paper_type: Beschlussvorlage

text:
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03357
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Sport
Verwaltungsausschuss 01.03.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes im Stadion des Friedens - Bau- und
Finanzierungsbeschluss
Beschlussvorschlag:
1. Der Bau- und Finanzierungsbeschluss wird, gemäß § 13 (7) Ziffer 1 der Hauptsatzung der Stadt
Leipzig, für den Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes im Stadion des Friedens gefasst.
2. Die Gesamtkosten betragen 1.631.350 EUR. Der städtische Anteil beträgt  1.172.400 EUR. Die
Auszahlungen sind im PSP-Element 7.0001365.700 (Aktionsplan Funktionsgebäude) in den
Haushaltsjahren     2016: 400.000 EUR   und   2017: 1.231.350 EUR geplant.
Die Auszahlungen in 2017 werden vorbehaltlich der Beschlussfassung und Genehmigung des
Doppelhaushaltes 2017/2018 bestätigt.
3. Die Einzahlungen in Höhe von 458.950 EUR werden im Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element
7.0001365.705 (Zweckgebundene Zuwendungen) bestätigt. Der Beschluss steht unter dem
Vorbehalt der Zusage dieser Fördermittel.
4. Es werden keine zusätzlichen Folgekosten erwartet. Eventuell doch anfallende Kosten werden
zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei
der Haushaltsplanung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
 Folgekosten in 2017

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2017 458.950 7.0001365.705
Auszahlungen 2016 2017 1.631.350 7.0001365.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen 2017 2097 20388 1.100.42.4.1.01
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Sportplatzanlage Stadion des Friedens
Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes
Max-Liebermann-Straße 83
04157 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Amt für Sport
Baufachamt: Stadt Leipzig
Amt für Sport
Stand: 18.11.2016

Inhaltsverzeichnis
1. Grundlagen
1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption
1.2 Beschlüsse
2. Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
2.2 Ableitung des Bedarfes
2.3 Notwendigkeit / Dringlichkeit der Baumaßnahme
2.4 Alternativlösungen
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
 3. Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
3.2 Erläuterung der Planung
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
3.4 Eigentumsverhältnisse
3.5 Barrierefreies Bauen
3.6 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
4. Finanzieller Aufwand
5. Finanzierungsplan
 6. Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan
7. Effektivität und Wirtschaftlichkeit
8. Fristenplan
9. VOF- Betrachtung / Planungsbeteiligte

1 Grundlagen
1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption
Die Sportplatzanlage (SPA) Stadion des Friedens ist die bedeutendste ungedeckte
Sportstätte für den Schul- und Vereinssport im Stadtbezirk Nord. Der Stadtbezirk Nord ist
aufgrund seiner dichten Bebauung vergleichsweise schlecht mit Sportplatzanlagenflächen
versorgt, was die Bedeutung der Funktionstüchtigkeit des vorhandenen Bestandes
hervorhebt.
Die SPA befindet sich im kommunalen Eigentum und ist seit 01.07.1992 für 30 Jahre an den
Sportverein SG Motor Gohlis-Nord Leipzig e.V. verpachtet. Der Sportverein ist ein
Mehrspartenverein, von dem insbesondere die Abteilungen Fußball und Leichtathletik die
SPA nutzen. Derzeit sind ca. 2.500 Vereinsmitglieder registriert, deutlich mehr als die Hälfte
befindet sich im Kindes- oder Jugendalter. Der Verein hat die drittgrößte
Leichtathletikabteilung in der Stadt Leipzig.
Weiterhin wird die Anlage u.a. durch die Bereitschaftspolizei, den Schulsport und andere
Sportvereine genutzt.
Die Rundbahn, die anderen Leichtathletikanlagen im Stadion und die Leichtathletikhalle
hinter dem Stadion wurden in den Jahren 2010/2011 als besondere Fördermaßnahmen im
Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket des Bundes für insgesamt ca. 1,5 Millionen Euro
modernisiert bzw. teilsaniert. 2011-2014 wurde die Sportstätte mit einer Flutlichtanlage im
Stadion und dem Neubau einer Speedskating- Anlage hinter dem Stadion weiterentwickelt.
Das „Sportprogramm 2024“ weist die SPA Stadion des Friedens explizit als Sportstätte mit
einer hohen Priorität für die Erhaltung und Modernisierung aus. Die nachfolgend
aufgeführten notwendigen Maßnahmen fallen in die Pflicht des Verpächters Stadt Leipzig
(Dach und Fach).
1.2 Beschlüsse
I. „Sportprogramm 2024“ für die Stadt Leipzig
      – Beschluss der RV vom 21.09.2016, VI-DS-02503-NF-01
II. Sanierung Rundlaufbahn im Stadion des Friedens
- Beschluss der DB OBM am 07.04.2009, DSIV/4106
III. Sanierung Leichtathletikhalle SPA Stadion des Friedens
- Beschluss der DB OBM am 07.04.2009, DSIV/4110
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das derzeitige Funktionsgebäude für die Sportarten Leichtathletik und Fußball ist eine ca.
1960 erbaute Holzbaracke und vollständig verschlissen. Das Bauwerk entspricht nicht mehr
den heutigen Anforderungen an Bauweise und Technikausstattung gemäß DIN 18035-1-
Sportplätze und es kann auch nicht saniert werden. Es widerspricht den aktuellen
Brandschutzvorschriften (F0). So müsste für die weitere Nutzung u.a. mit großem Aufwand
ein zweiter Fluchtweg geschaffen werden.
 Der aktuelle Bauzustand und die Technikausstattung führen zu übermäßig hohen
Heizkosten.
 Die Elektrotechnik und das Wasserleitungsnetz aus den 60-er Jahren wurden nur teilweise
mit Notreparaturen ersetzt.

Eine weitere Nutzung der Trinkwasser- und Warmwasseranlagen im gegenwärtigen Zustand
führt zur Legionellen- und damit zur akuten Gesundheitsgefahr.
Die Holzbaracke wird gegenwärtig noch für den Trainings- und Wettkampfbetrieb genutzt.
Das kann unter diesen Umständen künftig nicht mehr verantwortet werden.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Die verschlissene Baracke ist für die Sportarten Leichtathletik und Fußball das zentrale, mit
Sanitär-, Umkleide- und Funktionsräumen vorgehaltene Funktionsgebäude im Stadion des
Friedens. Deshalb ist ein Ersatzneubau zwingend erforderlich. Dieser Bedarf richtet sich
nach den Anforderungen der DIN 18035-1-Sportplätze, in der u.a. die Raumanforderungen
definiert sind.
Die SG Motor Gohlis-Nord Leipzig e.V. ist ein wachsender Mehrspartensportverein. 2010
hatte der Sportverein noch 1.751 Mitglieder in seinen Reihen; 2016 sind es bereits 2.520.
 Um dieser Steigerung von 750 Leipziger/innen und den Anforderungen der DIN 18035-1-
Sportplätze gerecht zu werden, sieht die aktuelle Planung eine Vergrößerung der
Grundfläche von derzeit 520 m² auf künftig ca. 670 m² vor, wobei ein Teil der neuen Fläche
auch zur Sportflächenversorgung für den besonders stark anwachsenden
Gesundheitssportbereich dienen soll.
2.3 Notwendigkeit / Dringlichkeit der Baumaßnahme
Ohne dieses Funktionsgebäude mit mehreren Umkleide- und Sanitärräumen ist der Spiel-
und Wettkampfbetrieb im zweitgrößten Stadion Leipzigs und auf den umliegenden
Sportanlagen nicht mehr anforderungsgerecht möglich.
 Fehlender Brandschutz und gesundheitliche Gefahren müssten demnächst zur Aufgabe der
Nutzung der Holzbaracke führen.
 Schulsport und der Trainingsbetrieb in den Sportarten Fußball und Leichtathletik wären
unattraktiv bzw. erheblich eingeschränkt. Ein zweites, noch nicht so baufälliges
Funktionsgebäude auf dem Gelände der SPA nutzen die Abteilungen der anderen
Sportarten im Verein; es kann den Bedarf der Sportarten Fußball und Leichtathletik schon
jetzt nicht aufnehmen. Der permanente Vereinsmitgliederanstieg würde die Situation künftig
weiter verschärfen.
 2.4 Alternativlösungen
Eine Sanierung ist bei dieser Gebäude- und Techniksubstanz keine Alternative.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Das Umziehen sowie die Benutzung von Waschbecken und Duschen wären nicht mehr im
erforderlichen Maße möglich. Es müssten dauerhaft zumindest mobile Toiletten angeschafft
und betrieben werden, um die hygienischen Mindestanforderungen zu erfüllen. Eine solche
sanitärtechnische Lösung steht allerdings nicht im Einklang mit dem öffentlichen Betrieb auf
dieser SPA mit besonderer Bedeutung als Trainings- und Wettkampfstätte.
3. Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Die SPA befindet sich zentral im Ortsteil Gohlis-Nord im Stadtbezirk Nord. Im Süden grenzt
die Max-Liebermann-Straße an. Ansonsten ist sie von Kleingärten und Grünflächen
umgeben. In unmittelbarer Nachbarschaft befinden sich das Sommerbad Gohlis, das von

einem Sportverein als Pachtobjekt betreut wird, sowie eine Tennisanlage, die auf Basis eines
Sportpachtvertrags mit der Stadt Leipzig ebenfalls intensiv von einem Verein betrieben wird.
3.2 Erläuterung der Planung
Es sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen vorgesehen:
- Nutzung des alten Funktionsgebäudes während der Baumaßnahme;
 - Errichtung eines neuen, eingeschossigen, nicht unterkellerten, wärmegedämmten
Funktionsgebäudes an anderer Stelle;
- Einbau moderner Elektro-, Heiz- und Wassertechnik sowie funktionaler Ausstattung;
- Abriss des alten Funktionsgebäudes; Rückbau alter Leitungen; Geländeprofilierung
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Mit der Inbetriebnahme des Ersatzneubaus erfüllen die Sanitär- und Umkleideräume die
heutigen technischen Standards und Normen. Das neue Gebäude hat eine Größe und einen
Bau- und Ausstattungszustand, der der DIN 18035-1-Sportplatzanlagen und dem heutigen
Stand der  Bauweise und Technik entspricht und damit auch entsprechende Kennwerte
aufweist.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Eigentum: Stadt Leipzig
Gemarkung: Leipzig - Gohlis
Flurstücks - Nr.: 355/1, 355/4
Flurstücksgröße: 116.500 m²
3.5 Barrierefreies Bauen
Der Zugang zum Objekt und die Nutzungsmöglichkeit werden künftig barrierefrei sein.
Behindertensport wird auf der Sportplatzanlage derzeit nicht betrieben, dann aber
grundsätzlich ermöglicht.
3.6 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Die SPA Stadion des Friedens wird von ca. 1.000 Kindern und Jugendlichen genutzt.
Darüber hinaus findet dort Sportunterricht statt, dessen Absicherung eine kommunale
Pflichtaufgabe gemäß Schulgesetz darstellt. Eine Beteiligung der Kinder und Jugendlichen
an der Maßnahme ist aber nicht vorgesehen, weil es sich um Baumaßnahmen für ein
Funktionsgebäude handelt.
4. Finanzieller Aufwand [Angaben in Euro und brutto]
Kosten 1.631.350*
*gemäß Kostenberechnung vom 25.08.2016
Die aktuelle Kostenberechnung endet mit 1.631.350 EUR Investitionskosten, ohne dabei
eine mögliche Preisentwicklung bis zum Abschluss der Maßnahme vollumfänglich
berücksichtigen zu können.
Kostengruppe Entwurfsplanung/Gesamt
100 Grundstücke
200 Herrichten und Erschließung 9.846,76

