city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02023-DS-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
1. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der F.-A.-Brockhaus-Schule
(Nebenstelle) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig -
Maßnahmenerweiterung Sanitäranlagen / Schönheitsreparatur im Schulgebäude sowie
Mehrbedarf energetische Sanierung i.V.m. außerplanmäßigen Aufwendungen nach §
78 SächsGemO in Anlehnung an § 79(1) SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen   Vorberatung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
SBB Nordost   Anhörung
Ratsversammlung  21.03.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der F.-A.-Brockhaus-
Schule (Nebenstelle) – Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig (VI-DS-
02023 vom 10.02.16) wird bestätigt.
Die Maßnahmenerweiterung Instandsetzung der Sanitäranlagen und
Schönheitsreparatur im Schulgebäude wird realisiert (Baubeschluss gemäß
Hauptsatzung § 8, Abs. 3 Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten erhöhen sich durch die Kostenfortschreibung der energetischen
Sanierung und Maßnahmenerweiterung Instandsetzung Sanitäranlagen und
Schönheitsreparartur von 1.600.000 € um 1.122.300 € auf 2.722.300 €.
Erträge sind für die energetische Sanierung wie folgt geplant:
2019: 1.672.500 €
3. Die Aufwendungen in Höhe von 342.300 € für die Maßnahmeerweiterung Sanitär
werden im PSP-Element F.-A.-Brockhaus-Schule (1.100.21.7.1.01.02 Sachkonto
42119000) bereitgestellt. Die Deckung der Zusatzaufwendungen
- in 2017: 150.000 €
- in 2018: 192.300 €
erfolgt gemäß § 20 SächsKommHVO innerhalb des Budgets der baulichen
Unterhaltung (51_UH2).
2/4
4. Die Aufwendungen in Höhe von 150.000 € für die Maßnahmeerweiterung
Schönheitsreparatur werden im PSP-Element F.-A.-Brockhaus-Schule
(1.100.21.7.1.01.02 Sachkonto 42119000) werden im Haushaltsjahr 2019 innerhalb
des Budgets der baulichen Unterhaltung 51_UH2 bereitgestellt.
5. Die außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an den
§ 79 (1) SächsGemO zur Sanierung der Äußeren Hülle in Höhe von 630.000 €
werden im PSP-Element F.-A.-Brockhaus-Schule (1.100.21.7.1.01.02 Sachkonto
42119000) in 2018 bereitgestellt.
Die Deckung erfolgt aus dem Budget der baulichen und technischen Unterhaltung 1
(51_UH1) in 2018, davon stellen 322.500 € eine Vorfinanzierung der geplanten
Mehreinnahmen in 2019 dar.

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge

2019
Energ. Sanierg.
1.672.500
Siehe BB Punkt 7 Seite
8
 Aufwendungen

2015
2016
2017
2018

2017
2018

2019

Energ. Sanierg.
  80.000
 300.000
1.220.000
630.000

Sanitär
  150.000
 192.300

Schönheitsrep.
 150.000
1.100.21.7.1.01.02
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

4/4

Sachverhalt:

Eilbedürftigkeitsbegründung:
Die Vorlage ist eildürftig. Eine Einreichung muss in den Stadtrat am 21.03.2018 erfolgen, um
die geplanten Sanierungsarbeiten einschl. der Maßnahmenerweiterung Sanitär zügig
beauftragen und den geplanten Bauablauf realisieren zu können. Die Schule muss in den
Sommerferien 2019 wieder in Nutzung überführt werden.

Das Schulgebäude in der Samuel-Lampel-Str. 1 ist eine städtische Einrichtung und wird als
Gymnasium (Nebenstelle) genutzt.

Das Gebäude ist ein über 40 Jahre alter Plattenbau, Schultyp Leipzig. Es ist voll unterkellert,
hat ein Erdgeschoss und 3 Obergeschosse. Das Dach wurde als Flachdach ausgebildet. Der
Baukörper entspricht der Montagebauweise AG 17.1, Reihe Leipzig, mit örtlicher Anpassung.
Das Gebäude steht nicht unter Denkmalschutz.
In der gesamten Nutzungszeit wurde es als Schulgebäude genutzt.
Diese Beschlussvorlage soll als Fortschreibung des bereits vorhandenen Bau- und
Finanzierungsbeschlusses für die energetische Modernisierung der Gebäudehülle
betrachtet werden und behandelt die Maßnahmeerweiterungen durch die Teilbaumaßnahme
Instandsetzung der Sanitäranlagen , da diese verschlissen und unzumutbar sind und eine
Ergänzung der Maler-und Bodenbelagsarbeiten im Objekt. Des Weiteren ist bei der aktuell
laufenden Modernisierung der Gebäudehülle ein Mehrbedarf zu verzeichnen, welcher
ebenfalls mit dieser Vorlage bestätigt werden soll.
Die Maßnahmeerweiterung Instandsetzung Sanitäranlagen soll bis 12/2018 parallel zur
Baumaßnahme der energetischen Sanierung realisiert werden. Die Maßnahmeerweiterung
Schönheitsreparatur (Maler-/ Bodenbelagsarbeiten) soll erst mit Beginn Haushaltsjahr 2019
im Ergebnishaushalt beauftragt und bis zum 2. Quartal 2019 realisiert werden.
Das Schulgebäude ist vor Baubeginn der energetischen Sanierung in den Sommerferien
2017 freigelenkt worden.

