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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05885

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Abschluss eines Mietvertrages mit der LESG für den Erweiterungsneubau der
Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76 sowie
Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Grundstücksverkehrsausschuss
SBB Südwest
Ratsversammlung  20.06.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadt Leipzig beauftragt die LESG mit dem Neubau eines Erweiterungsbaus für
die Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76,
04229 Leipzig im Umfang von 12 Allgemeinen Unterrichtsräumen nebst Mensa.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der LESG mbH einen
Erbbaurechtsvertrag für das im städtischen Eigentum befindliche Grundstück im
Umfang von 1.030 m², Flurstück 607 der Gemarkung Kleinzschocher mit einem
Erbbauzins von 4% des Verkehrswertes für Grund und Boden pro Jahr (mit
Indexierung) beurkunden zu lassen. Nach Ablauf der im Erbbaupachtvertrag
vereinbarten Laufzeit fällt die Liegenschaft nebst Gebäude an die Stadt zurück
Heimfall).

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mietvertrag mit der LESG über einen
Zeitraum von 20 Jahren für den Erweiterungsbau ab dem 01.08.2019 abzuschließen.

4. Das Investorenvorhaben führt bei der Stadt Leipzig ab Inbetriebnahme zu
monatlichen Mietkosten in Höhe von 49.200 €; für das Haushaltsjahr 2019 anteilig
196.800 €, ab 2020 über die Laufzeit jährlich 590.400 €. Die Mietaufwendungen
werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff. entsprechend berücksichtigt. Nach
20 Jahren reduziert sich der Mietzins um den Refinanzierungsanteil.

5. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Planungs-
und Projeksteuerungskosten der LESG im Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 100.000 €
werden im PSP-Element 1.100.21.7.1.01.06 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem
Finanzhaushalt, PSP-Element 7.000.1090 „Kepler Gymnasium“, Kostenart 7851
1000. Der im Finanzhaushalt vorhandende Betrag wird gesperrt und im
2/4
Ergebnishaushalt aus der Kostenstelle formale Deckung Ergebnishaushalt
(109862000) außerplanmäßig bereitgestellt.

6. Die notwendigen finanziellen Mittel für die Ausstattung des Erweiterungsbaus in Höhe
von 91.500 € im Ergebnis- und 5.000 € im Finanzhaushalt werden im Rahmen der
Haushaltsplanung 2019 ff. berücksichtigt, ebenso die für 2019 veranschlagen
Projektsteuerungskosten der LESG.

7. Vor dem Hintergrund der Zeitplanung wird die Maßnahme ohne Fördermittel
durchgeführt.

8. Die Aufteilung der Mietanteile und der Nebenkosten zum jeweiligen Leistungsbereich
wird bestätigt.

9. Über eine zusätzliche Bereitstellung der Miet-, Neben- und Bewirtschaftungskosten
ab dem Haushaltsjahr 2019 ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu
entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch die Fachämter angemeldet.

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x
x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen

2018
2019
2019

100.000
130.000
91.500

1.100.21.7.1.01.06
1.100.21.7.1.01.06
1.100.21.7.1.01.06
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2019  5.000 7.0000330.710
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2019
2019
ab 2020
ab 2020

198.200
26.904
590.400
80.712
65_MP
65_EN
65_MP
65_EN
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

4/4

Eilbedürftigkeitsbegründung

Zur Sicherstellung der Schulraumkapazitäten an der Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium
der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76, 04229 Leipzig ist die Fertigstellung der
Erweiterungsbaumaßnahme (Kapazität 12 Unterrichtsräume und eine Schülermensa) bis
August 2019 erforderlich.

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1

1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐

2 Ausbildungsplatz-
situation
☐ ☐ ☐ ☐

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☐ ☐ ☐

positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung  4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐

private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1

1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☒ ☐ ☐

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☒ ☐ ☐ ☐

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☐ ☐ ☐ ☒

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
☐ ☐ ☐ ☒

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☐ ☒ ☐ ☐

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☒ ☐ ☐ ☐

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☐ ☐ ☒

 Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐  ☒ ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12

Beschlussfassung

für die Maßnahme
Abschluss eines Mietvertrages mit der LESG für den Erweiterungsneubau Jo-
hannes -Kepler -Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Dieskaustraße 76, 04229
Leipzig sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Au fwendung nach § 79 (1)
SächsGemO

Bauvorhaben:  Erweiterungsneubau Johannes -Kepler -Schule,
Gymnasium der Stadt Leipzig,
Dieskaustraße 76, 04229 Leipzig

Mieter:  Stadt Leipzig
 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 Amt für Jugend, Familie und Bildung
 Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig

Investor / Vermieter  LESG
 Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung,
 Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH
 Salomonstraße 21, 04103 Leipzig

Stand:  17.05.2018

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Haushaltsvorlage: Erweiterungsneubau Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig,
Stand vom: 17.05.2018
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Inhaltsverzeichnis

1 Grundlagen ...................................... ................................................... .......................... 3
1.1 Ziel und inhaltliche Zusammenfassung .......... ................................................... ...... 3
1.2 Begründung der Notwendigkeit .................. ................................................... .......... 3
1.2.1 Begründung .................................. ................................................... ................ 3
1.2.2 Kapazitäten ................................. ................................................... .................. 4
1.3 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen ............... ................................................... ....... 4
1.4 Ist-Zustand ................................... ................................................... ........................ 4
1.5 Alternativlösungen ............................ ................................................... .................... 5
1.6 Folgen bei Nichtbeschlussfassung .............. ................................................... ......... 6
2 Investitionsaufwand ............................. ................................................... ..................... 6
3 Finanzierungsplan und finanzielle Auswirkungen .. ...................................................  7
4 Einordnung in den städtischen Haushalt .......... ................................................... ...... 8
4.1 Folgekosten ................................... ................................................... ...................... 9
4.2 Aufwandsvergleiche ............................ ............... Fehler! Textmarke nicht definiert.
5 Zeitplan ........................................ ................................................... .............................. 9
6 Planungsbeteiligte .............................. ................................................... .....................10
7 Anlagen ......................................... ................................................... ............................10
7.1 Beschreibung des Vorhabens .................... ................................................... ..........10
7.2 Projektzeichnungen ............................ ................................................... .................15
7.3 Weitere Anlagen ............................... ................................................... ...................15

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Haushaltsvorlage: Erweiterungsneubau Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig,
Stand vom: 17.05.2018
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1 Grundlagen
1.1 Ziel und inhaltliche Zusammenfassung
Die Vorlage stellt den Erweiterungsbau Johannes-Kep ler-Schule, Gymnasium der Stadt
Leipzig, Dieskaustraße 76, 04229 Leipzig zur Entscheidung.

Vor dem Hintergrund des Sammelplanungsbeschlusses V I-DS-03932-NF-02 sind Planungs-
mittel bis zur Leistungsphase 3 nach HOAI bereitges tellt worden, auf deren Grundlage die
LESG für insgesamt acht mögliche Kapazitätserweiter ungen an bestehenden Schulen als
Projektsteuerin tätig geworden ist und die Planunge n vorangetrieben hat. Im Ergebnis des-
sen liegen belastbare Entwurfsplanungen vor, auf de ren Grundlage weitere Schritte erfolgen
könnten. Vor dem Hintergrund der im Doppelhaushalt 2017/2018 zur Verfügung stehenden
Mittel ist eine bauliche Umsetzung auf Basis dieser  Entwurfsplanungen erst möglich, wenn
die notwendigen finanziellen Mittel frühestens im R ahmen der Planung für Haushaltsjahre
2019ff. eingeordnet werden würden. Vor dem Hintergr und der erheblichen finanziellen An-
strengungen, die seitens der Stadt Leipzig für die Umsetzung des Bauprogramms im Bereich
Schule und Kita notwendig sind, kann eine unmittelb ar anschließende Umsetzung für die
notwendigen Kapazitätserweiterungen an bestehenden Schulen nicht sichergestellt werden.

Vor diesem Hintergrund wird vorgeschlagen, den Erwe iterungsbau für die Johannes-Kepler-
Schule als Investorenvorhaben durch die städtische Tochtergesellschaft LESG umzusetzen.
Die Umsetzung erfolgt unter analogen Rahmenbedingun gen wie das Projekt „Kinderhaus
Curiestraße“ (VI-DS-03974), bei dem die LESG ebenso  als Investorin für ein kombiniertes
Schul- und Kitagebäude agiert. Hierfür bedarf es de s Abschlusses eines Mietvertrages zwi-
schen der Stadt Leipzig und der LESG, um die Refinanzierung des Projektes zu sichern. Der
Mietvertrag soll ebenso wie der von der LESG aufzun ehmende Kredit mit einer Laufzeit von
20 Jahren, mit Verlängerungsoption, abgeschlossen werden.

Der Erweiterungsneubau soll auf einem ca. 950 m² gr oßen, in der südwestlichen Grund-
stücksecke des Schulareals, befindlichen Parkplatz an der Luckaer Straße errichtet werden.
Das Grundstück soll seitens der Stadt Leipzig im Ra hmen eines Erbbaurechtsvertrages mit
der Bindung zur Errichtung des Erweiterungsneubaus an die LESG übergeben werden.

Mit dem Ratsbeschluss VI-DS-03932-NF-02 vom 17.05.2 017 wurden Planungsmittel bis zur
Leistungsphase 3 HOAI an 24 Schulstandorten beschlo ssen. Für die Johannes-Kepler-
Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, wurden Mittel zur Planung eines Raumsystems mit 8
Allgemeinen Unterrichtsräumen (AUR) eingestellt. Mi t dem Änderungsantrag VI-DS-03932-
NF-02-ÄA-01 vom 17.05.2017 wurde zusätzlich die Prü fung einer neuen Mensa für den
Schulstandort beschlossen.

Der Erweiterungsneubau und die damit verbundene Erh öhung der verfügbaren Klassenräu-
me am Standort, ermöglicht die Auslagerung von Schu lklassen aus dem Bestandsbau für
anschließende Sanierungsmaßnahmen (Barrierefreiheit  und Brandschutz). Im Abstim-
mungsprozess mit dem AJFB wurde sich darauf verständigt, den Erweiterungsneubau mit 12
AUR und einer Mensa auszustatten. Der geplante Erwe iterungsneubau soll mit Ausnahme
eines Informatikraumes nicht mit Fachkabinetten ausgestattet werden.
1.2 Begründung der Notwendigkeit
1.2.1 Begründung
Die Stadt Leipzig ist eine dynamisch wachsende Stad t. Die demographische Entwicklung
ergibt sich aus dem Zuzug junger Familien sowie ein er seit Jahren kontinuierlich steigenden
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Zahl an Geburten. Diese Entwicklung wurde von bishe rigen Bevölkerungsprognosen unter-
schätzt. Das Wachstum er Stadt erfordert eine erheb liche und schnelle Kapazitätserweite-
rung der Leipziger Schulinfrastruktur. Dies bedeute t den zusätzlichen, kurzfristigen Neubau
von Grund- und Oberschulen, sowie Gymnasien weit üb er die in der mittelfristigen Haus-
haltsplanung bereits eingeplanten Neubauinvestition en hinaus. Die Kapazitätssituation an
Gymnasien hat sich in deutlich verschärft: Während im Jahr 2005 10.705 Schülerinnen und
Schülern Leipziger Gymnasien besuchten, liegen die Zahlen 2017 bereits bei 12.011 und
werden nach Prognose bis zum nächsten Jahr auf 12.9 93 und bis 2020 sogar auf 14.608
anwachsen.

An der Johannes-Kepler-Schule sind dadurch steigend e Schülerzahlen nach aktuellen
Schulentwicklungsplan zu erwarten, auf die kurzfris tig mit Baulichen Ergänzungen reagiert
werden muss. Zusätzlich müssen am Schulstandort San ierungsmaßnahmen (Umsetzung
über Amt für Gebäudemanagement) am Hauptgebäude der  Schule erfolgen. In diesem Zu-
sammenhang müssen Kapazitäten zur Auslagerung von K lassen geschaffen werden, um
einen Teil des Hauptgebäudes zu Sanierungszwecken frei zu räumen. Dafür wird der geplan-
te Erweiterungsneubau nach seiner Fertigstellung zunächst genutzt.
1.2.2 Kapazitäten
Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten werden dem Sc hulstandort 12 neue AUR im Erwei-
terungsneubau zur Verfügung stehen. Zusätzlich entstehen durch die neue Mensa im Erwei-
terungsbau weitere freie Räume (ca. 3 Räume) in der  Bestandsschule, darüber hinaus wird
ein weiterer Fachunterrichtsraum errichtet.
1.3 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen
Beschluss der Ratsversammlung vom 17.05.2017, VI-DS -03932 – Sammelplanungsbe-
schluss für Schulbauinvestitionen, Planungsmittel i m Finanzhaushalt 2017/18 und Bestäti-
gung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in  Anlehnung an § 79 (1) SächsGe-
mO.

