city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06076

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2019/2020 ff.

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Finanzen
FA Stadtentwicklung und Bau
Jugendhilfeausschuss
Ratsversammlung  24.10.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Umsetzung der in der Vorlage in Anlage 1-3 benannten investiven Maßnahmen und
deren Folgekosten wird zugestimmt. Dies gilt nicht für Maßnahmen, die unter Beschluss-
punkt 4 benannt sind.

2. Für von Dritten bzw. freien Trägern errichtete Kindertageseinrichtungen, deren Investi-
tionskosten sowie die entsprechenden Folgekosten noch nicht abschließend feststehen,
wird in Anlage 1-3 ein finanzieller Rahmen beschlossen.

3. Die Stadtverwaltung wird von der Ratsversammlung beauftragt, ein Verhandlungser-
gebnis in dem hier beschlossenen finanziellen Rahmen für die jeweiligen Kindertagesein-
richtungen zu erzielen.

4. Die aufgeführten Maßnahmen, deren Bauherr die Stadt Leipzig ist, nimmt die
Ratsversammlung zur Kenntnis. Über die Höhe und die Finanzierung der Baukosten
dieser Maßnahmen wird von der Ratsversammlung in gesonderten Bau- und
Finanzierungsbeschlüssen entschieden.

5. Bei regelhafter Belegung und unter Berücksichtigung der geplanten Inbetriebnahmeter-
mine betragen die durch den Gemeindeanteil zu finanzierenden Betriebskosten der unter
Beschlusspunkt 1 genannten Maßnahmen voraussichtlich in 2019 6,832 Mio. Euro in
2020 24,053 Mio. Euro und bei Abschluss aller Maßnahmen in den Folgejahren jährlich
31,663 Mio. Euro.

6. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis:
Mit Abschluss der Investitionsmaßnahme und Inbetriebnahme der neuen Plätze fallen
künftig Aufwendungen bzw. Kosten zur Betreibung der Kinderbetreuungseinrichtung an.
Diese "Betriebskosten einer Kindertageseinrichtung eines freien Trägers der Jugendhilfe
werden aufgebracht durch die Gemeinde, einschl. des Landeszuschusses, durch Eltern-
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beiträge und den Eigenanteil des Trägers" (§ 17 Abs. 2 i. V. m. § 14 Abs. 1 SächsKitaG)
(s. Anlage 2).

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)

 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
01.01.19
01.01.20
01.01. ff
31.12.19
31.12.20
31.12. ff
0,00
406.000
10.054.000
1.100.36.5.0.01.01.20
1.100.36.5.0.01.01.20
1.100.36.5.0.01.01.20
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
01.01.19

01.01.20

01.01. ff
31.12.19

31.12.20

31.12. ff
6.838.000
554.000
24.053.000
2.067.000
31.872.000
2.737.000
1.100.36.5.0.01.01.20
1.100.36.1.0.01.01.04
1.100.36.5.0.01.01.20
1.100.36.1.0.01.01.04
1.100.36.5.0.01.01.20
1.100.36.1.0.01.01.04
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

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Sammelvorlage Ausbau Kinderbetreuungsplätze
2019/2020ff - Investitionen und Folgekosten

Vorbemerkung

In der Stadt Leipzig ist ein kontinuierlicher Geburtenanstieg zu verzeichnen. Zudem ist die
Tendenz der Zahl von Zuzügen insbesondere junger Familien steigend, so dass auch
weiterhin ein hoher Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen besteht. Die entwickelten
Leistungsangebote künftiger Kita-Standorte entsprechen der Strategie des langfristigen
Entwicklungskonzeptes Kindertagesstätten.

Bereits in den vergangenen Jahren konnten zahlreiche neue Betreuungsplätze in der Stadt
Leipzig bereitgestellt werden. Allerdings konnte der Ausbau der Betreuungskapazität im Kita-
Bereich nicht mit der Demografischen Entwicklung Schritt halten. Die Stadt Leipzig wird in
den Jahren 2019 bis 2020 den Ausbau von Kita-Betreuungsplätzen weiter forcieren, um ein
bedarfsgerechtes Angebot zu schaffen.

Mit der Sammelvorlage wird schwerpunktmäßig auf Baumaßnahmen abgestellt, durch die
zusätzliche Plätze von freien Trägern, Dritten und der Stadt Leipzig erbaut werden. Für die
aufgezeigten kommunalen Baumaßnahmen sind zusätzliche Bau- und
Finanzierungsbeschlüsse, ausgenommen der 12 Leipzig Kitas (VI-DS-04806-NF-06),
erforderlich. Dennoch werden kommunale Maßnahmen zur Schaffung von neuen
Betreuungsplätzen hier ebenso aufgezeigt. Der Stand dieser entspricht den entsprechenden
Planungsbeschlüssen, auf die in der Anlage 1 verwiesen wird.

1. Darstellung der Kita-Investitionsvorhaben 2019/2020ff

Alle Projekte werden durch das Amt für Jungend, Familie und Bildung begleitet.

Zu den konkreten Arbeitsständen informiert die Verwaltung regelmäßig in den zuständigen
Ausschüssen des Stadtrates.

Die in den Anlagen 1 bis 3 aufgeführten Maßnahmen umfassen sowohl Einrichtungen, deren
Kosten für Miete, Abschreibung, Zinsen, Erbbauzins und/oder Instandhaltung für Gebäude
sowie Freiflächen bereits feststehen als auch Einrichtungen, bei denen diese Kosten noch
nicht bindend feststehen. Der Stadt Leipzig stehen bei den zweitgenannten Maßnahmen
weiterhin Steuerungsmöglichkeiten für die Optimierung der Wirtschaftlichkeit zur Verfügung.
Die bisher ausgewiesenen Baukostenwerte stellten insoweit nur Kostenschätzungen bzw.
erste vorgelegte Kostenaufstellungen der Bauherren dar.

Grundlage für die Kostenschätzungen bilden die ermittelten Eckwerte aufgrund statistischer
Erhebungen und der im BKI ausgewiesenen Steigerungen. Des Weiteren ist anzumerken,
dass bei den aufgezeigten Maßnahmen in der Regel nur Vorabgespräche stattgefunden
haben, so dass bei einigen Maßnahmen auch eine Nichtumsetzung ohne wirtschaftlichen
Schaden für die Stadt Leipzig möglich ist.

Der genaue Stand der Folgekosten für die einzelnen Einrichtungen ist aus Anlage 2 Spalte
16 zu entnehmen.

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1.1 Vorstellung der Investitionsvorhaben

Mit Kenntnisstand Anfang Juni 2018 werden im Jahr 2019 insgesamt 25 Maßnahmen zur
Schaffung zusätzlicher Kinderbetreuungsplätze durch Investoren und freie Träger in der
Stadt Leipzig geplant, davon werden voraussichtlich 9 Objekte durch die Stadt Leipzig
errichtet bzw. bestehende Einrichtungen erweitert und künftig davon 6 Objekte in freier
Trägerschaft geführt.
Insgesamt sollen 2019 mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen 3.047 neue
Betreuungsplätze entstehen, davon 798 Krippenplätze, 2.158 Kindergartenplätze und 91
Hortplätze.

Mit o.g. Kenntnisstand werden in den Jahren 2019 bis 2020 insgesamt 45 Maßnahmen zur
Schaffung zusätzlicher Kinderbetreuungsplätze in der Stadt Leipzig geplant, davon werden
voraussichtlich 39 Objekte (künftig) in freier Trägerschaft geführt.

Insgesamt sollen 2019-2020 mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen 5.402 neue
Betreuungsplätze entstehen, davon 1.517 Krippenplätze, 3.744 Kindergartenplätze sowie
141 Hortplätze in freier Trägerschaft.

Von den insgesamt 45 geplanten Neu-, Ersatzneu-, Sanierungs- und
Erweiterungsbaumaßnahmen werden

– 10 von freien Trägern,
– 10 von Dritten,
– 19 vom Amt für Jugend, Familie und Bildung,
–  4 von Gesellschaften der Stadt Leipzig (LESG und LWB),
–  2 vom Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe,

verwirklicht.

Gemäß § 9 Abs. 2 SächsKitaG hat die Stadt Leipzig als örtlicher Träger der öffentlichen
Jugendhilfe nachhaltig darauf hinzuwirken, dass Kindertageseinrichtungen vorrangig von
Trägern der freien Jugendhilfe errichtet oder übernommen und betrieben werden.

Daher sind vorrangig freie Träger berücksichtigt worden. Insofern keine geeigneten
Grundstücke bzw. Objekte in den entsprechenden Planungsräumen im Eigentum des
„Stadtkonzerns Leipzig“ bzw. der freien Träger zur Verfügung standen, mussten diese
Bedarfe durch Dritte bedient werden.

Die für 2019 - 2020 zur Schaffung zusätzlicher Platzkapazitäten geplanten Neu-, Ersatz- und
Erweiterungsbauvorhaben sind in der Anlage 1 dargestellt. Es handelt sich dabei um
Bauvorhaben, die durch die freien Träger, privaten Investoren oder die Stadt Leipzig und
deren Gesellschaften umgesetzt werden und die durch einen freien Träger betrieben
werden.

Freie Träger erbringen die Kinderbetreuungsleistung entsprechend § 9 Abs. 2 „Sächsischen
Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“ (SächsKitaG) vorrangig und
bekommen diese von der Stadt Leipzig gem. §§ 14 bis 17 SächsKitaG finanziert. Bei den
öffentlich geförderten Maßnahmen ist die Stadt darüber hinaus als Fördermittel ausreichende
Stelle (örtlich öffentlicher Träger der Kinder- und Jugendhilfe) tätig.

Die kommunalen Liegenschaften, die künftig von der Stadt Leipzig selbst betrieben werden,
sind in den Anlagen nur nachrichtlich ausgewiesen.

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2. Darstellung der Folgekosten

2.1 Kindertageseinrichtung freie Träger (Budget 51_365_3ZW und
51_361_ZW)

Mit Abschluss einer Investitionsmaßnahme und Inbetriebnahme der neuen Plätze fallen
künftig Aufwendungen bzw. Kosten zur Betreibung der Kinderbetreuungseinrichtung an.
Diese „Betriebskosten einer Kindertageseinrichtung eines freien Trägers der Jugendhilfe
werden aufgebracht durch die Gemeinde, einschl. des Landeszuschusses, durch
Elternbeiträge und den Eigenanteil des Trägers“ (§ 17 Absatz 2 i. V. m. § 14 Absatz 1, 2 und
4 SächsKitaG).

Vor diesem Hintergrund sind diese Aufwendungen zu planen.
Erschwerend wirkt der Umstand, dass für Plätze, die nach dem für die Beantragung der
Landesmittel maßgeblichen Stichtag 01.04. in Betrieb genommen werden, die Auszahlung
von Landesmitteln erst zwei Jahre später erfolgt. Dieser Sachverhalt bedingt in den Jahren
2019 sowie 2020 wie in den Jahren zuvor überproportionale Zuschusssteigerungen im
Bereich Betriebskosten Kita freie Träger.

Für das HH-Jahr 2013 wurde erstmals eine einrichtungsbezogene Planung vorgenommen.
Diese Verfahrensweise wird für die Finanzplanung 2019/2020 beibehalten.
Alle Kennzahlen sind einrichtungskonkret abgebildet. Die mit Kenntnisstand 06.06.2018 zu
erwartenden zusätzlichen Betreuungsplätze sind Grundlage für die nachfolgenden
Berechnungen.

Bei Unterstellung der Planungsprämissen analog dem Haushaltsjahr 2017/18 (z. B.
konstante Elternbeiträge, Anwendung der Dynamisierungsfaktoren, konstante Belegung)
werden für die unterjährig im Jahr 2019 und 2020 neu geschaffenen Plätze bei
angenommener zeitanteiliger Nutzung in Einrichtungen freier Träger (in Abhängigkeit von
dem jeweiligen Eröffnungstermin) folgende Aufwendungen prognostiziert.

Zusammenfassung der Aufwendungen und Erträge der in den Anlagen 2 und 3
aufgeführten Maßnahmen in freier Trägerschaft in Mio. Euro gerundet (ohne
Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft)
 2019 2020 Gesamtkosten p. a. bei
regelhaftem Betrieb
Gemeindeanteil an Betriebskosten
Anlage 2 (Spalte 16/17/18)
6,838 24,035 31,872
Differenzzahlungen
Anlage 3 Spalte 11/12/13
0,554 2,067 2,737
Aufwendungen Gesamt Summe 7,392 26,102 34,609
Erträge
Anlage 3 Spalte 14/15/18
0 0,406 10,054
Zuschussbedarf (Aufwand – Ertrag) 7,392 25,696 24,555

Aufgrund der stetigen Inbetriebnahme von neuen Plätzen erhöhen sich die Aufwendungen
für den Gemeindeanteil an den Betriebskosten und die Differenzzahlungen (Absenkung und
Ermäßigung) von Elternbeiträgen kontinuierlich. Dem stehen in 2019 keine Erträge aus
Landesmitteln gegenüber. Erste Erträge werden für das Jahr 2020 erwartet.

