city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05615-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche Eigenheimstraße in Dölitz

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters  04.09.2018 Bestätigung
SBB Süd  26.09.2018 Anhörung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  11.10.2018 Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung  16.10.2018 Vorberatung
Jugendhilfeausschuss  22.10.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  24.10.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☒ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird abgelehnt.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer
OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/3

Sachverhalt:

Im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets sind in den Jahren durch die
Stadtverwaltung entsprechende Prioritäten für Spielplatzplanungen und -neubau gesetzt
worden. Diese sind sowohl räumlich als auch am infrastrukturellen Zustand der Anlagen
ausgerichtet.

Die Fertigstellung folgender Spielplatzneu- bzw. Spielplatzersatzneubaumaßnahmen des
Amtes für Stadtgrün und Gewässer sind für die Haushaltsjahre 2018 - 2020 vorgesehen bzw.
geplant:

2018 -  Spielplatz Alte Bäckerei
            - Spielbereich Max-Liebermann-Straße

2019    -  Bolzplatz Holzhäuser Straße
            -  Spielbereich Etzold`sche Sandgrube

2020    -  Spielbereich Schillerhain
-  Skate-Anlage Parkallee Grünau.

Darüber hinaus stehen bis 2020 keine Haushaltsmittel für den Bau eines weiteren
Spielplatzes zur Verfügung. Selbst wenn über das bestehende Budget hinaus in einem der
nächsten Haushalte zusätzliche Mittel bereitgestellt werden würden, sollten diese an einem
Standort mit höherer Priorität eingesetzt werden.

Anlage:

 Präsentation des Amtes für Stadtgrün und Gewässer Maßnahmen
„Spielplätze 2018 ff“ im Fachausschuss Umwelt und Ordnung

Maßnahmen Spielplätze 2018 ff
1

Stadt Leipzig  -
Maßnahmen Spielplätze - Finanzierung
Als Sockelbetrag stehen seit dem Ratsbeschluss 2012 aus dem Programm zur
Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze jährlich
250.000 € zur Verfügung.
Ø Mit diesen Mitteln werden die Spielgeräte im Bestand mit
ca. 60.000 € pro Spielplatz ersetzt bzw. erneuert.
Die Planung erfolgt vorwiegend im ASG/Objektplanung.
Seit dem Beschluss V/A 573 zum A00095/14  stehen gesonderte Mittel für die
Neuerrichtung von Spielplätzen zur Verfügung
Im Haushaltsjahr 2018 : 350.000 €
Ab HH-Jahr 2019 ff:       150.000 €
Ø Mit den Mitteln für die Neuerrichtung werden sowohl umfangreiche Ersatz-
neubauten für die bestehenden Spielanlagen durchgeführt als auch zusätzlich
neue Spielplätze geplant und gebaut. Die Planung erfolgt überwiegend extern.
Weitere Finanzierungsmöglichkeiten:
2Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
v Fördermittel v Zusatzmaßnahmen im Nordraum
v Zuschuss vom AfSp (Maßnahmen im ÖR) v Zuschuss vom HA für Bauhöfe
(Eingemeindungen)
v Spenden
2 0 1 8
3
Verteilung der Maßnahmen Spielplätze im Stadtgebiet
(Maßnahmenbeginn 2018      und       Fertigstellung 2018)
Stadt Leipzig  - 4
Maßnahmen Spielplätze 2018 – Lindenthal
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
„An der Schule“, Zur Lindenhöhe in Lindenthal – Projektkosten 66.500 €
Stadt Leipzig  - 5
Maßnahmen Spielplätze 2018 – Hinteres Rosental
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Marienweg– Baukosten 48.000 €
Medieninfo Mitte Juni
Stadt Leipzig  - 6
Maßnahmen Spielplätze 2018 – Wildpark Connewitz
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
„Waldspielplatz im Wildpark  - Baukosten 125.000 € inkl. 7.500€ vom AfSp
Eröffnung Sommer 2018
Stadt Leipzig  - 7
Maßnahmen Spielplätze 2018 - Wahren
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
„Schillerplatz“ in Wahren - Projektkosten 156.000 €
Eröffnung 6. Juni 2018, 12:00 Uhr
Stadt Leipzig  - 8
Maßnahmen Spielplätze 2018 - Leutzsch
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
„Wasserschloss-1.BA“ in Leutzsch – Projektkosten 250.000 €
Förderung SOP Georg-Schwarz-Straße
Eröffnung bis auf Weiteres
wegen Diebstahl verschoben
Stadt Leipzig  - 9
Maßnahmen Spielplätze 2018 – Clara-Zetkin-Park
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Rollspielfeld Anton-Bruckner-Allee –
Baukosten 32.000 € inkl.
 30.000 € vom AfSp
Eröffnung 13. Juni 2018 12:30 Uhr
Stadt Leipzig  - 10
Maßnahmen Spielplätze 2018 - Breitenfeld
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Park Breitenfeld Ergänzung Spielangebot –Baukosten - 45.000 €
Bestand
Stadt Leipzig  - 11
Maßnahmen Spielplätze 2018 – Alt-Paunsdorf
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Döllingstraße, Alt Paunsdorf – umfangreicher Ersatzneubau –
Projektkosten - 283.000 € inkl. Fördermittel
Eröffnung Herbst 2018
Stadt Leipzig  - 12
Maßnahmen Spielplätze 2018 - Thekla
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Naturbad Nordost - Ergänzung Spielangebot –Baukosten - 6.600 €
Spende Bürgerverein Leipzig Nordost in Höhe von 2.300 €
Eröffnung 11. Mai 2018 zum Wasserfest Thekla am See
Stadt Leipzig  - 13
Maßnahmen Spielplätze 2018 – Gohlis-Mitte
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Ludwig-Beck-Straße, Gohlis – Baukosten - 77.000 €
Eröffnung Herbst/Winter 2018
Stadt Leipzig  - 14
Maßnahmen Spielplätze 2018 – Lausen-Grünau
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Zschochersche Allee in Lausen - Ersatzneubau –Baukosten - 63.000 €

Stadt Leipzig  - 15
Maßnahmen Spielplätze 2018 - Wahren
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Fitnesspunkt Auensee – Mittel vom AfSp – 10.000 €

Stadt Leipzig  - 16
Maßnahmen Spielplätze 2018 - Plagwitz
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Plagwitzer Bahnhof Kleinspielfeld - Neuerrichtung – Projektkosten 150.000 €
inkl. 50.000 € vom AfSp
Eröffnung Herbst/Winter 2018
Stadt Leipzig  - 17
Maßnahmen Spielplätze 2018 - Großzschocher
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
„Zur Alten Bäckerei“ in Großzschocher – Projektkosten - 240.000 €
Eröffnung 20. Juni 2018  11:00 Uhr
Stadt Leipzig  - 18
Maßnahmen Spielplätze 2018 – Gohlis-Mitte
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Max- Liebermann-Straße/Landsbergerstraße in Gohlis – Neuerrichtung –
Projektkosten - 200.000 €
Fertigstellung wahrscheinlich Frühjahr 2019
Stadt Leipzig  - 19
Maßnahmen Spielplätze 2018 - Wiederitzsch
Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Stenzlerstraße – umfangreicher Ersatzneubau  –  Projektkosten - 200.000 €
Eröffnung Herbst/Winter 2018
Stadt Leipzig  - 20Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Maßnahmen  Spielplätze 2018 Voraussichtliche
Kosten
Kategorie
Zur Lindenhöhe, Lindenthal – Ergänzung
Spielangebot
66.500 € Instand-
setzung
Marienweg - Ersatzneubau 48.000 € Instand-
setzung
Wildpark Waldspielplatz – Ersatzneubau 125.000 €
davon 7.500 € AfSp
Instand-
setzung
Schillerplatz, Wahren – umfangreicher
Ersatzneubau
156.000 € Neubau
Wasserschloss 1. BA, Leutzsch – Neuerrichtung 250.000 €
Fördermittel ASW
Neubau
Rollspielfläche Anton-Bruckner-Allee -
Erneuerung
32.000 €
vom AfSp 30.000 €
Instand-
setzung
Park Breitenfeld – Ergänzung Spielangebot 45.000 € Instand-
setzung
Döllingstraße - Erneuerung 283.000 €
Fördermittel ASW
Ersatz-
neubau
Stadt Leipzig  - 21Präsentation Spielplätze Maßnahmen 2018 und Planung 2019/20 FA U+O 12.06.2018
Maßnahmen  Spielplätze 2018 Voraussichtliche
Kosten
Kategorie
Naturbad Nordost – Erweiterung
davon
6.600 €
Spende 2.300 €
Erweite-
rung
Ludwig-Beck-Straße – Ersatzneubau 77.000 € Instand-
setzung
Zschochersche Allee – Ersatzneubau 63.000 € Instand-
setzung
Fitnesspunkt Auensee 10.000 €
Mittel vom AfSp Neubau
Ballspielfeld Gleisgrünzug Plagwitz –
Neuerrichtung
150.000 €
vom AfSp 50.000 € Neubau
Zur Alte Bäckerei, Großzschocher –
Neuerrichtung
240.000 € Neubau
Max-Liebermann-Straße – Neuerrichtung 200.000 € Neubau
Stenzlerstraße, Wiederitzsch – umfangreicher
Ersatzneubau
200.000 €
Nordraum-Mittel
Neubau
22
2019/2020
Verteilung der Maßnahmen 2019/20 Spielplätze im Stadtgebiet
Stadt Leipzig  - 23Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
Karl-Heine-Platz – Umsetzung 2019
Umfangreicher
Ersatzneubau mit
Umgestaltung des
öffentlichen Grüns
Kosten: 225.000 €
Eigenanteil: 150.000 €
Förderung
Stadtumbau
Aufwertungsgebiet
Leipzig West
Mai 2018

Stadt Leipzig  - 24Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
Etzoldsche Sandgrube – Umsetzung 2019
Mai 2018
umfangreicher Ersatzneubau ca. 250.000 €  (Im HH-Ansatz nicht voll finanziert)
Stadt Leipzig  - 25Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
Schillerplatz – Gohlis-Süd – Umsetzung ab 2020
Mai 2018
Schillerhain Gohlis
-Süd
Umfangreicher
Ersatzneubau
nach denk-
malpflegerischer
Zielstellung.
Wiederherstellung
des Trinkbrunnens
Umsetzung ab
2020
Kosten:
385.000 €
(Im HH-Ansatz nicht voll
finanziert)
Stadt Leipzig  - 26Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
Skateanlage Parkallee- Grünau – Umsetzung 2020
Mai 2018
Gemeinschaftsprojekt mit AfSp – Kosten 450.000 €
Eigenanteile 150.000 € vom AfSp, Förderung Soziale Stadt 300.000 €
Stadt Leipzig  - 27Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
Park Miltitz – Ergänzung Spielangebot- Umsetzung 2019
Mai 2018
Konzept für Lage
Parkfest und
Erweiterung
Spielangebot
Umsetzung ab 2019
Kosten:
30.000 €

Stadt Leipzig  - 28Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
Clara-Zetkin-Park, Rennbahnweg – Umsetzung ab 2019
Mai 2018
Umfangreicher Ersatzneubau – Kosten > 200.000 €
Förderung über Zukunft Stadtgrün möglich

Stadt Leipzig  - 29Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
Zeisigplatz, Wahren – Umsetzung ab 2020
Mai 2018
Umfangreicher Ersatzneubau – Kosten  200.000 €  (derzeit nicht finanziert)
Stadt Leipzig  - 30Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
Edengarten in Liebertwolkwitz – Umsetzung ab 2020
Mai 2018
Ersatzneubau – Kosten  ca. 40.000 €
Stadt Leipzig  -
Neuerrichtung Tobeplatz Kolmstraße/Holzhäuser Straße 2019/20
31Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
 Mai 2018
Neubau erst  nach
Städtebaulichem
Wettbewerb möglich
Gemäß Beschluss
VI-WA-2743-DS-3-NF-1
vom 17.11.2016
Kosten:  240.000 €
Stadt Leipzig  -
Stephaniplatz, Reudnitz-Thonberg – Umsetzung ab 2020
32Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
 Mai 2018
Konzept zur
Überarbeitung
Rollerbahn mit Brücke,
Rutschenhügel,
Kriechtunnel
erforderlich
Kosten Konzept:
20.000 €
Umfangreicher
Ersatzneubau 1.BA
Kosten: ca. 150.000 €
(nicht voll finanziert)
Absperrung
Rutschenhügel und
Kriechtunnel bleibt bis zur
Umgestaltung erhalten.
Stadt Leipzig  - 33Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
Palmengarten – Umsetzung ab 2020
Mai 2018
Umfangreicher Ersatzneubau – Kosten  440.000 €
Förderung über Zukunft Stadtgrün

Stadt Leipzig  - 34Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
„Am Kleinen Feld“, Grünau-Nord – Ersatzneubau ab 2019
Mai 2018
Ersatzneubau – Kosten  ca. 50.000 €
Stadt Leipzig  - 35Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
„Goldene Hufe“, Heiterblick, - Ersatzneubau ab 2019
Mai 2018
Ersatzneubau – Kosten  ca. 60.000 €
Stadt Leipzig  - 36Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
Martinsplatz, Kleinzschocher – Ersatzneubau ab 2020
Mai 2018
Umfangreicher Ersatzneubau – Kosten  ca. 200.000 €  (derzeit nicht finanziert)
Stadt Leipzig  - 37Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020
Körnerplatz, Südvorstadt – Ersatzneubau ab 2019
Mai 2018
Ersatzneubau – Kosten  ca. 50.000 €

Stadt Leipzig  - 38Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020 Mai 2018
Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/20 Voraussichtliche
Kosten
Kategorie
Karl-Heine-Platz – umfangreicher
Ersatzneubau
 225.000 €
Fördermittel ASW Neubau
Etzoldsche Sandgrube – umfangreicher
Ersatzneubau
ca. 250.000 €
(nicht voll finanziert) Neubau
Schillerhain, Gohlis – umfangreicher
Ersatzneubau
385.000 €
(nicht voll finanziert) Neubau
Skateanlage Parkallee, Grünau –
umfangreicher Ersatzneubau
450.000 €
Fördermittel ASW
Eigenmittel AfSp
Neubau
Spielplatz Park Miltitz – Ergänzung
Spielangebot
30.000 € Instand-
setzung
Clara-Zetkin-Park, Rennbahnweg –
umfangreicher Ersatzneubau
> 200.000 €
Fördermittel ASW Neubau
Zeisigplatz, Wahren – umfangreicher
Ersatzneubau und Erweiterung
 200.000 €
(nich finanziert) Neubau
Edengarten, Liebertwolkwitz – Ersatzneubau 40.0000 € Instand-
setzung
Stadt Leipzig  - 39Amt für Stadtgrün und Gewässer – Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/2020 Mai 2018
Mittelfristprogramm Spielplätze 2019/20 Voraussichtliche
Kosten
Kategorie
Tobeplatz Kolmstraße/Holzhäuser Straße
– Neubau
 240.000 € Neubau
Stephaniplatz, Reudnitz-Thonberg – Konzept
zum umfangreichen Ersatzneubau 1.BA
150.000 €
(nicht voll finanziert) Neubau
Palmengarten, Lindenau – umfangreicher
Ersatzneubau
440.000 €
Fördermittel ASW Neubau
„Am Kleinen Feld“, Grünau-Nord –
Ersatzneubau
ca. 50.000 € Instand-
setzung
Goldene Hufe, Heiterblick, Kletterplatz –
Ersatzneubau
ca. 60.000 € Instand-
setzung
Martinsplatz, Kleinzschocher – umfangreicher
Ersatzneubau
ca. 200.000 €
(nich finanziert) Neubau
Körnerplatz, Südvorstadt – Ersatzneubau ca. 50.000 € Instand-
setzung
40
Vielen Dank für
Ihre Aufmerksamkeit!