1.4 Ist-Zustand
Das betreffende Grundstück befinden sich im Eigentu m der Stadt Leipzig (Fachliegenschaft
des AJFB) und werden gegenwärtig als Parkplatz genu tzt. Das Grundstück kann medien-
technisch unabhängig vom Bestandsgebäude von der Luckaer Straße erschlossen werden.

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Luftbild – Bestandsschule und Grundstück
1.5 Alternativlösungen
Die Liegenschaft ist ein städtisches Grundstück, ei n Ankauf eines anderen Grundstückes ist
nicht vorgesehen. Die Stadt Leipzig schöpft bereits alle zur Verfügung stehenden Möglichkei-
ten zur Bereitstellung von Schulplätzen aus. Angesi chts der zur Verfügung stehenden finan-
ziellen Mittel und des Mangels an passenden Grundst ücksflächen der Stadt Leipzig besteht
derzeit keine alternative Lösung.

Bei der an der Johannes-Kepler-Schule vorgeschlagen en Maßnahmen handelt es sich im
Vergleich zu den übrigen planerisch forcierten Kapa zitätserweiterungen um die einzige, die
auf einen isoliert zu betrachtenden Grundstück im k ommunalen Eigentum realisiert werden
kann, sodass die Übertragung in Erbbaupacht (auch hier analog Curiestraße) möglich ist.

Unabhängig von der insgesamt vorgeschlagenen Lösungsvariante bestünde die Möglichkeit,
die Kapazitätserweiterung als städtische Eigenleist ung umsetzen. Hierbei ist ins Kalkül zu
ziehen, dass eine Umsetzung nicht in annähernd zeitlich vergleichbarem Rahmen umsetzbar
ist. Als Investorin kann die LESG nach erfolgter Be schlussfassung das Projekt insoweit um-
setzen, dass eine Innutzungnahme mit dem entspreche nden Kapazitätszuwachs zum Schul-
jahresbeginn 2019/2020 (August 2019) möglich ist. U nter den Rahmenbedingungen der Ei-
genrealisierung ist eine Inbetriebnahme frühestens zum darauffolgenden Schuljahr
(2020/2021), unter Einbeziehung von Fördermitteln womöglich noch später (2021/2022) rea-
listisch.

Unter Berücksichtigung dieser Aspekte ergibt sich b ei der Eigenrealisierung ein Barwertvor-
teil von 15 % gegenüber der Mietvariante (siehe Anl age Wirtschaftlichkeitsbetrachtung). Al-
lerdings muss dabei berücksichtigt werden, dass nur  in der Mietvariante hierin bereits der
Risikozuschlag für höhere Baukosten (Wagnis und Gew inn) enthalten ist. Dieses Kostenrisi-

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ko besteht aber auch bei der Eigenrealisierung. Es ist somit festzustellen, dass die höheren
Kosten bei der Mietvariante auf Grund der höheren D arlehensfinanzierungskosten und der
höheren Kosten für das Property Management entstehe n. Vor dem Hintergrund der Dring-
lichkeit der Maßnahme und insbesondere der fehlende n personellen Ressourcen auf städti-
scher Seite ist der geringfügige Wirtschaftlichkeit snachteil bei der Mietvariante zu vertreten.
Eine Eigenrealisierung wäre darüber hinaus früheste ns ab dem Jahr 2019 ff. umsetzbar, da
erst zu diesem Zeitpunkt entsprechende Haushaltsmit tel für die Investitionskosten veran-
schlagt werden könnten.
1.6 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung stehen keine Auslagerungs möglichkeiten zur Sanierung des
Hauptgebäudes zur Verfügung. Zudem müssen kurzfrist ig Kapazitätserweiterungen für gym-
nasiale Schulplätze geschaffen werden um die wachse nden Schülerzahlen bewältigen zu
können. Infolge schulnetzplanerischen Bedarfs wird das Bauprojekt als höchst prioritär an-
gesehen.
2 Investitionsaufwand

Kostenermittlung nach DIN 276 – Bruttokosten in EUR
Mehrwertsteuersatz: 19 %
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung

KG-Nr. Kostengruppe
100 Grundstück  0,00 €
200 Herrichten und Erschließen  80.210,00 €
300 Bauwerk - Baukonstruktion  3.381.540,00 €
400 Bauwerk – Technische Anlagen  1.169.820,00 €
500 Außenanlagen  277.945,00 €
600 Ausstattung und Kunstwerke  171.985,00 €
700 Baunebenkosten  893.500,00 €
760 Bauzeitfinanzierung  275.000,00 €
100 - 760  Summe Kostenberechnung   6.250.000,00 €

Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

• KG 100: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit 100 % Belastungsvollmacht zwi-
schen Stadt Leipzig und LESG mbH (Keine Kostenangabe für diese Vorlage)
• KG 200: Neben der öffentlichen Erschließung sind hi er die Kosten für Baufeldvorbe-
reitung und Herrichtung des Baugrunds erfasst.
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• KG 300 und 400: Der Neubau ist als mehrgeschossige Baukörper mit begrüntem
Flachdach geplant und soll in Massivbauweise errich tet werden. Die Gründung soll
als Bodenplatte ausgebildet werden.
• KG 500: Die Gestaltung der Freiflächen wird an die vorhandene Schulhofgestaltung
angearbeitet.
• KG 600: Hier sind Kosten für Feste Einbauten (Tafeln, etc.). Die Kosten für die übrige
Ausstattung (nicht mit dem Gebäude verbunden) werden über das AJFB getragen.
• KG 700: Planungskosten wurden anhand der HOAI 2013  sowie vorliegender Angebo-
te geschätzt. Für Gutachten/Untersuchungen wurden Erfahrungswerte angesetzt.
3 Finanzierungsplan und finanzielle Auswirkungen

Maßnahme   Kosten in €
Gesamt (mit Lph 1-3)  6.650.000,00 €
Planung Lph 1-3 bereits in 2017 im Ergebnis-
haushalt 170.000,00 €
Projektsteuerung LESG Lph 4-9  230.000,00 €
Kreditmittel durch LESG Kreditnehmer Investor LESG 6.250.000,00 €

Für das Vorhaben wird seitens der Stadt Leipzig ein  Baugrundstück, bestehend aus dem
separaten Flurstück 607 der Gemarkung Kleinzschoche r, mittels eines langfristigen Erbbau-
rechtsvertrages bereitgestellt. Die Finanzierung de r Maßnahme erfolgt ausschließlich aus
Kreditmitteln, Kreditnehmer ist die LESG mbH. Die B eschlusspunkte sowie die nachfolgen-
den Berechnungen basieren auf einer Darstellung, de r die Annahme unterstellt wird, dass
eine Vergabe nach öffentlicher Ausschreibung unter Einhaltung der planerischen Kosten-
schätzung auf dem Markt erzielt werden kann. Sollte  das Ausschreibungsergebnis über der
hier zu Grunde liegenden Kostenberechnung (Lph 3) l iegen, bedarf es einer Nachverhand-
lung zwischen der Stadt Leipzig und der LESG.

Die Ausreichung der Kreditmittel ist gebunden an di e Bereitstellung von Sicherheiten. Als
Sicherheit für Kredit und Fördermittel dienen Grund schulden auf ein Grundstück mit Erbbau-
pachtvertrag mit 100 %-iger Belastungsvollmacht. Di e allgemeine Zinsentwicklung auf dem
Kapitalmarkt für langfristige Kredite mit langfrist iger Zinsbindung befindet sich derzeit wieder
auf einem steigenden Niveau, so dass die Maßnahme z eitnah seitens aller Gremien be-
schlossen werden sollte, um einen Kreditvertrag noc h bei verhältnismäßig niedrigem Zinsni-
veaus für langfristige Kredite mit 20-jähriger Zins festschreibung abschließen zu können. Aus
Gründen der Planungssicherheit und Risikominimierung sind in den zu vereinbarenden Miet-
vertrag und Kreditvertrag mit Zinsbindung die Laufz eiten analog zueinander zu vereinbaren.
Die Laufzeit soll 20 Jahre betragen, wobei im Kredi tvertrag 18 Monate tilgungsfreie Zeit für
die Bauphase vorangestellt werden. Der Erbbaurechts vertrag soll nicht unter 30 Jahren
Laufzeit aufweisen. Mit Zeitablauf des Erbbaurechts vertrages gehen Grundstück und aufste-
hende Gebäude unentgeltlich in das Eigentum der Stadt Leipzig zurück (Heimfall). Die Aufla-
ge im Erbbaurechtsvertrag, dass das Objekt dauerhaft in einem ordnungsgemäßen, gepfleg-
ten Zustand zu erhalten ist, bildet dem Grunde und der Höhe nach die Einstellung der In-
standhaltungsrücklage.

Für die Refinanzierung von Kredittilgung mit Zinsen , Erbbaupachtzins, Property-
Management, Instandhaltungsrücklage, jedoch ohne Be triebskosten, entstehen ab dem
Haushaltsjahr 2019 (September) monatliche Haushaltsaufwendungen von 49.200 €. Die Hö-
he der monatlichen Mietzahlung gewährleistet, das V orhaben im Zeitrahmen von 20 Jahren
zu refinanzieren. Die Tilgung des Kredites beginnt analog mit der Nutzungsübergabe an die
Stadt Leipzig (Bauzeit ist tilgungsfreie Zeit). Ber eitstellungs- und Bauzeitzinsen sowie sonsti-
ge Bauzeitaufwendungen werden auf die Kreditschuld aufgeschlagen (Kostengruppe 760).
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Haushaltsvorlage: Erweiterungsneubau Johannes-Kepler-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig,
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Gemäß der Baukostenkalkulation von bis zu 6,25 Mio.  € incl. Bauzeitzinsen stellt sich die
Refinanzierung des Vorhabens unter der Bedingung ei ner langfristigen Vermietung wie folgt
dar:

Mietpreiszusammensetzung Planungsstand LP 3
Kredittilgung und Zinsen   36,5 T€
Erbbaupacht       0,5 T€
Property-Management     2,9 T€
Instandhaltungsrücklage     9,3 T€

Gesamtsumme mtl. Kaltmiete  49,2 T€

Die Refinanzierung der Investitions- und Folgekoste n über 20 Jahre Kredit- und Mietver-
tragslaufzeit erfolgt über monatliche Mietentgelte der Stadt Leipzig an die LESG. Mit Ab-
schluss der Refinanzierung nach 20 Jahren reduziert sich die Miete auf die Nutzung des Ge-
bäudes. Nach Ablauf der im Erbbaupachtvertrag verei nbarten Laufzeit (Minimum 30 Jahre)
fällt das bebaute Grundstück an die Stadt Leipzig zurück (Heimfall).
4 Einordnung in den städtischen Haushalt

Jahr  2017  2018  2019  2020  202 1-2039  Gesamt
Ergebnishaushalt in €
Planung Lph
1-3
170.000 €
     170.000 €
Projektsteu-
erung LESG
 100.000 €  130.000 €    230.000€
Kaltmiete   196.800 €  590.400 €  11.020.800 €  11.808.000 €
allg. Be-
triebskosten
  26.904 €  80.712 €  1.506.624 €  1.614.240 €
Ausstattung   91.500 €    91.500 €
Gesamt  170.000 €  100.000 €  445.204 €  671.112 €  12.527.424 €  13.913 .740 €
Finanzhaushalt in €
Ausstattung   5.000 €
Gesamt  170.000 €  100.000 €  450.204 €  671.112 €  12.527.424 €  1.918.740 €

Für das Jahr 2017 sind Aufwendungen in Höhe von 170 .000 € für die Planung der Leis-
tungsphasen 1 bis 3 im Haushalt gebunden (PSP-Eleme nt 7.0001747) und bereits teilweise
in Anspruch genommen. Für das Jahr 2018 und 2019 si nd Kosten für die Projektsteuerung
der LESG in Höhe von insgesamt 230.000 € im Ergebni shaushalt bereitzustellen, da der
Erweiterungsbau durch LESG realisiert und im Vermögen dieser Gesellschaft bilanziert wird.

