city_slug: leipzig

paper_type: Antrag

text:
Ratsversammlung
Antrag Nr. A-00436/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 28.10.2014 Bestätigung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 04.11.2014 Bestätigung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 24.03.2015 2. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 26.03.2015 Vorberatung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 26.03.2015 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 31.03.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 15.04.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
FDP-Fraktion
Betreff
Stadtkasse entlasten: Wilhelm-Leuschner-Platz als Parkplatz zwischennutzen
Beschluss:
1. Im Rahmen einer Zwischennutzung bis zu einer späteren Bebauung wird der Wilhelm-
Leuschner-Platz als Parkplatz hergerichtet – bspw. Durch Aufschottern soweit nötig, Aufstellen von
WC-Containern etc.
2. Die Bewirtschaftung des Parkplatzes wird öffentlich ausgeschrieben.
Begründung:
Der Wilhelm-Leuschner-Platz wird aufgrund des bis auf weiteres nicht erfolgenden Realisierung
eines Freiheits- und Einheitsdenkmals absehbar nicht genutzt werden. Der Stadt Leipzig als
Grundstückseigentümerin entstehen jedoch Kosten für die Grundstückssicherung.
Um diesen Kosten Einnahmen entgegen zu stellen und so die Stadtkasse zu entlasten, kann das
Areal sehr einfach als Parkplatz bewirtschaftet werden. Die Einnahmen können so zur Entlastung
der Stadtkasse genutzt werden. Um das wirtschaftliche Risiko für die Stadt zu minimieren, sollte die
Betreibung öffentlich ausgeschrieben werden.
1 von 2 in Zusammenstellung
Gleichzeitig ist anzumerken, dass so in den besucherstarken Zeiten (bspw. während des
Weihnachtsmarktes) der Parkplatzsuchverkehr reduziert werden kann. Denkbar ist auch, den
Parkplatz teilweise als Abstellmöglichkeit für Reisebusse, die unsere Stadt immer häufiger mit
Tagestouristen anfahren, genutzt werden könnte. Diese Möglichkeit kann Bestandteil der
Ausschreibung sein und so die begrenzten innenstadtnahen Abstellmöglichkeiten (bspw.
Hauptbahnhof Ostseite, Goethestraße, Thomaskirche) entlasten.
Ebenfalls möglich erscheint, dass seitens des Parkplatzbetreibers ein Teil der Stellplätze an ein
Carsharing-Unternehmen weitervermietet wird.
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00437/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 20.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 03.11.2014 2. Lesung
Betriebsausschuss Stadtreinigung 12.11.2014 Vorberatung
Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für
den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Stadtreinigung Leipzig-
Beschlussvorschlag:
Als Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für
das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig wird die BDO
AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 Gemäß § 32 Abs. 1 SächsEigBVO (Sächsische Eigenbetriebsverordnung) vom
16. Dezember 2013 ist die Prüfung von Jahresabschluss und Lagebericht durch Wirtschaftsprüfer
oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften durchzuführen, die vom Stadtrat zu bestellen sind.
Da der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig nicht als kleines Unternehmen gem.
§ 267 Abs. 1 HGB zu werten ist, schließt sich die alternative Durchführung der
Jahresabschlussprüfung durch die örtliche Prüfungseinrichtung gem. § 32 Abs. 3 SächsEigBVO aus.
1 von 3 in Zusammenstellung
Die Jahresabschlussprüfung für die Wirtschaftsjahre 2011 bis 2013 ist durch die BDO AG
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchgeführt wurden.
In Übereinstimmung mit dem Eigenbetrieb ist die überzeugende Qualität der Prüfungen
Veranlassung, diese Wirtschaftsprüfungsgesellschaft auch für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis
31.12.2014 als Abschlussprüfer zur Bestellung vorzuschlagen.
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.11.2014
zu
20.20.
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Stadtreinigung
Leipzig -
Vorlage: DS-00437/14
Beschlussvorschlag:
Als Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses und des
Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 im Eigenbetrieb
Stadtreinigung Leipzig wird die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 21.11.2014
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


paper_type: Anfrage

text:
Seite 1/4
Anfrage Nr. F-00439/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.10.2014 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
"Wagenburg" am Karl-Heine-Kanal/Jahrtausendfeld: Situation, Zulässigkeit und
weiteres Vorgehen der Stadt
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Seit Ende 2012 wird durch die Stadtverwaltung eine „Wagenburg“ auf dem öffentlichen
Verkehrsraum entlang Karl-Heine-Kanal und Jahrtausendfeld, zwischen Karl-Heine-Straße
und Aurelienstraße geduldet. Der öffentliche Verkehrsraum ist damit faktisch dem
Gemeingebrauch entzogen. Nach einem Online-Pressebericht vom 23.09. soll aufgrund der
anstehenden städtebaulichen Entwicklung auf dem Jahrtausendfeld dieser Zustand nunmehr
beendet werden.

Wir fragen an:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. der Duldungsbeendigung zum heutigen Tag (der
Ratssitzung am 15.10.2014) ?

2. Was hat die Stadtverwaltung bewogen, den öffentlichen Verkehrsraum durch die
bisherige Duldung dem Gemeingebrauch faktisch zu entziehen ?

3. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die derzeitige Wohnnutzung, z.B.
Zwischennutzungsvertrag, Sondernutzungserlaubnis o.ä. ?

1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/4
4. Unabhängig davon, wie diese Rechtsform konkret aussieht, ist die Stadtverwaltung
angehalten, ein entsprechendes angemessenes Nutzungsentgelt zu verlangen. Aus
Presseberichten weiß man wiederum, dass aufgrund der Persönlichkeitsstruktur der
Bewohner die Zahlungsbereitschaft für eine solches Nutzungsentgelt eher gering ist.
Wurde bisher ein Nutzungsentgelt erhoben ?
Wenn ja: in welcher Höhe ?
Wenn nein: warum nicht, und wird dies noch nachgeholt ?

5. Zu einer zeitgemäßen, mitteleuropäischen Standards entsprechenden Wohnnutzung
gehören geordnete und hygienische Verhältnisse bei der Ver- und Entsorgung mit/von
Energie, Wasser, Abwasser usw. Daran scheint es vom äußeren Anschein her Zweifel zu
geben.
Wie erfolgt konkret für die bewohnten Wagen
-                                                 die Stromversorgung
-                                                 die Versorgung mit Heizenergie
-                                                 die Trinkwasserversorgung
-                                                 die Abwasserentsorgung
-                                                 die Abfallentsorgung ?
                           Inwieweit sind die für Hygiene und öffentliche Gesundheitsvorsorge
zuständigen
                 Ämter hier eingebunden ?
6. Die Stadtverwaltung sucht nach eigenem Bekunden Alternativstandorte für diese
Wagenburg.
Auf welcher Rechtsgrundlage besteht ein Erfordernis des Tätigwerdens durch die
öffentliche Hand ?
Die logische und rechtskonforme Verfahrensweise wäre doch:
Die Stadtverwaltung fordert die Bewohner auf, selbst geeignete Standorte zu suchen
und das Einvernehmen mit dem Grundstückseignern herzustellen. Die
Stadtverwaltung prüft dann als Genehmigungsbehörde und ggf. als
Grundstückseigentümer die beigebrachten Standorte auf ihre Eignung und führt auf
Grundlage geltenden Rechts eine Entscheidung herbei (zumal es in vergangener Zeit
dazu durchaus gute Lösungen auf privaten Flächen gab).
Warum wird diese eigentlich selbstverständliche Verfahrensweise in diesem Fall nicht
angewandt ?

Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. DS-00438/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 14.10.2014 Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 28.10.2014 Vorberatung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 04.11.2014 Vorberatung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 12.11.2014 Vorberatung
Verwaltungsausschuss 03.12.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss Gleis-Grün-Zug Bahnhof Plagwitz nördlich der
Antonienstraße mit den Maßnahmen:
a)  "Abbruch Güterbahnhof Plagwitz" (VwV Brache)
b)  "Wegeverbindung West" (EFRE 1) und "Flächenvorbereitung Bürgerprojekte" (EFRE 2)
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 19 Ziff. 2 Nr. 6 in der zzt.
gütigen Fassung) unter Vorbehalt der Bereitstellung der Mittel aus Stadtumbau-Ost und EFRE-
Stadtentwicklung.

2. Die Gesamtkosten betragen 868.640,20 € Brutto. Der städtische Eigenanteil beträgt 92.763,8 €.
Die Finanzhilfen betragen 775.876,38 € davon 280.876,38 € aus EFRE Brachen-Förderung,
412.500,00 € aus EFRE Stadtentwicklung-Förderung und 82.500,00 € aus der SUO-Förderung.
3.  Die außerplanmäßige Auszahlung (gem. § 79 (1) SächsGemO) zur Bereitstellung des Eigenanteils in
Höhe von 2.719,82 € für die Kofinanzierung der Fördermittel gem. Bestimmungen der „VWV
Brachenrevitalisierung“ wird 2014 für das PSP-Element 7.0001219.700 bestätigt. Die Deckung erfolgt  in
Höhe von 2.719,82 € aus den PSP- Elementen 7.0000703.700 Parkanlagen, Kostenart 78511000
(1.079,00 €) und 7.0000258.710 bewegliches AV, Kostenart 78327400 Erwerb Betriebs- und
Geschäftsausstattung  (1.640,82 €).

4.  Die Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, die in den Anlagen dargestellten
Geh-/Radwege nach Fertigstellung als beschränkt öffentliche Wege gem. § 6 SächsStrG zu widmen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
Seite 2/9
Sachverhalt:
HH  AA  UU  SS  HH  AA  LL  TT  SS  VV  OO  RR  LL  AA  GG  EE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben:       Gleis-Grün-Zug Bahnhof Plagwitz nördlich Antonienstraße mit
      den Maßnahmen
a)   „Abbruch Güterbahnhof Plagwitz“ (VwV Brache)
b)   „Wegeverbindung West  (EFRE 1) und
 „Flächenvorbereitung Bürgerprojekte“ (EFRE 2)
Bauherrenamt:               Stadt Leipzig
 Dezernat III – Umwelt, Ordnung, Sport
       Amt für Stadtgrün und Gewässer
Fördermittelgeber:         Stadt Leipzig
a)   Dezernat III – Umwelt, Ordnung, Sport
  Amt für Stadtgrün und Gewässer
b)   Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
  Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
Inhaltsverzeichnis
1. Grundlagen
2. Planungsanlass und Zielstellung
3. Beschreibung des Vorhabens
4. Grunderwerb
5. Finanzieller Aufwand
6. Finanzierungsplan
7. Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan
8. Bauzeit
9. Folgen bei Ablehnung

Seite 3/9
Begründung:
1.     Grundlagen
Grundlage für die Umsetzung der Maßnahmen im EFRE-Programmgebiet sind nachfolgende Unterlagen:
 „Förderperiode EFRE 2007-2013; Anträge in den Schwerpunkten 'Nachhaltige Stadtentwicklung'
und 'Revitalisierung von Brachflächen' auf der Grundlage des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes“
(DS IV/3617), Beschluss der DB OBM vom 02.09.2008;
 „Fördergebiet EFRE Leipziger Westen“ (DS IV/4081), Beschluss der Ratsversammlung vom
22.04.2009;
 Zuwendungsbescheid der Landesdirektion Leipzig für das Operationelle Programm des
Freistaates Sachsen für den EFRE in der Förderperiode 2007 bis 2013 – Vorhaben 5.1 – Nachhaltige
Stadtentwicklung für das „Stadtentwicklungsgebiet Leipzig Lindenau / Plagwitz“ vom 23.03.2009;
 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 (SEKo), (Beschluss-Nr. BS/RB IV-1595/09),
Beschluss der Ratsversammlung vom 20.05.2009;
 Präzisierung und Erweiterung des konzeptionellen Stadtteilplanes „Leipziger Westen“ (KSP West
2009); (Beschluss-Nr. RB V-389/10), Beschluss der RV vom 19.05.2010;
 Beschluss des Stadtrates Nr. III -1292/03 vom 16.04.2003 über die Festlegung des
Förderbereiches Stadtumbau Ost Aufwertung von Stadtteilen
Grundlage für die vorliegende Planung sind folgende Unterlagen:
 Bestätigung der Entwicklungsziele des Rahmenplanes „Bahnhof Plagwitz“ und
Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 380 „Grüner Bahnhof Plagwitz“ (Beschluss der RV vom
12.12.2012, Nr. BS/RB V-1476/12);
 Städtebauliche Vereinbarung zum „Güterbahnhof Plagwitz“ zwischen DB Netz AG und Stadt
Leipzig (Beschluss der RV vom 18.09.2013, Nr. RB V-1773/13);
 Zuwendungsbescheid der Landesdirektion Sachsen vom 20.02.2014 für die Maßnahme „Abbruch
Güterbahnhof Plagwitz nördlich Antonienstraße“ (gem. VwV Stadtentwicklung 2007 bis 2013 und
VwV Brachflächenrevitalisierung);
 Projektantrag EFRE 2007 – 2013 (gem. VwV Stadtentwicklung) vom  13.02.2014 für das
Handlungsfeld „Gleis-Grün-Zug, Bahnhof Plagwitz, 2. BA“ mit den Teilmaßnahmen:
1.  Wegeverbindung West
2.  Flächenvorbereitung Bürgerprojekte
3.  Wegeverbindung Eythraer Bahnschneise;
 Beschluss der Ratsversammlung (Nr. BS/RBV-2163/14 vom 16.07.2014) zur „Aufnahme von
Kaufverhandlungen über den Ankauf von Teilflächen des Flst.412/23 der Gem. Kleinzschocher sowie
einer Teilfläche des Flst. 729/5 der Gemarkung Lindenau von der DB AG zwecks Realisierung des
Rahmenplanes zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Güterbahnhofs Plagwitz sowie des
Umfeldes“- Erstvorlage -.
2.     Planungsanlass und Zielstellung

