city_slug: leipzig

name: Demokratie leben - Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-A-02369-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
Betreff
Demokratie leben – Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen

Beschlussvorschlag:

1. Im Jahr 2018 wird unter dem Dach von „Leipzig weiter denken“ eine Kampagne „Demokratie lebt
– Demokratie leben“ im Sinne der Stärkung demokratischer Werte, Unterstützung der Kenntnisse
und Motivation zur kontinuierlichen Beteiligung und des Engagements initiiert und begleitet. Dafür
werden zur Vorbereitung und Bewerbung der Kampagne im Jahr 2017 50.000 Euro bereitgestellt. Im
Haushalt des Jahres 2018 werden 500.000 Euro eingestellt, um die Realisierung der Kampagne zu
gewährleisten.

2. Die Verwaltung richtet ihre Beteiligungsstrukturen neu aus und stärkt diese nachhaltig personell,
mit einem neuen Anlaufort, einem festen Budgetansatz und einem erhöhten kommunalen Anteil für
die Lokalen Partnerschaften für Demokratie (100.000 Euro pro Jahr ab 2019) Parallel dazu bündelt
die Verwaltung bereits vorhandene und zu planende Veranstaltungen zum Thema „Demokratie lebt
– Demokratie leben“ kommunikativ und unterstützend für das Jahr 2018.

3. Als Begleitgremium wird der bereits bestehende Begleitausschuss der Lokalen Partnerschaften
für Demokratie in die Ausgestaltung eingebunden und für die Umsetzung der Kampagne
„Demokratie lebt – Demokratie leben“ um weitere Mitglieder des Stadtrates und andere
demokratiepolitische Akteure ergänzt.

4. Bei der Ausschreibung zur Vergabe von Fördermitteln für das Jahr 2018 wird im Kontext der
Kampagne in den dafür möglichen Fachdezernaten explizit darauf hingewiesen werden, dass
Projekte zur Beförderung des Themas Demokratie besonders förderungswürdig sind. Hierbei sollen
nicht nur Vereine und Verbände bei Fördermittelvergaben berücksichtigt werden, sondern
beispielsweise auch Unternehmen oder Forschungseinrichtungen, die ein entsprechendes Projekt
umsetzen möchten.

5. Bei den möglichen Veranstaltungen der Stadt und ihrer Kulturbetriebe im Jahr 2018 wird dort, wo
sinnvoll möglich, im Kontext der Kampagne auf den inhaltlichen Schwerpunkt Demokratie orientiert.

Sachverhalt:

Zur Vorbereitung der Kampagne „Demokratie lebt – Demokratie leben“ sollen 2017 50.000 Euro
bereitgestellt werden, um vor allem intensiv für Veranstaltungen und Projekte zu werben, die 2018
von der Stadt entsprechend aus einem Gesamtbudget von 500.000 Euro gefördert werden können.
Das Jahr 2018 mittels dieser Kampagne zum Jahr der Demokratie in Leipzig zu machen, bietet sich
aus mehreren Gründen an:
1. Finden in dem Jahr keine Wahlen in Leipzig bzw. Sachsen statt und 2. kann mit den Projekten
und Veranstaltungen, die 2018 zum Thema Demokratie stattfinden, eine sehr gute Überleitung zu
den Veranstaltungen im Jahr 2019 gelingen, schließlich feiert die Stadt 2019 das 30. Jubiläum der
Friedlichen Revolution, durch die freie und demokratische Wahlen erst wieder möglich wurden.


paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1
Änderungsantrag Nr. -02140-NF-04-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"
Beschlussvorschlag:
Der Antrag wird
 in Punkt 1. ergänzt um die Sätze:
 Damit eine nachhaltige Sicherung erfolgen kann, sind für weitergehende Maßnahmen (u. a.
Dachinstandsetzung) vom Stadtrat bestätigte Haushaltsmittel in Höhe von 47.000 EUR brutto aus
dem Budget der Arbeitsgruppe "Verwahrloste Immobilien" zu verwenden. Eine Übertragbarkeit der
Mittel in Höhe von 47.000 Euro nach 2017 ist sicherzustellen.
in Punkt 2. ergänzt im Satz 1:
Die Liegenschaft „Kino der Jugend“ ist zur Vergabe im Erbbaurecht und im Wege der
Konzeptvergabe erst nach Umsetzung des Ratsbeschlusses A-00058/14 (eRIS: V/A 567) vom
15.4.2015 und nicht vor dem 1.1.2018 auszuschreiben mit dem Ziel, das denkmalgeschützte
Objekt zu sanieren und dauerhaft einer kulturellen, sozialen und /oder gemeinwesenorientierten
Nutzung zuzuführen.
Sachverhalt:
 zu Punkt 1:
Um das denkmalgeschützte Gebäude für eine dauerhafte Nutzung nachhaltig zu sichern, bedarf es
neben der Notsicherung und der im VSP dargestellten Maßnahmen unseres Erachtens
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weitergehende Sicherungsmaßnahmen u.a. eine umfassende Dachinstandsetzung, um den Verfall
des Objektes insbesondere durch Regen, Eis und Schnee entscheidend einzudämmen. Damit wird
der weiteren Verschlechterung des Gebäudezustandes Einhalt geboten und die folgenden
erforderlichen Sanierungskosten nicht weiter in die Höhe getrieben. Eine Mehrausgabe bzw. ein
Mehraufwand entsteht im Haushalt der Stadt nicht, da es sich um genehmigte Haushaltsmittel im
Budget des ASW handelt, die auch keine anderen Maßnahmen finanziell einschränken. Sollte eine
Verwendung dafür zeitlich in 2016 nicht mehr möglich sein, sind diese Mittel vorsorglich nach 2017
zu übertragen.
zu Punkt 2:
Der Ratsbeschlusses A-00058/14 (eRIS: V/A 567) vom 15.4.2015 (Betroffenen- und
Interessenbeteiligung an der Erarbeitung von Sozialkriterien für die Vorbereitung von
konzeptionellen Ausschreibungsverfahren für die Vergabe von städtischen Liegenschaften und
Grundstücken) wurde bis heute nicht umgesetzt. Deshalb ist frühestens nach Umsetzung des o. g.
Ratsbeschlusses die Liegenschaft zur Vergabe nach Erbbaurecht und im Wege der Konzeptvergabe
auszuschreiben. Eine Entscheidung über den Zeitpunkt der Ausschreibung im Erbbaurecht und im
Wege der Konzeptvergabe unter Beachtung des o. g. Ratsbeschlusses kann unseres Erachtens
allerdings erst Ende 2017 endgültig getroffen werden.


Schulbegleiter an Schulen

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-03375-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 26.10.2016 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Schulbegleiter an Schulen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
1. Wie viele Schulbegleiter wurden vom Sozialamt und dem Amt für Jugend, Familie und
Bildung in den Schuljahren 2014/15 und 2015/16 finanziert? (Bitte unterteilt nach
Schule und Amt)
Im Schuljahr 2014/15 wurden durch das Sozialamt 50 Fälle Schulbegleitung bewilligt. Davon
erfolgte in 20 Fällen die Betreuung in Regelschulen und in 30 Fällen in Förderschulen. Im
Schuljahr 2015/16 waren es 55 Schulbegleiter, davon 24 Fälle in Regelschulen und 31 Fälle
in Förderschulen.
Durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung gewährten Schulbegleitungen für seelisch
behinderte bzw. von seelischer Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche werden
unabhängig von Beginn und Ende des Schuljahres  entsprechend dem individuellen Bedarf
vergeben, so dass keine schuljahresbezogenen Daten vorliegen. Durch das Amt für Jugend,
Familie und Bildung erhielten 2014 insgesamt 120 Schüler Schulbegleitung. Im Jahr 2015
wurde für 152 Schüler Schulbegleitung gewährt. Im Jahr 2016 wurden bisher an 174 Schüler
Eingliederungshilfen in Form von Schulbegleitung vergeben, aktuell befinden sich weitere 19
Anträge in der Prüfung.
Eine nach Schulstandorten unterteilte Liste wird erstellt und dem Fachausschuss Jugend,
Soziales, Gesundheit und Schule zur Kenntnis gegeben.
2. Für wie viele Wochen und Stunden pro Woche wurden die Schulbegleiter im Durch-
schnitt pro Fall in den Schuljahren 2014/15 und 2015/16 genehmigt?
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Die Betreuungszeit der durch das Sozialamt vergebenen Eingliederungshilfen richtet sich in
den meisten Fällen nach dem Schulstundenumfang. Bei der Mehrzahl der Assistenzfälle
wurden 20 bis 25 Stunden wöchentlich bewilligt. In Einzelfällen waren Assistenzen bis zu 30
Stunden pro Woche erforderlich. Bewilligt wurde die Leistung in der Regel für das gesamte
Schuljahr.
Die Sozialarbeiter des ASD des Amtes für Jugend, Familie und Bildung  prüfen und
steuern die Hilfen entsprechend dem individuellen Hilfebedarf des
Kindes/Jugendlichen. Der Umfang der beauftragten Stunden variiert daher von
Einzelfall zu Einzelfall sowie im Fallverlauf deutlich. Zum Teil ist die
sozialpädagogische Betreuung ganztags mit bis zu 40 Stunden notwendig, um den
Schulbesuch überhaupt zu ermöglichen. Dies gilt auch in Einzelfällen, in denen
Schulen sich außer Stande sehen, die betreffenden Kinder ohne Schulbegleitung,
wenigstens stundenweise, zu beschulen. In anderen Fällen besteht Bedarf in
wesentlich geringerem Umfang, z.B. darin, Kinder/Jugendliche gezielt in einzelnen
Unterrichtsfächern oder punktuell in bestimmten Situationen im Tagesverlauf in ihrer
Teilhabe zu unterstützen.
Eine Auswertung der Betreuungszeiten wird dem Fachausschuss Jugend, Soziales,
Gesundheit und Schule zur Kenntnis gegeben.
3. Übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten von Schulbegleitern,
wenn dies medizinisch notwendig ist?
Der Träger der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII hat die sachliche Zuständigkeit
zu prüfen. Sofern sich die Bedarfslage auf Krankenbehandlung/Krankenpflege
erstreckt, ist der SGB V-Leistungsträger, also die jeweilige Krankenkasse, zuständig.
4. Wie regeln die beiden Landkreise Nordsachsen und Leipzig und die Stadt
Leipzig die Problematik der ein- und auspendelnden Schüler im Hinblick aus
die Schulbegleiter und zwar so, dass betroffene Schüler und Schülerinnen die
Hilfe bekommen, die sie brauchen, ohne Unterschied, welcher Landkreis
beziehungsweise kreisfreie Stadt verantwortlich zeichnet?
Für Leistungen nach SGB XII (Eingliederungshilfe aufgrund körperlicher oder
geistiger Behinderung) ist derjenige Sozialhilfeträger örtlich zuständig, in dessen
Bereich sich der Leistungsberechtigte tatsächlich aufhält. Das heißt der Wohnort der
Eltern ist entscheidend und nicht der Standort der Schule.
Die Zuständigkeit für Leistungen des SGB VIII (Eingliederungshilfe aufgrund
seelischer Behinderung) richtet sich bundeseinheitlich nach § 86 SGB VIII, im
Regelfall nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der Eltern des betreffenden Kindes.
Anlagen:


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-03182-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
FA Umwelt und Ordnung 07.02.2017 Vorberatung
FA Allgemeine Verwaltung 07.02.2017 Vorberatung
Grundstücksverkehrsausschuss 13.02.2017 Vorberatung
Jugendparlament 28.02.2017 Anhörung
Ratsversammlung 08.03.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Rechtssichere und anliegerverträgliche Lösungen für Wagenplätze
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag X Sachstandsbericht
Erläuterungen
Die Anfrage beschränkt sich ausdrücklich auf „diejenigen Wagenplätze auf städtischen
Grundstücken,
    -   die noch nicht über Mietverträge verfügen,
    -   deren Fläche nicht zur Erfüllung städtischer Aufgaben benötigt wird und
    -   auf denen diese Nutzungsform städtebaulich vertretbar ist“.
Für diese Liegenschaften sollen Verträge nach dem Muster des Vertrags mit Wildwuchs e.V.
(Vorlage VI-DS-02399) abgeschlossen werden.
1.
Dies setzt die Verwaltung bereits um. Derzeit besteht nur für die Fockestraße 80 kein schriftlicher
Vertrag im Sinne dieses Antrags. Eine entsprechende Vereinbarung zur Grundstücksnutzung liegt
vor. Dazu wird auch auf den Ratsbeschluss Nr. VI-A-01595 verwiesen. Das Liegenschaftsamt
verhandelt derzeit über einen Vertragsabschluss im o.g. Sinne mit der Anwältin der Nutzerschaft.
Der Entwurf sieht insbesondere privatrechtliche Vereinbarungen zur Ver- und Entsorgung von und
mit Energie, Wasser und Abwasser sowie zum Heizen und zur Einhaltung öffentlich-rechtlicher
Vorschriften vor.
2.
Für die Nutzungsform „Wagenplatz“ im Sinne einer alternativen Wohnform wird es auch zukünftig
stets nur eine einzelfallbezogene Lösung in enger Abstimmung mit der Ratsversammlung geben.
Grundsätzlich ist in Folge des Wachstums unserer Stadt und der bestehenden Flächenkonkurrenzen
insbesondere für soziale und Freirauminfrastruktur .eine vorausschauende Flächenausweisung nicht
möglich. Die Stadtverwaltung nutzt dazu auch die Möglichkeiten der Flächennutzungsplanung.
Für die Lebensform der WagenplatzbewohnerInnen müsste der Flächennutzungsplan ein
Sondergebiet vorsehen, in dem festgeschrieben wird, dass die beabsichtigte Nutzungsart als
Wagenplatz zulässig ist. Nach §1 Abs.1 Nr.4 BauNVO muss zumindest die allgemeine
Zweckbestimmung angegeben werden. Beim Zweck wäre zu berücksichtigen, dass es sich bei
einem Wagenplatz im baurechtlichen Sinne um eine Gesamtanlage handelt. Die Genehmigung
einzelner Wägen wäre nicht zielführend, weil der Wagenplatz an sich im Mittelpunkt der Wohnform
steht, und nicht die einzelnen Wägen. Zu orientieren wäre sich bei dem Sondergebiet an §11 der
BauNVO, da es sich um ein sonstiges Sondergebiet handelt, welches zwar Ähnlichkeiten zum
Sondergebiet nach § 10 BauNVO hat, aber abweichend hierzu nicht die Erholung, sondern das
Wohnen im Vordergrund steht.
3.
Zentraler Ansprechpartner der Stadtverwaltung für die Thematik „Wagenplätze“ ist der
Bürgermeister und Beigeordnete für Umwelt, Ordnung, Sport. Verantwortlich für die
Vertragsausgestaltung und deren Kontrolle sind die jeweiligen Fachämter bzw.
liegenschaftsverwaltenden Organisationseinheiten. Bei Nichteinhaltung der Vertragsinhalte werden
in Abstimmung der liegenschaftsverwaltenden Organisationseinheiten mit dem Rechtsamt und dem
Ordnungsamt geeignete Maßnahmen eingeleitet.


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03430
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Finanzen
FA Kultur
Ratsversammlung 12.04.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
NAKOPA-Projekt: "Inklusive Kommune" - Maßnahmen zur Förderung einer
inklusiven Gesellschaft in den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadt Leipzig, federführend vertreten durch den Oberbürgermeister, beteiligt sich im Rahmen
der Nachhaltigen Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte (NAKOPA), einem Programm
mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), am
Projekt "Inklusive Kommune" - Maßnahmen zur Förderung einer inklusiven Gesellschaft in den
Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba.
2. Die Partnerstädte Leipzig und Addis Abeba planen eine dreijährige Kooperation zur Verbesserung
der Lage von Menschen mit Behinderungen in den beiden Städten. Damit wird auf kommunaler
Ebene ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geleistet.
3. Die Gesamtkosten des Projektes betragen 258.112 €. Der städtische Anteil beträgt 2.582 €.
Die Erträge sind in 2016 zweckgebunden gem. § 19 (1) SächsKomHVO im PSP-Element „Referat
IZ“ (1.100.11.1.1.04.02) i. H. v. 43.754 € eingegangen und entsprechend der Zweckbestimmung für
die außerplanmäßigen Aufwendungen bereitgestellt.

Darüber hinaus werden die zweckgebunden Mittel gem. § 19 (1) SächsKomHVO entsprechend der
folgenden Jahresscheiben bestätigt:
2016 (10/2016) 2017 2018 2019 (09/2019) Summe
Fördermittel
gesamt
48.130,00 € 88.462,00 € 76.705,00 € 42.233,00 € 255.530,00 €
Aufwendungen
gesamt
48.616,00 € 89.356,00 € 77.480,00 € 42.660,00 € 258.112,00 €
Zuschuss /
Eigenmittel
Projektträger
486;00 € 894;00 € 775,00 € 427,00 € 2.582,00 €
Die Eigenmittel in Summe von 2.582 € stehen in den v. g. Jahresscheiben im PSP-Element Referat
IZ (1.100.11.1.1.04.02) entsprechend bereit.
4. Für die Jahre 2017 und 2018 wird im PSP-Element Referat IZ (1.100.11.1.1.04.02) Sachkonten
„Zuweisungen / Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund“ (3140 0000) und „Besondere Verwaltungs-
und Betriebsaufwendungen“ (4271 1200) für dieses Projekt die Aufnahme eines
Zweckbindungsvermerks nach § 19 (1) SächsKomHVO – Doppik bestätigt.
5. Die Projektlaufzeit ist vom 01.10.2016 bis zum 30.09.2019 beantragt.
6. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel durch die Fördermittelgeber. Der
Projektträger (Stadt Leipzig) hat die Fördermittel fristgemäß von den Fördermittelgebern einzuholen,
andernfalls trägt der GB OBM I die anfallenden Aufwendungen im eigenen Budget.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2016 2019 258112
1.100.11.1.1.04.02
SK 3140 0000
Aufwendungen 2016 2019 258112
1.100.11.1.1.04.02
SK 4271 1200
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,

1

Sachverhalt:

1.  Ausgangssituation
Mit der 2008 in Kraft tretenden UN-Behindertenrecht skonvention tritt der Leitgedanke einer
inklusiven Gesellschaft in den internationalen Foku s. Mit der Konvention wurden die
Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen konkr etisiert. Ziel ist es dabei, Menschen
mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe a m politischen, gesellschaftlichen,
wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglich en, Chancengerechtigkeit in der Bildung
und in der Arbeitswelt herzustellen und allen Mensc hen die Möglichkeit auf
Selbstbestimmung ihrer Lebensentwürfe zu geben. Deutschland (2009) und Äthiopien (2010)
haben die Konvention durch ihre nationalen Parlamen te ratifiziert und sind seitdem
vertraglich verpflichtet, die Konvention auf nation aler Ebene, Landesebene und in den
Kommunen umzusetzen.
Auf kommunaler Ebene leisten die Partnerstädte Leip zig und Addis Abeba ihren Beitrag zur
Umsetzung und entwickeln Maßnahmen, die zur Schaffu ng inklusiv ausgerichteter
Strukturen beitragen. Voraussetzung dafür sind Rahm enbedingungen, die eine fachliche
Auseinandersetzung mit Inklusion und Teilhabe ermög lichen. Hier geht es entscheidend um
Sensibilisierung, Verständnis, Qualifizierung und d en fachlichen Austausch. Dazu soll das
Projekt „Inklusive Kommune - Maßnahmen zur Förderun g einer inklusiven Gesellschaft in
den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba“ einen interkulturellen Beitrag leisten.
Mitarbeiter/-innen beider Stadtverwaltungen sollen sich über Erfahrungen zur Umsetzung
von teilhabefördernden Strukturen austauschen könne n und wechselseitig
Handlungsansätze vorstellen und gemeinsam weiterentwickeln. Dieser Erfahrungsaustausch
(IST-Zustand) ist die Grundlage für die Arbeit an e inem jeweils für die Städte angepassten
Konzept, welches Handlungsansätze zur verbesserten Teilhabe von Menschen mit
Behinderungen in den beiden Städten beinhaltet. Sch werpunktfelder sind die Bereiche
Bildung und Kultur, wobei übergreifende Themen wie Barrierefreiheit, Sensibilisierung und
Qualifizierung Berücksichtigung finden. Darauf basi erend sollen mit ausgewählten
Partnerorganisationen aus beiden Städten (Deutsche Zentralbücherei für Blinde, Haus
Steinstraße e.V. - Verein für Kultur, Bildung und K ontakte, NGO Together, German Church
School) mehrere Pilotprojekte entwickelt und umgese tzt werden, die zum Verständnis
beitragen und soziale Teilhabe ermöglichen. Dabei k ann es sich um gezielte
Qualifizierungen handeln, die den Austausch von Men schen mit und ohne Behinderung
befördern, ebenso wie konkrete, sozialräumlich bezo gene Projektansätze, die durch
praktisches Tun einen Beitrag zur gesellschaftliche n Teilhabe von Menschen mit
Behinderung leisten.

2.  Veranlassung
Die Verbindung zwischen Leipzig und Addis Abeba bes teht seit den 70er Jahren des 20.
Jahrhunderts. Leipzig war schon zu DDR Zeiten ein z entraler Ort der Afrikastudien und
pflegt daher traditionell eine spezielle Beziehung zum Kontinent und zu Äthiopien im
Besonderen. Auch im medizinischen Bereich gab es ei nen regen Austausch. Zwischen
1979 und 1989 schickte die Universität Leipzig über  200 Experten/-innen und
Professoren /-innen in das nordäthiopische Gondar, die dort zahlreiche medizinische
Fachseminare durchführten und äthiopische Professor en/-innen ausbildeten. Nach der
deutschen Wiedervereinigung konnte die erfolgreiche  Kooperation durch DAAD
geförderte Forschungsaufenthalte äthiopischer Experten/-innen an der Universität Leipzig
fortgesetzt werden.
2

Auch auf der Bürgerschaftsebene existierten nach de m Ende der DDR weiterhin
zahlreiche Beziehungen zwischen Leipzig und Afrika.  Diese führten gemeinsam mit der
engen Zusammenarbeit der Universitäten 2002 zur Grü ndung des Vereins
„Städtepartnerschaft Leipzig–Addis Abeba e.V.“, der die Idee einer Städtepartnerschaft
neben den Bestrebungen der Bundesregierung mit förd erte. Am 8. Dezember 2004
beschloss der Leipziger Stadtrat die Städtepartners chaft Leipzig–Addis Abeba. Der
Vertrag wurde am 11. Dezember 2004 durch den Bürger meister Arkebe Oqubay Metiku
und Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee in Addis Abeba unterzeichnet.
Seitdem gibt es einen regelmäßigen Austausch zwisch en den Stadtverwaltungen,
verschiedenen Unternehmen, Institutionen, Vereinen sowie Bürgerinnen und Bürgern
beider Städte. Im Laufe der Jahre entwickelten sich  aktive Beziehungen insbesondere in
den Bereichen Kultur, Ausbildung, Bildung und Wisse nschaft, Gesundheitswesen,
Wirtschaft, Umwelt und Biodiversität sowie bei der Unterstützung der äthiopischen
Verwaltung und innerhalb der Zusammenarbeit beider Zoos.

3.  Projekt NaKoPa und Projektpartner
Das Projekt soll im Rahmen der Nachhaltigen Kommuna lentwicklung durch
Partnerschaftsprojekte (NAKOPA) durchgeführt werden . Aus Mitteln des
Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbe it und Entwicklung (BMZ) bietet die
Engagement Global gGmbH mit ihrer Service- und Bera tungsstelle „Kommunen in der Einen
Welt“ (SKEW) als Kompetenzzentrum für kommunale Ent wicklungspolitik in Deutschland
eine Unterstützung kommunaler Partnerschaftsprojekt e deutscher Kommunen oder
kommunaler Spitzenverbände in Ländern des globalen Südens.
Bezuschusst werden Vorhaben, die sich auf den entwi cklungspolitischen Wirkungskreis der
Kommune beziehen und bspw. den Themen "Nachhaltige Daseinsvorsorge" oder "Good
Local Governance" zuzuordnen sind. Von Vorteil sind  auch Vorhaben, die nationale
Kommunalbeziehungen oder Partnerschaftsarbeit beinh alten. Partner im Projekt "Inklusive
Kommune" - Maßnahmen zur Förderung einer inklusiven  Gesellschaft in den Partnerstädten
Leipzig und Addis Abeba“ ist die Stadt Addis Abeba in Äthiopien.
An der Umsetzung des Projektes sind zuvorderst Mita rbeiter/-innen der Stadtverwaltung in
den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba aus den Bereichen Bildung und Kultur beteiligt.
Sie sollen einander kennenlernen, voneinander lerne n und zusammen an der Gestaltung
inklusiv ausgerichteter Strukturen in Leipzig und Addis Abeba arbeiten.
Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention li egt bei der Stadtverwaltung Addis
Abeba in der Verantwortung des Amtes für Arbeit und  Soziales, was insbesondere durch die
Organisationsstruktur des Amtes und seine Verbindun g zu den einzelnen
Verwaltungsbezirken bedingt ist. Das Amt für Arbeit  und Soziales ist dabei auch für
benachteiligte Gruppen in der Gesellschaft zuständi g. Weiterhin sind das Büro des
Oberbürgermeisters, das Amt für Bildung, das Amt fü r Kultur und Tourismus und die
Abteilung für Internationale Beziehungen involviert , die ihre fachliche Expertise in den
genannten Bereichen einbringen.
Aus Leipzig beteiligen sich neben Mitarbeitern/-inn en der Stadtverwaltung (Amt für Jugend,
Familie und Bildung, Kulturdezernat) die Deutsche Z entralbücherei für Blinde (DZB), die
Universität Leipzig, das soziokulturelle Zentrum Ha us Steinstraße e.V., das Schiller
Gymnasium und der Verein Städtepartnerschaft Leipzi g-Addis Abeba e.V. sowie der
Lebenshilfe Leipzig e.V. und das Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V. an dem Projekt. Sie
3

haben z. T. bereits langjährige Erfahrung im Bereic h Inklusion und die DZB im Besonderen
zum Thema "barrierefreier Informationszugang".
Aus Addis Abeba werden neben Mitarbeiter/-innen der  Kommune die Addis Ababa
University, die German Church School, die Menelik II Preparatory School, die NGO Together
und der Nationale Behindertenverband Äthiopiens in das Projekt involviert. Die Einrichtungen
German Church School und NGO Together zeichnen sich  durch die Unterstützung von
Menschen mit Behinderungen sowie durch inklusive Bi ldungsmaßnahmen in Addis Abeba
aus.

4.  Idee und Ziele des Projektes
Die Projektidee ist im Nachgang der Zusammenarbeit des Vereins Städtepartnerschaft
Leipzig-Addis Abeba e.V., der Friedrich-Schiller-Sc hule Leipzig und der Deutschen
Zentralbücherei für Blinde (DZB) entstanden, die ge meinsam eine englischsprachige Braille-
Karte von Äthiopien für den Geografieunterricht an Schulen entwickelt und mittels
Spendengeldern finanziert und realisiert haben. Ein  Vertreter der DZB nutzte die Übergabe
der tastbaren Äthiopienkarten im Februar 2015 (durch Oberbürgermeister Burkhard Jung) für
weiterführende Gespräche mit der German Church Scho ol und der NGO Together, woraus
die Idee für eine neue Projektzusammenarbeit entsta nd. Im Dialog mit der Stadtverwaltung
Leipzig wurde die Projektidee besprochen und konkretisiert.
Die Partnerstädte Leipzig und Addis Abeba planen ei ne dreijährige Kooperation zur
Verbesserung der Lage von Menschen mit Behinderungen in den beiden Städten. Damit wird
auf kommunaler Ebene ein wichtiger Beitrag zur Umse tzung der UN-Konvention geleistet.
Voraussetzung dafür sind Rahmenbedingungen, die ein e fachliche Auseinandersetzung mit
Inklusion und Teilhabe ermöglichen. Hier geht es en tscheidend um Sensibilisierung,
Verständnis, Qualifizierung und den fachlichen Aust ausch von primär Mitarbeiter/-innen
beider Stadtverwaltungen. Im Mittelpunkt des Projek tvorhabens steht der
Erfahrungsaustausch zu teilhabefördernden Strukture n und die gemeinsame Entwicklung
von praxisbezogenen Handlungsansätzen in den Themen bereichen Bildung und Kultur,
sowie deren Realisierung anhand von ausgewählten Pilotprojekten.
Die Förderung der Inklusion in den Kommunen Addis A beba und Leipzig soll durch
Weiterbildungsmaßnahmen für kommunale Angestellte u nd Bildungsmittler/-innen, durch die
Entwicklung und Umsetzung von praktischen Maßnahmen , die den Austausch von
Menschen mit und ohne Behinderungen fördert sowie d ie Barrierefreiheit in der Kommune
verbessert, erfolgen.
Das übergeordnete Ziel, die Förderung der Inklusion  in den Kommunen Addis Abeba und
Leipzig zu fördern sowie die Barrierefreiheit in de r Kommune zu verbessern, wird von drei
Unterzielen untersetzt. Die dabei gewonnenen Erkenn tnisse sollen für künftige inklusive
Maßnahmen in beiden Städten zur Verfügung stehen.
Ziel 1: Kommunale Angestellte aus den Bereichen Bil dung und Kultur, Kultur- und
Bildungsmittler/ -innen, Menschen mit Behinderungen  und Teile der Öffentlichkeit werden
durch wechselseitigen Austausch und Weiterbildungsm aßnahmen angesprochen und ein
Bewusstsein zur Förderung der Teilhabe und des Aust ausches von Menschen mit und ohne
Behinderungen soll geschaffen werden. Eine Dokument ation des IST-Zustands als Ergebnis
des Erfahrungsaustauschs wird für beide Städte erstellt.

4

Ziel 2: Ableiten von allgemeinen auf die Partnerstä dte spezifizierte Handlungsansätze in den
Themenbereichen Bildung und Kultur und Formulierung  in einem Konzept (auf Grundlage
der Dokumentation). Alle Ansätze sind darauf ausger ichtet, zur Verbesserung der
uneingeschränkten Teilhabe von Menschen mit Behinde rungen am Leben in der
Gemeinschaft beizutragen. Die Prozessbeteiligten ge ben ihre Zustimmung zu mindestens
drei aus den Handlungsansätzen generierten Pilotpro jekten und entsprechende Konzepte
werden erarbeitet. Zeitraum: Oktober 2017 bis Frühjahr 2018.
Ziel 3: Die Bedingungen uneingeschränkter Teilhabe für Menschen mit Behinderungen in
Leipzig und Addis Abeba in den Bereichen Bildung un d Kultur werden verbessert. Die
Gestaltung und Zugänglichkeit des öffentlichen Raum s und die damit verbundenen
Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderunge n werden im Rahmen eines
Pilotprojektes veranschaulicht und für alle Beteiligten erfahrbar gemacht. Die Sensibilisierung
von Teilen der Öffentlichkeit erfolgt durch die kon krete Umsetzung von mindestens zwei
Pilotprojekten und ihre abschließende Dokumentation.

5.  Zielgruppen
Das Projekt spricht zuvorderst die kommunalen Mitar beiter/-innen der Städte Leipzig und
Addis Abeba in den Bereichen Bildung und Kultur an.  Diese sollen sich durch den
wechselseitigen Austausch sowie durch Weiterbildung smaßnahmen über die Möglichkeiten
zur Umsetzung der inklusiven Gesellschaft auseinand ersetzen und miteinander vernetzt
werden. Zudem werden Akteure unterschiedlicher Bild ungsträger der jeweiligen Kommunen
angesprochen. Sie sollen sich untereinander austaus chen, durch Expert/-innen
weitergebildet werden und die Ideen des Projektes i n die Bildungseinrichtungen tragen.
Außerdem spricht das Projekt Menschen mit Behinderu ngen an, die aktiv in die
Projektprozesse integriert werden sollen. Sie werde n dabei vor allem als Betroffene,
Experten/-innen und Ideengeber für die einzelnen Ma ßnahmen einbezogen. Zusätzlich
spricht das Projekt Teile der Öffentlichkeit in den  Partnerkommunen an. Diese sollen durch
verschiedene Maßnahmen über die Belange von Mensche n mit Behinderungen sowie über
die Ziele der Inklusion informiert werden, um in Zu kunft aktiv an diesem Prozess
teilzunehmen. Im Besonderen werden außerdem (blinde , sehbehinderte und sehende)
Kinder angesprochen, die im Rahmen der geplanten Pr ojektansätze gemeinsame
Lernerfahrungen erleben und so den Leitgedanken der Inklusion für alle greifbar machen.

Darstellung der geplanten Wirkungszusammenhänge
Das gegenseitige Kennenlernen und der Austausch übe r den jeweiligen IST-Zustand in den
Kommunen Leipzig und Addis Abeba stellen einen geme insamen Lernprozess dar. Sowohl
die beteiligten Mitarbeiter/-innen der Stadtverwalt ung, als auch die beteiligten
Bildungsmittler/-innen sammeln dabei Erfahrungen, d ie sie bei späteren Projekten wieder
einsetzen können, welche Menschen mit und ohne Behi nderungen zugutekommen. Sowohl
den am Austauschprozess direkt beteiligten Akteuren , als auch einer breiteren
Stadtöffentlichkeit wird der Leitgedanke der Inklus ion und Rahmenbedingungen für eine
uneingeschränkte soziale und kulturelle Teilhabe du rch die Realisierung von konkreten
Maßnahmen (anhand der Pilotprojekte) veranschaulich t. Die abschließende Dokumentation
mit dem Handlungsleitfaden verallgemeinert die gesa mmelten Erfahrungen und macht sie
auch für Akteure nutzbar, die nicht unmittelbar am Prozess beteiligt waren. Durch die
Sensibilisierung und Qualifizierung der Beteiligten  und die begleitende Öffentlichkeitsarbeit
wird das Bewusstsein für die gleichberechtigte Teil habe von Menschen mit Behinderungen
gestärkt und der Leitgedanke der Inklusion weiter befördert.
5

6.  Projektablauf und Zeitschiene
Die Laufzeit des Projektes beträgt 3 Jahre und ist für den Zeitraum von Oktober 2016 bis
September 2019 beantragt.
Das Projekt basiert auf drei zeitlich aufeinander folgenden Phasen:
1. Phase:
 Austausch von Erfahrungen und Wissen: Am Anfang de s Projektes steht das gegenseitige
Kennenlernen und der Austausch über den jeweiligen IST-Zustand in den Kommunen
Leipzig und Addis Abeba. Hierzu kommen äthiopische Vertreter/-innen der Stadtverwaltung
nach Leipzig zur jährlich stattfindenden Bildungskonferenz und bleiben insgesamt fünf Tage,
um die verschiedenen für das Projekt relevanten Abt eilungen der Stadt Leipzig und externe
Partnerorganisationen (Haus Steinstraße, DZB) kenne nzulernen. Dabei geht es vor allem
darum, den Stand zur Ausgestaltung von Inklusion in  den Bereichen Bildung und Kultur in
Leipzig zu erfahren und kritisch zu betrachten. Ein  solcher Besuch ist ebenfalls für eine
Leipziger Delegation in Addis Abeba vorgesehen. Am Ende dieses Austauschs entwirft die
jeweilige Besucherdelegation ein ‚Besuchsprotokoll‘ über den Stand der Inklusion in der
besuchten Partnerstadt anhand von definierten Krite rien (Instrument; kommunaler Index für
Inklusion). Die Protokolle bilden die Grundlage für die zweite Projektphase.
2. Phase:
Erarbeitung von Handlungsansätzen: In dieser zweite n Projektphase treffen die
Delegationsvertreter/-innen beider Kommunen zu eine m moderierten Arbeitsworkshop
zusammen. Ziel des Workshops ist die gemeinsame Era rbeitung von Handlungsansätzen
zur verbesserten Teilhabe von Menschen mit Behinder ungen in den beiden Städten.
Schwerpunktfelder sind die Bereiche Bildung und Kul tur, wobei übergreifende Themen wie
Barrierefreiheit, Sensibilisierung und Qualifizierung Berücksichtigung finden.
Folgende Bestandteile soll der moderierte Workshop enthalten:
• Ableitung von Handlungsbedarfen auf der Grundlage d er erarbeiteten
Besuchsprotokolle (Projektphase 1)
• Erarbeitung von Lösungsansätzen für beide Kommunen – jeweils ausgehend vom
Stand der Umsetzung von Inklusion und Teilhabe
• Entwicklung von bis zu drei konkreten Praxisansätze n, die als Pilotprojekte in der
Projektphase 3 umgesetzt werden
• Formulierung von projektbegleitenden Qualifizierung smaßnahmen für Mitarbeiter/-
innen beider Stadtverwaltungen

3. Phase:
Umsetzung von max. drei Pilotprojekten und projektb egleitende Weiterbildungen: Die in der
zweiten Projektphase entwickelten Praxisansätze wer den konkretisiert und gemeinsam mit
den externen Projektpartnern umgesetzt. Im Mittelpu nkt steht die Auseinandersetzung, wie
soziale Teilhabe im jeweiligen Projektkontext ermög licht werden kann und welche
Rahmenbedingungen dafür vorhanden sein müssen. Anspruch ist hier das praktische Tun im
Umgang und der Teilhabe von Menschen mit und ohne B ehinderungserfahrung, ebenso wie
in Weiterbildungen vermittelte Methoden, Handlungsa nsätze und Arbeitsinstrumente. Die
6

Weiterbildungen erfolgen für und mit Fachkräften be ider Kommunen und ergeben sich
inhaltlich aus Fragestellungen der ersten und zweit en Projektphase. Dies können Themen
wie Barrierefreiheit, Partizipation oder auch Ansät ze zur Entwicklung inklusiv ausgerichteter
Organisationen / Einrichtungen sein.

7.  Nutzen für die Stadt Leipzig
Die globale Partnerschaft zwischen Leipzig und Addi s Abeba auf Augenhöhe steht bei
diesem Projekt im Mittelpunkt. Gemeinsam sollen Str ategien für die Umsetzung der UN-
Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene erarbeitet werden und ein Lernprozess
für beide Seiten entstehen. Damit soll ein konkrete r Beitrag zu nachhaltiger Entwicklung
gemäß den 2016 in Kraft getretenen SDG-Zielen der V ereinten Nationen im Bereich Bildung
geleistet werden. Konkret wird das Oberziel 4, die Sicherstellung einer inklusiven und
gerechten Bildung von hoher Qualität und Förderung der Möglichkeit des lebenslangen
Lernens für alle im Rahmen des Projekts thematisiert und Handlungsansätze entwickelt.

8.  Kosten und Finanzierung
Das Projekt wird im Rahmen der Nachhaltigen Kommuna lentwicklung durch
Partnerschaftsprojekte (NAKOPA) finanziert. Die Mit tel hierfür werden vom
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bereitgestellt.
Im Rahmen des Projektes fallen insbesondere folgende Kosten an:
• Reisekosten und Übersetzungsleistungen
• Moderation von Workshops
• Erstellung von Protokollen und Dokumentationen
• Realisierung von Pilotprojekten

Durch das Vorhaben entstehen für die Stadt Leipzig keine Folgeausgaben.

Anlage:
Projektfinanzierung
Anlage 1: Projektfinanzierung

Vorgesehene Finanzierung des Projekts
Mittelgeber/Haushaltsjahr  2016  2017  2018  2019  Summe
Unterstützung
Engagement Global/SKEW

43.754  80.420  69.732  38.394  232.300
Eigenbeitrag Projektträger  486  894  775  427  2.582
Drittmittel Partnerkommune 2.431  4.468  3.874  2.133  12.906
Sonstige Drittmittelgeber:
Stiftung „Leipzig hilft Kindern“

1.945                    1.945
Landesmittel: „Richtlinie Teilhabe“
des Sächs. Staatsministeriums für
Soziales

      3.574  3.099  1.706  8.379
Gesamt  48.616  89.356  77.480  42.660  258.112


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03432
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsausschuss
Ratsversammlung 17.11.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Wahl des Ersten Betriebsleiters für die Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der
Stadt Leipzig
Beschlussvorschlag:
Die Ratsversammlung wählt und bestellt Herrn Thomas Kretzschmar mit Wirkung vom 1. Januar
2017 zum Ersten Betriebsleiter für die Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Begründung
Lebenslauf
Begründung
Zur Besetzung der Stelle „Erste Betriebsleiterin/Erster Betriebsleiter im Eigenbetrieb
Stadtreinigung Leipzig“ erfolgte in der Zeit ab 24. Juni 2016 mit Ausschreibungsschluss
5. August 2016 die Veröffentlichung der Stellenausschreibung in folgenden Medien:
– auf dem Portal der Stadt Leipzig unter www.leipzig.de,
– im städtischen Intranet,
– in der Zeitung EUWID - Recycling und Entsorgung und auf der Internetseite
www.euwid-recycling.de,
– in der Zeitung für kommunale Wirtschaft,
– im Schaukasten im Stadthaus und
– im Leipziger Amtsblatt.
Auf die Stellenausschreibung sind insgesamt 17 Bewerbungen eingegangen.
intern extern
Bewerber/-innen 2 15
davon männlich 1 14
davon weiblich 1 1
davon schwerbehindert/gleichgestellt 0 0
Die Auswahlkommission bestand aus folgenden Mitgliedern der Fraktionen des Stadtrates und
Vertretern der Verwaltung:
− Herrn Haas, CDU-Fraktion,
− Herrn Pellmann, Fraktion DIE LINKE,
− Herrn Müller, SPD-Fraktion,
− Frau Körner, Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN,
− Herrn Kriegel, AfD-Fraktion,
− Herrn Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung,
− Herrn Rosenthal, Bürgermeister und Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport,
− Frau Franko, Amtsleiterin Personalamt, und
− Frau Seyffarth, stellvertretende Frauenbeauftragte im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Es wurden insgesamt drei Bewerber in das Auswahlverfahren einbezogen.
Im Ergebnis des Auswahlverfahren schlägt die Auswahlkommission dem Stadtrat
Herrn Thomas Kretzschmar
als den geeignetsten Bewerber zur Wahl als Erster Betriebsleiter im Eigenbetrieb Stadtreinigung
Leipzig vor.
Die Vergütung des Ersten Betriebsleiters erfolgt außertariflich. Sachgerecht erscheint die
Festlegung eines Abstandes dieser Vergütung zur auf der Grundlage des Ratsbeschlusses       Nr.
RBIV-785/07 vom 17. Januar 2007 festgelegten Vergütung der kaufmännischen Betriebsleiterin
(AT I). Zur Wahrung des Abstandsgebots erhält der Erste Betriebsleiter in Anlehnung an den
Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBIV-970/07 vom 18.07.2007 eine Vergütung nach AT II,
derzeit in Höhe von monatlich 8.077,08 € brutto.
Lebenslauf
Personalien
Name: Kretzschmar, Thomas
geboren: 1972
Ausbildung
09/1988 – 07/1991 Abitur mit begleitender Berufsausbildung zum Maschinen- und
Anlagenmonteur,
Berufsbildende Schule für Metalltechnik Leipzig
09/1992 – 08/1997 Diplom-Ingenieur für Wasserwirtschaft,
Technische Universität Dresden
Berufliche Tätigkeit
09/1997 – 02/1998 Technischer Außendienstmitarbeiter,
Kruse Chemie KG, Balve
03/1998 – 07/1998 Verfahrenstechniker Abwasserleitung,
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Leipzig
07/1998 – 08/2008 Referent/stellv. Referatsleiter im Referat Wasserwirtschaft,
Regierungspräsidium Leipzig, Leipzig
08/2008 – 09/2008 Mitarbeiter im Amt für Umweltschutz,
Stadt Leipzig (Eingliederung im Zuge der Kommunalreform)
09/2008 – 12/2011 Bereichsleiter Abwasser,
OEWA Wasser und Abwasser GmbH, Döbeln
01/2012 – 12/2014 Niederlassungsleiter,
MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft mbH, Merseburg
01/2015 – laufend Niederlassungsleiter,
OEWA Wasser und Abwasser GmbH, Grimma


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03433
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsausschuss
Ratsversammlung 17.11.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Wahl der Kaufmännischen Betriebsleiterin für die Stadtreinigung Leipzig,
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Beschlussvorschlag:
Die Ratsversammlung wählt und bestellt Frau Elke Franz mit Wirkung vom 1. Januar 2017 zur
Kaufmännischen Betriebsleiterin für die Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Begründung
Lebenslauf
Begründung
Zur Besetzung der Stelle „Kaufmännische Betriebsleiterin/Kaufmännischer Betriebsleiter“ im
Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig erfolgte in der Zeit ab 24. Juni 2016 mit
Ausschreibungsschluss 29. Juli 2016 die Veröffentlichung der Stellenausschreibung in folgenden
Medien:
– auf dem Portal der Stadt Leipzig unter www.leipzig.de,
– im städtischen Intranet,
– im Schaukasten im Stadthaus und
– im Leipziger Amtsblatt.
Auf die Stellenausschreibung sind insgesamt 29 Bewerbungen eingegangen.
intern extern
Bewerber/-innen 1 28
davon männlich 0 22
davon weiblich 1 6
davon schwerbehindert/gleichgestellt 0 1
Die Auswahlkommission bestand aus folgenden Mitgliedern der Fraktionen des Stadtrates und
Vertretern der Verwaltung:
− Herrn Haas, CDU-Fraktion,
− Herrn Pellmann, Fraktion DIE LINKE,
− Herrn Müller, SPD-Fraktion,
− Frau Körner, Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN,
− Herrn Kriegel, AfD-Fraktion,
− Herrn Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung,
− Herrn Rosenthal, Bürgermeister und Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport,
− Frau Franko, Amtsleiterin Personalamt, und
− Frau Seyffarth, stellvertretende Frauenbeauftragte im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Weiterhin war in beratender Funktion am Auswahlgespräch beteiligt:
− Frau Hildebrandt, Referentin im Dezernat Finanzen.
Es wurden insgesamt sieben Bewerber/-innen in das Auswahlverfahren einbezogen, wobei vier
Bewerber ihre Bewerbung zurückgezogen haben bzw. nicht zum Auswahlgespräch erschienen
sind.
Im Ergebnis des Auswahlverfahren schlägt die Auswahlkommission dem Stadtrat
Frau Elke Franz
als die geeignetste Bewerberin zur Wahl als Kaufmännische Betriebsleiterin im Eigenbetrieb
Stadtreinigung Leipzig vor.
Die Vergütung erfolgt außertariflich auf der Grundlage des Ratsbeschlusses Nr. RBIV-785/07 (DS-
Nr IV/2197) vom 17. Januar 2007 mit AT I, derzeit in Höhe von monatlich 7.578,53 € brutto.
Lebenslauf
Personalien
Name: Franz, Elke
geboren: 1965
Ausbildung
1981 – 1983 Ausbildung zur Köchin,
Ratskeller Merseburg
1984 – 1988 Diplom-Ökonom,
Handelshochschule Leipzig
1989 – 1990 Forschungsstudium an der Sektion Gaststätten- und Hotelwesen,
Handelshochschule Leipzig
Berufliche Tätigkeit
05/1983 – 08/1983 Köchin,
Ratskeller Merseburg
01/1991 – 06/1992 Management-Trainee,
Mövenpick Restaurants Deutschland, Hannover
07/1992 – 01/1993 Confiserieleiterin,
Mövenpick Restaurants Am Naschmarkt, Leipzig
05/1993 – 07/1996 Verkaufsassistentin,
Auerbachs Keller GmbH, Leipzig
11/1997 – 12/1998 Controllerin,
Entwicklungs- und Sanierungsgesellschaft mbH, Böhlen
01/1999 – 08/2004 Beraterin,
Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung mbH, Leipzig
09/2004 – 02/2008 Verwaltungsleiterin im Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt,
Stadt Leipzig, Leipzig
03/2008 – laufend Abteilungsleiterin im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig,
Stadt Leipzig, Leipzig


name: Ergänzende Betrauung der Zoo Leipzig GmbH: Änderung zum Ratsbeschluss RBV-1327/12 vom 18.12.2012 "Evaluierung und Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes "Zoo der Zukunft" und Umsetzung der Entwicklungsphase 3" – Anpassung der zeitlichen Umsetzung und des Finanzierungskonzeptes (SIEHE NEUFASSUNG - NF-01)

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03435
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Kultur
Verwaltungsausschuss
Ratsversammlung 14.12.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Ergänzende Betrauung der Zoo Leipzig GmbH: Änderung zum Ratsbeschluss RBV-
1327/12 vom 18.12.2012 "Evaluierung und Fortschreibung des strategischen
Unternehmenskonzeptes "Zoo der Zukunft" und Umsetzung der Entwicklungsphase
3" – Anpassung der zeitlichen Umsetzung und des Finanzierungskonzeptes
Beschlussvorschlag:
1. Das strategische Unternehmenskonzept „Zoo der Zukunft“ auf Basis der Ratsbeschlüsse
RBV -1327/12 vom 18.12.2012 (Evaluierung und Fortschreibung des strategischen
Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zukunft“ und Umsetzung der Entwicklungsphase 3) und RB III-
328/00 vom 14.06.2000 gilt weiterhin als Grundlage für die Planung und Entwicklung der Zoo
Leipzig GmbH.
2. Dem angepassten Gesamtfinanzierungskonzept „Zoo der Zukunft“ und Umsetzung der
Entwicklungsphase 3“ mit einem um 16,0 Mio. € erhöhten Gesamtfinanzierungsvolumen von nun
insgesamt 72,5 Mio. € wird - einschließlich der zeitlichen Verlängerung bis zum Jahr 2022 –
zugestimmt.
3. Die Stadt Leipzig beteiligt sich hälftig, d. h. mit 8,0 Mio. € an dem um 16,0 Mio. € erhöhten
Gesamtfinanzierungsvolumen und wird zusätzlich zu den im Ratsbeschluss RBV -1327/12 vom
18.12.2012 beschlossenen Investitionszuschüssen zur anteiligen Finanzierung des durch
Baukostenerhöhung erhöhten Gesamtfinanzierungsvolumens folgende weitere
Investitionszuschüsse der Zoo Leipzig GmbH zur Verfügung stellen:
- 2017: +1,3 Mio. € (alt: 3,0 Mio. €, neu 4,3 Mio. €)
- 2018: +1,2 Mio. € (alt: 3,0 Mio. €, neu 4,2 Mio. €)
- 2019: +1,8 Mio. € (alt: 1,0 Mio. €, neu 2,8 Mio. €)
- 2020: +1,7 Mio. € (alt: 1,0 Mio. €, neu 2,7 Mio. €)
- 2021: +1,0 Mio. € (alt: 0,0 Mio. €, neu 1,0 Mio. €)
 - 2022: +1,0 Mio. € (alt: 0,0 Mio. €, neu 1,0 Mio. €)
4. Die Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig an die Zoo Leipzig GmbH i. H. v.
jährlich 2,8 Mio. € werden bis 2022 fortgeschrieben.

5. Die unter Beschlusspunkt 3 aufgeführten Investitionszuschüsse sind in die entsprechenden
Haushaltspläne der Stadt Leipzig einzustellen. Die Ausreichung der Zuschüsse an die Zoo Leipzig
GmbH steht unter dem Vorbehalt der jeweiligen Haushaltsgenehmigungen.
6. Der Gesellschaftervertreter der Zoo Leipzig GmbH wird beauftragt, in der
Gesellschafterversammlung dem angepassten Finanzierungskonzept zuzustimmen und alle
erforderlichen Erklärungen sowie alle mit der Umsetzung erforderlichen Beschlüsse der
Gesellschafterversammlung abzugeben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 01.01.2017 31.12.2022 8.000.000 7.000.1220.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,

Sachverhalt:
 siehe Anlage: Sachverhalt zur Vorlage „Änderung zum Ratsbeschluss RBV‐1327/12 vom
18.12.2012 „Evaluierung und Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo der
Zukunft“ und Umsetzung der Entwicklungsphase 3“ – Anpassung der zeitlichen Umsetzung und des
Finanzierungskonzeptes
Anlagen:
• Sachverhalt zur Vorlage „Änderung zum Ratsbeschluss RBV‐1327/12 vom 18.12.2012
„Evaluierung und Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zukunft“ und
Umsetzung der Entwicklungsphase 3“ – Anpassung der zeitlichen Umsetzung und des
Finanzierungskonzeptes
• Anlage 1: Ratsbeschluss 1327/12 vom 18. Juli 2012 - „Evaluierung und Fortschreibung des
strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zukunft“ und Umsetzung der Entwicklungsphase 3“
• Anlage 2: Auszug aus dem Gutachten der IHK zu Leipzig vom 17.10.2016  -
Tourismuswirtschaftliche Bedeutung der Zoo Leipzig GmbH 2015

1

Anlage:

Sachverhalt zur Vorlage „Änderung zum Ratsbeschluss RBV-
1327/12 vom 18.12.2012 „Evaluierung und Fortschreibung
des strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zu-
kunft“ und Umsetzung der Entwicklungsphase 3“ – Anpas-
sung der zeitlichen Umsetzung und des Finanzierungskon-
zeptes

2
Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis ................................................................................... ............................... 2
1. Umsetzungsstand Unternehmenskonzept „Zoo der Zukunft“ (Masterplan 2020) ............... 3
2.  Kostenübersicht ...................................................................................... .......................... 4
2.1  Gesamtüberblick Kostenentwicklung ................................................................... 4
2.2  Einflussfaktoren für die Kostenentwicklung .......................................................... 5
2.2.1  Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen ................................................... 5
2.2.2  Einzelsachverhalte ................................................................................... ........ 6
3.1  Aktueller Finanzierungsstand ......................................................................... ...... 9
3.2  Anpassung der Finanzierung ........................................................................... .... 9
3.2.1  Zeitliche Optimierung und Verlagerung von Baumaßnahmen ........................... 9
3.2.2  Beteiligung der Stadt Leipzig an der Investitionsfinanzierung ..........................10
3.2.3  Gesamtdarstellung .................................................................................... ......11
4. Zusammenfassung ................................................................................... ........................13
5. Anlagen ........................................................................................... .................................14

3
1. Umsetzungsstand Unternehmenskonzept
„Zoo der Zukunft“ (Masterplan 2020)
Im Jahr 2012 wurde das Unternehmenskonzept „Zoo der  Zukunft“ evaluiert und angepasst.
Mit Ratsbeschluss RBV-1327/12  vom 18. Juli 2012 er folgte ein Beschluss zur „Evaluierung
und Fortschreibung des strategischen Unternehmensko nzeptes „Zoo der Zukunft“ und Um-
setzung der Entwicklungsphase 3“. In diesem Zusamme nhang wurde u.a. das strategische
Unternehmenskonzept „Zoo der Zukunft“ auf Basis des Ratsbeschlusses RBIII–328/00 vom
14. Juni 2000 in der nunmehr erfolgten Präzisierung  und Weiterentwicklung als Grundlage
für die Planung und Entwicklung der Zoo Leipzig Gmb H bestätigt. Darüber hinaus wurde die
Zoo Leipzig GmbH mit der Umsetzung des Entwicklungs abschnittes 3 und insofern mit den
Bauabschnitten fünf bis neun beauftragt.
Im Rahmen der Evaluierung wurde eine zeitliche Stre ckung bis zum Jahr 2020 mit einem
Gesamtinvestitionsvolumen von 56,5 Mio. € bestätigt. Das Konzept mit 6 Themenwelten wird
insofern fortgeführt und vollendet. Damit wird die Besucherattraktivität auf hohem Niveau
langfristig gesichert. Auf diese Weise stärkt der Z oo ebenfalls seine Vorreiterrolle in naturna-
her und erlebnisorientierter Tierhaltung als anerka nntes Markenzeichen. Verbunden damit
sind eine intensive, moderne Bildungsarbeit und der Ausbau der Artenschutz-Aktivitäten.
Ein großer Teil des Entwicklungsabschnittes 3 wurde  bisher erfolgreich umgesetzt und steht
den Besuchern als Attraktion des Zoo Leipzig zur Ve rfügung. Dies umfasst vor allem die fol-
genden Maßnahmen:
− Leopardental      (Abschluss im Jahr 2013)
− Zooausgang / Flamingolagune  (Abschluss im Jahr 20 14)
− Bärenburg     (Abschluss im Jahr 2015)
− Kiwarakopje     (Abschluss im Jahr 2015)
− Aquariumsvorplatz und Tieraffenhaus (Abschluss im Jahr 2015/2016)
− diverse Infrastrukturmaßnahmen
Derzeit erfolgen die Bauarbeiten für den Themenkomp lex Himalaya sowie die Planungen für
den Themenbereich Südamerika. Zur Umsetzung des bes tätigten strategischen Unterneh-
menskomplexes „Zoo der Zukunft“ stehen zukünftig noch die folgenden Teilbereiche aus:
− Himalaya
− Aquarium
− Südamerika BA 1: Patagonien, Pampa und Pantanal

4
− Südamerika BA 2: Feuerland, Asiatische Inselwelten
− diverse Infrastrukturmaßnahmen
2. Kostenübersicht
2.1 Gesamtüberblick Kostenentwicklung
Unter Berücksichtigung der bisher angefallenen Kost en für im Bau befindliche oder abge-
schlossene Themenkomplexe sowie zukünftig erwartete r Kostenentwicklungen ergibt sich
die folgend dargestellte Kostensituation. Dabei wir d nach derzeitigem Stand mit einem Ge-
samtkostenvolumen von 72,5 Mio. € zu rechnen sein. Dies bedeutet Mehrkosten in Höhe von
ca. 16,0 Mio. € im Vergleich zu den im Rahmen des S tadtratsbeschlusses am 18. Juli 2012
ausgewiesenen Kostenrahmen in Höhe von 56,5 Mio. €.  Bei den Mehrkosten erfolgte eine
Differenzierung nach rein preisbedingten Veränderun gen sowie sonstigen Kostensteigerun-
gen.

Themenkomplexe
Masterplan
Kosten
Master-
Plan lt.
RB –1327/12
Prognose /
Istkosten
Differenz
Prognose
zu Master -
Plan
davon
Steigerung
Baupreise
davon
sonstige
Kosten -
steigerung
Summe BA 5 bis 7 1) 19.828 T€ 25.185 T€ 5.357 T€ 2.260 T€ 3.097 T €
Himalaya  3.900 T€ 4.430 T€ 530 T€  530 T€ 0 T€
Aquarium 1) 4.393 T€ 6.230 T€ 1.837 T € 861 T € 976 T €
Patagonien, Pampa, Pantanal 4.125 T € 5.168 T € 1.043 T € 643 T € 400 T €
Feuerland 15.619 T€ 19.000 T€  3.381 T€ 2.749 T€  632 T€
Asiatische Inselwelt 6.391 T€ 8.329 T€ 1.938 T€ 1.508 T € 430 T€
Infrastruktur 2.244 T€ 4.244 T€ 2.000 T€ 0 T€ 2.000 T€
Summe BA 7 bis 9  36.672 T€ 47.401 T€ 10.729 T€ 6.291 T€ 4.438 T €
Summe Entwicklungsabschn. 3  56.500 T€ 72.586 T€ 16.086 T€ 8.551 T€ 7.535 T €
1) Es wurden 733 T € für die Aquariumssanierung aus dem BA 5 bis 7 in den BA 7 bis 9 umgegliedert.

5

2.2 Einflussfaktoren für die Kostenentwicklung
2.2.1 Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen
Im Rahmen der Evaluierung des Masterplans 2020 im J ahr 2012 wurden zur Ermittlung der
Gesamtinvestitionskosten die Baupreise auf Basis de s Jahres 2012 berücksichtigt. Insbe-
sondere in den letzten fünf Jahren ist jedoch ein d eutliches Ansteigen der Baupreise zu ver-
zeichnen. Im Bundesland Sachsen fällt der Anstieg i n den letzten 5 Jahren sogar stärker als
im Bundesdurchschnitt aus. Es ergibt sich ein Anstieg der Baupreise im Freistaat Sachsen in
den Jahren 2012 bis 2015 um insgesamt 11,4% (Statis tisches Landesamt des Freistaates
Sachsen, Kamenz, März 2016, gewerbliche Betriebsgebäude).

Vor diesem Hintergrund muss davon ausgegangen werde n, dass die Baukosten auch zu-
künftig bis zum Abschluss der Baumaßnahmen zum stra tegischen Unternehmenskonzept
„Zoo der Zukunft“ steigen werden.  In diesem Zusamm enhang wurde zur Kostenherleitung
eine Indexierung der Kosten des Masterplanes 2012 a uf Basis des Baupreisindex jeweils
getrennt für die Vergangenheit sowie das voraussichtliche Bauende wie folgt vorgenommen:
− Jahre 2012 bis 2015 (retrospektiv auf Basis Istwer te Sachsen)  ca. 2,3 Mio.€
− Jahre 2016 bis 2022 (prospektiv auf Basis Deutschl and 2012 - 2015) ca. 6,3 Mio.€
70,0
75,0
80,0
85,0
90,0
95,0
100,0
105,0
110,0
115,0
120,0
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
Entwicklung Baupreisindex 2000 bis 2015
(Jahr 2000 = 100)
Baupreisindex Deutschland Baupreisindex Sachsen

6
2.2.2 Einzelsachverhalte
a) Rechtliche und bautechnische Rahmenbedingungen
Im Jahr 2014 wurde das so genannte Säugetiergutacht en
 ("Gutachten über Mindestanforde-
rungen an die Haltung von Säugetieren") aus dem Jah r 1996 grundlegend überarbeitet. Das
Säugetiergutachten beschreibt Mindestanforderungen an die Haltung von Säugetieren ins-
besondere in Zoos. Daraus ergeben sich geänderte Ha ltungsbedingungen (Platzbedarf, Un-
terbringung etc.), die auch im Rahmen der aktuellen  Planungen und Baumaßnahmen Be-
rücksichtigung finden und zu Mehrkosten führen.
Auflagen aus dem Brand- und Denkmalschutz sowie das  teilweise notwendige Bauen im
Bestand führen in der Kombination oder isoliert zu höheren und vorher nicht absehbaren
Kostensteigerungen. Dies betrifft z.B.:
− Bärenburg:
 Betonsanierung, Sanierung sehr großer Flächen des Sichtmauerwerks,
Rückbau und Wiederaufbau der Turmbrüstungen und der  historischen Springbrun-
nenanlagen einschließlich der Treppenanlage da Stan dsicherheit nicht mehr gewähr-
leistet war.
− Altes Tieraffenhaus (Koalahaus):  Brandschutztechnisch musste die geplante Dach-
eindeckung mittels Doppelstegplatten durch eine Iso lierglasausführung ersetzt wer-
den. Die Technikzentrale konnte nicht durch die bes tehende Stahl-Außentreppe er-
schlossen werden, sondern musste einen eigenen Treppenlauf erhalten.
− Himalaya, Großer Freiflug-Käfig:  Historische Stahlkonstruktion konnte auf Grund des
sehr schlechten Zustandes nicht saniert, sondern mu ss komplett nach denkmalpfle-
gerischen Vorgaben neu errichtet werden. Erschwerend kommt hinzu, dass die histo-
rische Konstruktion konstruktiv die anfallenden Las ten nicht auffangen und ableiten
konnte, dies führte dazu, dass die Sichtmauerwerksp feiler grundlegende Zerstörun-
gen ihrer Struktur erfahren haben. Nach Vorgabe der  Denkmalpflege sind die Mauer-
werkspfeiler mit technisch aufwendigen Verfahren in  ihrem Bestand zu sichern oder
neu zu errichten.
− Himalaya:  Die historische Felswand der Tieranlage ist in der  bisherigen Substanz
nicht mehr standsicher und muss komplett neu errichtet werden.

7
b) Hochwasserschutz
Der Hochwasserschutz ist nach der derzeitigen Ausga ngssituation im Rahmen der anste-
henden Masterplanprojekte zu berücksichtigen. Bishe r wurde davon ausgegangen, dass
seitens des Zoos ein Objektschutz der neu zu errich tenden Gebäude ausgeführt wird und
seitens des Freistaates Sachsen ein Hochwasserschut z (Schutzziel HQ 100) unmittelbar an
der Parthe erfolgt. Gemäß aktuellem Sachstand wird der Hochwasserschutz an der Parthe
seitens des Freistaates Sachsen nicht realisiert, s o dass der Zoo Leipzig eigene Maßnah-
men umsetzen muss, um die Sicherheit des Zoos zu ge währleisten. Im Hochwasserschutz-
plan sind  ca. 530 m Mauer (ca. 1m Höhe) mit Auftei lung auf folgende Maßnahmen vorgese-
hen, die ergänzend zu den Objektschutzmaßnahmen erfolgen müssen:
− Bereich Südamerika   200m (ca. 400 T€)
− Bereich Aquarium   115m (ca. 230 T€)
− Bereich Asiatische Inselwelten 215m (ca. 430 T€)

c) Infrastrukturkosten
Zukünftig werden im Zoo Leipzig höhere bzw. zunehme nde Kosten für Infrastrukturmaßnah-
men anfallen. Die Maßnahmen werden soweit möglich i n das stattfindende Baugeschehen
integriert. Dies betrifft vor allem die zeitgemäße Erhaltung und die Anpassung von Altanla-
gen, so z.B. auch für ehemalige Masterplanprojekte.  In diesem Zusammenhang sind vor
allem zu nennen:
− Löwensavanne (Dach- und Grabensanierung)
− Kiwara Savanne
− Kiwara Lodge
− Pongoland
− Gondwanaland: Wasseraufbereitung für Tiergehege, D achflächenöffnungen, Bauma-
terialien aus Holz aufgrund des spezifischen Raumklimas in der Tropenhalle
− Allgemeine Erschließung: Wegedecken, Wegebeleuchtu ng, Gäste-WLAN, usw.
− Austausch / Erneuerung notwendiger Informationsanl agen (Lautsprecher etc.)
− Anpassung Education-Anlagen (z.B. Arche) an aktuel le und zeitgemäße Inhalte aus
den Bereichen Natur- und Artenschutz
Es wurden für die nächsten Jahre insgesamt zusätzlich 2,0 Mio. € eingestellt.

8
d) Spezifische Objektkosten
Nach derzeitigem Sachstand werden für die Sanierung  des Aquariums
 ca. 6,2 Mio. € auf-
grund des Zustandes der Altbausubstanz erforderlich  sein. Neben den allgemein hohen
technischen Anforderungen eines Aquariums liegen die Gründe dafür vor allem in:
− Zerstörung sämtlicher Rohre, Laufstege und Tragkon struktionen aus Metall durch die
korrosiven Eigenschaften des Salzwassers.
− Nachhaltige Feuchtigkeitsschäden durch eindringend es Regenwasser im Bereich der
in den 1980er Jahren technisch nicht korrekt ausgeführten Anschlüssen an der Dach-
und Mauerwerkskonstruktion.
− Setzungen des Bauwerks auf Grund der Mauerwerksgrü ndung im Parthe-
Flussuferbereich
− keinerlei Wärmedämmung der Außenhülle, insbesonder e des Daches
− Alter der haustechnischen und aquariumstechnischen  Anlagen
− Schäden am Außenmauerwerk und Tragkonstruktionen a uf Grund der hohen Luft-
feuchtigkeit innerhalb des Gebäudes
Für die Themenwelt „Feuerland“ werden nach derzeitigem Sachstand ca. 19,0 Mio. € Bau-
kosten prognostiziert. Die Mehrkosten ergeben sich vor allem aufgrund der technischen Her-
ausforderungen in Zusammenhang mit der Maßnahme. Hi er ergeben sich im Vergleich zu
ähnlichen Projekten anderer zoologischer Einrichtungen u.a. folgende Aspekte:
− Tunnelsystem 180° bis 360°  (Lichtreflektionen, Ma terialwahl, Algenwuchs …)
− Wasseraufbereitung (Filtertechnik) einschließlich Korrosionsschutz aufgrund der
Verwendung von Salzwasser
− Wegeführung aufgrund räumlich vorgegebener Grenzen  sowie aufgrund der zu über-
windenden Höhendifferenzen in Zusammenhang mit dem Tunnelsystem
− Aufwendige Gründung des Bauwerks u.a. aufgrund Gru ndwasserproblematik

9
3.  Finanzierung
3.1 Aktueller Finanzierungsstand
Gemäß des Stadtratsbeschlusses vom 18. Juli 2012 wu rden dem Zoo Leipzig insgesamt
17,0 Mio. € Investitionszuschüsse von der Stadt Lei pzig zugesagt. In Höhe von 39,5 Mio. €
erfolgt eine Eigen- / Kreditfinanzierung durch die Zoo Leipzig GmbH. Die Stadt Leipzig betei-
ligt sich insofern an der Finanzierung des strategi schen Unternehmenskonzeptes „Zoo der
Zukunft“. Die noch ausstehenden Beträge der Investitionszuschüsse betreffen:
− 2016 bis 2018 jeweils 3,0 Mio. € p.a.
− 2019 bis 2020 jeweils 1,0 Mio. € p.a.
Die bisher entstandenen Mehrkosten in Höhe von 5,3 Mio. € wurden im kurzfristigen Bereich
durch den Zoo Leipzig vorfinanziert und müssen eine r langfristigen Lösung zugeführt wer-
den.
3.2 Anpassung der Finanzierung
Die veränderten Rahmenbedingungen bei der Kostenstr uktur erfordern eine Anpassung der
Finanzierung. Dabei wird eine jeweils hälftige Fina nzierung der Mehrkosten in Höhe von ins-
gesamt ca. 16,0 Mio. € wie folgt vorgeschlagen:
− 8,0 Mio. € (= 50%) durch die Zoo Leipzig GmbH (Eig enmittel / Darlehen)
− 8,0 Mio. € (= 50%) durch die Stadt Leipzig (Invest itionszuschüsse)
3.2.1 Zeitliche Optimierung und Verlagerung von Bau maßnahmen
Die Finanzierungsbeteiligung in Höhe von 8,0 Mio. €  durch die Zoo Leipzig GmbH erfolgt
durch eine zeitliche Streckung und Verlagerung der Baumaßnahmen bis zum Jahr 2022. In
den ersten Jahren (2016 und 2017) sorgt dies für ei ne finanzielle Entlastung im Zoo Leipzig.
Aufgrund der Streckung bis zu den Jahren 2021 und 2022 können die Investitionen dann aus
dem „Cash-Flow der laufenden Geschäftstätigkeit“ des Zoo Leipzig finanziert werden; diese
Mittel resultieren zu großen Teilen aus dem operati ven Zoogeschäft. Die zeitliche Verlage-
rung der Baumaßnahmen ist dabei wie folgt vorgesehen:

10
2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Baukosten Masterplan neu 2016 3.551 T€ 4.106 T€ 9.639 T€ 11.054 T€ 7.053 T€ 7.115 T€ 4.886 T€
Baukosten Masterplan 2012 9.000 T€ 9.300 T€ 9.000 T€ 4. 000 T€ 4.500 T€ 0 T€ 0 T€
zeitliche Verlagerung -5.449 T€ -5.194 T€ 639 T€ 7.054 T€ 2.553 T€ 7.115 T€ 4.886 T€
3.2.2 Beteiligung der Stadt Leipzig an der Investit ionsfinanzierung
Die angestrebte Finanzierungsbeteiligung in Höhe von 8,0 Mio. soll durch höhere Zuschüsse
aus dem Investitionshaushalt der Stadt Leipzig erfo lgen. Dabei wird folgender Finanzie-
rungsplan vorgeschlagen:
Mehrkosten gerundet: 16.000 T€
Finanzierungsvorschlag:
a) Investitionshaushalt Stadt Leipzig 50% 8.000 T€
b) Zoo Leipzig (Eigenmittel, Kredite) 50% 8.000 T€
2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Zuschüsse Investitionshaushalt
Stadt Leipzig lt. Stadtratsbeschluss
vom 18.7.2012 3.000 T€ 3.000 T€ 3.000 T€ 1.000 T€ 1.000 T€ 0 T€ 0 T€
Beteiligung Stadt Leipzig an
Mehrkosten - Veränderung
Zuschüsse Investitionshaushalt
(50% der Mehrkosten) 0 T€ 1.300 T€ 1.200 T€ 1.800 T€ 1.700 T€ 1.000 T€ 1.000 T €
Zuschüsse Investitionshaushalt
Stadt Leipzig neu 3.000 T€ 4.300 T€ 4.200 T€ 2.800 T€ 2.700 T€ 1.000 T€ 1.0 00 T€

In Zusammenhang mit der Erarbeitung des „Konzeptes zur Finanzierung der Mehrkosten aus
dem Unternehmenskonzept „Zoo der Zukunft“ (Masterplan 2020)“ wurden auch noch einmal
die Auswirkungen der tourismuswirtschaftlichen Bede utung der Zoo Leipzig GmbH für die
Stadt Leipzig durch die Industrie und Handelskammer  zu Leipzig untersucht. Daraus wird
ersichtlich, dass sich das Einkommen aus der ersten  und zweiten Umsatzstufe, die Touris-
musumsätze seit Inbetriebnahme der ersten Masterpla nprojekte bis zu heutigen Zeitpunkt
betreffend, mehr als verdoppelt hat. Dies trifft au ch auf die daraus abgeleiteten Steuerein-
nahmen der Stadt Leipzig zu. Hier ergibt sich vor a llem seit dem Jahr 2010 eine deutliche
Steigerung. So ergeben sich in einem 10-jährigen Ge samtzeitraum 2006 bis 2015 für die
ersten fünf Jahre durchschnittliche Steuereinnahmen  von 2,2 Mio. € bis 2,6 Mio. €. In den
letzten fünf Jahren stehen dem durchschnittliche St euereinnahmen p.a. von 4,6 Mio. € bis
5,5 Mio. € gegenüber. Insofern kann dem Zoo Leipzig eine hohe und auch zunehmende tou-
ristische Bedeutung für die Stadt Leipzig zugesprochen werden.

11
3.2.3 Gesamtdarstellung
Unter Berücksichtigung der vorstehenden Rahmendaten  ergibt sich ausgehend vom Jahr
2016 die folgende Gesamtdarstellung, die als „real case“ ausgestaltet ist.
GuV "Zoo der Zukunft 2020" 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
(in TEUR)
Erträge 30.076 31.191 31.542 32.739 33.417 35.603 35.878
Umsatzerlöse aus Besucherkasse 17.591 18.705 18.814 19.754 20.120 22.036 22.036
Erträge Zoo-Gastronomie 1.058 1.048 1.080 1.112 1.144 1.166 1.188
Erträge Zoo-Shop 2.116 2.102 2.117 2.138 2.211 2.244 2.277
sonstige Erträge 6.511 6.536 6.732 6.934 7.142 7.356 7.577
Zuschuß VWH 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800
Aufwendungen 29.446 30.548 31.213 31.629 33.172 33.789 35.184
Sachkosten 13.591 14.520 14.956 15.404 15.866 16.342 16.833
Personalkosten 9.145 9.538 9.824 10.119 10.422 10.735 11.057
Abschreibungen 5.885 5.698 5.770 5.434 6.170 6.093 6.746
Zinsergebnis 825 792 664 672 713 619 548
Ergebnis vor Steuern 631 643 329 1.110 245 1.814 694
Steuern 379 128 150 150 150 150 150
Ergebnis nach Steuern 252 515 179 960 95 1.664 544
nachrichtlich: Ergebnis ohne Zuschüsse Stadt Leipzig -2.549 -2.285 -2.621 -1.840 -2.705 -1.136 -2.256

Cash-Flow "Zoo der Zukunft 2020" 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
(in TEUR)
Jahresergebnis 252 515 179 960 95 1.664 544
Abschreibungen 5.885 5.698 5.770 5.434 6.170 6.093 6.746
Cash-Flow aus laufender Geschäftstätigkeit 6.136 6.213 5.949 6.394 6.265 7.756 7.290
Einzahlungen Zuschüsse IHH der Stadt Leipzig 3.000 4. 300 4.200 2.800 2.700 1.000 1.000
Sonstige Einzahlungen 0 300 300 300 300 300 300
Auszahlungen für Investitionen 3.951 4.484 10.339 11.254 7.253 7.315 5.386
Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -951 116 -5.839 -8.154 -4.253 -6.015 -4.086
Einzahlung aus Kreditaufnahmen 2.000 0 0 3.000 1.000 0 0
Auszahlung für Kredittilgungen 5.622 2.789 2.587 2.363 2.509 2.518 2.570
Zwischenfinanzierung (Kontokorrent) 0 0 0 0 0 0 0
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit -3.622 -2.789 -2.587 637 -1.509 -2.518 -2.570
Zahlungsmittelwirksame Veränderung der Periode 1.563 3.540 -2.477 -1.123 503 -776 634
Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 271 1.834 5.373 2.896 1.773 2.276 1.500
Finanzmittelbestand am Ende der Periode 1.834 5.373 2.896 1.773 2.276 1.500 2.134

Dieser Variante liegen die folgenden wesentlichen Planungsprämissen zugrunde:
− Die erwartete Besucherentwicklung wird entsprechen d den Eröffnungen von Neuan-
lagen gemäß Masterplan auf konstant hohem Niveau geplant.
− Parallel zur Umsetzung der Masterplanprojekte erfo lgen Preisanpassungen, die zu
Erlössteigerungen aus Eintrittsgeldern führen.
− Personal- und Sachkostensteigerungen ab 2018 mit 3  % p. a. geplant.
− Zuschuss der Stadt Leipzig (Ergebnishaushalt) weit erhin € 2,8 Mio.
− Abschreibungen für Tieranlagen erfolgen über 15 Ja hre.

12
− Die sonstigen Erträge wie Zooshop und Gastronomie werden bis 2022 ebenfalls mit
leichten Steigerungen bei den Pro-Kopf-Erträgen geplant.
− Keine Änderung des Fremdfinanzierungsvolumens, son dern nur Verschiebungen /
Optimierung zwischen den Jahren.
Im Vergleich zu der im Jahr 2012 durchgeführten Eva luierung des Unternehmenskonzeptes
„Zoo der Zukunft“ ergeben sich Veränderungen hinsic htlich des Ergebnisses nach Steuern
sowie hinsichtlich des Finanzmittelbestandes am Per iodenende in den einzelnen Jahren.
Teilweise handelt es sich dabei nur um Verschiebung en zwischen den Jahren. Die Verände-
rungen haben vor allem die folgenden Gründe:
− Die Erwartung (Forecast) für das Jahr 2016 bildet die Ausgangsbasis für die Fort-
schreibung bis zum Jahr 2022 und berücksichtigt ins ofern die aktuellen Daten und
Rahmenparameter sowie die Entwicklungen vom Jahr 2012 bis zum Jahr 2016.
− Mit der vorliegenden Planung erfolgte eine Strecku ng und defensivere Anpassung der
Eintrittspreise; auch in Korrelation zur Verschiebu ng der Eröffnung von Neuanlagen
(zeitliche Streckung). Dies hat Auswirkungen auf di e Periodenergebnisse sowie den
Finanzmittelbestand.
− Zusätzlich geplante Zuschüsse der Stadt Leipzig un d die zeitliche Streckung von
Baumaßnahmen haben Auswirkungen auf Abschreibungen in der Gewinn- und Ver-
lustrechnung (GuV) sowie auf die Liquidität bzw. den Finanzmittelbestand.
Eine weitere zeitliche Streckung der Investitionen oder eine Ausweitung des Fremdfinanzie-
rungsvolumens ist unter anderem aus folgenden Gründ en nicht zu empfehlen bzw. nicht
möglich:
− drastische Verschlechterung des Bauzustands der Al tanlagen, da bereits 2012 eine
zeitliche Streckung vorgenommen wurde
− Erlebniswert des Zoos und damit Gesamtfinanzierung  des Strategischen Unterneh-
menskonzepts „Zoo der Zukunft“ könnte bei zeitlicher Streckung gefährdet werden
− zunehmend schwierige grundbuchrechtliche Sicherung smöglichkeiten bei Darlehens-
aufnahmen aufgrund eingeschränkter Marktfähigkeit der Zoogrundstücke
− deutlicher Anstieg der Fremdfinanzierung und des s tatischen sowie dynamischen
Verschuldungsgrades

13
− die Vorfinanzierung der Masterplanprojekte in den Jahren 2015 und 2016 hat zu einer
deutlichen Reduzierung des Liquiditätsbestandes und  damit zu Einschränkungen der
operativen Handlungsfähigkeit geführt
− Verschlechterung des Ratings, der Bonität und der Kreditwürdigkeit
4. Zusammenfassung
Das Unternehmenskonzept „Zoo der Zukunft“  umfasst nach dem derzeitigen Stand ein Ge-
samtkostenvolumen von 72,5 Mio. €. Damit ergibt sic h im Vergleich zum Stadtratsbeschlus-
ses 1327/12 vom 18.07.2012 ein zusätzliches Finanzi erungsvolumen von ca. 16,0 Mio. € für
den dritten Entwicklungsabschnitt und die damit im Zusammenhang stehenden Bauabschnit-
ten sieben bis neun. Die Kostensteigerungen liegen im Wesentlichen in den gegenüber 2012
gestiegenen Baupreisen begründet. Neben angepassten  rechtlichen und bautechnischen
Rahmenbedingungen aufgrund von brand- und denkmalsc hutzrechtlichen Auflagen wurden
auch die Verantwortlichkeit und Umsetzung des Hochw asserschutzes auf die Zoo Leipzig
GmbH übertragen.
Die dargestellten Veränderungen in den Rahmenbeding ungen der Kostenstruktur im Zu-
sammenhang mit der Umsetzung des Masterplans 2020 erfordern  nunmehr eine Anpassung
der Finanzierung der Mehrkosten. Die Finanzierungsb eteiligung der Zoo Leipzig GmbH in
Höhe von 8,0 Mio. € soll durch die zeitliche Streck ung und Verlagerung der Maßnahmen bis
zum Jahr 2022 realisiert werden.
Für das verbleibende notwendige Finanzierungsvolume n von 8,0 Mio. € wird eine Finanzie-
rungsbeteiligung der Stadt Leipzig durch Anhebung d es Investitionszuschusses aus dem
Finanzhaushalt angestrebt.
Der Zoo bleibt durch die Fortführung des Masterplan s weiterhin ein Tourismusmagnet und
Imagebotschafter für die Stadt Leipzig. Durch den A usbau der Kooperationsnetzwerke des
Zoos und der Nutzung weiterer Synergieeffekte wird neben dem Bekanntheitsgrad auch der
Wirtschaftsstandort Leipzig gestärkt.

14
5. Anlagen
− Ratsbeschluss 1327/12 vom 18. Juli 2012 - „Evaluie rung und Fortschreibung des
strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zukunf t“ und Umsetzung der  Ent-
wicklungsphase 3“
− Auszug aus dem Gutachten der Industrie- und Handel skammer zu Leipzig vom
17.10.2016 - Tourismuswirtschaftliche Bedeutung der Zoo Leipzig GmbH 2015
Anlage 1:
Ratsbeschluss 1327/12 vom 18. Juli 2012 - „Evaluierung und
Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo
der Zukunft“ und Umsetzung der Entwicklungsphase 3“

Stadt Leipzig
01.5/024/07.04

RB
 Beschluss der Ratsversammlung
Nr. RBV-1327/12 vom 18.07.2012  DS-Nr. V/2277
 Eingereicht von
Dezernat Kultur; Dezernat Finanzen
 Evaluierung und Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes
"Zoo der Zukunft" und Umsetzung der Entwicklungsphase 3

1. Die Ratsversammlung nimmt den Evaluierungsbericht zur Kenntnis.

2. Das strategische Unternehmenskonzept „Zoo der Zu kunft“ auf Basis des Ratsbeschlusses
RBIII–328/00 vom 14. Juni 2000 gilt in der vorgeleg ten Präzisierung und Weiterentwicklung
weiterhin als Grundlage für die Planung und Entwicklung der Zoo Leipzig GmbH.

3. Der Zuschuss aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig wird für die Jahre 2013 bis 2020 auf
jährlich 2,8 Mio. € festgesetzt.

4. Die Zoo Leipzig GmbH wird mit der Umsetzung der Entwicklungsphase 3 und damit der
geplanten Bauabschnitte fünf bis neun beauftragt.

5. Die Stadt Leipzig wird zur anteiligen Finanzieru ng der Investitionsvorhaben gemäß Konzeption
Investitionszuschüsse zur Verfügung stellen: Für da s Jahr 2013 werden 2,0 Mio.€ in das PSP-
Element 7.0000014.740 „Investitionszuschuss Zoo Lei pzig GmbH“ in den Finanzhaushalt der
Stadt Leipzig eingestellt. Für die Jahre 2014 bis 2 020 sind die in der in Anlage 1 beigefügten
Finanzierungsübersicht enthaltenen Investitionszusc hüsse in die Finanzplanung unter dem
PSP-Elementes 7.0000014.740 „Investitionszuschuss Zoo Leipzig GmbH“ aufzunehmen.
 Der Beschluss zur Ausreichung der Investitionszusc hüsse gilt unter dem Vorbehalt der
jeweiligen Haushaltsgenehmigung.

6. Der Gesellschaftervertreter der Zoo Leipzig GmbH  wird beauftragt, in der
Gesellschafterversammlung dem fortgeschriebenen Fin anzierungskonzept zum 3.
Entwicklungsabschnitt des Masterplans zuzustimmen.

7. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass das Eintrittspreisniveau schrittweise angehoben wird.

8. Der Ratsversammlung ist nach Abschluss der Entwi cklungsphase 3 (voraussichtlich 2020) ein
abschließender Umsetzungsbericht vorzulegen.

Votum: mehrheitlich angenommen bei 5 Gegenstimmen und 2 Stimmenthaltungen
Anlage 2:
Auszug aus dem Gutachten der IHK zu Leipzig vom
17.10.2016  - Tourismuswirtschaftliche Bedeutung der Zoo
Leipzig GmbH 2015
Wirtschaftliche Bedeutung
der Zoo Leipzig GmbH
2015
ndustrie— und Hande1skammr
zu Leipzig
Zusammengestellt und berechnet: Industrie- und Handelskammer zu Leipzig
171O2O16
9. Fachliche Einschätzung der IHK zu Leipzig zur tourismuswirtschaftlichen Bedeutung
der Zoo Leipzig GmbH für den Tourismusstandort Leipzig
Industrie- und Handelskammer
zu Leipzig
Seit dem Jahr 2004 ermittelt die IHK zu Leipzig Kennziffern zur
tourismuswirtschaftlichen Bedeutung der Zoo Leipzig GmbH um
deren große Bedeutung für die touristische Destination Leipzig zu
analysieren. Die vorliegende Auswertung betrachtet ausschließlich
die wirtschaftliche Bedeutung der Zoo Leipzig GmbH hinsichtlich der
touristischen Umsätze, die in der Region Leipzig durch Zoobesucher
generiert werden. Keine Berücksichtigung in dieser Auswertung
finden dabei die betriebswirtschaftlichen Ergebnisse, die Tatsachen,
dass der Zoo ein wichtiger Arbeitgeber und ein Großabnehmer für die
kommunalen Energie- und Wasserversorger ist.
Eine Stadt bleibt für den touristischen Markt nur dann interessant,
wenn es seine touristischen Angebote in guter Qualität erhält und mit
ständig neuen qualitativ hochwertigen Produkten ergänzt. Dadurch
entstehen positive Impulse, die auf die gesamte touristische
Destination wirken. Die vorliegenden Berechnungen sind unter
diesen Aspekten zu betrachten und sollen die positive wirtschaftliche
Bedeutung der Zoo Leipzig GmbH für die Stadt Leipzig mit ihrem
touristischen Umland nachweisen.
Im besucherstärksten Jahr 2012 begrüßte die Zoo Leipzig GmbH
rund 2,1 Mio. Besucher. Dieser Besucheransturm liegt hauptsächlich
in der Eröffnung des Gondwanalandes 2011 begründet. Obwohl
diese Rekordzahl in den darauf folgenden Jahren nicht wieder
erreicht werden konnte, kann der Zoo Leipzig GmbH kontinuierlich
auf jährlich ca. 1,7 bis 1,8 Mio. zahlende Gäste verweisen.
Große Anstrengungen sind Jahr für Jahr notwendig, um den
Leipziger Zoo immer attraktiver zu gestalten, die Familienfreundlich
keit und Barrierefreiheit zu verbessern und dabei vordergründig das
Wohl der Tiere zu gewährleisten. Interessierte Touristen aus dem
In- und Ausland besuchen Leipzig wegen seiner weltweit bekannten
Sehenswürdigkeiten, wie dem Völkerschlachtdenkmal, der Nikolai
und Thomaskirche, dem Auerbachs Keller und dem Gewandhaus
sowie natürlich dem Leipziger Zoo. Fernsehsendungen, wie „Elefant,
Tiger & Co. sowie „Tierärztin Dr. Mertens“ tragen ebenso wie ein
gezieltes Marketing dazu bei, den Zoo bekannter zu machen und das
Interesse an einer Reise nach Leipzig mit Zoobesuch zu wecken.
Eine Befragung der Zoobesucher im August 2016 zeigte, dass für
87 % der befragten Zoo-Gäste aus dem weiteren Umfeld
(Übernachtungstouristen) allein der Zoobesuch Hauptanlass war,
um nach Leipzig zu reisen. Davon profitiert nicht nur die Zoo GmbH,
sondern auch die touristischen Schwerpunktbranchen Gastronomie
und Hotelterie, sowie Einzelhandel, die Dienstleistungsbranche sowie
15
Industrie— und Handelskammer
zu Leipzig
andere Freizeit- und Kulturunternehmen. Synergieeffekte mit diesen
Leistungsträgern sind hinlänglich bekannt und müssen in dieser
Einschätzung nicht explizit beleuchtet werden. Touristische
Leuchttürme, wie die Zoo Leipzig GmbH, sind eine wichtige Basis
für den Tourismus- und Tagungsstandort Leipzig und erhöhen als
positiven Nebeneffekt den Wohnwert in der Stadt. Eine Stadt mit
attraktiven weichen Standortfaktoren ist in der Regel auch interessant
für Unternehmensansiedlungen und der damit verbundenen
Fachkräftegewinnung.
Obwohl die vorliegende Berechnung vorwiegend die tourismus-
wirtschaftliche Bedeutung beleuchtet, muss auch erwähnt werden,
welchen Stellenwert der Leipziger Zoo für die Leipziger Bevölkerung
hat. Es ist davon auszugehen, dass schon die kleinsten Leipziger den
Zoo kennen und lieben. Hier können Tiere aller Kontinente in
mittlerweile artgerecht gestalteten Gehegen beobachtet und
bewundert werden, man erfährt etwas über ihre Herkunft,
Lebensgrundlage und Besonderheiten. Dabei ist es möglich, in
Themenwelten einzutauchen und Wissenswertes zu erfahren.
So kann nur hier das Verhalten der Tiere in der Gruppe betrachtet
werden. Mit Ferienprogrammen, Entdecker- und Aktionstagen
vermittelt der Zoo kompetent und interessant Wissen an Kinder und
Jugendliche, die eine wichtige Ergänzung zu den Lerninhalten der
Schulen darstellt. Es nutzen neben Schulen an den Wandertagen
bereits Tagesmütter und -väter sowie Kita-Einrichtungen getreu dem
Zoo-Slogan „Der Natur auf der Spur‘ dieses bedeutende
freizeitwirtschaftliche Unternehmen. Damit trägt der Leipziger Zoo
umfangreich zur Allgemeinbildung bei und fördert die Entwicklung
von Empathie und Sozialkompetenz.
Für die Bevölkerung Leipzigs und der näheren Umgebung ist die Zoo
Leipzig GmbH ein fester Bestandteil der Freizeitgestaltung. Das
beweist der Verkauf von ca. 40.000 Jahreskarten jährlich, Tendenz
steigend. In der bereits erwähnten Gästebefragung gaben 44 % der
Jahreskarteninhaber an, mehr als 10-mal jährlich den Zoo zu
besuchen. Die Zufriedenheitswerte und die gestiegene
Aufenthaltsdauer (jeder Dritte bleibt sogar 6 Stunden) zeugen von
einem hohen Beliebtheitsgrad der Zoo Leipzig GmbH bei Touristen
und Leipzigern gleichermaßen. Der zentrumsnahe Standort und die
gute Erreichbarkeit mit dem ÖPNV sowie die Schaffung von
ausreichend Parkplätzen für den Individualverkehr garantieren ein
ungetrübtes Freizeiterlebnis von Beginn an. Die Zoo Leipzig GmbH
strebt ein hohes Qualitätslevel an. Dies wird durch die Zertifizierung
bei der „ServiceQualität Deutschland“ untermauert.
Der moderate Eintrittspreis und vergünstigte Winterpreise werden
weitestgehend von allen Zielgruppen akzeptiert und tragen dazu bei,
dass sich Menschen aller Einkommens- und Altersgruppen einen
Zoobesuch leisten können. Eine Preissteigerung zur Verbesserung
des Gewinns oder zur Optimierung der Kostendeckung wirkt zu
Lasten der sozialschwachen Bevölkerungsschicht. Gerade
Einrichtungen wie der Zoo müssen für die Allgemeinheit zur
Verfügung stehen und ein Zoobesuch bezahlbar bleiben.
16
Industrie— und Handeiskammer
zu Leipzig
Damit leistet die Zoo Leipzig GmbH einen wichtigen Beitrag für die
Leipziger ohne dadurch die touristische Attraktivität einzubüßen.
Die Berechnungen basieren auf der durch die Zoo Leipzig GmbH
ermittelten Besucherstatistik, Angaben des Amtes für Statistik und
Wahlen der Stadt Leipzig sowie fundierten Berechnungsformeln
der Tourismuswirtschaft.
Die vorliegende Berechnung der wirtschaftlichen Bedeutung
soll nachstehend kurz kommentiert werden:
Die Tourismusintensität der Zoo Leipzig GmbH beträgt 192,55.
Folglich stehen 100 Einwohnern Leipzigs rund 193 übernachtende
Zoo-Besucher gegenüber. Betrachtet man die Besucherzahl inklusive
Tagesreisende und Leipziger, so kommen auf einen Einwohner
Leipzigs drei Zoobesucher.
Der Tourismusumsatz aus dem mit Übernachtung verbundenen
Zoobesuch von 160 Mb. € wurde in dieser Betrachtung
vorwiegend der Zoo Leipzig GmbH zuerkannt, da bei diesen
Touristen der Zoobesuch als Anlass der Reise vorausgesetzt wird.
Dabei wurde eine Ausgabe von 183,00€ pro Übernachtungsgast
angesetzt. Dies ist eine feststehende vom DWIF ermittelte Kennziffer
und schließt alle Ausgaben des Touristen ein, der in der Stadt
übernachtet. Dazu gehören u.a. Hotelpreis, Ausgaben in der
Gastronomie, im Einzelhandel und bei Dienstleistungsunternehmen
der Stadt.
Die ca. 265.000 Tagestouristen tätigen ihre touristischen Umsätze
von 7,5 Mb. € nicht ausschließlich im Zoo, sondern auch in dessen
näherem Umfeld. Erhebungen des Deutschens Wirtschaftswissen
schaftlichen Instituts für Fremdenverkehr e. V. (DWIF) gehen
bei einem Tagestouristen von einem durchschnittlichen Umsatz
von 38,60 € in Leipzig aus.
Der ermittelte Gesamt-Tourismusumsatz von 167,5 Mb. € aus
beiden touristischen Säulen wird nicht ausschließlich im Zoo erzielt.
Diese Kennziffer beleuchtet die touristischen Umsätze insgesamt,
die durch Tagesausflügler und Übernachtungsgäste infolge eines
Besuches des Zoo Leipzig GmbHs in der Stadt Leipzig erzielt
werden.
Das durch den Zoo-Tourismus generierte Einkommen für die Stadt
Leipzig beträgt 61,67 Mio. € in der ersten und 50,23 Mio. € in der
zweiten Umsatzstufe.
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ndustrie- und Hand&skamrner
zu Leipzig
Laut DWlFConsulting ist das direkte und indirekte Einkommen wie
folgt definiert:
„Direkte Ausgaben der Besucher führen zu direktem Einkommen,
auch Wertschöpfung der 1. Umsatzstufe genannt.
Beispiele: Ausgaben der Gäste für
• Eintrittskarten
• das Mittag- oder Abendessen in einem Lokal
• die Zwischenmahlzeiten, z. B. „Imbiss bei einer Veranstal
tung“
• Tickets für den ÖPNV
• Shopping, Souvenirs etc.
Berechnung des Steueraufkommens 4,18 Mb. €- 5,02 Mb. €
Bei einem touristischen Leistungsträger fließen durchschnittlich
zwischen 2,5 bis 3 % der gesamten Umsätze an den kommunalen
Haushalt. Im Beispiel des Zoo Leipzig GmbH errechnet sich dies in
einer jährlichen Summe von bis zu 5,02 Mb. €. Damit kommt dem
Zoo an den gesamten steuerlichen Einnahmen der Stadt Leipzig ein
Anteil von mindestens 0,84 % zu.
B. Bankkredite, Werbematerial,
Vorleistungen der Betriebe führen zu indirektem Einkommen, auch
Wertschöpfung der 2. Umsatzstufe genannt. Beispiele: Ausgaben der
Betriebe für
• Zulieferung, z. B. Getränke- und Lebensmittel/Jeferungen,
Strom- und Wasserversorgung
• Investitionen für Bau, Wartung und Instandhaltung, z. B.
Gebäuderenovierung durch Handwerker, Reparatur der
Heizungsanlage
• Dienstleistungen aller Art, z.
Versicherungen etc.“
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Industrie— und Handeiskammer
zu Leipzig
Schlussbemerkung
Seit dem Jahr 2000 arbeitet der Zoo auf Grundlage eines
Stadtratsbeschlusses am Projekt „Zoo der Zukunft, setzt sich
erfolgreich für den Artenschutz ein und führt Erhaltungszucht auf
Grundlage internationaler Programme durch. Dafür ist die Zoo
Leipzig GmbH weltweit anerkannt. Darüber hinaus wurde die
26 Hektar große Tierparkanlage modern umgestaltet. Sie lädt
Leipziger und Touristen aus der ganzen Welt ein, Tiere aller
Kontinente in artgerecht gestalteten Gehegen und insgesamt
sechs Themenwelten zu bewundern.
Die Zoo Leipzig GmbH kann nicht nur ausschließlich als
Wirtschaftsunternehmen und losgelöst von verschiedensten Funktion,
die sie erfüllt, betrachtet werden. Ein moderner zoologischer Garten
muss verschiedensten Ansprüchen gerecht werden. Neben
betriebswirtschaftlichen Grundsätzen, die eingehalten werden
müssen, werden Tier- und Artenschutzaufgaben verfolgt und die
Attraktivität muss ständig verbessert werden. Dieser Spagat stellt das
freizeitwirtschaftliche Unternehmen vor große Herausforderungen,
M/I
Geschä tsführer
um als touristischer Leuchtturm der Stadt Leipzig weiter zu bestehen.
Beeinflusst wird die Arbeit auch durch saisonale Schwankungen,
Standortfaktoren und Einschränkungen der Kapazitäten, die dem
Schutz der Tiere geschuldet sind.
Trotz aktiven Marketings, einer Kooperation mit der Kongresshalle
am Zoo und eigenen Angeboten im Kongress- und Tag ungsbereich
sowie im Gondwanaland können Besucherzahlen nur mit
Fingerspitzengefühl gesteigert werden. Diese auf das
Gesamtergebnis wirkenden weichen Faktoren wurden in dieser
Einschätzung nicht bewertet.
Die vorliegende Einschätzung allerdings verfolgt vorrangig das Ziel,
die hervorragende und konstante tourismuswirtschaftliche Bedeutung
der Zoo Leipzig GmbH in Form von Kennziffern zu bewerten, die auf
Grundlage des vom Unternehmen zur Verfügung gestellten
Zahlenmaterials und Berechnungsgrundlagen namhafter touristischer
Consulting-Unternehmen sowie aktuellen statistischen Werten
ermittelt worden.
Birgit Kratochvil
Branchenberaterin
Gastronomie/Tourismus
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