Ausstattung, die nicht unmittelbar mit dem Gebäude verbunden ist, ist im Rahmen der Pla-
nung für das Haushaltsjahr 2019 zu berücksichtigten . Infolge der Wertgrenzenänderung für
geringwertiger Wirtschaftsgüter von bisher 410 € auf nunmehr 810 € (ab Haushaltsjahr 2019)
muss die Ausstattung im vorliegenden Fall nicht meh r umfänglich in konsumtiv (Ergebnis-
haushalt) und investiv (Finanzhaushalt) unterschied en, da der Großteil der Ausstattungsge-
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genstände vom Wertumfang her unter 810 € liegen (Ausnahme: Teile der Mensaausstattung,
wie bspw. Salat- und Getränkebuffet und Geschirrstapler).

Die Mittel des Ergebnishaushalts 2019 (ab September) bis 2039 i.H.v. zusammen 11.808 T€
für die Miete sind in den Haushaltsplanungen entsprechend einzuordnen.
4.1 Folgekosten
Die vorläufigen allgemeinen Betriebskosten aus dem Mietvertrag belaufen sich pro Monat
auf 6.726,00 € und werden nach den tatsächlich anfallenden Kosten jährlich angepasst.

4.2 Aufwandsvergleiche
Die Kostenaufstellung basiert auf vorliegenden aktu ellen Angeboten und wurde im Rahmen
der Projektbearbeitung unter Mitwirkung diverser Fa chplaner in Beachtung der abgestimm-
ten Rahmenbedingungen sowie unter Berücksichtigung aktuell gültiger baulicher und techni-
scher Standards zusammengestellt.
BKI Vergleich Kostenkennwerte (Kostengruppen 300+400 nach DIN 276)*:
BKI Mittelwert 2017 Schulen 1.590 € / m² BGF
BKI Mittelwert 2017 Mensen 2.090 € / m² BGF
Ist Gebäude 1.928 € / m² BGF
BKI Mittelwert 2017 Platzkosten 16.210 € / Platz
Ist Platzkosten (336 Schüler) 13 .545 € / Platz

 davon:

 BKI Mittelwert 2017 Platzkosten Mensa 9.780 €/Sitz platz
 Ist Platzkosten Mensa (158 Sitzplätze) 7.600 €/Sit zplatz
*Stand 1. Quartal 2017 ohne Berücksichtigung des Regionalfaktors Leipzig Stadt

Das Gebäude ist im Bereich Schule pro m² BGF zwar t eurer als der BKI-Vergleich, dafür im
Bereich Mensa etwas günstiger. Dies ist damit zu be gründen, dass sich der BKI-
Vergleichswert auf Schulen i.e.S., nicht aber auf E rweiterungsbauten bezieht. Es ist zu be-
achten, dass der geplante Erweiterungsbau durch sei nen hoch effizienten Grundriss, mit
sehr geringen Verkehrsflächen, deutlich geringere Kosten pro Platz im Vergleich zu den BKI-
Werten aufweist. Durch die kompakte Bauweise sind d ie Ist-Platzkosten erheblich geringer
als die BKI-Vergleichswerte. Die allgemeine Baukost ensteigerung zum aktuellen Jahr 2018
ist im BKI-Vergleich nicht berücksichtigt, beträgt jedoch nach Erfahrungen aus bisherigen
Projekten ca. 10 %.
5 Zeitplan

Der Gebäudekomplex soll mit Schuljahresbeginn Septe mber 2019 fertiggestellt und genutzt
werden können.

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17.05.2017 Sammelplanungsbeschluss
05/2017 bis 05/2018 Ämterabstimmung, Planung Leistu ngsphase 1 bis 3
06/2018 bis 08/2018 Baugenehmigungsverfahren
06/2018 Ausführungsbeschluss – zum Abschluss des Mi etvertrages
07/2018 bis 08/2019 Vergabe und Baudurchführung
Schuljahresbeginn 2019/20 voraussichtlicher Nutzung sbeginn
6 Planungsbeteiligte

Projektsteuerung LESG
Objektplanung nach § 33 HOAI Woltereck Fitzner Arch itekten
Technische Ausrüstung nach § 53 HOAI Gruppevier
7 Anlagen
7.1 Beschreibung des Vorhabens

Die LESG mbH wird mit Bau und Finanzierung dieses V orhaben als Investorin mit eigener
Projektsteuerung betraut. Über einen Mietvertrag mit 20 Jahren Laufzeit zwischen LESG und
Stadt Leipzig erfolgt eine Refinanzierung des Proje ktes. Die Fertigstellung und Inbetrieb-
nahme des Gebäudekomplexes ist für den Schuljahresbeginn 2019/20 geplant.

Städtebauliche Einordnung / Umwelt- und Rahmenbedingungen
Das zu bebauende Flurstück (607) befindet sich an der Luckaer Straße auf dem Gelände der
Johannes-Kepler-Schule in Leipzig-Kleinzschocher. Im Umfeld dominiert gründerzeitliche
Blockrandbebauung. Das bestehende dreizügige Johannes-Kepler-Gymnasium in der Dies-
kaustraße 76 in 04229 Leipzig wurde 1906 nach zweijähriger Bauzeit als Bezirksschule in
Nutzung genommen. Seit 1995 wird diese Schule als Gymnasium genutzt.

Resultierend aus der erhöhten Nachfrage an Schulplä tzen in Leipzig wird auch an diesem
Gymnasium eine Kapazitätserweiterung erforderlich. Der Gebäudekomplex soll um einen
Neubau mit 13 weiteren Unterrichtsräumen sowie einer weiteren Mensa erweitert werden.

Das parallel zur Dieskaustraße verlaufende denkmalg eschützte Hauptgebäude wird beidsei-
tig jeweils auf der Ost- und Westseite von zwei gro ßzügig gestalteten Schulhöfen umrahmt.
Das Baufeld des projektierten Neubaus liegt am Rand e des Schulgeländes und wird derzeit
als Parkfläche genutzt. Diese Fläche von etwa 1.300  m² soll nun für das neu zu errichtende
Gebäude vorgesehen und hergerichtet werden. Durch d ie Lage des Neubaus westlich des
bestehenden Hauptbaukörpers, bleibt die Hauptansich t des Eingangsbereichs ungestört,
gleichzeitig bietet die Lage innerhalb des Ensemble s eine sehr gute Erreichbarkeit des Neu-
baus.
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Abbildung – Bestandsschule

Das Gebäudeensemble der Schule befindet sich direkt  an der Hauptverkehrsstraße Dies-
kaustraße. Dieser Straßenbereich ist ein wichtiger Verkehrspunkt mit Straßenbahntrasse und
einer hohen Verkehrsdichte. Mit den öffentlichen Verkehrsmitteln ist dieser Standort aufgrund
der Straßenbahnhaltestellen in unmittelbarer Nähe sehr gut erschlossen.

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Abbildung – Bebauungskonzept Erweiterungsbau

Erläuterung Projektkonzept
Die Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Bauge-
bieten mbH (LESG mbH) plant den Erweiterungsneubau der Johannes -Kepler -Schule, auf
einem vorhandenen, derzeit als Parkplatz genutzten Grundstück. Der Entwurf sieht folgende
Planung vor:

Architektur
Der Neubau kann unter Berücksichtigung des Bestandsgebäudes und der grundstücksspezi-
fischen Gegebenheiten nur auf der Westseite des vor handenen Schulgebäudes angeordnet
werden. In diesem Bereich ist der Neubau parallel z um Bestandsgebäude geplant. Der ge-
plante Neubau passt sich höhenmäßig der umgebenden Bebauung an. Im Erdgeschoss des
Neubaus wird die Ausgabeküche mit Speiseraum und Bi stro eingeordnet. In den übrigen
Etagen sind Klassenräume, Garderoben und Sanitärräu me gemäß Raumkonzept angeord-
net.

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Abbildung: Gesamtensemble

Die Fassadengestaltung sieht ein Wärmedämmverbundsy stem vor. Bekleidet wird diese im
Sockelbereich mit einer Fassadenkeramikfliese und in den oberen Etagen mit einem Außen-
putz in Kratzstruktur. Das Flachdach wird mit exten siver Dachbegrünung versehen. Im Erd-
geschossbereich sind Aluminumfenster vorgesehen. In  den drei Obergeschossen werden
Kunststoffenster geplant. Die Innentüren werden als Holztüren mit Stahlzargen eingebaut. In
den Klassenräumen und Fluren sind Unterhangdecken v orgesehen, wobei raumakustische
Anforderungen berücksichtigt werden. Geplant wird e in kompakter 4 -geschossiger Soli-
tärbaukörper, der im Westen dem bestehenden 4 -geschossigen Hauptgebäude des Gymna-
siums, vorgelagert wird. Über eine Hoferweiterung w erden die bestehenden Pausenflächen
an das Gebäude herangeführt und zu einem neuen gemeinsamen Ensemble ergänzt.

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Abbildung: Visualisierung Hofansicht

Raumprogramm
Das Raumprogramm ist kompakt auf den 4 Ebenen angeo rdnet. Diese Ebenen sind über
zwei giebelseitig gelegene, zweiläufige Treppen und über einen Aufzug barrierefrei miteinan-
der verbunden. Auf der Erdgeschossebene befinden si ch die Aufwärmküche, die Mensa mit
Bistrobereich, der Aufzug und kleinere Technikberei che. Zentral im Erdgeschoss gelegen,
wird die Mensa direkt vom Eingang und Bestand aus erlebbar.

Im ersten Obergeschoss befinden sich 4 allgemeine U nterrichtsräume, die WC -Räume der
Mädchen mit integrierten behindertengerechten WC, e in Raum mit ca. 336 Schließfächern
und einem EDV -, sowie Abstellraum. Im zweiten Obergeschoss schlie ßen drei weitere all-
gemeine Unterrichtsräume, die WC -Räume für die Jungen ebenfalls mit integriertem beh in-
dertengerechten WC, einem Informatikraum, sowie ein  Lehrerzimmer an. Das dritte Oberge-
schoss bietet Flächen für 4 allgemeine Unterrichtsr äume, ein Kursraum mit Abstellraum und
die Toilettenbereiche für Damen und Herren sowie ei n Umkleidebereich für das Küchenper-
sonal.

Brandschutz
Für den Erweiterungsbau ist die Erstellung eines Br andschutznachweises vorgesehen. Die
notwendigen brandschutztechnischen Maßnahmen werden baulich umgesetzt.

Unfallschutz
Für die Planung von Schulgebäuden liegt die Unfallv erhütungsvorschrift „ Schulen “ GUV -V
S1 zugrunde und dient der vorliegenden Planung als Grundlage.

Barrierefreies Bauen
In §39 (5) werden Aufzüge mit einer Kabinengröße vo n min. 1,1 / 1,4 m zur Aufnahme von
Rollstühlen gefordert. Die Kabinengröße von mind. 1 ,1 x 1,4 m, als kleinster behindertenge-
rechter Aufzug für Rollstuhlfahrer mit Begleitperson, wird eingehalten.