Anlage:
Begründungstext

HAUSHALTSVORLAGE
1. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der F.-A.-
Brockhaus-Schule (Nebenstelle) – Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1,
04357 Leipzig - Maßnahmenerweiterung Instandsetzung der
Sanitäranlagen, Ergänzung Maler- und Bodenbelagsarbeiten im
Schulgebäude sowie Mehrbedarf energetische Sanierung i. V.m.
außerplanmäßigen Aufwendungen § 78 SächsGemO in Anlehnung an
den § 79 (1) SächsGemO
Bauvorhaben: Maßnahmenerweiterung Teilmodernisierung der Sanitäran-
lagen , Ergänzung der Maler- und Bodenbelagsarbeiten +
Mehrbedarf Teilmodernisierung Gebäudehülle
F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium,
Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 28.02.2018
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Teilmodernisierung der Sanitäranlagen , Ergänzung der Maler- und Bo -
denbelagsarbeiten + Mehrbedarf Teilmodernisierung Gebäudehülle
Stand vom: 28.02.2018
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Beschlüsse 3
2 Begründung der Mehrkosten – äußere Hülle 3
2.1 Stand der Umsetzung der Baumaßnahme 3
2.2 Problemstellung 4
2.3 Beschreibung und Darstellung der Mehrkosten 4
3 Erweiterung der Maßnahme -  Erneuerung Sanitäranlagen 5
3.1 Beschreibung des Ist-Zustandes - Sanitäranlagen 5
3.2 Ableitung des Bedarfes 5
3.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 5
3.4 Alternativlösungen 5
3.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 5
3.6 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 6
3.7 Barrierefreies Bauen 6
3.8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
4 Zusatzleistungen Schönheitsreparatur (Maler und Bodenbelagsarbeiten) 6
5 Finanzieller Aufwand 7
5.1 Zusammenfassung des Mehrbedarfs 7
5.2 Zusammenfassung nach Kostengruppen 7
6 Finanzierungsplan 8
7 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 8
8 Fristenplan 9
9 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte 9
10 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 10
10.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 10
10.2 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 – nur für Sanitäranlagen 10
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundrisse EG
Anlage 3 Grundriss 2.OG
Stadt Leipzig Seite 2 von 10
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Teilmodernisierung der Sanitäranlagen , Ergänzung der Maler- und Bo -
denbelagsarbeiten + Mehrbedarf Teilmodernisierung Gebäudehülle
Stand vom: 28.02.2018
Kurzerläuterung
Die Vorlage ist eildürftig. Eine Einreichung muss in den Stadtrat am 21.03.2018 erfolgen, um die geplan-
ten Sanierungsarbeiten einschl. der Maßnahmenerweiterung Sanitär zügig beauftragen und den geplan-
ten Bauablauf realisieren zu können. Die Schule muss in den Sommerferien 2019 wieder in Nutzung über-
führt werden.
Das Schulgebäude in der Samuel-Lampel-Str. 1 ist eine städtische Einrichtung und wird als Gymnasium
(Nebenstelle) genutzt.
Das Gebäude ist ein über 40 Jahre alter Plattenbau, Schultyp Leipzig. Es ist voll unterkellert, hat ein Erd-
geschoss und 3 Obergeschosse. Das Dach wurde als Flachdach ausgebildet. Der Baukörper entspricht
der Montagebauweise AG 17.1, Reihe Leipzig, mit örtlicher Anpassung.
Das Gebäude steht nicht unter Denkmalschutz.
In der gesamten Nutzungszeit wurde es als Schulgebäude genutzt.
Diese Beschlussvorlage soll als Fortschreibung des bereits vorhandenen Bau- und Finanzierungsbe-
schlusses für die energetische Modernisierung der Gebäudehülle  betrachtet werden und behandelt die
Maßnahmeerweiterungen durch die Teilbaumaßnahme Instandsetzung der Sanitäranlagen , da diese ver-
schlissen und unzumutbar sind und eine Ergänzung der Maler-und Bodenbelagsarbeiten im Objekt. Des
Weiteren ist bei der aktuell laufenden Modernisierung der Gebäudehülle ein Mehrbedarf zu verzeichnen,
welcher ebenfalls mit dieser Vorlage bestätigt werden soll.
Die Maßnahmeerweiterung Instandsetzung Sanitäranlagen soll bis 12/2018 parallel zur Baumaßnahme
der energetischen Sanierung realisiert werden. Die Maßnahmeerweiterung Schönheitsreparatur (Maler-/
Bodenbelagsarbeiten) soll erst mit Beginn Haushaltsjahr 2019 im Ergebnishaushalt beauftragt und bis
zum 2. Quartal 2019 realisiert werden.
Das Schulgebäude ist vor Baubeginn der energetischen Sanierung in den Sommerferien 2017 freigelenkt
worden.
1 Grundlagen
1.1 Beschlüsse
• Beschluss der Ratsversammlung Nr. RB-V-1301 vom 21.03.2012 Schulentwicklungsplan der
Stadt Leipzig – Fortschreibung  2012
• Beschluss des Verwaltungsausschusses VA-IV-DS-02023 vom 10.02.2016 zur Realisierung der
Energetischen Modernisierung
2 Begründung der Mehrkosten – äußere Hülle
2.1 Stand der Umsetzung der Baumaßnahme
Planung:
Die Ausführungsplanung ist abgeschlossen. Planungsanpassungen und Details werden nach Erfordernis
erstellt.
Stadt Leipzig Seite 3 von 10
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Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Teilmodernisierung der Sanitäranlagen , Ergänzung der Maler- und Bo -
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Stand vom: 28.02.2018
Ausschreibung und Vergabe
Die Lose Dach, Abbruch, Gerüst, Fenster und Rohbau sind vergeben. Die Lose Heizung/Sanitär und
Fassadendämmung sind im Vergabeverfahren. Um die restlichen Lose ausschreiben zu können, werden
die zusätzlichen Finanzmittel dringend im 1. Quartal 2018 benötigt.
Ausführung:
Die bauvorbereitenden Maßnahmen (Rodungsarbeiten) sind abgeschlossen. Das Objekt ist eingerüstet
und die Abbruch-, Dach- und Rohbauarbeiten laufen zur Zeit.
2.2 Problemstellung
Für die Baumaßnahme „Energetische Sanierung“ wurden mit dem Baubeschluss Finanzmittel in Höhe
von 1.600.000,00 € im Haushalt 2015/2016 bereitgestellt.
Für Mitte 2016 wurde der vorzeitige Baubeginn genehmigt und mit der Ausführungsplanung begonnen.
Dabei wurden sämtliche Plattenfugen durch einen Gutachter auf Schadstoffe untersucht. Im Ergebnis
wurde festgestellt, dass am Objekt alle Fugen auch in den Fensterbereichen schadstoffbelastet sind, was
zu erheblichen zusätzlichen Leistungen sowie Mehrkosten führt.
Diese Untersuchungsergebnisse gaben den Anlass, dass man sich zur Freilenkung der Schule mit Beginn
des Schuljahres 2017/ 2018 entschied, da der Ausbau der schadstoffbelasteten Bauteile bei laufenden
Schulbetrieb die Mehrkosten für Absperr- und Schutzmaßnahmen innerhalb des Gebäudes unter Berück-
sichtigung des Brandschutzes zu weiteren erheblichen Mehrkosten und Bauzeitverlängerungen geführt
hätte.
2.3 Beschreibung und Darstellung der Mehrkosten
Los Gerüst
Mehrkosten bei Asbestsanierung durch maßnahmespezifische Baustelleneinrichtung. Die Gefährdungs-
beurteilung erfordert die Gesamt-Abplanung des Gerüstes sowie eine nochmalige Einhausung der einzel-
nen Arbeitsbereiche auf dem Gerüst.
Weiterhin die Absperrung des Objektes zu den öffentlichen Wegen und Umverlegung des Schulweges
der Schüler vom Haus 1, damit keine Berührungspunkte mit asbesthaltigem Materialien bestehen.
Los Abbruch
Die notwendige Asbestsanierung der Fugen mit asbesthaltigen Fugenkitt (Morinol) war ursprünglich nicht
Bestandteil der Aufgabenstellung. Nunmehr sind folgende zusätzliche Maßnahmen erforderlich: Ausbau
des Plattenfugenfüllstoffes Morinol, den Fensterrahmenausbau mit Morinolanhaftungen,den Fensterblech-
ausbau mit Morinolanhaftungen, den Ausbau asbesthaltiger Zementplatten mit Morinolanhaftungen sowie
den Einbau von Staubschutzeinrichtungen im Innenbereich aller Räume. Die asbesthaltigen Stoffe werden
in Sixpacks verpackt und auf eine Sonderdeponie verbracht.
Los Wärmedämmverbundsystem
Während der Ausschreibung des WDVS gab es seitens der Abfallwirtschaft Einschränkungen hinsichtlich
einer späteren Entsorgung (Polystyrol wurde von den Entsorgern nicht mehr angenommen). Daher ent-
schied man sich für eine Umstellung des Systems von Polystyrol auf Mineralwolle, was mit Mehrkosten
verbunden war.
Los Betonsanierung
Die Betonsanierung war ebenfalls kein Bestandteil der Aufgabenstellung, ergibt sich aber zwingend in ei-
nigen Räumen aus einem Gutachten, da es zu größeren bis großen Abplatzungen des Betons im Brüs-
tungsbereich gekommen ist und die Bewehrungsstähle frei liegen.
Los Dacharbeiten
Um die Abbrucharbeiten auf dem Dach bei den zur Zeit vorherrschenden Witterungsverhältnissen ausfüh-
ren zu können, müssen Schutzmaßnahmen in Form eines Schutzdaches geschaffen werden, damit grö-
ßere Schäden durch Wassereindringungen in das 3.OG vermieden werden.
Los Sicherung und Sanierung des Kunstwerkes über dem Eingangsbereich
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Teilmodernisierung der Sanitäranlagen , Ergänzung der Maler- und Bo -
denbelagsarbeiten + Mehrbedarf Teilmodernisierung Gebäudehülle
Stand vom: 28.02.2018
Die Sanierung dieses Kunstwerkes war nicht Bestandteil der Aufgabenstellung. Durch Nachfragen beim
Land Sachsen hat sich ergeben, dass dieses Kunstwerk Bestandteil der Denkmalliste ist und dementspre-
chend zu bearbeiten und zu erhalten ist.
Sicherungsmaßnahmen
Das Objekt muss ganztägig durch die Wachschutzfirma überwacht werden, da alle Fenster ausgebaut
sind und die Öffnungen nur mit Folien verschlossen wurden. In allen Räumen sind die Schulmöbel weiter-
hin abgestellt.
Schadensbeseitigung
Bei der Ausführung der energetischen Sanierung des Dachbereichs ist Niederschlagswasser in das Ge-
bäude eingedrungen. Hierfür fallen zusätzliche Kosten für die Schadensbeseitigung an.
Planungsleistungen
Für alle genannten Leistungen sind zusätzliche Planungsleistungen und Planungsanpassungen nötig.
Restrisiken
Die Entwurfsplanung mit Erstellung der Kostenberechnung für die Schule wurde im Oktober 2015 abge-
schlossen. Ergänzend zur normalen Baupreissteigerung, besteht aufgrund der aktuellen Marktlage, den
gegenwärtigen Erfahrungen im gleichen Projekt und bei einem Großteil anderer Projekte ein erhebliches
Kostenrisiko bei den Ausschreibungsergebnissen.
Zur Abfangung der finanziellen Risiken, die noch im weiteren Bauverlauf auftreten können, wird zusätzlich
zu den bereits bekannten Mehrkosten, losbezogen eine individuelle Risikoeinschätzung vorgenommen.
Es werden Risikozuschläge zwischen 2% und ca. 30%, bezogen auf die Auftragssumme, ermittelt und als
Risikofaktor in der Gesamtaufstellung der Kosten mitberücksichtigt.
3 Erweiterung der Maßnahme -  Erneuerung Sanitäranlagen
3.1 Beschreibung des Ist-Zustandes - Sanitäranlagen
Die Sanitäranlagen sind verschlissen und unzumutbar. Die Rohrdurchführungen durch Decken entspre-
chen nicht den aktuellen Brandschutzforderungen. Es sind 3 WC-Stränge im Haus vorhanden:
Strang A (1.OG - 3.OG), Strang B (1.OG - 3.OG) und Strang C (EG – 3.OG).
3.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf leitet sich aus dem unhygienischen Zustand und den Brandschutzanforderungen ab.
3.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Notwendigkeit ist unstrittig.
3.4 Alternativlösungen
Es gibt keine Alternativlösungen.
3.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung besteht die Gefahr der Nutzungsuntersagung oder nur noch teilweisen Nut-
zung des Schulgebäudes.
3.6 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
Die Sanitärobjekte wurden nach den bestehenden Richtlinien für 200 Schüler, 200 Schülerinnen und 25
Lehrer/innen hergerichtet. Es werden vier Sanitärräume für Jungen (Strang A und 1 x im Strang C), fünf
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denbelagsarbeiten + Mehrbedarf Teilmodernisierung Gebäudehülle
Stand vom: 28.02.2018
Sanitärräume für Mädchen mit jeweils einem Reinigungsraum (Strang B und 2 x im Strang C) sowie WCs
für Lehrer (Strang A) und Lehrerinnen (Strang B und 1 x im Strang C) geplant.
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Alle zu modernisierenden Sanitärräume werden entkernt. Danach erfolgt der Aufbau nach den geltenden
Regeln der Technik (z.B. Unterhangdecke, Wandfliesen, Fußboden: Trittschalldämmung und Bodenflie-
sen, WC-Trennwände). Es erfolgen ebenfalls ein Rückbau der Bodeneinläufe und ein Schließen dieser
Öffnungen.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
• Die vorhandene Heizungsanlage bleibt weiter bestehen.
• Es ist eine generelle Kaltwasserversorgung geplant.
• Für die innen liegenden Bereiche ist eine Lüftungsanlage vorgesehen
• Es erfolgt eine komplette Sanierung der Fall-und Anschlussleitungen im Bereich der Sanitärräume
unter Beachtung der Brandschutzanforderungen im Bereich der Deckendurchgänge sowie die Er-
neuerung aller Sanitärgegenstände. Des Weiteren erfolgt die Erneuerung der Trinkwasser-Verteil-
leitungen (6 Steigestränge) für die Waschtische in den Klassenzimmern.
• Die Elektroinstallationen in den Sanitärräumen werden komplett demontiert und neu errichtet.
• Es werden Anbauleuchten mit Prismenwannen an der Decke montiert. Über den Spiegeln werden
Spiegelleuchten montiert. Die Schaltung der Leuchten erfolgt über Präsenzmelder.
3.6 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Durch die Baumaßnahme werden bessere hygienische Bedingungen für Schüler und Lehrerschaft am
Standort ermöglicht.
3.7 Barrierefreies Bauen
Die Sanitärräume werden nicht barrierefrei geplant (z.B. Türbreiten, Sanitärgegenstände, Bewegungsräu-
me). Sollte das Schulgebäude später barrierefrei hergerichtet werden, wird ein separates barrierefreies
WC geplant.
3.8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Zusätzlich zur energetischen Sanierung des Schulgebäudes werden Mittel für Schönheitsreparaturen wie
z. B. für Maler- und Fußbodenlagsarbeiten bereitgestellt. Für das dafür erforderliche Farbkonzept erfolgt
eine Schülerbeteiligung.
4 Zusatzleistungen Schönheitsreparatur (Maler und Bodenbelagsarbeiten)
Die Schule wird nach Fertigstellung der energetischen Modernisierung und Erneuerung der Sanitäranla-
gen in einem im Inneren weitgehend unsanierten Zustand übergeben. Aus diesem Grund sollen in beson-
ders verschlissenen Bereichen zumindest der Bodenbelag erneuert werden.
Des Weiteren kommt es zu Zerstörungen infolge des Fensteraustauschs und der Betonsanierung der
Brüstungselemente. In diesen Bereichen sollen die bisher geplanten Malerarbeiten erweitert werden.
Stadt Leipzig Seite 6 von 10
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Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Teilmodernisierung der Sanitäranlagen , Ergänzung der Maler- und Bo -
denbelagsarbeiten + Mehrbedarf Teilmodernisierung Gebäudehülle
Stand vom: 28.02.2018
5 Finanzieller Aufwand
5.1 Zusammenfassung des Mehrbedarfs
Begründung Summe
Mehrbedarf äußere Hülle 630.000 €
• Mehrbedarf nach Beauftragung aller Lose äußere Hülle 386.000 €
• Kleinaufträge 35.000 €
• Schutzabdeckung Dach 15.000 €
• Sicherung/Sanierung Kunstwerk 25.000 €
• Honorarerhöhung infolge Mehrbedarf 95.000 €
• Restrisiken 34.000 €
• Sicherheitsdienst 10.000 €
• Schadensbeseitigung 30.000 €
Erweiterung Maßnahme – Sanierung Sanitäranlagen 342.300 €
Zusatzleistungen Schönheitsreparatur (Maler- und Bodenbelagsarbeiten)  150.000 €
Summe 1.122.300 €
5.2 Zusammenfassung nach Kostengruppen
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 31.01.2018
Kostengruppe Kosten gemäß
Baubeschluss
„Energetische
Sanierung“
VI-DS-02023
Mehrbedarf
laufende
Maßnahme
(Hülle)
Maßnahme-
erweiterung
Sanitär
Maßnahme-
erweiterung
Maler/
Bodenbelag
Gesamtkos-
ten neu
Gegenstand der Vorlage
100 Grundstück 0 0 0 0
200 Herrichten und Er-
schließung
0 0 0 0
300 Bauwerk - Baukon-
struktionen
1.205.956 535.000 132.200 150.000 2.023.156
400 Bauwerk - Techni-
sche Anlagen
102.455 124.500 226.955
500 Außenanlagen 66.589 0 66.589
600 Ausstattung und
Kunstwerke
0 0 0
700 Baunebenkosten 225.000 95.000 85.600 405.600
Summe 1.600.000 630.000 342.300 150.000 2.722.300
Leistungserstattung des
Amtes für Gebäudema-
nagement fiktiv
56.700 24.000 20.500 101.200
Insgesamt beläuft sich der Mehrbedarf auf 1.122.300 €.
Stadt Leipzig Seite 7 von 10
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Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Teilmodernisierung der Sanitäranlagen , Ergänzung der Maler- und Bo -
denbelagsarbeiten + Mehrbedarf Teilmodernisierung Gebäudehülle
Stand vom: 28.02.2018
6 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Gebäudehülle Sanitäranlagen
Förderprogramm VwV Investkraft, Budget Bund
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 75
Gesamtkosten in € 1.800.000
Förderfähige Kosten in € 1.800.000
Anteil Fördermittel in € 1.350.000 nicht vorgesehen
Antrag vom 10.08.15
Bescheid vom 21.08.2017
Änderungsantrag Fördermittel geplant I. Quartal 2018
Gesamtkosten in € (= förderfähig) 2.230.000
Anteil Fördermittel in € 1.672.500
7 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Jahr 2015 + 2016 2017 2018 2019 Gesamtkosten
Energet. Sanie-
rung
VI-DS-02023 +
Mehrbedarf
380.000 1.220.000 630.000 2.230.000
(davon Mehrbe-
darf Energet.
Sanierg.)
(630.000) (630.000)
Maßnahme-
erweiterung
Sanitär
0 150.000 192.300 342.300
Maßnahmen-
erweiterung
Maler/Boden-
belag
0 150.000 150.000
Gesamt 380.000 1.370.000 822.300 150.000 2.722.300
VE kassenwirk-
sam
Anteil Förder-
mittel
0 1.672.500 1.672.500
Anteil Stadt 380.000 1.370.000 822.300 -1.522.500 1.049.800
Anteil Stadt ge-
mäß VI-DS-
02023
260.000 740.000 1.000.000
saldierte Eigen-
mittelfreilenkung
im Budget
51_UH2
-49.800
Stadt Leipzig Seite 8 von 10
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
förderfähig
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Teilmodernisierung der Sanitäranlagen , Ergänzung der Maler- und Bo -
denbelagsarbeiten + Mehrbedarf Teilmodernisierung Gebäudehülle
Stand vom: 28.02.2018
Die Gesamtkosten erhöhen sich durch die Kostenfortschreibung der energetischen Sanierung und Maß-
nahmeerweiterung Instandsetzung Sanitäranlagen und Schönheitsreparatur von 1.600.000 € um
1.122.300 € auf 2.722.300 €, davon
– Kostenfortschreibung energetische Sanierung: um 630.000 € auf 2.230.000 €
– Maßnahmeerweiterung Sanitär: 342.300 €
– Maßnahmeerweiterung Schönheitsreparatur: 150.000 €.
Der städtische Anteil beträgt
– für die energetische Sanierung 557.500 €
– für die Sanitärmaßnahme 342.300 €
– für die Schönheitsreparatur 150.000 €,
d.h. insgesamt 1.049.800 €.
Erträge sind für die energetische Sanierung im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 1.672.500 € geplant.
Der zusätzliche Bedarf i.H.v. 342.300 € für die Maßnahmeerweiterung Sanitär sowie die außerplanmäßi-
gen Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an den § 79 (1) SächsGemO  für die energeti-
sche Sanierung in Höhe von 630.000 € werden im PSP-Element F.-A.-Brockhaus-Schule
(1.100.21.7.1.01.02 Sachkonto 42119000) in 2018 bereitgestellt.
Die Deckung des zusätzlichen Bedarfes für die Maßnahmeerweiterung Sanitär (342.300 €) erfolgt gemäß
§ 20 SächsKommHVO innerhalb des Budgets 51_UH2
2017: 150.000 € aus PSP-Element (1.100.21.1.1.01.26) Grundschule Portitz
2018: 150.000 € aus PSP-Element (1.100.21.7.1.01) Gymnasien, Kollegs in öffentl. Tr. und
               42.300 € aus PSP-Element (1.100.21.5.1.01) Oberschulen in öffentl. Trägerschaft.
Die Deckung des Mehrbedarfes (außerplanmäßige Aufwendungen) für die energetische Sanierung
(630.000 €) erfolgt in 2018 aus dem Budget der baulichen und technischen Unterhaltung 1 (51_UH1).
Es wird geprüft, diesen Finanzmittelbetrag dem Budget 51_UH1 unterjährig in 2018 wieder zuzuführen.
Vom Deckungsbetrag der außerplanmäßigen Aufwendungen in 2018 bildet ein Teilbetrag von 322.500 €
eine Vorfinanzierung für geplante Mehreinnahmen in dieser Höhe, die dem Budget 51_UH2 erst in 2019
nach geplanter Fertigstellung zugeführt werden.
Der zusätzliche Bedarf für die Maßnahmeerweiterung Schönheitsreparatur (Maler, Bodenbelag) i.H.v.
150.000 € wird durch das Bauherrenamt in der Haushaltsplanung 2019 im Budget 51_UH2
(1.100.21.7.1.01.02 Sachkonto 42119000) angemeldet.
8 Fristenplan
Gebäudehülle Sanitäranlagen Schönheitsreparatur
Baubeginn Sept. 2017 01.02.18 I. Quartal 2019
Fertigstellung Febr. 2019 31.12.18 Ende II. Quartal 2019
Stadt Leipzig Seite 9 von 10
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Teilmodernisierung der Sanitäranlagen , Ergänzung der Maler- und Bo -
denbelagsarbeiten + Mehrbedarf Teilmodernisierung Gebäudehülle
Stand vom: 28.02.2018
9 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Auspurg Borchowitz und Partner
Freianlagen nach § 38 Anke Grundmann Landschaftsarchitektin
Tragwerksplanung nach § 49 Bauplan GmbH & Co.KG
Technische Ausrüstung nach § 53 GBS, Ingenieurbüro GmbH Technische Gesamtplanung
10 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
10.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Die Nutzungskosten ändern sich nicht im Vergleich zum ursprünglichen Baubeschluss VI-DS-02023.
10.2 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 – nur für Sanitäranlagen
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 176 m²
F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle)
Instandsetzung der Sanitäranlagen
BGF 229 m²
BRI 525 m³
KG 300 + 400 256.700 €
Zu den Leistungen der Instandsetzung der Sanitäranlagen sind keine spezifischen Kennwerte im BKI ver-
fügbar. Deshalb wurde der Vergleich mit Kennwerten ähnlicher Maßnahmen unseres Amtes geführt.
Kennwertvergleich:
W.-Hauff-Schule
   2015
9. Schule
     2015
Nikolaischule
     2015
F.-A.-Brockhaus-Schule (Ne-
benstelle)    2017
KG 300 + 400/NF 1.292 €/m² 888 €/m² 1.270 €/m² 1.459 €/m²
KG 300 + 400/BGF 977 €/m² 685 €/m² 1.169 €/m² 1.121 €/m²
KG 300 + 400/BRI  430 €/m³ 299 €/m³ 308 €/m³ 489 €/m³
Die Kennwerte für die Nebenstelle der F.-A.-Brockhaus-Schule liegen etwas über den Kennwerten der
Vergleichsobjekte. Die Kostenberechnung für die Nebenstelle der F.-A.-Brockhaus-Schule geht von den
Preisen für 2017 aus, die gegenüber 2015 gestiegen sind.
Des Weiteren sind in den Kosten der Brockhaus-Schule neben den Sanitärräumen  die Erneuerung von
Trinkwasser-Verteilleitungen (6 Steigestränge) für die Waschtische in den Klassenzimmern enthalten, die
zwar kostenmäßig, aber nicht flächenmäßig in die o. g. Kennwerten eingegangen sind.
Stadt Leipzig Seite 10 von 10
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031


