paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02090
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Umwelt und Ordnung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Ratsversammlung 18.05.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische
Finanzierungsvorhaben "Öffnung des Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3,
Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und Bestätigung einer
über-/ außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO
Beschlussvorschlag:
1.
Die Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss RBIII-1663/04 vom 07.07.2004 für das
städtische Bauvorhaben „Öffnung Elstermühlgraben, Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und
Neubau Funkenburgbrücke“ wird bestätigt.
2.
Die Gesamtkosten für den Teilbauabschnitt 3.1 einschließlich dem Neubau der Funkenburgbrücke
betragen 5.061.800 € Brutto. Davon entfallen auf den Wasserbau 4.066.000 € und auf den Bau der
Funkenburgbrücke 995.800 €. Der städtische Anteil beträgt insgesamt 1.265.450 €.
3.
Für dieses Bauprojekt werden in dem PSP-Element Elstermühlgraben (7.0000281.700) folgende
finanziellen Mittel (Auszahlung) bereitgestellt.
2016 in Höhe von   1.541.200 €
2017 in Höhe von   3.140.600 €
2018 in Höhe von      380.000 €
Die in den Jahren 2017 und 2018 benötigten Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung
2017/2018 zu berücksichtigen und innerhalb des Budgets des Amtes für Stadtgrün und Gewässer
einzuordnen.
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4.
Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2015
als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2016 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter
dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses 2015 und der Bestätigung durch
den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.
5.
Die Fördermitteleinzahlungen in Höhe von 3.796.350 € werden in dem PSP-Element Zuweisung
vom Land (7.0000281.705) wie folgt vorgesehen:
2016 in Höhe von           1.155.900 €
2017 in Höhe von           2.355.450 €
2018 in Höhe von              285.000 €
6.
Für das Haushaltsjahr 2016 werden überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen nach § 81
SächsGemO in Höhe von 1.064.050 € mit Kassenwirksamkeit 2017 (i.H.v. 924.050 €) sowie in 2018
(i.H.v. 140.000 €) bestätigt.
Diese Deckung erfolgt für 2017 aus dem:
PSP-Element Maßnahmen Eisenbahnkreuzungsgesetz (7.0000574.740) i.H.v. 600.000 €
PSP-Element Beitragsfähige Straßen (7.0000586.700) i.H.v. 324.050 €
und für 2018 aus dem:
PSP-Element Beitragsfähige Straßen (7.0000586.700) i.H.v. 75.950 €
PSP-Element Radwege, Gemeindestraßen (7.0000572.700) i.H.v. 64.050 €
7.
Die ab dem Haushaltsjahr 2018 ff. anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis
genommen.
Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 zu
entscheiden. Die Mittel sind dann durch die beiden Fachämter ASG und VTA anzumelden.
Sie betragen 10.000 €/Jahr für den Elstermühlgraben (ASG), 14.400 €/Jahr für die
Funkenburgbrücke (VTA), 1.150€/Jahr für die Unterhaltung des Kragsteges sowie 670 €/a für den
Betrieb der Beleuchtung.
8.
Für den nachfolgenden Teilbauabschnitt 3.2 (Lessingstraße bis Elsterstraße einschließlich
Elsterbrücke und Poniatowskibrücke) wird der Bau- und Finanzierungsbeschluss separat
fortgeschrieben.
9.
Der Baubeschluss sowie die Einordnung der Haushaltsmittel gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung
sowie der Genehmigung der Haushaltssatzung und der Bestätigung der Erhöhung der Fördermittel
für die Öffnung des Elstermühlgrabens infolge Kostenerhöhung und der Bestätigung der Fördermittel
für die Funkenburgbrücke.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

siehe Anlage finanzielle Auswirkungen
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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
2016
2017
2018
1.155.900
2.355.450
285.000
PSP-Element
7.0000.281.705
Auszahlungen 2016
2017
2018
1.541.200
3.140.600
380.000
PSP-Element
7.0000.281.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja ,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2018 ff
10.000
14.400
1.150
360
PSP-E. 1.100.55.2.0.01
PSP-E. 1.100.54.1.0.01.01
PSP-E. 1.100.54.1.0.01.01
PSP-E. 1.100.54.1.0.01.09
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
(Brücke)
2018 2118 9.958 Kst. 1066200000
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
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Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Bauvorhaben "Öffnung des
Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und
Bestätigung einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO            Seite 1 von 10
Begründung
Mit Beschluss der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zur schrittweisen Umsetzung des
Integrierten  Gewässerkonzeptes  Leipzigs  (IGK,  Nr.  RBV-1172/12  vom  21.03.2012)  wurde  ein
wichtiger Meilenstein in der Umsetzung des IGK gesetzt.