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2.2  Investitionsvorhaben/Folgekosten – Erläuterung zu Anlagen 2 und 3

Anlage 2
a) Stammdaten (Spalten 0 bis 4)
 Aufgeführt sind die maßnahmekonkret erfassten Stammdaten (Projektnummer, Träger,
Anschrift des Objektes, Investor etc.).

b) Belegungsplanung (Spalten 5 bis 7)
 Für die Berechnung der Auslastung werden die nach Betriebsbeginn zur Verfügung
stehenden neuen Platzkapazitäten zugrunde gelegt (vgl. Anlage 1, Spalten 10, 11 und
12). Diese werden umgerechnet in eine neunstündige Betreuungszeit. Dabei werden die
für das Jahr 2018 je Leistungsbereich getrennt ermittelten durchschnittlichen Faktoren
zugrunde gelegt.

c)  Eröffnungstermin (Spalte 8)
  Hier ist der Monat des voraussichtlichen Eröffnungstermins mit Stand vom 06.06.2018
aufgezeigt.

d) Gemeindeanteil (Spalten 9 bis 11)
 Für die Berechnung wird unterstellt, dass die derzeit gültigen Elternbeiträge konstant
bleiben.

 Für den 2019/2020 geplanten Gemeindeanteil wurden die durchschnittlichen Platzkosten
der einzelnen Leistungsbereiche der Betriebskostenbekanntmachung gemäß § 14 Abs. 2
SächsKitaG aus dem Jahr 2016 herangezogen. Diese Platzkosten wurden entsprechend
der Entwicklungen des Haushaltsjahres 2017 sowie voraussichtlicher Entwicklungen des
Jahres 2018 unter Berücksichtigung der Elternbeiträge dynamisiert. Des Weiteren
wurden die Kosten der Personalschlüsselveränderung gemäß Sächsischem
Haushaltsbegleitgesetz vom 29.04.2015 im Kindergartenbereich sowie im Krippenbereich
einberechnet.

e)  „Ersatzmiet- bzw. Mietkosten mtl. (Spalte 12 und 13)
 In der Spalte 12 sind die monatlichen Kosten für den zu erbringenden Erbbauzins für
kommunale Liegenschaften aufgeführt. Wenn den freien Trägern zur Errichtung einer
Kindertagesstätte im Rahmen eines Erbbaurechts eine städtische Liegenschaft zur
Verfügung gestellt wird, entstehen einerseits Erträge im Budget des Liegenschaftsamts
und andererseits ein Aufwand in gleicher Höhe im Budget des Amts für Jugend, Familie
und Bildung.

 In Spalte 13 werden Aufwendungen für unterschiedliche Eigentums- und
Nutzungsverhältnisse hinsichtlich Grund und Boden der Immobilie und (künftiger)
Trägerschaft ausgewiesen. Diese sind in differenzierte Vertragsverhältnisse zum Beispiel
Pachtvertrag, Mietvertrag oder Eigennutzung und entsprechend differenzierte anteilige
Betriebskostenformen (Miet- und/ oder Pachtzins, Erhaltungsaufwand für Eigeninvestition
sowie ggf. Erhaltungsaufwendungen für Gebäude und Freiflächen gegliedert. Die
monetären Aufwendungen sind in Spalte 13 als Monatsbeträge dargestellt. Stark
vereinfacht werden diese Beträge unter dem Begriff „Ersatz-Miete“ subsumiert und als
monatliche Beträge ausgewiesen und für nachfolgende zeitanteilige Berechnungen
veranschlagt. Bei stadteigenen Maßnahmen, welche an freie Träger vermietet werden,
wird die fiktive Bruttomiete benannt. Diese wird auf der Grundlage der gegenwärtigen
Mietkosten von 2 € pro m² Nettonutzfläche und 0,51€ pro m² Freifläche ermittelt.

 In Spalte 15 sind Anmerkungen zu den Verhandlungsständen der Ersatzmiet- bzw.
Mietkosten beschrieben.

 Bei den kommunalen Liegenschaften, die gleichzeitig kommunal betrieben werden, wird
keine Mietzahlung ausgewiesen. Hierbei ist der jeweilige Bau- und
Finanzierungsbeschluss maßgebend.
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f) Darstellung der Abschreibungen von Investitionen für Ausstattung (Spalte 14)
 Für die Mehrzahl der Neu- und Erweiterungsbauvorhaben können keine Fördermittel zur
Finanzierung der Ausstattung durch die Stadt Leipzig bereitgestellt werden, da die zur
Verfügung stehenden Fördermittel nicht ausreichen. Die Investition erfolgt durch den
Träger der Einrichtung selbst. Die Refinanzierung der Investitionskosten ist in der
vorliegenden Planungsfassung als „Folgekosten“ einrichtungskonkret dargestellt. Bei der
Planung wird unterstellt, dass maximal 1.650 € pro Platz über einen Zeitraum von 10
Jahren refinanziert werden (ggf. auch zusätzlich zur Förderung).

g) Darstellung der Gesamtaufwendungen für Betriebskosten ab 2019 ff. (Spalten 16-18)
 Die durch Inbetriebnahme der neuen Plätze voraussichtlich zu erwartenden Folgekosten
für 2019 und 2020 (unter Berücksichtigung der Finanzierung von „Ersatzmiet-“ bzw.
Mietkosten) sind in den Spalten 16 und 17 abgebildet. Dabei wurde jeweils eine
entsprechende „Anlaufphase“ der Kindertageseinrichtung berücksichtigt. Dies bedeutet,
dass die Kindertageseinrichtungen in den ersten drei Monaten nach Inbetriebnahme nicht
vollständig belegt sein werden, um dem Eingewöhnungsprozess der Kinder Rechnung zu
tragen. Dadurch fallen im Gegenzug weniger Personal- und Sachkosten an, was in der
Vorlage Berücksichtigung fand. Da die Berechnung der HH-Mittel auf der Basis der
Platzkapazität mit zunehmender Platzzahl zu einer Unverhältnismäßigkeit gegenüber der
Bedarfsplanung führt, wurde gleichzeitig in Spalte 16 und 17 eine Korrektur der Ansätze
in Korrelation mit der Bedarfsplanung im Leistungssegment Kindergarten vorgenommen
(2019 ein Abzug von 2,0 % und 2020 ein Abzug von 4,0 %). Damit wird berücksichtigt,
dass die erforderliche aber nicht dauerhaft belegte Platzressource für Kindergartenkinder
nur anteilig haushalts-planerisch veranschlagt wird.

In Spalte 18 sind die Kosten dargestellt, die voraussichtlich entstehen, insofern die
Kindertageseinrichtung ein volles Wirtschaftsjahr im Regelbetrieb ist.

Anlage 3
h) Darstellung der Gesamtaufwendungen für Differenzzahlungen ab 2019ff.
(Spalten 5 bis 13)
 Für die Inanspruchnahme der Kinderbetreuungsplätze werden Elternbeiträge erhoben. In
berechtigten Fällen (z. B. bei Geschwisterkindern, Alleinerziehenden etc.) sieht der
Gesetzgeber Absenkungen und Ermäßigungen von Elternbeiträgen vor. Diese
Differenzzahlungen sind von der Kommune zu übernehmen.
Die zu erwartenden Aufwendungen aus der Übernahme von Elternbeiträgen durch die
Stadt Leipzig sind dargestellt in der Anlage 3, Spalten 5 bis 13. Analog der
Berücksichtigung der „Einlaufkurve“ bei dem Gemeindeanteil wurde diese auch für die
Differenzzahlungen in Spalte 11 und 12 beachtet. Die Elternbeiträge entsprechen dem
max. möglichen gemäß § 15 Abs. 2 SächsKitaG.

i) Darstellung der erwarteten Erträge ab 2019ff. (Spalten 14-18)
Gemäß § 18 i. V. m. § 23 Abs. 4 SächsKitaG erhalten die Kommunen einen jährlichen
Landeszuschuss zur Förderung der Aufgaben zur Kinderbetreuung.
Berechnungsgrundlage bilden die zum Stichtag 01.04. des Vorjahres betreute Anzahl
von Kindern (umgerechnet in eine Betreuungszeit von neun Stunden).
Kinder, die zeitlich nach dem Stichtag aufgenommen werden, können erst im Folgejahr in
der Berechnung berücksichtigt werden.

Der Landeszuschuss ab 2019 beträgt gegenwärtig ohne Schulvorbereitung im
Jahresdurchschnitt 2.380 Euro pro Kind, berechnet auf eine neunstündige
Betreuungszeit.

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3. Vergleich der Maßnahmen der Sammelvorlage
2017/2018 und der Sammelvorlage 2019/2020 (Anlage 4)

Am 24.08.2016 wurde die Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018
beschlossen (VI-DS-02530-NF-03) und der Umsetzung der aufgeführten investiven
Maßnahmen zugestimmt.

In Anlage 4 werden die damals aufgeführten Einrichtungen mit dem Stand 01/2015 dem
Erkenntnisstand vom 10.05.2016 in den Kategorien neue Plätze, Eröffnungstermin sowie
Sachkosten im weiteren Sinne „Ersatzmiet- bzw. Mietkosten“ pro Monat gegenübergestellt.

Festzuhalten ist, dass sich der Inbetriebnahmetermin bei einem Großteil der neuen
Kindertageseinrichtungen nach hinten verschoben hat. Des Weiteren mussten mehrere
Maßnahmen aufgegeben werden, da bauliche oder finanzielle Gründe sowie schwerlich
umsetzbare Bedingungen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis einer Umsetzung der
Projekte entgegenstanden.

Anlagen:
Anlage 1:  Investitionsvorhaben Kita 2019/20ff – Maßnahmen (nicht öffentlich)
 Erläuterung zu Anlage 1 (nicht öffentlich)
Anlage 2:  Investitionsvorhaben Kita 2019/20ff – Folgekosten
 (hier Betriebskosten)
Anlage 3:  Investitionsvorhaben Kita 2019/20ff – Sonstige Aufwendungen
 und Erträge (hier: Differenzzahlungen und Landesmittel)
Anlage 4:  Vergleich Maßnahmen der Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten
 (Stand: 10.05.2016) mit präzisiertem Stand zum 06.06.2018

Investitionsvorhaben Kita 2019/2020 und Folgekosten in der Stadt Leipzig
Folgekosten (einschl. Refinanzierung von Investitionen)
0 1 2 3 4
179
Frühe Hilfe f. entwicklungsgestörte
u. behinderte Kinder Leipzig e.V. Roßbachstraße Dinero GmbH Neubau
211
Städtischer Eigenbetrieb
Behindertenhilfe Riebeckstraße 63
Städtischer
Eigenbetrieb
Behindertenhilfe
Struktur-
veränderung
/Umbau
176
Städtischer Eigenbetrieb
Behindertenhilfe
Friedrich-Dittes-Straße
KG
Städtischer
Eigenbetrieb
Behindertenhilfe
Struktur-
veränderung
/Umbau
125 Caritasverband Leipzig e. V. Witzgallstraße basisD Neubau
182 Johanniter Unfallhilfe e. V. Stöckelstraße 29 Malios Neubau
151 Kindervereinigung Leipzig e. V.
Watestraße/Karl-
Jungbluth-Str. LWB Ersatzneubau
177 Humanitas Linnéstraße 12 Humanitas Ersatzneubau
167 Volkssolidarität Leipzig Land e. V. Buchenerstraße
Volkssolidarität Leipzig
Land e. V. Ersatzneubau
175 BBW Bremerstraße 17 LESG Ersatzneubau
214 Herbie e.V Wilhelm-Sammet-Str.33 CG Group Neubau
184 EV. Schulzentrum Hohe Straße 23 EV. Schulzentrum
Standortwech
sel
183 Freie Waldorfschule Berthastraße 13 Freie Waldorfschule Ersatzneubau
212 BBW Kurz-Eisner-Straße 85 GIB Immobilien Neubau
164 DRK Leipzig Land e. V.
Zweinandorferstraße
167 DRK Leipzig Land e.V. Umbau
166 SOS Kinderdorf Windscheidstraße 45 SOS Kinderdorf Neubau
195 Fairbund e.V. Richterstraße Stadt Leipzig Neubau
192 SOS Kinderdorf Zwickau e.V. Virchowstraße Stadt Leipzig Neubau
200 Herbie e.V. Gärtnerstraße  179 Stadt Leipzig Neubau
198 DRK KV Leipzig e.V. Holzhäuser Straße Stadt Leipzig Neubau
219 FAIRBund e. V. Erich-Zeigner-Allee 77a Stadt Leipzig Aufstockung
170 Kinderland 2000 L.-Frank-Straße 24 Stadt Leipzig
Sanierung
plus
Erweiterung
213 Leipziger Kinderstiftung gGmbH Holsteinstraße 46
Leipziger
Kinderstiftung gGmbH Neubau
Träger Anschrift Investor Kategorie
Kita-
Bau
Projekt-
nummer
Anlage 2
226,29
5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18
Sonstiges/
KK KG Hort
Eröffnung
(aktueller
Stand)
Krippe Kiga Hort
Erbauzins
für
städtische
Grundstück
e mtl.
„Ersatzmiet-
“ bzw.
Mietkosten
mtl.
 Investition
Ausstattung
(max. 1.650 €
p. P. Über 10
Jahre/ abzgl.
FöMi) Anmerkungen
94,51%95,72%89,93%
Stand
06.06.18 972,50 € 380,68 € 195,75 € €/Monat
Refinan-
zierung
Ausstattung
in €/Monat 2,00% 4,00% 4,00%
42,53 114,86 0,0 01.02.2019 41.360,43 € 43.724,78 € 0,00 € 16.165,32 € 2.268,75 € 994.918,08 € 1.193.658,51 € 1.193.658,97 €
51,04 114,86 0,0 01.06.2019 49.636,40 € 43.724,78 € 0,00 € 19.619,50 € 2.392,50 €
1. Jahr der Finanzierung, aufgrund sinkender
zu erstattender Zinsen - reduziert sich der
jährliche Betrag 657.300,76 € 1.330.385,72 € 1.330.385,57 €
0,00 114,86 0,0 01.04.2019 0,00 € 43.724,78 € 0,00 € 4.632,57 € 1.650,00 €
1. Jahr der Finanzierung, aufgrund sinkender
zu erstattender Zinsen - reduziert sich der
jährliche Betrag 377.920,22 € 579.100,25 € 579.099,90 €
37,80 80,40 0,0 01.10.2019 36.760,50 € 30.606,59 € 0,00 € 12.400,00 € 89,01 € 136.496,66 € 919.064,96 € 919.064,88 €
56,71 114,86 0,0 01.05.2019 55.150,48 € 43.724,78 € 0,00 € 13.713,92 € 1.137,52 € 748.646,93 € 1.306.950,40 € 1.306.950,28 €
4,73 28,72 0,0 01.07.2019 4.599,93 € 10.933,10 € 0,00 € 16.691,45 € 481,25 € 171.536,87 € 384.152,99 € 384.152,65 €
28,35 66,05 0,0 01.07.2019 27.570,38 € 25.143,84 € 0,00 € 13.554,67 € 20.665,10 € 1.361,25 €
1. Jahr der Finanzierung, aufgrund sinkender
zu erstattender Zinsen - reduziert sich der
jährliche Betrag 364.627,81 € 866.429,98 € 866.430,33 €
19,85 44,03 0,0 01.07.2019 19.304,13 € 16.761,29 € 0,00 € 2.380,00 € 17.978,94 € 921,25 €
1. Jahr der Finanzierung, aufgrund sinkender
zu erstattender Zinsen - reduziert sich der
jährliche Betrag 272.449,64 € 638.667,19 € 638.667,15 €
35,91 53,60 0,0 01.09.2019 34.922,48 € 20.404,39 € 0,00 € 17.478,00 € 1.292,50 €
Im Gegensatz zur üblichen Laufzeit von 25
Jahren, wird die Miete über 20 Jahr an die
LESG gezahlt.   210.632,84 € 856.083,10 € 856.082,68 €
28,35 57,43 0,0 01.09.2019 27.570,38 € 21.862,39 € 0,00 € 11.655,00 € 1.237,50 € 172.680,29 € 719.021,48 € 719.021,25 €
0,00 0,00 45,0 01.10.2019 0,00 € 0,00 € 8.803,05 € 17.968,00 € 687,50 € 55.966,50 € 223.866,00 € 223.866,00 €
0,00 0,00 36,9 01.10.2019 0,00 € 0,00 € 7.217,45 € 18.909,15 € 563,75 €
1. Jahr der Finanzierung, aufgrund sinkender
zu erstattender Zinsen - reduziert sich der
jährliche Betrag 58.418,70 € 233.674,80 € 233.674,80 €
42,53 114,86 0,0 01.10.2019 41.360,43 € 43.724,78 € 0,00 € 22.110,00 € 2.268,75 € 198.211,51 € 1.264.994,67 € 1.264.995,13 €
28,35 67,00 0,0 01.10.2019 27.570,38 € 25.505,49 € 0,00 € 12.061,48 € 1.375,00 €
1. Jahr der Finanzierung, aufgrund sinkender
zu erstattender Zinsen - reduziert sich der
jährliche Betrag 118.330,97 € 767.517,75 € 767.517,33 €
42,53 114,86 0,0 01.12.2019 41.360,43 € 43.724,78 € 0,00 € 19.114,56 € 2.268,75 €
1. Jahr - Zu dieser Maßnahme werden noch
Gespräche über den Eigenanteil des Träger
an den Baukosten geführt. 63.075,07 € 1.229.049,39 € 1.229.049,85 €
28,35 86,15 0,0 01.06.2019 27.570,38 € 32.795,49 € 0,00 € * 3.055,60 € 1.650,00 € 358.311,24 € 746.727,99 € 746.727,57 €
37,80 95,72 0,0 01.06.2019 36.760,50 € 36.438,59 € 0,00 € * 3.077,32 € 1.925,00 € 429.559,34 € 896.409,32 € 896.409,24 €
42,53 114,86 0,0 01.12.2019 41.360,43 € 43.724,78 € 0,00 € * 3.618,10 € 2.268,75 € 47.578,61 € 1.043.091,87 € 1.043.092,33 €
42,53 134,01 0,0 01.09.2019 41.360,43 € 51.014,79 € 0,00 € * 4.226,38 € 2.543,75 € 253.399,81 € 1.137.672,14 € 1.137.672,49 €
0,00 86,15 0,0 01.02.2019 0,00 € 32.795,49 € 0,00 €  - € 1.237,50 € 318.938,52 € 392.654,04 € 392.654,16 €
42,53 103,38 0,0 01.03.2019 41.360,43 € 39.354,59 € 0,00 €  - € 2.103,75 €
alle Kinder mittlerweile in anderen
Einrichtungen untergebracht - Träger muss
Kapazität vollkommen neu aufbauen 693.393,62 € 947.350,08 € 947.349,85 €
56,71 114,86 0,0 01.11.2019 55.150,48 € 43.724,78 € 0,00 € 3.000,00 € 16.891,37 € 2.475,00 €
1. Jahr der Finanzierung, aufgrund sinkender
zu erstattender Zinsen - reduziert sich der
jährliche Betrag 135.630,49 € 1.361.129,56 € 1.361.129,44 €
669,13 1.821,52 81,84 650.729,00 € 693.414,28 € 16.020,50 € 272.031,76 € 34.199,03 € 6.838.024,48 € 19.037.652,19 € 19.037.651,83 €
* Bruttomieten
geplanter Gemeindeanteil Abschlag unter
Berücksichtigung
des Bplans
zeitweise
unbelegte Plätze
im Kindergarten-
bereich
 2019
Abschlag unter
Berücksichtigung
des Bplans
zeitweise
unbelegte Plätze
im Kindergarten-
bereich
 2020
Gesamtkosten
p. a. bei Regel-
auslastung
geplante 9 h Belegung
Investitionsvorhaben Kita 2019/2020 und Folgekosten in der Stadt Leipzig
Folgekosten (einschl. Refinanzierung von Investitionen)
0 1 2 3 4
Träger Anschrift Investor Kategorie
Kita-
Bau
Projekt-
nummer
201
Diakonisches Werk Innere Mission
Lpz. e.V. Jungmannstraße WBG Kontakt eG Neubau
196 Volkssolidarität SV L eV. Bockstraße I Stadt Leipzig Neubau
205 Fröbel Bildg u. Erziehg gGmbH Bockstraße II Stadt Leipzig Neubau
190 IB Mitte gGmbH Delitzscher Straße Stadt Leipzig Neubau
168 Volkssolidarität LLM e.V. Seehausener Allee Stadt Leipzig Neubau
207 Kindervereinigung Leipzig e. V. Schulzeweg 11 Stadt Leipzig
Sanierung
plus
Erweiterung
206 Straßenkindergarten e. V. Tarostraße 7 Stadt Leipzig Erweiterung
204 Fröbel Zeumerstraße Stadt Leipzig Ersatzneubau
125 Caritasverband Leipzig e. V. Nonnenmühlgasse
Krichenlehn Prostei,
St. Elisabeth –
Krankenhaus Leipzig Neubau
145 Mütterzentrum e. V Lindenauer Hafen LWB Neubau
157 Humanitas gGmbH Linnéstraße 12a Humanitas
Sanierung mit
Erweiterung
215
Kirchgemeinde Leipzig Connewitz-
Lößnig Hammerstraße
Kirchgemeinde Leipzig
Connewitz-Lößnig Erweiterung
202 Volkssolidarität SV Leipzig e.V.
Bernhard-Göring-Straße
17 LWB Neubau
219 N.N. P.-Flechsig-StraßeKollmus Neubau
185 Herbie e.V Cleudner Straße 38 Herbie e. V. Neubau
219 N.N. Parkstadt Dösen
Parkresidenz Leipzig
GmbH Neubau
216 Volkssolidarität SV Leipzig e.V. Kuchengartenstraße RTLL Objekt GmbHC Neubau
Gesamt
nachrichtlich kommunale Einrichtungen
Einrichtungen die 2019 vorraussichtlich ihren Betrieb aufnehmen werden
105 Stadt Leipzig Kleisstraße 58 Stadt Leipzig Neubau
193 Stadt Leipzig Herloßohnstraße Stadt Leipzig Neubau
194 Stadt Leipzig Paul-Küster-Straße Stadt Leipzig Neubau
Einrichtungen die 2020 vorraussichtlich ihren Betrieb aufnehmen werden
155 Stadt Leipzig Holbeinstraße 58 Stadt Leipzig Neubau
197 Stadt Leipzig Ludolf-Colditz-Straße Stadt Leipzig Neubau
 Stadt Leipzig Potschkaustra.50 Stadt Leipzig Neubau
Einrichtungen, die 2020ff  voraussichtlich ihren Betrieb aufnehmen werden
Anlage 2
226,29
5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18
Sonstiges/
KK KG Hort
Eröffnung
(aktueller
Stand)
Krippe Kiga Hort
Erbauzins
für
städtische
Grundstück
e mtl.
„Ersatzmiet-
“ bzw.
Mietkosten
mtl.
 Investition
Ausstattung
(max. 1.650 €
p. P. Über 10
Jahre/ abzgl.
FöMi) Anmerkungen
94,51%95,72%89,93%
Stand
06.06.18 972,50 € 380,68 € 195,75 € €/Monat
Refinan-
zierung
Ausstattung
in €/Monat 2,00% 4,00% 4,00%
geplanter Gemeindeanteil Abschlag unter
Berücksichtigung
des Bplans
zeitweise
unbelegte Plätze
im Kindergarten-
bereich
 2019
Abschlag unter
Berücksichtigung
des Bplans
zeitweise
unbelegte Plätze
im Kindergarten-
bereich
 2020
Gesamtkosten
p. a. bei Regel-
auslastung
geplante 9 h Belegung
37,80 76,58 0,0 01.05.2020 36.760,50 € 29.152,39 € 0,00 € 14.578,22 € 1.650,00 €  - € 539.137,35 € 947.183,40 €
28,35 86,15 0,0 01.02.2020 27.570,38 € 32.795,49 € 0,00 € * 2.729,88 € 1.650,00 €  - € 594.166,09 € 742.818,93 €
28,35 86,15 0,0 01.02.2020 27.570,38 € 32.795,49 € 0,00 € * 2.729,88 € 1.650,00 €  - € 594.166,09 € 742.818,93 €
28,35 86,15 0,0 01.01.2020 27.570,38 € 32.795,49 € 0,00 € * 2.755,38 € 1.650,00 €  - € 650.023,41 € 743.124,93 €
28,35 81,36 45,0 01.03.2020 27.570,38 € 30.972,04 € 8.803,05 € * 3.562,42 € 2.268,75 €  - € 470.820,17 € 739.228,65 €
28,35 0,00 0,0 01.01.2020 27.570,38 € 0,00 € 0,00 €  - € 412,50 €
alle Kinder mittlerweile in anderen
Einrichtungen untergebracht - Träger muss
Kapazität vollkommen neu aufbauen  - € 275.061,99 € 317.407,17 €
13,23 17,23 0,0 01.04.2020 12.866,18 € 6.559,10 € 0,00 €  - € 440,00 €  - € 142.070,91 € 226.653,67 €
10,40 22,97 0,0 01.07.2020 10.114,00 € 8.744,20 € 0,00 €  - € 481,25 €  - € 83.525,06 € 221.130,36 €
36,86 80,40 0,0 01.02.2020 35.846,35 € 30.606,59 € 0,00 € 12.181,88 € 1.691,25 €  - € 753.067,45 € 925.314,01 €
37,80 76,58 0,0 01.12.2020 36.760,50 € 29.152,39 € 0,00 € 11.095,00 € 1.650,00 €  - € 49.418,32 € 905.384,76 €
33,08 71,79 0,0 01.07.2021 32.170,30 € 27.328,94 € 0,00 € 20.655,00 € 1.512,50 €
1. Jahr der Finanzierung, aufgrund sinkender
zu erstattender Zinsen - reduziert sich der
jährliche Betrag  - € 10.640,40 € 945.427,42 €
28,35 28,72 0,0 02.01.2020 27.570,38 € 10.933,10 € 0,00 € 900,00 € 6.827,25 € 825,00 €  - € 470.400,05 € 530.233,29 €
33,08 62,22 0,0 01.02.2021 32.170,30 € 23.685,84 € 0,00 € 12.752,54 € 1.375,00 €
diese Maßnahme könnte eventuell noch im
Jahr 2020 fertiggestellt sein  - € 6.781,22 € 806.979,58 €
42,53 114,86 0,0 n.n. 41.360,43 € 43.724,78 € 0,00 € 17.050,55 € 2.268,75 €  - € 9.273,26 € 1.204.281,73 €
37,80 76,58 0,0 01.10.2020 36.760,50 € 29.152,39 € 0,00 € 15.943,20 € 1.650,00 €
1. Jahr der Finanzierung, aufgrund sinkender
zu erstattender Zinsen - reduziert sich der
jährliche Betrag  - € 152.309,71 € 963.563,16 €
37,80 76,58 0,0 01.10.2020 36.760,50 € 29.152,39 € 0,00 € 13.057,79 € 1.650,00 €  - € 142.614,73 € 928.938,24 €
37,80 76,58 0,0 01.12.2020 36.760,50 € 29.152,39 € 0,00 € 14.295,29 € 1.650,00 €  - € 54.026,74 € 943.788,24 €
528,28 1.120,90 44,97 513.752,34 € 426.703,01 € 8.803,05 € 150.214,28 € 24.475,00 € 0,00 € 4.997.502,95 € 12.834.276,46 €
* Bruttomieten
28,35 86,15 0,0 01.06.2019 27.570,38 € 32.795,49 € 0,00 €  - € 1.650,00 €
separater Bau- und Finanzierungsbeschluss
vorhanden, Folgekosten des Gebäudes darüber
ersichtlich 336.922,04 € 710.060,79 € 710.060,37 €
28,35 86,15 0,0 01.05.2019 27.570,38 € 32.795,49 € 0,00 €  - € 1.650,00 €
separater Bau- und Finanzierungsbeschluss
vorhanden, Folgekosten des Gebäudes darüber
ersichtlich 397.730,60 € 710.060,79 € 710.060,37 €
28,35 71,79 0,0 01.08.2019 27.570,38 € 27.328,94 € 0,00 €  - € 1.443,75 €
separater Bau- und Finanzierungsbeschluss
vorhanden, Folgekosten des Gebäudes darüber
ersichtlich 195.523,42 € 644.611,14 € 644.611,29 €
930.176,06 € 2.064.732,72 € 2.064.732,03 €
56,71 134,01 0,0 01.06.2020 55.150,48 € 51.014,79 € 0,00 €  - € 2.750,00 €
separater Bau- und Finanzierungsbeschluss
vorhanden, Folgekosten des Gebäudes darüber
ersichtlich  - € 574.338,53 € 1.245.713,80 €
56,71 172,30 0,0 15.01.2020 55.150,48 € 65.590,98 € 0,00 €  - € 3.300,00 €
separater Bau- und Finanzierungsbeschluss
vorhanden, Folgekosten des Gebäudes darüber
ersichtlich  - € 1.128.143,39 € 1.420.232,20 €
42,53 129,22 0,0 01.07.2020 41.360,43 € 49.191,33 € 0,00 €  - € 2.475,00 €
separater Bau- und Finanzierungsbeschluss
vorhanden, Folgekosten des Gebäudes darüber
ersichtlich  - € 402.761,63 € 1.065.124,21 €
0,00 € 2.105.243,55 € 3.731.070,21 €
Investitionsvorhaben Kita 2019/2020 und Folgekosten in der Stadt Leipzig
Folgekosten (einschl. Refinanzierung von Investitionen)
0 1 2 3 4
179
Frühe Hilfe f. entwicklungsgestörte
u. behinderte Kinder Leipzig e.V. Roßbachstraße Dinero GmbH Neubau
211
Städtischer Eigenbetrieb
Behindertenhilfe Riebeckstraße 63
Städtischer
Eigenbetrieb
Behindertenhilfe
Struktur-
veränderung
/Umbau
176
Städtischer Eigenbetrieb
Behindertenhilfe
Friedrich-Dittes-Straße
KG
Städtischer
Eigenbetrieb
Behindertenhilfe
Struktur-
veränderung
/Umbau
125 Caritasverband Leipzig e. V. Witzgallstraße basisD Neubau
182 Johanniter Unfallhilfe e. V. Stöckelstraße 29 Malios Neubau
151 Kindervereinigung Leipzig e. V.
Watestraße/Karl-
Jungbluth-Str. LWB Ersatzneubau
177 Humanitas Linnéstraße 12 Humanitas Ersatzneubau
167 Volkssolidarität Leipzig Land e. V. Buchenerstraße
Volkssolidarität Leipzig
Land e. V. Ersatzneubau
175 BBW Bremerstraße 17 LESG Ersatzneubau
214 Herbie e.V Wilhelm-Sammet-Str.33 CG Group Neubau
184 EV. Schulzentrum Hohe Straße 23 EV. Schulzentrum
Standortwech
sel
183 Freie Waldorfschule Berthastraße 13 Freie Waldorfschule Ersatzneubau
212 BBW Kurz-Eisner-Straße 85 GIB Immobilien Neubau
164 DRK Leipzig Land e. V.
Zweinandorferstraße
167 DRK Leipzig Land e.V. Umbau
166 SOS Kinderdorf Windscheidstraße 45 SOS Kinderdorf Neubau
195 Fairbund e.V. Richterstraße Stadt Leipzig Neubau
192 SOS Kinderdorf Zwickau e.V. Virchowstraße Stadt Leipzig Neubau
200 Herbie e.V. Gärtnerstraße  179 Stadt Leipzig Neubau
198 DRK KV Leipzig e.V. Holzhäuser Straße Stadt Leipzig Neubau
219 FAIRBund e. V. Erich-Zeigner-Allee 77a Stadt Leipzig Aufstockung
170 Kinderland 2000 L.-Frank-Straße 24 Stadt Leipzig
Sanierung
plus
Erweiterung
213 Leipziger Kinderstiftung gGmbH Holsteinstraße 46
Leipziger
Kinderstiftung gGmbH Neubau
Träger Anschrift Investor Kategorie
Kita-
Bau
Projekt-
nummer
Anlage 3
5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18
KK
Absenkung
KK
Ermäßigung
KG
Absenkung
KG
Ermäßigung
Hort
Absenkung
Hort
Ermäßigung
20,80% 20,80% 18,90% 18,90% 8,00% 23,00%
211,14 € 211,14 € 130,12 € 130,12 € 75,15 € 75,15 € 2380 2380 2380 2380 2380
1.867,80 € 1.479,29 € 2.824,72 € 2.290,84 € 0,00 € 80.395,18 € 101.551,80 € 101.551,80 €  - € 187.294,10 € 374.588,20 € 374.588,20 € 374.588,20 €
2.241,53 € 1.775,29 € 2.824,72 € 2.290,84 € 0,00 € 50.228,09 € 109.588,56 € 109.588,56 €  - €  - € 394.842,00 € 394.842,00 € 394.842,00 €
0,00 € 0,00 € 2.824,72 € 2.290,84 € 0,00 € 38.366,70 € 61.386,72 € 61.386,72 €  - €  - € 273.366,80 € 273.366,80 € 273.366,80 €
1.660,07 € 1.314,77 € 1.977,25 € 1.603,55 € 0,00 € 0,00 € 9.833,46 € 78.667,68 € 78.667,68 €  - €  - € 281.316,00 € 281.316,00 € 281.316,00 €
2.490,54 € 1.972,51 € 2.824,72 € 2.290,84 € 0,00 € 0,00 € 62.260,97 € 114.943,32 € 114.943,32 €  - €  - € 408.336,60 € 408.336,60 € 408.336,60 €
207,73 € 164,52 € 706,30 € 572,81 € 0,00 € 0,00 € 7.431,12 € 19.816,32 € 19.816,32 €  - €  - € 79.611,00 € 79.611,00 € 79.611,00 €
1.245,05 € 986,08 € 1.624,35 € 1.317,34 € 0,00 € 0,00 € 23.277,69 € 62.073,84 € 62.073,84 €  - €  - € 224.672,00 € 224.672,00 € 224.672,00 €
871,75 € 690,43 € 1.082,82 € 878,16 € 0,00 € 0,00 € 15.854,22 € 42.277,92 € 42.277,92 €  - €  - € 152.034,40 € 152.034,40 € 152.034,40 €
1.577,06 € 1.249,04 € 1.318,17 € 1.069,03 € 0,00 € 0,00 € 13.033,25 € 62.559,60 € 62.559,60 €  - €  - € 213.033,80 € 213.033,80 € 213.033,80 €
1.245,05 € 986,08 € 1.412,36 € 1.145,42 € 0,00 € 0,00 € 11.972,28 € 57.466,92 € 57.466,92 €  - €  - € 204.156,40 € 204.156,40 € 204.156,40 €
0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 270,36 € 715,10 € 1.478,19 € 11.825,52 € 11.825,52 €  - €  - € 71.352,40 € 71.352,40 € 71.352,40 €
0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 221,66 € 586,30 € 1.211,94 € 9.695,52 € 9.695,52 €  - €  - € 58.500,40 € 58.500,40 € 58.500,40 €
1.867,80 € 1.479,29 € 2.824,72 € 2.290,84 € 0,00 € 0,00 € 12.693,98 € 101.551,80 € 101.551,80 €  - €  - € 374.588,20 € 374.588,20 € 374.588,20 €
1.245,05 € 986,08 € 1.647,71 € 1.336,29 € 0,00 € 0,00 € 7.822,70 € 62.581,56 € 62.581,56 €  - €  - €  - € 226.933,00 € 226.933,00 €
1.867,80 € 1.479,29 € 2.824,72 € 2.290,84 € 0,00 € 0,00 € 4.231,33 € 101.551,80 € 101.551,80 €  - €  - € 374.588,20 € 374.588,20 € 374.588,20 €
1.245,05 € 986,08 € 2.118,66 € 1.718,23 € 0,00 € 0,00 € 33.374,11 € 72.816,24 € 72.816,24 €  - €  - € 272.510,00 € 272.510,00 € 272.510,00 €
1.660,07 € 1.314,77 € 2.354,01 € 1.909,10 € 0,00 € 0,00 € 39.808,73 € 86.855,40 € 86.855,40 €  - €  - € 317.777,60 € 317.777,60 € 317.777,60 €
1.867,80 € 1.479,29 € 2.824,72 € 2.290,84 € 0,00 € 0,00 € 4.231,33 € 101.551,80 € 101.551,80 €  - €  - € 374.588,20 € 374.588,20 € 374.588,20 €
1.867,80 € 1.479,29 € 3.295,67 € 2.672,78 € 0,00 € 0,00 € 23.288,85 € 111.786,48 € 111.786,48 €  - €  - € 420.165,20 € 420.165,20 € 420.165,20 €
0,00 € 0,00 € 2.118,66 € 1.718,23 € 0,00 € 0,00 € 36.450,46 € 46.042,68 € 46.042,68 €  - € 102.518,50 € 205.037,00 € 205.037,00 € 205.037,00 €
1.867,80 € 1.479,29 € 2.542,39 € 2.061,88 € 0,00 € 0,00 € 67.586,56 € 95.416,32 € 95.416,32 €  - € 115.755,27 € 347.265,80 € 347.265,80 € 347.265,80 €
2.490,54 € 1.972,51 € 2.824,72 € 2.290,84 € 0,00 € 0,00 € 9.578,61 € 114.943,32 € 114.943,32 €  - €  - € 408.336,60 € 408.336,60 € 408.336,60 €
554.409,75 € 1.626.951,12 € 1.626.951,12 € 0,00 € 405.567,87 € 5.830.666,80 € 6.057.599,80 € 6.057.599,80 €
Gesamtkosten
2019 unter
Berücksichtigun
g „verzögerte
Belegung der
Neubau-
einrichtungen“
Sonstige Aufwendungen und Erträge Aufwand für Differenzzahlungen (betr.
Ergebnishaushalt)
Gesamtkosten
p.a. Bei Regel-
auslastung
Gesamtkosten
2020 unter
Berücksichtigun
g „verzögerte
Belegung der
Neubau-
einrichtungen“
Ertrag aus Landesmitteln gem. § 18 SächsKitaG (betr. Ergebnishaushalt)
Ertrag LM
gesamt bei
Vollauslastung
Ertrag LM
2020 Ertrag LM 2021 Ertrag LM 2022
Ertrag LM
2019
Investitionsvorhaben Kita 2019/2020 und Folgekosten in der Stadt Leipzig
Folgekosten (einschl. Refinanzierung von Investitionen)
0 1 2 3 4
Träger Anschrift Investor Kategorie
Kita-
Bau
Projekt-
nummer
201
Diakonisches Werk Innere Mission
Lpz. e.V. Jungmannstraße WBG Kontakt eG Neubau
196 Volkssolidarität SV L eV. Bockstraße I Stadt Leipzig Neubau
205 Fröbel Bildg u. Erziehg gGmbH Bockstraße II Stadt Leipzig Neubau
190 IB Mitte gGmbH Delitzscher Straße Stadt Leipzig Neubau
168 Volkssolidarität LLM e.V. Seehausener Allee Stadt Leipzig Neubau
207 Kindervereinigung Leipzig e. V. Schulzeweg 11 Stadt Leipzig
Sanierung
plus
Erweiterung
206 Straßenkindergarten e. V. Tarostraße 7 Stadt Leipzig Erweiterung
204 Fröbel Zeumerstraße Stadt Leipzig Ersatzneubau
125 Caritasverband Leipzig e. V. Nonnenmühlgasse
Krichenlehn Prostei,
St. Elisabeth –
Krankenhaus Leipzig Neubau
145 Mütterzentrum e. V Lindenauer Hafen LWB Neubau
157 Humanitas gGmbH Linnéstraße 12a Humanitas
Sanierung mit
Erweiterung
215
Kirchgemeinde Leipzig Connewitz-
Lößnig Hammerstraße
Kirchgemeinde Leipzig
Connewitz-Lößnig Erweiterung
202 Volkssolidarität SV Leipzig e.V.
Bernhard-Göring-Straße
17 LWB Neubau
219 N.N. P.-Flechsig-StraßeKollmus Neubau
185 Herbie e.V Cleudner Straße 38 Herbie e. V. Neubau
219 N.N. Parkstadt Dösen
Parkresidenz Leipzig
GmbH Neubau
216 Volkssolidarität SV Leipzig e.V. Kuchengartenstraße RTLL Objekt GmbHC Neubau
Gesamt
nachrichtlich kommunale Einrichtungen
Einrichtungen die 2019 vorraussichtlich ihren Betrieb aufnehmen werden
105 Stadt Leipzig Kleisstraße 58 Stadt Leipzig Neubau
193 Stadt Leipzig Herloßohnstraße Stadt Leipzig Neubau
194 Stadt Leipzig Paul-Küster-Straße Stadt Leipzig Neubau
Einrichtungen die 2020 vorraussichtlich ihren Betrieb aufnehmen werden
155 Stadt Leipzig Holbeinstraße 58 Stadt Leipzig Neubau
197 Stadt Leipzig Ludolf-Colditz-Straße Stadt Leipzig Neubau
 Stadt Leipzig Potschkaustra.50 Stadt Leipzig Neubau
Einrichtungen, die 2020ff  voraussichtlich ihren Betrieb aufnehmen werden
Anlage 3
5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18
KK
Absenkung
KK
Ermäßigung
KG
Absenkung
KG
Ermäßigung
Hort
Absenkung
Hort
Ermäßigung
20,80% 20,80% 18,90% 18,90% 8,00% 23,00%
211,14 € 211,14 € 130,12 € 130,12 € 75,15 € 75,15 € 2380 2380 2380 2380 2380
Gesamtkosten
2019 unter
Berücksichtigun
g „verzögerte
Belegung der
Neubau-
einrichtungen“
Sonstige Aufwendungen und Erträge Aufwand für Differenzzahlungen (betr.
Ergebnishaushalt)
Gesamtkosten
p.a. Bei Regel-
auslastung
Gesamtkosten
2020 unter
Berücksichtigun
g „verzögerte
Belegung der
Neubau-
einrichtungen“
Ertrag aus Landesmitteln gem. § 18 SächsKitaG (betr. Ergebnishaushalt)
Ertrag LM
gesamt bei
Vollauslastung
Ertrag LM
2020 Ertrag LM 2021 Ertrag LM 2022
Ertrag LM
2019
1.660,07 € 1.314,77 € 1.883,31 € 1.527,36 € 0,00 € 0,00 €  - € 41.505,82 € 76.626,12 €  - €  - €  - € 272.224,40 € 272.224,40 €
1.245,05 € 986,08 € 2.118,66 € 1.718,23 € 0,00 € 0,00 €  - € 57.646,19 € 72.816,24 €  - €  - € 181.673,33 € 272.510,00 € 272.510,00 €
1.245,05 € 986,08 € 2.118,66 € 1.718,23 € 0,00 € 0,00 €  - € 57.646,19 € 72.816,24 €  - €  - € 181.673,33 € 272.510,00 € 272.510,00 €
1.245,05 € 986,08 € 2.118,66 € 1.718,23 € 0,00 € 0,00 €  - € 63.107,41 € 72.816,24 €  - €  - € 181.673,33 € 272.510,00 € 272.510,00 €
1.245,05 € 986,08 € 2.000,86 € 1.622,70 € 270,36 € 715,10 €  - € 51.301,13 € 82.081,80 €  - €  - €  - € 332.462,20 € 332.462,20 €
1.245,05 € 986,08 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €  - € 23.203,75 € 26.773,56 €  - €  - € 44.982,00 € 67.473,00 € 67.473,00 €
581,02 € 460,17 € 423,73 € 343,65 € 0,00 € 0,00 €  - € 13.564,28 € 21.702,84 €  - €  - €  - € 72.494,80 € 72.494,80 €
456,74 € 361,74 € 564,89 € 458,13 € 0,00 € 0,00 €  - € 8.286,75 € 22.098,00 €  - €  - €  - € 79.420,60 € 79.420,60 €
1.618,79 € 1.282,08 € 1.977,25 € 1.603,55 € 0,00 € 0,00 €  - € 61.575,87 € 77.780,04 €  - €  - € 186.052,53 € 279.078,80 € 279.078,80 €
1.660,07 € 1.314,77 € 1.883,31 € 1.527,36 € 0,00 € 0,00 €  - € 3.192,76 € 76.626,12 €  - €  - €  - € 272.224,40 € 272.224,40 €
1.452,78 € 1.150,60 € 1.765,51 € 1.431,83 € 0,00 € 0,00 €  - €  - € 69.608,64 €  - €  - €  - € 249.590,60 € 249.590,60 €
1.245,05 € 986,08 € 706,30 € 572,81 € 0,00 € 0,00 €  - € 36.506,50 € 42.122,88 €  - €  - € 90.551,07 € 135.826,60 € 135.826,60 €
1.452,78 € 1.150,60 € 1.530,16 € 1.240,96 € 0,00 € 0,00 €  - €  - € 64.494,00 €  - €  - €  - € 226.814,00 € 226.814,00 €
1.867,80 € 1.479,29 € 2.824,72 € 2.290,84 € 0,00 € 0,00 €  - €  - € 101.551,80 €  - €  - €  - €  - € 374.588,20 €
1.660,07 € 1.314,77 € 1.883,31 € 1.527,36 € 0,00 € 0,00 €  - € 9.578,27 € 76.626,12 €  - €  - €  - € 272.224,40 € 272.224,40 €
1.660,07 € 1.314,77 € 1.883,31 € 1.527,36 € 0,00 € 0,00 €  - € 9.578,27 € 76.626,12 €  - €  - €  - € 272.224,40 € 272.224,40 €
1.660,07 € 1.314,77 € 1.883,31 € 1.527,36 € 0,00 € 0,00 €  - € 3.192,76 € 76.626,12 €  - €  - €  - € 272.224,40 € 272.224,40 €
0,00 € 439.885,95 € 1.109.792,88 € 0,00 € 0,00 € 866.605,59 € 3.621.812,60 € 3.996.400,80 €
1.245,05 € 986,08 € 2.118,66 € 1.718,23 € 0,00 € 0,00 € 33.374,11 € 72.816,24 € 72.816,24 €  - €  - € 272.510,00 € 272.510,00 € 272.510,00 €
1.245,05 € 986,08 € 2.118,66 € 1.718,23 € 0,00 € 0,00 € 39.442,13 € 72.816,24 € 72.816,24 €  - €  - € 272.510,00 € 272.510,00 € 272.510,00 €
1.245,05 € 986,08 € 1.765,51 € 1.431,83 € 0,00 € 0,00 € 18.999,65 € 65.141,64 € 65.141,64 €  - €  - € 238.333,20 € 238.333,20 € 238.333,20 €
91.815,89 € 210.774,12 € 210.774,12 €
2.490,54 € 1.972,51 € 3.295,67 € 2.672,78 € 0,00 € 0,00 €  - € 57.373,25 € 125.178,00 €  - €  - €  - € 453.913,60 € 453.913,60 €
2.490,54 € 1.972,51 € 4.237,32 € 3.436,47 € 0,00 € 0,00 €  - € 115.299,98 € 145.642,08 €  - €  - € 363.362,53 € 545.043,80 € 545.043,80 €
1.867,80 € 1.479,29 € 3.177,87 € 2.577,25 € 0,00 € 0,00 €  - € 40.959,95 € 109.226,52 €  - €  - €  - € 408.765,00 € 408.765,00 €
 - € 213.633,18 € 380.046,60 €
Anlage 4
0 1 2 3 4 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22
gesa
mt
KK
KG
Hort-
plätz
gesa
mt
KK
KG
Hort-
plätz
Stand
10.05.2016
Stand
06.06.2018
Stand
10.05.2016
Stand
06.06.2018
Stand
06.06.2018
74 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Plovdiver Straße Doh le Leipzig 189 51 138 167 67 100 2017/II 01.08.17 17.987,04 € 17.987,04 €
124 Zwergenland Leipzig gGmbH Demmeringstraße 83
Zwergenland Grundstücks gGmbH &
CO. KG Neubau 170 60 110 157 66 91 2017/II 08.01.18 9.933,00 € 11.120,76 €
10 Jahe ab 11.
Jahr 9.141,16 €
137 Johanniter Unfallhilfe e. V. Lößniger Straße 25 GEB Immob ilien Neubau 165 45 120 165 45 120 2017/II 01.08.17 18.251,52 € 18.251,52 €
160
Frühe Hilfe f. entwicklungsgestörte u. behinderte
Kinder Leipzig e.V. Lindenstraße 100 privater Investor Neubau 176 49 127 169 49 120 2017/II 06.06.17 17.024,09 € 17.024,09 €
123 Dr. P.Rahn & Partner Kochstraße 28a Dr. P.Rahn & Partner Umbau 111 34 77 111 34 77 2017/III entfällt 8.845,59 € -
162 Ev.-Luth. Kirchgemeinde St. Laurentius W.-Zipperer-Straße
Ev.-Luth. Kirchgemeinde St.
Laurentius
Umbau zur Kita/
Erweiterung 28 12 16 28 12 16 2017/III noch im Bau 1.279,32 € 2.024,95 € 10 Jahre
118
Frühe Hilfe f. entwicklungsgestörte u. behinderte
Kinder Leipzig e.V. Erich-Zeigner-Allee 64
Frühe Hilfe f. entwicklungsgestörte u.
behinderte Kinder Leipzig e.V. Neubau 165 45 120 165 45 120 2017/IV 01.08.18 20.487,50 € 20.487,50 €
163 Kirchgemeinde Lindenthal Gartenwinkel Kirchgemeinde Lindenthal Neubau 81 28 53 81 38 43 2017/IV 01.08.17 7.669,89 € 10.223,00 €
167 Volkssolidarität Leipzig Land/Muldental e. V. Bucherstraße
Volkssolidarität Leipzig
Land/Muldental e. V. Neubau 165 45 120 165 45 120 2017/IV
noch nicht
begonnen 15.623,85 € 17.477,47 €
176 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Friedrich-Dittes-Straße
KK
Städtischer Eigenbetrieb
Behindertenhilfe Neubau 60 60 0 60 60 0 2017/IV 01.05.18 3.041,40 € 2.353,27 € 736,09 €
1310 429 881 0 1268 461 807 0 120.143,20 €
177 Humanitas gGmbH Linnestraße Humanitas gGmbH Neubau 110 36 74 99 30 69 2018/I
noch nicht
begonnen 8.765,90 € 17.477,47 € 13.555,00 €
Interim für
Bestandsgebäude
106 DRK KV Leipziger-Land e. V. Hort Mölkau DRK KV Leipziger-Land e. V.
Ersatzneubau
mit Erweiterung 13 -18 31 33 -18 51 2018/II 2019/I 17.821,77 €
26.310,35 € 284,00 €
im 1.Jahr / VI-DS-
04412
125 Caritasverband Leipzig e. V. Nonnenmühlgasse
Krichenlehn Prostei, St. Elisabeth –
Krankenhaus Leipzig Neubau 123 39 84 123 39 84 2018/II 2019/VI 11.199,61 € 12.181,88 €
151 Kindervereinigung Leipzig e. V.
Watestraße/Karl-
Jungbluth-Str. LWB
Ersatzneubau
mit Erweiterung 35 53 0 35 5 30 2018/II 2019/I 16.691,45 € 16.691,45 €
158 Volkssolidarität Leipzig Land e. V. Lindenallee 3a AFJFB
Ersatzneubau
mit Erweiterung 39 23 7 39 2 37 2018/II 2018/VI  - €
161 Diakonisches Werk Innere Mission Lpz. e.V.
Brüderstr.18 (ehemals
Windmühlenstraße) LWB
Ersatzneubau
mit Erweiterung 56 34 22 56 34 22 2018/II 2018/III 13.171,18 € 13.171,18 €
 zzgl.271 € für 10
Jahre
174 Freier Kindergarten (Außenstelle)
Georg-Schwarz-Straße
184 privater Investor
Umbau/Sanieru
ng 42 04 2 42 0 42 2018/II 2018/VI 3.938,48 € 3.938,48 €
139 Fröbel gGmbH Marschnerstraße
Bildungswissenschaftliches Zentrum
der Erziehungswiss. Fakultät Neubau 75 24 51 81 24 57 2018/III 01.08.18  - € 8.100,00 €
150 Caritasverband Leipzig e. V.
Witzgallstraße/Riebecks
traße basis|d GmbH Neubau 124 40 84 124 40 84 2018/III 2019/III 12.400,00 € 12.400,00 €
84 DRK KV Leipzig Stadt e. V. Althener Anger DRK KV Leipzig Stadt e. V. Ersatzneubau 29 92 0 29 9 20 2018/IV 2021/I
168 offen Hinter der Kirche Dinero GmbH Neubau 120 35 85 120 35 85 2018/IV entfällt 11.362,80 € -
170 offen L.-Frank-Straße AFJFB
Sanierung mit
Erweiterung 58 18 40 58 18 40 2018/IV 2019/I  - €
176 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Friedrich-Dittes-Straße
KG
Städtischer Eigenbetrieb
Behindertenhilfe
Strukturveränder
ung /Umbau 120 0 120 120 0 120 2018/IV 2019/I 10.282,80 € 4.632,57 € im 1.Jahr
143 Forum Thomanum e. V. Schreberstraße 8-12 Forum Thomanum e. V. N eubau 75 20 55 75 20 55 2019/II 2021 7.101,75 € 7.101,75 €
Investitionsvorhaben Kita 2019/20ff und Folgekosten in der Stadt Leipzig
Laufzeit Finanzierg bei
Abweichung  der 25
Jahre mtl.
„Ersatzmiet-
“ bzw.
Mietkosten
mtl.
„Ersatzmiet-
“ bzw.
Mietkosten
mtl.
Erbaupacht
an  Stadt
Leipzig
mtl.
Kita-
Bau
Proj
ekt-
num
mer Träger
Eröffnung
(aktueller
Stand)
Einrichtungen, die 2017 voraussichtlich ihren Betrieb aufnehmen werden
Anschrift Investor Kategorie
davon
neue Plätze gemäß
Maßnahmenplan
 Kita-Bau vom
10.05.2016
davon
neue Plätze gemäß
Maßnahmenplan
 Kita-Bau vom
06.06.2018
Eröffnung
(aktueller
Stand)
1
Anlage 4
0 1 2 3 4 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22
gesa
mt
KK
KG
Hort-
plätz
gesa
mt
KK
KG
Hort-
plätz
Stand
10.05.2016
Stand
06.06.2018
Stand
10.05.2016
Stand
06.06.2018
Stand
06.06.2018
Investitionsvorhaben Kita 2019/20ff und Folgekosten in der Stadt Leipzig
Laufzeit Finanzierg bei
Abweichung  der 25
Jahre mtl.
„Ersatzmiet-
“ bzw.
Mietkosten
mtl.
„Ersatzmiet-
“ bzw.
Mietkosten
mtl.
Erbaupacht
an  Stadt
Leipzig
mtl.
Kita-
Bau
Proj
ekt-
num
mer Träger
Eröffnung
(aktueller
Stand)
Anschrift Investor Kategorie
davon
neue Plätze gemäß
Maßnahmenplan
 Kita-Bau vom
10.05.2016
davon
neue Plätze gemäß
Maßnahmenplan
 Kita-Bau vom
06.06.2018
Eröffnung
(aktueller
Stand)
164 DRK KV Leipziger-Land e. V. Zweinaundorfer Str. DRK KV Leipzi ger-Land e. V.
Strukturveränder
ung /Umbau 100 30 70 100 30 70 2019/III 2019/III 9.469,00 € 12.061,48 €
noch nicht
verhandelt
169 Herbie e. V. Göteburger Straße GIB Immobilien Neubau 125 35 90 125 35 90 2019/III entfällt 12.258,23 € -
178 offen Otto-Michael-Straße Dohle Leipzig Neubau 165 45 120 165 45 120 2019/III entfällt 15.623,85 € -
142 Volkssolidarität Leipzig Land e. V. Hugo-Aurig-Straße Vol kssolidarität Leipzig Land e. V. Neubau 75 25 50 75 25 50 2019/IV entfällt 7.101,75 € -
145 Mütterzentrum Leipzig e. V. Lindenauer Hafen LWB Neubau 120 40 80 120 40 80 2019/IV 2021/III 11.362,80 €
146 LeISA GmbH
Bayrischer Bahnhof
(Kohlenstraße) Stadtbau AG Neubau 165 45 120 165 45 120 2019/IV 2021 15.623,85 €
157 Humanitas gGmbH Linnestraße 12 Humanitas gGmbH
Sanierung mit
Erweiterung 38 22 16 110 35 75 2019/IV 2019/VI 10.229,26 € 20.655,10 € siehe Nr.177
154 Ausschreibung Eilenburger B ahnhof offen Neubau 165 45 120 165 45 120 2020/III 2021 15.623,85 €
172 offen
Rosa-Luxemburg-
Straße Conpartis Real Estate GmbH Neubau 165 45 120 165 45 120 2020/III 2021/II 15.623,85 €
Gesamt 2137 594 1512 31 2224 601 1572 51 225.652,18 €
144 AfJFB
Alte Messe (Curie-
Straße) LESG Neubau 185 45 140 185 45 140 2017/IV 2018/VI 13.530,90 € 21.472,64 € 20 Jahre
185 45 140 0 185 45 140 0 13.530,90 €
166 AfJFB Windscheidstraße 45 LESG neu SOS Kinderdorf Zwickau Neub au 165 45 120 165 45 120 2018/II 2019/VI 15.623,85 €
noch in
Verhandlun
173 AfJFB Reichelstraße 5 AfJFB Sanierung mit 50 20 30 50 20 30 2018/II 2018/VI  - €
155 AfJFB Holbeinstraße AFJFB mit LESG Neubau 165 45 120 165 45 120 2019/I 2020/III  - €
171 AfJFB F.-Rhode-Straße 17 AfJFB
Sanierung mit
Erweiterung 64 65 8 64 6 58 2019/III 2020/I  - €
175 BBW Bremer Straße 17 LESG Ersatzneubau 86 22 64 94 38 56 2019/IV 2019/II 8.143,34 € 17.086,63
76 AfJFB Dösener Weg Stadtbau AG Neubau 165 45 120 165 45 120 2019/IV 2021/IV 15.623,85 €
Gesamt 695 183 512 0 703 199 504 0 39.391,04 €
Einrichtungen, die 2018ff voraussichtlich ihren Betrieb aufnehmen werden
nachrichtlich kommunale Einrichtungen
Einrichtungen, die 2018ff voraussichtlich ihren Betrieb aufnehmen werden
Einrichtungen, die 2017 voraussichtlich ihren Betrieb aufnehmen werden
2

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung

Begründung
in Vorlage
Seite
1

1 Arbeitsplatzsituation     x

2 Ausbildungsplatz -
situation
   x

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
   x

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung
negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
hoch  mittel  niedrig   x

5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung

ja x nein  ja x nein  ja x  nein

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1

1 Vorschulische Bildungs -
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
x

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
 x

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
 x

4 Kultur - und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien

 X

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
x

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
x

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
 x

 Indikator  hat stattge -
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen  Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
 x

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.


paper_type: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

text:
1/4

Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VI-P-06000-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Mehr Leistungen für Obdachlose in Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung

☐ Zustimmung und Abhilfe ☒ Alternativvorschlag zu Punkt 4
☒ Berücksichtigung von Punkt 2 ☐ Erledigt
☒ Ablehnung von Punkt 1,3,5

Begründung:

1. Kleinteilige Unterkünfte in jedem Stadtteil in angemessener Atmosphäre

In der Stadt Leipzig gibt es folgende Angebote für Menschen ohne eigene Wohnung:

Stadtbezirk Angebot Art Anschrift
Alt-West Übernachtungshaus für
wohnungslose Männer
Notunterbringung Rückmarsdorfer Str. 7,
04179 Leipzig
Süd Übernachtungshaus für
wohnungslose Frauen
Notunterbringung Scharnhorststr. 27,
04275 Leipzig
Mitte Notschlafstelle für
drogenabhängige
Wohnungslose „Alternative I“
Notunterbringung Chopinstr. 13,
04103 Leipzig
Südwest Notunterbringung psychisch
kranker Menschen
Notunterbringung Dieskaustr. 54,
04229 Leipzig
Alt-West Wohnhaus für wohnungslose
alkoholabhängige Männer
betreutes Wohnen in
Facheinrichtungen
Queckstr. 2,
04177 Leipzig
Nordost Wohnhaus für wohnungslose
alkohol-abhängige Männer,
„Haus Alt-Schönefeld“
betreutes Wohnen in
Facheinrichtungen
Theklaer Str. 11,
04347 Leipzig
West Wohnprojekt Garskestraße ambulant betreutes
Wohnen
Garskestr. 7 – 9,
04205 Leipzig
West Wohnprojekt Selliner Straße ambulant betreutes
Wohnen
Selliner Str. 1,
Alt-West Tagestreff für Wohnungslose
„Insel“
Tagesaufenthalt Plautstraße 18,
04179 Leipzig
2/4
Mitte Ökumenische Kontaktstube
„Leipziger Oase“
Tagesaufenthalt Nürnberger Straße 31,
04103 Leipzig

Die Angebote sind auf sechs von insgesamt zehn Stadtbezirken der Stadt Leipzig verteilt.
Die Übernachtungshäuser befinden sich nicht in Randgebieten der Stadt, sie sind zwischen
750 m und 5,6 km vom Hauptbahnhof entfernt.

Die Tagestreffs sind alle in bis zu 30 Minuten zu Fuß von einem der Übernachtungshäuser
zu erreichen. Die Entfernung vom Übernachtungshaus für wohnungslose Männer in
Leutzsch zum Tagestreff „Insel“ in Lindenau beträgt 2,4 km. Dies entspricht ca. 30 Minuten
Fußweg. Die Entfernung vom Übernachtungshaus für wohnungslose Frauen sowie von der
Notschlaftelle für drogenabhängige Wohnungslose zum Tagesaufenthalt „Leipziger Oase“
beträgt 2,0 km bzw. 1,2 km. Der Tagestreff ist damit in ca. 25 Minuten bzw. 15 Minuten
fußläufig erreichbar.

In allen Einrichtungen werden obdachlose Menschen von Sozialarbeitern/-innen betreut. Den
Bedürfnissen der Hilfesuchenden wird in angemessenem Maße entsprochen, z.B. gibt es
Fächer für die Lagerung persönlicher Gegenstände während der Schließzeiten des
Übernachtungshauses. Darüber hinaus erfolgt die Unterbringung wohnungsloser Familien
dezentral in Gewährleistungswohnungen, die sich ebenfalls an verschiedenen Stadtbezirken
befinden. Die  einfach und zweckmäßig ausgestatteten Notunterkünfte können lediglich
vorübergehendes Obdach und keinen „Ersatzwohraum“ bieten.

Der Umfang der Angebote war bisher bedarfsgerecht und wird bei Veränderungen der
Bedarfe angepasst. Sowohl Art als auch Umfang der Angebote der Wohnungsnotfallhilfe
werden derzeit im Rahmen der Fortschreibung des Konzeptes überprüft. Sollte dabei
festgestellt werden, dass vorhandene Angebote nicht ausreichend sind, wird die Verwaltung
Vorschläge zur Veränderung erarbeiten.

Kleinteilige Unterkünfte in allen Leipziger Stadtbezirken oder sogar Ortsteilen, bzw.
Nachtcafés, die nur einmal pro Woche eine Mahlzeit inkl. Bett anbieten, scheinen keine
adäquate Lösung, da dies kein kontinuierliches Angebot für die Betroffenen darstellen würde.
Einige Unterkünfte wären dann außerdem wesentlich weiter vom Stadtzentrum und den
Tagestreffs entfernt.

2. Für jeden Obdachlosen einen Schlafplatz

In den Einrichtungen der Notunterbringung sind 98 Plätze vorhanden. Die Verfügbarkeit
freier Kapazitäten in den Einrichtungen der Notunterbringung wird insbesondere durch die
tägliche Erfassung und Steuerung der Unterkunftsplätze in der Abteilung Soziale Wohnhilfen
des Sozialamtes nachgehalten. Ein Schlafplatz ist für Betroffene immer gewährleistet.
Obdachlose Personen wurden noch nie aus Kapazitätsgründen abgewiesen.

Eine Erweiterung einzelner Angebote wird bei entsprechendem Bedarf umgesetzt. Eine
Prüfung der künftig notwendigen Kapazitäten erfolgt im Rahmen der derzeitigen
Fortschreibung des Konzeptes zur Wohnungsnotfallhilfe in der Stadt Leipzig.

3. Die Abschaffung der Übernachtungsgebühr von 5 Euro

Die Stadt Leipzig erhebt für die Nutzung der Notschlafstellen eine Übernachtungsgebühr in
Höhe von 5 Euro. Dadurch soll für die Betroffenen ein Anreiz geschaffen werden, mit
Unterstützung durch Sozialarbeiter/-innen wieder zum Bezug von Sozialleistungen zu
gelangen. In besonderen Härtefällen, z.B. bei Neuaufnahmen ohne aktuellen
Sozialleistungsbezug, wird auf die Erhebung der Gebühr verzichtet.

4. Einen ganzjährigen Kältebus

3/4
Die Stadtverwaltung prüft bis Ende 2018 das bestehende Hilfesystem für wohnungslose
Menschen. In diesem Zusammenhang wird auch die Notwendigkeit der Einführung eines
Kältebusses untersucht.

5. Sozialarbeit stärken; rund um die Uhr, auf der Straße und in Einrichtungen

In allen Übernachtungshäusern und Tagestreffs werden Wohnungslose durch
Sozialarbeiter/-innen betreut. Der Personalbedarf wird zwischen den freien Trägern, die die
Einrichtungen betreiben, und der Stadt Leipzig vereinbart.

In dem Übernachtungs- und Integrationshaus für wohnungslose Männer in der
Rückmarsdorfer Straße 5-7 sind eine Leiterin, zwei Sozialarbeiterinnen (insgesamt 2,8
Vollzeitäquivalenten (VZÄ)), vier pädagogische Fachkräfte mit Erzieherausbildung (3,75
VZÄ) und zwei Hauswirtschaftskräfte tätig. Im Übernachtungshaus für wohnungslose Frauen
in der Scharnhorststraße 27 sind eine Leiterin, eine Sozialarbeiterin (2 VZÄ) und fünf
pädagogische Mitarbeiterinnen (2,75 VZÄ) tätig. In der Notschlafstelle „Alternative I“ in der
Chopinstraße 13 sind fünf Sozialarbeiter und Sozialarbeiterinnen (5 VZÄ) tätig. Eine
Aufstockung des Personals wurde im Umfang von 0,75 VZÄ veranlasst. Im Tagestreff Oase
sind zwei Sozialarbeiter/-innen (mit 1,8 VZÄ) im Tagestreff INSEL drei Sozialarbeiter und
Sozialarbeiterinnen (mit 2,2 VZÄ) tätig. Die Stadt Leipzig hält diese Anzahl der
Sozialarbeiter/-innen in den Übernachtungshäusern und Tagestreffs für ausreichend.

Die Betreuungsschlüssel der Sozialdienste orientieren sich einerseits an Regelungen des
überört-lichen Sozialhilfeträgers für das ambulant betreute Wohnen nach § 67 SGB XII.
Anderseits werden spezifische Problemlagen wohnungsloser Menschen und die
Öffnungszeiten der Einrichtungen bei der Ermittlung des Personalbedarfs berücksichtigt. Die
Anzahl Beschäftigter ist z. B. in einer Einrichtung für drogenabhängige Wohnungslose höher
als in einer Einrichtung für andere wohnungslose Personen, mit einem geringeren
Betreuungsbedarf.

Zur Betreuung Obdachloser, die die o.a. Einrichtungen nicht nutzen, sind am Tag
Straßensozialarbeiter im Einsatz. In Leipzig sind insgesamt 39 Straßensozialarbeiterinnen
und Straßensozialarbeiter tätig. Eine Betreuung Obdachloser rund um die Uhr ist nicht
erforderlich, da Übernachtungshäuser mit Sozialarbeitern als Betreuungspersonen zur
Verfügung stehen.

4/4


text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02023-DS-04

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
2. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der F.-A.-Brockhaus-Schule
(Nebenstelle) - Maßnahmeerweiterung innere Teilmodernisierung i.V.m.
außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79(1) SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Stadtentwicklung und Bau
SBB Nordost
Ratsversammlung  19.09.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der F.-A.-Brockhaus-
Schule (Nebenstelle) – Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig (VI-DS-
02023 vom 10.02.16) wird beschlossen.
Die Maßnahmeerweiterung innere Teilmodernisierung wird als eigenständige
investive Maßnahme realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13, Abs. 7
Punkt 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).

Die im Beschluss VI-DS-02023-DS-02 bestätige Erneuerung der Sanitäranlagen in
Höhe von 342.300 € sowie die Schönheitsreparaturen in Höhe von 150.000 € werden
vom Ergebnishaushalt in die investive Maßnahme übergeleitet.

2. Die Gesamtkosten erhöhen sich durch die Maßnahmeerweiterung innere
Teilmodernisierung von 2.722.300 € um 1.741.000 € auf 4.463.300 €. Der städtische
Anteil der Kostenerhöhung beträgt 1.741.000 €.
Davon entfallen auf die investive Maßnahme (bestehend aus innerer
Teilmodernisierung, Erneuerung der Sanitäranlagen sowie Schönheitsreparaturen)
2.233.300 €, davon 2.233.300 € städtischer Anteil.
Die Maßnahme energetische Modernisierung in Höhe von 2.230.000 € verbleibt im
Ergebnishaushalt.

3. Die Auszahlungen in Höhe von 2.083.300 € für die Maßnahmeerweiterung
(1.741.000 €) innere Teilmodernisierung sowie Erneuerung der Sanitäranlagen
2/4
(Rückführung 342.300 € in Budget 51_UH2) €) werden im Haushaltsjahr 2018 im
PSP-Element „F.-A.-Brockhaus-Schule, H2, Sanierung“ (7.0001886.700)
bereitgestellt.
Mit der Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen in Höhe von 342.300 € wird
der Beschlusspunkt 3 der Drucksache VI-DS-02023-DS-02 aufgehoben
(Bereitstellung der Mittel für Maßnahmeerweiterung Sanitär aus Budget bauliche
Unterhaltung 51_UH2).

4. Die Auszahlungen in Höhe von 150.000 € für die Schönheitsreparaturen werden im
Haushaltsjahr 2019 zur Verfügung gestellt. Die Einordnung dieser Jahresscheibe
erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020.

5. Die außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das
Haushaltsjahr 2018 € in Höhe von 2.083.300 € werden im PSP-Element „F.-A.-
Brockhaus-Schule, H2, Sanierung“ (7.0001886.700) bereitgestellt.
Die Deckung ist wie folgt vorgesehen:
• 95.000 € aus dem PSP-Element „Schulstandort Ihmelsstraße – OS“
(7.0000698.700)
• 400.000 € aus dem PSP-Element „Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SH“
(7.0001742.700),
• 215.000 € aus dem PSP-Element „Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg“
(7.0001082.700)
• 140.000 € aus dem PSP-Element „Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz“
(7.0001656.700)
• 79.000 € aus PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Nutzeranpass. u. BS“
(7.0001353.700)
• 100.000 € aus dem PSP-Element „31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle“
(7.0001352.700)
• 62.000 € aus dem PSP-Element „Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz“
(7.0001060.700)
• 342.300 € aus dem Budget der baulichen Unterhaltung (51_UH2), PSP-Element
„F.-A.-Brockhaus-Schule“ (1.100.21.7.1.01.02) aus den bisher veranschlagten
Aufwendungen für die Sanitärmaßnahme
• 650.000 € aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung FH
Schulhausbau“ (1098750000), dieser liegt eine Sperre i.H. von 500.000 im PSP-
Element „Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SH“ (7.0001742.700) sowie
von 150.000 € im PSP-Element „Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg“
(7.0001082.700) zugrunde.

6. nachrichtlich: Im Rahmen der Drucksache VI-DS-03002 (IT-Ausstattung der
kommunalen Schulen) wurden für dieses Objekt 44.610 € im PSP-Element F.-A.-
Brockhaus-Schule, H2, Sanierung“ (7.0001886.700) bereitgestellt. Die
Datenverkabelung wird im Rahmen der Gesamtmaßnahme realisiert.

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen  2018
2019
2.083.300
150.000 7.0001886.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

4/4

Sachverhalt:

Die 1. Änderung zum Baubeschluss (VI-DS-02023-DS-02) wurde am 21.03.2018 in der
Ratsversammlung beschlossen, so dass die Fortführung der energetischen Modernisierung
sowie die Sanierung der Sanitäranlagen gesichert sind.

Im Zuge des Baufortschritts haben sich aktuell jedoch weitere gravierende Entwicklungen
ergeben, die einer Entscheidung zum weiteren Vorgehen bedürfen.

Durch einen Wassereintritt im Zuge der Dachsanierung als Folge eines Unwetters wurden
die Elektroverteilungen stark beschädigt. Eine Reparatur ist nicht möglich und die Errichtung
einer neuen Hauptverteilung erlaubt die Anbindung der vorhandenen Leitungen aus
technischen und rechtlichen Gründen nicht.

Zur Problematik Elektroverteilung kommt noch, dass die Versorgungsleitungen für die
allgemeinen Beleuchtung des 3. OG lose auf der nicht mehr gebrauchsfähigen
Ausgleichsschicht des Daches liegen. Diese müssten also ohnehin zurückgebaut und neu
verlegt werden. Auch diese Teilergänzung wäre aus den o.g. Gründen bedenklich bzw.
unzulässig.

Da die Schule derzeit ausgelagert ist, wurden umgehend Betrachtungen hinsichtlich weiterer
dringend erforderlicher Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt.

Die Vorlage beinhaltet neben der Erneuerung der Elektroanlage die weitere Leistungen als
Erweiterung der Maßnahmen zur inneren Sanierung, z.B. die Erneuerung der
Grundleitungen sowie des Estrichs im UG und der Heizungsverteileranlage, den
Blendschutz, die Erneuerung der Innentüren, Trockenbauarbeiten, Erneuerung des
Fliesenspiegels und der Waschtische in den Unterrichtsräumen, Bodenbelags- und
Malerarbeiten.

Diese Maßnahmen sollen mit dieser Vorlage zur Umsetzung bestätigt werden.

Anlagen:

- Begründungstext

HAUSHALTSVORLAGE
2. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der
F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Maßnahme-
erweiterung Erneuerung der Elektroanlage sowie innere
Teilmodernisierung i.V.m. außerplanmäßigen Auszahlungen
gemäß § 79(1) SächsGemO
Bauvorhaben: Maßnahmenerweiterung Teilmodernisierung im Inneren
F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium,
Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 03.07.2018
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Teilmodernisierung im Inneren
Stand vom: 03.07.2018
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Beschlüsse 3
2 Beschreibung der Maßnahmeerweiterung 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 4
2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit der Baumaßnahme 4
2.4 Alternativlösungen 4
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4
2.6 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4
2.7 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
2.8 Barrierefreies Bauen 5
2.9 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 5
3 Finanzieller Aufwand 5
4 Finanzierungsplan 6
5 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 6
7 VgV-Betrachtung/ Planungsbeteiligte 7
8 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 7
8.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 7
8.2 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 7
Stadt Leipzig Seite 2 von 7
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Teilmodernisierung im Inneren
Stand vom: 03.07.2018
Kurzerläuterung
Die 1. Änderung zum Baubeschluss (VI-DS-02023-DS-02) wurde am 21.03.2018 in der Ratsversammlung
beschlossen, so dass die Fortführung der energetischen Modernisierung sowie die Sanierung der Sanitär-
anlagen gesichert sind.
Im Zuge des Baufortschritts haben sich aktuell jedoch weitere gravierende Entwicklungen ergeben, die ei-
ner Entscheidung zum weiteren Vorgehen bedürfen.
Durch einen Wassereintritt im Zuge der Dachsanierung als Folge eines Unwetters wurden die Elektrover-
teilungen stark beschädigt. Eine Reparatur ist nicht möglich und die Errichtung einer neuen Hauptvertei-
lung erlaubt die Anbindung der vorhandenen Leitungen aus technischen und rechtlichen Gründen nicht.
Zur Problematik Elektroverteilung kommt noch, dass die Versorgungsleitungen für die allgemeinen Be-
leuchtung des 3. OG lose auf der nicht mehr gebrauchsfähigen Ausgleichsschicht des Daches liegen.
Diese müssten also ohnehin zurückgebaut und neu verlegt werden. Auch diese Teilergänzung wäre aus
den o.g. Gründen bedenklich bzw. unzulässig.
Da die Schule derzeit ausgelagert ist, wurden umgehend Betrachtungen hinsichtlich weiterer dringend er-
forderlicher Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt.
Die Vorlage beinhaltet neben der Erneuerung der Elektroanlage die weitere Leistungen als Erweiterung
der Maßnahmen zur inneren Sanierung, z.B. die Erneuerung der Grundleitungen sowie des Estrichs im
UG und der Heizungsverteileranlage, den Blendschutz, die Erneuerung der Innentüren, Trockenbauarbei-
ten, Erneuerung des Fliesenspiegels und der Waschtische in den Unterrichtsräumen, Bodenbelags- und
Malerarbeiten.
Diese Maßnahmen sollen mit dieser Vorlage zur Umsetzung bestätigt werden.
1 Grundlagen
1.1 Beschlüsse
• Beschluss der Ratsversammlung Nr. RB-V-1301 vom 21.03.2012 Schulentwicklungsplan der
Stadt Leipzig – Fortschreibung  2012
• Beschluss des Verwaltungsausschusses VA-IV-DS-02023 vom 10.02.2016 zur Realisierung der
Energetischen Modernisierung
• 1. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-02023-DS-02 vom 21.03.2018
2 Beschreibung der Maßnahmeerweiterung
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Durch einen Wassereintritt im Zuge der Dachsanierung als Folge eines Unwetters wurden die Elektrover-
teilungen stark beschädigt. Eine Reparatur ist nicht möglich und die Errichtung einer neuen Hauptvertei-
lung erlaubt die Anbinden der vorhandenen Leitungen aus technischen und rechtlichen Gründen nicht.
Zur Problematik Elektroverteilung kommt noch, dass die Versorgungsleitungen der allgemeinen Beleuch-
tung lose auf der nicht mehr gebrauchsfähigen Ausgleichsschicht des Daches liegen. Diese müssten also
ohne hin zurückgebaut und neu verlegt werden. Auch diese Teilergänzung wäre aus den o.g. Gründen
bedenklich bzw. unzulässig.
Des Weiteren weist die Schule weitere Defizite an Bauteilen auf. So ist z.B. die Heizungsverteileranlage
überaltert, die Grundleitungen im Untergeschoss sind defekt, die Innentüren verschlissen. Waschtische
und Fliesenspiegel in den Unterrichtsräumen sind erneuerungsbedürftig, etc.
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2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf für die Erneuerung der Elektroanlage leitet sich aus aus Punkt 2.1 ab.
Neben diesem gravierenden sicherheitstechnischen Mangel sind weitere Bauteile und Anlagen überaltert
und bedürfen einer Erneuerung. Da die Schule derzeit freigelenkt ist, wurde geprüft, welche Maßnahmen
bis zum Wiedereinzug der Schule noch sinnvoll umgesetzt werden können, um einen nachhaltigen und
nicht durch zeitnahe neue Bautätigkeit gestörten Schulbetrieb zu ermöglichen.
2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit der Baumaßnahme
Eine VDE-konforme Wiederherstellung der Elektroanlage ist unter Nutzung der noch vorhandenen restli -
chen Leitungen und Anlagenteile unmöglich. Die Schule kann nicht ohne die Erneuerung der Elektroanla -
ge wieder in Betrieb genommen werden, da eine hohe Gefährdung besteht. Da das Objekt noch bis Som-
mer 2019 ausgelagert bleibt, werden in diesem Zusammenhang weitere Maßnahmen zur inneren Moder -
nisierung angestrebt.
2.4 Alternativlösungen
Es gibt keine Alternativlösungen.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung besteht die Gefahr der Nutzungsuntersagung des Schulgebäudes aufgrund
der Sicherheitsmängel.
2.6 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
KG 100
• Umzugskosten
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Es werden folgende Leistungen umgesetzt:
• Erneuerung der Innentüren
• Erneuerung des Estrichs im Untergeschoss inkl. der dazugehörigen Nebenleistungen wie Ab-
bruch und Beräumung
• Anbringen eines Blendschutzes in relevanten Bereichen
• Erneuerung der Beschilderung
• Erneuerung der Schließanlage
• Bodenbelagsarbeiten
• Erneuerung des Fliesenspiegels in den Unterrichtsräumen hinter den Waschtischen
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
• vollständige Erneuerung der Elektroanlage
• Erneuerung der Grundleitungen im Inneren des Gebäudes
• Erneuerung der Waschtische in den Unterrichtsräumen
• Erneuerung der Heizungsverteileranlage (Leitungen, Heizkörper, Regelung)
• Erneuerung der Ausgabeküche
KG 600
• Erneuerung Mobiliar
2.7 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Durch die Baumaßnahme wird ein Schulgebäude geschaffen, welches den sicherheitstechnischen Anfor-
derungen genügt und einen für mehrere Jahre baustellefreien Schulbetrieb  ermöglicht.
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2.8 Barrierefreies Bauen
Die Schule ist nicht barrierefrei geplant, da auch der dazugehörige Altbau nicht barrierefrei ist.
2.9 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Im Rahmen der Möglichkeiten erfolgt die Beteiligung von Schüler/-innen in der Ausführungsplanung z.B.
im Hinblick auf die Farbgestaltung der Flure und Klassenzimmer.
3 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenrahmen nach DIN 276 vom 19.03.2018
Kostengruppe Kosten gemäß
Baubeschluss
„Energetische
Sanierung“
VI-DS-02023
Mehrbedarf lau-
fende Maßnah-
me (Hülle + Sa-
nitär + Boden-
belag)
Maßnahmeer-
weiterung in-
nere Teilm-
odernisierung
Gesamtkosten
neu
Gegenstand
der Vorlage
100 Grundstück 0 0 30.000 30.000
200 Herrichten und
Erschließung
0 0 0 0
300 Bauwerk - Bau-
konstruktionen
1.205.956 817.200 964.000 2.987.156
400 Bauwerk -
Technische An-
lagen
102.455 124.500 490.000 716.955
500 Außenanlagen 66.589 0 0 66.589
600 Ausstattung und
Kunstwerke
0 0 32.000 32.000
700 Baunebenkos-
ten
225.000 180.600 225.000 630.600
Summe 1.600.000 1.122.300 1.741.000 4.463.300
Leistungserstattung des Amtes
für Gebäudemanagement fiktiv
56.700 44.500 56.700 157.900
Insgesamt beläuft sich der Mehrbedarf auf 1.741.000 €.
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4 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Gebäudehülle Teilmodernisierung im In-
neren
Förderprogramm VwV Investkraft, Budget Bund
keine Fördermittel
vorgesehen
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 75
Gesamtkosten in € 1.800.000
Förderfähige Kosten in € 1.800.000
Anteil Fördermittel in € 1.350.000
Antrag vom 10.08.15
Bescheid vom 21.08.2017
Änderungsantrag Fördermittel geplant I. Quartal 2018
Gesamtkosten in € (= förderfähig) 2.230.000
Anteil Fördermittel in € 1.672.500
5 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Gesamtdarstellung des Vorhabens
Jahr 2015 + 2016 2017 2018 2019 Gesamtkos-
ten
Energet. Sanierung
VI-DS-02023 + Mehrbe-
darf
380.000 1.220.000 0 0 1.600.000
Mehrbedarf aus 1. Ä BB
(VI-DS-02023-DS-02)
0 150.000 822.300 150.000 972.300
Maßnahmeerweiterung
Teilmodernisierung im
Inneren (Gegenstand
der Vorlage)
0 0 1.741.000 0 1.741.000
Gesamt 380.000 1.370.000 2.563.300 150.000 4.463.300
6 Fristenplan
Gebäudehülle Sanitäranlagen Schönheitsreparatur Innere Teilmoderni-
sierung
Baubeginn Sept. 2017 01.02.18 I. Quartal 2019 IV.Quartal 2018
Fertigstel-
lung
01.02.19 31.12.18 Ende II. Quartal 2019 Ende II.Quartal 2019
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nicht förderfähig
förderfähig
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7 VgV-Betrachtung/ Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert für die Erneuerung der Elektroanlage und die innere Teilmodernisierung
wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Auspurg Borchowitz und Partner
Freianlagen nach § 38 Anke Grundmann Landschaftsarchitektin
Tragwerksplanung nach § 49 Bauplan GmbH & Co.KG
Technische Ausrüstung nach § 53 GBS, Ingenieurbüro GmbH Technische Gesamtplanung
8 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
8.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Die Nutzungskosten ändern sich nicht im Vergleich zum ursprünglichen Baubeschluss VI-DS-02023.
8.2 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NUF 2.725,00 m²
F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle)
Elektroanlage + innere Teilmodernisierung
BGF 4.272,00 m²
BRI 14.900,00 m³
KG 300 + 400 1.354.000 €
Kennwerte:
F.-A.-Brockhaus-Schule
(Nebenstelle)
Bemerkungen
KG 300 + 400/NUF 497 €/m² Ein Kennwertvergleich mit BKI oder anderen Objekten
ist nicht zielführend, da diese Maßnahme nur eine Teil-
leistung einer Gesamtsanierung beinhaltet und damit
nicht vergleichbar ist.
KG 300 + 400/BGF 317 €/m²
KG 300 + 400/BRI 91 €/m³
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paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06035-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Jugendbeirat  10.09.2018 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau  25.09.2018 Vorberatung
SBB Mitte  04.10.2018 Anhörung
Ratsversammlung  24.10.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☒ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/3

Sachstandsbericht:

Frei zugängliche öffentliche Wege durch Grünflächen dürfen von Fußgängern und
Radfahrern genutzt werden, sofern dies nicht durch eine entsprechende Beschilderung
ausgeschlossen wird. Beim genannten Weg durch den kleinen Johannapark zwischen
Martin-Luther-Ring und Friedrich-Ebert-Straße handelt es sich dementsprechend um einen
Weg sowohl für Fußgänger als auch für Radfahrer.

Die Thematik der Wegeverbindung durch den kleinen Johannapark ist der Stadtverwaltung
bekannt. Eine Trennung des Rad- und Fußverkehrs scheint aus Gründen der Verkehrs-
sicherheit geboten. Es wurde daher bereits beschlossen, die erforderliche Vorplanung in den
Arbeitsplan 2019 einzuordnen. Ein Termin für die Umsetzung der Maßnahme kann zum
jetzigen Zeitpunkt nicht realistisch eingeschätzt werden.