paper_type: Informationsvorlage

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Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-08115

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
10. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen  24.06.2019 Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  26.06.2019 Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch  20.08.2019 Information zur Kenntnis
SBB Südost  20.08.2019 Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  22.08.2019 Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau  27.08.2019 Information zur Kenntnis

Der 10. Sachstandsbericht (Stand 31.05.2019) zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
wird zur Kenntnis genommen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat seit
September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung der Sofortmaßnahmen aus
vorgenannter Drucksache und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.
Ab dem 11. Sachstandsbericht erfolgt gemäß den Abstimmungen in den Fachausschüssen
eine quartalsweise Berichterstattung (Stichtag 30.09.2019 ff.).

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Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich.

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Sachverhalt:
1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen
In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21
beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand
dargelegt.
2. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht
zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“
In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 78/ 79 bzw. § 81
SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt, welche bis zum neuen Stichtag
(31.05.2019) vollzogen wurden.
3. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten
Entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der
Anlage 3 der aktualisierte Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten
gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden
Maßnahmen abgebildet.
4. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten
In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen
aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss
bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.
Hinweise:
Die Darstellung des HAR 2018 erfolgt mit vorliegendem Sachstandsbericht letztmalig. Ab
dem Jahreswechsel 2019/2020 wird die Darstellung des vorläufigen HAR 2019 in die
Berichterstattung aufgenommen.
5. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht
In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen
Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert.
Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (=
Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur
Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.
Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer
Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden
Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

Anlage 5a dient als Ergänzungsseite zur Anlage 5 und liefert nähere Angaben zur
Erläuterung der risikobehafteten Vorhaben.
6. Bericht Umsetzungsstand bauliche Unterhaltung
Anlage 6 „JVP 2019“ umfasst die Berichterstattung zum Jahresvorhabenplan. Die
Fortschreibung der Berichtserstattung erfolgt entsprechend VI-HP-07211 quartalsweise. Eine
aktualisierte Anlage 6 wird somit erst wieder nach dem 30.06.2019 erstellt. Bis dahin gilt
Anlage 6 des 9. Sachstandsberichtes fort.
7. Baukosten Neubauvorhaben
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Als zusätzliche Information wurden in Anlage 7 die Baukosten der Kostengruppen 300 und
400 von Neubauvorhaben der letzten Jahre aufgelistet. Die Liste wird quartalsweise
entsprechend dem jeweils aktuellen Baupreisindex aktualisiert sowie um hinzugekommene
Neubauvorhaben ergänzt.

Hinweise:
Die Baukosten beziehen sich jeweils nur auf die Schulgebäude. Sofern eine Differenzierung
von Schulgebäude und Sporthalle nicht möglich war, wurden die Kosten entsprechend des
geschätzten Kostenanteils ausgewiesen. Die Baukosten wurden mit dem Baupreisindex des
1. Quartals 2019 indiziert. Für die Ermittlung der Baukosten pro Platz wurden die Anzahl
Schüler ohne Berücksichtigung der z.T. vorhandenen 20% Kapazitätsobergrenze angesetzt.
Die Schulen mit 20 % Kapazitätsobergrenze sind mit einem Pluszeichen hinter den regulären
Klassenzügen gekennzeichnet. Von Darstellung von Neubauvorhaben vorab des
Baubeschlusses wird abgesehen.

Anlagen:
Anlage 1 Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen
Anlage 2 Übersicht unterjährige Mittelverschiebung nach § 79 bzw. § 81 SächsGemO
Anlage 3  Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten
Anlage 4  Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten
Anlage 5  Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht
Anlage 5a Erläuterung risikobehafteter Vorhaben
Anlage 7 Übersicht Baukosten Neubauvorhaben

Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen  Anlage 1
zu VI-Ifo-08115
1.) Kregelstraße 3, Barnet-Licht-Platz (Oberschule) (mit Verweis auf BP 1  von VI-DS-
05899)
Planung ab LPH 1 durch Generalübernehmer
Vergabe Wettbewerblicher Dialog 06/2018 bis 12/2018
Planung und Ausführung ca. 12/2018 bis 07/2020
Inbetriebnahme Schuljahr 2021/2022
⋅ Die Erteilung der Baugenehmigung erfolgte am 28.03 .2019
⋅ Mit dem Herstellen der Bodenplatte und Treppenhäus er wurde begonnen
  Maßnahme aktuell im Plan

2.) Mannheimer Straße 128 a/b (Gymnasium) (mit Verweis auf  BP 2 von VI-DS-05899)
Planung ab LPH 5 durch Generalübernehmer
Vergabe GÜ-Verhandlungsverfahren 11/2018 bis ca. 05 /2019
Planung und Ausführung ca. 06/2019 bis 07/2021
Inbetriebnahme Schuljahr 2020/2021 (1. BA) bzw. 202 1/2022 (2. BA)
⋅ Baugenehmigung wurde am 28.01.2019 erteilt
⋅ Aktuell werden die letzten Vertragsabstimmungen mi t dem Generalübernehmer geführt
  Maßnahme aktuell im Plan

3.) Täubchenweg 26, Schraderhaus (Gymnasium)
Planung bis LPH9
Vergabe Vergabe Einzelgewerke/ Teil-GU
Ausführung ca. 2020 bis 06/2023
Inbetriebnahme Schuljahr 2023/2024
⋅ Vorbereitende Entkernungsarbeiten bis Ende Oktober  2019
⋅ Die Ausschreibung der Planung ab LPH 5 erfolgt ers t nach Auswertung der
Bestandsgutachten.
⋅ Der Fertigstellungstermin musste aufgrund des erfo rderlichen Zeitraums für vertiefende
Klärungen und Abstimmungen auf das Schuljahr 2023/24 angepasst werden

4.) Messe-Allee, Wiederitzsch (Oberschule)
Planung ab LPH 1 durch Generalübernehmer
Vergabe GÜ-Verhandlungsverfahren mit Konzeptidee 01 /2019 bis ca.
09/2019
Planung und Ausführung ca. 10/2019 bis 07/2021
Inbetriebnahme Schuljahr 2021/2022
⋅ Angebotsverfahren wurde am 18.03.2019 gestartet; 1 . Verhandlungsrunde in 06/2019
vorgesehen
⋅ Im Februar 2019 wurden vorbereitende Rodungsarbeit en durchgeführt
 Maßnahme Oberschule aktuell im Plan

5.) Glockenstraße 6, Georg-Schumann-Schule (Oberschule)
Planung bis LPH9
Vergabe voraussichtlich Vergabe Einzelgewerke
Planung und Ausführung ca. 06/2018 – 07/2024
Inbetriebnahme Schuljahr 2024/2025
⋅ geplante Bauzeit 01/2022 bis 07/2024
⋅ Kostenrisiko: In den Kosten ist noch nicht die vor aussichtliche Preissteigerung bis zum
geplanten Baubeginn im Jahr 2022 abgebildet; weiterhin wird kurzfristig mit der
Umfeldplanung begonnen, welche ebenfalls noch nicht im Haushalt abgebildet ist
Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen  Anlage 1
zu VI-Ifo-08115
⋅ Darstellung erfolgt mit Baubeschluss

6.) Hainbuchenstraße 13 (Oberschule)
Planung bis LPH9
Vergabe voraussichtlich Vergabe Einzelgewerke
Planung und Ausführung ca. 06/2018 bis 05/2022
Inbetriebnahme Schuljahr 2022/2023
⋅ geplante Bauzeit 01/2020 bis 05/2022
⋅ 2. Änderung Baubeschluss (Vorfinanzierung Fördermi ttel 2019 i.H.v. 570T€) mit
Beschluss durch Ratsversammlung am 15.05.2019 bestätigt
⋅
7.) Antonienstraße 24, Schule am Adler (Oberschule)
Planung bis LPH9
Vergabe voraussichtlich Vergabe Einzelgewerke
Planung und Ausführung ca. 06/2018 bis 07/2023
Fertigstellung Baudurchführung in 3 Abschnitten; ze itliche Detailplanung der
Durchführungsphase steht noch aus
⋅ Variantenuntersuchung abgeschlossen, Planungsstart  (VgV-Verfahren) 3. Quartal 2019,
Baudurchführung ab 2021 in 3 Abschnitten

8.) Philipp-Rosenthal-Straße/ Ecke Prager Straße, Prager Spitze (Gymnasium)
Planung zunächst bis LPH4
Vergabe Vergabeentscheidung nach LPH4 (Konventionel l o. GÜ)
Planung und Ausführung
(ab Vorbereitung)
ca. 11/2018 – 06/2020 Planung bis LPH4
ca. 07/2020 – 07/2023 Planung/ Ausführung ab LPH5
Inbetriebnahme Schuljahr 2023/2024
⋅ aktuell Vorbereitung VgV-Vergabeverfahren (A, FA, TA, TWP) mit Konzeptidee (A);
Veröffentlichung etwa 06/2019 und Planungsstart etwa 09/2019

