der Menschen., die hier
leben. Provisorisch kann man etwas tun (Abwasserpumpen, Rückstauklappen, Hausbeschichtungen,
Sandsäcke an den kritischen Stellen usw.), aber hierbei handelt es sich um ein Problem,
das unserer Meinung nach auch in den Verantwortungsbereich des Stadtteiles gehört.
Die Abflusskanäle sind entweder zu klein oder quantitativ zu gering, um die Abwassermassen
bewältigen zu können … ?? Worin liegt das Problem??

Am 10.7.2017 stand die gesamte Fockestraße unter Wasser, die Zufahrt zur B2 war überflutet.
Siehe MDR-Beitrag Sachsenspiegel:

http://www.mdr.de/mediathek/video-120830_zc-89922dc9_zs-df360c07.html

Die Gullydeckel werden aus dem Boden gedrückt, das Abwasser schießt heraus und überflutet
die Straßen … die Keller (und diesmal auch Wohnbereiche) laufen voll!!

Mehrfach musste die Feuerwehr das Wasser abpumpen, sofern sie vorankam.
Die Versicherungen kündigen mittlerweile die Verträge, weil die Kosten zu hoch werden.
Es handelt sich hierbei um ein Problem, das weiterer Maßnahmen als der provisorischen
Nothilfe-Aktionen (wie Sandsäcke) bedarf und Baumaßnahmen der Stadt erfordert.

Wir bitten hiermit deshalb dringend um Hilfe und wünschen uns eine nachhaltige Lösung um
Überschwemmungen in der Fockestraße und umliegenden bewohnten Einheiten zu vermeiden.