Technische Ausstattung - Lüftung

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Eine mechanische Lüftungsanlage in den Klassenräume n wird nicht vorgesehen. Es sind
keine erheblichen Lärmbelästigungen aus der Umgebung und hohe Luftverschmutzungen zu
erwarten, die den Einbau einer Lüftungsanlage recht fertigen würden. Die Be- und Entlüftung
erfolgt über die manuell zu öffnenden Fenster. Dami t eine ausreichende Erneuerung der
Raumluft erreicht wird, ist ein entsprechendes Lüft ungsregime organisatorisch umzusetzen.
Die Empfehlungen des Bundesumweltministeriums im „L eitfaden für die Innenraumhygiene
in Schulgebäuden“ sind dabei zu beachten. Die Lüftu ng der Sanitärräume wird über eine
Abluftanlage und Zuluftzuführung sichergestellt. Le diglich im Erdgeschoss des Küchen- und
Mensabereiches ist der Einbau einer Lüftungsanlage erforderlich.
7.2 Projektzeichnungen
• Planzusammenstellung:
• Grundrisspläne
• Gebäudeschnitt
• Ansichten
• Lageplan

• Visualisierungen
7.3 Weitere Anlagen
• Gesamtfinanzierung des Vorhabens
• Mietvertrag
• Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Gesamtfinanzierung Vorhaben Schulerweiterungsbau Johannes-Kepler-Schule
Business-Plan
Stand : Mai 2018
bei 20 Jahren Laufzeit
Investition incl. Bauzeitkosten 6.250.000,00 €
Kredithöhe
6.250.000,00 €
Mietvertragsrefinanzierung 20 Jahre
monatlich
Annuität / Refinanzierung der Investition 35.000,00 €
Bewirtschaftungskosten:
Erbbaupacht 500,00 €
Property Management 2.900,00 €
Instandhaltungsrücklage nach "Peters'sche Formel" 9.300,00 €
Wagnis / Gewinn 1.500,00 €

Monatliche Kaltmiete 49.200,00 €
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
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41
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46
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4849
50
51
52
53
54
55
A B C D E F G H I J K
Jahr 1 2 3 4 5 6 7
Kostenansatz Eigenrealisierung
Kostenermittlung nach DIN 276
100 Grundstückskosten 0,00 EUR
200 Herrichten und Erschließen 80.210,00 EUR
300 Bauwerk - Baukonstruktion 3.381.540,00 EUR
400 Bauwerk - Technische Anlagen 1.169.820,00 EUR
500 Außenanlagen 277.945,00 EUR
600 Ausstattung und Kunstwerke 171.985,00 EUR
700 Baunebenkosten 893.500,00 EUR
760 Bauzeitfinanzierung 275.000,00 EUR
Summe Kostenberechnung 6.250.000,00 EUR
Anzahl Plätze 336
Baukosten pro Platz 18.601,19 EUR
Zusatzkosten Projektsteuerung 230.000,00 EUR
Fördermittelquote 0% ohne Fördermittel 0,00 EUR
Eigenkapital 0,00 EUR
Grundstücksgröße ca. 950,00 qm
Bodenrichtwert (GIS) 160,00 EUR/qm
Bruttogrundfläche ca. 2.932,16 qm
Kapitalkosten
Fremdkapital 6.480.000,00 EUR6.480.000,006.156.000,005.832.000,005.508.000,005.184.000,004.860.000,004.536.000,00
Tilgung 5,00% 0,00 EUR 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00
Zins 2,00%(30/5/20) 0,00 EUR 129.600,00 123.120,00 116.640,00 110.160,00 103.680,00 97.200,00 90.720,00
Eigenkapital 1,50% 0,00 EUR 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Grundstückskosten 4,00% kalkulatorisch 152.000,00 EUR 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00
Indexierung 2,00% 100,0 102,0 104,0 106,1 108,2 110,4 112,6
Verwaltungskosten 2,40 EUR/qm 2.932,16 qm 7.037,18 7.177,93 7.321,49 7.467,92 7.617,27 7.769,62 7.925,01
Instandhaltungsrücklage lt. Peterschen Formel 85.338,00 EUR 85.338,00 87.044,76 88.785,66 90.561,37 92.372,60 94.220,05 96.104,45
Abschreibung/Restwert 2,00% 6.480.000,00 EUR 129.600,00 EUR
Zwischensumme 552.055,18 547.422,69 542.827,14 538.269,28 533.749,87 529.269,67 524.829,46
Diskontierungssatz 2,00% Barwerte 541.230,57 526.165,60 511.518,14 497.277,62 483.433,70 469.976,32 456.895,63
Kapitalwert nach 20 Jahren 8.390.694,83 EUR
nach 30 Jahren 9.333.087,63 EUR
Kostenansatz Anmietung vom Investor
Indexierung 1,00% Festmiete über 20 Jahre 100,0 101,0 102,0 103,0 104,1 105,1 106,2
Miete mtl. 49.200,00 EUR146,43 EUR/Platz jährl. 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00
ab Jahr 21 14.200,00 EUR42,26 EUR/Platz
Diskontierungssatz 2,00% Barwerte 578.823,53 567.474,05 556.347,11 545.438,34 534.743,47 524.258,30 513.978,73
Kapitalwert nach 20 Jahren 9.653.886,25 EUR
nach 30 Jahren 10.683.958,03 EUR
Vorteil Eigenrealisierung nach 20 Jahren 15%
nach 30 Jahren 14%
1/3
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
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25
26
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28
2930
3132
33
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3536
3738
3940
41
42
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44
45
46
47
4849
50
51
52
53
54
55
L M N O P Q R S T U V W X Y
8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21
4.212.000,003.888.000,003.564.000,003.240.000,002.916.000,002.592.000,002.268.000,001.944.000,001.620.000,001.296.000,00972.000,00 648.000,00 324.000,00 0,00
324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 324.000,00 0,00
84.240,00 77.760,00 71.280,00 64.800,00 58.320,00 51.840,00 45.360,00 38.880,00 32.400,00 25.920,00 19.440,00 12.960,00 6.480,00 0,00
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00
114,9 117,2 119,5 121,9 124,3 126,8 129,4 131,9 134,6 137,3 140,0 142,8 145,7 148,6
8.083,51 8.245,18 8.410,09 8.578,29 8.749,85 8.924,85 9.103,35 9.285,41 9.471,12 9.660,55 9.853,76 10.050,83 10.251,85 10.456,89
98.026,54 99.987,07 101.986,81 104.026,55 106.107,08 108.229,22 110.393,80 112.601,68 114.853,71 117.150,79 119.493,80 121.883,68 124.321,35 126.807,78
3.888.000,00
520.430,05 516.072,25 511.756,90 507.484,83 503.256,93 499.074,07 494.937,15 490.847,09 486.804,84 482.811,33 478.867,56 474.974,51 471.133,20 143.344,66
444.182,04 431.826,17 419.818,90 408.151,29 396.814,66 385.800,49 375.100,51 364.706,62 354.610,94 344.805,78 335.283,61 326.037,11 317.059,14 94.575,34
107,2 108,3 109,4 110,5 111,6 112,7 113,8 114,9 116,1 117,3 118,4 119,6 120,8 122,0
590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 590.400,00 170.400,00
503.900,72 494.020,31 484.333,64 474.836,90 465.526,37 456.398,40 447.449,41 438.675,90 430.074,41 421.641,58 413.374,09 405.268,72 397.322,28 112.425,80
2/3
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
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17
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21
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25
26
27
28
2930
3132
33
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3738
3940
41
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43
44
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46
47
4849
50
51
52
53
54
55
Z AA AB AC AD AE AF AG AH
22 23 24 25 26 27 28 29 30
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00 6.080,00
151,6 154,6 157,7 160,8 164,1 167,3 170,7 174,1 177,6
10.666,02 10.879,34 11.096,93 11.318,87 11.545,25 11.776,15 12.011,67 12.251,91 12.496,95
129.343,93 131.930,81 134.569,43 137.260,82 140.006,03 142.806,16 145.662,28 148.575,52 151.547,03
2.592.000,00
146.089,96 148.890,16151.746,36 154.659,69 157.631,28 160.662,31 163.753,95 166.907,43 170.123,98
94.496,69 94.419,57 94.343,97 94.269,85 94.197,19 94.125,95 94.056,10 93.987,63 93.920,50
123,2 124,5 125,7 127,0 128,2 129,5 130,8 132,1 133,5
170.400,00 170.400,00170.400,00 170.400,00 170.400,00 170.400,00 170.400,00 170.400,00 170.400,00
110.221,37 108.060,17105.941,34 103.864,06 101.827,51 99.830,89 97.873,42 95.954,34 94.072,88
3/3


city_slug: leipzig

paper_type: Antrag

text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-05886

Status: öffentlich

Eingereicht von
Ortschaftsrat Seehausen

Betreff:
Kostenlose Einleitung von Regenwasser für die Grundstückseigentümer von
Hohenheida in den Rühler -, Kirch- und Sperlingsteich.

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Verweisung in die Gremien
FA Umwelt und Ordnung

Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt, dass die Anlieger des Rühler-, Kirch- und Sperlingsteichs kostenlos
Regenwasser in die Teiche einleiten dürfen.

Sachverhalt:
Schon seit mehr als 10 Jahren wies der OR Seehausen und der Bürgerverein Hohenheida
darauf hin, dass mit dem Fehlen des Regenwassers die Teiche in Hohenheida  starke
Defizite ausweisen. Besonders stark betroffen sind der Rühlerteich und Kirchteich in
Hohenheida. Mittlerweile wurde eine Verbindung zwischen diesen Teichen hergestellt und
beide Teiche teilweise bzw. komplett von Sedimentablagerungen befreit.
Mitte 2017 übergab der Ortsvorsteher der Fachabteilung die Bereitschaftserklärung von
Grundstückseigentümern unter bestimmten Voraussetzungen ihr Regenwasser wieder den
Teichen zuzuführen.
Auch in der letzten Sitzung des OR hat sich diesbezüglich noch nichts ergeben. Wenn nicht
schnellstens was passiert, reißt die Tonschicht aufgrund der Trockenheit. Dem Ansinnen der
Ämter saubere naturverbundene, mit Leben erfüllte Teiche zu erhalten, stehen alle bis dato
durchgeführten Maßnahmen kontraprouktiv gegenüber. Zur Zeit ist der Kirchteich eine
stinkende Pfütze an der sich maximal Enten und Mücken wohlführen. Aus Kostengründen
und im Interesse des noch bestehenden Systems (die Teiche haben einen Überlauf zum
Vorfluter, welcher, wenn nicht mit Wasser bedient, ebenfalls bald nicht mehr nutzbar ist)
sollte der Stadtrat dem Antrag des OR Seehausen zustimmen.

Anlagen:
2/2
Kirchteich1.jpg
Kirchteich 2.jpg


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-04159-NF-01-ÄA-03

Status: öffentlich

Eingereicht von
Ortschaftsrat Mölkau

Betreff:
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
Die Handlungsansätze auf Seite B-33  (Mölkau) werden wie folgt geändert/ergänzt:

Ergänzung vorhandener Anstrich:
- Trassenfreihaltung für Straßenbahnen in Engelsdorfer Straße bzw. Verbesserung des
ÖPNV durch Buslinien, Radweg Engelsdorfer Straße bis Sommerfelder Straße

neuer, 8. Anstrich
- Errichten und Betreiben einer städtischen Kultur- oder Bildungseinrichtung auf dem
Ortsgebiet*

Sachverhalt:
Eine Straßenbahntrasse wurde auf den Veranstaltungen und Beratungen des
Ortschaftsrates und der Bürgerinitiative Mittlerer Ring mit Anliegern sowie allen interessierten
Bürgerinnen und Bürgern von Mölkau diskutiert und von diesen einhellig zurückgewiesen. In
Anbetracht der Straßensituationen in Mölkau kann aus einer Straßenbahn kein sichtbarer
Nutzen gewonnen werden.
Klarer Favorit ist an dieser Stelle eine Verbesserung des ÖPNV, eine Verbesserung von
Buslinien und Taktzeiten, eine Taktangleichung an den S-Bahn-Haltepunkt auf der
Zweinaundorfer Straße.

Seit der Privatisierung des Stadtgutes und der Kündigung von ehemals vorhandenen
Einrichtungen sowie dem Wegzug des Kamera- und Fotomuseums ist der Ortsteil Mölkau
von regelmäßigen kulturellen Angeboten vor Ort abgeschnitten.
So langsam schwinden auch die noch vorhandenen freizeitlichen Anlaufstellen, z.B.:
2/2
- Ende letzten Jahres hat die Ortsgruppe Mölkau der Volkssolidarität ihren Stützpunkt im
Ehemaligen Gemeindeamt aus Kostengründen aufgegeben.
- Der vom Heimat- und Kulturverein ehrenamtlich betriebenen Bibliothek wurden durch
Kürzung der Fördermittel dieses Jahr weitere Steine in den Weg gelegt.

Die Bürger wünschen sich ein Engagement der Stadt zur Ansiedlung einer für alle offenen
Einrichtung (auch z.B. als freier Träger möglich).
Die Stadt Leipzig möge die Wiedernutzung von Gasthof und/oder Stadtgut Mölkau (von
Privat) für eine derartige Einrichtung prüfen.


name: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017

text:
1/1

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-05532-ÄA-08

Status: öffentlich

Eingereicht von
Ortschaftsrat Mölkau

Betreff:
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-
Westsachsen 2017

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
Der Punkt "Kapitel 3.4 ÖPNV und Regionale Eisenbahninf." wird ergänzt um:

Der S-Bahn-Verkehr ist auch in Bezug auf die Taktzeiten zu prüfen und zu evaluieren.
Insbesondere auf der Strecke Leipzig-Geithain sind die Taktzeiten der S-Bahn zu prüfen und
zu erhöhen. Hier sind in diesem Zusammenhang auch geeignete Lärmschutzmaßnahmen zu
prüfen.

Sachverhalt:
ohne


text:
1/1

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-04091-NF-02-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis
Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Auf Seite 10 werden die Sätze „Auch das Potential von 120 Betreuungsplätzen am Standort
Eigenheimstraße ist zwingend erforderlich. Mit Umsetzung dieser Maßnahmen kann in 2018
eine Deckung des Bedarfs erreicht werden.“ ersatzlos gestrichen.

