city_slug: leipzig

paper_type: Änderungsantrag

text:
1/1

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VII-DS-00236-NF-01-ÄA-06

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Museumskonzeption 2030 der städtischen Museen Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Museumskonzeption im Punkt 2.2 auf der Basis
der vorliegenden Änderungsanträge VII-DS-00236-NF-01-ÄA-02, VII-DS-00236-NF-01-ÄA-
04 und VII-DS-00236-NF-01-ÄA-05 zu überarbeiten und dem Stadtrat im März 2020
vorzulegen.

.


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/6

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-DS-08189-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

BA Jugend, Soziales, Gesundheit  04.03.2020 Vorberatung
FA Jugend und Schule  05.03.2020 Vorberatung
FA Soziales und Gesundheit  16.03.2020 2. Lesung
Ratsversammlung  25.03.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung beschließt die Eigentümerziele mit den dazugehörigen Ergebnis-
und Vorgehenszielen (s. a. Seite 16 – 18 der Anlage) für den Eigenbetrieb Städtisches
Klinikum „St. Georg“ Leipzig.

Sachziel 1
Sicherstellung bzw. Gewährleistung der Durchführung der Aufgabe des Vollzuges der
Maßregel, Aufnahme der geplanten Kapazität und einer qualitativ hochwertigen und effizienten
Krankenhausversorgung in der Klinik für Forensische Psychiatrie im Auftrag des Freistaates
Sachsen, vertreten durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und
Gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Sachziel 2
Sicherstellung einer bedarfsgerechten und effizienten Nachsorge durch die Forensische
Institutsambulanz (FIA) im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und
Gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Sachziel 3
Stabile, bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und effiziente Erbringung vorsorgender,
begleitender und nachsorgender Hilfen im Bereich der Suchthilfe auf der Grundlage der durch
die Stadt Leipzig übertragenen Versorgungsverpflichtung und Notunterbringung
drogenabhängiger wohnungsloser Menschen auf der Grundlage des durch die Stadt Leipzig
übertragenen kommunalen Pflichtaufgabe.

Sachziel 4
Wahrnehmung der kommunalen Versorgungsverpflichtung im Sinne der §§ 5, 6 und 7
SächsPsychKG - Hilfeleistungen für psychisch Kranke und psychisch Behinderte, von
psychischer Krankheit oder Behinderung bedrohter Menschen auf hohem fachlichen Niveau.
Nutzung medizinisch-sozialer Synergien mit dem Ziel, Heimbewohner/-innen nach Möglichkeit
zu reintegrieren und in ein selbstbestimmteres, qualitätsvolleres Leben zurückzuführen.

2/6

Sachziel 5
Durch Professionalität und ausgezeichnete Qualität der Arbeit wird eine Atmosphäre
geschaffen, in der sich Bewohner/-innen und Angehörige sicher und geborgen fühlen.

Finanzziel
Der Städtische Eigenbetrieb gestaltet seine Angebote auf der Basis der satzungsgemäßen
Aufgaben und unter Beachtung der Ziele der Stadt Leipzig kostendeckend.

2. Die Eigentümerziele werden fortlaufend auf Aktualität geprüft und sind im Falle von
geänderten Rahmenbedingungen bzw. spätestens nach 5 Jahren zu evaluieren.

3. Das strategische Unternehmenskonzept wird dem Stadtrat nach Beschluss der
Eigentümerziele vorgelegt.

Räumlicher Bezug:

Die Angebote und Leistungen des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
richten sich an die Bevölkerung im gesamten Stadtgebiet.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Der Stadt Leipzig obliegt als Trägerin die Steuerung ihrer Eigenbetriebe. Die strategische
Steuerung soll gemäß Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-02515-NF-02 vom 16.05.2018
zur Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig über die Vorgabe von Eigentümerzielen
erfolgen.
Die Vorlage beschreibt auf der Grundlage der Eigenbetriebssatzung und der strategischen
Ziele der Stadt Leipzig die Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St.
Georg“ Leipzig.

3/6

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

4/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig trägt zur kommunalen
Daseinsvorsorge bei und soll eine leistungsfähige Infrastruktur in hoher Qualität anbieten.
Ebenso soll er Angebote und Leistungen bedarfsgerecht, für alle zugänglich und inklusiv
gestalten. Voraussetzung dafür ist, dass der Eigenbetrieb finanziell leistungs- und
innovationsfähig ist. Gleichzeitig wird von Seiten der Stadt Leipzig erwartet, dass der
Eigenbetrieb ein mindestens ausgeglichenes Jahresergebnis erwirtschaftet und keine
finanzielle Belastung für den städtischen Haushalt darstellt.

5/6
I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Vorlage ist öffentlich.

III.  Strategische Ziele

Die Eigentümerziele orientieren sich an den strategischen Zielen der Stadt Leipzig. Sie
enthalten sowohl Ergebnis- als auch Finanzziele.
Die Finanzziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig stehen im
Einklang mit dem inneren Ring des strategischen Zielbildes der Stadt Leipzig. Dieser sieht
eine nachhaltig ausgerichtete verantwortungsvolle Finanzausstattung vor, um Leistungen der
kommunalen Daseinsvorsorge erbringen und eine zukunftsfähige Infrastruktur finanzieren zu
können.
Darüber hinaus sind Finanzziele gemeinsam mit Ergebniszielen im äußeren Ring des
Zielbildes im Bereich Kommunalwirtschaft verankert. Danach soll der Eigenbetrieb zur
kommunalen Daseinsvorsorge beitragen und eine leistungsfähige Infrastruktur in hoher
Qualität vorhalten.
Ergebnisziele des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig lassen sich aus
den strategischen Zielen „Leipzig schafft soziale Stabilität“, hier insbesondere
„Chancengleichheit in der inklusiven Stadt“, ableiten. Diese Ziele tangieren insbesondere die
Angebote des Zentrums für Drogenhilfe und die Sozialtherapeutische Wohnstätte. Die
strategischen Ziele „Sichere Stadt“ werden insbesondere im Maßregelvollzug aber auch mit
den Angeboten der Sucht- und niedrigschwelligen Hilfen im Zentrum für Drogenhilfe verfolgt.
Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote sollen bedarfsgerecht, für alle
zugänglicher und inklusiv gestaltet werden.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Der Stadt Leipzig obliegt als Trägerin die Steuerung ihrer Eigenbetriebe. Die strategische
Steuerung soll gemäß Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-02515-NF-02 vom
16.05.2018 zur Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig über die Vorgabe von
Eigentümerzielen erfolgen. Für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
werden mit der Vorlage erstmalig Eigentümerziele formuliert.

2. Beschreibung der Maßnahme

Die zu beschließenden Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St.
Georg“ Leipzig sind unter Punkt 3 der Anlage 1 dargestellt.

Diese umfassen fünf Ergebnisziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“
Leipzig, zu welchen insgesamt 19 Vorgehensziele formuliert wurden, sowie ein Finanzziel
mit fünf formulierten Vorgehenszielen.

Die Eigentümerziele sollen Grundlage für ein strategisches Unternehmenskonzept des
Eigenbetriebes, für die Wirtschaftsplanung und die Zielvereinbarung zwischen
Eigenbetriebsleitung und Oberbürgermeister sein. Die Umsetzung der Ziele wird über die
bestehenden Steuerungsinstrumente (z. B. Jahresabschluss, Controlling der bbvl, Bericht
der Betriebsleitung im Betriebsausschuss) begleitet.

Die Eigentümerziele gelten für das gesamte Leistungsangebot des Eigenbetriebes
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig.

6/6
3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die Eigentümerziele sollen für den Zeitraum 2020 bis 2023 gültig sein.
Im Jahr 2023 soll eine Fortschreibung der Eigentümerziele vorgelegt werden.

4. Finanzielle Auswirkungen

Die Vorlage hat keine finanziellen Auswirkungen.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Eine Bürgerbeteiligung ist mit Blick auf eine erforderliche fachlich qualifizierte Beurteilung der
Thematik und die bestehenden Gremien (Betriebsausschuss Jugend, Soziales und
Gesundheit und Drogenbeirat) nicht sinnvoll.

7. Besonderheiten

Die Vorlage weist keine Besonderheiten auf.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Wenn keine Beschlussfassung zu den Eigentümerzielen erfolgt, kann die Steuerung des
Eigenbetriebes weniger zielgerichtet erfolgen.

Anlagen:
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 2019 bis
2023

1

Anlage 1

Eigentümerziele für den Eigenbetrieb
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
2020 bis 2024

Stand 15.10.2019

2
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
   Stand: 15.10.2019
Inhaltsverzeichnis
1. Rahmenbedingungen .................................................................................................................3
1.1 Handlungsauftrag ..........................................................................................................................3
1.2 Aufgaben des Eigenbetriebes ........................................................................................................3
1.3 Bezug zu den strategischen Zielen der Stadt Leipzig ...................................................................4
2. Entwicklungserwartungen .........................................................................................................6
2.1 Demographische Entwicklung .......................................................................................................6
2.2 Rechtliche Entwicklung ..................................................................................................................6
2.3 Wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebes ...........................................................................7
2.4 Umfeldbedingungen .......................................................................................................................8
2.4.1 Standorte .......................................................................................................................................8
2.4.2 Tätigkeitsfeld: Klinik für Forensische Psychiatrie ...........................................................................8
2.4.3 Tätigkeitsfeld: Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) ...............................................................................9
2.5 Tätigkeitsfeld: Sozialtherapeutische Wohnstätte Eitingon-Haus .................................................13
2.6 Tätigkeitsfeld: Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F ...............................................14
3. Eigentümerziele 2019 bis 2023 ................................................................................................16
3.1 Sachziele ......................................................................................................................................16
3.1.1 Sachziel 1: Klinik für Forensische Psychiatrie ..............................................................................16
3.1.2 Sachziel 2: Forensische Institutsambulanz (FIA) .........................................................................16
3.1.3 Sachziel 3: Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) ..................................................................................16
3.1.4 Sachziel 4: Sozialtherapeutische Wohnstätte ..............................................................................17
3.1.5 Sachziel 5: Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F ....................................................18
3.2 Finanzziel .....................................................................................................................................19
3.2.1 Ergebnisziel .................................................................................................................................19

3

1. Rahmenbedingungen
1.1 Handlungsauftrag
Der Stadt Leipzig obliegt als Trägerin die Steuerung ihrer Eigenbetriebe. Die strategische Steue-
rung soll gemäß der Ratsversammlung VI-DS-02515-NF-02 vom 16.05.2018 zur Steuerung der Ei-
genbetriebe der Stadt Leipzig über die Vorgabe von Eigentümerzielen erfolgen. Die Vorgabe von
Eigentümerzielen soll durch Stadtratsbeschluss erfolgen.
Die Eigentümerziele sollen sich an den jeweiligen Aufgaben des Eigenbetriebes gemäß Eigenbe-
triebssatzung und den strategischen Zielen der Stadt Leipzig orientieren.
Nach Beschluss der Ratsversammlung ist insbesondere die Betriebsleitung für die Umsetzung der
Eigentümerziele des Eigenbetriebes verantwortlich. In regelmäßigen Abständen sollen sowohl die
Zielvorgaben als auch die Zielerreichung überprüft werden. Die Eigentümerziele sollen für einen
Zeitraum von drei bis fünf Jahren gelten.
Die Eigentümerziele des Städtischen Klinikum „St. Georg" Leipzig orientieren sich an den mit Rats-
beschluss RBIV-396/05 vom 12.10.2005 von der Ratsversammlung beschlossenen eigentümerge-
prägten Oberzielen der Stadt Leipzig für das Städtische Klinikum „St. Georg" Leipzig.

1.2 Aufgaben des Eigenbetriebes
Der Eigenbetrieb fungiert im Sinne einer Besitzgesellschaft und betreibt die Unternehmensbereiche
 Anlagenverwaltung der Grundstücke und Gebäude sowie der dazugehörigen gebäudetechni-
schen Anlagen des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
 Zentrum für Drogenhilfe
 Klinik für Forensische Psychiatrie
 Sozialtherapeutische Wohnstätte und Pflegeheim
Die Aufgaben des Eigenbetriebes sind in der Betriebssatzung festgelegt. Der Stadtrat hat die Neu-
fassung mit Beschluss DS-00317/14 am 25.02.2015 beschlossen.
Zweck des Eigenbetriebes ist demnach die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser
Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen
sowie von ambulanten Einrichtungen.

4
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
   Stand: 15.10.2019
Aufgaben des Eigenbetriebes sind schwerpunktmäßig:
 die Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie
 die bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versor-
gung der Bevölkerung im Territorium
 die wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch psychisch kran-
ken Menschen
 Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pfle-
geheimes
 die vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchterkrankungen
 die ärztliche und psychologische Betreuung
 die wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken
 die Notunterbringung wohnungsloser, suchtkranker Menschen
1.3 Bezug zu den strategischen Zielen der Stadt Leipzig
Die Eigentümerziele orientieren sich an den strategischen Zielen der Stadt Leipzig. Sie sollen sowohl
Sach- als auch Finanzziele enthalten.

