paper_type: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VI-A-02369-NF-02-Ifo-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Rückblick zum "Jahr der Demokratie 2018"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

OR Miltitz   Information zur Kenntnis
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  26.06.2019 Information zur Kenntnis
OR Engelsdorf  05.08.2019 Information zur Kenntnis
OR Holzhausen  13.08.2019 Information zur Kenntnis
SBB Ost  14.08.2019 Information zur Kenntnis
SBB Alt-West  14.08.2019 Information zur Kenntnis
SBB Nordwest  15.08.2019 Information zur Kenntnis
OR Lützschena-Stahmeln  19.08.2019 Information zur Kenntnis
SBB Südwest  19.08.2019 Information zur Kenntnis
SBB West  19.08.2019 Information zur Kenntnis
OR Lindenthal  20.08.2019 Information zur Kenntnis
OR Mölkau  20.08.2019 Information zur Kenntnis
OR Rückmarsdorf  20.08.2019 Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch  20.08.2019 Information zur Kenntnis
SBB Südost  20.08.2019 Information zur Kenntnis
OR Böhlitz-Ehrenberg  22.08.2019 Information zur Kenntnis
OR Liebertwolkwitz  22.08.2019 Information zur Kenntnis
SBB Mitte  22.08.2019 Information zur Kenntnis
OR Plaußig  26.08.2019 Information zur Kenntnis
OR Burghausen  27.08.2019 Information zur Kenntnis
OR Seehausen  03.09.2019 Information zur Kenntnis
SBB Nordost  04.09.2019 Information zur Kenntnis
SBB Süd  04.09.2019 Information zur Kenntnis
SBB Nord  05.09.2019 Information zur Kenntnis
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf  11.09.2019 Information zur Kenntnis

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

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Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Mit dem Ratsbeschluss VI-A-02369-NF02 vom 26. Oktober 2016 hat der Stadtrat die
Stadtverwaltung beauftragt, ein Jahr der Demokratie auszurufen. Am 31. Januar 2018 wurde
die Umsetzung mit der Vorlage VI-DS-02369 beschlossen. Die Vorlage bietet einen
Rückblick zum „Jahr der Demokratie 2018“.

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Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

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Sachverhalt:

2.1 Anlass
Seit einiger Zeit können zunehmend Radikalisierungstendenzen innerhalb der Gesellschaft
beobachtet werden: Extreme und vereinfachende Positionen haben Hochkonjunktur. Sich
Anschreien oder Schweigen ersetzt oft das lösungsorientierte Gespräch. Das „Jahr der
Demokratie 2018“ wurde mit der Vorlage VI-A-02369-NF-02 als Antwort auf diese
Entwicklungen initiiert. Die Rolle der Kommunen für das demokratische Miteinander in der
Gesellschaft wurde dabei als zentral erachtet. Hier handeln Stadtpolitik, -verwaltung und -
gesellschaft Konflikte aus, finden Lösungen und leben Demokratie so ganz praktisch. Das Jahr
der Demokratie sollte zum einen das Wissen über diese bestehenden, vielgestaltigen (lokalen)
demokratischen Prozesse stärken. Zum anderen galt und gilt es aber auch, das bereits
bestehende gute und vielseitige Engagement der Leipzigerinnen und Leipziger sichtbar zu
machen und zu stärken.
Bereits ab Sommer 2017 wurden daher auch bereits unterschiedliche Akteure mit ihren
Wünschen und Vorstellungen in die Vorbereitung des anstehenden Themenjahres mit
einbezogen:

„Im Jahr der Demokratie gibt es in allen Stadtteilen Orte mit Veranstaltungen, an denen
insbesondere jene junge und alte Bewohner/-innen teilnehmen können (und sich dazu
eingeladen fühlen), die sonst eher demokratiefeindlich / politikfern eingestellt sind.“

„Im Jahr der Demokratie ist es wichtig zu vermitteln, dass Demokratie die aktive
Mitwirkung von vielen verschiedenen Gruppen und Personen braucht“
„Im Jahr der Demokratie (wünsche ich mir) höhere Anerkennung von Ehrenamt und
bürgerschaftlichem Engagement“

„Im Jahr der Demokratie sollten Strukturen und Instrumente etabliert und gestärkt
werden, die Mitbestimmung und Mitgestaltung für Jedermann erlebbar werden.“

(Stimmen aus dem ersten Vorbereitungstreffen zum Jahr der Demokratie im Juni 2017)

2.2 Strategische Ziele
Auch im strategischen Zielbild der Stadt Leipzig, das im Integrierten Stadtentwicklungskonzept
„Leipzig 2030“ formuliert wurde, ist die Bedeutung der demokratischen Basis für die
Stadtentwicklung formuliert. Kernaussage ist dabei, dass die Stadt Leipzig nur nachhaltig
wachsen kann, wenn neben ihrer wirtschaftlichen und finanziellen auch die demokratische
Basis gesichert ist. Das Jahr der Demokratie entspricht damit der strategischen Zielsetzung
der Stadt Leipzig.

2.3. Umsetzung
Auf Grundlage eines Eckpunktepapiers (siehe Anlage 0) der Verwaltung sollte die Umsetzung
des Themenjahres in den folgenden Programmbereichen erfolgen:
A – Lokale Demokratie vor Ort
B – Orte der Demokratie
C – Europa/ Internationales
D – Engagementprojekte zum Schwerpunkt Demokratie

Im Sommer 2017 fanden auf Basis des Eckpunktepapiers zwei öffentliche
Vorbereitungstreffen mit Akteuren aus der Zivilgesellschaft statt: Beim ersten Treffen Ende
Juni wurde mit über 80 Teilnehmenden gemeinsam überlegt, welche Themen bisher aus Sicht
aller Beteiligten noch nicht ausreichend abgedeckt und welche Zielgruppen nicht erreicht
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würden. Darauf aufbauend wurden erste Ideen für erfolgversprechende Ansätze gesammelt
und diskutiert. Im August fanden sich etwa 70 Teilnehmende im Festsaal des Neuen
Rathauses ein, um in einem zweiten Vorbereitungstreffen die Gestaltung des Jahres der
Demokratie 2018 zu konkretisieren.
Diese öffentliche Vorbereitung des Jahres mündete in die Vorlage zur Umsetzung des Jahres
(VI DS-02369-DS-01) und damit auch in die Ausschreibung der Projektförderung.

2.3.1 Wer begleitete die Umsetzung des Jahres inhaltlich?
Zur Begleitung der Ausrichtung und Umsetzung des Jahres der Demokratie wurde ein
stadträtliches Begleitgremium eingerichtet, das bereits den Vorbereitungsprozess maßgeblich
begleitet hat. Die Vertreterinnen und Vertreter unterstützten im Jahr 2018 auch aktiv die
Projekte sowie die Kampagnen.
Als Mitglieder des stadträtlichen Begleitgremiums wurden benannt:
 CDU-Fraktion: Jessica Heller, Vertretung: Dr. Sabine Heymann
 Fraktion Die Linke: Beate Ehms; Vertretung: Frau Dr. Ilse Lauter
 SPD-Fraktion: Christopher Zenker, Vertretung: Nicole Wohlfarth
 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Katharina Krefft, Vertretung: Norman Volger
 AfD-Fraktion: Tobias Keller, Vertretung: Christian Kriegel
 Fraktion Freibeuter: Ute Elisabeth Gabelmann

2.3.2 Welche Projekte wurden umgesetzt und wie wurden diese ausgewählt?
Im „Jahr der Demokratie 2018“ sollten Projekte umgesetzt werden, die für demokratische
Prozesse sensibilisieren, (lokale) Demokratie sicht- und erlebbar machen und die Motivation
stärken, sich aktiv in die demokratischen Entscheidungsprozesse einzubringen. Die
Ausschreibungsunterlagen (siehe Anlage 7) wurden am 13. Februar auf der Homepage
demokratie.leipzig.de, im Amtsblatt sowie in weiteren Medien veröffentlicht. Nach dem
Einsendeschluss am 14. März 2018 wurde vom Projektteam Jahr der Demokratie (LWD) eine
formale Prüfung der eingegangenen 131 Anträge durchgeführt und eine Vorschlagsliste in
Abstimmung mit weiteren Ämtern für das Bewertungsgremium erstellt. Das stadträtliche
Begleitgremium formulierte auf Basis der vorbereitenden Veranstaltungen vorab die
Auswahlkriterien für die Projektförderung:
 Zusammenarbeit: Erfahrene Akteure arbeiten zum Beispiel mit neuen, kleineren
Initiativen zusammen, bzw. grundsätzlich neue Konstellationen entstehen, um neue
Ansätze auszuprobieren.
 Erlebbarkeit und Sichtbarkeit: Das „Jahr der Demokratie 2018“ sollte direkt erlebbar
werden.
 Innovation: Es braucht neue Ansätze, da die bisherigen Formate als unzureichend
angesehen wurden, um neue Zielgruppen zu erreichen.
 Erreichen neuer Zielgruppen: Vor allem Leipzigerinnen und Leipziger, die sich
bislang wenig in die lokale Demokratie einbringen, sollten erreicht werden.
Insgesamt standen für die Förderung lokaler Projekte 220.000 € zur Verfügung. Diese wurden
nach Förderumfang in 2 Kategorien unterteilt:
Typ A – Förderprojekte mit einem Fördervolumen von 1.000 bis maximal 15.000 €
Für diese Projektkategorie standen 80.000 € zur Verfügung. Über die Förderung der Projekte
des Typ A beriet der erweiterte Begleitausschuss von "Leipzig. Ort der Vielfalt" unter Einbezug
des stadträtlichen Begleitgremiums zum Jahr der Demokratie. Es wurden 13 Projekte in dieser
Kategorie ausgewählt.
Typ B – Förderprojekte mit einem Fördervolumen von 15.000 bis maximal 40.000 €
Für diese Projektkategorie standen 140.000 € zur Verfügung. Über die Förderung der Projekte
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des Typ B beriet das stadträtliche Begleitgremium zum Jahr der Demokratie. In dieser
Kategorie wurden fünf Projekte ausgewählt.
Die geförderten Projekte reichen in ihrer Vielfalt von Diskussionsforen und Debattierworkshops
über Straßenfeste und Theater bis hin zu bildungspolitischen Workshops. Eine kurze
Beschreibung aller geförderten Projekte ist in Form von Steckbriefen in Anlage 1 zu finden.
Zudem stand für Projekte mit internationaler Ausrichtung ein Budget von weiteren 50.000 €
zur Verfügung. Die Bewertung der Anträge und Bewilligung der Förderung von 10 Projekten
erfolgte über das Referat für Internationale Zusammenarbeit (RIZ). Im internationalen Kontext
wurde das Jahr der Demokratie zudem mit der Kampagne #Cities4Europe verknüpft, die 2018
im Städtenetzwerk EUROCITIES durchgeführt wird. Im Netzwerk aus 140 Großstädten aus 39
europäischen Ländern werden Erfahrungen zu Themenfeldern wie Kultur, Mobilität, Umwelt,
Wirtschaft oder Soziales ausgetauscht. Ein Leipziger Beitrag war u.a. die Präsentation einiger
Aktivitäten des „Jahres der Demokratie“ auf der „Cities4Europe session 2018“ in Edinburgh.
Insgesamt konnten im Jahre 2018 im Rahmen des „Jahres der Demokratie“ 270.000 € an
Projektfördermitteln ausgereicht werden.

2.3.3 Wie wurde das Thema an die Öffentlichkeit kommuniziert?
Mit der Außenkommunikation zum Jahr der Demokratie 2018 waren folgende Ziele verbunden:
 Anregung der Leipziger/-innen zum Nachdenken und zur Mitgestaltung der lokalen
Demokratie.
 Sensibilisierung und Vermittlung von Wissen zu den bestehenden Möglichkeiten der
Beteiligung und Mitwirkung.
 Gebündelte Kommunikation zu den geförderten Projekten, aber auch von Projekten, die
unabhängig vom Jahr der Demokratie stattfanden und zur Förderung des Themas
Demokratie beigetragen haben.

Im Jahr der Demokratie sollte jede/-r angesprochen werden: unter dem Motto „Du. Wir.
Leipzig“ wurden alle Veranstaltungen in Flyern, der Website, im Newsletter und über
Presseinformationen kommuniziert. Die öffentlichkeitswirksame Begleitung der geförderten
Projekte war ein Schwerpunkt der Kommunikationsstrategie. Alle Projekte wurden auf der
Webseite demokratie.leipzig.de redaktionell begleitet und auf zahlreichen weiteren Kanälen
kommuniziert.
Zudem wurden zwei öffentlichkeitswirksame Kampagnen durchgeführt:
 Die Auftaktkampagne griff verbreitete Meinungen wie „Früher war alles besser“ oder
„Die da oben machen eh, was sie wollen“ auf. Die Motive sollten zunächst provozieren,
zugleich die schwierige Gesamtsituation aufzeigen und zum Nachdenken anregen
(siehe auch Anlage 3).
 Die Statementkampagne zeigte zu Ende des Jahres Leipzigerinnen und Leipziger,
die sich bei den verschiedenen Veranstaltungen, öffentlichen Diskussionen oder bei
Projekten während des Jahres zum Thema geäußert und damit der Demokratie ein
Gesicht gegeben haben (siehe auch Anlage 4).
Die thematische Auseinandersetzung mit der Demokratie sollte zudem durch besondere
Kommunikationsmaßnahmen befördert werden. Dazu zählt auch die Demokratiestraßenbahn
– eine im Layout des Themenjahres gestaltete Straßenbahn der Leipziger Verkehrsbetriebe.
Sie führte von Mai bis Dezember quer durch das Leipziger Stadtgebiet. Neben dem Einsatz
im regulären Verkehrsbetrieb wurde sie 2018 u.a. auch für die folgenden Veranstaltungen
genutzt:
 15. September: Internationaler Tag der Demokratie, Sonderfahrt mit Leipziger Stadträten
 22. September: Demokratie in Fahrt, Sonderfahrt mit der Initiative Sichtweisen zu den „10
Thesen für ein besseres Miteinander in der Stadt Leipzig“
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 20. November: Das große Meckerwelttheater, Sonderfahrt mit dem Theater der jungen
Welt und Vertreter/-innen der lokalen Politik
Obwohl die thematisch beklebte Bahn über die teils provokanten Aussagen durchaus
öffentlichkeitswirksam das Themenjahr lancierte, konnten die Gesprächsformate in der
Straßenbahn die Erwartungen nur zum Teil erfüllen. Weniger Teilnehmer/-innen als erwartet
nahmen die Möglichkeit zum Austausch mit den Politiker/-innen wahr und spontane Gäste
schienen eher überfordert mit der Situation. Die Leipziger „Demokratiestraßenbahn“ inspirierte
die Stadt Halle dazu ebenfalls eine Straßenbahn im gleichen Design ins Leben zu rufen. Diese
fährt seit Anfang 2019 durch die Hallenser Straßen.

Im Rahmen der Kommunikation wurden für die Website, den regelmäßigen Newsletter, Flyer,
Plakate, großflächige Werbeflächen, die beiden Lastenfahrräder, Giveaways, Fotoboxen und
die betreuende Agentur ca. 215.000 € verwendet.

Daneben wurde für das Projektmanagement (z.B. Vorbereitungsworkshop für die
Antragsteller/-innen, Fundraisingworkshop Antragssteller/-innen, die nicht finanziell gefördert
werden konnten, organisatorische Unterstützung des Projektmanagements etc.) circa 15.000
€ ausgegeben.

2.3.4 Wie konnte die repräsentative lokale Demokratie gestärkt werden?
Das Dezernat Allgemeine Verwaltung hat im Dezember 2016 und Januar 2017 die Mitglieder
und Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte, der Ortschaftsräte, sowie Quartier-/Stadtteil- und
Magistralenmanagements zum Dialog eingeladen. In verschiedenen Veranstaltungen wurden
mit den berufenen und gewählten Vertreter/-innen zum Thema „Stärkung der lokalen
Demokratie und lokalen Verwaltung in den Stadtteilen“ Ideen, Ansätze und Lösungen für die
aktuellen und künftigen Herausforderungen diskutiert. Die Ergebnisse der Veranstaltungen
wurden im Februar 2017 den Mitgliedern des Fachausschusses Allgemeine Verwaltung
vorgestellt.
Kernpunkte waren dabei Ansätze zur Verbesserung der Organisation, Arbeitsweise und
Kommunikation, wie z.B.:
 eine Verbesserung der alltäglichen Zusammenarbeit (Kommunikation untereinander, aber
auch Sitzungstaktung, Raumausstattung etc.)
 eine Professionalisierung / Unterstützung der Gremien vor Ort
 regelmäßige Schulungen für die (neuen) Gremienmitglieder zu Aufgaben, Rechten und
Pflichten der Gremien
 Einführung von Möglichkeiten der Gremien zur selbstständigen Informationsvermittlung
(Neue Medien, Amtsblatt, Internetpräsenz, etc.)
2018 wurde durch ein beauftragtes Büro im ersten Schritt eine Analyse zur Überprüfung der
Sitzungsorte der Stadtbezirksbeiräte und der Ortschaftsräte durchgeführt. Der Prüfkatalog
umfasste die Kriterien Zugänglichkeit, Raumstruktur und Technische Ausstattung. Im Ergebnis
wurden Verbesserungsbedarfe in allen drei Kategorien identifiziert.
Zur Vermittlung der Aufgaben und Arbeitsweisen der lokalen repräsentativen Demokratie
wurde eine Ausstellung konzipiert: Insgesamt 20 Roll-ups erläutern die Funktion und das
Wirken beispielsweise des Stadtrates, der Ortschaftsräte, der Beiräte oder auch des
Jugendparlaments. Im Jahr 2018 kam die Ausstellung bereits bei verschiedenen
Veranstaltungen zum Einsatz. Neben dieser Ausstellung sind im Rahmen der
Kommunikationskampagne zum Jahr der Demokratie auch Erklärclips zu den verschiedenen
Gremien im Videoformat entstanden. Anfang 2019 zeigte die LVB diese im Fahrgast-TV.
Als ein sehr erfolgreiches Instrument der Kommunikation haben sich die
Informationsbroschüren zu den 23 verschiedenen Stadtbezirksbeiräten (SBB) und
Ortschaftsräten (OR) herausgestellt. Sie informieren über die aktuelle Besetzung des
Gremiums, erläutern deren Funktion sowie die Möglichkeiten für Bürger/-innen ihre Anliegen
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einzubringen. Im Mittelteil der Broschüre sind in Form eines Kalenders die öffentlichen
Sitzungen des jeweiligen SBB bzw. OR sowie die Sitzungstermine des Stadtrates aufgeführt
(siehe auch Anlage 5).
Diese und weitere Informationsmaterialien zur Demokratie wurden bei fast allen
Veranstaltungen des Themenjahres über die Lastenräder als mobile Informationsstände
verteilt. Hier konnte man sich im direkten Gespräch über die lokalen Gremien der Demokratie,
Mitwirkungsmöglichkeiten aber auch über die geförderten Projekte des Jahres informieren.

2.4 Welche Erfahrungen konnten im Jahr der Demokratie gemacht werden?
In einer abschließenden Veranstaltung am 14. März 2019 reflektierten Stadtpolitik und
Stadtverwaltung das Jahr gemeinsam mit den Projektträger/-innen kritisch. Die wichtigsten
Erkenntnisse daraus, aus den Rückmeldungen des stadträtlichen Begleitgremiums und aus
den Erfahrungen des Projektteams des Jahres sind:

Projekte mit bürgerschaftlichem Engagement brauchen Zeit und Unterstützung
Trotz langer Vorlaufzeit und Ankündigung im Jahr 2017 sowie Beratungsworkshops zur
Antragstellung Anfang 2018, bemängelten die Antragsteller/-innen die kurze Frist. Hier
bestand der deutliche Wunsch nach stärkerer Unterstützung bei der Antragstellung aber auch
bei der Umsetzung und der organisatorischen Abwicklung durch die Stadtverwaltung.
Vielfalt als Erfolgsfaktor
Trotz kurzer Antragsfrist konnte eine große Vielfalt an großen und kleineren Projekte im Laufe
des Jahres umgesetzt werden. Durch die verschiedenen Formate gelang es eine Vielfalt an
Zielgruppen zu erreichen. Die Tatsache, dass sich jede/-r mit einer Projektidee bewerben
konnte – unabhängig ob Privatperson, Verein oder Unternehmen – senkte die Antragshürden
erheblich. Hinzu kamen ein schlankes Antragsformular und keine Verpflichtung für einen
Eigenanteil.
In die Lebenswelten eintauchen
Das für einige doch sehr abstrakt erscheinende Thema Demokratie wurde durch die Adaption
auf die Lebenswelt des Einzelnen oft besser greifbar. Zielführend erscheint es dabei die
bestehenden Netzwerke vor Ort miteinzubeziehen, weiterzuentwickeln und so auch stärker in
den öffentlichen Raum zu wirken und so die „Alltagsorte“ in den Fokus zu nehmen.
Einbindung jüngerer Zielgruppen besonders wichtig
Schüler/-innen mit Projekten zu erreichen und diese für demokratische Prozesse zu
sensibilisieren wurde von den teilnehmenden Akteuren als wichtiges Element angesehen.
Gleichzeit ist die Einbettung in den Schulalltag für die Akteure eine Herausforderung und
teilweise nur schwer umsetzbar. Eine Möglichkeit ist hier die Zusammenarbeit mit Horten, die
meist flexibler sind.
Anknüpfung von Projekten an die Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte
Wichtig ist auch die Anschlussfähigkeit an die lokalen Gremien: nur über die aktive
Einbeziehung gelingt es die Schnittstellen auf lokaler Ebene im Ortsteil, bzw. Stadtbezirk
sichtbarer zu machen und die lokale repräsentative Demokratie zu stärken.
Sichtbarkeit und Wahrnehmung brauchen Unterstützung
Durch die intensive Unterstützung und Vermittlung der lokalen Demokratie über Broschüren,
Flyer und die Gespräche vor Ort wurden die lokalen Gremien als Schnittstellen in den Blick
genommen und für die weitere Arbeit der Vereine und Initiativen in den Fokus gerückt.
Aber auch für die Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit zu aktuell geförderten Projekten
sollten aus Sicht der Projektträger/-innen Ressourcen bei der Stadtverwaltung eingeplant
werden.
Innovation durch Spielraum
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Um Neues auszuprobieren und die formulierten Ziele zu erreichen, müssen innovative
Formate auch erprobt werden dürfen. Gerade die Offenheit und der Spielraum bei der
Ausgestaltung der Einzelprojekte wurde als große Stärke des „Jahres der Demokratie“
wahrgenommen. Dazu gehörte auch der Mut ein mögliches Scheitern zu akzeptieren.
Formate wie das Jahr der Demokratie fördern Professionalisierung
Für viele Akteure waren die Aufgabenstellung und die Anforderungen eine herausfordernde
Aufgabe: einige Projekte mussten im Laufe des Jahres die Projektziele anpassen und neue
Ansätze auszuprobieren, um die Zielgruppen und Projektziele zu erreichen.
Austausch und Vernetzung
Wichtige Erfolgsfaktoren waren Austausch und Vernetzung: neue Kooperationen und der
Austausch mit „neuen“ Partner/-innen ermöglichen neue Erfahrungen. Dies wird die Basis für
neue Kooperationen sein. Eine weitere Unterstützung durch die Verwaltung als Schnittstelle
wird daher ausdrücklich begrüßt.