Sachverhalt:

Da bis jetzt keine Entscheidung zu diesem Standort gefallen ist, spielen er und auch ein
eventueller Ersatzstandort für die Planungszeiträume 2018 und 2019 keine Rolle mehr. Da
zudem suggeriert wird, dass mit Umsetzung der Maßnahme Eigenheimstraße der Bedarf in
2018 gedeckt werden kann, was eine Falschaussage ist, sollten beide Sätze gestrichen
werden.


text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-04091-ÄA-01-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis
Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag des ÄA-01 der CDU-Fraktion wird wie folgt ergänzt (fett gedruckt):

„Auch das Potenzial von 120 Betreuungsplätzen am Standort
Newtonstraße/Wincklerstraße/Bornaische Straße/Leinestraße (Flurstücke 183/14, 183/s und 183/x)
ist zwingend erforderlich.“

Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig muss weiterhin ihre Kita- und Schulkapazitäten erweitern. Bis 2030 müssen die
Neubauten bzw. Erweiterungen 39 Grundschulen, 21 Oberschulen und 11 Gymnasien entsprechen.
Außerdem müssen bis 2030 etwa 70 Kindertagesstätten gebaut werden.

Das Gesamtareal – Brachfläche an der Newtonstraße und Schulhof der bestehenden Schulen – ist
ausreichend, um an dem Standort eine Erweiterung der Grundschul- und Oberschulkapazitäten inkl.
zusätzlicher Betreuungsplätze für 0-6-Jährige zu realisieren. Die bestehende öffentliche Grünfläche
an der Wincklerstraße sollte erhalten bleiben.

Denkbar wäre beispielweise, auf dem bisher ungenutzten bzw. brachliegenden  Grundstück an der
Newtonstraße eine neue Oberschule zu errichten und für eine Erweiterung der bestehenden
Grundschule teile des Schulhofes zu nutzen. In einem der beiden Neubauten könnte auch eine
Kindertagesstätte realisiert werden.

Die Realisierung eines Bildungscampus‘ zielt darauf ab, bei der Errichtung von Bildungsinfrastruktur
in Dölitz integriert zu denken, um möglichst wenig Fläche zu versiegeln und das Einziehen von
öffentlichem Grün zu vermeiden.

2/2

Anlagen:


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05802-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen   Vorberatung
SBB Nordost   Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
Ratsversammlung   Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Aus dem Budget des ASW werden für 2019 und 2020 jährlich 10.000,- € für den
Verfügungsfonds Mockau zur Verfügung gestellt.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2019 2020 10 T€ 1.100.51.1.1.08
4271 1200
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

3/3

Sachverhalt:

Mockau gehört nach dem INSEK Leipzig 2030 zu den Schwerpunktgebieten für eine
integrierte Stadtteilentwicklung. Mit dem Projekt INTIGRA (Integration durch
Initiativmanagement) verfolgt die Stadt Leipzig einen präventiven Ansatz, um das soziale
Klima sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch lokale bürgerschaftliche Strukturen
nachhaltig zu fördern. Dabei geht das Projekt der Frage nach, wie Stadtteile, die bisher nicht
im Fokus der Stadtentwicklung standen, langfristig in ihrer Integrationsleistung unterstützt
und gestärkt werden können. Das Projekt denkt Integration über Migrant/innen hinaus und
schließt auch weitere Bewohnergruppen mit Unterstützungsbedarf ein. Der Ansatz wird im
Pilotstadtteil Mockau erprobt und weiterentwickelt. Die Mitwirkung der Akteure ist hierbei
notwendig. Oft fehlt es jedoch an relativ geringen finanziellen Mitteln um die Ansätze im
Stadtteil zu Partizipation, Teilhabe und lokale Demokratie zu unterstützen.

Trotzdem kann auf Grund der finanziellen Herausforderungen der Stadt Leipzig die
Finanzierung des Verfügungsfonds für Mockau nur eingeschränkt erfolgen. Das ASW stellt
aus dem Ergebnishaushalt für 2019 und 2020 jeweils 10.000 € zur Verfügung. Damit ist die
Höhe des Verfügungsfonds Mockau den anderen Schwerpunktbereichen der
Stadterneuerung gleichgestellt. Die Bildung eines Vergabegremiums und die Abwicklung des
Fonds erfolgt über das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung analog der
Bearbeitung der Verfügungsfonds anderer Gebiete.


paper_type: Informationsvorlage

text:
1/6

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-05888

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Arbeit der Verkehrsunfallkommission im Jahr 2017 und Bekanntgabe des
Verkehrsberichtes 2017 der Polizeidirektion

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung  22.08.2018 Information zur Kenntnis

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

2/6

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/6

Sachverhalt:

1. Veranlassung

Entsprechend Beschluss des Stadtrates zum Antrag VI-A-01331 „Jährlicher
Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig“ wird der nachfolgende Bericht vorgelegt.
Dementsprechend wird über die Arbeit der Verkehrsunfallkommission im Jahr 2017 berichtet
und der neue Arbeitsplan 2018 der Verkehrsunfallkommission (VUK) dem Stadtrat zur
Kenntnis gegeben.

Der Verkehrsbericht der Polizeidirektion für das Jahr 2017 wird dem Stadtrat als Anlage 2
zur Kenntnis gegeben.

2. Arbeit der Verkehrsunfallkommission 2017

Mit dem Stichtag 16.03.2018 (erste Sitzung der VUK 2018) befanden sich 69
Unfallhäufungsstellen (UHS) im Stadtgebiet Leipzigs aktuell in der Bearbeitung. Davon
wurden für 26 UHS bereits Maßnahmen zur Beseitigung umgesetzt. Jedoch steht hierbei
eine Überprüfung der Wirksamkeit noch aus. Für 43 UHS konnten noch keine Maßnahmen
umgesetzt werden. Oft handelt es sich hierbei um erforderliche bauliche Maßnahmen oder
größere Anpassungen an Lichtsignalanlagen (LSA), die einen längeren planerischen Vorlauf
benötigen bzw. aus pragmatischen Gründen in ohnehin geplante Bauvorhaben integriert
werden sollen.

Bei 35 UHS konnte bis zum genannten Stichtag die Bearbeitung abgeschlossen werden. Bei
13 UHS hatten sich umgesetzte Maßnahmen im Rahmen der durchgeführten
Wirkungskontrolle als erfolgreich erwiesen. Bei den übrigen 22 UHS ergab sich nach
genauer Untersuchung, dass die Kriterien einer Unfallhäufungsstelle nicht erfüllt waren, dass
die Unfälle keine signifikanten Gemeinsamkeiten hinsichtlich Unfalltyp, Konstellation bzw.
Unfallursachen aufwiesen, um zielgerichtete Maßnahmen beschließen zu können oder weil
die Unfallzahlen wegen Baumaßnahmen im Umfeld bzw. Umleitungsführungen nicht
repräsentativ waren.

Im Einzelfall kann es vorkommen, dass sich im Laufe der sich manchmal über mehrere
Jahre erstreckenden Bearbeitung einzelner UHS neue Gesichtspunkte ergeben. Auch in
diesen Fällen wird die Bearbeitung einer vorliegenden Unfalluntersuchung abgeschlossen,
jedoch auf der Grundlage einer von der Polizeidirektion erstellten aktuellen Untersuchung
erneut aufgenommen.

Die VUK hat im Jahr 2017 drei Sitzungen durchgeführt und an 6 UHS Ortstermine
durchgeführt. Bei diesen ging es darum, Defizite an der Verkehrsanlage zu erkennen und
das Verhalten der Verkehrsteilnehmer im Hinblick auf mögliche Unfallursachen zu
beobachten.

Darüber hinaus führte die Verkehrsunfallkommission 2 anlassbezogene Verkehrsschauen im
Ranstädter Steinweg/ der Jahnallee durch (siehe unter 3.)

3. Inhaltliche Schwerpunkte der Arbeit der VUK im Jahr 2017 (Auswahl)

Da sich in Auswertung der polizeilich geführten Elektronischen Unfalltypensteckkarte
(EUSka) des Jahres 2016 ein besonderer Schwerpunkt für den gesamten Streckenzug
Ranstädter Steinweg -Jahnallee abzeichnete, erfolgte hierfür eine detaillierte,
streckenbezogene Unfalluntersuchung und anschließend zwei Verkehrsschauen.

Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass sich tatsächlich nur 3 UHS ergaben:
4/6

- Ranstädter Steinweg/Jabobstraße: Unfälle zwischen Rechtsabbiegern in die Jacobstraße
  mit geradeaus fahrenden Radfahrern (umgesetzte Maßnahme: Roteinfärbung der Radfurt)
- Jahnallee/Coblenzer Straße: Unfälle zwischen stadteinwärtigen Kraftfahrzeugen, die in der
  linken Spur am Rückstau vorbeifahren und in Richtung Haltestelle querenden Fußgängern
  (vorgesehene Maßnahme: Reduzierung der Fahrstreifenanzahl/späterer Beginn der
  Linksabbiegespur Waldplatz)
- Jahnallee/Cottaweg: Vorfahrtunfälle zwischen Ausbiegern aus dem Cottaweg und
  Radfahrern, die den linksseitigen Gehweg stadteinwärts befahren (vorgesehene
  Maßnahme: Schaffung einer etwas von der Jahnallee abgesetzten Querungsstelle)

Darüber hinaus ist der Streckenzug dadurch gekennzeichnet, dass es Kollisionen zwischen
Fußgängern und Fahrzeugen im gesamten Umfeld der Haltestelle Leibnizstraße gibt, wobei
aber kein örtlicher Schwerpunkt gegeben ist und dass die gesamte innere Jahnallee zwar
sehr viele Unfälle aufweist, jedoch unterschiedlichen Typs und dazu noch verteilt auf den
gesamten Streckenzug. Schwerpunkte, aus denen sich konkrete Maßnahmen ableiten
ließen, waren nicht feststellbar. Die Verkehrsunfallkommission schätzt ein, dass die Situation
hier der an den bekannten Massenhäufungsstellen entspricht. Das heißt, dass die gesamte
Verkehrsanlage hinsichtlich der verfügbaren Verkehrsfläche, der Bedürfnisse der einzelnen
Verkehrsarten und der Funktion der Straße als Geschäftsstraße nicht den Anforderungen
entspricht. Verkehrsorganisatorische Maßnahmen sind hier nicht mehr zielführend. Objektiv
notwendig ist entweder eine Erweiterung der Verkehrsanlage (besonderer Bahnkörper,
Radverkehrsanlagen) und/oder eine erhebliche Reduzierung der Verkehrsmenge, d.h. ein
verkehrsplanerischer Ansatz.

Die seit Jahren bestehende UHS Poststraße/Rampe von/zur S1 konnte trotz einer Vielzahl
durchgeführter Einzelmaßnahmen bisher nicht beseitigt werden. Nunmehr ist vorgesehen,
den dort immer wieder auftretenden Vorfahrtunfällen mittels einer Lichtsignalanlage zu
begegnen. Dies ist umso dringender, da die Verkehrsbedeutung der Poststraße weiter
zunimmt.

An der LSA Zwickauer Straße/An der Tabaksmühle wurde eine gesicherte Führung der
Linksabbieger in der nördlichen Zufahrt umgesetzt, um die aufgetretenen Abbiegeunfälle mit
der Straßenbahn (Mittellage) bzw. dem Gegenverkehr zu minimieren.

An der LSA Antonienstraße/Erich-Zeigner-Allee wurde ebenfalls eine gesicherte Führung der
Linksabbieger in der nördlichen Zufahrt eingerichtet. Hier kam es in der Vergangenheit zu
Abbiegeunfällen mit Radfahrern, die die östliche Antonienstraße überquerten (hier auch
Schulweg!). Besonderes Augenmerk wurde darauf gerichtet, die Maßnahme noch rechtzeitig
vor Beginn des Ersatzneubaus der Plagwitzer Brücke umzusetzen, da hierdurch ein
verstärktes Linksabbiegeraufkommen zu erwarten ist.