Finanzziele lassen sich aus dem inneren Ring des strategischen Zielbildes der Stadt Leipzig ablei-
ten. Dieser sieht eine nachhaltig ausgerichtete verantwortungsvolle Finanzausstattung vor, um Leis-
tungen der kommunalen Daseinsvorsorge erbringen und eine zukunftsfähige Infrastruktur finanzie-
ren zu können.
Darüber hinaus sind Finanzziele gemeinsam mit Sachzielen im äußeren Ring des Zielbildes im Be-
reich Kommunalwirtschaft verankert. Danach sollen die Eigenbetriebe zur kommunalen Daseinsvor-
sorge beitragen und eine leistungsfähige Infrastruktur in hoher Qualität vorhalten.
Voraussetzung dafür ist, dass die Eigenbetriebe finanziell leistungs- und innovationsfähig sind. Dies
soll durch kontinuierliche Überprüfung der wettbewerbsrelevanten Handlungsfelder, Verfahren und
Strukturen und durch übergreifende Kooperation von Stadt Leipzig und den kommunalen Unterneh-
men sichergestellt werden.
5

Dies soll durch kontinuierliche Überprüfung der wettbewerbsrelevanten Handlungsfelder, Verfahren
und Strukturen und durch übergreifende Kooperation von Stadt Leipzig und den kommunalen Un-
ternehmen sichergestellt werden.
Sachziele des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig lassen sich aus den strate-
gischen Zielen „Leipzig schafft soziale Stabilität“, hier insbesondere „Chancengleichheit in der inklu-
siven Stadt“, ableiten.
Dieses Ziel unterstützt eine inklusive Stadtentwicklung, die Benachteiligungen abbaut, soziale Mi-
schung unterstützt und Angebote im Quartier für alle Alters- und Einkommensgruppen bietet. Inklu-
sives Denken und Handeln soll gefördert werden und Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen
und Angebote sollen bedarfsgerecht und inklusiver gestaltet werden. Diese Zielsetzung findet sich
auch im Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024 und in den Kommunalen Leitlinien „Auf dem
Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung“ wieder. Dabei geht es u. a. um den barrierefrei-
en Zugang zu Information und Kommunikationsmöglichkeiten, den gleichberechtigten Zugang zu
gemeinsamer Bildung in allen Bildungsphasen, zum allgemeinen Arbeitsmarkt, zu Orten sozialen
Lebens, der Freizeitgestaltung und einem zweiten Milieu der Tagesstrukturierung, zu gesellschaftli-
cher und politischer Teilhabe oder zu Angeboten gesundheitlicher Aufklärung, Beratung und Versor-
gung. Eine Rolle spielt auch die gleichberechtigte Möglichkeit von Menschen mit Behinderung zu
wählen und zu entscheiden, wo und wie sie wohnen möchten.
Diese Ziele tangieren insbesondere die Angebote des Zentrums für Drogenhilfe und die Sozialthe-
rapeutische Wohnstätte.
Die strategischen Ziele „Sichere Stadt“ werden insbesondere im Maßregelvollzug, aber auch mit
den Angeboten der Sucht- und niedrigschwelligen Hilfen im Zentrum für Drogenhilfe verfolgt.
Sicherheit ist eine wichtige Voraussetzung für das Wohlfühlen jedes Einzelnen, aber auch für eine
stabile Stadtgesellschaft.
Ziel ist deshalb, Sicherheit als integralen Bestandteil der urbanen Entwicklung zu verankern und
das Sicherheitsgefühl zu stärken.
Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote sollen bedarfsgerecht, für alle zugängli-
cher und inklusiv gestaltet werden.
Diese Zielstellungen finden sich auch in den Drogenpolitischen Leitlinien der Stadt Leipzig vom
19.06.2013 (RBV-1679/13), dem Konzept der Leipziger Sucht- und Drogenpolitik 2014-2019, dem
zweiten kommunalen Psychiatrieplan (derzeit in Erarbeitung), dem Teilhabeplan der Stadt Leipzig
2017 bis 2024 sowie den Kommunalen Leitlinien "Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen mit Be-
hinderung" wieder.
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Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
   Stand: 15.10.2019
2. Entwicklungserwartungen
2.1 Demographische Entwicklung
Leipzig ist eine der am stärksten wachsenden Städte Deutschlands. Zwischen 2010 und 2018 nahm
die Einwohnerzahl laut Einwohnerregister der Stadt insgesamt um etwa 87.742 auf 596.517 Per-
sonen zu. Der größte jährliche Zuwachs (+ 16.000 Personen) erfolgte aufgrund der starken Flücht-
lingszuwanderung im Jahr 2015. Der Einwohnerzuwachs ist zum größten Teil auf eine anhaltende
positive Wanderungsbilanz zurückzuführen, diese fällt insbesondere in der Altersgruppe der 18- bis
unter 35-Jährigen besonders hoch aus. Neben der Wanderungsdynamik verzeichnet Leipzig dar-
über hinaus seit 2014 eine positive natürliche Einwohnerentwicklung. Die Zahl der Geburten hat
sich bis 2017 kontinuierlich erhöht und lag auch 2018 mit 6.779 Geburten noch auf einem sehr ho-
hen Niveau.
Stadtweit nahmen die Einwohnerzahlen in fast allen Altersgruppen zu. Die größten Zunahmen ver-
zeichneten die Altersgruppen der 25- bis unter 35-Jährigen, der 6- bis unter 18-Jährigen und der
35- bis unter 45-Jährigen. Infolge der Wanderungsgewinne in den Altersgruppen der jungen Er-
wachsenen sowie der steigenden Geburtenzahlen ist der Altersdurchschnitt der Bevölkerung von
44,0 Jahre in 2010 auf 42,6 Jahre im Jahr 2017 gesunken.
Die Anzahl der Kinder und Jugendlichen hat erheblich zugenommen. Im Vergleich zum Jahr 2010
stieg die Zahl der unter 6-Jährigen um 38 %. Auch mittelfristig wird diese Zahl weiterwachsen. Es
wird prognostiziert, dass die Anzahl an Vorschulkindern bis 2030 um weitere 26 % und die der
Schulkinder um mehr als 60 % steigen wird.
Die aktuelle Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig von 2016 geht in der mittleren Varian-
te davon aus, dass sich die Einwohnerzahl bis 2030 auf 720.000 erhöhen wird. Entsprechend wird
sich der Anteil der zu versorgenden Menschen mit einer Suchtproblematik oder psychischen Er-
krankung erhöhen.
2.2 Rechtliche Entwicklung
Die Bundesrepublik Deutschland hat 2009 die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit
Behinderung unterzeichnet. Die Sächsische Staatsregierung hat im November 2016 den „Aktions-
plan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ be-
schlossen. Der Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024 „Auf dem Weg zur Inklusion“ ist der
kommunale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention.
Inklusion bedeutet in der UN-Konvention: Suchtkranke und psychisch kranke Menschen haben von
Geburt an gleichberechtigt Zugang zu allen gesellschaftlichen Strukturen und Systemen. Sonder-
systeme für Menschen mit Behinderung sind nicht erforderlich, da die allgemeinen Systeme inklusiv
ausgerichtet sind.
Zahlreiche neue Gesetze mit Bezug zu Behinderung, Teilhabe und Inklusion traten 2017 in Kraft.
Dazu zählt insbesondere das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Men-
schen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz, welches eine umfassende Reform der Ein-
gliederungshilfe vorsieht. Dabei ist auch die Definition der Anspruchsberechtigten (behinderte Men-
schen) deutlich weiter gefasst worden: „Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnes-
beeinträchtigungen“ haben. Hierzu zählen auch psychische Erkrankungen sowie Suchterkrankun-
gen und andere.
Das Bundesteilhabegesetz zielt auf eine konsequente Ausrichtung der Eingliederungshilfe auf Per-
sonenzentrierung, Selbstbestimmung und Individualität ab. Durch die Herauslösung der Eingliede-
rungshilfe aus dem sozialhilferechtlichen Kontext des SGB XII zu einer eigenständigen Sozialleis-
tung soll sichergestellt werden, dass den Menschen mit Behinderung die volle, wirksame und
gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht wird und der Paradigmenwechsel in der
Eingliederungshilfe eingeleitet werden kann.
7

2.3 Wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebes
Der Städtische Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig soll wirtschaftlich ausgegli-
chene Ergebnisse erzielen und über eine stabile Liquidität verfügen.
 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Fassung Jahres-
abschluss
geprüft und
beschlossen
durch Rats-
beschluss
geprüft und
beschlos-
sen durch
Ratsbe-
schluss
geprüft und
beschlos-
sen durch
Ratsbe-
schluss
geprüft und
beschlos-
sen durch
Ratsbe-
schluss
geprüft und
beschlossen
durch Rats-
beschluss
Geprüft, Ab-
schluss mit
Bestäti-
gungsver-
merk Wirt-
schaftsprü-
fer
 TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR
Erlössumme 25.119,40 24.912,20 24.277,67 24.922,41 24.929,51 25.674,04
davon haushalts-
relevant
2.608,70 2.714,90 2.950,02 3.099,67 3.311,20 3.594,80
Jahresergebnis 206,30 -59,60 220,77 83,57 49,47 -825,041
Eigenkapital 44.544,90 44.545,30 44.826,08 44.969,65 45.025,51 44.217,57
Finanzmittelfonds 36,70 1.112,90 859,33 2.292,38 2.300,05 2.757,16
Höhe Kassen-
kreditrahmen
2.773,00 2.773,00 2.773,00 2.773,00 2.773,00 2.773,00
Liquidität im Jah-
resverlauf
gesichert  gesichert  gesichert  gesichert  gesichert  gesichert
Quelle: Eigenbetri0eb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, 31.08.2019
Die Besitzgesellschaft wird in der Sparte Anlagenverwaltung im Eigenbetrieb abgebildet. Hauptin-
halt der Anlagenverwaltung ist die Verpachtung des Grundvermögens und der Gebäude des Eigen-
betriebes an die Klinikum St. Georg gGmbH auf Basis eines Pachtvertrages. Die Pachtzinszahlun-
gen dienen der Finanzierung von Investitionen in die Substanzerhaltung sowie in die Substanzer-
weiterung. Die Klinikum St. Georg gGmbH als Pächterin erbringt für den Bereich Anlagenverwaltung
die Instandhaltungsarbeiten für die genutzten Gebäude. Darüber hinaus ergeben sich aus dem Un-
ternehmensbereich Anlagenverwaltung Einflussfaktoren. Diese sind wesentlich geprägt von der
Vertragsgestaltung im Cross Border Leasing und erfordern Anpassungen im Rahmen der Standor-
tentwicklung der Klinikum St. Georg gGmbH. Weiterhin beeinflusst der bestehende Pachtvertrag mit
der Klinikum St. Georg gGmbH sowie die Investitions- und Bautätigkeit und daraus resultierende
Sachverhalte das Ergebnis.
Im Hinblick auf die gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen hat der Eigenbetrieb nur ge-
ringe wirtschaftliche Handlungsspielräume. Eine entscheidende Rolle spielt hierbei, aufgrund der
Tarifbindung des Eigenbetriebes, die Refinanzierung der jährlichen tariflichen Personalkostenstei-
gerungen. Der Erfolg der einzelnen Unternehmensbereiche des Eigenbetriebes ist daher maßgeb-
lich von der Verhandlung angemessener, kostendeckender Kostensätze mit den jeweils zuständi-
gen Kostenträgern abhängig. Es ist der Vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass es sich bei
der Anlagenverwaltung um die wirtschaftliche Zuordnung der „Wirtschaftsgüter der Stadt Leipzig,
die eine wesentliche Grundlage für die Arbeit des Eigenbetriebs bilden, insbesondere Grundstücke
und Gebäude sowie die Geschäftsanteile (Beteiligung) der Stadt Leipzig an der Klinikum St. Georg
gGmbH mit Sitz in Leipzig, HRB 22506 (Amtsgericht Leipzig)“ handelt (vgl. Betriebssatzung des Ei-
genbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, § 4, Absatz 2).