2.5 Realisierungs-/ Zeithorizont
Umgesetzt

2.6 Wie geht es weiter?
Im Bereich lokale Demokratie sind während des Jahres der Demokratie Informations- und
Ausstellungsmaterialien entstanden, die weiterverwendet werden können:
 Erklärclips zu den verschiedenen Gremien im Videoformat:
https://demokratie.leipzig.de/lokale-demokratie
 Ausstellung zu den Aufgaben und der Arbeitsweise der bestehenden lokalen
demokratischen Gremien in Form von 20 Roll-ups. Ausleihe über „Leipzig weiter
denken“.
 Broschüren der 23 Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte, Aktualisierung nach den
Wahlen im Mai 2019. Bezug über das Büro für Ratsangelegenheit.
 Für Vereine, Initiativen aber auch Interessensvertreter/-innen sowie Politik und
Verwaltung stehen die beiden Lastenräder seit Mai 2018 zur Ausleihe zur Verfügung
und können über das Stadtbüro entliehen werden.
Mit der Analyse der Sitzungsorte der Stadtbezirksbeiräte und der Ortschaftsräte wurden
Verbesserungsbedarfe für die Orte der Demokratie identifiziert und Maßnahmen formuliert,
welche schrittweise vom Büro für Ratsangelegenheiten umgesetzt werden.
Die Umsetzung der Projekte mit internationaler Ausrichtung ist soweit abgeschlossen und
wird nicht weitergeführt. Es sind jedoch zahlreiche Kooperationen entstanden, die in weiteren
Projekten münden (siehe Anlage 1, Projektsteckbriefe).
Für die weitere Förderung von Engagementprojekten mit dem Schwerpunkt Demokratie
steht bei „Leipzig. Ort der Vielfalt“ gemäß VI-A-02369-NF-02 ab 2019 ein wesentlich höherer
kommunaler Anteil für die Lokalen Partnerschaften für Demokratie (100.000 Euro pro Jahr ab
2019) zur Verfügung (vorher 35.000,-€). Die hier geförderten Projekte haben ebenfalls zum
Ziel die demokratischen Werte zu stärken und sprechen oft Zielgruppen an, die durch
Stadtverwaltung und -politik direkt schwer erreicht werden können.
Ein Baustein zur weiteren Entwicklung von Bürgerbeteiligung stellt der Umzug des Stadtbüros
vom Marktplatz in das ehemalige Bürgeramt im Stadthaus dar. Das Stadtbüro am Burgplatz 1
ist seit April 2019 wieder Anlaufpunkt für Leipziger/-innen, die sich einmischen oder
informieren wollen, es bietet zudem eine Plattform für Bürgerbeteiligung und Engagement und
ist auch durch (Bürger- und Partnerschafts-) Vereine und Initiativen nutzbar. An diesem
Informations- und Beteiligungsort können sich alle Interessierten über städtische Planungen
und die verschiedenen Beteiligungsangebote an einem zentralen Ort im Stadtzentrum
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informieren. Veröffentlichungen der Stadt Leipzig sowie umfangreiches Material zu Themen
der Stadt und ihrer Akteure liegen hier bereit. Mit den neuen räumlichen Gegebenheiten
besteht die Möglichkeit Informations- und Beteiligungsveranstaltungen bei Planungen und
Projekten der Stadtverwaltung für eine Teilnehmerzahl von bis zu 70 Personen und
Ausstellungen zu realisieren.
Zudem wird der Sitzungsaal des Stadtrats im Neuen Rathaus umgebaut. Mit der baulichen
Umgestaltung wird der zentrale Ort der lokalen repräsentativen Demokratie in Leipzig
zeitgemäß umgestaltet, um den Ansprüchen einer modernen demokratischen Debattenkultur
Rechnung zu tragen. Damit soll der Ort auch den Bürgerinnen und Bürgern nähergebracht
werden und die Ratssitzungen erlebbarer werden.
Zudem startet das Forum "Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement" (VI-DS-
03335-ÄÄ-01) im 3. Quartal 2019. Dieses Forum wird künftig Prozesse der Bürgerbeteiligung
und des bürgerschaftlichen Engagements begleiten und unterstützen. Die Erfahrungen aus
dem Jahr der Demokratie fließen auch hier mit ein.

3 Finanzielle Auswirkungen
Keine

4 Auswirkungen auf den Stellenplan
Keine

Anlagen (vollständig in ALLRIS einsehbar):

Anlage 0 Eckpunktepapier
Anlage 1 Steckbriefe der geförderten Projekte
Anlage 2 Übersicht der Veranstaltungen im Jahr der Demokratie
Anlage 3 Eindrücke zur Auftaktkampagne
Anlage 4 Eindrücke zur Statementkampagne
Anlage 5 Broschüren für SBB und OR
Anlage 6  Präsentation zur Analyse der Räumlichkeiten der lokalen Gremien
Anlage 7 Ausschreibungsunterlagen

Jahr der Demokratie 2018 -  Eckpunktepapier zur stadtgesellschaftlichen Diskussion
April 2017  Seite  1
Stadt Leipzig
Jahr der Demokratie 2018
Eckpunktepapier zur stadtgesellschaftlichen Diskussion

Kontext / Begründung

Mit dem Ratsbeschluss vom 26.10.2016 (VI-A-02369-NF-02) wurde die Verwaltung beauftragt ein
„Jahr der Demokratie 2018“ vorzubereiten und durchzuführen.
Das vorliegende Eckpunktepapier ist die erste Dialoggrundlage zur Ausgestaltung eines Jahres der
Demokratie. Es soll im Gespräch mit Politik und Zivilgesellschaft diskutiert und weiterentwickelt
werden, bevor es dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt wird.

Inhaltliche Orientierung für die Ausgestaltung des Jahres der Demokratie bietet dabei auch das
strategische Zielbild der Stadt, das sich aktuell noch in der verwaltungsinternen Abstimmung
befindet. Kernaussage ist dabei, dass die Stadt Leipzig nur nachhaltig wachsen kann, wenn neben
ihrer wirtschaftlichen und finanziellen auch die demokratische Basis gesichert ist.
Demokratieverständnis und gesellschaftlicher Zusammenhalt ist deshalb auch eine grundlegende
Herausforderung in Leipzig, der wir uns stellen müssen: „Die Anerkennung rechtsstaatlicher
Prinzipien, Toleranz und Respekt sind für eine moderne Stadtgesellschaft unverzichtbare
Voraussetzungen, um ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit zu ermöglichen.
Jahr der Demokratie 2018 -  Eckpunktepapier zur stadtgesellschaftlichen Diskussion
April 2017  Seite  2
Es gilt, das Bewusstsein zu schärfen, dass Demokratie keine einfachen Antworten, dafür aber die
besseren Ergebnisse liefert. Sie ist die verfassungsgemäße Form der Freiheit und Weltoffenheit,
für die auch der Name Leipzig symbolhaft steht“ (Auszug aus dem Entwurf „Leipzig wächst
nachhaltig! Strategische Ziele und Handlungsschwerpunkte „Leipzig 2030““).

Vorschlag zur Umsetzung

1. Kampagne „Demokratie lebt – Demokratie leben“

Mit einer Kampagne zum Jahr der Demokratie 2018 sind folgende Ziele verbunden:

a) Bessere Kommunikation aller bestehenden und geplanten Beteiligungsformate (s. Vor-
lage VI-DS-03335 (Bilanzierung der informellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung))
b) Qualifizierung bestehender Ansätze aber auch die Kommunikation darüber, um bessere
Wahrnehmbarkeit zu erzielen (wie z.B.  Weiterentwicklung des Konzepts zur Kinder- und
Jugendbeteiligung (VI-DS-01526) zu einer Partizipationsstrategie im Rahmen einer
Netzwerkstruktur,  Entwicklung und Implementierung planungsraumbezogener Diskurs- und
Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche)

Jahr der Demokratie 2018 -  Eckpunktepapier zur stadtgesellschaftlichen Diskussion
April 2017  Seite  3
c) Gebündelte Kommunikation aller Projekte, die auch unabhängig vom Jahr der
Demokratie stattfinden und zur Beförderung des Themas Demokratie beitragen (geplante
Weiterentwicklung des Geländes der ehemaligen Bezirksverwaltung des Ministeriums für
Staatssicherheit zwischen Dittrichring und Großer Fleischergasse zu einem Ort der historischen
und demokratischen Bildung "Demokratie-Campus", Lichtfest, EUROCITIES Kampagne für
Demokratie im Jahr 2018, aber auch Projekte im Rahmen von „Leipzig. Ort der Vielfalt“ und
weitere Engagementprojekte von Akteuren der Zivilgesellschaft)
(erste Übersicht s. Anhang)
d) Befähigung bestehender Gremien bzw. die zielgruppengerechte Information über deren
Arbeitsweise (Stadtrat, Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte, aber auch Fachbeiräte,
Leipziger Kulturrat, Jugendparlament).
Für die Vermittlung zu Aufgaben und Arbeitsweisen der bestehenden Gremien soll zudem zu
den einzelnen Elementen eine Ausstellung konzipiert werden die im Jahr der Demokratie an
verschieden Orten Station macht. Ab 2019 stehen die entsprechenden Elemente den einzelnen
Gremien zur Verfügung und können bei Veranstaltungen von diesen zur Darstellung genutzt
werden.
Bestehende oder bereits geplante stadtweite, themenübergreifende Ansätze, die in besonderer Weise
zur Förderung des Demokratieverständnisses beitragen sollen als Leitprojekte im Rahmen des Jahres
der Demokratie eine zusätzliche Unterstützung erfahren. Die Auswahl erfolgt im Rahmen der
Vorbereitung zur Umsetzung des Jahres und wird mit dem Begleitgremium diskutiert.
Ziel der gesamten Kampagne ist es nicht neue Bilder zu erzeugen, sondern zu sensibilisieren, Wissen
zu vermitteln und zu den bestehenden Möglichkeiten der Beteiligung und Mitwirkung zu informieren.
Bürgerinnen und Bürger sollen eingeladen werden, Demokratie mitzugestalten und mitzudenken.
Für die Entwicklung, die gestalterische Konzeption und - soweit möglich - die praktische Umsetzung der
gesamten Kampagne wird eine Agentur beauftragt. Die fachliche Unterstützung erfolgt über das Referat
für Kommunikation.

2. Programmbereiche

A) Lokale Demokratie vor Ort
Bestärkt durch Stadtratsinitiativen hat Dezernat Allgemeine Verwaltung im Dezember 2016 und Januar
2017 Mitglieder und Vorsitzende der Stadtbezirksbeiräte, der Ortschaftsräte, der Quartier-
/Stadtteil- und Magistralenmanagements zum Dialog eingeladen. In verschiedenen Veranstaltungen
wurden mit den berufenen und gewählten Vertretern zum Thema „Stärkung der lokalen Demokratie und
lokalen Verwaltung in den Stadtteilen“ Ideen, Ansätze und Lösungen für die aktuellen und künftigen
Herausforderungen diskutiert. Die Ergebnisse der Veranstaltungen wurden im Februar 2017 den
Mitgliedern des Fachausschusses Allgemeine Verwaltung vorgestellt.
Kernpunkte waren dabei Ansätze zur Verbesserung der Organisation, Arbeitsweise und
Kommunikation, wie z.B.:
• eine Verbesserung der alltäglichen Zusammenarbeit (Kommunikation untereinander, aber auch
Sitzungstaktung, Raumausstattung etc.),
• eine Professionalisierung / Unterstützung der Gremien vor Ort,
• Schulung und Weiterbildung
weniger rechtliche Bestimmungen.
Jahr der Demokratie 2018 -  Eckpunktepapier zur stadtgesellschaftlichen Diskussion
April 2017  Seite  4
Erste Ansätze dazu sind beispielsweise:
• Zugang zu WLAN in Sitzungsräumen; IT-Grundausstattung für die Vorsitzenden der Gremien
• Überprüfung der Sitzungsräume im Stadtgebiet auf Praktikabilität
• Überprüfung der Aufgabenstruktur und Umfang der Tätigkeiten der Gremienvorsitzenden
• Regelmäßige Schulungen zu Aufgaben, Rechten und Pflichten der Gremien
• Einführung von Möglichkeiten der Gremien zur selbstständigen Informationsvermittlung (Neue
Medien, Amtsblatt, Internetpräsenz, etc.)
Darüber hinaus wurde aber auch erkennbar, dass der grundsätzliche Wunsch der Gremienvertreter
nach einer stärkeren Wahrnehmung ihrerseits existiert. Hierfür bedarf es aus Sicht der Stadtverwaltung
Leipzig ggf. auch Anpassungen sowohl in der Sächsischen Gemeindeordnung als auch in der
Hauptsatzung der Kommune. Im IV.Quartal 2017 soll dem Stadtrat ein Maßnahmenkatalog vorgelegt
werden, aus welchem kurz-, mittel- und langfristige Vorhaben der Stadtverwaltung zur Verbesserung
der grundsätzlichen Gremienarbeit hervorgehen.

B) Orte der Demokratie
Mit der Vorlage VI-DS-03335 ist ein Vorschlag zur weiteren Entwicklung von Bürgerbeteiligung in
Leipzig unterbreitet worden. Ein Baustein betrifft den Umzug des Stadtbüros vom Marktplatz in das frei
werdende Bürgeramt im Stadthaus. Hier wird ein zentraler Informations- und Beteiligungsort
geschaffen, der zur Information der Öffentlichkeit über städtische Planungen genutzt und verschiedene
Informations- und Beteiligungsangebote an einem zentralen Ort im Stadtzentrum bündeln soll. Mit den
neuen räumlichen Gegebenheiten besteht die Möglichkeit Informations- und Beteiligungsveranstal-
tungen bei Planungen und Projekten der Stadtverwaltung für eine Teilnehmerzahl von bis zu 60
Personen und größere Ausstellungen zu realisieren.
Die inhaltlichen Schwerpunkte des neuen Stadtbüros sind künftig:
 Information zu Möglichkeiten der Teilhabe auf kommunaler Ebene und zu den Elementen der
repräsentativen Demokratie (Struktur und Funktionsweise von Stadtrat, Ortschaftsräten,
Stadtbezirksbeiräten; aber auch Fachbeiräte, Leipziger Kulturrat, Jugendparlament etc.)
 Information und Beteiligung zu städtischen Planungen der Stadtverwaltung (von den
Bebauungsplänen über bauliche und fachliche Planungen der Ämter bis hin zu Zukunftsthemen
der Stadtentwicklung)
 Neue Anlaufstelle für bürgerschaftliches Engagement als Schnittstelle in die Stadtverwaltung
und in enger Zusammenarbeit zu bestehenden etablierten intermediären Strukturen (Leipziger
Agenda 21, Quartiermanagements und Stadtteilläden, Freiwilligenagentur, etc.) und Akteuren
der Zivilgesellschaft (Vereine, Verbände, Initiativen)
 Möglichkeit zu internationalem und interkulturellen Austausch, Begegnung und Diskurs
 Sowie im Jahr 2018: Informations- und Veranstaltungsort zum Themenfeld Demokratie

Zudem sind die Planungen zum Umbau des Sitzungsaales im Neuen Rathaus in vollem Gange. Mit
der baulichen Umgestaltung wird der zentrale Ort der lokalen repräsentativen Demokratie in Leipzig
zeitgemäß umgestaltet und trägt den Ansprüchen einer modernen demokratischen Debattenkultur
Rechnung. Mit der Fertigstellung und Einweihung des „neuen“ Sitzungssaales im Jahr 2019 soll der Ort
auch den Bürgerinnen und Bürgern näher gebracht werden und die Ratssitzungen erlebbarer werden.

Jahr der Demokratie 2018 -  Eckpunktepapier zur stadtgesellschaftlichen Diskussion
April 2017  Seite  5

C) Europa / Internationales
Vom Referat für Interkulturelle Zusammenarbeit sind vielfältige Aktivitäten zum Themenfeld Demokratie
im Jahr 2018 geplant, wie z.B.
• Initiierung eines Netzwerkes von „Städten der Demokratie“ unter dem Motto „Gemeinsam
demokratische Werte stärken“:
Unterstützt von Eurocities und (politischen) Stiftungen wird eine Struktur für intensive
Zusammenarbeit geschaffen um länderübergreifend Strategien und konkrete Instrumente für
die Stärkung lokaler Demokratie zu entwickeln, sich über bestehende Defizite, aber auch
gelungene Instrumente und gute Beispiele auszutauschen und sich bei der wechselseitigen
Implementierung zu unterstützen. Dieser Ansatz soll im Rahmen der Kampagne auch
öffentlichkeitswirksam vermittelt werden.
• Gemeinsame europäische Veranstaltung von Städten in Deutschland und Polen in Danzig im
Januar 2018:
Die direkte Bezogenheit von Danzig/Solidarnosc Bewegung und Leipzig/ Friedliche Revolution
stellt die Grundlage für eine gemeinsame europäische Veranstaltung in Danzig im Januar 2018
dar. An dieser Veranstaltung beteiligen sich der Leipziger Stadtrat und ein breites Bündnis aus
Leipziger Initiativen auf Einladung des Deutschen Generalkonsulats und der Stadt Danzig.
Diese Veranstaltung soll im Rahmen der Kampagne auch öffentlichkeitswirksam vermittelt
werden.
• EUROCITIES „Kampagne für Demokratie“ in den Mitgliedsstädten:
Leipzig, als langjähriges Mitglied im Exekutivkomitee und „Stadt der Friedlichen Revolution“ ist
aufgefordert, sich hier in besonderer Weise einzubringen. Vor dem Hintergrund dieser Planungen bietet
es sich z.B. an im Rahmen des Jahres der Demokratie in Leipzig eine konkrete Projektbezogene
Zusammenarbeit eines Städtekonsortiums oder eine bilaterale und vertiefte Kooperation mit einer
Partnerstadt als themenübergreifendes Leitprojekt zu fördern.

D) Engagementprojekte zum Schwerpunktjahr Demokratie
Demokratie lebt durch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Umso wichtiger ist es gerade im
Jahr der Demokratie die bestehenden, gut etablierten Ansätze zu stärken und noch breiter zu
kommunizieren.
Mit der Strategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" besteht ein wichtiger Baustein, der gezielt Fachleute und
Engagierte bei der Aufgabe unterstützt demokratische Werte zu vermitteln. Über die Förderung von
Projekten werden Ansätze gegen Rechtsextremismus und Gewalt gestärkt und Toleranz befördert.
Von 2014 - 2016 wurden insgesamt 47 Projekte über einen Initiativfonds mit je max. 7.500,-€ gefördert
und weitere 75 Projekte über einen Aktionsfonds mit geringen Beiträgen von bis zu 700,-€ unterstützt.
Zudem steht auch ein Fonds von 5.000,-€ zur Umsetzung kleiner Jugendprojekte zur Verfügung, an
deren Vergabe das  Jugendparlament beteiligt ist. Für 2017 ist eine neue Ausschreibung erfolgt. Die
Finanzierung erfolgt über das Bundesprogramm "Demokratie leben!", das Landesprogramm
"Weltoffenes Sachsen" und die Stadt Leipzig. Dieser Ansatz soll im Rahmen der Kampagne noch
breiter kommuniziert werden und öffentlichkeitswirksam vermittelt werden.

Über die Fachförderrichtlinien werden jährlich insgesamt mehr als 30 Mio. € an Freie Träger und
Initiativen von etwa 18  verschiedenen  Ämtern  bzw.  Referaten ausgereicht (Stand:
Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2015). Hier ist über die jeweiligen
Fachförderungen zu prüfen, inwieweit im Jahr 2018 ein Schwerpunkt auf das Themenfeld Demokratie
Jahr der Demokratie 2018 -  Eckpunktepapier zur stadtgesellschaftlichen Diskussion
April 2017  Seite  6
ausgerichtet werden kann um über die jährliche Förderung von Projekten dem thematischen
Schwerpunkt mehr Bedeutung beizumessen. Die Kommunikation zu den bewilligten Projekten soll
durch die Kampagne gezielt unterstützt werden.

Bei Vorbereitung des Jahres der Demokratie 2018 soll zudem bei den Eigenbetriebe Kultur und den
städtisch bezuschussten Kultureinrichtungen geworben werden den Schwerpunkt „Demokratie“ in
geeigneter Weise in ihre Programmplanung 2018 mit aufzunehmen.

Die Leipziger Agenda 21 als offene Bewegung von Leipziger Bürgerinnen und Bürgern sowie von
privaten und öffentlichen Institutionen mit dem Ziel Partner für eine nachhaltige Entwicklung Leipzigs zu
sensibilisieren, zu bündeln und zu aktivieren, arbeitet seit Jahren eng mit der Stadtverwaltung Leipzig
zusammen und wird in ihren Bestrebungen unterstützt. In aktuellen Projektplanungen orientiert sich die
Lokale Agenda 21 stark auf den Faktor nachhaltige, demokratische Bildung. Diese Ansätze sollen in
geeigneter Weise unterstützt und im Jahr der Demokratie intensiv kommuniziert werden.

Ziel ist es möglichst viele potenzielle Partner aktiv in das Jahr der Demokratie einzubinden, wie
z.B. auch Wissenschaftseinrichtungen, die Volkshochschule Leipzig etc.