300 Bauwerk - Baukonstruktion 942.681,23
400 Bauwerk – technische Anlagen 285.353,08
500 Außenanlagen 114.383,99
600 Ausstattung und Kunstwerke 7.883,75
700 Baunebenkosten 271.155,45
Zur Aufrundung 45,74
Summe: 1.631.350,00
Für den Fördermittelantrag vom 30.09.2015 wurde eine erste Kostenschätzung eingereicht,
um formell die Antragsfrist zu wahren. Die geschätzten Gesamtkosten erwiesen sich jedoch
nach der Einbeziehung von Planern und Nutzern als zu niedrig. Die nunmehr auf einer
Fachplanung beruhende Kostenberechnung nach DIN 276 wurde dem Fördermittelgeber
inzwischen nachgereicht.
Zusätzliche Folgekosten werden nicht erwartet. Zwar erhöht sich der Grundflächenanteil des
Neubaus gegenüber der Bestandsbaracke um 150 m², aber das neue Gebäude verursacht
aufgrund seiner modernen Bauweise und Technikausstattung erheblich weniger Heizkosten
(u.a. Wärmeverbundsystem mit 200 mm Wandstärke, Isolation aller Rohrleitungen nach DIN
1988 und EnEV, moderne Gastherme mit isolierten Wasserspeicheranlagen)
5. Finanzierungsplan [Angaben in Euro und brutto]
Förderfähigkeit der Maßnahme:
förderfähig mit Investitionsförderung des Freistaates Sachsen für Vereinssportstätten
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie* 30,00 %
Gesamtkosten 1.631.350
Förderfähige Kosten 1.529.800
Anteil erstattungsfähige Vorsteuer 0
Förderfähige Kosten nach Vorsteuerabzug 1.529.800
Anteil Fördermittel 458.950
Anteil Eigenmittel 1.172.400
Fördermittelantrag vom 30.09.2015
Bescheid vom Noch offen
*... Im städtischen Fördermittelantrag wurde eine 50%-Fördermittelquote für gedeckte Sportstätten beantragt. Auf
Arbeitsebene zwischenzeitlich geführte Gespräche mit dem Fördermittelgeber und ein entsprechendes Schreiben
des Fördermittelgebers lassen jedoch auf dessen strikte funktionale und damit auch fördermittelbezogene
Zuordnung des Vorhabens zu den ungedeckten Sportstätten schließen. Für diese beträgt die Fördermittelquote
30% der förderfähigen Kosten.
6. Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan
Die Maßnahme ist in den Jahren 2016 und 2017 eingeplant.
 2016 sind 400.000 EUR und 2017 sind 1.231.350 EUR Auszahlungen auf dem PSP-
Element 7.0001365.700 Sachkonto 78511000 veranschlagt.

 In 2017 Einzahlungen wurden 418.000 EUR Landesfördermittel auf dem PSP-Element
7.0001365.705 vorgesehen. Es werden aktuell 458.950 EUR erwartet. Dies übersteigt den
ursprünglichen Planansatz um 40.950 EUR.
7. Effektivität und Wirtschaftlichkeit
Der Ersatzneubau des Funktionsgebäudes wird den heutigen Baustandards entsprechen
und somit gegenüber dem verschlissenen alten Funktionsgebäude erheblich bessere
Energie- und Umweltkennzahlen aufweisen.
Für einen Aufwandsvergleich fehlen die Daten zu vergleichbaren Neubauobjekten auf SPA.
 Es gibt nur aktuelle Vergleichszahlen zu den Funktionsgebäuden auf Wassersportanlagen.
Die komplette Modernisierung auf der Wassersportanlage Pistorisstraße kostete 2009-2011
insgesamt ca. 1,4 Millionen Euro, die auf der Wassersportanlage in Burghausen aus dem
Zeitraum 2012-2013 ca. 1,1 Millionen Euro und der aktuelle Neubau auf der
Wassersportanlage am Schleußiger Weg insgesamt ca. 2,5 Millionen Euro.
8. Fristenplan
Baubeginn: 01.04.2017
Fertigstellung: 30.05.2018
Hinweis: Der Zeitraum der Realisierung ist aufgrund der Gewerke an bestimmte
Außentemperaturen gebunden.
9. VOF- Betrachtung / Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistungen wurde im Rahmen der VOF geprüft und für die
Objektplanung durchgeführt. Die noch zu vergebenen Planungsleistungen liegen unterhalb
des maßgeblichen Schwellenwertes.
Planungsbeteiligter ist die Bauconcept Planungsgesellschaft mbH, Bachgasse 2, 09350
Lichtenstein
Anlagen: - Kostenblatt – Gesamtübersicht
- Kostengruppen
- Lageplan
 - Funktionsflächenbedarfsermittlung
- Grundriss Raumplanung
- Schreiben des Fördermittelgebers
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite
1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Allgemeine Angaben
-  Bauherr
Stadt Leipzig
Amt für Sport
Am Sportforum 3
04105 Leipzig
-  Bezeichnung des Bauvorhabens
Neubau eines Funktionsgebäudes für die
SG Motor Gohlis-Nord Leipzig e.V.
-  Grundlagen der Kostenermittlung wie Kennwerte, Kosteneinflüsse usw.
aktuelle Baupreise, Kostenkennwerte vergleichbarer Objekte
-  Ausführungszeitraum
VI / 2016 - VII / 2017
-  Aufsteller
BAUCONZEPT® PLANUNGSGESELLSCHAFT MBH
Bachgasse 2
09350 Lichtenstein
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] | Fax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
e-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
-  Ausgangspunkte für die Kostenberechnung sind:
Bruttogrundfläche: 656 m²
Büroflächen, Umkleideräumen, Sanitäranlagen, Funktionsflächen
 - Nicht enthalten sind Kosten für:
Baugrundstück, Wasserhaltung
Zusammenstellung der Kosten
Kostengruppen TeilbetragGesamtbetrag
€ €
Summe  100 Baugrundstück 0,00
Summe  200  Erschließung 8.274,59
Summe  300  Bauwerk - Baukonstruktion792.169,10
Summe  400  Bauwerk - Technische Anlagen239.792,50
Summe  500  Außenanlagen 96.121,00
Summe  600  Ausstattung und Kunstwerke6.625,00
Summe  700  Baunebenkosten227.861,72
Gesamtkosten netto
Gesamtkosten brutto
Lichtenstein, 24.08.2016
Ort, DatumUnterschrift
Ort, DatumUnterschrift
1.370.843,91
1.631.304,25
Kostenberechnung nach DIN 276Neubau eines Funktionsgebäudes für die SG Motor Gohlis-Nord Leipzig e.V. Bauconzept®	Planungsgesellschaft	mbH
25.08.16
Die Kostenberechnung basiert auf dem aktuellen Planungs- und KenntnisstandBaugrundgutachten/Vermessung liegen vorkeine Regenwasserrückhaltung vorgesehen 1	von	4
KG KG EINER KG ZEHNER KG HUNDETER Summe nettoSumme brutto
100Grundstück 0,00€ 0,00€110Grundstückswert 0,00€120Grundstücksnebenkosten 0,00€121Vermessungsgebüren 0,00€122Gerichtsgebühren 0,00€123Notariatsgebüren 0,00€124Marklerprovisionen 0,00€125Grunderwerbssteuer 0,00€126Wertermittlungen, untersuchungen 0,00€127Genehmigungsgebühren 0,00€128Bodenordnung, Grenzregulierung 0,00€129Grundstücksnebenkosten, sonst. 0,00€130Freimachen 0,00€ 0,00€131Abfinden 0,00€132Ablösen dinglicher Rechte 0,00€139Freimachen, sonst. 0,00€
200Herrichten und Erschließen 8.274,59€9.846,76€210Herrichten 0,00€211Sicherungsmaßnahmen 0,00€212Abbruchmaßnahmen 0,00€213Altlastenbeseitigung 0,00€214Herrichten der Geländeoberfläche 0,00€219Herrichten, sonst. 0,00€220Öffentliche Erschließung 8.274,59€221Abwasserentsorgung 5.300,00€222Wasserversorgung 0,00€223Gasversorgung 1.358,50€224Fernwärmeversorgung 0,00€225Stromversorgung 1.116,09€226Telekommunikation 500,00€227Verkehrserschließung 0,00€228Abfallentsorgung 0,00€229Öffentliche Erschließung, sonst. 0,00€230Nichtöffentliche Erschließung 0,00€240Ausgleichsabgaben 0,00€250Übergangsmaßnahmen 0,00€251Provisorien252Auslagerungen 0,00€
300Bauwerk- Baukonstruktionen 792.169,10€942.681,23€310Baugrube 67.550,00€311Baugrubenherstellung 66.550,00€312Baugrubenumschließung 1.000,00€313Wasserhaltung 0,00€319Baugrube, sonst. 0,00€320Gründung 359.036,50€321Baugrundverbesserung 220.000,00€322Flachgründung 17.260,00€323Tiefgründungen 0,00€324Unterböden, Bodenplatten 29.250,00€325Bodenbeläge 62.471,50€326Bauwerksabdichtungen 0,00€327Dränagen 24.455,00€329Gründung, sonst. 5.600,00€330Außenwände 108.200,00€331Tragende Außenwände 18.850,00€332Nichttragende Außenwände 0,00€333Außenstützen 680,00€334Außentüren und -fenster 46.520,00€335Außenwandbekleidungen, außen 38.150,00€336Außenwandbekleidungen, innen 0,00€337Elementierte Außenwände 0,00€338Sonnenschutz 0,00€339Außenwände, sonst. 4.000,00€340Innenwände 117.032,60€341Tragende Innenwände 40.387,60€342Nichttragende Innenwände 3.200,00€343Innenstützen 0,00€344Innentüren und -fenster 27.650,00€345Innenwandbekleidung 45.795,00€346Elementierte Innenwände 0,00€349Innenwände, sonst. 0,00€350Decken 1.030,00€351Deckenkonstruktion 0,00€352Deckenbeläge 0,00€353Deckenbekleidungen 1.030,00€359Decken, sonst. 0,00€360Dächer 94.735,00€361Dachkonstruktionen 40.260,00€362Dachfenster, Dachöffnungen 0,00€363Dachbeläge 48.550,00€364Dachbekleidungen 5.925,00€369Dächer, sonst. 0,00€370Baukonstruktive Einbauten 12.100,00€371Allgemeine Einbauten 12.100,00€372Besondere Einbauten 0,00€379Baukonstr. Einbauten, sonst. 0,00€
390Sonstige Maßnahmen für Baukonstruktionen 32.485,00€
Kostenberechnung nach DIN 276Neubau eines Funktionsgebäudes für die SG Motor Gohlis-Nord Leipzig e.V. Bauconzept®	Planungsgesellschaft	mbH
25.08.16
Die Kostenberechnung basiert auf dem aktuellen Planungs- und KenntnisstandBaugrundgutachten/Vermessung liegen vorkeine Regenwasserrückhaltung vorgesehen 2	von	4
391Baustelleneinrichtung 13.475,00€392Gerüste 16.010,00€393Sicherungsmaßmahmen 0,00€394Abbruchmaßnahmen 0,00€395Instandsetzungen 0,00€396Materialentsorgung 0,00€397Zusätzliche Maßnahmen 3.000,00€398Provisorische Baukonstruktionen 0,00€
399
Sonstige Maßnahmen für Baukonstruktionen, sonst. 0,00€
400Bauwerk- Technische Anlagen 239.792,50€285.353,08€410Abwasser-, Wasser-, Gasanlagen 82.501,00€411Abwasseranlagen 9.400,00€412Wasseranlagen 63.326,00€413Gasanlagen 0,00€
419Abwasser-, Wasser-, Gasanlagen, sonst. 9.775,00€420Wärmeversorgungsanlagen 65.237,50€421Wärmeerzeugungsanlagen 29.530,00€422Wärmeverteilnetze 10.697,50€423Raumheizflächen 24.060,00€429Wärmeversorgungsanlagen, sonst. 950,00€430Lufttechnische Anlagen 60.144,00€431Lüftungsanlagen 58.144,00€432Teilklimaanlagen 0,00€433klimaanlagen 0,00€434Kälteanlagen 0,00€439Lufttechnische Anlagen, sonst. 2.000,00€440Starkstromanlagen 19.600,00€441Hoch- und Mittelspannungsanlagen2.500,00€442Eigenstromversorgungsanlagen 0,00€443Niederspannungsschaltanlagen 1.500,00€
444Niederspannungsinstallationsanlagen 5.400,00€445Beleuchtungsanlagen 7.200,00€446Blitzschutz- und Erdungsanlagen 1.500,00€449Starkstromanlagen, sonst. 1.500,00€
450Fernmelde- und informationstechnische Anlagen 9.500,00€451Telekommunikationsanlagen 1.000,00€452Such- und Signalanlagen 1.500,00€453Zeitdienstanlagen 0,00€454Elektroakustische Anlagen 4.000,00€455Fernseh- und Antennenanlagen 1.000,00€456Gefahrenmelde- und Alarmanlagen2.000,00€457Übertragungsnetze 0,00€
459
Fernmelde- und informationstechnische Anlagen, sonst. 0,00€460Förderanlagen 0,00€461Aufzugsanlagen 0,00€462Fahrtreppen, Fahrsteige 0,00€463Befahranlagen 0,00€464Transportanlagen 0,00€465Krananlagen 0,00€469Förderanlagen, sonst. 0,00€470Nutzungsspezifische Anlagen 760,00€471Küchentechnische Anlagen 0,00€472Wäscherei- und Reinigungsanlagen 0,00€473Medienversorgungsanlagen 0,00€
474Medizin- und labortechnische Anlagen 0,00€475Feuerlöschanlagen 760,00€476Badetechnische Anlagen 0,00€477Prozesswärme-, kälte-, luftanlagen 0,00€478Entsorgungsanlagen 0,00€
479Nutzungsspezifische Anlagen, sonst. 0,00€480Gebäudeautomation 0,00€481Automationssysteme 0,00€482Schaltschränke 0,00€
483Management- und Bedieneinrichtungen 0,00€484Raumautomationssysteme 0,00€485Übertragungsnetze 0,00€489Gebäudeautomation, sonst. 0,00€
490Sonstige Maßnahmen für technische Anlagen 2.050,00€491Baustelleneinrichtung 2.050,00€492Gerüste 0,00€493Sicherungsmaßnahmen 0,00€494Abbruchmaßnahmen 0,00€495Instandsetzungen 0,00€496Materialentsorgung 0,00€497Zusätzliche Maßnahmen 0,00€
498Provisorische technische Maßnahmen 0,00€
499
Sonstige Maßnahmen für technische Anlagen, sonst. 0,00€
500Außenanlagen 96.121,00€114.383,99€510Geländeflächen 8.791,00€
Kostenberechnung nach DIN 276Neubau eines Funktionsgebäudes für die SG Motor Gohlis-Nord Leipzig e.V. Bauconzept®	Planungsgesellschaft	mbH
25.08.16
Die Kostenberechnung basiert auf dem aktuellen Planungs- und KenntnisstandBaugrundgutachten/Vermessung liegen vorkeine Regenwasserrückhaltung vorgesehen 3	von	4
511Oberbodenarbeiten 600,00€512Bodenarbeiten 7.250,00€519Geländeflächen, sonstiges 941,00€520Befestigte Flächen 20.800,00€521Wege 0,00€522Straßen 11.845,00€523Plätze, Höfe 8.955,00€524Stellplätze 0,00€525Sportplatzflächen 0,00€526Spielplatzflächen 0,00€527Gleisanlagen 0,00€529Befestigte Flächen, sonstiges 0,00€
530Baukonstruktionen in Außenanlagen 4.750,00€531Einfriedungen 4.750,00€532Schutzkonstruktion 0,00€533Mauern, Wände 0,00€534Rampen, Treppen, Tribünen 0,00€535Überdachungen 0,00€536Brücken, Stege 0,00€537Kanal- und Schachtbauanlagen 0,00€538Wasserauliche Anlagen 0,00€
539Baukonstruktionen in Außenanlagen, sonstiges 0,00€
540Technische Anlagen in Außenanlagen 39.360,00€541Abwasseranlagen 21.060,00€542Wasseranlagen 7.800,00€543Gasanlagen 8.600,00€544Wärmeversorungsanlagen 0,00€545Lufttechnische Anlagen 0,00€546Starkstromanlagen 1.900,00€
547Fernmelde- und informationstechnische Anlagen 0,00€548Nutzungsspezifische Anlagen 0,00€
549Technische Anlagen in Außenanlagen, sonstiges 0,00€550Einbauten in Außenanlagen 4.000,00€551Allgemeine Einbauten 4.000,00€552Besondere Einbauten 0,00€
559Einbauten in Außenanlagen, sonstiges 0,00€560Wasserflächen 0,00€561Abdichtungen 0,00€562Bepflanzungen 0,00€569Wasserflächen, sonstiges 0,00€570Pflanz- und Saatflächen 7.130,00€571Oberbodenarbeiten 2.630,00€
572Vegetationstechnische Bodenarbeitung 0,00€573Sicherungsbauweisen 3.600,00€574Pflanzen 900,00€575Rasen und Ansaaten 0,00€576Begrünung unterbauter Flächen 0,00€579Pflanz- und Saatflächen, sonstiges 0,00€590Sonstige Außenanlagen 11.290,00€591Baustelleneinrichtung 2.500,00€592Gerüste 0,00€593Sicherungsmaßnahmen 0,00€594Abbruchmaßnahmen 7.790,00€595Instandsetzungen 0,00€596Materialentsorgung 0,00€597Zusätzliche Maßnahmen 0,00€598Provisorische Außenanlagen 0,00€
599
Sonstige Maßnahmen für Außenanlagen, sonstiges 1.000,00€
600Ausstattung und Kunstwerke 6.625,00€7.883,75€610Austattung 6.625,00€611Allgemeine Ausstattung 6.000,00€612Besondere Ausstattung 0,00€619Austattung, sonstiges 625,00€620Kunstwerke 0,00€621Kunstobjekte 0,00€
622Künstlerisch gestaltete Bauteile des Bauwerks 0,00€
623Künstlerisch gestaltete Bauteile der Außenanlagen 0,00€629Kunstwerke, sonst. 0,00€
700Baunebenkosten 227.861,72€271.155,45€710Bauherrenaufagaben 0,00€711Projektleitung 0,00€712Bedarfsplanung 0,00€713Projektsteuerung 0,00€719Bauherrenaufagaben, sonst. 0,00€720Vorbereitung der Objektplanung 0,00€721Untersuchungen 0,00€722Wertermittlung 0,00€723Städtebauliche Leistungen 0,00€724Landschaftsplanerische Leistungen 0,00€725Wettbewerbe 0,00€
Kostenberechnung nach DIN 276Neubau eines Funktionsgebäudes für die SG Motor Gohlis-Nord Leipzig e.V. Bauconzept®	Planungsgesellschaft	mbH
25.08.16
Die Kostenberechnung basiert auf dem aktuellen Planungs- und KenntnisstandBaugrundgutachten/Vermessung liegen vorkeine Regenwasserrückhaltung vorgesehen 4	von	4
729Vorbeeitung der Objektplanung, sonst. 0,00€
730Architekten- und Ingenieurleistungen 191.461,72€731Gebäudeplanung 76.630,07€732Freianlagenplanung 11.872,64€
733Planung der raumbildenden Ausbauten 0,00€
734Planung der Ingenieurbauwerke und Verkehrsanlagen 0,00€735Tragwerksplanung 25.515,54€
736Planung der technischen Ausrüstung77.443,47€
739Architekten- und Ingenieurleistungen, sonst. 0,00€740Gutachten und Beratung 18.400,00€741Thermische Bauphysik 2.400,00€742Schallschutz und Raumakustik 0,00€
743Bodenmechanik, Erd- und Grundbau3.000,00€744Vermessung 3.000,00€745Lichttechnik, Tageslichttechnik 0,00€746Brandschutz 0,00€747Sicherheits- und Gesundheitsschutz10.000,00€748Umweltschutz, Altlasten 0,00€749Gutachten und Beratung, sonst. 0,00€750Künstlerische Leistungen 0,00€751Kunstwettbewerbe 0,00€752Honorare 0,00€759Künstlerische Leistungen, sonst. 0,00€760Finanzierungskosten 0,00€761Finanzierungsbeschaffung 0,00€762Fremdkapitalzinsen 0,00€763Eigenkapitalzinsen 0,00€769Finazierungskosten, sonst. 0,00€770Allgemeine Baunebenkosten 18.000,00€
771Prüfung, Genehmigungen, Abnahmen 18.000,00€772Bewirtschaftungskosten 0,00€773Bemusterungskosten 0,00€774Betriebskosten nach der Abnahme 0,00€775Versicherungen 0,00€779Allgemeine Baunebenkosten, sonst. 0,00€790Sonstige Baunebenkosten
gesamt 1.370.843,91€1.631.304,25€

Schiedsrichter 14,9 qmGeschäftsstelle13,6 qmGeschäftsstelle8,4 qmGeschäftsstelle8,4 qmPlatzwart8,4 qmBüro Fußball14,9 qmClubraum/Rehasport55,8 qm Ballraum13,0 qm Technikraum26,0 qm
Umkleide23,2 qm
WC barrierefrei5,1 qm
Putzmittel
Flur15,1 qm
Flur56,0 qm
5,2 qm
2,9 qm
3,2 qm
3,2 qm
3,2 qm
Duschen22,8 qm Umkleide23,2 qm
2,1 qm 2,1 qm
Umkleide23,2 qm Duschen22,8 qm Umkleide23,2 qm
2,1 qm 2,1 qm
Umkleide23,2 qm Duschen22,8 qm Umkleide23,2 qm
2,1 qm 2,1 qm 3,2 qm
3,2 qm
3,2 qm
Abstellraum 3,1 qm
3,1 qm
3,1 qm
3,1 qm
3,1 qm
3,1 qm
3,1 qm
3,1 qm
überdachterFreibereich34,2 qm
38,20
16,94
Funktionsgebäude für den Motor Gohlis-NordM 1:200Stand 12.05.2016


city_slug: leipzig

text:
Seite 1/3
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03361
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Mitgliedschaft des Gewandhauses zu Leipzig im Verein "Europäische
Metropolregion Mitteldeutschland"
Beschlussvorschlag: - nicht bestätigt -
Die Ratsversammlung beschließt die Mitgliedschaft des Gewandhauses zu Leipzig im Verein
„Europäische Metropolregion Mitteldeutschland e.V.“. Der Jahresbeitrag beträgt 1.000 €. Die
Finanzierung erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes des Gewandhauses.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Seite 2/3
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 Das Gewandhaus beabsichtigt die Mitgliedschaft im Verein „Europäische Metropolregion
Mitteldeutschland e.V.“.
Zweck des Vereins:
Die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland (EMMD) ist ein Verein und versteht sich als die
länderübergreifende Aktionsplattform strukturbestimmender Unternehmen, Städte und Landkreise,
Kammern und Verbände sowie Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
In diesem Sinne wird die Einbindung der wichtigsten Akteure in Mitteldeutschland
angestrebt.
Die EMMD initiiert und betreut im Rahmen ihrer Aufgaben ein breites Spektrum von Projekten und
Prozessen, deren Fokus neben dem Standortmarketing und der Innovationsförderung auch auf der
Fachkräftesicherung und Familienfreundlichkeit, Verkehr und Infrastruktur sowie Kultur und
Tourismus liegt.
Vereinszweck ist die Stärkung der Entwicklung, Vermarktung, Wettbewerbsattraktivität und
Standortattraktivität der traditionsreichen Wirtschafts-, Kultur- und Wissenschaftsregion
Mitteldeutschland im Sinne einer europäischen Metropolregion.
Gründe für eine Mitgliedschaft des Gewandhauses im EMMD:
- Präsentation des Gewandhauses als Kultur-Leuchtturm der Region
Seite 3/3
- Möglichkeit, das bestehende Netzwerk zu Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft zu
intensivieren bzw. auszubauen
- Gewinnung von neuen Sponsoren und sonstigen Unterstützern
- Anbahnung von Kooperationen durch Zusammenarbeit in regelmäßig stattfindenden
Arbeitsgruppen/-treffen
Höhe des Mitgliedbeitrages:
1.000 € p.a.
(Jahresbeitrag für Hochschulen und Forschungseinrichtungen)
Der Beitrag wird im Rahmen des Wirtschaftsplanes entrichtet.
Anlagen:
- Anlage 1: Vereinssatzung mit Beitragsordnung
1

Satzung

des Europäische Metropolregion Mitteldeutschland e.V.

vom 17.03.2014

Inhaltsverzeichnis

§ 1  Name, Sitz, Geschäftsjahr

§ 2  Zweck des Vereins

§ 3  Vereinsgrundsätze

§ 4  Mitgliedschaft

§ 4.1 Erwerb
§ 4.2 Mitgliedsbeiträge
§ 4.3 Beendigung

§ 5  Organe des Vereins

§ 6  Vorstand

§ 6.1 Zusammensetzung
§ 6.2 Bestellung und Amtsdauer des Vorstands
§ 6.3 Zuständigkeit
§ 6.4 Beschlussfassung des Vorstands

§ 7  Mitgliederversammlung

§ 7.1 Zusammensetzung und Aufgaben
§ 7.2 Einberufung der Mitgliederversammlung
§ 7.3 Außerordentliche Mitgliederversammlungen
§ 7.4 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

§ 8  Aufsichtsrat

§ 9 Beirat

§ 10  Auflösung des Vereins

Anlage:
Beitragsordnung des Vereins
2

§ 1
Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen

"Europäische Metropolregion Mitteldeutschland e.V."

Er ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Stendal zum Az.: VR 21818 eingetragen. Er führt  den
Zusatz "e.V."

Der Verein hat seinen Sitz in Halle (Saale).

Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2
Zweck des Vereins

Vereinszweck ist die Stärkung der Entwicklung, Vermarktung, Wettbewerbsattraktivität und
Standortattraktivität der traditionsreichen Wirtschafts -, Kultur - und Wissenschafts region
Mitteldeutschland im Sinne einer europäischen Metropolregion u. a. bezüglich

- Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie
- Kultur und Tourismus
- Verkehr und Mobilität
- Familienfreundlichkeit.

Der Verein versteht sich als länderübergreifende Aktionsplattform strukturbestimmender
Unternehmen, Gebietskörperschaften, Kammern, Verbände sowie Hochschulen und Forschungs -
einrichtungen und realisiert den Vereinszweck u. a. durch

- Entwicklung von Projekten zur nachhaltigen Steigerung von Innovation und
Wettbewerbsfähigkeit,
- Förderung der Zusammenarbeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik/Verwaltung,
- Stärkung der länderübergreifenden Kommunikation und Steigerung des Images der
Region.

Mitteldeutschland im Sinne des Vereinszwecks ist das Gebiet der L änder Sachsen, Sachsen-Anhalt
und Thüringen.

Der Verein bedient sich zur Erfüllung seiner Aufgaben der Metropolregion Mitteldeutschland
Management GmbH, deren alleiniger Gesellschafter er ist. Das Verhältnis zwischen dem Verein
und der GmbH bestimmt sich nach Maßgabe der Regelungen im Gesellschaftsvertrag der GmbH.

§ 3
Vereinsgrundsätze

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine
3

sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die  dem
Zweck des Vereins fremd sin d, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt
werden.

Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig.

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall des bisherigen Satzungszwecks regelt der
Auflösungsbeschluss der Mitgliederversammlung die zukünftige, ausschließlich gemeinnützige
Verwendung des Vermögens des Vereins.

§ 4
Mitgliedschaft

§ 4.1 Erwerb

Der Verein hat folgende Kategorien von Mitgliedern

- Vollmitglieder
- Fördermitglieder
- Ehrenmitglieder
- Unterstützer.

Vollmitglied des Vereins können Unternehmen, Gebietskörperschaften, Kammern, Verbände sowie
Hochschulen und Forschungseinrichtungen oder ähnliche Institutionen werden, die bereit sind, den
in § 2 dieser Satzung dargestellten Vereinszweck unmittelbar  oder auch mittelbar zu fördern .
Vollmitglieder haben alle Rechte, die Vereinsmitgliedern nach Gesetz und dieser Satzung zustehen.
Der Verein bemüht sich, die bedeutenden Unternehmen und Gebietskörperschaften der Länder
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen als Mitglieder zu gewinnen.

Fördermitglieder sind Mitglieder, die den Verein ideell und finanziell unterstützen, jedoch nicht
Vollmitglied sein können oder wollen. Art und Umfa ng der Unterstützung regelt das
Fördermitglied vertraglich mit dem Verein. Fördermitglieder haben alle Rechte von Vollmitgliedern,
jedoch kein Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.

Ehrenmitglieder sind natürliche Personen, die auf Vorschlag des Vorstande s von der
Mitgliederversammlung zu solchen ernannt wurden. Ehrenmitglieder haben a lle Rechte von
Vollmitgliedern, jedoch kein Stimmrecht in der Mitgliederversammlung. Von der Pflicht zur
Entrichtung von Beiträgen sind sie befreit.

Unterstützer können die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sein. Unterstützer zahlen
Unterstützungsbeiträge, nehmen an der Mitgliederversammlung teil, haben ein Rederecht, aber
keine Stimme. Der Verein bemüht sich, die Länder Sachsen, Sachsen -Anhalt und Thüringen als
Unterstützer zu gewinnen.

Die Mitglieder bestimmen, durch welche natürlichen  Personen sie im Verein vertreten werden
(Mitgliedsvertreter). Die juristischen Personen sollen hierfür ein Organ benennen.

Über den schriftlichen Antrag zum Erwerb der Voll - oder Fördermitgliedschaft entscheidet der
Vorstand. Der Antrag soll den Namen de s Antragstellers, den Namen des Mitgliedsvertreters,  die
Branche und die Anschrift des Antragstellers enthalten.

4

§ 4.2 Mitgliedsbeiträge

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben, soweit diese Satzung nichts anderes regelt. Die
Einzelheiten regelt eine  separate Beitragsordnung, die vom Vorstand vorgeschlagen und von  der
Mitgliederversammlung beschlossen wird.

Der Vorstand ist berechtigt, Ausnahmen von der Beitragsordnung zuzulassen.

§ 4.3 Beendigung

Die Mitgliedschaft endet

a) mit der Löschung eines Unternehmens aus dem Handelsregister;
b) mit Erlöschen der juristischen Person;
c) durch Austritt;
d) durch Ausschluss aus dem Verein;
e) durch Tod.

Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstandes. Der
Austritt ist nur zum Ende eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Erklärungsfrist von drei
Monaten zulässig. Die unterjährige Beendigung der Mitgliedschaft in sonstiger Weise entbindet
nicht von der Pflicht, den gesamten Jahresbeitrag zu leisten.

Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands aus dem Ver ein ausgeschlossen werden, wenn es
trotz Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist. Der Ausschluss darf erst beschlossen
werden, nachdem seit der Absendung des Mahnschreibens drei Monate verstr ichen und die
Beitragsschulden nicht beglichen sind. Der Ausschluss is t dem Mitglied mitzuteilen. Die Pflicht zur
Zahlung der rückständigen Beiträge bleibt unberührt.

Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, durch Bes chluss
des Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden. Über  den Ausschluss entscheidet der
Vorstand mit einer Mehrheit von ¾ seiner Mitglieder. Vor der Be schlussfassung ist dem Mitglied
unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich vor dem Vorstand
oder schriftlich zu rechtfertigen. Eine schriftliche Stellungn ahme des Betroffenen ist in der
Vorstandssitzung zu verlesen. Der Beschluss über den Ausschl uss ist mit Gründen zu versehen und
dem Mitglied schriftlich bekannt zu machen. Gegen den Aussch ließungsbeschluss des Vorstands
steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitglie derversammlung zu. Die Berufung hat
aufschiebende Wirkung. Die Berufung muss innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des
Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich eingelegt werden. Ist die Berufung rechtzeitig
eingelegt, so hat der Vorstand innerhalb von zwei Mo naten die Mitgliederversammlung zur
Entscheidung über die Berufung einzuberufen. Geschieht das nicht, g ilt der
Ausschließungsbeschluss als nicht erlassen. Macht das Mitglied von dem Recht der Berufung gegen
den Ausschließungsbeschluss keinen Gebrauch oder versäumt es die Berufungsfrist, so unterwirft
es sich damit dem Ausschließungsbeschluss mit der Folge, dass die Mitgliedschaft als beendet gilt.

5

§ 5
Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

a) der Vorstand,
b) die Mitgliederversammlung.

Der Verein entsendet Mitglieder in den Aufsichtsrat der Metropolregion Mitteldeutschland
Management GmbH.

§ 6
Vorstand

§ 6.1 Zusammensetzung

Der Vorstand des Vereins besteht aus einer geraden Anzahl an Vorständen, mindestens jedoch aus
vier, höchstens aus acht Personen, nämlich dem 1. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden, dem
Schatzmeister, dem Schriftführer sowie bis zu vier weiteren Mitgliedern. Der Vorstand setzt sich
jeweils hälftig (50:50) zusammen. Eine  Hälfte der Vorstände sind Mitgliedsvertreter eines
Unternehmens bzw. einer juristischen Person des Privatrechts  (Unternehmen) oder Vertreter der
Kammern und Verbände, die Vollmitglieder des Vereins gem. § 4.1 sein müssen. Die zweite Hälfte
der Vorstände sind Mitgliedsvertreter der öffentlichen Hand , die ebenfalls Vollmitglieder des
Vereins gem. § 4.1 sein müssen . Zu m 1. und 2. Vorsitzenden sind je  ein Vertreter eines
Unternehmens und der öffentlichen Hand zu wählen. Grundsätzlich sollte der Vorstand in seiner
Zusammensetzung die Vertreter der unterschiedlichen Akteure berücksichtigen.

Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig.

Den Vorstand im Sinne des § 26 BGB bilden der 1 . Vorsitzende, der 2. Vorsitzende, der
Schatzmeister und der Schriftführer. Jeweils z wei Mitglieder dieses Vorstandes, darunter der 1.
oder der 2. Vorsitzende, sind berechtigt, den Verein zu vertreten.

§ 6.2 Bestellung und Amtsdauer des Vorstands

Mindestens vier, höchstens acht Vorstände, darunter der 1. und der 2. Vorsitzende, werde n von
der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren, vom Tage der Wa hl an gerechnet,
gewählt. Dabei ist jeder  Vorstand grundsätzlich einzeln zu wählen, wenn nich t von der
Mitgliederversammlung Listenwahl vorher beschlossen wird. Wählbar sind nur M itgliedsvertreter
(§ 4.1). Alle Vorstände bleiben bis zur wirksamen Neuwahl des nachfolgend en Vorstandes,
längstens jedoch bis zur Änderung des Vorstandes im Vereinsregister im Amt.

Bis zur maximal möglichen Anzahl können weit ere Vorstände für die Dauer der laufenden
Amtsperiode des Vorstandes vom Vorst and kooptiert werden. Dies gilt nicht für den 1. od er 2.
Vorsitzenden des Vereins.

Endet die Mitgliedschaft eines Vereinsmitgliedes, welches einen Vorstand des Vereins stellt, so
scheidet dieser Vorstand aus seinem Amt zum Zeitpunkt de r Beendigung der Mitgliedschaft aus.
Abs. 1 letzter Satz gilt entsprechend.

6

Die Mitgliederversammlung ist berechtigt, die Berufung zum Vorstand jederzeit aus wichtigem
Grund zu widerrufen.

Der Vorstand ist berechtigt, Beisitzer zu benennen, die ihn bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben
beraten und unterstützen. Die Amtszeit der Beisitzer endet mit der Amtszeit des Vorstandes.

Die Beisitzer haben kein Stimmrecht im Vorstand.

Der Vor stand kann Arbeitsgruppen zu den einzelnen Bereiche n des Vereinszwecks berufen,
auflösen und diesen Geschäftsordnungen geben.

§ 6.3 Zuständigkeit

Der Vorstand ist für die Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung
einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Er hat vor allem folgende Aufgaben:

1. Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesordnung;
2. Einberufung der Mitgliederversammlung;
3. Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung;
4. Aufstellung eines Wirtschafts- und Finanzplans für jedes Geschäftsjahr, Buchführung,
Erstellung des Jahresabschlusses inklusive Lagebericht und Beauftragung des Abschluss-
prüfers;
5. Beschlussfassung über Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern;
6. Vorschlag für die Wahl der Mitglieder des Aufs ichtsrates der Metropolregion
Mitteldeutschland Management GmbH durch die Mitgliederversammlung;
7. Vorschlagsrecht für die Ernennung von Ehrenmitgliedern des Vereins durch die
Mitgliederversammlung;
8. Wahrnehmung der Gesellschafteraufgaben der Metropolregion Mitteldeutschland
Management GmbH, insbesondere die Überwachung  und Beratung der
Geschäftsführung.

§ 6.4 Beschlussfassung des Vorstands

Der Vorstand fasst  seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitz ungen, die vom 1.
Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden, schriftli ch, fernmündlich, durch
Telefax oder in elektronischer Form einberufen werden. In jedem Fall ist e ine Einberufungsfrist von
einer Woche einzuhalten.

Der Vorstand entscheidet durch Mehrheitsbeschluss. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn
mindestens die Hälfte der Vorstände anwesend ist. Bei Stimmengleichheit entscheidet  die Stimme
des Leiters der Vorstandssitzung. Die Vorst andssitzung leitet der 1. Vorsitzende, bei  dessen
Verhinderung der 2. Vorsitzende. Die Beschlüsse des Vorstands si nd schriftlich zu dokumentieren
und vom Sitzungsleiter bzw. vom Vorsitzenden de s Vorstandes zu unterschreiben. Die
Niederschrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Name n der Teilnehmer, die gefassten
Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten. In eiligen Fällen k ann auch ein
Vorstandsbeschluss auf schriftlichem, telefonischem oder elektronischem Wege gefasst werden. Ist
in Eilfäll en ein Vorstandsbeschluss z. B. mangels Beschlussfähigkeit nicht herbei zuführen,
entscheidet der 1. oder 2. Vorsitzende allein. Er unterrichtet den Vorstand in solchen Fällen
unverzüglich. Die Regelung zur Niederschrift gilt entsprechend.

7

§ 7
Mitgliederversammlung

§ 7.1 Zusammensetzung und Aufgaben

Die Mitgliederversammlung besteht aus den in § 4.1 genannten Mitgliedern.
Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:

1. Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten  Wirtschafts- und Finanzplans  für das
nächste Geschäftsjahr;
Entgegennahme des Jahresabschlusses inklusive Lagebericht des Vorstands, Entlastung
des Vorstands;
2. Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands des Vereins sowie der vom Verein
zu entsendenden Aufsichtsräte der Metropolregion Mitteldeutschland Management
GmbH;
3. Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins;
4. Beschlussfassung über die Beschwerde gegen die Ablehnung des Aufnahmeantrages
sowie über die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss des Vorstands;
5. Beschlussfassung über die Beitragsordnung auf Vorschlag des Vorstandes;
6. inhaltlich-strategische Ausrichtung des Vereins Europäische Metropolregion Mittel -
deutschland e.V.

In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Vorstands fallen,  kann die Mitglieder -
versammlung Empfehlungen an den Vorstand beschließen. D er Vorstand kann seinerseits in
Angelegenheiten seines Zuständi gkeitsbereiches die Meinung der Mitgliederversammlung
einholen.

§ 7.2 Einberufung der Mitgliederversammlung

Mindestens einmal im Jahr soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom
Vorstand unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen schriftlich oder in elektronischer Form
einberufen. Die Frist begi nnt mit dem auf die Absendung des E inberufungsschreibens folgenden
Tag, soweit es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Anschr ift/E-
Mail-Adresse gerichtet ist. Zu diesem Zeitpunkt gilt die Einberufung als zugegangen.

Zwei Wochen vor dem Sitzungstermin wird ein Vorschlag für die Tagesordnung grundsätzlich in
elektronischer Form an die Mitglieder versandt. Diese haben Gelegenheit, bis eine Woche vor dem
Sitzungstermin schriftlich weitere Vorschläge für die  Tagesordnung einzubringen. Die Reihenfolge
der Tagesordnung setzt der Vorstand fest.

Über Anträge zur Tagesordnung, die nach Ablauf der vorstehenden Frist oder erst in der
Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung.

Die V orlagen der jeweiligen Sitzung werden grundsätzlich mit dem  Vorschlag für die
Tagesordnung versandt.

§ 7.3 Außerordentliche Mitgliederversammlungen

Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese  muss
einberufen werden, wenn das Interesse des Ver eins es erfordert oder wenn die Einberufung von
8

einem Zehntel aller Mitglieder schriftlich unter A ngabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand
verlangt wird. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gilt § 7 entsprechend.

§ 7.4 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen V erhinderung vom 2.
Vorsitzenden oder einem anderen Vorstand geleitet. Ist k ein Vorstand anwesend, bestimmt die
Versammlung den Leiter. Bei Wahlen kann die Ve rsammlungsleitung für die Dauer des
Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlleiter übertragen werden.

Der Protokollführer  und der Wahlleiter werden  vom Versammlungsleiter bestimmt. Zum
Protokollführer oder Wahlleiter  kann auch eine Person bestimmt werden, die kein
Mitgliedsvertreter ist.

Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich
durchgeführt werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten
Mitglieder dies beantragt.

Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen.

In der Mitgliederversammlung hat jedes Vollmitglied eine Stimme. Zur Ausübung des Stimmrechts
kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmächtig t werde n. Die Bevollmächtigung ist für jede
Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen. Ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als drei fremde
Stimmen vertreten. Mitglieder ohne Stimmrecht haben Rederecht in der Mitgliederversammlung.

Im Falle der ordnungsgemäßen Einberufung ist die Mitgliederversammlung unabhängig von der
Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse  im
Allgemeinen mit einfacher Mehrheit de r abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenenthaltung en
bleiben daher außer Betracht.

Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen
Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von vier Fünfteln erforderlich. Eine Änderung  des
Zwecks des Vereins kann nur mit Z ustimmung aller Mitglieder beschlossen werden. Diese  kann
auch schriftlich außerhalb der Mitgliederversammlung erteilt werden.

Für Wahlen gilt Folgendes:

Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der abgegeb enen gültigen Stimmen erreicht,
findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, welche di e beiden höchsten Stimmenzahlen
erreicht haben.

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen
Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeich nen ist. Es soll folgende Feststellungen
enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die Per son des Versammlungsleiters und des
Protokollführers, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Tagesordnung, die einzelnen
Abstimmungsergebnisse und die Art der Absti mmung. Bei Sat zungsänderungen soll der genaue
Wortlaut angegeben werden.

9

§ 8
Aufsichtsrat

Der Verein ist alleiniger Gesellschafter der Metropolregion Mitteldeutschland Management GmbH
mit Sitz in Leipzig. Die Metropolregion Mitteldeutschland Management GmbH hat bis zu fünfzehn
Aufsichtsräte.

Der 1. Vorsitzende des Vereins ist  geborener Aufsichtsrat der Metropolregion Mitteldeutschland
Management GmbH. Er vertritt bei den Aufsichtsratssitzungen al le anderen Vorstände, denen die
Teilnahme an den Aufsichtsratssitzungen freigestellt ist.

Der Verein entsendet bis zu  vierzehn weitere Personen in den Aufsichtsrat.  Sechs Aufsichtsräte
sollen Vertreter von Unternehmen  bzw. juristischen Personen des Privatrechts sein . Ein weiterer
Aufsichtsrat soll ein Vertreter der Kammern  oder Verbände sein. Sechs Aufsichtsräte sollen
Vertreter von Gebietskörperschaften , davon nach Möglichkeit jeweils ein Vertreter der Länder
Sachsen, Sachsen -Anhalt und Thüringen  sein. Ein weiterer Aufsichtsrat soll e in Vertreter der
Hochschulen oder  Forschungseinrichtungen sein.  Diese Aufsichtsräte müssen Mitglied ervertreter
von Vollmitgliedern, Fördermitgliedern oder Unterstützer des Vereins gemäß § 4.1 sein. Sie werden
von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren, vom Tage der Wahl an gerechnet,
gewählt; sie ble iben jedoch bis zur Neuwahl des Aufsichtsrates bzw. bis zum Zeitpunkt der
Neuwahl für ein en ausgeschiedenen Aufsichtsrat  in der auf dessen Ausscheiden nächsten
folgenden ordentlichen Mitgliedervers ammlung im Amt. Jeder Aufsichtsrat  ist einzeln zu wählen,
soweit nicht die Mitgliederversammlung vorher Listenwahl beschlossen hat. Die ents endeten
Aufsichtsräte treffen ihre Entscheidungen im Sinne der Beschlüsse des Vereins.

§ 9
Beirat

Der Vorstand kann mit Zustimmung des Aufsichtsrates und der Mitgliederversammlung, die jeweils
einer Mehrheit von ¾ der stimmberechtigten Vertreter bedarf, einen Beirat einrichten. Im Beirat
sollen wichtige gesellschaftliche Interessenvertreter, die nicht Vereinsmitglieder sind, ihre Belange
gegenüber dem Verein artikulieren können. Die Geschäftsordnung des Beirates bedarf der
Zustimmung der Mitgliederversammlung  von ¾ der stimmberechtigten Vertreter  und eines
einstimmigen Aufsichtsratsbeschlusses.

§ 10
Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der im § 7.4 festgelegten
Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgl iederversammlung nichts anderes
beschließt, sind der 1. Vorsitzende und der 2. Vorsitzende g emeinsam vertretungsberechtigte
Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Ver ein aus
einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert. Die Verwendung des
Vereinsvermögens bei Auflösung des Vereins bestimmt sich nach § 3.

Beitragsordnung

Europäische Metropolregion Mitteldeutschland e.V.

Stand: 17.03.2014

(1) Der Verein erhebt von den Mitgliedern einen Mitgliedsbeitrag  gem. § 4.2 der
Vereinssatzung.

(2) Die Höhe des Mitgliedsbeitrages für Unternehmen bemisst sich gestaffelt an der
Höhe des Jahresu msatzes entsprechend des letzten festgestellten Jahres -
abschlusses.

Die Staffelung des jährlichen Mitgliedsbeitrages gestaltet sich wie folgt:

 Umsatz > 250 Mio. EUR = 16.000,-- EUR Jahresbeitrag
Umsatz ≥   10 Mio. EUR =   8.000,-- EUR Jahresbeitrag
Umsatz <   10 Mio. EUR =   4.000,-- EUR Jahresbeitrag

(3) Von den  Gebietskörperschaften wird ein  variabler Jahresbeitrag in Höhe von
13 Ct/Einwohner auf Basis der Einwohner per 31.12. des Vorjahres erhoben.

(4) Für Kammern, Verbände und ähnliche Institutionen  beträgt der Jahresbeitrag
5.000,-- EUR.

(5) Für Hochschulen und Forschungseinrichtungen beträgt der Jahresbeitrag
1.000,-- EUR.

(6) Für Fördermitglieder beträgt der Jahresbeitrag 5.000,-- EUR.

(7) Der Vorstand ist berechtigt, in begründeten Ausnahmefällen über Stundung,
Reduzierung, Erlass und Ratenzahlung von Mitgliedsbeiträgen zu entscheiden.

(8) Beiträge von Unte rstützern werden zwischen dem Unter stützer und dem
Vorstand individuell vereinbart.

(9) Diese Beitragsordnung gilt erstmalig für das Beitragsjahr 2014.


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03366
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Kultur
Ratsversammlung 14.12.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Teilnehmerentgelte der
Volkshochschule Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Volkshochschule
Leipzig gemäß Anlage 1.
2. Die Entgeltordnung tritt mit Beschlussfassung in Kraft und gilt entsprechend § 10 Abs. 2
SächsKAG über einen Zeitraum von drei Jahren. Sie wird mit dem Frühjahrssemester 2017
wirksam.
3. Die bestehende Entgeltordnung der Volkshochschule Leipzig (RBV-1765/13 vom 18.09.2013)
wird mit Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung aufgehoben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein X
wenn ja: Die Änderungen
der Jahre 2017/18 sind
bereits Bestandteil der
Haushaltsplanung.
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2019 2019 2099900 1.100.27.1.0.01
Aufwendungen
2017
2018
2019
4791177,5
4885501,66
4987351,66
1.100.27.1.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat X nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Begründung
Anlagen:
Begründung
Anlage 1: Entgeltordnung
Anlage 2: Wirtschaftsrechnung
Anlage 3: Prognoserechnung
Anlage 4: Berechnungsbogen
Anlage 5: Kosten je Unterrichtseinheit und Teilnehmer
Anlage 6: Gewährte Ermäßigungen
Anlage 7: Nachkalkulation
Anlage 8: Entgeltvergleich alt und neu
1

Begründung

Die aktuelle Entgeltordnung “Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig  für
die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule“, RBV-1765/13, wurde am 18.09.2013
beschlossen. Mit ihr wurde ein Regelentgelt von 2,20 Euro (€) je Unterrichtseinheit
(UE) von 45 Minuten und je Teilnehmer für alle Kurse der Volkshochschule
festgelegt. Die Berechnung des Regelentgeltes ging dabei von einer Belegung von
12 Teilnehmer/-innen je Kurs aus.

Die Entgeltregelung wurde zum Frühjahrssemester 2014 eingeführt und gilt für den
Zeitraum von drei Jahren. Für das Frühjahrssemester 2017 ist eine neue
Entgeltordnung zu beschließen.

1. Entwicklung der letzten drei Jahre

Die Kennzahlen der Volkshochschule Leipzig weisen für die vergangenen drei Jahre
folgende Entwicklung aus:

Kennzahl  2013  2014  2015
Teilnahmen 45.949  47.476  43.619
durchgeführte UE 67.243  70.232  71.631
durchgeführte Veranstaltungen 2.932  3.066  2.951
Tabelle 1, Quelle: Das Jahr 2015, VHS , April 2016

Die Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen für die vergangenen drei
Jahre ist in der folgenden Tabelle abgebildet.

Ertrag/Aufwand 2013 2014 2015
 Wirtschaftsrechng.  Wirtschaftsrechng.  vorl. RE
Erträge gesamt  2.898.315,29   3.168.220,80   3.106.749,17
- dav . TNE  1.755.722,01   1.936.591,95   1.905.470,94
- dav. BAMF  188.117,21   198.726,87   244.976,51
- dav. Land  753.086,71   789.741,10   760.699,35
- dav. (sonstige)  201.389,36   243.160,88   195.602,37

Aufwand gesamt  3.665.294,77   4.065.251,69   4.004.501,90
- Dav. Honorare  997.273,17   1.271.769,72   1.212.664,97
- dav. Personal  1.573.403,02   1.645.882,36   1.585.584,12
- dav. Gebäude  434.264,00   493.203,37   520.346,43

städt. Zuschuss  766.979,48  897.030,89  897.752,73
Tabelle 2, Quelle: Wirtschaftsrechnung und vorläufiges Rechnungsergebnis (RE) für 2015

Die Steigerung des Aufwands zwischen 2013 und 2015, die jeweils zu etwa 100 T€
durch Ausgaben für Honorare sowie für Gebäude und Mieten bedingt ist, wurde in
etwa gleicher Höhe durch Erträge aus Teilnehmerentgelten sowie durch Erträge aus
der Erstattung von Teilnehmerentgelten durch das Bundesministerium für Migration
und Flüchtlinge (BAMF) für Teilnahmen in Integrationskursen gedeckt. Der Aufwand
für Mitarbeiter/-innen ist in 2015 durch Langzeiterkrankungen und Mitarbeiterwechsel
gesunken.

2

Der Aufwand, der für die Leistungen der VHS entsteht, wird zunehmend durch zu
gewährende Ermäßigungen für Leipzig-Pass-Inhaber/-innen nicht in den Erträgen
abgebildet. Die Tabelle in Anlage 6 zeigt auf, dass im Jahr 2015 über 300 T€ nicht
ertragswirksam wurden.

2. Wirtschaftlichkeitsrechnung 2014

Für die Wirtschaftlichkeitsrechnung (Anlage 2) wurde auf Grundlage des letzten
Betriebsabrechnungsbogens (BAB) für das Jahr 2014 eine Abgrenzung von nicht
anrechenbaren Kosten vorgenommen, die in der Entgeltkalkulation nicht
berücksichtigt werden dürfen. Abgegrenzt wurden der Aufwand für einzelne Kurse,
die als Auftragsmaßnahmen durchgeführt wurden sowie der Aufwand für
Projektmaßnahmen, die vollständig kostendeckend durchgeführt werden.

Aus der Wirtschaftlichkeitsrechnung ist erkennbar, dass die Kostendeckung durch
Teilnehmerentgelte im Jahr 2014 bei 47,6 % gelegen hat. Werden für die
Kostendeckung alle eigenen Erträge der Volkshochschule, d. h. Teilnehmerentgelte,
Mieteinnahmen, Anzeigenschaltungen etc. berücksichtigt, lag der
Kostendeckungsgrad bei 58,5 % und inklusive der Landesförderung bei 77,9 %. Für
diese Betrachtung wurden keine Abgrenzungen vorgenommen.

3. Prognose

Für die Prognoserechnung (Anlage 3) sind für die Jahre 2017 und 2018 die in der
Haushaltsplanung 2017/2018 vorgesehenen Ansätze berücksichtigt und
entsprechend ihrer Entwicklung fortgeschrieben worden. Insbesondere die
Honorierung der Kursleitenden ist in der Prognoserechnung zu berücksichtigen. Mit
der Einführung eines Honorarsatzes von 35,00 €/UE in Integrationskursen ist eine
enorme Ungleichbehandlung zu Honoraren in den anderen Programmbereichen und
auch innerhalb des Bereiches Deutsch (Kurse für Selbstzahler/-innen, Kurse für
Asylbewerber/-innen sowie Analphabet/-innen) entstanden.

Das Durchschnittshonorar der Lehrkräfte der Volkshochschule beträgt seit mehr als
sieben Jahren nahezu unverändert ca. 16 € brutto je gehaltene Unterrichtsstunde.

Diese Höhe entsprach und entspricht dem Budget der Volkshochschule Leipzig für
Honorare.

Für die Berechnung des Honoraransatzes für den Haushaltsplan 2017/2018 wurde
ein durchschnittliches Honorar von 23,00 €/UE außerhalb von Integrationskursen
eingeplant. Die Deckung des Mehrbedarfs erfolgt jeweils hälftig durch
Teilnehmerentgelte und den Haushalt der Stadt Leipzig und ist Grundlage des neuen
Teilnehmerentgeltes. Die Einführung des Honorarsatzes von 35,00 €/UE für
Integrationskurse ist durch erhöhte Erstattungen des BAMF gedeckt.

3

4. Berechnung

Für den Berechnungsbogen (Anlage 4) sind die Daten aus der
Wirtschaftlichkeitsrechnung ergänzt um die Prognoserechnung verwendet worden.
Daraus ergeben sich für die vorgesehenen Geltungsdauer der Entgeltordnung von
2017 bis 2019 eine durchschnittliche Kostendeckung durch Teilnehmerentgelte
i. H. v. 42,96% und bei der Planung von jeweils 70.000 UE für die Jahre 2017 bis
2019 durchschnittliche Kosten einer UE i. H. v. 69,83 €.

5. Regelentgelt

Bei einem kalkulierten Kostendeckungsgrad aus Teilnehmerentgelten i. H. v. 42,96 %
muss eine Unterrichtseinheit einen Ertrag
i. H. v. 30,00 € erwirtschaften. Der nicht subventionierte Selbstkostenpreis, der auch
für Auftragsmaßnahmen herangezogen wird, liegt bei 69,83 € je UE.

Die Stadt Leipzig ermöglicht ihren Bürger/-innen mit ihrem kommunalen Zuschuss
und in Abhängigkeit von dessen Höhe eine Abgabe der Kurse unterhalb der
Entstehungskosten. Damit erleichtert die Stadt Leipzig einen Zugang auch derer zur
Weiterbildung, die aus Kostengründen sonst davon Abstand nehmen müssten. Sie
leistet einen Beitrag zur Daseinsvorsorge entsprechend Art. 108, Abs. 1 der
Verfassung des Freistaates Sachsen: „Die Erwachsenenbildung ist zu fördern.“

Aus der Anlage 5 ist die Kalkulation des Entgeltes bei unterschiedlichen
Teilnehmerzahlen ersichtlich. Dabei bezieht sich das ausgewiesene Regelentgelt auf
den Preis einer Unterrichtseinheit von 45 Minuten in einem Kurs, der für 12
Teilnehmer/-innen geplant wurde. Die Zahl von 12 Teilnehmer/-innen für die

Bemessung des Regelentgeltes geht auf die Festlegung der bisher beschlossenen
Entgeltordnungen zurück. Diese Bemessungsgröße soll zur Vergleichbarkeit der
Entgelte beibehalten werden.

Das tatsächliche Entgelt wird in einer konkreten, kursbezogenen Kalkulation
bestimmt, in der die geplante Mindestteilnehmerzahl aus der Tabelle in Anlage 5
herangezogen wird, zu der die Volkshochschule Leipzig den Kurs garantiert
durchführen kann. Das konkrete Kursentgelt verändert sich jeweils entsprechend der
geplanten Mindestteilnehmerzahl.

Bei Kursen, die mit einer Mindestteilnehmerzahl von zwölf Belegungen kalkuliert
werden, ergibt sich daher ein Regelentgelt von 2,50 €/UE. Das entspricht einer
Entgeltanhebung um 13,62 %.

6. Entgeltpflicht

Eine Entgeltpflicht entsteht für alle Teilnehmer/-innen durch das Zustandekommen
eines wirksamen Teilnahmevertrages. Entgeltpflichtig sind grundsätzlich alle
Weiterbildungsveranstaltungen der Volkshochschule Leipzig. Dazu zählen alle
Einzelveranstaltungen, Studienfahrten, Studienreisen, Kurse und Lehrgänge. Von
der Entgeltpflicht können Weiterbildungsveranstaltungen, die vorwiegend der
4

Information zu politisch relevanten und aktuellen sowie kommunalen Themen dienen,
offene Weiterbildungsveranstaltungen im Sinne des selbstorganisierten Lernens und
Ausstellungen durch die Leiterin der Volkshochschule Leipzig ausgenommen
werden. Das kann z. B. Veranstaltungen zum bürgerschaftlichen Engagement,
Informationsveranstaltungen zur Stadtentwicklung, die Veranstaltungsreihe „Klartext“
der Jungen VHS, Wahlpodien, „Leipzig lernt“ und „Lernen vor Ort“ sowie
Informationsveranstaltungen zum Bundesfreiwilligendienst betreffen.

Auftragsmaßnahmen und Projektmaßnahmen werden zum Selbstkostenpreis geplant
und durchgeführt. Für diese Veranstaltungen werden keine Subventionen und
Ermäßigungen gewährt.

7. Ermäßigungen

Die Höhe der allein für Leipzig-Pass-Inhaber/-innen gewährten Ermäßigungen ist von
118.535,02 € in 2007 auf inzwischen 302.136,07 € in 2015 angestiegen. Für diese
Ermäßigungen erhält die Volkshochschule keinen finanziellen Ausgleich. Die
Entwicklung der Ermäßigungen ist in Anlage 6 abgebildet.

8. Nachkalkulation

Aus der Nachkalkulation (Anlage 7) ist ersichtlich, dass die Kosten für die
Durchführung von Kursen und Veranstaltungen stärker als in der letzten
Prognoserechnung vorhergesehen, angestiegen sind. Dies liegt wesentlich an den
seinerzeit mit einer zu geringen Steigerung geplanten Personalkosten für
Mitarbeiter/-innen. In der vorliegenden Fassung wird daher nicht mehr mit einer
jährlichen Anpassung von 1%, sondern mit einer jährlichen Steigerung um 5%
gerechnet.

Der tatsächliche Kostendeckungsgrad durch Entgelte lag 2014 mit 43,94 % nahe an
dem jetzt geplanten Wert von 42,96 %.

9. Vorschlag

In der vorliegenden Entgeltkalkulation wird von einer Entgeltanhebung um 13,62%
ausgegangen. Im Kontext mit der Notwendigkeit einer Anpassung zur Gewährung
angemessener Honorare für die Lehrkräfte sollte dies der Öffentlichkeit vermittelt
werden können. Die Deckung der Mehrkosten für die Anpassung der Honorare
erfolgt ab 2017 hälftig aus Teilnehmerentgelten und hälftig über den städtischen
Zuschuss. Dieser Zuschuss erhöht sich lt. Anlage 3 bei trotz der 13,62 %igen
Entgeltanhebung von 2017 bis 2019 voraussichtlich um 196.175 €, bzw. um 13,27%
auf 1.674.508 €. Das drückt aus, dass sich die Stadt ebenso wie die Teilnehmer/-
innen an den steigenden Kosten beteiligen.

Eine wesentliche Erhöhung der Teilnehmerentgelte würde immer die Gefahr der
Teilnehmer-Reduzierung bzw. sogar des Ausschlusses bestimmter
Bevölkerungsgruppen in sich mitbringen.

5

11. Entgeltvergleich

Als Anlage 8 ist ein Entgeltvergleich zwischen der alten und der neuen
Entgeltordnung für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule Leipzig beigefügt.

Anlagenverzeichnis

Anlage 1: Entgeltordnung
Anlage 2: Wirtschaftsrechnung 2014
Anlage 3: Prognoserechnung für 2017 bis 2019
Anlage 4: Berechnungsbogen
Anlage 5: Kosten je Unterrichtseinheit und Teilnehmer
Anlage 6: Gewährte Ermäßigungen
Anlage 7: Nachkalkulation 2014
Anlage 8: Entgeltvergleich alt und neu

Anlage 1
Privatrechtliche Entgeltordnung für die Teilnehmerentgelte der
Volkshochschule Leipzig

Die Stadt Leipzig erlässt für die Teilnahme an Weiterbildungsveranstaltungen der
Volkshochschule Leipzig auf der Grundlage der §§ 28 Abs. 1, 41 Abs. 2 und 73 Abs.
2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in Verbindung mit den §§ 9 bis 16
des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes in der jeweils zur Zeit geltenden Fas-
sung folgende Entgeltordnung:

I. Gegenstand des Entgelts

Für die Teilnahme an Weiterbildungsveranstaltungen der Volkshochschule Leipzig
werden Entgelte erhoben.

II. Höhe der Entgelte

(1) Das Regelentgelt beträgt je Teilnehmer/-in 2,50 € je Unterrichtseinheit (UE). Eine
Unterrichtseinheit umfasst 45 Minuten.

(2) Für erhöhte Aufwendungen wie Miete, Raumausstattung, Technik, Lehr- und
Lernmittel, Honorare usw. und in Abhängigkeit von der Teilnehmerzahl kann das
Entgelt kostendeckend festgesetzt werden. Anfallende Materialkosten können auch
separat erhoben werden.

(3) Von Entgelt kann ganz oder Teilweise abgesehen werden bei Einzelveranstaltun-
gen, die vorwiegend der Information zu aktuellen oder kommunalen Themen dienen
sowie bei offenen Weiterbildungsveranstaltungen im Sinne des selbstorganisierten
Lernens und bei Ausstellungen.

III. Ermäßigungen

(1) Ermäßigungen erhalten:

-  entsprechend den jeweils gültigen Ratsbeschlüsse n Inhaber/-innen des Leipzig-
Passes
− spezielle Zielgruppen der Volkshochschule entsprec hend den jeweils gültigen
AGB.

(2) Es kommt nur eine Ermäßigungsart zur Anwendung.

(3) Im Einzelfall, insbesondere bei Studienreisen und Exkursionen sowie Weiterbil-
dungsveranstaltungen mit Kooperationspartnern, können Ermäßigungsansprüche
entfallen. Einzelheiten regeln die jeweils gültigen AGB.

(4) Die in der Entgeltordnung angeführten Entgeltsätze verstehen sich als Nettobe-
träge, d. h. exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die gesetzliche Umsatzsteuer
-2-
wird im Falle der Umsatzsteuerpflicht zusätzlich geschuldet.

IV. Entgeltpflichtigkeit

Die Pflicht zur Zahlung des Kursentgeltes entsteht in dem Zeitpunkt, in welchem die
Volkshochschule dem Teilnehmer einen konkreten Platz in dem Kurs bereitstellt, für
den die Anmeldung erfolgte.

V. Fälligkeit und Entrichtung des Entgelts

(1) Die Entgelte werden mit Kursbeginn fällig.

(2) Sie sind in der Regel unbar an die Stadtkasse Leipzig zu entrichten, entspre-
chend den jeweils gültigen AGB.

(3) Entgelte für Einzelveranstaltungen werden vor Beginn der Veranstaltung bar oder
unbar entrichtet oder sind nach Rechnungslegung zu begleichen.

(4) Kann eine Lastschrift wegen fehlerhafter Angaben des Teilnehmenden oder
mangelnder Kontendeckung nicht eingelöst werden, so hat der Teilnehmende die der
Volkshochschule dadurch entstehenden Kosten zu tragen.

VI. Gebühren

Neben Entgelten werden gemäß der jeweils gültigen Satzung der Stadt Leipzig über
die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angele-
genheiten Gebühren durch die Volkshochschule erhoben. Dies gilt insbesondere für:

- Teilnahmebestätigungen/Zertifikate, die nicht Best andteil des Teilnehmerentgel-
tes sind
- Besondere Leistungen wie Prüfungen, Einstufungstes ts und Archivauskünfte

VII. Allgemeine Bestimmungen

Die vorstehenden Bestimmungen finden keine Anwendung auf Weiterbildungsveran-
staltungen der Volkshochschule Leipzig, die Einzelkosten verursachungsgerecht de-
cken. Dies gilt insbesondere für Auftragsmaßnahmen, Firmenkurse sowie Projekte
und Maßnahmen, die mit öffentlichen Mitteln gefördert werden. Für diese ist das
nicht subventionierte Entgelt Berechnungsgrundlage.

