city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
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Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04949-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Erhalt und Pflege des Kulturgutes "Alter Johannisfriedhof"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Seniorenbeirat   Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung  04.01.2019
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  15.01.2019 Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung  22.01.2019 Vorberatung
SBB Mitte  31.01.2019 Anhörung
FA Kultur  08.02.2019 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau  12.02.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  13.02.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☒ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadt bekennt sich zur Erhaltung der wertvollen Denkmalsubstanz des historischen
"Alten Johannisfriedhofes".

2. Das bereits 2015 erstellte Projekt für die grundhafte Sanierung der Freiflächen wird be-
ginnend in den Jahren 2019 bis 2020 umgesetzt.

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Sanierungskonzept zum Erhalt der Grabmale
und Baulichkeiten zu erarbeiten.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung

Im Haushalt wirksam Von  bis  Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
2019

2020

100 T€

100 T€

PSP-E.: 1.100.55.1.0.01.05
„Komplexe Gartendenkmal-
pflege“

PSP-E.: 1.100.55.1.0.01.05
„Komplexe Gartendenkmal-
pflege“

Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

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Begründung:

Der Alte Johannisfriedhof spiegelt als älteste erhaltene kommunale Begräbnisstätte die Leip-
ziger Stadtgeschichte auf besonders anschauliche Weise wider.
Das Kulturdenkmal wurde 1995 als museale Parkanlage nach über 10-jähriger Sanierung
und nach Einsatz von finanziellen Mitteln in Höhe von rund 3,5 Mio. DM der Öffentlichkeit
wieder zugänglich gemacht.
Seit dem Jahr 1999 stehen nur eingeschränkt finanzielle Mittel für die Erhaltung der Grabma-
le und der Grabanlagen auf dem Alten Johannisfriedhof zur Verfügung. Durch den Eigenbe-
trieb Stadtreinigung sind lediglich die Rasenmahd und die Laubberäumung abgesichert. Die
Verkehrssicherheit des Baumbestandes wird gewährleistet.
Nachdem in den letzten Jahren auf den zunächst aufwändiger gestalteten Grünflächen nur
die oben beschriebene Standardpflege durchgeführt werden konnte, wurde im Auftrag des
Amtes für Stadtgrün und Gewässer im Jahr 2015 ein Projekt zur Sanierung der Freiflächen
der drei Friedhofsabteilungen erarbeitet. Zielsetzung des Projektes ist die deutliche Verbes-
serung des Erscheinungsbildes des Parkfriedhofes unter dem Aspekt einer Reduzierung des
Pflegeaufwandes. Im Ergebnis sieht das Projekt eine Erhöhung des Anteils der Rasenflä-
chen vor sowie eine Akzentuierung der Grabmale von herausragender Bedeutung. Mit der
Umsetzung des Projektes wird in den Jahren 2019 und 2020 begonnen.
Darüber hinaus ist der bauliche Zustand einiger Abteilungswände mit den daran befindlichen
wertvollen Epitaphien und der Baumgärtnerschen Gruft, des letzten erhaltenen Grufthauses,
als mangelhaft einzuschätzen. Sicherungsmaßnahmen werden dringend notwendig.
Deshalb ist für Erhalt der Grabmale und Baulichkeiten ein Sanierungskonzept zu erarbeiten,
auf dessen Grundlage in den Folgejahren die zu priorisierenden Maßnahmen realisiert wer-
den.
Besonders dringend ist dabei die Sanierung der Fugen der Mauerabdeckung der Abteilungs-
wände. Seit mehreren Jahren dringt das Niederschlagswasser dort ein, was letztendlich zur
Zerstörung der stadt- und kunstgeschichtlich wertvollen Grabplatten führt.
Das Amt für Stadtgrün und Gewässer wird zur Refinanzierung der Sanierungsmaßnahmen
Fördermittel, insbesondere aus dem Bereich der Denkmalpflege, beantragen. Darüber hin-
aus wird die Verfügbarkeit geeigneter Förderprogramme zur Umsetzung der beschriebenen
Maßnahme geprüft.