3. Begleitgremium

Der bestehende Begleitausschusses der Strategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ besteht aus Mitgliedern
der Verwaltung, den Ausschüssen des Stadtrates und Beiräten sowie Zivilgesellschaft und
Interessensvertretern. Er ist dementsprechend breit aufgestellt und wesentliches Element für den
Programmbereich „Partnerschaft für Demokratie“, der auch in Leipzig umgesetzt wird.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend als Fördermittelgeber definiert den
Begleitausschuss als strategisch handelndes, zentrales Gremium bei der Umsetzung der lokalen
„Partnerschaft für Demokratie“ mit klar definierten Aufgaben.
Um den verbindlichen Leitlinien des Bundesprogramms nicht zuwider zu laufen, soll der
Begleitausschuss in der grundlegenden bestehenden Struktur und vor allem in seinen Aufgaben
bestehen bleiben und nicht erweitert werden.  Er kann in seiner Ausrichtung nur auf das
Bundesprogramm zielen.
Anstelle des Begleitausschusses Strategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ soll deshalb ein stadträtliches
Begleitgremium eingesetzt werden. Ergänzt werden soll dies mit Akteuren aus der Zivilgesellschaft die
im Bereich Demokratieförderung tätig sind. Die Zusammensetzung, Aufgaben und Arbeitsweise werden
in einer Geschäftsordnung geregelt.

4. Ausblick 2019

In einer abschließenden Konferenz Ende 2018 wird mit allen Beteiligten aus den Programmbereichen
des Jahres der Demokratie Bilanz gezogen und eine gemeinsame Empfehlung für den weiteren Weg
ab 2019 gegeben. Ziel ist zum einen der kritische Austausch mit den Akteuren, die sich im Rahmen des
Jahres aktiv in den unterschiedlichen Programmbereichen eingebracht haben und zum anderen die
Würdigung dieses Engagements (Anerkennungskultur).

Jahr der Demokratie 2018 -  Eckpunktepapier zur stadtgesellschaftlichen Diskussion
April 2017  Seite  7

5. Zeitplan für weitere Umsetzung

Dialogphase (1. HJ 2017)
1. Nach der Diskussion des Eckpunktepapiers in der DB OBM, wird das begleitende Gremium mit
Vertreterinnen und Vertretern aus den Fraktionen fest eingerichtet und in geeigneter Weise mit
Akteuren der Zivilgesellschaft ergänzt. In diesem Rahmen wird das Eckpunktepapier diskutiert
und das weitere Vorgehen abgestimmt.
2. Zudem wird das Eckpunktepapier mit dem bestehenden Begleitausschuss als Gremium für die
Umsetzung der Kommunalen Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ diskutiert.
 Alle Erkenntnisse werden in den Entwurf eingearbeitet
3. Das Ergebnis wird nach einer weiteren Lesung in der DB OBM dem Stadtrat zum Beschluss
vorgelegt.
4. Mit diesem Beschlussvorschlag werden Eckpunkte der finanziellen Rahmenplanung für 2018
vorgelegt.

Ab Mai 2017:
• Umsetzungsvorbereitung und Kampagnendesign (2. Halbjahr 2017)
• Umsetzung (2018 ff)
Anlage 1.1 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018

Projektbezeichnung:  Bürgerwiese - Grünau gemeinsam gestalten und
erleben
Einreicher: Mütterzentrum e. V.
Projektzeitraum:   01.04.2018 bis 31.10.2018
Kooperationspartner:  Mütterzentrum e.V. Leipzig, Familienzentrum „Müzel“ Grünau,
Restlos – Das kreative Upcyclingprojekt
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 1.326,50 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 1.326,50€
Projektbeschreibung:
Aus Altem Neues schaffen und dabei zusammen kreativ werden und Demokratie leben - darum
ging es bei dem Projekt "Grünau gemeinsam gestalten und erleben", das im Sommer 2018 im
Mütterzentrum Grünau durchgeführt wurde.
Die „Bürgerwiese“ sollte die Grünauer Nachbarschaft im Umfeld des „Müzel“ näher
zusammenbringen und einen Ort gemeinsamer Verantwortung schaffen, der zum Treffen und
Verweilen einlädt.
Dabei sollte der halböffentliche Garten des
Mütterzentrums, das auch kurz "Müzel" genannt
wird, kreativ mit Restmaterialien gestaltet werden
und so eine "Bürgerwiese" entstehen.
Gemeinsam mit Besucher/-innen und Mitarbeiter/-
innen des "Müzel" wurden Ideen und Entwürfe zur
Gestaltung entwickelt. In demokratischer Manier
wurde zunächst über Lage, Materialauswahl und
gestalterische Umsetzung eines Kräuterbeetes aus
alten Autoreifen abgestimmt.
Nachdem die Gestaltungselemente ausgewählt waren, gab es zwei Arbeitseinsätze, bei denen die
Mitstreiter/-innen den Platz zunächst beräumten, das Autoreifenbeet aufgebaut und schließlich
bepflanzten. Die Reifen wurden dabei über "Restlos - Das kreative Upcyclingprojekt" des
Mütterzentrums besorgt.
Durch die Nutzung von Restmaterialien konnte
die Bürgerwiese das Bewusstsein für einen
ressourcenschonenderen Umgang mit der
Umwelt schaffen, dass es auch möglich ist, mit
vermeintlichem Abfall etwas Neues und Schönes
zu schaffen.
Und vielleicht kommen in Zukunft noch weitere
Objekte aus Restmaterialien im Garten des
"Müzel" hinzu. Man darf gespannt sein.

Anlage 1.2 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Leipzig debattiert
Einreicher:   Leipziger Debattier- & Disputationsgesellschaft e. V.

Projektzeitraum:   01.04.18 bis 31.12.18
Kooperationspartner:  Universität Leipzig, Stadtelternrat der Stadt Leipzig, Zentrum für
Lehrerbildung und Schulforschung, Initiative Bildung in Zukunft e.V.,
Volkshochschule Leipzig, Carl und Anneliese Goerdeler-Stiftung
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 23.028,07 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 23.000 €
Projektbeschreibung:
Bei „Leipzig debattiert“ besuchten Debattiertrainerinnen und -trainer insgesamt 45 Schulklassen
und führten dort Projekttage durch. Schüler/-innen aller Schulformen wurden in Argumentation und
einem vorbildlichen Auftreten am Beispiel von Demokratiethemen in Workshops geschult. Zu den
Workshops gehörten Showdebatten, die den Teilnehmenden einen Eindruck vom Debattieren
vermittelten. Im Anschluss wurden kurze Theorieteile zur Erlernung von Grundlagen des
Debattierens integrierend und durch Übungen und Training abgerundet. Die Methodik wurde in
den Gesamtkontext des Verhandelns eingebettet. Insgesamt konnten über 1.100 Kinder aus 19
verschiedenen aus dem gesamten Stadtgebiet von der 3. bis zur 12. Klasse das Workshopangebot
wahrnehmen.
Im Rahmen des Projektes wurden zudem
Workshops für insgesamt 37 Lehrer/-innen,
Referendare und Lehramtsstudent/-innen
gegeben. Das Interesse bei dieser Zielgruppe
war so groß, dass zusätzliche Tutorien
durchgeführt werden mussten.
Bei zahlreichen Schulen wurde weiterführendes
Interesse für die Workshops geweckt.
Besonders oft kam seitens der Schulen der
Wunsch auf, das Erlernen des Debattierens für
Schüler in Ganztagsangebote zu überführen.
Im Tutorium für angehende Lehrer/-innen wurden neben kompaktem Wissen zum Debattieren und
demokratischen Führungsstilen auch Kenntnisse für die Demokratieerziehung vermittelt und so auf
Elterngespräche und auch mögliche Konflikte vorbereitet.
Ein weiterer Teil des Projektes war die große Mediendebatte mit Vertretern vom MDR im Paulinum
und eine Townhall-Debatte mit dem Oberbürgermeister Burkhard Jung.
In beiden öffentlichen Debatten wurde einem breiten Leipziger Publikum (über 250 Besucher) ein
gezielter Austausch der Argumente präsentiert, um die Grundidee des gesitteten
Meinungsaustausches zu demonstrieren.

Anlage 1.3 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Mein Sport – Unsere Geschichte
Einreicher:   Initiative für interdisziplinäre Kooperation Leipzig
Projektzeitraum:   01.03.2018 bis 16.08.2018
Kooperationspartner:  Kulturstiftung des Freistaates Sachsens (Fördermittel), HALLE 14 -
Zentrum für zeitgenössische Kunst, Lehrende (Julia Blume, Prof.
Clemens von Wedemeyer) und Studierende der Hochschule für
Grafik und Buchkunst, Lehrende (Dr. Petra Tschzoppe) und
Studierende der Sportuniversität Leipzig, FSR Sport, StuRa der
Sportwissenschaften Leipzig, Privatpersonen, 16. und 20.
Oberschule, Humboldtgymnasium, BSG Chemie Leipzig e.V., SC
DHfK Leipzig e.V. und Roter Stern Leipzig, Luru Kino Leipzig
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 24.000 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 24.000 €
Projektbeschreibung:
Die Projektreihe "Mein Sport - Unsere Geschichte" der Initiative für interdisziplinäre Kooperation
Leipzig (IfiK) hat anhand des populären Breiten- und Leistungssports Werte und Normen der
Demokratie sowie ihre Gefährdungen anhand von Zeitgeschichte sichtbar gemacht und diskutiert.
Drei interaktive Veranstaltungsformate, die nachhaltig über das Jahr 2018 hinaus fortgeführt
werden, knüpfen auf unterschiedlichste Weise an die lange Geschichte Leipzigs als Sportstadt an.
Dabei wurden einzelne Institutionen und Interessensfelder des Sports mit der Kunst und der
Wissenschaft in Austausch gebracht. Ziel ist dabei, die Gesellschaft zu motivieren, miteinander in
Interaktion zu treten.
Die Gesprächsrunde "Cultural Workout" brachte
verschiedene Akteur/-innen aus den Bereichen
Sport und Kultur zusammen, um die Rolle des
Sports in der Zeit der DDR und heute zu
betrachten. Hier wurden die jeweiligen Ideale
sowie die damit zusammenhängenden
gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen,
Möglichkeiten und Problematiken diskutiert.
Im Spannungsfeld der abstrakten Vorstellung
eines "Sportgeistes" sowie den
gesellschaftlichen und politischen Werten und
Umständen ihrer jeweiligen Zeit entstand ein
differenzierter Diskurs über die Möglichkeiten, Chancen und Gefahren des Sports. Dabei wurde
der Sport in Analogie zu anderen gesellschaftlichen Teilsystemen gesetzt, wie dem Bereich und
den Arbeitsbedingungen der Kunst. Über die Ideale und ihre Leistungsanforderungen wurde
versucht, deren Strukturen und Mechanismen sowie ihre Reflexion in der Kunst zu Zeiten der DDR
mit denen der heutigen Leistungsgesellschaft in Verbindung zu setzen.
Das kooperative Filmprojekt "Artistic Workout" setzte sich mit der Geschichte und der Gegenwart
des heutigen Sportforums Leipzig auseinander. Ein im Entstehen begriffener Film wird die
Grundlage der Workshopreihe "School Workout" liefern, die 2019 in Vereinen und Schulen in
Leipzig startet. Durch eine Kooperation der Fächer Sport und Kunst werden sich die Jugendlichen
über eine eigene Projektarbeit zum Thema Sport mit demokratischen Prozessen und eigenen
Vorstellungen von gesellschaftlicher Teilhabe auseinandersetzen.

Anlage 1.4 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Der lange Weg zur Demokratie für alle – 100 Jahre
Frauenwahlrecht in Deutschland
Einreicher:   Louise-Otto-Peters Gesellschaft e.V.
Projektzeitraum:   16.04.2018 bis 31.12.2018
Kooperationspartner:  Referat für Gleichstellung von Frau und Mann der Stadt Leipzig,
Beirat für Gleichstellung, Referat für Migration und Integration der
Stadt Leipzig, Migrantenbeirat, Stadtarchiv Leipzig, Geschichtsverein
Leipzig e. V., Archiv Bürgerbewegung Leipzig e. V., Hörfunk- und
Projektwerkstatt Leipzig e. V., Radio Blau, Radio-Verein e. V.
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 24.000 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 24.000 €
Projektbeschreibung:
Bei „Der lange Weg zur Demokratie für alle – 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland“ wurden
20 Interviews mit Frauen von 16 bis 100+ zum Thema Wahlen und Wahlrecht durchgeführt. Diese
wurden ab Juli 2018 regelmäßig auf Radio Blau ausgestrahlt und anschließend langfristig über
Soundcloud zugänglich gemacht. Unter dem Motto „Gebt uns Eure Stimme!“ kamen Frauen
unterschiedlichster Generationen und Herkunftshintergründen zu Wort.
Des Weiteren entstanden vier Podcasts mit
Hintergrundinformationen zur Geschichte des
Frauenwahlrechts in Deutschland, insbesondere
in Leipzig/Sachsen.
Das Projekt verfolgte das Ziel mittels
Zeitzeuginneninterviews und
Hintergrundinformationen eine
Auseinandersetzung mit der Thematik
Wahlen/Frauenwahlrecht/politische Partizipation
in unserer Demokratie zu initiieren. Dabei sollte
auch erfahrbar gemacht werden, welche
Konstruktionsleistungen hinter Geschichte oder Begriffen wie ‚Demokratie‘, ‚demokratische
Wahlen‘ usw. stehen, und dass sich solche Inhalte, je nach politischem System, ändern können.
Statt ursprünglich drei geplanter Erklärpodcasts wurden vier hergestellt. Dies begründete sich
durch die Fülle an recherchiertem Material und Wissen zur Geschichte des Frauenwahlrechts
sowie durch den inhaltlichen Aufbau:
 Erklärpodcast 1: Vorgeschichte und Einführung Frauenwahlrecht
 Erklärpodcast 2: Weimarer Republik
 Erklärpodcast 3: BRD, DDR
 Erklärpodcast 4: Sachsen, Leipzig
Die Podcasts können unter: https://soundcloud.com/jung-blau/100-jahre-frauenwahlrecht
abgerufen werden.

Anlage 1.5 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Wem gehört die Stadt?
Einreicher:   GeyserHaus e.V.
Projektzeitraum:   16.04.2018 bis 31.12.2018
Kooperationspartner:  ANKER e.V., Budde-Haus – Fairbund e.V., Frauenkultur e.V., Haus
Steinstraße e.V., Mühlstraße 14 e.V., Kultur- und
Kommunikationszentrum naTo e.V., VILLA e.V. und WERK 2 –
Kulturfabrik Leipzig e.V.
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 24.000 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 24.000 €
Projektbeschreibung:
„Wem gehört die Stadt“ wurde als Gemeinschafsprojekt von den neun Leipziger soziokulturellen
Zentren durchgeführt. Als gemeinsamer Ausgangspunkt wurden die Herausforderungen der nach
wie vor stark wachsenden Stadt Leipzig identifiziert: Ausbau der Infrastruktur, Schaffen von
Wohnraum, von Betreuungs- und Bildungsangeboten, Integration von Menschen mit
Migrationshintergrund.
Das „Jahr der Demokratie“ bot den Anlass,
anhand dieser Themen die Bereitschaft und die
Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung in Leipzig
mit künstlerischen Mitteln auf den Prüfstand zu
stellen.
Mit sieben kreativen Workshops an den
beteiligten Häusern wandte sich das Projekt an
verschiedene Zielgruppen, Kinder und
Jugendliche ebenso wie junge Erwachsene und
ältere Menschen; Menschen mit und ohne
Migrationshintergrund und aus unterschiedlichen
sozialen Kontexten. So trug das Projekt auch
dazu bei, konkrete Begegnungen zwischen Menschen zu schaffen, die sich auf den ersten Blick
fremd scheinen.
In der Workshop-Phase von April bis September
2018 entstanden in sieben der beteiligten
Zentren – mittels Theater, Tanz, Bildender
Kunst, Installation und Musik – künstlerische
Beiträge zum Projektthema. Zwei weitere
Zentren beteiligten sich als assoziierte Partner
ausschließlich am Rahmenprogramm zur
Probenwoche auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz.
In der gemeinsamen Proben- und Projektwoche
vom 8. bis 12. Oktober wurden alle Ergebnisse
unter der Leitung des Regisseurs Stefan Ebeling
zu einer Gesamtperformance zusammengesetzt.
Während der Projektwoche mit den beiden Abschlussaufführungen am 12. und 13. Oktober gelang
es, den Begegnungscharakter des Projekts auf die Vielzahl der Menschen zu übertragen, die den
Platz täglich überqueren. Das Rahmenprogramm mit zahlreichen Veranstaltungen und dem Info-
Café beitragen bei, dass viele Menschen mit den Inhalten und Zielen des Projekts in Kontakt
kamen und sich spontan an kleinen offenen Formaten beteiligten.

Anlage 1.6 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Demokratietag Leipzig 2018 –  Schule und
Gesellschaft demokratisch gestalten
Einreicher: Initiative Bildung in Zukunft e.V.
Projektzeitraum:   01.04.18 bis 31.12.18
Kooperationspartner:  Akteure des Netzwerks „Demokratie.Macht.Schule“, beta - die
Beteiligungsagentur, Deutsche Kinder- und Jugendstiftung, Ev.
Schule Berlin Zentrum, Landesamt für Schule und Bildung, Leipziger
Debattier- & Disputations-Gesellschaft e.V., Sächsisches
Kultusministerium, Soziokulturelles Zentrum Frauenkultur e.V.
Leipzig, Studierende der Universität Leipzig, SV-Bildungswerk -
Bildungswerk für Schülervertretung und Schülerbeteiligung e.V., The
Duke of Edinburgh‘s International Award - Deutschland e.V.,
Universität Leipzig, Zentrum für Lehrerbildung und Schulforschung,
WERK 2 - Kulturfabrik Leipzig e.V.
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 17.984 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 17.984 €
Projektbeschreibung:
Am 14. und 15. September 2018 fand der erste Leipziger Demokratietag unter dem Motto "Schule
und Gesellschaft demokratisch gestalten" im Zentrum für Lehrerbildung und Schulforschung statt.
Schulen haben den gesetzlichen Auftrag, Schülerinnen und Schülern soziales Handeln und eine
freiheitlich-demokratische Haltung zu vermitteln. Der Demokratietag in Leipzig bot erstmals allen
Leipziger Schulen die Möglichkeit, lokale Akteure der außerschulischen Bildung kennenzulernen,
sich auszutauschen und zu vernetzen. Eingeladen waren Kinder, Jugendliche, Lehrer/-innen,
Schulleitungen, Schulsozialarbeiter/-innen, Eltern, Studierende sowie in der Lehrerbildung und in
Schulentwicklung Tätige.
Insgesamt fanden 28 Workshops und Vorträge
unter anderem zu den Themen Partizipation,
Schülervertretung, Jugendparlament,
Zuwanderung, Anti Bias (ein Ansatz der
antidiskriminierenden Bildungsarbeit), Bildung
für nachhaltige Entwicklung (BNE), Schulen im
Aufbruch und dem Klassenrat statt.
Mit dem Demokratietag Leipzig 2018 wurde ein
Raum geschaffen, in dem sich die über 350
Teilnehmenden verschiedener Arbeitsfelder
austauschen und neue Ideen entwickeln
konnten, um gestärkt in Sachen Umsetzung von Demokratieverständnis vor allem in der Schule
hervorzugehen. Entstanden sind zahlreiche persönliche Kontakte. So können zum Beispiel
Lehrer/-innen neue außerschulische Angebote buchen und somit das Thema "Demokratie an
Schulen" stärken. Für 2019 wird der 2. Demokratietag im Leipziger Osten geplant, einem
Stadtgebiet mit vielen Herausforderungen und Möglichkeiten nicht nur für Schulen.

Anlage 1.7 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Bürgerpicknick „Demokratie airleben“
Einreicher: Bürgerinitiative Kleinzschocher
Projektzeitraum:   10.04.2018 bis 31.05.2018
Kooperationspartner:  Mütterzentrum e. V., Zollschuppen e. V. mit dem Projekt Zirkomania,
Musik-Vereinigung Euscacore, Kantatenweg 31 e. V., Kirchgemeinde
Tabor, Organisationsteam Kleinzschocher von nebenan.de, Haus-
und WagenRat Leipzig e. V.
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 4.012 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 3.999,21 €
Projektbeschreibung:
Unter dem Motto „Demokratie airleben“ wurde am Sonntag, den 27. Mai 2018 ein Bürgerpicknick
im Volkspark Kleinzschocher veranstaltet. Sämtliche im Stadtteil ansässige Vereine, Initiativen,
Schulen, Kindergärten, Tagesmütter und Väter, zivilgesellschaftliche Akteure wurden hierzu
eingeladen. Alle Menschen gleich welchen Alters, Geschlechts, Religion, Partei oder sonstiger
Gruppierungen wurden eingeladen, an einem Tisch zusammenzukommen.
Jede/-r konnte etwas zum Picknick mitbringen,
doch war durch eine Grundausstattung bereits für
das leibliche Wohl gesorgt. Vorträge und
Diskussionen animierten die Besucher/-innen, ihre
Sicht zur Demokratie und auf gesellschaftliche
Probleme aber auch Themen des
nachbarschaftlichen Zusammenleben
anzusprechen.
Neben musikalischer Umrahmung durch die
Musikvereinigung Euscacore boten Zirkomania
und der Mütterzentrum e. V. Spiel und Spaß. Die
lockere Atmosphäre sorgte für eine gute
Kommunikation und viele gemeinsame
Diskussionen.
Ziel des Projektes war es, verschiedene Akteure des Stadtteils zusammenzubringen und sich mit
Bürgerinnen und Bürgern dieses und der benachbarten Stadteile sowie Gästen der Stadt zum
Thema Demokratie auszutauschen. Hierbei spielten vor allem die Fragen der Mitbestimmung in
der Stadtgesellschaft eine große Rolle. An einigen Beispielen konnte aufgezeigt werden, wie man
sich ganz praktisch an der Gestaltung der Gesellschaft beteiligen kann. Insgesamt ging es auch
darum, den 70 anwesenden Besucher/-innen Mut zuzusprechen, sich gesellschaftlich zu
engagieren und gemeinsam für eine offene und demokratische Gesellschaft einzutreten.