Trotz Vorliegen einer Massen-UHS, für deren Beseitigung immer ein neuer
verkehrsplanerischer Ansatz erforderlich ist, wurde für die nördliche Seite des Willy-Brandt-
Platzes im Auftrag der VUK eine verkehrstechnische Untersuchung mit der Zielstellung
durchgeführt, die Vielzahl der Unfälle im Längsverkehr dadurch zu reduzieren, dass die
Verkehrsströme aus der Brandenburger Straße und dem Georgiring künftig nacheinander
eingesteuert werden (Minimierung Konfliktpotenzial beim Fahrstreifenwechsel). Dabei hätte
sich ggf. auch die Möglichkeit ergeben, den rechten Fahrstreifen als Radfahrstreifen
auszuweisen, um zusätzlich die potenzielle Konfliktsituation zwischen den Fußgängern und
Radfahrern vor der West- und Osthalle zu entschärfen. Im Ergebnis muss leider eingeschätzt
werden, dass sich für einen der beiden genannten Verkehrsströme ein zusätzlicher
Koordinierungsbruch ergeben hätte. Beim sich dabei ergebenden Fahren auf Rot an einem
der Signalquerschnitte vor der West- oder Osthalle hätte die Gefahr bestanden, dass es zu
zusätzlichen Auffahrunfällen und Rotlichtverstößen und in deren Folge zu mehr Unfällen mit
Fußgängern kommt.
Somit stellt die jetzige verkehrsorganisatorische Lösung unter den gegebenen baulichen
Rahmenbedingungen immer noch das Optimum für die Verkehrssicherheit dar.
5/6

4. Arbeitsplan der VUK 2018

Im März 2018 fanden 2 Termine in der Polizeidirektion Leipzig statt. Dabei wurde
gemeinsam durch den Leiter der Verkehrsunfallkommission und den Unfallsachbearbeiter
der Polizeidirektion für jede einzelne potenzielle Unfallhäufungsstelle geprüft, ob sich im
Ergebnis des automatischen Suchlaufs der EUSka 2017 signifikante Gemeinsamkeiten
abzeichnen. Dabei wurde besonderes Gewicht auf die meist mit erheblichen Auswirkungen
verbundenen Unfalltypen Einbiegen/Kreuzen (EK), Abbiegen (AB) und Überschreiten (ÜS)
gelegt und die Anzahl und Schwere der Personenschäden berücksichtigt. Für Ranstädter
Steinweg und Merseburger Straße ergaben sich auch Auffälligkeiten für den Unfalltyp
Überschreiten, so dass hier zusätzlich Unfallhäufungslinien ausgewiesen sind (3
Überschreiten-Unfälle mit Personenschaden auf 300 m innerhalb von 3 Jahren). Der im
Ergebnis erstellte Entwurf des Arbeitsplanes 2018 wurde in der Sitzung am 16.03.2018
beschlossen (Anlage 1). Nochmalige kleine Änderungen aufgrund aktueller Erkenntnisse
sind jedoch nicht ausgeschlossen.

Bereits in Bearbeitung befindliche UHS, die auch 2017 wieder auffällig waren, sind im
Arbeitsplan 2018 nicht nochmals aufgeführt. Unabhängig davon, ob sie auch 2017 auffällig
waren, bleiben alle UHS, die schon 2017 in der Bearbeitung waren auch weiterhin in der
Bearbeitung der Verkehrsunfallkommission.

5. Verkehrsbericht 2017 der Polizeidirektion Leipzig

Als Anlage 2 zu dieser Vorlage wird dem Stadtrat der aktuelle Verkehrsbericht zur Kenntnis
gegeben. Dieser ist auch über den Link http://www.polizei.sachsen.de/de/35949.htm
abrufbar.

Inhaltlich zusammengefasst lässt sich feststellen, dass sich der seit Jahren anhaltende
Trend einer Senkung der Gesamtunfallzahlen wieder fortsetzt, dass die Anzahl der
Verkehrsunfälle mit Todesfolge von 13 auf 9 gesunken, doch derjenigen mit mindestens
einem schwerverletzten Verkehrsteilnehmer von 331 auf 393 gestiegen ist (Radfahrer von
139 auf 163). Die Senkung der Gesamtunfallzahlen ist durchaus auch als Erfolg der
gemeinsamen Verkehrssicherheitsarbeit der Stadt und der Polizei
(Verkehrsunfallkommission) und der sie dabei unterstützenden Vereine und Verbände, wie
Messestadt-Verkehrswacht e.V., ADFC, aber auch ADAC zu verstehen.

Dass die Zahl der Verkehrsunfälle mit schweren Personenschäden zu- und die mit leichtem
Personenschaden abgenommen hat, ist vermutlich auf die weiter angestiegene Nutzung des
Fahrrades zurückzuführen. Für den Radverkehr sind also zwingend weitere Maßnahmen zur
Verbesserung der Verkehrssicherheit zu untersuchen, zu planen und umzusetzen.
Insgesamt waren aber 2017 erheblich weniger Radfahrer an Unfällen beteiligt (1.171) als
2016 (1.262).

Anlagen:

Anlage 1 – Arbeitsplan 2018 – mit neuer Unfalluntersuchung (Stand 16.03.18)
6/6
Anlage 2 – Verkehrsbericht 2017

Rang Bezeichnung Anzahl Unfälle 3JK [U/(3a)] Anzahl Unfälle 1JK [U/a] jährl. UK Ortslage Bemerkungen Bearbeiter
Get SV SP LV P alle gleich Art U(P,S) Polizei
1 3JK_Permoser_Kletten 0 1 1 6 7 3 2 AB 103573 io
2 3JK_Georgiring_Schützen 0 1 1 7 8 9 5 EK 137627 io
3 3JK_Kurt-Eisner_Bernhard-Göring 0 0 0 11 11 16 7 EK 239787 io
4 3JK_Edvard-Grieg-Allee_Herzliya 0 0 0 12 12 11 6 EK 192960 io
5 3JK_Lyoner_Schönauer 0 0 0 10 10 6 3 EK 158553 io
6 3JK_Miltitzer_Ausfahrt Löwencenter 0 0 0 6 6 4 3 EK 89740 io
7 3JK_UHL-ÜS_Ranstädter Steinweg 1 8 9 16 25 28 16 LV 467153 io Unfallhäufungslinie
8 3JK_Willy-Brandt-Platz_Gerber_Tröndlinring_Am Hallischen Tor 0 7 7 21 28 50 23 AB 629973 io
9 3JK_Max-Liebermann-Straße_Virchowstraße 0 4 4 14 18 16 9 AB 289440 io
10 3JK_Georg-Schumann_Lindenthaler 0 4 4 10 14 11 4 AB 234107 io
11 3JK_Koburger_Prinz-Eugen 0 4 4 7 11 9 5 AB 185867 io
12 3JK_Martin-Luther-Ring_Wilhelm-Leuschner-Platz_Petersteinweg 0 4 4 7 11 6 3 EK 165647 io
13 3JK_B6_Hans-Grade 0 4 4 6 10 8 4 AB 165293 io
14 3JK_Karl-Liebknecht-Straße_Kurt-Eisner-Straße 0 3 3 15 18 10 3 AB 309660 io
15 3JK_Johannisplatz 0 3 3 12 15 23 11 LV 328820 io
16 3JK_Martin-Luther-Ring_Lotterstraße 0 3 3 12 15 9 4 LV 247940 io
17 3JK_Semmelweiss_An den Tierkliniken 0 3 3 8 11 9 5 EK 172387 io
18 3JK_Dresdner_Gerichtsweg 0 3 3 6 9 11 6 LV 185160 io
19 3JK_Käthe-Kollwitz_Elster 0 3 3 6 9 9 3 AB 164940 io
20 3JK_Williy-Brandt-Platz_Haltestellenbereich 0 3 3 11 14 7 6 ÜS 193667 io
21 3JK_Theodor-Heuss_Geithainer_Paunsdorfer 0 3 3 5 8 6 2 AB 137627 io
22 3JK_Käthe-Kollwitz_Friedrich_Ebert 0 2 2 12 14 14 8 AB 261067 io
23 3JK_Karl-Tauchnitz_Friedrich_Ebert 0 2 2 10 12 11 9 EK 213180 io
24 3JK_ Zschochersche_Karl-Heine 0 2 2 9 11 14 6 LV 206087 io
25 3JK_Essener_Delitzscher_Max-Liebermann 0 2 2 8 10 18 14 LV 246173 io
26 3JK_Merseburger_Miltitzer_Sandberg 0 2 2 8 10 8 3 AB 172033 io
27 3JK_Gerberstraße_Ausfahrt Astoria 0 2 2 7 9 4 3 EK 124500 io
28 3JK_UHL-ÜS_Merseburger_zw._Karl-Ferlemann_Spittastraße 1 1 2 7 9 7 3 SO 151460 io Unfallhäufungslinie
29 3JK_Brünner_Dahlien 0 2 2 7 9 4 3 EK 131240 io
30 3JK_Stötteritzer_Holstein_Kregel 0 2 2 6 8 11 3 AB 144367 io
31 3JK_Windmühlen_Emilien 0 2 2 6 8 3 2 EK 117407 io
32 3JK_Hermann-Liebmann_Konrad 0 2 2 5 7 6 1 AB 130533 io
33 3JK_Ossietzky_Zeumer_Volbeding 0 2 2 4 6 5 5 EK 96480 io
34 3JK_B184_Podelwitzer_Wiederitzscher 0 2 2 4 6 2 2 EK 205190 ao
35 3JK_Eutritzscher_Tankstelle 0 2 2 4 6 3 2 EK 96480 io
36 3JK_Brandenburger_Mecklenburger 0 1 1 14 15 18 8 AB 288380 io
37 3JK_Prager_Semmelweiss 0 1 1 14 15 22 8 LV 328820 io
38 3JK_Torgauer_Wodan_Portitzer 0 1 1 12 13 11 7 AB 240493 io
39 3JK_Karl_Heine_Gießer 0 1 1 12 13 5 3 AB 179833 io
40 3JK_Arno-Nitzsche_Bernhard-Göring 0 1 1 8 9 7 5 EK 151460 io
41 3JK_Gohliser_Preller 0 1 1 7 8 10 5 SO 151107 io
42 3JK_Richard-Lehmann_August-Bebel 0 1 1 7 8 4 3 AB 124147 io
43 3JK_Holzhäuser_Ludolf-Colditz 0 1 1 6 7 7 5 AB 110313 io
44 3JK_Rippachtal_Gerhardt-Ellrodt 0 1 1 6 7 10 4 AB 137273 io
45 3JK_Gerhardt-Ellrodt_Weidenweg 0 1 1 5 6 4 3 EK 103220 io
46 3JK_Bornaische_Prinz-Eugen 0 1 1 5 6 4 3 EK 89740 io
47 3JK_Georg-Schumann_Wiederitzscher 0 1 1 5 6 7 3 SO 123440 io
48 3JK_Prager_Schwarzenbergweg 1 0 1 5 6 1 1 LV 83000 io
Rang Bezeichnung Anzahl Unfälle 3JK [U/(3a)] Anzahl Unfälle 1JK [U/a] jährl. UK Ortslage Bemerkungen Bearbeiter
Get SV SP LV P alle gleich Art U(P,S) Polizei
49 3JK_Travniker_Linkel 0 1 1 4 5 14 6 AB 150047 io
50 3JK_Braun_Leupol 0 1 1 4 5 5 3 EK 82647 io
51 3JK_Hans-Driesch_Paul-Michael 0 1 1 4 5 6 2 EK 96127 io
52 3JK_Maximilianallee_Theresien 0 0 0 13 13 23 14 LV 314633 io
53 3JK_Gerber_Berliner_Eutritzscher_Parthen 0 0 0 13 13 20 11 LV 274193 io
54 3JK_Kurt-Eisner_August-Bebel 0 0 0 13 13 18 9 AB 240493 io
55 3JK_Prager_Kommandant-Prendel 0 0 0 11 11 8 4 AB 172387 io
56 3JK_Prager_Park_Hölty 0 0 0 10 10 10 8 EK 158553 io
57 3JK_Delitzscher_Dübener 0 0 0 7 7 17 8 AB 184453 io
58 3JK_Semmelweiss_Straße 18.Oktober 0 0 0 7 7 14 8 AB 164233 io
59 3JK_Gustav-Adolf_Leibniz 0 0 0 6 6 7 4 SO 116700 io
60 3JK_Täubchenweg_Gutenbergplatz 0 0 0 6 6 3 2 EK 96480 io
61 3JK_Friedrich-Ebert_Gustav-Mahler 0 0 0 5 5 8 3 RV 109607 io
62 3JK_Pfaffendorfer_Humboldt 0 0 0 5 5 6 2 LV 102867 io
63 3JK_Elisabeth_Konrad 0 0 0 5 5 4 2 EK 82647 io
64 1JK_Zweinaundorfer_Theodor-Neubauer 0 0 0 4 4 21 6 SO 176653 io
65 1JK_Messe-Allee_Georg-Herwegh 0 1 1 3 4 6 5 EK 75553 io
66 1JK_Maximilianallee_Rechtskurve i.R. Essener nach 0 1 1 0 1 5 5 F 47533 io