paper_type: Anfrage

text:
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Anfrage Nr. VI-F-05504

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Stand der Umsetzung des Mediationsergebnisses zum "Stadtraum Bayrischer
Bahnhof"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  28.02.2018 mündliche Beantwortung

Anfrage

Vor geraumer Zeit wurde dem Stadtrat ein Mediationsergebnis zum „Stadtraum Bayrischer
Bahnhof“ inklusive einzelner Meilensteine vorgestellt.
Wir möchten zum Umsetzungsstand fragen:

1. Wann ist mit der Unterzeichnung der vorbereiteten Verträge zu rechnen ?

2. Wenn die Unterzeichnung nicht absehbar ist:
a) Was sind die Gründe dafür ?
b) Welche Konsequenzen hat dies für den geplanten Schul- und Sportplatzbau
sowie für die Errichtung der im Gebiet geplanten Kitas ?

3. Stimmt es, dass der jetzige Eigentümer das Gelände zum Kauf anbietet ?

4. Wenn ja, wird die Stadt Leipzig in irgendeiner Weise mitbieten, zumindest für die
Teilflächen zur Errichtung sozialer Infrastruktur ?


text:
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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05505

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
BA Kulturstätten
Ratsversammlung  12.12.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung beschließt für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig
gemäß Punkt 7 der Vorlage die Eigentümerziele: „Innovation, Identifikation,
Internationalität, Dialog und Öffnung“.
2. Das strategische Unternehmenskonzept der Oper Leipzig wird dem Stadtrat nach
Beschlussfassung der Eigentümerziele vorgelegt.
3. Die Eigentümerziele gelten grundsätzlich für unbestimmte Zeit. Eine Prüfung auf
Evaluation wird fortlaufend durchgeführt. Eine Anpassung der Zielvorgaben bei sich
ändernden Rahmenbedingungen ist jederzeit möglich. Hierüber entscheidet der
Betriebsausschuss Kulturstätten. Im Betriebsausschuss Kulturstätten wird - auch bei
sich nicht geänderten Rahmenbedingen – entschieden, ob die Eigentümerziele nach
einem bestimmten Zeitraum (beispielsweise 5 Jahren) grundsätzlich evaluiert werden
sollen.

2/10

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

3/10

Sachverhalt:

1. Ziele der Vorlage

Mit dieser Vorlage werden gemäß des Leipziger Corporate Governance Kodex
(Ratsbeschluss RBV-1843/13 vom 11.12.2013), der Eigenbetriebssatzung sowie der sich in
Erarbeitung befindlichen Neufassung der Steuerungsvorlage zur Steuerung der
Eigenbetriebe auch für die Eigenbetriebe Kultur (hier: die OPER LEIPZIG) Eigentümerziele
definiert.

2. Grundsätzliches zu den Eigentümerzielen

Eigenbetriebe sind nach deutschem Kommunalrecht Organisationseinheiten einer
Gemeinde, die keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzen, jedoch in der Regel wirtschaftlich
selbstständig sind. Sie können zu ihren Abnehmern (Benutzern) in öffentlich-rechtlichen oder
privatrechtlichen Beziehungen stehen und damit Leistungsprofile im Rahmen des HGB und
der Rechtsetzungshoheit (Satzungsrecht) der Kommunen aufweisen.

Die Stadt Leipzig hat zur Umsetzung ihrer Aufgaben die folgenden Eigenbetriebe gegründet:
- Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
- Eigenbetrieb Oper Leipzig
- Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
- Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Leipzig
- Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach"
- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
- Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
- Städtisches Klinikum St. Georg Leipzig
- Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf

Mit Gründung eines Eigenbetriebes legt die Trägerin Stadt Leipzig den Geschäftszweck und
die zu erfüllenden öffentlichen Aufgaben für den Betrieb fest. Die Stadt Leipzig bekennt sich
ausdrücklich zu ihren kommunalen Unternehmen bzw. Eigenbetrieben, stellt aber im
Gegenzug auch hohe Ansprüche an deren Handeln. Sie erwartet, dass nicht nur der
jeweilige Satzungszweck bestmöglich erfüllt wird, sondern darüber hinaus den strategischen
Zielstellungen der Stadt Leipzig Rechnung getragen wird.
Die Kommunalwirtschaft in Deutschland bewegt sich in einem dynamischen und nicht
spannungsfreien Umfeld: Einerseits sind zunehmende Rechts- und Marktanforderungen an
die Unternehmenspolitik analog zur Privatwirtschaft auch bei kommunalen Unternehmen zu
4/10
beobachten. Andererseits sieht sich der Eigenbetrieb als kommunales Unternehmen auch
(internen) Anforderungen aus Eigentümersicht gegenüber; beispielsweise wenn es um die
Festlegung von Zuschüssen der Stadt Leipzig aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt geht.
Gemäß der gültigen Betriebssatzungsatzung, dem Leipziger Corporate Governance Kodex
sowie der Steuerungsvorlage zur Steuerung der Eigenbetriebe legt die Stadt Leipzig
Eigentümerziele auch für ihre Eigenbetriebe fest. Eigentümerziele ordnen sich in eine Reihe
von Tools zur Steuerung von Unternehmen ein. Das nachstehende Zielsystem verdeutlicht
die Systematik der Beteiligungssteuerung durch Ziele, entsprechend der Logik „vom
Allgemeinen zum Speziellen“.

Während rein privatwirtschaftliche Unternehmen in erster Linie über Finanzziele gesteuert,
d.h. an ihrem ökonomischen Erfolg gemessen werden, geht es bei kommunalen
Unternehmen in der Regel um die Erfüllung von Sachzielen, da sie einem öffentlichen Zweck
dienen. Aber auch wirtschaftliche und finanzielle Zielstellungen können
Steuerungsmechanismen kommunaler Unternehmen darstellen.  Streng genommen sind
bereits die satzungsgemäßen Aufgaben als eigentümergeprägte Oberziele zu verstehen.

3. Kurzvorstellung des Eigenbetriebes OPER LEIPZIG

Selbstverständnis Oper Leipzig
„Die Oper Leipzig pflegt als drittältestes Opernhaus Europas eine 325-jährige Tradition und
versteht sich als offenes Haus für alle Bürger der Stadt Leipzig. Mit den vier Sparten Oper
Leipzig, Leipziger Ballett, Musikalische Komödie und Junge Oper bietet die Oper Leipzig
künstlerische Angebote für alle Generationen, sowie aller sozialen und ethnischen
5/10
Hintergründe. Sie versteht sich selbst als Haus der Internationalität und Interkulturalität. Dies
wird durch die international besetzten Ensembles, internationalen Gastspiele, die zahlreichen
Kooperationen mit freien Trägern und Ehrenamtlichen der Stadt Leipzig, sowie durch die
vielfältigen Angebote zur kulturellen und musikalischen Bildung deutlich.“

Die Oper Leipzig ist das drittälteste bürgerliche Opernhaus Europas. Die Begründung und
Bewahrung dieser Tradition basiert seit jeher auf bürgerschaftlichem Engagement. Daher
versteht sich die Oper Leipzig in erster Linie als Theater für die Menschen, die in dieser
Stadt leben. Darüber hinaus zählt die Oper Leipzig als Stadttheater mit internationaler
Ausstrahlungskraft neben dem Thomanerchor und dem Gewandhausorchester zu den
kulturellen Aushängeschildern der Stadt. Dies liegt begründet in der hohen künstlerischen
Qualität des Hauses, die nicht zuletzt durch die kollegiale Zusammenarbeit mit dem
Gewandhausorchester und der Verpflichtung internationaler Gesangssolisten gewährleistet
ist. Als Mitglied der deutschen Opernkonferenz rangiert die Oper Leipzig unter den
führenden Opernhäuser im deutschsprachigen Raum.

Für Kontinuität in der Weiterentwicklung künstlerischer Prozesse steht das deutliche
Bekenntnis zu einer festen Ensemblestruktur.
Die Oper Leipzig ist als übergeordnete Dachmarke der drei Sparten Oper, Leipziger Ballett
und Musikalischer Komödie definiert. Dazu gehören neben dem Opernhaus und der
Musikalischen Komödie die Theater – und Kostümwerkstätten als Produktionsstätten für die
Oper Leipzig, das Schauspiel Leipzig und das Theater der jungen  Welt.

Mit ihren jeweiligen Ensembles, dem Chor der Oper Leipzig, dem Leipziger Ballett und dem
Gewandhausorchester, dem Chor sowie dem Ballett und dem Orchester der Musikalischen
Komödie werden beide Spielstätten, das Opernhaus und die Musikalische Komödie, als
Repertoirebetriebe mit jeweils eigenen Solistenensembles bespielt. Mit ihren drei Sparten
versteht sich die Oper Leipzig als Theater für alle Generationen. Besonderes Augenmerk
liegt daher auch auf der kulturellen Bildung sowie der Teilhabe aller kultureller, sozialer und
demografischer Gesellschaftsmitglieder am vielfältigen Angebot des Hauses. Die Oper
Leipzig ist mit ihren international besetzten Ensembles und ihren zahlreichen internationalen
Gastspielen und Kooperationen ein Ort gelebter Transkulturalität. Darüber hinaus rücken in
jüngerer Vergangenheit Kooperationen mit Einrichtungen in freier Trägerschaft in den Fokus
des künstlerischen Austauschs.

Die Oper Leipzig ist aufgrund ihrer auch überregionalen und internationalen Ausrichtung von
maßgeblicher touristischer Relevanz für die Stadt Leipzig.

6/10
4. Betriebszweck und Satzungsmäßige Aufgaben der OPER LEIPZIG

Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb OPER LEIPZIG in der Fassung vom 25.02.2015
legt in § 2 Abs. 1 die Zwecke und Aufgaben wie folgt fest;

„Zweck des Eigenbetriebes ist die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur.“

Außerdem verfolgt der Eigenbetrieb ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke
(§ 3 Abs. 1 Betriebssatzung) und hat die Aufgabe die optimale Nutzung der Spielstätten
unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu gewährleisten (§ 2 Abs. 2 Betriebssatzung)

Die Satzungszwecke werden verwirklicht insbesondere durch:

- den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Musiktheaters mit den wesentlichen
künstlerischen Genres Oper, Operette, Musical und Ballett im Opernhaus und in der
Musikalischen Komödie.
- die Theater- und Kostümwerkstätten erbringen Leistungen für die Oper Leipzig, das
Schauspiel Leipzig und das Theater der jungen Welt.
- die Durchführung von Gastspielen der OPER LEIPZIG; der Musikalischen Komödie,
sowie des Leipziger Ballett
- die Organisation von Kooperationen und Koproduktionen mit externen Partnern

5. Bereits beschlossene Ziele / Zielvorgaben seitens der Stadt Leipzig

Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum
2016 bis 2020 (Finanzziel):
Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Vorlage DS-VI-01556-NF -02 vom 21.09.2016 wurde
die Grundfinanzierung der Oper Leipzig für die Jahre 2016 bis 2020 gesichert. Im Gegenzug
dessen verpflichtet sich die Oper Leipzig, mit den Zuweisungen der Stadt auszukommen und
das Finanzziel einzuhalten. Da die Oper Leipzig Tarifsteigerungen nicht selbst erwirtschaften
kann, wird die Basisfinanzierung in den nächsten vier Jahren auch durch den vollen
Ausgleich der Tariferhöhungen durch die Stadt Leipzig gewährleistet.  Der Beschluss sichert
zudem die laufenden Instandhaltungen und ermöglicht der Oper Leipzig, Anträge auf
Finanzierung darüber hinausgehender Instandhaltungs- und Investitionsvorhaben zu stellen.
Von der Oper Leipzig erwirtschaftete Jahresüberschüsse müssen nicht an den städtischen
Haushalt abgeführt werden, damit ein Risikopuffer aufgebaut werden kann und
weitergehende Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden können.

7/10
Fortführung der Zielvorgaben aus dem Arbeitsprogramm 2020 des Oberbürgermeisters
Aus dem Arbeitsprogramm 2020 des Oberbürgermeisters ging hervor, dass die Stadt Leipzig
der Oper Leipzig nicht nur eine finanzielle Auskömmlichkeit zusichert, sondern auch die
Förderung ihrer internationalen Ausrichtung sowie die damit verbundene Profilbildung.
Ebenso betont wurde die Unterstützung der Stadt für die Musikalische Komödie. Das
Operettenhaus, als Sparte der Oper Leipzig, stellt neben den Häusern in  Hamburg und
Dresden, ein Alleinstellungsmerkmal in Deutschland dar. Diese Zielvorgaben, seinerzeit in
sog. Projektstreckbriefen verankert, werden durch die Eigentümerziele aufgegriffen und
fortgeführt.

Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 bis 2020
Der vom Stadtrat in der Ratsversammlung vom 24. August 2016 zur Kenntnis genommene
Kulturentwicklungsplan1 misst der Oper Leipzig mit seinen drei Sparten -Oper, Leipziger
Ballett und Musikalische Komödie- einen herausragenden Stellungswert im Kulturleben der
Stadt Leipzig bei. Die Oper Leipzig legt ein zunehmendes Gewicht auf die Kulturbildung und
unterstützt damit entscheidend den Bildungsauftrag der Stadt. Alle Sparten legen Wert auf
die Verbindung von Tradition und Innovation um Kultur allen Interessierten zugänglich zu
machen und so das Bild der Stadt Leipzig als offene Bürgerstadt mit einer vielfältigen und
vor allem lebendigen Kultur zu prägen.

Schlüsselprodukt der Stadt Leipzig
Die Oper Leipzig gehört zu den 60 Schlüsselprodukten der Stadt Leipzig, die mit dem
Stadtratsbeschluss zur Vorlage VI-DS-VI-DS-02445 für den Doppelhaushalt 2019/20
bestimmt wurden. Darüber hinaus nimmt das im INSEK verankerten Oberziel „Leipzig
steigert seine internationale Bedeutung“ eine wichtige strategischen Zielstellung im Rahmen
des strategischen Handlungskonzeptes der Oper Leipzig ein. Weiterhin steht die Oper
Leipzig für eine urbane und weltoffene Bürgerstadt sowie für die Sicherstellung einer
vielfältigen Kulturlandschaft in Leipzig.

6. Rolle der OPER LEIPZIG beim zukünftigen INSEK Programm Leipzig 2030

Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) werden für die
Herausforderungen einer wachsenden Stadt Ziele formuliert – sowohl fachliche Ziele im
„Zielbild für Leipzig 2030“ als auch stadträumliche Schwerpunkte. Das INSEK baut hierbei
auf vorhandene fachliche Planungen auf und vernetzt sie. Es bildet damit die ganzheitliche
Entwicklungsstrategie für die Stadt Leipzig ab und verfolgt eine fachübergreifende und
kooperative Stadtentwicklung. Strategische Oberziele wie „Leipzig setzt auf Lebensqualität“,

1 Zukünftig wird die Kulturentwicklungsplanung der Stadt Leipzig im Fachkonzept Kultur aufgehen.
8/10
„Leipzig besteht im Wettbewerb“, „Leipzig stärkt seine Internationalität“ und „Leipzig schafft
soziale Stabilität“ werden durch das maßnahmenkonkrete Fachkonzept Kultur untersetzt.
Hierbei ist die Oper Leipzig Teil der Gesamtstrategie. Die unter Punkt 7 definierten
Eigentümerziele leiten sich aus dem INSEK ab und werden durch die Oper Leipzig als
städtischer Eigenbetrieb erfüllt.

7. Eigentümerziele für den Eigenbetrieb OPER LEIPZIG

Die Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Oper Leipzig sind eingebettet in die Oberziele des
fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzepts (INSEK), dem Fachkonzept Kultur sowie der
Gesamtstrategie der Stadt Leipzig.
Die unter Beteiligung der Betriebsleitung der Oper Leipzig erarbeiteten Eigentümerziele sind
auf unbestimmte Zeit ausgerichtet, können jedoch zu gegebener Zeit evaluiert und im Falle
notwendiger Veränderungen entsprechend angepasst werden. Hierüber entscheidet der
Betriebsausschuss Kulturstätten. Der Betrieb der Oper Leipzig ist in Übereinstimmung mit
den Eigentümerzielen zu führen.
Die Eigentümerziele bilden die Grundlage für das von der Betriebsleitung vorzulegende
strategische Unternehmenskonzept. Das strategische Unternehmenskonzept soll die in
dieser Vorlage formulierten Eigentümerziele konkretisieren und die inhaltlich fachlichen
Aufgaben des Eigenbetriebs darstellen.

Mit Gründung des Eigenbetriebs legt die Trägerin Stadt Leipzig den Geschäftszweck und die
zu erfüllenden öffentlichen Aufgaben für ein Unternehmen fest. Der Eigenbetrieb Oper
Leipzig hat die Aufgabe durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Musiktheaters mit
den wesentlichen künstlerischen Genres Oper, Operette, Musical und Ballett im Opernhaus
und der Musikalischen Komödie das kulturelle Leben in Leipzig maßgeblich mit zu prägen
und ein Erlebnistheater von hoher Qualität für die Leipziger sowie ein nationales und
internationales Publikum zu gestalten.
Außerdem stellt die Oper Leipzig für die Bewohner einen Ort des gesellschaftlichen Dialogs
und leistet einen wichtigen Beitrag zur Vernetzung zwischen Institutionen, Vereinen und
Kultureinrichtungen. Durch ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Gegenwart, Moderne und
Tradition spricht die Oper Leipzig eine große Bandbreite an interessierten Bürgern an und
leistet so einen Beitrag für eine vielfältige, lebendige und tolerante Stadt.

Die in dem Produktsteckbrief festgelegten Wirkungs- und Produktziele sowie Kennzahlen zur
Überprüfung der Zielerreichung werden für die Fixierung der Eigentümerziele übernommen,
da sie die Komponenten örtliche kulturelle Daseinsvorsorge und die internationale
Ausrichtung umfassen; Begrifflichkeiten der Zielklassifizierung wurden entsprechend an die
Systematisierung von Eigentümerzielen angepasst.
9/10

Die folgenden Sachziele werden festgelegt:

Ziel 1: Innovation
Die Oper Leipzig verpflichtet sich künstlerisch zu einem ausgewogenen Verhältnis von
Tradition und Innovation. Das betrifft die Konzeption des Spielplans (Ausbau des klassischen
Repertoires quer durch alle Jahrhunderte, Erweiterung des Repertoires durch Entdeckungen,
Erst- und Uraufführungen) sowie die Auswahl der künstlerischen Partner (Regisseure,
Choreografen). Im Fokus steht dabei der Erlebnischarakter von Theater, die Erfahrbarkeit
von Oper als multimedialem Ereignis mit allen Sinnen.

Der Erfolg des Zieles soll über folgende Kennzahlen gemessen werden:
- Anzahl der Besucher
- Auslastung der Vorstellungen
- Anzahl der Vorstellungen
- Anzahl der Neuproduktionen

Ziel 2: Identifikation
Die Oper Leipzig sieht sich in erster Linie als ein Theater für die Menschen dieser Stadt, so
dass die Bürgerinnen und Bürger die Oper Leipzig mit ihren drei Sparten Oper, Leipziger
Ballett und Musikalische Komödie als IHRE Oper Leipzig betrachten können. Damit knüpft
das Haus an die 325 jährige Tradition der Leipziger Oper als bürgerliches Opernhaus an. Die
Bürgerinnen und Bürger identifizieren sich mit der Oper Leipzig als überregionalem
Aushängeschild der Stadt.

Ziel 3: Internationalität
Als Theaterbetrieb mit internationaler Ausstrahlungskraft ist die Oper Leipzig ein
Aushängeschild dieser Stadt und ein Anziehungspunkt für viele Kulturreisende und Touristen
aus aller Welt, sowie ein gefragter Kooperationspartner auf dem internationalen Kulturmarkt.
Mit ihren international besetzten Ensembles versteht sich die Oper Leipzig als Ort gelebter
Interkulturalität.

Der Erfolg der Ziele 2 und 3 soll über folgende Kennzahlen gemessen werden:
- Anteil der Besucher innerhalb des PLZ-Bereichs 04
- Anteil der Besucher außerhalb des PLZ-Bereichs 04

Ziel 4: Dialog
Die Oper Leipzig ist ein Ort des gesellschaftlichen Dialogs, der Partizipation und der
Vernetzung mit wichtigen Institutionen, Kultureinrichtungen, Vereinen und Verbänden. Im
10/10
Fokus steht dabei verstärkt die Zusammenarbeit und der Austausch mit Kultureinrichtungen
in freier Trägerschaft.

Der Erfolg des Zieles soll über die Anzahl der Kooperationsprojekte gemessen werden.

Ziel 5: Öffnung
Die Oper Leipzig ist offen für alle Interessierten, unabhängig von Alter, Herkunft, sozialem
Status, körperlicher oder geistiger Beeinträchtigungen.

Der Erfolg des Zieles soll über folgende Kennzahlen gemessen werden:
- Anzahl Musikvermittlungsangebote
- Anzahl Teilnehmer an Vermittlungsangeboten

Die Kennzahlen werden jährlich im Rahmen des Reportings zum Schlüsselprodukt Oper
Leipzig, im Rahmen der Quartalsberichterstattung bzw. im Rahmen des Jahresabschlusses
ausgewertet.


text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01050-DS-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Unterbringung des Stadtarchivs - 1. Nachtrag zum Mietvertrag

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung   Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den 1. Nachtrag zum Mietvertrag für die
Unterbringung des Stadtarchivs in der Halle 12, Alte Messe mit der Leipziger Entwicklungs-
und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks KG (LEVG) abzuschließen.
Der jährliche Kaltmietzins beträgt 801.603,00 €.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2018  55.000
1.100.11.1.6.02.01
1.100.11.1.6.02.02
1.100.11.1.6.02.03
 Aufwendungen 2019 ff.  105.000
1.100.11.1.6.02.01
1.100.11.1.6.02.02
1.100.11.1.6.02.03
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/3

Sachverhalt:
Der Beschluss VI-DS-01050 in Verbindung mit dem abgeschlossenen Mietvertrag zur
Unterbringung des Stadtarchivs konnte die Anforderungen an das Mietobjekt nicht
hinreichend berücksichtigen. Die sich daraus ergebenden Mehraufwendungen sind unter
Pkt. 3 Investitionsaufwand (siehe Anlage 1: Beschlussvorlage) detailliert dargestellt.

Der § 4 Abs. 4 des Mietvertrages regelt, dass sich eine zu vereinbarende Mieterhöhung an
dem Umfang orientieren wird, in dem der vom Statistischen Bundesamt geführte
„Baupreisindex Neubau von Wohn- und Nichtwohngebäuden, Untergruppe Bürogebäude“ bis
zu dem Quartal, in dem die Entwurfsfreigabe erfolgt, gegenüber seinem Stand im 1. Quartal
2014 (Kalkulation der Baukosten durch den Vermieter) angestiegen ist.

Des Weiteren führt der Mietvertrag in § 4 Abs. 8 aus, dass die Begleichung von Mehrkosten
infolge von Erweiterungen des Bausolls (hier: Sonderwünsche) über Investitionszuschüsse
erfolgen soll. Es wird jedoch vorgeschlagen, die genannten Mehrkosten über einen 1.
Nachtrag zum Mietvertrag Stadtarchiv auf den monatlichen Mietzins umzurechnen
(siehe Anlage 2: Mietanpassungsfaktoren 1. Nachtrag Stadtarchiv).

Damit erhöht sich der ursprüngliche Mietzins von 7,33 €/ m² um 0,72 €/ m² auf 8,05 €/ m².

Dem kann Einsparpotenzial bei den Stromkosten i.H.v. ca. 0,19 €/ m² gegenüber gestellt
werden, das sich wie folgt ergibt:
Das technikarme Konzept spart gegenüber einer einschaligen Wandkonstruktion mit
Klimatisierung jährlich ca. 10.000 € Stromkosten, was ca. 0,11 €/ m² entspricht.
Der Einsatz von LED-Beleuchtung im Gegensatz zur vorgesehenen T4-Beleuchtung erspart
über 25 Jahre ca. 200.000 € der lfd. Energie- und Wartungskosten, was ca. 0,08 €/ m²
entspricht.

Ein Vergleich von Mietangeboten (Stand 18.03.2014) ergab zum damaligen Zeitpunkt
folgende Alternativen:

 Objekt Erich-Zeigner-Allee 64: 8,73 €/ m²
 Objekt Albert-Schweitzer-Str. 10: 8,95 €/ m²

Somit liegt die neu zu vereinbarende Miete noch deutlich unter den erzielbaren
Mietangeboten des Jahres 2014.

Unter Berücksichtigung des Angebotsalters und der derzeitigen Mietmarktsituation wird
empfohlen, den 1. Nachtrag zum Mietvertrag Stadtarchiv (siehe Anlage 3: 1. Nachtrag zum
Mietvertrag Stadtarchiv) zu bestätigen.

Anlagen:
Anlage 1: Beschlussvorlage VI-DS-01050-DS-01
Anlage 2: Mietanpassungsfaktoren 1. Nachtrag Stadtarchiv
Anlage 3: 1. Nachtrag zum Mietvertrag Stadtarchiv inkl. Anlagen – nicht öffentlich

BESCHLUSSVORLAGE VI -DS -01050 -DS -01

Unterbringung Stadtarchiv

Ergänzung zum Beschluss VI -DS -01050 „Unterbringung
des Stadtarchivs“

Bauvorhaben:  Stadtarchiv Alte Messe Leipzig

Einreicher : Stadt Leipzig
 Dezernat Allgemeine Verwaltung
 Dezernat Stadtentwicklung und Bau
 Martin -Luther - Ring 4-6, 04109 Leipzig

Stand:  19.03.2018

Stadt Leipzig, …………  Stand vom: 19.03.2018
Haushaltsvorlage: Stadtarchiv Alte Messe Leipzig

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Inhaltsübersicht

1 Grundlagen ...................................... .................................................................... 3
1.1 Ausgangssituation / Ziel- und Entwicklungskonze ption ................................. 3
1.2 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen ............... ................................................ 3
1.3 Eigentumsverhältnisse ......................... ......................................................... 3
2 Beschreibung der mietvertraglichen Regelungen und  der Baumaßnahme ......... 3
2.1 Vorwort ....................................... ................................................................... 3
2.2 Alternativen .................................. ................................................................. 4
2.3 Folgen bei Nichtbeschlussfassung .............. .................................................. 4
2.4 Nutzungsverbesserung durch zusätzliche Investit ion .................................... 4
2.5 Planerisches Konzept .......................... .......................................................... 5
2.5.1 Grundsatz ................................... ............................................................ 5
2.5.2 Flächenbedarf ............................... .......................................................... 5
2.5.3 Bauliche Gegebenheiten/Anforderungen und dere n Auswirkung auf die
Umsetzung der Maßnahme (KG 300).................................................................. 5
2.5.4 Haustechnik- und Energiekonzept (KG 400) .... ....................................... 6
2.5.5 Ausstattung ................................. ............................................................ 7
2.6 Barrierefreies Bauen .......................... ............................................................ 7
3 Investitionsaufwand ............................. ................................................................ 8
4 Finanzierung und Einordnung in die Haushaltsplanu ng .................................... 12
4.1 Nutzungskosten ................................ ........................................................... 14
4.2 Aufwandsvergleiche ............................ ........................................................ 14
5 Zeitplan ........................................ ...................................................................... 14

Anlagen:
Anlage 2: Mietanpassungsfaktoren 1. Nachtrag Stadtarchiv
Anlage 3: 1. Nachtrag zum Mietvertrag Stadtarchiv inkl. Anlagen – nicht öffentlich
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1 Grundlagen
1.1 Ausgangssituation / Ziel- und Entwicklungskonze ption
Die Unterhaltung eines Archivs ist lt. Sächsischem Archivgesetz eine kommunale Pflichtauf-
gabe. Als Archivgut  werden Unterlagen (Akten, Urkunden, Verträge, Satzungen, Kassen-
und Geschäftsbücher mit Belegen, Register, Karteien, Listen, Karten, Pläne, Zeichnungen,
Fotografien, Bücher, Drucksachen, Datenträger sowie Bild- und Tonträger, u. a. Tonbänder,
Tonbandkassetten, Videofilme, digitale Unterlagen) bezeichnet, die aus rechtlichen oder his-
torischen Gründen dauernd aufzubewahren sind.
Gegenwärtig umfassen die Bestände  des Stadtarchivs ca. 12.000 laufende Meter (lfm.)
Geschäftsbücher und Akten, ca. 4.000 Urkunden, meist aus Pergament, ca. 300.000 histori-
sche Fotos ab 1867, darunter ca. 10.000 Glasnegative und ca. 85.000 Karten und Pläne. Der
Überlieferungszeitraum reicht vom 11. Jahrhundert bis zur Gegenwart. Die Archivalien sind
in ca. 500 Bestände gegliedert, eine Gesamtübersicht  ist aktuell als PDF-Datei auf der Inter-
netseite des Stadtarchivs (www.leipzig.de\Bürger\Bildung\Archive) einzusehen.
Das Stadtarchiv ist derzeit im Objekt Torgauer Straße 74 untergebracht, das für diesen
Zweck seit 1994 angemietet ist.
Das Objekt kann weder den gestiegenen Magazinbedarf decken, noch kann es die Anforde-
rungen an ein zeitgemäßes, modernes und dem Stand der Technik entsprechendes Gebäu-
de erfüllen.

1.2 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen
Mit dem Beschluss VI-DS-01050 vom 18.05.2015 wurde die Verlagerung des Stadtarchivs
zum Standort Alte Messe beschlossen.
Auf Basis des genannten Beschlusses wurde der Mietvertag rechtsverbindlich am
02.06.2015/19.06.2015 zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarkungsgesellschaft (LEVG mbH & Co.KG) unterzeichnet.

1.3 Eigentumsverhältnisse
Eigentum:   LEVG mbH
Gemarkung:   Thonberg
Flurstücks-Nr.:  164/4
Adresse:   Straße des 18. Oktober 42, 04103 Leipzig

Das Objekt wird mit einer Laufzeit von 25 Jahren angemietet. Die Mietzeit beginnt mit Über-
gabe des Objekts voraussichtlich im 2. Quartal 2018.

Nach Einstellung des Geschäftsbetriebs der LEVG durch Erreichen des Gesellschaftsziels
mit der Vermarktung der Alten Messe fällt das Eigentum der Immobilie an die Stadt bzw. wird
in eine andere städtische Gesellschaft überführt und verbleibt damit im Eigentum des Stadt-
konzerns.
2 Beschreibung der mietvertraglichen Regelungen und  der Baumaß-
nahme
2.1 Vorwort
Der genannte Mietvertrag wurde im Bewusstsein geschlossen, dass nur erste grobe planeri-
sche Grundlagen zur Umsetzung der komplexen Bauaufgabe existierten. Lediglich eine Kon-
zeptstudie konnte bestätigen, dass der Platzbedarf des Stadtarchivs im Objekt abgedeckt
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werden kann. Darüber hinaus konnten die denkmalpflegerischen Belange vorabgestimmt
werden, die einen Umbau ebenfalls bestätigten.

Im abgeschlossenen Mietvertrag konnten darüber hinaus die Anforderungen an die Arbeits-
fähigkeit des Stadtarchivs nicht ausreichend abgebildet werden.

Außerdem konnten die seit Mietvertragsbeginn geänderten technischen Entwicklungen gem.
dem Stand der Technik und den Standards der Stadt Leipzig für eine moderne und zeitge-
mäße Stadtverwaltung nicht berücksichtigt werden.

Zusätzlich ergaben sich gerade aufgrund der fehlenden planerischen Vorleistungen zahlrei-
che Probleme bei der Umsetzung der Maßnahme. Dies schließt sowohl die planerischen
Randbedingungen als auch das Bauen im Bestand ein.

Darüber hinaus sind derzeit die Rahmenbedingungen zur Umsetzung der Baumaßnahme
und der Bindung von Fachunternehmen insbesondere dem Eingang von Angeboten an sich
und die Wirtschaftlichkeit derer als sehr schwierig zu bewerten. Vor allem der Markt der
haustechnischen Gewerke ist derart gesättigt, dass Ausschreibungen nur ein Angebot her-
vorbringen. Dies schlägt sich in der Preisentwicklung nieder.
2.2 Alternativen
Die Baumaßnahme wird seit Juni 2016 umgesetzt und kann nicht mehr gestoppt werden.
Eine Reduzierung der Standards gem. Mietvertrag füh rt zwangsläufig zur Nutzung eines
nicht zeitgemäßen und damit nicht vollumfänglich arbeitsfähigen Stadtarchivs.
2.3 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Werden die Mehrkosten nicht über die erhöhte Miete (bzw. einen Zuschuss) refinanziert,
muss die LEVG die Arbeiten am Stadtarchiv ab April so lange unterbrechen, bis eine Eini-
gung zur Finanzierung der Mehrkosten vorliegt. Dadurch ist der vorgesehene Termin zur
Fertigstellung des Stadtarchivs und auch der geplante Umzugstermin nicht mehr realisierbar.
2.4 Nutzungsverbesserung durch zusätzliche Investit ion
Am neuen Standort des Stadtarchivs lässt sich eine zeitgemäße Konzeption umsetzen, bei
der zugleich die konservatorischen Bedingungen für die archivierten Objekte in der Nutzung
und im Magazin sowie die allgemeinen Anforderungen an ein solches Objekt verbessert und
die Anforderungen gemäß dem Stand der Technik erfüllt werden.

Weiterhin ist die perspektivische Erweiterung des Objekts über die Jahre 2030 und 2050
hinaus am Standort gesichert.

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2.5 Planerisches Konzept
2.5.1 Grundsatz
Zur Umsetzung des Projekts wird ein Teil (ca. 30 %) des denkmalgeschützten Ensembles
der ehemaligen Messehalle 12 (MH12) umgebaut. Der markante Portikus mit goldener Spit-
ze wird umgebaut und saniert. Der anschließende Hallenbau wird auf eine Länge von 40 m
abgerissen und als Magazingebäude neu errichtet.

Abbildung 1

 Portikus – Umbau Bestand als administrativer Berei ch
 Rückbau Teilbereich MH 12 – Neubau des Magazinbaus
 Rest der MH12 bleibt von der Baumaßnahme unberührt

2.5.2 Flächenbedarf
Im "konkretisierten" Mietgegenstand des 1. Nachtrages zum Mietvertrag Stadtarchiv mit ei-
ner Nettoraumfläche von 8.293,88 m² wird der Flächenbedarf des Stadtarchivs abgebildet.
Die Flächen für weitere Ausbaustufen sind in der Planung berücksichtigt worden. Es ist von
Seiten der Stadt Leipzig entschieden worden, eine horizontale Erweiterungsmöglichkeit zu
schaffen. Die zusätzlichen Flächen werden durch die LEVG vorgehalten und sind in der Pla-
nung des Umbaus der verbleibenden Halle 12 abgebildet.

2.5.3 Bauliche Gegebenheiten/Anforderungen und dere n Auswirkung auf die Umset-
zung der Maßnahme (KG 300)
Portikus

Wie in der Abbildung 1 dargestellt, ist die Baumaßnahme durch zwei Bauteile definiert.
Der Portikus dient mit der Unterbringung der Büros, der Bibliotheks- und Fotomagazine im 1.
Obergeschoss, der Anmeldung, des Lesesaals und des Vortragsraums als administrativer
Teil des Gebäudes. Die Archivalien und die Werkstätten sowie die technischen Büroeinheiten
befinden sich im Magazingebäude (Neubau).

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Das Bibliotheks- und das Fotomagazin mussten nach gemeinsamer Festlegung des architek-
tonischen Konzepts (u.a. Nutzung von fensterlosen, nicht zu Arbeitsräumen umzubauenden
Flächen des Portikus als Foto- und Bibliotheksmagazin und damit mögliche Verkleinerung
des Hauptmagazins sowie Lage der Räume in engem Bezug zu der Verwaltung) außerhalb
des Magazins in den Portikus verlagert werden. Die Tragfähigkeit des vorhandenen Portikus-
tragwerks war dafür nicht ausreichend ausgelegt. Aufgrund dessen sind zusätzliche statische
Ertüchtigungsarbeiten an den betreffenden Bauteilen vorzunehmen.

Im Allgemeinen sind alle durch die Sowjetunion eingebrachten baulichen Gegebenheiten,
insbesondere die abgehangenen Deckenkonstruktionen, in hohem Maße unsachgemäß und
damit die Tragkonstruktion schädigend hergestellt worden. Damit einhergehend ist eine not-
wendige Sanierung aller Betontragteile und Decken im Portikus. Dies war insbesondere auf-
grund der Sicherung des Gebäudes im Jahr 2004 nicht zu erwarten!

Magazin

Die Anforderungen aus dem Raumbuch zur Sicherung der klimatischen Verhältnisse mit der
Herstellung eines Gebäudes nach dem Kölner Modell konnten im Projekt nicht umgesetzt
werden. Hinter diesem Konzept steht die Idee, das Magazin mit den historischen Aktenbe-
ständen ohne großen maschinellen Aufwand (Lüftung und Klimatisierung) und damit nach-
haltig in der Weise zu betreiben, dass die klimatischen Verhältnisse (Temperatur, Luftfeuch-
tigkeit) konstant nach den Vorgaben eingehalten werden. Das Kölner Modell ist aufgrund der
örtlichen Gegebenheiten mit der großen räumlichen Ausdehnung des Gebäudes nicht reali-
sierbar. Aufgrund dessen wurde gemeinsam mit dem Vermieter eine alternative Lösung ge-
funden.
Das technikarme Konzept wird in der Weise umgesetzt, dass die natürliche Dämmwirkung
der Luft genutzt wird, um die klimatischen Bedingungen für den Magazinbereich konstant zu
halten. Diese Wärmedämmschicht kann aber nur durch eine Haus-in-Haus-Variante gewähr-
leistet werden, indem der innere Magazinbereich und der äußere Arbeitsbereich durch eine
zweischalige Stahlbeton-Wandkonstruktion getrennt sind. In dem Sinne ist im Magazinbe-
reich der doppelte Aufwand für die Herstellung der Wandkonstruktionen erforderlich.
Um die Klimawerte insbesondere im Sommer beeinflussen zu können, wird die Luftschicht
zwischen der 2-schaligen Wandkonstruktion durch eine Be- und Entlüftung konditioniert. Die
Auslegung dieser Anlage kann aufgrund des wesentlich verringerten Luftvolumens im Ver-
gleich zur klimatischen Belüftung des gesamten Magazinbereichs auf ein Minimum reduziert
werden. Durch die lediglich noch notwendigen hygienischen Luftwechsel wird eine Minimie-
rung der Lüftungsanlage und der entsprechenden Energieverbräuche erreicht. Darüber hin-
aus wird auf eine Klimatisierung der Zuluft verzichtet, was wiederum die zukünftigen Be-
triebskosten reduziert.

2.5.4 Haustechnik- und Energiekonzept (KG 400)
Die Planung der technischen Anlagen erfolgte unter den Gesichtspunkten einer effizienten
Haustechnikkonzeption im Einklang mit dem Nutzungskonzept mit folgenden Zielen:

• Minimierung Betriebskosten,
• hohe Funktionalität,
• wirtschaftliche Betriebsführung,
• ganzheitliches Sicherheitskonzept.

allgemein
Für die Planung wird die aktuelle EnEV zu Grunde gelegt.

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Heizung/Sanitär
Die Ausstattung mit einer dezentralen Warmwasserbereitung erfolgt über die Festlegungen
des Mietvertrags (3 Stück WW-Boiler) hinaus mit einer größeren im Stadtarchiv erforderli-
chen Anzahl an WW-Speichern.

Wärmeversorgung
Die Wärmeversorgung erfolgt über das zertifizierte und als regenerativ eingestufte Produkt
Fernwärme der Leipziger Gruppe (Stadtwerke). Der Bedarf beträgt 120 kW Heizleistung.

Lüftung
Es werden lediglich die Räume maschinell belüftet, die nicht natürlich belüftet werden kön-
nen. Gemäß dem abgestimmten Konzept betrifft dies alle Magazinräume sowie die WC-
Kerne und Datenräume. Letztere werden aufgrund der hohen inneren Wärmelast zusätzlich
klimatisiert.

Starkstrom/Schwachstrom
Der Bedarf an Elektroenergie wird durch entsprechende technische Lösungen auf ein Mini-
mum reduziert. Der Einsatz von Niedrigenergietechnologien (z.B. LED) soll umgesetzt wer-
den. Im Magazinbereich werden Präsenzmelder zur Lichtschaltung eingesetzt.
Durch den Einsatz der genannten Technik werden die Betriebs- und Unterhaltskosten we-
sentlich gesenkt.

Zum Zeitpunkt des Mietvertragsabschlusses und Einreichung des Bauantrages (26.01.2016)
galt die DIN VDE 0100-420, die bei Gefährdung unersetzbarer Güter den Einbau von Brand-
schutzschaltern fordert, noch nicht. Die Brandschutzschalter sind daher in der Kosten- und
Mietkalkulation nicht berücksichtigt.

Fördertechnik
Es werden ein Personenaufzug und ein Lastenaufzug eingebaut.

2.5.5 Ausstattung
Die Magazine werden mit Rollregalanlagen ausgestattet. Diese werden neu angeschafft. Ein
Teil der Planschschränke wird vom alten an den neuen Standort mitgeführt.
2.6 Barrierefreies Bauen
Der Um-/ Neubau erfolgt barrierefrei.
Aufgrund der räumlichen Ausdehnung des Gebäudes mit 80 m Breite und der Aufteilung in
unterschiedliche Nutzungsstrukturen im Erdgeschoss sind zwei Behinderten-WC-Kerne not-
wendig, um Lesesaal und Vortragsraum/ Gruppenarbeitsraum ohne gegenseitige Störung
nutzen zu können.
Darüber hinaus wird ein Personenaufzug vorgesehen und die herkömmlichen barrierefreien
Zuwegungen und Markierungen werden hergestellt.

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3 Investitionsaufwand

KG-Nr. Kostengruppe
Kosten-
ermittlung
1. Quartal 2014
prognostizierte
Gesamtkosten-

erhöhung
davon: Kosten-
erhöhung
Bauherrenrisiko
davon: Kosten-
erhöhung
Erweiterung
Bausoll
KG 100
KG 100

Grundstück 0 € 0 € 0 € 0 €
KG 200 Mosaike     305.400 €
KG 200
Herrichten
und Erschließen 660.000 € 305.400 € 305.400 € 0 €
KG300
Gründung/ Betonsanie-
rung     402.000 €
 258.000 €
  2. Beh.-WC       5.000 €
  Balkenrost Magazin     71.000 €
  technikarmes Konzept       217.000 €
  außenlieg. Sonnenschutz       35.000 €
  digitales Schließsystem       50.000 €
  Akustikmaßnahmen       52.000 €
  Drehtürantriebe Magazin       20.000 €
KG 300
Bauwerk -
Baukonstruktion 7.350.000 € 1.110.000 € 473.000 € 637.000 €
KG400 Brandschutzschalter       100.000 €
  WW-Bereitung       5.000 €
  Ausstattung 2. Beh.-WC       5.000 €
  LED       127.000 €
  Ausschreibungsergebnisse     362.000 €
KG 400
Bauwerk -
Technische Anlagen 1.980.000 € 599.000 € 362.000 € 237.000 €
KG500 Regenrückhaltung     70.000 €
KG 500

Außenanlagen 250.000 € 70.000 € 70.000 € 0 €
KG 600 MK Rollregalanlage       150.000 €
KG 600

Ausstattung 897.000 € 150.000 € 0 € 150.000 €
KG 700
Planerischer Mehrauf-
wand
229.000 €
KG 700

Baubebenkosten 3.303.000 € 229.000 € 0 € 229.000 €

Gesamt    14.440.000 € 2.463.400 € 1.210.400 € 1.253.000 €

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Der Unterschied zwischen Kostenermittlung und Koste nprognose und der damit verbundene
finanzielle Mehrbedarf wird durch folgende Punkte verursacht:

KG 100:
Da sich die bestehenden Gebäude einschließlich Grundstück im Besitz der LEVG befinden,
fallen im Bereich der KG 100 keine Kosten  an .

KG 200:
Im Zuge der Vorbereitung der Rückbauarbeiten wurden im Bereich des Magazingebäudes
zwei ca. 130 m² große Mosaike aus dem Jahr 1953 gefunden. Aufgrund dessen wurde die
denkmalschutzrechtliche Genehmigung durch die Stadt Leipzig angepasst und die genann-
ten Objekte mussten durch Abnahme vor dem Rückbau sichergestellt werden. Gleiches war
für die Fragmente von Wandteppichen vorzunehmen.
Nach der Sicherung durch Abnahme ist eine Rückübertragung auf ein beständiges Träger-
material notwendig.
Diesbzgl. fällt für den Nutzer fällt kein finanzieller Mehraufwand  an.

KG 300:
Die Lastannahmen von Bibliotheks- und Fotomagazin mussten nach gemeinsamer Festle-
gung des Raumkonzeptes korrigiert werden. Durch die Lageänderung der Räume und die
damit verbundenen geänderten Lastannahmen wurde die Tragfähigkeit der Konstruktion
(Decken/ Stützen/ Fundamente) überschritten.
Die statischen Ertüchtigungsmaßnahmen im Portikus erfolgten durch zusätzliche Stahlbau-
konstruktionen, Vergrößerung von Fundamenten sowie das Einbringen von Mikrobohrpfählen
im Bereich des unter dem Gebäude verlaufenden Hauptwassersammlers der Leipziger
Gruppe.
Finanzieller Aufwand: 258.000 € .

Durch die organisatorische Trennung des Portikusgebäudes (Südflügel: Nutzung durch Be-
sucher während und nach den Öffnungszeiten/ Nordflügel: Besucherverkehr nur während
der Öffnungszeiten) und der Ausdehnung des Gebäudes (80 m) ist es aus Sicht des Nutzers
erforderlich, in beiden Gebäudeflügeln jeweils ein Behinderten-WC herzustellen.
Die zusätzliche bauliche Herstellung des zweiten Behinderten-WC erzeugt einen finanziellen
Aufwand in Höhe von 5.000 €.

Die Umsetzung eines technikarmen Konzeptes erfolgt durch die Nutzung der natürlichen
Dämmwirkung der Luft, wodurch die klimatischen Bedingungen für den Magazinbereich kon-
stant gehalten werden können. Die Wärmedämmschicht wird durch den Bau einer zweischa-
ligen Stahlbetonwandkonstruktion hergestellt (Haus-in-Haus-Variante).
Um die Klimawerte insbesondere im Sommer beeinflussen zu können, wird die Luftschicht
zwischen der zweischaligen Wandkonstruktion durch eine Be- und Entlüftung konditioniert.
Die Auslegung dieser Anlage kann auf Grund des wesentlich verringerten Luftvolumens im
Vergleich zur klimatischen Belüftung des gesamten Magazinbereichs auf ein Minimum redu-
ziert werden. Durch die lediglich noch notwendigen Luftwechsel wird eine Minimierung der
Lüftungsanlage und der entsprechenden Energieverbräuche erreicht. Darüber hinaus wird
auf eine Klimatisierung der Zuluft verzichtet, was wiederum die zukünftigen Betriebskosten
reduziert. Überschläglich spart die Haus-in-Haus-Variante gegenüber einer einschaligen
Wandkonstruktion mit Klimatisierung jährlich ca. 10.000 € Betriebskosten/ Jahr.
Die Herstellung der zweischaligen Wandkonstruktion erzeugt einen zusätzlichen Aufwand in
Höhe von 217.000 €.

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Im Mietvertrag war die Verschattung der Arbeitsbereiche nicht berücksichtigt.
Die entsprechenden Fenster liegen in der Ost-West-A usrichtung. Die bauseitige Verschat-
tung ist für den Betrieb des Stadtarchivs unerlässlich.
Der Aufwand für den Einbau der Verschattungsanlagen beträgt 35.000 € .

Aufgrund der Änderung der Standards der Stadt Leipzig bei der Ausstattung mit Schließan-
lagen soll die Schließung der Türen anstatt des bisher kalkulierten mechanischen Schließ-
systems nunmehr elektronisch („Offline-Variante“) erfolgen.
Der Mehraufwand zu einem herkömmlichen mechanischen System beträgt ca. 50.000 € .

Die Nutzung des Lesesaals und des Vortragsraums erfordern auf Grund der baulichen Ge-
gebenheiten im historischen Portikus zusätzliche Akustikmaßnahmen.
Die Kosten hierfür belaufen sich auf 52.000 € .