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/3

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05714

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Arbeitsstruktur zur Einbindung der L-Gruppe in die GDI der Stadt Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters  28.08.2018 Beschlussfassung

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 28.08.2018:

Die Arbeitsstruktur der ämterübergreifenden Zusammenarbeit zur zukünftigen Einbindung
der L-Gruppe in die Geodateninfrastruktur der Stadt Leipzig (GDI-L) wird bestätigt.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/3

Sachverhalt:
siehe Anlage

Anlage:
Sachverhalt

Web-Portal Baustellenkoordinierung (Testportal)
Sachverhalt:
1 Ziel
Der Datenaustausch zwischen der Stadt Leipzig und d en Unternehmen der L-Gruppe soll
aufbauend auf bereits realisierten Projekten weiter ausgebaut werden.
2 Status Quo – laufende Projekte mit L-Gruppe
2.1 WebGIS-Portal zur Gemeinsamen Baustellenkoordin ierung mit der L-Gruppe
Bereits 2014 hat das Amt für Geoinformation und Bod enordnung (AGB) einen ersten Vor-
schlag für eine Web-Anwendung vorgestellt, um aktue lle Baustellenplanungen innerhalb der
LVV-Gruppe allen involvierten Akteuren zur Verfügun g zu stellen; im Mai 2017  wurde diese
Idee seitens des Verkehrs- und Tiefbauamtes (VTA) wieder aufgenommen.
Projektziel:
Gemeinsames Web-Portal unter Federführung des VTA u nd AGB zur Zusammenfüh-
rung und Bereitstellung der Planungsdaten für alle Baustellenbeteiligten innerhalb der
L-Gruppe und der Stadt Leipzig.
Voraussetzung dafür ist eine regelmäßige, abgestimm te Bereitstellung der Daten aus den
Unternehmen. Das ist u. a. deshalb eine Herausforderung, da jeweils unterschiedliche Fach-
systeme im Einsatz sind.
Damit entsprechende Lösungen erarbeitet werden konnten, fanden Abstimmungstermine mit
Beteiligten der L-Gruppe (LVB, Wasserwerke, Stadtwe rke, Stadtnetz) sowie dem VTA und
AGB statt. Dabei wurden Vereinbarungen über das Zie l der Darstellung, die Lieferung der
Daten und semantischen und geometrischen Anforderun gen an die Daten sowie zu den Ak-
2

tualisierungszyklen getroffen. Auf Basis dieser Vorarbeiten hat das AGB ein erstes Testportal
erstellt.
Potenziale und Nutzen
Es ist möglich, sämtliche geplanten Baumaßnahmen der L-Gruppe und der Stadt auch
räumlich zu analysieren und effizienter zu koordinieren.
Status der Umsetzung
In Umsetzung
(http://stadtplan.leipzig.de/WebOffice/synserver?project=BauKoord&user=VTA&password=spoZEJOWgR&client=core)

2.2 Gemeinsame Befliegung und Auswertung mit den Le ipziger Wasserwerken
Seit 2011 hat das AGB für die Stadtverwaltung zur Beschaffung von Geobasisdaten alle zwei
Jahre eigene Befliegungen beauftragt. Diese Daten sind eine wesentliche Informationsgrund-
lage für das AGB und verschiedenste Fachämter in der Stadtverwaltung.
Auf Initiative der Leipziger Wasserwerke fand
2017 erstmals eine gemeinsame Befliegung
statt:
• Flugtage: 27./28./31.03.2017
• True Orthophotos 10 cm
• bDOM, Originalpunktwolke
• Orthophotos
• Schrägluftbilder inkl. WebViewer mit
Anbindung an LeipziGIS

Die Leipziger Wasserwerke werden die Daten für die Ableitung von Versiegelungsgraden
nutzen. Diese Auswertungen sind dann die Grundlage für weitere Projekte, z. B. Starkre-

3

genanalyse (gemeinsames Projekt Stadt Leipzig – VTA , AfU – und Wasserwerke Leipzig).
Zur Verbesserung der Analysen erstellt das AGB auf Grundlage aller derzeitig verfügbaren
Daten in der Stadtverwaltung eine Versiegelungskarte.
Potenziale und Nutzen
• Einsparung von ca. 80.000 € bei der Befliegung für die Stadt Leipzig (AGB); hinzu
kommen etwa 50.000 € Einsparung bei der noch ausstehenden Auswertung.
• Qualitative Verbesserung der Projekte Versiegelungs - und Starkregenauswertung
aufgrund der hochwertigen aktuellen Datengrundlagen
• Verbesserung der Arbeitsgrundlagen für die Mitarbei ter/-innen der Stadtverwaltung
durch aktuelle Luftbilder sowie neue Schrägluftbilder, weniger Rechercheaufwände
Status der Umsetzung
In Vorbereitung (Schrägbilder bereits im LeipziGIS abrufbar)
3 Begründung und Potenziale
Eine wesentliche Grundlage für die Planung der viel fältigen technischen und sozialen Struk-
turen einer modernen Stadt bilden Informationen/Geo daten, die in Datenbanken erfasst und
für verschiedene Zwecke ausgewertet und dargestellt werden. Dazu gehören u. a. Daten von
Gebäuden, Straßen, Grünflächen, aber auch Dachneigu ngen, Einwohnerzahlen oder Infor-
mationen zu Brachflächen. Die notwendigen Informati onen sind gegenwärtig in unterschied-
licher Form in den Ämtern der Stadt Leipzig sowie i n den Unternehmen der L-Gruppe ge-
speichert und werden intensiv und themenbezogen (z.  B. bei der Stadtentwicklung/-planung
oder zur Bemessung von Abwasserleitungen) genutzt. Es findet dabei bereits heute ein re-
gelmäßiger Austausch relevanter Informationen in be ide Richtungen statt (z. B. digitale
Stadtgrundkarte). Darüber hinaus gibt es auch Einze lprojekte zur gemeinsamen Erhebung
von Grundlagendaten (z. B. im Rahmen der gemeinsamen Befliegung des Stadtgebietes).
Anknüpfend an die Informationsvorlage (Vl-DS-02884) zur Zusammenarbeit/Kooperation der
Stadtverwaltung mit der Leipziger Gruppe zu einem I nfrastrukturkataster (Mitte 2016) hat
sich im Rahmen der bisherigen Zusammenarbeit gezeig t, dass eine weitere Vertiefung der
Kooperation im Sinne eines Datenaustausches zwischen den bestehenden Systemen
wesentliche Vorteile bietet:
• Bereitstellung einheitlicher, abgestimmter Grundla gendaten in hoher Qualität,
• die Dokumentation des Ist-Zustandes sowie des Prog nosezustandes für Flächennut-
zungen/Oberflächenzustände sowie Bevölkerungsdaten (z. B. für das Wärmemarkt-
konzept der Stadtwerke Leipzig und das Starkregenprojekt der Wasserwerke/Stadt
Leipzig),
• Hebung von Synergieeffekten und Einsparpotentialen  bei der Datenerhebung (z. B.
bei gemeinsamen, regelmäßigen Befliegungen mit Datenbereitstellung von hochauf-
lösenden Orthophothos und Infrarotbildern),
• Bündelung der Anfragen/Datenauswertungen auf Seite n der L-Gruppe und der Stadt-
verwaltung mit zentralen Ansprechpartnern für die Geoinformationen und
• ein einfacher Datenaustausch zwischen den Partnern  durch eine zentrale Klärung der
organisatorischen, juristischen, finanziellen und technischen Aspekte.
4

4 Verankerung des Beschlussvorschlages in städtisch en Konzepten
Die Vorlage knüpft an folgende Projekte/Initiativen an:
• Energiewendekataster auf Initiative der Leipziger Gruppe (2015/2016),
• Informationsvorlage (Vl-DS-02884) zur Zusammenarbe it/Kooperation der Stadtver-
waltung Leipzig mit der Leipziger Gruppe zu einem Infrastrukturkataster (Mitte 2016),
• das Infrastrukturkataster als ein Baustein des Lig hthouse-Antrages (2016/Anfang
2017) und
• Zuordnung der Koordinierungsaufgabe an das ASW und fachliche Federführung an
das AGB in der aktuellen Fassung des MoVe (aktueller Entwurf Konzept Moderne
Verwaltung).
Darüber hinaus ist der Bezug auf inhaltliche Schnittstellen und Synergien im Zusammenhang
mit weiteren städtischen Konzepten zu beachten, insbesondere sind zu nennen:
• INSEK 2030: Querschnittsthema Digitale Stadt,
• Konzept Moderne Verwaltung (MoVe): Handlungsfelder  3 „ Organisation und E-
Government“ und 4  „IT-Infrastruktur  und IT-Steuerung“ und
• Smart City-Strategiepapier „Laborraum Leipziger We sten“ (in Erarbeitung).
Dabei wird die Notwendigkeit einer stadtweiten Datenplattform von vielen Seiten betont (u. a.
Hauptamt, AGB, Lecos GmbH, Leipziger Gruppe).
5 Grundlegende Arbeitsstruktur
Die o. g. Zielsetzungen finden sich in dem nachfolg enden Vorschlag für die Implementierung
einer Arbeitsstruktur wieder.
Aufgabe der Rahmenarbeitsgruppe ist die Bestätigung von grundlegenden Zielvorgaben und
die Herbeiführung von Grundsatzentscheidungen. Dies e werden durch das GIS-Kernteam
erarbeitet.
Für die Fachthemen werden temporäre Arbeitsgruppen gebildet. Hier wird die eigentliche
fachliche Arbeit geleistet. Die Arbeitsgruppen soll en den schrittweisen und langfristigen Aus-
bau des Datenaustausches auf der Basis von konkreten Einzelprojekten mit einem konkreten
Ziel (Nutzen) leisten. Sie werden nach der Aufgaben erfüllung wieder aufgelöst. Die Steue-
rung der Gruppen erfolgt durch das permanent agierende GIS Kernteam.
Rahmenarbeitsgruppe (2 Treffen pro
Jahr): Vertreter/-innen L-Gruppe,
Stadt Leipzig (z. B. Ebene Bereichs-
leiter/-innen, Amtsleiter/-innen)

GIS Kernteam (Treffen nach Erfor-
dernis): Mitarbeiter/-innen mit beson-
derer Kompetenz im GIS Be-
reich/strategischen Grundsatzthemen
Arbeitsgruppen zu Fachthemen (nach
Erfordernis): Mitarbeiter/-innen mit
besonderen Kenntnissen zur Bearbei-

5

tung der Fachthemen
Institutioneller Rahmen/Controlling/Projektmanagement
Auf Basis der bisherigen Erfahrungen in der Zusamme narbeit in den Themengruppen bedarf
es keiner  zusätzlichen formalen Rahmenbedingungen.
6 Vorteile der Teilnahme
Im Laufe des Smart-City-Prozesses hat sich gezeigt,  dass eine gemeinsame Dateninfra-
struktur in der Regel eine notwendige Voraussetzung  für weitere Maßnahmen ist. Am Bei-
spiel des Themas „Verkehr“ zeigt sich, dass unter d en Bedingungen des Wachstums die
Verkehrsmengen in allen Segmenten zunehmen. Ziel de s Projektes ist es, in diesem Zu-
sammenhang die Potentiale der datengestützten Verke hrsplanung und -organisation besser
auszuschöpfen. Hierbei ist es insbesondere notwendi g, verschiedene Dateninhalte, -formate
und -verschlüsselungen der Leipziger Gruppe und inn erhalb der Stadtverwaltung dezernats-
übergreifend zusammenzuführen.
Zudem wird die inhaltliche Umsetzung einer stadtwei ten Datenplattform noch bis zum Pro-
jektende von Triangulum (31.01.2020) durch den Tria ngulum-Partner, Fraunhofer FOKUS
aus Berlin, unterstützt.
7 Inhaltliche Bearbeitung
In Arbeitsgruppen sollen die unterschiedlichen Fach themen bezüglich eines Datenaustau-
sches beleuchtet werden.
Für die Stadtverwaltung Leipzig wird die GDI-Koordination als einheitlicher Ansprech-
partner  in den Arbeitsgruppen vertreten sein. Darüber hina us werden entsprechend den
Fachthemen Vertreter/-innen aus den jeweilig zuständigen Fachämtern  beteiligt bzw. um
Mitarbeit gebeten. Diese sollten mit den notwendige n Entscheidungsbefugnissen bezüglich
Datenbereitstellung etc. ausgestattet sein.
Zum gegenwärtigen Abstimmungsstand sind sieben Fachthemen vorgesehen:
7.1 Fachthema 1 – Technische Grundlagen
• Prüfung des Aufbaus einer UrbanDataPlatform
• Mögliche technische Strukturen der Datenplattform (Vorteile/ Nachteile),
• Formen/Formate des Datenaustausches, Speicherort,
• grundsätzliche Klärung zum Umfang der auszutausche nden Daten (z. B. welche
Netzdaten, Zustandsdaten, was sind sensible Daten),
• Klärung der Zugriffsrechte auf Daten (welche Ämter , Personen) und
• Erarbeitung von Übersichtstabellen zur Fixierung d er Datenprozesse (wer braucht
was, in welcher Qualität und wie oft).
6

7.2 Fachthema 2 - Grundlagenvereinbarung
• Klärung der organisatorischen, juristischen und fi nanziellen Rahmenbedingungen des
Datenaustausches mit der Zielstellung, dass eine allgemeine Grundlagenvereinba-
rung  die bisherige Form der projektbezogenen Einzelvereinbarungen ablöst.
7.3 Fachthema 3 – Gemeinsame Baustellenkoordinierun g
 (s. a. Pkt. 2.1 WebGIS-Portal zur Gemeinsamen Baustellenkoordinierung mit der  L-Gruppe )
• Darstellung der geplanten und aktuellen Baustellen  in einer Plattform und
• Basisdaten für die Vorschau und Planung.
7.4 Fachthema 4 – Grundlagendaten für technische Pl anungen Fläche/ Bevölkerung
• Erfassung der Anforderungen für die Grundlagendate n der technischen Planung (wer
braucht was, in welcher Qualität wie oft),
• Bereitstellung von georeferenzierten Ist- und Prog nosedaten für Entwicklungen von
Flächen und Bevölkerung auf der Basis der erfassten Anforderungen,
• Auswertung von Befliegungsdaten (Stadtgebiet) und deren Auswertung,
• Baumkataster,
• Bestandsdaten auf Ebene der kleinräumigen Gliederu ng (Quartier, statistischer Be-
zirk, Stadtviertel),
• Eigentümerstrukturkarte (Flurstücke) z. B. Stadteigentum, Darstellung gewidmeter
und ungewidmeter Flächen (z. B. Wege innerhalb von Grünflächen),
• Leitungskataster Stadtbeleuchtung,
• Gebäude/Adresseninformationen (Bevölkerung pro Fläche/ Einwohner je Adresse,
Geschosshöhen),
• Gründächer/begrünte Tiefgaragen und
• Austausch von Daten zur Berechnung der Straßenoberflächenentwässerung (SOE).
7.5 Fachthema 5 – Austausch von Vermessungsdaten/Gr unddaten Topografie
 (s. a. Pkt. 2.2 Gemeinsame Befliegung und Auswertung mit den Leipziger Wasserwerken)
• Klärung des Austausches von Vermessungsleistungen zur Erhöhung der Aktualität
von Planungsgrundlagen und Kostenreduzierung.
7.6 Fachthema 6 – Grundlagendaten für technische Pl anungen Baugrund/Grundwasser/
Bodenaggressivität
• Nutzung aller Bodengutachten für die Erstellung von Übersichtskarten  bessere
Verfügbarkeit/Erhöhung der Planungsqualität/Risikoreduzierung für Baumaßnahmen,
Kostenreduzierung.
7.7 Fachthema 7 – Gemeinsame Leitungsauskunft
• Erweiterung der bestehenden Leitungsauskunft LWW/ LSW und weiterer Netze (LVB,
Stadtbeleuchtung, VTA).
7

8 Finanzierungskonzept für die Stadt Leipzig
Zum derzeitigen Stand gibt es noch keine finanziell en Auswirkungen. Absehbar ist jedoch,
dass zumindest beim Thema gemeinsame Datenplattform Aufwände entstehen werden. Hier
ist auch der Zusammenhang zum Fördermittelantrag „I nterreg Central Europe Programm
(3. Call) als Lead-Partner“ (VI-Ifo-05198) zu beach ten
1. Wie sich evtl. entstehende Kosten
dann anteilig für die Stadt Leipzig darstellen, mus s in einer weiteren Vorlage dargestellt wer-
den.
9 Nächste Schritte
In Abstimmung mit allen Beteiligten wurden die folgenden nächsten Schritte vereinbart:
1. Abstimmung der grundlegenden Struktur in den Häu sern
2. Benennung der Vertreter/-innen für die Rahmengru ppe
3. Benennung der Mitarbeiter/-innen im GIS Kernteam
4. Benennung Mitarbeiter Fachthema 4 – Grundlagenda ten für technische Planungen
Fläche/ Bevölkerung

1 Antrag zwischenzeitlich durch die EU abgelehnt, ggf. erneute Bewerbung 2019
- 1 -

Mitzeichnung Informationsvorlage Nr. VI-DS-05714: S ynopse der Anmerkungen/Bedingungen der mitzeichnend en Dezernate/Ämter
und der jeweiligen Würdigung durch Amt 62
Laut Mitzeichnungsblatt haben Dez. III, IV und V ke ine Rückmeldungen zur Vorlage gegeben. Es wird dahe r von einer Mitzeichnung
ausgegangen.
Dezernat II hat die Vorlage wegen fehlender finanzieller Relevanz ohne Prüfung an das Dezernat VI zurückgegeben.
Geschäftsbereich OBM und des Stadtrates Dezernat VI, Amt 62
Hinweis: Aufbau einer Arbeitsstruktur
Der Aufbau einer gemeinsamen Geodateninfrastruktur hat viele rechtliche,
technische, finanzielle und strategische Herausforderungen. Als Vorschlag wird die
Implementierung einer Arbeitsstruktur formuliert, eine Entscheidung darüber kann
jedoch mit dem aktuellen Beschlussvorschlag nicht getroffen werden.
Ich empfehle Ihnen deshalb, einen separaten Beschlusspunkt zur Einrichtung der
Arbeitsstruktur aufzunehmen. Hierfür wäre es m. E. jedoch erforderlich, die zentralen
Akteure/Ordnungseinheiten und Prozesstreiber der Stadtverwaltung (u. a. Smart
City; Stark Regen/Versiegelung; Verkehrssteuerung und ggf. bereits Digital-Hub) für
die Rahmenarbeitsgruppe zu benennen.
Wird zur Kenntnis genommen
Hinweis: Verknüpfung mit der Vorlage zur GDI VI*Ifo-05546
Bereits in der Infovorlage VI-Ifo-05546 werden sehr ausführlich die Möglichkeiten der
GDI und des LeipzigGlS aufgezeigt. Begrifflich wurde die Urbane Plattform als
Zukunftsprojekt zw. Stadtverwaltung und L-Gruppe angerissen Leider findet sich
dieser Bezug in der vorliegenden Informationsvorlage nicht wieder. Es sollte noch
einmal geprüft werden, ob die Begrifflichkeit mit ihren spezifischen Aufgaben- und
Fragestellungen integriert und konkretisiert werden kann.

Wurde berücksichtigt (siehe 7.1)
Aufgrund des zeitlichen Vorlaufs für die abgestimmten
Inhalte mit der L-Gruppe ist dieses Thema in dieser
Vorlage nicht noch einmal behandelt worden, wird als
Zielstellung unter 7.1 und 7.4 berücksichtigt.
- 2 -

Geschäftsbereich OBM - Kommunalwirtschaft Dezernat VI, Amt 62
Hinsichtlich der Verwendung, Verarbeitung und Übermittlung personenbezogener
Daten bzw. von Daten, die darauf Rückschlüsse zulassen, wird auf auf die EU
DGVO und diesbezügliche einschlägige aktuelle Schreiben des
Datenschutzbeauftragten in diesem Zusammenhang hingewiesen.
Wird zur Kenntnis genommen
Hauptamt Dezernat VI, Amt 62
Hinweis: Die Zusammenarbeit mit der L-Gruppe hinsichtlich des Datenaustausches
sollte nach Abschluss der Abstimmungen über die Zuständigkeiten zur 'Digitalen
Stadt" neu bewertet werden.
Die Informationsvorlage beschreibt den derzeitigen Zusammenarbeitsstaus der SV
Leipzig und der L-Gruppe. Die Initiative ist grundsätzlich zu begrüßen.
Im Zuge der Weiterentwicklung des Smart-City Ansatzes und der sich daraus
ergebenen Diskussion zu einem möglichen 'Referat Digitalisierung bzw. Digitale
Stadt" im Dezernat VII, ist die Zusammensetzung und Zuständigkeit der
Arbeitsstruktur nach Abschluss der Diskussion ggf. neu zu bewerten.
Wird zur Kenntnis genommen und wird zukünftig
berücksichtigt.
Hinweis: Die gemeinsame Datenerhebung sollte stärker betont werden.
Wir empfehlen unter dem Punkt 3 (3. Punkt) die gemeinsame Datenerhebung stärker
zu betonen.
Wird zur Kenntnis genommen und wird in der Arbeit der
zukünftigen Arbeitsgruppen berücksichtigt.
Dezernat VII Dezernat VI, Amt 62
Maßgabe: Im Ergebnis müssen auch die Daten der LVV wie Grundstückseigentum
der Unternehmen und Leitungspläne aktuell und unkompliziert für die Ämter der
Stadt Leipzig zur Verfügung stehen.
Wird zur Kenntnis genommen
Das Thema wird in die Aufgaben der zukünftigen
Arbeitsgruppen aufgenommen.


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/5

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-DS-03786-NF-04

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung
hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
FA Kultur   Vorberatung
FA Allgemeine Verwaltung   Vorberatung
FA Finanzen   Vorberatung
Grundstücksverkehrsausschuss   Vorberatung
FA Wirtschaft und Arbeit   Vorberatung
SBB Mitte   Anhörung
SBB Südost   Anhörung
Ratsversammlung  18.04.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung
1. Der Stadtrat nimmt die Varianten zur mittelfristigen Verwaltungsunterbringung zur
Kenntnis.

2. Die Halle 12 erfüllt in allen Variantenuntersuchungen zur zukünftigen
Verwaltungsunterbringung eine wesentliche Funktion und wird vor diesem
Hintergrund als Verwaltungsstandort ausgebaut.
Neben der Unterbringung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung und der
Verwaltung des VKKJ sind Erweiterungsflächen für das Stadtarchiv, Depotflächen der
städtischen Museen und Flächen zur Ansiedlung des Life Sciences Clusters am
Standort Halle 12 vorgesehen.

Abschluss Mietvertrag Halle 12, 1. BA

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mietvertrag mit der LEVG entsprechend
Anlage 9 ff. für die Verwaltungsunterbringung von ca. 100 Arbeitsplätzen im 1.
Bauabschnitt in der Halle 12, Alte Messe, mit der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks KG (LEVG) abzuschließen.
Der jährliche Kalt-Mietzins beträgt in 2019 331.454 €.

Vorbereitung Mietvertrag Halle 12, 2. BA

2/5
4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der LEVG einen Vertrag für die Planung
des 2. Bauabschnitts der Halle 12 bis zur Leistungsphase 3 nach HOAI
abzuschließen.

5. Für die Planungskosten des 2. BA der Halle 12 von ca. 3,0 Mio. EUR. wird eine
Ausleihung an die LEVG ausgereicht. Die außerplanmäßige Auszahlung gem. § 78 in
Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. bis zu 3,0 Mio.
EUR im PSP Element "Gewährung von Ausleihungen LEVG"
(7.0001882.735/Sachkonto 78652000) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der
Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt
(1098700000).

3/5

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2019 ff. 598.550 siehe Vorlage
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge 2021 ff. -185.000 siehe Vorlage 5.1.3
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2018/
2019   823.000 siehe Vorlage 5.1.3
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

4/5

Sachverhalt:

Auf der Basis der aktuellen mittelfristigen Prognose für die Stellenentwicklung der
Stadtverwaltung waren Handlungsbedarfe und Maßnahmen für die mittel- und langfristige
Verwaltungsunterbringung abzuleiten und in einem entsprechenden Konzept
zusammenzuführen.

Das Verwaltungsunterbringungskonzept wird in mehreren Phasen erarbeitet:

Phase 1 Herbeiführen von grundsätzlichen Standortentscheidungen
Phase 2.1 Erstellung von Nachnutzungskonzepten für freigelenkte Flächen in Eigentums-
objekten, Abmieten von Verwaltungsstandorten
Phase 2.2 Erarbeitung von Vorschlägen zur operativen Belegungsplanung, Erarbeitung von
Umzugsketten
Phase 3 detaillierte Ämterabstimmungen zu Bürokonzepten

Die Untersuchungsergebnisse der Phase 1: Grundsätzliche Standortentscheidung sowie die
Herangehensweise für die Konzepterstellung werden mit dem vorgelegten Zwischenbericht
zum mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringungskonzept vorgestellt.
Im Vorgriff auf das Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung wird für
das AfJFB eine Unterbringung in der Messehalle 12 favorisiert.

Einer endgültigen Entscheidung zur weiterzuverfolgenden Variante nach Vorliegen des
Konzeptes zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung steht die Entscheidung pro
Messehalle 12 nicht im Weg, da diese Baustein von mehreren Varianten ist, welche jeweils
Bestandteil der zu favorisierenden Varianten ist.

Für eine langfristige Verwaltungsunterbringung in der Messehalle 12 soll zunächst soll für
den 1. Bauabschnitt (100 APL oberhalb Stadtarchiv) in der Halle 12, Alte Messe, ein
entsprechender Mietvertrag über 15 Jahre mit einer Verlängerungsoption von 10 Jahren in
Anlehnung an das Modell Stadtarchiv (volle Refinanzierung auf Basis Kostenmiete) mit der
LEVG abgeschlossen werden.

Die Stadt Leipzig beabsichtigt ergänzend zu dieser Anmietung eine langfristige
Verwaltungsunterbringung im 2. Bauabschnitt in der Halle 12, Alte Messe. Als Basis zur
Erstellung des entsprechenden Mietvertrages soll die LEVG mit der erforderlichen Planung
des 2. Bauabschnitts bis zur LPH 3 beauftragt werden. Sollte kein Mietvertrag zur
Verwaltungsunterbringung der Stadt Leipzig im 2. Bauabschnitt der Messehalle 12 zustande
kommen, sind die von der LEVG verauslagten Planungsmittel durch die Stadt Leipzig zu
erstatten.

Begründung
Siehe Anlage 1 .

5/5

Anlagen:

Anlage 1   Zwischenbericht
„Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung, hier:
Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12“

Anlage 2    Übersicht Verwaltungsstandorte
Anlage 3   Übersicht Verwaltungsstandorte inkl. Verortung und Kategorisierung
Anlage 4   Abmietungsübersicht
Anlage 5.1-5.3   Standortuntersuchung je Variante
Anlage 6    Varianten mit Ankerobjekt
Anlage 7    Darstellung aktueller Planungsstand
Anlage 8    Wirtschaftlichkeitsvergleich Mietfläche 1. BA
Anlage 9    Übersicht Folgekosten

Anlage 10    Entwurf Mietvertrag – nicht öffentlich
Anlage 11   Mietkalkulation als Anlage zum Mietvertrag – nicht öffentlich
Anlage 12   Anlagen zum Mietvertrag 3, 4, 6, 7, 8 – nicht öffentlich

        Anlage 1

Konzept zur mittel- und langfristigen
Verwaltungsunterbringung
hier: Verfahrensweise und Vorgriff
Standortentscheidung Halle 12

- Zwischenbericht -

2

1 Ausgangssituation: konzeptionelle Grundlagen der Verwaltungsunterbringung  3
2 Projekt zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung  3
3 Herangehensweise der Konzepterstellung  4
3.1  Einbezogene Standorte  4
3.1.1  Nachweis der Nachhaltigkeit der Standorte  4
3.1.2  Konzeptphasen  5
4 Phase 1: Standortentscheidung  5
4.1  Variantenuntersuchung  5
4.2  Empfehlung  6
4.2.1  Vorzugsvarianten für vertiefende Untersuchung  6
4.2.2  Exkurs: Strategische Gesamtentwicklung Halle 12, Alte Messe  7
5 Vorgriff in Umsetzung der Vorzugsvarianten  9
5.1  Schritt 1: Abschluss Mietvertrag für 100 Arbeitsplätze im 1. Bauabschnitt  9
5.1.1  Aktueller Sachstand / Ausgangssituation  9
5.1.2  Eckpunkte Mietvertrag über 100 Arbeitsplätze  9
5.1.3  Finanzielle Auswirkungen  10
5.2  Schritt 2: Vorbereitung für Verhandlung Mietvertrag für 2. Bauabschnitt der Halle 12  11

3

1 Ausgangssituation: konzeptionelle Grundlagen der Verwaltungsunter-
bringung
Mit aktuell über 6.700 Mitarbeitern stellt die Unte rbringung der Verwaltung der Stadt
Leipzig eine wesentliche strategische Aufgabe dar, welche Auswirkungen auf die Effizienz
und die Wirtschaftlichkeit der Unterbringung der Ve rwaltung hat. Vor diesem Hintergrund
und damit im Zusammenhang stehenden Aspekten, wie z .B. steigender Personalbedarf
resultierend aus einem stetigen Bevölkerungswachstu m und einem angespannten Miet-
markt für Büroimmobilien, ist es zwingend notwendig, die Verwaltungsunterbringung in Ih-
rer Gesamtheit strategisch neu auszurichten.

2 Projekt zur mittel- und langfristigen Verwaltungs unterbringung
Um diesen oben genannten Anforderungen genüge zu tragen, hat die Verwaltung auf der
Basis der mittelfristigen Prognose zur Stellenentwicklung und einer Bewertung der aktuell
zur Verwaltungsunterbringung genutzten Objekte Handlungsbedarfe und Maßnahmen für
die mittel- und langfristige Verwaltungsunterbringu ng abgeleitet. Darauf aufbauend wird
das abschließende Konzept zur mittel- bis langfristigen Verwaltungsunterbringung erarbei-
tet . Das Konzept wird die dringende zeitnahe Verortung d er Verwaltung ab 2018 (bereits
bestätigte Mehrbedarfe) sowie strategische, methodi sche Aspekte zu Standortentschei-
dungen und zu zukünftigen Raumkonzepten der Verwaltungsunterbringung enthalten.

Ziel ist es, die Kernverwaltung an möglichst wenigen zentralen Standorten, vorzugsweise
im Eigentum sowie unter Berücksichtigung auslaufend er Mietverträge unterzubringen.
Dies spiegeln auch die Ergebnisse der Ämtergespräche wider, wonach die überwiegende
Anzahl der städtischen Ämter zukünftig eine zentral e – vorzugsweise zentrumsnahe Un-
terbringung – anstrebt.
Neben der angestrebten Zentralisierung der Kernverw altung werden aufgrund der gefor-
derten Bürgernähe Einrichtungen wie z. B.

 - die Bürgerämter,
 - der Allgemeine Sozialdienst,
 - Beratungsstellen der Streetworker oder
 - Quartiers- bzw. Stadtteilläden und
 - Kultureinrichtungen

weiterhin dezentral bleiben.

4
3 Herangehensweise der Konzepterstellung
3.1 Einbezogene Standorte
Gegenwärtig verfügt die Stadt Leipzig über 165 verwaltungsgenutzte Objekte, die der Un-
terbringung der städtischen Mitarbeiter dienen und sich über das gesamte Stadtgebiet
verteilen. Bei diesen Verwaltungsobjekten handelt e s sich um kleinere und größere Lie-
genschaften, die sich sowohl im Eigentum der Stadt Leipzig befinden als auch um ange-
mietete Gebäude.

Von diesen 165 Standorten werden 45 Standorte durch das AGM verwaltet (siehe Anlage
2). Diese werden im Rahmen des Konzeptes auf ihre Nachhaltigkeit geprüft. Die Fachlie-
genschaften der Branddirektion, der Städtischen Bib liotheken, des Amtes für Sport, des
Verkehrs- und Tiefbauamtes, der Stadtreinigung, der  Eigenbetriebe sowie Kultureinrich-
tungen und Asylunterkünfte fließen aufgrund ihrer n utzungsspezifischen Anforderungen,
die nicht mit der klassischen Verwaltungsunterbringung übereinstimmen, nicht mit in das
Konzept ein. Ebenso werden die eingemeindeten ehema ligen Gemeindeämter und Rat-
häuser, die derzeit teilweise vom AGM und vom Liege nschaftsamt verwaltet werden, im
vorliegendem Konzept nicht betrachtet. Diese sind Bestandteil der parallel durchgeführten
Standortuntersuchung für ehemalige Gemeindeämter/ R athäuser. Die Untersuchungser-
gebnisse sind mit der separaten Vorlage DS-VI-0341 „Vorschlag zum weiteren Umgang
mit den ehemaligen Gemeindeämtern/ Rathäusern“ im Geschäftsgang, eine zentrale Ver-
waltungsunterbringung scheidet auf Grund der Randlagen aus.

3.1.1 Nachweis der Nachhaltigkeit der Standorte
Grundsätzlich gelten die Objekte als nachhaltig, di e sich im Eigentum der Stadt Leipzig
befinden, bzw. die Mietobjekte, die eine Vertragsla ufzeit über das Jahr 2030 besitzen.
Standorte, die diese Kriterien erfüllen, gelten somit als gesichert.
Zum Nachweis der Nachhaltigkeit werden die Verwaltungsstandorte der Anlage 2 folgen-
dermaßen kategorisiert und farblich gekennzeichnet:

 Standort nicht gesichert - strategische Standortentscheidung ist herbeizuführen

 Standort nicht gesichert - operative Verlagerung in ein Bestandsgebäude geplant

 Standort gesichert - operative Belegungsänderungen/interne Umzüge erforderlich

 Standort gesichert - Bestandteil Vorlage DS-VI-0341 „Vorschlag zum weiteren
 Umgang mit den ehemaligen Gemeindeämtern/ Rathäusern“

 Standort gesichert, keine bzw. geringe Veränderungen notwendig

 gegenwärtig irrelevant für Konzept, Prüfung ggf. zu späterem Zeitpunkt

Eine Zuordnung der gegenwärtigen Verwaltungsstandorte in die vorgenannten Kategorien
ist in Anlage 3 dargestellt.

5
3.1.2 Konzeptphasen
Das Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltun gsunterbringung wird in drei Phasen
entwickelt. Phase 1 und 2 sind eng ineinander verzahnt und laufen weitgehend parallel.

In Phase 1 werden die Objekte betrachtet, deren Bestand zukün ftig nicht mehr gesichert
ist. Für die Unterbringung der dort tätigen städtis chen Bediensteten müssen alternative
Unterbringungsmöglichkeiten gefunden werden. Entsprechende Standortentscheidungen
sind zu treffen. Potentielle neue Standorte werden in dieser Phase beleuchtet und Emp-
fehlungen ausgesprochen. Die Ergebnisse der Phase 1 werden mit dieser Vorlage vorge-
legt (siehe Punkt 4, Phase 1: Standortentscheidung).

In Phase 2.1  werden Nachnutzungskonzepte für freigelenkte Flächen in Eigentumsobjek-
ten erarbeitet, bzw. Mietobjekte mit dem Ziel geprüft, bei Auslaufen bestehender Mietver-
träge die angemieteten Standorte abzugeben (Abmietungsübersicht siehe Anlage 4)

In Phase 2.2  werden die Standorte detailliert untersucht, deren Bestand zwar gesichert ist,
aber operative Veränderungen innerhalb der Belegung  notwendig sind. Einen Schwer-
punkt wird hierbei der Verwaltungskomplex Neues Rathaus/ Stadthaus darstellen.

In Phase 3 werden alle Verwaltungsstandorte abschließend betrachtet und die geplanten
Standort- bzw. Belegungsveränderungen mit allen Beteiligten abgestimmt. Hierbei werden
mit den jeweiligen Nutzerämtern mögliche Büroraumkonzepte diskutiert. Im Ergebnis wird
ein Feinkonzept für die mittel- bis langfristige Verwaltungsunterbringung erarbeitet.

4 Phase 1: Standortentscheidung
4.1 Variantenuntersuchung
In der Phase 1 werden die nicht gesicherten Standorte

 - Große Fleischergasse 12,
 - Kiewer Straße 1-3,
 - Naumburger Straße 26-26b und
 - Prager Straße 118-136

untersucht.

Obwohl ein Eigentumsobjekt, gilt der Standort Große Fleischergasse 12 aufgrund des ma-
roden Bauzustandes nicht als gesichert. Derzeit ist aus Sicherheitsgründen nur noch eine
Teilnutzung des Gebäudekomplexes möglich. Bei zukünftiger Nutzung des Standortes ist
ein Abriss des Bestandsgebäudes sowie ein anschließender Neubau erforderlich. Hier sei
auf die Vorlage VI-DS-04384 „Entwicklungsoption Areal Mathäikirchhof – Etablierung ei-
nes „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“ hingewiesen, deren Beschlüsse bei einer wei-
teren Planung Berücksichtigung finden müssen.

Die Standorte Kiewer Straße 1-3, Naumburger Straße 26-26b und Prager Straße 118-136
sind Mietobjekte mit kurz- bzw. mittelfristig auslaufenden Mietverträgen. Insbesondere hin-
sichtlich der Naumburger Straße steht einer dauerha ften Nutzung im Rahmen einer An-

6
mietung die zur Unterbringung des AfJFB zu geringen Flächen sowie der nicht mehr zeit-
gemäße Standard des Objektes entgegen.

Untersucht wurden zentrumsnahe bzw. in der Nähe zu bestehenden Großstandorten lie-
gende Standorte in entsprechender Größe, vorzugswei se im Eigentum der Stadt Leipzig
bzw. ihrer Tochterunternehmen.

Zur möglichen Ablösung o.g. Standorte kommen damit alternativ folgende Standorte

 - MO Messehalle 7 (LEVG),
 - MO Messehalle 12 (LEVG),
 - MO Prager Straße 21 (bereits von extern angemietete Flächen),
 - MO Hauptbahnhof Westseite (potentiell von extern anmietbare Flächen),
 - Neubau Große Fleischergasse (Liegenschaft der Stadt Leipzig),
 - Neubau Wilhelm-Leuschner-Platz (Liegenschaft der Stadt Leipzig) und
 - MO Martin-Luther-Ring 7-9 (potentiell von extern anmietbare Flächen)

in Betracht. Für das Objekt Prager Straße 21 ist mit der Drucksache 03166-DS-02-NF-04
am 08.02.2017 die grundsätzliche Standortentscheidung durch die Ratsversammlung ge-
troffen worden. Mittlerweile ist das Objekt bezogen.

Unter Berücksichtigung vorgenannter Standorte werden im weiteren Verfahren 3 mögliche
Varianten (Standortkombinationen) geprüft, um den bereits vorhandenen Bestand in den
o.g. nicht gesicherten Standorten sowie den prognos tizierten Stellen- und damit verbun-
denen Flächen(mehr)bedarf in den alternativen Standorten unterzubringen.

Hauptkriterium beim Nachweis des unterzubringenden Bedarfes ist die Anzahl der erfor-
derlichen Arbeitsplätze. Der Flächenbedarf pro Arbeitsplatz wird für die zu untersuchenden
Varianten mit 35  m² NGF (Nettogrundfläche) angenommen, da in den o.g . abzulösenden
Objekten ein erhöhter Anteil von Archivflächen (Sta dtarchiv, Archivräume in der Großen
Fleischergasse 12) vorhanden ist.

Die möglichen Varianten werden in der Anlage 5.1 - 5.3 mit rechnerischer Bedarfsdeckung
und maximal möglicher Auslastung dargestellt. Jede Variante wird durch eine Standortun-
tersuchung, die die Stärken und Schwächen ausweist, erläutert.
4.2 Empfehlung
4.2.1 Vorzugsvarianten für vertiefende Untersuchung
Ziel dieser ersten Phase der Erstellung eines mitte l- bis langfristigen Verwaltungsunter-
bringungskonzeptes ist die Bestätigung von Vorzugsv arianten, welche dann im weiteren
Verfahren vertiefend untersucht werden sollen. Dazu wurden aus verschiedenen Lösungs-
ansätzen unter Berücksichtigung der Faktoren Lage u nd Erreichbarkeit, Flexibilität und
Erweiterbarkeit sowie Eigentum vs. Miete die wirtschaftlichsten Ansätze ermittelt.

Im Ergebnis dieser Betrachtungen werden 3 Varianten weiter verfolgt:

• Verwaltungsunterbringung an den Standorten Messehalle 12 (ca. 475 APL),
Große Fleischergasse (775 APL) und Wilhelm-Leuschner-Platz (750 APL) - An-
lage 5.1, Variante 1

7
• Verwaltungsunterbringung an den Standorten Messeha lle 12 (ca. 450 APL), Mes-
sehalle 7 (ca. 800 APL) und Wilhelm-Leuschner-Platz (ca. 750 APL) - Anlage 5.2,
Variante 2
• Verwaltungsunterbringung an den Standorten Messeha lle 12 (ca. 450 APL) und
Messehalle 7 (ca. 1.550 APL) - Anlage 5.3, Variante 3.

Zur Bewertung der 3 Varianten und abschließenden Bestätigung einer weiter zu verfol-
genden Vorzugslösung wird folgendes Verfahren verfolgt:

2. Quartal 2018 Erarbeitung und Definition der vert iefend zu bewertenden Aspekte
3./4. Quartal 2018 vertiefende Diskussion zu den Op tionen, Erarbeitung der Grundlagen
für eine abschließende Entscheidungsfindung
1. Quartal 2019 Vorbereitung der Entscheidung, Vorl agenerstellung
2. Quartal 2019 Beschlussfassung

4.2.2 Exkurs: Strategische Gesamtentwicklung Halle 12, Alte Messe
Unter Berücksichtigung der bereits am Standort Halle 12, Alte Messe, in Realisierung be-
findlichen Unterbringung des Stadtarchivs, dem gewünschten Mietmodell im Rahmen ei-
ner Eigeninvestition und der vollständigen nachhaltigen Umnutzung wurde die Möglich-
keit einer weiteren Verwaltungszentralisierung am Standort untersucht.

Das Konzept bei Innutzungnahme der kompletten Halle 12, Alte Messe, basiert auf fol-
genden Bauabschnitten:

1. Bauabschnitt: ca. 7.900 m² Stadtarchiv + ca.  3. 100 m² Büromietfläche (ca. 100 AP)
2. Bauabschnitt: ca. 5.000 m² Archivfläche + ca.10.400 m² Büromietfläche (ca. 350 AP)
3. Bauabschnitt: ca. 1.900 m² Archivfläche + ca.  3.900 m² Büromietfläche (ca. 130 AP)
4. Bauabschnitt: ./.       ca.  3.350 m² Büromietfl äche (ca. 110 AP)

Über die Stadtarchivflächen im 1. Bauabschnitt ist der Mietvertrag bereits abgeschlos-
sen.
Mit Anmietung der Büroflächen des 1. und 2. Bauabschnittes (Büromietfläche ca. 450
AP) besteht die Chance, den Hauptteil der Organisationseinheiten des AfJFB im Sinne
der „Organisationsuntersuchung im AfJFB der Stadt Leipzig“ der bbvl vom 24.07.2015 an
einem Standort zu konzentrieren.
Die derzeitige Mitarbeiteranzahl der Standorte Naumburger Straße 26 und Rathaus
Wahren könnte am Standort Halle 12, Alte Messe, untergebracht werden.
Die zwei Mietverträge des derzeitigen Objektes in der Naumburger Straße 26 enden zum
31.12.2019. Die entsprechenden Nachträge zur Regelung des mieterseitigen Options-
rechtes (zweimalige Option zur Verlängerung um jeweils 1 Jahr) befinden sich im Verfah-
ren.
Die Fertigstellung des 2. Bauabschnitts im I. Quartal 2021  wäre unter der Vorausset-
zung, dass eine Beschlussfassung hinsichtlich eines Planungsauftrages an die LEVG bis
spätestens April  2018 im Stadtrat herbeigeführt wird, umsetzbar (siehe dazu im Folgen-
den Punkt 5.2 der Vorlage).

8
Das Objekt Rathaus Wahren befindet sich im städtischen Eigentum, die städtische Nach-
nutzung wird im Rahmen des ganzheitlichen, mittel- und langfristigen Konzeptes zur Ver-
waltungsunterbringung geprüft. Eine Option ist hier die Unterbringung der Bereiche, wel-
che derzeit im Gohlis-Center eingemietet sind.

Neben der Unterbringung von Arbeitsplätzen der Verwaltung und den Flächen für das
Stadtarchiv sind mit dem Neubau am Standort Halle 12 dringend benötigte Depotflächen
für die städtischen Museen herzustellen. Seitens der Kultureinrichtungen wird ein Bedarf
von 6.000 m², mittel- bis langfristig sogar von bis zu 10.000 m² gesehen. Ziel ist es, diese
Depotflächen in geeigneter Weise in der Halle 12 umzusetzen.

Für den 1. und 2. Bauabschnitt sind derzeit folgende Fristen in Planung:
1. Bauabschnitt:  Baubeginn Rohbau:  bereits erfolgt
    Baubeginn Ausbau:  05/2018
    Innutzungnahme: 01/2019
2. Bauabschnitt:  Baubeginn (Ziel):  10/2018
    Innutzungnahme:  04/2021

Der 3. und 4. Bauabschnitt dient der Flächenbereitstellung zur Beförderung des Life Sci-
ences Clusters, ggf. auch anderer Nutzungen auf der Alten Messe und entspricht damit
dem „Strategiepapier Alte Messe 2013 - Eigentümerziele der Stadt Leipzig“ gem. RBV-
2006/14. (Darstellung der verschiedenen Bauabschnitte siehe Anlage 7). Es ist das klar
definierte Ziel, dass für die Ansiedlung des Life Sciences Clusters bzw. von Biotechnolo-
gie-Unternehmen am Standort Halle 12 ca. 10.000 m² bereitgestellt werden sollen. Die
Sicherung der wirtschaftlichen Entwicklung auch im Sinne der Eigentümerziele der LEVG
am Standort Halle 12 hat dabei Vorrang gegenüber einer über das AfJFB und des VKKJ
hinausgehenden Verwaltungsunterbringung.

Diese Herangehensweise hätte folgende Vorteile:
 Das Objekt Halle 12, Alte Messe, könnte komplett durch die Stadt bzw. ein Toch-
terunternehmen entwickelt werden.
 Die in direkter Nachbarschaft zum Stadtarchiv erforderlichen, aber erst ab 2050
benötigten Vorhalteflächen können zeitnah errichtet werden und sinnvoll als De-
potflächen für die städtischen Museen zwischengenutzt werden.
 Die tatsächliche Bedarfsentwicklung des Stadtarchivs könnte bei der Anmietung
weiterer Depotflächen im 3. Bauabschnitt Berücksichtigung finden.
 Im 3. Bauabschnitt ist auch eine getrennte Anmietung der Depot- und Büromietflä-
chen möglich.
 Die zentrale Unterbringung des AfJFB könnte nach Ablauf des Mietvertrages
Naumburger Straße in der Halle 12 sichergestellt werden.
 Die wirtschaftliche Entwicklung am Standort Halle 12 wird weiter verfolgt und die
entsprechende Ansiedlung von Unternehmen des Life Sciences Clusters wird wei-
ter aktiv gefördert.

9
5 Vorgriff in Umsetzung der Vorzugsvarianten
Vor dem Hintergrund des auslaufenden Mietvertrages im Objekt Naumburger Straße 26
und der im vorangegangenen Kapitel beschriebenen positiven Effekte bei der Gesamtent-
wicklung der Halle 12 ist die Zusammenführung und U nterbringung des AfJFB im Objekt
Halle 12 von besonderer Dringlichkeit und Bedeutung.

Im Vorgriff auf das noch zu erarbeitende abschließende Konzept zur mittel- und langfris-
tigen Verwaltungsunterbringung wird für das AfJFB eine Unterbringung in der Messehalle
12 favorisiert. Hier können im 1. und 2. Bauabschnitt ca. 450 Arbeitsplätze zur Zentrali-
sierung und Unterbringung des AfJFB geschaffen werden.

Einer endgültigen Entscheidung zur weiterzuverfolgenden Variante nach Vorliegen des
Konzeptes zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung steht die Entscheidung
pro Messehalle 12 nicht im Weg, da diese Baustein aller drei Varianten ist, welche je-
weils Bestandteil der zu favorisierenden Varianten ist.
5.1 Schritt 1: Abschluss Mietvertrag für 100 Arbeit splätze im 1. Bauabschnitt
5.1.1 Aktueller Sachstand / Ausgangssituation
In Abstimmung mit der LEVG besteht die Möglichkeit, für den 1. Bauabschnitt einen Miet-
vertrag für ca. 100 Arbeitsplätze einschließlich der dazugehörigen Nebenflächen abzu-
schließen. Der in der Anlage beigefügte Mietvertrag berücksichtigt zumindest im Wesent-
lichen die Anforderungen des AfJFB in Bezug auf einen Teilumzug Anfang 2019.

Sofern die Stadt Leipzig für diese Flächen zeitnah keinen Mietvertrag abschließt, besteht
für die LEVG aus wirtschaftlichen Gründen das Erfordernis, die Flächen am Markt zur
Vermietung anzubieten.
Allerdings wäre diese Variante zwingend damit verbunden, dass die
Flächen für die Nutzung durch die Stadt dann in einem Zeitraum von mind. 15 bis 20 Jahren
nicht zur Verfügung stehen. Dies läuft dem Ziel der Zentralisierung des AfJFB am Standort
Halle 12 konträr entgegen.

5.1.2 Eckpunkte Mietvertrag über 100 Arbeitsplätze
Verhandlungsergebnis und Eckpunkte des neuen Mietvertrages:

 Der Vermieter realisiert den Umbau/Ausbau, die Ren ovierung und die Ausstat-
tung entsprechend Bau- und Ausstattungsbeschreibung sowie die IT-Verkabelung
entsprechend der Verkabelungsrichtlinie der Stadt Leipzig.
 Folgendes Angebot für den Abschluss eines Mietvert rages liegt vor:
o Laufzeit: 15 Jahre
o Mietbeginn: mit Übergabe, diese erfolgt voraussich tlich zum
31.12.2018
o Option:  2 x 5 Jahre
o Mietfläche: 3.002,30 m²
o Mietzins (kalt): 9,20 €/m²
o Staffelmiete ist vereinbart

10
• Der Vermieter führt die Wartung, Instandhaltung, Instandsetzung und Erneuerung
des Mietgegenstandes und des Gebäudes an Dach und Fach durch. Er über-
nimmt die Unterhaltung der zentralen technischen Einrichtungen, der Unterhal-
tung der Flächen außerhalb des Mietgegenstandes sowie der Unterhaltung inner-
halb des Mietbereiches mit Ausnahme der Kosten für die Reinigung und Pflege
des Mietgegenstandes und Schönheitsreparaturen sowie der Kosten für die In-
standhaltung, Instandsetzung und Erneuerung von verschleißenden Bodenbelä-
gen.
An den Kosten wird die Stadt Leipzig wie folgt beteiligt:
o Maßnahmen, die im Einzelfall höhere Kosten als 500,00 € (inkl. Ust.) ver-
ursachen bis max. 3 % der Jahreskaltmiete (entspricht max. 9.943,62 € im
1. Mietjahr, wobei davon ausgegangen wird, dass diese Aufwendungen
auf Grund bestehender Gewährleistung nicht zum Tragen kommen).
o Maßnahmen, die im Einzelfall geringere Kosten als 500,00 € (inkl. Ust.)
verursachen, bis zu      5.000,00 €/ p.a.
• Der Mieter trägt die Kosten des Betriebes, der Pflege, Reinigung, Wartung, Prü-
fung incl. behördlicher Prüfungen, Instandhaltung und Instandsetzung einschließ-
lich der Kosten der Erneuerung aller im Mietgegenstand vorhandenen Telekom-
munikations- und IT-Anlagen.
• Im Rahmen der Nebenkosten wird die Stadt Leipzig an den laufenden Kosten der
Bewirtschaftung entsprechend der Betriebskostenverordnung sowie an Wartungs-
und Prüfungskosten technischer Einrichtungen entsprechend derzeitiger techni-
scher Ausstattung beteiligt. Eine entsprechende Kalkulation des Vermieters liegt
als nichtöffentliche Anlage 11  des Mietvertrages vor.

Der Mietvertrag im Entwurf ist der Vorlage als nichtöffentliche Anlage beigefügt (Anlage
10).

5.1.3 Finanzielle Auswirkungen
Entsprechend Entwurf zum Mietvertrag beträgt der Mietzins anfänglich 331.453,92
Euro/Jahr. Darüber hinaus beträgt die Vorauszahlung für Betriebs- und Nebenkosten
108.082,80 Euro/Jahr (siehe auch Anlage 9). Nach aktuellem Vorbereitungsstand fallen
somit ab 2019 jährliche Mietzahlungskosten in Höhe von ca. 439.536,72 Euro/Jahr für
die Anmietung dieser 100 Arbeitsplätze an (Mietzins und Betriebskostenvorauszahlung),
weitere ca. 158.450 Euro/Jahr fallen für Nebenkosten an, welche direkt durch die Stadt
Leipzig zu beauftragen sind. In Summe betragen die Miet- und Mietnebenkosten somit
ca. 598.550 €. Es sei darauf hingewiesen, dass dem Mietzins die aktuelle Bau- und Aus-
stattungsbeschreibung zu Grunde liegt. Bis Ende April 2018 soll gemeinsam mit dem
AfJFB die abschließende Bau- und Leistungsbeschreibung erarbeitet werden, ggf. resul-
tieren daraus noch geringe Anpassungen im Mietzins.

Bei der Höhe vorgenannter Mietkosten ist zu berücksichtigen, dass in jedem Fall ab
2021 (Abmietung Naumburger Straße 26) anteilige Kosten für die Mietaufwendungen
dieses Objektes entfallen (überschlägig/anteilig ca. 185.000 €).

Entsprechend Anlage 9 fallen im Jahr des Umzugs bzw. im Vorfeld des Umzugs (also in
2018/2019) zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 823.000 Euro insbesondere für Ausstat-
tung, notwendige Instandsetzungsmaßnahmen nach Auszug, Netzwerkausstattung
durch die Lecos und weitere Einmalleistungen an. Hierzu wird eine separate Vorlage er-
stellt.

11

Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Mietvertragsentwurf mit der LEVG im Vergleich
zu aktuell allgemein marktüblichen Brutto-Mieten ist in Anlage 8 beigefügt.
5.2 Schritt 2: Vorbereitung für Verhandlung Mietvertrag für 2. Bauabschnitt der Halle 12
Wie unter Punkt 4 der Vorlage ausgeführt, ist es Ziel, das AfJFB am Standort Alte Messe,
Halle 12 weitestgehend zu zentralisieren. Dies ist im 2. Bauabschnitt möglich und stellt
eine konsequente Fortführung des unter 5.1 dargestellten ersten Schrittes (Abschluss
Mietvertrag über 100 Arbeitsplätze) dar.

Um seitens der LEVG eine fundierte Kostenermittlung als Basis für einen zukünftig abzu-
schließenden Mietvertrag zum 2. Bauabschnitt erstellen zu können, ist es sinnvoll, zu-
nächst mit dem AfJFB und weiteren Beteiligten die präzise Aufgabenstellung zu erarbei-
ten und darauf aufbauend eine Leistungsphase 3 nach HOAI zu erstellen. Damit wäre
zum einen eine relativ hohe Kostensicherheit sowohl für LEVG, als auch Stadt gegeben,
zum anderen wäre eine zügige Umsetzung der Maßnahme nach Bestätigung des Miet-
vertrages möglich.

Die Planungskosten bis zur LP 3 in Höhe von geschätzt 3.000.000 € müssen durch
die LEVG finanziert werden. Dazu wird seitens der Stadt Leipzig in 2018 eine Aus-
leihung in gleicher Höhe ausgereicht.

Im Rahmen der zu erstellenden Vorlage für den Mietvertrag erfolgt eine konkrete Wirt-
schaftlichkeitsbetrachtung. Die zum Mietobjekt Naumburger Straße 26 abweichenden
Mietkosten müssen dann mit der Haushaltsplanung der Jahre 2021 ff. berücksichtigt
werden.
Stadt Leipzig
AGM/ SGM
Konzept zur mittel- bis langfristigen Verwaltungsunterbringung
- Zwischenbericht -
12.02.2018
Anlage 2 - Übersicht Verwaltungsstandorte
lfd. Nr. Benennung Gebäude Anschrift NGF APL
m² Stck
I Eigentumsobjekte
1 Rathaus Lützschena Am Brunnen 004 675 2
2 Stadthaus Burgplatz 001 18.409 331
3 Verwaltungsgebäude Cottaweg 005 787 6
4 Außenstelle Wiederitzsch/ Wohngebäude Delitzscher Landstraße 055-059 1.400 5
5 Außenstelle Engelsdorf/Mölkau/ Verwaltungsgebäude Engelsdorfer Straße 345 1.097 2
6 Rathaus Wahren Georg-Schumann-Straße 357 4.231 100
7 Rathaus Leutzsch Georg-Schwarz-Straße 140 2.097 30
8 Verwaltungskomplex/Trafostation/Schulmuseum Große Fleischergasse 012 24.959 65
9 Außenstelle Gesundheitsamt/ Verwaltungsgebäude Gustav-Mahler-Straße 003 3.029 68
10 Rathaus Liebertwolkwitz Liebertwolkwitzer Markt 001 986 4
11 Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 004-006 47.666 595
12
Verwaltungsgebäude Ast. Gesundheitsamt (ehem. Ärztehaus) Miltitzer Allee 036 1.949 18
13 Rathaus Schönefeld/ Verwaltungsgebäude Ossietzkystraße 037 4.444 48
14 Verwaltungsgebäude "Am Röschenhof" Theodor-Heuss-Straße 043 2.881 44
II Mietobjekte
15 MO Geschäftsgebäude/ Außenstelle Böhlitz-Ehrenberg Am Markt 010 380 5
16 MO Verwaltungsgebäude Am Sportforum 003 10.742 33
17 MO Geschäftsgeb."Wiedebach-Pas."/Bürgeramt Biedermannstraße 009-013 391 4
18 MO Geschäftsgebäude/ Bürgeramt Bismarckstraße 037-041 99 3
19 MO Bürogebäude Bornaische Straße 027 1.735 44
20 MO Kontakt- und Beratungsstelle Streetworker Eisenbahnstraße 011 k.A. 2
21 MO Gohlis-Center/ Verwaltung Elsbethstraße 019-025 2.876 45
22 MO Gesundheitsamt Friedrich-Ebert-Straße 019A 1.968 40
23 MO Streetworkerladen Georg-Schumann-Straße 118 k.A. 3
24 MO Verwaltungsgebäude Hauptstraße 048H 19 2
25 MO Wohn- und Geschäftsgebäude/ Kompetenzzentrum Hermann-Liebmann-Straße 073 949 32
26 MO Kontakt- und Beratungsstelle Streetworker Humboldtstraße 017 k.A. 0
27 MO Quartiersladen Leipziger Westen Karl-Heine-Straße 054 k.A. 1
28 MO BIC Leipzig / Unternehmensgründerbüro Karl-Heine-Straße 099 k.A. 3
29 MO Wohn- und Geschäftsgebäude/ Stadtbüro Katharinenstraße 002-004 146 2
30 MO Fregehaus Katharinenstraße 011 320 9
31 MO Geschäftsgebäude "Ratzelbogen"/ Verwaltung Kiewer Straße 001-003 2.167 80
32 MO Geschäftsgebäude/ Verwaltung Naumburger Straße 026-026B 6.826 268
33 MO Geschäftsgebäude Nonnenmühlgasse 001 994 27
34 MO Stadthaus Otto-Schill-Straße 002 Otto-Schill-Straße 002 7.093 200
35 MO Geschäftsgebäude "Paunsdorf Center"/ Bürgeramt Paunsdorfer Allee 001 123 8
36 MO Bürogebäude "Altes Postcheckamt"/ Bürgertelefon Prager Straße 008 426 23
37 MO Verwaltung "Techn. Rathaus" Prager Straße 118-136 43.480 1.337
38 MO Hofgebäude/ ASiD Reclamstraße 052 341 16
39 MO Feierabendheim "Martin-Andersen-Nexö" / Bürgeramt Riebeckstraße 051-051b 1.525 55
40 MO Erziehungs- und Familienberatungsstelle Rietschelstraße 002 447 7
41 MO Freizeitzentrum / Straßen-Sozialarbeit Roßplatz 005 k.A. 7
42 MO Verwaltungsgebäude Seeburgstraße 051 1.852 39
43 MO Stadtteilladen Grünau Stuttgarter Allee 019 k.A. 1
44 MO Geschäftsgebäude/ Stadtarchiv Torgauer Straße 074 5.517 25
45 MO Verwaltungsgebäude Witzgallstraße 022 428 17
Seite 1 von 1
Stadt Leipzig
AGM/ SGM
Konzept zur mittel- bis langfristigen Verwaltungsunterbringung
- Zwischenbericht -
12.02.2018
Anlage 3 - Übersicht Verwaltungsstandorte inkl. Verortung und Kategorisierung
lfd. Nr. Benennung Gebäude Anschrift NGF APL
m² Stck OE-Nr. Amt Dezernat
I Eigentumsobjekte
8 Verwaltungskomplex/Trafostation/Schulmuseum Große F leischergasse 012 24.959 65 10/53/50 Dez. V
2 Stadthaus Burgplatz 001 18.409 331 62/11 Dez. I
6 Rathaus Wahren Georg-Schumann-Straße 357 4.231 100 51 Dez. V
7 Rathaus Leutzsch Georg-Schwarz-Straße 140 2.097 30 51/32/10 Dez. V
11 Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 004-006 47.666 595 61/65/10/23 Dez. VI
13 Rathaus Schönefeld/ Verwaltungsgebäude Ossietzkyst raße 037 4.444 48 51/32 Dez. V
1 Rathaus Lützschena Am Brunnen 004 675 2 45/10 Dez. IV
4 Außenstelle Wiederitzsch/ Wohngebäude Delitzscher L andstraße 055-059 1.400 5 10 Dez. I
5 Außenstelle Engelsdorf/Mölkau/ Verwaltungsgebäude E ngelsdorfer Straße 345 1.097 2 10 Dez. I
10 Rathaus Liebertwolkwitz Liebertwolkwitzer Markt 00 1 986 4 10 Dez. I
3 Verwaltungsgebäude Cottaweg 005 787 6 72 Dez. IV
9 Außenstelle Gesundheitsamt/ Verwaltungsgebäude Gust av-Mahler-Straße 003 3.029 68 53 Dez. V
14 Verwaltungsgebäude "Am Röschenhof" Theodor-Heuss-S traße 043 2.881 44 56 Dez. III
12 Verwaltungsgebäude Ast. Gesundheitsamt (ehem. Ärztehaus) Miltitzer Allee 036 1.949 18 53 Dez. V
114.608 1.318
II Mietobjekte
31 MO Geschäftsgebäude "Ratzelbogen"/ Verwaltung Kiew er Straße 001-003 2.167 80 50/51 Dez. V
32 MO Geschäftsgebäude/ Verwaltung Naumburger Straße 026-026B 6.826 268 51 Dez. V
37 MO Verwaltung "Techn. Rathaus" Prager Straße 118-1 36 43.480 1.337 32/66/63/65 Dez. VI
19 MO Bürogebäude Bornaische Straße 027 1.735 44 50 Dez. V
21 MO Gohlis-Center/ Verwaltung Elsbethstraße 019-025 2.876 45 51/10/50 Dez. V
28 MO BIC Leipzig / Unternehmensgründerbüro Karl-Hein e-Straße 099 k.A. 3 80 Dez. VII
29 MO Wohn- und Geschäftsgebäude/ Stadtbüro Katharine nstraße 002-004 146 2 01 GB OBM
33 MO Geschäftsgebäude Nonnenmühlgasse 001 994 27 20 Dez.  II
38 MO Hofgebäude/ ASiD Reclamstraße 052 341 16 11 Dez. I
40 MO Erziehungs- und Familienberatungsstelle Rietsch elstraße 002 447 7 51 Dez. V
42 MO Verwaltungsgebäude Seeburgstraße 051 1.852 39 11/21 Dez. I
 44* MO Geschäftsgebäude/ Stadtarchiv Torgauer Straße  074 5.517 25 10 Dez. I
17 MO Geschäftsgeb."Wiedebach-Pas."/Bürgeramt Biederm annstraße 009-013 391 4 10 Dez. I
18 MO Geschäftsgebäude/ Bürgeramt Bismarckstraße 037- 041 99 3 10 Dez. I
22 MO Gesundheitsamt Friedrich-Ebert-Straße 019A 1.968 40 53 Dez. V
24 MO Verwaltungsgebäude Hauptstraße 048H 19 2 10 Dez. I
25 MO Wohn- und Geschäftsgebäude/ Kompetenzzentrum He rmann-Liebmann-Straße 073 949 32 51/53 Dez. V
30 MO Fregehaus Katharinenstraße 011 320 9 72 Dez. VII
34 MO Stadthaus Otto-Schill-Straße 002 Otto-Schill-St raße 002 7.093 200 21 Dez. II
35 MO Geschäftsgebäude "Paunsdorf Center"/ Bürgeramt Paunsdorfer Allee 001 123 8 10 Dez. I
36 MO Bürogebäude "Altes Postcheckamt"/ Bürgertelefo n Prager Straße 008 426 23 10 Dez. I
45 MO Verwaltungsgebäude Witzgallstraße 022 428 17 51 Dez. V
49 MO Stadthaus Prager Straße 021 Prager Straße 021 7.990 217 50 Dez. V
15 MO Geschäftsgebäude/ Außenstelle Böhlitz-Ehrenber g Am Markt 010 380 5 10 Dez. I
16 MO Verwaltungsgebäude Am Sportforum 003 10.742 33 52 D ez. III
20 MO Kontakt- und Beratungsstelle Streetworker Eisen bahnstraße 011 k.A. 2 51 Dez. V
23 MO Streetworkerladen Georg-Schumann-Straße 118 k.A. 3 51 Dez. V
26 MO Kontakt- und Beratungsstelle Streetworker Humbo ldtstraße 017 k.A. 1 51 Dez. V
27 MO Quartiersladen Leipziger Westen Karl-Heine-Stra ße 054 k.A. 1 64 Dez. VI
39 MO Verwaltungsgebäude / Bürgeramt Riebeckstraße 05 1-051b/ Stötteritzer Straße 028 1.525 55 14/51/10 RPA
41 MO Freizeitzentrum / Straßen-Sozialarbeit Roßplatz  005 k.A. 7 51 Dez. V
43 MO Stadtteilladen Grünau Stuttgarter Allee 019 k.A. 1 64 Dez. VI
98.833 2.556
Gesamt I+II 213.441 3.874
  Standort nicht gesichert - strategische Standortentscheidung ist herbeizuführen
  Standort nicht gesichert - operative Verlagerung in ein Bestandsgebäude
  Standort gesichert - operative Belegungsänderungen / interne Umzüge
  Standort gesichert - Bestandteil Nutzungskonzept ehem. Gemeinde-/ Rathäuser
  Standort gesichert - keine bzw. geringe Veränderungen notwendig
  gegenwärtig unrelevant für Konzept, Prüfung ggf. zu späterem Zeitpunkt
*   Standortentscheidung (Messehalle 12) bereits get roffen
Haupt-
nutzer
1
2
6
15
5
7
4
8/48
9
10
33
12
13
14 16
17 18
19
20
21
22
23
24
25 26
27 28
30 29
31
32
34
35
36
37
38
39
40
41 42
43
44
45
46
47
49
50
51
3
11
Seite 1 von 1
Abmietungsübersicht Anlage 4
Nicht gesicherte Standorte
Objekt Mietlaufzeit Mietzins Umzugskette Abmietung
Ratzelbogen,
Kiewer Straße 1-3
01.04.1994 - 31.12.2018 Jahresmiete ohne BK:
220.669,80 €
Auszug der Migrantenhilfe und der Wirtschaftlichen
Sozialhilfe in der Prager Straße 21; beabsichtigt ist die
Umsetzung des Bürgeramtes und ASD in das Bildungs-
und Bürgerzentrum in Grünau; Zwischennutzung
Unterhaltsvorschuss bis MH 12; ASD evtl. belassen
zum 31.12.2020
=> Vertragsverlängerung bis
Fertigstellung MH 12
Naumburger Straße 26 01.04.1994 - 31.12.2019 Jahresmiete ohne BK:
522.082,44 €
beabsichtigt ist die Umsetzung des Amtes für Jugend,
Familie und Bildung an den neuen Verwaltungsstandort
MH 12, ASD evtl. belassen
zum 31.12.2019
=> Vertragsverlängerung bis
Fertigstellung MH 12
VI-DS-04896
(Mietvertragsnachtrag zur
Verlängerung der Laufzeit (2
x 1 Jahr
Option)
TRH, Prager Straße 118-136 01.12.2009 - 30.11.2029 Jahresmiete ohne BK:
3.205.850,00 €
Umsetzung aller Fachämter an einen alternativen
Standort notwendig. Gegenwärtig befinden sich
verschiedene Standorte (Alte Messe, Wilhelm-
Leuschner-Platz etc.) in der Diskussion.
zum 30.11.2029
Große Fleischergasse 12 - keine Einsparung, da
Eigentumsobjekt
Umsetzung aller Fachämter an einen alternativen
Standort notwendig. Eine Prüfung hierzu steht aus. -
Zur Abmietung empfohlene Standorte
Objekt Mietlaufzeit Mietzins Umzugskette Abmietung
Bornaische Straße 27 01.06.1997 - 31.12.2017

Jahresmiete ohne BK:
96.000,00 €
Auszug der Wirtschaftlichen Sozialhilfe in der Prager
Straße 21 ist erfolgt; Umsetzung Betreuungsbehörde
ins TRH ist erfolgt, ASD derzeit im Ausweich in der
Große Fleischergasse 12 untergebracht bis alternativer
Standort im Stadtbezirk gefunden wurde
wurde zum 31.12.2017
abgemietet
Gohlis-Center, Elsbethstraße 19-25 15.08.1992 - 14.11.2019 Jahresmiete ohne BK:
237.628,80 €
Auszug der Wirtschaftlichen Sozialhilfe in der Prager
Straße 21; Umsetzung Bürgeramt, ASD und die
Politessen in RH Wahren nach Fertigstellung 1. BA
MH12 und Auszug AfJFB ggf. möglich (Prüfung im
weiteren Verfahren)
zum 14.11.2019
Reclamstraße 52 01.01.2003 - 31.12.2018
Option: jew. 1 Jahr
Kündigungsfrist: 3 Monate
Jahresmiete ohne BK:
22.476,96 €
ASID verbleibt zunächst im Objekt, da freigezogene
Flächen im RH Schönefeld dem Stadtordnungsdienst
zur Verfügung gestellt werden müssen.
Optionswahrnahme bis
Klärung

Anlage 5.1 – Verwaltungskonzentration – Variante 1
Standort 48 Standort 50 Standort 47
Objekt Objekt Objekt
Eigentümer Stadt Leipzig Eigentümer Stadt Leipzig Eigen tümer LEVG
Adresse Adresse Adresse
Gemarkung Leipzig Gemarkung Leipzig Gemarkung
ÖPNV Tram, Bus, S-Bahn ÖPNV Tram, Bus, S-Bahn ÖPNV Tram, Bus
NGF in m² ca. 27.150 m² NGF in m² ca. 26.250 m² NGF in m² ca. 14.725 m²
Arbeitsplätze 775 Arbeitsplätze 750 Arbeitsplätze 475
Fertigstellung 1.+2. BA Fertigstellung 2029 Fertigstel lung 1.+2.BA
Anmerkungen Anmerkungen Anmerkungen
Variante
Gesamt-Arbeitsplätze
Fertigstellung bis 2029
Vorteile
Nachteile
Große Fleischergasse Wilhelm-Leuschner-Platz Messehal le 12,  Alte Messe
Große Fleischergasse 12,
04107 Leipzig
Wilhelm-Leuschner-Platz,
04107 Leipzig
Straße des 18.Oktober,
04103 Leipzig
Thonberg
Grundstück erfordert wg. exponierter
Lage nachhaltige Nutzung mit ge-
sellschaftlicher Relevanz - Flächen-
schätzung unter Berücksichtigung
eines zentralen Erinnerungsortes
die vsl. MA-Anzahl ist auf die derzei-
tige Überarbeitung des
B-Planentwurfes Nr. 392 abgestimmt
1.BA+ 2.BA
1: Große Fleischergasse + Wilhelm-Leuschner-Platz + Me ssehalle 12
2.000 ( keine  Reserve-Arbeitsplätze)
- Schaffung von zwei neuen, zentrumsnahen Standorte n
- alle Objekte bleiben perspektivisch im Eigentum
- Kapazität Wilhelm-Leuschner-Platz + Große Fleisch ergasse allein nicht ausreichend
- separierter Zusatzstandort auf Alter Messe erford erlich
- gering größerer Ausbau der Messehalle 12 erforder lich, trotzdem nur Unterbringung des derzeitigen St ellenmehrbedarfs, keinerlei Arbeitsplatzreserven
48
50
3,6 km
47
750 APL
Neues
Rathaus/
Stadthaus
Otto-Schill-
Str. 2
Stadtarchiv
775 APL
475 APL
Einzelstandort
Anlage 5.2 – Verwaltungskonzentration – Variante 2
Standort 50 Standort 47 Standort 46
Objekt Objekt Objekt
Eigentümer Stadt Leipzig Eigentümer LEVG Eigentümer LEVG
Adresse Adresse Adresse
Gemarkung Leipzig Gemarkung Gemarkung
ÖPNV Tram, Bus, S-Bahn ÖPNV Tram, Bus ÖPNV Tram, Bus
NGF in m² ca. 26.250 m² NGF in m² ca. 13.950 m² NGF in m² ca. 28.000 m² von ca. 62.000 m²
Arbeitsplätze 750 Arbeitsplätze 450 Arbeitsplätze 800 vo n 1.770
Fertigstellung 2029 Fertigstellung 2019/ 2029 Fertigste llung 2029
Anmerkungen 1.+2. BA Anmerkungen 1.+2. BA Anmerkungen 1.+2.BA
Variante
Gesamt-Arbeitsplätze 2.000 (max. 2.970 möglich)
Fertigstellung Bis 2029
Vorteile
Nachteile
Wilhelm-Leuschner-Platz Messehalle 12,  Alte Messe Messehalle 7,  Alte Messe
Wilhelm-Leuschner-Platz,
04107 Leipzig
Straße des 18.Oktober,
04103 Leipzig
Straße des 18.Oktober,
04103 Leipzig
Thonberg Thonberg
2: Wilhelm-Leuschner-Platz + Messehalle 12 + Messehall e 7
- Schaffung eines neuen, zentrumsnahen Standortes
- alle Objekte bleiben perspektivisch im Eigentum
- bei sofortigem Planungsbeginn ist kein Interimsst andort für AfJFB notwendig
- Kapazität Wilhelm-Leuschner-Platz allein nicht au sreichend
- Zusatzorte auf Alter Messe erforderlich
46
2,5 km
50
47
Neues
Rathaus/
Stadthaus
Otto-Schill-
Str. 2
Stadtarchiv
750 APL
800 APL
450 APL
Anlage 5.3 – Verwaltungskonzentration – Variante 3
Standort 47 Standort 46
Objekt Objekt
Eigentümer LEVG Eigentümer LEVG
Adresse Adresse
Gemarkung Gemarkung
ÖPNV Tram, Bus ÖPNV Tram, Bus
NGF in m² ca. 13.950 m² NGF in m² ca. 54.250 m² von ca. 62.000 m²
Arbeitsplätze 450 Arbeitsplätze 1.550 von 1.770
Fertigstellung 2019/ 2029 Fertigstellung 2029
Anmerkungen 1.+2. BA Anmerkungen 1.+2.BA
Variante
Gesamt-Arbeitsplätze 2.000 (max. 2.220 möglich)
Fertigstellung Bis 2029
Vorteile
Nachteile
Messehalle 12,  Alte Messe Messehalle 7,  Alte Messe
Straße des 18.Oktober,
04103 Leipzig
Straße des 18.Oktober,
04103 Leipzig
Thonberg Thonberg
3: Messehalle 12 + Messehalle 7
- neben dem innerstädtischen Hauptstandort wird ein  neuer konzentrierter Verwaltungsstandort geschaffe n
- alle Objekte bleiben perspektivisch im Eigentum
- kurze Wege AfJFB – AGM
- größtmögliche Flexibilität bzgl. Stellenmehrbedar f durch Bauabschnittsbildung bei Messehalle 7
Neues
Rathaus/
Stadthaus
Otto-Schill-
Str. 2
46 Stadtarchiv
47 450 APL
1.550 APL
2,5 km
1
Variante 1 Variante 2 Variante 3
Gr. Fleischergasse 12 (48): 775 APL
W.-Leuschner-Platz (50):       750 APL
Messehalle 12 (47):             475 APL
                                         2.000 APL
W.-Leuschner-Platz (50):      750 APL
Messehalle 12 (47):              450 APL
Messehalle 7 (46):    800 (1.770) APL
                              2.000 (2.970) APL

Messehalle 12 (47):              450 APL
Messehalle 7 (46): 1.550 (1.770) APL
                              2.000 (2.220) APL
Anlage 6 – Darstellung der Varianten

Amt für Jugend, Familie und Bildung
Leipziger Gewerbehofgesellschaft

Beschaffungsvariantenvergleich Halle 12, 1. Bauabschnitt 100 Arbeitsplätze
Periode 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21
Jahr 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 2031 2032 2033 2034 2035 2036 2037 2038 2039
Indizierung
2%
100% 2%
Ausgaben
Fläche (NF) in m² 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089
9,20 €
Summe Ausgaben (indiziert) -357.961 -365.121 -372.423 -379.872 -387.469 -395.218 -403.123 -411.185 -419.409 -427.797 -436.353 -445.080 -453.982 -463.061 -472.323 -481.769 -491.404 -501.233 -511.257 -521.482 -531.912
Barwert
2%
Barwert - Summe nach 25 Jahren -7.369.796 Basismiete: 9,20 €/m² MF Instandhaltungskosten: 3,00%der Jahresnettomiete zzgl. 5.000 € Kleinreparaturen
Cashflow - Summe -9.229.435 Staffel: 2,00 % Verwaltungskosten: 0,50%der Jahresnettomiete
Indizierung
2%
75% 10%
Ausgaben
Fläche (NF) in m² 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089 3.089
10,00 €
Summe Ausgaben (t.w. indiziert) -383.654 -383.913 -384.178 -384.448 -384.723 -413.940 -414.226 -414.518 -414.816 -415.120 -447.378 -447.694 -448.017 -448.346 -476.617 -476.959 -477.309 -500.118 -500.481 -500.851 -501.230
Barwert
2%
Barwert - Summe in Bezug auf Startjahr -7.383.236 Basismiete: 10,00 €/m² MF Instandhaltungskosten: 3,00%der Jahresnettomiete
Cashflow - Summe -9.218.535 Staffel: 10,00 % bei Anteil 75 % Indizierung Verwaltungskosten: 0,50%der Jahresnettomiete
Miete Halle 12 Marktmiete
(minimal = 10€)
Barwert - Summe in Bezug auf Startjahr -7.369.796 -7.383.236
prozentualer Vorteil bezogen auf Barwert 0,18%
Cashflow (informativ) -9.229.435 -9.218.535
alle Werte Brutto
-350.943
Variante Mietangebot LEVG, Halle 12 1. BAVergleichsvariante MarktmieteVergleich 10 € Miete
Barwertfaktor -350.943 -350.943 -350.943 -350.943-350.943 -350.943 -350.943 -350.943-350.943 -350.943 -350.943 -350.943-350.943 -350.943 -350.943 -350.943-350.943 -350.943 -350.943 -350.943
Instandhaltungskosten -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231 -15.231
Verwaltungskosten -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705 -1.705
Grundmiete (ohne BK) -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026 -341.026
117,17 119,51104,04Verbraucherpreisindex (Berücksichtigung
nicht für Grundmiete und Kapitalkosten) 100,00 102,00 106,12 108,24 110,41 145,68 148,59 131,95 134,59 137,28 140,02 142,82121,90 124,34 126,82 129,36112,62 114,87
Staffelindizierung auf Grundmiete 100,00 108,24 110,41102,00 104,04 106,12 112,62 114,87 117,17 119,51 121,90 124,34 126,82 129,36 131,95 134,59 148,59 137,28 140,02 142,82 145,68
Verbraucherpreisindex (Berücksichtigung
nicht für Grundmiete und Kapitalkosten) 100,00 102,00 104,04 106,12 108,24 110,41 112,62 114,87 117,17 119,51 121,90 124,34 126,82 129,36 131,95 145,68 148,59 134,59 137,28 140,02 142,82
100,00 100,00 100,00 100,00Staffelindizierung auf Grundmiete 100,00 107,81 107,81 107,81 107,81 107,81 116,42 116,42
-11.120
130,02123,96 130,02 130,02 130,02116,42 116,42 123,96 123,96
-11.120 -11.120 -11.120 -11.120 -11.120 -11.120 -11.120Instandhaltungskosten -11.120 -11.120 -11.120 -11.120
-1.853
-11.120-11.120 -11.120 -11.120 -11.120-11.120 -11.120 -11.120 -11.120
-1.853 -1.853 -1.853 -1.853 -1.853 -1.853 -1.853Verwaltungskosten -1.853 -1.853 -1.853 -1.853 -1.853
Grundmiete (ohne BK)
-1.853-1.853 -1.853 -1.853 -1.853-1.853 -1.853 -1.853
-370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680 -370.680-370.680 -370.680 -370.680 -370.680
Barwert -376.131 -369.005 -362.019 -355.170 -348.456 -367.567 -360.609 -339.790 -354.133-353.787 -347.100 -340.543 -359.809 -337.059 -330.699 -347.439 -340.876 -350.162 -343.545-353.004 -346.331
1 / 1
Anlage 9 - Folgekosten
lfd. Nr. 2019
(ab 01/2019) 2020 ff.
1 11_PA_ZW Amt 11 Personalaufw.
zahlungswirksam 1.100.11.1.3.04.04 Gebäudewirtschaft IGM 40XX XXXX Diverse Personalkosten-Sachkonten 39.417,00 €               43.000,00 €
11_PA_ZW 39.417,00 €                43.000,00 €
2.1 Notw. Instandsetzungen nach Auszügen (bisherige Unterbring.) 215.000,00 €
2.2 Durchschnittl. notw.Instandhaltungen für neues Objekt (p.a.) 10.000,00 €                10.000,00 €
2.3 Wartung technischer Anlagen/Maschinen 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 22.000,00 €                8.000,00 €
2.4 Ausstattung Netzwerktechnik 96.000,00 €
2.5 Schnurlose Telefone (DECT) 10.500,00 €
2.6 Drahtlose Internetanbindung (WLAN) 21.650,00 €
65 _UH2 375.150,00 €              18.000,00 €
Miete 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. Z 305.000,00 €              332.000,00 €
Betriebskosten 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 99.100,00 €                108.100,00 €
65 _MP 404.100,00 €              440.100,00 €
4.1 Elektroenergie 42419130 KR Strom 35.000,00 €                35.000,00 €
4.2 Trinkwasser 42419110 KR Wasser
4.3 Abwasser 42419120 KR Abwasser
4.4 Niederschlagswasser 42419121 KR Regenwasser
4.5 Fernwärme 42419140 KR Heizkosten
65 _EN_ZW 35.000,00 €                35.000,00 €
5.1 Unterhaltsreinigung 42419410 Unterhaltsreinigung z. 37.200,00 €                39.100,00 €
5.2 Wäscherei 42419411 Wäscherei zentral 550,00 €                     600,00 €
5.3 Hygienartikel 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 2.100,00 €                  2.200,00 €
5.4 Sonderreinigung 42419412 Sonderreinigung zentral 2.100,00 €                  2.200,00 €
51_BW 41.950,00 €               44.100,00 €
6.1 Turnusmäßige Müllentsorgung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 3.700,00 €                  3.900,00 €
6.2 Straßenreinigung 42419270 KR Straßenreinigung
6.3 Winterdienst 42419280 KR Winterdienst 800,00 €                     850,00 €
6.4 Bewachung 42419290 KR Bewachung 1.600,00 €                  1.700,00 €
6.5 Revision Feuerlöscher 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 850,00 €                     900,00 €
7 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 10.100,00 €                11.000,00 €
8 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 25.000,00 €
9 44232000 Datenverarbeitung dezentral
65_111_ZW 42.050,00 €               18.350,00 €
10 44310200 Transport- und Umzugskosten 31.500,00 €
11 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 12.000,00 €
12 42531000 Erwerb bew. Gegenstände *) 400.000,00 €
51_363_2ZW 443.500,00 €             -  €
14 51IN70000979 Amt 51 Ausstattung HZE (51.32)70.000.979.710.020 BGA Ausstattungen HZE (51.32) 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattung 40.000,00 €
51IN70000979 40.000,00 €                -  €
Gesamtbedarf1.421.167,00 €   598.550,00 €
*)   Veranschlagung erfolgt in Abhängigkeit der Anschaffungskosten im Ergebnis- bzw. Finanzhaushalt
in Betriebskosten Punkt 3 enthalten
in Betriebskosten Punkt 3 enthalten
noch zu klären
Summe der notwendigen Mittel im Budget:
Aufrufanlage
Amt 65 Verwaltungssteuerung/-service zahlungswirksam
Amt 51 andere Aufgaben der Jugendhilfe
Amt 51 Ausstattung HZE (51.32)
1.100.36.3.3.01 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35
Summe der notwendigen Mittel im Budget:
Summe der notwendigen Mittel im Budget:
51_363_2ZW Amt 51 andere Aufgaben der
Jugendhilfe
Bewirtschaftungskosten / Hausmeisterbedarf
Wegweisersystem
Betreibung Richtfunkantenne
1.100.11.1.3.04.04 Gebäudewirtschaft IGM
65_111_ZW Amt 65 Verwaltungssteuerung/-
service zahlungswirksam
1.100.11.1.3.04.02.02 Kaufmännisches
Gebäudemanagement KGM
Gebäude-dienst-
leistungen
(objektbezogen)
Summe der notwendigen Mittel im Budget:
Summe der notwendigen Mittel im Budget:
1.100.36.3.3.01 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35
Gebäude-dienst-
leistungen
(nutzerbezogen)
Amt 51 Bewirtschaftung zw
Amt 65 Energie
Amt 51 Bewirtschaftung zw51_BW
3
Energie
Summe der notwendigen Mittel im Budget:
Summe der notwendigen Mittel im Budget:
Summe der notwendigen Mittel im Budget:
Amt 11 Personalaufw. zahlungswirksam
Budgeteinheit
Personalkosten (Hausmeister/IGM )
Bau
Miete / BK
PSP-Element Sachkonten
Amt 65 Mieten und Pachten
42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen
42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M
65 _UH2 Kaufmännisches
Gebäudemanagement KGM
Anfallende Aufwendungen
65 _MP
1.100.11.1.3.04.02.02
Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 351.100.36.3.3.01
Amt 65 Energie65 _EN_ZW 1.100.11.1.3.04.02.02 Kaufmännisches
Gebäudemanagement KGM
Amt 65 baul. und techn.
Unterhaltung 2
Umzugskosten
Entsorgungskosten
Büroausstattung
Amt 65 Mieten und Pachten
Amt 65 baul. und techn. Unterhaltung 2


text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05631-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit

Betreff:
Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Wirtschaft und Arbeit  05.06.2018 Vorberatung
Verwaltungsausschuss  06.06.2018 Vorberatung
FA Allgemeine Verwaltung  12.06.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  20.06.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Der  Beschluss der Vorlage VI-A-01846 „Öffentliches und freies City-WLAN-Netz für Leipzig“,
ein WLAN-Netz ohne städtischen Zuschuss zu errichten, wird weiter verfolgt.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/3

Sachverhalt:

Rahmenbedingung kostenloses WLAN-Netz Leipzig
Der Beschluss der Vorlage VI-A-01846 „Öffentliches und freies City-WLAN-Netz für Leipzig“
mit dem Ziel, ein WLAN-Netz möglichst ohne städtischen Zuschuss zu errichten, wird
weiterhin verfolgt.

Sachstand kostenloses WLAN-Netz Leipzig
Mit der fortschreitenden Digitalisierung sind neben dem Breitbandausbau auch die
drahtlosen Netzwerke (WLAN) von besonderer Bedeutung.
Im Jahr 2016 errichtete die LVV mit Ihren Tochterunternehmen ein freies WLAN an
Haltestellen entlang des Innenstadtrings sowie auf dem Leipziger Markt. Dabei wurden die
Access Points in vorhandener städtischer Infrastruktur, etwa im Leistungsnetz und
Betriebsmitteln (Haltestellen, Stromkästen usw.) der Leipziger Gruppe, Straßenlaternen,
Stadtmöbeln und bei mitwirkenden Partnern installiert. Dieses Netz steht bis auf
weiteres zur kostenlosen Nutzung bereit. Die installierte Infrastruktur umfasst gegenwärtig
118 Hotspots. Die technische Betreuung dieser Infrastruktur erfolgt derzeit durch die HL
komm GmbH und LVB. Damit ist der Kernbereich Leipzigs mit freiem WLAN versorgt.

Im Rahmen der Erarbeitung einer WLAN‐Strategie für die öffentliche Nutzung, wurde die
Erweiterung des bestehenden WLAN‐Netzes entlang der Magistralen und im kompletten
Innenstadtbereich skizziert, erste Förderprogramme evaluiert sowie mögliche Partnerschafts‐
und Refinanzierungsmodelle erarbeitet. In Umsetzung von Beschlusspunkt 2 des
Beschlusses der Ratsversammlung vom 01.02.2017 zum Änderungsantrag ÄA-02 zum
Antrag A0066/17/18 wurden diese Aktivitäten zurückgestellt und aktuell nicht weiterverfolgt.

Laut der LVV ist absehbar, dass der Betrieb des bestehenden WLAN ‐ insbesondere aber
die Erweiterung ‐ ohne eine übergeordnete Strategie, Beteiligung weiterer Partnern, sowie
Einsatz von Fördermitteln nicht wirtschaftlich ist.
Das Amt für Wirtschaftsförderung wird Fördermöglichkeiten und Aktivitäten weiterverfolgen
und koordinieren.

Das von der EU geförderte Programm „WiFi4EU“ mit einer Fördersumme von max. 15.000 €
pro Kommune ist für das Ziel nicht ausreichend.


paper_type: Änderungsantrag

text:
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Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-04591-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird durch folgenden neuen Punkt 4 ergänzt:
Die Auswirkungen, welche die Schließung der bisherigen Standorte der einzelnen
Einrichtungen auf ihr bisheriges Umfeld zu Folge hat, werden detailliert untersucht. Das
Ergebnis der Analyse wird bis zum 30.12.2018 dem Stadtrat vorgelegt.
Es findet im Bibliotheken- und im Stadteilentwicklungskonzept Grünau Anwendung.
 Die bisherigen Standorte der Einrichtungen werden im Stadtteilentwicklungskonzept Grünau
besonders berücksichtigt und mit Konzepten unterlegt, die eine Fortentwicklung dieser
Standorte sichern.
Auch mit den gewerblichen Nutzern des Objektes Stuttgarter Allee 15 werden gemeinsam
die Möglichkeiten zum Erhalt der Unternehmen vorwiegend in Grünau ausgelotet. Dazu sind
auch Angebote der Stadt an die Unternehmen zu untersuchen.

Begründung:

Ein Bildungs- und Bürgerzentrum kann die Arbeit der einzelnen Einrichtungen und deren
Zusammenarbeit stärken. Die Chance, weitere Einrichtungen in diesem Bildungs- und
Bürgerzentrum einzugliedern, soll dabei nicht außer Acht gelassen werden.
 Die bisherigen Standorte müssen jedoch unter zur Hilfenahme einer indikativen
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung verglichen werden. Die Auswirkung der Schließung der
bisherigen Standorte müssen ebenfalls untersucht werden, damit möglicher Schaden für die
um die Einrichtungen gewachsenen Strukturen frühzeitig erkannt und abgewandt werden
kann.
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Die bisherigen Standorte müssen von der Stadt in dem derzeit in Arbeit befindlichen
Stadtentwicklungskonzept Grünau berücksichtigt werden, wobei auch die gezielte
Fortentwicklung der Standorte beschrieben werden muss. Ein Bildungs- und Bürgerzentrum
in Grünau soll in erster Linie den Bürgern in Grünau einen Mehrwert bieten und nicht eine
bloße wirtschaftliche und theoretische Effizienzsteigerung der städtischen Einrichtungen zur
Folge haben, die möglicherweise der positiven Entwicklung des Stadtteils Grünau schadet.