1 Das Jahresergebnis 2018 ist maßgeblich von Beratungsaufwendungen aus der CBL- Vertragsanpassung (Gebäudetausch Haus 17 ge-
gen Haus 12) negativ beeinflusst.
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Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
   Stand: 15.10.2019
Damit im Zusammenhang stehende Regelungen und Vorgaben seitens der Stadt Leipzig erfolgen
gesondert auf Grundlage entsprechender Entscheidungen des Stadtrates.
Aus diesem Grund wird auf die Formulierung von Eigentümerzielen hinsichtlich der Anlagenverwal-
tung verzichtet.
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg" Leipzig verfolgt gemäß seiner Betriebssatzung
ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in ers-
ter Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
2.4 Umfeldbedingungen
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig ist u.a. Träger von Leistungen und Ange-
boten der Suchthilfe, Wohnungslosenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Leipzig und trägt zur
Vielfalt der Angebotslandschaft bei.
Bezogen auf die einzelnen Tätigkeitsfelder des Eigenbetriebes werden im Folgenden neben den ei-
genen Leistungen und Angeboten auch die Leistungen und Angebote freier und öffentlicher Träger
dargestellt.
2.4.1 Standorte
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig verfügt in der Anlagenverwaltung für die
Erfüllung seiner Aufgaben neben einigen Mietobjekten über nachfolgende bilanzierte Objekte in
Leipzig:
Quelle: Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, 31.08.2019
2.4.2 Tätigkeitsfeld: Klinik für Forensische Psychiatrie
Die Sicherstellung bzw. Gewährleistung der Durchführung der Aufgabe des Vollzuges der Maßregel
in der Klinik für Forensische Psychiatrie ist in den §§ 61 Nr. 2, 64 StGB sowie der hierzu ergehen-
den vorläufigen Anordnungen nach §§ 126a und 453c StPO und der Unterbringung gemäß § 81
StPO verbindlich geregelt. Der § 64 StGB, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, bezieht sich
auf suchtkranke Straftäter. Im Einzelnen richtet sich die Zuständigkeit nach dem Vollstreckungsplan
des Freistaates Sachsen in der jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit §§ 53, 22, 24 der Straf-
vollstreckungsordnung (StVollstrO).
Gesetzliche Grundlage für die Ausgestaltung des Vollzuges ist das Sächsische Gesetz über die Hil-
Objekte (Grundstücke und Gebäu-
de)
verpachtet an Klinikum St. Ge-
org gGmbH (Besitzgesellschaft)
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leip-
zig, Eigenbetrieb
Delitzscher Straße 141 Kliniken, Ambulanzen Pflegeheim für Menschen im Wachkoma
Nikolai-Rumjanzew-Straße 100

Kliniken, Ambulanzen
Eitingonstraße 12  Verbund Gemeindenahe Psychia-
trie
Sozialtherapeutische Wohnstätte
Friesenstraße 8 Verbund Gemeindenahe Psychia-
trie
Zentrum für Drogenhilfe
Chopinstraße 13  Zentrum für Drogenhilfe

Heinrichstraße 18

 Zentrum für Drogenhilfe
Theklaer Straße 11  Zentrum für Drogenhilfe

Gorbitzer Straße 11  Klinik für Forensische Psychiatrie
9

fen und die Unterbringung bei psychisch Kranken (SächsPsychKG). Entsprechend §7 SächsPsy-
chKG wird die Einbindung in den Gemeindepsychiatrischen Verbund der Stadt Leipzig durch Mit-
gliedschaft im Drogen- und Psychiatriebeirat gesichert.
Die Nachsorge für aus dem Maßregelvollzug entlassene Patienten wurde mit dem Gesetz zur Re-
form der Führungsaufsicht 2007 geregelt.
Gemäß § 68a StGB, heißt es sinngemäß: Wird eine Weisung nach § 68 a erteilt (Therapieanwei-
sung und Weisung zu Alkohol- und Suchtmittelkontrollen), steht im Einvernehmen mit der Bewäh-
rungshilfe und Führungsaufsicht die Forensische Institutsambulanz (FIA) der verurteilten Person
helfend und betreuend zur Seite.
Der Freistaat Sachsen hat die Aufgaben des Vollzuges der freiheitsentziehenden Maßregel der
Besserung und Sicherung mit öffentlich-rechtlichem Vertrag vom 24.09.1999 auf die Stadt Leipzig
übertragen.
Diese Aufgaben werden durch die Klinik für Forensische Psychiatrie des Eigenbetriebes Städti-
sches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Gorbitzer Straße 11, 04289 Leipzig ausgeführt. Die Klinik ver-
fügt über 118 Betten und ist für suchtkranke Straftäter aus den Landgerichtsbezirken Leipzig,
Chemnitz und Zwickau sowie für suchtkranke Straftäterinnen aus ganz Sachsen zuständig.
Die suchtspezifische Nachsorgearbeit wird seit Januar 2014 durch die Forensische Institutsambu-
lanz (FIA) in den Räumlichkeiten der Josephinenstraße 11 in Leipzig multiprofessionell wahrgenom-
men.
Angebote des Eigenbetriebs Städtisches Klini-
kum „St. Georg“ Leipzig
Angebote weitere Träger
 Vollzug der Maßregel nach § 64 StGB (alkohol- und
drogenabhängige Menschen), 118 Betten, Gorbitzer
Str. 11, 04289 Leipzig
 Sächsisches Krankenhaus Altscherbitz, Vollzug der
Maßregel nach § 63 StGB im Landgerichtsbezirk
Leipzig für psychisch kranke Menschen (alle Frauen
Freistaat Sachsen), 90 Betten auf 5 Stationen, Leipzi-
ger Str. 59, 04435 Leipzig
 Gemeinsame Forensische Institutsambulanz (FIA), Josephinenstr. 11, 04317 Leipzig
Quelle: Gesundheitsamt, Stand: 31.08.2019

Handlungsbedarf
In der Klinik für Forensische Psychiatrie besteht aufgrund der Finanzierung und Zuweisung durch
das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftliche Zusammenhalt eigenständig
kein Handlungsbedarf. Die Einrichtung ist auf Grund ihrer besonderen Aufgabenstellung, der Durch-
führung des Maßregelvollzuges im Auftrage des Freistaates als hoheitliche Aufgabe, notwendig und
sinnvoll. Hier gilt es, den bewährten Status der Einrichtung und damit das gesicherte Budget zu hal-
ten.
Eigentümerziel
Der Eigenbetrieb wahrt den hohen fachlichen Standard und entwickelt das Behandlungsangebot
entsprechend sich ändernder Bedarfe weiter.
2.4.3 Tätigkeitsfeld: Zentrum für Drogenhilfe (ZFD)
Hilfeleistungen für Suchtkranke und von Suchtkrankheit bedrohter Menschen regelt das Gesetz
über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen (SächsGDG). Weitere Regelungen
hierzu finden sich im Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten
(SächsPsychKG) sowie im SGB II, V, VIII und XII. Die Ausführungsbestimmungen für die Arbeit der
Suchtberatungs- und behandlungsstellen (SBB) sind insbesondere in der Richtlinie des Sächsi-
schen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung sozialpsychiatrischer
Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe – RL Psy-
Su), Sächsische Kommunalpauschalenverordnung (SächsKomPauschVO), der Richtlinie Gesund-
10
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
   Stand: 15.10.2019
heitsvorsorge und Gesundheitshilfe sowie in den Empfehlungen des Sächsischen Staatsministeri-
ums für Soziales, Gesundheit und Familie verankert.
Die Leistungen der Sozialpädagogischen Familienhilfe und des Erziehungsbeistandes sind im SGB
VIII (Kinder- und Jugendhilfe) geregelt.
Die Notschlafstelle und das Wohnhaus bieten Überlebenshilfe auf Basis des Sächsischen Polizei-
gesetzes (SächsPolG) bzw. eine Versorgung nach SGB XII (§§ 67, 68, 69 Kapitel 8) an.
Die Leistungen werden durch Leistungsvereinbarungen mit dem Gesundheitsamt, Sozialamt und
Amt für Jugend, Familie und Bildung finanziert.
Das Zentrum für Drogenhilfe erbringt im Auftrag der Stadt Leipzig Aufgaben in verschiedenen Tätig-
keitsfeldern. Zum einen sind dies sechs Suchtberatungs- und –behandlungsstellen (SBBn), der
Fachbereich Familienhilfe und Erwachsenenstreetwork. Zum anderen sind dies das Wohnhaus für
chronisch mehrfach geschädigte alkoholkranke Männer und eine Notschlafstelle für nichtabstinente
drogenabhängige Menschen, beides niedrigschwellige Einrichtungen der Überlebenshilfe, die Hilfen
für Suchtkranke mit besonderen sozialen Schwierigkeiten erbringen. Zum Dritten ist es der Fachbe-
reich Familienhilfe, der klassische Suchtberatung und Angehörigenarbeit mit Kindern suchtkranker
Eltern und sozialpädagogische Hilfen für Familien erbringt.
Suchtberatungs- und -behandlungsstellen
Ambulante Suchtberatungs- und -behandlungsstellen zählen zu den wichtigen Bausteinen der regi-
onalen Suchthilfe. Die Leistungsangebote richten sich an Suchtgefährdete, Suchtkranke und deren
Angehörige aufgrund substanzbezogener Problemlagen (z. B. bedingt durch Alkohol, Medikamente,
illegale Drogen) oder nicht stoffgebundener Suchtprobleme (z. B. pathologisches Glücksspiel). Mit-
arbeiter-/innen in den Einrichtungen übernehmen somit einen wichtigen gesundheitspolitischen Auf-
trag, Suchtprobleme zu vermeiden bzw. Auswege aus der Sucht zu bahnen.
Suchtberatungs- und -behandlungsstellen arbeiten am Bedarf und am Ratsuchenden orientiert und
bieten individuelle Lösungswege, evidenzbasiert und kosteneffektiv, unter Anwendung wirksamer
Methodik und differenzierter Ansätze.
Das Zentrum für Drogenhilfe bietet diese Leistung nach § 5 SächsPsychKG neben anderen Trägern
wie folgt an:
Angebote des Zentrum für Drogenhilfe Angebote weiterer Träger
Suchtberatungsstelle „Alternative I“, Chopinstraße 13, Sofort-
und Akutberatung, Notschlafstelle, Kontaktcafé, 24h -Krisenin-
tervention, Spritzentausch und Streetwork
Suchtberatungsstelle „Alternative II“, Heinrichstraße 18, Sucht-
beratung Arbeits- und Beschäftigungsprojekt, psychosoziale
Begleitung bei Substitution und Nachsorge
Suchtberatungsstelle „Grünau“, Stuttgarter Allee 6, Suchtbera-
tung, ambulante Rehabilitation, Nachsorge
Suchtberatungsstelle Wurzner Straße 151, Suchtberatung,
Nachsorge, Werkstatt am Wohnhaus Theklaer Straße
Suchtberatungsstelle „Känguruh“, Beethovenstraße 21, Sucht-
beratung, ambulante Rehabilitation, Nachsorge
Suchtberatungsstelle „Regenbogen“, Friesenstraße 8, Sucht-
beratung, Nachsorge, Begegnungszentrum, Selbsthilfezen-
trum mit Präventionsprojekt Wandelhalle
Suchtberatungsstelle „Blaues Kreuz“
Georg-Schumann-Straße 172, Beratungsstelle, Ambulante
Rehabilitation, Suchtberatung für hörgeschädigte Suchtkran-
ke, Suchtberatung für russischsprachige Suchtkranke, Träger:
Diakonisches Werk, Innere Mission Leipzig e. V.
Jugenddrogenberatungsstelle, Nikolaikirchhof 3, Suchtbera-
tung für Jugendliche, junge Erwachsene und deren Bezugs-
personen, Träger: Diakonisches Werk, Innere Mission Leipzig
e. V.
Suchtberatungsstelle „Impuls“, Suchtberatung auch für
Glücksspielsüchtige, Nachsorge, ambulante Therapie, online
Beratung, Träger: SZL Suchtzentrum gGmbH
Quelle: Gesundheitsamt, Stand: 31.08.2019
11

Handlungsbedarf
Die Anzahl der bestehenden Suchtberatungsstellen wird als ausreichend eingeschätzt.
Die Anzahl der Fachkräfte muss sich adäquat dem Wachstum der Einwohnerzahl entwickeln. Hier-
bei wird als Mindeststandard ein Fachkräfteschlüssel von 1:20.000 berücksichtigt2. Dieser Schlüssel
gilt stadtweit und schließt entsprechend andere Träger ein, die diese Leistungen im Auftrag der
Stadt erbringen.
Pro SBB sind mind. 3 Fachkräfte mit einem Arbeitsumfang von wöchentlich mind. 100 h (= 2,5 VZÄ)
angestellt.
Eigentümerziel
Der Eigenbetrieb bietet allen Fachkräften nach zweijähriger Tätigkeit die Teilnahme an einer vom
Verband Deutscher Rentenversicherungsträger zur Anerkennung empfohlenen fachspezifischen
Weiterbildung an.
Fachbereich Familienhilfe
Der Fachbereich Familienhilfe, als Träger der ambulanten Suchtkrankenhilfe und der Kinder und Ju-
gendhilfe, integriert beide Hilfebereiche in einem spezialisierten Angebotsspektrum und bietet fol-
gende Leistungen an:
 Sozialpädagogische Familienhilfe „Sucht“ (SPFH nach § 31 SGB VIII), Erziehungsbeistand
(nach § 30 SGB VIII), Gruppenangebot MUT! (Mütter/Väter-Unterstützungstraining),
 Gruppenangebote für Kinder aus suchtbelasteten Familien, Suchtberatung für suchtkranke
Mütter und Väter.
Dieser Arbeitsansatz ermöglicht eine ganzheitliche, integrative Bearbeitung der Problematik „Sucht
und Familie“.
Handlungsbedarf
Im Fachbereich Familienhilfe soll die vorhandene Struktur und Vernetzung der Suchtberatung, der
Hilfen zur Erziehung und der Kindergruppe beibehalten werden.
Eigentümerziel
Die Arbeit mit Kindern als Angehörige suchtkranker Eltern (Kindergruppe) soll mit dem Abschluss
der Leistungsvereinbarung 2020/2021 in die Regelfinanzierung übernommen werden.
Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken
Das „Haus Alt-Schönefeld“ ist eine Unterkunft für wohnungslose, nicht abstinente, chronisch mehr-
fach geschädigte alkoholkranke Männer. Die Einrichtung hat das Ziel, dieser Personengruppe eine
langfristige Unterkunft zu ermöglichen. Abstinenz ist keine Voraussetzung für die Aufnahme. Damit
kann der oftmals vorhandene Drehtüreffekt zwischen Obdachlosenhaus und sozialpädagogischen
Einrichtungen (die eine Abstinenz voraussetzen) durchbrochen werden.
Für das Betreiben hat der Eigenbetrieb mit dem Sozialamt eine Leistungsvereinbarung abgeschlos-
sen.

