Ehrengräber der Stadt Leipzig

city_slug: leipzig

paper_type: Anfrage

text:
Anfrage Nr. VI-F-02395
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadträtin U.E. Gabelmann
Betreff
Ehrengräber der Stadt Leipzig
Sachverhalt:
 Aus vielen Kommunen wird berichtet, daß aufgrund des Kostendrucks Ehrengräber verdienter
Bürger nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten aufgelassen werden, wenn diese als nicht mehr
genügend bekannt bei der der Allgemeinheit gelten.
Ich frage an:
1. Wie hat sich die Zahl der Ehrengräber seit 2000 entwickelt? Wieviel Ehrengräber unterhält die
Stadt Leipzig aktuell?
2. Wieviel Ehrengräber wurden seit 2000 aus diesem Status entlassen? Welche Ursachen lagen
hierfür jeweils vor?
3. Sind Überlegungen angestellt oder umgesetzt worden, Ehrengräber aus Kostengründen
aufzulassen? Wenn ja, wurde vor Umsetzung dieser Maßnahme geprüft, ob die Kosten ggf. geteilt
oder von dritter Seite übernommen werden können?
4. Wirbt die Stadt aktiv Gelder für die Unterhaltung von Ehrengräbern ein?
Falls nein, sind hier Anfragen bzw. Interessensbekundungen bekannt?
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paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01652-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden
Künste Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Die Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste
gemäß ANLAGE 1, inkl. Anhänge 1 und 2, wird beschlossen und damit auch die Entgeltbefreiung
von Mitgliedern des Neuen Leipziger Kunstvereins e. V., von Mitgliedern des
Freundeskreises Max Klinger e.V., von Mitgliedern des Vereins der Förderer des MdbK sowie
von Mitgliedern ihrer Kooperationspartner, von Mitgliedern des Internationalen Museumsbundes
(ICOM), von Mitgliedern des Dt. Museumsbundes und von Mitgliedern des Bundes
Bildender Künstler e.V.
2. Die Kostendeckungsgrade für die einzelnen Leistungsbereiche werden zur Kenntnis
genommen. Spätestens bis zum 30. Juni der Jahre 2017 bis 2020 ist durch die
Verwaltung eine Nachkalkulation der Entgelte des jeweiligen Vorjahres vorzunehmen.
3. Die Entgeltordnung tritt ab 1. März 2016 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember
2019 bzw. bis zum Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung.
4. Die bestehende „Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden
Künste (RBV-106/09 vom 16.12.2009 mit Änderung durch RBV-1470/12 vom 12.12.2012) wird
mit Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung aufgehoben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 siehe Anlage
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Anlagen:
- Begründung
- Anlage 1, Privatrechtliche Entgeltordnung
- Anhang 1 zur Anlage 1, Preise für Ausstellungen und Veranstaltungen
- Anhang 2 zur Anlage 1, Entgelte für Sonstige Leistungen und Sammlungen
- Anlage 2, Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte
- Anlage 3, Vorkalkulation 2015-2019
- Anlage 4, Nachkalkulation 2010-2013
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 24.02.2016
zu 18.4 Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der
bildenden Künste Leipzig
Vorlage: VI-DS-01652-NF-02
Beschluss:
1. Die Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste gemäß
ANLAGE 1, inkl. Anhänge 1 und 2, wird beschlossen und damit auch die Entgeltbefreiung
von Mitgliedern des Neuen Leipziger Kunstvereins e. V., von Mitgliedern des
Freundeskreises Max Klinger e.V., von Mitgliedern des Vereins der Förderer des MdbK
sowie von Mitgliedern ihrer Kooperationspartner, von Mitgliedern des Internationalen
Museumsbundes (ICOM), von Mitgliedern des Dt. Museumsbundes und von Mitgliedern des
Bundes Bildender Künstler e.V.
2. Die Kostendeckungsgrade für die einzelnen Leistungsbereiche werden zur Kenntnis
genommen. Spätestens bis zum 30. Juni der Jahre 2017 bis 2020 ist durch die Verwaltung
eine Nachkalkulation der Entgelte des jeweiligen Vorjahres vorzunehmen.
3. Die Entgeltordnung tritt ab 1. März 2016 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2019 bzw.
bis zum Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung.
4. Die bestehende „Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der
bildenden Künste (RBV-106/09 vom 16.12.2009 mit Änderung durch RBV-1470/12 vom
12.12.2012) wird mit Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung aufgehoben.
5. Die Stadtverwaltung prüft zusammen mit den GRASSI Museum für Angewandte Kunst, dem
stadtgeschichtlichen Museum und dem Museum der bildenden Künste die Einführung eines
„Zahle so viel du willst-Tages" (pay what you wish day) und legt dem Stadtrat hierzu eine
Empfehlung bis zum IV. Quartal 2016 vor.
Protokollnotiz: Die Übertragbarkeit der Kombikarte wird geprüft.
Dem Fachausschuss Kultur wird bis zur Sommerpause ein Vorschlag für eine
Besucherbefragung in den genannten Museen, vorbereitet vom Amt für Statistik und
Wahlen, vorgelegt. Es wird angestrebt, die Befragung im Jahr 2016 durchzuführen und
spätestens Ende des ersten Quartals 2017 die Auswertung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 25. Februar 2016
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Begründung
0. Vorbemerkungen
In den vergangenen 5 Jahren gab es in den kommunalen Museen eine Vielzahl von
Veränderungen und Entwicklungen, die bei der Überarbeitung der Entgeltordnungen
berücksichtigt worden sind. Auch haben die Museen ihre Entgelte soweit möglich
aneinander angepasst. Unterschiede ergeben sich hinsichtlich der Entgelte bei der
Durchführung von Kindergeburtstagen. Die besondere Situation des GRASSI
Museum für Angewandte Kunst im Zusammenwirken mit den beiden Museen
anderer Trägerschaft in dem Gebäudekomplex galt es ebenfalls zu berücksichtigen.
Ziel der Museen bleibt es, ihre Angebote weiter attraktiv und interessant zu halten
und vor allem den Zugang für alle zu ermöglichen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt
auf der kulturellen Bildung.
Die Vereinfachung und damit verbesserte Übersichtlichkeit der  Entgelttarife soll
dazu führen, die Besucherfreundlichkeit weiter zu erhöhen. Im Ergebnis der
Diskussion über Kombikarten soll es mit den neuen Entgeltordnungen erstmals eine
gemeinsame Jahreskarte des Stadtgeschichtlichen Museums, des GRASSI
Museum für Angewandte Kunst und des Museums der bildenden Künste geben. Das
„Starke Trio“ zum Preis von 80,00 €, ermäßigt 56,00 € bzw. 40,00 € stellt ein
außerordentlich attraktives Angebot dar, mit dem der Verkauf der in der
Vergangenheit eher geringe Verkauf von Jahreskarten angekurbelt werden soll.
Darüber hinaus wollen die Museen neben dem monatlichen eintrittsfreien Tag aus
besonderem Anlass einen Tag der offenen Tür im Jahr eintrittsfrei anbieten, der
werbewirksam eingesetzt werden soll.
1. Entgeltordnung für das Museum der bildenden Künste Leipzig
Mit Beschluss vom 16.12.2009 (
RBV-106/09 ) hat der Stadtrat die „Privatrechtliche
Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste“
beschlossen. Die Eintrittspreise sind ab 01.01.2010 in Kraft getreten mit einer
Gültigkeit bis zum 31.12.2014 bzw. bis zum Zeitpunkt der Gültigkeit einer neuen
Entgeltordnung.
Die Entgelte und Tarife für die Dauer- und Sonderausstellungen haben sich bewährt
und werden in der neuen Entgeltordnung beibehalten. Im Zusammenspiel mit
zielgruppenorientierten Marketingaktivitäten, in Kooperation mit anderen kulturellen
Einrichtungen und  touristischen Dienstleistern gekoppelt an attraktive Ausstellungen
sollen pro Jahr konstant 120.000 Besucher gezählt werden.
Die museumspädagogischen Angebote werden weiter ausgebaut und spiegeln sich
in der neuen Entgeltordnung wider. Ziel dabei ist es, über die kulturellen
Bildungsangebote die Besucher an das Haus zu binden und neue Zielgruppen zu
erschließen.
2. Erläuterungen der geplanten Änderungen
Die Differenzierung der Entgelte für Sonderausstellungen und somit auch für die
Kombikarten (Dauer- und Sonderausstellungen) in drei Tarifgruppen haben sich
bewährt und sollen beibehalten werden.  Bei kostenintensiven Ausstellungen, bei
denen mit sehr hohem Besucherzuspruch gerechnet wird, soll ein Zuschlag erhoben
werden.
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Für die  Führung von Besuchergruppen (Führungsgebühr) wird eine Erhöhung
von bisher  55,00 € für 1,5 Stunden auf 80,00  € vorgeschlagen (s. Anlage 2, 1.
Punkt 1. A-C). In den vergangenen Jahren waren die seitens des Museums durch
eigenes Personal realisierten Führungen aufgrund der engen Personaldecke sehr
stark rückläufig, so dass deshalb diese Anfragen an „Leipzig erleben GmbH“
weitervermittelt werden. Die Erhöhung der Museumsentgelte ist eine Angleichung an
die Gebühren der GmbH. Zusätzlich soll eine Führungsgebühr von 60,00 € für eine
Stunde Führung mit aufgenommen werden.
Für fremdsprachige Führungen wird zusätzlich ein Entgelt von 10 € pro Führung
erhoben. Auch hierbei wird sich an den Kosten der externen Gruppenführern,
vermittelt durch „Leipzig erleben GmbH“, orientiert.
Der Tarif für die Jahreskarte  für den Besuch der Dauer- und Sonderausstellungen
soll moderat erhöht werden und künftig 45,00 € betragen (siehe Anlage 2, 1. Punkt
2. A.)
Zusätzlich soll eine Jahreskombikarte städtischer Museen für ein Entgelt von
80,00 € angeboten werden, die für den Besuch des GRASSI Museum für
Angewandte Kunst, des Stadtgeschichtlichen Museums und des Museums der
bildenden Künste  gültig ist (Anlage 2, 1. Punkt 2.B.). Die Entgelte für die
Jahreskarten der jeweiligen Museen gestalten sich einzeln wie folgt:
Stadtgeschichtliches Museum 40,00 €, GRASSI Museum für Angewandte Kunst
30,00 € und Museum der bildenden Künste 45,00 €.
Die unterschiedlichen Schülergruppen-Programme  werden durch gestaffelte
Entgelte  in den Tarifgruppen S, M und L angeboten (Anlage 2, 1. Punkt 3.A.). Die
unterschiedlichen  Tarifgruppen unterscheiden sich durch die Zeiten der
Veranstaltungen und ob es zusätzlich einen praktischen Teil gibt, der in der Regel in
den Atelierräumen der Museumspädagogik stattfindet. Die Tarifgruppen beinhalten
Folgendes:  S (nur Kunstbetrachtung) = 90 Minuten, M (Kunstbetrachtung und
kreatives Gestalten) = 90 Minuten und L (Kunstbetrachtung und vertieftes kreatives
Gestalten) = 180 Minuten. Bei dem Tarif XL (Kunstbetrachtung und kreatives
Gestalten nach Maß) wird der Tarif L als Grundlage genommen und die zusätzlichen
Kosten nach Aufwand abgerechnet.
Die Inhalte der Veranstaltungen sind für die unterschiedlichen Zielgruppen, wie
Vorschule, unterschiedliche Klassenstufen, Berufs- und Fachschulen und
Förderschulen mit 38 unterschiedlichen Modulen konzipiert. Die zum Teil
wechselnden Programme  werden zum Schuljahresanfang den
Bildungseinrichtungen in gedruckter Form angeboten sowie auf der Homepage
veröffentlicht.
Schülergruppen, die das Museum ohne geführte Kunstbetrachtung im Rahmen
einer Lehrveranstaltung und nach vorheriger Anmeldung besuchen, soll
Entgeltfreiheit gewährt werden.
Für Schülergruppen und dazugehörige Begleitpersonen , deren Teilnehmer das
19. Lebensjahr vollendet haben und sich in einem Ausbildungsverhältnis befinden
(Gymnasium, Berufsschule, Studium) gelten die Entgelte analog zu denen unter 19-
jährigen Gruppen und deren Begleitpersonen (Anlage 2, 1. Punkt 3. A). Die
entgeltfreie Kunstbetrachtung für Schülergruppen soll den Auftrag des Sammeln und
Vermittelns auch in dieser Zielgruppe verankern.
Das museumspädagogische Wochenendangebot „Emdebeka“  ist mit einem
Entgelt von 3,00 € pro Kind mit aufgenommen worden (Anlage 2, 1. Punkt 3.B.)
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Dieses Programm wird für Kinder ab 4 Jahre und für Kinder ab 7 Jahre angeboten.
Die Teilnahme ist ohne vorherige Anmeldung möglich und steht jedem Kind offen.
Diese jeweils 90-minütige Veranstaltung lädt die Kinder ein zu entdecken, was es in
der Dauerausstellung zu sehen gibt und auszuprobieren, wie Kunst eigentlich
funktionieren könnte. Nach dem Rundgang findet ein Praxisteil statt. Als offenes
Programm muss der Eintritt nicht subventioniert werden.
Eltern, die ihre Kinder begleiten, zahlen den Eintritt für die Dauerausstellung.
Zusätzlich wird es das Emdebeka fämili Programm  geben, eine 60minütige
Führung für Familien mit Kindern ab 6 Jahre zum spielerischen Kennenlernen des
Museums und seiner Schätze. Dafür wird ein Entgelt von 1,50 € erhoben, die Eltern
zahlen den Eintritt für den Besuch der Dauerausstellung (Anlage 2, 1. Punkt 3.B.).
Der eintrittsfreie Mittwoch  einmal im Monat wird beibehalten. Dies wird in
Abstimmung zwischen dem Stadtgeschichtlichen Museum, dem Museum der
bildenden Künste und dem GRASSI Museum für Angewandte Kunst“  einheitlich der
erste Mittwoch  im Monat  sein. Mit der Bestätigung des Angebotes von
eintrittsfreien Tagen wird gleichzeitig ein "Einnahmeverzicht" anerkannt und damit
eine Subventionierung von Museumsbesuchen. Gleichzeitig wird einmal im Jahr ein
Tag der offenen Tür als eintrittsfreier Tag angeboten. Für Abendkarten eine Stunde
vor Schließung zahlt der Besucher 50 % des Preises für Vollzahler (Anlage 2, Punkt
1.A-C).
Der Lesesaal/die Bibliothek wurde in den vergangenen Jahren von ca. 350 Nutzern
besucht. An Einnahmen wurden im Jahr 2013 109,50 € erzielt, im Jahr 2014 lagen
die Einnahmen bei  27,00 €. Der Besuch des Lesesaal s/Bibliothek ist jedem
Besucher mit Tages- oder Jahreskarte möglich. Besucher, die nur die Bibliothek
nutzen, können künftig diese Leistung entgeltfrei nutzen  (Anlage 2, Punkt 2.1.).
Bei den reprografischen Leistungen  (Anlage 2, 2. Punkt 4. a) im Punkt a)
Fotoaufträge soll das generelle Bearbeitungsentgelt geregelt werden. Die anderen
Punkte sollen entfallen, da diese Leistungen nicht mehr nachgefragt werden. Bei
Punkt b) Reproduktionen sollen nur noch das Scannen einer Vorlage bis A3, das
Brennen einer CD und das Versenden von digitalem Bildmaterial angeboten werden.
Die Entgelte sind entsprechend der Kalkulation zu erhöhen von 10 € auf  15 €.
Zusätzlich aufgenommen sind in Anlage 2 unter 2. Punkt 2. g) und h) die Leistungen,
die vor allem die Entgelte bei Nachdrucken und in digitalen Publikationen  regelt.
Für die Inanspruchnahme von wissenschaftlichen Diensten  wird in den
städtischen  Museen ein einheitliches Entgelt von 10,00 €  pro angefangene halbe
Stunde erhoben (Anlage 2, 2. Punkt 3).
Das MdbK muss für die Erstellung von neuen Fotografien  die Leistung eines
externen Fotografen in Anspruch nehmen. Die dadurch entstehenden Kosten sind
dem Nachfrager in Rechnung zu stellen (Anlage 2, 2.Punkt 6.).
3. Rechtliche Grundlagen der Entgeltordnung
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Ermächtigungsgrundlage für die in ANLAGE 1 vorgeschlagene Entgeltordnung ist
§ 73 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO), der die Grundsätze der
Einnahmebeschaffung regelt.
Nach § 73 Abs. 2 SächsGemO hat die Gemeinde die zur Erfüllung ihrer Aufgaben
erforderlichen Einnahmen, soweit vertretbar und geboten, aus selbst zu
bestimmenden Entgelten für die von ihr erbrachten Leistungen zu beschaffen (§ 73
Abs. 2 Nr. 1 SächsGemO). Dabei hat die Gemeinde auf die wirtschaftlichen Kräfte
ihrer Abgabepflichtigen Rücksicht zu nehmen (§ 73 Abs. 3 SächsGemO).
Der materiell-rechtliche Rahmen für die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten
wird durch die §§ 10 bis 14 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG)
vorgegeben, die sinngemäß anzuwenden sind.
Die rechtlichen Voraussetzungen zur Entgelterhebung liegen vor. Die Einnahmen
aus privatrechtlichen Entgelten sind erforderlich, vertretbar und geboten. Der
Grundsatz der Kostendeckung ist berücksichtigt. Die Dienstanweisung DA 12/2014
des OBM ist anzuwenden, allerdings hat die Ermittlung des Kostendeckungsgrades
vor allem nachrichtlichen Charakter und zieht für den Bereich der Eintrittspreise
keine kostendeckenden Entgelte nach sich. Bei der Festlegung der Entgelte in den
kulturellen Einrichtungen wird vom Kostendeckungsgebot abgewichen, da es
kommunalpolitisches Interesse ist, Kultur in Form von Museen, Theatern etc. allen
Bevölkerungsschichten zu ermöglichen. Die Entgelte werden somit politisch
festgelegt.
Die gemäß DA 12/2014 geforderte Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte
geht aus ANLAGE 2 hervor.
Kalkulationen und Kostendeckungsgrade für die einzelnen Leistungsbereiche sind in
ANLAGE 3 dargestellt.
4. Entgeltbemessung
In sinngemäßer Anwendung des § 14 Abs. 1 Satz 1 SächsKAG kann das Entgelt
entweder nach dem Ausmaß der Benutzung (Leistung) oder nach den durch die
Benutzung durchschnittlich verursachten Kosten bemessen werden. Nach § 14 Abs.
1 Satz 2 SächsKAG können auch beide Kriterien miteinander verbunden werden.
5. Entgeltschuldner
Wer Entgeltschuldner ist, richtet sich nach § 2 der Entgeltordnung. Es sind alle
personalen Nutzer des Museums.
6. Ermäßigungen bzw. Entgeltbefreiungen
Ermäßigungen bzw. Entgeltbefreiungen kommen nach § 5 der Entgeltordnung in
Betracht.
7. In-Kraft-Treten / Geltungsdauer
Die Entgeltordnung tritt zum 01.03.2016 in Kraft und gilt bis zum 31.12.2019 bzw. bis zum
Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung auf Beschluss des Stadtrates.
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ANLAGE 1
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das
Museum der bildenden Künste
Die Stadt Leipzig erlässt für die Benutzung der Ausstellungen, Veranstaltungen und Sammlungen des
Museums der bildenden Künste auf der Grundlage der §§ 28 Abs. 1, 2 Nr. 20, 41 Abs. 2  und 73 Abs.
2 der Sächsischen Gemeindeordnung in der Fassung vom 03.03.14 sowie §§ 10 bis 14 des Sächsi-
schen Kommunalabgabengesetzes in der aktuellen Fassung folgende Entgeltordnung:
§ 1  Entgeltpflicht
(1)  Die Nutzung der nachfolgenden Leistungen des Museums der bildenden Künste
       sind entgeltpflichtig:
- Dauerausstellungen
- Sonderausstellungen
- Führungen
- Museumspädagogischen Veranstaltungen
- Sonderveranstaltungen
- Jahreskombikarte für den Besuch des Stadtgeschichtlichen Museums, des Museums der bil-
denden Künste und des GRASSI Museum für Angewandte Kunst
- Sonstige Leistungen und Sammlungen nach ANHANG 2 zu dieser Entgeltordnung
§ 2  Entgeltschuldner
(1) Schuldner des Benutzungsentgeltes sind alle Personen, die Leistungen des  Museums der bilden-
den Künste in Anspruch nehmen. Bei Minderjährigen ist Entgeltschuldner der gesetzliche Vertre-
ter.
(2) Mehrere Entgeltschuldner haften als Gesamtschuld ner.
§ 3  Entgeltbemessung
Die Bemessung der Entgelte erfolgt nach dem Ausmaß der Benutzung (Leistung) und nach den
durchschnittlich verursachten Kosten der Benutzung.
§ 4  Höhe der Entgelte
(1)  Eintrittspreise (ANHANG 1)
(2)  Entgelte für Sonstige Leistungen (ANHANG 2)
§ 5  Ermäßigungen und Befreiungen
(1)  Ermäßigung des Eintrittspreises nach ANHANG 1 kann in Anspruch genommen
       werden:
1. auf der Grundlage gesamtstädtischer Regelungen fü r Inhaber des Leipzig-Passes
und für  EhrenamtsPass-Inhaber der Freiwilligen-Agentur Leipzig e.V.in Höhe von
50 % des Preises für Vollzahler :
Dauerausstellung : 2,50 €
Sonderausstellung : A*/ 3,00 € B*/ 3,50 € C*/ 4,00 €
Kombiticket für Dauer- und
Wechselausstellung :
  A*/ 4,00 € B*/ 4,50 € C*/ 5,00 €
Jahreskarten für Dauer- und
Sonderausstellungen: 22,50 €
Jahreskombikarte für den Besuch des Stadtgeschichtlichen
Museums, des Museums der bildenden Künste und des
GRASSI Museum für Angewandte Kunst: 40,00 €
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2. von Schülern und Auszubildenden ab dem vollendete n 19. Lebensjahr, Studenten,
Inhaber der Leipzig-Card, Wehr- und Zivildienstleistenden und Schwerbehinderten
mit Ausweis nach § 4 Abs. 5 Schwerbehindertengesetz mit einem Behinderungs-
grad ab 50 % gegen Vorlage des entsprechenden Ausweises auf halbe Euro kauf-
männisch gerundete 30 % des Preises für Vollzahler:
Dauerausstellung : 3,50 €
Sonderausstellung : A*/ 4,00 € B*/ 5,00 € C*/ 5,50 €
Kombiticket für Dauer- und
Wechselausstellung :
  A*/ 5,50 € B*/ 6,50 € C*/ 7,00 €
Jahreskarten für Dauer- und
Sonderausstellungen: 31,50 €
Jahreskombikarte für den Besuch des Stadtgeschichtlichen
Museums, des Museums der bildenden Künste und des
GRASSI Museum für Angewandte Kunst: 56,00 €
* Die Tarife richten sich nach Größe, Umfang, Aufwand und Attraktivität der Sonderausstellungen.
3. für Abendkarten letzte Öffnungsstunde vor Schließ ung des Museums zahlt jeder Besu-
cher 50 % des Preises für Vollzahler
(2) Kein Entgelt nach ANHANG 1 ist zu entrichten:
1.
2.
von Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten 19. Lebensjahr
von Begleitpersonen für Schwerbehinderte, wenn der Ausweis den Nachweis
über die Notwendigkeit einer Begleitperson enthält
3. von Schülergruppen und deren Begleitpersonen, Kin dern und Jugendlichen bis
zum vollendeten 19. Lebensjahr und Schülergruppen und deren Begleitpersonen,
deren Teilnehmer das 19. Lebensjahr vollendet haben und sich in einem Ausbil-
dungsverhältnis befinden (Gymnasium, Berufsschule, Studium). Die Regelung gilt
nicht für D. Sonstige Veranstaltungen sowie  E. Sonstige Entgelte
4. von Mitgliedern des Neuen Leipziger Kunstvereins e.V., des Freundeskreises
Max Klinger e.V., des Vereins der Förderer des Museums der bildenden Künste
Leipzig e.V. sowie von Mitgliedern ihrer Kooperationspartner, von Mitgliedern mit
ICOM - Ausweis (Internationaler  Museumsbund), des Deutschen Museumsbun-
des (MDB) und von Mitgliedern des Bundes Bildender Künstler (BBK)
5. am ersten Mittwoch eines jeden Monats sowie einma l im Jahr am Tag der offenen
Tür
(3) Ermäßigungen für Sonstige Leistungen nach ANHANG  2 können in Anspruch genommen werden:
für Veröffentlichungen von verwahrten Sammlungsobjekten in Höhe von  50 % des
Grundentgeltes (siehe Anhang 2):
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- für nachweisbar wissenschaftliche oder gemeinnützige Zwecke (Der Nachweis
ist durch schriftlichen Auftrag, bei gemeinnützigen Zwecken auch durch eine wi-
derrufliche und befristete vorläufige Bescheinigung des Finanzamtes zu belegen.)
Anstelle des Entgelts kann auch ein vollständiges Belegexemplar kostenfrei dem
Museum überlassen werden
- in Amts- und Rechtshilfesachen für den Bund, die Länder und Gemeinden, Ge-
meindeverbände, Stiftungen des öffentlichen Rechts und Körperschaften des öf-
fentlichen Rechts der Bundesrepublik Deutschland
- für rechtliche Forschungen durch zentrale Stellen der öffentlich- rechtlichen Reli-
gionsgemeinschaften sowie der Anstalten und Stiftungen  des öffentlichen Rechts,
soweit die Benutzung in einer Sache erfolgt und Gegenseitigkeit gewährt wird
(4) Kein Entgelt wird erhoben für die Nutzung der Bi bliothek/Lesesaal und lnanspruchnahme der
Sammlungen:
1. die Nutzung der Bibliothek/Lesesaal ist grundsätz lich entgeltfrei
2. für nachweisbar wissenschaftliche, künstlerische , schulische oder
gemeinnützige Zwecke (Der Nachweis ist durch schriftlichen Auftrag, bei
gemeinnützigen Zwecken auch durch eine widerrufliche und befristete vorläufige
Bescheinigung des Finanzamtes zu belegen.)
3. in Amts- und Rechtshilfesachen  für den Bund, die  Länder und Gemeinden, Ge-
meindeverbände, Stiftungen des öffentlichen Rechts und Körperschaften des öf-
fentlichen Rechts der Bundesrepublik Deutschland
4. für rechtliche Forschungen durch zentrale Stellen  der öffentlich-rechtlichen Religi-
onsgemeinschaften sowie der Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts,
soweit die Benutzung in einer Sache erfolgt und Gegenseitigkeit gewährt wird
5. für einfache Beratung oder Auskunftserteilung ohn e Inanspruchnahme von
Sammlungsobjekten oder archivarischen Hilfsmitteln.
(5) Ermäßigungen können nicht kumulativ beansprucht werden. Maßgeblich ist die im Einzelfall    hö-
here Ermäßigung.
§ 6  In-Kraft-Treten / Geltungsdauer
Die Entgeltordnung tritt zum 01.03.2016 in Kraft und gilt bis zum 31.12.2019 bzw. bis zum Inkrafttreten
einer neuen Entgeltordnung auf Beschluss des Stadtrates.
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Anhang 1 zu Anlage 1
Museum der bildenden Künste Leipzig
1. Preise für Ausstellungen und Veranstaltungen, gültig ab 01.03.2016
1. Eintrittspreise für Tageskarten
A. Dauerausstellungen
Einzelkarte Vollzahler 5,00 €
Einzelkarte ermäßigt nach § 5 (1) 2. 30% 3,50 €
Einzelkarte 50 % ermäßigt nach § 5 (1) 1. 50% 2,50 €
Gruppenbesucher ab 10 Personen 4,00 €
Abendkarten für die letzte Öffnungsstunde kosten 50 % des Tarifs für Vollzahler 2,50 €
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen 1 Stunde (Erwachsene) 60,00 €
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen 1,5 Stunden (Erwachsene) 80,00 €
Zuschlag für fremdsprachige Führungen 10,00 €
B. Sonderausstellungen
Tarif A, B, C *
Einzelkarte Vollzahler 6,00 €/7,00 €/8,00 €
Einzelkarte ermäßigt nach § 5 (1) 2. 30% 4,00 €/5,00 €/5,50 €
Einzelkarte 50 % ermäßigt nach § 5 (1) 1. 50% 3,00 €/3,50 €/4,00 €
Gruppenbesucher ab 10 Personen 5,00 €/5,50 €/6,50 €
Abendkarten für die letzte Öffnungsstunde kosten 50 % des Tarifs für Vollzahler 3,00 €/3,50 €/4,00 €
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen 1 Stunde (Erwachsene) 60,00 €
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen bis 1,5 Stunden(Erwachsene) 80,00 €
Zuschlag für fremdsprachige Führungen 10,00 €
 * Die Tarife richten sich nach Größe, Umfang, Aufw and und Attraktivität der Sonderausstellungen.
C. Kombikarte für Dauer- und Sonderausstellungen Tarif A, B, C *
Einzelkarte Vollzahler 8,00 €/9,00 €/10,00 €
Einzelkarte ermäßigt nach § 5 (1) 2. 30% 5,50 €/6,50 €/7,00 €
Einzelkarte 50 % ermäßigt   nach § 5 (1) 1. 50% 4,00 €/4,50 €/5,00 €
Gruppenbesucher ab 10 Personen 6,00 €/7,00 €/8,00 €
Abendkarten für die letzte Öffnungsstunde kosten 50 % des Tarifs für Vollzahler 4,00 €/4,50 €/5,00 €
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen 1 Stunde (Erwachsene) 60,00 €
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen  bis 1,5 Stunden (Erwachsene) 80,00 €
Zuschlag für fremdsprachige Führungen 10,00 €
 * Die Tarife richten sich nach Größe, Umfang, Aufw and und Attraktivität der Sonderausstellungen.
2. Eintrittspreise für Jahreskarten
A. Jahreskarte für Dauer- und Sonderausstellungen
Jahreskarte Vollzahler 45,00 €
Jahreskarte ermäßigt nach § 5 (1) 2. 30% 31,50 €
Jahreskarte 50 % ermäßigt nach § 5 (1) 1. 50% 22,50 €
B.
Jahreskombikarte Vollzahler 80,00 €
Jahreskombikarte ermäßigt nach § 5 (1) 2. 30% 56,00 €
Jahreskombikarte 50 % ermäßigt nach § 5 (1) 1. 50% 40,00 €
3. Eintrittspreise für Veranstaltungen
A. Kunstvermittlung für angemeldete Gruppen
Schülergruppen (Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr) ** je Schüler Tarif S 0,50 €
Schülergruppen (Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr) ** je Schüler Tarif M 1,50 €
Schülergruppen (Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr) ** je Schüler Tarif L 2,00 €
Schülergruppen (Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr) ** je Schüler Tarif XL
** nur nach vorheriger Anmeldung, Entgelte gelten auch für  Schülergruppen, deren Teilnehmer das 19. Lebensjahr vollendet haben
    und sich in einem Ausbildungsverhältnis befinden (Gymnasium, Berufsschule, Studium).
B. Offenes Wochenendprogramm für Familien
Emdebeka offenes Wochenendangebot 90 Minuten mit Pra xisteil *** 3,00 €
Emdebeka fämili Familienführung 60 Minuten *** 1,50 €
*** Teilnehmer ab vollendetem 19. Lebensjahr zahlen den Eintritt zur Dauerausstellung
C. Ferienveranstaltungen
Schüler ohne Ferienpass 2,00 €
Schüler mit Ferienpass 1,00 €
D. Sonstige Veranstaltungen
4. Sonstige Entgelte
Fotoerlaubnis 2,50 €
Ausleihe Audioguide 2,00 €
Für Sonderveranstaltungen, die durch das MdbK mit externen Vertragspartnern organisiert werden (z.B. Lesungen, Musikveranstaltungen) werden Eintrittspreise je
nach Kosten und Aufwand bis maximal 50,00 € erhoben.
Jahreskombikarte, gültig für das Stadtgeschichtliche Museum, das Museum für angewandte Kunst und das MdbK
Grundpreis  Tarif L und zusätzliche Abrechnung nach Aufwand
11 von 30 in Zusammenstellung
Anhang 2  zu Anlage 1
Museum der bildenden Künste
2. Entgelte für Sonstige Leistungen und Sammlungen, gültig ab 01.03.2016
(Alle Entgelte sind als Nettoentgelte zu verstehen. Im Falle einer Umsatzsteuerpflicht wird die Umsatzsteuer zusätzlich in Rechnung gestellt.)
1.  Bibliothek/Lesesaal
     Der Besuch ist entgeltfrei.
2. Veröffentlichungsentgelt für verwahrte Sammlungsobjekte bei Abdruck der
     Reproduktion in sw/Farbe
       Die Nutzungs- und Verwendungsrechte  werden nach den Regelungen des Urheberschutzgesetzes vergeben,
       insbesondere mit :
- Festlegungen des Nutzungszweckes
- Verbot der unbefugten Weitergabe an Dritte
- Veränderungsverbot des zur Verfügung gestellten Werkes
- Nennungspflicht für Herkunftsnachweis und Fotografenname
- Verpflichtung des Nutzers zur Wahrung der Rechte Dritter ( Urheber-, Persönlichkeits-, Eigentumsrecht )
- Vereinbarung über die Ablieferung von Belegexemplaren
- Schadenersatzforderungen bei Vertragsverstößen
     Der Bildnachweis lautet  Museum der bildenden Künste Leipzig.
     Gebühren für Veröffentlichungen im Ausland werden vorab erhoben.
a)   auf Titelseite, Vorsatzblatt oder Schutzumschlag, Bucheinband, Cover, Kasset-
     ten, Hüllen für sonstige Medien (z.B. CD, CD-Rom, DVD) und Ansichtskarten
     Auflage
</= 1.000     80,00 €
</= 5.000 150,00 €
</= 10.000           250,00 €
</= 50.000 300,00 €
</= 100.000 350,00 €
</= 200.000 400,00 €
</= 300.000 500,00 €
> 300.000 600,00 €
b)   in Publikationen (Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Zeitungen, Kataloge,  Prospekte u .ä.)
in sw / Farbe
 Auflage 1/4 Seite (in €) 1/2 Seite (in €) 1/1 Seite (in €) 2/1 Seiten (in €)
</= 1.000 20,00 / 25,00 25,00 / 30,00 30,00/35,00 35,00 / 40,00
</= 5.000 40,00 /  45,00 45,00 / 50,00 50,00/55,00       55,00 / 60,00
</= 10.000 65,00 /  70,00 70,00 / 75,00 75,00/80,00       80,00 / 85,00
</= 50.000 80,00 /  85,00 85,00 / 90,00 90,00/95,00 95,0 0 / 100,00
</= 100.000 130,00 /140,00 140,00 / 150,00 150,00/160,0 0 180,00 / 200,00
</= 200.000 150,00 /170,00 170,00 / 200,00 200,00/220,0 0  220,00 / 250,00
</= 300.000 200,00 /230,00 230,00 / 250,00 250,00/280,0 0   280,00 / 300,00
> 300.000 250,00 /280,00 280,00 / 300,00 300,00/330,00 3 30,00 / 350,00
c)   für Kalender, Plakate, Kunstdrucke, Aufkleber in sw / Farbe
 Auflage < A4 (in €) < A3 (in €) < A1 (in €) > A1 (in €)
</= 1.000 40,00 / 75,00 55,00 / 100,00 75,00/135,00 200, 00 / 300,00
</= 5.000 55,00 / 100,00 75,00 / 135,00 110,00/200,00 30 0,00 / 450,00
</= 10.000 65,00 / 120,00 75,00 / 160,00 130,00/250,00 3 50,00 / 500,00
</= 50.000 85,00 / 210,00 125,00 / 165,00 190,00/250,00 400,00 / 600,00
</= 100.000 105,00 / 140,00 150,00 / 200,0 230,00/300,0 0 450,00 / 650,00
</= 200.000 200,00 / 280,00 300,00 / 400,00 450,00/600, 00 500,00 / 700,00
</= 300.000 400,00 / 470,00 500,00 / 570,00 600,00/700, 00 650,00 / 800,00
> 300.000 500,00 / 600,00  650,00 / 800,00 800,00/950,0 0  900,00 / 1.000,00
Sonderformate auf Anfrage
d)  für Filme, Videos je Bild in sw / Farbe
 Auflage
</= 2.000 80,00 € / 150,00 €
</= 5.000 150,00 € / 200,00 €
> 5.000 200,00 € / 265,00 €
e)  im Fernsehen
     Sendung bis 30 sec.
einmalig 80,00 € / 150,00 €
mehrmalig 160,00 € / 300,00 €
Sendung über 30 sec. entsprechende Multiplikation des Grundpreises
f)  im Internet
</= 1 Jahr 80,00 €
für jedes weitere Folgejahr 50,00 €
nach Ablauf erneuter Antrag notwendig
12 von 30 in Zusammenstellung
g) für einmalige Präsentationen (Power-Point oder vergleichbar) kostenfrei
h) für sonstige Leistungen
50€ je angefangene
Stunde
Nachdruck
unveränderte Nachauflage 50% der Erstgebühr
veränderte Nachauflage
Digitale Publikationen/Reader/ebooks/Apps
sowie Social Media nach Anzahl Fans/Follover
nach Anzahl Downloads
<1.000 Grundgebühr 40,00 €
>/=1.000-10.000 pro 1.000 10,00 €
>10.000-100.000 pro 10.000 10,00 €
ab 100.000 pro 100.000 10,00 €
3.  Wissenschaftliche Dienste / Bearbeitung spezieller Anliegen
Für wissenschaftliche Dienste und die Bearbeitung spezieller Anliegen werden
Entgelte in Höhe von 10,00 € pro angefangene halbe Stunde erhoben. 10,00 €
4.  Reprografische Leistungen einschl. Bearbeitung von Fotoaufträgen
a) Bearbeitung von Fotoaufträgen (generelle Bearbeitungsgebühr) 8,00 €
b) Reproduktionen
Scannen einer Vorlage bis Format A3 ohne Bildbearbeitung 15,00 €
Brennen einer CD 15,00 €
Bereitstellung von digitalem Bildmaterial ((pro Aufnahme) 15,00 €
5. Ausleihe von Reproduktionen ( z.B. Ektachrome u.a. Vorlagen)
Leihgebühren für die Ausleihe von Reproduktionen (pro Reproduktion) bis zu 2 Monaten 40,00 €
Leihgebühr (je Reproduktion) für jede weitere Woche 15,00 €
6.  Sonstige Entgelte
        Bei allen Aufträgen, die versandt werden, w erden Verpackungs- und Portokosten
     zuzüglich 20 % Gemeinkosten berechnet.
      Alle sonstigen Kosten, die mit einem Auftrag verbunden sind ( z.B. Reisekosten,
      spezielle Materialien, Kosten Dritter ) werde n in Höhe der Einzelkosten zuzüglich
     20% Gemeinkostenzuschlag in Rechnung gestellt.
     Rechnungsumschreibungen werden mit 15,00 € ber echnet.
Bei allen weiteren Leistungen erfolgt die Orientierung an den Tarifen der
Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst.
Anfertigung von Fotografien bzw. Video-, Filmerlaubnis zu gewerblichen Zwecken
mindestens 75% der Erstgebühr
13 von 30 in Zusammenstellung
ANLAGE 2
Museum der bildenden Künste Leipzig
Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte ( alle Angaben in €)
1. Preise für Ausstellungen und Veranstaltungen
Alt Neu
 RBV-106/09 ab
01.01.2010
 und Änderung
mit RBV-1470/12 ab 01.03.2016
1. Eintrittspreise für Tageskarten  in € in €
A. Dauerausstellungen
Einzelkarte Vollzahler 5,00 keine Änderung
Einzelkarte ermäßigt nach § 5 (1) 2. 30% 3,50 keine Änderung
Einzelkarte 50 % ermäßigt nach § 5 (1) 1. 50% 2,50 keine Änderung
Gruppenbesucher ab 10 Personen 4,00 keine Änderung
Abendkarten für die letzte Öffnungsstunde kosten 50 % des Tarifs für Vollzahler 2,50
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen 1 Stunde (Erwachsene) 60,00
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen 1,5 Stunden (Erwachsene) 55,00 80,00
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen  2 Stunden (Erwachsene) 75,00 entfällt
Zuschlag für fremdsprachige Führungen 10,00
B. Sonderausstellungen
Tarif A, B, C Tarif A, B, C
Einzelkarte Vollzahler 6,00/7,00/8,00 keine Änderung
Einzelkarte ermäßigt nach § 5 (1) 2. 30% 4,00/5,00/5,50 keine Änderung
Einzelkarte 50 % ermäßigt nach § 5 (1) 1. 50% 3,00/3,50/4,00 keine Änderung
Gruppenbesucher ab 10 Personen 5,00/5,50/6,50 keine Änderung
Abendkarten für die letzte Öffnungsstunde kosten 50 % des Tarifs für Vollzahler 3,00/3,50/4,00
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen 1 Stunde (Erwachsene) 60,00
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen bis 1,5 Stunden(Erwachsene) 55,00 80,00
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen 2 Stunden (Erwachsene) 75,00 entfällt
Zuschlag für fremdsprachige Führungen 10,00
* Die Tarife richten sich nach Größe, Umfang, Aufwand und Attraktivität der Sonderausstellungen.
C. Kombikarte für Dauer- und Sonderausstellungen
Tarif A, B, C Tarif A, B, C
Einzelkarte Vollzahler 8,00/9,00/10,00 keine Änderung
Einzelkarte ermäßigt nach § 5 (1) 2. 30% 5,50/6,50/7,00 keine Änderung
Einzelkarte 50 % ermäßigt   nach § 5 (1) 1. 50% 4,00/4,50/5,00 keine Änderung
Gruppenbesucher ab 10 Personen 6,00/7,00/8,00 keine Änderung
Abendkarten für die letzte Öffnungsstunde kosten 50 % des Tarifs für Vollzahler 4,00/4,50/5,00
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen bis 1,0 Stunden (Erwachsene) 60,00
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen bis 1,5 Stunden (Erwachsene) 55,00 80,00
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen  2 Stunden (Erwachsene) 75,00 entfällt
Zuschlag für fremdsprachige Führungen 10,00
* Die Tarife richten sich nach Größe, Umfang, Aufwand und Attraktivität der Sonderausstellungen.
2. Eintrittspreise für Jahreskarten  in € in €
A. Jahreskarten für Dauer- und Sonderausstellungen
Jahreskarte Vollzahler 40,00 45,00
Jahreskarte ermäßigt nach § 5 (1) 2. 30% 28,00 31,50
Jahreskarte 50 % ermäßigt  nach § 5 (1) 1. 50% 20,00 22,50
B. Jahreskarte, gültig für das Stadtgeschichtliche Museum, das GRASSI Museum für Angewandte Kunst und das MdbK
Jahreskarte Vollzahler 80,00
Jahreskarte ermäßigt nach § 5 (1) 2. 30% 56,00
Jahreskarte 50 % ermäßigt nach § 5 (1) 1. 50% 40,00
3. Eintrittspreise für Veranstaltungen  in € in €
A. Kunstvermittlung für angemeldete Gruppen
Schülergruppen (Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr) ** nur Kunstbetrachtung -ohne F ührung- kostenfrei
Schülergruppen (Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr) ** je Schüler Tarif S 0,50 keine Änderung
Schülergruppen (Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr) ** je Schüler Tarif M 1,50 keine Änderung
Schülergruppen (Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr) ** je Schüler Tarif L 2,00 keine Änderung
Schülergruppen (Teilnehmer bis zum vollendeten 19. Lebensjahr) ** je Schüler Tarif XL Grundpreis  Tarif L
und zusätzliche
Abrechnung nach
Aufwand
** nur nach vorheriger Anmeldung, Entgelte gelten auch für  Schülergruppen, deren Teilnehmer das 19. Lebensjahr neu
    vollendet haben und sich in einem Ausbildungsverhältnis befinden (Gymnasium, Berufsschule, Studium).
B. Offenes Wochenendprogramm für Familien
Emdebeka offenes Wochenendangebot 90 Minuten mit Praxisteil *** 3,00
Emdebeka fämili Familienführung 60 Minuten *** 1,50
*** Teilnehmer ab vollendetem 19. Lebensjahr zahlen den Eintritt zur Dauerausstellung
C. Ferienveranstaltungen
Schüler ohne Ferienpass 2,00 keine Änderung
Schüler mit Ferienpass 1,00 keine Änderung
D. Sonstige Veranstaltungen
4. Sonstige Entgelte  in € in €
Fotoerlaubnis 2,50 keine Änderung
Ausleihe/Freischaltung Audioguide 1,00 2,00
Für Sonderveranstaltungen, die durch das MdbK mit externen Vertragspartnern organisiert werden (z.B. Lesungen, Musikveranstaltungen) werden Eintrittspreise je
nach Kosten und Aufwand bis maximal 50,00 € erhoben.
14 von 30 in Zusammenstellung
2. Entgelte für Sonstige Leistungen und Sammlungen
Entgelte Alt Neu
 RBV-106/09 ab
01.01.2010
 und Änderung
mit RBV-1470/12
ab 01.11.2015
1. Bibliothek/Lesesaal  in € in €
Tageskarte Vollzahler 2,00
Tageskarte ermäßigt nach § 5 ( 30% ) nach § 5 (1) 2. 1,50
Tageskarte ermäßigt nach § 5 ( 50% ) nach § 5 (1) 1. 1,00
Jahreskarte   (12 Monate)  Vollzahler 7,00
Jahreskarte   (12 Monate)  ermäßigt nach § 5 5,00
Jahreskarte   (12 Monate)  ermäßigt nach § 5 3,50
2. Veröffentlichungsentgelt für verwahrte Sammlungsobjekte bei Abdruck der
 Reproduktion in sw/Farbe
        Die Nutzungs- und Verwendungsrechte  werden nach den Regelungen des Urheberschutzgesetzes vergeben, inbesondere mit:
- Festlegungen des Nutzungszweckes
- Verbot der unbefugten Weitergabe an Dritte
- Veränderungsverbot des zur Verfügung gestellten Werkes
- Nennungspflicht für Herkunftsnachweis und Fotografenname
- Verpflichtung des Nutzers zur Wahrung der Rechte Dritter ( Urheber-, Persönlichkeits-, Ei gentumsrecht )
- Vereinbarung über die Ablieferung von Belegexemplaren
- Schadenersatzforderungen bei Vertragsverstößen
        Der Bildnachweis lautet  Museum der bildenden Künste Leipzig.
        Gebühren für Veröffentlichungen im Ausland werden vorab erhoben.
a)   auf Titelseite, Vorsatzblatt oder Schutzumschlag, Bucheinband, Cover, Kasset-
     ten, Hüllen für sonstige Medien (z.B. CD, CD-Rom, DVD) und Ansichtskarten  in € in €
     Auflage
</= 1.000     80,00 keine Änderung
</= 5.000 150,00 keine Änderung
</= 10.000           250,00 keine Änderung
</= 50.000 300,00 keine Änderung
</= 100.000 350,00 keine Änderung
</= 200.000 400,00 keine Änderung
</= 300.000 500,00 keine Änderung
> 300.000 600,00 keine Änderung
b)   in Publikationen (Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Zeitungen, Kataloge,  Prospekte u .ä.)
in sw / Farbe  in € in €
      Auflage  Auflage 1/4 Seite 1/2 Seite 1/1 Seite 2/1 Seiten
</= 1.000 20,00 / 25,00 25,00 / 30,00 30,00/35,00 35,00 / 40,00 keine Änderung
</= 5.000 40,00 /  45,00 45,00 / 50,00 50,00/55,00  55,00 / 60,00 keine Änderung
</= 10.000 65,00 /  70,00 70,00 / 75,00 75,00/80,00   80,00 / 85,00 keine Änderung
</= 50.000 80,00 /  85,00 85,00 / 90,00 90,00/95,00 95,00 / 100,00 keine Änderung
</= 100.000 130,00 /140,00 140,00 / 150,00 150,00/160,00 180,00 / 200,00 keine Änderung
</= 200.000 150,00 /170,00 170,00 / 200,00 200,00/220,00  220,00 / 250,00 keine Änderung
</= 300.000 200,00 /230,00 230,00 / 250,00 250,00/280,00   280,00 / 300,00 keine Änderung
> 300.000 250,00 /280,00 280,00 / 300,00 300,00/330,00 330,00 / 350,00 keine Änderung
c)   für Kalender, Plakate, Kunstdrucke, Aufkleber in sw / Farbe  in € in €
       Auflage < A4 < A3 < A1 > A1
</= 1.000 40,00 / 75,00 55,00 / 100,00 75,00/135,00 200,00 / 300,00 keine Änderung
</= 5.000 55,00 / 100,00 75,00 / 135,00 110,00/200,00 300,00 / 450,00 keine Änderung
</= 10.000 65,00 / 120,00 75,00 / 160,00 130,00/250,00 350,00 / 500,00 keine Änderung
</= 50.000 85,00 / 210,00 125,00 / 165,00 190,00/250,00 400,00 / 600,00 keine Änderung
</= 100.000 105,00 / 140,00 150,00 / 200,0 230,00/300,00 450,00 / 650,00 keine Änderung
</= 200.000 200,00 / 280,00 300,00 / 400,00 450,00/600,00 500,00 / 700,00 keine Änderung
</= 300.000 400,00 / 470,00 500,00 / 570,00 600,00/700,00 650,00 / 800,00 keine Änderung
> 300.000 500,00 / 600,00  650,00 / 800,00 800,00/950,00  900,00 / 1.000,00 keine Änderung
Sonderformate auf Anfrage
Der Besuch ist
entgeltfrei
15 von 30 in Zusammenstellung
d)  für Filme, Videos je Bild in sw / Farbe  in € in €
 Auflage
</= 2.000 80,00 / 150,00 keine Änderung
</= 5.000 150,00 / 200,00 keine Änderung
> 5.000 200,00 / 265,00 keine Änderung
e)  im Fernsehen  in € in €
     Sendung bis 30 sec.
einmalig 80,00 / 150,00 keine Änderung
mehrmalig 160,00 / 300,00 keine Änderung
Sendung über 30 sec. entsprechende Multiplikation des Grundpreises
f)  im Internet  in € in €
</= 1 Jahr 80,00 keine Änderung
für jedes weitere Folgejahr 50,00 keine Änderung
nach Ablauf erneuter Antrag notwendig
g) für einmalige Präsentationen (Power-Point oder vergleichbar) kostenfrei
h) für sonstige Leistungen  in € in €
Anfertigung von Fotografien bzw. Video-, Filmerlaubnis zu gewerblichen Zwecken je angefangene Stunde 50,00
Nachdruck
unveränderte Nachauflage
 50% der
Erstgebühr
veränderte Nachauflage
 min. 75% der
Erstgebühr
Digitale Publikatioen/Reader/ebooks/Apps
sowie Social Media nach Anzahl Fans/Follover
nach Anzahl Downloads
<1.000 Grundgebühr 40,00
>/=1.000-10.000 pro 1.000 10,00
>10.000-100.000 pro 10.000 10,00
ab 100.000 pro 100.000 10,00
3.  Wissenschaftliche Dienste / Bearbeitung spezieller Anliegen   in € in €
     Für wissenschaftliche Dienste und die Bearbeitung spezieller Anliegen werden
     Entgelte in Höhe von 10,00 € pro angefangene halbe Stunde erhoben. 22,00 10,00
4.  Reprografische Leistungen einschl. Bearbeitung von Fotoaufträgen  in € in €
a) Fotoaufträge
Altbestand (Fotos im Museum der bildenden Künste vorhanden)
Papierabzug sw
9x12 cm 2,50 entfällt
13x18 cm 3,50 entfällt
18x24 cm 5,50 entfällt
24x30 cm 9,50 entfällt
25x40 cm 14,50 entfällt
Color-Kleinbild-Diapositiv 7,00 entfällt
Bearbeitung von Fotoaufträgen 8,00 keine Änderung
b) Reproduktionen
s-w auf Papier bis Format A 4 1,00 entfällt
s-w auf Papier größer A 4 bis Format A 3 2,00 entfällt
     Zuschlag je Reproduktion aus gebundenen oder gehefteten Vorlagen 0,50 entfällt
Scannen einer Vorlage bis Format A3 ohne Bildbearbeitung 10,00 15,00
Brennen einer CD 10,00 15,00
Versenden von Daten aus Datenbanken 10,00 entfällt
Bereitstellung von digitalem Bildmaterial (pro Aufnahme) 15,00
5. Ausleihe von Reproduktionen ( z.B. Ektachrome u.a. Vorlagen)  in € in €
Leihgebühren für die Ausleihe von Reproduktionen (pro Reproduktion) bis zu 2 Monaten 40,00 keine Änderung
Leihgebühr (je Reproduktion) für jede weitere Woche 15,00 keine Änderung
6.  Sonstige Entgelte
        Bei allen Aufträgen, die versandt werden, werden Verpackungs- und Portokosten zuzüglich 20 % Gemeinkosten berechnet.
      Alle sonstigen Kosten, die mit einem Auftrag verbunden sind ( z.B. Reisekosten, spezielle Materialien, Kosten Dritter ) werden in Höhe der Einzelkosten
     zuzüglich 20% Gemeinkostenzuschlag in Rechnung gestellt.
     Rechnungsumschreibungen werden mit 15,00 € berechnet.
Bei allen weiteren Leistungen erfolgt die Orientierung an den Tarifen der Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst.
16 von 30 in Zusammenstellung
17 von 30 in Zusammenstellung
18 von 30 in Zusammenstellung
19 von 30 in Zusammenstellung
20 von 30 in Zusammenstellung
21 von 30 in Zusammenstellung
22 von 30 in Zusammenstellung
23 von 30 in Zusammenstellung
24 von 30 in Zusammenstellung
25 von 30 in Zusammenstellung
26 von 30 in Zusammenstellung
27 von 30 in Zusammenstellung
28 von 30 in Zusammenstellung
Museum der bildenden Künste Leipzig Anlage 4
Nachkalkulation 2010 - 2013
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
2013 BAB 2013 BAB 2013 Plan deckungsgrad
€ € € %
Gesamt 6.915.649,20 1.526.168,59 5.389.480,61 22,07
1 dav. Fachbibliothek, Fotothek, Sammlungen 1.583.668,04 560.260,96 1.023.407,08 35,38
2 dav. Dauerausstellungen 2.370.411,66 205.704,70 2.164.706,96 8,68
3 dav. Sonderausstellungen 2.425.327,05 630.561,82 1.794.765,23 26,00
4 dav. Museumspädagogik 346.823,88 18.799,90 328.023,98 5,42
5 dav. Vermietung und Verpachtung 189.418,56 110.841,21 78.577,35 58,52
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
2012 BAB 2012 BAB 2012 Plan deckungsgrad
€ € € %
Gesamt / Wirtschaftsrechnung 4.597.245,14 890.974,25 3.706.270,89 19,38
1 dav. Fachbibliothek, Fotothek, Sammlungen 1.248.813,16 48.331,21 1.200.481,95 3,87
2 dav. Dauerausstellungen 1.364.408,15 175.088,15 1.189.320,00 12,83
3 dav. Sonderausstellungen 1.612.909,21 591.208,10 1.021.701,11 36,65
4 dav. Museumspädagogik 245.630,28 14.792,39 230.837,89 6,02
5 dav. Vermietung und Verpachtung 125.484,34 61.554,40 63.929,94 49,05
1
29 von 30 in Zusammenstellung
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
2011 BAB 2011 BAB 2011 Plan deckungsgrad
€ € € %
Gesamt / Wirtschaftsrechnung 6.324.506,89 993.916,96 5.330.589,93 15,72
1 dav. Fachbibliothek, Fotothek, Sammlungen 1.534.536,76 4.687,10 1.529.849,66 0,31
2 dav. Dauerausstellungen 2.192.544,85 163.419,44 2.029.125,41 7,45
3 dav. Sonderausstellungen 2.037.742,43 736.362,46 1.301.379,97 36,14
4 dav. Museumspädagogik 402.137,28 32.073,62 370.063,66 7,98
5 dav. Vermietung und Verpachtung 157.545,56 57.374,34 100.171,22 36,42
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
2010 BAB 2010 BAB 2010 Plan deckungsgrad
€ € € %
Gesamt / Wirtschaftsrechnung 6.425.388,11 1.441.828,71 4.983.559,40 22,44
1 dav. Fachbibliothek, Fotothek, Sammlungen 1.592.338,18 23.134,74 1.569.203,44 1,45
2 dav. Dauerausstellungen 2.118.657,21 185.943,97 1.932.713,24 8,78
3 dav. Sonderausstellungen 2.171.181,98 1.127.549,80 1.043.632,17 51,93
4 dav. Museumspädagogik 382.204,52 32.602,85 349.601,67 8,53
5 dav. Vermietung und Verpachtung 161.006,22 72.597,35 88.408,87 45,09
Erläuterung zu größeren Abweichungen im Bereich Erlöse Ist 2010 – 2013
Die Schwankungen im Bereich der Erlöse in den Jahren 2010 – 2013 sind bedingt durch Drittmittel z.B. Zuwendungen , Zuschüsse von Bund, Land, Stiftungen,
sowie Spenden und Sponsoring. Diese Drittmittel sind projektbezogen und können meist nicht im Haushalt geplant werden, da die Bewilligungsbescheide
oft erst im laufenden Haushaltsjahr vorliegen und die Mittel unterjährig im Haushalt gebucht werden.
Die Schwankung im Bereich der Kosten IST 2012 begründet sich auf den nicht berücksichtigten Aufwendungen  für Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen.
Erläuterung zu größeren Abweichungen im Bereich Erlöse Ist 2010 – 2013 und Plan 2015 bis 2019
Die Ist-Werte der Jahre 2010 – 2013 beinhalten Beträge aus der Auflösung von Sonderposten (Drittmittel) für Zuweisungen von Bund/Land,sonst. Öffentlichen
Bereichen und Stiftungen. Die Plan-Werte für die Jahre 2015 bis 2019 orientieren sich an der Haushaltsplanung und beinhalten keine Drittmittel
(Zuweisungen, Zuschüsse, Sponsoring/Spenden).
2
30 von 30 in Zusammenstellung


paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-A-02098-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
Ute Elisabeth Gabelmann
Betreff
Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine allgemeine Bedarfs- und Eignungsprüfung für eine
zukünftige Nutzung der ehemaligen Gemeindeämter/Rathäuser zu veranlassen. Das bedeutet, dass
nicht nur Bedarfe im Sinne des Antrages, sondern alle aktuellen und längerfristigen Bedarfe einer
permanent wachsenden Stadt betrachtet werden. Die Ortschaftsräte sowie die interessierten
Fachbeiräte und Beiräte der Ratsversammlung (z.B. Kinder-und Familienbeirat,
Migrantenbeirat, Jugendbeirat/Jugendparlament, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat etc.) sind
bei Bedarfsüberprüfung und Konzepterstellung einzubeziehen. Dem Stadtrat ist bis Ende Oktober
ein Vorschlag zum weiteren Umgang mit den ehemaligen Gemeindeämtern/Rathäusern vorzulegen.
Sachverhalt:
 Es ist davon auszugehen, dass auch bei den Fachbeiräten, welche wesentliche
Bevölkerungsgruppen der Stadtgesellschaft vertreten, Bedarfe bzw. Nutzungskonzepte vorhanden
sind. Vor dem von der Verwaltung richtig erkannten Hintergrund einer wachsenden Stadt ist zu
vermuten, dass neben den genannten Gruppen auch andere Teile der Gesellschaft Interesse an der
Nutzung der Rathäuser und Gemeindeämter haben. Diese sollen neben den Ortschaftsräten
ebenfalls mit einbezogen werden.


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02398
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  Bestätigung
Ratsversammlung 23.03.2016 Beschlussfassung

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und
ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Januar 2016

Beschlussvorschlag:

Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlage) werden angenommen.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

 nicht relevant

Sachverhalt:
Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt, dass das
Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt Leipzig eine
Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt.

Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen bis Januar 2016.

Spenden für Asylbewerber sind nicht zur verzeichnen.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist die Anlage "Übersicht Spenden bis Dezember
2015 für den Stadtrat" nicht im Internet einsehbar. Im Sekretariat des Büros für Ratsangelegenheiten
(Neues Rathaus, Zimmer 265, Telefon-Nr. 123-2119) liegt diese Aufstellung zur Einsicht bereit.

Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon
entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden müssten
und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden können.
Anlagen:
Übersicht Spenden bis Januar 2016 für den Stadtrat


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02339-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Urbaner Wald auf der ehemaligen Stadtgärtnerei: Ist-Zustand und
Entwicklungsperspektive
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfang 2010 wurde auf dem Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei an der Zweinaundorfer Straße
der erste „Urbane Wald“ im Rahmen des vom Bund geförderten gleichnamigen Erprobungs- und
Entwicklungsvorhabens angelegt. Dies erfolgte unter Federführung und Betreuung des
Stadtplanungsamtes, Sachgebiet Landschaftsplanung.

Gegen Ende des Jahres 2015 wurde der „Urbane Wald“ in der Zweinaundorfer Straße vom
Stadtplanungsamt, Sachgebiet Landschaftsplanung auf die Abteilung Stadtforsten des Amtes für
Stadtgrün und Gewässer übertragen.

Im Vorfeld wurde noch ein zusätzlicher Pflegegang, verbunden mit der Nachpflanzung von 3
Großbäumen, in Abstimmung mit der Abteilung Stadtforsten durchgeführt.

Zur Beantwortung der Fragen:

zu 1.
Es wurde festgestellt, dass auf ca. 70 % der Fläche von einer gesicherten Kultur ausgegangen
werden kann. Defizite bestehen im nordwestlichen Teil der Fläche. Diese sind dadurch begründet,
dass in Folge der vorherigen Bebauung stark gestörte und verdichtete Bodenverhältnisse
anzutreffen sind. In diesem Teil ist das vorgegebene Ziel nicht in dem geplanten Umfang erreicht
worden und es wird angestrebt, über Sukzession die Fläche in Wald zu überführen.

Dies ist die kostengünstigste und effektivste Methode, um das Ziel zu erreichen.

Seite 2/3
Insbesondere im südöstlichen Teil des Eichen-Hainbuchen-Linden-Waldes sind gute
Anwuchserfolge zu verzeichnen. Diese Flächen wurden beim letzten Pflegedurchgang bewusst
ausgelassen, da die Goldrute kein Kulturhindernis mehr darstellt.

Zu 2.:
Wie bereits ausgeführt, sind diese Teile mit erheblichen Bodenproblemen und Verdichtungen
behaftet, so dass dort versucht wird, über Sukzession die Vegetationsform Wald zu erreichen.

Zu 3.:
An dem Ziel Wald wird festgehalten, wenn auch der Zeitraum von 5–6 Jahren nicht erreicht worden
ist. In diesem Jahr werden die Kulturzäune durch Arbeitskräfte der Abt. Stadtforsten entfernt sowie
die Sitzelemente und Hochsitze zurückgebaut, um eine bessere maschinelle Pflege durchführen zu
können.

Desgleichen werden punktuell noch Kulturpflegegänge durchgeführt, um die Entwicklung zu
beschleunigen mit der Zielsetzung, möglichst zeitnah die Vegetationsform Wald herzustellen.
Anlagen:


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Seite 1/2
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-P-02374-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Sport Vorberatung
Ratsversammlung Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Bewerbung um die Olympischen Spiele 2028
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung x Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/2
Sachverhalt:
Die grundsätzliche Entscheidung über eine deutsche Bewerbung um die Olympischen Spiele ist eine
gemeinsame Entscheidung des deutschen Spitzensports unter dem Dach des Deutschen
Olympischen Sportbundes (DOSB) e.V., des Bundes und einer möglichen Bewerberstadt. Zum
aktuellen Zeitpunkt ist keine Bewerbungsabsicht des DOSB e.V. und des Bundes für die
Olympischen Spiele 2028 bekannt. Olympische Spiele nehmen auf Grund ihrer globalen
wirtschaftlichen und medialen Bedeutung eine Sonderstellung unter den Sportgroßveranstaltungen
ein. Die IOC-Praxis zeigt, dass sie zunehmend nur noch nach  Weltmetropolen vergeben werden.
Leipzig gehört nicht zum Kreis dieser riesigen Großstädte.
Angesichts des durch die Kommune nicht steuerbaren Verfahrens, der Vergabepraxis und auf Grund
der vielfältigen Anforderungen beabsichtigt die Stadt Leipzig  deshalb nicht, sich für eine Bewerbung
um die Olympischen Spiele 2028 ins Spiel zu bringen. Die Auswertungen von Olympischen Spielen
zeigen, dass insbesondere die wirtschaftliche Nachnutzung erbauter – teilweise gigantischer -
Sportstätten nur schwer möglich ist.
Die Stadt Leipzig prüft jedoch stetig in Abstimmung mit den Spitzensportverbänden mögliche
Bewerbungen um nationale und internationale Sportgroßveranstaltungen. Vor dem Hintergrund der
stark wachsenden attraktiven Stadt, im Sinne einer nachhaltigen Sportentwicklung vor Ort sowie
unter Berücksichtigung der Ausnutzung vorhandener Sportinfrastruktur wird die Stadt Leipzig auch
zukünftig ihr vorrangiges Konzept der Schwerpunktsportartenförderung verknüpft mit Bewerbungen
um Sportgroßveranstaltungen fortführen. Die Fokussierung auf die Förderung von
Schwerpunktsportarten und die kontinuierliche Entwicklung des Sports sind bedeutende Säulen der
erfolgreichen kommunalen Sportförderung am Standort Leipzig.
Zur weiteren Stärkung von Leipzigs Ruf als Sportstadt werden darüber hinaus, in Ergänzung zur
Förderung des Leistungssports, bedeutende und wachsende Freizeit- und Breitensportevents bzw. -
formate unterstützt.
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/4
Änderungsantrag Nr. VI-A-02097-ÄA-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der
Migrantinnen und Migranten in Leipzig
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Beschlusspunkte 2 und 3 werden wie folgt ergänzt:
2. Parallel legt die Verwaltung bis zum II. Quartal 2016 einen aktuellen Sachstand aus der
Umsetzungspraxis des Gesamtkonzeptes vor und erstellt eine Übersicht von aktuellen und
zukünftigen Schwerpunktthemen; dies erfolgt unter Berücksichtigung der aktuellen
Herausforderungen im Bereich Migration und Asyl und bezieht ebenfalls Aspekte des
Vielfaltsmanagements mit ein.
3. Bei der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes wird das Thema
Vielfaltsmanagement und Integration als fachübergreifende Herausforderung behandelt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Sachverhalt:
 Unsere Gesellschaft wird immer bunter, die Menschen haben unterschiedlichen ethnischen
Hintergrund, besitzen unterschiedliche körperliche Voraussetzungen oder Begabungen und
sprechen verschiedene Sprachen sie haben verschiedene religiöse, politische oder ideologische
Anschauungen. In dieser Vielfalt liegen große Chancen. Diversitätspolitik bzw. Vielfaltsmanagement
(Diversity Management) ist demnach ein Prozess an dem alle beteiligt sind und den alle gemeinsam
weiterentwickeln. Man versteht darunter die gezielte kreative Nutzung sozialer Vielfalt und deren
Förderung.
Ein Schritt in diese Richtung ist,  in der Verwaltung mehr Menschen unterschiedlicher Herkunft
einzustellen. Auch die Ausbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in interkultureller
Kompetenz trägt dazu bei, dass diese unterschiedliche Bedürfnisse besser wahrnehmen und
berücksichtigen können.
zu 2:
Trotz der aktuellen Überbelastung ist es wichtig aus den Ergebnissen der Ermittlung des aktuellen
Sachstands aus der Umsetzungspraxis des Gesamtkonzeptes und den Ergebnissen der
Migrantenbefragung Schlüsse zu ziehen und zukünftige Ziele und Schwerpunktthemen zu setzen,
um weiterhin ergebnisorientiert und realitätsnah zu handeln. Hierbei spielen neben den aktuellen
Herausforderungen in den Bereichen Migration und Asyl auch Überlegungen Entwicklungen für das
zukünftige Zusammenleben in einer vielfältigen Stadtgesellschaft eine wichtige Rolle.
Zu 3:
Neben der Integration ist vor allem die Entwicklung einer vielfältigen Stadtgesellschaft von
essentieller Wichtigkeit für Leipzig. Besonders der Blick auf andere deutsche Großstädte zeigt, dass
es neben der Integration besonders wichtig ist, Diversität/Vielfalt in der Stadtgesellschaft zu fördern.
Vielfalt darf nicht nur als unerwünschte Komplikation angesehen werden, sie bringt stattdessen
zusätzlichen Nutzen, daher sind Unterschiede zum gemeinsamen Besten nutzbar zu machen. Nur
so können Menschen  unterschiedlichster Biografie und Herkunft in einem weltoffenen Leipzig
zufrieden Zusammenleben.
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02392-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Geplante Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete – Könneritzstraße 58
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfragen:
1. Ist es richtig, dass der Standort Könneritzstr. 58 als
Gemeinschaftsunterkunft aufgegeben wird?
2. Wenn ja, worin liegen die Gründe?
3. Wenn ja, gibt es bereits eine alternative Lösung?
Beantwortung:
Nein, es ist nicht richtig. Es ist nach wie vor die Absicht, das Objekt
Könneritzstr. 58 nach der grundhaften Sanierung zur Unterbringung
von Geflüchteten zu nutzen. Mit der Eigentümerin, der städtischen
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
LWB, konnte zwischenzeitlich eine Einigung über den Umfang der
Sanierung und die Miethöhe gefunden werden.
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02285-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Rechtswidrige Streichung des Weihnachtsgeldes für die Beamtinnen und Beamten
seit 2011
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
1. Wird die Verwaltung diese rechtswidrige Entscheidung zur Vermeidung weiterer
Gerichtsprozesse zurück nehmen und die ausstehende Besoldung auszahlen? Wenn ja:
Wann?
Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 17. November 2015, Az.: 2 BvL 5/13
wurde der Gesetzgeber des Freistaates Sachsen verpflichtet, verfassungskonforme Regelungen mit
Wirkung spätestens vom 1. Juli 2016 an zu treffen. Über die Ausgestaltung dieser Regelungen
besagt das genannte Urteil nichts, so dass abzuwarten ist, in welcher Form der Beschluss in
Landesrecht umgesetzt wird.
Die Gesetzgebung zur Besoldung der städtischen Beamtinnen und Beamten obliegt dem Freistaat
Sachsen. Folglich kann die Stadt Leipzig erst nach Erlass einer entsprechenden Vorschrift eine
Entscheidung zum weiteren Vorgehen treffen. Bis zu diesem Zeitpunkt bleiben die Verfahren
ruhend.
1 von 2 in Zusammenstellung
2. Mit welchen überplanmäßigen Ausgaben wird zu rechnen sein? Wurde in Anbetracht der
Rechtsunsicherheit seit 2011 eine zweckgebundene Rücklage dafür gebildet?
Vorausgesetzt die bis zum Jahr 2011 gültigen Regelungen zur Sonderzahlung werden gänzlich
wieder inkraft gesetzt, würden die Nachzahlungen für die Jahre 2011 bis 2015 den Haushalt der
Stadt Leipzig wie folgt belasten:
- Personalaufwendungen für die Sonderzahlung (fünf Jahre):                                   ca. 3,60 Mio. €
- Personalaufwendungen für die allgemeine Umlage (aktueller Umlagesatz 43%) : ca. 1,55 Mio. €
                                                                                Gesamt: ca. 5,15 Mio. €
Die vom Gesetzgeber des Freistaates Sachsen zu erarbeitenden Regelungen zur Umsetzung des
Urteils bleiben jedoch abzuwarten.
Zweckgebundene Rücklagen werden in dieser Höhe gebildet.
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/4
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02283-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Stand der Umsetzung des Wegweisungssystems für den Radverkehr
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 1. Welche Abschnitte konnten realisiert werden?
In 2015 wurde durch den Freistaat Sachsen bekannt gegeben, dass
durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) die
Konzeption und Erstbeschilderung der Radwegweisung durchgeführt
wird. Dies betrifft auch das Territorium der Stadt Leipzig. Die damit
verbundene Vollförderung (dafür sind keine Eigenanteile durch die
Stadt Leipzig notwendig) betrifft in erster Linie die Strecken des
SachsenNetz Rad.  Aus diesem Grund wurde zur Vermeidung von
doppelter Bearbeitung und weil sich die Überarbeitung des
Hauptnetzes Rad noch im Entwurfsstadium befindet die Arbeiten am
Seite 2/4
Radwegweisungskonzept für die Stadt Leipzig  2016/2017
verschoben. Dementsprechend wurden in 2015 die Gelder aus den
Stellplatzablösebeträgen nicht für Radwegweisungsabschnitte,
sondern für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen genutzt.
Durch das LASuV wurde 2015 ein Unternehmen zur Befahrung und
Bestandsaufnahme der Strecken des SachsenNetz Rad beauftragt.
Im Vorfeld erfolgten diesbezüglich Abstimmungen der
Befahrungsrouten mit der Stadt Leipzig, dem ADFC Leipzig sowie
dem Landkreis Nordsachsen.
2. Welche weiteren Abschnitte werden 2016 realisiert?
Für 2016 ist die Erstellung des Radwegweisungskonzeptes für den
LASuV Niederlassungsbereich Leipzig, bezüglich der Strecken im
SachsenNetz Rad mit anschließender Umsetzung der
Beschilderungsmaßnahmen durch den Freistaat Sachsen
vorgesehen.
Aktuell erfolgt die Überarbeitung des Hauptnetzes Rad der Stadt
Leipzig bis 2017. Darauf aufbauend wird ein Wegweisungskonzept
für den Radverkehr in der Stadt Leipzig (unter Berücksichtigung der
Planungen zum SachsenNetz Rad des Freistaats Sachsen) erstellt
und anschließend sukzessive umgesetzt.


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02402
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Jugendhilfeausschuss
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Weiterführung der Leipziger Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung
ab 01.01.2017
Beschlussvorschlag:
1. Das Dezernat Wirtschaft und Arbeit wird beauftragt bei der Sächsischen Aufbaubank den Antrag
auf Weiterführung der Leipziger Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung ab 01.01.2017
bis 31.12.2018 zu stellen.
2. Die Ratsversammlung beschließt die Kofinanzierung der Koordinierungsstelle Berufs- und
Studienorientierung in den Jahren 2017 und 2018 in Höhe von 20 % (max. 46.100 € im Jahr 2017
und max. 47.700 € im Jahr 2018, zuzüglich des Anteils für die jeweilige Erhöhung der
Personalkosten auf Grund von Tarifverhandlungen). Diese Aufwendungen stehen unter dem
Vorbehalt der Beschlussfassung und Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen.
3. Die Verlängerung der befristeten 3,75 Stellen der Koordinierungsstelle Berufs- und
Studienorientierung erfolgt entsprechend der Förderdauer nach Vorliegen einer verbindlichen
Zusage des Fördermittelgebers.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

1 von 4 in Zusammenstellung

Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
01.01.2017
01.01.2018
31.12.2017
31.12.2018
184.399,48
190.703,62
1.100.57.1.0.02.01
1.100.57.1.0.02.01
Aufwendungen
01.01.2017
01.01.2018
31.12.2017
31.1.2018
46.099,87
47.675,91
108100000009
108100000009
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein X wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: 3,75 VZÄ ab 01.01.2017 Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
2 von 4 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
In Umsetzung des Ratsbeschlusses RBV-2160/14 vom 16.07.2014 legt das Dezernat Wirtschaft und
Arbeit die Vorlage zur Weiterführung der Leipziger Koordinierungsstelle Berufs- und
Studienorientierung ab 01.01.2017 vor.
1. Ausgangslage
Die Gestaltung und Sicherung von bestmöglichen Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen
Übergang junger Menschen von Schule in Ausbildung und Beruf ist ein wesentlicher Beitrag zur
regionalen Fachkräftesicherung. Für die Wahrnehmung dieses Aufgabenbereiches durch regionale
Koordinierungsstellen Berufs- und Studienorientierung stellt der Freistaat seit 2013 ESF-Mittel bereit.
Voraussetzung ist die finanzielle Beteiligung der Kommunen.
Die Leipziger Koordinierungsstelle hat zum 01.03.2013 mit 3,75 VzÄ im Referat für
Beschäftigungspolitik ihre Arbeit aufgenommen. Die Stellen sind derzeit befristet bis 31.12.2016.
Entsprechend Ratsbeschluss RBV-2160/14 unterstützt der Stadtrat die Weiterführung der Leipziger
Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung im gesamten EU-Förderzeitraum 2014 - 2020.
Bei Veränderung der Förderquote ist eine aktuelle Vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gemäß SMK-ESF-Richtlinie 2014 – 2020 vom 16.11.2015, wird zum 01.01.2017 eine Anpassung
des Fördersatzes des Freistaates für die Jahre 2017 und 2018 auf 80% erfolgen. Die Stadt Leipzig
hat entsprechend einen Kofinanzierungsanteil von 20% zu erbringen.
2. Fortführung der Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung ab 01.01.2017 mit
bisherigen Stellenvolumen
Die Sicherung einer ausreichenden und qualifizierten Fachkräftebasis stellt auch in den kommenden
Jahren für die Leipziger Wirtschaft eine große Herausforderung dar. Um so wichtiger ist deshalb
eine systematische und vor allem praxisnahe Orientierung junger Menschen auf das Berufsleben,
welche zwingend auf der intensiven Einbeziehung der regionalen Wirtschaft basieren muss.
Die Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung fördert insbesondere die Zusammenarbeit
von regionalen Unternehmen mit Leipziger Schulen (z.B. Durchführung der Veranstaltungsreihe
„SCHULEN und UNTERNEHMEN werden PARTNER“), schafft Angebote für Schüler/innen, um
reale Einblicke in die Arbeitswelt zu erhalten (z.B. Aufbau des zusätzlichen Angebots von
Schnupperpraktika in der Ferienzeit) und trägt dazu bei, die vielfältigen regionalen Angebote zur
Berufs- und Studienorientierung bei Schüler/innen, Eltern und Lehrkräften bekannt zu machen (z.B.
Herausgabe des jährlichen Schuljahreskalenders Berufs- und Studienorientierung).
Es ist unbedingt erforderlich diese erfolgreiche Arbeit fortzuführen, denn trotz der positiven
Entwicklungen in den vergangenen Jahren, gibt es noch immer viele Jugendliche mit großen
Schwierigkeiten auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Sie erfüllen entweder nicht die
Anforderungen der Betriebe oder ihr Ausbildungsinteresse konzentriert sich auf wenige Berufe und
stimmt nicht mit den vorhandenen Ausbildungsplatzangeboten überein. Zudem mangelt es ihnen
häufig, bei einem immer dynamischer und komplexer werdenden Arbeitsmarkt, an realistischen
Kenntnissen bezüglich der Arbeitswelt und Qualifikationsanforderungen. Diese Problematik wird sich
mit Blick auf künftig noch heterogener zusammengesetzter Klassen - sowohl aufgrund von
Zuwanderung als auch Inklusion - verstärken.
Leipzig hält darüber hinaus mit den meisten Schulabsolventen ohne Abschluss (fast 13%) den
traurigen Rekord in Sachsen. Eine frühzeitige Öffnung der Schule hin zur Arbeitswelt kann dazu
beitragen, Lern- und Leistungsmotivation von Schüler/innen zu erhöhen. Nicht zuletzt die Tatsache,
dass ca. 20 % der Lehrlinge ihre Ausbildung abbrechen, zeigt wie wichtig eine wirtschaftsnahe
Berufsorientierung ist.
3 von 4 in Zusammenstellung

Dies macht es weiterhin erforderlich, durch regionale Bündelung und Organisation der erforderlichen
Abstimmungsprozesse eine höhere Effizienz und Transparenz in der regionalen Angebotslandschaft
zu erzielen. Nur im zielgerichteten Zusammenwirken und in der Vernetzung der regionalen Akteure
kann eine wirkungsvolle Berufsorientierung gelingen.
Die dargestellten Herausforderungen sowie die auch in den kommenden Jahren weiterhin
wachsenden Schüler- und Absolventenzahlen erfordern, auch künftig die Stellenausstattung der
Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung mit bisherigen Stellenvolumen von 3,75 VzÄ
fortzuführen.
3. Finanzielle Darstellung
Der Freistaat fördert die Personal- und Sachkosten in den Jahren 2017/18 zu 80 % und die
Kommune erbringt einen Eigenanteil von 20 %.
Gesamtkosten Erträge
Förderung ESF 80 %
Aufwendungen
Eigenmittel 20 %
2017 230.499,35 € 184.399,48 € 46.099,87 €
davon Personalkosten 219.523,80 € 175.619,04 € 43.904,76 €
davon Sachkosten 10.975,55 € 8.780,44 € 2.195,11 €
2018 238.379,53 € 190.703,62 € 47.675,91 €
davon Personalkosten 227.412,98 € 181.930,38 € 45.482,60 €
davon Sachkosten 10.966,55 € 8.773,24 € 2.193,31 €
In der Haushaltsplanung für die Jahre 2017 und 2018 wurde bereits der Kofinanzierungsanteil von
20 % im Budget des Referates für Beschäftigungspolitik berücksichtigt.
Für die Jahre 2017/2018 wurde eine Gehaltssteigerung von 2,5% für die Tarifrunde 2016 und
nochmals 2,5% für die Tarifrunde 2018 berücksichtigt.
zur Information
Planansatz 2016
Gesamtkosten Erträge
Förderung ESF 90 %
Aufwendungen
Eigenmittel 10 %
238.915,99 € 215.024,39 € 23.891,60 €
davon Personalkosten 221.874,67 € 199.687,20 € 22.187,47 €
davon Sachkosten 17.041,32 € 15.337,19 € 1.704,13 €
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