VIII. In-Kraft-Treten

Diese Entgeltordnung tritt mit Beschlussfassung in Kraft und gilt entsprechend § 10
Abs. 2 SächsKAG über einen Zeitraum von drei Jahren. Mit Inkrafttreten wird die alte
Entgeltordnung vom 18.09.2013 (Ratsbeschluss Nr. V-1765/13) außer Kraft gesetzt.
Anlage 2
Wirtschaftsrechnung 2014
(Quelle: Betriebsabrechnungsbogen 2014)
gesamt anrechenbar Differenz*
Ausgaben 4.065.251,69 €    3.938.789,09 €       126.462,60 €
Teilnehmerentgelte 1.936.591,95 € 47,64% 1.873.972,28 €      47,58%
Kostendeckung
durch
Teilnehmerentgelte
andere Einnahmen 441.887,75 €       10,87% 378.044,82 €          9,60%
Kostendeckung
durch sonstige
Einnahmen
Zuschüsse Land 789.741,10 €       19,43% 789.741,10 €          20,05% Zuschuss
Zuschüsse Stadt 897.030,89 €       22,07% 897.030,89 €          22,77% Zuschuss
Einnahmen ohne Stadt und Land 2.378.479,70 € 58,51% 2. 252.017,10 € 57,18% Kostendeckung
Einnahmen ohne Stadt 3.168.220,80 € 77,93% 3.041.758,2 0 € 77,23% Kostendeckung
* Die nicht anrechenbaren Kosten stammen aus Auftrags- und Projektmaßnahmen
Anlage 3 Kostenentwicklung / Prognoserechnung
2014 2015 2016 2017 2018 2019
Rechnungs- vorl. Rechnungs- Vorkalkulation Vorkalkulation Vorkalkulation Vorkalku lation
ergebnis ergebnis aus 2013
Personalkosten* 1.645.882,36 1.585.584,12 1.639.250, 00 1.788.850,00 1.877.950,00 1.971.850,00
Honorarkosten 1.271.769,72 1.212.664,97 1.257.800,00  1.773.850,00 1.773.850,00 1.773.850,00
bauliche Unterhaltung / Anlagen 82.923,32 85.624,22 87.000,00 90.000,00 90.000,00 93.000,00
Mieten (Gebäude) 119.819,11 121.905,09 114.000,00 86 .900,00 86.900,00 86.900,00
Energie/Heizung/Wasser 113.209,49 108.101,36 105.050 ,00 105.050,00 105.050,00 105.050,00
Reinigung 81.809,52 86.652,35 87.400,00 90.500,00 92 .850,00 95.650,00
Bewachung 89.349,80 96.554,64 100.950,00 102.800,00 105.350,00 107.500,00
Geräte / Ausstattung / Ausrüstung 31.723,69 14.453,9 0 45.600,00 45.600,00 45.600,00 45.600,00
sonst. Primärkosten 628.764,68 726.839,07 645.421,36  707.627,50 707.951,66 707.951,66
Ertrag Teilnehmerentgelt 1.936.591,95 1.907.833,44 1.852.000,00 2.099.200,00  2.099.200,00 2.099.200,00
Ertrag BAMF 293.099,26 291.082,51 166.000,00 320.000,00 320.000 ,00 320.000,00
sonstige Erträge 938.529,59 910.195,72 939.194,02 893.644,02 893.644 ,05 893.644,05
Zuschuss Stadt 897.030,89 929.268,05 1.125.277,34 1.478.333,48 1.5 72.657,61 1.674.507,61
für 2017 bis 2019
Kostenart
Anlage 4
2014
2015
vorl.
RechgsErgebn.
HHPL
2016 2017 2018 2019
1,0494
Kosten + Kostenentwicklung gesamt 4.065.251,69 € 4.038.379,72 € 4.082.471,36 € 4.791.177 ,50 € 4.885.501,66 € 4.987.351,66 €
abzgl. Nicht anrechenbare Kosten
(Projekte+Firmenkurse) -126.462,60 € -72.607,58 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
Summe Primärkosten 3.938.789,09 € 3.965.772,14 € 4.082.471,36 € 4.791.177 ,50 € 4.885.501,66 € 4.987.351,66 €
Mittelwert Primärkosten
Summe Primärerlöse 3.168.220,80 € 3.109.111,67 € 2.957.194,02 € 3.312.844 ,02 € 3.312.844,05 € 3.312.844,05 €
Einnahmen aus Entgelten (ohne nicht anrechenbare
Erträge) 1.873.972,28 € 1.875.648,05 € 1.852.000,00 € 2.099.200 ,00 € 2.099.200,00 € 2.099.200,00 €
Einnahmen ohne Entgelte 1.294.248,52 € 1.233.463,62 € 1.105.194,02 € 1.213.644,02 € 1.213.644,05 € 1.213.644 ,05 €
Städtischer Zuschuss 897.030,89 € 929.268,05 € 1.125.277,34 € 1.478.333,48 € 1.572.657,61 € 1.674.507,61 €
Kostendeckung 80,44% 78,40% 72,44% 69,14% 67,81% 66,42%
Kostendeckung durch Entgelte 47,58% 47,30% 45,36% 43,81 % 42,97% 42,09%
Mittelwert Kostendeckung
Anzahl UE (nur anrechenbare) 66.979 70.957 74.846 70.000 70.000 70.000
Kosten pro UE 58,81 € 55,89 € 54,54 € 68,45 € 69,79 € 71,25 €
Mittelwert Kosten pro UE
Berechnungsbogen
4.888.010,27 €
42,96%
69,83 €
Anlage 5
Kosten je UE und TN
Wertegrundlage Vorkalkulation 2017 -2019
Kostendeckung
Teilnehmer 100,00% 42,96%
für den ges. Kurs
je UE 69,83 € 30,00 €
5 13,97 €             6,00 €
6 11,64 €             5,00 €
7 9,98 €               4,29 €
8 8,73 €               3,75 €
9 7,76 €               3,33 €
10 6,98 €               3,00 €
11 6,35 €               2,73 €
12 5,82 €               2,50 €              Regelentgelt (2013 = 2,20 €)
13 5,37 €               2,31 €
14 4,99 €               2,14 €
15 4,66 €               2,00 €
Steigerung auf : 0,00%
Anlage 6 Gewährte Ermäßigungen über einen Zeitraum von neun Jahren
Jahr Teilnehmer-
entgelte
alle gewährten
Ermäßigungen
Anteil aller
Erm. in Prozent
Erm. mit Lpz.
Pass
Anteil an
den TN-
Entgelten %
Anteil an
allen Erm.
%
A
n
t
e2007 1.606.000,82 € 194.347,45 € 12,10% 118.535,02 € 7,3 8% 60,99%
2008 1.606.438,32 € 210.161,09 € 13,08% 143.172,18 € 8,9 1% 68,12%
2009 1.618.595,76 € 217.824,96 € 13,46% 155.380,60 € 9,6 0% 71,33%
2010 1.654.349,92 € 206.572,83 € 12,49% 138.909,05 € 8,4 0% 67,24%
2011 1.761.462,74 € 215.658,85 € 12,24% 144.908,68 € 8,2 3% 67,19%
2012 1.807.894,67 € 234.377,60 € 12,96% 168.382,45 € 9,3 1% 71,84%
2013 1.642.988,40 € 231.029,38 € 14,06% 173.601,39 € 10, 57% 75,14%
2014 1.742.528,37 € 268.497,64 € 15,41% 209.832,57 € 12, 04% 78,15%
2015 1.719.231,83 € 354.704,46 € 20,63% 302.136,70 € 17, 57% 85,18%
Steigerung: 160.357,01 € 183.601,68 €
Quelle:
an Leipzig-Pass-Inhaber gewährte Ermäßigungen
Auswertung aus dem Verwaltungsprogramm KuferSQL. Di e Höhe der Teilnehmerentgelte weicht von denen der
Wirtschaftsrechnung ab. Grund: einige Entgelte werd en in dem Programm nicht ausgewertet.
Anlage 7
Prognose für 2014 aus
Berechnungsbogen
von 2013
Ergebnis der
Wirtschaftsrechnung
2014
Differenz
zw. Prognose und
Ergebnis

Kosten + Wertanpassung Vorjahr 3.488.745,00 € 4.065.251,69 € 576.506,69 €
Summe Primärkosten 3.488.745,00 € 4.065.251,69 € 576.506,69 €
Summe Sekundärkosten 0,00 € 341.682,22 €
Kosten gesamt 3.488.745,00 € 4.406.933,91 €
Städtischen Zuschuss 730.821,36 € 1.238.713,11 € 507.891,75 €
Summe Primärerlöse 2.780.949,26 € 3.168.220,80 € 387.271,54 €
Einnahmen ohne Entgelte 938.965,40 € 1.231.628,85 € 292.663,45 €
Einahmen aus Entgelten 1.841.983,86 € 1.936.591,95 € 94.608,09 €
Kostendeckung 79,71% 71,89% -7,82%
Kostendeckung durch Entgelte 52,80% 43,94% -8,86%
Mittelwert Kostendeckung 51,69 €  -
Anzahl UE 69.742 66.979 -2.763
Kosten pro UE 50,02 € 65,80 € 15,78 €
Vergleich des in der 2013 beschlossenen Entgeltordnung
prognostizierten Ergebnis 2014 mit dem tatsächlichem
Ergebnis der Wirtschaftsrechnung 2014
(Grundlage BAB 2014)
Anlage 8

Entgeltvergleich

alt:
RBV-1765/13 vom 18.09.2013
Entgeltordnung für die
Teilnehmerentgelte der Volkshochschule
Leipzig

neu:

Entgeltordnung für die
Teilnehmerentgelte der Volkshochschule
Leipzig

Entgelt 2,20 Euro je Unterrichtseinheit
von 45 Minuten und bei 12 Teilnehmern

Entgelt 2,50 Euro je Unterrichtseinheit
von 45 Minuten und bei 12 Teilnehmern


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-03296-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff:
Einführung einer Dreck-weg-App in der Stadt Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung 17.10.2017 Vorberatung
Ratsversammlung 18.10.2017 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Alternativvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister implementiert bis zum Jahresende 2018 in der Stadt Leipzig eine
geeignete Dreck-weg-App, die es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, der
Stadtverwaltung und den zuständigen Ämtern bzw. dem Eigenbetrieb Stadtreinigung
Leipzig verdreckte Bereiche im Stadtgebiet zu melden.
2. Die Einführung der Dreck-weg-App erfolgt unter Verwendung der vom Sächsischen
Staatsministerium des Innern (SMI) entwickelten Software bzw. Smartphone-App
Lösung.
3. Die Stadt Leipzig prüft in diesem Zusammenhang, ob sich die Einführung des
Mängelmelders (mängelmelder.de) für die Stadt Leipzig als Alternative eignet.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
3/3
Begründung:
Die Stadt Leipzig begrüßt eine landesweite Einführung einer gemeinsam zu entwickelnden
Anwendung, welche sowohl technische als auch finanzielle Synergieeffekte für die
beteiligten Kommunen erwarten lässt.
Am 25. August 2015 wurden alle Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen vom
Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) angeschrieben
und darüber informiert, dass das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) seine
Absicht bekundet hat, eine Smartphone-App in Anlehnung an die in Dresden betriebene
"Dreck-Weg-App" neu zu programmieren und den interessierten öffentlich-rechtlichen
Entsorgungsträgern (örE) jeweils angepasst an deren Bedürfnisse zur Verfügung zu stellen.
Die Stadt Leipzig hat gegenüber dem LfULG umgehend entsprechendes Interesse bei der
Mitwirkung der Entwicklung als auch bei der Nutzung dieser App bekundet.
Zuletzt hatte das LfULG am 13.07.2016 alle Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen
über den aktuellen Sachstand informiert. Hier wurde insbesondere für den Herbst 2016 eine
spezielle Smartphone-App angekündigt.
Auch danach erfolgten weitere Gespräche innerhalb der Verwaltung, mit anderen Städten,
dem LfULG, dem SMI sowie dem Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen Dresden. Dabei zeigte
sich, dass die vom SMI angebotene Lösung nicht ohne Weiteres in die Strukturen der Stadt
Leipzig zu übernehmen ist. Ebenso hat die Rückmeldung aus Dresden ergeben, dass es
einen erheblichen personellen und technischen Arbeitsaufwand bedurfte, um die Dreck-weg-
App einzuführen.
Aktuell ist beabsichtigt, die vorhandenen Bedingungen innerhalb der Stadtverwaltung (zum
Beispiel der Themenstadtplan) mit der neu zu schaffenden Dreck-weg-App zu verbinden.
Die tatsächliche Implementierung beziehungsweise das Prüfergebnis zum Mängelmelder
und die Darstellung der zu schaffenden Strukturen und der voraussichtlichen Kosten bei der
Einführung einer Dreck-Weg-App und dem Mängelmelder werden dem Stadtrat bis zum
Ende des zweiten Quartals 2018 vorgelegt.