9.)  Telemannstraße 9, Gerda-Taro-Schule (Gymnasium)
Planung bis LPH9
Vergabe GU-Vergabe auf Basis LPH4
Planung und Ausführung ca. 06/2018 – 10/2020
Inbetriebnahme Schuljahr 2020/2021
⋅ Der Bauantrag ist im April 2019 eingereicht worden
⋅ Baubeginn ist für Oktober 2019 geplant, der Überga betermin der fertig gestellten
Erweiterung ist für Oktober 2020 vorgesehen
⋅ Sofern einzelne AUR zum Schuljahresbeginn 2020/202 1 benötigt werden, werden diese
im Bestandsgebäude zur Verfügung gestellt. Diese Vorgehensweise ist mit der
Schulleitung abgestimmt.
Übersicht der unterjährigen Mittelverschiebungen
gemäß § 79 / § 81 Abs. 5 SächsGemO
(Stand 31.05.2019)
Anlage 2
zu VI-Ifo-08115
Projekt-
definition Bezeichnung Projekt PSP-Element Kostenart Plan Freigaben APL / ÜPL Lokale
Sperren Verfügt
Einzelnachwei
s APL/ÜPL
gem. §§ 79 / 81
(5)
SächsGemO
Datum Beschlussgrundlage Anmerkung
7.0001491.70078511000 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -400.000,00 20.02.2019Amt 51; VI-DS-06749
7.0001491.70568110000 -114.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -200.000,00 20.02.2019Amt 51; VI-DS-06749
-500.000,0025.04.2019Amt 51; VI-DS-04706-DS-02
7.0001491 86.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.100.000,00
7.0001059.70078511000 500.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.000.000,00 25.04.2019Amt 51; VI-DS-04706-DS-02
7.0001059.70568110000 -285.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
7.0001059 215.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.000.000,00
7.0001943.70078511000 330.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -500.000,00 25.04.2019Amt 51; VI-DS-04706-DS-02
7.0001943.70568110000 -188.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00
7.0001943 141.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -500.000,00
7.0001935.70078511000 6.057.500,00 230.000,00 50.000,00 0,00 0,00 -1.000.000,00 29.04.2019Amt 51; VI-DS-05640-DS-03
7.0001935.70568110000 -5.557.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00
7.0001935 500.000,00 230.000,00 50.000,00 0,00 0,00 -1.000.000,00
* Veränderungen ggü. vorherigem Bericht
Christian-Gottlob-Frege-
Schule
Umwidmung Verpflich-
tungsermächtigung
Heinrich-Mann-Schule Umwidmung Verpflich-
tungsermächtigung
Grundschule
Rückmarsdorf, Erw.bau
Umwidmung Verpflich-
tungsermächtigung
Paul-Robeson-Schule Umwidmung Verpflich-
tungsermächtigung
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Anlage 3
zu VI-Ifo-08115
Abdeckung der benötigten Kapazitäten an Schulen Stand: 03.06.2019
Grundschule 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
Bedarf an Klassen = Soll 883 962 998 1021 1048 1075 1101 11 26 1149 1173 1187
Bestand an Klassen 871 877 955 987 987 1001 1061 1117 1197 12 21 1221
Zugang Kapazitätserweiterungen
Anna-Magdalena-Bach-Schule
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Lessingschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1 Max-Plank-Str. 1-3 0 0 0 0 0 16 0 0 0 0 0
157. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
113 Schule am Leutscher Holz 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
346 Schule Böhlitz-Ehrenberg 0 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Gundorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
513 Schule Stahmeln 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0
28 Paul-Robeson-Schule 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wilhelm-Hauff-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
39. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
114 Alfred-Kästner-Schule 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Karl-Liebknecht-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Hans-Kroch-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erich-Kästner-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Geschwister-Scholl-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
33. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Carl-v.-Linné-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Adam-Friedrich-Oeser-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
32 Erfurter Str.14 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0
349 Eutritzscher Freildebahnhof 0 0 0 0 16 0 0 0 0 0 0
August-Bebel-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wilhelm-Busch-Schule A) 0 0 0 0 -8 0 0 0 0 0 0
139 Gerichtsweg (o. HNr.) 0 0 0 0 0 20 0 0 0 0 0
Wilhelm-Wander-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule am Rabet 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
494 Torgauer Platz (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 0 20 0 0 0
Clara-Wieck-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
111 Astrid-Lindgren-Schule 0 0 0 0 0 6 0 0 0 0 0
198 Neubau Schönefeld 0 0 0 0 0 0 0 16 0 0 0
66. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
456 Schule Portitz 0 2 0 0 0 -2 0 0 0 0 0
95 Tauchaer Str. 188 0 0 0 0 0 0 16 0 0 0 0
199 Neubau Mockau 0 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0
Theodor-Körner-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Brüder-Grimm-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Hans-Christian-Andersen-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
379 24. Schule 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
ID
TF-
SHB
1/7
Anlage 3
zu VI-Ifo-08115
ID
TF-
SHB
Grundschule 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
Schule am Floßplatz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Pablo-Neruda-Schule B) 0 -12 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Kurt-Masur-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Connewitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Bernhard-Göring-Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
6 Jablonowskistr.1 (Addis-Abeba-Platz) 0 16 0 0 0 0 0 0 0 0 0
143 Bayrischer Bahnhof 0 0 16 0 0 0 0 0 0 0 0
496 Fritz-Baumgarten-Schule 0 0 0 0 0 4 0 0 0 0 0
Franz-Mehring-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
74. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
9 Ernst-Pinkert-Schule 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
337 Neubau Döbelner Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0
490 Neubau Feuerwache Ost 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0
340 Schule Mölkau 0 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0
245 Christoph-Arnold-Schule 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Holzhausen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Liebertwolkwitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Heinrich-Mann-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
11 31. Schule 0 0 8 0 0 0 0 0 0 0 0
Marienbrunner Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
9. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
8. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
204 Neubau Lößnig/Marienbrunn 0 0 0 0 0 0 0 16 0 0 0
Erich-Zeigner-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Fanny-Hensel-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule am Auwald 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0
46. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
20 Gießerstr. 4-6 0 16 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule am Adler C) 0 -8 0 0 0 0 0 0 0 0 0
196 120. Schule 0 0 0 0 4 0 0 0 0 0 0
18 Baumannstr. 13 0 16 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Joachim-Ringelnatz-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Friedrich-Fröbel-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
85. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
306 Karlsruher Str. (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 20 0 0 0 0
24/65 78. Schule 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
100. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
90. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
112 91. Schule 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Miltitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
305 Neubau Uranusstr. (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 0
Schule Seehausen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
2/7
Anlage 3
zu VI-Ifo-08115
ID
TF-
SHB
Grundschule 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
154 Schule Wiederitzsch 0 0 0 0 0 0 8 0 0 0 0
356 Schule Rückmarsdorf 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0
22 60. Schule 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Neubau Knauthain 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
491 Neubau Möckern 0 0 0 0 0 0 0 16 0 0 0
30 Neubau Möckern/Gohlis 0 0 0 0 0 16 0 0 0 0 0
Gemeinschaftsschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Neubau Neubauernsiedlung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe Kapazitäten = Ist 877 955 987 987 1001 1061 1117 1197 1221 1221 1221
Differenz (negativ = fehlende Klassen) -6 -7 -11 -34 -47 -14 16 71 72 48 34
Belegung 2018/19 (98%) 1) 101% 101% 101% 103% 105% 101% 99% 94% 94% 96% 97%
3/7
Anlage 3
zu VI-Ifo-08115
Abdeckung der benötigten Kapazitäten an Schulen Stand: 03.06.2019
Oberschulen 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
Bedarf an Klassen = Soll 512 524 540 554 571 586 603 620 634 653 671
Bestand an Klassen 451 451 481 532 574 598 613 658 688 712 730
Zugang Kapazitätserweiterungen
46
Georg-Schumann-Schule D) 0 0 0 -15 0 15 0 0 0 0 0
Petrischule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sportmittelschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
20. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Portitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
16. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Paunsdorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
43 Schule Mölkau 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
158 125. Schule 0 0 0 0 0 0 6 0 0 0 0
Schule am Weißeplatz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Geschwister-Scholl-Schule (Liebertw.) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
110 Apollonia-von-Wiedebach-Schule 0 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0
Lene-Voigt-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
44 Schule am Adler 0 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0
56. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
84. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
128 94. Schule 0 0 3 0 0 0 0 0 0 0 0
Helmholtzschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Nachbarschaftsschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
157 Schule Georg-Schwarz-Straße 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0 0
Heinrich-Pestalozzi-Schule  (B.-Ehrenberg) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
68. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
93 Paul-Robeson-Schule 0 0 12 0 0 0 0 0 0 0 0
109 35. Schule 0 0 0 0 0 0 6 0 0 0 0
Schule Wiederitzsch 0 0 18 0 0 0 0 0 0 0 0
37 Diderotstr. 35 0 15 0 0 0 0 0 0 0 0 0
47 Ihmelsstr. 14 0 0 24 0 0 0 0 0 0 0 0
Ratzelstr. 26 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
89 Dösener Weg (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 30 0 0 0 0
45 Zentrum Nord 0 0 0 0 0 0 0 30 0 0 0
86 Höltystr. 51 0 9 0 0 0 0 0 0 0 0 0
48 Hainbuchenstr. 13 0 0 0 18 0 0 0 0 0 0 0
159 Löbauer Str. 46 0 0 0 0 0 0 3 0 0 0 0
Uhlandstr. 28 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
497 Kolmstr. (o. HNr. 0 0 0 0 0 0 0 0 24 0 0
366 Friesenstr./Bhf. Plagwitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 18 0
Pablo-Neruda-Schule (alt) 0 0 0 15 0 0 0 0 0 0 0
ID
TF-
SHB
4/7
Anlage 3
zu VI-Ifo-08115
ID
TF-
SHB
Oberschulen 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
Anhalter Str. 1 E) 0 0 -12 0 0 0 0 0 0 0 0
394 Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz) 0 0 0 12 12 0 0 0 0 0 0
Täubchenweg 26 / Schraderhaus 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
500 Torgauer Platz (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 24
Summe Kapazitäten = Ist 451 481 532 574 598 613 658 688 712 730 754
Differenz (negativ = fehlende Klassen) -61 -43 -8 20 27 27 55 68 78 77 83
Belegung 2018/19 (108%) 2) 114% 109% 102% 97% 95% 96% 92% 90% 89% 89% 89%
5/7
Anlage 3
zu VI-Ifo-08115
Abdeckung der benötigten Kapazitäten an Schulen Stand: 03.06.2019
Gymnasien 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023/2 024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 202 9/2030
Bedarf an Klassen = Soll 554 613 661 701 745 793 839 883 907 934 960
Bestand an Klassen 550 550 592 636 629 815 855 895 895 975 975
Zugang Kapazitätserweiterungen
Anton-Philipp-Reclam-Schule
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Thomasschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Leibnizschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Goethe-Gymnasium 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Gustav-Hertz-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Gymnasium Engelsdorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
498 Humboldt-Schule 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0
251 Neue Nikolaischule 0 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0
Immanuel-Kant-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Louise-Otto-Peters-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wilhelm-Ostwald-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
61 Johannes-Kepler-Schule 0 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0
