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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-07810

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt
Leipzig für den Zeitraum 2021 bis 2024

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung
FA Finanzen   Vorberatung
BA Kulturstätten   Vorberatung
Ratsversammlung  19.11.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung beschließt die strukturellen und finanziellen
Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum 2021 bis 2024 gemäß
der Punkte III bis VI der Vorlage i. V. m. Anlage 1. Die Ergebnisverwendung für die
Wirtschaftsjahre 2021 bis 2024 steht unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung zur
Feststellung der Jahresabschlüsse durch den Stadtrat.
2. Die Eigenbetriebe Kultur werden verpflichtet, mit den in der Vorlage benannten
Zuweisungen im Geltungszeitraum auszukommen. Es gelten die im Punkt IV zu
diesem Thema gemachten Ausführungen.
3. Die Ratsversammlung nimmt den Umsetzungsstand 2019 aus den actori-Ergebnissen
gemäß Anlage 2 zur Kenntnis.
4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, spätestens im Jahr 2023 einen Vorschlag zu
einer erneuten Evaluation der Strukturen der Eigenbetriebe Kultur zu unterbreiten.
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

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Mit der Vorlage sollen die strukturellen Rahmenbedingungen und insbesondere finanziellen
Zuwendungen an die Eigenbetriebe Kultur von 2021 bis 2024 als mittelfristiges
Planungsinstrument, sowohl für die Eigenbetriebe Kultur als auch für die Stadt Leipzig,
beschlossen werden.

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Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2021 2024 vgl. Punkt VI (sowie Anlage 1)
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2021 2024 vgl. Punkt VII
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

I Zielstellung der Vorlage

Mit dem Auslaufen der Zuweisungen an die Eigenbetriebe Kultur gemäß Ratsbeschluss VI-
DS-01556-NF02 im Jahr 2020 ist zu entscheiden, ob das Instrument einer mehrjährigen
Finanzierungsvereinbarung fortgeführt wird.

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Aus Sicht der Dezernate Kultur, Finanzen und der Eigenbetriebe spricht für eine
Fortschreibung der Finanzierungsvereinbarung
 Die bisherige Einhaltung der aktuellen Finanzierungsvereinbarung (Siehe Punkt II)
 die Absicherung der Basisfinanzierung der Eigenbetriebe und die damit
einhergehende Planungssicherheit für die Stadt Leipzig im Zuge der Aufstellung des
Haushaltsplanes.

Darüber hinaus wird der Vorschlag unterbreitet, die strukturellen Gegebenheiten der
Eigenbetriebe Kultur spätestens ab dem Jahr 2023 erneut zu evaluieren, und zwar in
Anlehnung an das actori Gutachten aus dem Jahr 2011.

Grundsätzliche Zielstellung ist dabei es den Eigenbetrieben Kultur auch in Zukunft zu
ermöglichen, ihr künstlerisches Leistungsspektrum auf dem bekannt hohen und überregional
geschätzten Niveau zu halten und weiter zu entwickeln, gleichzeitig aber bestehende oder zu
findende wirtschaftliche Synergien zu nutzen.
Die Fortführung der Finanzierungsvereinbarung ist ein Grundbekenntnis der Stadt Leipzig zu
ihren Eigenbetrieben Kultur.

II Einschätzung der vergangenen strukturellen und finanziellen
Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur bis 2020 (VI-DS-01556-NF02)

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist festzuhalten, dass die Stadt Leipzig und die Eigenbetriebe
Kultur die noch gültige Vereinbarung über die strukturellen und insbesondere finanziellen
Rahmenbedingung VI-DS-01556-NF02 eingehalten haben. Die Eigenbetriebe sind mit den
Zuschüssen ausgekommen und erhielten keine außerplanmäßigen, darüber
hinausgehenden Zuwendungen, um ihre satzungsgemäßen und laufenden Aufgaben
(operatives Geschäft) erfüllen zu können.

Außerhalb der aktuellen Vereinbarung standen folgende städtische Zuschüsse auf
Grundlage von Ratsbeschlüssen:

 Sonderzuwendung im Jahr 2018 für das Jubiläum „275 Jahre
Gewandhausorchester“ i. H . v. 300 T€
 Umsetzung der Haushaltsanträge der Fraktionen im Rahmen der
Beschlussfassungen der Doppelhaushalte 2015/2016, 2017/2018, 2019/2020 zur
Erhöhung der laufenden Zuwendungen für Musikschule „Johann Sebastian Bach“
und Theater der Jungen Welt
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 Haushaltsklausur 2016: Mehrbedarf Musikschule für Neustrukturierungsmaßnahmen
in 2017 i. H. v. 100 T€
 DB OBM Juni 2016: Mehrbedarf Theater der Jungen Welt für die bauliche
Unterhaltung in 2017 / 2018 i. H. v. 65 T€ p. a.
 DB OBM Juni 2018: Mehrbedarf Theater der Jungen Welt für den
Intendantenwechsel in 2020 i. H. v. 25 T€ in 2019 und 175 T€ in 2020
 sowie geringfügige Umwidmungen von Instandhaltungsmittel in Investitionsmittel
aufgrund sich im weiteren Zeitablauf ergebene Konkretisierungen entsprechender
Maßnahmen. Diese führten in Summe jedoch zu keinen Mehrzuwendungen.

Es ist festzustellen, dass es mit zunehmendem zeitlichen Voranschreiten der Vereinbarung
teilweise schwieriger wurde, die bereits im Jahr 2015 erarbeiteten und kalkulierten
Zuschüsse vollumfänglich trennscharf für ihren Einsatzzweck in den jährlichen
Wirtschaftsplänen abzubilden.

Gründe dafür waren:
 teilweise geänderte Rahmenbedingungen
 Sachkostensteigerungen
 Erhöhungen der Personalnebenkosten aufgrund des Anstiegs der Beitragssätze und
der Beitragsbemessungsgrenzen in allen Zweigen der Sozialversicherung
 veränderte künstlerische und inhaltliche Themenstellungen
 bei der Oper: Baumaßnahme Sanierung Musikalische Komödie und damit
verbundene Mindererlöse und Mehraufwendungen für Interimsspielstätte während
der Bauzeit
 bei der Musikschule: nicht vollumfänglich berücksichtigter Tarifausgleich

Zum Ende der Laufzeit (insbesondere 2019 und 2020) standen Belastungen vor allem für die
Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus und Musikschule, die bei der im Jahr 2015
vorgenommenen Kalkulation der Zuschüsse nicht in ihren vollen Ausmaßen prognostizierbar
gewesen sind.
Zudem mussten die Eigenbetriebe Kultur Sachkostensteigerungen selbstständig
refinanzieren, da deren Ausgleich dieser gemäß VI-DS-01556-NF02 über zusätzliche
Zuwendungen aus übergeordneten Haushaltsgründen und als eigener Beitrag zur
Kostenoptimierung und -konsolidierung nicht vorgesehen war.

Auch das Theater der Jungen Welt stand vor der Herausforderung, mit den im Jahr 2015
kalkulierten Zuwendungen zum Ende der Laufzeit einen mit Ausnahme der
widmungsbedingten Abschreibungen ausgeglichenen Wirtschaftsplan vorzulegen.
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Folglich konnten auch die Abschreibungen auf das gewidmete Vermögen über die
Zuwendungen der Stadt Leipzig bisher nicht refinanziert werden.

Das in der aktuellen Vereinbarung festgeschriebene ausschließliche Ausgleichen von
Tarifsteigerungen mit einem über die Jahre gleichbleibenden Basiszuschuss stellt die Häuser
vor finanzielle Herausforderungen, da die Steigerung der Eigenerlöse (Eintrittskarten,
Sponsoring etc.) die Steigerung sonstiger Kostenbestandteile (Sachkosten,
Instandhaltungen, Personalnebenkosten etc.) nicht vollumfänglich refinanzieren konnte.
Unabhängig von den aufgezeigten Herausforderungen stellt die aktuelle Vereinbarung für die
Verwaltung und die Eigenbetriebe dennoch ein verlässliches Planungsinstrument dar. Eine
im Vorfeld der Erarbeitung dieser Vorlage mit den Mitgliedern des Betriebsausschusses
Kulturstätten stattgefundene Verständigung zeigte im Ergebnis, dass das Instrument der
Festschreibung der Basisfinanzierung der Eigenbetriebe Kultur über mehrere Haushaltsjahre
von den Entscheidungsträgern des Stadtrates auch in Zukunft als wichtig und richtig erachtet
wird.

III  Strukturelle Rahmenbedingungen

In Ergänzung und Erweiterung der strukturellen Rahmenbedingungen gemäß VI-DS-01556-
NF02 werden folgende Leitlinien festgelegt:

Die Stadt Leipzig bekennt sich auch weiterhin zur vorhandenen Struktur der Eigenbetriebe
Kultur, die das bekannt hohe inhaltlich-künstlerische Leistungsspektrum der Häuser prägt.
Nicht nur für die Stadtgesellschaft sind die Kulturbetriebe von großer Bedeutung, auch
überregional und international stehen sie zunehmend im Fokus des touristischen und damit
wirtschaftlichen Interesses der Stadt Leipzig.
 Dies bezieht sich nicht nur auf gestiegene Zuschauerzahlen, sondern zeigt sich
beispielweise auch an der gestiegenen überregionalen und internationalen
Wahrnehmung der Oper Leipzig (z. B. im Zusammenhang mit den Wagner
Aufführungen).
 Der Verleihung von überregionalen Preise an die Eigenbetriebe (z. B. TdJW:
Theaterpreis des Bundes 2015 und Preis des Sächsischen Theatertreffens 2016 bzw.
Schauspiel Dramatikerpreis Mülheimer Theatertage 2018 und 2019)
 Einladungen sowie Nominierungen (z. B. Schauspiel: Berliner Theatertreffen und
Mülheimer Theatertage)
 Das Gewandhaus mit dem Gewandhausorchester ist eines der führenden Orchester
weltweit, diesen Status gilt es auch in Zukunft zu bewahren. Die internationale
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Zusammenarbeit des Orchesters mündete in die vielbeachtete „Allicane“ mit dem
Boston Symphony Orchestra.

Die Eigenbetriebe Kultur haben sich in den vergangenen Jahren nochmals weiterentwickelt
und wiederfahren regional wie überregional ein hohes Ansehen und eine hohe
Wertschätzung. Dies bestätigt auch die Deutschland Umfrage 2018 zum Image der Stadt
Leipzig. Bundesweit wird Leipzig von etwa zwei Dritteln der Befragten als eine Musikstadt
von internationaler Bedeutung wahrgenommen, drei Viertel sehen Leipzig als eine Stadt der
Kultur und Künste. Oper und Gewandhaus werden als Gründe für einen Leipzig-Besuch
spontan von immerhin jedem 10. Befragten genannt.

Im Ergebnis der positiven Entwicklung sind zukünftige Strukturevaluationen und damit
einhergehende Diskussionen so zu führen, dass die Leistungsfähigkeit und damit die
Reputation der Eigenbetriebe Kultur nicht beschädigt werden.
Im Ergebnis der im Jahr 2011 bis 2014 durchgeführten actori-Untersuchung, die zum
damaligen Zeitpunkt primär aus Gründen eines fortlaufend gestiegenen Kulturetats im
Kontext von Haushaltskonsolidierung sowie nicht vollumfänglich genutzter Potenziale in den
Eigenbetrieben initiiert wurde, hat gezeigt, dass maßgebliche Einsparungen bzw. bereits
„lediglich ein Einfrieren“ der Zuschüsse ausschließlich zu Lasten des künstlerischen
Angebotes umgesetzt werden könnten. Dies würde ein Abbau des künstlerischen
Leistungsspektrums bis zur Schließung ganzer Sparten zur Folge haben.
actori bescheinigte den Häusern bereits zum Untersuchungszeitpunkt ein effizientes
Arbeiten. Dieses wesentliche Untersuchungsergebnis - vgl. auch Anlage 2 - hat dazu geführt,
dass die Strukturen der Eigenbetriebe Kultur stabilisiert werden konnten.
Strukturveränderungen sind Alltag in den Eigenbetrieben Kultur; ihnen haften jedoch stets
Risiken an, wie z. B. negative Auswirkungen auf Prozessabläufe, Abstimmungs- und
Reaktionszeiten und damit auch auf die Flexibilität und Qualität der künstlerischen
Produktionen. Auch die Vielfalt und Breite des künstlerischen Angebotes können bei
Strukturveränderungen negativ betroffen sein.
Nichtsdestotrotz ist es zwingend, die Strukturen der Eigenbetriebe Kultur in bestimmten
Zeitabständen erneut zu evaluieren und hierbei aktuellste Entwicklungen,
stadtgesellschaftliche Rahmenbedingungen und neueste Untersuchungserkenntnisse mit
einfließen zu lassen. Da in den Jahren 2020 im Theater der Jungen Welt und 2022 in der
Oper Intendantenwechsel anstehen, schlägt die Verwaltung zur Sicherung der Stabilität
dieser Häuser vor, nach einer angemessenen Einarbeitungszeit der neuen Intendanz; ab
dem Jahr 2023 die Strukturen der Eigenbetriebe Kultur erneut zu evaluieren.
Strukturoptimierungen werden auch weiterhin als fortlaufender Prozess in Eigenständigkeit
der Eigenbetriebe Kultur durchgeführt. Mit Verweis auf Anlage 2 haben sich als Ergebnis von
actori Arbeitsgruppen auf operativer Ebene in den Eigenbetrieben Kultur gebildet, um
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wirtschaftliche Synergie in verschiedenen Betriebsbereichen durch gemeinsame Tätigkeiten
und Kooperationen eigenbetriebsübergeifend zu erzielen. Der Verantwortungsbereich liegt
hierbei bei den Betriebsleitungen. Über die Ergebnisse wird in regelmäßigen Abständen im
Betriebsausschuss Kulturstätten berichtet. Die künstlerische Eigenständigkeit der Sparten in
den Häusern bleibt davon unberührt.

Mit Beschluss der bisherigen strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der
Eigenbetriebe Kultur bis 2020 (VI-DS-01556-NF-02) sollte auch die Zusammenarbeit
zwischen Akteuren der Freien Kunst und Kultur und den Eigenbetrieben Kultur weiter
vorangetrieben und intensiviert werden. Dies ist gelungen und wird seither vielseitig
praktiziert. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Informationsvorlage VI-Ifo-04113
verwiesen, die weitere Maßnahmen zur Stärkung der Zusammenarbeit aufzeigt (vorgestellt
in der Ratsversammlung am 28.02.2018). Somit stellt auch in Zukunft die Zusammenarbeit
und Kooperation zwischen Akteuren der Freien Kunst und Kultur und den Eigenbetrieben
Kultur ein Schwerpunkt in der künstlerischen Arbeit der Eigenbetriebe dar.
Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) werden für die
Herausforderungen einer wachsenden Stadt Ziele formuliert – sowohl fachliche Ziele im
„Zielbild für Leipzig 2030“ als auch stadträumliche Schwerpunkte. Das INSEK baut hierbei
auf vorhandene fachliche Planungen auf und vernetzt sie. Es bildet damit die ganzheitliche
Entwicklungsstrategie für die Stadt Leipzig ab und verfolgt eine fachübergreifende und
kooperative Stadtentwicklung. Strategische Oberziele wie „Leipzig setzt auf Lebensqualität“,
„Leipzig besteht im Wettbewerb“, „Leipzig stärkt seine Internationalität“ und „Leipzig schafft
soziale Stabilität“ werden durch das maßnahmenkonkrete Fachkonzept Kultur untersetzt.
Hierbei sind die Eigenbetriebe Kultur selbst Teil der Gesamtstrategie, die unter
Berücksichtigung der finanziellen und strategischen Rahmenbedingungen umgesetzt werden
kann. Auch die für die Kulturbetriebe erarbeiteten Eigentümerziele, die der Stadtrat in seiner
Sitzung am 22.05.2019 beschlossen hat, fügen sich in dieses Zielgeflecht ein und wurden
aus dem INSEK abgeleitet.

IV Finanzielle Rahmenbedingungen

Grundfinanzierung
Die vorliegenden finanziellen Rahmenbedingungen regeln die Grundfinanzierung der
Eigenbetriebe Kultur aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig (Zuweisungen für das
operative Geschäft einschließlich Basiszuweisung für Instandhaltungsmaßnahmen und
Tarifausgleiche). Weiterhin beinhalten die Zuweisungen Mittel aus dem Finanzhaushalt für
Investitionen in das bewegliche Anlagevermögen.

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Die Eigenbetriebe haben im Rahmen der Gültigkeit dieser Vereinbarung mit den
entsprechenden Zuweisungen auszukommen. Sollten die Eigenbetriebe im Rahmen ihrer
Wirtschaftsplanungen feststellen, dass die mit dieser Vorlage verbundenen Zuweisungen
nicht auskömmlich sein sollten, müssen die Häuser finanzielle Deckungslücken aus
Rücklagen (Gewinnvorträge, Gewinnrücklagen; sofern vorhanden), ggf. der Kapitalrücklage
(über gesonderten Ratsbeschluss) oder über Eingriffe in den künstlerischen Bereich
abfedern, sollten die ggf. bestehenden Unterdeckungen Ursachen haben, die nicht den
Abschreibungen auf das gewidmete Vermögen geschuldet sind. Jedwede Verwendung von
Rücklagen bedarf eines entsprechenden Ratsbeschlusses.

Wesentliche Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen (keine Maßnahmen der
laufenden Instandhaltung), die die Eigenbetriebe Kultur nicht über die Basiszuwendungen
und damit verbunden Investitions- und Instandhaltungszuwendungen gemäß dieser Vorlage
sowie aus eigenen Mitteln bzw. Rücklagen finanzieren können, müssen gesondert im
Rahmen des Haushaltsplanungsverfahrens angemeldet werden. Die Wertgrenzen für die
Erarbeitung von gesonderten Bau- und Finanzierungsbeschlüssen gemäß Hauptsatzung der
Stadt Leipzig sowie den Eigenbetriebssatzungen der Eigenbetriebe Kultur bleiben hiervon
unberührt.

Tarifsteigerungen
Die Eigenbetriebe können trotz Ausnutzung sämtlicher Einsparpotenziale (Synergieeffekte
durch gemeinsame Aktivitäten bei der Leistungsvergabe, Eintrittspreisanpassungen zur
Teilkompensation von Kostensteigerungen, insbes. im Sachkostenbereich und der
Optimierung der Erlöse aus Eintritt und Sponsoring/Spenden) die durch Tarifsteigerungen
bedingten Personalkostensteigerungen nicht eigenständig ausgleichen.
Die Eigenbetriebe Kultur erhalten daher auch im Rahmen dieser Vorlage für den Zeitraum
2021 bis 2024 die Tarifsteigerungen durch die Stadt Leipzig im Rahmen von Zuweisungen
vollumfänglich refinanziert. Im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung wird mit einem
Tarifausgleich von 2,5% kalkuliert. Eine entsprechende Spitzabrechnung (Differenz zum
tatsächlichen Tarifabschluss) wird unterjährig durch die Eigenbetriebe Kultur ermittelt. Diese
führen im Buchwerk der Eigenbetriebe im entsprechenden Jahr zu Forderungen ((saldierter)
Tarifabschluss größer als 2,5 %) oder Verbindlichkeiten ((saldierter) Tarifabschluss kleiner
als 2,5 %) gegenüber der Stadt Leipzig. Ein Verfahren über die Spitzabrechnung wurde mit
dem Dezernat Finanzen erarbeitet und abgestimmt und kommt 2019 erstmals für die
zurückliegenden Jahre zum Einsatz. Eine Spitzabrechnung erfolgt frühestens im Folgejahr
für das abgelaufene Wirtschaftsjahr unter Zugrundelegung des gültigen Tarifabschlusses
und nach Vorlage der testierten Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe. Die Anzeige der
daraus resultierenden Forderungen oder Verbindlichkeiten für die jeweiligen Eigenbetriebe
erfolgt durch das Dezernat Kultur gegenüber dem Dezernat Finanzen.
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Überschussverwendung
Sollten die Eigenbetriebe Kultur in den jeweiligen Jahren Überschüsse erwirtschaften,
werden diese nicht an den Haushalt der Stadt Leipzig zurückgeführt, sondern verbleiben in
den Eigenbetrieben Kultur. Infolge des nach wie vor hohen Instandhaltungs- und
Investitionsbedarfes werden Überschüsse entsprechenden Rücklagen zugeführt. Um auch
den künstlerischen Bereich an guten Jahresentwicklungen partizipieren zu lassen, haben die
Eigenbetriebe die Möglichkeit, nach Einvernehmen mit der Beigeordneten für Kultur in
begründeten Ausnahmefällen bis zu 15 % des Jahresüberschusses für besondere
künstlerische Projekte bzw. in Rücklagen für dieselben einstellen zu dürfen.
Die Eigenbetriebe sind auch angehalten, zu prüfen, inwieweit ungebundene Bestände an
liquiden Mitteln für Investitions- und Instandhaltungsbedarfe mit herangezogen werden
können (Finanzierung über die Liquidität, Rückgriff auf den Cash Pool). Dabei sind auch die
Auswirkungen der Investitionen der Folgejahre zu berücksichtigen (z.B. Abschreibungen).
Sollten die Eigenbetriebe Kultur im zeitlichen Verlauf dieser Rahmenvereinbarung negative
Jahresergebnisse erwirtschaften, müssen die Gewinnrücklagen bzw. in Vorperioden
erwirtschaftete Überschüsse gemäß § 12 Abs. 3. SächsEigBVO primär zum Ausgleich dieser
eventuellen Jahresverluste herangezogen werden.
Über die abschließende Ergebnisverwendung entscheidet der Stadtrat im Rahmen der
Feststellung der entsprechenden Jahresabschlüsse.

Sonstiges
Das fortlaufende Erzeugen von wirtschaftlichen Synergien und Einsparpotenzialen stellt auch
weiterhin eine wichtige Aufgabe der Eigenbetriebe dar. Ergänzend wird hier auf Anlage 2
verwiesen.
Sachkostensteigerungen müssen die Eigenbetriebe als Beitrag zur Kostenoptimierung
selbstständig erwirtschaften bzw. über die gemäß dieser Vereinbarung geltenden
Zuweisungen refinanzieren.
Für das erforderliche Budget im Rahmen von anstehenden Intendantenwechseln gilt
folgende Vereinbarung: 50 % der Mittel stellen die entsprechenden Eigenbetriebe aus ihrem
eigenen Budget zur Verfügung. Hierfür können sie jährlich im Vorfeld des
Intendantenwechsels entsprechende Beträge in Rückstellungen einstellen. 50 % erhalten sie
als zusätzliche Zuwendung von der Stadt Leipzig außerhalb dieser Vereinbarung im Rahmen
der entsprechenden Wirtschaftspläne zur Vorlage für die Beschlussfassung durch den
Stadtrat. Diese Regelung gilt nicht für die Intendantenwechsel TdJW im Jahr 2020 sowie
Oper im Jahr 2022.

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V Fortschreibung Basiszuschuss 2020 bis 2024; Erhöhung von einzelnen
Kostenbestandteilen einzelner Eigenbetriebe (vgl. Anlage 1):
Dem Grunde nach konnte bei allen Eigenbetrieben der Basiszuschuss aus dem Jahr 2020 in
die Folgejahre fortgeschrieben werden, um die Häuser einerseits an der Teilrefinanzierung
von Kostensteigerungen zu beteiligen und andererseits zum Ausdruck zu bringen, dass eine
sparsame Mittelverwendung und effiziente Wirtschaftsführung eine primäre haushalterische
Zielstellung darstellt. Bei der Kalkulation der Zuweisungen ab 2021 hat sich unter
Zugrundelegung der wirtschaftlichen Entwicklungen der vergangenen Jahre gezeigt, dass
bei einigen Eigenbetrieben bei bestimmten Kostengrößen und -entwicklungen eine
eigenständige Kompensation nicht oder nicht vollumfänglich möglich ist. Weiterhin sind auch
betriebliche Abläufe komplexer geworden, so dass in geringen Größenordnungen weiteres
Personal erforderlich ist, um die Betriebs- und Wirtschaftsführung an die gestiegenen
Bedarfe anzupassen. Für folgende Eigenbetriebe wurden weitere Kostenpositionen
eingestellt, die wie folgt begründet werden:

Gewandhaus:

a) Mehrbedarf aus struktureller Unterfinanzierung

Die Sachkosten des Gewandhauses, in denen auch Künstlerhonorare inbegriffen sind,
steigen jedes Jahr sukzessive an, ohne dass dabei eine Erweiterung der Aufgaben in einem
nennenswerten Ausmaß stattfindet (ausgenommen Alliance Boston Symphony Orchestra).
Diese Kostensteigerungen können durch zusätzliche eigene Erträge (Ticket-, Sponsoring-
und Mieterlöse) nicht mehr kompensiert werden. Die Eigenerträge des Gewandhauses
bewegen sich bereits auf einem sehr hohen Niveau, das kaum noch zu steigern ist. In den
Jahren 2015 bis 2018 konnten Sachkostensteigerungen weitgehend durch Stellenkürzungen
und nicht besetzte Stellen im Orchester, die Reduzierung von Dienstleistungen in den
Bereichen Reinigung, Besucherservice und Bewachung sowie indirekt auch durch
Sponsoringzuwendungen kompensiert werden. Eine dauerhafte Nichtbesetzung von
Orchesterstellen gefährdet die Durchführung der Spielpläne von Gewandhaus, Oper und
Thomaskirche und ist wegen des zunehmenden Einsatzes von Aushilfsmusikern finanziell
und besonders auch künstlerisch nicht akzeptabel. Bereits in den Jahren 2019 und 2020
(vgl. auch hierbei Wirtschaftsplan 2019 des Gewandhauses [Beschlussvorlage VI-DS-
06462]) werden sich Sachkostensteigerungen mindernd auf das Jahresergebnis auswirken
und gegebenenfalls auch zum vollständigen Verbrauch der positiven operativen
Jahresergebnisse der Vorjahre führen.
Da sich die Situation der Sachkostenentwicklung für das Gewandhaus zuspitzen wird,
schlägt die Verwaltung eine Anhebung des Zuschusses von 500 T€ p. a. vor.
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Sollten die angemeldeten Mehrbedarfe nicht beschlossen werden,

 kann die Veranstaltung Klassik airleben im Rosental (aktuell beträgt der Fehlbetrag
bereits 500 T€) ab Sommer 2021 nicht mehr durchgeführt werden.
 In einem zweiten Schritt müsste ab dem Jahr 2022 das Chorwesen (Kosten 300 T€)
des Gewandhauses abgeschafft werden. In den verschiedenen Laienchören wirken
rund 300 Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit.
 Ab 2024 wären Einschnitte bei der Musikvermittlung sowie im Spielplan
unausweichlich.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei Umsetzung dieser Szenarien etliche Sponsoren das
Gewandhaus verlassen würden und sich damit neue und somit darüberhinausgehende
finanzielle Probleme stellen würden. Nur mit diesen gravierenden Maßnahmen, die auch für
die Öffentlichkeit wahrnehmbar die Attraktivität des Gewandhauses verringern würden,
könnte voraussichtlich ein ausgeglichener Wirtschaftsplan auch ohne der zusätzlichen
Zuwendung aufgestellt werden.

b) Mehrbedarf aus drei zusätzlich zu schaffenden Stellen

Die Erweiterung der Stellen im Bereich Veranstaltungstechnik/Betriebsbüro ist aufgrund der
großen Veranstaltungsdichte und der steigenden Komplexität der Miet- und
Eigenveranstaltungen zwingend notwendig. Die für die Finanzierung künstlerischer
Vorhaben und der Vermittlungsaktivitäten notwendige Gewinnung von Drittmitteln erfordert
eine weitere Stelle für eine umfassende Recherche von Stiftungen und Mäzenen,
Kontaktaufnahmen, Bearbeitung von Förderanträgen und die Abwicklung der getroffenen
Fördervereinbarungen. Das Gewandhaus benötigt eine zusätzliche Stelle im Bereich der
Musikvermittlung, um die Stadtteilprojekte und die musikpädagogischen Veranstaltungen
(2019: 150) auf hohem Niveau fortführen zu können. Mit der derzeit vorhandenen
Personalausstattung (1,875 Stellen) kann das Gewandhaus dem in den Eigentümerziel drei
formulierten Auftrag nicht gerecht werden. Daher wird vorgeschlagen, dem Gewandhaus zur
Finanzierung dieser drei zusätzlichen Stellen zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen.

c) Mehrbedarf aus überplanmäßigen Sozialabgaben nach der Kalkulation des letzten
Basiszuschusseses

Das Gewandhaus belasten zunehmend wirtschaftliche Effekte aus der Erhöhung der
Beitragssätze und der Beitragsbemessungsgrenze in den unterschiedlichen Zweigen der
Sozialversicherung. Insbesondere beim Gewandhausorchester wirken sich schon
geringfügige Änderungen (Erhöhungen) in der Beitragsbemessungsgrenze steigernd in den
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Personalnebenkosten aus, die das Gewandhaus an die Sozialleistungsträger abführen
muss. Diese tarifunabhängigen Änderungen bei den Sozialabgaben hat das Gewandhaus in
den vergangenen Jahren selbst ausgleichen können, da sie einerseits dem Grunde nach
nicht im städtischen Tarifausgleich umfasst waren und andererseits der Höhe nach durch
das Gewandhaus noch eigenständig ausgleichbar waren.
Für die Jahre 2016 bis 2018 beliefen sich die Mehrkosten auf rund 750 T€, die das
Gewandhaus eigenständig refinanziert hat. Für die Jahre 2019 und 2020 wird das
Gewandhaus die Mehrbedarfe ebenfalls kompensieren; allerdings hier - ebenso wie bei den
Sachkostensteigerungen unter a) - zu Lasten des Jahresergebnisses und gegebenenfalls
der Gewinnvorträge. Daher wird vorgeschlagen, das Gewandhaus in diesem Bereich mit
einer separaten Zuwendung in Zukunft zu unterstützen, da eine eigenständige
Refinanzierung zukünftig nicht mehr möglich ist.

d) Anhebung in der Basisinstandhaltung

Die geringfügige Anhebung der Basisinstandhaltung ist aufgrund gestiegener Bedarfe und
allgemeiner Preissteigerungen im Bereich Bau und Handwerk erforderlich.

Oper:

a) Mehrbedarf aus Besetzung betrieblich notwendiger Stellen

Der Betrieb der Oper mit den Sparten Oper und Ballett in der Spielstätte Opernhaus und den
Sparten Operette, Musical und Ballett in der Musikalischen Komödie macht einen
Mehrbedarf von folgenden Stellen ab dem Wirtschaftsjahr 2021 erforderlich:

 1 Repetitor/in Musikalische Komödie
Die Musikalische Einstudierung an der Musikalischen Komödie wird derzeit von einer
Studienleiterin, einem Repetitor mit Verpflichtung zum Kapellmeister und einer
Teilzeit-Repetitorin (75% Stelle) übernommen. Da der Repetitor mit Verpflichtung
zum Kapellmeister sehr viele Proben und Vorstellungen dirigieren muss, steht er als
Repetitor nur sehr eingeschränkt zur Verfügung. Die Studienleiterin, die für
umfangreiche organisatorische Aufgaben im Zusammenhang mit Sicherstellung des
Probenbetriebs zuständig ist, muss dennoch häufig auch partiturbedingt als
Orchesterpianistin in Proben und Vorstellungen eingesetzt werden, so dass auch sie
nur eingeschränkt für die Einstudierung neuer Partien zur Verfügung steht.

Eine zusätzliche Repetitorenstelle wird daher dringend benötigt.

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 1 Ankleider/in Musikalische Komödie/Oper
Die aufwändigen Kostümbilder sowohl in der Musikalischen Komödie als auch in der
Oper machen eine umfangreiche Betreuung der Kostüme vor den Vorstellungen,
während der Vorstellungen (schnelle Umzüge während der laufenden Vorstellung)
und danach notwendig. Bei Erkrankungen von Ankleider/innen ist der Ablauf der
reibungslosen Vorstellungen stets gefährdet. Der krankheitsbedingte Ausfall kann
durch Aushilfen nur unzureichend kompensiert werden, da die Aushilfen nicht
genügend eingearbeitet sind. Daher ist eine zusätzliche Ankleider-Stelle ebenfalls
von hoher Priorität.

 1 Veranstaltungstechniker/in Oper
Die aufwändigen Bühnenbilder in der Oper erfordern bei Aufbau, Umbau während der
Vorstellung und bei Abbau eine umfangreiche personelle Betreuung bereits ab den
Endproben und insbesondere im Repertoirebetrieb. Auch hier hängt der reibungslose
Ablauf der Vorstellungen davon ab, dass genügend gut ausgebildetes Personal
angestellt ist. Bei krankheitsbedingtem Ausfall können aus sicherheitstechnischen
Gründen keine kurzfristigen Aushilfen beschäftigt werden. Daher ist eine zusätzliche
Veranstaltungstechniker-Stelle von hoher Priorität

 1 Stelle Projektsteuerung Betriebliches Gesundheitsmanagement
Die Oper führt seit 2015 ein Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) durch. In
den ersten 4 Jahren wurde die Oper dabei durch die AOK Plus sehr umfangreich in
der Projektberatung und –steuerung unterstützt. Diese läuft Mitte 2019 aus und wird
im Jahr 2020 nur noch stark reduziert mit 12 Beratertagen fortgeführt.

Da der BGM-Prozess fortgesetzt werden soll bedarf es einer zusätzlichen Stelle, die
Organisation, Projektsteuerung und Durchführung der BGM Maßnahmen leitet und
koordiniert.

 1 Stelle Baucontrolling / Gebäudemanagement
Das Amt für Gebäudemanagement (AGM) kann aufgrund der bestehenden
Herausforderungen im Bau von Schulen und Kitas der Stadt Leipzig aus
Kapazitätsgründen Leistungen nicht mehr wie in den vergangenen Jahren im vollem
Umfang übernehmen. Das betrifft insbesondere Teile des Baucontrollings und die
Rechnungsprüfungen der Bauprojekte. Diese Leistungen müssen künftig von der
Oper erbracht werden. Aufgrund der Größe des Betriebs der Oper Leipzig mit den
drei großen Liegenschaften Oper, Musikalische Komödie und Werkstätten, werden
auch künftig im Rahmen der Instandhaltungen und Investitionen im baulichen Bereich
erhebliche Bedarfe bestehen. Deshalb muss über diese  zusätzliche Stelle wichtige
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Aufgaben wie Auftragsverwaltung, Vorbereitung von Fördermittelanträgen,
Abrechnung und Nachweisführung der Fördermittel, Rechnungsprüfung
Überwachung von Termine und Fristen mit den Ämtern abgesichert werden.

b) Anhebung in der Basisinstandhaltung

Die Anhebung der Basisinstandhaltung ist aufgrund gestiegener Bedarfe und allgemeiner
Preissteigerungen im Bereich Bau und Handwerk erforderlich. Außerdem folgen aus
zusätzlichen Flächen und Anlagen (Funktionsgebäude, Wartungen) auch höhere
Aufwendungen für die Instandhaltung.

Musikschule

a) Erhöhung Basiszuschuss wg. nicht gezahlter Tarifausgleiche 2018, 2019, 2020

In den strategischen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur 2016 bis
2020 (VI-DS-1556-NF02) wurden bei der Berechnung für den Basiszuschuss aus dem Jahr
2015 bei der Musikschule aufgrund eines Rechenfehlers die Tariferhöhungen ab 2018 nicht
vollständig berücksichtigt, so dass sich für die Musikschule ab dem Jahr 2018 ein stetig
steigendes Delta zwischen Zuweisung und Tariferhöhung abzeichnete. Über diese Tatsache
wurde mehrfach und ausführlich im Betriebsausschuss Kulturstätten berichtet. Die
Tariferhöhungen aus den jeweiligen Vorjahren wurden nicht kumuliert fortgeschrieben, so
dass hieraus insgesamt zum Ende der Vereinbarung VI-DS-1556-NF02 im Jahr 2020 eine
Deckungslücke in Höhe von 385 TEUR resultiert. In den Jahren 2018 bis 2020 ist die
Musikschule in der Lange, dieses Delta zum Teil aus Eigenkapital auszugleichen bzw. durch
Einsparungen im Instandhaltungsbereich abzufedern. Da dies jedoch keine Dauerlösung
sein kann, wurde in dieser Vorlage das Delta in Höhe von 385 TEUR als Erhöhung des
Basiszuschusses aufgrund nicht gezahlter Tarifausgleich für die Jahre 2018, 2019 und 2020
berechnet. Die Deckungslücke aus den Jahren 2018, 2019 und 2020 wird derzeit nicht über
die Zuweisungen zum laufenden Geschäfts aus dem städtischen Haushalt abgesichert,
sondern soll ab dem Jahr 2021 der Musikschule zur „Heilung des Rechenfehlers“ zufließen.
In den Jahren 2018, 2019 und 2020, d. h. vor der „Heilung des Rechenfehlers“, wird zum Teil
mit Jahresfehlbeträgen zu rechnen sein bzw. anteilig eine Umwidmung aus der
Instandhaltungs-Zuweisung vorgenommen.

b)  Mehrbedarf aus dem Aufbau der Verwaltungsstruktur aufgrund betrieblicher
Erfordernisse

16/21
Die Musikschule hat auf Basis einer umfänglichen Verwaltungsanalyse folgende dringende
Bedarfe festgestellt:

 Objektleiter Technisches Gebäudemanagement (0,75 VZÄ)
Die momentane Struktur in der Verwaltung für die Überwachung und Steuerung im
Gebäudemanagement erfordert dringend einen Objektleiter im Technischen
Gebäudemanagement, der insbesondere die Organisation, Steuerung und Kontrolle
von Wartungen, Inspektion, Instandhaltungsarbeiten, Sicherheitsüberprüfungen
sowie Reparaturen sowie Mängel- und Gewährleistungsverfolgungen durchführen
soll. Darüber hinaus soll er Projekte im Zusammenhang mit baulichen
Modernisierungen, Umbauten, Erweiterungen und die Steuerung der Aufgaben im
Gebäudemanagement (z. B. Reinigung, Winterdienste, Umzüge) durchführen.

Der Gebäudezustand im Hauptgebäude, aber auch in den Zweigstellen Nord und
Windmühlenstraße erfordern einen deutlich größeren Arbeitsumfang im technischen
Gebäudemanagement, als die Musikschule in ihrem derzeitigen Stellenplan
ermöglichen kann. Vor dem Hintergrund einer notwendigen Verbesserung der
Gebäudesituation ist ebenfalls ein Aufwuchs im Stellenplan erforderlich, die
Begleitung der Sanierungsarbeiten sowie die künftige Steuerung im technischen
Gebäudemanagement sind unerlässlich, um eine Situation, wie sie derzeit vorliegt,
für die Folgejahre zu vermeiden. Die Musikschule benötigt insbesondere im
Gebäudemanagement eine fachliche Unterstützung, die alle Fragen im technischen
Gebäudemanagement begleitet, beantworten und überwachen kann.

 Referentenstelle Datenschutz, Revision und Prozessmanagement (0,75 VZÄ)
Die Musikschule benötigt insbesondere vor dem Hintergrund von ca. 8.000 Schülern,
275 Lehrkräften (festangestellte und freie Lehrkräfte) sowie jährlich rund 695
Veranstaltungen mit 80.000 Besuchern (ohne Schulkonzerte). dringend einen
Datenschutzbeauftragten, um die gesetzlich geforderten Anforderungen laut DSGVO
vollumfänglich umsetzen und regelmäßig die Einhaltung aller Vorschriften
überwachen zu können.

Unabhängig davon sind die grundlegenden Prozesse in der Musikschule derzeit noch
nicht vollständig definiert bzw. festgehalten. Viele Prozesse sind neu zu überdenken
und zu überarbeiten / zu dokumentieren, ggf. auch in einem Organisationshandbuch
festzuhalten. Die Prozesserfassung, -festlegung, -analyse und-dokumentation bindet
umfangreiche Kapazitäten, die derzeit im Eigenbetrieb nicht vorhanden sind. Eine
anschließende Optimierung sowie Überwachung auf Einhaltung ist ebenso
notwendig, wie die hiermit verbundene regelmäßige Einhaltung der
17/21
Risikomanagementprozesse. Insbesondere die Überwachung auf Einhaltung der
festgelegten Geschäftsprozesse bedarf regelmäßiger Kapazitäten, die im Bereich
Revision verortet werden sollen.

c) Anhebung in der Basisinstandhaltung

Die Anhebung der Basisinstandhaltung ist aufgrund gestiegener Bedarfe und allgemeiner
Preissteigerungen im Bereich Bau und Handwerk erforderlich. Die gestiegenen Bedarfe
resultieren derzeit nicht aus dem Hauptgebäude (hier ist die zukünftige Situation noch
ungeklärt), sondern vielmehr aus den Zweigstellen und einem erhöhten
Instandhaltungsbedarf für Instrumente. Der Fundus wurde an die steigende Schülerzahl
angepasst und wird sich auch mit steigender Schülerzahl in Zukunft erweitern, so dass sich
entsprechend die Instandhaltungsbedarfe erhöhen werden.

Darüber hinaus kristallisieren sich in den Zweigstellen zunehmende Instandhaltungsbedarfe
wie Feuchtigkeitsschäden und Klimatisierung etc. heraus, denen die Musikschule frühzeitig
begegnen sollte, um größere Schäden zu vermeiden.

d) Anzeige von potenziell möglichen und tatsächlichen Mehraufwendungen aufgrund
künftiger Anmietungen von Unterrichtsräumen im Stadtgebiet Leipzig

Anmietung von Räumlichkeiten in der Windmühlenstraße 22 und 26
Aufgrund der kritischen Gebäudesituation sind die verfügbaren Raumkapazitäten der
Musikschule hinlänglich erschöpft; aufgrund von Brandschutzvorschriften sogar einige
Räumlichkeiten in der Petersstraße 43 nicht mehr nutzbar, so dass die Betriebsleitung
gezwungen ist, alternative Unterrichtsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen. In der
Windmühlenstraße 26 sollen sechs zusätzliche Unterrichtsräume als Interimslösung
angemietet werden, dies bedeutet einen jährlichen Mietaufwand von 23.717 Euro.1 Dieser
wurde in die Zuwendungen an die Musikschule gemäß dieser Vereinbarung aufgenommen.

Darüber hinaus wäre für den Fachbereich Tanz eine Anmietung von zwei zusätzlichen
Tanzsälen in der Windmühlenstraße 22 mit einem jährlichen Mietaufwand von 27.300 Euro
möglich, wenngleich sich der hier notwendige Sanierungsaufwand unverhältnismäßig
darstellt. Somit wird diese Kostengröße nur informatorisch benannt und nicht in die
Zuwendungen an die Musikschule aufgenommen.

1 Die notwendige Beschlusslage zum Abschluss der Mietverträge wird parallel zur vorliegenden
Finanzierungsvereinbarung vorbereitet.
18/21
Nutzung von Räumlichkeiten in der Stadtteilbibliothek „Walter Hoffmann“ nach erfolgter
Modernisierung sowie in der künftigen Quartiersschule Ihmelsstraße; Anzeige potenziell
möglicher zusätzlicher Aufwendungen

Im Rahmen der Modernisierung der Stadtteilbibliothek „Walter Hoffmann“ sind
Räumlichkeiten im derzeitigen Umfang von 90 m² voraussichtlich ab 2021 zur Nutzung durch
die Musikschule vorgesehen.
Im Stadtbezirk Leipzig Ost sollen in der künftigen „Quartiersschule“ Ihmelsstraße
Räumlichkeiten für die Musikschule in Kooperation mit der Volkshochschule im ausgebauten
Mehrzweckgebäude voraussichtlich ab 2021 eingerichtet werden; voraussichtlich rund 87 m²
zur ausschließlichen Nutzung durch die Musikschule sowie weitere 196 m² zur gemeinsamen
Nutzung mit der Volkshochschule.

Die Höhe der eventuell anfallenden Aufwendungen für die regelmäßige Nutzung der Räume
kann derzeit noch nicht abschließend eingeschätzt werden. Die Ausgestaltung des künftigen
Vertragsverhältnisses befindet sich zurzeit noch in der Abstimmung.

Nutzung von Räumlichkeiten in der Eutritzscher Straße; Anzeige potenziell möglicher
zusätzlicher Aufwendungen
Im Stadtbezirk Zentrum Nord in der Eutritzscher Straße 17 sollen im Falle eines
Gebäudeankaufs und -umbaus Räumlichkeiten für die Musikschule in Kooperation mit der
Volkshochschule vorgesehen werden. Laut ersten Planungsabsprachen ist ein möglicher
Umfang von ca. 1.730 m² zur gemeinsamen Nutzung mit der Volkshochschule angedacht,
der eventuell dem Jahr 2023 zur Verfügung stehen könnte. Die Höhe der eventuell
anfallenden Aufwendungen für die regelmäßige Nutzung der Räume kann derzeit noch nicht
abschließend eingeschätzt werden. Die Ausgestaltung des künftigen Vertragsverhältnisses
ist derzeit noch nicht absehbar.

Theater der Jungen Welt (TdJW)

a) Anhebung Basiszuschuss auf Grund struktureller Unterfinanzierung

Die Verwaltung erachtet eine Anhebung des Basiszuschusses um 1.000 T€ ab dem Jahr
2021 vor dem Hintergrund der Entwicklungen des TdJW in den vergangenen Jahren und den
damit verbundenen Bedarfen als angemessen; insbesondere auch im Vergleich zu anderen
Kinder- und Jugendtheatern in Deutschland (Vergleich Zuschuss TdJW und Theater der
Jungen Generation).

Betrachtet man die Leistungsdaten der vergangenen drei Spielzeiten von verschiedenen
19/21
Kinder- und Jugendtheatern, ist auf Basis des Leistungsvolumens und des Leistungs- und
Angebotsspektrums im Sinne des Satzungsauftrages des TdJW eine deutliche personelle
Unterbesetzung im Eigenbetrieb TdJW erkennbar (vgl. nachfolgende Abbildung).

Die personelle Belastung vieler Festangestellter des TdJW ist mittlerweile als grenzwertig
einzuschätzen– auch was die Arbeitsverdichtung verbunden mit Vielfachfunktionen Einzelner
betrifft. Die im letzten Jahrzehnt stattgefundenen Korrekturen und Zuwendungserhöhungen
für das TdJW konnten zwar zwischenzeitlich für etwas Entlastungen sorgen, jedoch keine
substantielle Wirkung entfachen, zumal auch das Aufgabenfeld und die Nachfrage sich
ständig progressiv entwickelte. Dazu kommt überdies der Wunsch, auch der Stadt Leipzig,
zusätzliche Initiativen, in inklusiven und integrativen Bereichen etc. zu übernehmen.

Auch der theaterpädagogische Bereich des TdJW sollte sich an die gestiegenen
Anforderungen und Bedarfe anpassen.

Darüber hinaus hat das TdJW bislang einen erheblichen Drittmittel-Akquise-Aufwand,
insbesondere für besondere Projekte und internationale Kooperationen und Gastspiele,
betrieben. Dies war erfolgreich und zog die Zusammenarbeit mit und Förderung durch
renommierte Partner nach sich. Bei diesen nicht mehr weg zu denkenden Aktivitäten muss
jedoch deutlich hervorgehoben werden, dass dies eines erheblichen personellen Aufwandes
bedurfte, sowohl bei der Beantragung und auch der (teilweisen komplizierten)
Abrechnungsverfahren. Der zeitliche Aufwand für die administrative Bearbeitung der
Drittmittel ist in deren Höhe dabei jedoch nicht mit abgebildet, bindet jedoch die begrenzte
Zahl an Mitarbeitern erheblich. Daher soll ein Teil der zusätzlichen Zuwendungen in diesem
Bereich unterstützend und entlastend Berücksichtigung finden.

Auch ist die Gastspieltätigkeit des TdJW einnahmeseitig absolut zwingend, jedoch äußerst
zeit- und ressourcenintensiv.

Eine Steigerung der Erträge über höhere Eintrittspreise wurde bereits in 2018 vorgenommen
und ist in seiner Wirkung limitiert. Die operativen Jahresergebnisse des Theaters lassen
20/21
auch klare Rückschlüsse auf die sehr enge wirtschaftliche Lage des Hauses deutlich
werden. Im Jahresabschluss 2018 konnte lediglich ein operativer Überschuss von nur ca.
300 € erzielt werden.

Entsprechend würde eine Etaterhöhung auch Stellenanpassungen in den unterbesetzten
Bereichen zur Folge haben. Dies bedeutet im Einzelnen: 1 Stelle Digitales
Marketing/Dramaturgie, 2,5 Stellen Theaterpädagogik incl. Organisation/Administration, 1
Stelle Ton/Video, 1 Stelle Buchhaltung, 1 Stelle Produktionsleitung. Die erwähnten, auch für
die Stadt Leipzig imageträchtigen internationalen Projekte und Kooperationen, sollen in einer
internationalen Kinder- und Jugendtheaterwoche mindestens aller 2 Jahre ihren Höhepunkt
erfahren.

Sollte eine Erhöhung des Basiszuschusses nicht beschlossen werden, würde es zu
Einschnitten in den Angeboten des TdJW kommen.

b) Anhebung in der Basisinstandhaltung

Die Anhebung der Basisinstandhaltung ist aufgrund gestiegener Bedarfe und allgemeiner
Preissteigerungen im Bereich Bau und Handwerk erforderlich; auch aufgrund des Baubooms
und der wachsenden Stadt.

VI  Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig (Grundfinanzierung,
Tarifausgleich, Instandhaltung)

Zusammenfassend erhalten die Eigenbetriebe Kultur in den Jahren 2021 bis 2024 folgende
Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig zur operativen Betriebsführung.
Für eine detaillierte Übersicht je Eigenbetrieb wird auf Anlage 1 verwiesen.

Beträge in € 2020
(HH-Plan)
2020
(Vorlage)
2021 2022 2023 2024
Theater der Jungen Welt
(PSP-Element: 1.100.26.1.0.02)
4.337.000 4.372.000 5.380.000 5.395.000 5.509.000 5.607.000
Musikschule
(PSP-Element: 1.100.26.3.0.01) 4.438.700 4.456.700 5.230.400 5.494.900 5.874.400 6.151.400
Schauspiel
(PSP:Element: 1.100.26.1.0.01)
16.802.000 16.852.000 17.091.000 17.375.000 17.667.000 18.002.000
21/21
Oper Leipzig einschließlich
Musikalischer Komödie
(PSP-Element: 1.100.26.1.0.03)
51.875.000 52.819.000 53.877.000 56.266.000 56.244.000 57.596.000
Gewandhaus Leipzig
(PSP-Element: 1.100.26.2.0.03)
20.270.000 20.711.900 22.198.900 22.556.900 23.368.900 23.751.900
Summe: 97.722.700 99.211.600 103.777.300 107.087.800 108.663.300 111.108.300

VII  Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipzig zur Finanzierung des
beweglichen Anlagevermögens

Die Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipzig zur Finanzierung des
beweglichen Anlagevermögens der Eigenbetriebe Kultur wird für die Jahre 2021 bis 2024 auf
dem Niveau des Jahres 2020 festgeschrieben. Somit erhalten die Eigenbetriebe Kultur die
nachfolgenden Zuweisungen. Sofern sich Mehrbedarfe ergeben sind diese für die jeweilige
Haushaltsplanung anzumelden bzw. durch Einzelvorlagen zu untersetzen. Auch aus
Überschüssen gebildete Rücklagen für Investitionsvorhaben können zur Teilfinanzierung
herangezogen werden, sollten die Investitionsbedarfe die Zuweisungen überschreiten.

Beträge in € 2021 - 2024, jeweils pro Jahr
Theater der Jungen Welt
(PSP-Element: 7.0000018.740) 60.000
Musikschule
(PSP-Element: 7.0000020.740) 70.000
Schauspiel
(PSP-Element: 7.0000017.740) 85.000
Oper Leipzig einschließlich
Musikalischer Komödie
(PSP-Element: 7.0000016.740)
120.000
Gewandhaus Leipzig
(PSP-Element: 7.0000019.740) 60.000

VIII  Folgen bei Ablehnung
Bei Nichtbeschlussfassung sind die Planungssicherheit der Eigenbetriebe Kultur ab 2021
erheblich eingeschränkt und die künstlerische Qualität gefährdet.

Anlage 1: Seite 1 von 6

Anlage 1: Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig  2021 bis 2024 detaillierte Übersichten je Eigenbetrieb
Anlage 1: Seite 2 von 6
Theater der Jungen Welt (PSP-Element: 1.100.26.1.0.02)
Beträge in € 2020 2021 2022 2023 2024
Basiszuschuss (für 2020 gem. VI-DS-01556-NF02 incl. Tarifausgleich und
Tarifausgleich Leistungsverrechnung Oper 2,5% sowie 100 T€ lt. HH Antrag) 3.972.000 3.972.000 3.972.000 3.972.000 3.972.000
Spitzabrechnung Tarif-Abschluss 2020 und Korrektur Basiszuschuss ab 2021 aufgrund
kumulierter Tarifabschlusseffekte 2017 bis 2020 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
Anhebung Basiszuschuss auf Grund struktureller Unterfinanzierung 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
Tarifausgleiche ab 2021 0 85.000 174.000 267.000 364.000
Zuschussverlagerung vom Schauspiel Leipzig (Kostümwerkstätten) 0 3.000 3.000 3.000 3.000
Mehrbedarf aus Tarifsteigerung 2,5 % Leistungsverrechnung Oper   10.000 11.000 12.000 13.000
Mehrbedarf Intendantenwechsel 175.000 75.000 0 0 0
Basisinstandhaltung 190.000 200.000 200.000 220.000 220.000

Summe: 4.372.000 5.380.000 5.395.000 5.509.000 5.607.000

Anlage 1: Seite 3 von 6
Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-Bach“ (PSP-Element: 1.100.26.3.0.01)
Beträge in € 2020 2021 2022 2023 2024
Basiszuschuss (für 2020 mit Tarifausgleich gem. VI-DS-01556-NF02; inkl. HH-Antrag
aus 2019: A 0259/ 19/20 ) 4.338.700 4.338.700 4.338.700 4.338.700 4.338.700
Spitzabrechnung Tarif-Abschluss 2020 und Korrektur Basiszuschuss ab 2021 aufgrund
kumulierter Tarifabschlusseffekte 2017 bis 2020 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
Erhöhung Basiszuschuss wg. nicht gezahlter Tarifausgleiche 2018, 2019, 2020 0 385.000 385.000 385.000 385.000
Tarifausgleiche ab 2021 0 146.000 292.000 439.000 594.000
Mehrbedarf aus Umwandlung von Honorarleistungen in 3 VZÄ 0 62.000 130.000 190.000 260.000
Mehrbedarf aus Einstellung 1 VZÄ für Abbau Warteliste 0 37.000 80.000 115.000 160.000
Mehrbedarf aus Erhöhung Honorar um 2  EUR/h in 2023  0 0 0 130.000 130.000
Aufbau Verwaltungsstruktur aufgrund betrieblicher Erfordernisse 0 90.000 92.500 95.000 97.000
Mehrbedarf aus Anmietung von Unterrichtsräumlichkeiten 0 23.700 23.700 23.700 23.700
Basisinstandhaltung 100.000 130.000 135.000 140.000 145.000
Summe: 4.456.700 5.230.400 5.494.900 5.874.400 6.151.400
Anlage 1: Seite 4 von 6
Oper Leipzig (PSP-Element: 1.100.26.1.0.03)
Beträge in € 2020 2021 2022 2023 2024
Basiszuschuss (für 2020 gem. VI-DS-01556-NF02) 50.175.000 50.175.000 50.175.000 50.175.000 50.175.000
Spitzabrechnung Tarif-Abschluss 2020 und Korrektur Basiszuschuss ab 2021 aufgrund
kumulierter Tarifabschlusseffekte 2017 bis 2020 785.000 163.000 163.000 163.000 163.000
Tarifausgleiche 0 1.376.000 2.592.000 3.837.000 5.113.000
Zuschussverlagerung vom Schauspiel Leipzig (Kostümwerkstätten)   86.000 86.000 86.000 86.000
Mehrbedarf aus Besetzung betrieblich notwendiger Stellen 0 259.000 266.000 273.000 279.000
Eigenerwirtschaftung von Kostensteigerungen (Erhöhung Eigenerlöse) 0 -150.000 -150.000 -150.000 -300.000
Mehrbedarf Intendantenwechsel 159.000 168.000 1.114.000 60.000 60.000
Sonderzuweisung Festivallandschaft Opernfestspiele gem. VI-DS-06656  0 0 220.000 0 220.000
Basisinstandhaltung 1.700.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000
Summe: 52.819.000 53.877.000 56.266.000 56.244.000 57.596.000

Anlage 1: Seite 5 von 6
Gewandhaus zu Leipzig (PSP-Element: 1.100.26.2.0.03)
Beträge in € 2020 2021 2022 2023 2024
Basiszuschuss (für 2020 gem. VI-DS-01556-NF02) 19.840.000 19.840.000 19.840.000 19.840.000 19.840.000
Spitzabrechnung Tarif-Abschluss 2020 und Korrektur Basiszuschuss ab 2021 aufgrund
kumulierter Tarifabschlusseffekte 2017 bis 2020 51.900 51.900 51.900 51.900 51.900
Tarifausgleiche (Tarifsteigerung aus Weiterberechnung Orchesterleistung des
Gewandhauses wurde mindernd berücksichtigt) 0 457.000 930.000 1.417.000 1.914.000
Mehrbedarf aus struktureller Unterfinanzierung 0 500.000 500.000 500.000 500.000
Mehrbedarf aus drei zusätzlich zu schaffenden Stellen 0 210.000 215.000 220.000 226.000
Mehrbedarf aus überplanmäßigen Sozialabgaben nach der Kalkulation des letzten
Basiszuschusses (Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze, der Prozentsätze für
KV, PfV, RV, ALV und die Unfallumlage) 0 370.000 445.000 520.000 595.000
Sonderzuweisung Festivallandschaft Gewandhausfestspiele gem. VI-DS-06656  220.000 220.000 0 220.000 0
Eigenerwirtschaftung von Kostensteigerungen (Erhöhung Eigenerlöse) 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Basisinstandhaltung 600.000 700.000 725.000 750.000 775.000
Summe: 20.711.900 22.198.900 22.556.900 23.368.900 23.751.900
Anlage 1: Seite 6 von 6
Schauspiel Leipzig (PSP-Element: 1.100.26.1.0.01)
Beträge in € 2020 2021 2022 2023 2024
Basiszuschuss (für 2020 gem. VI-DS-01556-NF02) 16.602.000 16.589.000 16.589.000 16.589.000 16.589.000
Spitzabrechnung Tarif-Abschluss 2020 und Korrektur Basiszuschuss ab 2021 aufgrund
kumulierter Tarifabschlusseffekte 2017 bis 2020 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
Tarifausgleiche 0 269.000 545.000 828.000 1.118.000
Mehrbedarf aus Tarifsteigerung 2,5 % Leistungsverrechnung Oper 0 42.000 85.000 129.000 174.000
Eigenfinanzierung von Sachkostensteigerungen (Erhöhung Eintrittsgelder) 0 0 -35.000 -70.000 -70.000
Minderbedarf aus Korrektur Oper Miete Werkstätten 0 -89.000 -89.000 -89.000 -89.000
Mehrbedarf aus Korrektur Instandhaltung Werkstätten 0 10.000 10.000 10.000 10.000
Basisinstandhaltung 200.000 220.000 220.000 220.000 220.000

Summe: 16.852.000 17.091.000 17.375.000 17.667.000 18.002.000

Anlage 2: Seite 1 von 17

Anlage 2:
Zusammenfassung wesentliche Ergebnisse des Actori-Prozesses
und Umsetzungsstand 2019

Anlage 2: Seite 2 von 17
1 Zusammenfassung
Die vorliegenden Ausführungen fassen die zentralen Ergebnisse und Meilensteine des actori-
Prozesses zusammen und stellen die Ergebnisse der weiteren Zusammenarbeit der im Rah-
men der Untersuchung entstandenen Projektgruppen dar. Im Fokus dieser Zusammenarbeit
stand insbesondere die Förderung wirtschaftlicher Synergien zwischen den Kultur-
Eigenbetrieben, welche auf Ebene der Projektgruppen fortlaufend eruiert und umgesetzt
wurden. Eine Berichterstattung der Ergebnisse ist regelmäßig im Betriebsausschuss Kultur-
stätten erfolgt und wird dem Stadtrat nun gesammelt zur Information vorgelegt.

2 Historie
2.1  Ausgangssituation
Bereits seit Anfang der 2000er Jahre wurden regelmäßige Debatten und Diskussionen zu
möglichen Strukturreformen für die Eigenbetriebe Kultur geführt. Ursache dieser war insbe-
sondere auch ein zunehmend steigender Finanzierungsbedarf der Häuser (u. a. in Zusam-
menhang mit den jährlichen tariflichen Erhöhungen), der zu einer zunehmenden Belastung
für den Kulturetat der Stadt Leipzig wurde.
So stiegen die Nettokulturausgaben in der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2011 auf 214 € pro
Kopf. Im Vergleich mit anderen Städten in der Größenklasse über 500.000 Einwohner ran-
gierte Leipzig damit hinter Frankfurt am Main (222 € pro Kopf) an zweiter Stelle.
Um dieser zunehmenden Belastung des städtischen Haushalts entgegenwirken zu können,
wurden im Zeitablauf diverse Untersuchungen unter wirtschaftlichen, personalwirtschaftli-
chen sowie organisatorischen Aspekten auf Ebene der Kulturbetriebe angestrebt. Beispiels-
weise  erfolgte im Jahr 2006 eine Stellenanalyse der Eigenbetriebe Kultur sowie im Jahr 2007
eine Analyse der Leistungsstrukturen für die Musikalische Komödie.  Schlussendlich wurde
die Kulturberatungsfirma actori im Jahr 2010 mit einer ganzheitlichen Untersuchung mit der
Zielstellung beauftragt, für die Kulturbetriebe Oper Leipzig, Gewandhaus zu Leipzig, Schau-
spiel Leipzig und Theater der Jungen Welt (TdJW) übergeordnete Entwicklungsszenarien zur
zukünftigen (organisatorischen) Ausrichtung der Häuser zu erarbeiten.
Unter der Maßgabe, dass keine Beeinträchtigung der künstlerischen Produktionen in Bezug
auf deren Umfang und Qualität stattfindet, wurden in einem ersten Schritt Optimierungspo-
tenziale im Status quo sowie in einem zweiten Schritt Kooperationsmöglichkeiten zwischen
den Eigenbetrieben untersucht. Darauf aufbauend erfolgte die Konzeptionierung sogenann-
ter Kürzungsszenarien, die die monetären und nicht monetären Auswirkungen bei Einschnit-
ten in die künstlerische Produktion darstellen.
Anlage 2: Seite 3 von 17
2.2  Kernergebnisse des actori-Prozesses
Im Ergebnis des actori-Prozesses wurde festgestellt, dass unter der Prämisse, dass das ge-
genwärtige Niveau städtischer Zuweisungen konstant gehalten und in den Häusern ein un-
verminderter Spielbetrieb unterstellt wird, bis zur Spielzeit 2014/2015 eine finanzielle De-
ckungslücke in Höhe von rund 5,7 Mio. € aufgrund von inflationsbedingten Kostensteigerun-
gen entsteht. Bei Erhaltung des Status quo ergäbe sich ein Einsparpotenzial von insgesamt
rund 1,7 Mio. €; durch Kooperationen könnten weitere Einsparungen von rund 0,3 Mio. €
realisiert werden.
Die zentrale Erkenntnis im actori-Prozess war jedoch , dass Einsparungen in Größenord-
nung  der identifizierten Deckungslücke ausschließlich durch radikale Einschnitte in der be-
stehenden Struktur und damit dem künstlerischen Leistungsumfang  der Eigenbetriebe
möglich wäre und somit weder durch Optimierungen im Status quo noch durch mögliche
Kooperationen vollumfänglich erreicht werden kann.  Daraus kann abgeleitet werden, dass
auch in Zukunft ein Einschmelzen der Zuschüsse, ein Wegfall der Tarifausgleiche oder aber
eine Zuschussreduzierung ausschließlich durch den Abbau des künstlerischen Leistungsange-
botes der Eigenbetriebe Kultur mit allen sich daraus ergebenden betriebswirtschaftlichen
Folgen aufgefangen werden kann.
Auf Basis des Gutachtens wurden die Häuser mit Ratsbeschluss RBV-1295/12 per Juli 2012
zunächst mit der Realisation von Einsparpotenzialen im Status quo beauftragt. Ebenso wur-
de die Bildung einer Arbeitsgruppe (bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Be-
triebsausschusses Kulturstätten, der Eigenbetriebe, der Verwaltung und der bbvl unter Be-
gleitung von actori) mit der Zielstellung veranlasst, dass eine weiterführende Untersuchung
zur Neuausrichtung im Sinne einer gemeinsamen Verwaltungsstruktur erfolgt.
Im Laufe der Untersuchung wurden zunächst etwaige Potentiale auf Grundlage einer ver-
stärkten Zusammenarbeit der Kulturbetriebe, insbesondere in den nichtkünstlerischen Be-
reichen der Häuser, geprüft und im Ergebnis dessen sechs Projektgruppen gebildet, die pa-
rallel zu den Untersuchungen der Arbeitsgruppe Kooperationsmöglichkeiten in themenspezi-
fischen Bereichen identifiziert, evaluiert und erste Maßnahmen zur Erreichung von Einspa-
rungen abgeleitet haben.
In einem zweiten Schritt wurden Potentiale auf Basis struktureller Zusammenarbeit, z. B.
durch die Zusammenlegung von Abteilungen oder der Gründung einer Service-Einheit, eru-
iert. Einsparpotenziale konnten hierbei nicht identifiziert werden. Eine Ausnahme bildet die
Kooperation durch eine gemeinsame Gebäudemanagement-Software, deren mögliche Um-
setzung im Rahmen der Projektgruppe Gebäudemanagement/Haustechnik untersetzt wurde
(siehe Abschnitt 2.4 der Vorlage).
Die Arbeitsgruppe hat zuletzt auch Möglichkeiten einer Fusion der Häuser auf Ebene der
Verwaltung untersucht und deren finanzielle Auswirkungen monetär untersetzt. Eine Fusion
auf künstlerischer Ebene war zuvor mit Ratsbeschluss per Juli 2012 ausgeschlossen worden.
Anlage 2: Seite 4 von 17
Die Analyse ergab, dass ein Personalabbau nur in begrenztem Umfang realisiert werden
könne (zwischen 2-2,5 %), da die Verwaltungsaufgaben einerseits nur einen geringen Aufga-
benbereich der Tätigkeiten der Kulturbetriebe ausmachen, andererseits Tätigkeiten in Zu-
sammenhang mit der künstlerischen Arbeit (z. B. strategisches Marketing und Disposition)
zugunsten des Erhalts der künstlerischen Selbständigkeit der Häuser bewusst nicht in die
Verwaltungsfusion einbezogen werden sollten. Im Ergebnis dessen ergäben sich daher keine
wesentlichen Vorteile aus der teilweisen Zusammenlegung der Verwaltungsstrukturen, so-
dass seitens der Arbeitsgruppe schlussendlich empfohlen wurde, eine Neustrukturierung der
Eigenbetriebe Kultur bis zum Jahr 2020 auszusetzen.

2.3  Beschlussfassung der strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der
Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
Mit Beschlussfassung der strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbe-
triebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 vom 21.09.2016 (VI-DS-01556-
NF02), im Rahmen derer die Beibehaltung der gegenwärtigen Struktur der Eigenbetriebe
Kultur festgelegt wurde, wurde dieser Empfehlung von der Politik letztlich gefolgt. Dies ist
nicht zuletzt auch auf die Tatsache zurückzuführen, dass sich die Ausgangssituation der Kul-
turhäuser gegenüber der seinerzeit 2010/2011 durchgeführten actori-Untersuchung auf-
grund der wirtschaftlichen und inhaltlich-künstlerischen sehr positiven Entwicklung zwi-
schenzeitlich grundlegend verbessert hat.  Im Fokus der weiteren Zusammenarbeit stand
insoweit vordergründig die Förderung häuserübergreifender Synergien, welche auf Ebene
der Projektgruppen fortlaufend eruiert und umgesetzt wurden. Die Darstellung der zwi-
schenzeitlichen Ergebnisse dieser Zusammenarbeit erfolgt detailliert in Abschnitt zwei dieses
Papiers.
Die folgende tabellarische Übersicht fasst wesentliche Meilensteine des actori-Prozesses
zusammen und stellt deren Entwicklung chronologisch dar.
Datum Beschreibung und Inhalt
Nov. 2011 actori-Gutachten
▪
 Feststellung einer Deckungslücke von rund 5,7 Mio. € bis zur Spielzeit
         2014/2015 durch Tarif- und Sachkostensteigerungen,
▪ Einsparpotenziale von 1,6 Mio. € im Status quo,
▪ Identifikation von Entwicklungspotentialen.
 Juli 2012 Beschluss RBV-1295/12 – Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur,
Festlegung der Zuschüsse für die Jahre 2013 bis 2015
▪ Beauftragung der Eigenbetriebe zur Umsetzung der Optimierungs- und
Anlage 2: Seite 5 von 17
         Einsparpotenziale i. H. v. 1,6 Mio. €,
▪
 Erarbeitung eines Vorschlags zur Gründung eines gemeinsamen Eigen-
         betriebs als Mehrspartenhaus und der Umsetzung zum 01.08.2015,
▪ Umsetzung des Vorhabens durch Gründung einer Arbeitsgruppe mit
         Vertretern des Betriebsausschusses Kulturstätten, der Eigenbetriebe,
         der Verwaltung und der bbvl (Moderation durch die externe Bera-
         tungsfirma actori).
Feb. 2014 Informationsvorlage DS-V/3530 – Bericht über die Umsetzung der Forde-
rungen des Beschlusses RBV-1295/12
▪
 Berichterstattung über umgesetzte Optimierungspotentiale,
▪ Ergebnisdarstellung der Arbeitsgruppe "Strukturelle Entwicklung der
Leipziger Eigenbetriebe Kultur" einschließlich der Bildung von sechs
Projektgruppen,
▪ Empfehlung, dass bis 2020 keine Neustrukturierung erfolgt.
 Sep. 2016 Beschluss über die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der
Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
(VI-DS-01556-NF-02)
▪
 Aufhebung der Beschlusspunkte Gründung eines gemeinsamen Eigen-
         betriebs als Mehrspartenhaus und dessen Umsetzung zum 01.08.2015
         (gemäß RBV-1295/12) sowie
▪
 Beibehaltung der gegenwärtigen Struktur der Eigenbetriebe Kultur,
         deren inhaltlicher Leistungsgestaltung und Angebotsmöglichkeiten
         sowie Erhalt der künstlerischen Eigenständigkeit der Sparten,
▪ Fortführung der Arbeit der gebildeten Projektgruppen mit Ausnahme
         der Projektgruppe 2 – Vermietungsgeschäft.

3 Ergebnisse der Zusammenarbeit der Kulturbetriebe in Projektgruppen
Im Fokus der gemeinsamen Arbeit in den Projektgruppen standen insbesondere der fachli-
che Austausch zu etwaigen synergiefördernden Effizienzvorteilen und die Abstimmung zu
betriebsübergreifenden Themen. Die Arbeit der Projektgruppen zielt daher weniger auf eine
Analyse der bereits umfassend untersuchten und ausgeschöpften finanziellen Einsparpoten-
ziale ab. Eine Darstellung des monetären Nutzens ist insoweit nicht abschließend möglich, da
Anlage 2: Seite 6 von 17
monetär aus heutiger Sicht nicht bewertbar ist, welche Kosten eine Nicht-Zusammenarbeit
der Kulturbetriebe  zur Folge gehabt hätten.

3.1  Projektgruppe 1: Einkauf/Beschaffung/Dienstleistungsmanagement
Unter der Leitung des Schauspiels Leipzig wurde sich innerhalb der Projektgruppe mit den
Themen Einkauf, Beschaffung und Dienstleistungsmanagement befasst. Die Kernaspekte der
Untersuchung ergeben sich wie folgt:
▪
 Definition und Festlegung von Lieferungen und Dienstleistungen, die für alle Eigenbe-
triebe zutreffen und einen erheblichen Wertumfang erfassen,
▪ Festlegung von Bereichen, in denen bei einer gemeinsamen Bestellung aller Eigenbe-
triebe die Erzielung von Rabatten möglich wäre,
▪ Prüfen von Möglichkeiten hinsichtlich einer besseren Verhandlungssituation bei einem
gemeinsamen Auftreten gegenüber Dritten,
▪ Abgleich von anstehenden Ausschreibungen und Vergaben.
Durch die (im Bedarfsfall) gemeinsame Ausschreibung der Kultur-Eigenbetriebe, u. a. in den
Bereichen Reinigungsdienstleistungen, Lieferantenmanagement Büromaterial und Versor-
gungsleistungen Strom, konnten häuserübergreifende Synergieeffekte realisiert werden. Ab
2019 ist ein ähnlicher Effekt auch im Bereich Arbeitsmedizin zu erwarten.

3.1.1
 Versorgungsleistungen Strom
Die bestehenden Stromlieferverträge mit den Stadtwerken Leipzig liefen zum 31.12.2014
aus. Durch die Stadt Leipzig erfolgte die Neuausschreibung der Verträge auf Basis des durch
die Häuser ermittelten Energiebezuges unter Berücksichtigung der Lastverteilungen je Ta-
gesabschnitt. Im Ergebnis kann hier von einer Ersparnis von ca. 10 T€/Jahr je Haus ausgegan-
gen werden. Die zum 01.01.2016 vereinbarte Vertragsverlängerung über zwei Jahre wurde
mit einer Ersparnis von 16 % des Arbeitspreises beschlossen. Ab 01.01.2019 erfolgt der
Energiebezug unter Beibehaltung der Lastverteilungskurven gesamtstädtisch per Inhouse-
Vergabe über die Leipziger Kommunale Energieeffizienz GmbH zu gleichbleibenden Liefer-
konditionen. Perspektivisch soll zudem geprüft werden, ob eine an den spezifischen Anfor-
derungen des jeweiligen Eigenbetriebs abgestimmte Vertragsgestaltung mit der LKE GmbH
möglich ist, sodass günstigere Lieferkonditionen realisiert werden können.
Die Prüfung energetischer Einsparpotenziale wird fortlaufend von den Kulturbetrieben
überwacht. Dies betrifft neben energetischen Sanierungsmaßnahmen (Fassaden, Dächer,
Anlage 2: Seite 7 von 17
Fenster) auch den Austausch energieintensiver Verbraucher (Kälteanlage, Beleuchtung)
durch energiesparende Geräte und Leuchtmittel.

3.1.2
 Lieferantenmanagement Büromaterial
Für die Häuser Gewandhaus zu Leipzig, Schauspiel Leipzig und Oper Leipzig erfolgte im Jahr
2016 eine gemeinsame Ausschreibung des Lieferantenmanagements für Büromaterial. Eine
einheitliche Ausgestaltung der Bestellprozesse sowie ein einheitliches Lieferanten-Manage-
mentsystem konnten im Zuge der Auswertung der Angebote nicht realisiert werden. Da das
Gewandhaus zu Leipzig und das Schauspiel Leipzig einen Vertragspartner favorisierten, er-
folgte die gemeinsame Beauftragung über den Zeitraum 01.05.2016 bis 28.02.2019 mit der
Verlängerungsoption um ein Jahr bis zum 29.02.2020.
Personelle Aufwendungen konnten insbesondere dadurch reduziert werden, dass die bisher
geführten Materiallager für Büro- und PC-Verbrauchsmaterial entfallen. Insgesamt wurde
durch den Anbieterwechsel eine Optimierung der Verfahrensabläufe angestrebt.

3.1.3
 Reinigungsdienstleistungen
In Vorbereitung einer gemeinsamen Ausschreibung der Häuser Schauspiel Leipzig und TdJW
wurden die vorliegenden Leistungsverzeichnisse angepasst und in einer einheitlichen Syste-
matik erstellt und abgestimmt. Die Leistung wurde letztlich für den Zeitraum 2017 bis 2019
mit der Option der Verlängerung um ein Jahr gemeinsam ausgeschrieben und an einen An-
bieter vergeben. Durch die Optimierung des Leistungsverzeichnisses konnte im Schauspiel
Leipzig eine Ersparnis von ca. 10 T€/Jahr erreicht werden, welche den tariflich bedingten
Kostensteigerungen bei Reinigungsdienstleistungen entgegenwirkt. Im TdJW konnten auf-
grund der Tarifanpassung und der Erweiterung der Nutzfläche auf die gesamten Flächen des
Theaterhauses keine Einsparpotenziale realisiert werden. Eine erneute gemeinsame Aus-
schreibung ab dem Zeitraum 2021 wird demnächst vorbereitet.
In den Häusern Oper Leipzig und Gewandhaus zu Leipzig bestehen Vertragsverhältnisse noch
mindestens bis zum 31.12.2019. Im Anschluss ist auch hier eine gemeinsame Ausschreibung
der Leistungen geplant. Insgesamt bestehen durch die gemeinsame Vergabe Einsparpotenzi-
ale lediglich in den Verwaltungskosten, da federführend ein Eigenbetrieb die Vorbereitung
und Durchführung der Vergabe übernimmt. Die Personalintensität der Reinigungsdienstleis-
tung steht weiteren monetären Synergieeffekten entgegen, sodass mit der derzeitigen Um-
setzung alle potentiellen Einsparungen realisiert werden.
Anlage 2: Seite 8 von 17
3.1.4  Arbeitsmedizin
Aufgrund der Kündigung der arbeitsmedizinischen Betreuung zum 31.12.2018 durch die
Stadt Leipzig wurde auch diese Leistung gemeinsam von den Häusern Schauspiel Leipzig,
Oper Leipzig, Gewandhaus zu Leipzig und Musikschule Leipzig ausgeschrieben. In Abstim-
mung mit der Zentralen Ausschreibungsstelle erfolgte die Angebotsabfrage von drei ver-
schiedenen Unternehmen, wobei durch die MIA Mitteldeutsches Institut für Arbeitsmedizin
GmbH als einziges abgefragtes Unternehmen ein Angebot abgegeben wurde. Dieses erfüllte
die notwendigen Voraussetzungen und gestaltete sich als wirtschaftlich vertretbar. Zwi-
schenzeitlich konnten mit Zustimmung des Rechtsamtes sowie des Rechnungsprüfungsam-
tes von den Häusern eigenständige Verträge über die betriebsärztliche Versorgung abge-
schlossen werden.
Das TdJW hat sich aufgrund des geringen Personal- und des damit verbundenen Kostenum-
fangs nicht an der gemeinsamen Ausschreibung beteiligt, wird jedoch selbst auch durch die
MIA GmbH betreut.

3.2  Projektgruppe 2: Vermietungsgeschäft
Unter Leitung des Gewandhauses zu Leipzig wurde in einer gesonderten Projektgruppe auch
das Vermietungsgeschäft untersucht. Im Fokus der Betrachtung standen die Mietverträge
und Preisstruktur der Häuser, ein gemeinsamer Terminpool, die Einbindung der Mietangebo-
te der Eigenbetriebe auf der Homepage der Stadt Leipzig sowie mögliche Sonderkonditionen
für kulturpolitisch gewünschte Veranstaltungen.

3.2.1
 Einbindung des Mietangebots auf Homepage der Stadt und Terminabsprache
Ein Kernanliegen der Projektgruppe war die Vermarktung von freien Terminen. In diesem
Zusammenhang erfolgte die Einbindung des Vermietungsangebots aller Eigenbetriebe Kultur
auf der Homepage der Stadt unter www.leipzig.de. Zudem wird anhand informeller Termin-
absprachen zwischen dem Schauspiel Leipzig und dem TdJW sowie zwischen der Oper
Leipzig und dem Gewandhaus zu Leipzig eine effiziente Planung des Terminpools angestrebt.
Gleichzeitig werden Interessenten Veranstaltungen empfohlen, die in einem anderen Eigen-
betrieb stattfinden und thematisch besser den Vorstellungen des Besuchers entsprechen
sowie Alternativvorschläge angeboten, insofern die favorisierte Veranstaltung bereits aus-
gebucht ist. Insgesamt stellte die Projektgruppe fest, dass aufgrund der hohen Zahl der Ei-
genveranstaltungen und der ohnehin bereits hohen Anzahl an Vermietungsaktivitäten der
Häuser nur in begrenztem Umfang weitere Kapazitäten zur Generierung zusätzlicher Vermie-
tungserlöse zur Verfügung stehen.
Anlage 2: Seite 9 von 17
3.2.2  Mietverträge und Preisstruktur
Die Angleichung der Vertrags- und Vermietungsbedingungen zwischen den Kulturbetrieben
konnte im Rahmen der Untersuchung nicht realisiert werden. Zwar konnten durch die Zu-
sammenarbeit die Rahmenbedingungen für einen gemeinsamen Muster-Mietvertrag erar-
beitet werden, jedoch wurde sich letztlich darauf verständigt, dass die volle Angleichung der
Mietverträge aufgrund der Unterschiedlichkeit der Eigenbetriebe als nicht sinnvoll erachtet
wird. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind insgesamt auf einem ähnlichen Level ange-
siedelt, sodass zur Einsparung von Aufwendungen für anwaltliche Beratung eine vollständige
Anpassung als nicht zielführend bewertet wurde.
Die Struktur der Mietpreise gestaltet sich derweil sehr ähnlich. Die Kulturhäuser unterteilen
die Mietkonditionen in Raummiete, Betriebskosten und Sonderleistungen. Eine komplette
Angleichung der Mietpreise ist vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Räumlichkeiten
nicht möglich; vergleichbar gestalten sich dagegen die Konditionen für Sonderleistungen wie
etwa die Instrumentenvermietung.

3.2.3
 Sonderkonditionen für kulturpolitisch gewünschte Veranstaltungen
Ein Austausch fand ebenfalls zur Thematik der Sonderkonditionen für kulturpolitisch ge-
wünschte Veranstaltungen statt. In Abstimmung mit der Stadt Leipzig wurde insbesondere
berücksichtigt, in welcher Form und unter welchen finanziellen und logistischen Konditionen
die Eigenbetriebe an örtliche und überregionale Veranstalter, deren Anliegen im kulturpoliti-
schen Interesse der Stadt liegt (z. B. euro-scene, Leipziger Jazztage), Vermietungen angebo-
ten werden sollen. Eine Beschlussvorlage zur Verabschiedung der erarbeiteten Sonderkondi-
tionen wird demnächst ins Gremienverfahren übergeben.

3.2.4
 Ausblick
Die Projektgruppe wurde zwischenzeitlich mit Beschluss VI-DS-01556-NF-02 aufgelöst. Die
Teilnehmer der Projektgruppe haben sich nach der Auflösung dieser darauf verständigt, in
unregelmäßigen Abständen bzw. im Bedarfsfall Themen, die gleichermaßen alle Häuser be-
treffen, fortlaufend zu diskutieren und abzustimmen.

3.3  Projektgruppe 3: Marketing und Vertrieb
Eine Zusammenarbeit erfolgte unter der Leitung des Gewandhauses zu Leipzig auch in Bezug
auf die Aktivitäten im Bereich Marketing und Vertrieb. Hiervon umfasst waren die Themen-
Anlage 2: Seite 10  von 17
felder gemeinsame Werbepräsenz, verbesserte Kommunikation, Prüfung von gemeinsam zu
nutzender Ticket- und Customer-Relationship-Management-Software, die gemeinsame Aus-
schreibung von Leistungen und die Durchführung einer gemeinsamen Veranstaltung.

3.3.1
 Gemeinsame Werbepräsenz aller vier Häuser
Die gemeinsame Werbepräsenz konnte durch die Arbeit der Projektgruppe im Zeitverlauf
deutlich ausgebaut werden. Bis zum Jahr 2018 wurden insgesamt acht Kultursäulen an wer-
berelevanten Plätzen aufgestellt, u. a. an den Standorten Stadtbibliothek, Neues Rathaus
und Moritzbastei. Weitere Kultursäulen sind in Planung. Hier erfolgt die Zusammenarbeit mit
der Firma "gangart", welche für die Kultur-Eigenbetriebe die Suche nach attraktiven Orten
für die Platzierung weiterer Säulen übernimmt. Wenngleich eine Werbewirksamkeitsanalyse
aufgrund der damit verbundenen hohen Kosten nicht zielführend ist, zeigt sich durch die
Nachfrage an Drucksachen und Flyern, welche sich an den Kultursäulen befinden, ein steti-
ges Interesse.
Mit der Leipzig Tourismus Marketinggesellschaft (LTM) wurden zahlreiche Gespräche zur
Verbesserung der internationalen Präsenz geführt. Aus der Zusammenarbeit heraus ent-
stand im Januar 2016 der gemeinsame Flyer "Leipzig. 4 Bühnen, 9 Sparten" für die Auslage
auf Messen und in der Repräsentationsmappe der LTM, welcher auch überregional in der
Wochenzeitung "DIE ZEIT" erschien. Die weitere Zusammenarbeit mit der LTM wird basie-
rend auf den individuellen Bedürfnissen und Möglichkeiten durch jeden Eigenbetrieb eigen-
verantwortlich betrieben.
Die zwischenzeitlich geplante gemeinsame Abstimmung der City-Light-Plakatierung wurde
derweilen nicht umgesetzt, da sich in den vergangenen drei Jahren die Planung der Flächen
bei allen Kultur-Eigenbetrieben zufriedenstellend gestaltet hat und der Bedarf diesbezüglich
nicht mehr besteht. Die gemeinsame Nutzung von Monatsplakaten wurde ebenfalls verwor-
fen, da die Vielzahl an Veranstaltungen aller Kulturhäuser nicht auf einem gemeinsamen
Monatsplakat abgebildet werden kann. Ein gemeinsamer Imagefilm mit dem Titel "Die Büh-
nen der Stadt Leipzig" für eine Kino-Werbekampagne und die Einbindung in Online-Kanälen
wurde aufgrund mangelnden Budgets bisher nicht realisiert.

3.3.2
 Abstimmung optimierter Kommunikationswege
Die regelmäßigen Treffen der Projektgruppe werden für den intensiven Informationsaus-
tausch und zur gegenseitigen Unterstützung bei verschiedenen Themenstellungen genutzt.
Die Akteure sind bestrebt, die Abstimmung auch auf andere Kultureinrichtungen Leipzigs
(z. B. das Bach-Archiv, das Grassimuseum oder das Mendelssohn-Haus) auszuweiten und die
Anlage 2: Seite 11  von 17
Kooperation somit aktiv zu fördern. Die Treffen unterstützen den kollegialen Austausch bei
spezifischen häuserübergreifenden Themen, z. B. zum Datenschutz (Datenschutz-Grundver-
ordnung). Der gemeinsame Wissenstransfer hilft Fehler zu vermeiden und kann zur Reduzie-
rung von Beratungskosten führen.

3.3.3
 Prüfung gemeinsamer Ticketsoftware und CRM
Durch die Projektgruppe wurden auch die Effekte einer gemeinsamen Ticketsoftware analy-
siert. Vor der Einführung der Ticketsoftware Eventim wurde durch die Stadt Leipzig für die
Häuser Oper Leipzig, Gewandhaus zu Leipzig und Schauspiel Leipzig ein Vertrag mit der Ti-
cket Online Software GmbH geschlossen. Aufgrund der Übernahme von Ticket Online durch
CTS Eventim wurde die Ticketsoftware 2011 auf Eventim.inhouse umgestellt. Die Gebühren-
abrechnung erfolgt nach wie vor auf Grundlage des Vertrages zwischen der Stadt Leipzig und
Ticket Online, sodass sich die Konditionen insgesamt als sehr preisgünstig darstellen. Das
TdJW konnte auf Basis des bestehenden Systemvertrages von den Konditionen profitieren.
Nach eingehender Prüfung kamen die Häuser aus benannten Gründen zu dem Ergebnis, dass
die Zusammenarbeit mit CTS Eventim auch langfristig als sehr zielführend zu erachten ist.
Ein weiterer Untersuchungsschwerpunkt war die gemeinsame Anschaffung eines CRM-
Systems, welcher jedoch aufgrund der unterschiedlichen Funktionen und Standards der be-
reits in den Häusern zur Verfügung stehenden Softwarelösungen sowie den differenzierten
Marketingschwerpunkten aufgrund fehlender Synergieeffekte letztlich nicht weiterverfolgt
wurde.

3.3.4
 Gemeinsame Ausschreibung von Leistungen
In einem umfangreichen Prozess wurde durch die Kulturbetriebe das gesamte Mediaportfo-
lio auf Leistungen hin untersucht, die gemeinsam ausgeschrieben werden können. Infolge-
dessen erfolgte durch die Oper Leipzig und das Gewandhaus zu Leipzig die gemeinsame Be-
auftragung der ARTIS Veranstaltungsgesellschaft mbH für die Bereitstellung von Serviceper-
sonal. Inwieweit eine Ausweitung der Kooperation auch auf das Schauspiel Leipzig und das
TdJW positive Effekte erzielt, müsste in einer separaten Analyse eruiert werden. Vorstellbar
wären Einsparungen in den Verwaltungs- und Gemeinkosten. Die Ausweitung der Koopera-
tion in Form einer neuen Ausschreibung ist aufgrund der aktuellen Vertragssituation jedoch
erst ab dem Jahr 2021 möglich. Die Untersuchung des Mediaportfolios hat darüber hinaus
keine weiteren Leistungen identifiziert, die gemeinsam ausgeschrieben werden könnten,
ohne die Identität und Ausrichtung der Eigenbetriebe negativ zu beeinflussen. Insgesamt
besteht im Rahmen von Ausschreibungen durch die Zusammenarbeit mit der städtischen
Ausschreibungsstelle bereits ein hohes Maß an Kosteneffizienz.
Anlage 2: Seite 12  von 17
3.3.5  Gemeinsame Veranstaltung unter dem Arbeitstitel "Nacht der Bühnen"
Im Rahmen der Analyse potentieller Marketingstrategien bestanden zudem Bestrebungen,
eine gemeinsame Theater- und Konzertnacht zu veranstalten. Das Projekt wird jedoch aus
finanziellen Gründen nicht weiterverfolgt. Der finanzielle Mehrbedarf würde sich auf insge-
samt ca. 100 T€ belaufen und ist in dieser Form nicht im Marketingbudget der Häuser ab-
bildbar, da auf andere Marketingmaßnahmen nicht verzichtet werden kann, ohne den Ab-
satz von Tickets für die Kernveranstaltungen zu gefährden. Zudem wird auch das Kosten-
Nutzen-Verhältnis als nicht vorteilhaft eingeschätzt, da durch die Veranstaltung größtenteils
das etablierte Publikum angesprochen wird und die zu erwartenden Akquisepotentiale neu-
er Kunden als relativ gering einzustufen sind.

3.4  Projektgruppe 4: Gebäudemanagement/Haustechnik
In einer vierten Projektgruppe wurden unter Federführung der Oper Leipzig Verbesserungs-
potenziale im Bereich Gebäudemanagement und Haustechnik untersucht. Zudem wurden
Kooperationsmöglichkeiten im Bereich Kälteversorgung, Ausleihe von technischem
Equipment sowie im Umgang mit Fördermitteln betrachtet.

3.4.1
 Kooperation im Bereich Haustechnik
Die Kooperation im Bereich Haustechnik geht bereits auf die durch das actori-Gutachten
identifizierten und in der Ratsvorlage RBV-1295/12 zur Umsetzung angewiesenen Einsparpo-
tenziale zurück, welche im Status quo ohne Einschnitte in die künstlerische Aktivität umge-
setzt werden können. Ziel war die Verwaltung aller technischen Einrichtungen in einer Ge-
bäudemanagement-Software. Die Kooperation erfolgte zunächst zwischen dem Gewandhaus
zu Leipzig und der Oper Leipzig. Das Schauspiel Leipzig hat grundsätzliches Interesse an der
Zusammenarbeit bekundet, die Einführung ist derzeit jedoch aufgrund fehlender finanzieller
Mittel und personeller Ressourcen nicht möglich. Für das TdJW besteht aufgrund des gerin-
gen technischen Umfangs durch eine neue Software keine zielführende Verbesserung.
In einem ersten Schritt erfolgten durch die Häuser Oper Leipzig und Gewandhaus zu Leipzig
die umfassende Bestandsaufnahme aller Standorte, technischer Anlagen, Wartungen, Ser-
viceadressen und Verträge. Die Softwarelösung sollte insbesondere Wartungs- und Ser-
viceintervalle aufzeigen sowie die Möglichkeit schaffen, Störungsmeldungen durch ein Portal
zu verwalten. Nach eingehender Prüfung wurde zu Beginn des Jahres 2014 die Software
TOM ausgewählt. Zunächst entstanden dabei Kosten in Höhe von 38 T€ für Lizenzen, Grund-
einrichtung, Workshops und erste Schulungen. Auf den in der Oper Leipzig befindlichen Ser-
ver haben beide Häuser Zugriff. Die Einbindung weiterer Partner ist problemlos möglich. Die
Anlage 2: Seite 13  von 17
notwendigen Schulungen für die Abteilungsleiter und den überwiegenden Teil des techni-
schen Personals fanden in den Räumlichkeiten der Oper Leipzig statt. Eine Kooperationsver-
einbarung zwischen den beiden Häusern wurde 2015 mit folgenden Inhalten unterzeichnet:
▪ gegenseitiges Leserecht in der Software beim jeweiligen Partner,
▪ Aufteilung der Kosten,
▪ Austausch der Dienstpläne entsprechend der für jeden Betrieb geltenden Fristen,
▪ Austausch der Stellenbeschreibungen der im Rahmen der Kooperation beteiligten Mit-
arbeiter,
▪ Vereinbarung eines Abrechnungspreises bei Inanspruchnahme von Personal des Part-
ners,
▪ Regelung von Fragen der Haftung, Versicherung und Datenschutz.
Eine Verlängerung der zunächst bis 31.07.2020 gültigen Vereinbarung ist nach inhaltlicher
Aktualisierung geplant. Insgesamt wird die Software durch beide Häuser intensiv für die Er-
fassung von Wartungen, Prüfungen und Reparaturen der technischen Anlagen genutzt. Po-
tenzial besteht derzeit noch beim Erfassen der bühnen- und veranstaltungstechnischen An-
lagen. Das Meldeportal für Störungen und Arbeitsaufträge wird in der Oper Leipzig seit dem
01.11.2018 in allen Bereichen genutzt.

3.4.2
 Errichtung neuer Kälteversorgungsanlagen in Oper und Gewandhaus
Ebenfalls wurden im Rahmen der Projektgruppe diverse Ansätze zur langfristigen Sicherstel-
lung der Kälteversorgung in den Häusern Oper Leipzig und Gewandhaus zu Leipzig unter-
sucht. Im Ergebnis stellten sich aber sowohl ein Verbund über ein lokales Kältenetz Au-
gustusplatz zwischen der Universität Leipzig und den beiden Kulturbetrieben als auch die
Versorgung von Oper und Gewandhaus durch nur einen Standort als nicht zielführend dar.
Schlussendlich wurde eine autarke Realisierung der Anlagen in den Eigenbetrieben befür-
wortet, da dadurch die Versorgung in hohem Maße gesichert ist. Entsprechende Versor-
gungsverträge über 20 Jahre wurden mit der Kommunale Energieeffizienz GmbH (LKE) be-
reits verhandelt. Die jeweils vorgesehene Maximalkapazität der Kälteerzeugungsanlagen
wurde dabei so konzipiert, dass auch in den Folgejahren eine ausreichende Kälteversorgung
gewährleistet werden kann. Die Umsetzung erfolgt im Jahr 2019.

Anlage 2: Seite 14  von 17
3.4.3  Umgang mit Fördermitteln
Ein Kernthema der Projektgruppe war zudem der Umgang mit Fördermitteln und Förderpro-
grammen. Im Rahmen umfassender Diskussionen bestand Einigkeit darüber, dass für eine
effizientere Handhabung die Fördermittelbearbeitung auch vor dem Hintergrund der un-
übersichtlichen Anzahl von Förderungen städtisch zentralisiert werden sollte. Zudem stellen
extrem kurze Anmeldefristen für Fördermittelprogramme für die Eigenbetriebe eine organi-
satorische Herausforderung dar.

3.4.4
 Sonstige Themen
Ebenfalls wurden die Koordinationsmöglichkeiten von Wartungs- und Instandhaltungsarbei-
ten zwischen den Eigenbetrieben untersucht. Anhand der Wartungsverträge für Aufzüge und
Brandmeldeanlagen erfolgte ein Kostenvergleich. Die Erzielung von Synergie- und Einsparef-
fekten ist demnach kaum möglich, da die vorhandenen Anlagen von unterschiedlichen Her-
stellern stammen. Kooperationen bestehen durch die Ausleihe von technischem Equipment
wie Sonderinstrumenten sowie gelegentliche personelle Unterstützung, z. B. bei der Orches-
terwarte. Durch eine Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Nutzung von Kontrabäs-
sen zwischen Gewandhaus und Opernhaus wird beispielsweise die musikalische Qualität
erhöht und die notwendige Anzahl an Instrumenten reduziert.

3.4.5
 Ausblick
Insgesamt kamen die Beteiligten zu dem Ergebnis, dass eine Weiterführung der Projektgrup-
pe in der bisherigen Form nicht zielführend ist, weswegen die Projektgruppe zwischenzeit-
lich zum 04.10.2018 aufgelöst wurde. Um einen fortlaufenden Erfahrungsaustausch zu ge-
währleisten, wird angestrebt, weiterhin regelmäßige Treffen zu organisieren. Dabei sollen
die Themen der effizienten Vertragsgestaltung, die optimale Fördermittelnutzung, der Aus-
tausch zur Ausbildung und der Austausch zu technischen Fragen (z. B. der Einbau von Induk-
tionsschleifen für Hör- und sehgeschädigte Menschen) weiterhin im Vordergrund stehen.

3.5  Projektgruppe 5: Personal- und Rechnungswesen
Im Bereich Rechnungswesen, Personal und Controlling unter der Leitung der Oper Leipzig
hat die Projektgruppe nur begrenztes finanzielles Einsparpotenzial identifiziert. Dies begrün-
det sich insbesondere damit, dass die Bereiche Rechnungswesen/Controlling und Personal-
wesen fest in die Organisationsstrukturen der jeweiligen Betriebe eingebunden sind und die
entsprechende Ausrichtung sich stark an den individuellen Bedürfnissen des jeweiligen Hau-
Anlage 2: Seite 15  von 17
ses zu orientieren hat. Zudem wird für das Rechnungswesen, die Personalplanung und die
Abrechnung auf unterschiedliche Softwarelösungen zurückgegriffen.
Auch der kurzzeitige Austausch von Personal wurde analysiert. Der Ansatz stellt sich jedoch
aufgrund des starken Schulungsaufwandes und der spezifischen betrieblichen Gegebenhei-
ten als ineffizient dar. Auch sind Personalüberhänge in den betroffenen Beteiligungen nicht
zu verzeichnen.

3.5.1
 Bereich Personal
In einem circa zweimonatigen Rhythmus finden durch die Verantwortlichen im Personalwe-
sen Sitzungen zu aktuellen Themen statt. Ein regelmäßiger Austausch fand im Jahr 2018 zu
folgenden Themen statt:
▪
 Umsetzung der neuen Entgeltordnung TVÖD,
▪ Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung und die Erstellung von Verfahrensver-
zeichnissen,
▪ Abstimmung der Vorbereitung der Ausschreibung für Arbeitsmedizin,
▪ Maßnahmen des betrieblichen Gesundheits- und Eingliederungsmanagements,
▪ Themen der aktuellen Rechtsprechung und deren Umsetzung.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf der kooperativen Zusammenarbeit bei Ausbildungen.
Auszubildende zur Fachkraft für Veranstaltungstechnik aus den Häusern Oper und Gewand-
haus werden regelmäßig auch im jeweils anderen Kultur-Eigenbetrieb eingesetzt. Zudem
sollen Auszubildende aus dem Schauspiel Leipzig einen Teil ihrer Ausbildung in den Dekora-
tionswerkstätten der Oper Leipzig absolvieren.

3.5.2
 Bereich Rechnungswesen und Controlling
Auch die Abteilungsleiter Rechnungswesen konnten durch regelmäßige Beratungen im Zeit-
verlauf relevante Fragestellungen erörtern. Zugleich ermöglicht die enge Zusammenarbeit
beispielsweise auch ein gemeinsames Auftreten gegenüber Dritten (Ämtern, Finanzbehör-
den). In regelmäßigen Abständen werden in Zusammenarbeit mit der Stadt Leipzig die As-
pekte steuerlicher Optimierungspotenziale analysiert. Folgende weitere Schwerpunkte erga-
ben sich im Jahr 2018:
▪
 neue Darstellung der Leistungsdaten bei Planung und Berichterstattung,
▪ Abrechnung von Baumaßnahmen,
Anlage 2: Seite 16  von 17
▪ Spitzabrechnung von Zuweisungen anhand der Tarifabschlüsse (gemäß VI-DS-01556-NF-
02),
▪ Prämissen und Verfahrensweise bei der Ermittlung von Zuweisungen für die Jahre 2021-
2024,
▪ Begleitung der geplanten bilanziellen Behandlung von Abschreibungen auf gewidmete
Betriebsgebäude (Kreislaufmodell),
▪ Abstimmung offener Fragestellungen mit Ämtern der Stadt Leipzig zu geplanten Dienst-
anweisungen, Stadtratsbeschlüssen etc. (z. B. Entgeltordnungen, Bilanzierungsrichtlinie,
steuerliche Aspekte der Dienst- und Ehrenkartenregelung),
▪ Abstimmung bei anstehenden Prüfungen zu Inhalten und Vorgehen (z. B. Prüfung der
Vergabe freiberuflicher Leistungen, Jahresabschlüsse).
Der Erfahrungsaustausch steigert die Effizienz der Arbeit in den Abteilungen, führt jedoch
nicht zu klassischen monetären Einsparungen. Dennoch wird die Zusammenarbeit durch alle
Teilnehmer der Projektgruppe als wichtig und synergiefördernd erachtet.

3.6  Projektgruppe 6: IT
Neben zahlreichen weiteren Themen stand unter der Leitung des TdJW insbesondere die
Umsetzung einer gemeinsamen IT-Infrastruktur im Mittelpunkt der Arbeit der Projektgrup-
pe. In Zusammenarbeit mit der Lecos GmbH wird seit 2014 eine synergiefördernde Umset-
zung einer gemeinsamen Kulturdomäne angestrebt. Des Weiteren wurden auch in den Be-
reichen Schulungen und Archivierungslösungen kooperative Handlungsansätze untersucht.

3.6.1
 Schaffung einer gemeinsamen Infrastruktur
Im Jahr 2014 wurden durch die Lecos GmbH erstmals mögliche Synergieeffekte durch die
gemeinsame Nutzung einer IT-Infrastruktur durch die Kultur-Eigenbetriebe untersucht. Be-
reits Ende 2014 konnte die Lecos GmbH ein Konzept vorlegen, in dem zwei mögliche Szena-
rien vorgestellt wurden. Nach eingehender Prüfung und Kostenkalkulation wurde sich
schließlich auf die Implementierung einer gemeinsamen Kulturdomäne verständigt, welche
insbesondere dem hohen Anspruch in Bezug auf die IT-Verfügbarkeit, auch in Verbindung
mit der Vermeidung von Einnahmeausfällen und den individuellen Anforderungen und Be-
dürfnissen der Häuser, gerecht wird. Die Umsetzung erfolgt stufenweise. Durch die gemein-
same Infrastruktur und die Etablierung von Standarddienstleistungen werden im Zuge der
Hebung von Verbund- und Größeneffekten langfristige Effizienzsteigerungen erwartet. Im
Anlage 2: Seite 17  von 17
Januar 2018 wurde das Konzept den Verwaltungsleitern vorgestellt und inhaltlich bestätigt.
Die weitere Umsetzungsplanung gestaltet sich wie folgt:
▪ Schaffung der vertraglichen Grundlagen zwischen Lecos GmbH und den Kulturbetrieben
auf Basis des bestehenden Leistungsvertrages zwischen dem Gewandhaus zu Leipzig
und der Lecos GmbH,
▪ Schaffung der technischen Voraussetzungen für die Kulturdomäne (Ziel: 30.06.2019),
▪ Start der Migration ab 30.06.2019,
▪ Finalisierung der Migration und Wirksamwerden der Synergieeffekte zum 01.01.2020.
Perspektivisch besteht zudem die Möglichkeit, auch andere städtische Kultureinrichtungen
in die IT-Konsolidierung einzubeziehen (z. B. Musikschule Leipzig), um den immer komplexe-
ren IT-Anforderungen gerecht zu werden und weitere Synergieeffekte zu erreichen.

3.6.2
 Gemeinsame Mitarbeiterschulungen
Gegenstand der Untersuchungen war auch die Schaffung eines potentiell gemeinsamen
Schulungsangebots in Bezug auf die eingesetzte Standardsoftware sowie die gemeinsam
genutzte Branchensoftware. Die Analyse kam zu dem Ergebnis, dass für die Häuser durch
den Anbieter CTS Eventim ein umfassendes Schulungsangebot besteht, auf das die Eigenbe-
triebe bei Bedarf zurückgreifen können. Auf die Möglichkeit von Inhouse-Schulungen wurde
diesbezüglich noch nicht zurückgegriffen.
Für die Branchensoftware Theasoft werden in den Räumlichkeiten der Oper regelmäßig
Schulungen angeboten. Die kooperative Zusammenarbeit zwischen den Häusern ermöglicht
es, dass auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus anderen Eigenbetrieben bei Bedarf an
den Schulungen teilnehmen können. Schulungsbedarf bei gemeinsam genutzter Software
besteht derzeit nicht.