Anlage 1.8 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Stimme zeigen
Einreicher: Protegat gemeinnützige UG
Projektzeitraum:   10.05.2018 bis 31.12.2018
Kooperationspartner:  Inklusives Nachbarschaftszentrum am Lindenauer Markt (Projekt der
Mobilen Behindertenhilfe), Eva Geckeler (freiraus e.V), Robert
Klement (Theater Rote Rübe), Vera Rosner (DanceAbility Austria),
Franz Sramek (SlowForward Performances), Buchhandlung
SeitenBlick, Projekte- und Abgeordnetenbüro der Linken: Interim,
TanzLabor Leipzig, Kippe Leipzig
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 9.033,77 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 8.500 €
Projektbeschreibung:
In dem Projekt "Stimme Zeigen!" wurde Menschen verschiedenster geistiger und körperlicher
Fähigkeiten die Möglichkeit geboten, individuelle künstlerische Ausdrucksformen zu entdecken.
Seit Juni 2018 fanden fünf kunstbasierte Kreativworkshops im Inklusiven Nachbarschaftszentrum
am Lindenauer Markt statt. Es wurde getanzt, geschrieben, diskutiert, Theater aufgeführt und
vieles mehr. Die zentralen Fragen umfassten dabei die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen
mit Behinderung unter anderem zu den Themen Mobilität, Selbstbestimmung, Sicherheit und
staatliche Unterstützung. Dabei entstanden ein Film, zahlreiche Fotos, Audiomaterial, Texte und
sogenannte Stencils (große Schablonen, mit denen Bilder gedruckt werden), die die Themen in
bildlicher Sprache wiedergaben.
Vom 1. bis 8. Dezember 2018 waren die
Ergebnisse der Workshops an vier Orten am
Lindenauer Markt zu sehen: im Protegat
Seminarraum, im Inklusiven Nachbarschafts-
zentrum, in der Buchhandlung SeitenBlick und
im Projekte- und Abgeordnetenbüro der
LINKEN, dem Interim. Eröffnet wurde die
Ausstellung mit einer Live-Performance vom
Tanzlabor Leipzig auf dem Lindenauer Markt.
Zur Ausstellungseröffnung am 1. Dezember fand
neben einem Rundgang zur Besichtigung der
Projektresultate auch eine Tanzperformance,
eine Lesung, eine Filmpräsentation und eine
offene Diskussionsrunde beinhaltete.
Die Diskussionsthemen aus den Workshops und der Ausstellungseröffnung, die sich um politische
Hürden und Veränderungswünsche in Bezug auf das Leben mit Behinderung drehten, werden
zusammengefasst und die herausgearbeiteten Problemlagen und Veränderungsvorschläge an die
Sächsische Staatsregierung übersendet.

Anlage 1.9 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Das große Meckerwelttheater
Einreicher: Theater der jungen Welt
Projektzeitraum:   15.05.2018 bis 31.12.2018
Kooperationspartner:  Marktamt Leipzig, verschiedene Abgeordnete des Leipziger Stadtrats,
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 34.750,10 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 34.750,10 €
Projektbeschreibung:
Grundidee des "Großen Meckerwelttheaters" war es, öffentliche Räume für Diskussionen und
Austausch zu nutzen. Als geeignetes Format lag das Puppentheater nahe, welches früher
traditionell als Wander- und Volkstheater galt. So fanden sich die Schauspieler/-innen des
Theaters der Jungen Welt seit August auf den Wochenmärkten in Paunsdorf, Grünau oder
Lindenau ein.
Zunächst gab es jeweils einen Recherchetermin, bei dem Anwohner/-innen zwischen Obst- und
Gemüseständen auf Leipziger Wochenmärkten die Möglichkeit zu bieten zu sagen, was ihnen auf
dem Herzen liegt und ihre Wünsche und Sorgen loszuwerden.
Aus diesen Stimmen erstellten die Schauspieler
kleine Szenen, die sie ein paar Tage später am
selben Ort mit ihren Handpuppen, wie dem
Volker, der Protest Paloma und dem
Sachsensheriff, zum Besten gaben. Mit dabei
waren auch immer Vertreter/-innen der lokalen
Politik, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins
Gespräch zu kommen.
Es sind nicht die großen Debatten, die das
Meckerwelttheater angestoßen hat, aber die
kleinen Situationen und Gespräche brachten klar
zum Ausdruck, was viele Leipzigerinnen und
Leipziger beschäftigt.
Oft kamen die Menschen zunächst über ganz allgemeine Themen mit uns ins Gespräch. Erst nach
und nach erzählten sie dann, was sie wirklich und im persönlichen Alltag stört, wie zum Beispiel
die Schließung von Geschäften oder dreckige Bushaltestellen. Mit Improvisationstheater konnte
genauer nachgehakt werden, was die Leute bedrückt, und so zum Nachdenken anregen - auch
darüber, was es eigentlich für ein hohes Gut ist, seine Angst, Sorge und Meinung frei äußern zu
können. Und Themen gab es einige. So zeigten sich die Menschen beispielsweise über die
aktuelle Sicherheit in Leipzig besorgt. Anderen waren es ein Anliegen über die steigenden
Mietpreise zu sprechen.

Anlage 1.10 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Demokratie in Anger-Crottendorf
Einreicher: Bürgerverein Anger-Crottendorf e.V.
Projektzeitraum:   31.08.2018 bis 31.12.2018
Kooperationspartner:  Stadtteilprojekt Dresdner 59, Quartiersmanagement Leipziger Osten,
Verkehrs- und Tiefbauamt sowie Amt für Stadterneuerung und
Wohnungsbauförderung der Stadt Leipzig
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 1.266,17 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 1.266,17 €
Projektbeschreibung:
Das Projekt „Demokratie für Anger-Crottendorf“ schuf mit seinen beiden Workshops
niederschwellige Angebote für alle Einwohner/-innen Anger-Crottendorf Meinungen und Wünsche
zu Ihrer Quartiersentwicklung zu äußern, Ängste zu formulieren und Vorschläge einzubringen.
Los ging es am 4. Oktober 2018 mit der ersten
Diskussionsrunde, die unter dem Motto "Für unser
Viertel - keine halben Sachen" stand. Im
Förderzentrum Sprachheilschule "Käthe Kollwitz"
hatten sich auf Einladung des Bürgervereins
Anger-Crottendorf e. V. Anwohner/-innen
zusammengefunden, um darüber zu diskutieren,
wie jede und jeder Einzelne auf die Entwicklungen
im Stadtteil Einfluss nehmen kann. Gemeinsam
mit Mitgliedern des Stadtbezirksbeirats, des
Stadtrats und der Stadtverwaltung tauschten sie
sich insbesondere zu einer Frage aus, die viele
Anger-Crottendorfer umtreibt: Wie erhalten wir
den Stadtteil lebenswert und bezahlbar?
Rund um das Thema Mobilität drehte sich dann alles am 22. November 2018: Diesmal hatte der
Bürgerverein zu einer Gesprächsrunde in den Stadtteiltreff Dresdner59 nach Reudnitz geladen.
Hier trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung, der Leipziger Verkehrsbetriebe
und von Verkehrsverbänden sowie interessierte Bürger/-innen, um über eine bessere Anbindung
des Viertels an den öffentlichen Nahverkehr zu diskutieren.
Gemeinsam mit dem Verkehrs- und Tiefbauamt sowie dem Amt für Stadterneuerung und
Wohnungsbauförderung wurde über den Mobilitätsplan Ost gesprochen. Dieser schlägt unter
anderem einen Quartiersbus vor, der vor allem für die Anwohner/-innen der Wohngebiete nördlich
der Gregor-Fuchs-Straße eine bessere Anbindung schaffen soll.
Neben dem inhaltlichen Austausch war es den Teilnehmenden der Workshops zudem möglich sich
zu vernetzen und Kooperationsvorhaben planen.

Anlage 1.11 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Brückenfest – Ankommen.Platznehmen.Mitgestalten.
Einreicher:   Say it loud e. V.

Projektzeitraum:   01.04.18 bis 31.12.18
Kooperationspartner:  Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz, Werk 2, Demokratie für
Brasilien, Initiative Weltoffenes Gohlis/ Dialoge für Gohlis, Netzwerk
gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus Leipzig +47 weitere Partner
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 14.650 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 12.150 €
Projektbeschreibung:
Unter dem Motto „Demokratie mitgestalten“ fand das 4. Brückenfest am 25.08.2018 auf der
Sachsenbrücke im Clara-Zetkin-Park statt.
Alljährliches Ziel des Brückenfests ist es zivilgesellschaftlichen Widerspruch zu rassistischen
Entwicklungen und Intoleranz zu formulieren und so für eine solidarische, offene und tolerante
Gesellschaft einzustehen.
Die Veranstaltungsformate reichten im Jahr 2018 von Redebeiträgen über die Präsentation von
Vereinen und Initiativen bis hin zu Musik und Tanz. Das Brückenfest, als Begegnungsformat,
brachte viele verschiedene interkulturelle und politische Organisationen zusammen und schuf
damit die Basis für Dialog und Information.
Verschiedene Angebote boten zudem die
Möglichkeit das Leben in Leipzig und
Mitgestaltungsprozesse kennenzulernen um
Neuleipziger/-innen das Ankommen zu
erleichtern. Respekt, Begegnung und das
Miteinander standen sowohl an den Börsen
(Wohnungs- und Sprachenbörse) als auch bei
der Ausstellung „Straße der Begegnung“ im
Mittelpunkt der Veranstaltung. Die Ausstellung
bot Einblicke in verschiedene politische Systeme
und in die Biografien von Menschen mit
Migrationsgeschichte.
Von den über 5.000 Besucher/-innen des Brückenfests waren etwa 20% der Teilnehmer/-innen
Menschen mit Migrationshintergrund. Durch das Brückenfest konnten Jugendliche, junge
Erwachsene, Eltern mit ihren Kindern, Senior/-innen und Akteure der Zivilgesellschaft unabhängig
von ihrer Herkunft und Weltanschauung erreicht werden.
Die Ausstellung „Straße der Begegnung“ war im Folgenden im Rathaus ausgestellt. Zudem kann
die Ausstellung zur weiteren Verwendung ausgeliehen werden. Interessenten können sich an
[E-MAIL ENTFERNT] wenden.

Anlage 1.12 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Alle dabei
Einreicher: Förderverein der Astrid-Lindgren Grundschule / Hort
Projektzeitraum:   01.04.2018 bis 31.10.2018
Kooperationspartner:  Theater Bühnenzauber, Förderschule Schloss Schönefeld,
Kinderbüro Leipzig, Galerie für zeitgenössische Kunst, Stadtteilbüro
Schönefeld
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 2.887,64 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 2.887,64 €
Projektbeschreibung:
Im Zeitraum von April bis Dezember 2018
wurden Kindern von der 1. bis 4. Klasse am
Beispiel eines Theaterstückes die Prinzipien
einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft
nähergebracht. Hierfür waren alle Kinder des
Hortes dazu eingeladen in einer Projektgruppe
ein eigenes Theaterstück zu schreiben und am
Ende aufzuführen.
Die Gruppe bestand zunächst aus ca. 30
Kindern, Nach einer Einführung in das Thema
Demokratie begannen die Kinder mit der
Grundidee „Stell dir vor, die Schule würde von Kindern regiert!“ ein eigenes Stück zu schreiben.
Hierbei war es wichtig, alle Entscheidungen basisdemokratisch zu treffen – eine Vorgehensweise,
die den Kindern zum größten Teil neu war.
Bis zu den Sommerferien entstand ein Theaterstück, bei dem alle Kinder mit allen
Handlungselementen einverstanden waren. Die Kinder konnten hierbei lernen, dass Demokratie
nicht einfach bedeutet, dass die Mehrheit entscheidet, sondern das die Meinung eines jeden
Einzelnen wichtig ist. Eine Theaterpädagogin setze die Inszenierung ab September gemeinsam
mit den Kindern um.
Im November fand die Demokratie-
Projektwoche statt. In dieser setzten sich die
Kinder intensiv mit Themen wie
Gleichberechtigung, Freundschaft, Mobbing,
Kooperation, Fairplay, Kinderrechte oder
Meinungsfreiheit auseinander. In Kooperation
mit dem Kinderbüro Leipzig gab es eine
Schnitzeljagd zum Thema "Kinderrechte", ca.
120 Kinder nahmen teil. Auch Eltern waren in
die Projektwoche involviert: Etwa zehn Mütter
und Väter halfen beim Bau des Bühnenbildes
und nähten Kostüme.
Im gesamten Prozess fanden Aushandlungshandlungsprozesse statt, bei denen sich die Kinder in
Partizipation und dem Entwickeln einer konstruktiven Streitkultur üben konnten. Während der
Projektzeit haben die Kinder gelernt, sich eine Meinung zu bilden, diese mit Worten zu verteidigen
und im Konfliktfall durch den gemeinsamen Diskurs eine Lösung zu finden, mit der alle
einverstanden sind.

Anlage 1.13 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Workshopreihe „Clubpolitiken“
Einreicher: UT Connewitz
Projektzeitraum:   18.05.2018 bis 20.12.2018
Kooperationspartner:  Conne Island, Werk II, Institut für Zukunft, Morizzbastei, So&So, Mjut,
Täubchenthal, Pracht, Bookingagenten, u.a. der Agenturen
Landstreicher und Powerline, unabhängige Programmmacher/-innen
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 4.269,74 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 4.269,74 €
Projektbeschreibung:
Im Projekt "Clubpolitken" trafen sich Vertreter/-innen und Akteur/-innen aus dem Umfeld von
Musikclubs sowie "freie" Veranstaltungsmacher/-innen, um Möglichkeiten und Tools zu diskutieren,
eine emanzipaiorische, kritsche und selbstrefexive Veranstaltungspolitk zu praktzieren. An vielen
Orten ist dies selbstverständlich. Wie weit allerdings reichen die Anforderungen an eine
Clubpolitk? Welche Widersprüche, Sachzwänge usw. ergeben sich und wie kann man mit ihnen
umgehen? Insgesamt drei Themen wurden innerhalb von je einem Workshops und einer
gemeinsamen Podiumsveranstaltung diskutiert:
 Die Repräsentation von nicht-männlichen Künstlern sowie emanzipaiorische
Arbeitsverhälinisse
 Die Prävention von sowie der Umgang mit Antisemitismus
 Der Umgang mit prekären Beschäftigungssituationen
Neben der Vermittlung von Bildungsinhalten (z.B. Definitionen von Antisemitismus im Allgemeinen)
konnten die Teilnehmenden bei den Workshops ihre Erfahrungen austauschen und darüber
sprechen wie das erlernte Wissen im Konkreten angewendet werden kann. Für die Teilnehmenden
war vor allem die offene Kommunikation eine Bereicherung, die bisher nicht in dieser Form
stattgefunden hat.
Anlage 1.14 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Kalendergänger
Einreicher: Volkshochschule Leipzig
Projektzeitraum:   01.04.2018 bis 31.12.2018
Kooperationspartner:  Leipzig Städtische Bibliotheken
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 2.484,02 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 2.484,02 €
Projektbeschreibung:
Im generationenübergreifenden medienpädagogischen Projekt „Kalendergänger“ beschäftigten
sich Teilnehmer/-innen im Alter von 11 bis 75 Jahren mit dem Demokratie-Begriff und
demokratischen Werten und setzten diese als Fotomotive für einen Jahreskalender um.
Im Mittelpunkt stand die Frage „Was bedeutet für mich Demokratie in Leipzig“. Diese diente einer
Auseinandersetzung mit dem Demokratie-Begriff an sich und der ganz persönlichen
Wahrnehmung von Demokratie in Leipzig bzw. im eigenen Umfeld.
Durch die Vermittlung von Wissen zur
Bildgestaltung, Medienrecht und der
technischen Handhabung der Kamera konnte
im ersten Schritt die Medienkompetenz der
Teilnehmenden ausgebaut werden. Danach
ging es ganz praktisch mit der Erstellung von
Fotos für den Kalender weiter. Aus den
entstandenen Motiven wurden 12 von der
Gruppe für den Kalender ausgewählt. Alle
Aufgaben wurden in
generationenübergreifenden Teams
(Kleingruppen, Großgruppe, 2er-Teams)
umgesetzt.
Die Teilnehmenden konnten über das Projekt neue Kontakte aufbauen und erkennen, dass
Interessen und Wünsche, unabhängig von Alter, Wohnort etc. sich oftmals ähneln – auch in Bezug
auf Demokratie und demokratische Werte. Einige der entstandenen Kontakte sind über das Projekt
hinweg bestehen geblieben.
In der Abschlussveranstaltung wurde mit dem eingebundenen „Speed-Dating“ eine besondere
Methode aufgegriffen, die den zentralen Gedanken des Projektes –  den Austausch zum
Demokratie-Begriff – unterstützte. An runden Tischen wurde über die Projektwoche und
vorgegebene Thesen gesprochen. Auch hier ging es um den persönlichen Blick auf Demokratie;
zeitgleich sind aber auch verschiedene Meinungen aufeinandergetroffen, die den Austausch
besonders wertvoll machten.
Seit Anfang November 2018 wird der Kalender kostenfrei in Leipzig verteilt und ist zusätzlich als
Wanderausstellung in der VHS Leipzig, den Leipziger Städtischen Bibliotheken und beim
Landesfilmdienst Sachsen zu sehen.

Anlage 1.15 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018

Projektbezeichnung:  A bis Z - Plakatreihe und kreative Workshops in
Jugendclubs
Einreicher: Kulturbahnhof e. V.
Projektzeitraum:   01.04.2018 bis 31.12.2018
Kooperationspartner:  Kinder- und Jugendfreizeitzentrum Holzhausen, Jugendclub Crazy in
Paunsdorf, Club Sellerhausen, Jugendclub Tante Hedwig,
Lebenshilfe e.V., Geschwister-Scholl-Schule, Bürgerverein
Neustädter Markt e.V., Mütterzentrum e.V.
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 12.122,22 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 12.000,00 €
Projektbeschreibung:
In dem Projekt "A bis Z - Plakatreihe und kreative Workshops in Jugendclubs" des Vereins
Kulturbahnhof erarbeiteten Kinder und Jugendliche in 21 Workshops Bildungsmaterial zu
verschiedenen Aspekten von Demokratie, Gleichberechtigung, Courage, Respekt, Unterkunft,
Inklusion, Vielfalt und Kultur. Im Laufe des Jahres entstand so eine Reihe aus 8 Plakaten und eine
kleine mobile Ausstellung.
Es wurde gezielt mit Jugendclubs zusammengearbeitet, die auch von Kindern und Jugendlichen
mit Migrationshintergrund besucht werden („Crazy“ in Paunsdorf und „Tante Hedwig“ im Leipziger
Osten). Dabei war es wichtig, die persönliche Meinung und Sichtweisen dieser Kinder zu erfahren
und gemeinsam ein nachnutzbares Bildungsmaterial (in Form eines Posters) zu entwickeln. Das
konnte durch die Nutzung unterschiedlicher kreativer Methoden (u.a. Interviews, Fotoaktionen)
gelingen. Zudem konnten abstrakten Themen wie z.B. „Courage“ oder „Kultur“ inhaltlich
erschlossen und anschließend kreatives Material gesammelt werden. Daraus ergaben sich die
Posterentwürfe.
Diese wurden auf drei öffentlichen Veranstaltungen
präsentiert, dem Jugendbeteiligungsfest „Go Crazy“ in
Paunsdorf, dem „Neustädter Frühstück“ in
Volkmarsdorf und dem Sommerfest des Club
Sellerhausen in Sellerhausen. Bei diesen
Veranstaltungen wurde jeweils an einem neuen
Thema gearbeitet und die Besucher /-innen zur
Mitarbeit aufgefordert.
Desweiteren wurden Tagesworkshops mit einer
sechsten Klasse eine Oberschule durchgeführt und
auch Workshops für erwachsene Menschen mit
Assistenzbedarf in der Offenen Kunstwerkstatt des
Lebenshilfe e.V. veranstaltet.
Viele Teilnehmende, aber auch das Personal der Jugendclubs haben sich intensiv mit der
jeweiligen Thematik, bezogen auf ihr eigenes Lebensumfeld und gesamtgesellschaftlich,
auseinandergesetzt. Durch die Mitwirkung an der Erstellung der Poster ist die Identifikation der
Kinder zu den Themenplakaten und dessen Inhalten sehr hoch.

Anlage 1.16 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018

Projektbezeichnung:  Viele Stühle – (K)eine Meinung?!
Einreicher: Anker e. V.
Projektzeitraum:   01.04.2018 bis 06.12.2018
Kooperationspartner:  Stadtbezirksbeirat Nordwest, Tilo Esche, Wolfgang Zeyen, Annika
Taute, Pinder VA-Technik, Victoria Schätzle, Straßensozialarbeit
Team Nord, Straßensozialarbeit für Erwachsene Team: Wohnen,
Werner-Heisenberg-Gymnasium, Wilhelm-Hauff-Grundschule, Amt
für Jugend, Familie und Bildung Leipzig, Ordnungsamt Leipzig, Amt
für Gebäudemanagement, Polizeirevier Leipzig-Nord
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 8.000 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 8.000,00 €
Projektbeschreibung:
Juni 2018 wurde der neu gestaltete Renftplatz vor dem Heisenberg Gymnasium in Möckern
eingeweiht. Eine neue Beleuchtung ist installiert worden, Papierkörbe und Fahrradbügel wurden
aufgestellt. Zudem wurden Freizeitsportanlagen, wie ein Fußballfeld, eine Streetball- und
Skateanlage, eine Kletterwand, zwei Tischtennisplatten und Sitzgelegenheiten integriert.
Der neu gestaltete Renftplatz steht als Stadtteil-
treffpunkt allen Altersgruppen offen. Das
Besondere an diesem Platz ist: Ein öffentlicher
Platz zur Freizeitgestaltung wird tagsüber auch
als Schulhof des Gymnasiums genutzt. Durch
diese Kombination und die intensive Nutzung
können jedoch auch Konflikte auftreten. Der
ANKER e. V. und der Stadtbezirksbeirat Nord-
west luden daher im Rahmen der Reihe "Viele
Stühle - (K)eine Meinung" zu Diskussionsrunden
auf dem Renftplatz ein. Am 4. Oktober und am
6. Dezember 2018 wurden die regelmäßigen
Sitzungen des Stadtbezirksbeirates dazu in den
öffentlichen Raum auf den Platz verlegt.
Hier konnten sich die Bürger/-innen zu den verschiedenen Themen austauschen. Eingebunden
waren unter anderem auch der Stadtrat, das Ordnungsamt, das Jugendamt und das Polizeirevier
Nord. Die Anwohner/-innen hatten die Möglichkeit, ihre Sorgen, Wünsche, Ängste und Fragen
loszuwerden und gemeinsam nach Lösungen zu suchen.
Das Format hat großen Anklang gefunden und soll auch im Jahr 2019 fortgeführt werden.

Anlage 1.17 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018

Projektbezeichnung:  Demokratie erleben – unmittelbar.digital.barrierefrei
Einreicher: Landesfilmdienst Sachsen für Jugend- und
Erwachsenenbildung e. V.
Projektzeitraum:   01.05.2018 bis 31.12.2018
Kooperationspartner:  Archiv Bü rgerbewegung Leipzig e.V., Lindenhofschule - Allgemein
bildende Schule fü r geistig Behinderte, Samuel Heinicke Schule
Leipzig - Sächsische Landesschule für Hörgeschädigte Leipzig,
 Wladimir-Filiatow-Schule - Schule für Blinde und Sehbehinderte
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 13.500 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 13.500,00 €
Projektbeschreibung:
Im Projekt „Demokratie erleben – unmittelbar.digital.barrierefrei“ wurde mit drei Partnerschulen ein
Medienprojekt mit dem Thema Möglichkeiten des demokratischen Denkens und Handelns
durchgeführt. Zentrales Ziel war die Befö rderung der gesellschaftlichen und medialen Teilhabe von
Menschen mit Behinderung, einer neu zu erschließenden Zielgruppe medialer Bildungsangebote.
Besonderes Augenmerk lag dabei auf der Gestaltung der Interviews, die unter Einbindung der
Möglichkeiten von mobilen Endgeräten aufgezeichnet und im Anschluss der interessierten
Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden. Durch die Nutzung mobiler Endgeräte für die
Produktion der Interviews war die Förderung der Medienkompetenz der Zielgruppe angestrebt.
Demokratische Traditionen, Möglichkeiten der
Mitbestimmung aber auch Bedrohungen der
Demokratie in Leipzig wurden in den Interviews
thematisiert. Somit wurde Demokratie sowie Elemente
und Prozesse der Willensbildung in Form
zivilgesellschaftlicher Akteure direkt und unmittelbar
erlebbar nahegebracht. Die Teilnehmer/-innen der
Workshops hatten damit die Gelegenheit, ihre Rolle
im demokratischen Willensprozess zu erkennen und
wahrzunehmen.
Mit der öffentlichen Präsentation der Ergebnisse
wurde zudem auf die Interessen von Menschen mit
Behinderung aufmerksam gemacht. Erfahrungswerte können so in weitere gemeinsame Projekte
übertragen werden. Die Ergebnisse können im Sinne der Nachhaltigkeit des Projekts im Internet
unter https://demokratie-erleben.landesfilmdienst-sachsen.de/ betrachtet werden.
Erste Kooperationsideen für 2019 zwischen dem LFD Sachsen e.V. und dem Behindertenverband
Leipzig e.V. sind im Rahmen der Präsentationsveranstaltungen festgehalten worden: Eine
Zusammenarbeit im Bereich der Filmpräsentation ist im Rahmen des „Tages der Inklusion“
geplant.

Anlage 1.18 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Anlage 2 – Seite 1 von 18
Projektbezeichnung: Fliegendes Forum
Einreicher:   Tripolis GbR
Projektzeitraum:   01.04.18 bis 31.12.18
Kooperationspartner:  Interaction e.V., Brückenfest, der ANKER e.V., Konzeptwerk
Neue Ökonomie e.V., Helden Wider Willen e.V., GeyserHaus
e.V.
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 7.700 €
Förderung durch Jahr der Demokratie: 7.700 €
Projektbeschreibung:
Im Rahmen des Projektes „Fliegendes
Forum“ wurde eine hölzerne Konstruktion in
Form eines Amphitheaters konzipiert und
gebaut. Es wurde als mobile
Veranstaltungs-Architektur gefertigt und
kann innerhalb von zwei Stunden auf- und
abgebaut werden.
Die kreisförmige Anordnung der Sitzplätze
verschafft dem sitzenden Publikum zum
einen gute Sicht auf die Bühne im Inneren
und bietet optimale Voraussetzungen für
den gemeinsamen Dialog.
Das Fliegende Forum hat nach seiner Fertigstellung Ende Juni folgende Veranstaltungen im
Rahmen des Jahres der Demokratie bereichern können:
 25.08 Brückenfest (durch das „Jahr der Demokratie“ mit gefördert),
 14.09 „Tag der Demokratie“ im Leipziger Osten,
 10.10 „Wem gehört die Stadt“ (durch das „Jahr der Demokratie“ mit gefördert),
Die Veranstalter/-innen, die das Forum im Jahr der Demokratie genutzt haben, konnten ihre
Projekte ohne großen Aufwand im öffentlichen Raum austragen und wurden dank der
auffälligen Gestaltung öffentlichkeitswirksam gestärkt. Das Programm war dabei sehr vielfältig
und reichte von Performances über Vorträge bis hin zu Diskussionsveranstaltungen.

Anlage 1.19 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Demokratie erleben – über Leipzig hinaus
Einreicher:   BBV Leipzig Eagles e. V.
Projektzeitraum:   30.05.2018 bis 02.06.2018
Kooperationspartner:  Basketballverein KK Travnik
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 2.554,31 EUR
Förderung durch Jahr der Demokratie: 2.221,50 EUR
Projektbeschreibung
Seit vielen Jahren besucht eine Basketballmannschaft des KK Travnik für Basketballturniere mit
dem Partnerverein BBV Leipzig Eagles e. V. regelmäßig Leipzig. Umgekehrt besuchen die
Leipziger Sportler auch die bosnische Partnerstadt. Ein Austausch der Kulturen über den Sport soll
durch gemeinsame Unternehmungen und
Sportveranstaltungen angeregt, vertieft und erweitert
werden: Zum ersten Mal in der Vereinsgeschichte
führten beide Seiten am 31. Mai 2018 einen
Workshop zur Mitbestimmung und Gestaltung des
Austauschs durch. Dabei waren insbesondere die
Jugendspieler gefragt. 26 Teilnehmer tauschten sich
im Johannapark zu den bestehenden
Rahmenbedingungen und Events des Austauschs
aus und warfen dabei auch einen Blick in die
Zukunft.
Begonnen wurde mit einem Spiel zum Kennenlernen und solchen Fragen: Wie lange spielt ihr
schon Basketball? Knüllt oder faltet ihr euer Klopapier? So konnten die Spieler ihre
Sprachbarrieren auftauen und die ersten Beziehungen aufbauen. In einem rasanten Kreisspiel mit
vielen Reaktions-, Orientierungs- und Merkaufgaben lernten die Basketballbegeisterten ihre
Namen kennen.
In einer Zukunftswerkstatt „Travnik-Leipzig Austausch 2019“, geleitet durch Sascha Drescher,
wurden Ideen in lockerer Atmosphäre jongliert, Wünsche ermittelt und in einer demokratischen
Wahl entschieden, welche Aktionen im nächsten Jahr auf dem Programm stehen sollen. Im
Anschluss wurde das Ergebnis zünftig mit gegrillten Cevapcici und mitgebrachten Würstchen
gefeiert und die laue Sommernacht in Leipzig genossen.
Zum Kindertag stand am Abend das
traditionelle Freundschaftsspiel an. Eine
buntgewürfelte Leipziger Mannschaft,
zusammengestellt aus U16, Bezirksliga
und Oberliga, versuchten sich der
bosnischen Mannschaft (1. Bosnische
Liga) entgegenzustellen. Am Ende war es
ein deutliches Ergebnis mit 68:45 für die
Gäste, obwohl der BBVL im 2. Viertel auf
6 Punkte nach einer bereits 20 Punkteführung herangekommen war. Fairerweise sollte erwähnt
werden, dass zu diesem Zeitpunkt die komplette U20 auf dem Feld der Travniker stand. Alles in
allem war es ein gelungener Abschluss mit viel Spaß bei den beiden Teams und auch den
Schiedsrichtern, welche nun internationale Schiedsrichtererfahrung vorweisen können.

Anlage 1.20 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Schülerbegegnung in Travnik mit Demokratie-
werkstatt "Demokratische Schule“
Einreicher: BSZ 12 „Robert Blum“ Leipzig
Projektzeitraum:   14.05.2018 bis 19.05.2018
Kooperationspartner:  Berufsfachschule in Travnik, Städtepartnerschaftsverein Leipzig-
Travnik e. V.
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 2.795,49 EUR
Förderung durch Jahr der Demokratie: 1.495,49 EUR
Projektbeschreibung:
Das BSZ 12 „Robert Blum“ Leipzig unterhält seit 2015 freundschaftliche Beziehungen zu einer
Berufsfachschule in Travnik auf Grundlage eines Partnerschaftsvertrages. In 2018 konnten einige
Schüler des 1. Lehrjahres, die zum Fachpraktiker Metallbau ausgebildet werden, an dem
Schüleraustausch teilnehmen. Da die Schüler in sozial schwierigen Verhältnissen aufwachsen,
verfügen sie nicht über die Mittel, Reisen finanzieren zu können. Somit eröffnen der
Partnerschaftsvertrag und damit zusammenhängende Austauschfahrten die Möglichkeit, globales
Denken kennenzulernen und zu erleben, andere Kulturen und Sprachen kennenzulernen, sich
über Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten zu informieren und internationale Freunde zu finden.
Neben dem Kennenlernen der Schule und fanden gemeinsame Kennlern- und Sprachlernspiele
statt. Das ermöglichte eine unkomplizierte und herzliche Kommunikation untereinander. Die
Travniker Schüler drehten für den örtlichen Fernsehsender eine Reportage, bei der die Leipziger
Schüler sowie der Schüleraustausch im Mittelpunkt standen. Die Lehrkräfte beider Schulen
tauschten sich über Schule und Ausbildung in beiden Ländern aus.
Kernelement des Austauschs war das Planspiel „Heute
sind wir einmal Minister“. Es wurden sechs Gruppen mit
jeweils einem bosnischen Schülerminister gebildet, die
ein bosnisches Ministerium leiteten. Jeweils ein
deutscher Schüler wurde einem Ministerium zugeordnet
und hatte eine gleichberechtigte Stimme. Ein fiktiver
Finanztopf von 20 Mio. Euro stand zur Verfügung,
dessen Verteilung es zu bestimmen galt. Dabei stellten
die Minister eine Forderung auf und untersetzten selbige
mit Argumenten. Das große Engagement aller Schüler
zeigte deutlich, dass sich die Jugendlichen Sorgen um
die Zukunft in Europa machen und danach streben, sich
mit vielen Ideen und ihrem Wissen einzubringen. Durch Dolmetscher, der Verständigung in
englischer Sprache sowie mittels Übersetzungsprogrammen auf dem Handy klappte die
Verständigung hervorragend. Es entstand der Wunsch, dieses Demokratieprojekt
weiterzuentwickeln, weil es Raum für Ideen, Kreativität und Initiative eröffnet.
Ergänzt wurde der Aufenthalt durch praktische Unterrichtserfahrungen sowie
Unternehmensbesuchen in Travnik. Das kulturelle Rahmenprogramm schloss das Kennenlernen
der Partnerstadt Travnik und dessen Umgebung ein.

Anlage 1.21 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Leipzig, ein europäischer Katalysator für
    Jugendbeteiligung
Einreicher:   CUBE. Your Take on Europe (e. V. i. G.)
Projektzeitraum:   14.09.2018 bis 16.09.2018
Kooperationspartner:  Social Impact Lab Leipzig
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 2.022,83 EUR
Förderung durch Jahr der Demokratie: 1.470,00 EUR
Projektbeschreibung:
Das Projekt wurde vom 14. bis 16.09.2018 durchgeführt: Die Veranstaltung fand in den Räumen
des Social Impact Lab Leipzig statt. An dem Seminar nahmen 15 Teilnehmende aus Leipzig, Berlin
und Tschechien teil, die sich in Zukunft für Jugendthemen auf europäischer Ebene einbringen
möchten.
Ziel des Seminars war die Ausbildung von Workshopleiterinnen und -leitern, um Veranstaltungen
in Schulen durchführen zu können. Mittels innovativer Lehrmethoden wurden die Teilnehmer/-
innen angeleitet, ihre Ideen für Partizipation im lokalen und europäischen Kontext
herauszuarbeiten. Dabei sollten insbesondere Fragen nach den Problemen junger Menschen und
insbesondere ihre Ideen und Lösungsvorschläge bei politischer Beteiligung anzuhören.
Insbesondere das Bewusstsein selber ein Teil des politischen Systems zu sein, soll dadurch
gefördert werden.
Die jungen Erwachsenen erlernten Grundlagenkompetenzen der non-formalen
diskriminierungssensiblen Bildung in Europa. Damit sollen sie befähigt werden, in Schulen
europapolitische Workshops abzuhalten, um die Wünsche und Bedürfnisse der Kinder und
Jugendlichen zu eruieren und selbige mit Lokalpolitiker/-innen zu diskutieren.
Dem Seminar sollen weitere Weiterbildungsmaßnahmen folgen, um die (ersten) Praxiserfahrungen
der Teilnehmenden zu begleiten.
Anlage 1.22 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Austausch von europäischen
    Jugendbeteiligungsformen
Einreicher:   Jugendparlament der Stadt Leipzig
Projektzeitraum:   14.12.2018 bis 16.12.2018
Kooperationspartner:  -
Projektbudget:  Projektkosten geplant: 4.838,37 EUR
Förderung durch Jahr der Demokratie: 4.088,37 EUR
Projektbeschreibung:
Das Jugendparlament der Stadt Leipzig lud
Vertreter/-innen weiterer Jugendbeteiligungsformen
aus den Städten Frankfurt am Main, Görlitz,
Stockholm, Krakau und Danzig nach Leipzig ein. Das
Ziel war mit den 15 Teilnehmer/-innen über mögliche
Formen von Jugendbeteiligung und über damit
einhergehende Probleme und Lösungsansätze zu
diskutieren.
In Workshops wurden die Strukturen in den
einzelnen Städten einander vorgestellt werden und
dabei Vor- und Nachteile sowie Probleme der einzelnen Jugendbeteiligungsformen diskutiert.
Im Anschluss wurden die Ergebnisse in einer öffentlichen Veranstaltung am 14.-16. Dezember
2018 den Interessenten vorgestellt. Dabei wurden Lösungsansätze für bestehende Probleme und
Vorschläge für neue Projekte sowie innovative Formen von Jugendbeteiligungsformen diskutiert.

Anlage 1.23 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Building Bridges – Brücken bauen
Einreicher:   Kulturwerk deutscher Schriftsteller e. V.
Projektzeitraum:   24.10.2018 bis 30.10.2018
Kooperationspartner:  -
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 5.100,00 EUR
Förderung durch Jahr der Demokratie: 5.000,00 EUR
Projektbeschreibung:
In Zeiten, in denen auf höchster politischer Ebene Spannungen zwischen den USA und Europa zu
verzeichnen sind, kommt dem bürgerschaftlichen Engagement im Hinblick auf die internationalen
Beziehungen eine besondere Bedeutung zu. Dem hat sich das Kulturwerk deutscher Schriftsteller
e. V. im Rahmen des etablierten Veranstaltungsformats „Leipzig Literarischer Herbst“ gestellt. Der
Austausch und Dialog auf literarischer und gesellschaftlicher Ebene wurde gesucht, geknüpfte
Beziehungen sollen langfristig gepflegt werden. Gleichzeitig soll das Grundverständnis für
demokratische Prozesse in Deutschland (Leipzig) und in den USA (Houston) erfahrbar gemacht
werden.
Dafür wurden drei Autoren aus den USA nach Leipzig
eingeladen. Im Rahmen des 22. Festivaljahrganges, der
den Arbeitstitel „Building Bridges – Brücken bauen“ trug,
sollten Poetry Slams, Vorträge und Buchvorstellungen
mit Diskussionen den Austausch fördern. Schwerpunkt
waren dabei stets gesellschaftspolitische Themen.

Anlage 1.24 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  #WirMüssenReden
Einreicher:   Lindenfels Westflügel e. V.
Projektzeitraum:   3. und 4. Quartal 2018
Kooperationspartner:  -
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 8.100,00 EUR
Förderung durch Jahr der Demokratie: 2.000,00 EUR
Projektbeschreibung:
Im Spielplan 2018 waren unterschiedliche internationale Kunstschaffende nach Leipzig
eingeladen. Mit #WirMüssenReden wurde Raum für Austausch geboten sowie eine
Diskussionskultur ausgebaut und am Leben gehalten. Das Projekt lud Kunstschaffende ein, die für
Gastspiele oder Produktionen im Lindenfels Westflügel waren, mit ausgewählten Expert/-innen und
dem Publikum zu unterschiedlichen Themen zu diskutieren. Alle Gesprächsrunden waren für das
Publikum offen und kostenlos.
Brexit and Arts?!
Gesprächsrunde mit Tim Spooner,
Natacha Poledica, Susannah Hewlett,
Marty Longthorne, Enrico Aurigemma
(UK)
Diese Gesprächsrunde sollte Fragen
nach politischen Ansätzen im Theater
(auch für Kinder) sowie zum Thema
Brexit und dessen bisher spürbaren
Auswirkungen auf die künstlerische
Arbeit thematisieren.
Förderung in Polen und in Deutschland
Gesprächsrunde mit Charlotte Wilde,
Pawel Semtschenko (Polen)
In diesen Gesprächen stand die
Förderung der Kultur im nationalen und
internationalen Kontext im Vordergrund.
Israel – Deutschland: Eine
Zusammenarbeit?!
Gesprächsrunde mit Golden Delicious
(Israel), Jonas Klinkenberg und Charlotte Wilde.
Diese dritte Gesprächsrunde beleuchtete die gemeinsame Arbeit, welche Trauma und Holocaust
zum Thema hat. Insbesondere die gemeinsame Arbeitsweise, sowie Probleme und Vorteile der
Arbeit als internationales Team wurden diskutiert.

Anlage 1.25 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Demokratie…was ist das?
Einreicher:   Städtepartnerschaftsverein Leipzig–Thessaloniki e. V.
Projektzeitraum:   01.05.2018 bis 30.11.2018
Kooperationspartner:  Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Leipzig-Travnik e. V.,
Deutsche Schule Thessaloniki, Humboldt-Gymnasium Leipzig,
Europa-Haus e.V., Theater der jungen Welt
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 5.875,18 EUR
Förderung durch Jahr der Demokratie: 5.200,00 EUR
Projektbeschreibung:
Im Projekt setzten sich Schülerinnen und Schüler aus Leipzig sowie aus den Partnerstädten
Thessaloniki (Griechenland) und Travnik (Bosnien und Herzegowina) in mehreren Workshops mit
der Frage "Demokratie... was ist das?" auseinander. Die Teilnehmenden diskutierten dabei ihre
Vorstellungen zu Politik und Demokratie: Zunächst wurde die Definition von Demokratie im
historischen Griechenland als Ursprungsland der Demokratie untersucht. Darauf aufbauend
setzten sich die Jugendlichen mit ihrem eigenen Demokratieverständnis und ihrem Umgang damit
auseinander, als auch mit Demokratie im Kontext der großen Politik in Europa. Mit Blick auf die
Zukunft ging es abschließend um die Vision einer Demokratie im Jahr 2030.
Die Workshops fanden sowohl in Thessaloniki als auch in Travnik und Leipzig statt. So kreierten
zum Beispiel am 27. Juni 2018 vierzehn Schüler/-innen des Leipziger Humboldt-Gymnasiums
unter Leitung von Dr. Sabine Willenberg mit viel Knetmasse und kreativen Ideen Gegenstände, die
für sie Demokratie repräsentierten. Außerdem entwickelten sie Projektideen, mit denen
Demokratie in Politik und Schule aus ihrer Sicht noch besser umgesetzt werden könnte. Nach den
Workshops führten die Jugendlichen in ihren Familien, Freundeskreisen und bei Passanten
Befragungen zur Demokratieeinstellung durch und arbeiteten weiter an ihren Projekten.
In einem finalen Workshop am 15. September
2018  ̶  dem internationalen Tag der Demokratie  ̶
wurden von Vertreterinnen und Vertretern der
Projektstädte ein gemeinsamer Konsens zum
Thema "Demokratie... was ist das?" erarbeitet.
Die entstandenen Projekte und Ergebnisse
präsentieren die Jugendlichen aus Leipzig und
Thessaloniki am Abend bei einer großen
Abschlussveranstaltung im Theater der Jungen
Welt der Öffentlichkeit.
Bei dieser Veranstaltung gab es unter anderem
eine Diskussionsrunde mit Politiker/-innen, einen
Poetry Slam und einen Catwalk der Nationen. Zwei Schülerbands des Humboldt-Gymnasiums
Leipzig begleiteten die Veranstaltung musikalisch.
Auch Jugendliche aus Travnik nahmen teil, arbeiteten jedoch am Thema weiter und stellten ihre
Ergebnisse am 30. Oktober 2018 im Jugendzentrum in Travnik im Rahmen einer
Enddokumentation vor.

Anlage 1.26 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung:  Internationaler Runder Tisch 2018
Einreicher:   Stiftung Friedliche Revolution
Projektzeitraum:   06.10.2018 bis 10.10.2018
Kooperationspartner:  -
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 22.800,00 EUR
Förderung durch Jahr der Demokratie: 8.000,00 EUR
Projektbeschreibung:
Der „Internationale Runde Tisch – Netzwerk von Freiheits- und Demokratiebewegungen 2018“
sollte nationale und internationale Vertreter von oppositionellen Bürgerbewegungen, Vereinen und
politischen Stiftungen mit Bürger- und Menschenrechtsaktivisten sowie Vertreter/-innen der
politischen Bildung zusammenbringen. Anstoß für dieses Projekt waren die komplizierten
politischen Entwicklungen, die selbst gefestigte Demokratien Europas ins Wanken bringen.
Der Internationale Runde Tisch 2018 lud demokratische Oppositionelle aus verschiedenen
Ländern Europas ein, um sich über ihre Arbeit in der jeweiligen politischen Situation in den
vertretenen Ländern auszutauschen, um voneinander zu lernen sowie sich zu vernetzen und
gegenseitig zu stärken. Das „Netzwerk für Freiheits- und Demokratiebewegungen“ entstand mit
dem Internationalen Runden Tisch 2017.
Das Projekt Internationaler Runder Tisch 2018 stellte einen weiteren vorbereitenden Schritt auf
dem Weg zur „Revolutionale 2019 – Internationaler Runder Tisch und Demokratiefestival“ im
Rahmen der Feierlichkeiten zum 30. Jubiläum der Friedlichen Revolution 1989 in der ehemaligen
DDR dar.
Anlage 1.27 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018

Projektbezeichnung:  Photovoice und Schulentwicklung – ein Beitrag zur
    Demokratiepädagogik
Einreicher:   Universität Leipzig
Projektzeitraum:   01.10.2018 bis 31.12.2018
Kooperationspartner:  Berufliches Schulzentrum 12 „Robert Blum“, GCS in Addis Abeba,
Universität Leipzig
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 500,00 EUR
Förderung durch Jahr der Demokratie: 500,00 EUR
Projektbeschreibung:
Teilnehmende an diesem Projekt waren Schülerinnen und Schüler des Beruflichen Schulzentrums
12 „Robert Blum“ und Studierende der Sonderpädagogik der Universität Leipzig. Gemeinsam mit
ihren jeweiligen Lehrkräften sollte die Wahrnehmung des Schulumfeldes erhoben und damit ein
Ansatzpunkt für nachhaltige Schulentwicklung geboten werden.
Projektphase I: Fotografisch wurden Ausschnitte des Schulumfeldes dargestellt und anhand
drei zentraler Fragestellungen sichtbar erläutert, was am Umfeld gefällt und
wo Veränderungen gewünscht werden.
Projektphase II: In der Umsetzungsphase sollten unter fachlicher Anleitung Bänke selbst
gebaut und Schulgärten gestaltet werden.
Projektphase III: Dieses Projekt soll perspektivisch gemeinsam mit einer berufsbildenden
   Schule in Addis Abeba durchgeführt werden.
Anlage 1.28 - Projektsteckbriefe Jahr der Demokratie 2018
Projektbezeichnung: Widerstand gestern und heute
Einreicher: Europäische Stiftung der Rahn-Dittrich-Group für Bildung und
Kultur und Carl und Anneliese Goerdeler-Stiftung
Projektzeitraum:   01.09.2017 bis 08.11.2018
Kooperationspartner:  Schulen in Addis Abeba, Warschau, Kiew, Lyon, Kairo, Leipzig;
Stadtverwaltung Leipzig
Projektbudget:  Projektkosten insgesamt: 28.800,00 EUR
Förderung durch Jahr der Demokratie: 17.300,00 EUR
Projektbeschreibung:
Die Träger des Projekts sind die Carl und Anneliese
Goerdeler-Stiftung und die Europäische Stiftung der
Rahn Dittrich Group für Bildung und Kultur, RDG
Stiftung.
Ziel war die Auseinandersetzung der beteiligten
Schulen und Lernenden aus verschiedenen Ländern
mit dem Thema „Widerstand früher und heute – was
können wir daraus lernen?“ Am Beispiel von
politischen Jugendgruppen und Einzelpersonen aus
dem Widerstand sollen die unterschiedlichen
historischen und länderspezifischen Kontexte, die Ziele und leitenden Wertvorstellungen, die
Handlungen und die Gefährdungen dieser Menschen behandelt werden. Die Gegenwartsbezüge
spielten dabei eine wichtige Rolle. Zentral war die Auseinandersetzung mit dem Thema und der
Gedankenaustausch der Schulen untereinander.
Der Widerstandsbegriff wurde dabei aus dem jeweiligen historischen und länderspezifischen
Kontext heraus von den Lernenden entwickelt. Im Vergleich konnten unterschiedliche Sichtweisen
und Dimensionen, aber auch Gemeinsamkeiten gut herausgearbeitet werden.
Die Auswahl von Jugendgruppen und/oder Einzelpersonen des Widerstands, die jeweils betrachtet
wurden, konnte nach verschiedenen Kriterien erfolgen: Exemplarisch, nach lokalen Bezügen oder
aber Materialverfügbarkeit u.a.m.
Neben Schulen aus Leipzig waren Schulen aus folgenden Partner-/Kooperations-Städten der Stadt
Leipzig beteiligt: Lyon, Kiew, Kairo, Addis Abeba und Warschau. Angesprochen wurden die
Klassenstufen 8-11.
Innerhalb des Projekts hatten die beteiligten Schulen und Lernenden den maximalen Freiraum.
Dieser Rahmen wurde von den Trägern des Projekts gemeinsam mit den beteiligten Schulen in
einem Vorbereitungstreffen im September 2017 besprochen und an die Bedürfnisse der beteiligten
Schulen angepasst.
Die Schulen haben ihre Themen individuell herausgearbeitet und im Rahmen eines
Abschlussworkshops in Leipzig im November 2018 einander vorgestellt.

DEZ’ 17 JAN’ 18 FEB MÄR APR MAI JUN JUL AUG SEP OKT NOV DEZ
öffentliche Veranstaltung halböffentliche Veranstaltung nicht öffentliche Veranstaltungen
Demokratie mal ganz anders
14.5.–19.5.2018 in Travnik
(Bosnien-Herzegowina)
BSZ 12 „Robert Blum“ Leipzig
Demokratie … was ist das?
Juni und Juli | 01.–31.08. | Workshop mit Jugend-
lichen aus Leipzig, Travnik und Thessaloniki
Städtepartnerschaftsverein Leipzig-Thessaloniki e.V.
Internationaler Runder Tisch 2018
06.10. – 10.10.2018 in Leipzig
Stiftung Friedliche Revolution
15.09.
Abschluss-
veranstaltung
Demokratie erleben – unmittelbar.digital.barrierefrei
Projekttage der Wladimir-Filiatow-Schule: 3.5., 3.9., 24.9.+25.9., 23.10.
Projekttage der Lindenhofschule: 14.5., 26.7., 27.8., 3.9.,10.9., 17.09., 24.9., 1.10., 23.11.
Projekttage der Samuel-Heinicke-Schule: 17.9., 2.11., 5.11.
Präsentation der Projektergebnisse im Cineding: 29.11.
Landesfilmdienst Sachsen für Jugend- und
Erwachsenenbildung e.V.
Leipzig debattiert
Workshops in Schulen: 9.5., 14.+15.9., 19.9.,
20.9., 24.-28.9., 1.10., 4.10., 5.10., 17.–19.10,
24.10., Die große Mediendebatte mit Vertretern des MDR
25.10., 1.11, 6.-9.11., 13.11., 15+16.11., 19+20.11.,
23.11., 26.11. 4-7.12.,14.12., 17.12., 19+20.12.
19.12. Leipziger Debatte mit Oberbürgermeister Burkhard Jung
Showdebatten in Schulen: 22.6. , 22+23.8., 29.08., 22.10., 17.11.
Leipziger Debattier- & Disputations-Gesellschaft e.V.
Viele Stühle – (k)eine Meinung!?
4.10. & 6.12. Diskussionsrunde Möckern – Meine Zukunft?
Anker e.V.
Alle dabei
23. und 24.11.2018 | Musical Aufführung
Förderverein der Astrid-Lindgren-Grund-
schule / Hort
Demokratie in Anger-Crottendorf
4.10. | Informations- und Diskussionsrunde:
„Keine halben Sachen für unser Viertel!“
22.11. | Informations- und Diskussionsrunde:
„Wie kommt Anger-Crottendorf zu einem Quartiersbus?“
Bürgerverein Anger-Crottendorf e.V.
Bürgerpicknick „Demokratie airleben“, 27.5.
Bürgerinitiative Kleinzschocher
Wem gehört die Stadt
8.– 12.10. und 12.–13.10
mit fliegendem Forum
GeyserHaus e.V.
Demokratietag Leipzig 2018 – Schule und
Gesellschaft demokratisch gestalten
14.–15.9
Initiative Bildung in Zukunft e.V.
ABC
Mein Sport – Unsere Geschichte
19.7. Auftakt CULTURAL WORKSHOP ,
ab Mai, Filmdreh, Artistic Workout
Initiative für interdisziplinäre Kooperationen Leipzig
Austausch von europäischen
Jugendbeteiligungsformen
14.12. – 16.12.2018 in Leipzig
Jugendparlament der Stadt Leipzig
A bis Z – Plakatreihe und kreative
Workshops in Jugendclubs
kreative Workshops: 13.06.; 16.06.; 2.-6.07.;
16.+17.08.; 22.09.; 4.+5.09.; 11.+12.09.;
2.11.; 4.+5.11.; 9.11.; 12.-14.11.; 16.11.;
19.+20.11.; 17.12.
Kulturbahnhof e.V.
Widerstand gestern und heute –
Was können wir daraus lernen?
7.– 8.11., Abschlussveranstaltung in Leipzig mit
interationalen Gästen
Carl und Anneliese Goerdeler-Stiftung und
Europäische Stiftung der Rahn-Dittrich-Group
für Bildung und Kultur
Leipzig, ein europäischer Katalysator
für Jugendbeteiligung
14.9.– 16.9.2018 im Social Impact Lab, Leipzig
CUBE. Y our Take on Europe (e. V. i. G.)
Demokratie erleben – über Leipzig hinaus
30.05. – 02.06.2018 in Leipzig
BBV Leipzig Eagles e. V.
Das war das Jahr der Demokratie 2018
Building Bridges – Brücken bauen
27.10. | Podiumsdiskussion „Trump!
Über die (Un)Möglichkeiten von Satire“
28.10. | Literarischer Dialog „Houston Calling“
Kulturwerk deutscher Schriftsteller in Sachsen e.V
Kalendergänger
06. – 10.08. | Projektwoche
Volkshochschule Leipzig
Stimme zeigen
7.7. Kennenlernworkshop
11.08. + 12.08.; 25.08. + 26.08.
04.–07.10.Workshop Langsamkeit
07.10. 17:00 Uhr Straßenperformance
3.11. Workshops
01. – 08.12. | 16:00 – 18:00 Uhr Ausstellungs-
eröffnung Inklusives Nachbarschaftszentrum
Protegat gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt)
Beratung zur Antragsstellung im Jahr der Demokratie
7. + 8.01.2018 | Workshops zur Antragsstellung
Stadt Leipzig in Kooperation mit der
Servicestelle der Freiwilligenagentur Leipzig
Fahrt der Demo-
kratiestraßenbahn
15.09. | 22.09.
Stadt Leipzig
Jahr der Demokratie
17.05. Auftaktveranstaltung
Stadt Leipzig
Sitzungen des Stadträtlichen Begleitgremiums
13 Sitzungen im Zeitraum vom 6.4.2017 bis 04.03.2019
Stadt Leipzig
Grünau gemeinsam gestalten und
erleben – Bürgerwiese
16.6. | Sommerfest Mützel, Abstimmung über
Entwurfsideen, 20.6., 27.6., 4.7., 11.7., 18.7.
11.9. | Präsentation des Projektes im Seminar
„Von der Bürgerstadt zur Bürgerbeteiligung“
Mütterzentrum e.V. Leipzig
Brückenfest – Ankommen. Platznehmen. Mitgestalten.
25.08. Brückenfest, mit fliegendem Forum
Say it loud e.V.
? ?
Photovoice und Schulentwicklung – ein Beitrag
zur Demokratiepädagogik
01.10. – 31.12.2018 in Leipzig
Prof. Dr. Jana Zehle / Universität Leipzig
31
Das große Mecker-
Welttheater (Show)
27.9. Paunsdorf
28.9. Liebertwolkwitz
15.9. Wilhelm-Leuschner-Platz
9.10. Grünau
11.10. Gohlis
12.10. Lindenau
30.10. Marktplat
Theater der Jungen Welt
#WirMüssenReden
29.9. + 30.9. Workshop Leben in Materialien | 6.10. offene Gesprächsrunde,
Thema: Förderstrukturen in Polen, Deutschland und im internationalen Kontext |
3.11. offeme Gesprächsrunde, Thema: Holocaust on stage?!
Lindenfels Westflügel e.V.
##
Der lange Weg zur Demokratie für alle –
100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland
Es wurden 20 Frauen zum Thema Wahlen und Wahlrecht interviewt. Die Aufnahmen
wurden ab Juli regelmäßig ausgestrahlt und via Soundcloud als Podcast online gestellt.
Louise-Otto-Peters Gesellschaft e.V.
Clubpolitiken
Workshops: 16.05. (im Werk II)
23.10. (im Conne Island); 20.12. (im Pracht)
Podiumsdiskussion: 05.12. (im Conne Island)
UT Connewitz e.V.
demokratie.leipzig.de
NGT8
Maßstab 1:100
Angaben in cm
nur wer
mitmacht,
kann etwas
verändern
früher
war
alles
besser
mich
fragt
doch
keiner
Demokratie
ist keine
Last, sondern
ein Privileg
demokratie.leipzig.de demokratie.leipzig.de
Nur wer seine Meinung äussert, kann
auch  gehört werden. Bring dich ein, denn
 Demokratie heisst Dialog.
Nur wer seine Meinung äussert, kann
auch  gehört werden. Bring dich ein, denn
 Demokratie heisst Dialog.
Nur wer seine Meinung
äussert, kann auch
gehört  werden.
Bring dich ein,
denn Demokratie
heisst Dialog.
Die Leipziger Gruppe unterstützt
Das Jahr der Demokratie.
WILH ELM WUND T
Professor der Universität
Leipziger Persönlichkeit
LLeipziger
Verkehrsbetriebewww.L.de
NGT8
Maßstab 1:100
Angaben in cm
früher war
alles besser
demokratie ist
ein Privileg
Nur wer seine
Meinung äus-
sert, kann auch
gehört  werden.
Bring dich ein,
denn Demokratie
heisst Dialog.
Bring dich ein,
denn Demokratie
heisst Dialog.demokratie.leipzig.de demokratie.leipzig.dedemokratie.leipzig.de
mich fragt
doch keiner
Die Leipziger Gruppe unterstützt
Das Jahr der Demokratie.
Auftaktkampagne
Straßenbahn Komplettverklebung
Mai bis Dez. 2018
demokratie.leipzig.de
früher
war
alles
 besser
Und heute kannst du
die Zukunft Leipzigs
mitgestalten.
Bring dich ein,
Denn  Demokratie
heisst  Dialog.
Für
uns
tun die
sowieso
nichts
Mach dich stark
für  deine  Themen
Und Gestalte
 Leipzigs  Zukunft.
Denn  Demokratie
heisst  Dialog.
ich
verlass
mich
nur noch
auf mich
selbst
Nur wer seine Mei-
nung äussert, kann
auch gehört werden.
Bring dich ein,
Denn  Demokratie
heisst  Dialog.
Die da
oben
machen
eh, was sie
wollen
Nur wer seine   Mei-
nung äussert, kann
auch gehört werden.
Bring dich ein,
Denn  Demokratie
heisst  Dialog.
Auftaktkampagne
Motive
demokratie.leipzig.de
CLP 60 Litfaßsäulen, je 1 Woche
 DCLP-Stelen Grimmaische Str./Petersstra-
ße
50 Großflächen 18/1, in den Stadtteilen
 Straßenbahn, 200 Plakate A3
Straßenbahn, Fahrgast-TV
Auftaktkampagne
CityLightPoster
Digitale CityLightPoster
Großflächen
Straßenbahn-TV
Straßenbahn-Plakate
demokratie.leipzig.de
Demokratie
heisst,
offen auf
andere
zugehen
Statementkampagne
demokratie.leipzig.de
•  Fotobox und Fotoshootings:
August und September
• ca. 150 Statements
• ca. 50 mit Freigabe zur Veröffentlichung
Demokratie
ist auch
glaubens-
freiheit
Die Würde
eines
Menschen ist
unantastbar!
Demokratie
heisst,
offen auf
andere
zugehen
Nur
Akzeptanz
anderer
Meinungen
ermöglicht
offenen
Austausch

Demokratie
braucht Herz

Demokratie
ist die
grösste
Chance für
die Bürger

Demokratie
ist ein
Sternenmeer
aus Meinungen
Motive
Statementkampagne
demokratie.leipzig.de
50 Großflächen 18/1, in den Stadtteilen
DCLP-Stelen Petersstraße und Grimmaische Straße
Statementkampagne
KW 46, 47 und 48, Digitale CityLightPoster, Großflächen, Plakate A1 und A3, Postkarten
demokratie.leipzig.de
Statementkampagne
Fahnen, HauptbahnhofPostkarten A1-Plakate in Gastronomie, Kultur, Freizeit
demokratie.leipzig.de
Statementkampagne

demokratie.leipzig.de
Stadträtliches
 Begleitgremium
Statementkampagne

Pressegespräch am 05.03.2018
Demokratie vor Ihrer Haustür
In den Broschüren zu den
Stadtbezirks- und Ortschaftsbeiräte
finden sich nützliche Informationen
• Persönliche Vorstellung der
Ansprechpartner für Ihre
Anliegen
• E-Mail-Adressen der politischen
Vertreter (im Rahmen des Jahres der
Demokratie eingerichtet)
• Kalender mit Daten und
Tagungsort der
Gremiensitzungen
• Erläuterung der
Zusammenstellung, Funktion und
Aufgaben der Stadtbezirks- und
Ortschaftsräte
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 1
Sitzungsorte lokaler Gremien der Stadt Leipzig
Ergebnispräsentation
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | Leipzig, 11.02.2019
Jochen Gauly & Felix Volgmann

Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 2
Teil 1: Stadtbezirksbeiräte
Teil 2: Ortschaftsräte
Teil 3: Weiterführende Erkenntnisse
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 3
Leitfragen
1. Sind die Gremien stadträumlich
richtig verortet?
2. Eignen sich die Gebäude und Sitzungsräume
für die Gremiensitzungen (mit dem Ziel,
stadtweit ein einheitliches Sitzungsniveau zu
erreichen)?
3. Erfassung weiterführender Erkenntnisse
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 4
Steckbriefe
Sitzungsorte der
Stadtbezirksbeiräte
+ Alternative
Sitzungsorte
105
Stadtbezirksbeiräte
Sitzungsorte der
Ortschaftsräte
19
Ortschaftsräte
= insgesamt 34 Steckbriefe
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 5
Steckbriefe

Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 6
Steckbriefe

Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 7
Teil 1: Stadtbezirksbeiräte
Teil 2: Ortschaftsräte
Teil 3: Weiterführende Erkenntnisse
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 8
Leitfragen
1. Sind die Gremien stadträumlich
richtig verortet?
2. Eignen sich die Gebäude und Sitzungsräume
für die Gremiensitzungen (mit dem Ziel,
stadtweit ein einheitliches Sitzungsniveau zu
erreichen)?
3. Weiterführende Erkenntnisse
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 9
Lage im Stadtbezirk
▪ Räumliche Lage der 10 SBB-Sitzungsorte wird
grundsätzlich als geeignet eingeschätzt
Zentrale Lage in
den Stadtbezirken
✓
Gute Erreichbarkeit
mittels ÖPNV
10 x 9 x
✓
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 10
SBB Alt-West
SBB Mitte
SBB Mitte – Alternative
SBB Nord
SBB Nord - Alternative
SBB Nordost
SBB Nordwest
SBB Ost
SBB Süd
SBB Südost
SBB Südost - Alternative
SBB Südwest
SBB West
Lage im Stadtbezirk
Entfernung (in Gehminuten)
▪ Entfernung zur nächsten ÖPNV – Anbindung / Haltestelle
1 2 3 5 74 6
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 11
Leitfragen
1. Sind die Gremien stadträumlich
richtig verortet?
2. Eignen sich die Gebäude und Sitzungsräume
für die Gremiensitzungen (mit dem Ziel,
stadtweit ein einheitliches Sitzungsniveau zu
erreichen)?
3. Weiterführende Erkenntnisse
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 12
Gebäude und Sitzungsräume
▪ Eignung der Gebäude ist differenziert
zu betrachten
▪ Alle Gebäude besitzen eine
grundsätzliche Eignung, die je nach Fall
Verbesserungsbedarf aufweist
▪ Detaillierte Untersuchung von Gebäuden
und Sitzungsräumen:
▪ Zugänglichkeit (Öffnung &
Barrierefreiheit)
▪ Raumstruktur
▪ Technische Ausstattung

Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 13
Checkliste | SBB
Zugänglichkeit
Raumstruktur
Technische Ausstattung

Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 14
Ergebnisse: Zugänglichkeit | SBB
Vorhanden: 6
Nicht vorhanden: 4
Vorhanden: 9
Nicht vorhanden: 1
Vorhanden: 2
Nicht vorhanden: 8
Vorhanden: 5
Nicht vorhanden: 5

Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 15
Empfehlungen: Zugänglichkeit | SBB
▪ Schaffen einer niedrigschwelligen Zugänglichkeit an allen Sitzungsorten
▪ 10 x einheitliches (CI) Aus- & Beschilderungssystem, bestehend aus
verschiedenen Modulen (z.B. Aufsteller, Ankündigungsplakat,
Wegweiser etc.)
▪ Gewährleisten einer Zugänglichkeit über den gesamten
Sitzungszeitraum (Handlungsbedarf: SBB Südost)
▪ Öffnen bzw. Schaffen eines barrierefreien Zugangs zu den
Sitzungsräumen (SBB Ost, Südost, Süd, Südwest)
▪ Öffnen bzw. Schaffen barrierefreier Sanitäranlagen (SBB Alt-West, Ost,
Südost, Süd, West)
Änderungsvorschläge:
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 16
Ergebnisse: Raumstruktur | SBB
Vorhanden: 0
Nicht vorhanden: 10
Vorhanden: 10
Nicht vorhanden: 0
Vorhanden: 5
Nicht vorhanden: 5
Vorhanden: 6
Nicht vorhanden: 4
Vorhanden: 10
Nicht vorhanden: 0
Vorhanden: 9
Nicht vorhanden/Belegt: 1
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 17
Empfehlungen: Raumstruktur | SBB
▪ Schaffen vergleichbarer Qualitäten in der Raumstruktur
▪ I.d.R. Verbesserung der vorhandenen Räume bzw. Verlagerung in andere
Liegenschaft
▪ Verdunklung in  SBB Nord, Nordost und Südwest einrichten
▪ Raumbelüftung in SBB Alt-West, Mitte, Nord, Nordost, Ost verbessern
▪ Möglichkeit der abschließbaren Materiallagerung schaffen
▪ Über gemeinsame Nutzungskonzepte nachdenken (z.B. gemeinsame
Nutzung durch Schule und SBB, im Gegenzug: Unterstützung bei
logistischer Vor- und Nachbereitung)
Änderungsvorschläge:
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 18
Ergebnisse: Technische Ausstattung | SBB
Vorhanden: 2
Nicht vorhanden: 8
Vorhanden: 0
Nicht vorhanden: 10
Vorhanden: 3
Nicht vorhanden: 7
Vorhanden: 1
Nicht vorhanden: 9
Vorhanden: 1
Nicht vorhanden: 9
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 19
Ergebnisse: Technische Ausstattung | SBB
Vorhanden: 4
Nicht vorhanden: 6
Vorhanden: 1
Nicht vorhanden: 9
*Bedarf aus Perspektive der Vorsitzenden.
Vorhanden: 0
Nicht vorhanden: 10
Vorhanden:  8
Nicht vorhanden: 2

Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 20
Empfehlungen: Technische Ausstattung|SBB
▪ Schaffen eines einheitlichen Ausstattungsniveaus
▪ Beamer und Leinwand? (mehr Flexibilität) oder TV-Gerät ? (digitaler Wandel)
▪ Nutzung der technischen Ausstattung auch durch Andere
8 x Beamer
7 x Leinwand
9 x Einrichtung WLAN
9 x Laptop für Vorsitzende
10 x Namensschilder in CI
10 x Stadtbezirkskarte
1 x Moderationskoffer
6 x Pinnwand
10 x Lagermöglichkeit (z.B. Schrank)
Fehlende Ausstattung
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 21
Gebäude: Alternativen
▪ Für einzelne Standorte ergeben sich im
Zuge geplanter, laufender und vor
kurzem abgeschlossener
Baumaßnahmen alternative
Sitzungsorte

Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 22
SBB Mitte: Neues Rathaus
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 23
Alternative: SBB Mitte
Nordwest
Nord
Alt-West
Südwest
Süd
Südost
Nordost
Ost
Alternative:
Sporthalle Leplaystraße
Zukünftige Alternative:
Stadtbüro
Aktuell: Neues Rathaus
Aktueller Sitzungsort:
Neues Rathaus
Martin-Luther-Ring 4-6
04109 Leipzig
Raum 270, Turmzimmer
Alternative:
Besprechungsraum in
Sporthalle
Leplaystraße 11
04103 Leipzig
Zukünftige Alternative:
Stadtbüro
Markgrafenstr. 3
04109 Leipzig
Ideengeber: Amtsleiterin Amt für Sport
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 24
SBB Mitte – Alternative: Leplaystraße 11
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 25
SBB Nord: Gohlis-Center
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 26
Aktueller Sitzungsort:
Bürgeramt
Gohlis-Center
Elsbethstraße 19-25
04155 Leipzig
Zimmer 340
Alternative:
Infozentrum
Georg-Schumann-Straße
Georg-Schumann-Straße 126
04155 Leipzig
Alternative:
GeyserHaus
Gräfestraße 25
04129 Leipzig
Alternative: SBB Nord
Wiederitzsch
Nordost
Mitte
Nordwest
Lindenthal
Alternative:
Infozentrum GSS
Aktuell: Bürgeramt
Ideengeber: bgh.
Alternative: GeyserHaus
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 27
SBB Nord – Alternative: Infozentrum GSS
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 28
SBB Nordost: Rathaus Schönefeld
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 29
Alternative: SBB Nordost
Wiederitzsch
Seehausen
Plaußig
Nord
Ost
Zukünftige Alternative:
KulturGut
Aktuell: Rathaus Schönefeld
Aktueller Sitzungsort:
Rathaus Schönefeld
Ossietzkystraße 37
04347 Leipzig
Raum 100, 1. OG
Zukünftige Alternative:
KulturGut
im Schloss Schönefeld
Zeumerstraße
04347 Leipzig
Ideengeber: bgh. / Amtsleiterin Amt für Sport
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 30
SBB Nordost – Zukünftige Alternative:
KulturGut
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 31
Zugang zur Toilette über Treppe
SBB Ost: Infocenter Eisenbahnstraße (IC-E)
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 32
Alternative I: SBB Ost
Nordost
Mitte Südost
Mölkau
Engelsdorf
Zukünftige Alternative:
Quartierschule
Aktuell: IC-E
Aktueller Sitzungsort:
IC-E Infozentrum
Eisenbahnstraße
Eisenbahnstraße 49
04103 Leipzig
Zukünftige Alternative:
Quartierschule
Ihmelstraße
04315 Leipzig
Zukünftige Alternative:
Schwimmhalle
Otto-Runki-Platz
04315 Leipzig
Ideengeber: SBB Vorsitzender
Zukünftige
Alternative:
Schwimmhalle
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 33
SBB Ost – zukünftige Alternative:
Quartiersschule
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 34
Barrierefreie Toilette und Treppenaufgang
SBB Südost: Franz Mehring-Schule
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 35
Alternative: SBB Südost
Aktueller Sitzungsort:
Franz Mehring-Schule
Gletschersteinstraße 9
04299 Leipzig
Alternative:
Städtisches Altenpflegeheim
„Martin Andersen Nexö“
Stötteritzer Straße 26
04317 Leipzig
Ideengeber: SBB Vorsitzender
Alternative: Städtisches Altenpflegeheim
Martin Andersen Nexö
Aktuell:
Franz Mehring-Schule
SBB Süd
SBB Mitte
SBB Ost
OR Mölkau
OR Holzhausen
OR Liebertwolkwitz
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 36
SBB Südost – Alternative: SAH Martin
Andersen Nexö“
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 37
SBB Südwest: Schule am Adler
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 38
Aktueller Sitzungsort:
Schule am Adler Oberschule
Antonienstraße 24
04299 Leipzig
Raum 10
Zukünftige Alternative:
Grundschule Rolf-Axen-Straße
Kleinzschocher
Fertigstellung 2020
300 Meter zu Haltestelle
Schwartzestraße (Linie 3)
Alternative: SBB Südwest
Ideengeber: bgh.
Zukünftige Alternative:
GS Rolf-Axen-Straße
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 39
Teil 1: Stadtbezirksbeiräte
Teil 2: Ortschaftsräte
Teil 3: Weiterführende Erkenntnisse
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 40
Steckbriefe

Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 41
Steckbriefe

Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 42
Ergebnisse: Zugänglichkeit | OR
Vorhanden: 3
Nicht vorhanden: 16
Vorhanden: 19
Nicht vorhanden: 0
Vorhanden: 8
Nicht vorhanden: 11
Vorhanden: 5
Nicht vorhanden: 14

Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 43
Empfehlungen: Zugänglichkeit | OR
▪ Schaffen einer niedrigschwelligen Zugänglichkeit an allen Sitzungsorten.
▪ 19x einheitliches (CI) Aus- & Beschilderungssystem, bestehend aus
verschiedenen Modulen (z.B. Aufsteller, Ankündigungsplakat,
Wegweiser etc.)
▪ Öffnen bzw. Schaffen eines barrierefreien Zugangs zu den
Sitzungsräumen (alle außer Böhlitz-Ehrenberg, Hartmannsdorf-
Knautnaundorf – Honigschänke, Liebertwolkwitz)
▪ Öffnen bzw. Schaffen barrierefreier Sanitäranlagen (alle außer
Burghausen, Böhlitz-Ehrenberg, Liebertwolkwitz, Lützschena-Stahmeln
– Feuerwehrgerätehaus, Miltitz)
Änderungsvorschläge:
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 44
Ergebnisse: Raumstruktur | OR
Vorhanden: 8
Nicht vorhanden: 11
Vorhanden: 19
Nicht vorhanden: 0
Vorhanden: 14
Nicht vorhanden: 4
Vorhanden: 11
Nicht vorhanden: 7
Vorhanden: 14
Nicht vorhanden: 4
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 45
Empfehlungen: Raumstruktur | OR
▪ Schaffen vergleichbarer Qualitäten in der Raumstruktur
▪ I.d.R. Verbesserung der vorhandenen Räume
▪ Möglichkeit der abschließbaren Materiallagerung sollte für alle OR
geschaffen werden schaffen
▪ Über gemeinsame Nutzungskonzepte nachdenken (z.B. gemeinsame
Nutzung durch Schule / Vereine und OR, im Gegenzug: Unterstützung
bei logistischer Vor- und Nachbereitung)
Änderungsvorschläge:
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 46
Ergebnisse: Technische Ausstattung | OR
Vorhanden: 6
Nicht vorhanden: 8
Vorhanden: 0
Nicht vorhanden: 14
Vorhanden: 4
Nicht vorhanden: 10
Vorhanden: 7
Nicht vorhanden: 7
Vorhanden: 0
Nicht vorhanden: 14
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 47
Ergebnisse: Technische Ausstattung | OR
Vorhanden: 2
Nicht vorhanden: 12
Vorhanden: 0
Nicht vorhanden: 14
Vorhanden: 3
Nicht vorhanden: 11
Vorhanden: 2
Nicht vorhanden: 12

Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 48
Empfehlungen: Technische Ausstattung| OR
▪ Schaffen eines einheitlichen Ausstattungsniveaus
▪ Beamer und Leinwand? (mehr Flexibilität) oder TV-Gerät? (digitaler Wandel)
▪ Nutzung der technischen Ausstattung auch durch Andere
8 x Beamer
10 x Leinwand
14 x Einrichtung WLAN
7 x Laptop für Vorsitzende
14 x Namensschilder in CI
14 x Ortschaftskarte
4 x Moderationskoffer
12 x Pinnwand
11 x Lagermöglichkeit (z.B. Schrank)
Fehlende Ausstattung
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 49
Aktuell genutzter Raum im 1.OG
Zuvor genutzter Raum im EG
OR Miltitz: Grundschule Miltitz
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 50
OR Burghausen: Ehem. Gemeindeamt
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 51
Leitfragen
1. Sind die Gremien stadträumlich
richtig verortet?
2. Eignen sich die Gebäude und Sitzungsräume
für die Gremiensitzungen (mit dem Ziel,
stadtweit ein einheitliches Sitzungsniveau zu
erreichen)?
3. Weiterführende Erkenntnisse
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 52
Weiterführende Erkenntnisse:
Unterstützung gewünscht
▪ Es sollte geprüft werden, ob alle SBB-Vorsitzenden einen
lokalen Support erhalten können
▪ Anbringung mobiler Wegweiser bzw. Aufsteller
▪ Sicherstellung der Zugänglichkeit während der Sitzung
▪ Vor- und Nachbereitung des Sitzungsraumes
▪ Weitere notwendige Unterstützungsleistungen für
Vorsitzende:
▪ Protokollführung
▪ Weiterleitung und Nachhalten innerhalb der Verwaltung
bei thematischen Anfragen aus SBB oder Bürgerschaft
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 53
Weiterführende Erkenntnisse:
Schulung für Vorsitzende gewünscht
▪ Erarbeitung von allgemeinen Handreichungen für alle
Vorsitzenden, z.B. Konfliktmanagement
▪ Organisation von Weiterbildungsangeboten (Leitung von
Gremien, Moderation)
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 54
Weiterführende Erkenntnisse:
Schulung für Ratsmitglieder gewünscht
▪ Das Büro für Ratsangelegenheiten bietet bereits
Weiterbildungsangebote zu ausgewählten Themen an, die
von den SBB & OR-Gremien positiv eingestuft werden
▪ Initiierung ergänzender Weiterbildungsangebote, z.B.
▪ Straßen- & Verkehrssicherheit
▪ Stärkung/Förderung der digitalen Arbeit (digitaler
Zugang zu Vorlagen/Allris, weitergehenden
Informationen) innerhalb der SBB & OR
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 55
Weiterführende Erkenntnisse:
Schulung für Verwaltungsmitarbeiter
notwendig
▪ Einige Mitarbeitende der Verwaltung sind laut Aussage der
SBB & OR-Vorsitzenden unzureichend in der Lage, Vorträge
vor den Räten zu halten bzw. mit den Räten und der ggf.
anwesenden Bürgerschaft zu diskutieren
▪ Organisation von Weiterbildungsangeboten für städtische
Mitarbeitende (z.B. Präsentation vor Gremien)
Bürogemeinschaft Gauly & Volgmann (bgh.) | 11.02.2019 56
Vielen Dank.

Ausschreibung zur Vergabe
von Zuwendungen im
„Jahr der Demokratie 2018“

Ulrich Hörning,  Bürgermeister und
Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung
V o r w o r t

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leipzigerinnen und Leipziger,

Demokratie findet vor Ort statt. Hier in
Leipzig. In unserem unmittelbaren Lebens -
umfeld. Leipzig knüpft an eine lange und
vielfältige Demokratie -Geschichte an. Der
Stadtrat hat für das Jahr 2018 ein „Jahr der
Demokratie“ initiiert und mit der einstimmigen
Ratsentscheidung zur Umsetzung ein starkes
Zeichen gesetzt.  Wir wollen demokratis che
Kultur fördern u nd einen Gegenpol in Zeiten
von Sprachlosigkeit, Geschrei und Radikali -
sierung schaffen. „Du. Wir. Leipzig“ – so
lautet das Motto, unter dem jeder Einzelne gefragt ist, sich  einzu-
bringen und unser demokra tisches Miteinander vor Ort zu gestalten.

Demokratie ist nicht einfach und oft mühsam. Das Jahr der Demo-
kratie soll Wissen über die bestehenden vielgestaltigen (lokalen)
demokratischen Prozesse stärken und aufzeigen, welche Möglich -
keiten bereits bestehen, sich ins Stadtgeschehen ein zubringen.
Zudem gilt es, das bereits bestehende gute und vielfältige Engage -
ment der Leipziger und Leipzigerinnen  sichtbar zu machen und zu
stärken.

Darüber hinaus sollen aber auch neue Wege beschritten werden, um
unser demokratisches Miteinander hier vor Ort auf eine (noch)
breitere Basis zu stellen, mehr Bürger/innen zu erreichen und zu
motivieren, sich einzubringen. Eine Demokratie muss von Zeit zu Zeit
ihre Werkzeuge der Willensbildung reflektieren, überdenken, erneu -
ern, verbessern und mit neuem Leben füllen. Im Rahmen der Projekt-
förderung besteht im „Jahr der Demokratie“ Raum, Neues zu wagen,
innovative Zugänge zu demokratischen Prozessen und Strukturen
auszuprobieren und lokale Demokratie lebendig zu gestalten. Wir
sind gespannt auf Ihre Ideen! F ür Leipzig und für unser demokra -
tisches Miteinander hier vor Ort.

Die nachstehenden Hinweise zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt
Leipzig im Rahmen des „Jahres der Demokratie 2018“ basieren auf der
„Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an
außerhalb der Stadtverwaltu ng stehende Stellen (Zuwendungs richt-
linie)”, welche unter der Beschluss - Nr. VI-DS-01241-NF-05 in der Rats
versammlung vom 18.05.2016 beschlossen wurde.
Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

1 .  V o r b e m e r k u n g
Um die demokratischen Werte und die Motivation zur kontinuierlichen
Beteiligung und zum Engagement für die lokale Demokratie weiter zu
stärken, hat der Stadtrat für 2018 ein " Jahr der Demokratie" initiiert.
Unter dem Motto „Du.Wir.Leipzig.“ sollen unterstützt durch die Stadt
Leipzig vielfältige Projekte umgesetzt werden, deren Ziel es ist, für
demokratische Prozesse zu sensibilisieren, (lokale) Demokratie für
alle Bürger/innen der Stadt Leipzig sicht - und erlebbar zu machen
und die Motivation zu stärken, sich aktiv in demokratische Entschei -
dungsprozesse einzubringen.
Nicht erst seit der Friedlichen Revoluti on 1989 treten Leipzigerinnen
und Leipziger für demokratische Werte ein. Bereits 1863 gründete
Ferdinand Lassalle in Leipzig den Allgemeinen Deutsche n Arbeiter-
verein und machte die Stadt damit zur "Wiege der Sozialdemokratie".
Kurz darauf setzte sich die in Leipzig lebende Clara Zetkin um die
Jahrhundertwende für die Rechte und das Wahlrecht von Frauen ein.
Auch Carl Friederich Goerdeler, Oberbürgermeister Leipzigs von
1930 bis 1937, trat als Widerstandskämpfer aktiv gegen das damals
herrschende NS-Regime an. Nicht zuletzt am 17. Juni 1953 gingen
tausende Menschen auf die Straße, um für Freiheit, Demokratie und
verbesserte Arbeitsbedingungen zu demonstrieren. Auch der
Jugend- und Studentenwiderstand fand im Mai 1968 in Leipzig
seinen Höhepunkt.
Mit d em für 2018 geplanten Jahr will die Stadt die Leipziger
Geschichte der Demokratie fortsetzen und ein aktives Zeichen gegen
die zunehmenden Radikalisierungstendenzen in der Gesellschaft in
den letzten Jahren setzen.
3

Neben einer Sensibilisierung für das Thema geht es vor allem darum
aufzuzeigen, wie Demokratie im unmittelbaren Lebensumfeld funkt i-
oniert und wie sich der Einzelne einbringen kann. Vor Ort kann D e-
mokratie erfahrbar und ein Grundverständnis für demokratische Pr o-
zesse geschult werden. Es gilt, das  Bewusstsein zu schärfen, dass
Demokratie keine einfachen Antworten, dafür aber die besseren E r-
gebnisse liefert.

2 .  Z u w e n d u n g s z w e c k
2.1. Zielsetzung und Gegenstand der Förderung
Gegenstand der Förderung sind Projekte, die zur Stärkung der
demokratischen Werte beitragen und die Motivation zur kontinuier -
lichen Beteiligung und zum Engagement für die lokale Demokratie
fördern. Dabei können auch besonders bedeutsame historische
Momente in der Entwicklung der Demokratie in den Blick genommen
werden (wie z.B. auch 100 Jahre Frauenwahlrecht, etc.).
Wichtig ist dabei, den Fokus nicht ausschließlich auf die Historie zu
richten, sondern vor allem die Beteiligung verschiedener Zielgruppen
an politischen Entscheidungsprozessen und somit auch an Gestal -
tungsprozessen in Leipzig in den Mittelpunkt zu stellen.
Hierfür stehen insgesamt Fördermittel in Höhe von 220.000 Euro zur
Verfügung. Dieses Fördermittelvolumen wird für zwei Projektkate -
gorien ausgereicht:
A. Förderprojekte (Typ A) mit einem Fördervolumen von 1.000, -
Euro bis max. 15.000, - Euro. Für diese Projektkategorie st e-
hen 80.000,- Euro bereit. Über die Vergabe der vollständigen
und grundsätzlich als förderfähig bewerteten Anträge berät
der erweiterte Begleitausschusses von „Leipzig. Ort der Vie l-
falt“ unter Einbezug d es stadträtlichen Begleitgremiums zum
Jahr der Demokratie.
B. Förderprojekte (Typ B) mit einem Fördervolumen von
15.000,- Euro bis max. 40.000, -Euro. Für diese Projektkat e-
gorie stehen 140.000, - Euro bereit. Über die Vergabe der
vollständigen und grundsätzlich als förderfähig bewerteten
Anträge berät das stadträtliche Begleitgremium zum Jahr der
Demokratie.
4

Die Projekte ordnen sich dabei einem oder mehreren der folgenden
Programmbereiche zu:
 Demokratie leben in der repräsentativen Demokratie unserer
Stadt,
 Demokratie leben im alltäglichen Zusammenleben in unserer
Stadt und den Stadtteilen,
 Demokratie leben im internationalen Austausch,
 Demokratie leben an besonderen Orten und Räumen der lo-
kalen Demokratie

2 . 2 .  F ö r d e r k r i t e r i e n
Für die Bewertung der Förderanträge wurden fünf Auswahlkriterien
bestimmt, entlang derer die Entscheidung über die Förderung getro f-
fen wird. Die Förderkriterien wurden gemeinsam mit dem stadträtl i-
chen Begleitgremium aus Vertreterinnen und Vertretern aller Frakti o-
nen erarbeitet. Mindestens drei der fünf Förderkriterien müssen b e-
gründbar erfüllt werden. Im Rahmen der Projektbeschreibung ist im
Einzelnen zu erläutern, ob und in welcher Weise das jeweilige Krite-
rium in der Projektumsetzung Berücksichtigung findet.

Kriterium „Zusammenarbeit“:
Gewünscht sind Vorhaben, bei denen die Zusammenarbeit von
erfahrenen und etablierten Akteuren mit anderen Initiativen vor Ort
eingeübt oder vertieft wird. Neue Konstell ationen in der Zusammen -
arbeit über verschiedene Bereiche hinweg werden besonders
berücksichtigt.

Kriterium: „Erlebbarkeit und Sichtbarkeit“
Gewünscht sind Vorhaben, die Demokratie erlebbar und sichtbar
machen. Hierbei geht es darum, lokale Demokratie für  einen breiten
Personenkreis sichtbar zu machen sowie ein persönliches aktives
Erleben zu ermöglichen.

Kriterium „Innovation“
Gewünscht sind Vorhaben, die neuartige, experimentelle und unge -
wöhnliche Ansätze erproben.

Kriterium „Erreichen neuer Zielgruppen“
Gewünscht sind Beteiligungsprojekte, die möglichst viele Personen
ansprechen sich aktiv einzubringen. Dabei sollen insbesondere auch
Menschen erreicht werden, die sich bisher nicht (mehr) aktiv an der
lokalen Demokratie beteiligt haben. Dazu sollen Projekt e unter
anderem direkt vor Ort, an neuen ungewöhnlichen Orten bzw. in
 5 5 5

neuen Formaten stattfinden um die jeweiligen Zielgruppen zu
erreichen.

Kriterium „Nachhaltigkeit“
Gewünscht sind Projekte, die für die unter 2.1. benannte Zielsetzung
nachhaltige Impulse setzen und einen langfristigen Mehrwert
erzielen.

2 . 3 .  Ö f f e n t l i c h k e i t s a r b e i t
Im Falle einer Förderung wird das Projekt, Ansprechpartner und
Förderhöhe veröffentlicht, sowie über den Projektverlauf berichtet.
Geförderte Projekte werden mit Zusendu ng der Zuwendungsunter -
lagen über die Details der Zusammenarbeit mit der Stadt Leipzig /
Koordinierungsstelle Leipzig weiter denken im Bereich Öffentlich -
keitsarbeit informiert (u.a. Verwendung des Logos des Jahres der
Demokratie, Hinweis auf die Förderung durch die Stadt Leipzig).

Zudem kommt der eigenen Öffentlichkeitsarbeit des Projektträgers
besondere Bedeutung zu um die jeweiligen Zielgruppen gut zu
erreichen. Die verschiedenen Maßnahmen müssen bei der Bean -
tragung möglichst konkret beschrieben werden.

2 . 4 .   F ö r d e r z e i t r a u m
Geförderte Projekte müssen bis max. 31.12.2018 umgesetzt werden.
Eine kürzere Projektdauer ist möglich.

3 .   Z u w e n d u n g s e m p f ä n g e r
Zuwendungsempfänger können

 Vereine,
 Verbände,
 freie Träger,
 Gruppen,
 Initiativen,
 Privatpersonen,
 andere juristische Personen sowie Körperschaften des
öffentlichen Rechts etc.
sein, deren Sitz / Wohnort / Lebensmittelpunkt in der Stadt Leipzig
ist.
6

Organisationen oder Personen, die nicht die Gewähr für eine den
Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit bieten, kann keine
direkte oder indirekte Förderung zuteilwerden.
Nähere Bestimmungen finden sich im Begleitschreiben zum
Zuwendungsbescheid.

4 .   Z u w e n d u n g s a r t  u n d
z u w e n d u n g s f ä h i g e  A u s g a b e n
Die Stadt Leipzig vergibt Zu wendungen im Rahmen des Jahres der
Demokratie 2018 als Projektförderung. Die Förderung mehrerer
Projekte desselben Zuwendungsempfängers ist grundsätzlich zu -
lässig, sofern es dadurch nicht zu einer Doppelförderung kommt.

Die Projektförderung im Rahmen des Jahres der Demokratie 2018
zielt auf ein einzelnes, abgegrenztes Vorhaben eines Zuwendungs -
empfängers ab. Gefördert werden konkrete Projekte, die im Zuwen -
dungsbescheid genau bezeichnet sind.

4 . 1   F i n a n z i e r u n g s a r t
Zuwendungen werden grundsätzlich zur Teilfinanzierung als Anteils-,
Fehlbedarfs- oder Festbetragsfinanzierung als auch zur Vollfinan -
zierung auf der Grundlage eines Kosten - und Finanzierungsplans
bewilligt. Ein Eigenanteil ist nicht zwingend erforderlich, wird aber
begrüßt.

Festbetragsfinanzierung
Die Zuwendung besteht aus einem festen Betrag an den zuwen -
dungsfähigen Aufwendungen. Es bleibt bei diesem Betrag grund -
sätzlich auch dann, wenn die zuwendungsfähigen Aufwendungen im
Ergebnis geringer oder größer sind, als  bei der Bewilligung der
Zuwendung angenommen wurde. Soweit die zuwendungsfähigen
Aufwendungen jedoch insgesamt unter die bewilligte Zuwendung
absinken, wird der Zuwendungsbescheid mit der Folge widerrufen,
dass sich in Höhe des übersteigenden Betrags ein Erstattungs-
anspruch des Zuwendungsgebers ergibt. Die aus einem festen
Betrag bestehende Zuwendung kann auch in der Weise bewilligt
werden, dass sie auf das Vielfache eines Betrages festgesetzt wird,
der sich für eine bestimmte Einheit ergibt (z.B. x € pro  nachgewiese-
nen Teilnehmer eines Lehrgangs).

6
7

Anteilsfinanzierung
Die Anteilsfinanzierung wird nach einem bestimmten Vomhundert -
satz oder Anteil der zuwendungsfähigen Aufwendungen berechnet
und ist auf einen Höchstbetrag begrenzt. Sie findet nur Anwendung,
soweit sie zum Erlangen von Fördermitteln Dritter erforderlich ist.

Fehlbedarfsfinanzierung
Bei der Fehlbedarfsfinanzierung berechnet sich die Zuwendung nach
dem Fehlbedarf des Zuwendungsempfän gers in Bezug auf die
zuwendungsfähigen Gesamtaufw endungen nach Abzug der einge -
brachten Eigen - und Drittmittel. Die Zuwendung wird auf einen
Höchstbetrag begrenzt.

4 . 2 .  Z u w e n d u n g s f ä h i g e  A u s g a b e n
Grundlage für die Zuwendungen sind diejenigen Ausgaben, die not -
wendig für das Projekt anfallen.
Zu den zuwendungsfähigen Aufwendungen gehören Personal - und
Sachkosten, die während des Bewilligungszeitraums zur Erreichung
des Zuwendungszwecks unmittelbar erforderlich, geschäftsüblich
und unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und
Zweckmäßigkeit angemessen sind.
Die Honorar- und Personalausgaben sollen in angemessener Höhe
veranschlagt werden. Soweit aus der Zuwendung Auszahlungen für
Personalaufwendungen geleistet werden und die Gesamtausgaben
des Zuwendungsempfängers  überwiegend aus Zuwendunge n der
öffentlichen Hand bestritten werden, darf der Zuwendungsempfänger
seine Beschäftigten finanziell nicht besserstellen als vergleichbare
Bedienstete nach TVöD (Besserstellungsverbot). Als Richtlinie für
Honorar- und Personalausgaben können dabei Empfeh lungen von
Fachverbänden herangezogen werden.
Risiken für Schäden an Personen, Sachen und Vermögen dürfen nur
versichert werden, soweit eine Versicherung gesetzlich vorge -
schrieben ist.
Ausgaben für den Erwerb von geringwertigen Wirtscha ftsgütern
können, wenn diese für die Durchführung des Vorhabens nach -
weislich notwendig sind, als zuwendungsfähig anerkannt werden. Bei
der Planung sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Spar -
8
8

samkeit zu beachten. Pauschale Zahlungen können nicht ge währt
werden.

4 . 3 .  N i c h t  z u w e n d u n g s f ä h i g  s i n d
A u s g a b e n  f ü r
• Vorhaben im Rahmen von Religionsausübung
• Vorhaben im Rahmen der Aus- und Fortbildung
• Preisgelder
• Benefizveranstaltungen
• Repräsentationskosten
• die Herstellung und Vervielfältigung kommerziell zu vertreibender
Produkte
• allgemeine Vereinszwecke (regelmäßig anfallende Kosten wie
Büromieten u. ä.)
• Zuwendungen an Mitglieder
• Ausgaben im investiven Bereich
• Bildungs- und Studienreisen sowie internationale Reisekosten.

Zahlungsunwirksame Aufwendungen (insbesondere Abschreibungs -
aufwand, Bildung von Rücklagen oder Rückstellungen, sonstiger
kalkulatorischer Aufwand) und Finanzierungsaufwendungen sind
grundsätzlich nicht zuwendungsfähig. Nicht zuwendungsf ähig sind
ferner Leasingkosten für Fahrzeuge.

4 . 4 .  R e i s e k o s t e n z u s c h ü s s e
Fahrt- und Übernachtungskosten dürfen nur nach Maßgabe des
Sächsischen Reisekostenrechts in der jeweils geltenden Fassung in
Ansatz gebracht werden. Von einer Reisekostenförderung au sge-
schlossen bleibt die Teilnahme an Vorhaben kommerzieller Veran -
stalter.

5.  A n t r a g s v e r f a h r e n
Zuwendungen werden grundsätzlich nur auf einen begründeten und
mit den notwendigen Unterlagen versehenen schriftlichen Antrag hin
gewährt. Die Antragstellung e rfolgt im Stadtplanungsamt bei der
Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“.
Anträge müssen bis zum 14. März 2018  beim Stadtplanungsamt,
Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ vorliegen . Es gilt das
Datum des Posteingangsstempels bei der Stadt Leipzig.
9

Nach diesem Termin eingehende oder unvollständige Anträge
können für eine Förderung nicht berücksichtigt werden. Die Verwen -
dung der bereitgestellten Antragsformulare ist zwingend erforderlich.
Die Antragsformulare sind im Original mit Unterschrift einzureichen.
Parallel ist eine elektronische Version der Antragsunterlagen an
folgende E-Mail-Adresse zu senden: [E-MAIL ENTFERNT].

Der Antrag auf Projektförderung umfasst insbesondere:
 Angaben zum Antragsteller (Kontaktdaten, vertretungsb e-
rechtigte Person(en), Kurzprofil, Rechtsform und ggf. Sa t-
zung),
 Angaben zum Verwendungszweck in Form einer Beschre i-
bung des Vorhabens unter Erläuterung der angestrebten Zi e-
le und Zielgruppe(n)
 detaillierte Angaben zur Erfüllung der Förderkriterien:
(1) Zusammenarbeit, (2) Erlebbarkeit und Sichtbarkeit,
(3) Innovation, (4) Erreichen neuer Zielgruppen, (5) Nachha l-
tigkeit. (vgl. 2.2) geplante Maßnahmen der Öffentlichkeitsa r-
beit
 Begründung der Notwendigkeit der Förderung
Angaben zu den Aufwendungen des Vorhabens (aufgegli e-
dert nach einzelnen Positionen und einschließlich der nicht
zuwendungsfähigen Aufwendungen) sowie deren Finanzi e-
rung (ggf. Einnahmen, Dritt- und Eigenmittel) in Form eines
Kosten- und Finanzierungsplans.

Der Antragsteller hat mit Antragsstellung auf Projektförderung zu
erklären, dass mit der Maßnahme noch nicht begonnen wurde. Die
Förderung bereits begonnener oder durchgeführter Projekte ist
ausgeschlossen. Der Antragsteller muss mit dem Beginn des Vo r-
habens warten, bis der Zuwendungsbescheid bestandskräftig
geworden ist und der Bewilligungszeitraum begonnen hat.
Ausnahmen hiervon sind nur möglich, wenn für einen vorzeitigen
Maßnahmebeginn ein begründeter Anlass besteht und dieser mit
Einreichen des Zuwendungsantrages bei der Bewilligungsbehörde
beantragt wurde. Aus der Beantragung und Bewilligung eines vor -
zeitigen Maßnahmebeginns kann kein Rechtsanspruch auf eine
spätere Zuwendung abgeleitet werden.

10

Die formale Prüfung der Förderanträge erfolgt über die Koordi -
nierungsstelle „Leipzig weiter denken“.
Über die Vergabe der vollständigen und grundsätzlich als förderfähig
bewerteten Anträge für Förderprojekte mit einem Fördervolumen von
1.000,- Euro bis max. 15.000, - Euro berät der erweiterte  Begleitaus-
schusses von „Leipzig. Ort der Vielfalt“ unter Einbezug des stadt -
rätlichen Begleitgremiums zum Jahr der Demokratie.
Über die Vergabe der vollständigen und grundsätzlich als förderfähig
bewerteten Anträge mit einem Fördervolumen von 15.000, - Euro bis
max. 40.000,-Euro berät das stadträtliche Begleitgremium zum Jahr
der Demokratie.
Im Antrag ist zu erklären, ob der Antragsteller allgemein oder für das
betreffende Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach §15 UStG
berechtigt ist. Soweit die Umsatzsteuer a ls Vorsteuer abziehbar ist,
gehört sie nicht zu den zuwendungsfähigen Ausgaben. Daher dürfen
nur die Entgelte (Nettobeträge ohne Mehrwertsteuer) bei den
zuwendungs-fähigen Gesamtkosten berücksichtigt werden.

Hat ein Antragsteller für seine Institution ode r für ein Vorhaben
Zuwendungen bei mehreren Fachämtern der Stadt Leipzig oder
anderen Zuwendungsgebern beantragt, so sind diese Zuwendungs -
anträge sowie ggf. bereits ergangene Zuwendungsbescheide dem
Antrag beizufügen.

Alle Zuwendungen der Stadt Leipzig a n außerhalb der Stadtver -
waltung stehende Stellen werden jährlich im Zuwendungsbericht
unter Einhaltung der festgelegten datenschutzrechtlichen Bestim -
mungen erfasst und veröffentlicht. Der Antragsteller erklärt mit der
Unterschrift zum Zuwendungsantrag sei n Einverständnis zur
Veröffentlichung.

6 .  B e s c h e i d v e r f a h r e n
Die Bewilligung einer Zuwendung erfolgt durch schriftlichen Zuwen -
dungsbescheid oder im Ausnahmefall durch den Abschluss eines
öffentlich-rechtlichen Zuwendungsvertrages.
Der Zuwendungsbescheid enthält Haupt - und Nebenbestimmungen
und wird nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist bestandskräftig.
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Gegen den Zuwendungsbescheid kann innerhalb eines Monats nach
Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch eingele gt
werden. Der Widerspruch kann auch in qualifizierter elektronischer
Form nach dem Signaturgesetz oder mittels absenderbestätigter
De-Mail eingelegt werden. Widerspruchsbehörde ist die Bewilligungs-
behörde.
Verzichtet der Zuwendungsempfänger schriftlich auf die Einlegung
eines Rechtsbehelfs, führt dies zur vorzeitigen Bestandskraft des
Zuwendungsbescheides. Das entsprechende Formular wird von der
Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ mit dem Zuwendungs -
bescheid bereitgestellt.

7 .  A u s z a h l u n g s v e r f a h r e n
Die bewilligte Zuwendung darf erst nach Bestandskraft des Zuwen -
dungsbescheides angefordert und ausgezahlt werden. Ein Teilwider -
spruch gegen nicht bewilligte Antragsbestandteile behindert die
Bestandskraft des bewilligten Teiles nicht.

Die Anforderung der Zuwendung bzw. eines Teilbetrages muss die
zur Beurteilung des Mittelbedarfs erforderlichen Angaben enthalten.
Die Auszahlung erfolgt anteilig mit den vorgesehenen eigenen und
sonstigen Mitteln des Zuwendungsempfängers. Zuwendungen
werden grundsätzlich nur für kassenmäßige Auszahlungen im Haus -
haltsjahr gewährt. In begründeten Ausnahmefällen darf die Zuwen -
dung auch für Rechnunge n verwendet werden, deren zugrunde -
liegende Leistung im Haushaltsjahr erbracht wurde und die bis zum
15. Januar des dem Haushaltsjahr folgenden Jahres eingegangen
sind (Poststempel).

Die Zuwendungen dürfen nur soweit und nicht eher ausgezahlt
werden, als sie voraussichtlich innerhalb von zwei Monaten nach
Auszahlung für fällige Zahlungen im Rahmen des Zuwendungs -
zwecks benötigt werden. Verspätet verausgabten Mittel werden über
den gesamten Zeitraum von der Auszahlung bis zur Verwendung
verzinst. Entspreche ndes gilt, wenn die Zuwendung in Anspruch
genommen wird, obwohl andere Mittel anteilig oder vorrangig
einzusetzen sind.

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Die Auszahlung der Zuwendungen setzt voraus, dass die Ve rwen-
dungsnachweise für dem Haushaltsjahr vorangegangene Zuwen -
dungen der Stadtverwaltung vorher zugegangen sind. Dies gilt nicht,
wenn im Zuwendungsbescheid eine andere Regelung getroffen
wurde und keine Anhaltspunkte vorliegen, die gegen eine
ordnungsmäßige Geschäftsführung sprechen.

8 .  M i t t e i l u n g s p f l i c h t e n  d e s
Z u w e n d u n g s e m p f ä n g e r s
Der Zuwendungsempfänger ist verpflichtet, der Bewilligungsbehörde
unverzüglich Sachverhalte anzuzeigen, wenn

 er nach Vorlage des Finanzierungsplanes weitere Zuwe n-
dungen für denselben Zweck bei anderen Stellen beantragt
oder von ihnen erhält,
 sich eine Ermäßigung der Gesamtausgaben oder eine Änd e-
rung der Finanzierung ergibt,
 der Verwendungszweck oder sonstige für die Bewilligung der
Zuwendung maßgebliche Umstände sich ändern oder wegfal-
len,
 sich herausstellt, dass der Zuwendungszweck nicht oder mit
der bewilligten Zuwendung nicht zu erreichen ist,
 die ausgezahlten Beträge nicht innerhalb von zwei Monaten
nach Auszahlung verbraucht werden können, soweit die Aus-
zahlung der Zuwendung nicht nach festen Zeitpunkten b e-
stimmt wurde,
 Gegenstände nicht mehr entsprechend dem Zuwendung s-
zweck genutzt bzw. nicht mehr benötigt werden,
 es bei der Durchführung der Maßnahme terminliche Ve r-
schiebungen gibt,
 er seine Organisationsstruktur ändert,
 ein Insolvenzverfahren von bzw. gegen ihn beantragt oder
eröffnet wird.

9 .  N a c h w e i s v e r f a h r e n
Zum Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der Zuwen -
dung legt der Zuwendungsempfänger der Bewilligungsbehörde einen
Verwendungsnachweis vor. Dieser besteht aus einem Sachbericht
und einem zahlenmäßigen Nachweis unt er Beifügung der Original -
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belege (Einzahlungs - und Auszahlungsbelege) über die Einzel -
zahlungen und der Verträge über die Vergabe von Aufträgen.

Im Sachbericht sind die Verwendung der Zuwendung sowie das
erzielte Ergebnis und seine Auswirkungen darzustellen und im
Einzelnen zu erläutern. Tätigkeits -, Geschäfts -, Abschluss - und
Prüfungsberichte, etwaige Veröffentlichungen und dergleichen sind
ggf. beizufügen.

Im zahlenmäßigen Nachweis bei Projektförderung sind sämtliche mit
dem Zuwendungszweck zusammenhängenden Einzahlungen und
Auszahlungen entsprechend der Gliederung des der Bewilligung zu
Grunde gelegten Finanzierungsplanes summarisch darzustellen.

Für Zuwendungen bis einschließlich 15.000 Euro bei Einfachför -
derung ist unabhängig von der Zuwendungs - und Finanzierungsart
ein einfaches Verfahren möglich. Bei Mischförderung ist das einfache
Verfahren bis zu einer Gesamtfördersumme von einschließli ch
15.000 Euro möglich. Auf die Vorlage der o.g. Originalbelege wird
hierbei verzichtet. Das Recht der Nachforderung bzw. Einsichtnahme
und Prüfung ist davon jedoch nicht berührt. Der einfache Verwen -
dungsnachweis ist durch einen Kassenprüfer des Zuwen dungs-
empfängers (Verbände, Vereine) oder ggf. durch eine eigene Prü -
fungseinrichtung des Zuwendungsempfängers zu bestätigen. Sofern
andere juristische Personen des öffentlichen Rechts eine Prüfung
durchführen, genügt der Nachweis dieses Prüfungsergebnisses.

Der Verwendungsnachweis ist spätestens drei Monate nach Ablauf
des Bewilligungszeitraumes bzw. nach Fertigstellung der Maßnahme
vom Zuwendungsempfänger unaufgefordert vorzulegen.

Abweichende Regelungen zur Vorlage des Verwendungsnachweises
können durch die Bewilligungsbehörde getroffen werden.

Die entsprechenden Formulare für den Verwendungsnachweis wer -
den von der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ mit dem
Zuwendungsbescheid bereitgestellt und sind für die Abrechnung
zwingend zu verwenden.

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1 0 .  V e r w e n d u n g s p r ü f u n g
Vorgelegte Originalbelege werden nach der erfolgten Kontrolle mit
einem Kontrollvermerk versehen und an den Zuwendungsempfänger
zurückzugeben. Die Bewilligungsbehörde kann Kopien dieser
Originalbelege anfertigen, wenn diese berei ts vor Abschluss der
Prüfung bei der Stadt Leipzig an den Zuwendungsempfänger zur
weiteren Aufbewahrung zurückgegeben werden.

Die Bewilligungsbehörde ist berechtigt, Bücher, Belege oder sonstige
Geschäftsunterlagen anzufordern sowie die Verwendung der Zuwen-
dung durch örtliche Erhebung zu prüfen oder durch Beauftragte
prüfen zu lassen. Der Zuwendungsempfänger hat die erforderlichen
Unterlagen bereitzuhalten und die notwendigen Auskünfte zu
erteilen. Die Belege müssen so aufgeschlüsselt werden, dass sie
prüfungsfähig sind. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Leipzig ist
unabhängig von der Bewilligungsbehörde zur Prüfung beim Zuwen -
dungsempfänger berechtigt.

1 1 .  A u f h e b u n g s -  u n d
R ü c k f o r d e r u n g s v e r f a h r e n
Voraussetzung für eine Rückforderung ist die (Teil -)Aufhebung des
Zuwendungsbescheides durch Rücknahme oder Widerruf sowie U n-
wirksamkeit durch Befristung oder auflösende Bedingung.

Wird der Zuwendungsbescheid (teilweise) unwirksam oder mit Wi r-
kung für die Vergangenheit zurückgenommen oder widerrufen, ist die
Zuwendung – auch wenn sie bereits verwendet worden ist – (anteilig)
zu erstatten. Die zu erstattende Leistung wird durch schriftlichen B e-
scheid festgesetzt.

Dies gilt insbesondere, wenn
 eine nachträgliche Ermäßigung der Ausgaben oder Änderung
der Finanzierung eingetreten ist (auflösende Bedingung),
 der Zuwendungsempfänger den Zuwendungsbescheid durch
Angaben erwirkt hat, die in wesentlicher Beziehung unrichtig
  oder unvollständig waren,
 die Zuwendung oder aus der Zuwendung beschaffte Gege n-
stände nicht oder nicht mehr für den vorgesehenen Zweck
oder unwirtschaftlich verwendet wird,
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 der Zuwendungsempfänger seiner Mitteilungspflicht gege n-
über der Verwaltung nicht rechtzeitig und vollständig nach-
kommt,
 der Verwendungsnachweis nicht wie vorgeschrieben geführt
oder nicht rechtzeitig vorgelegt wird,
 die Zweckbindungsfrist nicht eingehalten wird.

Der Erstattungsanspruch ist mit seiner Entstehung fällig. Er ist
gemäß § 49 VwVfG mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz
nach § 247 BGB für das Jahr zu verzinsen.

Wird die Zuwendung nicht alsbald nach Auszahlung zur Erfüllung des
Zuwendungszwecks ve rwendet und wird der Zuwendungsbescheid
nicht widerrufen, können für die Zeit von der Auszahlung bis zur
zweckentsprechenden Verwendung ebenfalls Zinsen berechnet
werden.

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Impressum
Stadt Leipzig
Dezernat für Allgemeine Verwaltung

Stand: Februar 2018