Lt. Brandschutzkonzept sind die Innentüren des Magazins in raumabschließenden feuerbe-
ständigen Wänden als feuerhemmende, dicht- und selbstschließende Türen und in Brand-
wänden als feuerbeständige, dicht- und selbstschließende Türen auszuführen. Die Außentü-
ren des Magazins sind als feuerhemmende, rauchdichte und selbstschließende Türen auszu-
führen.
Türen, die selbstschließend sein müssen, dürfen offen gehalten werden, wenn sie Einrich-
tungen haben, die bei Raucheinwirkung ein selbsttätiges Schließen der Türen bewirken, sie
müssen von Hand geschlossen werden können (Feststellanlage, Freilauftürschließer).
Diese geschuldete Ausführung der Türen ist vom Vermieter kalkuliert (hier: Gleitschienentür-
schließer mit Rückhaltemagnet in Schiene) Der Nutzer wünscht im Sinne der Praktikabilität
eine Ausrüstung der hauptsächlich genutzten Magazinaußentüren mit Drehtürantrieb.
Die Mehrkosten hierfür belaufen sich auf 20.000 € .

Finanzieller Aufwand durch Erweiterung Bausoll KG 300 gesamt: 637.000 €

KG 400:

Im Bereich der Haustechnik sind im Mietvertrag folg ende Anforderungen an das Gebäude
unberücksichtigt geblieben bzw. konnten durch die Ä nderung von technischen Regelwerken
nicht beachtet werden:

Im Zuge der Ausführungsplanung trat die DIN VDE 0100-420 in Kraft, die bei Gefährdung
unersetzbarer Güter den Einbau von Brandschutzschaltern fordert. Zum Zeitpunkt des Miet-
vertragsabschlusses und Erteilung der Baugenehmigung galt diese Vorschrift noch nicht und
ist somit bisher kostenseitig nicht erfasst.
Mehrkosten zur Ausstattung des Gebäudes mit Brandschutzschaltern: 100.000 € .

Die Ausstattung mit einer dezentralen Warmwasserbereitung erfolgt über die Festlegungen
des Mietvertrages (3 St. WW-Boiler) hinaus mit einer größeren im Stadtarchiv erforderlichen
Anzahl an WW-Speichern.
Mehrkosten zur Ausstattung zur Warmwasserversorgung: 5.000 €.

Durch die organisatorische Trennung des Portikusgeb äudes (Südflügel: Nutzung durch Be-
sucher während und nach den Öffnungszeiten/ Nordflü gel: Besucherverkehr nur während
der Öffnungszeiten) und der Ausdehnung des Gebäudes  (80 m) wird zur Absicherung des
Dienstbetriebes in beiden Gebäudeflügeln jeweils ein Behinderten-WC hergestellt.
Mehrkosten zur technischen Ausstattung des zweiten Behinderten-WC`s: 5.000 € .

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Um ein in Bezug auf den Energieverbrauch nachhaltiges Objekt auf einem zeitgemäßen
Stand der Technik zu errichten, wird LED-Beleuchtung im Gegensatz zur vorgesehenen T4-
Beleuchtung verwendet.
Mehrkosten zur Ausstattung mit LED-Leuchten: 127.000 € .
Die Einsparung der lfd. Energie- und Wartungskosten beträgt über 25 Jahre ca. 200.000 €.

Finanzieller Aufwand durch Erweiterung Bausoll KG 400 gesamt: 237.000 €

KG 500:
Mit Planung und Beantragung der neuen Entwässerungsanlage muss die Regenentwässe-
rung im Gegensatz zum bisherigen Status an den von der Leipziger Gruppe (Wasserwerke)
definierten Übergabepunkt angebunden werden. Dieser Anschluss ist aber mit einer maxima-
len Einleitmenge von 110 l/s reglementiert. Es fallen jedoch insgesamt auf dem Areal des
neuen Stadtarchivs ca. 185l/s an. Infolge dessen ist als technische Lösung nur ein Staukanal
bzw. Regenrückhaltebecken möglich, das die überschüssige Regenmenge fasst und damit
das überschüssige Regenwasser über die definierte Abflussmenge zurück hält.
Diesbzgl. fällt für den Nutzer fällt kein finanzieller Mehraufwand  an.

KG 600:
Die Kosten der Kostengruppe 600 beinhalten den Einbau der Rollregalanlagen.
Die Kosten für Einbau/ Lieferung wurden im Mietvert rag auf 897.000 € beschränkt (Basis:
Machbarkeitsstudie Hänel und Furkert aus dem Jahr 2011).
Auf der Grundlage der genannten Zahlen und unter Be rücksichtigung der allgemeinen Preis-
steigerung im Zeitraum 2011-2017 ergeben sich rein rechnerisch Kosten i.H.v. ca. 975.000 €.
Mit dem vorliegenden und beauftragten Angebot des B estbieters beträgt der finanzielle
Mehraufwand unter Berücksichtigung einer hinreichenden Nachtragssicherheit: 150.000 € .

KG 700:
Die Baunebenkosten betragen ca. 22 % der Gesamtmaßn ahme und liegen damit im Bereich
vergleichbarer Baumaßnahmen. Die entsprechenden Erh öhungen resultieren aus dem pla-
nerischen Mehraufwand in den KG 300-600.
Finanzieller Aufwand: 229.000 € .

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4 Finanzierung und Einordnung in die Haushaltsplanu ng

Der Beschluss VI-DS-01050 in Verbindung mit dem abgeschlossenen Mietvertrag konnte die
Anforderungen an das Mietobjekt nicht hinreichend berücksichtigen. Aus den genannten
Gründen ergeben sich die dargestellten Mehraufwendungen.

Der § 4 Abs. 4 des Mietvertrages regelt, dass sich eine zu vereinbarende Mieterhöhung an
dem Umfang orientieren wird, in dem der vom Statistischen Bundesamt geführte „Baupreis-
index Neubau von Wohn- und Nichtwohngebäuden, Untergruppe Bürogebäude“ bis zu dem
Quartal, in dem die Entwurfsfreigabe erfolgt, gegenüber seinem Stand im 1. Quartal 2014
(Kalkulation der Baukosten durch den Vermieter) angestiegen ist.

Des Weiteren führt der Mietvertrag in § 4 Abs. 8 aus, dass die Begleichung von Mehrkosten
infolge von Erweiterungen des Bausolls (hier: Sonderwünsche) über Investitionszuschüsse
erfolgen soll. Es wird jedoch vorgeschlagen, die genannten Mehrkosten über einen 1. Nach-
trag zum Mietvertrag Stadtarchiv auf den monatlichen Mietzins umzurechnen
(siehe Anlage 2: Mietanpassungsfaktoren 1. Nachtrag Stadtarchiv).

Damit erhöht sich der ursprüngliche Mietzins von 7,33 €/ m² um 0,72 €/ m² auf 8,05 €/ m².
Die anfängliche jährliche Nettokaltmiete beträgt damit 801.603,00 € anstatt der ursprünglich
kalkulierten 695.000,00 €.

Dem kann Einsparpotenzial bei den Stromkosten i.H.v. ca. 0,19 €/ m² gegenüber gestellt
werden, das sich wie folgt ergibt:
Das technikarme Konzept spart gegenüber einer einschaligen Wandkonstruktion mit Klimati-
sierung jährlich ca. 10.000 € Stromkosten, was ca. 0,11 €/ m² entspricht.
Der Einsatz von LED-Beleuchtung im Gegensatz zur vorgesehenen T4-Beleuchtung erspart
über 25 Jahre ca. 200.000 € der lfd. Energie- und Wartungskosten, was ca. 0,08 €/ m² ent-
spricht.

Ein Vergleich von Mietangeboten (Stand 18.03.2014) ergab zum damaligen Zeitpunkt fol-
gende Alternativen:

• Objekt Erich-Zeigner-Allee 64: 8,73 €/ m²
• Objekt Albert-Schweitzer-Str. 10: 8,95 €/ m²

Somit liegt die neu zu vereinbarende Miete noch deutlich unter den erzielbaren Mietangebo-
ten des Jahres 2014.

Unter Berücksichtigung des Angebotsalters und der derzeitigen Mietmarktsituation wird emp-
fohlen, den 1. Nachtrag zum Mietvertrag Stadtarchiv (siehe Anlage 3: 1. Nachtrag zum Miet-
vertrag Stadtarchiv) zu bestätigen.

Einordnung im Ergebnishaushalt

Die Erhöhung der Folgekosten ab 2019ff i.H.v. 106.603 € durch die Mietzinserhöhung wer-
den zunächst zur Kenntnis genommen und sind durch das Fachamt bei der Haushaltspla-
nung 2019/2020 anzumelden.

Tabelle folgend

Stadt Leipzig, …………  Stand vom: 19.03.2018
Haushaltsvorlage: Stadtarchiv Alte Messe Leipzig

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Stadt Leipzig, …………  Stand vom: 19.03.2018
Haushaltsvorlage: Stadtarchiv Alte Messe Leipzig

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4.1 Nutzungskosten
Die Betriebs-und Nebenkostenvorauszahlung sowie die Pauschale für Straßenreinigung und
Winterdienst lt. Mietvertrag betragen monatlich ca. 14.500 €.
4.2 Aufwandsvergleiche
Die Stadt Leipzig hat kein vergleichbares Objekt im Kontext einer Nutzung und dem Bauen
im Bestand und den sich daraus abzuleitenden Rahmenbedingungen umgesetzt.
Damit liegen keine schlüssigen Erfahrungswerte vor.
Im Vergleich zu aktuell am Markt erzielbaren Büromieten stellt sich die Ergänzung zum Miet-
vertrag aber durchaus wirtschaftlich dar (siehe Darstellung Punkt 4).

5 Zeitplan

06/2016 Beginn der Maßnahme mit dem Rückbau MH12
10/2016 Herstellung der Bohrpfähle im Magazinbereic h
12/2016  Beginn Rohbauarbeiten Magazin
01/2017  Rohbauarbeiten Portikus
06/2017 Einbau Fenster
09/2017  Beginn technische Ausbaugewerke
07/ 2018  Fertigstellung und Anmietung

Modellrechnung - Mietanpassungsfaktoren 1. Nachtrag Stadtarchiv Nebenrechnungen
(vorbehaltlich Gremienzustimmung LEVG und Sparkasse)
Indexierung Basismiete Stadtarchiv gem. Mietvertrag § 4 (4)
Basis  Indexierung Erweiterung
Bausoll Summe
Ausgangslage QI 2014 IV  -
 nachichtlich kalk. Mietfläche (NRF) 7.900 qm III 117,9
 jährliche Basismiete (brutto-kalt) 695.000 € II 117,0
monatliche Basismiete  (brutto-kalt) 57.917 € I 116,0
 nachichtlich kalk. Mietzins 7,33 €/qm IV 114,6
III 114,2
Indexanpassung 5,1% II 113,7
I 112,9
Erweitertes Bausoll 1.253.000 € IV 112,0
III 111,7
Auswirkung auf die Jahresmiete 35.445 € 71.158 € II 111,2 5,5 5,1%
I 110,8
IV 110,0
III 109,8
II 109,4
I 109,1
Mehrkosten aus erweitertem Bausoll 1.253.000 €
MV-Nachtrag QI 2018 kalkulatoricher Zinssatz* 2,90%
tatsächliche Mietfläche 8.294 qm Laufzeit (wie MV) 25 Jahre
 jährliche Basismiete (brutto-kalt) 801.603 € jährliche Annuität 71.158 €
monatliche Basismiete  (brutto-kalt) 66.800 €
 nachichtlich kalk. Mietzins 8,05 €/qm
*Sparkassenangebot vom 23.01.18 - 12 Jahre Zinsfestschreibung
vorbehaltlich Gremienzustimmung incl. 0,55% Zinsänderungsrisiko, bei 15-
Jähriger Zinsbindung verteuert sich der Zinssatz um weitere  0,25%
Baupreisindizes Bürogebäude
 Originalwert 2010 = 100
(Quelle: statistisches Bundesamt)
2017
2016
2015
2014