2 Als Mindeststandards der Anzahl der Fachkräfte für Leipzig insgesamt wird in der Berechnung den Fachempfehlungen der LandesAr-
beitsGemeinschaft Psychiatrie/Sucht/Koordinator/innen (LAG PK) der Landkreise und kreisfreien Städte Sachsens und den Empfehlun-
gen der Sächsischen Landesstelle gegen Suchtgefahren e. V. gefolgt.
12
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
   Stand: 15.10.2019
Das Zentrum für Drogenhilfe bietet diese Leistung nach § 67 SGB XII neben anderen Trägern wie
folgt an:
Handlungsbedarf
Die Erneuerung des Wohnhauses im "Haus Alt-Schönefeld" ist als Maßnahme im aktuellen Fach-
plan der Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig benannt. In diesem Zusammenhang wird auch die Barrie-
refreiheit realisiert. Ein Interim für die Zeit der Sanierung wird ab IV. Quartal 2019 bereitgestellt.
Die Finanzierung der in Planung befindlichen Baumaßnahme ist über den Ratsbeschluss Nr. VI-DS-
06093-NF-01 sichergestellt.
Der Anteil von älteren und pflegebedürftigen Menschen in der Einrichtung wird weiter zunehmen.
Eigentümerziel
Der Eigenbetrieb erarbeitet bis zum Abschluss der Umbaumaßnahmen ein Konzept der Zusammen-
arbeit mit ambulanten Pflegediensten.
Notunterbringung wohnungsloser, suchtkranker Menschen
Die Notschlafstelle in der Alternative I in der Chopinstraße 13 ist eine Notunterbringung gemäß
Sächsischem Polizeigesetz (SächsPolG).
Die Notschlafstelle ist ein Angebot im Gesamtkomplex der Alternative I. Die Alternative I wird insge-
samt über eine Mischfinanzierung durch das Gesundheitsamt und das Sozialamt finanziert.
Ziel der Notunterbringung ist die Beseitigung akuter Wohnungslosigkeit von Personen, die von ille-
galen Drogen abhängig und nicht abstinent sind.

Handlungsbedarf
Die Ausweitung von Notschlafplätzen für drogenabhängige wohnungslose Menschen ist bereits als
Maßnahmen im aktuellen Fachplan der Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig benannt und soll umgesetzt
werden.
Für die Chopinstraße 13 soll eine Kapazitätserweiterung (Zweitobjekt oder Ersatzobjekt) geprüft
werden, um zusätzliche 10 Plätze für drogenabhängige Frauen und fünf Plätze für alternde drogen-
abhängige Personen zu schaffen.
Angebote des Zentrum für Drogenhilfe Angebote weiterer Träger
"Haus Alt-Schönefeld", Theklaer Straße 11, Wohnhaus mit 40
Plätzen für chronisch mehrfach geschädigte Abhängigkeits-
kranke
Wohnprojekt Domizil, Queckstraße 2, 35 Plätze für chronisch
mehrfach geschädigte Abhängigkeitskranke und fünf Clearing-
plätze, Träger: SZL Suchtzentrum gGmbH
Quelle: Gesundheitsamt, Stand: 31.08.2019
Angebote des Zentrum für Drogenhilfe Angebote weiterer Träger
"Alternative I", Chopinstraße 13
Notschlafstelle mit 20 Plätzen für wohnungslose drogenabhän-
gige Menschen mit Tagestreff
Keine weitere suchtspezifisches Notschlafstelle in Leipzig
Quelle: Gesundheitsamt, Stand: 31.08.2019
13

Am aktuellen Standort der Notschlafstelle in der Chopinstraße 13 soll festgehalten werden. Der
Standort befindet sich in zentraler Lage und ist im Wohnumfeld akzeptiert. Das bedeutet, dass zu-
sätzliche Plätze an einem anderen Standort vorzuhalten wären.
Eigentümerziel
Der Eigenbetrieb erarbeitet mit anderen Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe Kooperationsverein-
barungen für die Gestaltung der Zusammenarbeit.
Der Eigenbetrieb unterstützt die Kommune bei der Schaffung von Betreuungsangeboten in Krisensi-
tuationen.
Der Eigenbetrieb unterbreitet bis zum 30.06.2020 Vorschläge für einen zusätzlichen Standort zur
Notunterbringung von bis zu zehn drogenabhängigen Frauen und fünf alternden drogenabhängigen
wohnungslosen Personen.
2.5 Tätigkeitsfeld: Sozialtherapeutische Wohnstätte Eitingon-Haus
Die Sozialtherapeutische Wohnstätte ist eine Einrichtung der Eingliederungshilfe nach § 53 SGB
XII. Die durch die Stadt Leipzig übertragene Versorgungsverpflichtung umfasst die Sicherstellung
vorsorgender, begleitender und nachsorgender Hilfen gemäß § 5 SächsPsychKG im Bereich Woh-
nen. Die Wohnstätte hält 40 Plätze, darunter vier fakultativ geschlossene Plätze mit gerichtlicher
Anordnung vor. Hier kommt der § 1906 BGB zur Anwendung.
Vorrangiges Ziel der Einrichtung ist es, für chronisch psychisch kranke Menschen einen Wohn- und
Lebensort zu schaffen, in dem die Betreuten einen Raum finden, ihr Maß an Selbständigkeit, ihre
Fähigkeiten und Bedürfnisse wieder zu entdecken bzw. zu entwickeln. Sozialrechtlich bildet das
SGB IX, Rehabilitation und Teilhabe, die Grundlage für den gesetzlichen Anspruch.
Neben den genannten gesetzlichen Regelungen kommen auch das Gesetz über den Öffentlichen
Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen (SächsGDG), die Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe (RL
PsySu) sowie der Regionale Psychiatrieplan und der Landespsychiatrieplan zur Anwendung. Eine
weitere wesentliche Grundlage der Arbeit ist die Heimgesetzgebung, insbesondere das Sächsische
Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz (SächBeWoG). Für die Absicherung der Betreuung der Stadt
Leipzig wurde darüber hinaus 2017 eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen, die die Einbin-
dung in den Leipziger Gemeindepsychiatrischen Verbund und die vorrangige Versorgung der Bür-
ger der Stadt Leipzig sichern soll.
Die unter 2.2 aufgeführten grundlegenden rechtlichen Veränderungen im Rahmen des BTHG haben
für die Arbeit der Sozialtherapeutischen Wohnstätte Eitingon-Haus mit Bezug auf Teilhabe und In-
klusion besondere Auswirkungen.
Die Zielgruppen der Einrichtung sind:
 Erwachsene Menschen mit einer chronisch psychischen Erkrankung/seelischen Behinderung
i.S.v. § 77 i.V.m.§113 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX und der Eingliederungshilfeverordnung mit unter-
schiedlichem Hilfebedarf, die im Heim ein tagesstrukturierendes Leistungsangebot erhalten, mit
einer Kapazität von 36 Plätzen.
 Erwachsene Menschen mit einer chronisch psychischen Erkrankung/seelischen Behinderung
i.S.v. § 77i.V.m.§113 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX und der Eingliederungshilfeverordnung mit unter-
schiedlichem Hilfebedarf, die eine Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) besuchen, im
Rahmen der Gesamtkapazität.
 Erwachsene Menschen mit einer chronisch psychischen Erkrankung/seelischen Behinderung i.
S. v. § 53 SGB XII und der Eingliederungshilfeverordnung mit unterschiedlichem Hilfebedarf, die
im Heim ein tagesstrukturierendes Leistungsangebot erhalten und bei denen ein richterlicher
Beschluss gem. § 1906 BGB vorliegt, mit einer Kapazität von vier Plätzen.

14
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
   Stand: 15.10.2019
Der Eigenbetrieb bietet diese Leistung nach § 53 SGB XII neben anderen Trägern wie folgt an:
Angebote des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum
"St. Georg" Leipzig
Angebote weiterer Träger3
 Sozialtherapeutische Wohnstätte 40 Plätze für chronisch
psychisch kranke Erwachsene
 davon 4 Plätze fakultativ geschlossener Bereich ( Unter-
bringung nach § 1906 BGB)
 Wohnstätte „Volksgartenstraße“ (chronisch psychisch
kranke Erwachsene), Volksgartenstraße 18, 32 Plätze
plus 11 Plätze in Außenwohngruppen Träger: Städti-
schen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
 Gutshof „Stötteritz“ (chronisch psychisch kranke Erwach-
sene), Oberdorfstraße 15 a, 24 Plätze plus 10 Plätze in
Außenwohngruppen, Träger Gutshof Stötteritz e.V.
 Wohnstätte „Modelwitz“ (chronisch psychisch kranke Er-
wachsene), mit 32 Plätzen plus 23 Plätze Au-
ßenwohngruppen, Träger: Trägerwerk Soziale Dienste in
Sachsen gGmbH
 Außenwohngruppen (chronisch psychisch kranke Er-
wachsene) ohne Wohnstätte
 13 Plätze Stadtbezirk NW/M, Träger: Diakonisches Werk
Innere Mission Leipzig e. V.
 22 Plätze, Stadtbezirke S/SW, Träger: Das Boot gGmbH
 9 Plätze, Stadtbezirk AW, Träger: Wege e.V.
Quelle: Gesundheitsamt; Stand: 31.08.2019
Handlungsbedarf
Zunehmend erreichen die Wohnstätte neben chronisch psychisch Kranken, die in das Profil der
Wohnstätte passen, Anfragen für Bewohner, die häufig noch mit einer Doppeldiagnose Sucht, geis-
tigen Behinderung oder Pflegebedürftigkeit nach Heimplätzen suchen. Diese finden derzeit im ge-
samten Großraum nur schwer Aufnahme in vollstationären Einrichtungen.
Es ist davon auszugehen, dass der Bedarf an vollstationären Wohnplätzen -zukünftig nach dem
Bundesteilhabegesetz „Besondere Wohnformen“- in den kommenden Jahren mit steigender Ein-
wohnerzahl ansteigen wird. Dies betrifft auch Hilfsangebote für Menschen mit besonderem Hilfebe-
darf (psychisch kranke Menschen mit zusätzlicher Abhängigkeitserkrankung, mit zusätzlicher geisti-
ger Behinderung oder mit zusätzlich bestehender Pflegebedürftigkeit). Für den Bereich der fakulta-
tiv geschlossenen Unterbringung ist die Betreuung zukünftig inhaltlich weiterzuentwickeln, um Über-
gänge in die offene Betreuung möglich zu machen.
Eigentümerziel
Die Wohnstätte entwickelt mit den Trägern der komplementären Hilfen ein Konzept, das über Ko-
operationen zusätzliche, flexible, möglichst ambulante Hilfsangebote ermöglicht.
2.6 Tätigkeitsfeld: Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F
Beim Heim für Menschen im Wachkoma Phase F handelt es sich um eine spezialisierte Pflegeein-
richtung zur stationären Langzeitpflege und Behandlung von Menschen mit schweren und schwers-
ten Schädigungen des Nervensystems in der Phase F gemäß SGB XI und SGB V.