Freundliche Grüße,


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04754
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau,
Gießerstraße 4, 04177 Leipzig
i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
SBB Südwest Anhörung
Ratsversammlung 15.11.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt
Leipzig § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 15.725.000 €. Der städtische Anteil beträgt 9.667.500 €.
Die Einzahlungen (Fördermittel FöriSIF 40 %) sind im PSP-Element "Neubau
Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.700) i.H.v. 6.057.500 € geplant.
3. Die Auszahlungen werden im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in
Lindenau" (7.0000680.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:
2016: 840.000 €
2017: 1.000.000 €
2018: 4.500.000 €
2019: 5.500.000 €
2020: 3.528.860 €, zzgl. konsumtive Ausstattung i.H.v. 356.140 € im ErgHH
Die vollständige Einordnung der Jahresscheiben 2019/2020 erfolgt im Rahmen der
Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets
des Fachamtes.
Die Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 356.140 € werden im Haushaltsjahr 2020 im
Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01 und 1.100.36.5.0.01.01.12
eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entsprechend
durch das Fachamt anzumelden.
Die Einzahlungen (Fördermittel FöriSIF) werden im PSP-Element "Neubau
Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.705) wie folgt vorgesehen:
2017: 900.000 €
2/4
2018: 1.200.000 €
2019: 2.100.000 €
2020: 1.857.500 €.
4. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für das Haushaltsjahr
2018 i.H.v. 1.400.000 € im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau"
(7.0000680.700) werden bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen
- 7.0001352 "31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle": 1.050.000 €
- 7.0001645 "Erweiterung Schule Gundorf": 350.000 €.
Mit der Haushaltsplanung 2019/20 werden diese Mittel diesen Vorhaben wieder
zugeführt.
5. Für die Haushaltsjahre 2017, 2018 und 2019 sind folgende
Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit jeweils im Folgejahr
vorgesehen:
2017, kassenwirksam 2018: 4.000.000 €
2018, kassenwirksam 2019: 5.000.000 €
2019, kassenwirksam 2020: 3.450.000 €
6. Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019
kassenwirksam 2020 erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung
zum Doppelhaushalt 2019/20.
7. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten
werden zunächst zur Kenntnis genommen:
2020: 230.011 € (anteilig)
2021 ff.: 514.564 €.
Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 zu
entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das FA anzumelden.
8. Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerung bis zu
einer Höhe von 500.000 € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete
Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach
§ 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt
innerhalb des Budgets des AfJFB. Der Stadtrat wird zu gegebenem Zeitpunkt über
die Inanspruchnahme informiert.
9. Nachrichtliche Information:
Der Ausbau der Gießerstraße im Abschnitt Karl-Heine-Straße bis Endersstraße und
der Neubau einer Radwegverbindung auf der Südseite vom Karl-Heine-Kanal
zwischen Gießerstraße und dem vorhandenen Rad-/Gehweg sind notwendige
Folgemaßnahmen. Die Kosten werden aus den Einnahmen der Ausgleichsbeträge im
Sanierungsgebiet "Leipzig-Plagwitz" finanziert. In 2018/2019 werden dazu
gesonderte Baubeschlüsse eingereicht.
3/4
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Folgekosten in 2020
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2020 356.140 €
1.100.21.1.1.01 und
1.100.36.5.0.01.01.12
SK 42531000
Finanzhaushalt Einzahlungen
2017
2018
2019
2020
900.000 €
1.200.000 €
2.100.000 €
1.857.500 €
7.0000680.705,
SK 68110000
Auszahlungen
2016
2017
2018
2019
2020
840.000 €
1.000.000 €
4.500.000 €
5.500.000 €
3.528.860 €
7.0000680.700,
SK 78511000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2020
2021 ff.
230.011 €
514.564 € s. Tabelle 1
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein X wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: siehe Punkt 9.2. der Vorlage Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
4/4
Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig beabsichtigt in Lindenau am Standort Gießerstraße 4, 04177 Leipzig
zwischen Taschenkaufhaus und Karl-Heine-Kanal eine dringend für dieses
Schuleinzugsgebiet benötigte 4-zügige Grundschule mit Zweifeldsporthalle und den dafür
erforderlichen Freianlagen (Pausenhof, Hort- und Sportflächen) für 504 Schüler/innen (16
Klassen à 28 Schüler/innen + 2 DAZ-Klassen á 28 Schüler/innen) zu errichten. Der Neubau
ist energetisch hochwertig als Passivhaus geplant.
Anlagen:
• Textteil
• Tabelle 1 – Nutzungskosten
• Anlage 1: Perspektive
• Anlage 2: Grundstücksaufteilung
• Anlage 3: Lageplan
• Anlage 4: Grundriss EG
• Anlage 5: Grundriss 2. OG
• Anlage 6: Ansicht Hof
• Anlage 7: Ansicht Straße
HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau
Gießerstraße 4, 04177 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 26, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 05.09.2017
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau
Stand vom: 05.09.2017
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
3.1 Städtebauliche Einordnung 3
3.2 Erläuterung der Planung 4
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 7
3.4 Eigentumsverhältnisse 7
3.5 Energiekonzept 8
3.6 Barrierefreies Bauen 9
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 9
4 Finanzieller Aufwand 9
5 Finanzierungsplan 9
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 10
7 Fristenplan 11
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 11
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 11
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 11
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 12
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 12
Anlagen
Anlage 1 Perspektive
Anlage 2 Grundstücksaufteilung
Anlage 3 Lageplan
Anlage 4 Grundriss EG
Anlage 5 Grundriss 2.OG
Anlage 6 Ansicht Ost - Straße
Anlage 7 Ansicht West - Hof
Stadt Leipzig 2 /12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau
Stand vom: 05.09.2017
Kurzerläuterung
Die Stadt Leipzig beabsichtigt in Lindenau am Standort Gießerstraße 4, 04177 Leipzig zwischen Taschen-
kaufhaus und Karl-Heine-Kanal eine dringend für dieses Schuleinzugsgebiet benötigte 4-zügige Grund-
schule mit Zweifeldsporthalle und den dafür erforderlichen Freianlagen (Pausenhof, Hort- und Sportflä-
chen) für 504 Schüler/innen (16 Klassen á 28 Schüler/innen + 2 DAZ-Klassen  á 28 Schüler/innen)  zu er-
richten. Der Neubau ist energetisch hochwertig als Passivhaus geplant.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Die Stadt Leipzig ist eine dynamisch wachsende Stadt. Das Wachstum der Stadt erfordert die Kapazitäts-
erweiterung der Leipziger Schulinfrastruktur. Dies bedeutet den zusätzlichen, kurzfristigen Neubau von
Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien.
1.2 Beschlüsse
Ratsbeschluss der Stadt Leipzig VI-DS-01854 vom 19.11.2015
Planungsbeschluss sowie Grunderwerb für bauliche Investitionen für den Schulentwicklungsplan im Jahr
2015, Stand 20.8.2015 und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die Schülerentwicklung in den Schulbezirken Altwest/Südwest erfordert einen 4-zügigen Grundschulneu-
bau. Bei dem  Grundstück in Lindenau handelt es sich um ein brachliegendes geeignetes Areal, dessen
Flurstücke sich alle im Eigentum der Stadt Leipzig befinden.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Basis bildet der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig. Der Bedarf leitet sich aus dem Investitionspro-
gramm für den Schulhausbau ab.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Umsetzung des Bauvorhabens ermöglicht die Sicherung der Schulkapazitäten der Stadt Leipzig.
2.4 Alternativlösungen
Keine
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung kann die Grundschule nicht errichtet werden, die dringend zur Sicherung der
Schulkapazitäten benötigt wird.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Der zukünftige Schulstandort liegt im Stadtteil Lindenau auf einem brachliegenden ehemaligen Industriea-
real. Das Schulgrundstück besteht aus drei unbebauten Flurstücken (Gemarkung Lindenau, 586/2, 1206,
582/10) mit einer Gesamtfläche von 12.308 m² . Es ist davon auszugehen, dass es sich bei den Flur-
Stadt Leipzig 3 /12
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Stand vom: 05.09.2017
stücken 582/10 und 1206 um ein Trümmergrundstück handelt. Auf dem Flurstück 586/2 wurde bereits
eine Tiefenenttrümmerung durchgeführt.
Das Vorhaben liegt im ungeplanten Innenbereich, im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung "Plagwitz"
und im Sanierungsgebiet "Plagwitz".
Der Standort wird im Norden durch den Karl-Heine-Kanal, im Osten durch die Gießerstraße, im Westen
durch die Engertstraße und im Süden durch das Gebäude des Taschenkaufhauses gefasst.
Die bestehende Fuß-/Radwegeverbindung trennt das Schulgrundstück in Nord-Süd-Richtung.
Es ist eine neue Fuß-/Radwegverbindung am Karl-Heine-Kanal zu schaffen, die die Aurelien-/Gießerstra-
ße mit dem bestehenden Fuß-/Radweg verbindet.
Zur Gießerstraße zeigt sich der Neubau der Grundschule als kompakter 4-geschossiger Baukörper mit
zwei markanten Kopfbauten und einer baulichen "Einschnürung" im mittleren Gebäudebereich, die den
Vorplatz zur Grundschule mit dem Haupteingang bildet.
Die Zweifeldsporthalle wird baulich mit dem Schulkörper verbunden und orientiert sich in die Grundstücks-
tiefe parallel zum angrenzenden Industriegebäude des Taschenkaufhauses.
Der Entwurf basiert auf der Konzeptidee der ARGE BURUCKERBARNIKOL+ thoma architekten aus
Dresden, welche aus dem VOF-Verfahren hervor ging.
3.2 Erläuterung der Planung
Das 4-geschossige Schulgebäude stellt sich als zweihüftiger Baukörper mit Fluraufweitungen in den bei-
den Kopfbauten dar. Das Foyer als zentraler Ankunftspunkt bindet die eingeschossige Sporthalle sowie
den Speiseraum mit koppelbarem Mehrzweckraum im Erdgeschoss an. Über das Foyer wird ebenfalls der
Zugang zum Pausenhof ermöglicht. Die oberen Geschosse werden über eine zentrale Treppe oder je ein
Fluchttreppenhaus in den sogenannten Kopfbauten erreicht.
Die Kopfbauten nehmen jeweils 4 Klassen- bzw. Gruppenräume Hort auf. So wird jeder Klassenstufe ein
klar definierter Bereich/Cluster zugewiesen.
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
Baufeldfreimachung
Komplettsanierung der in der Gefährdungseinschätzung ermittelten Flächen
Medienerschließung an bestehende Leitungen (Fernwärme, Strom, Wasser/Abwasser, Telekommunikat.)
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Gründung/ Abdichtung
Stahlbeton-Bodenplatte mit Dämmung unterhalb der Platte, Gründungsverbesserung gemäß Baugrund-
gutachten, Perimeterdämmung auf Frostschürzen, Abdichtung nach DIN 18195-4 gegen Bodenfeuchte
und nichtstauendes Sickerwasser
Kellerwände außen/innen
keine Unterkellerung
tragende und aussteifende Wände außen/innen, Stützen
Außenwände aus Stahlbeton, Innenwände je nach Anforderung aus Stahlbeton oder Kalksandstein, Stüt-
zen Stahlbeton, Stahlvollwandbinder (Sporthalle)
Außenputz/Außenwandverkleidung
vorgesetzte Verblendschale als Betonfertigteil mit Kerndämmung im EG, WDVS mit mineral. Putzsystem
in den Obergeschossen, Gliederung der Fassaden mit Vor- und Rücklagen durch aufgesetzte Dämmstoff-
streifen
Stadt Leipzig 4 /12
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raumabschließende Wände
bei statischer Anforderung aus Stahlbeton bzw. Kalksandstein, sonst Trockenbau entsprechend Brand-
schutzanforderungen
Innenwandbekleidungen
Kalkzementputz auf massiven Innenwänden,  Feinsteinzeugfliesen in WC- und Sanitärräumen, Wandbe-
schichtungen aus hochdeckenden, scheuerbeständigen Dispersionsfarben
Decken/Fußböden
Deckenplatten aus Stahlbeton, abgehängte Unterdecken (Raumakustik) in allen notwendigen Räumen
(Klassenräume, Flure, Büros, etc.), schwimmender Estrich mit TS-Dämmung und verschiedenen Belägen
aus Feinsteinzeug und Linoleum, Sandwich-Sportbodenkonstruktion (Sporthalle)
Dach
Deckenplatten aus Stahlbeton, Dachabdichtung, Gründach (Flachdach als Warmdach), Stahltrapezprofil
(Sporthalle)
Treppen
Stahlbetonfertigteiltreppen, Ausführung von Treppen- und Brüstungsgeländern aus Flachstahl, bestehend
aus Ober- und Untergurt mit senkrechten Stäben, Handläufe aus Edelstahl
Fenster/Türen
Feststehende Verglasung im EG als Pfosten-Riegel Fassade aus Aluminium, Außenfenster aus Alumini-
um, 3-fach verglast, Beschläge Kipp-vor-Dreh,  Fensterbänke innen aus Holzwerkstoff, außen aus farbig
beschichtetem Aluminium, Verschattung im Sommer durch außenliegende Raffstores 1.-3.OG, Fenster
im EG mit Sonnenschutzverglasung
Außentüren aus Metall-Glas, Innentürelemente als HPL-beschichtete Vollspantüren mit Vollholz-Kante
und Stahlumfassungszarge,  Klassenraumtüren mit verglastem Seitenteil. Zugänge zu Treppenhäusern
und Brandabschnittstüren in Fluren als Metall-Glas-Türen, Notausgangstüren aus der Halle für den Bedarf
einer Versammlungsstätte dimensioniert, als Stahlrahmenkonstruktion mit flächenbündiger Aufdopplung
der Prallwandverkleidung, Kipptoranlagen als Zugang zu Geräteräumen, Beschläge aus Edelstahl, Aus-
stattung der Türen mit FSA bzw. Freilauffunktion nach Erfordernis, in Technikräumen Stahltüren mit
Brandschutzklasse nach Erfordernis, im Foyer Abtrennung eines Windfangs mit verglaster Innenwand
(Metall-Glas-Elemente).
Schließanlage, elektronische PZ in zu verschließenden Türen.
Baukonstruktive Einbauten
Einbauschränke in Wandnischen in Unterrichts- und Gruppenräumen, Garderobenschränke in Umklei-
deräumen, allgemeines Leitsystem sowie Türbeschilderungen mit Funktionsbezeichnungen der Räume,
fest montierte Sportgeräte sowie fest montierte Verankerungsmöglichkeiten für mobile Sportgeräte ent-
sprechend Ausstattungsliste.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wasser/Abwasser
Entwässerung über zwei Anschlusskanäle an das öffentliche Netz, lediglich anfallendes Schmutzwasser
sowie Wasser von Freiflächen der Zugänge und Zufahrten von der Gießerstraße werden eingeleitet, ge-
samtes übriges Niederschlagswasser wird in den angrenzenden Karl-Heine-Kanal eingeleitet, Gebäude
im Trennsystem entwässert, Regenwasserleitungen innenliegend angeordnet,
Fettabscheideranlage mit nachgeschalteter Pumpstation als Doppelanlage, Erdeinbau, für das fetthaltige
Schmutzwasser aus der Spülküche
Trink-und Abwasseranlage entsprechend gesetzlich vorgeschriebenen Hygienesicherheit
Sanitärbereiche vom Erdgeschoss bis zum 3.OG mit Sanitärkeramik und Armaturen
Stadt Leipzig 5 /12
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Stand vom: 05.09.2017
Wärmeversorgungsanlagen
Fernwärme-Hausanschlussstation indirekt mit sekundärseitigem Verteiler und statischer Druckhaltung
Heizungsanlage als Zweirohrheizung mit unterer Verteilung, bestehend aus Rohrleitung, Platten-/Röhren-
heizkörper, Deckenstrahlplatten (Sporthalle) und Armaturen
Warmwassererzeugung, Schule: dezentral elektrisch über Durchlauferhitzer zur Einzel- /Gruppenversor-
gung im Behinderten- WC und im Werkraum sowie einem Speicher- Wassererwärmer zur Gruppenver-
sorgung in der Speisenausgabe, Sporthalle: dezentral mit Fernwärme über Durchflusssysteme mit Plat-
tenwärmeübertrager zur Gruppenversorgung der Sanitärbereiche
Lufttechnische Anlagen
Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung für alle Räume einschließlich Sporthalle, 3 kombinierte Zu- und
Abluftgeräte inklusive angeschlossenem Kanalnetz für die lufttechnische Ver- und Entsorgung des Schul-
gebäudes inklusive Speiseausgabe, Sanitärräume sowie Sporthalle
Starkstromanlagen
Hauptverteilung im EG, je 2 Unterverteilungen je Geschoss, weitere für Speiseausgabe
gemischte Installation entsprechend Anforderung der Räume
Beleuchtung nach den jeweiligen Erfordernissen unter Berücksichtigung DIN EN 12464, AMEV und ASR
Blitzschutzanlage Blitzschutzklasse III
Fernmelde- und informationstechnische Anlagen
Telefonie, passives Datennetz
Sprachalarmanlage (SAA) für Stunden- und Pausensignalisierung sowie betriebsbedingte Durchsagen
Gegensprechanlage mit Türöffner- und Videofunktion zur Haupteingangstür,
Einbruchmeldeanlage mit Bewegungsmeldern in Flure und Treppenhäuser sowie Räumen im EG, Auf-
schaltung auf Wachdienst
Brandmeldeanlage mit Aufschaltung auf Wachdienst, Aufschaltung Notruf Aufzugsanlage
Förderanlagen
Gebäude über einen zentral angeordneten Aufzug barrierefrei erschlossen
Küchentechnische Anlagen
Ausgabeküche in 3 Durchgängen zu je ca. 168 Schülern als Warmkostküche, Umstellung des Verpfle-
gungskonzeptes auf Tiefkühlmenüs ist ohne bauliche Eingriffe möglich
Gebäudeautomation
Regelung und Steuerung der Anlagen zur technischen Gebäudeausrüstung Heizung, Lüftung, Sanitär, Kli-
ma und Elektro, homogenes, einheitliches und frei programmierbares Regelsystem , BAC-Net zertifiziert
Aufschaltung zur GLT-Zentrale AGM
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Erschließung
Der Hauptzugang zum Schulgebäude erfolgt über einen einladenden Vorplatz von der Gießerstraße. Zu-
gang zum Schulhof erhält man von Norden über das Tor am neuen Radweg, von Westen über das Tor
am bestehenden Radweg sowie durch das Schulgebäude.