127/130 Max-Klinger-Schule 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0
Robert-Schumann-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werner-Heisenberg-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Friedrich-Schiller-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
455 Gerda-Taro-Schule H) 0 8 0 0 0 0 0 0 0 0 0
53 Karl-Heine-Str. 22b 0 0 40 0 0 0 0 0 0 0 0
91 Prager Spitze 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0 0
94 Ihmelsstr. 14 0 0 0 0 32 0 0 0 0 0 0
56 Zentrum Nord (HBhf.-Westseite) 0 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0
88 Dösener Weg (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 40 0 0 0 0
164 altes Messegelände 0 0 0 0 0 0 0 0 40 0 0
139 Jahrtausendfeld 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0 0
163/514 Mannheimer Str. 128 a/b 0 10 22 0 0 0 0 0 0 0 0
162 Bremer Str. (o. HNr) 0 0 0 0 0 0 0 0 40 0 0
Uhlandstr. F) 0 0 -24 0 0 0 0 0 0 0 0
454 Messe-Allee (Wiederitzsch) 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0 0
374 Täubchenweg 26 (Schraderhaus) 0 0 0 0 32 0 0 0 0 0 0
Eutritzscher Str. 17-19 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
394 Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz) G) 0 24 0 -12 -12 0 0 0 0 0 0
Summe Kapazitäten = Ist 550 592 636 629 815 855 895 895 975 975 975
Differenz (negativ = fehlende Klassen) -4 -21 -25 -72 70 62 56 12 68 41 15
Belegung 2018/19 (97%) 3) 101% 104% 104% 111% 91% 93% 94% 99% 93% 96% 98%
ID
TF-
SHB
6/7
Anlage 3
zu VI-Ifo-08115
Fußnoten:
H)  Die Innutzungnahme des Erweiterungsbaus ist für 10/2020 avisiert
F)  durch Umzug Wegfall der 24 Uhlandstr., dafür 20 neu K.-Heine-Str.  In das Objekt Uhlandstr. zieht die 157. GS und erweitert damit ihre Kapazität. Das Gebäude der 157. Schule dient der
Erweiterung der OS G.-Schwartz-Str.
G)  durch Umzug Wegfall der 12 + 12 Barnet-Licht-Platz, dafür 32 neu Schraderhaus und 40 neu Prager Dreieck, Nachnutzung als OS
1)  Die Grundschulen sind gegenwärtig mit durchschnittlich 98% ausgelastet. Eine Erhöhung der Auslastung kann durch Mehrfachnutzung von Räumen durch Schule und Hort gewährleistet
werden.
2)  Die Auslastung der Oberschulen beträgt gegenwärtig durchschnittlich 108%. Eine Erhöhung der Auslastung kann durch die Nutzung von Gruppenräumen und FUR auch für anderen Unterricht
gewährleistet werden.
3)  Die Auslastung der Gymnasien beträgt gegenwärtig durchschnittlich 97%. Eine Erhöhung der Auslastung kann durch die Nutzung von Gruppenräumen und FUR auch für anderen Unterricht
gewährleistet werden.
A)  durch Umzug Wegfall der 8 am Täubchenweg, dafür 20 neu am Gerichtsweg, Nachnutzung durch OS
B)  durch Umzug Wegfall der 12 in Neruda alt, dafür 16 neu in Jablonowskistr. , Nachnutzung OS
C)  durch Umzug Wegfall der 8 am Adler, dafür 16 neu Baumannstr., Nachnutzung OS
D)  durch Sanierung vorübergehend Wegfall  von 15
E)  durch Umzug Wegfall der 12 Anhalter Str., dafür 15 neu Diderotstr., Nachnutzung GS und Auslagerung
7/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau und Kita
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-08115
Ausgangs-
beschluss
Summe
Mehrkosten
gesamt
Steigerung
gesamt in % 1. Änderung 2. Änderung Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
122 An der Kotsche 39-41 Martinschule FÖS Sanierung
(enrg.)  s. ID24  s. ID24  s. ID24 s. ID24  s. ID24  s. ID24   s. ID24  s. ID24  s. ID24  s. ID24
129 An der Kotsche 39-41 Martinschule FÖS Sanierung
(inn.)  s. ID65  s. ID65  s. ID65  s. ID65  s. ID65  s. ID 65  s. ID65  s. ID65  s. ID65  s. ID65
131 Miltitzer Weg 1 Förderschule zur Lernförderung
Grünau, Gebäude C FÖS Sanierung      7.843.850 €      7.843.850 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        262.825 €          251.602  €      5.695.000 €      2.148.850 €
245 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterun g      2.418.000 €      2.053.000 €         365.000 € 17,78%      2.223.000 €      2.418.000 €                   - €                     - €                    - €      2.418.000 €
28 Opferweg 1-3 Schule Opferweg GS Sanierung    10.870.0 00 €      9.270.000 €      1.600.000 € 17,26%    10. 870.000 €                    - €     6.693.789 €       4.938.358 €      6.886.875 €      3.983.125 €
31 Erfurter Straße  14 Schule Erfurter Straße GS Sanierung
(energ.)      4.681.700 €      3.726.700 €         955.000 €  25,63%      4.681.700 €                    - €     4.113.306 €                     - €      1.680.000 €      3.001.700 €
32 Erfurter Straße  14 Schule Erfurter Straße GS Sanierung
(inn.)      3.547.300 €      3.350.300 €         197.000 €  5,88%      3.547.300 €                    - €     1 .637.379 €       2.051.496 €      1.234.680 €      2.312.620 €
8 Komarowstraße 2 66. Schule GS Sanierung
(inn.)      4.456.370 €      4.456.370 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        302.072 €       3.751.316 €      3.050 .000 €      1.406.370 €
379 Döllingstraße 25 24. Schule GS Erweiterung      1.36 8.000 €      1.368.000 €                    - € 0,0 0%                    - €                    - €                   - €                     - €                    - €      1.368.000 €
114 Gartenwinkel 30 Alfred-Kästner-Schule GS Erweiterun g      3.500.000 €      3.500.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        610.000 €          700.000 €                    - €      3.500.000 €
456 Göbschelwitzer Weg 1 Schule Portitz GS Erweiterung      1.100.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    -  €      1.100.000 €
113 Prießnitzstraße 19 Schule am Leutzscher Holz GS Erwe iterung      5.500.000 €      5.500.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        120.000 €          550.000 €                    - €      5.500.000 €
22 Seumestraße 93 60. Schule GS Erweiterung      4.600.00 0 €      4.600.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €     1.2 06.119 €          335.373 €      1.748.000 €      2 .852.000 €
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS Erweiterung      4.500. 000 €      4.500.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        478.000 €          400.000 €                    -  €      4.500.000 €
513 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS Erweiterung      2 .000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €      2.000.000 €
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS Neubau    15.752.000 €    15.752.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €     4.188. 857 €       1.496.715 €      6.057.500 €      9.694 .500 €
9 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule Haus II GS Sanier ung      6.581.500 €      5.081.500 €      1.500.000  € 29,52%      6.581.500 €                    - €     2.030.107 €       3.862.455 €      3.620.600 €      2.960.900 €
24 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung
(energ.)      8.026.000 €      5.956.000 €      2.070.000 € 34,75%      8.026.000 €                    - €     3 .614.451 €     10.087.094 €      4.243.650 €      3 .782.350 €
7 Komarowstraße 2 66. Schule GS Sanierung
(enrg.)      2.700.000 €      2.700.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        538.736 €       2.369.949 €      1.923 .750 €         776.250 €
65 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung
(inn.)      9.794.000 €      7.864.000 €      1.930.000 € 24,54%      9.794.000 €                    - €     2 .054.063 €       4.564.355 €      5.603.100 €      4.190.900 €
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf (Interim) GS Erweiterung      1.100.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €          120.000 €                    - €      1.100.000 €
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz Ehrenberg GS Erweiterung      5.900.000 €      5.900.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €     3.255.500 €       1.179.664 €      2.470.000 €      3.430.000 €
143 Kurt-Eisner-Straße (o. HNr.) GS (Bayerischer Bhf. Areal 8-
Investmodell) GS Neubau                    - €                    -  €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €                    - €
356 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS Erwei terung      6.500.000 €                    - €                      - €                    - €          34.727 €          482.273 €      2.280.000 €      4.220.000 €
Vorhaben ges.-
HH-Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
aktuell
Zahlungen
gesamt
31.05.2019
HAR 2018
Kostenentwicklung Baubeschluss
ID TF Straße / Standort Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung Maßnahme
Planung 2019-2024
Stand: 05.06.2019
15:45 Uhr 1/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau und Kita
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-08115
Ausgangs-
beschluss
Summe
Mehrkosten
gesamt
Steigerung
gesamt in % 1. Änderung 2. Änderung Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Vorhaben ges.-
HH-Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
aktuell
Zahlungen
gesamt
31.05.2019
HAR 2018
Kostenentwicklung Baubeschluss
ID TF Straße / Standort Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung Maßnahme
Planung 2019-2024
96 Leipziger Straße 210 Schule Gundorf GS Erweiterung      3.950.000 €                    - €                      - €                    - €          25.648 €          341.018 €                    - €      3. 950.000 €
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule (Freilad ebahnhof) GS Neubau                    - €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €                    - €
161 Friesenstraße 8 Grundschule GS Umbau    12.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €    12.000.000  €
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-Schule GS Erwe iterung    12.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €            67.351 €                    - €    12.000.000 €
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS Neubau    22.700.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      9.080.000 €    13.620.000 €
30 Max-Liebermann-Straße (o.
HNr./Investorenmodell) Grundschule GS Neubau                    - €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €                    - €
496 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule GS Sanierun g      6.900.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €      6.900.000 €
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS Erweiterung      6.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      2.280.000 €      3.720.000 €
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau    17.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      6.460.000 €    10 .540.000 €
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS Neubau    17.300.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      6.840.000 €    10 .460.000 €
1 Max-Planck-Straße 1-3 5. Schule GS Umnutzung      8.420 .000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €      8 .420.000 €
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterung      2.053.000 €      2.053.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €                   - €                     - €                     - €      2.053.000 €
198 Braunstraße (o. HNr.) Grundschule Schönefeld GS Neu bau    18.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      6.840.000 €    11.160.000 €
204 Georg-Maurer-Straße (o.
HNr.)
Grundschule Lößnig /
Marienbrunn GS Neubau    16.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      6.080.0 00 €      9.920.000 €
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Grundschule GS Neubau    18.0 00.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      6.840.000 €    11.160. 000 €
491 Hans-Beimler-Straße (o.
HNr.) Grundschule GS Neubau    18.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      6.840.000 €    11.160.000 €
494 Torgauer Platz (o. HNr.) Grundschule GS Neubau    18 .000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      6.840.000 €    11.16 0.000 €
337 Döbelner Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau    1 8.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   -  €                     - €      6.840.000 €    11.1 60.000 €
29 Im Zipfel (o. HNr.) Schule Stahmeln GS Neubau    16.000 .000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      6.080.000 €      9.920.0 00 €
199 Schildberger Weg (o. HNr.) Grundschule Mockau GS Ne ubau    18.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €    18.000.000 €
495 Neubauernstraße (o. HNr.) Grundschule (Vorhaltefl äche) GS Neubau                    - €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €                    - €
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule (Vorhaltef läche) GS Neubau    18.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €    18.000.000 €
6 Jablonowskistraße 1 Grundschule Addis-Abeba-Platz GS , SH Neubau    22.319.000 €    17.000.000 €      5.31 9.000 € 31,29%    22.319.000 €                    - €     4.511.316 €     11.817.773 €    12.112.499 €    10.206.501 €
18 Baumannstraße 13 Schule an der Baumannstraße GS, SH Ne ubau    19.775.000 €    17.075.000 €      2.700.000 € 15,81%    19.775.000 €                    - €     4.508.056 €     11.858.207 €    11.622.920 €      8 .152.080 €
Stand: 05.06.2019
15:45 Uhr 2/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau und Kita