3 Nicht aufgeführt ist z. B. der Verein zur sozialen Rehabilitation von Abhängigkeitskranken (VRA e. V.), der chronisch mehrfachgeschä-
digte alkohol- oder/und medikamentenabhängigkeitskranke Männer betreut und u. a. in Leipzig das Haus am Park,
Bornaische Straße 215 mit 46 Plätzen betreibt und nicht vollständig über die Behindertenhilfe finanziert wird.
15

Der typische Verlauf der Behandlung für Schwerst-Schädel-Hirnverletzte wird in einem Phasenmo-
dell (Phasen A bis F) beschrieben. Die Phase F beschreibt Patienten bzw. Bewohner, bei denen
trotz aller medizinischen und rehabilitativen Bemühungen in der vorangegangenen Akutbehandlung
weiterhin schwerste Schädigungen bestehen. Diese reichen vom Apallischen Syndrom bis zu ver-
schiedenen Graden von Fähigkeitsstörungen. Oft sind auch Mehrfachbehinderungen vorhanden.
Zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Pflege und Behandlung von Patienten der Phase F wur-
den einheitliche Definitionen der Patientengruppen, der Behandlungsziele und -inhalte sowie die
Anforderungen an die Einrichtungen formuliert und Aussagen zur Koordinierung der Leistungen zur
Pflege und Behandlung getroffen. Die Einrichtung der Reha-Phase F am Städtischen Klinikum "St.
Georg" Leipzig ist demnach auf Langzeitbetreuung angelegt. Für Bewohner des Heimes ist die Pha-
se F oder ein vergleichbarer Hilfebedarf (Pflegegrad 5, höchster Grad) Zugangsvoraussetzung.
Die Finanzierung der Einrichtungen erfolgt nach § 75 Abs. 3 SGB XII in Verbindung mit dem Rah-
menvertrag gemäß § 79 Abs. 1 SGB XII durch den Träger der Sozialhilfe, dem Kommunalen Sozial-
verband Sachsen, im Pflegeheim anteilig durch den Verband der Krankenkassen. Es wird eine Ver-
einbarung abgeschlossen.
Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F hat insgesamt 20 Bewohnerplätze am Stand-
ort Delitzscher Straße 141. Die direkte Anbindung des Pflegeheims an die Klinikum St. Georg
gGmbH, ein Krankenhaus der Schwerpunktversorgung, gewährleistet eine schnelle Versorgung der
Bewohner im Notfall, einschließlich hochspezialisierter diagnostischer Verfahren.
Das Betreuungsangebot des Pflegeheims richtet sich an Menschen im Wachkoma Phase F sowie
an Menschen mit einem vergleichbaren Hilfebedarf (Pflegegrad 5, sowie erhöhtem Bedarf an medi-
zinischer Behandlungspflege, sofern der Bedarf mindestens 6 Monate oder länger besteht). Die
Aufnahme von Kindern ist nach Einzelfallgenehmigung durch das Landesjugendamt möglich. Im
Heim für Menschen im Wachkoma Phase F ist die Sicherung der inhaltsbezogenen Alleinstellungs-
merkmale der Einrichtung von besonderer Bedeutung. Die hierzu nötigen inhaltlichen Ergänzungen
der Konzepte bilden, über die Akquise hinaus, einen wesentlichen Aspekt der Arbeit. Zielstellung für
die Verhandlungen mit den Kostenträgern ist daher die Absicherung der Wettbewerbsfähigkeit der
Einrichtung.
Handlungsbedarf
Unterschiedlichen Schätzungen zufolge wird pro Jahr bei ca. 3.000 bis 6.000 Menschen in Deutsch-
land ein Wachkoma festgestellt. Die ethische Verpflichtung von Gesellschaft und Medizin sowie
auch die gesetzlichen Regelungen zur Pflege von Betroffenen veranlassen zu hochqualifizierter
Pflege und zu weiteren Rehabilitationsversuchen. Mittlerweile gibt es bundes- und landesweit meh-
rere Einrichtungen, die sich teilweise oder komplett auf die Pflege von Menschen im Wachkoma
verschiedener Phasen spezialisiert haben. Angesichts des Kostendruckes und konkurrierender Un-
ternehmen in der ambulanten Intensivpflege gilt es, dieses hochspezialisierte Behandlungs- und
Unterbringungsangebot für die Betroffenen fachlich sicherzustellen und abzugrenzen.
Eigentümerziel
Damit für die Bewohner/-innen und Angehörigen eine geborgene Atmosphäre geschaffen werden
kann, wird auf Professionalität und Qualität hoher Wert gelegt. Die Erweiterung der fachlichen und
sozialen Kompetenzen der Mitarbeiter/-innen wird auf der Basis interner und externer Fort- und
Weiterbildungsangebote bedarfsgerecht gesteuert. Hierfür wird ein Fort- und Weiterbildungskonzept
erstellt, das monatliche Weiterbildungsangebote beinhalt. Die Einrichtung bietet zwei Ausbildungs-
plätze an.
16
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
   Stand: 15.10.2019
3. Eigentümerziele 2019 bis 2023
3.1 Sachziele
3.1.1 Sachziel 1:    Klinik für Forensische Psychiatrie
Sicherstellung bzw. Gewährleistung der Durchführung der Aufgabe des Vollzuges der Maßregel,
Aufnahme der geplanten Kapazität und einer qualitativ hochwertigen und effizienten Krankenhaus-
versorgung in der Klinik für Forensische Psychiatrie im Auftrag des Freistaates Sachsen, vertreten
durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Vorgehensziel 1
In der Klinik für Forensische Psychiatrie wird eine Auslastung von 90 % angestrebt, um eine kosten-
deckende Leistungserbringung auf fachlich hohem Niveau sicherzustellen. Dies bleibt ein entschei-
dendes Qualitätsmerkmal, auch wenn die Zuweisung von Patienten durch Gerichte erfolgt und eine
Fallsteigerung nicht angestrebt wird.
Vorgehensziel 2
In enger Abstimmung mit dem Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt als
zuständige Fachbehörde werden die fachlichen Konzepte seit 1996 spätestens aller 5 Jahren evalu-
iert. Die letzte Evaluation erfolgte 2018 mit der entsprechenden Aktualisierung von Therapiekonzept
sowie Stufenplan und Hausordnung. Vom Ministerium wurde dies Ende des Jahres bestätigt.
3.1.2 Sachziel 2: Forensische Institutsambulanz (FIA)
Sicherstellung einer bedarfsgerechten und effizienten Nachsorge durch die Forensische Instituts-
ambulanz (FIA) im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen
Zusammenhalt.
Vorgehensziel 1
Von einer verbesserten ambulanten Nachbetreuung ist zu erwarten, dass sie zu einer weiteren Inte-
gration und einer deutlichen Stabilisierung der Entlassenen beiträgt. In dem Maße wie es gelingt,
die Entlassenen in die Gesellschaft zurückzuführen, ist zugleich von einem Rückgang des von ih-
nen ausgehenden Risikopotentials auszugehen. Dies soll durch eine bedarfsgerechte Struktur- und
Prozessorganisation und in Kooperation mit den psychosozialen Trägern des Gemeindepsychiatri-
schen Verbundes der Stadt Leipzig erreicht werden.
Vorgehensziel 2
Evaluierung erfolgt spätestens nach 5 Jahren auf Basis von Fallzahlen und fallbezogener Statistik.
3.1.3 Sachziel 3: Zentrum für Drogenhilfe (ZFD)
Stabile, bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und effiziente Erbringung vorsorgender, be-
gleitender und nachsorgender Hilfen im Bereich der Suchthilfe auf der Grundlage der durch
die Stadt Leipzig übertragenen Versorgungsverpflichtung und Notunterbringung drogenab-
hängiger wohnungsloser Menschen auf der Grundlage des durch die Stadt Leipzig übertra-
genen kommunalen Pflichtaufgabe.
Vorgehensziel 1
In den Wohnhäusern wird eine Auslastung von mindestens 96 % realisiert.
Die im Fachplan Wohnungslosenhilfe benannten Maßnahmen der Kapazitätserweiterung werden
vom Zentrum für Drogenhilfe mit umgesetzt.
17

Im Objekt Haus Alt Schönefeld wird mit dem Umbau ein barrierefreier Zugang hergestellt.
Vorgehensziel 2
Die Leistungen werden gemäß der in den Leistungsverträgen festgesetzten Anforderungen durch
entsprechendes Fachpersonal erbracht.
Die vorhandenen SBBn werden in ihrer Fachstruktur weiter gestärkt und gegebenenfalls in Abspra-
che mit dem Gesundheitsamt angepasst.
Vorgehensziel 3
Das Aufgabenfeld der mobilen Sozialarbeit/Streetwork wird auf der Schnittstelle von suchtspezifi-
schen und ordnungssichernden Maßnahmen entsprechend dem zu erwartenden Einwohnerzu-
wachs gesichert und hinsichtlich der Wirksamkeit über den QZ Erwachsenen-Streetwork evaluiert.
Vorgehensziel 4
Der Fachbereich Familienhilfe wird in seiner Komplexstruktur von klassischer Suchtberatung, Ange-
hörigenarbeit mit Kindern suchtkranker Eltern und aufsuchender Sozialpädagogischer Familienhilfe
gestärkt in seiner Struktur erhalten.
Vorgehensziel 5
Arbeits- und Beschäftigungsmaßnahmen, die seit Jahren über Drittmittel finanziert werden, sollen
über die Akquise entsprechender Drittmittel und Verhandlungen mit den Kostenträgern fortgeführt
werden.
Vorgehensziel 6
Suchttherapeutische Zusatzqualifizierung, Fortbildung und Supervision werden ermöglicht. Es wer-
den Fortbildungskonzepte entwickelt und regelmäßige Fortbildungsveranstaltungen durchgeführt.
Den Mitarbeiter/-innen wird die Teilnahme an Qualifikationsveranstaltungen im Rahmen der verfüg-
baren Haushaltsmittel ermöglicht.
Vorgehensziel 7
Alle Aktivitäten werden systematisch dokumentiert und in einem vom Gesundheitsamt beauftragten
IT-System (OctoWare TN) abgebildet. Die Berichterstattung an die Stadt Leipzig erfolgt jährlich, an
übergeordnete Gremien spätestens aller 2 Jahre.
Alle Vorgehensziele werden spätestens nach 5 Jahren evaluiert.
3.1.4 Sachziel 4: Sozialtherapeutische Wohnstätte
Wahrnehmung der kommunalen Versorgungsverpflichtung im Sinne der §§ 5, 6 und 7 Sächs-
PsychKG - Hilfeleistungen für psychisch Kranke und psychisch Behinderte, von psychischer
Krankheit oder Behinderung bedrohter Menschen auf hohem fachlichen Niveau. Nutzung
medizinisch-sozialer Synergien mit dem Ziel, Heimbewohner/-innen nach Möglichkeit zu re-
integrieren und in ein selbstbestimmteres, qualitätsvolleres Leben zurückzuführen.
Vorgehensziel 1
Die Einrichtung gestaltet die jeweils individuell notwendige, bedarfsgerechte Hilfe im Rahmen des
Leistungsangebotes. Diese soll erreicht werden durch einen individuellen Hilfeplan, der von der Ein-
richtung in Zusammenarbeit mit dem Leistungsberechtigten (bzw. Vertrauensperson, gesetzlicher
Vertreter) - unter Einbeziehung und /oder in Kooperation mit weiteren Bereichen der psychosozialen
Versorgung der Stadt Leipzig - aufgestellt, überprüft und fortgeschrieben wird, einschließlich konti-
nuierlicher Dokumentation und Statistik.
Vorgehensziel 2
Qualitätssicherung durch die Erstellung und regelmäßige Evaluierung von Handlungsleitlinien. Die-
se regeln die Prozesse im Haus und werden in Form von Qualitätskonferenzen weiterentwickelt.
18
Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
   Stand: 15.10.2019
Vorgehensziel 3
Fortbildungskonzepte sind zu entwickeln und regelmäßig Fortbildungsveranstaltungen und Supervi-
sion durchzuführen, bzw. den Mitarbeiter/-innen die Teilnahme an einschlägigen Veranstaltungen
anderer Anbieter zu ermöglichen.
Vorgehensziel 4
Mit den Trägern der psychosozialen Hilfen – Vereinen und Selbsthilfegruppen der Region, Kliniken
und ambulanten Bereichen – ist die Kooperation zur Förderung von Außenaktivitäten der Wohnstät-
ten-Bewohner in den nächsten 5 Jahren weiterzuentwickeln.
Vorgehensziel 5
Die Wohnstätte achtet – wegen der besonderen Zwangssituation der fakultativ geschlossen unter-
gebrachten Bewohner/-innen – auf qualitativ und fachlich hochwertige Begleitung und Betreuung
mit dem Ziel, die geschlossene Unterbringung aufzuheben und, sofern dies krankheitsbedingt mög-
lich ist, eine offene Begleitung und Betreuung für die Bewohner/-innen zu erreichen.
Über diesen Bereich ist im Psychiatriebeirat spätestens aller 2 Jahre – in anonymisierter Form über
die aktuelle Situation - zu berichten. Den Bewohnern/-innen sind Zugänge zu Hilfen entsprechend
§ 4 SächsPsychKG - Patientenfürsprecher - vorrangig zu ermöglichen.
Alle Vorgehensziele werden spätestens nach 5 Jahren evaluiert.
3.1.5 Sachziel 5: Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Phase F
Durch Professionalität und ausgezeichnete Qualität der Arbeit wird eine Atmosphäre ge-
schaffen, in der sich Bewohner/-innen und Angehörige sicher und geborgen fühlen.
Vorgehensziel 1
Die Pflege und Betreuung erfolgt nach neuesten evidenzbasierten Erkenntnissen. Im Rahmen der
interdisziplinären Zusammenarbeit und auf der Grundlage kontinuierlicher Weiterbildungen werden
neue wissenschaftliche Erkenntnisse ständig einbezogen.
Vorgehensziel 2
Die Erweiterung der fachlichen und sozialen Kompetenzen der Mitarbeiter/-innen wird auf der Basis
interner und externer Fort- und Weiterbildungen bedarfsgerecht gesteuert. Teamentwicklung und
Motivation sind dabei ebenso wichtig wie die fachbezogene Weiterbildung.
Vorgehensziel 3
Durch wirtschaftliches und ressourcenorientiertes Arbeiten werden die Voraussetzungen für die Er-
haltung des Niveaus der Einrichtung geschaffen.
Alle Vorgehensziele werden spätestens nach 5 Jahren evaluiert.