Eine Zufahrtsmöglichkeit für die Feuerwehr auf den Schulhof ist nicht erforderlich, da evtl. Löscharbeiten
am Schulgebäude von der Gießerstraße aus erfolgen können. Die Sporthalle hingegen liegt mehr als 50m
von der Gießerstraße entfernt, hier ist eine mind. 3,50m breite Zufahrt sowie  eine  Bewegungsfläche
(7*12m) für die Feuerwehr im Bereich der Parkplatzzufahrt vorgesehen.

Die Zufahrt in den Wirtschaftshof, zur Müllabholung sowie zur Anlieferung für die Küche erfolgt von der
Gießerstraße nördlich des Schulgebäudes. Eine weitere Zufahrt befindet an der Engertstraße, westlich
von Baufeld 2. Vom  Wirtschaftshof sowie von der Engertstraße sind Zufahrten für Pflege- und Rettungs-
Stadt Leipzig 6 /12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau
Stand vom: 05.09.2017
fahrzeuge gegeben. Die benötigten 63 Fahrradstellbügel befinden sich entlang des neuen Radweges am
Karl-Heine-Kanal, außerhalb des eingefriedeten Schulhofes.
Freiraumstruktur
Die Freianlagen gliedern sich klar in einen hausnahen „Schulhof“ auf Baufeld 1 mit einem hohen Anteil an
versiegelten Flächen und großer Spiellandschaft sowie die parkähnliche Freifläche auf Baufeld 2 mit
großzügigen Wiesen und Baumpflanzungen sowie den Sportflächen und Schulgarten. Der Schulhof ent-
spricht in seiner Größe den Anforderungen der Schulbaurichtlinie von 5m² pro Schüler. Für die Hortnut-
zung ist der zusätzliche Bereich auf Baufeld 2 notwendig. Die erforderliche Pausenfläche für eine gemein-
same Schul- und Hortnutzung von 10m² pro Kind wird erfüllt.
Auf Grund der Trennung der Baufelder durch den bestehenden öffentlichen Fuß-/Radweg wird die Verbin-
dung beider Bereiche durch einen Spieltunnel gewährleistet.
Anzahl PKW-Stellplätze: 13 + 1 behindertengerechter Stellplatz auf dem Vorplatz
Anzahl Fahrrad Stellplätze: 126
Der Ausbau der Gießerstraße im Abschnitt Karl-Heine-Straße bis Endersstraße und der Neubau einer
Radwegverbindung auf der Südseite vom Karl-Heine-Kanal zwischen Gießerstraße und dem vorhande-
nen Rad-/Gehweg auf einer ehemaligen Gleistrasse werden vom Amt für Stadterneuerung und Woh-
nungsbauförderung und dem Verkehrs- und Tiefbauamt geplant und realisiert. Die Kosten werden aus
den Einnahmen der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet "Leipzig-Plagwitz" finanziert. Die Deckung
wird aus der Kostenstelle 1098500000 erfolgen. In 2018/2019 werden dazu gesonderte Baubeschlüsse
für die außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 78 Sächsische Gemeindeordnung eingereicht. Die Fertigstel-
lung dieser Maßnahmen muss bis zum 3. Quartal 2020 erfolgt sein, da das Sanierungsgebiet "Leipzig-
Plagwitz" bis November 2020 abgerechnet werden muss und die Aufhebung der Satzung erfolgt.
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Die Ausstattung und die bewegliche Möblierung erfolgt über das AfJFB.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Derzeit besteht für das Schuleinzugsgebiet Altwest/Südwest dringender Bedarf an einer Grundschule. Mit
der Errichtung eines weiteren Grundschulstandortes in der Gießerstraße können die Kapazitäten der
Stadt Leipzig erweitert und gesichert werden.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Lindenau Lindenau Lindenau
Flurstücksnummer 586/2 1206 582/10
Flurstücksgröße in m² 7171 3805 1332
Eigentum Stadt Leipzig Stadt Leipzig Stadt Leipzig
Die neue Fuß-/Radwegverbindung erfordert eine geänderte Grundstücksgrenze des Schulgrundstücks,
Flurstück 586/2, (Anlage 2 Grundstücksaufteilung, gelb)
Für den Spieltunnel unter dem bestehendem Fuß-/Radweg ist ein Gestattungsvertrag mit VTA abzuschlie-
ßen. (Anlage 2 Grundstücksaufteilung, orange)
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3.5 Energiekonzept
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Schule Sporthalle
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Kennwerte Soll-Wert Ist-Wert Planung
Heizwärmebedarf kWh/(m²a) max.15 <          >  14,8
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) max.95 <          >  65,8
Luftdichtheit n50 h1 0,60 <          >  < 0,60
Für die Mehraufwendungen zur Erreichung als Passivhausstandard gegenüber den Anforderungen der
EnEV 2014 wurde eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erstellt.
Fazit: Auf Grundlage der Wirtschaftlichkeitsberechnung entsprechend Energieleitlinie und VwV-Energieef-
fizienz wird empfohlen, die Planungen mit dem Passivhausstandard fortzuführen, da sich diese Variante
als wirtschaftlich dargestellt hat. (Mehrkosten gegenüber EnEV-Standard 205.204 €, Amortisation in 26
Jahre)
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:
Anwendung gewählt Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet Primärenergiefaktor = 0,31
Fazit: Die Fernwärme wurde auf Grund ihrer Vorteile gesetzt. Weitere Energieträger wurden deshalb nicht
untersucht.
Weitere erneuerbare Energien: keine
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Stand vom: 05.09.2017
3.6 Barrierefreies Bauen
Die Planung erfolgte unter Berücksichtigung § 50 SächsBO und DIN 18040-1 für ein öffentlich zugängli-
ches Gebäude.

Das Gebäude wird barrierefrei vom Vorplatz erschlossen. Der zentrale Aufzug bindet an alle Etagen bar-
rierefrei an. Das behindertengerechte WC der Schule befinden sich im 1.OG in der Nähe des Aufzuges.
Die Sporthalle erhält ebenfalls ein behindertengerechtes WC sowie eine behindertengerechte Umkleide
im EG.
Oberflächen zwischen Boden, Wand und Bauelementen werden kontrastreich gestaltet.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Es handelt sich um ein Neubauvorhaben bei dem die späteren Nutzer noch nicht bekannt sind. Deshalb
konnten die Kinder und Jugendlichen bisher nicht beteiligt werden. Im Rahmen der Ausführungsplanung
wird die Einbeziehung des Kinderrates oder des Jugendparlamentes geprüft.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 20.04.2017
Kostengruppe Schule Sporthalle Gesamt
100 Grundstück 0 0 0
200 Herrichten und Erschließung 291.420 13.685 305.105
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 6.002.589 2.920.487 8.923.076
400 Bauwerk - Technische Anlagen 1.992.588 471.024 2.463.612
500 Außenanlagen 872.576 0 872.576
600 Ausstattung und Kunstwerke* 459.125 121.270 580.395
700 Baunebenkosten 0 0 2.580.000
Summe 15.724.763
gerundet 15.725.000
* Die Ausstattung unterteilt sich in einen investiven und einen konsumtiven Anteil.
Der investive Anteil i.H.v. 224.254 € wird innerhalb des Investitionsbudgets gedeckt.
Der konsumtive Anteil i.H.v. 356.140 € wird im Ergebnishaushalt über die PSP-Elemente 1.100.21.1.1.01
und 1.100.36.5.0.01.01.12 (Sachkonto 42531000) bereit gestellt.
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
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nicht förderfähig
förderfähig
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Förderprogramm FöriSIF
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 40
Gesamtkosten in € brutto 15.724.763, gerundet 15.725.000
Förderfähige Kosten in € brutto 15.143.750
Anteil Fördermittel in € brutto 6.057.500
Antrag vom 02.05.2017
Bescheid vom offen
Kostenrisiken
Baupreissteigerung:
Durch die gute konjunkturelle Lage der Bauwirtschaft ist eine jährlichen Baupreissteigerung von ca. 3%
(hier rund 500.000 €) zu erwarten. Eine verbindliche Prognose ist jedoch nicht möglich, da sehr starke sai-
sonale Schwankungen auftreten können. Im Rahmen von Baubeschlüssen können aus der allgemeinen
Baupreissteigerung entstehende Kostenerhöhungen nicht berücksichtigt werden bzw. würden Haushalts-
mittel bei Nichtinanspruchnahme unnötig gebunden werden und für die Vorbereitung/Umsetzung anderer
wichtiger Projekt in der Finanzplanung nicht zur Verfügung stehen.
Baugrund:
Die Gefährdungsabschätzung hat einen zum Teil schadstoffbelasteten Baugrund ausgewiesen, der bau-
begleitend saniert werden muss. Kostensteigerungen für die Entsorgung können nicht ausgeschlossen
werden.
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
PSP-Element investiv: 7.0000680   "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau"
PSP-Element konsumtiv: 1.100.21.1.1.01 und 1.100.36.5.0.01.01.12  (SK 42531000)
Jahr 2016 2017 2018 2019 2020 Gesamt
Planung 840.000 900.000 340.000 340.000 160.000 2.580.000
Bau 0 100.000 4.160.000 5.160.000 3.725.000*3 13.145.000
Gesamt 840.000 1.000.000 4.500.000 5.500.000 3.885.000 15.725.000
VE kassenwirksam 0 0 4.000.000 5.000.000 3.450.000*4
Fördermittel lt. HH-Pla-
nung
0 900.000 4.900.000 4.700.000 187.050
Anteil Stadt lt. Haushalts-
planung
840.000 100.000 1.900.000 1.300.000 172.950
Anteil Fördermittel für
Beschluss *1
0 900.000 1.200.000 2.100.000 1.857.500 6.057.500
Anteil Stadt für Be-
schluss investiv *2
840.000 100.000 3.300.000 3.400.000 1.671.360 9.311.360
Anteil Stadt für Be-
schluss konsumtiv *3
356.140 356.140
*1 ... Bei der mittelfristigen Finanzplanung zur Maßnahme wurde davon ausgegangen, dass eine Zu-
ordnung der Maßnahme als energetisch innovativer Schulneubau mit einer 75%-igen Förderung
in den Teil B der Förderrichtlinie SchulInfra - FöriSIF - zuerkannt wird. Da die Stadt Leipzig keine
Förderung aus diesem Programm erhalten wird (abschlägige Entscheidung zu EFRE-Fördermit-
teln für die Stadt Leipzig), ist nur eine Förderung über Teil A der FöriSIF zum üblichen Fördersatz
von 40% möglich. Aufgrund dieser Reduzierung der Förderquote auf 40% resultiert eine Verände-
rung der Fördermittel-Jahresscheiben gegenüber der Haushaltsplanung mit Reduzierung der Ge-
samtfördersumme.
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*2 ... Die Bereitstellung der zur Gesamtfinanzierung der Maßnahme fehlenden investiven Eigenmittel
i.H.v. 4.998.428 € im PSP-Element 7.0000680 erfolgt wie folgt:
2018:  überplanmäßige Auszahlung gem. § 79(1) SächsGemO i.H.v. 1.400.000 € Deckung aus
- 7.0001352   "31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle": 1.050.000 €
- 7.0001645   "Erweiterung Schule Gundorf":    350.000 €
Mit Haushaltsplanung 2019/20 werden diese Mittel diesen Vorhaben wieder zugeführt.
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 werden durch das Fachamt zusätzliche Finanzmittel
im PSP-Element  7.000680.700 angemeldet und innerhalb des Budget des Fachamtes gedeckt:
2019: 2.100.000 €
2020: 1.498.428 €.
*3 ... Die Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 356.140 € werden im Haushaltsjahr 2020 auf o.g. konsumti-
ver Kontierung bereitgestellt. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entspre-
chend durch das Fachamt anzumelden.
*4 ... Die Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam 2020 wird durch das
Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 eingeordnet.
7 Fristenplan
Baubeginn 05/2018
Fertigstellung 07/2020
Nutzungsbeginn Schuljahr 2020/2021
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 ARGE BURUCKERBARNIKOL+ thoma architekten, Dresden
Freianlagen nach § 38 FAGUS GmbH, Leipzig
Tragwerksplanung nach § 49 mit CSZ Ingenieurconsult GmbH, Dresden
Technische Ausrüstung nach § 53 EGS Eichhorn Glathe Schröder GmbH & Co. KG, Leipzig
Brandschutz ARGE BURUCKERBARNIKOL+ thoma architekten, Dresden
Bauphysik CSZ Ingenieurconsult GmbH, Dresden
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
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in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
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Haushaltsvorlage  Bau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau
Stand vom: 05.09.2017
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2021
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
93.656 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
231.866 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
189.042 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.08.2020 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
54.633 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
96.611 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
78.767 EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat Auswirkungen auf den Stellenplan. Entsprechend Beschluss VI-DS-01965 vom
15.03.2016 werden 1,10 VZÄ Stellenanteile für Schulhausmeisterleistungen und 0,60 VZÄ Stellenressour-
cen für Hallenwartleistungen benötigt.
Die Einrichtung der Stellen muss 2020 zwei Monate vor Inbetriebnahme von Schule und Sporthalle erfol-
gen, da eine Einweisung in alle objektspezifischen wie technischen Gegebenheiten unumgänglich ist,
ebenso Ausstattung und Vorbereitung Schuljahresbeginn.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NUF (1-7) 5.344 m²
Gesamt (Schule+Sporthalle) BGF 8.126 m²
BRI 41.069 m³
KG 300 + 400 11.386.688 €
BKI – Kennwertvergleich mit einem Neubau von Allgemeinbildenden Schulen,
Stand 1. Quartal 2016 + Baupreisindex IV/2016 ohne Berücksichtigung des Regionalfaktors Leipzig Stadt*
Von-Wert + 25 % Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NUF 2.247 €/m² > 2.131 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert. (-5%)
KG 300 + 400/BGF 1.440 €/m² = 1.401 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert. (-3%)
KG 300 + 400/BRI 337 €/m³ < 277 €/m³ Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert. (-18%)
* Auf die Berücksichtigung des Regionalfaktors (Leipzig Stadt 0,85 / Leipzig 0,99) wird im Hinblick auf die aktuelle Baupreis- und
Planungskostenentwicklung verzichtet.
Stadt Leipzig 12 /12
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Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
GS Gießerstraße Grundschule
Gießerstraße 4 04177 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Neubau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 05.09.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 49.137 28.663 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 25.788 15.043 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 18.731 10.926 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 424 1 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 GS Gießerstraße 700006807 00 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 93.656 54.633
311 Versorgung Wasser 2.363 985 GS Gießerstraße 700006807 00 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 4241 914 0
313 Versorgung Gas 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9 140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 GS Gießerstraße 7000 0680700 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 GS Gießerstraße 7000068070 0 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 30.413 12.672 GS Gießerstraße 70 000680700 4241 9140
316 Versorgung Strom 37.223 15.510 GS Gießerstraße 700006 80700 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 GS Gießerstraße 7000068070 0 0
310 Versorgung 69.998 29.166
321 Entsorgung Schmutzwasser 1.421 592 GS Gießerstraße 70 000680700 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 587 245 GS Gießerstraße 700006 80700 4241 9121
322 Entsorgung Müll 7.500 3.125 GS Gießerstraße 700006807 00 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 900 375 GS Gießerstraße 7000068 0700 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 915 381 GS Gießerstraße 70000680 700 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 80 33 GS Gießerstraße 700006807 00 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 4 241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 GS Gießerstraße 70000 680700 4241 9910
320 Entsorgung 11.403 4.751
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 75.000 31.2 50 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 2.500 1.042 GS Gie ßerstraße 70000680700 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 GS Gießers traße 70000680700 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 65 27 GS Gießerstraß e 70000680700 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 12.000 5.000 GS G ießerstraße 70000680700 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 1.000 417 GS Gie ßerstraße 70000680700 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 500 208 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 500 208 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 2.500 1.042 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 1.200 500 GS  Gießerstraße 70000680700 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 95.265 39.694
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 70000680 700 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 500 208 GS Gießerst raße 70000680700 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 2.000 833 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 10.000 4.167 GS Gießerstraße 70000680700 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 GS Gieß erstraße 70000680700 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 7.000 2.917 G S Gießerstraße 70000680700 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 19.500 8.125
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/3
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
GS Gießerstraße Grundschule
Gießerstraße 4 04177 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Neubau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 05.09.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 7.500 3.125 GS Gießerstraß e 70000680700 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 GS Gießerstraß e 70000680700 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 14.500 6.042 GS G ießerstraße 70000680700 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 GS Gießers traße 70000680700 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 GS Gießerstraße 700 00680700 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 22.000 9.167
361 Dienste Kontrollen 11.500 4.792 GS Gießerstraße 70000 680700 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 2.200 917 GS Gießerstraße 70000680700 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 13.700 5.708
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 GS Gießerstraße 7 0000680700 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 GS Gießerstr aße 70000680700 0
379 Einnahme 0 0 0 GS Gießerstraße 70000680700 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 231.866 96.611
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 107.077 44.615 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 59.127 24.636 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 14.132 5.888 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 8.706 3.627 GS Gießerstra ße 70000680700 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 189.042 78.767
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.08.2020
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 7
KG 300 5
KG 400 5
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 0,58
KG 300 0,42
KG 400 0,42
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/3

Engertstraße
Engertstraße
Karl-Heine-Kanal
Gießerstraße
Karl-Heine-Kanal
Gießerstraße
1234
G
G
R
R
R
P
P
R
Feuerwehrzufahrt Feuerwehrzufahrt
R 10,50
RB15 HB15 RB15HB15RB15HB15RB15
TB10
EZ
TB
14 Stg. 17/29
15 Stg. 17/29
15 Stg. 17/29
14 Stg. 17/29
UV ELT
Zugang Sporthalleintern
UV ELT
PuMi
01.090bFlur
01.009Spülküche
01.010Mehrzweckraum
01.090cAufzug
01.011Datenserver
01.002WC Jungen 01.003WC Mädchen
01.090aFlur
01.001Abstellraum
01.090Flur
01.090Foyer
01.012Gruppenraum
02.012Hausmeister-dienstraum
02.013Hallenwart
02.090Flur
02.090Foyer
02.090Flur
02.019Aufenthaltsraum
02.003Geräteraum
02.007Sanitätsraum
02.006Umkleide Lehrer 02
02.005Umkleide Lehrer 01
02.004Umkleide Beh.
02.022Lüftung Sporthalle+Schule
02.022aLüftung Sanitär Sporthalle
02.020Wäschelager
02.021Raum für Reinigungspersonal
02.090cFlur
02.023HV ELT 02.024Heizung
02.025HA TW
02.026Hausmeisterwerkstatt02.027HV SI 02.028SAA
02.016WC Herren 02.015WC Damen + Beh. 02.014Putzmittel
02.017Umkleide Herren 02
02.017aSanitärraum Herren 02
02.018aSanitärraum Damen 02
02.018Umkleide Damen 02
02.090aFlur
02.002Umkleide Herren 01
02.001Umkleide Damen 01
02.001aSanitärraumDamen 01
02.002aSanitärraum Herren 01
T01.003Treppenhaus
DeckendurchbruchFortluft
02.012aBrandmeldeanlage
T01.001Treppenhaus
BRH 0,75 OKFF
01.090aWindfang
BRH 0,75 OKFF
02.090bFlur02.011Abstellraum Außenspielgeräte
02.010Außengeräte02.009Geräteraum
02.008Zweifeldhalle
02.003Geräteraum
UV ELT
Trennvorhang
Öffnungen in Innenwandnach Abstimmung Tragwerk
OKFF +0,00OKRD -0,28
OKFF +2,38
OKFF +2,38
OKFF +2,38
OKFF +0,00OKRD -0,28
582/n 582/f
1211
582/9
582/4
Leipzig Lindenau II
Leipzig PlagwitzLeipzig Lindenau II
582/10
586/2
761
Leipzig
 Lindenau
 II
Leipzig Plagwitz
789
787/2
787/1
582/3
1206
586/1759
Leipzig
 Plagwitz
[Zeichnungstitel]Maßstab: 1:7001
Gebäude mit Treppen/Rampen:ca. 3074 m2
ca. 250 m2 Gehwegerneuerungca. 390 m2 Neubau Radweg
umzäunte Fläche zu Flurstück 586/2,1206 bzw. 582/10 gehörig:ca. 7888 m2
 Datei:  Blattnr.:
nicht umzäunte Fläche jedoch zu Flurstück 586/2 gehörig:ca. 260 m2 Radweg
 Maßstab:
fagus GmbH Gesellschaft für Umweltplanung und Stadtentwicklung mbH
Hauptstraße 904416 Markkleeberg
nicht umzäunte Fläche außerhalbFlurstücke 586/2,1206 bzw. 582/10:ca. 250 m2 Gehwegca. 130 m2 Radweg
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Amt für Jugend, Familie und Bildung - AfJFBvertreten durchAmt für GebäudemanagementPrager Strasse 126 - 12804317 Leipzig
Neubau 4-zügige Grundschule mit Zweifeld-SporthalleGießerstraße 4-6, Leipzig Lindenau 04229 Leipzig
 Format:
ARGE BURUCKERBARNIKOL+thoma architekten
Bautzner Strasse 1101099, Dresden
 Leistungsphase:
 gezeichnet:
 Planbezeichnung
Email: [E-MAIL ENTFERNT]
3-1.4
RÖ
nicht umzäunte Fläche jedoch zu Flurstück 586/2 bzw. 582/10 gehörig:ca. 942 m2
A3 1 : 700 Datum:
Email: [E-MAIL ENTFERNT]
 Uebersicht
 Auftraggeber
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
außerhalb liegende Fläche, nur vonder Schule genutz:ca. 10 m2 Tunnel
 Architekt
 Fachplaner
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
 Objekt STADT LEIPZIG
ca. 8840 m2 Freifläche gesamt
LPH 3 - Entwurfsplanung
19.04.2017
3-1._GSL_Lageplan_Abgabestand_170419.vwx
GrundstücksaufteilungÜbersichtsplan


text:
1/2
Dienstberatung des
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04754-DS-01
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau,
Gießerstraße 4, 04177 Leipzig
i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 11.09.2017 Beschlussfassung
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.09.2017:
1. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, mit
der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 5/6 zu beauftragen. Die Kosten dafür
betragen 900.000 €.
2. Zur unterbrechungsfreien Beauftragung der LP 5/6 wird die kassenwirksame Freigabe
der geplanten Fördermittel-Jahresscheibe 2017 i.H.v. 900.000 € auch ohne Vorlage
eines Zuwendungsbescheides bestätigt (Entscheidung LG 15.06.2017, TOP 4.4).
3. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des
Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in die Folgejahre übertragen, bis die
Baumaßnahme beendet ist. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt
der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zu gegebenem Zeitpunkt.
2/2
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt:
Siehe Vorlage VI-DS-04754
Anlagen:
Siehe Vorlage VI-DS-04754


Bildung eines Werbebeirates

paper_type: Antrag

text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-04756

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Bildung eines Werbebeirates

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Stadtentwicklung und Bau   1. Lesung
FA Allgemeine Verwaltung   1. Lesung
FA Kultur   1. Lesung
Ratsversammlung  20.09.2017 1. Lesung

Beschlussvorschlag:

1. In der Stadt Leipzig soll ein Werbebeirat gebildet werden, der sich unabhängig der
bauordnungsrechtlichen Belange um eine qualitätsvolle Werbung im öffentlichen
Raum und an Gebäuden beratend befasst.

2. Neben Stadtratsvertretern sollen dem Werbebeirat auch Vertreter aus Wirtschaft und
Kultur angehören.

3. Es wird geprüft, ob der Werbebeirat als Beratungsgremium beim Leipzig Tourismus
Service e. V. angegliedert werden kann.

Sachverhalt:

Die Debatten um Werbekonzessionen im Außenbereich, aber auch an die gestalterische
Anordnung an Gebäudefassaden offenbart, dass sich in der Werbung nicht zuletzt durch die
zunehmende Digitalisierung grundlegende Wandlungsprozesse vollziehen. Auch wenn in
Leipzig als internationaler Messestadt seit Jahrzehnten der Werbung an Gebäuden, in
öffentlichen Räumen und auch an Straßen hinsichtlich der Stadtgestaltung besondere
Bedeutung beigemessen wurde, so darf sich die Stadt den aktuellen Trends von vorwiegend
statischer zur zunehmend dynamischen Werbung nicht verschließen. Dies darf nicht zur
Überfrachtung und Lichtverschmutzung führen und  ist überwiegend hoheitliches
Verwaltungshandeln im Rahmen des Bauordnungs- und Verkehrsrechts.

Auch wenn Werbe- und Werbebeiräte ursprünglich entstanden sind, um Produkte wie Wein,
Veranstaltungen oder Märkte besser vermarkten zu können, spielen seit einigen Jahren
zunehmend Inhalte wie Diskriminierung oder Sexismus eine Rolle. Der deutschlandweit
2/2
agierende Werberat der Werbe- und Medienwirtschaft befasst sich nur auf Antrag mit
besonders gravierenden Problemen und gibt Empfehlungen, die nicht bindend sind.
Wie in anderen Städten gibt es in Leipzig den Tourismus Service e. V., der sich bei der
Imagekommunikation und Standortwerbung Leipzigs, der Förderung des Tourismus sowie
des Veranstaltungs- und Kongresswesens der Leipzig Tourismus und Marketing
Gesellschaft GmbH bedient. Trotzdem gibt es bisher keinen Werbe- bzw. Werbebeirat, der
sich im Besonderen mit der Qualität von Werbung im öffentlichen Raum und an Gebäuden
einer Stadt befasst. Leipzig würde deshalb hier Neuland betreten.


text:
1/3
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04759
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff:
Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal - Erarbeitung eines Verfahrensvorschlags /
Vereinbarung mit der Stiftung Friedliche Revolution
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
FA Kultur Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
Ratsversammlung 18.10.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Zur Umsetzung der Ratsbeschlüsse RBV-2127/14 vom 16.07.2014 und des
Haushaltsbeschluss A 129/15 zum Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal wird der
Prozess der Entwicklung und Umsetzung eines breiten Beteiligungsprozesses mit dem
Ziel der Erarbeitung eines Verfahrensvorschlages für den Stadtrat für die Realisierung
eines Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmals der Stiftung Friedliche Revolution
übertragen.
2. Zwischen der Stiftung Friedliche Revolution und der Stadt Leipzig wird eine
entsprechende Vereinbarung abgeschlossen. Die Stiftung Friedliche Revolution erhält in
den Haushaltsjahren 2017 und 2018 von der Stadt Leipzig für Personal- und Sachkosten
jeweils 40.000 EUR. Die Deckung erfolgt aus dem PSP Element 1.100.28.1.0.01.01.08.
3. Die Stiftung Friedliche Revolution stimmt ihr Konzept mit dem bereits bestehenden
Begleitgremium Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal ab.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2017 2018 jeweils
40.000 € 1.100.28.1.0.01.01.08
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
3/3
Sachverhalt:
Die Ratsversammlung hat den Oberbürgermeister mit Ratsbeschlüssen von 2014 und 2015
beauftragt, nach der gescheiterten Realisierung eines Leipziger Freiheits- und
Einheitsdenkmals im Ergebnis eines internationalen Wettbewerbs von 2011 an der würdigen
Erinnerung der Friedlichen Revolution vom Herbst 1989 im öffentlichen Raum festzuhalten
und zu gegebener Zeit nach einem breiten Beteiligungsprozess einen neuen
Verfahrensvorschlag vorzulegen. Sie hat dafür auf zwei Haushaltsjahre verteilt jeweils Mittel
eingestellt, sowie mit Haushaltsbeschluss 2017/2018 der Schaffung einer zusätzlichen Stelle
im Dezernat Kultur/Kulturamt ab Oktober 2017 zugestimmt. Das Besetzungsverfahren ist in
Vorbereitung.
Im Ergebnis des durchgeführten und beendeten Verfahrens war u.a. festgestellt worden,
dass für den Prozess des Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmals und dessen Akzeptanz
in der Bürgerschaft der Stadtverwaltung ein Partner aus der Zivilgesellschaft fehlte.
Nachdem im Juni 2017 im Deutschen Bundestag das Bekenntnis für die Freiheits- und
Einheitsdenkmale in Berlin und Leipzig erneuert wurden, soll nunmehr in Leipzig der Prozess
neu in Gang gesetzt werden.
Die Stadtverwaltung sieht in der Stiftung Friedliche Revolution, die sich seit langem für ein
Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig engagiert , den starken Partner in der
Zivilgesellschaft und geeigneten Akteur für die Entwicklung und Durchführung eines
Beteiligungsprozesses mit dem Ziel der Erarbeitung eines Verfahrensvorschlages für den
Stadtrat. Der Stiftung sollen dafür in den Jahren 2017 und 2018 aus bereits im Haushalt
eingestellten Mitteln jeweils 40.000 EUR zur Verfügung gestellt werden.
Der Standort für ein künftiges Denkmal ist dabei völlig frei. Der Vorschlag, ihn mit der
Entwicklung des Matthäikirchof zu verbinden, ist lediglich eine Idee, die im weiteren
Verfahren mit betrachtet werden kann.
Zwischen der Stiftung Friedliche Revolution und der Stadt Leipzig wird eine entsprechende
Vereinbarung geschlossen.
Die Stiftung Friedliche Revolution stimmt ihren Verfahrensvorschlag mit dem Begleitgremium
Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal ab.
Anlagen:
Anlage 1 – Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-2127/14 vom 16.07.2014
Anlage 2 – Freiheits- und Einheitsdenkmal ÄA 1 zum A 129/15/16 Fraktion Bündnis
 90/Die Grünen
Anlage 1
  Anlage 2
Freiheits-und Einheitsdenkmal ÄA 1 zum A 129_15_16 Fraktion Bündnis 90_Die
Grünen

Beschlussvorschlag :

1. Für den Start eines breiten Beteiligungsprozesses über die Gestaltung des Verfahrens für
eine angemessene Würdigung der Friedlichen Revolution im öffentlichen Raum werden im
Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 jeweils 50.000 Euro eingestellt.
2. Die Mittel werden 2015 in H öhe von 40.000 Euro und 2016 in H öhe von 50.000 Euro
gesperrt.
3. Die vollst ändigen Mittel werden freigegeben, wenn
- die Dezernate IV (Federf ührung) und VI mit der Zielstellung 1. Halbjahr 2015 ein
Grundkonzept, in dem neben einer exakten Beschreibung des Beteiligungsgegenstandes
(Formulierung der Zielstellung) auch die f ür den Prozess notwendigen finanziellen,
personellen und zeitlichen Ressourcen aufgezeigt werden, erarbeitet haben,
- dieses Konzept nach verwaltungsinterner Best ätigung dem Begleitgremium und mittels
eines in dem Konzept vorgesehenen geeigneten Formats der B ürgerschaft vermittelt wurde
sowie
- der Stadtrat dem Grundkonzept gemäß RBV-2127 Beschlusspunkt 2 zugestimmt hat.


Lokale Demokratie stärken!

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/4

Neufassung Nr. VI-A-04407-NF-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Lokale Demokratie stärken!

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung   Vorberatung
SBB Mitte   Vorberatung
SBB Nordost   Vorberatung
SBB Ost   Vorberatung
SBB Südost   Vorberatung
SBB Süd   Vorberatung
SBB Südwest   Vorberatung
SBB West   Vorberatung
SBB Alt-West   Vorberatung
SBB Nordwest   Vorberatung
SBB Nord   Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg   Vorberatung
OR Burghausen   Vorberatung
OR Engelsdorf   Vorberatung
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf   Vorberatung
OR Holzhausen   Vorberatung
OR Liebertwolkwitz   Vorberatung
OR Lindenthal   Vorberatung
OR Lützschena-Stahmeln   Vorberatung
OR Miltitz   Vorberatung
OR Mölkau   Vorberatung
OR Plaußig   Vorberatung
OR Rückmarsdorf   Vorberatung
OR Seehausen   Vorberatung
OR Wiederitzsch   Vorberatung

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister erarbeitet bis zum Ende des 4. Quartals 2017 einen
Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und
Ortschaftsräte, damit die Umsetzung zum Beginn des Jahres der Demokratie 2018 starten
kann.

2. Zur Verbesserung sind aus unserer Sicht folgende Punkte einzuarbeiten:

a) Vorgaben für ein einheitliches und transparentes Verfahren in Form eines
standardisierten Verfahrens mit Laufzeiten und Benachrichtigungen über den
Sachstand der Antragssteller. Sowie eine Überprüfung der personellen Ausstattung
des BfR.

2/4
b) Einheitliche räumliche Bedingungen in Bezug auf technische Ausstattung, zwingende
Barrierefreiheit der Sitzungsräume sowie Wegweisern zur Sitzung.
Hierbei ist zu klären ob die jeweilige Technik (Beamer, Leinwände, etc.) jeweils vor
Ort fest eingebaut werden sollen, eine Technik-Pool Lösung angebracht ist, oder ob
entsprechende Klassenräume in Schulgebäuden mit wenig Aufwand nutzbar sein
können.

c) Die Umstellung der Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte auf papierloses
Arbeiten soll ermöglicht werden. Dazu bedarf es der Ausstattung mit Hardware, den
Zugängen zum Allris, sowie W-Lan und ausreichend Stromanschlüsse in den
Sitzungsräumen. Die Bereitstellung der Software kann durch das BfR oder über ein
Budget des lokalen Gremiums erfolgen.

d) Um das papierlose Arbeiten zu verbessern, sollen die jeweiligen lokalen Gremien
einheitliche E-Mail-Adressen erhalten, damit alle Informationen zeitgleich zur
Verfügung stehen. Mit dem Hersteller des Allris soll ein Ampelsystem für Anträge
und Anfragen besprochen werden (Rot: noch nicht bearbeitet. Gelb: in Bearbeitung
durch die Verwaltung. Grün: Bearbeitung abgeschlossen).

e) Die Beratungsfolge wird dahingehend geändert, dass Vorlagen und Anträge, die
direkt den Wirkungskreis der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte betreffen,
umgehend nach der Aufnahme in die Tagesordnung der Ratsversammlung in diese
lokalen Gremien verwiesen werden. Bevor jene Anträge und Vorlagen in 2. Lesung in
den Fachausschüssen behandelt werden, sollen die Voten der Stadtbezirksbeiräte
und Ortschaftsräte vorliegen und den Ratsmitgliedern deutlich sichtbar zur Kenntnis
gegeben werden. Dies gilt auch für Voten mit einschränkenden Bedingungen. In
diesem Kontext sollen einheitliche Verfahrensregeln für die Zuweisung in die
Gremien erarbeitet werden, die ebenfalls beinhalten, dass keine Vorlage und kein
Antrag ohne Votum des zuständigen Stadtbezirksbeirates oder Ortschaftsrates in der
Ratsversammlung beraten werden.

f) Die Mitglieder der lokalen Gremien sollen regelmäßig die Möglichkeit bekommen, an
Schulungen und Weiterbildung teilzunehmen und sich mit anderen Gremien gleicher
Ebene auszutauschen.

g) Die Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte erhalten die Möglichkeit für dieses
Ehrenamt eine anteilige Freistellung zu bekommen, sowie Weiterbildungen im
Bereich Sitzungsleitung, Moderation etc. zu absolvieren.

h) Gemeinsam mit dem Referat für Kommunikation wird ein Konzept zur stärkeren
Wahrnehmung der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte erarbeitet. Dieses kann
u.a. vorsehen, dass ein begrenztes Budget für Öffentlichkeitsarbeit und
Bürgerbeteiligung, Druckerzeugnisse, o.ä. vorgesehen ist.

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Sachverhalt:
Die Arbeit der Stadtbezirks- und Ortschaftsräte soll nachhaltig verbessert werden. Dazu gehört u.a.
eine verbindliche frühere Einordnung dieser Gremien in die Beratungsfolge des Rates. Darüber
hinaus differieren die Arbeitsbedingungen einzelner Ortschafts- und Stadtbezirksbeiräte sehr
deutlich, was neben den Tagungsräumen auch deren technische Ausstattung (WLAN etc.) betrifft.
Hier ist die Stadtverwaltung gefordert, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass diese Gremien
die gleichen Arbeitsbedingungen haben und ihren Beitrag zur Meinungsbildung im Rat leisten
können.

4/4
Anlagen:


Skateanlage Südwest/Altwest

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04695-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff:
Skateanlage Südwest/Altwest
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Alt-West 10.01.2018 Vorberatung
SBB Südwest 15.01.2018 Vorberatung
Jugendhilfeausschuss 15.01.2018 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 16.01.2018 Vorberatung
Ratsversammlung 31.01.2018 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.
☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Stadtbezirken Altwest oder Südwest eine
geeignete Fläche für die Errichtung einer neuen Skateanlage zu suchen.
Nach der Standortentscheidung wird innerhalb eines Jahres aus den Haushaltsmitteln des
Amtes für Stadtgrün und Gewässer unter Einbeziehung von Nutzerinitiativen eine
Vorplanung erstellt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,
3/3
Sachverhalt:
Grundsätzlich ist es Anliegen der Stadt, vorhandene Möglichkeiten zum Skaten zu erhalten
und neue Angebote zu schaffen.
Dies setzt das Eigentum an den Flächen, die Einhaltung der technischen Vorschriften und
des Lärmschutzes voraus.
Gerade auch niedrigschwellige Angebote, welche altersgruppenübergreifend genutzt werden
und Einwohner aller sozialen und ethnischen Herkünfte verbinden, liegen der Stadt am
Herzen.
Im Bereich der im Antrag benannten Standorte Gießerstraße und Plagwitzer Bahnhof wurde
die Eignung für die Errichtung einer neuen Skateanlage bereits untersucht. Die notwendigen
Lärmschutzabstände lassen sich dort nicht einhalten, so dass hier keine entsprechenden
Anlagen errichtet werden können.
Um einen geeigneten Standort für eine neue Skateanlage zu finden, ist es notwendig über
die diesbezüglich bereits untersuchten öffentlichen Grünflächen hinaus auch
Standortpotentiale in Sportflächen, in Freiflächen sozialer Einrichtungen, in gewerblichen
Entwicklungsflächen und weiteren möglicherweise geeigneten Bereichen zu prüfen.
Sobald eine Standortentscheidung gemeinsam mit dem betreffenden Stadtbezirksbeirat
vorliegt, kann die Kinder- und Jugendbeteiligung und die Einbeziehung von Nutzerinitiativen
beginnen, um auf der Basis der konkreten inhaltlichen Ausgestaltung auch die Kosten für
Planung, Bau und Instandhaltung der Anlage zu ermitteln.
Dazu wird nach der Vermessung und Baugrunduntersuchung eine Vorplanung erstellt.


paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/1
Einwohneranfrage Nr. VI-EF-04766
Status: öffentlich
Eingereicht von
Alexandra Gey-Barth
Betreff:
Schulentwicklungsplanung - Antwort Nr. VI-EF-04633-AW-01
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.09.2017 schriftliche Beantwortung
Sachverhalt:
Sehr geehrter Oberbürgermeister,
in der oben benannten Antwort bestätigen Sie, dass der SEP (Schulentwicklungsplan) Ende
2018 fortgeschrieben und vorgelegt wird. Hinzu kommt, dass auch Mensen und Sporthallen
für die jeweiligen Schulen bis dahin eingearbeitet sein werden.
Nach meiner Kenntnis bestehen in der Abteilung „Schulentwicklungsplanung und Monitoring“
heute noch die gleiche Anzahl der Mitarbeiter, wie in den 1990er Jahren. Hinzukommt, dass
es damals nur halb so viele Schüler in Leipzig gab wie heute. Und die Stadt Leipzig zukünftig
den SEP in zwei Jahren fortgeschrieben haben wird.
Voranstellen möchte ich, dass ich nicht davon ausgehe, dass die Mitarbeiter der
entsprechenden Abteilung sich in den 1990er Jahren gelangweilt haben.
In diesem Zusammenhang frage ich daher:
1. Wie viel weitere Personalstellen sind für die Abteilung „Schulentwicklungsplan und
Monitoring“ geplant, um dem erhöhten Arbeitsaufwand (2jährige Fortschreibung,
sowie Aufnahme von Turnhallen und Mensen) gerecht zu werden?
2. Wann werden diese Stellen ausgeschrieben?
Sollten keine weiteren Personalstellen in der benannten Abteilung bereit gestellt werden:
3. Warum nicht?
Ich bitte um schriftliche Beantwortung.


name: Schwerpunkte bei der Fortschreibung des "Radverkehrsentwicklungsplanes 2010-2020"

text:
1/3
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-A-04466-NF-02
Status: öffentlich
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff:
Schwerpunkte bei der Fortschreibung des "Radverkehrsentwicklungsplanes 2010-
2020"
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei der Fortschreibung des „Radverkehrsentwicklungsplanes
2010-2020“ folgende Handlungsfelder mit besonderer Priorität zu bearbeiten:
*Ausweisung von Fahrrad-Vorzugsrouten parallel zu Hauptverkehrsstraßen/Magistralen und ggf.
deren Ausweisung als Fahrradstraßen gemäß StVO
*Gestaltung von Radwegen in öffentlichen Grünanlagen und Parks, insbesondere Separierung von
Rad- und Fußgängerverkehr in konfliktträchtigen Bereichen
*Verknüpfung des Radwegenetzes mit den touristischen Hauptrouten
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Begründung:
(Mit dieser Neufassung wird die Begründung nachgereicht, der Beschlusstext bleibt unverändert.)
Die Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplanes findet derzeit statt. Wir plädieren dafür, dass
der Stadtrat bereits jetzt Akzente setzt und wichtige Handlungsfelder definiert.
Zu den 3 formulierten Schwerpunkten:
Die zunehmenden Fahrbahneinengungen durch Radstreifen in Hauptverkehrsstraßen/Magistralen
erweisen sich immer mehr als Sackgasse. Diese Straßen werden ihrer originären Funktion, den
motorisierten Verkehr, insbesondere den Wirtschaftsverkehr, effektiv und das Nebennetz schonend
abzuwickeln, immer weniger gerecht – vor allem dann, wenn sich motorisierter Verkehr und
Straßenbahnen gegenseitig behindern.Auch für Radfahrer ist auf solchen Hauptstraßen der
Fahrkomfort suboptimal, vor allem in Bezug auf Lärmbelastung und Luftqualität.
Die Möglichkeiten, parallel zu Hauptverkehrsstraßen/Magistralen geeignete Alternativ-Radrouten im
Nebenstraßennetz auszuweisen und auch aktiv zu bewerben, werden viel zu wenig ausgeschöpft.Wir
denken hier z.B. an die William-Zipperer-Straße, die für Radfahrer eine ideale Alternative zur engen
und verkehrsbelasteten Georg-Schwarz-Straße ist. Ähnliches gilt abschnittweise für die Georg-
Schumann-Straße.
Die förmliche Ausweisung solcher Alternativrouten als Fahrradstraße nach StVO kann (bei Vorliegen
der gesetzlichen Voraussetzungen) deren Attraktivität erhöhen. Für Radfahrer mögen solche
Alternativrouten verschiedentlich mit längeren Wegen verbunden sein, dem gegenüber steht aber ein
Zugewinn an Sicherheit und an Umfeldqualität (Lärm, Luft).
Radwege sollten in Grünanlagen und Parks asphaltiert werden. Damit verbinden sich folgende
Effekte:
 leichter ersichtbare Nutzungstrennung von Fuß- und Radverkehr
 Schonung der Umwelt
o es wird zwar eine Versiegelung vorgenommen, doch es wird durch die Verbesserung
der Qualität des Weges nicht auf Alternativrouten ausgewichen und dort der Boden
verdichtet
o es wird nicht der Weg automatisch breiter, da sich keine Pfützen, wie in den sonst
ausgefahrenen Wegen bilden
 keine fast jährliche Sanierung von Radwegen, insbesondere im Anlagen, die von
Überflutungen betroffen sein können, wie entlang der Parthe

Die Fahrradtouristen sollten von den Fernradwegen kommend gut in die Stadt zu touristischen Zielen
geleitet werden. Zu diesem Zweck ist die sichtbare Verknüpfung unseres Radwegenetzes mit den
touristischen Hauptrouten erforderlich.
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