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-08115
Ausgangs-
beschluss
Summe
Mehrkosten
gesamt
Steigerung
gesamt in % 1. Änderung 2. Änderung Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Vorhaben ges.-
HH-Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
aktuell
Zahlungen
gesamt
31.05.2019
HAR 2018
Kostenentwicklung Baubeschluss
ID TF Straße / Standort Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung Maßnahme
Planung 2019-2024
11 Thierschstraße 5 31. Schule GS, SH Neubau    16.000. 000 €    16.000.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €     2. 536.207 €       2.177.754 €      5.358.130 €    10. 641.870 €
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS, SH Neubau    2 3.785.905 €                    - €                      - €                    - €          39.398 €          878.905 €    11.816.100 €    11.969.805 €
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS, SH Neubau    20.0 00.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €          200.000 €      7.600.000 €    12.400.000 €
378 Willi-Bredel-Straße 15 Wilhelm-Ostwald-Schule GY Bra ndschutz         768.500 €         768.500 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        158.861 €          160.278 €                     - €         768.500 €
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Erweiter ung      5.500.000 €      5.500.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        170.000 €                     - €                    - €      5.500.000 €
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY Erweiterung      5.000.000 €      5.000.000 €                    -  € 0,00%                    - €                    -  €        409.500 €                     - €                    - €      5.000.000 €
163 Mannheimer Straße 128a/b Gymnasium Mannheimer Straße
(1. BA) GY Reaktivierung    29.979.051 €    16.000.000 €    1 3.979.051 € 87,37%    29.979.051 €                    - €     1.119.063 €          868.095 €    16.530. 000 €    13.449.051 €
127 Miltitzer Weg 2 Max-Klinger Schule Haus 1
Gebäude B GY Sanierung
(inn.)      5.822.050 €      5.822.050 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        286.037 €          532.240 €      4.04 2.700 €      1.779.350 €
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule GY Erweiterun g      1.705.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €      1.705.000 €
514 Mannheimer Straße 128a/b Gymnasium Mannheimer Straße
(2. BA) GY Reaktivierung  s.ID163  s.ID163  s.ID163 s.ID163  s .ID163  s.ID163  s. ID163  s ID163  s.ID163  s.ID16 3
130 Miltitzer Weg 4 Max-Klinger-Schule Haus 2
Gebäude A GY Sanierung
(inn.)      8.465.100 €      8.465.100 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        379.059 €          444.834 €      6.20 7.300 €      2.257.800 €
61 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Brandschu tz      4.550.000 €                    - €                      - €                    - €          79. 227 €          674.292 €         800.000 €      3.7 50.000 €
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY Erweiterung                    - €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €                    - €
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY Neubau    21.700.000 €    21.700.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €            9.18 0 €          183.000 €      8.246.000 €    13.454.0 00 €
454 Messe-Allee (o. HNr.) Gymnasium Wiederitzsch GY Neuba u    20.000.000 €    20.000.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €          10.857 €          160.000 €                    - €    20.000.000 €
374 Täubchenweg 26 Gymnasium (Schraderhaus) GY Umnutzung    12.000.000 €    12.000.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        582.835 €          873.886 €                    - €    12.000.000 €
56 HBhf.-Westseite Gymnasium (Investorenmodell) GY Neubau                    - €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €                    - €
176 Karl-Heine-Straße (o. HNr.) Gymnasium Jahrtaus-endfeld
(Investorenmod.) GY Neubau                    - €                    -  €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €                    - €
164 Alte Messe Gymnasium Altes Messegelände GY Neubau    2 6.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   -  €                     - €      9.880.000 €    16.1 20.000 €
389 Eutritzscher Straße 17-19 Gymnasium (Erw. f.
Leibnizgymnasium) GY Prüfung                    - €                    - €                      - €                    - €                    - €                     - €                    - €                    - €
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY, SH Sanierung    30 .532.846 €    30.532.846 €                    - € 0 ,00%                    - €                    - €     9.066.848 €       6.700.839 €    11.200.000 €    19.332.846 €
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße Gymnasium Prager Spitze GY, SH Neubau    32.000.000 €                    - €                      - €                    - €          21.735 €            57.6 23 €    12.160.000 €    19.840.000 €
88 Dösner Weg (o. HNr.) GY+3-Feld-SH (Bayer-ischer Bhf.
Areal 7) GY, SH Neubau    25.000.000 €                    - €                      - €                    - €          46.848 €          649.267 €      9.500.000 €    15.500.000 €
162 Bremer Straße (o. HNr.) Gymnasium GY, SH Neubau    26. 000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                      - €      9.880.000 €    16.120 .000 €
Stand: 05.06.2019
15:45 Uhr 3/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau und Kita
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-08115
Ausgangs-
beschluss
Summe
Mehrkosten
gesamt
Steigerung
gesamt in % 1. Änderung 2. Änderung Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Vorhaben ges.-
HH-Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
aktuell
Zahlungen
gesamt
31.05.2019
HAR 2018
Kostenentwicklung Baubeschluss
ID TF Straße / Standort Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung Maßnahme
Planung 2019-2024
36 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS Sanierung
(energ.)      3.832.750 €      2.887.750 €         945.000 €  32,72%      3.832.750 €                    - €     2.896.950 €       1.810.975 €      2.057.550 €      1.775.200 €
37 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS Sanierung
(inn.)      4.678.000 €      3.978.000 €         700.000 €  17,60%      4.678.000 €                    - €     1.286.909 €       3.705.206 €      2.834.350 €      1.843.650 €
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-Wiedebach-Sc hule OS Erweiterung      4.500.000 €      4.500.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        378.000 €          55 0.000 €                    - €      4.500.000 €
43 Schulstraße 6 Schule Mölkau (1. BA) OS Erweiterung      6.550.000 €      5.850.000 €         700.000 € 1 1,97%      6.550.000 €                    - €     2. 448.706 €       3.868.841 €      4.168.150 €      2 .381.850 €
340 Schulstraße 6 Schule Mölkau (2. BA) OS Erweiterung      3.520.000 €      3.520.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €          81.217 €          183.322 €      1.40 8.000 €      2.112.000 €
394 Kregelstraße 3 Schule Barnet-Licht-Platz OS Neubau    24.300.000 €    18.000.000 €      6.300.000 € 35, 00%    24.300.000 €                    - €     2.742 .443 €       6.641.304 €                    - €    24.300.000 €
86 Höltystraße 51 Höltyschule OS Reaktivierung      5.46 6.000 €      5.466.000 €                    - € 0,0 0%                    - €                    - €     1.227.211 €          258.135 €      1.710.000 €      3.756.000 €
128 Miltitzer Weg 3 94. Schule
Gebäude D OS Sanierung
(inn.)      5.940.800 €      5.940.800 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        220.815 €          390.147 €      4.20 8.000 €      1.732.800 €
508 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-Wiedebach-Sc hule OS Brandschutz      2.055.000 €                    - €                      - €                    -  €            7.524 €            55.000 €                    - €      2.055.000 €
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS Erweiterung    29.900.00 0 €    29.900.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        3 97.671 €       1.300.179 €    14.000.000 €    15.90 0.000 €
48 Hainbuchenstraße 13 Oberschule OS Reaktivierung    14 .400.000 €      9.500.000 €      4.900.000 € 51,58%    14.400.000 €                    - €        678.7 50 €          443.998 €      6.733.500 €      7.666 .500 €
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS Erweiterung      8.000.000 €      8.000.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €          15.646 €            30.000 €      3.040. 000 €      4.960.000 €
93 Jungmannstraße 5 Paul-Robeson-Schule OS Brandschutz      6.000.000 €                    - €                      - €                    - €          80.366 €          512.771 €      1.064.000 €      4.936.00 0 €
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule Georg-Schwarz-Str aße OS Erweiterung      2.400.000 €                    - €                      - €                    -  €                   - €                     - €         912.000 €      1.488.000 €
46 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule OS Sanierung    15.180.000 €    13.000.000 €      2.180.000 € 16,7 7%                    - €                    - €        584.647 €          237.022 €      5.768.400 €      9.411.600 €
109 Virchowstraße 4/6 35. Schule OS Erweiterung      7.0 00.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €          130.000 €                    - €      7.00 0.000 €
159 Löbauer Straße 46 (eh. Theodor-Gustav-Fechner-
Schule) OS Reaktivierung      9.000.000 €                    - €                      - €                    - €                    - €                     - €                    - €      9.000.000 €
158 Heinrichstraße 43 125. Schule OS Umbau      5.000.000  €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    - €      5.000 .000 €
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule (Freiladeb ahnhof) OS Neubau                    - €                    - €                      - €                    - €                   - €                     -  €                    - €                    - €
497 Kolmstraße (o. HNR.) Oberschule OS Neubau    20.000.0 00 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      7.600.000 €    12.400.000 €
366 Standort offen Schule Plagwitz/Lindenau/
Leutzsch OS Flächensuche                    - €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                     - €                    - €
500 Torgauer Platz (o. HNr.) Oberschule OS Neubau    20. 000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                      - €      7.600.000 €    12.400 .000 €
132 Miltitzer Weg 1,2,3,4 Schulzentrum Grünau
Erweiterungsbau, Gebäude E
OS, GY,
FÖS Neubau    21.199.700 €    21.199.700 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        936.927 €          299.210 €    13 .249.050 €      7.950.650 €
97 Messe-Allee (o. HNr.) OS + SH Wiederitzsch OS, SH Ne ubau    20.000.000 €    20.000.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        175.506 €          522.025 €                    - €    20.000.000 €
Stand: 05.06.2019
15:45 Uhr 4/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau und Kita
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-08115
Ausgangs-
beschluss
Summe
Mehrkosten
gesamt
Steigerung
gesamt in % 1. Änderung 2. Änderung Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Vorhaben ges.-
HH-Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
aktuell
Zahlungen
gesamt
31.05.2019
HAR 2018
Kostenentwicklung Baubeschluss
ID TF Straße / Standort Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung Maßnahme
Planung 2019-2024
89 Dösner Weg (o. HNr.) OS+3-Feld-SH (Bayer-ischer Bhf.
Areal 7) OS, SH Neubau    20.000.000 €                    - €                      - €                    - €          21.962 €          478.039 €      7.600.000 €    12.400.000 €
167 Edisonstraße (o. HNr.) Christoph-Arnold-Schule SH,  GS Neubau      4.376.000 €      4.376.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €          63.116 €            49.541 €      1.662.880 €      2.713.120 €
102 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule SH, GS Neubau      4.970.000 €      4.970.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        261.070 €            77.508 €      2.661 .900 €      2.308.100 €
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS Neubau      2.300.00 0 €                    - €                      - €                     - €                   - €                     - €      1.638.750 €         661.250  €
92 Bernhard-Göring-Straße 107 eh. 3. Schule SH, GS Neub au      5.265.000 €                    - €                      - €                    - €        261.9 77 €            93.675 €      1.216.000 €      4.04 9.000 €
71 Gerichtsweg (o. HNr.) Sporthalle Wilhelm-Busch-Schu le SH, GS Neubau    15.100.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      5 .284.000 €      9.816.000 €