19

3.2 Finanzziel
3.2.1 Ergebnisziel
Der Städtische Eigenbetrieb gestaltet seine Angebote auf der Basis der satzungsgemäßen
Aufgaben und unter Beachtung der Ziele der Stadt Leipzig kostendeckend.

Vorgehensziele:
1. Zur Sicherstellung der Finanzierung wird der Finanzbedarf regelmäßig mit den jeweiligen
Kostenträgern kostendeckend verhandelt. Hierbei finden die gesetzlichen Rahmenbedingun-
gen (z. B. TVöD) Berücksichtigung.
2. Die bestehenden Leistungsverträge des ZFD mit dem Gesundheitsamt, Sozialamt und Amt
für Jugend, Familie und Bildung werden spätestens nach 2 Jahren evaluiert, laufend fortge-
schrieben und bedarfsgerecht weiterentwickelt.
3. Zur Erfüllung zusätzlicher Aufgaben werden weiterhin Dritt- und Fördermittel akquiriert. Ins-
besondere das ZFD prüft kontinuierlich Möglichkeiten, Fördermittel in Anspruch zu nehmen
und stellt entsprechende Förderanträge.
4. Es wird die mit den Kostenträgern verhandelte Auslastung der Heime und Wohnhäuser an-
gestrebt. Eine strikte Steuerung der Auslastung und Erlösverprobung ist durchzuführen.
5. Einhaltung der Maßgaben und Rahmenbedingungen des Wirtschaftsplans und der Mittelfrist-
planung mit dem Ziel, ausgeglichene Jahresergebnisse zu erreichen.


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/14

Verwaltungsausschuss

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00983

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Baubeschluss Offener Freizeittreff Lindenthal, Lindenthaler Hauptstr. 17 -
Teilmodernisierung und Brandschutzertüchtigung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
FA Finanzen   Vorberatung
Jugendhilfeausschuss   Information zur Kenntnis
OR Lindenthal   Anhörung
DB OBM - Vorabstimmung
Verwaltungsausschuss  30.09.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 13 (7) Nr. 1 in
der zur Zeit gültigen Fassung)

2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 1.017.000,00 €.

3. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das
Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 85.000 € im PSP-Element „OFT Lindenthaler Hauptstraße
17“ (7.0002008.700) werden bestätigt. Die Deckung i. H. v. 11.000 € erfolgt aus dem
PSP-Element „Kita Neptunweg 29“ 7.0001753.700 und i.H.v.74.000 € aus dem PSP-
Element „Kita Deiwitzweg 1“ 7.0001964.

4. Die Auszahlung für die Maßnahme sind / waren im PSP-Element „OFT Lindenthaler
Hauptstraße“ (7.0002008.700) i.H.v. 1.017.000 € wie folgt eingeplant:
HHJ 2018:   15.000 €
HHJ 2019:   48.374 €
HHJ 2020:   85.000 €
HHJ 2021: 868.626 €

Der Mittelbedarf für die Jahresscheibe 2021 wird im Rahmen der Haushaltsplanung
2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes berücksichtigt.

5. Die ab dem HHJ 2022 anfallenden Nutzungskosten i.H.v. 19.600 €/Jahr werden
innerhalb des Budgets des Fachamtes berücksichtigt.

Räumlicher Bezug:
Stadtbezirk Nordwest, 04158 Leipzig, Ortsteil Lindenthal (Ligis-ID 000086g)

2/14
Zusammenfassung:
Laut Eingliederungsvertrag aus dem Jahr 1998 mit der ehemaligen Gemeinde Lindenthal ist
das Objekt dauerhaft als „Gemeindebegegnungszentrum“ durch die Stadt Leipzig zu erhalten.
Im Zusammenhang mit einem Trägerwechsel innerhalb der Einrichtung im Jahr 2018 wurden
bisher nicht bekannte baurechtliche und brandschutztechnische Defizite aufgedeckt, deren
Behebung eine Grundbedingung seitens der Genehmigungsbehörden zur Weiterführung als
offener Freizeittreff und „Gemeindebegegnungszentrum“ am Standort darstellt.

Hierfür bedarf es primär der Beseitigung von Mängeln des baulichen und anlagentechnischen
Brandschutzes. Weiterhin sind damit verbundene Modernisierungsmaßnahmen, insbesondere
die Erneuerung der Grundleitungen, der Elektro- und Sanitärinstallation sowie die Gewährleis-
tung einer barrierefreien Nutzung zwingend notwendig.

Die mit der Vorlage zu beschließenden Baumaßnahmen beschränken sich auf die zur Ge-
nehmigung notwendigen Leistungen, verbunden mit bauseitigen Folgemaßnahmen.

Um die zeitlich beschränkte öffentliche Nutzung im Erdgeschoss als offenen Freizeittreff (OFT)
vorübergehend zu gewährleisten, wurden temporäre Brandschutzmaßnahmen mit den
verantwortlichen Institutionen abgestimmt und umgesetzt. Die Räumlichkeiten des OFT im
Obergeschoss sind gegenwärtig durch die Genehmigungsbehörde gesperrt und damit nicht
nutzbar.

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges

3/14

4/14

Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
2018
2019
2020
2021
15.000
48.374
85.000
868.626
7.0002008.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) Ab 2022  19.600 Siehe Anlage 1
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

5/14
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:
In Abstimmung mit dem Bauherrn wurden die notwendigen Maßnahmen beschlossen,
welche die Fortführung des Jugendclubs am Standort, sowie die Sicherung und den Erhalt
des Gebäudebestandes unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten gewährleisten. Es erfolgt
keine komplette Sanierung des Gebäudes.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

III.  Strategische Ziele
6/14
Ziel des Baubeschlusses ist die Realisierung der o. g. Maßnahmen, damit das
denkmalgeschützte ehemalige Schulgebäude dauerhaft als offener Freizeittreff (und
Gemeindebegegnungszentrum) unter Einhaltung der aktuell geltenden Vorschriften und
Gesetze genutzt werden kann und damit u.a. zur Stärkung der sozialen Stabilität im Ortsteil
beiträgt (Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt).

Aufgrund der bautechnischen Situation, welche dringend eine brandschutztechnische
Ertüchtigung erfordert, um eine Schließung zu vermeiden und den Verpflichtungen aus dem
Eingemeindungsvertrag zwischen der Gemeinde Lindenthal und der Stadt Leipzig, den OFT
zu erhalten, wird die Maßnahme in Abwägung der Dringlichkeit und Relevanz für den
Doppelhaushalt 2021/2022 sehr hoch priorisiert. Mit dieser Priorisierung ist festgelegt, dass
die Maßnahme innerhalb der für den DHH zur Verfügung stehenden finanziellen und
kapazitären Möglichkeiten umgesetzt wird und nicht gegen andere Maßnahmen des AfJFB
getauscht werden kann.

IV. Sachverhalt
1. Anlass

1.1 Grundlagen / Beschlüsse
Die Stadt Leipzig hat sich mit dem strategischen Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen
für eine ausgeglichene Altersstruktur, Ausrichten des Handelns der Stadt Leipzig auf
Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern“ eindeutig positioniert und finanziert
umfangreiche Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche im Rahmen von Einrichtungen
der Jugendkulturarbeit (JKA) und offenen Freizeittreffs (OFT).

Grundlage für die strategische Ausrichtung der Investitionen in die soziale Infrastruktur im
Bereich der Kinder- und Jugendförderung ist der am 20.09.2012 vom Stadtrat votierte
Teilfachplan Kinder- und Jugendförderung (RBV 1348/12). Darin ist die Stabilisierung der
Maßnahmen und Angebote nach SGB VIII §§11-16 als Ziel formuliert und damit
einhergehend die Standortsicherung beschrieben.

Zudem fordert das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) gemäß
der Handlungsansätze für Lindenthal als Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebietes
Nordraum die Unterstützung kultureller Angebote von Vereinen und Initiativen

1.2 Ziel und Entwicklungskonzeption
Festgeschrieben ist laut Eingliederungsvertrag aus dem Jahr 1998 mit der Gemeinde
Lindenthal das Objekt dauerhaft als „Gemeindebegegnungszentrum“ zu erhalten. Wie in
den letzten Jahrzehnten praktiziert, sollen auch nach der Baumaßnahme von den vier
großen zur Verfügung stehenden Räumen drei der offenen Kinder- und Jugendarbeit
(OFT Lindenthaler Hauptstraße) zur Verfügung stehen. Ein Raum im Erdgeschoss wird in
Regie des Ortschaftsrates z. B. für Infoveranstaltungen im Ortsteil und auch als
Räumlichkeit für vor Ort ansässige gemeinnützige Vereine und Initiativen genutzt.

Der ursprünglich noch von der Gemeinde Lindenthal geplante Dachgeschossausbau ist
aus denkmalschutzrechtlichen Gründen nicht realisierbar.

1.3 Beschreibung des IST-Zustandes
Der offene Freizeittreff befindet sich in Lindenthal auf dem Grundstück Lindenthaler
Hauptstraße 17. Das im Jahr 1876 als Schule errichtete Gebäude steht unter
Denkmalschutz und ist ein Teil der historischen Ortskernbebauung Lindenthals. Das
Bauwerk ist nicht unterkellert und besitzt neben den beiden Vollgeschossen Erd- u.
Obergeschoss ein nicht ausbaufähiges Dachgeschoss. Unabhängig von der bereits
erneuerten Dachdeckung und einem nicht denkmalgerechtem Austausch der Fenster
befindet sich die Bausubstanz in einem stark sanierungsbedürftigem Zustand.

7/14
Im Vorfeld wurden mehrere Untersuchungen und Gutachten durchgeführt, welche neben
den primär notwendigen brandschutztechnischen Maßnahmen auch damit in Verbindung
stehende bautechnisch nicht trennbare notwendige Maßnahmen aufzeigen.
Ein schwerwiegendes Problem ist die seit Jahren angezeigte Geruchsbelästigung im
Erdgeschoss welche auf die Durchnässung des Sockelmauerwerks der Außenwände und
des Fußbodens im Erdgeschoss zurückzuführen ist. Gemäß Holzschutzgutachten wurde
ein Befall durch Anobien (Holzschädling) in den Holzbauteilen wie Dachstuhl und
Holzbalkendecken festgestellt. Die Elektroinstallation ist veraltet und entspricht nicht mehr
den aktuellen Anforderungen und Vorschriften. Die Sanitärinstallationen sowie die
Trinkwasser- und Schmutzwasserleitungen sind erneuerungsbedürftig. Die
Heizungsinstallation ist weitestgehend intakt. Das Gebäude ist derzeit weder barrierefrei
zugänglich noch nutzbar.

1.4 Ableitung des Bedarfs
Im Stadtteil Lindenthal steht neben der Jugendverbandsarbeit der ansässigen Feuerwehr
der offene Freizeittreff als einzige Jugendeinrichtung zur Verfügung. Damit hat Lindenthal
im Vergleich zu anderen Ortsteilen der Stadt Leipzig kein weiteres Leistungsspektrum an
Jugendhilfe anzubieten. Die Einrichtung befindet sich in einem baulich schlechten Zustand
und wird den aktuellen Vorschriften und Gesetzen nicht mehr gerecht.

1.5 Notwendigkeit / Dringlichkeit der Baumaßnahme
Es ist derzeit nur eine übergangsweise öffentliche Nutzung des Erdgeschosses mit
maximal 30 Personen als Freizeittreff gestattet. Hierfür wurden temporäre Maßnahmen
mit den Genehmigungsbehörden abgestimmt.
Notwendig zum dauerhaften Betrieb ist eine Bauantragsstellung entsprechend der aktuell
gültigen gesetzlichen Bestimmungen.

Die Akzeptanz und Attraktivität des Jugendclubs soll als wichtiger Baustein der
Jugendarbeit in Lindenthal erhalten werden. Das Gebäude soll dauerhaft, in
Zusammenarbeit mit dem neuen Träger GeyserHaus e.V. Leipzig, die Nutzung als
Jugendtreff beherbergen. Der Standort wird gut angenommen, der Jugendclub war und ist
stets gut frequentiert und bildet ein wichtiges Freizeitangebot in der Umgebung

1.6 Alternativlösungen
Alternativlösungen gibt es in Ermangelung anderer aktuell verfügbarer Objekte nicht.

2. Beschreibung der Maßnahme

2.1 städtebauliche Einordnung
Das Grundstück befindet sich im Bereich des historischen Ortskerns an dem sich die
gemeinsame Zufahrt zur direkt südlich angrenzenden Gustav-Adolf-Kirche anschließt.
Daran knüpft sich weiter südlich das Gelände mit dem Neubau der Evangelischen
Kindertagesstätte Am Kirchgarten an. Seitlich sowie oberhalb der angrenzenden
Hauptstraße ist der Bereich vordergründig durch historische Bauernhöfe geprägt.  Das
Flurstück ist nicht vollständig eingezäunt und öffentlich zugänglich. Das Grundstück ist
fußläufig gut an die umliegenden Wohngebiete angeschlossen. Die Bushaltestellen An
der Hufschmiede sowie Lindenthaler Hauptstraße der Linien 87 und 88 sind fußläufig in
ca. 400m erreichbar.

2.2 Erläuterung der Planung
Der Umfang der Baumaßnahmen beschränkt sich auf die baulich notwendigen
Maßnahmen um die Einrichtung sowohl im Erdgeschoß, als auch im 1. Obergeschoß
dauerhaft zu betreiben.

KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
Für die Schaffung einer weiteren Ausgangstür nördlich aus dem Haupttreppenhaus zur
Gewährleistung des zweiten notwendigen Rettungsweges und der Einhaltung aktuell
8/14
gültiger Vorschriften müssen der Gas- und Stromanschluss sowie die
Kommunikationsanschlüsse aus dem Treppenhausbereich umverlegt werden.

KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Die äußere Sanierung umfasst:
- senkrechte u. horizontale Abdichtung der Mauerwerkswände
- Instandsetzung des Natursteinsockels
- Herstellung eines Ausgangs nördlich aus Haupttreppenhaus zur Realisierung des
notwendigen zweiten Rettungsweges
- Erneuerung südliche Zugangstür (denkmalgerecht) zur Schaffung des
behindertengerechten Zugangs sowie zur energetischen Verbesserung

Die innere Sanierung umfasst:
- Erneuerung Fußboden Estrich, Bodenplatte u. Dämmung im Erdgeschoss zur
Beseitigung der Nässeschäden sowie der energetischen Verbesserung
- Erneuerung aller Fußbodenbeläge im EG
- Herstellung brandschutztechnisch notwendiger Treppenhauswände mit Türen und
Dachabschluss gemäß Brandschutzanforderungen im DG
- Schaffung eines notwendigen Treppenraumes mit Einbau einer Innentreppe zur
Gewährleistung des baulich unabhängigen zweiten Rettungsweges aus dem
Obergeschoss
- Neuordnung sowie Erneuerung der WC-Bereiche sowie Schaffung eines
behindertenfreundlichen WCs
- Reparatur an Holzbalkendecken (EG-OG) gemäß Statik in Verbindung mit der
Erneuerung der Fußbodenbeläge im OG
- Erneuerung der Innentüren gemäß Anforderung aus Brandschutz u. Barrierefreiheit
unter teilweise Berücksichtigung der Auflagen aus Denkmalschutz
- Putz-, Spachtel- u. Malerarbeiten aufgrund der Erneuerung u. Instandsetzung der
Haustechnik u. Brandschutzertüchtigung
- oberseitige Dämmung der Decke zum nicht ausgebauten Dachgeschoss
- Aufarbeitung Geländer und Treppenläufe unter Vorgaben des Denkmalschutzes

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

HLS
- Erneuerung der Grundleitungen / Schächte für Abwasser u. Regenwasser
- sowie des Mischwasser-Übergabeschachtes aufgrund des maroden Bestandes
- Erneuerung Leitungsnetz Trinkwasser gemäß Trinkwasserhygiene sowie neuer
Brandschutzanforderungen
- Einbau Hauswasserstation zum Schutz der Gebäudeinstallation
- Erneuerung Leitungsnetz Schmutzwasser (gemäß neuer Brandschutzanforderungen)
- Erneuerung Sanitärinstallationen in WC-Räumen
- Neubau Sanitärinstallation Behinderten-WC
- Bereitstellung von Warmwasser über dezentrale elektronische Durchlauferhitzer
- (Teeküche, Behinderten-WC)
- Umverlegung Gasleitung aus notwendigem Treppenhaus gemäß
Brandschutzanforderungen
- geringfügige Umbauten am Heizungsrohrnetz in den umzubauenden WC-Bereichen u.
Fluchttreppe sowie nachträgliche Brandschottung in Holzbalkendecken
- geringfügige Erneuerung defekter Heizkörper

ELT
- Erneuerung der kompletten Stark u. Schwachstrominstallationen aufgrund des
veralteten Zustandes
- Erneuerung der Beleuchtungsanlage in LED-Technik zur energetischen Verbesserung
- Installation funkvernetzter Rauchmelder
- Nachrüstung Sicherheitsbeleuchtungsanlage
9/14
- Umverlegung Hauptverteilung aus dem notwendigen Treppenhaus
- Umverlegung/ Erneuerung der Telefon- und Datenverkabelung aus Treppenhaus
- Installation Rufanlage für Behinderten-WC
- Installation Gegensprechanlage
- Erneuerung der Einbruchmeldeanlage aufgrund des veralteten Zustandes

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

Anzahl PKW-Stellplätze Anzahl Fahrrad-Stellplätze
4 (Bestand) 23 (neu)

Die Maßnahmen umfassen:
- Herstellung einer behindertengerechten Rampe sowie Erneuerung des
Eingangspodestes zur Gewährleistung der barrierefreien Erschließung
- Wiederherstellung südlicher Hofbereich aufgrund Erneuerung Grundleitungen als
Pflaster bzw. sandgeschlämmte Wegedecke
- Herstellung nördlicher Gebäudeausgang mit Pflasterweg zum vorhandenen Gehweg
- Errichtung 23 Fahrradstellplätze im Hofbereich (im Rahmen der Baugenehmigung)

KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Entfällt, da diese durch die Nutzer gestellt wird.

2.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Maßnahme
- Beseitigung der bestehenden brandschutztechnischen Mängel
- Erhöhung des Sicherheitsniveaus
- Verbesserung der Gefahrenprävention
- Beseitigung der baukonstruktiven Mängel
- Beseitigung der anlagentechnischen Mängel
- Integration von körperbehinderten Nutzern
- verbesserte Lern-, Freizeit- und Arbeitsbedingungen
- Senkung der Betriebskosten
- Verbesserung der Qualität und Akzeptanz als Institution

2.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Lindenthal (5575)
Flurstücksnummer 37/2
Flurstücksgröße in m² 814
Eigentum Stadt Leipzig

2.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept"
definiert.

 Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Begründung z. B. nur Brandschutzmaßnahmen

 Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:

 OFT
Neubau
Erweiterungsneubau
Modernisierung (komplett), ohne Denkmalschutz
Modernisierung (komplett), mit Denkmalschutz

10/14
 OFT
Teilmodernisierung Gebäudehülle
Teilmodernisierung einzelner Bauteile, mit Denkmalschutz

Energetischer Standard / Energiekonzept:

Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV
2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):

 Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.

 Der Passivhausstandard wurde untersucht.

Begründung: Die Erfüllung des Passivhausstandards am denkmalgeschützten Gebäude
gestaltet sich als unwirtschaftlich und ist mit der Umsetzung von zuvor genannten
Teilmaßnahmen nicht zu realisieren.
Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):

Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
 Umax EnEV  Ist-Wert Planung(Denkmal
)
Außentüren 1,8  mind. 1,8
EG Fußboden 0,50  0,496
Decke zum Dach 0,24 0,990 0,216
Energieträger:

Folgende Energieträger wurden untersucht:

 Anwendung gewählt Bemerkung/Begründung
Fernwärme

Erdwärme

Gas geeignet
 liegt am Gebäude an
Holz-Pellets

Sonstiges

Fazit: Der vorhandene Gasanschluss wird weiter genutzt.
Energetische Maßnahmen zu Technischen Anlagen (KG 400)

Wärmeerzeugung und -verteilung:
Es besteht ein vorhandener Gasanschluss, der weiter genutzt werden soll.
Es sind keine Maßnahmen an der vorhandenen Gas-Brennwerttherme vorgesehen.
Das bestehende Wärmeverteilnetz mit einem Heizkreis wird nur geringfügig in den
umzubauenden Bereichen wie WCs und im Bereich der neuen Fluchttreppe angepasst.
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In den Sanitärbereichen werden die defekten Heizkörper ausgetauscht. Im Bereich der
neuen Fluchttreppe, im Treppenhaus sowie dem Raum für den Ortschaftsrat werden
analog zum Bestand Plattenheizkörper ergänzt.

Warmwassererzeugung:
Die Warmwasserbereitung erfolgt dezentral über elektronische Durchlauferhitzer nur
für das Behinderten-WC
Lufttechnische Anlagen:
nicht vorhanden / nicht geplant
Wasser/Abwasser:
Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:
- Dämmung der Leitungen entsprechend aktueller Vorschrift
- Waschtische mit wassersparenden mechanischen Selbstschluss-Standventilen

Stark- und Schwachstrom:
Erneuerung der kompletten Stark- u. Schwachstrominstallationen:
- Erneuerung der Beleuchtungsanlage in LED-Technik
- Nachrüstung Sicherheitsbeleuchtungsanlage
- Umverlegung Hauptverteilung aus dem notwendigen Treppenhaus
- Umverlegung Telefon- und Datenverkabelung aus dem notwendigen Treppenhaus
- Errichtung Datenwandschrank zur Steuerung der nutzereigenen aktiven Technik
  (Datendosen, WLAN-Accesspoints)
- Installation Rufanlage für Behinderten-WC
- Installation Gegensprechanlage
- Erneuerung der Einbruchmeldeanlage

2.6 Barrierefreies Bauen
Die barrierefreie Erschließung des Gebäudes (nur Erdgeschossebene) sowie die
Schaffung einer behindertenfreundlichen WC-Einheit sind mit dieser Maßnahme geplant.
Die vollständige barrierefreie Erschließung des Gebäudes sowie Errichtung eines
behindertengerechten WCs nach DIN 18040-2 kann aus Platzgründen sowie den
Denkmalschutzanforderungen nicht erfolgen und wäre nur unter unverhältnismäßigem
Aufwand realisierbar. Es erfolgte hierzu eine Abstimmung mit dem Gesundheitsamt.

2.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Die Abstimmung zur Gestaltung der Innenräume, einschließlich Farbkonzept, erfolgt mit
den Nutzern in der Ausführungsplanung.

3. Realisierungs- / Zeithorizont
Baubeginn 2.Q. 2021
Fertigstellung 1.Q. 2022

4. Finanzielle Auswirkungen

Kostenermittlungsstufe nach DIN 276 vom
Kostenberechnung 11.11.2019

Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück    0,00
200 Herrichten und Erschließung 6.307,00
300 Bauwerk - Baukonstruktionen  584.341,00
400 Bauwerk - Technische Anlagen 124.094,0000
500 Außenanlagen 47.481,00
600 Ausstattung und Kunstwerke    0,00
700 Baunebenkosten 254.677,00 254.677,00
12/14
zur Rundung 100,00
Summe 1.017.000,00
Leistungserstattung des Amtes für
Gebäudemanagement fiktiv
64.204,00
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % USt.

4.1 Finanzierungsplan
Der Einsatz von Fördermitteln wird aktuell geprüft.

4.2 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan
Jahr 2018 2019 2020 2021 Gesamt
Planung 15.000 48.374 * 85.000 106.303 254.677
Bau    762.323 762.323
Gesamt 15.000 48.374 85.000 868.626 1.017.000
Fördermittel-
anteil
0 0 0 0 0
Anteil Stadt 15.000 48.374 85.000 868.626 1.017.000
VE
kassenwirksa
m
0 0 0 0 0
Angaben in € brutto
*) darin enthalten 5.374 € aus Kostenstelle 9000086001, Sachkonto 42111000/2000
Die für die weitere Planung benötigten Mittel von 85.000 € stehen im Haushalt 2020 zur
Verfügung. Die vollständige Einordnung der Mittel ab den Haushaltsjahren 2021 erfolgt im
Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022.
4.3 VgV-Betrachtung / Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.

Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.

Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Architekturnetzwerk Kai Kretzschmar
Friedrich-List-Platz 1, 04103 Leipzig
Tragwerksplanung nach § 49  Ingenieurbüro Dipl.-Ing. Frank Heider
Holzhäuser Straße 120, 04299 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53
Anlagengruppen 1-3
ZBP Zimmermann und Becker
Martin-Luther-Ring 12, 04109 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53
Anlagengruppen 4-5
Ingenieurbüro Radtke GmbH
Hallesche Str. 209, 04159 Leipzig
4.4 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt.

Die Maßnahme der Vorlage ist eine Modernisierung ohne Flächenzuwachs.

Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle
Jahr ab 2022

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR
0,00
Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR
9.015,00
13/14
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR
10.560,00
4.5 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276

Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau,
die die DIN 276 regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten
Nutzungskosten nach DIN 18960. In beiden DIN werden die gleichen
Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z. B. KG 200, KG 300 etc.), diese
unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.

Kennwerte des Vorhabens: NUF 431 m²
BGF 713 m²
BRI 2.454 m³
OFT Lindenthal
KG 300 + 400 883.126,49 €

BKI – Kennwertvergleich von zwei Maßnahmen für die Modernisierung folgender
Objekte:
1. Modernisierung Kulturhaus (BKI Objektdaten Altbau 2016, S.263) BGF 1.739€/m²
2. Modernisierung Jugendzentrum (BKI Objektdaten Altbau 2016, S.389) BGF 597€/m²

Da die beiden Vorhaben sehr unterschiedliche Kennwerte aufweisen, wurde der
Mittelwert gebildet: 1.739€/m² + 597 €/m² / 2 = 1.168€/m² BGF.

Da es sich bei den Vergleichsobjekten um Werte aus dem Jahr 2016 handelt, wurden
die Zahlen gemäß Baupreisindex angepasst. Kostenstand 02/2016 = 101,9;
Kostenstand 02/2019 = 114,3. Es ergibt sich der Faktor 1,122. Die mittleren
Vergleichskosten betragen: 1.168€/m² BGF * 1,122 = 1311 €/m² BGF.

 Mittelwert  Kennwerte
des
Vorhabens
Bemerkungen/
Begründung
KG 300 + 400/BGF 1.311 €/m²  1.238
€/m²

5. Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten
keine
8. Folgen bei Nichtbeschluss
Die Nichtbeschlussfassung wird die Schließung der Einrichtung am Standort zur Folge
haben, da derzeit, wie zuvor beschrieben, nur eine temporäre Nutzung des Gebäudes
gestattet ist.
Darüber hinaus ist vorherzusehen, dass durch die Unterlassung notwendiger grundlegender
Instandsetzungsmaßnahmen (z.B. Trockenlegung des Gebäudes, Bekämpfung Schädlinge
in Holzbauteilen) das Gebäude in seiner Bausubstanz zunehmend irreparabel geschädigt
wird.

Anlagen:
14/14
Anlage 1 - Übersicht Nutzungs-/Folgekosten
Anlage 2 - Lageplan
Anlage 3 - Grundriss EG
Anlage 4 - Grundriss OG
Anlage 5 - Schnitte

GL-R100
LINDENTHALER HAUPTSTR.17
GL-S1001cm/m
GL-S150 STZBestand
GL-S1001cm/m1cm/mGL-S100GL-S1501cm/m 1cm/mGL-S2001cm/mGL-R1501cm/mGL-R1001cm/mGL-R1001cm/m
BestandGL-S100
GL-MW200 STZBestandGL-MW200 STZBestand
RW100RW100
RW100Neu: RW-SchachtDN1000D400S ca. -1,12 munter Gelaende
Schacht Bestand
GL-S150 STZBestandNeu: SW-SchachtDN1000Abdeckung D400S ca. -1,07 munter Gelaende
Neu: SW-SchachtDN1000Abdeckung D400S ca. -1,12 munter Gelaende
RW100RW100
Neu: UebergabeschachtDN1000 - begehbarAbdeckung D400S ca. -1,31 munter GelaendeAlle neu errichteten Schmutz, Regen- und Mischwasser-grundleitungen sind auf Dichtheit zu pruefen. Das Dichtheits-protokoll ist dem Zweckverband fuer Wasserversorgung undAbwasserbeseitigung Leipzig-Land ZV WALL vorzulegen:ZV WALLPrager Straße 3604317 Leipzig

-0,02
-0,47 -0,32
-0,70-0,55
5% 5%
RinneHöhenmessen
Höhenmessen
BodenabgrabenBodenabgraben
HöhenmessenHöhenmessenKlingel /Rufknopf
3STG
Bodenabgraben
2
2
2 1
2
2
22 15
9a
17
13
Parkplätze
Fahrradstellplätze

04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS- Amt für Gebäudemanagement -STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet: Format: Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaßeder Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elementeoder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
OFT LindenthalLindenthaler Hauptstraße 1704158 LeipzigStadt LeipzigAmt für GebäudemanagmentTechnisches Rathaus, Haus B04092 Leipzigarchitekturnetzwerkkai kretzschmarFriedrich-List-Platz 104103, LeipzigTel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] [E-MAIL ENTFERNT]
LAGEPLANENTWURFSPLANUNG000086g001_3_ARC_LAGEKK05.07.2019-A21 : 200
2
2
2 1 222 22 9a21a 9
Lindenthaler Hauptstraße
15
17
1319
-0,78
5,89 m2 123456789
UNTEN
OBEN
9S x 18  x 28     12345678910111213UNTEN13S x 155  x 28
24,42
9,37571,8429 6,1057
69 9,35433,3230 9,64 69
2,285 153,2015
1,2559
151,012,125
1,685 2,52
1,84291,254,65
1.26
1,69 6,00 1,603,00
2,622,26 1.26101,85103,03490205 1,6220
1,452,19
1,50
24,4269 9,35303,4530 9,64 69571,8231 6,10579,37
901.101,25
1,25
1,04
1,04 1.72
68961,89
90
1,20-0,02
-0,47
±0,00
+0,04 +0,03
+0,02
+1,60
-0,32
-0,60±0,00
-0,70-0,55
A A
B B
C C
T30/RST30/RS
5% 5%
DSWC
Rinne
DS14 Steigungen 17,5x28
LH 1,35
3 STG 20x30
Neubau Vordach
Bodenabgraben
Bodenabgraben+|KHQmessenBodenabgraben +|KHQmessen
T30/RSStandflügel DS
9RUVDW]VFKDOHIU+/6Klingel /Rufknopf
+|KHQmessen
+|KHQmessen3 STG
Gangflügel
Geländer1234
002 - 003Aufenthaltsraumbis 30 PersonenRH =   3,65 mA    = 57,04 m2 U    = 30,09 m 004 - 006Ortschaftsratbis 30 PersonenRH =   3,65 mA    = 58,81 m2 U    = 31,48 m002aAbstellraumRH =  1,35 mA    = 1,50 m2 U    = 4,90 m
2.260 2.260
0.902.3600.702.3600.90lichte Durchgangsbreite 120 cm
Durchschnittliche Personenzahl im Raum: 30 Personen
lichte Durchgangsbreite 120 cm
GangflügelStandflügelVollpanik
Vollpanik
lichte Durchgangsbreite Tür 120 cm
lichte Durchgangsbreite Tür 90 cm
lichte Durchgangsbreite Tür 100 cm
2.260
2.260
008Vorraum WC HRH =   3,06 mA    = 3,37 m2 U    = 7,34 m007WC BehinderteRH =   3,06 mA    =  5,89 m2 U    = 10,08 m
090FlurRH =   3,65 mA    = 18,80 m2 U    = 29,57 m
008aWC HRH =   3,06 mA    = 7,23 m2 U    = 11,58 m
T001Treppe 1RH =   3,65 mA    = 23,58 m2 U    = 20,90 m
T002Treppe 2RH = 5,46 mA    = 2,76 m2 U    = 6,78 m
1.21Türöffnung verbreiternTüröffnung verbreitern
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS- Amt für Gebäudemanagement -STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet: Format: Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
KK A3
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaßeder Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elementeoder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Stadt LeipzigTechnisches Rathaus, Haus B04092 LeipzigAmt für Gebäudemanagment
000086g001_3_ARC_00EG
$UWGHUbQGHUXQJIndex DatumName
Lindenthaler Hauptstraße 1704158 Leipzig
[E-MAIL ENTFERNT]
OFT Lindenthal
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
architekturnetzwerkkai kretzschmarFriedrich- List- Platz 104103, Leipzig
1:100
-
-
Grundriss Erdgeschoss
05.07.2019ENTWURFSPLANUNGErdgeschoss
2
2
2 1 222 22 9a21a 9
Lindenthaler Hauptstraße
15
17
1319
UNTEN
OBEN13S x 155  x 28
13S x 155  x 28
13S x 155  x 28
1,503,921.261.05
1,2559
24,4269 9,35 4,05 9,64 69
571,8429 6,10579,37
24,4269 9,35303,4530 9,64 69
1,012,135
571,8231 6,10579,37
1,54
1,50
1,54
1,1267
1,892,26
95
+2,02
+4,04
+4,07 +4,06
+1,60A A
B B
C C
14 Steigungen 17,5x28
Treppe zum DGAbbruch Abtrennung zu Dachraum
Sanitär NeuTreppe 2. Rettungsweg
Treppenhauswände bis unter Dachhaut erhöhen
Tür neuDS
Neubau Vordach
Decke Treppenhaus F30Treppenhauswände bis unter Dachhaut erhöhen
DST30/RSStandflügelGangflügelT30/RS
101AufenthaltsraumRH =   3,69 mA    = 56,74 m2 U    = 30,90 m 102AufenthaltsraumRH =   3,70 mA    = 44,18 m2 U    = 26,76 m102aBüroRH =   3,70 mA    = 13,54 m2 U    = 16,66 m
1.012.135 Tür neuDS1.012.135
Abweichung 02 nach ASRlichte Durchgangsbreite 95 cmDrehrichtung entgegen der Fluchtrichtung
Durchschnittliche Personenzahl im Raum: 20 Personen
lichte Durchgangsbreite 95 cmDrehrichtung entgegen der Fluchtrichtung
Durchschnittliche Personenzahl im Raum: 20 Personen
lichte Durchgangsbreite 100 cm2.135
0.15
Vollpanik
Abweichung 02 nach ASR
1.54
T101Treppe 1RH =   3,70 mA    = 23,58 m2 U    = 20,90 m
103Vorraum WC DRH =   3,04 mA    = 4,04 m2 U    = 8,08 m190FlurRH =   3,70 mA    = 16,78 m2 U    = 25,05 mT102Treppe 2RH =   5,46 mA    = 12,21 m2 U    = 17,04 m 103aWC DRH =   3,04 mA    =   7,34 m2 U    = 11,70 m
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS- Amt für Gebäudemanagement -STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet: Format: Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
KK A3
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaßeder Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elementeoder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Stadt LeipzigTechnisches Rathaus, Haus B04092 LeipzigAmt für Gebäudemanagment
000086g001_3_ARC_01OG
Art der ÄnderungIndex DatumName
Lindenthaler Hauptstraße 1704158 Leipzig
[E-MAIL ENTFERNT]
OFT Lindenthal
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
architekturnetzwerkkai kretzschmarFriedrich- List- Platz 104103, Leipzig
1:100
-
-
Grundriss Obergeschoss
05.07.2019ENTWURFSPLANUNGObergeschoss
2
2
2 1 222 22 9a21a 9
Lindenthaler Hauptstraße
15
17
1319
+2,02+1,68±0,00-0,60-0,78-0,70-0,02
+4,04
+8,06
+6,05
+12,10
+8,545
3 STG 20x30Bodenabgraben
T30/RSKlingel /RufknopfGangflügel
Neubau Vordach
Höhenmessen
Treppenhauswände bisunter Dachhaut erhöhen
Flur
Decke Treppenhaus F30
T30/RSStandflügel
Flur
T30/RSMauerwerk 24,0 cm
-0,47
+4,04
±0,00-0,30
+12,10
+8,545 +8,06
+1,60
+3,74
2,14
WC
14 Steigungen 17,5x28
Deckenbalken-instandsetzunggemäßHolzschutzgutachten
Treppe2. Rettungs-wegAufenthaltsraum
Aufenthaltsraum
-0,47
+12,10
+8,06
+4,04
±0,00
+1,60
2,285 153,2015845 15
1,30302,14T30/RS
WC HWC
14 Steigungen 17,5x28
T30/RS DSDS T30/RSStandflügelGangflügelAbstell
Sanitär NeuWC DTreppe 2. Rettungsweg
Treppenhauswände bis unter Dachhaut erhöhen
BestandDSFlur
Decke Treppenhaus F30
DST30/RSStandflügelGangflügelT30/RS BestandDS 04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS- Amt für Gebäudemanagement -STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet: Format: Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
KK A3
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaßeder Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elementeoder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Stadt LeipzigTechnisches Rathaus, Haus B04092 LeipzigAmt für Gebäudemanagment
000086g001_3_ARC_SABC
Art der ÄnderungIndex DatumName
Lindenthaler Hauptstraße 1704158 Leipzig
[E-MAIL ENTFERNT]
OFT Lindenthal
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
architekturnetzwerkkai kretzschmarFriedrich- List- Platz 104103, Leipzig
1:100-ENTWURFSPLANUNGSchnitte A-A, B-B, C-C
05.07.2019
Schnitt ASchnitt B
Schnitt C2
2
2 1 222 22 9a21a 9
Lindenthaler Hauptstraße
15
17
1319