Damit  verpflichtet  sich  die  Stadt  Leipzig  zur  schrittweisen  Realisierung  der  erforderlichen
Maßnahmen an den Gewässern II. Ordnung, welche dem Hochwasserschutz der Stadt Leipzig
dienen.
Mit der Öffnung des Bauabschnittes 3, Teilbauabschnitt 3.1 des Elstermühlgrabens einschließlich
dem Bau der Funkenburgbrücke wird ein weiterer wichtiger Baustein im Rahmen der Umsetzung
des "Integrierten Gewässerkonzeptes" fertig gestellt. Das Bauvorhaben steht in Konformität mit der
beschlossenen "Charta Leipziger Neuseenland 2030".
Jedoch  erst  mit  der  vollständigen  Offenlegung  des  EMG  BA  3  kommen  die  vielfältigen
wasserwirtschaftlichen,  touristischen, ökologischen  und städtebaulichen  Effekte der Maßnahme
gänzlich zum Tragen.
1. Notwendigkeit der Änderung des Beschlusses Nr. RBIII-1663/04
Am  07.07.2004  fasste  die  62.  Ratsversammlung  den  Bau-  und  Finanzierungsbeschluss  zum
Bauvorhaben  „Öffnung  Elstermühlgraben“  zwischen  Schreberstraße  und  Goerdelerring
(Nr. RBIII-1663/04).
Der  verrohrte  Elstermühlgrabens  wurde  für  die  Offenlegung  in  insgesamt  3  Bauabschnitte
untergliedert.
Die Öffnung des Bauabschnitts 1 zwischen  Goerdeler Ring/Jacobstraße  und Thomasiusstraße
konnte 2007 fertiggestellt werden.
Danach folgte der Bauabschnitt 2 (Außenmole des Stadthafens) zwischen Schreberstraße und
Friedrich-Ebert-Straße mit der Eröffnung 2010.
Der  zwischen  diesen  beiden  realisierten  Abschnitten  liegende  Bauabschnitt  3  (von  der
Thomasiusstraße  bis  zur  Friedrich-Ebert-Straße)  ist  ca.  380  m  lang  und  wird  in  3
Teilbauabschnitten (TBA) realisiert:
TBA 3.1 Thomasiusstr. bis Lessingstraße geplante Realisierung: 2016/2017
(einschl. Funkenburgbrücke)
TBA 3.2 Lessingstraße bis Elsterstraße geplante Realisierung: ab 2018
(einschl. Elster- und Poniatowskibrücke)
TBA 3.3 Elsterstraße bis Friedrich-Ebert-Straße übergeben am 21.05.2015
(einschl. Westbrücke)
Der v.g. Baubeschluss Nr. RBIII-1663/04 ist inzwischen 11 Jahre alt und aufgrund
- der inzwischen geänderten Baukosten und Regelwerke,
- der bauseits gemachten Erfahrungen während der Errichtung des TBA 3.3,
- des vorliegenden Fördermittelbescheides vom 10.07.2014 gemäß der Förderrichtlinie
  Gewässer/Hochwasserschutz (FRGH) und einer darin enthaltenen Förderung von 75%,
- der Integration der zu errichtenden Funkenburgbrücke in das Gesamtvorhaben TBA 3.1
ergibt sich  die  Notwendigkeit,  Änderungen  innerhalb  des  vorliegenden  Beschlusses  Nr.  RBIII-
1663/04 für den TBA 3.1 vorzunehmen.
Für den fertiggestellten TBA 3.3 erfolgte mit dem Beschluss vom 10.07.2013 DS Nr. V/3090 bereits
eine Anpassung.
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Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Bauvorhaben "Öffnung des
Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und
Bestätigung einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO            Seite 2 von 10
2. Gegenstand Elstermühlgraben Teilbauabschnitt 3.1 (TBA 3.1)

Der Teilbauabschnitt 3.1 (TBA 3.1) der Öffnung des Elstermühlgrabens wird von Oberstrom durch
die  Lessingstraße  und  von  Unterstrom  durch  die  Thomasiusstraße  begrenzt.  Die  Länge  des
Abschnitts  beträgt  ca.  85  m.  Die  Funkenburgbrücke  wird  für  die  querende  Thomasiusstraße
errichtet.
Gewässer / Wasserbau
Für die Öffnung des Elstermühlgrabens sind die das Gewässer begrenzenden Uferlinien neu zu
gestalten.  Dazu  werden  beide  Uferlinien  mittels  Bohrpfählen  neu  hergestellt.  Anschließend
erhalten beide Uferseiten eine Verblendung aus Natursteinen als äußere Ansichtsschale.
Am  Nordufer  soll  die  Uferwand  im  Bereich  des  Gebäudes  Lessingstr.  24  nicht  bis  zur
gegenwärtigen  Geländeoberkante  geführt  werden.  Vielmehr  ist  aus  gestalterischer  Sicht  eine
tieferliegende  Kopfausbildung  der  Wand  gefordert,  um  Teile  der  ineinander  übergehenden
Gebäude-Kellerwand sowie der Uferwand erlebbar zu machen.
Da die Führung des Uferweges das bestehende Geländehöhenniveau beibehalten soll (Einhaltung
der  Belange  der  Barrierefreiheit),  ist  der  Uferweg  in  diesem  Bereich  als  aufgeständerte
Konstruktion zu führen. Zwischen aufgeständerter Wegführung am Gebäude Lessingstr. 24 und
normaler Führung auf der Verkehrsfläche Stich Thomasiusstraße wird der Uferweg als Kragsteg
ausgeführt, da die Uferwandaußenkante wie bisher die Grundstücksgrenze bildet.
Die Abdeckung der Uferlinie erfolgt analog des Bauabschnittes 1 und 2 mit Granitabdeckplatten
und dem typologisierten Elstermühlgraben-Geländer (Füllstabgeländer).
Am Südufer erhält die Uferlinie kurz vor der Funkenburgbrücke/Thomasiusstraße eine Zäsur. Zu
Unterhaltungszwecken soll die durchgehende Uferwand durch die Einordnung einer Treppenanlage
mit stationärem Anleger aufgelockert werden.
Außer an den Brücken sind im TBA 3.1 keine „geschlossenen Geländerelemente“ vorgesehen.
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Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Bauvorhaben "Öffnung des
Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und
Bestätigung einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO            Seite 3 von 10
Gewässersohle
Die  Sohle  wird  aus  Unterwasserbeton  hergestellt  und  mit  Decklagen  aus  Kies  sowie
Wasserbauschüttsteinen  unterschiedlicher  Größe  von  je  0,20  m  Dicke  bedeckt.  Die
Wasserbauschüttsteine werden gegen die Uferbereiche verzogen, um eine Fließrinne auszubilden.
Die Überhöhung beträgt ca. 0,50 m über der Normaldicke von 0,20 m.
Abschließend  und  vergleichbar  mit  der  Gestaltung  von  TBA  3.3  wird  die  ökologische
Gewässerbegrünung zur Umsetzung der WRRL eingebracht.
Uferbereiche
Am  Nordufer  befindet  sich  die  Verkehrsfläche  Stich  Thomasiusstraße.  Diese  wird  durch  die
Öffnung des Elstermühlgrabens komplett beeinflusst. Die bestehende Flächen- und Raumsituation
lässt Verschiebungen nicht zu, so dass die neue Ufermauer im Bereich der Altwand gegründet
werden muss. Mittels Voraushub werden die Altwände entnommen, um die Bohrpfahlarbeiten zu
vereinfachen. Das gewonnene Natursteinmaterial wird einem Wiedereinbau zugeführt. Da sich in
unmittelbarer Nähe zur Altwand auch Trinkwasser- und Mischwassersysteme befinden, sind diese
in entsprechender Weise neu einzuordnen. In der Gesamtheit dieser Eingriffe ist es erforderlich, die
gesamte Befestigung der Verkehrsfläche neu herzustellen. Dafür sind die Granitkrustenplatten und
das Natursteinpflaster aufzunehmen, andernorts zu lagern und nach Abschluss der Wasserbau-
und Tiefbauarbeiten für die neue Befestigung der Verkehrsflächen wieder zu verwenden.
Da der uferbegleitende Gehweg mit Freiheit zur Radnutzung ab dem Stich Thomasiusstraße nicht
mehr auf öffentlicher Fläche geführt werden kann, muss er als Auskragung und Aufständerung
über dem Elstermühlgraben geführt werden.
Im  Bereich  des  Südufers  muss  die  historische  Uferlinie  in  Richtung  des  Gebäudebestandes
verlagert werden, um dem zu öffnenden Gewässer die notwendige, für den Hochwasserabfluß
benötigte Mindestbreite geben zu können.
Die  Fläche  des  Grundstücks  Thomasiusstraße  4  (Flurstück  2856)  wird  auch  weiterhin  als
öffentliche  Grünfläche  gestaltet.  Dazu  werden  die  schon  gegenwärtig  auf  dem  Grundstück
bestehenden Spenderbäume (2 Stück Koelreuteria paniculata) gefällt und nach Fertigstellung der
Baumaßnahme neu gepflanzt.  Das Baumensemble wird durch weitere Bäume (6 Stück) ergänzt.
Im Areal werden Bänke aufgestellt, weitere Begrünungen – u.a. Fassadenbegrünung – vorgesehen
und  Wegeflächen  mit  wassergebundener  Decke  ausgeführt.  Außerdem  ist  ein  besonderes
Gestaltungselement als Ersatz für die nicht zu erhaltende vorhandene “Schlange” geplant. Die
Freianlagenplanung wird dahingehend derzeit überarbeitet.
3. Brückenbauwerk
Für  die  im  Zuge  der  Elstermühlgrabenöffnung  zu  errichtenden  Brücken  wurde  in  der
Dienstberatung  des  Oberbürgermeisters  am  10.09.2007  unter  der  DS  Nr.  IV/2828  der
entsprechende Planungsbeschluss bestätigt.
Es  war  ursprünglich  vorgesehen,  für  diese  Bauwerke  einen  separaten  Bau-  und
Finanzierungsbeschluss zu erarbeiten. Aufgrund der Notwendigkeit der Beschlussänderung für den
3.  Bauabschnitt  der  Gewässeröffnung  und  deren  Abhängigkeit  von  der  Realisierung  der
Brückenneubauten wurde die Zusammenführung der Brücken und des Wasserbaus entsprechend
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Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Bauvorhaben "Öffnung des
Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und
Bestätigung einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO            Seite 4 von 10
der Umsetzung der Teilbauabschnitte in einer Vorlage als zweckdienlich angesehen und mit dem
Beschluss für den Teilbauabschnitt 3.3 bereits praktiziert.
3.1 Funkenburgbrücke (Thomasiusstraße)
Für  den  Neubau  wurde  ein  Plattenbalkentragwerk  aus  Stahlbeton  gewählt,  zwischen  dessen
Balken sich die zahlreichen Versorgungsleitungen unterbringen lassen. Die lichte Weite der Brücke
wird durch die Planung des Elstermühlgrabens mit 7,50 m vorgegeben. Die lichte Höhe beträgt
über der Sohle des Elstermühlgrabens 3,13 m. Die Konstruktionsunterkante liegt mit 107,57 m ü.
NN um 36 cm über der vorgegebenen Mindestdurchfahrtshöhe von 107,21 m ü. NN.
Die Brücke wird für zivile Verkehrslasten entsprechend DIN EN 1992 bemessen.
Der Querschnitt der neuen Brücke ergibt sich aus den örtlichen Gegebenheiten des Bestandes der
Thomasiusstraße. Es ergeben sich die folgenden neuen Breiten:
Gehweg Ostseite -    2,75 m
Fahrbahnbreite -  11,15 m
Gehweg Westseite -    2,65 m
Gesamtbreite zwischen den Geländern -  16,55 m
Die  Widerlagerwände  werden  als  überschnittene  Bohrpfahlwände  mit  0,88  m Durchmesser
hergestellt. Die Auflagerbank wird aus einem Pfahlkopfbalken von 1,25 m Breite und 1,00 m Höhe
gebildet. Die Bohrpfahlwände erhalten im Widerlagerbereich eine Vorsatzschale aus Beton mit
glatter Schalung. Die Grabensohle wird mit einem Unterwasserbeton von 1,20 m Dicke realisiert.
Die  Ufereinfassung  des  anschließenden  Elstermühlgrabens  beidseitig  des  Brückenbauwerkes
erfolgt  mit  überschnittenen  Bohrpfahlwänden  mit  einer  Kappe  inkl.  Geländer  sowie  einer
Verblendung im Bereich des Wasserspiegels.  Gegen die Unterstromseite wird der Graben durch
einen  Querfangedamm  abgesperrt,  an  der  Oberstromseite  ist  ein  wasserdichter  Verbau
vorgesehen,  der  für  die  Baumaßnahme  der  Uferwände  ausgeführt  wird.  Dabei  wird  dieser
Querfangedamm  so  ausgebildet,  dass  die  alte  Elstermühlgrabenleitung  zum  Zweck  der
Aufrechterhaltung  der  Wasserführung  des  Elstermühlgrabens  nach  Beendigung  der  Arbeiten
wieder eingebunden werden kann.
 Funkenburgbrücke
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   14.03.2016
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Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und
Bestätigung einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO            Seite 5 von 10
Der Überbau erhält im Fahrbahnbereich einen Brückenbelag aus Splittmastixasphalt. Die Kappen
erhalten aus gestalterischen Gründen einen Plattenbelag aus Betonwerksteinplatten. Die äußere
Gesimsabdeckung und die Abdeckung der Ufermauern erfolgt mit Granitplatten. Die 1,20 m hohen
Geländerfelder  werden  aus  gestalterischen  Gründen  als  Füllstabgeländer  mit  vier  integrierten
geschlossenen und hinterleuchteten Geländerfeldern ausgeführt.
Während der Bauzeit sind Sicherungsmaßnahmen und Umverlegungsarbeiten von Kabeln und
Leitungen (Trinkwasserleitung, Gasleitung, Fernwärmeleitung, Nieder- und Mittelspannungskabel,
Telekom-Kabel,  HL  Komm-Kabel,  LSA-Kabel,  LVB-Kabel  und  Stadtbeleuchtungskabel)  der
Medienträger notwendig. Diese werden provisorisch beidseits über Behelfsbrücken überführt, die
oberstrom auch für die Fußgängerquerung des Baubereiches genutzt wird. Nach Herstellung der
neuen Brücke werden alle benötigten Leitungen und Kabel in Schutzrohren zwischen den Balken
der  neuen  Brücke  abgehängt.  Während  der  Baumaßnahme  wird  die  Thomasiussstraße  im
Brückenbereich voll gesperrt. Der Kfz-Verkehr wird über die Parallelstraßen umgeleitet.
4. Betrachtungen zur gemeinsamen Realisierung der Funkenburgbrücke und der
Freilegung des Elstermühlgrabens Teilbauabschnitt 3.1
Folgende  Vorteile  für  die  im  Rahmen  einer  Gesamtbaumaßnahme  erfolgende  Freilegung  des
Elstermühlgrabens Teilbauabschnitt 3.1 und der gleichzeitigen Errichtung der Funkenburgbrücke
entstehen:
1. Monetärer Teil:
- Das Arbeitsquerschott westlich der Funkenburgbrücke zur technologischen Abgrenzung zum
  freizulegenden Elstermühlgraben entfällt.
- Die Uferwände und die Gewässersohle können über das gesamte Baufeld technologisch
  verknüpft in einer Arbeitsabfolge errichtet werden.
- Die Gesamtbauzeit wird unter strikter Forderung und Einhaltung von allen möglichen
  Parallelarbeiten verringert. Damit werden die Allgemeinkosten für die Baustelleneinrichtung
  gesenkt (Veringerung von zwei auf eine Baustelleneinrichtung).
- Unter der Maßgabe, dass die Gesamtbaumaßnahme an einen Auftragnehmer vergeben wird,
  werden technologisch bedingte und ggf. geldseitig berechtigte Forderungen durch
  unvorherbare Störungen an den Schnittstellen zwischen den beiden Baubereichen
  Funkenburgbrücke und Offenlegung Elstermühlgraben vermieden.
- Mit der Minimierung der Baukosten senken sich auch die Baunebenkosten bzgl. Bauoberleitung,
  Bauüberwachung.
Insgesamt beträgt die Kosteneinsparung ca. 62.000 €.
2. Nicht monetärer Teil:
- Aufgrund einer kürzeren Bauzeit veringern sich die Einschränkungen und allgemeinen
  Belästigungen für die Anlieger sowie die Einschränkungen für den Straßenverkehr.
- Es reduziert sich der Abstimmungsbedarf auf Auftraggeberseite erheblich bzw. werden
  Ressourcen auf Seiten der Stadtverwaltung gespart.
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Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und
Bestätigung einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO            Seite 6 von 10
5. Finanzierung
Das ursprüngliche Gesamtbauvorhaben (3 Wasserbauabschnitte sowie 4 Brückenbauwerke) wurde
entsprechend  der  3  Wasserbauabschnitte  geteilt  und  unter  sinnvoller  Zuordnung  und  in
Abhängigkeit  der  zukünftigen  Fördermittelverfügbarkeit  gemeinsam  mit  den  Brückenbaumaß-
nahmen in einzelnen Beschlüssen gefasst. Unter dieser Maßgabe wird in diesem Beschluss der
Teilbauabschnitt 3.1 zwischen Thomasius- und Lessingstraße sowie die Funkenburgbrücke erfasst.
Die Kosten der Baumaßnahmen wurden entsprechend der aktuellen Terminschiene mit Hilfe des
Preissteigerungsindex  sowie  unter  Berücksichtigung  der  Ausschreibungsergebnisse  und  der
technisch begründeten Nachträge des TBA 3.3 mit einer Kostensteigerung von ca. 300.00,00  €
fortgeschrieben. Weiterhin sind in  den Kosten Sicherheiten für nicht vorhersehbare Mehrkosten im
Tiefbau  von  10 %  der  Bausumme  berücksichtigt  worden.  Auch  Anwaltskosten  in  Höhe  von
30.000 € sind geplant, um die Interessen der Stadt gegebenenfalls auch gerichtlich durchsetzen zu
können. Diese Kosten resultieren aus der Erfahrung heraus, dass die Baubetriebe insbesondere im
Nachtragsmanagement  und  auch  zur  juristischen  Durchsetzung  strittiger  Positionen  personell
aufgerüstet haben.
Eine weitere Anpassung der Kosten wird durch die im Zuge des Bauvorhabens erforderlichen
Medienumverlegungen erforderlich. Allein im Rahmen der Umverlegung im Leitungsbestand der
SWL werden Mehrkosten i.H.v. ca. 135.000,00 € prognostiziert.
In 2015/2016 wird außerdem der Grunderwerb mit den dafür im Haushalt verfügbaren Mitteln in
Verantwortung des Liegenschaftsamtes getätigt. Insgesamt fallen für den Grunderwe rb im TBA 3.1
ca. 35.000 € an. Dies sind ca. 6.700 € mehr als bisher geplant. Gründe dafür sind u. a. sc hwierige
Verhandlungen mit den Eigentümern und höhere Bodenrichtwerte. Diese Mehrkosten sind in der
Kostenaufstellung berücksichtigt. Ein im Rahmen des Grunderwerbsverfahrens evtl. drohendes
Besitzeinweisungs- und Enteignungsverfahren wurde hier noch nicht berücksichtigt.  Als weitere
Kosten für den "Spatenstich" und die Einweihung werden 2.000  € veranschlagt, sodass sich aus
den vorgenannten Gründen eine prognostizierte Kostensteigerung  von insgesamt 830.572,56  €
gegenüber den im Haushalt bereits eingestellten Mitteln ergibt.
5.1 Fördermittelbereitstellung
5.1.1. Wasserbau
Die Fördermittelbereitstellung erfolgt durch den Freistaat Sachsen.
Im  Ergebnis  von  Gesprächen  in  2011,  2013  und  2015  mit  der  Landesdirektion  Sachsen,
Dienststelle Leipzig, sowie im Sächsischen Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft wurde der
Stadt Leipzig eine Förderung über das Förderprogramm Gewässer/Hochwasserschutz (FR-GH) in
Höhe von 75 % beschieden (Bescheid vom 10.07.2014).
Die  zugesicherte  Fördermittelsumme  beträgt  2.336.413,00  €  bezogen  auf  ursprünglich
angenommenen 3.235.427,44 € Gesamtkosten.
Aufgrund  der  in  Pkt. 5  aufgeführten  Fakten  steigen  die  gesamten  Bau-,  Bauneben-  und
Grunderwerbskosten auf 4.066.000,00 €.
Unter der Maßgabe, dass die Landesdirektion Sachsen die Erhöhung der Kosten von insgesamt
830.572,56 € als förderfähig bzw. mit dem gleichen Fördersatz anerkennt, steigt die Zuwendung.
Der Antrag auf Erhöhung der Fördermittel wurde gestellt und befindet sich in Bearbeitung.
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Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und
Bestätigung einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO            Seite 7 von 10
Der Gesamteigenanteil der Stadt Leipzig beträgt unter dieser Maßgabe 1.016.500 €.
Es laufen derzeit Bemühungen, wie im TBA 3.3, auch für den TBA 3.1 die Bereitstellung von
Fördermitteln  aus  dem  Förderprogramm  Städtebaulicher  Denkmalsschutz  (SDP)  zusätzlich  zu
erlangen.
5.1.2. Medien für die Gesamtmaßnahme Wasserbau
Ein  Koordinierungsvertrag  wurde  mit  der  SWL  GmbH  für  den  gesamten  Elstermühlgraben
abgeschlossen. In diesem Vertrag, in dem auch der Teilbauabschnitt 3 enthalten ist, wurde eine
50 %-Kostenteilung vereinbart.
Ein  Koordinierungsvertrag  mit der  KWL GmbH  ist  für  den  TBA 3.1  zu  schließen.  Ziel  ist  es,
bezugnehmend auf den Konzessionsvertrag und den Koordinierungsvertrag zum TBA 3.3 auch hier
eine 50 %-Kostenteilung zu vereinbaren.
Vorerst wird in der Kalkulation der Kosten von einer 100  % Finanzierung durch die Stadt Leipzig
ausgegangen.  Hier  werden  sich  ggf.  die  Gesamtkosten  nach  Abschluss  o.g.
Fördermittelvereinbarungen  bzw.  bzw.  Beteiligungen  der  SWL  GmbH  bzw.  KWL  GmbH
entsprechend verringern.
5.1.3. Förderung Funkenburgbrücke
Für die Funkenburgbrücke liegt seitens des Förderprogramms KStB ein Negativattest vor.
Derzeit laufen Verhandlungen mit der Landesdirektion Sachsen, den Neubau der Funkenburg-
brücke  ebenfalls  in  das  Förderprogramm  FRGH  zu  integrieren,  da  diese  Baumaßnahme  im
unmittelbaren Zusammenhang mit der Freilegung des Elstermühlgrabens steht.
Der Fördermittelantrag wurde am 09.11.2015 bei der Landesdirektion Sachsen gestellt und wird
ggw. geprüft.
Im weiteren Verfahren wird alternativ geprüft, Fördermittel über das Programm „Brücken in die
Zukunft“ zu akquirieren. Die Förderquote dieses Programms beträgt 75 %.
Es wird davon ausgegangen, dass die Stadt Leipzig einen entsprechenden Fördermittelbescheid
mit einer Mindestförderquote von 75 % bei einem Mittelabfluss bis Ende 2018 erhält.
Dies wird in dieser Vorlage entsprechend eingerechnet.
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   14.03.2016
Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Bauvorhaben "Öffnung des
Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und
Bestätigung einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO            Seite 8 von 10
6. Gesamtfinanzierung und Grobablaufplan Wasserbau und Funkenburgbrücke
6.1. Bruttokostenübersicht in Jahresscheiben Wasserbau (Stand: 04/2015)

2016
€
2017
€
2018
€
Summe
€
Baunebenkosten 581.000 0 0 581.000
Baukosten 700.000 2.585.000 200.000 3.485.000
Summe Auszahlung 1.281.000 2.585.000 200.000 4.066.000
Einzahlung (FM-Geber) 960.750 1.938.750 150.000 3.049.500
Budget (Eigenanteil
Stadt Leipzig) 320.250 646.250 50.000 1.016.500
    Diese Tabelle berücksichtigt einen Mehrbedarf gegenüber der ursprünglichen Kostenermittlung in Höhe von 830.572,56 €.
    Die Bau- und Baunebenkostenförderung wird für das Gesamtvorhaben vorbehaltlich in Höhe von 75 % angenommen
    Quelle: Kostenberechung vom Planer Ecosystem Saxonia; Stand 24.04.2015 und ASG; Stand 16.12.2015
Die  Ingenieurleistungen  Bauoberleitung,  örtliche  Bauüberwachung  und  SiGeKo  sowie  die
notwendigen Baumfällungen werden bereits im ersten Quartal 2016 beauftragt auf der Grundlage
des vorliegenden Bau- und Finanzierungsbeschlusses RBIII-1663/04.
2016  sind  im  I.  und  II.  Quartal  die  Hauptleistungen  zum  Wasserbau  bzgl.  Planung  und
Bauvorbereitung (sowie vorangestellte Zusammenhangmaßnahmen an den Medien der SWL/KWL
zu realisieren.
Ab  dem  3.  Quartal  2016  soll  der  eigentliche  Spezialtiefbau  beginnen.  Auf  2017  entfallen  die
Leistungen Straßen-, Metall- und Freianlagenbau sowie Beleuchtung/Elektroinstallation.
6.2 Bruttokostenübersicht in Jahresscheiben Brückenbau (Stand: 04/2015)

2016
€
2017
€
2018
€ Summe
€
Baunebenkosten 260.200 0 0 260.200
Baukosten 0 555.600 180.000 735.600
Summe Auszahlung 260.200 555.600 180.000 995.800
Einzahlung (FM-Geber) 195.150 416.700 135.000 746.850
Budget (Eigenanteil Stadt
Leipzig) 65.050 138.900 45.000 248.950
    Diese Tabelle berücksichtigt eine prognostizierte Bau- und Baunebenkostenförderung in Höhe von 75 %.
    Quelle: Kostenberechnung des VTA; Stand Juli 2015
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   14.03.2016
Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Bauvorhaben "Öffnung des
Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und
Bestätigung einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO            Seite 9 von 10
6.3 Bruttokostengesamtübersicht Wasser- und Brückenbau

2016
€
2017
€
2018
€
Summe
€
Baunebenkosten 841.200 0 0 841.200
Baukosten 700.000 3.140.600 380.000 4.220.600
Summe Auszahlung EMG
und Funkenburgbrücke 1.541.200 3.140.600 380.000 5.061.800
Einzahlung (FM-Geber) 1.155.900 2.355.450 285.000 3.796.350
Budget (Eigenanteil Stadt
Leipzig) 385.300 785.150 95.000 1.265.450
6.4 Grobablaufplan Gesamtmaßnahme TBA 3.1 Wasserbau und Funkenburgbrücke
Folgender terminlicher Ablauf ist geplant:
Vorbereitung der Bauausführung    – 07/2016
Ausführung Wasserbau 08/2016 – 11/2017
Ausführung Brückenbau 04/2017 – 09/2017
Ausführung Freianlagenbau 08/2017 – 11/2017
7. Folgekosten
7.1 Gewässerunterhaltung
Es ist nach Fertigstellung des Vorhabens ab Ende 2017 (Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1,
Länge ca. 85 m)  mit Folgekosten in Höhe von ca. 10.000,00 €/Jahr für die Gewässerunterhaltung
ab 2018 zu rechnen.
7.2 Brückenbauwerke
Die Folgekosten für Wartung und Instandhaltung der Funkenburgbrücke betragen ca.  0,5 % der
Bausumme/Jahr, d.h. 14.400,00 €/Jahr . Diese Folgekosten müssen im Budget des Verkehrs- und
Tiefbauamtes berücksichtigt werden.
7.3 Öffentliche Wege und Verkehrsflächen
Es werden die vorhandenen Verkehrsflächen im Stich Thomasiusstr. neu angeordnet. Dafür sind
keine zusätzlichen Folgekosten einzuplanen.
Der Kragsteg als Wegeverbindung in zukünftiger Unterhaltungslast des VTA  wird anstelle des
vorhandenen Weges (sandgeschlämmte Schotterdecke) errichtet.
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   14.03.2016
Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Bauvorhaben "Öffnung des
Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und
Bestätigung einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO            Seite 10 von 10
Die Investitionskosten für den Kragsteg betragen ca. 230.000,00 € (brutto).
Zur Ermittlung der Unterhaltungskosten werden 0,5 % der Baukostensumme zu Grunde gelegt.
Für die Unterhaltung des Kragsteges sind demzufolge finanzielle Mittel in Höhe von
1.150,00  €/Jahr  zu  veranschlagen.  Diese  Folgekosten  müssen  im  Budget  des  Verkehrs-  und
Tiefbauamtes berücksichtigt werden.
7.4 Grünflächen
Mit der Öffnung des Gewässers verringert sich der Anteil der öffentlichen Grünflächen im Bereich
Teilbauabschnitt 3.1. Es ist demzufolge von keinem erhöhten Pflegeaufwand auszugehen. Der
Platz an der Thomasiusstraße wird wieder hergestellt. Die als Grünflächen entfallenden Flächen
bilden neue Wasserflächen.
7.5 Beleuchtung
Die Investitionskosten für die Beleuchtung der Wasserbaumaßnahme betragen ca. 22.750 € brutto.
Die  Kosten  für  die  Brückenbeleuchtung  wurden  durch  das  VTA  mit  ca.  25.500 € brutto
veranschlagt. Durch den Betrieb der Beleuchtung entstehenden Folgekosten i.H.v. ca. 670  €/a,
sodass  sich  für  den  Betrieb  der  Beleuchtung  Mehrkosten  i.H.v.  360 €/a  gegenüber  den
Aufwendungen für die bisherige Beleuchtung (ca. 310  €/a) ergeben. Diese sind als Folgekosten zu
berücksichtigen.
8. Ausblick
Die Umsetzung des noch nicht realisierten, letzten Teilbauabschnitts des Elstermühlgrabens 3.2
zwischen  Lessingstraße  und  Elsterstraße  mit  Errichtung  der  Elster-  und  Poniatowskibrücke
einschließlich der aufwendigen Medienumverlegung im Gebiet soll direkt im Anschluss ab 2018
erfolgen.
Für  diesen  Teilbauabschnitt  3.2  und  die  Brücken  wird  eine  separate  Änderungsvorlage
eingebracht.
Anlagen
1 – Darstellung der Kostenerhöhung
2 – Visualisierung
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67 Amt für Stadtgrün und Gewässer
Anlage 1 Übersicht Mehrbedarf gem Vorlage VI-DS-02090 Stand: 14.03.2016
Projektbezeichnung Plan 2017 Plan 2018 Summe alt
Einzahlung -1.465.812 -960.750 -593.250 -1.938.750 -150.000 -2.059.062 -3.049.500
Auszahlung 2.319.912 1.281.000 791.000 2.585.000 200.000 3.110.912 4.066.000
(365.500)
Zuschuss 854.100 320.250 197.750 646.250 50.000 1.051.850 1.016.500
Einzahlung -195.150 -416.700 -135.000 -746.850
Auszahlung 260.200 555.600 180.000 995.800
Zuschuss 65.050 138.900 45.000 248.950
Einzahlung -1.465.812 -1.155.900 -593.250 -2.355.450 -285.000 -2.059.062 -3.796.350
Auszahlung 2.319.912 1.541.200 791.000 3.140.600 380.000 3.110.912 5.061.800
Zuschuss 854.100 385.300 197.750 785.150 95.000 1.051.850 1.265.450
effektive Mittelbilanz Eigenmittel aus a+b -468.800 + 587.400 + 95.000  = 213.600
Mehrbedarf Mehrbedarf Mehrbedarf
Einzahlungen /
Auszahlungen akt. Plan 2016 lt. Vorlage
Summe 2016
lt. Vorlage
Summe 2017
lt. Vorlage
Summe 2018
Summe lt.
Vorlage
a) Öffnung Elstermühlgraben
TB 3.1 (dav. Erm. aus VJ)
b) Neubau
Funkenburgbrücke
(neues Vorhaben - daher
bisher keine Planung)
Elstermühlgraben
7.0000281
(Summe a + b)
Minderbedarf
15 von 16 in Zusammenstellung
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