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH, GS Neubau      5.000.0 00 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      1.900.000 €      3.100.000  €
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH, GS Neubau      4.200.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      1.900.00 0 €      2.300.000 €
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule SH, GS Neub au      5.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      1.900.000 €      3.100.000 €
195 Ferdinand-Rhode-Straße /
Wundtstraße
Sporthalle (Petrischule + Schule
am Floßplatz) Zentrum
SH, GS,
OS Neubau      6.500.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      2.470.00 0 €      4.030.000 €
51 Theklaer Straße 4 Sporthalle Goethe-Gymnasium SH, GY Neubau      6.220.600 €      5.489.959 €         730 .641 € 13,31%      6.220.600 €                    - €     3.833.348 €       2.316.780 €      3.911.600 €      2.309.000 €
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-Schule SH, GY Neu bau      5.500.000 €                    - €                      - €                    - €        149. 615 €          402.361 €      2.090.000 €      3.41 0.000 €
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS Neubau      5 .000.000 €                    - €                      - €                    - €          11.293 €            80.000 €      1.900.000 €      3.100.000 €
105 Thiemstraße/ Ambrosius-
Barth-Platz Schule am Weißeplatz SH, OS Neubau      4.200.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €          10 5.265 €      1.596.000 €      2.604.000 €
504 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule SH, OS Neubau      6.000.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €                    -  €      6.000.000 €
40 Ratzelstraße 26 (eh. 55. Schule) SH, OS Neubau      4 .200.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      1.155.000 €      3.0 45.000 €
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS Neubau      5.00 0.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      1.900.000 €      3.100. 000 €
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-Schule SH,  OS Neubau      5.400.000 €                    - €                      - €                    - €                   - €                     - €      1.900 .000 €      3.500.000 €
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY Neubau    13.250.000 €    13.250.000 €                    - € 0,00%                    - €                    - €        479.806 €       1.389.095 €      4 .855.700 €      8.394.300 €
 Summe   451.166.425 €    47.070.692 € 10,43%  177.777.901 €       2.418.000 €
Legende:
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
Förderschule
Stand: 05.06.2019
15:45 Uhr 5/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau und Kita
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-08115
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Einschätzun
g Verwaltung
122 An der Kotsche 39-41 Martinschule FÖS Sanierung
(enrg.) 2020 08.2016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.20 20 VI-DS-01854 VI-DS-04017-
DS-02
129 An der Kotsche 39-41 Martinschule FÖS Sanierung
(inn.) 2020 08.2016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.20 20 VI-DS-01854 VI-DS-04017-
DS-02
131 Miltitzer Weg 1 Förderschule zur Lernförderung
Grünau, Gebäude C FÖS Sanierung 2021 01.2018 11.2015 11.2018 10.2018 11.2019 06.2019 08.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
245 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterun g 2019 05.2016 05.2017 03.2017 12.2017 03.2018 03.2018 06.2 019 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01-DS-01
28 Opferweg 1-3 Schule Opferweg GS Sanierung 2019 10.2015 05.2016 11.2016 10.2016 06.2019 RBV-1351/12 VI-DS-02210-
DS-03
31 Erfurter Straße  14 Schule Erfurter Straße GS Sanierung
(energ.) 2019 10.2015 10.2015 08.2016 04.2017 09.2017 09.2017 08.20 19 VI-DS-01854 VI-DS-03771-
DS-03
32 Erfurter Straße  14 Schule Erfurter Straße GS Sanierung
(inn.) 2019 10.2015 10.2015 08.2016 04.2017 09.2017 09.2017 10.20 19 VI-DS-01854 VI-DS-03771-
DS-03
8 Komarowstraße 2 66. Schule GS Sanierung
(inn.) 2019 01.2016 03.2016 06.2017 11.2017 07.2018 07.2018 12.20 19 VI-DS-02371 VI-DS-04698-
NF-03
379 Döllingstraße 25 24. Schule GS Erweiterung 2020 01.2019 12.2018 09.2019 06.2019 03.2020 - VI-DS-06442
114 Gartenwinkel 30 Alfred-Kästner-Schule GS Erweiterun g 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 06.2019 07.2 020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
456 Göbschelwitzer Weg 1 Schule Portitz GS Erweiterung 2 020 07.2019 06.2019 01.2020 06.2019 07.2020 - -
113 Prießnitzstraße 19 Schule am Leutzscher Holz GS Erw eiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 02.2019 06.2 019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
22 Seumestraße 93 60. Schule GS Erweiterung 2020 09.2015 0 3.2017 01.2018 04.2018 10.2018 10.2018 08.2020 VI-DS-0363 4 VI-DS-05360
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS Erweiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 08.2018 06.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
513 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS Erweiterung 2020 09.2015 03.2017 08.2019 06.2019 02.2020 06.2019 08.2020 VI-DS-03932-
NF-02 -
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS Neubau 2020 09.2015 11. 2015 11.2017 11.2017 05.2018 06.2018 08.2020 VI-DS-01854 VI-DS-04754-
NF-02
9 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule Haus II GS Sanier ung 2020 06.2016 11.2015 04.2017 04.2017 10.2017 05.2018 06 .2020 VI-DS-01854 VI-DS-03676-
DS-03
24 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung
(energ.) 2020 08.2016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.20 20 VI-DS-01854 VI-DS-04017-
DS-02
7 Komarowstraße 2 66. Schule GS Sanierung
(enrg.) 2020 07.2016 03.2016 06.2017 11.2017 07.2018 07.2018 06.20 20 VI-DS-02371 VI-DS-04698-
NF-03
65 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung
(inn.) 2020 08.2016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.20 20 VI-DS-01854 VI-DS-04017-
DS-02
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf (Interi m) GS Erweiterung 2021 07.2016 05.2017 06.2019 06.2019 06.2 020 06.2019 06.2021 VI-DS-03932-
NF-02 -
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz Ehrenberg GS Erweiterung 2021 08.2016 06.2018 06.2018 06.2018 08.201 9 06.2019 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
143 Kurt-Eisner-Straße (o. HNr.) GS (Bayerischer Bhf. Areal 8-
Investmodell) GS Neubau 2021 08.2016 01.2017 04.2019 06.2019 08.2019 06.2 019 07.2021 VI-DS-03155-
NF-02 -
356 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS Erwe iterung 2023 07.2019 11.2015 06.2020 06.2019 06.2021 06.20 19 06.2023 VI-DS-01854 -
ID TF Straße / Standort Maßnahme
PB-Beschluss
Plan/Ist
Name / Bezeichnung Schul-/
Bauart
Fertig-
stellung
Plan
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Stand: 05.06.2019
15:49 Uhr 1/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau und Kita
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-08115
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Einschätzun
g Verwaltung
ID TF Straße / Standort Maßnahme
PB-Beschluss
Plan/Ist
Name / Bezeichnung Schul-/
Bauart
Fertig-
stellung
Plan
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
96 Leipziger Straße 210 Schule Gundorf GS Erweiterung 20 23 03.2019 05.2017 06.2019 06.2019 07.2022 06.2019 07.2023 VI-DS-03932-
NF-02 -
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule (Freilad ebahnhof) GS Neubau 2023 08.2018 06.2019 07.2020 06.2019 07 .2021 06.2019 07.2023 - -
161 Friesenstraße 8 Grundschule GS Umbau 2023 08.2019 06.2 019 07.2020 06.2019 07.2021 06.2019 07.2023 - -
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-Schule GS Erwe iterung 2024 08.2019 05.2017 07.2021 06.2019 08.2022 06.20 19 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS Neuba u 2024 01.2019 02.2019 12.2020 06.2019 08.2021 06.2019 07.2 024 VI-DS-06749 -
30 Max-Liebermann-Straße (o.
HNr./Investorenmodell) Grundschule GS Neubau 2024 08.2019 01.2017 02.2019 06.2019 08.2022 06.2019 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02 -
496 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule GS Sanieru ng 2024 08.2020 06.2019 07.2021 06.2019 08.2022 06.2019 07. 2024 - -
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS Erweiterung 202 5 08.2020 06.2019 07.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07.2025 - -
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 20 25 08.2020 06.2019 07.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07.2025 - -
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS Neubau 20 25 08.2020 06.2019 08.2021 06.2019 08.2023 06.2019 07.2025 - -
1 Max-Planck-Straße 1-3 5. Schule GS Umnutzung 2025 12.20 19 06.2019 07.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07.2025 - -
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterung 2026 08.2021 05.2017 07.2023 06.2019 07.2024 06.2019 07.20 26 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01
198 Braunstraße (o. HNr.) Grundschule Schönefeld GS Neu bau 2026 08.2021 06.2019 07.2023 06.2019 07.2024 06.2019 07 .2026 - -
204 Georg-Maurer-Straße (o.
HNr.)
Grundschule Lößnig /
Marienbrunn GS Neubau 2026 08.2021 06.2019 07.2023 06.2019 07.2024 06.2 019 07.2026 - -
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Grundschule GS Neubau 2026 08. 2021 06.2019 07.2023 06.2019 07.2024 06.2019 07.2026 - -
491 Hans-Beimler-Straße (o.
HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 08.2021 06.2019 07.2023 06.2019 07.2024 06.2019 07.2026 - -
494 Torgauer Platz (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 0 8.2021 06.2019 07.2023 06.2019 07.2024 06.2019 07.2026 - -
337 Döbelner Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2027 08.2022 11.2015 08.2023 06.2019 07.2025 06.2019 07.2027 VI -DS-01854 -
29 Im Zipfel (o. HNr.) Schule Stahmeln GS Neubau 2027 08. 2022 05.2017 07.2024 06.2019 07.2025 06.2019 07.2027 - -
199 Schildberger Weg (o. HNr.) Grundschule Mockau GS Ne ubau 2027 08.2022 06.2019 07.2024 06.2019 07.2025 06.2019 0 7.2027 - -
495 Neubauernstraße (o. HNr.) Grundschule (Vorhaltefl äche) GS Neubau - - -
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule (Vorhaltef läche) GS Neubau - - -
6 Jablonowskistraße 1 Grundschule Addis-Abeba-Platz GS , SH Neubau 2020 08.2015 11.2015 02.2017 11.2017 03.2018 03 .2018 07.2020 VI-DS-01854 VI-DS-04706-
DS-02
18 Baumannstraße 13 Schule an der Baumannstraße GS, SH Neubau 2020 08.2015 01.2016 03.2017 05.2018 09.2018 09.201 8 07.2020 VI-DS-01784 VI-DS-05640-
DS-03
Stand: 05.06.2019
15:49 Uhr 2/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau und Kita
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-08115
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Einschätzun
g Verwaltung
ID TF Straße / Standort Maßnahme
PB-Beschluss
Plan/Ist
Name / Bezeichnung Schul-/
Bauart
Fertig-
stellung
Plan
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
11 Thierschstraße 5 31. Schule GS, SH Neubau 2020 10.201 5 12.2015 12.2017 05.2018 08.2018 11.2018 09.2020 VI-DS-02 035 VI-DS-05641
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS, SH Neubau 2023 04.2019 06.2019 05.2020 06.2019 11.2020 06.2019 06.2023 VI -DS-06977 -
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS, SH Neubau 2025 06. 2019 06.2019 07.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07.2025 VI-DS-03932-
NF-02 -
378 Willi-Bredel-Straße 15 Wilhelm-Ostwald-Schule GY Br andschutz 2019 10.2018 11.2018 02.2019 06.2019 07.2019 - VI-DS-06334
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Erweiter ung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 12.2018 06.2019 07 .2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY Erweiterung 20 20 11.2015 06.2018 06.2018 06.2018 10.2019 06.2019 10.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
163 Mannheimer Straße 128a/b Gymnasium Mannheimer Straße
(1. BA) GY Reaktivierung 2020 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2 019 06.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-07985-
NF-01
127 Miltitzer Weg 2 Max-Klinger Schule Haus 1
Gebäude B GY Sanierung
(inn.) 2020 07.2015 11.2015 05.2018 10.2018 05.2019 06.2019 06.20 20 VI-DS-01854 VI-DS-06378
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule GY Erweiterun g 2021 09.2019 06.2019 08.2019 06.2019 07.2021 - -
514 Mannheimer Straße 128a/b Gymnasium Mannheimer Straße
(2. BA) GY Reaktivierung 2021 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2 019 06.2019 08.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-07985-
NF-01
130 Miltitzer Weg 4 Max-Klinger-Schule Haus 2
Gebäude A GY Sanierung
(inn.) 2021 11.2016 11.2015 01.2019 10.2018 01.2020 06.2019 10.20 21 VI-DS-01854 VI-DS-06378
61 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Brandschu tz 2023 08.2018 06.2018 07.2020 06.2019 07.2021 06.2019 07. 2023 - -
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY Erweiterung 2023 07.2020 06.2019 07.2021 06.2019 07.2023 - -
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY Neubau 2023 08.2018 05.201 7 02.2019 01.2019 02.2020 06.2019 07.2023 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-06696-
NF-01
454 Messe-Allee (o. HNr.) Gymnasium Wiederitzsch GY Neu bau 2023 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 06.2019 07 .2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
374 Täubchenweg 26 Gymnasium (Schraderhaus) GY Umnutzun g 2023 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 06.2019 06.2 023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
56 HBhf.-Westseite Gymnasium (Investorenmodell) GY Neub au 2024 08.2019 01.2017 09.2019 06.2019 08.2022 06.2019 07. 2024 VI-DS-03155-
NF-02 -
176 Karl-Heine-Straße (o. HNr.) Gymnasium Jahrtaus-endfeld
(Investorenmod.) GY Neubau 2024 08.2019 01.2017 09.2019 06.2019 08.2022 06.2 019 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02 -
164 Alte Messe Gymnasium Altes Messegelände GY Neubau 20 27 08.2022 06.2019 07.2024 06.2019 07.2025 06.2019 07.2027 - -
389 Eutritzscher Straße 17-19 Gymnasium (Erw. f.
Leibnizgymnasium) GY Prüfung - VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY, SH Sanierung 2021 08.2016 09.2012 12.2016 03.2017 01.2018 01.2018 07.2021 RB V-1351/12 VI-DS-03671-
NF-06
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße Gymnasium Prager Spitze GY, SH Neubau 2023 08.2018 06.20 18 07.2020 06.2018 07.2021 06.2019 07.2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
88 Dösner Weg (o. HNr.) GY+3-Feld-SH (Bayer-ischer Bhf.
Areal 7) GY, SH Neubau 2025 08.2020 06.2019 07.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07.2025 VI-DS-01854 -
162 Bremer Straße (o. HNr.) Gymnasium GY, SH Neubau 2027 08.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07.2025 06.2019 07.2027 - -
Stand: 05.06.2019
15:49 Uhr 3/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau und Kita
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-08115
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Einschätzun
g Verwaltung
ID TF Straße / Standort Maßnahme
PB-Beschluss
Plan/Ist
Name / Bezeichnung Schul-/
Bauart
Fertig-
stellung
Plan
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
36 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS Sanierung
(energ.) 2019 03.2016 11.2015 09.2016 05.2017 10.2017 10.2017 07.20 19 VI-DS-01854 VI-DS-03957-
DS-02
37 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS Sanierung
(inn.) 2019 03.2016 11.2015 09.2016 05.2017 10.2017 11.2017 10.20 19 VI-DS-01854 VI-DS-03957-
DS-02
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-Wiedebach-Sc hule OS Erweiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 02 .2019 06.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
43 Schulstraße 6 Schule Mölkau (1. BA) OS Erweiterung 20 20 03.2015 11.2015 08.2017 08.2017 03.2018 04.2018 02.2020 VI-DS-01854 VI-DS-04169-
NF-02-DS-02
340 Schulstraße 6 Schule Mölkau (2. BA) OS Erweiterung 2 020 04.2017 11.2015 02.2018 08.2017 03.2019 06.2019 06.202 1 - VI-DS-04169-
NF-02
394 Kregelstraße 3 Schule Barnet-Licht-Platz OS Neubau 2 020 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 06.2019 07.202 0 VI-DS-05899-
NF-21 VI-DS-06478
86 Höltystraße 51 Höltyschule OS Reaktivierung 2020 03.20 15 05.2017 02.2018 01.2018 06.2018 08.2018 02.2020 VI-DS-0 3635 VI-DS-05072
128 Miltitzer Weg 3 94. Schule
Gebäude D OS Sanierung
(inn.) 2020 09.2015 11.2015 07.2018 10.2018 07.2019 06.2019 08.20 20 VI-DS-01854 VI-DS-06378
508 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-Wiedebach-Sc hule OS Brandschutz 2021 07.2019 06.2019 07.2020 06.2019 07.2021 - -
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS Erweiterung 2021 08.2016 06.2017 03.2018 01.2019 03.2019 06.2019 07.2021 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01
48 Hainbuchenstraße 13 Oberschule OS Reaktivierung 2022 0 6.2017 06.2018 06.2018 06.2018 01.2020 06.2019 05.2022 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-06900-
DS-02
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS Erweiterung 202 3 08.2018 06.2018 06.2018 06.2018 03.2021 06.2019 07.2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
93 Jungmannstraße 5 Paul-Robeson-Schule OS Brandschutz 2 024 05.2017 05.2017 07.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07.202 4 VI-DS-03932-
NF-02 -
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule Georg-Schwarz-Str aße OS Erweiterung 2024 08.2019 06.2019 07.2021 06.2019 08 .2022 06.2019 07.2024 - -
46 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule OS Sanierung 2 024 08.2019 06.2018 06.2018 06.2018 08.2022 06.2019 07.202 4 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
109 Virchowstraße 4/6 35. Schule OS Erweiterung 2025 08.2 020 05.2017 07.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07.2025 VI-DS-03932-
NF-02 -
159 Löbauer Straße 46 (eh. Theodor-Gustav-Fechner-
Schule) OS Reaktivierung 2025 08.2021 06.2019 07.2022 06.2019 08.2 023 06.2019 07.2025 - -
158 Heinrichstraße 43 125. Schule OS Umbau 2025 08.2021 06 .2019 08.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07.2025 - -
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule (Freiladeb ahnhof) OS Neubau 2026 08.2021 01.2017 07.2023 06.2019 07. 2024 06.2019 07.2026 VI-DS-03155-
NF-02 -
497 Kolmstraße (o. HNR.) Oberschule OS Neubau 2027 08.202 2 06.2019 07.2024 06.2019 07.2025 06.2019 07.2027 - -
366 Standort offen Schule Plagwitz/Lindenau/
Leutzsch OS Flächensuche 2028 08.2023 06.2019 08.2024 06.2019 08.20 26 06.2019 07.2028 - -
500 Torgauer Platz (o. HNr.) Oberschule OS Neubau 2029 08 .2024 06.2019 07.2026 05.2018 08.2027 06.2019 07.2029 - -
132 Miltitzer Weg 1,2,3,4 Schulzentrum Grünau
Erweiterungsbau, Gebäude E
OS, GY,
FÖS Neubau 2021 09.2016 11.2015 09.2018 10.2018 09.2019 06.201 9 08.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
97 Messe-Allee (o. HNr.) OS + SH Wiederitzsch OS, SH Ne ubau 2021 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 06.2019 0 7.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
Stand: 05.06.2019
15:49 Uhr 4/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau und Kita
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-08115
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Einschätzun
g Verwaltung
ID TF Straße / Standort Maßnahme
PB-Beschluss
Plan/Ist
Name / Bezeichnung Schul-/
Bauart
Fertig-
stellung
Plan
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
89 Dösner Weg (o. HNr.) OS+3-Feld-SH (Bayer-ischer Bhf.
Areal 7) OS, SH Neubau 2025 08.2020 06.2019 07.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07.2025 VI-DS-01854 -
167 Edisonstraße (o. HNr.) Christoph-Arnold-Schule SH,  GS Neubau 2021 09.2016 05.2017 09.2018 01.2019 09.2019 06. 2019 08.2021 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06629
102 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule SH, GS Neubau 20 21 09.2016 05.2017 03.2019 06.2019 10.2019 06.2019 08.2021 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06849
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS Neubau 2021 03.2019 0 2.2019 09.2019 06.2019 10.2020 06.2019 07.2021 VI-DS-0691 2 -
92 Bernhard-Göring-Straße 107 eh. 3. Schule SH, GS Neub au 2022 09.2020 05.2017 07.2019 06.2019 12.2020 06.2019 12. 2022 VI-DS-03932-
NF-02 -
71 Gerichtsweg (o. HNr.) Sporthalle Wilhelm-Busch-Sch ule SH, GS Neubau 2024 01.2019 02.2019 12.2020 06.2019 08.2 021 06.2019 07.2024 VI-DS-06749 -
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH, GS Neubau 2024 08.2019 06.2019 07.2021 06.2019 08.2022 06.2019 07.2024 - -
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH, GS Neubau 2025 08.2020 06.2019 07.2022 06.2019 08.2023 06.201 9 07.2025 - -
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule SH, GS Neu bau 2025 08.2020 06.2019 07.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07 .2025 - -
195 Ferdinand-Rhode-Straße /
Wundtstraße
Sporthalle (Petrischule + Schule
am Floßplatz) Zentrum
SH, GS,
OS Neubau 2026 08.2021 06.2019 07.2023 06.2019 07.2024 06.201 9 07.2026 - -
51 Theklaer Straße 4 Sporthalle Goethe-Gymnasium SH, G Y Neubau 2019 08.2014 11.2015 03.2017 06.2017 03.2018 03.20 18 08.2019 VI-DS-01854 VI-DS-04452-
DS-02
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-Schule SH, GY Ne ubau 2022 08.2017 05.2017 07.2019 06.2019 07.2020 06.2019 0 7.2022 VI-DS-03932-
NF-02 -
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS Neubau 2022 01 .2018 05.2017 12.2019 06.2019 12.2020 06.2019 12.2022 VI-DS-03932-
NF-02 -
105 Thiemstraße/ Ambrosius-
Barth-Platz Schule am Weißeplatz SH, OS Neubau 2024 08.2019 05.2017 07.2021 06.2019 08.2022 06.2019 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
504 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule SH, OS Neubau 2025 08.2020 06.2019 07.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07.20 25 - -
40 Ratzelstraße 26 (eh. 55. Schule) SH, OS Neubau 2025 08 .2020 06.2019 07.2022 06.2019 08.2023 06.2019 07.2025 - -
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS Neubau 2026 08.20 21 06.2019 07.2023 06.2019 07.2024 06.2019 07.2026 - -
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-Schule SH,  OS Neubau 2026 09.2019 06.2019 07.2020 06.2019 07.2021 06. 2019 07.2023 - -
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY Neubau 2022 03.2017 06.2017 03.2019 01.2019 03.2020 06.201 9 02.2022 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01
Legende:
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Stand: 05.06.2019
15:49 Uhr 5/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau und Kita
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-08115
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Einschätzun
g Verwaltung
ID TF Straße / Standort Maßnahme
PB-Beschluss
Plan/Ist
Name / Bezeichnung Schul-/
Bauart
Fertig-
stellung
Plan
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Sporthalle
Förderschule
3
2
1
Planungs- und Baubesschlusss vorhanden
Baubeginn erfolgt
Datums-
angabe 06.2019 formelbedingt hinterlegtes Datum
(Controllingwert)
notwendige Beschlussfassung zum
Planungsbeschluss resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück gerechnet)
tatsächliche Beschlussfassung zum
Planungsbeschluss,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
Maßnahme liegt im Plan, keine wesentlichen Risiken erkennbar
jeweils markierter Prozess ist risikobehaftet, bedarf besonderer
Beachtung
jeweils markierter Prozess ist in Zeitverzug bzw. stark
risikobehaftet - Lösungsansätze sind zu erarbeiten
geplante Fertigstellung / Inbetriebnahme lt.
Schulentwicklungsplan 2018 (derzeit Entwurfs-
Status)
notwendige Beschlussfassung zum
Baubeschluss resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück gerechnet)
tatsächliche Beschlussfassung zum
Baubeschluss,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
notwendiger Baubeginn resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück gerechnet)
tatsächlicher Baubeginn,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
geplante Fertigstellung / Inbetriebnahme lt.
Schulentwicklungsplan 2018 (derzeit Entwurfs-
Status)
Stand: 05.06.2019
15:49 Uhr 6/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau und Kita
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Erläuterung stark risikobehafteter Vorhaben
Anlage 5a
zu VI-Ifo-08115
Einschätzung
Verwaltung Erläuterung stark risikobehafteter Vorhaben
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf (Interi m) GS Erweiterung 2021 bisher kein Grundstück für Inter imsstandort Schule zwecks notwendiger Auslagerung gefunden, Baubeginn ungewiss.
356 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS Erwe iterung 2023 Bisher keine Auslagerungsmöglichkeit und keine abschließende Klärung Grundstücksfrage, daher Baubeginn nicht
bestimmbar.
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule (Freilad ebahnhof) GS Neubau 2023 Grundschule ist Abhängig von der Entwicklung des Gesamtkonzeptes zum Freiladebahnhof. Eine Fortschreibung der Soll-
Termine kann erst zu gegebener Zeit erfolgen.
Legende:
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
Förderschule
3
2
1
ID TF Straße / Standort Maßnahme Name / Bezeichnung
Maßnahme liegt im Plan, keine wesentlichen Risiken erkennbar
Schul-/
Bauart
Fertig-
stellung
Plan
jeweils markierter Prozess ist risikobehaftet, bedarf besonderer
Beachtung
jeweils markierter Prozess ist in Zeitverzug bzw. stark
risikobehaftet - Lösungsansätze sind zu erarbeiten
Bauende
Plan/Ist
Stand: 11.06.2019
07:30 Uhr 1/1
Anlage 7
zu VI-Ifo 08115
Übersicht Baukosten Neubauvorhaben Stand: 28.05.2019
ID TF-
SHB Straße / Standort Name / Bezeichnung Schul-/
Bauart Züge BGF Schüler Summe
KG300-400 je Platz je BGF
Aktivierung
566 Erfurter Str. 9 Erich-Kästner-Schule GS 4 5.940 448 8. 464.613 € 18.894 € 1.425 €
557 Tarostr. 6 Pablo-Neruda-Schule GS 4 6.467 448 11.372.7 04 € 25.385 € 1.758 €
564 Scharnhorststr. 24 Kurt-Masur-Schule GS 5 7.678 560 11 .052.713 € 19.737 € 1.439 €
52 Telemannstr. 9 Taro-Gymnasium GYM 5 11.489 1.120 14.942 .335 € 13.341 € 1.301 €
38 Max-Planck-Str. 53-55 Sport-OS OS 4 7.034 672 10.771.44 0 € 16.029 € 1.531 €
Baubeschluss
6 Jablonowskistraße 1 Grundschule Addis-Abeba-
Platz GS 4 6.484 448 11.348.429 € 25.331 € 1.750 €
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule
1) GS 4+ 5.707 448 8.586.946 € 19.167 € 1.505 €
11 Thierschstraße 5 31. Schule 1) GS 4+ 5.318 448 8.069.710 € 18.013 € 1.517 €
18 Baumannstraße 13 Schule an der
Baumannstraße
1) GS 4+ 5.728 448 8.225.227 € 18.360 € 1.436 €
394 Kregelstraße 3 Schule Barnet-Licht-Platz 2) OS 4 8.118 672 20.546.304 € 30.575 € 2.531 €
1) Schüleranzahl exkl. 20% Kapazitätsobergrenze
2) Kosten einschl. Generalübernehmerzuschlag


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/9

Verwaltungsausschuss

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08116

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Ausführungsbeschluss zur Ergänzungsbeschaffung von Rettungswagen für die
Branddirektion

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung   Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung
Verwaltungsausschuss  02.10.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Rettungswagen für die
Berufsfeuerwehr Leipzig aufgrund der beschlossenen Anpassung des
Rettungsdienstbereichsplanes wird gefasst.
2. Die Gesamtkosten für die Ersatzbeschaffung betragen 799.995 EUR, davon im
Investitionshaushalt 793.695 EUR und im Ergebnishaushalt 6.300 EUR.
3. Die Finanzierung des investiven Anteils erfolgt aus dem PSP-Element
„Spezialfahrzeuge Rettungsdienst“ (7.0000174.710.051), SK 7832 6100 (bitte
ergänzen) im Haushaltsjahr 2019 i.H.v. 264.565 EUR und im Haushaltsjahr 2020 i.H.v.
529.130 EUR.
4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des
Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 übertragen. Die
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen des
Haushaltssatzung 2019/2020.
5. Die anteilige Finanzierung der nicht aktivierungsfähigen Aufwendungen im
Haushaltsjahr 2019 i.H.v. 2.100 EUR und im Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 4.200 EUR
erfolgt im PSP-Element „Rettungsdienst“ (1.100.12.7.0.01), SK 4253 1000 „Erwerb
Bewegl. Gegenstände b. 800 €“.
6. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Pkt. 1.3 der Anlage 1 anfallenden
Folgekosten werden innerhalb des PSP-Elements „Rettungsdienst“ (1.100.12.7.0.01.)
gedeckt.

2/9

7. Zur Refinanzierung werden drei Rettungswagen aus dem Bestand der Branddirektion
über das vertraglich gebundene Auktionshaus Vonau meistbietend versteigert. Der
Verkaufserlös beträgt ca. 16.500 EUR.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Aufgrund der Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes (VI-DS-06552) ergeben sich für
den Leistungserbringer Berufsfeuerwehr im Bereich der Notfallrettung folgende Änderungen
in der Fahrzeugbemessung:
 Vorhaltung von zwei zusätzlichen Rettungswagen im 24-Stunden-Betrieb
 Erhöhung der Vorhaltestunden eines Bestandsfahrzeuges von 8 auf 16 Stunden

In der Folge ist die umgehende Beschaffung von drei zusätzlichen Rettungswagen für die
Berufsfeuerwehr erforderlich.

3/9

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2020 2020 16.500,00 1.100.127.001
 Aufwendungen 2019 2020 6.300,00 1.100.127.001
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2019 2020 793.695,00 7.0000174.710.051
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge 2020 2026 160.662,51 1.100.127.001
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) 2020 2026 27.330,00 1.100.127.001
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen  2020 2026 133.332,51 1.100.127.001

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Kein Abwägungsprozess erfolgt, da Finanzierung innerhalb des Budgets der Branddirektion
gedeckt.

4/9

Sachverhalt:

1. Einleitung
Auf Basis eines mathematischen Modells nach den Vorgaben des § 6 SächsLRettDPVO wurde
durch die Branddirektion eine Bedarfsanalyse für den Rettungsdienstbereich durchgeführt,
infolge dessen eine Anpassung in der Fahrzeugbemessung erforderlich wurde.
Aufgrund vergaberechtlicher Vorgaben sowie unter Beachtung der zeitlichen Umsetzbarkeit und
der infrastrukturellen Voraussetzungen wurde die Leistungserweiterung in der Notfallrettung
vornehmlich der Berufsfeuerwehr zugeordnet. Im Ergebnis der, durch die Landesdirektion
Sachsen am 24.04.2019 genehmigten, Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes ergeben
sich im Bereich der Notfallrettung folgende Änderungen:
 Vorhaltung von zwei zusätzlichen Rettungswagen im 24-Stunden-Betrieb
 Erhöhung der Vorhaltestunden bei einem Bestandsfahrzeug von 8 auf 16 Stunden

2. Umfang der Beschaffung
Die Ergänzungsbeschaffung beinhaltet drei Rettungswagen einschließlich Beladung. Das
Gesamtauftragsvolumen i. H. v. 799.995,00 EUR inkl. MwSt. ist in der Anlage 1 - Finanzierung
ausführlich dargestellt.

3. Grundlagen
- Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
8SächsBRKG) vom 24. Juni 2004 (SächsGVBl. S. 245, 647), das zuletzt durch das Gesetz
vom 10. August 2015 (SächsGVBl. S. 466) geändert worden ist
- Sächsische Landesrettungsdienstplanverordnung (SächsLRettDPVO) vom 5. Dezember
2006 (SächsGVBl. S. 532), die zuletzt durch die Verordnung vom 18. Dezember 2014
(SächsGVBl. 2015 S. 3) geändert worden ist
- Bereichsplan für den Rettungsdienstbereich Stadt Leipzig vom 01. Juli 2014 bis 30. Juni 2021
- Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig zur Anpassung des
Rettungsdienstbereichsplanes an das Einsatzaufkommen des Jahres 2016 sowie
Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr vom 13.03.2019
- DIN-EN 1789 „Rettungsdienstfahrzeuge und deren Ausrüstung – Krankenkraftwagen“ Stand
2014
- Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung Rettungsmitteln im Zeitraum von 2017 bis
2021 für die Berufsfeuerwehr (VI-DS-03631)
- Lastenhefte der Ausschreibung Nr. L13-3700-01-0099 „Durchführung des Rettungsdienstes
im Rettungsdienstbereich der Stadt Leipzig für die Zeit vom 01. Juli .2015 bis 30. Juni 2022
- Anlage 3 – Rettungswagen (RTW)

5/9

4. Zuständigkeit
Gemäß § 3 Nr. 3 SächsBRKG ist die Stadt Leipzig Träger des Rettungsdienstes für den
Rettungsdienstbereich „Stadtgebiet Leipzig“.
Die Aufgabe des Rettungsdienstes besteht in der Sicherstellung einer bedarfsgerechten
Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransports
(§7 Abs. 3 SächsBRKG).
Nach § 26 SächsBRKG regelt die Sächsische Landesrettungsdienstplanverordnung, die
Grundzüge einer bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Versorgung der Bevölkerung mit
leistungsfähigen Einrichtungen des Rettungsdienstes. Dazu gehören die bedarfsgerechte
Bereitstellung von Rettungsmitteln für die Notfallrettung (Einsätze mit Dringlichkeit) und für den
Krankentransport (Einsätze ohne Dringlichkeit). Als "bedarfsgerecht" darf in diesem
Zusammenhang die Bereitstellung von Rettungsmitteln betrachtet werden, die ausreichen, die
durch Gesetz und Rechtsverordnung festgelegte Hilfsfrist in einem definierten
Versorgungsbereich planerisch in 95 % der Fälle einzuhalten (§ 4 Abs. 2 SächsLRettDPVO).

5. Vorgesehene Art des Rechtsgeschäfts
Die Beschaffungen sollen über Kauf erfolgen.

6. Begründung der Notwendigkeit
Grundlage für den Umfang der Vorhaltung der Rettungswagen ist der durch die
Dienstaufsichtsbehörde genehmigte Bereichsplan (§ 26 Absatz 2 SächsBRKG) sowie der darauf
Bezug nehmende Ratsbeschluss zur Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes.
Demnach sind durch den Rettungsdienst der Berufsfeuerwehr folgende Rettungsmittel
vorzuhalten:
 1 Notarzteinsatzfahrzeug (NEF),
 7 Rettungswagen (RTW),
 1 Krankentransportwagen (KTW).
Hinzu kommen Reserverettungsmittel, die in Zuständigkeit der Stadt Leipzig, als Träger des
Rettungsdienstes, durch die Branddirektion vorzuhalten sind:
 1 NEF,
 4 RTW,
 2 KTW.

6/9

Entsprechend Punkt 4.2.8.2 der amtlichen AfA-Tabelle (Absetzung für Abnutzung) für die
allgemein verwendeten Anlagegüter ist für bodengebundene Einsatzmittel des Rettungsdienstes
eine Nutzungsdauer von sechs Jahren anzusetzen. Daraus ergibt sich, dass nach jetzigem Stand
die Mehrzahl der Rettungsmittel ihre Nutzungsdauer überschritten haben.

Zur Ersatzbeschaffung der Rettungsmittel für den Rettungsdienst der Berufsfeuerwehr im
Rahmen der Vorhaltung gemäß Bereichsplan erfolgte bereits ein gesonderter Ratsbeschluss (VI-
DS-03631). Die Ersatzbeschaffung erfolgt in Form des Kaufs von Neufahrzeugen oder bei den
RTW alternativ durch den Ersatz des Fahrgestells (FG) i. V. m. der Regenerierung des
Wechselkofferaufbaus.
Fahrzeuge, für die eine Ersatzbeschaffung in Form eines Neufahrzeuges erfolgte, sollten
aufgrund Ihres schlechten technischen Zustandes nach der Außerdienststellung veräußert
werden.
Daher ist die Aufgabenerfüllung mit dem gegenwärtigen Fahrzeugbestand nicht sichergestellt. Zu
der beabsichtigen Ergänzungsbeschaffung besteht daher keine Alternative. Die Fahrzeuge sind
zur Reduzierung des Aus- und Fortbildungsaufwandes für das Personal baugleich zu den
Ersatzbeschaffungen des Jahres 2018 auszuführen. Davon ausgenommen ist die
medizintechnische Ausstattung.

7. Zustand der vorhandenen Rettungsmittel der Notfallrettung
Der Rettungsdienst der Berufsfeuerwehr verfügt momentan über einen funktionstüchtigen aber -
mit Ausnahme der Ersatzbeschaffung aus dem Jahr 2018- veralteten Fuhrpark (siehe Anlage 2
– Übersicht über den aktuellen Bestand an Rettungswagen).
Auf Grund des hohen Einsatzaufkommens und der allgemeinen Einsatzbedingungen wie
Straßenzustand, hohe Fahrgestellbelastung und der besonderen Belastungen bei Einsatzfahrten
ist ein enormer technischer Verschleiß zu verzeichnen, infolge dessen sich häufige kurze und
teilweise längerfristige Ausfälle verbunden mit entsprechenden Reparaturkosten ergeben. Daher
ist die derzeit in Erwartung der Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes praktizierte,
fortgeführte Nutzung von Bestandsfahrzeugen, welche zur Aussonderung vorgesehen waren,
dauerhaft nicht vertretbar. Weiterhin ist die Vorhaltung einer ausreichend dimensionierten
Reserve zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr
zwingend erforderlich.
Folglich ist die Ergänzungsbeschaffung wichtige Voraussetzung für die Umsetzung der
Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes.

7/9

8. Dringlichkeit der Beschaffung
Unter Beachtung der Fristen und Laufzeiten bei der Durchführung der Ausschreibung in Form
eines Offenen Verfahrens gemäß GWB und VgV sowie unter Berücksichtigung der nach
Zuschlagserteilung anzusetzenden Lieferfristen dauert die Neubeschaffung von
Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes mindestens 12 bis 15 Monate.
Die Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes erfolgt rückwirkend zum 1. Januar 2019,
wodurch die Vorhaltung der zusätzlichen Rettungswagen der Berufsfeuerwehr vorbehaltlich der
Verfügbarkeit von ausreichendem Personal unverzüglich beginnen muss.
Aufgrund des im Zuge der Ersatzbeschaffung von Rettungsmitteln für 2019 geplanten
Kofferumsetzung bei drei Rettungswagen (je ein Fahrzeug nacheinander) werden die eigentlich
bereits ausgesonderten Fahrzeuge eine erhöhte Nutzung in der Reserve erfahren, wodurch ein
zusätzlicher Verschleiß entsteht.
In Anbetracht der vorgenannten Fakten ist zur Sicherung der Einsatzbereitschaft des
Rettungsdienstes ist der unverzügliche Beginn der Ergänzungsbeschaffung erforderlich.

9. Darstellung der Wirtschaftlichkeit
9.1 Gestaltung der Bodengebundenen Rettungsmittel
Rettungswagen werden am Markt in zwei verschiedenen Varianten angeboten:
Variante 1:
 Hierbei erfolgt der medizintechnische Ausbau in einem vom Hersteller des Fahrgestells
komplett gelieferten geschlossenen Kastenwagen. Dies erscheint zunächst
kostengünstig. Nach Erreichen der Grenznutzungsdauer muss dieser jedoch ersetzt
werden. Alternativen bestehen diesbezüglich nicht.
Variante 2:
 Hierbei wird auf ein Fahrgestell mit Fahrerhaus durch den Aufbauhersteller ein
Wechselkofferaufbau aufgesetzt und ausgebaut. Dieser hochwertige Koffer kann nach
erreichter Grenznutzungsdauer des Fahrgestells auf ein neues Fahrgestell umgesetzt
werden. Dabei wird der Koffer hinsichtlich der Gebrauchsspuren aufgearbeitet und dem
jeweils aktuellen Stand der medizintechnischen Ausstattung angepasst.
Im Rettungsdienstbereich Leipzig erfolgt die Nutzung der Variante 2 seit über 15 Jahren und hat
sich bewährt. Die Wirtschaftlichkeit ist nachgewiesen. Durch diese Vorgehensweise erlebt ein
Kofferaufbau insgesamt bis zu drei Fahrgestelle. Diese Variante ist mit den Kostenträgern
abgestimmt und erlaubt eine effiziente Nutzung. Die Medizintechnik (Beladung) wird in
Abhängigkeit der Herstellervorgaben zur Höchstnutzungsdauer, dem allgemeinen technischen
Zustand und weiterer Kriterien (z. B. techn. Entwicklung, etc.) gesondert betrachtet und bei
Entscheidung zur Ersatz-/Neubeschaffung jeweils separat veranlagt und später abgeschrieben.

8/9
Alle neuen Rettungswagen werden mit dem Stand der Technik entsprechend umweltfreundlicher
Motorentechnik (Euro 6-Norm) beschafft.

9.2 Alternative Finanzierungsformen für Ergänzungsbeschaffungen
Die nachstehend aufgezeigten Finanzierungsformen wurden bereits 2014 hinreichend durch das
vertraglich gebundene Rechtsanwaltsbüro im Zuge der erfolgten Grundlagenermittlung zur
Neuvergabe der Leistungen zur "Durchführung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich
der Stadt Leipzig für die Zeit vom 01.7.2015 - 30.06.2022" geprüft.

9.2.1 Abwicklung im Investitionshaushalt der Stadt Leipzig
Wenn der Träger des Rettungsdienstes, der gleichzeitig auch ein Leistungserbringer im
Rettungsdienst ist, als Käufer auftritt, sind die Mittel im Investitionshaushalt der Stadt Leipzig zu
veranschlagen. Die Investition ist insoweit rentierlich, da die Kostenträger über die Abschreibung
und kalkulatorische Verzinsung als zu 100 % gedecktem Eigenanteil die volle Refinanzierung
übernehmen.

9.2.2 Abwicklung im Ergebnishaushalt
Es besteht prinzipiell die Möglichkeit, die Ersatzbeschaffungen durch Mietleasing zu realisieren.
Der zweimalige Versuch führte jedoch nicht zum Erfolg. Zur Senkung des anhängigen
Verwaltungsaufwandes wird daher von der erneuten Prüfung abgesehen.

9.2.3 Wirtschaftliche Lösung
Als wirtschaftliche Variante bietet sich die Beschaffung durch Kauf an. Einsparpotentiale für den
Haushalt der Stadt Leipzig sind nicht relevant, da sich der Rettungsdienst über Entgelte
refinanziert (§ 32 SächsBRKG). Das der Beschaffung zu Grunde liegende Lastenheft basiert auf
den Anforderungen gemäß dem Vergabeverfahren L17-3700-06-0071 (Ersatzbeschaffung von
drei Rettungswagen Typ C inkl. medizintechnischer Beladung), so dass ein einheitliches Niveau
gesichert wird. Das Lastenheft ist im Benehmen mit den Kostenträgern erstellt worden (§ 29
Absatz 3 SächsBRKG).

10. Folgen bei Ablehnung
Bei Ablehnung der Beschlussvorlage kann die aufgrund des Ratsbeschlusses zur Anpassung
des Rettungsdienstbereichsplanes vorgesehene Erhöhung der Vorhaltung von Rettungswagen
nicht sichergestellt werden. Die Versorgung der Bürger mit rettungsdienstlichen Leistungen
(Notfallrettung) nach SächsBRKG ist gefährdet.

9/9

Mangels fehlender Leistungsfähigkeit müssten die dem stadteigenen Leistungserbringer
Berufsfeuerwehr zugeordneten Leistungserweiterungen im Ausschreibungsverfahren an einen
weiteren Leistungserbringer gesondert vergeben werden. Durch das notwendige Verfahren wäre
eine unmittelbare Reaktion auf die ermittelten Versorgungsdefizite nicht umsetzbar.

Anlagen:

Anlage 1 – Finanzierung    - nichtöffentlich -

Anlage 2 – Übersicht über den aktuellen Bestand an Rettungswagen

Anlage 2
____________________________________________________________________________________________________________________
Seite 1 von 2
Übersicht über den aktuellen Bestand an Rettungswagen

Typ Kennzeichen Vorhaltung Beginn der
Nutzungsdauer
Km-Stand
11.04.2019 Zustand Ende der
Nutzungsdauer Hinweise
RTW L-SV 1802 Täglich
Ist 2018 17.247 Sehr gut 2024 Ersatzbeschaffung für L-SV
1254
RTW L-SV 1803 Täglich
Ist 2018 17.846 Sehr gut 2024 Ersatzbeschaffung für L-SV
1140
RTW L-SV 1804 Täglich
Ist 2018 5.090 Sehr gut 2024 Ersatzbeschaffung für L-SV
1131
RTW L-SV 1282 Täglich
Ist 2013 155.972 Regenerierter Koffer + 2. FG 2019 Kofferwechsel in 2020
RTW L-SV 1161 Täglich
Ist 2013 161.721 Regenerierter Koffer + 2. FG 2019 Kofferwechsel in 2020
RTW  Täglich
Soll

RTW  Täglich
Soll

RTW L-SV 1277 2013 250.936 Regenerierter Koffer + 2. FG 2019 Kofferwechsel in 2019
RTW L-SV 1130 2010 341.771 Regenerierter Koffer + 2. FG 2016 Kofferwechsel in 2019
RTW L-SV 1123
Reserve-KFZ
mit ca. 30%
Aktivierung

Ist
2010 222.031 Regenerierter Koffer + 2. FG 2016 Kofferwechsel in 2019
Anlage 2
____________________________________________________________________________________________________________________
Seite 2 von 2
Typ Kennzeichen Vorhaltung Beginn der
Nutzungsdauer
Km-Stand
11.04.2019 Zustand Ende der
Nutzungsdauer Hinweise
RTW  Reserve
Soll

RTW L-SV 1254 Aussonderung
2019 2012 258.597 Befriedigend 2018 Ersatzbeschaffung durch L-
SV 1802
RTW L-SV 1140 Aussonderung
2019 2010 363.638 Kritisch 2016 Ersatzbeschaffung durch L-
SV 1803
RTW L-SV 1131 Aussonderung
2019 2010 307.075 Kritisch 2016 Ersatzbeschaffung durch L-
SV 1804


text:
1/4

Grundstücksverkehrsausschuss

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08117

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales

Betreff:
Tauschvertrag / Ausübung Vorkaufsrecht Schulstandort Knauthain
Erst- und Zweitvorlage -

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
Grundstücksverkehrsausschuss  01.07.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt den aufschiebend bedingten Tauschvertrag
über Teilflächen der Flurstücke 294, 295, 250/9 Gemarkung Knauthain zum m² - Preis
von 37,00 €/m² mit der GRK Immobilien GmbH notariell beurkunden zu lassen.

2. Der Grundstückstausch soll mit Wertausgleich erfolgen. Die Auszahlung des
Differenzbetrages in Höhe von maximal 150.000,00 €, der sich aus dem Wertausgleich
ergibt, wird aus dem PSP-Element 7.0001861.700.110 - Grunderwerb Amt für Jugend,
Familie und Bildung - erfolgen. Zahlungswirksam wird er in Abhängigkeit von der
Rechtskraft des Bebauungsplanes voraussichtlich im Jahr 2023. Die geplanten Mittel
sind in 2019 vorzuhalten und werden als Ermächtigung aus Vorjahren bis zur
Kassenwirksamkeit übertragen. Die Mittel für die Grunderwerbsnebenkosten stehen
ebenfalls PSP-Element 7.0001861.700.110 - Grunderwerb Amt für Jugend, Familie
und Bildung - bereit und werden in Höhe von 55.500,00 EUR berücksichtigt.

3. Bei Scheitern/Verzögerungen im Abschluss des Tauschvertrags wird der
Oberbürgermeister beauftragt, vor Ablauf der gesetzlichen Ausschlussfrist
(15.07.2019), das Vorkaufsrecht für die Flurstücke 294 und 295 Gemarkung Knauthain
zu einem Kaufpreis von 900.000,00 Euro, UR-Nr. 5202/2018 des Notars Prof. Dr.
Matthias Wagner mit dem Amtssitz in Leipzig vom 22.11.2018, auszuüben. Vor
Ausübung des Vorkaufsrechtes ist die Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde
wegen § 83 SächsGemO einzuholen.

Der Kaufpreis beträgt 900.000,00 Euro zzgl. ggf. der Kosten für die Ablösung des
Grundpfandrechts über 290.000,00 € einschließlich Zinsen und Nebenleistung.
Zahlungswirksam wird er in Abhängigkeit der Zahlungsvoraussetzungen gemäß
Kaufvertrag, voraussichtlich ab dem 4. Quartal 2019. Die Grunderwerbsnebenkosten
belaufen sich auf ca. 45.000,00 €. Die Auszahlung des Kaufpreises sowie der
Grunderwerbsnebenkosten erfolgen aus dem PSP-Element 7.0001861.700.110 -
Grunderwerb Amt für Jugend, Familie und Bildung -.

2/4

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Rechtliche Sicherung der Flächen für Schulstandort, Teilflächen Flurstücke 294, 295, 250/9
gemäß künftigen rechtsverbindlichen B-Plan 447 „Weigandtweg“, Leipzig-Südwest
1. Variante: Freihändiger Tausch zwecks Vermeidung der Ausübung des Vorkaufsrechts
(Beschlusspunkte 1 und 2)

2. Variante: Ausübung des Vorkaufrechts bei Scheitern/Verzögerung des Tauschvertrags
(Beschlusspunkt 3)

3/4

Finanzielle Auswirkungen zum Tauschvertrag
(Ziffern 1 und 2 des Beschlusses)   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen  2023 205.500,00 7.0001861.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

./.

4/4

Finanzielle Auswirkungen bei Ausübung des Vorkaufsrechts
(Ziffer 3des Beschlusses)   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen  2019 1.235.000,00 7.0001861.700.110
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

./.

Sachverhalt:
siehe beiliegende Begründung.

Anlagen:
Lageplan
Auszug aus Stadtplan