Verkehrsbericht 2017
Polizeidirektion Leipzig

| 3

Inhalt

Erläuterungen ....................................................................................................... 6
Polizeidirektion Leipzig ........................................................................................  7
Gesamtunfallzahlen ................................................................................................ 8
Bundesautobahnen 9 | 14 | 38 ............................................................................ 10
Gesamtunfallzahlen .............................................................................................. 11
Stadt Leipzig ....................................................................................................... 13
Gesamtunfallzahlen .............................................................................................. 14
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Kinder ................................................................. 16
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Radfahrer ............................................................ 17
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Fußgänger .......................................................... 19
Landkreis Leipzig ............................................................................................... 20
Gesamtunfallzahlen .............................................................................................. 21
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Kinder ................................................................. 23
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Radfahrer ............................................................ 24
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Fußgänger .......................................................... 26
Landkreis Nordsachsen ..................................................................................... 27
Gesamtunfallzahlen .............................................................................................. 28
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Kinder ................................................................. 30
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Radfahrer ............................................................ 31
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Fußgänger .......................................................... 33

Vorwort

„Es nimmt der Augenblick, was Jahre geben…“
 (Johann Wolfgang von Goethe)

Der Mensch macht Fehler, und manchmal reicht ein winziger Augenblick. Das System Verkehr muss
mit diesen Fehlern rechnen und s ie verzeihen. Dabei spielt die Belastbarkeit des menschlichen
Körpers eine entscheidende Rolle. Mit der Vision Zero wollen wir erreichen, dass Unfälle auch im
schlimmsten Fall nicht mehr tödlich enden. Die Polizei, im täglichen Ringen um die Erfüllung dieser
Vision, will die 49 V erkehrsunfalltoten in 2017 nicht hinnehmen. Eine Zunahme innerhalb dieser
Menge, der Verlust eines Menschenlebens mehr im Vergleich zu 2016, wird unisono nicht akzeptiert.

Auch in diesem Jahr dient der Verkehrsbericht der Visualisierung  des Verkehrsunfallaufkommens
und der Bezeichnung der Hauptunfallursachen als Handlungsanleitung für die Verkehrsunf allkom-
missionen und die Verantwortlichen in Stadt und Land. Dabei kann die tatsächliche Gesamtunfal l-
zahl aufgrund der Dunkelziffer, aus nicht angezeigten Alleinunfällen und S elbsteinigungen, nicht
beziffert werden. Anders verhält es sich bei Verkehrsunfällen mit schweren Personenschäden, deren
polizeiliche Registrierung von Natur aus hochprozentig ausfällt. Die hier erhobenen Daten stellen
sich deutlich repräsentativer dar.

Die Reduzierung der Verkehrsunfälle mit Personenschäden hat sich die Polizei zur A ufgabe ge-
macht. Einige Statistiken dieses Berichtes, welche sich bisher auf alle polizeilich registrierten Unfälle
bezogen, wurden angepasst. Die ausschließliche Betrachtung der Personenschadenunfälle führt zu
einem insgesamt veränderten Lagebild. Das „Nichtbeachten der Vorfahrt“, „ungenügender Sicher-
heitsabstand“ und „Fehler beim Abbiegen“ sind die drei Hauptunfallursachen für das Stadtgebiet
Leipzig. „Fehler beim Wenden und R ückwärtsfahren“, im letzten Jahr noch ganz vorn dabei, rut-
schen nach neuer Betrachtungsweise auf Position 11. Ähnlich verhält es sich in den Landkreisen.
Das „Wild auf der Fahrbahn“ als Unfallursache findet sich mit dem Focus Personenschäden ebe n-
falls nur noch auf Platz 11. Demgegenüber rangieren ab sofort die Gründe „Nichtbeachten der  Vor-
fahrt“ und „nicht angepasste Geschwindigkeit“ auf den ersten beiden Plätzen.

Besonders positiv hervorzuheben ist der Umstand, dass im Jahr 2017 in der Polizeidirektion Leipzig
kein Kind bei einem Verkehrsunfall zu Tode gekommen ist.

Bernd Merbitz
Polizeipräsident
6 |

Erläuterungen

Unfallkategorien:

Kategorie 1 Unfallschaden mit mindestens einem getöteten Verkehrsteilnehmer
Kategorie 2 Unfallschaden mit mindestens einem schwer verletzten Verkehrsteilnehmer
Kategorie 3 Unfallschaden mit mindestens einem leicht verletzten Verkehrsteilnehmer
Kategorie 4 Sachschadensunfall mit Straftatbestand bzw. Ordnungswidrigkeit mit
 Bußgeldahndung und mindestens ein beteiligtes Kfz. nicht mehr fahrbereit
Kategorie 5 alle sonstigen Sachschadensunfälle
Kategorie 6 sonstiger Sachschadensunfall bei dem mindestens ein Unfallbeteiligter
 unter Alkohol bzw. anderer berauschender Mittel stand

Unfalltypen:

Typ 1 Fahrunfall (F)
Typ 2 Abbiegeunfall (AB)
Typ 3 Einbiegen/Kreuzen-Unfall (EK)
Typ 4 Überschreiten-Unfall (ÜS)
Typ 5 Unfall durch ruhenden Verkehr (RV)
Typ 6 Unfall im Längsverkehr (LV)
Typ 7 Sonstiger Unfall (SO)

Verkehrsbericht
Polizeidirektion Leipzig
gesamt

8 |
Gesamtunfallzahlen PD Leipzig vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Kat 6 Gesamt
2013 36 748 2.673 902 21.456 197 26.012
2014 45 765 2.738 848 20.557 165 25.118
2015 39 792 2.779 785 21.017 215 25.627
2016 45 784 2.855 813 20.929 184 25.610
2017 43 830 2.690 731 20.851 176 25.321

Anzahl getöteter, leicht verletzter und schwer verletzter Personen:

Jahr Getötete Schwer-
verletzte
Leicht-
verletzte Gesamt
2013 38 843 3.405 4.286
2014 50 882 3.519 4.451
2015 40 926 3.645 4.611
2016 48 915 3.601 4.564
2017 49 957 3.455 4.461

26.012
25.118
25.627 25.610
25.321
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
49 Getötete 957 Schwerverletzte
3.455 Leichtverletzte
| 9
Hauptunfallursachen aller Verkehrsunfälle mit Personenschaden 2017:

13
21
74
76
118
132
144
182
193
206
216
307
411
421
514
722
Andere Tiere auf der Fahrbahn
Wild auf der Fahrbahn
Verkehrswidriges Verhalten beim Ein- oder
Aussteigen
Fehlerhafter Fahrstreifenwechsel
Fehler beim Wenden oder Rückwärtsfahren
Fehler beim Überholen
Fahren bei Rot
Falsches Verhalten ggü. Fußgängern
Alkoholeinfluss/Drogeneinfluss
Falsches Verhalten der Fußgänger
Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr
Fehler bei der Straßenbenutzung
Nicht angepasste Geschwindigkeit
Fehler beim Abbiegen
Ungenügender Sicherheitsabstand
Nichtbeachten der Vorfahrt

Verkehrsbericht
Bundesautobahnen 9 | 14 | 38

| 11
Gesamtunfallzahlen BAB vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Kat 6 Gesamt
2013 9 37 88 57 1.160 2 1.353
2014 3 34 82 41 1.043 5 1.208
2015 5 41 88 42 1.227 6 1.409
2016 6 46 86 35 1.206 5 1.384
2017 4 54 94 34 1.238 2 1.426

Anzahl getöteter, leicht verletzter und schwer verletzter Personen:

Jahr Getötete Schwer-
verletzte
Leicht-
verletzte Gesamt
2013 10 54 137 201
2014 4 50 138 192
2015 5 80 161 246
2016 7 69 137 213
2017 4 74 158 236

1.353
1.208
1.409
1.384
1.426
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
4 Getötete 74 Schwerverletzte
158 Leichtverletzte
12 |
Verkehrsbeteiligung Unfallverursacher 2017:

Hauptunfallursachen aller Verkehrsunfälle mit Personenschaden 2017:

978
351
4 1
92
PKW LKW Krad Fußgänger Andere
1
1
2
3
7
8
18
33
39
54
Unzureichend gesicherte Ladung
Wild auf der Fahrbahn
Übermüdung
Nichtbeachten der Vorfahrt des durchgehenden
Verkehrs auf Autobahnen
Fehler beim Überholen
Alkoholeinfluss/Drogeneinfluss
Fehlerhafter Fahrstreifenwechsel
Andere Fehler beim Fahrzeugführer
Nicht angepasste Geschwindigkeit
Ungenügender Sicherheitsabstand

Verkehrsbericht
Stadt Leipzig

14 |
Gesamtunfallzahlen Stadt Leipzig vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Kat 6 Gesamt
2013 13 307 1.620 453 11.513 107 14.013
2014 10 328 1.693 449 11.332 92 13.904
2015 8 318 1.753 363 11.189 119 13.750
2016 13 331 1.802 420 11.093 99 13.758
2017 9 393 1.675 371 10.858 103 13.409

Anzahl getöteter, leicht verletzter und schwer verletzter Personen:

Jahr Getötete Schwer-
verletzte
Leicht-
verletzte Gesamt
2013 14 322 1.974 2.310
2014 10 357 2.076 2.443
2015 8 339 2.144 2.491
2016 14 357 2.165 2.536
2017 9 425 2.061 2.495

14.013
13.904
13.750 13.758
13.409
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
9 Getötete 425 Schwerverletzte
2.061 Leichtverletzte
| 15
Hauptunfallursachen aller Verkehrsunfälle mit Personenschaden 2017:

1
7
10
47
56
74
97
119
126
138
155
176
188
302
307
429
Wild auf der Fahrbahn
Andere Tiere auf der Fahrbahn
Fehler beim Vorbeifahren an anderen Fahrzeugen
Fehlerhafter Fahrstreifenwechsel
Fehler beim Überholen
Fehler beim Wenden und Rückwärtsfahren
Alkoholeinfluss/Drogeneinfluss
Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr
Fahren bei Rot
Falsches Verhalten gegenüber Fußgängern
Nicht angepasste Geschwindigkeit
Falsches Verhalten der Fußgänger
Fehler bei der Straßenbenutzung
Fehler beim Abbiegen
Ungenügender Sicherheitsabstand
Nichtbeachten der Vorfahrt
16 |
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Kinder – Stadt Leipzig
vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Kat 6 Gesamt
2013 2 13 108 0 19 0 142
2014 0 15 126 0 25 0 166
2015 0 28 144 0 25 0 197
2016 1 35 113 1 24 0 174
2017 1 30 139 0 25 0 195

Verkehrsbeteiligung Kinder – Stadt Leipzig 2017:

Anzahl getöteter, leicht- und schwerverletzter
Kinder 2017:

142
166
197
174
195
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
71 69
65
7
Fußgänger Insassen Radfahrer Sonstige
25 Schwerverletzte
154 Leichtverletzte
| 17

Kinder als Unfallverursacher 2017:

Hauptunfallursachen Kinder bei VKU mit
Personenschaden 2017:

Verkehrsunfälle mit Beteiligung Radfahrer – Stadt Leipzig
vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Kat 6 Gesamt
2013 3 130 672 2 289 17 1.113
2014 3 157 799 2 291 9 1.261
2015 2 126 795 3 277 18 1.221
2016 5 139 808 5 292 13 1.262
2017 2 163 757 2 226 21 1.171

87 Mal Kinder als
Verursacher
38 Mal als
Radfahrer
42 Mal als
Fußgänger
7 Mal
Sonstige
3
8
9
38
Nichtbeachten der
Vorfahrt
Fehler bei der
Straßenbenutzung
Fehler beim Einfahren
in den fließenden
Verkehr
Fehler beim
Überschreiten der
Fahrbahn
1.113
1.261
1.221
1.262
1.171
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
18 |

Anzahl getöteter, leicht verletzter und
schwer verletzter Radfahrer 2017:

Radfahrer als Verursacher und Beteiligte 2017:

Hauptunfallursachen Radfahrer bei  VKU mit Personenschaden 2017:

2 Getötete 155 Schwerverletzte
744 Leichtverletzte
  1.247 beteiligte Radfahrer
475 Mal
Verursacher
722 Mal
Beteiligte
davon
147 Mal
Mitverursacher
7
14
25
26
32
36
38
41
45
138
Fehler beim Vorbeifahren an anderen Fahrzeugen
Fehler beim Überholen
Fehler beim Abbiegen
Falsches Verhalten gegenüber Fußgängern
Fahren bei Rot
Alkoholeinfluss/Drogeneinfluss
Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr
Nichtbeachten der Vorfahrt
Nicht angepasste Geschwindigkeit/
Ungenügender Sicherheitsabstand
Verstoß gegen Rechtsfahrgebot/
Fehler bei der Straßenbenutzung
| 19
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Fußgänger – Stadt Leipzig
vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Kat 6 Gesamt
2013 5 78 190 1 53 2 329
2014 4 64 207 1 35 0 311
2015 3 94 222 0 43 4 366
2016 3 70 207 1 34 0 315
2017 2 105 215 0 45 1 368

Anzahl getöteter, leicht verletzter und
schwer verletzter Fußgänger 2017:

Fußgänger als Verursacher und Beteiligte 2017:

Hauptunfallursachen Fußgänger bei VKU mit Personenschaden 2017:
 160 Fehler beim Überschreiten der Fahr bahn,  davon 24 Mal Queren der Fahrbahn bei Rot und
 13 Mal unter Alkoholeinfluss
329
311
366
315
368
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
2 Getötete 100 Schwerverletzte
203 Leichtverletzte
384 beteiligte Fußgänger
169 Mal
Verursacher
205 Mal
Beteiligte
davon
35 Mal
Mitverursacher

Verkehrsbericht
Landkreis Leipzig

| 21
Gesamtunfallzahlen Landkreis Leipzig vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Kat 6 Gesamt
2013 8 216 489 210 4.558 52 5.533
2014 12 212 502 202 4.224 42 5.194
2015 13 226 475 214 4.391 40 5.359
2016 14 206 499 199 4.445 41 5.404
2017 17 201 498 178 4.525 37 5.456

Anzahl getöteter, leicht verletzter und schwer verletzter Personen:

Jahr Getötete Schwer-
verletzte
Leicht-
verletzte Gesamt
2013 8 251 638 897
2014 12 247 660 919
2015 13 264 657 934
2016 14 238 659 911
2017 19 245 657 921

5.533
5.194
5.359
5.404
5.456
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
19 Getötete 245 Schwerverletzte
657 Leichtverletzte
22 |
Hauptunfallursachen aller Verkehrsunfälle mit Personenschaden 2017:

3
4
7
9
17
25
37
53
61
61
80
96
110
160
Andere Tiere auf der Fahrbahn
Fahren bei Rot
Fehlerhafter Fahrstreifenwechsel
Wild auf der Fahrbahn
Falsches Verhalten der Fußgänger
Falsches Verhalten ggü. Fußgängern
Fehler beim Überholen
Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr
Alkoholeinfluss/Drogeneinfluss
Fehler beim Abbiegen
Fehler bei der Straßenbenutzung
Ungenügender Sicherheitsabstand
Nicht angepasste Geschwindigkeit
Nichtbeachten der Vorfahrt
| 23
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Kinder – Landkreis Leipzig
vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Gesamt
2013 0 18 38 0 15 71
2014 0 19 48 0 17 84
2015 0 19 39 0 8 66
2016 0 20 43 0 10 73
2017 0 17 57 0 14 88

Verkehrsbeteiligung Kinder –
Landkreis Leipzig 2017:

Anzahl getöteter, leicht- und schwerverletzter
Kinder 2017:

Hauptunfallursachen Kinder bei VKU mit Personenschaden 2017:

 sechs Mal falsches Verhalten beim Überschreiten der Fahrbahn,   neun Mal Nichtbeachten der
Vorfahrt

71
84
66
73
88
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
49
35
12
28
Radfahrer Insassen Fußgänger davon
Verursacher
16 Schwerverletzte
65 Leichtverletzte
24 |
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Radfahrer – Landkreis Leipzig
vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Kat 6 Gesamt
2013 1 66 123 0 56 7 253
2014 1 55 120 0 48 6 230
2015 3 68 125 0 45 3 244
2016 3 48 156 0 56 4 267
2017 5 54 144 0 48 2 253

Anzahl getöteter, leicht - und schwerverletzter
Radfahrer 2017:

Verkehrsbeteiligung Radfahrer –
Landkreis Leipzig 2017:

253
230
244
267
253
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
53 Schwerverletzte
152 Leichtverletzte
5 Getötete 277
122
beteiligte Radfahrer
gesamt
davon Verursacher
| 25
Hauptunfallursachen Radfahrer bei VKU mit Personenschaden 2017:

5
14
16
22
37
Fehler beim Abbiegen
Nichtbeachten der Vorfahrt
Alkoholeinfluss/Drogeneinfluss
Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr
Fehler bei der Straßenbenutzung
26 |
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Fußgänger – Landkreis Leipzig
vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Kat 6 Gesamt
2013 0 28 39 0 13 0 80
2014 4 19 31 0 5 0 59
2015 0 31 41 0 10 1 83
2016 1 19 43 0 14 0 77
2017 0 24 38 0 12 0 74

Anzahl getöteter, leicht verletzter und
schwer verletzter Fußgänger 2017:

Hauptunfallursachen Fußgänger bei VKU mit
Personenschaden 2017:

80
59
83
77 74
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
21 Schwerverletzte
34 Leichtverletzte
4
13
Nichtbenutzen des
Gehweges
Fehler beim
Überschreiten
der Fahrbahn

Verkehrsbericht
Landkreis Nordsachsen

28 |
Gesamtunfallzahlen Landkreis Nordsachsen vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Kat 6 Gesamt
2013 6 188 476 182 4.225 36 5.113
2014 20 191 461 156 3.958 26 4.812
2015 13 207 463 166 4.210 50 5.109
2016 12 201 468 159 4.185 39 5.064
2017 13 180 417 143 4.149 34 4.936

Anzahl getöteter, leicht verletzter und schwer verletzter Personen:

Jahr Getötete Schwer-
verletzte
Leicht-
verletzte Gesamt
2013 6 216 656 878
2014 24 228 645 897
2015 14 243 683 940
2016 13 251 640 904
2017 17 211 570 798

5.113
4.812
5.109
5.064
4.936
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
17 Getötete 211 Schwerverletzte
570 Leichtverletzte
| 29
Hauptunfallursachen aller Verkehrsunfälle mit Personenschaden 2017:

1
3
10
14
18
32
38
44
46
58
58
98
138
Fehlerhafter Fahrstreifenwechsel
Andere Tiere auf der Fahrbahn
Wild auf der Fahrbahn
Fahren bei Rot
Falsches Verhalten ggü. Fußgängern
Fehler beim Überholen
Alkoholeinfluss/Drogeneinfluss
Fehler beim Einfahren in den
fließenden Verkehr
Fehler bei der Straßenbenutzung
Fehler beim Abbiegen
Ungenügender Sicherheitsabstand
Nicht angepasste Geschwindigkeit
Nichtbeachten der Vorfahrt
30 |
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Kinder – Landkreis Nordsachsen
vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Gesamt
2013 0 20 40 0 11 71
2014 2 18 34 0 15 69
2015 1 13 35 0 9 58
2016 1 12 46 0 6 65
2017 0 7 21 0 14 42

Verkehrsbeteiligung Kinder –
Landkreis Nordsachsen 2017:

Anzahl getöteter,  leicht- und schwerver -
letzter Kinder 2017:

Hauptunfallursachen Kinder bei VKU mit Personenschaden 2017:
 drei Mal falsches Verhalten beim Überschreiten der Fahrbahn,  drei Mal Fehler beim Einfahren
in den fließenden Verkehr
71 69
58
65
42
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
29
34
10
19
Insasse Radfahrer Fußgänger   davon
Verursacher
15 Schwerverletzte
48 Leichtverletzte
| 31
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Radfahrer – Landkreis Nordsachsen
vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Kat 6 Gesamt
2013 2 50 115 0 56 5 228
2014 4 65 123 1 62 5 260
2015 3 63 126 0 50 8 250
2016 2 54 123 0 57 6 242
2017 0 45 94 0 57 3 199

Anzahl getöteter, leicht - und schwerverletzter
Radfahrer 2017:

Verkehrsbeteiligung Radfahrer –
Landkreis Nordsachsen 2017:

228
260 250 242
199
2013 2014 2015 2016 2017
Verkehrsunfälle nach Jahren
45 Schwerverletzte
102 Leichtverletzte
216
90
beteiligte Radfahrer
gesamt
davon Verursacher
32 |
Hauptunfallursachen Radfahrer bei VKU mit Personenschaden 2017:

2
7
8
14
Alkoholeinfluss/Drogeneinfluss
Nichtbeachten der Vorfahrt
Fehler bei der Straßenbenutzung
Fehler beim Einfahren in
den fließenden Verkehr
| 33
Verkehrsunfälle mit Beteiligung Fußgänger – Landkreis Nordsachsen
vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2017

Unfälle nach Kategorien:

Jahr Kat 1 Kat 2 Kat 3 Kat 4 Kat 5 Kat 6 Gesamt
2013 1 20 31 0 9 0 61
2014 0 18 33 1 24 0 76
2015 2 20 43 0 13 0 78
2016 2 15 45 0 8 3 73
2017 1 23 33 0 16 0 73

Verkehrsunfälle nach Jahren

Anzahl getöteter, leicht verletzter und
schwer verletzter Fußgänger 2017:

Hauptunfallursachen Fußgänger bei VKU mit Personenschaden 2017:

 17 Mal Fehler beim Überqueren der Fahrbahn
 fünf Mal andere Fehler der Fußgänger,  zweimal Mal Alkohol

61
76 78
73 73
2013 2014 2015 2016 2017
22 Schwerverletzte
27 Leichtverletzte
1 Getöteter

Herausgeber:
Polizeidirektion Leipzig
Hausanschrift: Dimitroffstraße 1, 04107 Leipzig | Postanschrift: Postfach 100 661, 04006 Leipzig
Telefon:  [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail:  [E-MAIL ENTFERNT]
Internet: www.polizei.sachsen.de/de/pdl.htm

April 2017

Redaktion:
Polizeidirektion Leipzig
Referat 2 - Einsatz, Verkehr, Führungs- und Lagezentrum

Gestaltung und Satz:
Polizeidirektion Leipzig
Direktionsbüro, Grafischer Arbeitsplatz

Copyright
Diese Publikation wird von der Polizeidirektion Leipzig im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit herau s-
gegeben. Alle Rechte, auch die des Nachdruckes von Auszügen und der fotomechanischen Wieder-
gabe oder Reproduktion, sind dem Herausgeber vorbehalten.


text:
1/1

Änderungsantrag Nr. VI-DS-04091-NF-02-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Freibeuter

Betreff:
Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis
Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.05.2018

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

Der Satz „Auch das Potential von 120 Betreuungsplätzen am Standort Eigenheimstraße ist
zwingend erforderlich.“ wird ersetzt durch:

„Weitere 120 Betreuungsplätze im Ortsteil Dösen sind zwingend erfoderlich.“

Sachverhalt:

Die Begründung erfolgt mündlich.


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05890

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2019

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  20.06.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Ratsversammlung beschließt gemäß § 36 Abs. 2 SächsGemO folgenden Terminplan für
ihre Sitzungen im Jahr 2019:

Stadtrat

Messe-/Ferientermine
23.01.2019
30.01.2019 (HH)

13.02.2019

Winterferien 18.02. 01.03.2019

13.03.2019
Vorbehaltstermin
20.03.2019 (15.00 – 18.00 Uhr)

Buchmesse 20.03. – 24.03.2019

17.04.2019
Vorbehaltstermin 18.04.2019 (16.00 Uhr)

Osterferien 19.04. – 26.04.2019
02.05.2019
Bildungspolitische Stunde (16.00 Uhr)
15.05.2019
Vorbehaltstermin: 22.05.2019 (16.00 Uhr)

Termin Kommunalwahl:
26.05.2019
26.06.2019
Vorbehaltstermin: 27.06.2019 (16.00 Uhr)

Bachfest 14.06. - 23.06.2019

Sitzungspause 08.07. – 16.08.2019

28.08.2019

evtl. konstituierende Sitzung des SR

2/4
 04.09.2019
18.09.2019

16.10.2019
30.10.2019 Fachpolitische Stunde
(16.00 Uhr)

Herbstferien 14.10. – 25.10.2019

21.11.2019
Vorbehaltstermin: 28.11.2019 (16.00 Uhr)

11.12.2019

Weihnachsferien 23.12. – 03.01.2020

Die regulären Sitzungen beginnen um 14.00 Uhr und finden im Sitzungssaal des Stadtrates,
Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6 statt.

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

4/4

Sachverhalt:

Anlagen: