text:
1/11

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02087

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig: Erneuerung
Obermaschinerie Opernhaus Augustusplatz

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen   Vorberatung
BA Kulturstätten   Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
SBB Mitte   Vorberatung
Ratsversammlung  24.03.2021 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahme wird im Jahr 2023 realisiert (Baubeschluss gemäß § 8 Abs. 3 Nr.
18 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zurzeit gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 2.620 T€. Die Finanzierung erfolgt
vollständig aus Eigenmitteln der Oper. Die Mittel werden in den Wirtschaftsplänen der
Oper für 2021 und 2022 (Planungskosten) sowie 2023 (Kosten der Baumaßnahme)
entsprechend abgebildet.

3. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Genehmigung der Wirtschaftspläne
2021 bis 2023 der Oper Leipzig.
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die Steuerung der Obermaschinerie der Oper Leipzig wurde in den Jahren 1999-2001 errichtet
und ist seither in Betrieb. Bedingt durch die langjährige Nutzung häuften sich in den letzten
Jahren die Ausfälle von Komponenten der Steuerung, die nach über 15 Jahren nicht mehr
produziert werden und die auf dem Markt auch nicht mehr zu beschaffen sind. Die aktuelle
Anlage ist in höchstem Maße ausfallbedroht. Ohne funktionstüchtige Obermaschinerie ist kein
angemessener Spiel- und Probenbetrieb möglich. Mit dieser Vorlage soll die Erneuerung der
Obermaschinerie beschlossen werden.
1 von 32 in Zusammenstellung
2/11
Für das veranschlagte Investitionsvolumen obliegt die Beschlussfassung der
Ratsversammlung (Baubeschluss gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 18 der Hauptsatzung i.d. z.Zt. gültigen
Fassung)

Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

2 von 32 in Zusammenstellung
3/11
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Trifft nicht zu.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Trifft nicht zu.

III.  Strategische Ziele

Sicherstellung der Spielfähigkeit der Oper und damit Beibehaltung der künstlerischen
Angebote der Oper.

3 von 32 in Zusammenstellung
4/11

IV. Sachverhalt
1. Anlass

Die Oper Leipzig betreibt mit dem Haus am Augustusplatz eines der größten Opernhäuser im
deutschsprachigen Raum. Zur Erhaltung der Spiel- und Probenfähigkeit der der Oper sind
Maßnahmen in Haus- und Bühnentechnischen Anlagen notwendig. Für einen sicheren Spiel-
und Probenbetrieb ist eine funktions-sichere Obermaschinerie unerlässlich.

Die Entwurfsplanung zur Erneuerung der Anpassung des Sicherheitsstandards der
Obermaschinerie auf SIL 3 liegt vor; ebenso wie der Erläuterungsbericht zur Vorplanung
(Leistungsphase 2; vgl. Anlage). Der Gegenstand dieser Vorlage ist die Beschlussfassung zur
baulichen Umsetzung der Maßnahme.

2. Beschreibung der Maßnahme

Grundlagen
Ziel und Entwicklungskonzeption
Die Oper Leipzig zählt zu den großen und renommierten Opernhäuser Deutschlands und prägt
seit mehr als 325 Jahren das Kulturleben der Stadt Leipzig. Die Geschichte des Opernhauses
am Augustusplatz reicht mit dem NEUEN THEATER bis ins Jahre 1868 zurück und ist aufs
das engste mit der Musikstadt Leipzig verbunden.

Beschlüsse
Keine.

Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
Beschreibung des Ist-Zustandes
Das unter Denkmalschutz stehende Gebäude wurde am 8. Oktober 1960 als erster und
einziger Opernneubau in der DDR eröffnet. Der Theaterbau verfügt über einen
bemerkenswerten Zuschauerraum der allen Besuchern eine hervorragende Sicht auf das
Bühnengeschehen ermöglicht, Haupt, Seiten- und Hinterbühne sowie verschiedenste Ebenen
und Geschosse im Bühnen und Zuschauerbereich.

Ableitung des Bedarfes
Die Oper Leipzig betreibt mit dem Haus am Augustusplatz nicht nur eines der großen und
renommierten Opernhäuser Deutschlands. Die Geschichte des Opernhauses am
Augustusplatz reicht mit dem NEUEN THEATER bis ins Jahre 1868 zurück und ist aufs das
engste mit der Musikstadt Leipzig verbunden Der Erhalt der Spiel- und Probenfähigkeit sind
von Investitionen ins Gebäude und die technische Substanz am Standort abhängig. Aufgrund
des hohen Sanierungsstaus sind die arbeitsschutzrechtlichen und betriebs-
sicherheitsrelevanten Voraussetzungen zum Betrieb des Hauses auf den Stand der aktuell
gültigen Vorgaben zu bringen. Die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des technischen
Standes der zum Betrieb des Theaters notwendigen nutzungsspezifischen Anlagen nötig sind,
stellt eine Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig als Eigentümer dar.

Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Steuerung der Obermaschinerie der Oper Leipzig wurde in den Jahren 1999-2001 errichtet
und ist seither in Betrieb. Bedingt durch die langjährige Nutzung häuften sich in den letzten
Jahren die Ausfälle von Komponenten der Steuerung, die nach über 15 Jahren nicht mehr
produziert werden und die auf dem Markt auch nicht mehr zu beschaffen sind. Bereits 2016
wurde angesichts dieser Situation angezeigt, dass eine Sanierung der Steuerung der
Obermaschinerie mit den erforderlichen Anpassungen an die neue, geänderte
Vorschriftenlage erforderlich ist. Gespräche mit Planern wurden aufgenommen, aber auch mit
den zuständigen Errichterfirmen geführt. Während der letzten Sanierung war SBS
Bühnentechnik Dresden für den maschinentechnischen Teil und die Firma IBK Bühnentechnik
4 von 32 in Zusammenstellung
5/11
GmbH für den steuerungstechnischen Teil der Anlage verantwortlich. In den folgenden Jahren
wurde die Anlage durch diese Firmen auch in der Wartung betreut. In den ersten Gesprächen
wurden der aktuelle Zustand der Bestandsanlage sowie mögliche Herangehensweisen
besprochen. Es wurde festgelegt, dass diese Maßnahme eine reine Bestandsertüchtigung
darstellen würde, bei der die vorhandenen Parameter der maschinentechnischen Anlagen, wie
Nutzlast oder Fahrgeschwindigkeit unverändert bleiben würden.  Als Ziel wurde benannt, alle
betroffenen maschinentechnischen Anlagen und die Steuerung dem Sicherheitslevel SIL3
entsprechen sollen.

Einen weiteren wichtigen Punkt stellt die Kommunikation zwischen der Steuerung der OM und
der Steuerung der UM dar. Auf Grund der getrennten Steuerungen (dieser Zustand soll in
jedem Fall beibehalten werden) bedarf es zumindest einer Kommunikation im Fehlerfall, bei
dem das Auftreten eines Fehlers nicht nur am Bedienpult der jeweiligen Steuerung angezeigt
wird, sondern auch eine Anzeige am Bedienpult der nicht betroffenen Steuerung erfolgt. Eine
Recherche bezüglich am Markt zur Verfügung stehender Bremsen wurde vorgenommen und
konnte mit der Festlegung des Einsatzes von Produkten der Firma Mayr abgeschlossen
werden. Im Ergebnis der ersten Beratungsrunden wurde beschlossen, einen Maschinenzug,
der selten bei Inszenierungen genutzt wird als Prototypen für die notwendigen mechanischen
Umbauten auszuwählen, diesen entsprechend umzubauen und wieder in die Steuerung zu
integrieren. Der Umbau erfolgte etappenweise in den spielfreien Zeiten 2017-2019. Das
Hauptaugenmerk lag hierbei auf der Integration einer zuverlässig funktionierenden
Lasterfassung. Bedingt durch die Einbausituation kam der Einsatz einer Getriebestütze nicht
in Frage. Somit war eine Lasterfassung über den Sammelrollenbock über dem jeweiligen
Antrieb notwendig. Hierbei musste der Tatsache Rechnung getragen werden, dass je nach
Lage des Antriebs auf dem Maschinenboden die Tragseile in unterschiedlicher Anzahl nach
rechts und links verzogen werden, was eine Lasterfassung zusätzlich erschwert. Nach Einsatz
und Erprobung unterschiedlicher Varianten, erwies sich die Variante mit 2 Lastmessdosen
unter dem jeweiligen Sammelrollenbock als die zuverlässigste und somit als anzuwendende
Ausführung. Mit Blick auf den erfolgreichen Testlauf des Maschinenzuges 56 wurde für den
weiteren Verlauf vereinbart, ebenfalls einen Punktzug vorab umzurüsten und für die
eigentliche Maßnahme 2 Bauabschnitte vorzusehen. Im 1.BA würden die mechanischen
Umbauten und der Austausch der steuerungstechnischen Sensorik an allen Antrieben
erfolgen, die in der nachfolgenden Spielzeit mit der Bestandssteuerung weitergefahren werden
können, um dann im 2.BA die alte Steuerungstechnik zu demontieren, die neue
Steuerungstechnik zu installieren und in Betrieb zu nehmen.

Alternativlösungen
Bei dem Zustand der Anlage gibt es keine Alternative zur Erneuerung der entsprechenden
Komponenten.

Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
Städtebauliche Einordnung
Die Oper Leipzig liegt im Zentrum der Stadt am Augustusplatz. Das Gebäudeensemble
bestehend aus dem Vorderhaus mit dem Zuschauerraum und Bühnenhaus mit den
entsprechenden technischen Anlagen, Seitenbühnen, Hinterbühne, Garderoben, Verwaltung,
und sämtlichen Direktionsbereichen. Das gesamte Gebäude unterliegt dem Denkmalschutz.

Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)

nicht relevant

KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)

Die Bauleistungen sind zum größten Teil Nebenleistungen der Installations- und Verkabelungsarbeiten
sowie dem Herrichten der notwendigen Betriebsräume. Sie umfassen das Herstellen und Schließen von
Kabelschlitzen und Durchbrüchen, sowie im Besonderen das fachgerechte Öffnen und Schließen von
Brandschotten, die Errichtung von Schächten.

5 von 32 in Zusammenstellung
6/11
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

Wärmeerzeugung und -verteilung:

nicht relevant

Lüftungstechnische Maßnahmen:

Der elektrische Betriebsraum erhält eine Lüftungsanlage zur Ableitung der entstehenden Wärme aus
der Verstärkeranlage.

Wasser/Abwasser:

nicht relevant

Stark- und Schwachstrom:
Starkstrom:

Schwachstrom
Umbau Maschinenzüge / Panorama-Züge
Alle Maschinenzüge, einschließlich der Panorama-Züge sind auf dem separaten
Maschinenboden auf +30,00 m über dem Schnürboden angeordnet. Für das Verziehen der
Tragseile zu den Zugstangen ist ein Rollenboden über dem Maschinenboden angeordnet. Dort
sind die Sammelrollen über den Seiltrommeln der Maschinenzüge situiert, die die Tragseile zu
den jeweiligen Umlenkrollen der Seilgassen führen.
Alle vorgesehenen Maßnahmen an den Maschinenzügen wurden am Maschinenzug 56 bereits
umgesetzt und im Spielbetrieb getestet. Alle Beteiligten sind sich darüber einig, dass diese
Ausführung des Umbaus für alle Maschinen- und Panoramazüge zum Einsatz kommen soll.
Um sicher zu stellen, dass diese Ausführung aus abnahmefähig ist, wurde selbige einem
ermächtigten Sachverständigen vorgestellt und von diesem für abnahmefähig befunden.
Maßnahmen an den Antrieben
Die Bestandsbremsen werden durch ein redundantes System bestehend aus zwei unabhängig
voneinander wirkenden Bremsen mit Luftspaltüberwachung ersetzt. Geräte, Komponenten und
Kabel, die nicht mehr benötigt werden, sind fachgerecht zu entsorgen.
Maßnahmen an der Steuerung
Es ist die vollständige Demontage, Entsorgung und anschließende Erneuerung der dezentralen
Antriebsschränke an den Maschinenzügen vorgesehen. Die grundsätzliche Infrastruktur der
Bestandssteuerung bleibt hinsichtlich Kabelwegen, Lage und Anzahl der Not-Aus-Taster, Lage
und Anzahl der Bedienpulte sowie Aufstellungsort der Zentralrechner unberührt.
Die Einbindung der Hinterbühnenzüge in die Antriebe der Gruppe 8 kann optional umgesetzt
werden.
Die Kettenzuganlagen auf der rechten und linken Seitenbühne bleiben als autarke Anlage mit
einer Bedienung vor Ort erhalten
Umbau Punktzüge
Die 24 Punktzüge sind auf der Schnürbodenebene +27,00 m in zwei Gruppen zu je 12
Maschinen angeordnet. Diese Gruppe sind rampenparallel in jeweils einer Reihe zum einen
über der Portalanlage und zum anderen vor der Rückwand situiert. Damit können vom vorderen
und hinteren Bereich der Hauptbühne die Punktzüge zum Einsatz kommen.
Analog zum Prototypen der Maschinenzüge wurde auch ein Punktzug entsprechend der
vorgesehenen Ausführung umgebaut und erfolgreich in die Steuerung integriert. Die Vorstellung
und Begutachtung durch den Sachverständigen ist noch nicht erfolgt, wird aber im Herbst 2020
erfolgen.

6 von 32 in Zusammenstellung
7/11
Maßnahmen an den Antrieben
Die Bestandsbremsen werden durch ein redundantes System mit Luftspaltüberwachung
ersetzt.

Umbau Oberlichter und Rundhorizont
Die Antriebe der 6 Oberlichter und des Rundhorizontzuges sind auf der rechten Seite der
Schnürboden ebene + 27,00 m angeordnet.
Von jedem der Antriebe der Oberlichter greift ein Zugseil über Seilumlenkungen am unteren
Ende eines Gegengewichtsschlittens an. Am oberen Ende dieses Schlitten sind die Tragseile
befestigt, die über die Sammel- und Seilabgangsrollen des Rollenbodens zu den Gestellen der
Oberlichter geführt werden.
Vom Antrieb des Rundhorizonts werden die Tragseile über ein System von Seilumlenkungen
auf dem Rollenboden zu den jeweiligen Seilabgangsrollen geführt und sind unterhalb des
Schnürbodens an der Zugstange des Rundhorizonts mittels Seilschloss befestigt.
Maßnahmen an den Antrieben
Die Bestandsbremsen werden durch ein redundantes System mit Luftspaltüberwachung
ersetzt.
Es werden neue Geber an den Antrieben montiert.
Für die Lasterfassung werden entsprechende Lastmessbolzen vorgesehen.
Maßnahmen an der Steuerung
Es ist die vollständige Demontage, Entsorgung und anschließende Erneuerung der dezentralen
Antriebsschränke an allen Antriebseinheiten der Oberlichter und des Rundhorizonts
vorgesehen.

Umbau Portalbrücke
Der Antrieb der Portalbrücke ist auf sind auf der rechten Seite der Schnürbodenebene + 27,00
m angeordnet.

Maßnahmen am Antrieb
Die Bestandsbremsen werden durch ein redundantes System mit Luftspaltüberwachung
ersetzt.
Es werden neue Geber am Antrieb montiert.
Für die Lasterfassung werden entsprechende Lastmessbolzen vorgesehen.
Maßnahmen an der Steuerung
Es ist die vollständige Demontage, Entsorgung und anschließende Erneuerung des dezentralen
Antriebsschrankes des Portalbrückenantriebs vorgesehen.

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

nicht relevant

KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)

nicht relevant

Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
 Beseitigung von sicherheitstechnischen Defiziten,
 Anlage nach baulichen Änderungen ohne Anpassung auf SIL 3 nicht mehr
zugelassen
 Verbesserung der Arbeitsbedingungen
7 von 32 in Zusammenstellung
8/11
 Verbesserung der Proben- und Vorstellungsbedingen
 Minimierung von Ausfällen und Fehlern
 Anpassung an die geänderten Bedingungen und Erreichung des aktuellen Stands der
Technik
Eigentumsverhältnisse
Eigentümer ist die Stadt Leipzig

Gemarkung Leipzig
Flurstücksnummer 758/1 0
Flurstücksgröße in m² 9.900 m²
Eigentum  Stadt Leipzig

Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
  Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant
  Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant

Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:

Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile

Energetischer Standard/Energiekonzept:

Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2016
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2016

Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):

 Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.

 Der Passivhausstandard wurde untersucht.

Kennwerte Soll-Wert Ist-Wert Planung
Heizwärmebedarf kWh/(m²a) max.15 <          > <          >
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) max.120 <          > <          >
Luftdichtheit n50 h1 0,60 <          > <          >

Nachweis nach EnEV 2016:

Anforderungswert:
 Neubau   modernis. Altbau Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a)
CO² –Emission kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert  W/m²K

8 von 32 in Zusammenstellung
9/11
Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):

Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
 Umax EnEV  IST-Zustand Planung

Energieträger:

Folgende Energieträger wurden untersucht:

Für aktuelle Baumaßnahme nicht relevant.

 Anwendung gewä
hlt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme
Erdwärme
Gas
Holz-Pellets
Öl

Barrierefreies Bauen
Im Rahmen der Barrierefreiheit wird in einem späteren Bauabschnitt für alle Plätze eine neue Höranlage
für Personen mit eingeschränktem Hörvermögen installiert.
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Nicht relevant

VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird erreicht!
Nach Bestätigung des Beschlusses wird ein VgV-Verfahren für die weiteren Planungsleistungen
durchgeführt.

Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33
Freianlagen nach § 38
Tragwerksplanung nach § 49
Technische Ausrüstung nach § 53  entsprechend Ergebnis VgV-Verfahren

Effektivität und Wirtschaftlichkeit
Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
 in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
 nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
 nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
 Die Oper Leipzig als Eigenbetrieb der Stadt Leipzig ist für die Nutzung und Bewirtschaftung
der
  Musikalischen Komödie zuständig. Die Kosten sind bekannt.

Die Maßnahme der Vorlage ist:

 ein Neubau
9 von 32 in Zusammenstellung
10/11
 ein Neubau, als Ersatz für einen Altbau
 ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (=Flächenzuwachs)
 eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
 eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs

Die Oper Leipzig wird während der gesamten Bauzeit nicht weiter betrieben.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Baubeschluss 01/2021
VgV-Verfahren für Planungen nach Baubeschluss (2021)
Erstellung der LP03-05 nach Vergabe (Mitte 2021)
Beendigung der
Planungsphase und
Ausschreibung der Leistungen
2022
Baubeginn 07/2023
Fertigstellung 10/2023

4. Finanzielle Auswirkungen

Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276

Kostengruppe   Gesamt
100 Grundstück   0
200 Herrichten und Erschließung   0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen   50.000
400 Bauwerk - Technische Anlagen   2.170.000
500 Außenanlagen   0
600 Ausstattung und Kunstwerke   0
700 Baunebenkosten   400.000
Summe
Leistungserstattung des Amtes für Gebäudemanagement
(in KG 700 enthalten)
  90.000
Gesamtsumme   2.620.000

Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
  nicht förderfähig
  förderfähig

Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Jahr Gesamt 2020 2021 2022 2023
Planung 310.000 € 30.000 € 50.000 € 90.000 € 140.000 €
Bau 2.220.000 €    2.220.000 €
AGM 90.000 €  20.000 € 20.000 € 50.000 €
Gesamt 2.620.000 € 30.000 € 70.000 € 110.000 € 2.410.000 €
Anteil Oper 2.620.000 € 30.000 € 70.000 € 110.000 € 2.410.000 €
10 von 32 in Zusammenstellung
11/11

Die Finanzierung der Baumaßnahme ist in vollem Umfang aus Eigenmitteln der Oper geplant.
Die mit Inbetriebnahme der Obermaschinerie im Jahr 2023 aufwandswirksam werdenden
Abschreibungen sollen aus den positiven Jahresergebnissen der Vorjahre, welche bei
Anwendung des sog. Kreislaufmodells und Neutralisation der Abschreibungen auf gewidmetes
Betriebsvermögen (Beschluss des sog. Kreislaufmodells durch den Stadtrat vorausgesetzt)
sichtbar bzw. gewonnen werden, amortisiert werden. Alternativ ist eine entsprechende
jährliche Entnahme aus der Kapitalrücklage vorgesehen. Die Planungskosten der Jahre 2020
bis 2022 werden aus dem jährlichen Basisetat (städtische Zuweisungen) für Baumaßnahmen
finanziert.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

keine

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten

keine

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Obermaschinerie ist mehr noch als die Untermaschinerie entscheidend für
bühnentechnische und szenische Verwandlungen. Auf Grund der Größe, Komplexität und des
daraus resultierenden Gewichtes ist die OM schon im Vorfeld der Proben und Vorstellungen
für die Montage der Dekorationsteile absolut unverzichtbar. Fällt diese sicherheitsbeding aus,
kann es im „harmlosesten“ Falle zu Vorstellungsausfällen und daraus resultierenden
Einnahmeverlusten führen bis hin zu akuten Gefährdungen für Personen und Sachwerten.
Ohne funktionstüchtige Obermaschinerie ist kein angemessener Spiel- und Probenbetrieb
möglich.

Anlage:

Erläuterungsbericht zur Vorplanung (Leistungsphase 2)

11 von 32 in Zusammenstellung

Erläuterungsbericht

zur

Vorplanung

Oper Leipzig - Modernisierung Obermaschinerie

Auftraggeber:

Oper Leipzig
Augustusplatz 12
04109 Leipzig

Verfasser:

itv-Ingenieurgesellschaft
für Theater- und Veranstaltungstechnik mbH
Tempelhofer Weg 11-12
10829 Berlin
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
www.itv-mbh.de

12 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik mbH
Projekt:  Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber:  Oper Leipzig
2

1 Vorbemerkungen 3
2 Vorg esehene Umbaumaßnahmen im Bestand  4
2.1  Umbau Maschinenzüge / Panorama -Züge  5
2.1.1  Maßnahmen an den Antrieben  5
2.1.2  Maßnahmen an der Steuerung  8
2.2  Umbau Punktzüge  10
2.2.1  Maßnahmen an den Antrieben  10
2.2.2  Maßnahmen an der Steuerung  13
2.3  Umbau Oberlichter un d Rundhorizont  13
2.3.1  Maßnahmen an den Antrieben  13
2.3.2  Maßnahmen an der Steuerung  13
2.4  Umbau Portalbrücke  14
2.4.1  Maßnahmen am Antrieb  14
2.4.2  Maßnahmen an der Steuerung  14
3 Kostenermittlung  15
3.1  Kostenermittlung Mechanik  15
3.2  Kostenermittlung Steueru ng 15
3.3  Weitere Kosten  15
4 Zusammenfassung  16
5 Anlagen  17
13 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

3

1 Vorbemerkungen

Die Steuerung der Obermaschinerie der Oper Leipzig wurde in den Jahren 1999-2001 errichtet und
ist seither in Betrieb. Bedingt durch die langjährige Nutzung häuften sich in den letzten Jahren die
Ausfälle von Komponenten der Steuerung, die nach über 15 Jahren nicht mehr produziert werden
und die auf dem Markt auch nicht mehr zu beschaffen sind.
Bereits 2016 wurde angesichts dieser Situation beschlossen, eine Sanierung der Steuerung der
Obermaschinerie mit den erforderlichen Anpassungen an die neue, geänderte Vorschriftenlage auf
den Weg zu bringen.
Dazu wurden ab April 2016 Gespräche mit unserem Planungsbüro, aber auch mit den zuständigen
Errichterfirmen geführt. Während der letzten Sanierung war SBS Bühnentechnik Dresden für den
maschinentechnischen Teil und die Firma IBK Bühnentechnik GmbH den steuerungstechnischen
Teil der Anlage verantwortlich. In den folgenden Jahren wurde die Anlage durch diese Firmen auch
in der Wartung betreut.
In den ersten Gesprächen wurden der aktuelle Zustand der Bestandsanlage sowie mögliche
Herangehensweisen besprochen. Es wurde festgelegt, dass diese Maßnahme eine reine
Bestandsertüchtigung darstellen würde, bei die vorhandenen Parameter der maschinentechnischen
Anlagen, wie Nutzlast oder Fahrgeschwindigkeit unverändert bleiben würden.  Als Ziel wurde
benannt, alle betroffenen maschinentechnischen Anlagen und die Steuerung dem Sicherheitslevel
SIL3 entsprechen sollen.
Einen weiteren wichtigen Punkt stellt die Kommunikation zwischen der Steuerung der OM und der
Steuerung der UM dar. Auf Grund der getrennten Steuerungen (dieser Zustand soll in jedem Fall
beibehalten werden) bedarf es zumindest einer Kommunikation im Fehlerfall, bei dem das Auftreten
eines Fehlers nicht nur am Bedienpult der jeweiligen Steuerung angezeigt wird, sondern auch eine
Anzeige am Bedienpult der nicht betroffenen Steuerung erfolgt.
Auch die Recherche bezüglich am Markt zur Verfügung stehender Bremsen wurde vorangetrieben
und konnte mit der Festlegung des Einsatzes von Produkten der Firma Mayr abgeschlossen werden.
Im Ergebnis der ersten Beratungsrunden wurde beschlossen, einen Maschinenzug, der selten bei
Inszenierungen genutzt wird als Prototypen für die notwendigen mechanischen Umbauten
auszuwählen, diesen entsprechend umzubauen und wieder in die Steuerung zu integrieren. Der
Umbau erfolgte etappenweise in den spielfreien Zeiten 2017-2019.
Das Hauptaugenmerk lag hierbei auf der Integration einer zuverlässig funktionierenden
Lasterfassung. Bedingt durch die Einbausituation kam der Einsatz einer Getriebestütze nicht in
Frage. Somit war eine Lasterfassung über den Sammelrollenbock über dem jeweiligen Antrieb
notwendig. Hierbei musste der Tatsache Rechnung getragen werden, dass je nach Lage des
Antriebs auf dem Maschinenboden die Tragseile in unterschiedlicher Anzahl nach rechts und links
verzogen werden, was eine Lasterfassung zusätzlich erschwert.
Nach Einsatz und Erprobung unterschiedlicher Varianten, erwies sich die Variante mit 2
Lastmessdosen unter dem jeweiligen Sammelrollenbock als die zuverlässigste und somit als
anzuwendende Ausführung.
Mit Blick auf den erfolgreichen Testlauf des Maschinenzuges 56 wurde für den weiteren Verlauf
vereinbart, ebenfalls einen Punktzug vorab umzurüsten und für die eigentliche Maßnahme 2
Bauabschnitte vorzusehen.
Im 1.BA würden die mechanischen Umbauten und der Austausch der steuerungstechnischen
Sensorik an allen Antrieben erfolgen, die in der nachfolgenden Spielzeit mit der Bestandssteuerung
weitergefahren werden können, um dann im 2.BA die alte Steuerungstechnik zu demontieren, die
neue Steuerungstechnik zu installieren und in Betrieb zu nehmen.
14 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

4

2 Vorgesehene Umbaumaßnahmen im Bestand

Die Hauptbühne der Oper Leipzig ist mit folgender Obermaschinerie ausgestattet:
• 37 Maschinenzüge
• 6 Panoramazüge
• 2 Portalzüge
• 1 Portalbrücke
• 1 Horizontbeleuchterbrücke
• 6 Beleuchterzüge
• 1 Rundhorizont
• 24 Punktzüge

Es ist vorgesehen, diese in Summe 78 Antriebseinheiten zur Erfüllung der sicherheitstechnischen
Anforderungen mit neuen Bremsen (redundantes System mit Luftspaltüberwachung) und einer
Lastmesseinrichtung auszustatten.
Die elektronische Steuerung aller 78 Zugachsen soll vollständig erneuert werden.

Abbildung 1: Lageplan Obermaschinerie
15 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

5

2.1 Umbau Maschinenzüge  / Panorama -Züge

Alle Maschinenzüge, einschließlich der Panorama-Züge sind auf dem separaten Maschinenboden
auf +30,00 m über dem Schnürboden angeordnet. Für das Verziehen der Tragseile zu den
Zugstangen ist ein Rollenboden über dem Maschinenboden angeordnet. Dort sind die Sammelrollen
über den Seiltrommeln der Maschinenzüge situiert, die die Tragseile zu den jeweiligen Umlenkrollen
der Seilgassen führen.

Alle vorgesehenen Maßnahmen an den Maschinenzügen wurden am Maschinenzug 56 bereits
umgesetzt und im Spielbetrieb getestet. Alle Beteiligten sind sich darüber einig, dass diese
Ausführung des Umbaus für alle Maschinen- und Panoramazüge zum Einsatz kommen soll. Um
sicher zu stellen, dass diese Ausführung aus abnahmefähig ist, wurde selbige einem ermächtigten
Sachverständigen vorgestellt und von diesem für abnahmefähig befunden.

2.1.1 Maßnahmen an den  Antrieben

Die Bestandsbremsen werden durch ein redundantes System bestehend aus zwei unabhängig
voneinander wirkenden Bremsen mit Luftspaltüberwachung ersetzt.

Abbildung 2: Ausführung neue Bremsen am Maschinenzug 56
16 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

6

An allen Antriebseinheiten erfolgt die Montage neuer Geber.

Abbildung 3: Ausführung neue Geber am Maschinenzug 56
17 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

7

Zur Lasterfassung sind 2 Lastmessbolzen unter den Sammelrollenböcken vorgesehen.

Abbildung 4: Ausführung eines Lastmessbolzens unter dem Sammelrollenbock Maschinenzug 56
18 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

8

2.1.2 Maßnahmen an der Steuerung

Es ist die vollständige Demontage, Entsorgung und anschließende Erneuerung der dezentralen
Antriebsschränke an den Maschinenzügen vorgesehen.

Abbildung 5: Neuer dezentraler Antriebsschrank am Maschinenzug 56

Die grundsätzliche Infrastruktur der Bestandssteuerung bleibt hinsichtlich Kabelwegen, Lage und
Anzahl der Not-Aus-Taster, Lage und Anzahl der Bedienpulte sowie Aufstellungsort der
Zentralrechner unberührt.

Die Einbindung der Hinterbühnenzüge in die Antriebe der Gruppe 8 kann optional umgesetzt
werden.

19 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

9

Die Kettenzuganlagen auf der rechten und linken Seitenbühne bleiben als autarke Anlage mit einer
Bedienung vor Ort erhalten.

Abbildung 6: Übersicht Struktur Rechnersteuerung
20 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

10

2.2 Umbau Punktzüge

Die 24 Punktzüge sind auf der Schnürbodenebene +27,00 m in zwei Gruppen zu je 12 Maschinen
angeordnet. Diese Gruppe sind rampenparallel in jeweils einer Reihe zum einen über der
Portalanlage und zum anderen vor der Rückwand situiert. Damit können vom vorderen und hinteren
Bereich der Hauptbühne die Punktzüge zum Einsatz kommen.
Analog zum Prototypen der Maschinenzüge wurde auch ein Punktzug entsprechend der
vorgesehenen Ausführung umgebaut und erfolgreich in die Steuerung integriert. Die Vorstellung und
Begutachtung durch den Sachverständigen ist noch nicht erfolgt, wird aber im Herbst 2020
erfolgen.

2.2.1 Maßnahmen  an den An trieben

Die Bestandsbremsen werden durch ein redundantes System mit Luftspaltüberwachung ersetzt.

Abbildung 7: Ausführung neue Bremsen am Punktzug 2
21 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

11

An allen Antriebseinheiten der Punktzuganlage erfolgt die Montage neuer Geber.

Abbildung 8: Ausführung neue Geber am Punktzug 2
22 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

12

Zur Lasterfassung wird 1 Lastmessbolzen in der Schwenkrolle des jeweiligen Punktzuges
vorgesehen (farbliche Markierung aus der Abbildung. Die Montage steht aktuell noch aus.

Abbildung 8: Position neue Lastmessung am Punktzug 2
23 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

13

2.2.2 Maßnahmen an der Steuerung

Es ist analog zu den Maschinenzügen die vollständige Demontage, Entsorgung und anschließende
Erneuerung der dezentralen Antriebsschränke an allen Punktzügen vorgesehen.

2.3 Umbau Oberlichter und Rundhorizont

Die Antriebe der 6 Oberlichter und des Rundhorizontzuges sind auf der rechten Seite der
Schnürbodenebene + 27,00 m angeordnet.

Von jedem der Antriebe der Oberlichter greift ein Zugseil über Seilumlenkungen am unteren Ende
eines Gegengewichtsschlittens an. Am oberen Ende dieses Schlitten sind die Tragseile befestigt,
die über die Sammel- und Seilabgangsrollen des Rollenbodens zu den Gestellen der Oberlichter
geführt werden.

Vom Antrieb des Rundhorizonts werden die Tragseile über ein System von Seilumlenkungen auf
dem Rollenboden zu den jeweiligen Seilabgangsrollen geführt und sind unterhalb des
Schnürbodens an der Zugstange des Rundhorizonts mittels Seilschloss befestigt.

2.3.1 Maßnahmen an den An trieben

Die Bestandsbremsen werden durch ein redundantes System mit Luftspaltüberwachung ersetzt.

Es werden neue Geber an den Antrieben montiert.

Für die Lasterfassung werden entsprechende Lastmessbolzen vorgesehen.

2.3.2 Maßnahmen an der Steuerung

Es ist die vollständige Demontage, Entsorgung und anschließende Erneuerung der dezentralen
Antriebsschränke an allen Antriebseinheiten der Oberlichter und des Rundhorizonts vorgesehen.
24 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

14

2.4 Umbau Portalbrücke

Der Antrieb der Portalbrücke ist auf sind auf der rechten Seite der Schnürbodenebene + 27,00 m
angeordnet.

2.4.1 Maßnahmen am Antrieb

Die Bestandsbremsen werden durch ein redundantes System mit Luftspaltüberwachung ersetzt.

Es werden neue Geber am Antrieb montiert.

Für die Lasterfassung werden entsprechende Lastmessbolzen vorgesehen.

2.4.2 Maßnahmen an der Steuerung
Es ist die vollständige Demontage, Entsorgung und anschließende Erneuerung des dezentralen
Antriebsschrankes des Portalbrückenantriebs vorgesehen.

25 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

15

3 Kostenermittlung

Die Kostenermittlung stützt sich auf die Angaben zu Richtpreisen der zwei an der Fachfirmen. Dabei
wurden die einzelnen Preise aufgerundet und mit einem Faktor für Unvorhergesehenes belegt.

In den ersten Phasen der Abstimmung wurden noch Varianten untersucht, da sich erst im Zuge der
technischen Umsetzung am Maschinenzug 56 herauskristallisierte, welche Variante letztendlich zur
Ausführung kommt. Der ausschlaggebende Punkt hierbei war, wie schon erwähnt die Ausführung
der Lastüberwachung an den Maschinenzügen.

Nachdem hier die technische Lösung gefunden worden war, wurde durch die Unternehmen noch
einmal Richtpreisangebote erstellt und eingereicht. Nach der vorstehend beschriebenen
Vorgehensweise wurden die Gesamtkosten zusammengestellt, die in der Anlage beiliegen.

Im Einzelnen waren das:

3.1 Kostenermittlung Mechanik

Die Kostenansätze für die Mechanik wurde aus Angaben der Firma SBS Dresden ermittelt und
beinhalten die Lieferung der mechanischen Bauteile wie Doppelbremse und Lastmesseinrichtungen
und deren Montagen sowie die Demontagen der Bestandsbauteile.
Die Kosten belaufen sich bei 424.800,00 € (netto). Die positionsweise Kostenaufstellung ist in der
Anlage enthalten.

3.2 Kostenermittlung Steuerung

Die Kostenansätze für die Steuerung wurde aus Angaben der Firma IBK ermittelt und beinhalten die
Demontagen der abgängigen Bauteile der Bestandssteuerung, sowie die Lieferung, Montage und
Inbetriebnahme der neuen Steuerungskomponenten in den bereits beschriebenen zwei
Bauabschnitten.
Die Kosten belaufen sich bei 1.321.700,00 € (netto). Die positionsweise Aufstellung der Kosten ist
ebenfalls in der Anlage enthalten.

3.3 Weitere Kosten

Neben den Kosten für die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen der zwei Auftragnehmer
werden für die weiteren Leistungsphasen Planungshonorare für die Fachplanung der
bühnentechnischen Leistungen erforderlich.
Diese Kosten waren nicht Bestandteil dieser Vorplanung und finden daher hier keine
Berücksichtigung.
26 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

16

4 Zusammenfassung

Im bisherigen Projekt- und Planungsverlauf wurde für die zwei Antriebsgruppen mit den höchsten
Stückzahlen jeweils eine Antriebseinheit umgebaut und erfolgreich in Betrieb genommen. Das
bedeutet, dass der beim Umbau der Steuerung in zwei Bauphasen nach dem ersten Bauabschnitt
angestrebte Zustand für die Maschinenzüge und die Punktzüge praktisch erreicht worden ist.

Im Ergebnis sind die sensorischen Umbauten umgesetzt und die Antriebe können mit der
Bestandssteuerung weiter bedient werden, bis der Umbau der Steuerung im späteren 2.
Bauabschnitt erfolgen wird.

Für alle weiteren Anlagen wurden die jeweiligen Maßnahmen besprochen und abgestimmt. Im Zuge
der weiteren Leistungsphasen sind diese Maßnahmen zwischen allen Beteiligten weiter zu
konkretisieren, um Klarheit für die Erstellung des Leistungsverzeichnisses zu erhalten.

Die in diesem Jahr vorgenommenen Adaptionen am Punktzug 2 sind zeitnah einem ermächtigten
Sachverständigen vorzustellen, um auch für diese Anlagengruppe die Bestätigung zu bekommen,
dass mit dieser Ausführung weiter geplant werden kann.

Für die Planungsleitungen ist ein Fachplaner mit Hilfe eines VgV-Verfahrens zu suchen und
beauftragen.

Die internen Planungen der Oper Leipzig in welchen spielfreien Zeiten die zwei Bauabschnitte
ausgeführt werden sollen, können vorangetrieben werden.
27 von 32 in Zusammenstellung
itv - Ingenieurgesellschaft für Theater- und Veranstaltungstechnik
Projekt: Modernisierung Obermaschinerie
Auftraggeber: Oper Leipzig

17

5 Anlagen

• Kostenermittlung

• Übersicht Steuerungsanlage

• Lageplan Obermaschinerie

28 von 32 in Zusammenstellung
Nr. Position Stückzahl Preis Gesamt Summe Anlage Summe Steuerung OM
1 Punktzuganlage 63.600,00 € 1.740.100,00 €
1.1
Doppelbremse mit
Bremsspaltüberwachung 24,00 1.550,00 € 37.200,00 € 1.914.110,00 € zzgl.10% UV
1.2 Lastmessbolzen 24,00 1.100,00 € 26.400,00 € 2.277.790,90 € zzgl.19% MWst.
2 Maschinenzüge 305.100,00 €
2.1
Doppelbremse mit
Bremsspaltüberwachung 54,00 1.950,00 € 105.300,00 €
2.2 Lastmessung 54,00 3.700,00 € 199.800,00 €
3 Oberlichter 41.400,00 €
3.1 Doppelbremse mit
Bremsspaltüberwachung 6,00 2.100,00 € 12.600,00 €
3.2 Lastmessung (2xLMB in Umlenkrolle) 12,00 2.400,00 € 28.800,00 €
4 Rundhorizont 8.300,00 €
4.1 Doppelbremse mit
Bremsspaltüberwachung 1,00 2.400,00 € 2.400,00 €
4.2 Lastmessung (2xLMB in Umlenkrolle) 2,00 2.950,00 € 5.900,00 €
5 Portalbrücke 6.400,00 €
5.1 Doppelbremse mit
Bremsspaltüberwachung 1,00 3.050,00 € 3.050,00 €
5.2 Lastmessung (2xLMB in Umlenkrolle) 1,00 3.350,00 € 3.350,00 €
6 Umrüsten Steuerung 1.321.700,00 €
6.1 1.BA Sensorik 1.024.650,00 €
6.1.1 Demontagen 1,00 21.000,00 € 21.000,00 € 21.000,00 €
6.1.2 Maschinen-Sensorik OM 78,00 1.900,00 € 148.200,00 € 148.200,00 €
6.1.3 Maschinen-Anschlüsse 78,00 800,00 € 62.400,00 € 62.400,00 €
6.1.4 Schaltanlagen
6.1.4.1 Antriebssteuerschränke PZ 24,00 9.500,00 € 228.000,00 € 228.000,00 €
6.1.4.2 Antriebssteuerschrank PB 1,00 14.500,00 € 14.500,00 € 14.500,00 €
6.1.4.3 Antriebssteuerschrank HV 1,00 14.500,00 € 14.500,00 € 14.500,00 €
29 von 32 in Zusammenstellung
6.1.4.4 Antriebssteuerschrank OL 1 1,00 14.500,00 € 14.500,00 € 14.500,00 €
6.1.4.5 Antriebssteuerschränke OL 2-6 5,00 10.500,00 € 52.500,00 € 52.500,00 €
6.1.4.6 Antriebssteuerschrank RHZ 1,00 14.500,00 € 14.500,00 € 14.500,00 €
6.1.4.7 Antriebssteuerschrank SV 2,00 11.500,00 € 23.000,00 € 23.000,00 €
6.1.4.8 Antriebssteuerschränke MZ 44,00 9.000,00 € 396.000,00 € 396.000,00 €
6.1.4.9 Montage und Anschlüsse 79,00 450,00 € 35.550,00 € 35.550,00 €
6.2 2.BA neue Steuerungstechnik 270.050,00 €
6.2.1 Zentralrechner 1,00 51.000,00 € 51.000,00 € 51.000,00 €
6.2.2 Bedienebene
6.2.2.1 Haupt-Bedienpult Anpassung 1,00 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 €
6.2.2.2 Bedienpult 2x17'' mobil 1,00 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 €
6.2.2.3 Bedienpult 1x15'' mobil 1,00 16.500,00 € 16.500,00 € 16.500,00 €
6.2.2.4 Mobilpult 1x17'' 1,00 22.000,00 € 22.000,00 € 22.000,00 €
6.2.2.5 Bediensoftware 1,00 11.500,00 € 11.500,00 € 11.500,00 €
6.2.2.6 Steckstelle Hauptpult 1,00 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 €
6.2.2.7 Steckstellen Mobilpulte 12,00 850,00 € 10.200,00 € 10.200,00 €
6.2.2.8 Steuerflasche für Testbetrieb 2,00 400,00 € 800,00 € 800,00 €
6.2.2.9 Schnittstelle zur UM 1,00 14.500,00 € 14.500,00 € 14.500,00 €
6.2.3 Hinterbühne
6.2.3.1 Demontagen 1,00 2.500,00 € 2.500,00 € 2.500,00 €
6.2.3.2 Antriebsschränke 8,00 10.500,00 € 84.000,00 € 84.000,00 €
6.2.3.3 Montage und Anschlüsse 1,00 3.750,00 € 3.750,00 € 3.750,00 €
6.2.3.4 Erneuerung HB Pult 1,00 22.000,00 € 22.000,00 € 22.000,00 €
6.2.3.5 Steckstelle HB-Pult 1,00 300,00 € 300,00 € 300,00 €
6.3 Dokumentation 27.000,00 €
6.3.1 Dokumentation Abnahmen 1,00 9.000,00 € 9.000,00 € 9.000,00 €
6.3.2 Dokumentation Änderungen Bestand 1,00 3.000,00 € 3.000,00 € 3.000,00 €
6.3.3 Haupt-Bedienpult Anpassung 1,00 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 €
30 von 32 in Zusammenstellung
2018
PBr
------
HB8
M51
Bedien-
Rechner
(IPC)
IO-Modul /
Gateway
RS 232
FDD
Bedien-
Rechner
(IPC)
IO-Modul /
Gateway
RS 232
FDD
Bedien-Pult
OM
Zentral-
rechner
Antriebe Gruppe 1
+ 27 m vorn
P101
---
P 113 SV Par2
1x4 Steckstellen Bühne
1x4 Steckstellen 1.Galerie
1x2 Steckstellen OM Hauptpult
1 Steckstelle PUZ-Einrichtpulte
1Steckstelle Rollenboden
NOT-AUS /
Blockierlogik
Daten - Server
Modem
DFÜ
für Diagnose
IO-Modul /
GatewayZR 1
SCC
SCCSCCSCC
SCC SCC SCC MEM
CPU
Bedien-
Rechner
(IPC)
IO-Modul /
Gateway
FDD
Bewegl. Vor-Ort
Pult
Externe Blockierlogik
(optional)
Ethernet für Bühnensteuerung
NOT-AUS
NOT-AUS
RS485
HDLC-Bus
DruckerDesktop-Computer
RS485
HDLC-Bus
HV optional
16 Antriebe
. . .   7 x  . . .
NOT-AUS-Taster
Datei: Struktur_2019.vsd
erstellt: oki    27.03.2000
geändert: oki    08.11.2019 11:16:24
Oper Leipzig
Rechnersteuerung
[Übersicht]
ZR 2
SCC
SCCSCCSCC
SCC SCC SCC MEM
CPU
P102
P103
P104
P105
P106
P107
P108
P109
P110
P111
P112
M90
---
---
Antriebe Gruppe 2
+ 27 m hinten
Antriebe Gruppe 3
+ 30 m rechts
Antriebe Gruppe 4
+ 30 m mitte
M 48
Antriebe Gruppe 5
+ 30 m links
---
Antriebe Gruppe 6
+ 27 m rechts
(OLZ6 +30m hi. re.)
Antriebe Gruppe 7
UM
---
Pal2
P114
P115
P116
P117
P118
P119
P120
P121
P122
P123
P124
---
---
---
M0
Par81
M2
M6
M11
M15
M20
M24
M29
M33
M54
M38
M42
M47
PaiR
M3
PaiL
M8
M12
M17
M21
M26
M30
M56
M35
M39
M53
M44
Pal1
M5
M9
M14
M18
M23
M27
M32
M36
M41
M45
M50
---
---
OLZ1
OLZ2
OLZ3
RHZ
OLZ4
OLZ5
OLZ6
---
---
---
---
---
---
---
---
---
---
---
---
---
---
---
---
---
---
---
---
---
HB1
HB2
HB3
HB4
HB5
HB6
HB7
Steuerpult
HB-Züge
88.888
Busanbindung
optional
Steuerstelle
SB links
Ketten-
züge
Steuerstelle
SB rechts
Ketten-
züge
Steuerstelle
SB links
STL
Steuerstelle
SB rechts
STL
RS 232
Bedien-
Rechner
(IPC)
IO-Modul /
Gateway
FDD
Bewegl. Vor-Ort
Pult
RS 232
Büro Naundorf
Bedien-
Rechner
(IPC)
IO-Modul /
Gateway
FDD
Service und
Einrichtpult
(Rollenboden)
RS 232
2014
neu
2016
A101.1
A101.2
A101.13
2019
?? ??
31 von 32 in Zusammenstellung
PZ 113
11kW
PZ 114
11kW
PZ 115
11kW
PZ 101
11kW
PZ 116
11kW
PZ 117
11kW
PZ 118
11kW
PZ 119
11kW
PZ 120
11kW
PZ 124
11kW
PZ 123
11kW
PZ 122
11kW
PZ 102
11kW
PZ 103
11kW
PZ 104
11kW
PZ 105
11kW
PZ 106
11kW
PZ 107
11kW
PZ 108
11kW
PZ 109
11kW
PZ 110
11kW
PZ 111
11kW
PZ 112
11kW
PB
OLZ 5
11kW
OLZ 4
11kW
OLZ 1
11kW
PB / 11kW
OLZ 3
15kW
OLZ 2
11kW
RUZ
15kW
PZ 121
11kW
neue Maschine hängt unter
den Stahlträgern in ca. 2,5 m,
neben dem Aufgang
UV
neuer Steuerschrank
380 x 850 x 350
M50 / 11kW
M45 / 11kW
M41 / 11kW
M36 / 11kW
M32 / 11kW
M27 / 11kW
M23 / 11kW
M18 / 11kW
M14 / 11kW
M09 / 11kW
M05 / 11kW
PAL1 / 11kW
PAL2 / 11kW
M48 / 11kW
M44 / 11kW
M53 / 11kW
M39 / 11kW
M35 / 11kW
M30 / 11kW
M26 / 11kW
M21 / 11kW
M17 / 11kW
M12 / 11kW
M08 / 11kW
PALi / 11kW
M 03 / 11kW
PARi / 11kW
PAR2 / 11kW
SD / 15kW
M51 / 11kW
M47 / 11kW
M42 / 11kW
M38 / 11kW
M54 / 11kW
M33 / 11kW
M29 / 11kW
M24 / 11kW
M20 / 11kW
M15 / 11kW
M11 / 11kW
M06 / 11kW
M02 / 11kW
PAR1 / 11kW
M0 / 11kW
UV SBH +A3UV SBL +A1 UV SBR +A2
OLZ 6 / 11kW
M56 / 11kW
Oper Leipzig
Lageplan Antriebe Schnürboden
+27 m / + 30 m
Datei: LP_Schnürboden_2018-01.vsd
Blatt: Schnürboden +27m / +30m; 1/ 2
erstellt: 14.09.04  Bur
geändert: 07.11.2019
MH0
ca. 9 kW
MH70
11 kW
1,00 m
32 von 32 in Zusammenstellung


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02088

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle
Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.12.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung nimmt die Niederlegung des Aufsichtsratsmandates der Flughafen
Leipzig/Halle Gesellschaft mit beschränkter Haftung von Herrn Uwe Albrecht zur Kenntnis.
2. Die Ratsversammlung beschließt, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2 SächsGemO
und § 42 Abs. 2 SächsGemO i. V. m. § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Flughafen
Leipzig/Halle Gesellschaft mit beschränkter Haftung dem Gesellschafter Freistaat
Sachsen vorschlägt, folgende Person widerruflich in den Aufsichtsrat der Flughafen
Leipzig/Halle Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu entsenden:
Herrn Clemens Schülke.
3. Der nach Ziffer 2 durch die Ratsversammlung zur Entsendung durch den Freistaat
Sachsen vorgeschlagene Vertreter übt sein Mandat aus, bis der Gesellschafter Freistaat
Sachsen einen neuen Vertreter/eine neue Vertreterin der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat
der Flughafen Leipzig/Halle GmbH entsandt hat.

Räumlicher Bezug:
--
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Benennung von Vertretern und Vertreterinnen der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der
Flughafen Leipzig/Halle Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

2/3

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/3
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/6

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02051-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie

Betreff:
Kitaplätze langfristig sichern, kommunales Eigentum stärken

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Grundstücksverkehrsausschuss  15.03.2021 Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie  18.03.2021 Vorberatung
FA Finanzen  22.03.2021 Vorberatung
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt  29.03.2021 Vorberatung
Ratsversammlung  21.04.2021 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☒ Zustimmung BP 1 ☒ Ablehnung BP 2 + 3
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt BP 4
☒ Alternativvorschlag BP 5 ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Beschlusspunkt 1: Zustimmung. Prüfergebnis siehe Verwaltungsstandpunkt.

Beschlusspunkt 2: Ablehnung. Begründung siehe Verwaltungsstandpunkt.

Beschlusspunkt 3: Ablehnung. Begründung siehe Verwaltungsstandpunkt.

Beschlusspunkt 4: Sachverhalt bereits berücksichtigt. Begründung siehe
Verwaltungsstandpunkt.

Beschlusspunkt 5: Alternativvorschlag. Begründung siehe Verwaltungsstandpunkt.

Es wird vorgeschlagen den Beschlusspunkt wie folgt zu ändern: Über den Stand der
Umsetzung des Beschlusses wird die Verwaltung dem Stadtrat in Abhängigkeit des
Eintretens wesentlicher neuer Erkenntnisse mittels einer Informationsvorlage berichten.

2/6

Räumlicher Bezug: stadtweit

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage: Antrag Kitaplätze langfristig sichern, kommunales Eigentum stärken.

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

3/6

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

4/6

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:
 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Entfällt.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich.

III.  Strategische Ziele

Der Handlungsdruck bei Abschluss des neuen Mietvertrages Pistorisstraße 10 für die Kita
„Bärchenland“ war insbesondere auf die sehr kurzen Kündigungsfristen zurückzuführen. Die
5/6
Vertragsmodalitäten der übrigen 8 kommunalen Kita Mietverträge sowie der 2 Mietverträge
für Kitas freier Träger wurden daraufhin geprüft. Es wurden keine ähnlich kritischen
Kündigungsfristen identifiziert. Der Vorgang Mietvertrag „Pistorisstraße 10“ für die Kita
„Bärchenland“ stellt einen Ausnahmefall dar. Es ist nicht richtig, dass die Anzahl der
Anmietungen zu erheblichen wirtschaftlichen Nachteilen für die Stadt Leipzig führt. Zudem
werden für Kitas i.d.R. sehr lange Mietverträge über 20-30 Jahre geschlossen, um einen
möglichst langfristigen Fortbestand zu sichern.

Dem Ziel den Anteil der kommunalen Einrichtungen am Gesamtkitabestand zu erhöhen wird
nicht zuletzt mit zahlreichen Neubauvorhaben entsprochen. Mit diesen Maßnahmen wird
gleichsam der qualitative Gesamtbestand an Kitas erhöht. Der Ankauf bestehender Kitas
freier Träger führt hingegen ausschließlich zur Erhöhung des kommunalen Bestandes.

Bei einem Ankauf von ein bis zwei Kitas pro Jahr (mit einem Finanzierungsvolumen von
geschätzten ca. 3 bis zu ca. 10 Millionen Euro) wäre die Prüfung eines Ankaufes aller 144
aktuell nicht der Stadt Leipzig gehörenden Kitas (davon 133 Kitas freie Träger + 2 Kitas freie
Träger angemietet durch Stadt Leipzig und 9 kommunale Kitas angemietet durch Stadt
Leipzig) ohne vorherige Abwägung und Priorisierung zudem unverhältnismäßig.

IV. Sachverhalt

Zu Beschlusspunkt 1:

Die Überprüfung bestehender Vorkaufsrechte ist im Zuge der Erarbeitung des
Verwaltungsstandpunktes mit nachfolgendem Ergebnis vorgenommen worden.

Aktuell befinden sich 54 Kitas mit insgesamt 6.299 Plätzen in kommunaler Trägerschaft
(Stand 11/2020 ohne L.-Colditz-Str.). Davon sind 9 Kitas mit 866 Plätzen in angemieteten
Objekten untergebracht. Dies entspricht einem Anteil von 14 %. Für freie Träger sind durch
die Stadt Leipzig 2 Kitas angemietet. Für die insgesamt 11 durch die Stadt Leipzig
angemieteten Kitas besteht kein vertragliches Vorkaufsrecht.

Ein Vorkaufsrecht nach §§ 24 und 25 BauGB kann grundsätzlich nur ausgeübt werden, wenn
ein öffentliches Interesse besteht und das Wohl der Allgemeinheit die Ausübung des
Vorkaufsrechts rechtfertigt. Bei einem Grundstück, das als Kita-Standort genutzt wird, ist ein
Vorkaufsrecht schon deshalb ausgeschlossen, weil das öffentliche Interesse, nämlich die
Errichtung einer Kita, bereits realisiert wurde. Ein Vorkaufsrecht nach §§ 24 und 25 BauGB
kann somit weder bei den 9 angemieteten Kitas in kommunaler Trägerschaft noch bei den
135 Kitas in freier Trägerschaft welche nicht im Eigentum der Stadt Leipzig stehen genutzt
werden.

Zu Beschlusspunkt 2:

Die Nutzung eines Vorkaufsrechtes ist nicht möglich (vgl. Punkt 1).

Der Ankauf eines Objektes sollte immer im Einzelfall geprüft werden. Eine vereinheitlichte
Investitionsrechnung (Kostenvergleichsrechnung) wird nicht als geeignetes Mittel
eingeschätzt. In den Abwägungsprozess müssen z. T. auch Faktoren Eingang finden, die
sich nicht quantifizieren lassen (z.B. Qualitäten, Vertragsbedingungen, Handlungsdruck im
Versorgungsraum etc.).

Sofern Ankaufentscheidungen zukünftig entsprechend des Antrages mittels
Kostenvergleichsrechnung zu treffen sind, wird die Verwaltung einen entsprechenden
Entwurf erarbeiten. Zeitlich umsetzbar wäre die Erarbeitung der Vorlage innerhalb von 6
Monaten nach Beschlussfassung.

6/6
Zu Beschlusspunkt 3:

Ein entsprechendes Rundschreiben an alle Eigentümer ist nicht zielführend.

Nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie liegt der finanzpolitischen Fokus auf der
Bewältigung der kommunalen Pflichtaufgaben, wie Schulhausbau und Schaffung von
Kitaplätzen

Unabhängig davon ist es Verwaltungshandeln i. S. des Wirtschaftlichkeitsprinzips, bei einer
Abwägung im Einzelfall zugunsten des Ankaufs den Sachverhalt auch entsprechend weiter
voranzutreiben.

Zu Beschlusspunkt 4:

Es ist bereits Verwaltungshandeln, dass Grundstücke weder verkauft noch mit Erbbaurecht
belastet werden, auf denen die Stadt Kitas betreibt. Solche Grundstücke sind nicht
entbehrlich und deshalb keinem solchen Geschäft zugänglich. Ausnahme: Die Übertragung
per Erbbaupacht erfolgt im Einzelfall unter Abwägung möglicher Vorteile für die Kommune an
gemeinnützige freie Träger.

Soweit für eine Kita ein Verkauf oder eine Erbbaurechtsbestellung in Betracht käme, wäre für
die Zuweisung der Entscheidung in allen Fällen an den Stadtrat eine Änderung der
Hauptsatzung erforderlich. Gemäß Hauptsatzung liegen die Zuständigkeiten bis zu einem
Wert (des Grundstücks) von 250.000 Euro beim Oberbürgermeisters und über 250.000 Euro
bis 2,5 Millionen Euro beim Grundstücksverkehrsausschuss.

Zu Beschlusspunkt 5:

Mit einer jährlichen Informationsvorlage können einerseits neue Erkenntnisse ggf. nicht
zeitnah weitergegeben werden und andererseits kann es zu Informationsvorlagen ohne
inhaltlichen Mehrwert kommen. Es wird daher eine Berichterstattung in Abhängigkeit des
Eintretens wesentlicher neuer Erkenntnisse empfohlen.


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/8

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VII-DS-01949-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Ausführungsbeschluss zum technischen Austausch der SAP-Datenbank und der
Analyselösung für Auswertungs-/Berichts-, Planungs-, Prognose- und erweiterte
Analysefunktionen des städtischen SAP-Systems im Basisdienst ERP

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Verwaltungsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung  16.12.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Dem Ausführungsbeschluss zum technischen Austausch der SAP-Datenbank und der
Analyselösung für Auswertungs-/Berichts-, Planungs-, Prognose- und erweiterte
Analysefunktionen des städtischen SAP-Systems im Basisdienst ERP wird zugestimmt.

2. Die Kosten i. H. von rd. 1.800.000 EUR (insgesamt gerechnet auf vier Jahre) sind in der
Haushaltsplanung 2021/2022 des Referates SAP berücksichtigt.

3. Die bestehenden und betroffenen EVB-IT-Verträge der Stadt Leipzig für den Basisdienst
ERP bzw. das städtische SAP-System sind entsprechend zu ergänzen bzw. zu vereinbaren.

4. Der Ausführungsbeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung
des Haushaltes 2021/2022.

Räumlicher Bezug:

Entfällt; die Datenbank kann jedoch von anderen Anwendungen ebenso verwendet werden.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Mit dieser Vorlage wird der technische Austausch der SAP-Datenbank und damit verbunden
auch der Analyse-Lösung für Auswertungs-/Berichts-, Planungs-, Prognose- und erweiterte
Analysefunktionen im Basisdienst ERP, konkret im städtischen SAP-System beschlossen

2/8

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen Ab
2022  860.000 70001708701
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge Ab
2022  230.000 102211130103 bis
102211130105
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein x wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja  x Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/8
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: Digitalisierung der Verwaltung

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Der Abwägungsprozess bestand darin, im Laufe der aktuellen Planungsperiode 2021/2022
zu entscheiden, das SAP S/4-Hana-Einführungsprojekt zu verschieben, den technischen
Unterbau jedoch in 2022 zu erneuern (siehe im Detail unter Anlass). Mit der Vorlage eines
Angebots seitens des Herstellers, der Firma SAP, vom 14.10.2020, welches eine Bindefrist
bis zum 31.12.2020 hat und seitens der Firma SAP darüber hinaus nicht verlängert werden
kann, entsteht ein positiver wirtschaftlicher Vorteil. Mit einer Beschlussfassung im Jahr 2020,
die anschließende Haushaltsgenehmigung vorausgesetzt, und einer Produktivnahme der
neuen Datenbank erst in 2022 entsteht für die Stadt Leipzig daher ein Einspareffekt von rd.
1,34 Mio. Euro, über vier Jahre bzw. rd. 190.000 jährlich für den gesamten Zeitraum des
Einsatzes.

Als Datenbank für das städtische SAP-System kann ausschließlich die neue SAP-HANA-
Datenbank eingesetzt werden.

4/8
I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Aufgrund eines kurzfristig seitens der SAP am 14.10.2020 vorgelegten Angebots und dem
damit verbundenen wirtschaftlichen Vorteil sowie der Angebotsfrist bis 31.12.2020 und damit
dem Erreichen der Ratsversammlung am 16.12.2020 besteht Eilbedürftigkeit.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

III.  Strategische Ziele

Das technische SAP-System ist ein wesentlicher Bestandteil des Basisdienstes ERP (VII-
DS-00513 - Basisdienste für Digitalisierung der Stadtverwaltung Leipzig) und dieser
Basisdienst ist eine wesentliche Komponente des städtischen IT-Systems, welches in jedem
Amt eingesetzt wird und für die städtischen Gremien sowie die Bürgerschaft
Dienstleistungen und Informationen zur Verfügung stellt. Ein ERP-System ist ein
Ressourcenverwaltungsprogramm einer Organisation und hat damit eine Schlüsselfunktion
für deren Steuerung. Es geht dabei nicht allein um das rechtssichere Buchen von
Rechnungen, sondern um einen deutlich höheren und integrativeren Funktionsumfang. Ziel
der städtischen Basisdienstlandschaft und all ihrer Basisdienste ist eine gut funktionierende
und ausbaufähige IT-Architektur, die den Anforderungen an die Digitalisierung, wie sie die
Stadt Leipzig fordert, gewachsen ist und die ihrerseits dem technologischen Stand Rechnung
trägt. Das bedeutet auch, dass die einzelnen Basisdienste leistungsfähig und miteinander
anschlussfähig sein müssen.

Insofern bezieht sich die Maßnahme auf die Verwaltung als Akteur, die eine leistungsfähige
IT-Infrastruktur zur Verfügung stellt und betreibt. Über diese technische Infrastruktur wird
Verwaltungsdigitalisierung noch besser möglich, aber auch der Austausch mit anderen
städtischen Akteuren und IT-Systemen.

Ein direkter stadträumlicher Bezug liegt nicht vor. Allerdings kann die Datenbank auch von
anderen Anwendungen und Basisdiensten der Stadt Leipzig genutzt werden.

Der Stadtrat hat nach den Beschlüssen zur Einführung des SAP-Systems als doppisches
Finanzwesen mit der DS-00727/14 den Weiterbetrieb bestätigt. Zahlreiche weitere
Beschlussvorlagen enthalten den Bezug zu SAP bzw. zur Abbildung von Prozessen im SAP-
System bzw. dem Basisdienst ERP:
 Organisationsentwicklung im Dezernat Finanzen - Einrichtung eines Referates SAP
(VI-DS-03065-NF-01)
 Historie, Stand und Ausblick der Einführung Doppik und SAP als doppisches
Finanzverfahren (VI-DS-03759)
 Umsetzungsbegleitung für eine rechtssichere Änderungsvereinbarung des SAP-EVB-
IT-Vertrages (VI-DS-04096)
 Konsolidierung der Vertragsbeziehungen der Stadt Leipzig mit der KISA und der
GISA GmbH zum technischen Finanzwesen (VI-DS-04820)
 Weiterentwicklung des Strategischen Flächenmanagements (VI-DS-06017-DS-01)
 Betrieb und Nutzung der Geodateninfrastruktur Leipzig, GDI-L (VII-DA-00489) i.V.m.
Aufbau einer Urbanen Datenplattform (VII-DS-00012)
 Ausführungsbeschluss zur Beschaffung einer Software für das digitale Baum-,
Spielplatz- und Grünflächenkataster der Stadt Leipzig (VI-DS-07849)
 Mehrbedarfsanmeldung für die Eigenverwaltung bislang extern verwalteter
städtischer Grundstücke (VII-DS-00588) i.V.m. Basisdienst CAFM (Famos)
 Basisdienste für Digitalisierung der Stadtverwaltung Leipzig (VII-DS-00513)
 IT-Anwendungsarchitektur (ebd.)
5/8
 Basisdient Serviceportal (ebd.)
 Basisdienst epayment (ebd.)
Die Gründung des Basisdienstes ERP, dessen Kern das SAP-System ist, ist in der
Beschlussvorlage VII-DS-00513 verankert.

IV. Sachverhalt
1. Anlass

Die Stadt Leipzig setzt seit Einführung der Doppik das ERP-System der Firma SAP ein
(Version ERP 6.0). Die bisher sichtbarsten Funktionen sind die Erstellung des
Haushaltsplans, Jahresabschlusses und der Bilanz, das Rechnungs- und Anordnungswesen,
der zentrale Rechnungseingang und das Halten sämtlicher Geschäftspartnerdaten der Stadt.
Weitere projektierte Inhalte sind der städtische Einkauf, die gesamtstädtische Inventur,
Instandhaltung, Bewirtschaftung städtischer Liegenschaften und Immobilien im
Liegenschaftsamt, Baukostencontrolling, zentrales Vertragsmanagement, weiterer Ausbau
des Anordnungswesens, elektronische Bezahlfunktion, Fördermittelmanagement etc.

Die Planungen vor der Corona-Pandemie sahen vor, das städtische SAP-System im Jahr
2024 durch die nächste Produktgeneration zu erneuern. Dies ist notwendig, da das bisherige
System in der Herstellerwartung ursprünglich im Jahr 2025 auslaufen sollte. Dies wurde nun
herstellerseitig auf 2027 verlängert. Dieser Umstand erlaubt es der Stadt, das neue SAP-
System erst ab 2026 (geplant) produktiv einzusetzen und die vorher notwendigen
Projektzeiträume – auch mit haushalterischer und personeller Entlastung – zu strecken. Dies
macht allerdings eine Erneuerung am technischen Unterbau des Systems notwendig: Den
Wechsel der unter dem SAP-System liegenden Datenbank und der damit verbundenen
Analysemöglichkeiten und -funktionen.

Die Stadt hat sich im Rahmen der Doppik-Einführung zur Einführung einer betriebswirtschaft-
lichen IT-Lösung auf Basis der SAP-Software festgelegt. Dazu hat die Stadt neben SAP-
Funktions- und -Nutzerlizenzen auch SAP-Datenbanklizenzen für die MaxDB erworben. Die
Funktions- und Nutzerlizenzen sind an die MaxDB gekoppelt, deren Support ursprünglich
auch in 2025 auslaufen sollte. Daher besteht die Notwendigkeit einer Nachbeschaffung der
HANA-Datenbank. Es besteht kein Grund, die erworbenen und im Einsatz befindlichen SAP-
Funktions- und Nutzer-Lizenzen nicht weiter einzusetzen. Vielmehr ist es das Ziel, den
Basisdienst ERP und in dessen Kern das städtische SAP-System für die Stadt Leipzig weiter
effizient und wirtschaftlich auszugestalten und die bisher getätigten Investitionen zu
schützen.

Die Vorlage noch für das Jahr 2020 anzumelden und dem Stadtrat zur Entscheidung
vorzulegen, begründet sich in einem Angebot des Herstellers, der Firma SAP, vom
14.10.2020, welches eine Bindefrist bis zum 31.12.2020 hat und seitens der Firma SAP
darüber hinaus nicht verlängert werden kann.

Darüber hinaus besteht die grundsätzliche Anforderung, die Datenbank auszutauschen, da
die Datenmengen durch die zunehmende Digitalisierung steigen (aktuell 2 TB). Zudem be-
steht bezüglich des aktuell verwendeten Betriebssystems (Suse) ebenfalls in 2022 sys-
temsteitig Handlungsbedarf, da die aktuelle Kombination MaxDB und Suse in dieser Form
nicht weiter vom Support abgedeckt ist. Daher wurde die Datenbank auch in die Invest-
planung für 2022 aufgenommen. Ursprünglich war die Abstimmung für dieses Vorhaben in
2021 geplant.

Der technische Austausch der Datenbank und der Analyselösung dient auch der
Vorbereitung für die Modernisierung des städtischen Haushaltsmanagements in den
nächsten Planungszyklen in 2022 und 2024.

6/8
2. Beschreibung der Maßnahme

Austausch der SAP-Datenbank der Stadt Leipzig und damit verbunden auch der Analyse-
Lösung für Auswertungs-/Berichts-, Planungs-, Prognose- und erweiterte Analysefunktionen.

In der Vergangenheit wurden für das städtische SAP-System Datenbanklizenzen SAP
MaxDB erworben. Diese Datenbanklizenzen werden nun auf HANA Enterprise Edition &
SAP SAC geändert und die Datenbank in der Folge auf den Servern der Stadt Leipzig
ausgetauscht sowie die Infrastruktur für die Analyse eingerichtet.

Das aktuelle Datenvolumen des städtischen SAP-Systems umfasst 2 Terabyte (2.048
Gigabyte). Die Datenmengen werden mit zunehmender Nutzung und Digitalisierung größer.
Dies verlangt nach einer performanten Datenbank. Die HANA-Datenbank gewährleistet über
ihre neue Technologie diese Performanz und arbeitet mit einem Kompressionsfaktor von rd.
4. Diese Leistungsfähigkeit wird auch vor dem Hintergrund der anstehenden Digitalisierungs-
maßnahmen benötigt.

Die HANA-Datenbank bietet folgende Vorteile:
- uneingeschränkte Datenbank für alle Systeme und offen für verteilte Datenhaltung/-
zugriffe
- offen für Drittanbieter und lokale Dienstleister mit kleinen, funktionalen und
leistungsfähigen Anwendungen
- Einsatz geeignet für analytische Anwendungen, die sich mit hoher Geschwindigkeit
realisieren lassen und/oder viele Daten gleichzeitig bearbeiten
- In-Memory-Technologie, bei der die Daten im Arbeitsspeicher gehalten und dadurch
wesentlich schneller verarbeitet werden können.

Quelle: SAP, Stand 2019

Die Analyselösung wird auf Basis der HANA-Datenbank über eine Cloudtechnologie
realisiert. Dazu erhält die Stadt Leipzig eine eigene und sichere Cloud (private edition), die
nach ISO 27001 und C5 Standard zertifiziert ist. Die Analyselösung stellt auf Basis der
performanten Datenbank Funktionen für Auswertungen, Berichte, Planung, Prognose und
erweiterte Analysen und Simulationen zur Verfügung. In Abhängigkeit der
Anwendungsszenarien und im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Regelungen kann es
dabei zwei Szenarien geben: die Daten werden aus der Vor-Ort-Datenbank oder in die SAC-
Cloud geladen. Insofern wird es voraussichtlich beides geben. Es wird also eine Mischung
vorliegen, in Abhängigkeit der Anwendungsszenarien.

Bezüglich der Art des Rechtsgeschäftes handelt es sich um zwei Bausteine: eine Datenbank
(Kauf) und eine auf dieser Datenbank basierende Analyseplattform (Softwareüberlassung
auf Zeit, Miete).
7/8

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die Produktivnahme der Datenbank und Analyselösung soll in 2022 erfolgen. Konzeptionelle
Vorarbeiten sind in 2021 notwendig.

Die Vorlage benennt in Beschlusspunkt 4 ausdrücklich den Vorbehalt der
Haushaltsgenehmigung des Doppelhaushaltes 2021/2022. Dieser wird auch
beachtet werden, die Einarbeitung in das Vertragsmuster ist sichergestellt.

4. Finanzielle Auswirkungen

Die finanziellen Auswirkungen gliedern sich für die Datenbank und Analyselösung in:
- einmalige Kosten
- Softwarepflege und Wartung
- Nutzungsentgelte

Die Kosten hierfür fallen in 2022 an und sind im Rahmen der Haushaltsplanung angemeldet.
Die Auszahlungen für den Kauf erfolgen in 2022. Die Zahlungen für die Soft-
wareüberlassung auf Zeit ab 2022, als Nutzungsentgelte ausgewiesen.

Diese Vorlage beinhaltet nicht die Kosten für eine turnusmäßige Erneuerung der Hardware
bei der Lecos GmbH.

Nachfolgend die Darstellung der finanziellen Auswirkungen und die Gegenüberstellung der
Varianten:

Variante A - Beschaffung und Beschluss in 2021 bzw. 2022, Produktivnahme in 2022:
- Gesamtkosten über 4 Jahre, brutto:   3.094.952 Euro
- Einmalige Kosten, brutto:    1.285.200 Euro
- Softwarepflege (4 Jahre), brutto:     976.752 Euro
- Nutzungsentgelte (4 Jahre), brutto:     833.000 Euro

Variante B - Beschaffung und Beschluss in 2020, Produktivnahme in 2022:
- Gesamtkosten über 4 Jahre, brutto:  1.755.488 Euro
- Einmalige Kosten, brutto:       856.800 Euro
- Softwarepflege (4 Jahre), brutto:     651.168 Euro
- Nutzungsentgelte (4 Jahre), brutto:     247.520 Euro

Bezüglich der einmaligen Kosten liegen

Es liegen folgende Einspareffekte der Variante B gegenüber der Variante A bezüglich der
einmaligen und der laufenden Kosten (Softwarepflege und Nutzungsentgelte) vor:
- Einmalige Kosten, brutto      428.400 Euro
- Softwarepflege (über 4 Jahre):      273.600 Euro
- Nutzungsentgelte (über 4 Jahre):      492.000 Euro
- Summe Softwarepflege und Nutzungsentgelte (über 4 Jahre):  765.600 Euro
- Gesamteffekt                1.339.464 Euro

Die Variante B ist insgesamt deutlich wirtschaftlicher und Gegenstand dieser Vorlage, da nur
mit einem Beschluss im Jahr 2020 der Stadt Leipzig diese Konditionen zur Verfügung
stehen.

Im Angebot enthalten ist sind Nutzer für die Anlayselösung. Die finale Nutzeranzahl muss
durch ein Projekt, das gerade in Vorbereitung/Anmeldung der Digitalisierungsvorhaben ist
"Modernisierung Haushaltsplanung und Haushaltsmanagement" ermittelt werden. Wichtig
8/8
dabei: es handelt sich um ein Angebot des Herstellers an die Stadt Leipzig und nicht um eine
Ermittlung der benötigten Nutzerzahlen.

Im Installationsaufwand sind die beiden o.g. Varianten gleich, auch im benötigten Aufwand
oder Kapazität der Hardware. Da es sich technisch um die gleiche Datenbank handelt. Allein
der Zeitpunkt macht hier den Unterschied. Im Übrigen stehen die SAP-Server der Stadt um
2022 turnusmäßig zur Erneuerung an, sind aber bereits jetzt grundsätzlich Hana-fähig.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Es bestehen keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten

entfällt

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Folgen bei Nichtbeschluss bestehen in der Nicht-Realisierung des oben dargestellten
Wirtschaftlichkeitsvorteils. Eine Wiedervorlage des Beschlusses in 2021 mit anderen
wirtschaftlichen Aufwendungen ist dann notwendig.

Anlagen:

entfällt


text:
1/5

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02027-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport

Betreff:
Hundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  07.12.2020 Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung  05.01.2021 Vorberatung
SBB Süd  06.01.2021 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau  12.01.2021 Vorberatung
Ratsversammlung  20.01.2021 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☒ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Der Antrag, einen Freilaufstandort für Hunde (Hundewiese) im künftigen Stadtteilpark
Bayerischer Bahnhof anzulegen, wird abgelehnt.

2/5

Räumlicher Bezug:
Stadtbezirk Zentrum-Südost

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antrag-Nr. VII-A-02027

Die Stadtverwaltung kann der Forderung nach einem Freilaufstandort für Hunde
(Hundewiese) im Stadtteilpark Bayerischer Bahnhof aufgrund des großen Flächenanspruchs
verschiedener Nutzungen nicht nachkommen.
Das Areal umfasst großflächige, planfestgestellte Ausgleichsflächen des Vorhabens „City-
Tunnel Leipzig“ (CTL), die als Vorzugsbereiche für den Arten- und Naturschutz vorzuhalten
sind. Darüber hinaus sollen Freizeitbereiche mit Spiel- und Sportfunktionen berücksichtigt
werden. Insgesamt ist auf den Flächen ein hoher Nutzungsdruck zu erwarten.
Im Rahmen der Entwicklung des Stadtquartiers am Bayrischen Bahnhof wurden bereits
Bürgerbeteiligungen durchgeführt, um diese in den Planungsprozess frühzeitig einzubinden.
Dabei wurde das Thema Hundewiese öffentlich diskutiert und sich auch in diesen
Diskussionen gegen eine Hundeweise ausgesprochen.

3/5

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

4/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

III.  Strategische Ziele

entfällt
5/5

IV. Sachverhalt

Der Stadtteilpark am Bayerischen Bahnhof soll zu einem öffentlichen Stadtteilpark entwickelt
werden und befindet sich derzeitig in der Planung mit öffentlichen Beteiligungsverfahren. Die
Anforderungen an den Stadtteilpark sind sehr hoch. Es gibt gestalterisch und funktional
vielfältige Anforderungen an die Planung und die zukünftige Nutzung. So sind u.a. die
planfestgestellten Ausgleichsflächen des Vorhabens „City-Tunnel Leipzig“ (CTL)
einzubeziehen, weitere Bereiche für den Arten- und Naturschutz zu bewahren und neu zu
etablieren, aber auch Aktionsbereiche für Spiel- und Sportfunktionen, Aufenthaltsbereiche
einzuplanen.

Es zeichnet sich bereits ab, dass eine große Erwartungshaltung sowie ein hoher
Nutzungsdruck aus der Bewohnerschaft der angrenzenden Quartiere bestehen wird. Eine
Hundewiese als Einzelnutzung lässt sich aufgrund des damit verbundenen
Flächenanspruchs in diesem Stadtteilpark mit den genannten Nutzungen nicht vereinbaren.

Im Rahmen der Entwicklung des Stadtquartiers am Bayrischen Bahnhof wurden und werden
verschiedene Formate zur Bürgerbeteiligung durchgeführt, um die Bürgerschaft und
verschiedene Akteure frühzeitig in den Planungsprozess einzubinden. Die Ergebnisse dieser
Beteiligungsprozesse fließen in die weitere Planung mit ein.

Zum Thema „Stadtteilpark und Grün“. fand u.a. am 29. November 2019 ein
Themenworkshop statt. Hier haben ca. 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der
Bürgerschaft, aus Verbänden und der Verwaltung über die Rolle und den Charakter und die
zukünftigen Nutzungen des Stadtteilparks diskutiert. In den Arbeitsgruppen „Nutzung &
Natur“ wurde auch der Wunsch nach einer Hundewiese geäußert. Aufgrund der von den
Teilnehmenden vielfältig genannten Wünsche und Ansprüche an den Park und dem
Bewusstsein, dass es zu Funktions- und Nutzungsüberlagerungen kommt, entschied sich die
Mehrheit jedoch gegen eine Hundewiese.

Eine ausführliche Dokumentation dieses Themenworks und weiterer Beteiligungen ist unter
www.leipzig.de/bayerischer-bahnhof zu finden.

Im Rahmen der aktuellen Bebauungsplan Verfahren können sich die Bürger weiter am
Planungsprozess beteiligen. Derzeit findet die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum
B-Plan Nr. 397 „Stadtraum Bayerischer Bahnhof“ statt. Die entsprechenden Unterlagen dazu
liegen zwischen dem 17.11.2020 bis zum 05.01.2021 im Stadtplanungsamt aus. Parallel
dazu wird derzeitig der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 397.1 „Stadtquartier Lößniger
Straße“ erarbeitet. Eine öffentliche Auslegung ist in der 2. Jahreshälfte 2021 zu erwarten.


paper_type: Petition

text:
Seite 1 von 2

Petition VII-P-02093

Betreff: Petition gegen die weitere Bebauung von Blockinnenbereichen/Innen-Carrées
in Leipzig

Die folgende Petition wendet sich gegen die Genehmigung der Bebauung von Blockinnenbe-
reichen der Leipziger Wohncarrées, insbesondere in der Leipziger Südvorstadt, z.B. im Innen-
bereich Arthur-Hoffmann-Straße/Arndtstraße/Alfred-Kästner-Straße.

Wir als Bewohner der Stadt Leipzig wenden uns an den Petitionsausschuss unserer Heimat-
stadt, da wir durch verschiedene Maßnahmen der letzten Jahre und Monate - wie die zuneh-
mende Verdichtung der Wohnquartiere durch Bebauung von Grünflächen, Reduktion des
Grünanteils mit Einfluss auf die Verfügbarkeit von Spielarealen von Kindern und Familien so-
wie die örtliche Flora und Fauna und zunehmende Versiegelung von Stadtflächen - einen deut-
lichen Verlust der Lebens- und Wohnqualität erleben. Die Stadt Leipzig verliert dadurch signi-
fikant an Attraktivität und Lebensqu alität. Dies führt u.a. dazu, dass vermehrt junge Familien
der Stadt den Rücken kehren und ihren Lebensmittelpunkt in das Leipziger Umland verlegen.

Wir müssen feststellen, dass insbesondere in der Südvorstadt inzwischen nahezu alle Grün-
flächen, die auch einer Verbesserung der klimatischen Situation und der Wohnatmosphäre
dienten, bebaut wurden oder bebaut werden sollen.

In der Sanierungssatzung innere Südvorstadt wird der Wohn- und Lebensqualität als Ziel ein
besonderer Rang eingeräumt, hinzu kommen die Erhaltung beziehungsweise Schaffung von
nicht versiegelten Flächen und Grünflächen zur Erholung. Dies soll durch Auflockerung des
Gebietes und gegebenenfalls bei notwendigen Neubauten durch Blockrandbebauungen erfol-
gen, begrünte Innenbereiche sollen freigehalten werden.

Die zunehmende Bebauung in Innenbereichen der Südvorstadt (wie z.B. Arndts Höfe etc.)
konterkariert dies und hat zur Folge, dass die in der Sanierungssatzung genannten Ziele nicht
beachtet und erreicht werden. Flächen, die bisher zur Erholu ng und zur Verbesserung der
Luftqualität beigetragen haben sowie als Lebensraum, Jagd -, Brut- und Rückzugsorte für In-
sekten, Amphibien, Säugetiere und Vögel fungierten, sind zunehmend im Schwinden begrif-
fen. Das führt dazu, dass auch klimatisch z.B. in den sukzessive heißeren Hochsommern die
Lebens- und Wohnqualität aufgrund der aufgeheizten versiegelten Flächen und der fehlenden
Stadt-Durchlüftung weiter eingeschränkt wird. Der Bau großvolumiger Neubauten führt dar-
über hinaus auch psychologisch zu einem zu nehmend bedrückenden und einengenden Ge-
fühl, insbesondere im Bereich der unteren Wohngeschosse.

Im Bereich der Südvorstadt ist zudem bei derzeit nur mäßig wachsender Einwohnerzahl
Leipzigs bereits ein sehr großes Wohnbauprojekt mit der Entwicklung des Quartiers am Bahn-
gelände des Bayrischen Bahnhofs geplant. Es entsteht ein Wohnkomplex für mehrere tausend
Menschen mit zahlreichen Häusern, Straßen und einer weiteren Verdichtung des städtischen
Raumes. Die langfristig angelegten Baumaßnahmen werden ebenfalls überwiegend  auf den
Schultern der Bewohner der Südvorstadt ausgetragen. Aus diesem Grund ist es nicht nach-
vollziehbar, warum für die anwohnenden Bürgerinnen und Bürger noch weitere Einschränkun-
gen der Lebensqualität durch die Genehmigung ungehemmter Inne nbebauungen gestattet
werden sollen.

Die Lebensqualität einer Stadt bemisst sich nicht nur an der Anzahl der Einwohner und der
Neubauten im Bereich der Stadt, sondern auch daran, wie viele Grünflächen, Spielplätze, Wie-
sen und Parks vorhanden sind, wie die Luftqualität ist und eine entsprechende Stadtbelüftung
Seite 2 von 2

befördert wird, wie die Verdichtung von den Bewohnern und auch die damit verbundenen Bau-
maßnahmen subjektiv empfunden und objektiv verkraftet werden. Psychische Erkrankungen
zeigen in den Statistiken der Krankenkassen in den letzten Jahre n eine massive Zunahme.
Auch aus diesen Gründen sind wohnortnahe Grünflächen für Familien und für die Leistungs-
träger der Gesellschaft ? nämlich Berufstätige mit teilweise hochgradiger Arbeitsverdichtung ?
zur Erholung, Entspannung und als Rückzugsort essentiell. Gerade die im Frühjahr verhäng-
ten, coronabedingten Ausgehbeschränkungen haben nachhaltig deutlich gemacht, welche ge-
sundheitliche Bedeutung intakte Grünflächen für die Bevölkerung besitzen.

Mit unserer Petition fordern wir die Stadt Leipzig daher  auf, keine weiteren Genehmigungen
zur Bebauung von Blockinnenbereichen insbesondere in der Leipziger Südvorstadt zu erteilen.


text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02050-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau  12.01.2021 Vorberatung
SBB Mitte  14.01.2021 Anhörung
Ratsversammlung  20.01.2021 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt.

Räumlicher Bezug:
Leipzig Zentrum-Nordwest

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antrag

2/4

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2021  7.500 106654100010
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2021 2021 391.500 7.0000455.700.500.520.04
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) ab 2022  5.000
3.000
1.100.54.4.01.01
1.100.54.4.0.01.10
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

III.  Strategische Ziele

Durch die Realisierung der Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/Am Sportforum wird die
Verkehrssicherheit deutlich verbessert und die Attraktivität der Verkehrsanlage für
Fußgänger und Radfahrer erhöht.

4/4
IV. Sachverhalt

1. Anlass

Anlass ist der Antrag VII-A-02050, die Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum in
Höhe des Elsterflutbeckens zu prüfen und eine Einordnung in die Prioritätenliste
vorzunehmen.

2. Beschreibung der Maßnahme

Derzeit befindet sich für den Neubau der Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/Am
Sportforum ein Bau- und Finanzierungsbeschluss unter VII-DS-01854 im Verfahren. Die
Information der Fachausschüsse Finanzen und Stadtentwicklung und Bau sowie des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte wird erfolgen.

3. Realisierungs-/Zeithorizont

Die Realisierung der Baumaßnahme ist ab Juli 2021 mit Beginn der Sommerferien geplant.
Die Bauzeit beträgt 11 Wochen.

4. Finanzielle Auswirkungen

Mit Verweis auf die Vorlage VII-DS-01854: Kostenträger der Baumaßnahme ist die Stadt
Leipzig. Aufgrund der finanziellen Situation des Fördermittelgebers in Verbindung mit dem
Aussetzen der RL-KStB für die Jahre 2020/2021 durch den Freistaat Sachsen ist
gegenwärtig nicht mit Fördermitteln zu rechnen. Die Gesamtkosten für Planung und Bau der
Maßnahme betragen 399.000 €.