Ausgehend von der Präzisierung und Erweiterung des konzeptionellen Stadtteilplanes „Leipziger Westen“
(KSP West, 2009) stellt das Plangebiet im Stadtentwicklungsgebiet Leipzig-Lindenau/Plagwitz einen
Handlungsschwerpunkt in der EFRE - Förderperiode bis 2013 dar. Im Fachkonzept Freiraum und Umwelt
zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (SEKo) ist der Bereich als Schlüsselprojekt im Handlungsfeld
West dargestellt. Auf der Grundlage des Rahmenplanes „Bahnhof Plagwitz“ sollen die ungenutzten
Flächen des ehem. Güterbahnhofes zum“Gleis-Grün-Zug“ umgestaltet werden. Es soll ein öffentlicher
Freiraum mit besonderer stadtökologischer Funktion entwickelt werden, der durch neue
Wegeverbindungen die Stadtteile Plagwitz, Kleinzschocher und Grünau besser verknüpft.
Nachdem im vergangenen Jahr im nördlichen Teil (südlich der Naumburger Straße) eine intensiv
nutzbare öffentliche Grün- und Freifläche als Auftaktbereich für den „Gleis-Grün-Zug“ entstanden ist, soll
nun die Entwicklung des Gleis-Grün-Zuges fortgesetzt werden.
Seite 4/9
Der Gleis-Grün-Zug wird zukünftig ein zentrales Element der Grünstruktur in Plagwitz und Kleinzschocher
sein und damit bestehende Freiraumstrukturen im Leipziger Westen (Stadtteilpark Plagwitz,
Henriettenpark, „Grüne Gleise“, Bahnschneise Eythraer Straße) neu vernetzen und über die Park- und
Auenlandschaft im Bereich des Volksparkes Kleinzschocher nach Connewitz und an den Cospudener
See / Südraum angebunden sein.
Die Aufwertung des Wohnumfeldes, eine verbesserte Erreichbarkeit der Freiräume, die Erhöhung der
Aufenthalts- und Nutzungsqualitäten sowie die dauerhafte Aufwertung von Natur und Landschaft sind
zentrale Ziele des Projektes.
Das Plangebiet (Anlage 1) liegt in den Ortsteilen Plagwitz und Kleinzschocher im Bereich südlich der
Naumburger Straße und westlich der Klingenstraße. Das Vorhaben besteht aus drei Fördermaßnahmen,
die im räumlichen Zusammenhang stehen und sich funktionell ergänzen werden.
Mit der Maßnahme „Abbruch Güterbahnhof Plagwitz nördlich Antonienstraße“ (VwV
Brachflächenrevitalisierung) sollen im Wesentlichen durch Rückbau und Entsiegelung die Flächen für die
folgenden Maßnahmen vorbereitet und eine einfache Begrünung realisiert werden.
Durch die EFRE - Teilmaßnahme 1 „Wegeverbindung West“ soll der bereits im Auftaktbereich Nord
begonnene westliche Geh- /Radweg (einschließlich Begrünung) bis zur Rampe an der Antonienstraße
fortgeführt werden (Anschluss Brückenbaumaßnahme). Bestandteil dieser Maßnahme sind auch die
Wege  zwischen Ladestraße Ost und Ladestraße West.
Die entstehenden Geh- /Radwege sollen aufgrund der übergeordneten Bedeutung öffentlich gewidmet
werden (s. Anlagen).
Mit der EFRE - Teilmaßnahme 2 „Flächenvorbereitung Bürgerprojekte“ sollen die künftig für
verschiedene Bürgerprojekte (z.B. Bauspielplatz, Bürgergärten, urbane Landwirtschaft u.a.)
vorgesehenen Flächen grundhaft nutzbar gemacht werden.
Dies betrifft neben der Einfriedung der Flächen auch die Erschließung durch öffentliche Wege zwischen
Projektflächen und die erforderlichen Medienanschlüsse.
Die Ausgestaltung der Projektflächen erfolgt in Verantwortung der Bürgerprojekte. Projektträger ist die
Stiftung „Ecken wecken“.
Die entstehenden Geh- /Radwege sollen aufgrund der übergeordneten Bedeutung öffentlich gewidmet
werden.
Grundlage für die vorliegende Planung sind eine intensive Beteiligung von Bürgern und Initiativen vor Ort,
insbesondere der „Initiative Bürgerbahnhof Plagwitz“ (IBBP), und die Abstimmung mit den Ämtern der
Stadt.
3.     Beschreibung des Vorhabens
3.1   Bestandssituation

Das Bearbeitungsgebiet (ca. 27.000 m²) liegt zwischen der Antonienstraße und der verlängerten
Markranstädter Straße (Auftaktbereich Nord). Es wird östlich von dem zum Wohnen umgenutzten
Ladeschuppen an der Röckener Straße und der Ladestraße Ost begrenzt. Westlich des
Plangebietes befinden sich im nördlichen Abschnitt Brachflächen, die ursprünglich bahntypisch
genutzt wurden (Güterbahnsteige, Waagegebäude, Werkstätten). Im südlichen Abschnitt grenzt das
Plangebiet unmittelbar an aktive Gleisbereiche der Bahnlinie Plagwitz – Gaschwitz an.
Im Süden schließen sich Flächen an, die durch den Ausbau der Antonienstraße (Brückenbau) in
Anspruch genommen werden.
Seite 5/9
Das Plangebiet wurde bis Anfang 2014 durch die Bahn AG als Lagerfläche für Gleisbaumaßnahmen
genutzt. Reste von Gleisschotter, Erdaushub und Baumaterialien sind noch vorhanden.
Der nördliche Teil des Plangebietes, westlich der Bebauung an der Röckener Straße, ist durch
Aufschüttungen (im östlichen Teil), Spontanvegetation und Gehölzstrukturen sowie Teilen des ehem.
Güterbahnsteiges geprägt.
Im südlichen Teil des Plangebietes sind befestigte und versiegelte Flächen (Beton, Asphalt, Pflaster)
sowie Reste ungenutzter Bahngebäude vorherrschend. Weitere Bereiche sind nach Beräumung der
Lagerflächen durch die Bahn AG unbefestigt und weitgehend ohne Bewuchs.
3.2   Gestalterisches Konzept

Auf der Grundlage der Vorplanung (Gesamtkonzept) sollen mit den begrenzt zur Verfügung stehenden
Mitteln aus den Fördermaßnahmen weitere Teilbereiche des „Gleis-Grün-Zuges“ realisiert werden.
Im Rahmen der Maßnahme „Abbruch Güterbahnhof Plagwitz nördlich Antonienstraße“ erfolgt der
Abbruch baulicher Anlagen sowie die Entsiegelung und der Rückbau von befestigten Flächen. Der künftig
wegbegleitende Grünstreifen entlang der westlichen Grenze wird mit Sträuchern und einer Baumreihe
bepflanzt.
Auf allen weiteren entsiegelten Flächen, die im Zuge der EFRE - Vorhaben (Teilbereich 1 und 2) nicht
anderweitig nachgenutzt bzw. gestaltet werden, erfolgt eine Ansaat mit Gräsern und Kräutern. Dies
betrifft auch Flächen, die im Zusammenhang mit einem weiteren Fördervorhaben als Waldflächen
entwickelt werden sollen („Urbaner Wald“).
Mit der EFRE - Teilmaßnahme 1 „Wegeverbindung West“ wird der nördlich bereits vorhandene
westliche Geh- /Radweg bis zur Rampe an der Antonienstraße fortgesetzt. Hier erfolgt der Anschluss an
die mit dem Ausbau der Antonienstraße geplanten Wegeführung unterhalb des Brückenbauwerkes
„West“. Die neue Wegeverbindung erhält weitere begleitende Baum- und Strauchpflanzungen sowie
Bankstandorte und Fahrradstellplätze. Mit dieser Maßnahme werden auch die Wegeverbindungen
zwischen Ladestraße Ost und Ladestraße West realisiert.
Die EFRE - Teilmaßnahme 2 „Flächenvorbereitung Bürgerprojekte“ soll die baulichen
Voraussetzungen für die im zentralen Bereich des Plangebietes vorgesehenen Nutzungen schaffen. Die
Gestaltung und Bewirtschaftung der Projektflächen erfolgt durch die jeweiligen Bürgerprojekte in
Trägerschaft der Stiftung „Ecken wecken“.
Im Rahmen o.g. Fördermaßnahme erfolgt die Einfriedung der Flächen und die Herstellung der
öffentlichen Wege zur Erschließung der Projektflächen zwischen Ladestraße Ost und Ladestraße West
einschließlich begleitender Grünstreifen. Darüber hinaus soll die medientechnische Erschließung für die
Projektflächen  hergestellt werden.
Bestandteil der Erschließung sind Trinkwasser, Abwasser- und Stromanschluss. Die künftigen Flächen der
Bürgerprojekte werden über einen Pachtvertrag an die Stiftung 'Ecken wecken' übergeben. Der
Vertragsentwurf wurde bereits vorabgestimmt.
Auf Grund der relativ ungünstigen Lage zum öffentlichen Straßenraum wird durch die Sicherung einer
Grunddienstbarkeit für die Leitungsverlegung auf einem privaten Nachbargrundstück erreicht, dass die
Herstellungskosten auf ein übliches Maß begrenzt bleiben. Die Betriebskosten trägt der zukünftige Nutzer.
4.     Grunderwerb

Die das Plangebiet (Gem. Kleinzschocher) umfassenden Flächen befinden sich zum großen Teil noch im
Eigentum der DB Netz AG.
Das Flurstück 412/24 an der Ladestraße Ost befindet sich bereits im Eigentum der Stadt Leipzig.
Die das Plangebiet betreffenden Teilflächen der Bahn (Flst. 412/23 und 412/8, Gem. Kleinzschocher)
sind Bestandteil des Beschlusses der Ratsversammlung (Nr. BS/RBV-2163/14 vom 16.07.2014) zur
Aufnahme von Kaufverhandlungen mit der DB AG.
5.     Finanzieller Aufwand
Seite 6/9
Die geplanten Gesamtkosten betragen voraussichtlich 868.640,20 €.
Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:
    a)  Abbruch (VwV Brache)           b)  EFRE 1 und 2
 Baunebenkosten KG 700 44.182,00 € 95.000,00 €
 Baukosten KG 200/500 274.458,20 € 455.000,00 €
 Summe 318.640,20 € 550.000,00 €
 Gesamt (a + b) 868.640,20 €
6.     Finanzierungsplan

Für die Maßnahmen werden Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
(EFRE) und aus Landesmitteln (VwV Stadtentwicklung und VwV Brachflächenrevitalisierung) sowie aus
Stadtumbau Ost eingesetzt. Es ergibt sich folgendes Finanzierungsschema:
a)  Abbruch Güterbahnhof Plagwitz (VwV Brache)
     EFRE Brachen-Fördermittel (Finanzhilfen) 280.876,38 €
     Eigenanteil der Stadt    37.763,82 €
     Summe a):                                      318.640,20 €.
b)  EFRE Teilmaßnahme 1 und 2
     EFRE Stadtentwicklung-Fördermittel (Finanzhilfen)  412.500,00 €
     SUO-Fördermittel (Finanzhilfen)    82.500,00 €
     Eigenanteil der Stadt      55.000,00 €
     Summe b):                         550.000,00 €
     Summen a) + b):  868.640,20 €.
7.     Einordnung in den mittelfristigen Haushaltplan
Der jährliche Mittelbedarf stellt sich wie folgt dar (€):
a)    Abbruch Güterbahnhof Plagwitz (VwV Brache)
Die Mittel sind in der mittelfristigen Planung nicht berücksichtigt. Sie werden gem. § 79 (1) SächsGemO
bereitgestellt. Es ist der Zweckbindungsvermerk eingerichtet worden.
PSP-Element
7.0001219.700 2013 2014 2015    Gesamt  €
HH-Mittel 100 %
Ausgabe 35.044,00 283.596,20 --- 318.640,20
Eigenanteil
Stadt/ASG
35.044,00 2.719,82 --- 37.763,82
Anteil  EFRE
Brachen-
Fördermittel
--- 280.876,38 --- 280.876,38
b)    EFRE Teilmaßnahme 1 und 2
PSP-Element
7.0000385.700 2013 2014 2015    Gesamt  €
Seite 7/9
HH-Mittel 100 %
Ausgabe --- 150.000,00 400.000,00 550.000,00
Eigenanteil
Stadt/ASW
--- 15.000,00 40.000,00 55.000,00
Anteil  EFRE
Stadtentwicklung
Fördermittel
--- 112.500,00 300.000,00 412.500,00
Anteil SUO-
Förderung --- 22.500,00 60.000,00 82.500,00
In den Jahren 2016 und 2017 fallen Folgekosten für die Entwicklungspflege an, da diese nicht förderfähig ist.
Bei den Folgekosten ab 2018 i.H.v. 16.554,72 € handelt es sich um laufende Kosten für die Grünflächenpflege.
Bei der Summe von 118,00 € handelt es sich um Kosten, die für das Verkehrs- und Tiefbauamt für
Ausstattungen (Poller) ab 2018 anfallen.
8.     Bauzeit
Die Bauausführung soll im Februar 2015 mit dem Abbruch beginnen und Ende Juni 2015 weitgehend
abgeschlossen sein. Die Pflanzarbeiten erfolgen voraussichtlich im November 2015.
Daran schließen sich die Fertigstellungspflege (bis Ende 2016) und die Entwicklungspflege
(bis Ende 2018) an.
Die Zuschlagserteilung und die Realisierung der Maßnahme erfolgen nach Eigentumsübergang.
9.     Folgen der Ablehnung
Für die benannten Maßnahmen liegen Förderbescheide zur Kofinanzierung der Umsetzung vor. Dabei
greifen die einzelnen Bausteine (Bürgerprojekte, Abbruch, Begrünung, Wegebau und Erschließung)
ineinander, sind nicht unabhängig von einander realisierbar und nicht zeitlich verschiebbar. Die zeitliche
Dimension ergibt sich vor allem aus der Tatsache, dass die Stadt Leipzig für einen zweiten Baustein der
Umsetzung des Projektes eine außerplanmäßige Aufstockung der EFRE Finanzhilfen für das Gebiet
Lindenau Plagwitz in der noch laufenden Förderperiode über 500.000,00 € sowie Zuwendungen nach
VwV Brachflächenrevitalisierung in Höhe von über 312.000,00 € erhalten hat. Die geplanten Maßnahmen
haben ein Investitionsvolumen von über 860.000,00 €. Der kommunale Eigenanteil für diese Maßnahmen
beträgt weniger als 93.000,00 €. Eine Ablehnung oder eine Kürzung einzelner Haushaltsansätze zur
Umsetzung der Maßnahmen hätte eine vollständige Aufgabe der über Jahre vorbereiteten Projekte und
eine erhebliche Belastung der Zusammenarbeit mit Bahn und Bürgern zur Folge.
Anlagen:
-  Prüfkatalog „Strategische Ziele“
-  Finanzielle Auswirkungen
-  Übersichtsplan „Fördermaßnahmen“
-  Übersichtsplan „Bearbeitungsflächen“
-  Lageplan (Entwurf)
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Verwaltungsausschuss vom 07.01.2015
zu 5.1. Bau- und Finanzierungsbeschluss Gleis-Grün-Z ug Bahnhof Plagwitz
nördlich der Antonienstraße mit den Maßnahmen:
a)  "Abbruch Güterbahnhof Plagwitz" (VwV Brache)
b)  "Wegeverbindung West" (EFRE 1) und "Flächenvorbereitung
Bürgerprojekte" (EFRE 2)
Vorlage: DS-00438/14
Beschluss:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem . Hauptsatzung § 19 Ziff. 2 Nr. 6 in der zzt.
gütigen Fassung) unter Vorbehalt der Bereitstellung der Mittel aus Stadtumbau-Ost und EFRE-
Stadtentwicklung.
2. Die Gesamtkosten betragen 868.640,20 € Brutto. Der städtische Eigenanteil beträgt 92.763,8 €.
Die Finanzhilfen betragen 775.876,38 € davon 280.876,38 € aus EFRE Brachen-Förderung,
412.500,00 € aus EFRE Stadtentwicklung-Förderung und 82.500,00 € aus der SUO-Förderung.
3. Die außerplanmäßige Auszahlung (gem. § 79 (1) SächsGemO) zur Bereitstellung des
Eigenanteils in Höhe von 2.719,82 € für die Kofinanzierung der Fördermittel gem. Bestimmungen
der „VWV Brachenrevitalisierung“ wird 2014 für das PSP-Element 7.0001219.700 bestätigt. Die
Deckung erfolgt  in Höhe von 2.719,82 € aus den PSP- Elementen 7.0000703.700 Parkanlagen,
Kostenart 78511000  (1.079,00 €) und 7.0000258.710 bewegliches AV, Kostenart 78327400
Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattung  (1.640,82 €).
4. Die Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, die in den Anlagen
dargestellten Geh-/Radwege nach Fertigstellung als beschränkt öffentliche Wege gem. § 6
SächsStrG zu widmen.
Abstimmungsergebnis: 14/0/2
Leipzig, 8. Januar 2015
Seite: 1/1
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

     3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr.
Beschluss des Stadtrates Nr.
RB V-389/10 vom 19.05.2010 (KSP West)
RB IV-1595/09 vom 20.05.2009 (SEKo)
RB V-1476/12 vom 12.12.2012 (Rahmenplan Bhf.
Plagwitz und B-Plan Aufstellungsbeschluss)
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
     1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
     2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
     3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
     5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
     6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
     7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
     8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
A
B
C
Gestaltung
(VwV Brachflächenrevitalisierung) Baum-
und Gehölzkante West, Ansaaten
EFRE  1
„Wegeverbindung West“
EFRE  2   „Flächenvorbereitung
Bürgerprojekte“
Entwurf Abgrenzung Fördermaßnahmen
Urbaner Wald
Nord
Urbane Landwirtschaft /
Bürgergärten
Urbane Landwirtschaft /
Bürgergärten
Obsthain
Baum- und Gehölzstreifen West
Wegeverbindung West
Parkwiese
Obsthain
               G L E I S - G R Ü N - Z U G  //  B A H N H O F   P L A G W I T Z  //  E N T W U R F  //   A M T   F Ü R   S T A D T G R Ü N   U N D   G E W Ä S S E R
Abbruch
(VwV Brachflächenrevitalisierung)
Abgrenzung Fördermaßnahmen
Entwurfsplanung o.M.
Gleis-Grün-Zug / Bahnhof Plagwitz
15.07.2014
Büro: Spiel.Raum.Planung Leipzig
               G L E I S - G R Ü N - Z U G  //  B A H N H O F   P L A G W I T Z  //  E N T W U R F  //   A M T   F Ü R   S T A D T G R Ü N   U N D   G E W Ä S S E R
Entwurf Bearbeitungsflächen
Bearbeitungsfläche Entwurfsplanung
Gesamtplanung / Flächen sind nicht
Bestandteil der Entwurfsplanung
Urbane Landwirtschaft /
Bürgergärten
Urbane Landwirtschaft /
Bürgergärten
Einfriedung
Einfriedung
Obsthain
Baum- und Gehölzstreifen West
Wegeverbindung West
Geh-Radweg
Parkwiese
Urbaner Wald
Nord
Übersichtsplan Bearbeitungsflächen
Entwurfsplanung o.M.
Gleis-Grün-Zug / Bahnhof Plagwitz
15.07.2014
Büro: Spiel.Raum.Planung Leipzig
57
Antonienbrücke
Gleisbohlen & Schott er
Altes Bahngebäude III
L aub 0 .40 /8.0
L aub 0 .45/8 .0
L au b 0 .20 /4.0
L aub 0 .10/1 .5
L aub 0 .10/1 .5
Laub 0.08/1.0
L aub 0 .10/ 2.0
Kabelzugkanal
Fa hrle itun gs-
halte m ast
(Beto n)
W eg
( u nb ef. )
U n land
(Wildwuc hs)
Erd e
E r de
un be f.
(Sch ot ter -
Wies e)
Discounter
TB B
1 17. 43
117.30 1 17.64 1 17.4 8 1 17 .47
1 1 7.48
117.32
117.27 1 17.23
1 17.43
117.12
1 17 .16
117.30
1 17.29
1 17.16
1 1 7.27
1 17.27
1 17.24
1 17.4 2
1 1 7.46 1 17. 47
1 17 .43
117.39
117.34
1 17.40
117.15
1 17 .21
1 17 .26
117.18
1 1 7.75
1 18.04
1 18 .03
1 1 7.44
1 17.31
1 17.20
117.24
1 17. 61
1 17.3 9
117.49
1 1 7.73
1 17 .71
117.70 117.68
1 17.69
1 17.69
22877001 22877000
Kanal fremder Eigentümer
Kanal frem
der Eigentüm
er
Kanal fremder Eigentümer
Kanal fremder Eigentümer
SE
SE 150
SE 150 250 PVC
Lage unsicher
DFR L.u. SE L.u.
DFR L.u.
SE L.u.
DFR L.u.
DFR L.u.
SE L.u.
DN 200 STZ L.u. DN 150
DFR L.u.
DN 100
Etage Etage
Röckener Straße
Klingenstraße
Limburger Straße
W
H
S
   I
N
r. 2-6a
III
I
A horn 0 .15/ 3.0
W HS    IV
11
Bürogebäude           III
WHS
    II
Freilufttragehalle
Vordach
T rafo
    I
Vordach
A hor n 0.10/3.0
A horn 0 .10 /3.0
A horn 0.20/4.0 mehrstä.
E sc h e 0 .25 /6.0
m eh rstä.
A horn 0 .10/ 3.0
B irke 0 .2 0/3.0
A ho rn 0.15/3.0
ehem
aliger Verladebahnsteig
22
B irke 0.15/3.0
un bef .
(Er de)
A horn 0.15/3.0
A h orn 0.20/5. 0
mehr s t ä.
Wildwuchs
( B üsche & kleine Bäum e)
GKPfl
1 17. 50
GKPfl
0.2 0/6.0 m e hrs tä.
Asph alt
Asphalt
Rampe
1 17 .46
20
71
B irke 0.10/3.0
A hor n 0.25/6.0
W il dwuchs
A horn 0.15/4.0 mehrstä.
A horn 0 .10 /2.0
o. B
.
W il dwuchs
( Büsche &  klei ne B äume)
ehem
.B
ahnsteig
W i ldwuchs
 & Unland
L inde 0 .10/3 .0
A horn 0 .2 0/4.0 m e hrstä.
E iche 0 .1 5/3.0
Asph alt
E iche 0.20/3.0
E i che 0 .20/3 .0
A hor n 0.15/4.0 2 stä.
A horn 0 .10/2 .0
A horn 0 .2 0/4.0
G KPfl
G ärten
Wiese
Gärten
Gärten
B irke 0.10/2.0
Weg
( unbef.)
A sp ha lt
B et on
I
Beto n
HB B
HB
 B
Wildwuchs
 &  Unl and
u n bef.
HB B
S amm el-
becken
un be f.
(Sch ott er /Kies/Er de )
HB B
HB B
HB B
Beto n
B e ton
B et on
Wildwuchs
 &  Unland
HB B
HB B
HB B
E ic h e 0 .15 /3.5 2  stä.
E iche 0 .1 0/2.0
Trafo
    I
TrB
1 17.27
1 17.40
1 17.1 9
1 17.15
1 1 8.44
1 17. 47
1 17. 54
1 17 .55
TrB
L aderam pe
1 17 .48
1 17 .35
1 17.45
11 7.36
1 17.30
1 17 .53
1 17.32
1 17. 32
1 17 .31
1 17.36
1 17 .36
1 17.39
0.08/1.5
0.08/1.5
0.08/1.5
A sp halt
Beton
GKPfl
0.08/1.5
W i ese
A horn 0 .25 /4.0
Wildwuchs
(Büsche &  klei ne B äume)
TB B
Beton
A sp ha lt
TB B
TB B
HB Nst (10)
A hor n 0.20/5.0
mehrstä.
0 .08 /1.5
0 .0 8/1.5
0.08/1.5
0.08/1.5
0.08/1.5
0.08/1.5
0.08/1.5
1 17.27
0 .08 /1.5
W i ese
Wiese
1 17. 52
Tor
Tor
1 17 .53
0.08/1.5
L a ge rflä che
B au ma ter ial
( u nb ef. )
1 18.25
1 18.20
1 18.32
1 18.3 0
1 1 8.24
1 18.95
1 18 .92
1 19 .00
1 17.58
11 7.57
11 7.51
1 17.53
1 17.4 2
GKPfl
GKP f l
Bürogebäude            II
HB Nst
HB Nst
HB
 N
st
HB Nst
B us chwe rk
Busc hwer k
B us chwe rk
1 1 7.49
1 17.6 8
1 17.55
1 17 .48
1 17. 56
1 17.4 7
1 17.46
1 17 .50
1 17.47
1 17.5 1
11 7.54
1 17.52
1 17. 51
11 7.58
1 17 .68
1 1 7.61
1 17.59
1 17.62
1 1 7.50
1 1 7.60
1 17.50
1 17.50
1 17 .47
1 18. 10
1 1 7.48
1 18 .46
11 8.12
1 18.0 6
1 17 .93 1 18 .02
1 18.06
1 17.3 4
1 17.4 7
1 1 7.62
1 17.62
1 17.2 8
1 17.4 3
1 17.53
1 17.57
1 17.6 2
11 7.72
1 17. 71
1 1 7.58 11 7.51
1 17. 65
1 17 .43
1 17 .62
1 17. 63
1 17 .37
1 17 .92
1 17. 60
1 17.51
TB B
1 17.8 1
1 17.4 7
1 1 7.52
1 1 7.86
1 17.6 0
1 17.35
1 18.08
Bet on
1 17.2 4
11 7.22
1 17.40
1 17.40
1 18.0 8
1 18.2 3
1 1 8.21
1 18.18
1 1 8.12
0.08/1. 5
1 17.55
1 17.84
unbe f.
1 18.10
1 18.01
1 1 7.84
1 17.98
Asphalt
1 17.8 4
1 1 7.54
1 17 .52
1 18.72
1 17 .53
1 18. 75
1 17.7 1 1 1 8.72
1 18.8 0
1 18 .77
A sp halt 1 1 8.75
1 18.7 3
1 18.24
Tor
Tor
1 1 7.88
Asph alt
1 18.32
1 1 8.17
1 18.78
1 1 8.89
1 18.73
Waage
1 19.02
1 18.3 0
0 .08/1 .5
1 17. 91 11 7.87
1 17 .90
A horn 0 . 10/2.0
1 18.6 1
1 18.48
1 19.54
1 19.70
1 18 .30
1 19.0 2
1 19.0 4
1 19. 05
1 19.03
1 19 .03
1 18. 89
1 18.9 8
1 19.19
E i che 0 .15/2 .0
1 1 8.08
1 18.7 4
1 18.86
1 19.5 7
1 20. 15
1 19 .57
1 18.8 5 1 1 9.75
TB B
TB B
E iche 0.15/2.0
TB B
Unland
TB B
o.B.
o. B
.
1 19. 58
1 19 .64
0 .08 /1.5
u nbef.
0.08/1.5
Asphalt
o.B
.
o.B.
1 21.49
1 21 .37
o. B
.
Weg
(unbef.)
A hor n 0.15/3.0
W eg
( unbef.)
E iche 0.10/3.0
A hor n 0.10/4.0 mehrstä.
A hor n
0.40/7.0 mehrstä.
A h orn 0.35/8.0
A hor n 0.65/10.0
A hor n 0.50/8.0
A hor n 0.50/8.0
A horn 0 .6 0/10.0
A horn 0 .6 5/10.0
A hor n 0.65/10.0
GKPfl
GKPfl
Kabelkanal B
ahn
W eg
( unbef.)
W eg
( unbef.)
B e ton
B e ton
Beto n
unbef.
unbef.
(Spl it)
L ager
    I
B us chwe rk
B u sch- w e rk
Beton
Wildwu chs
A hor n 0.30/6.0
A hor n 0.30/8.0
A h orn 0.25/12 .0 mehr s t ä.
A hor n 0.15/2.0
A horn 0.25/4.0
2 stä.
A horn 0 .15/2 .0
A hor n 0.20/4.0
A h orn 0.25/4.0
A horn 0 .15/ 3.0
o.B.
o.B.
W il dwuchs
A horn 0 .20/4 .0
2  stä.
A horn 0 .25 /4.0
A horn 0 .20 /2.0 A horn 0.25/8.0 2 s t ä.
A hor n 0.20/3.0 A horn 0 .15/3 .0
A hor n 0.15/2.0
A h orn 0.20/3. 0
A ho rn 0.30/10. 0
A ho rn 0.25/5.0
G
l eis
G
leis
G
leis
G
leis
Gleis
G
leis
Beto n
u n bef.
unbef.
B e ton
Wildwu chs
Wildwuc hs
W ild wuch s
unbef.
B e ton
B e ton
GKPfl
TB Nst
TB Nst
1 18 .79
1 18.22
1 18.35
1 18.98
1 17.21
1 17.27
11 8.43
1 19 .16
1 1 8.98
11 9.09
1 19. 00
1 1 8.98
1 17 .45
1 1 8.09
1 17 .39
1 17.7 0
1 17 .93
1 18.12
1 18.15
1 1 7.31
1 17.2 6
1 17. 37
1 17.12 1 17.2 7
1 17.3 1
1 18.54
1 18.64
1 19. 14
1 19. 46
1 20.32
1 19. 91
1 19.99
1 17.3 6
1 17.3 5
1 17.2 7
11 8.62
B Pfl
1 17.48
12 0.46
1 20 .38
1 20.42
1 20 .32
1 1 7.82
1 19.2 6
1 19.83
1 19.78
1 20.29
1 20.2 5
1 20. 63
1 17.41
1 18.61
Wildwu chs
1 18.7 0
1 20.5 5
1 17 .58
1 1 7.62
1 1 7.76 1 17.80
1 17.5 0
1 17.45
1 17.74
1 17 .74
1 17.67
1 17.3 9
1 17 .31
1 17.32
1 1 7.02
1 17 .41
1 17. 40
1 1 7.02
1 16 .91
1 17.42
1 17.37
1 1 7.39
1 17.47
11 7.46
1 17.4 5
1 17.45
1 17.41
1 17.44
1 17 .49
1 17. 06
1 17.44
1 17. 49
1 17 .53
1 17 .40
1 17.49
1 17. 30
1 17.3 5
1 17.3 0
1 1 7.19
1 16.9 5
1 17 .13
1 17 .00
1 17.23
1 17 .28
1 1 7.37
1 1 7.79
1 17 .33
1 18.20
1 18.26
1 17 .47
1 17. 90
1 17 .77
1 17.7 2
1 17.71
1 17.80
1 19 .30
1 19.28
1 18.8 9
1 18.51
1 17.4 5
1 17 .48
1 17. 41
1 17.28
1 17.3 4
1 17.44
1 1 7.42
1 17.43
1 1 7.42
1 17 .42
1 17.4 2
1 17 .54
1 17.5 2
1 17.56
1 17 .28 1 17.4 6
1 17.32
1 17.49
1 1 7.49
1 17 .48
1 17 .46
1 17.4 8
1 17.49
1 17.49
1 17.57
1 17.53
1 17.6 0
1 17 .60
1 17.47
1 1 7.20
1 17.57
11 7.49
1 1 7.41
1 17 .53
1 17.4 4
1 17 .50
1 17.52
1 17.50
1 17.48
1 17.48
1 17.47
1 18.2 6
1 18.19
11 7.98
11 7.76
1 1 7.58
1 17.44
1 1 7.41
1 17.44
1 17 .44
1 1 7.42
1 17.38
1 17.40
11 7.42
11 7.41
1 17.33
1 1 7.64
1 17.31
1 17.38
1 17.54
1 17 .46
1 17 .67
1 17.4 2
1 17.34
1 17 .92
0.08/1.5
1 17 .21
1 17.20
1 17 .27
1 1 7.23
1 17 .40
1 17.4 2
11 7.58
1 1 7.48
1 17 .42
1 17.31
1 17.42
1 1 7.58
11 7.59
1 17.6 4
1 17.54
1 17.6 7
1 17 .69
1 17 .66
1 17.3 9
1 17.5 4 1 17. 54
o. B
.
A horn 0 . 20/3.0
1 18.4 6
1 19. 66
1 18 .86
11 8.45 1 19.45
1 19.56
1 18.86
1 18 .77
1 18.83
1 1 9.59
1 19.59
1 19.5 8
1 18.36
HB B
TB B
1 19.0 8
1 18 .45
TB B
0 .08/ 1.5
1 17.95
1 17.8 4
1 17 .90
1 1 7.91 1 17.82
1 17.94
0.08/1.5
1 17.91
0.08/1. 5
0.08/1. 5
Ahorn 0.20/4 .0 mehr stä.
A hor n 0.10/2.0
1 17.4 7
1 18 .67
Flüss ig-
gastank
HB
 B
R e v
1 17. 65
1 18 .42
1 18.40
1 18.39
1 1 7.76
1 17 .71
1 17.7 8
1 17.22
11 7.25
1 17.7 7
o.B.
S o c kel- mauer
11 8.14
1 18.82
S ockel- mauer
unb ef .
(Erd e)
1 17.3 2
1 17.31
1 18.0 4
1 1 8.04
1 18.02
1 18.01
1 1 8.07
1 17.89 1 18.0 1
1 1 8.08
1 17.88 11 7.95
1 17.86
1 18.13
1 17.65
11 7.67
1 1 7.54
1 17 .75
1 17.7 1
1 1 7.72
1 18.2 3
11 7.85
1 17.90
1 17. 87
1 1 8.01
1 1 8.10
1 17.84
1 17 .89
1 17.87
1 17.65
1 17 .78
1 17.85
11 7.88
1 17.86
1 17 .92
1 17 .86
1 17.7 7
1 17.81
1 17.6 3
1 1 7.54
1 17.5 9
1 17 .51
1 17 .63
1 17. 63
1 1 8.36
1 17 .52
1 17 .62
1 17 .68
1 17.6 9
1 18 .79
1 18. 79
1 18.73
1 18.61
1 18.67
11 8.81
1 18.7 7
1 18. 96
1 18.99
1 18. 95
1 18.94
1 18.9 5
1 18 .85
1 18.81
1 18.6 2
1 18.5 0 11 8.32
1 18.21
1 17.39
1 17.6 6
1 17 .54
1 1 7.65
1 17.60
1 17.56
1 17.60
1 17.54
1 17.56
1 17.5 6
1 17.7 3
1 1 7.78
1 17.5 3
1 17.35
1 17 .36
1 17.50 1 17. 50
1 17.56
1 1 7.56
1 17.49
1 17.34
1 17.6 6
1 17.54
1 17.4 8
1 18.10
1 17.55
11 7.60
1 18.01
1 17.54
1 17.50
1 1 7.67
1 17. 50
1 17.72
1 1 7.55
1 17.39
1 17.5 5 1 18. 33 1 18.4 6
11 7.35
1 18.04
1 18.0 2
1 17.91
1 17. 29
1 1 7.09
1 18 .10
1 17.47
1 1 7.36
1 18.09
1 17.47
1 17.4 8 1 16 .34
1 17.1 4
1 18.35
1 17.46
1 17.4 1
1 17.65
1 17.57
1 17.50
1 17.4 6
1 17. 44
1 17 .46
1 1 7.49 1 17. 74
1 17.61
1 17.4 4 1 17.6 4
1 17 .48
1 1 7.44
11 7.63
1 17.64
1 17 .51
1 17.7 3
1 17.74
1 17 .76
1 17.70
1 17.70
1 17. 86
1 1 7.88
1 17. 70 1 1 7.70
1 17.7 1
1 1 7.70
1 17.36
1 17 .86
1 17.7 9
1 17.54
1 17 .74
1 17.71
1 17.42
1 17.41
1 17 .36
1 17. 44
1 17.4 3
1 1 8.04
1 18.09
1 17 .31
1 17.75
1 17.29
1 1 7.24
1 17.4 5
1 17.4 8
1 17.56
1 17. 45
1 17.8 8
1 17.8 6
1 17.8 2
1 17.8 2
1 17 .81
1 17.84
1 17 .57
1 17.82
1 17 .50 1 17. 76
1 17.24
1 17.16
1 1 7.36
1 17.2 4
1 17.38
1 18.09
1 18.69
1 18 .69
1 18.4 9
1 18 .29
1 17.31
1 17.24
1 17.34
1 17. 38
1 17.18 1 17 .32
1 17.6 1
11 7.98
1 17. 21 1 17.30
1 17 .71
11 7.41
1 18.68
1 18 .60
1 18 .62
1 18.6 7
1 18 .66
1 18 .66
1 18 .67
1 18.58
1 18.6 7
1 18.66
1 18.7 6
1 18.68
1 18.78
1 18.57
1 1 8.76
1 18 .69
1 17. 78
1 18 .61
1 18. 37
1 1 7.89
1 17 .60
1 17.6 2
1 17 .59
11 7.60
1 17.83
1 17. 83
1 1 8.43
1 18 .06 11 8.16
1 18.29
1 17.7 2
1 17. 85
1 1 7.91
1 18.0 0
1 18.16
1 18.2 4
1 18 .07
1 18.07
1 18.0 2
1 18.01
11 7.59
1 17.86
1 17.84
11 7.91
1 17 .82
1 1 7.85
1 17 .83
1 17.9 1
1 17. 92
1 1 7.80
1 17.8 4
1 1 7.93
1 1 7.92
1 17.95
1 17 .93
1 17 .90
1 17 .99
1 17.89
1 1 7.78
1 17 .69
1 17.61
1 17.62
1 17. 70
1 17.74
1 17. 64
1 17. 79
1 17.89
1 17.99
1 17. 77
1 18.0 0
1 18 .00
1 17.9 8
1 17. 77
1 17.8 5
1 18.02
1 17.7 9
1 17 .79
1 17 .80
1 17 .88
11 8.06
1 18 .08
1 18. 11
1 18.03
1 18.4 1
1 18.38
11 7.90
1 17.90
1 18.4 9
1 18.42
1 18.1 0
11 8.08
1 1 8.10
1 18.12
1 1 7.88
1 17.7 1
1 1 7.85
1 17.81
1 17. 80
1 17.79
1 17 .50
1 17.56
1 17 .63
1 18.21
1 18.16
1 17.71
1 17.4 3
1 18.40
1 18.4 1
1 18 .36
1 18 .32
1 17.86
1 17 .76
1 17.47
1 18.16
1 18.2 6
1 18.24
1 17 .80
1 17.83
TR 3x17,0m
V M
TR 3x16,0m
NW150/100
TR 3x8,0m
TR 3x12,0m
TR 3x16,0m
Mannesmannrohr105,0m NW 125 T el. 10kV
PR 3x80,0m
VM
  30kV (30kV) 3x185 Al a.B.
  10kV 3x185 Al a.B. L.U.
  30kV (30kV) 3x185 Al a.B.   10kV 3x185 Al a.B. L.U.
V M10 3x
  Tel.  a.B.
  10kV unbekannt a.B.
  10kV NAKY 3x185   TEL. 10x(2x0,8)  a.B.
  Tel.  a.B.
  10kV unbekannt a.B.
  10kV NAKY 3x185
  TEL.  10x(2x0,8)  a.B.
LSA Koord.-K. PE 100 LSA Koord.-K. PE 100
4*25
4*25
F2
²
²
²
3,00
1 17 .46
+4 0cm
DB Strom
W HS   III
61
WH S   IV
11
59
D B II I
I
I
59a I
I
II
I I I
I
I
38
B a h nh of
L e ipzig -P la g witz
I
Trafo
469
467
468
326y
326z
374
2
1
414
T or
Tor
M o sa ikpfla ste r
M o sa ikpfla ste r
WD
1 18 .68
T OR
ALTES GLEISBAND
Telekom
Telekom
Telekom
13m
 KF 110
4*16/2.5
4*25
4*25
(0.9)
PVC
117 .12
1 17 .57
117.69
1 1 7.17
117.1 8
117.23
1 17. 47
117.3 7
1 18. 22
1 17.2 7
117.69
1 17.5 4
117.44
1 1 8.37
1 18 .98
119 .19
119 .16
118.84
118.0 8
118.7 4
1 1 8.86
1 19 .57
120. 15
1 19. 57
1 18 .85
1 18. 98
119.75
119.0 9
119 .10 1 1 9.1 7
1 1 9.05
118.86
1 1 8.98 1 18. 97
1 18 .75
119.64
118.96
1 1 9.04
118.88
1 18 .32
1 18.8 2
118.95
1 1 9.00
119 .01
1 18 .98
1 18 .72
121.49
1 21 .37
118.86
1 18 .72
1 18 .85
1 1 9.0 1
118.77 1 18 .74
118. 81
1 18 .83
118.89
1 19 .06
119.0 7
119.1 2
1 17. 28
1 17.5 2
1 17 .56
1 17 .80
1 17. 64
117.68
117.54
1 1 7.49
1 17.5 9
1 1 7.51
117.42
117.39
1 17. 32
1 1 7.30
1 17 .36
1 17.2 6
117. 18
1 1 7.38
1 1 7.1 0
117 .71
1 17. 26
1 17 .30
1 17. 39
117.32
1 17 .31
118.50
1 1 7.6 1
117 .61
1 17 .47
117.47 117.47
117.52
117.65
1 17.6 7
1 17 .68
118 .81
1 1 8.84
1 1 7.54
117.54
1 17. 52
117.66
117.44 117.27
117 .21
1 1 7.30
1 17 .30
1 1 7.30
117.3 6
1 17 .35
117.52
117.32
1 17. 33
1 1 7.34 1 17.5 2
117 .51 117.33
117.38
1 17. 38 1 1 7.30
1 1 7.34
117.24
1 17.3 4 1 1 7.24
1 1 7.32
1 1 7.34
WHS   I
Nr. 2-6a
S chp
1 1 7.70
117.38
117. 18
1 1 7.1 7
1 1 7.90
117.74
1 1 7.54
1 1 7.2 1
117.2 0
1 1 7.22 117.22
1 17 .14 1 17 .28
117.39
117.48
1 1 7.23
116.96
1 1 7.06
1 17.3 5
117.56
117.42
1 17 .56
1 1 7.60
1 1 7.64
117.55
117.65
1 1 7.37
1 17 .46
1 17 .55
117.44
1 1 7.54
117.20
1 18.6 5
118.82
118.75
1 18 .77
1 18 .74
1 17.4 6
1 18.6 8
1 1 8.63
1 1 8.59
1 1 7.35
117. 41
1 17. 93
1 17 .53
117.48
1 17.6 5
1 17. 78
1 1 8.6 1
118 .61
118.59
1 18 .60
1 1 7.5 1
1 18 .74
118.66
1 1 7.24
118.8 1
118.76
117.5 0
1 18 .73
118.7 0
1 18 .64
1 1 8.7 1
1 18 .80
1 18 .70
117.72
1 17 .52
117.79
1 1 8.1 8
118.08
117 .61
117. 61 1 17 .65
1 1 7.74
117.6 3
1 17.6 7
1 17 .63
117.77
117.78
117. 60
1 1 7.55
117.76
1 1 7.74
117.86
1 17 .72
1 1 7.70
1 17 .69
1 1 7.80 117.8 0
117.75
1 1 7.74
117.76
117.7 6 1 1 7.71
1 18. 57 117.54
118 .17
117.62
117.33
117.59
117.63
1 17.6 7
1 17 .64
1 17.7 5
1 1 7.72
1 17. 86
1 17 .80
117.77
1 1 7.62 1 17 .57
1 1 7.78
1 1 7.69
1 17 .62
1 17 .64
117.82
117.69
117.6 0
117. 40
1 1 7.30
1 17. 23
117 .17
117 .13 117 .12 1 1 7.1 7
1 17.8 6
1 17. 39
1 1 7.42
1 1 7.26
1 17 .28 117.33
1 17.3 2
1 1 7.44
1 17.4 5 1 17. 44 1 17. 45 117.43
117.27 1 17 .28
117.33
117.35
1 17.3 2
S chp
117.28
1 1 7.23
117.27
1 1 7.1 2
1 1 7.1 8
1 1 7.1 5
1 1 7.1 5
117.1 7
1 1 7.28
1 1 7.5 1
1 17.6 2
1 1 7.50
1 17.5 7
117.59
1 1 7.67
1 17 .66
1 17 .65
1 17.6 9
1 17 .53
1 17 .56
117.76
117.75
1 17 .75
117.75
1 1 7.73
1 17.7 4
1 1 7.71
117.79
1 17. 59
117.74 1 17. 75
117.78
1 17 .80
1 17.6 6
1 17.9 8
1 18 .06
117 .71
117.92
117.87
118.64
118.62
1 17.7 7 118.66
117.74
117.65
1 17. 63
1 18 .08 1 17 .58 1 17. 62
1 17 .68
1 17 .79
1 1 8.41
118 .13 1 17 .63
1 17.6 4
117.67
117.66
117.62
1 17. 65
1 18 .05
117.72
117.6 1 1 1 8.07
1 18.4 6
1 19. 66
1 18. 86
119.59 1 1 7.63
1 17.6 3
117.6 0
1 1 8.66
1 18.7 6
118.78 1 18. 65
118.65
1 17.8 6 1 17.8 4
117.65
1 1 9.0 1
DB Abwasser
DB Abwasser
DB Dampfleitung
DB Dampfleitung
118.7 0
1 18 .70
1 05 c m
+80cm
120 cm
+40 cm
1 1 8.22
1 18 .90
P ol ler
P o lle r
Po lle r
P o lle r
1 1 7.3 1
2,0%
DN 300 Sicker rohr gelocht
0,5%
0,5%
H 15x30 12cm Anschl ag
DB Strom 10 KV a.B.
G RANITBÄ NKE
e he m . G r anit s tu fe n auf  S ch ot te rba nk et t
a ls  A bs pe rr ung
L a d e str a ße  W est
Poller
Poller
SI
WZ
WZ
WZ
WZ
WZ
WZ
WZ
WZ
St 400
B 400 B 400
WZ
490c
302z
118.10
424
472
490d
Limburger Straße
Klingenstraße
Vordach
Bahnsteig (Asphalt)
L ag erpl atz  und  U ms chl agg elän de
( unb ef.)
0 .2 0/ 6. 0 m e hrs t äm m ig
118.10
118.10
118.10
22
119.68
119.81
119.82
119.74
119.74
119.73
I
HB Nst ( 10)
HB Nst (10)
TB Nst
119.10
TB Nst  (5)
TB Nst ( 5)
HB Nst (10)
HB Nst  (8)
119.53
118.3 118.2
118.4
119.75
0 . 15 / 4. 0
2  s tä m m ig
0 .6 0/ 1 0. 0
118.5
W H S    IV
IV
20
118.34
118.15
118.30
119.06
118.72
118.75
119.60
119.54
119.66 119.61
119.49
D119.56
119.55
118.17
71
119.1 118.6
119.1
118.4
119.6
OKM119.82
118.9
OKM119.81
119.60
119.74
119.73
119.59
119.60
119.64
119.80
119.82
119.64
119.65
BB
MP
MP
BB
Mo
Mo
BB
Schotterrasen
Schotterrasen
T
H
H
Einf.
Einf.
Eing.
Ei ng.
G
PE 70 in St 100 (ehem. Gaslt g)
D=0.7
D=0.7
2.0
2.0
2.0
1.1
D=0.7
2.0
D=0.7
2.0
Poller
Pol ler
D=0 .6 0.5
0.5 5.7
2.3
3.7
3.2
2.0
1.0
2.0
1.4
D=0.6
BB
Alte Ladestaße Ost 425a
Vordach
Bahnsteig (Asphalt )
412 /14
488 /3
488 /4
488 /3
412 /16 412 /12
4X16/2.5
4X16/2.5
119.70
Kies
432 /2
43 2 /1
B
B
Kies
Kies
Ladestraße Ost
Naumburger Straße
Kontorhaus
Privatgärten
Bestand Privatgärten
Bestand
Ladestraße West
Zollschuppenstraße
Markranstädter Straße
Röckener Straße
Siemens
Gelände
Wasserturm
a.B.
WZ
VW 200 GGG
DFR L.u.
Kanal fremder Eigentümer
Kanal frem
der Eigentüm
er
SE L.u.
DN 100
L.u.
119.36
118.60
118.20
117.68
117.72
117.92
117.24
117.28
117.52
125.04
125.04
Thüringer Str.
M astleuchte Beton
Mastleuchte Beton
Mastleuchte Beton
Mastleuchte Beton
Mastleuchte Beton
Mastleuchte Beton
M astleuchte Beton
Mastleuchte Beton
Mastleuchte Holz
Limburger Weg
1 17.70
1 18.50
1 18.13
1 18 .03
1 1 8.7 2
1 18 .72 1 17 .9 2 1 17.80
1 17.91
1 18.72
1 17.64
1 17.70
1 17.70
1 17 .70
1 17.51
1 18.10
1 18.9 0 1 1 8.70
1 18.10
1 17.60
1 1 7.35
1 17.30
1 17.30
1 17 .3 5
1 1 7.3 5
1 1 7.5 0
1 17.56
1 17.56
1 17.45
1 17 .40
1 17.30
1 1 7.35
1 17 .4 2
1 1 7.42
1 17.41
1 17.41
1 17.41
1 17.4 1
1 17.41
1 1 7.35
1 17.46
1 1 7.51
1 1 7.56
1 1 7.62
1 1 7.35
1 17.53
1 1 7.36
1 17.51
1 17.30
1 17.36
1 17 .66
1 1 7.30
1 17 .36
1 17.36
1 17.36
1 17 .4 8 1 17.41
Parkwiese
Wasserkran
1.825,00m²
3.300,00m²
Versickerungsrigole
450,00m²
Wassergebundene
Wegedecke
560 m²
1.820,00m²
(0.30) (0.30)
(1.80)
a.B.
Achtung ! Minderdeckung !
L.u.
a.B.
  200 St
  250 GG
  300 St
  300 St
St/PEh
  50 St
  150 GG
  300 St   300 St   300 St
  200 PEh / RR PEh/St 200/300
SR 300 St
K S   300 St (0.30) (0.30)
(1.80)
a.B.
Achtung ! Minderdeckung !
L.u.
a.B.
  200 St
  250 GG
  300 St
  300 St
St/PEh
  50 St
  150 GG
  300 St   300 St   300 St
  200 PEh / RR PEh/St 200/300
SR 300 St
K S   300 St
LA012C0060107 2xNW110
2xNW110
H 1085 3025 C
V M
Mannesmannrohr105,0m NW 125
TR 2x5,0m
NW75/100
PR 3x80,0m
  10kV unbekannt a.B.
  TEL. 10x(2x0,8)  a.B.
  NAKY 4x120
  10kV NAKY 3x185
V M 10
VM 11
  10kV 3x50 C
u a.B.
  TEL. 10x(2x0,8)  a.B.
  10kV unbekannt a.B.
3x
  Tel.  a.B.
  10kV unbekannt a.B.
  10kV NAKY 3x185
  TEL. 10x(2x0,8)  a.B.
  NAKY 4x120
  Tel.  a.B.
  10kV unbekannt a.B.
  10kV NAKY 3x185
  TEL. 10x( 2x0,8)  a.B.
  NAKY 4x120
V M
Mannesmannr ohr105,0m NW 125
TR 2x5,0m
NW75/100
PR 3x80,0m
  10kV unbekannt a.B.
  TEL. 10x(2x0,8)  a.B.
  NAKY 4x120
  10kV NAKY 3x185
V M 10
VM 11
  10kV 3x50 C
u a.B.
  TEL. 10x(2x0,8)  a.B.
  10kV unbekannt a.B.
3x
  Tel.  a.B.
  10kV unbekannt a.B.
  10kV NAKY 3x185
  TEL. 10x( 2x0,8)  a.B.
  NAKY 4x120
  Tel.  a.B.
  10kV unbekannt a.B.
  10kV NAKY 3x185
  TEL. 10x( 2x0,8)  a.B.
  NAKY 4x120
LA012C0060107 2xNW110
2xNW110
H 1085 3025 C
Urbane
Landwirtschaft/
Bürgergärten
Urbane
Landwirtschaft/
Bürgergärten
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Elt-Leitung SWL
Geh-/Radweg
Geh-/Radweg
Geh-/Radweg
Überdachung / Boxen
Antonienstraße
599 /2
302c
302b
412 /3
937 /1
543f
302
599 /1
543e
412 /23
412 /17 412 /12
412 /20
412 /16
412 /22
938 /1
412 /23
467 /3
598 /3
264 /4
598 /5
546 /2
424 /1
412 /28
598 /4
598 /1
264 /11
488 /2
302d
424 /2
488 /4
412 /13
264 /17
412 /23
545
546 /1
412 /8
Deutsche Bahn
(Haltepunkt Leipzig-Plagwitz)
425a
345 /1
412 /23
596
345 /2
488
489
488 /3
1 1 7.44
597
264 /16
266
412 /10
467 /4
412 /26
412 /25
412 /29
412 /27
412 /17
412 /30
412 /31
412 /17
412 /24
425 /a
412 /17
412 /18
412 /31
Auftaktbereich Nord
Mastleuchte Beton
Mastleuchte Holz
Ladestraße West
Option
Parkzugang
Bauspielplatz/
Scout
Unterstand
Wegekreuz
Urbaner Wald
Nord 2,0 ha
Wendehammer
Kleinkläranlage
Fläche
Bürgerprojekte
ca. 8.100 m²
Aussichts-
turm
Aussichts-
turm
Auftraggeber:
Stadt Leipzig
Amt für Stadtgrün und Gewässer
Bauvorhaben:
Gleis-Grün-Zug / Bahnhof Plagwitz
nördlich der Antonienstraße
Planung:
Spiel.Raum.Planung
Hinrichsenstraße 3, 04105 Leipzig, Tel. 0341. 149 9 6 57
Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
bearbeitet:
gezeichnet:
geprüft:
Brügg./Ent.
Brüggemann
Brüggemann
15.07.2014
15.07.2014
15.07.2014
Maßstab:
Projekt-Nr.:
Plangröße:
1 : 1.000
2014 / 01
59 x 88,3 cm
Plan / Bauteil:
Lageplan
Entwurfsplanung
Stand:
Juli 2014
Plan-Nr.:
3.1
Aufenthaltsbereich mit
Infotafel Wald /
Artenschutz
Boulderwand
Ballspielfeld
Basketball 145,00m²
Bouldern
Ausgleichsfläche DB AG
Ausgleichsfläche DB AG
Ausgleichsfläche DB AG
Geschichts-
pfad
Café/Verein
Zufahrt Anlieferung
mit
Abstimmungsbedarf
Obsthain
P ol ler
P o lle r
Legende
Granitgroßpflaster Ladestraße Ost
Befestigte Flächen / Bestand
Granitgroßpflaster Ladestraße West
Aufforstungsflächen Urbaner Wald (Gesamtkonzept)
Vegetationsflächen Planung
Flächen geschütztes Biotop - Ruderalvegetation (Gesamtkonzept)
KWL Frischwasser
Leitungsbestand
KWL Abwasser
SWL Gas
SWL Strom
VTA Stadtbeleuchtung
Telekom
HLkomm
Flurstücksgrenzen / Kataster
Obsthain / Gehölzpflanzung, Wildobst
Rasenflächen / Parkwiese
Urbane Landwirtschaft
Gehölzflächen Neuanlage
Bestandsbäume im Bearbeitungsgebiet / außerhalb
Neupflanzung Großbaum Laubgehölz
Neupflanzung Stammbusch oder Großstrauch
Gehölzflächen Neuanlage (Gesamtkonzept)
Natursteinpflaster / Wild- und Großpflaster, bauseits vorhanden
Asphaltbelag zweilagig
Deckschicht AC 8 DN / Tragschicht AC 32 TN, ohne Bordstein
Schotterrasenbankett (Rigole) 1m-breit
216 /21
SWL Fernwärme
AW Leitungsbestand Bahn
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Beleuchtung neu
Schienenkunst
Obsthain
Verkehrsflächen
Brückenbaumaßnahmen
Neupflanzung Großbaum Laubgehölz nicht Bestandteil der
Entwurfsplanung (Gesamtkonzept)
Neupflanzung Großbaum Obstgehölz und Wildobst
nicht Bestandteil der Entwurfsplanung (Gesamtkonzept)
Bauvorhaben:
Teilmaßnahmen: A-Gestaltung VwV Brachenrevitalisier ung / B-Wegeverbindung West /
C-Flächenvorbereitung Bürgerprojekte
Bearbeitungsgrenze Entwurfsplanung
Befestigte Flächen / Neuanlage
Ausstattung
T-Bank (Brachenbank) Banklattung: Eiche
Abfallbehälter, Stahl, rund, 50L farbbeschichtet DB 702
Fahrradbügel, feuerverzinkt
Poller fest und verriegelbar, feuerverzinkt
Schwellenbänke, Granitstufen bauseits gelagert,
Fortführung wie 1. BA / AB Nord
Zaun, Stabgitter H= 1,60m, fvz. anthrazit
Zauntor, B= 3,00m und 5,00m
Zaun, Stabgitter H= 1,60m, fvz. anthrazit
Mastleuchte Beton / Holz - Bestand und außer Betrieb
geplant: Sicherung und Erhalt, Rankpflanzung
Beleuchtung neu Beleuchtungskonzept entlang der Ladestraße Ost - (Gesamtkonzept)
nicht Bestandteil der Entwurfsplanung


name:
Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung 77. Schule am Standort der Riebeckstr.50
außerplanmäßige Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO in Höhe von 46.000,00 € und 64.000,00 € und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO inHöhe von 1.000.000,00 €

text:
Ratsversammlung
EILBEDÜRFTIG
Beschlussvorlage Nr. DS-00440/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 18.11.2014 Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 25.11.2014 Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 01.12.2014 Vorberatung
Verwaltungsausschuss 03.12.2014 Beschlussfassung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 04.12.2014 Information zur Kenntnis
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 09.12.2014 Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 09.12.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 10.12.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung 77. Schule am Standort der Riebeckstr.50
außerplanmäßige Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO in Höhe von 46.000,00 € und
64.000,00 € und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO in
Höhe von 1.000.000,00 €
Beschlussvorschlag:
1. Der Planungsbeschluss, gemäß §19 Abs. 2 Ziff. 6 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zur
Zeit gültigen Fassung, zur Kapazitätserweiterung der 77. Schule durch einen Erweiterungsbau mit
anschließender Durchführung der Brandschutztechnischen Ertüchtigung einschl. Umbau im
Hauptgebäude als vierzügige Schule wird gefasst.
2. Für die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) werden
diese außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO in Höhe von 110.000,00 € im PSP
– Element 7.0001354.700 bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem PSPE 7.0001072.700 77.
Schule - Brandschutz in Höhe von 46.000,00 € und dem PSPE 7.0000664.700 - Sanierung GS B.-
Göhring -Str. + Neubau EFSH von 64.000,00 €.
3.Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach §81 (5) SächsGemO wird aus PSPE
7.0000675.700 Käthe Kollwitz-Schule in Höhe von 1.000.000,00 € in 2014 mit Kassenwirksamkeit
2015 im PSP – Element 7.0001354.700 bereitgestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein xwenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nei
n
x
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nei
n
x
ja, Erläuterung siehe Anlage
zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nei
n
x
ja, Erläuterung siehe Anlage
zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendun
gen
Finanzhaushalt Einzahlung
en
2016
2017
120.000
160.000
7.0001072.705
7.0001072.705
Auszahlung
en
2014
2015
2016
2017
110.000
1.500.000
60.000
300.000
400.000
7.0001354.700
7.0001354.700
7.0001072.700
7.0001072.700
7.0001072.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE
Erg
eb.
HH
Ertr
äge
Erg
eb.
HH
Auf
wan
d
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Erg
eb.
HH
Ertr
äge
Erg
eb.
HH
Auf
wan
d
(oh
ne
Abs
chre
ibun
gen)
Erg
eb.
HH
Auf
wan
d
aus
jährl
.
Abs
chre
ibun
gen
Auswirkungen auf den Stellenplan xnein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat xnein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
Eilbedürftigkeitsbegründung
Sachverhalt
Lagepläne
Grundriss Erweiterungsbau
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 10.12.2014
zu
19.24.
Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung 77. Schule am Standort
der Riebeckstr.50
außerplanmäßige Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO in Höhe von
46.000,00 € und 64.000,00 € und außerplanmäßige
Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO in Höhe von
1.000.000,00 €
Vorlage: DS-00440/14
Beschluss:
1. Der Planungsbeschluss, gemäß §19 Abs. 2 Ziff. 6 d er Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der
zur Zeit gültigen Fassung, zur Kapazitätserweiterung der 77. Schule durch einen
Erweiterungsbau mit anschließender Durchführung der Brandschutztechnischen
Ertüchtigung einschl. Umbau im Hauptgebäude als vierzügige Schule wird gefasst.
2. Für die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubes chlusses (Leistungsphase 3 HOAI)
werden diese außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO in Höhe von
110.000,00 € im PSP - Element 7.0001354.700 bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem
PSPE 7.0001072.700 77. Schule - Brandschutz in Höhe von 46.000,00 € und dem PSPE
7.0000664.700 - Sanierung GS B.-Göhring -Str. + Neubau EFSH von 64.000,00 €.
3. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung na ch §81 (5) SächsGemO wird aus
PSPE 7.0000675.700 Käthe Kollwitz-Schule in Höhe von 1.000.000,00 € in 2014 mit
Kassenwirksamkeit 2015 im PSP - Element 7.0001354.700 bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 11.12.2014
Seite: 1/1

Eilbedürftigkeit der Vorlage
Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung 77. Schule am Standort
Riebeckstraße 50
Die Eilbedürftigkeit der Vorlage wird wie folgt begründet:
Um die laut Schulnetzplanung steigende Anzahl an Grundschülern ab dem Jahr 2015/
2016 zu sichern, ist zwingend eine Kapazitätserweiterung an Grundschulen notwendig.
Gleichzeitig zur Kapazitätserweiterung ist die Betriebssicherheit der vorhandenen
Schulgebäude zu gewährleisten.
Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, muss an der 77. Grundschule am Standort
Riebeckstraße 50 kurzfristig eine bauliche Lösung zur Sicherstellung der benötigten
Kapazitätserweiterung gefunden werden. Dafür ist die Errichtung eines Erweiterungsbaus
erforderlich. In diesem Zuge sollen die bereits geplanten Brandschutzmaßnahmen
umgesetzt werden.
Um die notwendigen Schritte plangemäß durchführen zu können, müssen die Planungen
der beiden Maßnahmen – Errichtung Erweiterungsbau und Durchführung
Brandschutzmaßnahmen im Bestand – schnellstmöglich gestartet werden.
Der Beschluss der Vorlage ist daher zwingend noch in diesem Jahr herbeizuführen, damit
der Zeitplan bis zur Inbetriebnahme des Erweiterungsbaus ab dem Schuljahr 2016/ 2017
eingehalten werden kann. Die Brandschutzmaßnahmen werden nach dessen Eröffnung im
benutzten Zustand durchgeführt und sollen zum Sommerferienbeginn 2016 starten, um die
Belastung der Schüler zu minimieren.
27.11.2014
Kapazitätserweiterung 77.Schule am Standort Riebeckstraße 50 Seite 1 von 8
Sachverhalt:
 Planungsbeschluss
für die Maßnahme
 Kapazitätserweiterung 77. Grundschule
Investitionsvorhaben:        Kapazitätserweiterung 77. Schule
Riebeckstraße 50
04315 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V
Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Georg-Schumann-Str. 357, 04315 Leipzig
Vertretung
Baufachamt:
Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung – und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Abt. Projektmanagement/ Projektentwicklung
Prager Straße 126-128, 04103 Leipzig
Stand vom 27.10.2014
Kapazitätserweiterung 77.Schule am Standort Riebeckstraße 50 Seite 2 von 8
Inhaltsverzeichnis
1.     Kurzerläuterung 3
2.     Grundlagen 3
2.1   Ziel- und Entwicklungskonzeption 3
2.2   Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen 3
3.     Begründete Zielstellung der Investition 3
3.1   Ist-Zustand 3
3.2   Ableitungen des Investitionsbedarfes 3
3.3   Notwendigkeit/ Dringlichkeit 4
3.4   Alternativlösungen 4
3.5   Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4
4.     Beschreibung der beabsichtigten Investition 5
4.1   Städtebauliche Einordnung 5
4.2   Erläuterung der Planung 5
4.3   Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investition 5
4.4   Eigentumsverhältnisse 5
4.5   Energiekonzept 5
4.6   Barrierefreies Bauen 6
4.7   Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
5.     Investitionsaufwand 6
6.     Finanzierung 7
6.1   Finanzierungsplan 7
6.2   Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 7
7.     Effektivität und Wirtschaftlichkeit 7
8.     Fristenplan 8
9.     VOF-Betrachtung/ Planungsbeteiligte 8
Anlagen:
• Anlage 1: Lageplan
• Anlage 2: Grundriss (Schema)
Kapazitätserweiterung 77.Schule am Standort Riebeckstraße 50 Seite 3 von 8
Kurzerläuterung
Die Schule in der Riebeckstraße 50 befindet sich im Stadtbezirk Südost/ Ost, Gemarkung Thonberg. Das
Gebäude wird durch zwei Schulen belegt, zum einen der „77 Schule“ (Grundschule) und zum anderen der
„Förderschule Thonberg“ für geistig Behinderte.
Um den steigenden Schülerzahlen für die 77. Schule gerecht zu werden, ist die Erhöhung der Anzahl der
Grundschüler von 180 auf 448 notwendig. Diese sollen in 16 Klassen mit je 28 Schülern aufgeteilt werden
(4-zügige Nutzung der 77. Schule). Die Schülerzahl der Förderschule mit 80 Schülern bleibt bestehen. Die
Möglichkeiten der räumlichen Kapazitätserweiterungen im Hause sind erschöpft. Geplant ist, das
beschriebene Raumdefizit durch eine komplexe Maßnahme in verschiedenen Abschnitten auszugleichen.
Diese werden unter Punkt 4.2 „Erläuterung der Planung“ beschrieben. Ziel des Planungsbeschlusses ist die
Beauftragung der Planungsleistungen bis zur Leistungsphase 3 für die Errichtung des Erweiterungsbaues
mit gleichzeitiger Überarbeitung bzw. Anpassung der brandschutztechnischen Ertüchtigung für das neue
Raumprogramm der gesamten Schule.
Grundlagen
Ziel- und Entwicklungskonzeption
Ab dem Schuljahr 2015/ 2016 besteht in der Grundschulversorgung im Stadtbezirk Südost – speziell im
Schuleinzugsgebiet der 77. Schule – die Notwendigkeit der Bereitstellung zusätzlicher
Grundschulkapazitäten für zwei Züge (acht Klassen). Um den Mehrbedarf für Grundschüler langfristig zu
sichern, besteht sofortiger Handlungsbedarf für die Erhöhung der Platzkapazität durch den Ausbau der 77.
Schule als 4-zügige Grundschule.
Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen
Grundlagen sind der aktuelle Schulnetzplan, bestätigt durch den Stadtrat am 21. März 2012 (RBV–1164/12)
und die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2014, der Landesentwicklungsplan 2013 vom 12. Juli
2013 sowie die UN-Behindertenrechtskonvention vom 13. Dezember 2006 (in Kraft getreten am 3. Mai 2008,
ratifiziert durch Deutschland am 24. Februar 2009).
Begründete Zielstellung der Investition
Ist-Zustand
Das Gebäude wurde als Typenprojekt in Plattenbauweise 1988 erbaut und entspricht der Montagebauweise
WBS 70 GL.
Der komplett unterkellerte Baukörper gliedert sich in folgende Teile:
• Gebäudeteil A: vier Vollgeschosse
• Gebäudeteil B: drei Vollgeschosse
• Gebäudeteil C: zwei Vollgeschosse (Verbindungsbau zwischen Teil A und B)
Die beiden Schulen teilen sich das Gebäude wie folgt:
• Die Grundschule nutzt den Gebäudetrakt B plus Raum 112 im Gebäudetrakt C.
• Die Förderschule nutzt den Gebäudetrakt A plus Raum 13 in Gebäudetrakt C.
• Der Mehrzweckraum im Gebäudetrakt C und die Werkräume im Gebäudetrakt A werden von beiden
Schulen gemeinsam genutzt.
Ableitungen des Investitionsbedarfes
Die zielführende Umsetzung der Maßnahme ist im Zusammenhang mit der Entwicklung des Schulnetzes im
Stadtbezirk Südost und Ost zu betrachten. Im Besonderen besteht hier zwingend und zeitnah eine
notwendige Neuausrichtung des Grundschulnetzes. Hier stellt sich die Entwicklung der Schülerzahlen
überaus positiv, in der Versorgung mit Schulplätzen jedoch derzeit nicht ausreichend, dar. Trotz
Ausschöpfung aller Kapazitäten und machbaren Schulbezirksveränderungen stehen ab dem Schuljahr
2015/16 nicht genügend Grundschulplätze zur Verfügung, um den zu erwartenden Bedarf decken zu können.
Dies trifft im Besonderen auf die 77. Schule zu.
Kapazitätserweiterung 77.Schule am Standort Riebeckstraße 50 Seite 4 von 8
Auszug aus der Fortschreibung der Schulnetzplanung 2014
Die Bedarfsentwicklung der letzten Jahre bestätigt die Richtigkeit der im Schulnetzplan vorausberechneten
Schülerzahlentwicklung.
Notwendigkeit/ Dringlichkeit
Die zwingend notwendige Kapazitätserweiterung des Schulgebäudes ist ohne die Umsetzung der fehlenden
brandschutztechnischen Ertüchtigung nicht genehmigungsfähig.
Die Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen setzt einen Erweiterungsbau für die Speiseversorgung voraus,
damit die benötigte Platzkapazität in diesen Räumen angeordnet werden kann. Damit ist diese Maßnahme
nur als Gesamtmaßnahme umsetzbar.
Um den notwendigen Vorlauf für den Erweiterungsbau und der damit im Zusammenhang notwendigen
brandschutztechnischen Ertüchtigung einschließlich Umbau von Nutzungseinheiten zu schaffen, ist
umgehend der Planungsprozess für die Kapazitätserweiterung 77. Schule als Gesamtvorhaben zu beginnen.
Spätestens ab dem Schuljahr 2016/17 müssen zusätzliche Kapazitäten für die 77. Schule und in Folge für
den Grundschulbedarf im Stadtbezirk Südost zur Verfügung stehen.
Alternativlösungen
Folgende Alternativen zur Lösung der Kapazitätserweiterung in der 77. Schule wurden geprüft.
1. Aufstockung des Gebäudes: Diese Maßnahme ist nur im leergezogenen Zustand des Gebäudes
durchführbar. Eine Auslagerung der Förderschule stellte sich als nicht umsetzbar heraus.
2. Sanierung der ehemaligen Heinrich-Heine-Schule in der Hainbuchenstraße 13 in Paunsdorf und
anschließender Umzug der Förderschule in dieses Gebäude: Ein Umzug der Förderschule wird
seitens der Politik nicht gewünscht.
3. Auslagerung der Speiseversorgung und des Hortes in das SAH „Nexö“-Heim: Das Flächenangebot
wurde geprüft und als nicht ausreichend bewertet. Auch in der Praxis ist diese Lösung
organisatorisch nicht umsetzbar.
Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Die 77. Schule ist bereits jetzt überbelegt. Es besteht keine Möglichkeit der Änderung des Schulbezirks, da
hier das Machbare bereits ausgeschöpft ist.
Erfolgt keine Entscheidung zum Vorschlag oder eine Ablehnung, wird die 77.Schule am jetzigen Standort mit
den bisherigen Einschränkungen verbleiben. Eine zukunftsorientierte Entwicklung der Schule ist nicht
gegeben.
Die Bereitstellung weiterer Grundschulkapazitäten muss dann als zweizügiger Schulneubau, einschließlich
Flächenerwerb und Folgemaßnahmen, umgesetzt werden Diese Umsetzung müsste im gleichen Zeitrahmen
wie der Erweiterungsbau erfolgen. Ist dies nicht realisierbar, kann eine Schulversorgung ab spätestens
2016/2017 nicht gesichert werden.
Kapazitätserweiterung 77.Schule am Standort Riebeckstraße 50 Seite 5 von 8
Beschreibung der beabsichtigten Investition
Städtebauliche Einordnung
Die Riebeckstraße 50 ist eine Querstraße der Prager Straße. Das Grundstück befindet sich an der Kreuzung
zur Stötteritzer Straße.
Die Umgebung ist durch eine Plattenwohnbebauung und das gegenüberliegende Altenpflegeheim geprägt.
Neben dem Schulgebäude sind die Sporthalle und der Pausenhof angeordnet.
Erläuterung der Planung
Um die Kapazitätserweiterung durchführen zu können, ist eine komplexe Baumaßnahme geplant, die in zwei
Stufen umgesetzt wird:
• Im ersten Abschnitt soll auf dem Schulgelände ein Erweiterungsbau zur Auslagerung der
Speiseversorgung für alle Nutzer einschließlich Küche und einer Nutzungseinheit von zwei
Gruppenräumen Hort sowie einer Bibliothek neben der Sporthalle errichtet werden (s. Anlagen 1 und
2). Durch Konkretisierung der Planung inkl. der Betreiberkonzepte werden die Belange der
pädagogischen Lehrpläne – i.B. der Schule für geistig Behinderte – berücksichtigt.
• Im zweiten Abschnitt ist geplant, den Speiseraum umzubauen sowie Raumverkleinerungen
(Raumteilungen) zugunsten neuer Klassenräume vorzunehmen. Des Weiteren soll in diesem
Abschnitt die brandschutztechnische Ertüchtigung ohne Freilenkung des Objektes realisiert
werden.Die benötigten Kapazitäten können im weiteren Verlauf ohne die Notwendigkeit eines
Interims bereitgestellt werden. Die Möglichkeiten werden in der weiteren Planung und
Bauausführung dargestellt.
Bei der Planung der Maßnahme ist das Prinzip der Wirtschaftlichkeit anzuwenden und auf minimale
Folgekosten zu orientieren. Im Baubeschluss werden die veränderten Folgekosten sowie die Erhöhung des
Schulbudgets, die sich aus den erhöhten Schülerzahlen ergeben, ausgewiesen.
Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investition
• ausreichende räumliche Kapazitäten für Schulkinder
• Erhöhung des Sicherheitsniveaus und Verbesserung der Gefahrenprävention durch
brandschutztechnische Ertüchtigung
• höhere Nutzungsvielfalt für schulische und außerschulische Bereiche (Hort)
Eigentumsverhältnisse
Eigentum: Stadt Leipzig
Gemarkung: Thonberg
Flurstücks -Nr.: 127/9
Grundstücksgröße: 2642m²
Energiekonzept
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Es ist geplant, alle Medien aus dem Bestand der Turnhalle dem neuen Gebäude „Mensa“ (Schulspeisung +
Hort) zuzuführen.
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten Mensa
Neubau X
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept
Passivhaus
EnEV 2009 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014 X
Kapazitätserweiterung 77.Schule am Standort Riebeckstraße 50 Seite 6 von 8
Einhaltung des U-Wertes entsprechend der Bauteilvorgaben der EnEV 2009
Das zu errichtende Gebäude wird nach der aktuellen EnEV ausgeführt. Die genauen Werte zum
Energiebedarf können erst im Zuge der weiteren Planung angegeben werden.
Die gesamte Planung der zu neu zu errichtenden haustechnischen Anlagen erfolgt unter den
Gesichtspunkten für eine effiziente Gesamtinvestition mit den Zielen:
• niedrige Investitions- und Betriebskosten
• hohe Funktionalität
• wirtschaftliche Betriebsführung
Dabei werden folgende Punkte berücksichtigt:
• Wärmeerzeugung und -verteilung: Der Bestand (Fernwärme) bleibt erhalten. Es sind lokale Eingriffe
im Leitungsnetz geplant.
• Warmwassererzeugung: Versorgung durch Anschluss an Turnhalle.
• Lufttechnische Anlagen: Zur Entlüftung der Sanitär- und Küchenbereiche wird eine Abluftanlage
eingebaut.
• Wasser/ Abwasser: Das Trinkwasser wird aus dem Bestand herangeführt. Für das Abwasser wird
der vorhandene Anschluss unmittelbar neben dem Neubau genutzt.
• Stark- und Schwachstrom: Die Stromversorgung für den Neubau erfolgt ebenfalls über den Bestand.
Auf Möglichkeiten der Energieeinsparung wird geachtet.
• Wasser/ Abwasser : Einsatz wassersparender Armaturen und Anlagen
Barrierefreies Bauen
Die Barrierefreiheit für Schüler/innen, Lehrer/innen, Eltern und Gästen im Rollstuhl wird mit der geplanten
Baumaßnahme im Erweiterungsbau hergestellt.
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist bei der Gestaltung ausgewählter Innenbereiche in der
Planungsphase vorgesehen.
Investitionsaufwand
Kostenermittlung: nach DIN 276 – Bruttokosten
Mehrwertsteuersatz: 19 %
Kostenermittlungsstufe: Kostenrahmen
KG Kapazitätserweiterung
in €
Brandschutz einschl.
Umbau in €
Summe in €
100 - Grundstück 10.000,00 0,00 10.000,00
200 - Herrichten und
Erschließen
24.000,00 0,00 24.000,00
300 - Bauwerk -
Baukonstruktionen
910.000,00 350.000,00 1.260.000,00
400 - Bauwerk -
Technische Anlagen
224.000,00 263.000,00 487.000,00
500 - Außenanlagen 135.000,00 0,00 135.000,00
600 – Ausstattung *) 80.000,00 0,00 80.000,00
700 - Baunebenkosten 227.000,00 147.000,00 374.000,00
1.610.000,00 760.000,00 2.370.000,00
*) Im Ergebnishaushalt, Sachkonto 42531000 Erwerb bewegliche Gegenstände bis 410 €; PSPE
1.100.21.1.1.01 werden Mehraufwendungen zur Beschaffung von Ausstattung von 53.500 € erforderlich. Die
Untersetzung der Ausstattung der Räume erfolgt im Baubeschluss.
Kapazitätserweiterung 77.Schule am Standort Riebeckstraße 50 Seite 7 von 8
Finanzierung
Finanzierungsplan
Maßnahme Kosten in €
gesamt 2.370.000,00
davon förderfähig 760.000,00
Fördermittel Bund/Land 280.000,00
Eigenmittel 2.090.000,00
Die exakte Höhe der Fördermittel kann erst nach Antragstellung beim Fördermittelgeber 2015 definiert
werden. Über das Förderprogramm „Schulhausbau“ können bis zu 40 % der förderfähigen Kosten
kofinanziert werden.
Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung
77. Schule, Kapazitätserweiterung  PSP-Element 7.0001354
Jahr 2014 2015 2016 2017 Summe
Ausgaben 110.000,00 1500000 0 0 1.610.000,00
Einnahmen 0,00 0,00 0 0 0,00
Eigenanteil 110.000,00 1.560.000,00 0 0 1.610.000,00
VE 1.000.000,00
BS Standort 77. Schule, PSP-Element 7.0001072
Jahr 2014 2015 2016 2017 Summe
Ausgaben 0,00 60.000,00 300.000,00 400.000,00 760.000,00
Einnahmen 0,00 0,00 120.000,00 160.000,00 280.000,00
Eigenanteil 60.000,00 180.000,00 240.000,00 480.000,00
VE 150.000,00 400.000,00
Gesamt Plan Brandschutztechnische Ertüchtigung einschl. Umbau und Kapazitätserwei terung
77. Schule (Werte in €)
Jahr 2014 2015 2016 2017 Summe
Ausgaben 110.000,00 1.560.000,00 300.000,00 400.000,00 2.370.000,00
Einnahmen 0,00 0,00 120.000,00 160.000,00 280.000,00
Eigenanteil 110.000,00 1.560.000,00 180.000,00 240.000,00 2.090.000,00
VE 1.000.000,00 150.000,00 400.000,00 1.550.000,00
Im Jahr 2014 werden über § 79 Abs. 1 SächsGemO: aus PSPE 7.0001072.700 Eigenmittel Brandschutz 77.
Schule 2014 von 46.000 € und PSPE 7.000664.700 Sanierung GS B.- Göhring -Str. + Neubau EFSH von
Kapazitätserweiterung 77.Schule am Standort Riebeckstraße 50 Seite 8 von 8
64.000 € als Gesamtsumme von 110.000 € bereitgestellt. Die Zuführung der HH-Mittel erfolgt in das PSP-
Element 7.0001354.700.
Zuzüglich ist über §81 SächsGemO: aus PSPE: PSPE 7.0000675.700 Käthe Kollwitz-Schule eine VE für
Kassenwirksamkeit 2015 bereitzustellen.
Effektivität und Wirtschaftlichkeit
Wesentliche Einsparungen bei den Betriebskosten sollen durch energieeffiziente Haustechnik und ein
kompaktes Gebäude erzielt werden. Nach Fertigstellung der Entwurfsplanung werden die Folgekosten
ermittelt und im Baubeschluss dargestellt. Die Mittel werden entsprechend bei der Haushaltsanmeldung
ErgHH des AfJFB nach Fertigstellung geplant.Fristenplan
Vorbereitung Kapazitätserweiterung Brandschutztechnische
Ertüchtigung einschl.
Umbau
Gesamtmaßnahme
Planung
Planungsbeschluss in DB
OBM
04.11.14
Planung LP 2-3 HOAI Februar 2015 02/2015
Einreichen Baubeschluss April 2015 04/2015
Planung LP 4 – 6 HOAI April bis Juli 2015 04 – 07/2015
Einreichen Bauantrag Mai 2015 05/2015
Baubeschluss Juni 2015 06/2015
Baugenehmigung Juli 2015 07/2015
Ausschreibung/ Vergabe August – November 2015 Februar - Juni 2016
Baudurchführung
Baudurchführung 9 Monate 15 Monate 10/2015 – 08/2016
Baubeginn Oktober 2015 Juni 2016 Oktober 2015
Bauendende Juni 2016 August 2017 August 2017
VOF-Betrachtung/ Planungsbeteiligte
Gemäß Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) fallen die Planungsleistungen nicht in den
Geltungsbereich der VOF.
Die Planer für Objektplanung, Technische Ausrüstung, Tragwerksplanung und Freianlagen werden noch
ausgewählt.


paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. DS-00441/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 06.10.2014 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 21.10.2014 Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 20.11.2014 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Berichterstattung zur Umsetzung des "Programms zur Bekämpfung illegaler Graffiti in
Leipzig" im Jahr 2013 sowie weitere Schwerpunkte für das Jahr 2014
Beschluss:
Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
Berichterstattung
Berichterstattung zur Umsetzung des „Programms zur Bekämpfung illegaler Graffiti
in der Stadt Leipzig“ im Jahr 2013
Grundlage:
Beschluss des Stadtrates vom 21. August 2002 zur Bekämpfung illegaler Graffiti in der Stadt
Leipzig
1. Lageeinschätzung der Polizeidirektion Leipzig (ZentraB Graffiti) zu Graffitistraftaten
Der kontinuierliche Anstieg der Straftaten durch Graffiti im Stadtgebiet Leipzig seit 2009
setzte sich 2013 nicht im gleichartigen Umfang fort. Durch die ZentraB Graffiti (Zentrale
Bearbeitungsstelle Graffitistraftaten) wurden im Bereich des Stadtgebietes Leipzig 2.158
Straftaten angezeigt. Die Aufklärungsquote im Jahr 2013 stieg an bis auf 15,94 % und
konnte somit im Vergleich zum Vorjahr um 5,4 % erhöht werden.
Im Ballungsraum Leipzig bilden die Stadtbezirke Südvorstadt, Plagwitz, Zentrum-Süd,
Grünau-Nord und Grünau-Mitte die Tatort-Schwerpunkte. Mit ca. 15 % der Anzeigen bildet
der Bereich Connewitz den Hauptschwerpunkt der Graffiti-Szene Leipzigs. Grundsätzlich
muss jedoch eingeschätzt werden, dass Leipzig die am meisten mit illegalen Graffiti
belastete Stadt des Freistaates Sachsen ist.
Bei den Tatverdächtigen handelt es sich vorrangig um Jugendliche (44,1 %), gefolgt von
Erwachsenen (26,7 %), Heranwachsenden (20,5 %) und Kindern (8,7 %). Circa die Hälfte
der Graffiti-Sprayer sind unter 18 Jahren. Ungefähr 92 % der Täter davon sind männlich. Der
Täterschwerpunkt ist somit im Bereich der männlichen Jugendlichen zu sehen, an welche
sich die durchgeführten Präventionsprojekte auch vorrangig richten. Festzustellen ist
außerdem, dass es sich meist um Tätergruppierungen von zwei bis drei Tätern handelt.
Fallzahlen PD Leipzig 2012 2013
Erfasste Fälle zu § 303 StGB (Sachbeschädigung)* 2.235                                           2158
Ermittelte Fälle* 233 366
geschätzter Gesamtschaden in der Stadt Leipzig
durch illegale Graffiti und Farbschmiervandalis-
mus*
ca. 2 Mio EUR ca. 2 Mio EUR
• *Quelle PD Leipzig.
Zur Beachtung: Alle Zahlenangaben beruhen auf Recherchen in den polizeilichen
Auskunftssystemen und sind nicht mit Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik zu vergleichen!
                                                                - 2 -
Interne polizeiliche Schätzungen gehen noch immer von einem „harten Kern“ in der Sprayer-
szene in einer Größenordnung von ca. 200 - 250 meist männlichen Jugendlichen und Heran-
wachsenden im Alter von 13 - 25 Jahren aus. Es waren auch im Jahr 2013 zwei grund-
legende Tendenzen in der Szene feststellbar:
- Bei den durch den vorbenannten Personenkreis illegal im öffentlichen Raum
      angebrachten Verschandlungen handelte es sich überwiegend um Schmierereien in
      Form von einzelnen Meinungsäußerungen sowie für die Allgemeinheit
      unverständliche Symbolik.
- Großflächige und kunstvoll gestaltete Graffiti-Bilder wurden kaum festgestellt.
Diese Fakten deuten darauf hin, dass einige Protagonisten der Leipziger Graffitiszene durch
verschiedene Einflüsse (veränderte Altersstruktur, sozial/familiäre Neuorientierung, ver-
stärkte Kommunikation über diverse Plattformen und soziale Netzwerke im Internet) immer
weniger illegal mit aufwendigen Graffiti-Bildern im öffentlichen Raum agieren.
Die vorbenannten Schmierereien sind vielmehr einer Täterklientel zuzuordnen, deren Selbst-
verständnis auf reinen Vandalismus ausgerichtet ist. Einige dieser illegalen Sprayergruppen
(„ORG“,“RADICALS“) sind als „aggressiv agierend“ einzuschätzen.
Nach Erkenntnissen der Polizeidirektion Leipzig sind die von diesen Crews verwendeten
Symbole und Schriftzüge („LOK“, „BSG“, „CHEMIE“ u. ä.) eindeutig der Leipziger Hooligan-
Szene (sogenannte „Lok“ bzw. „Chemie“-Ultras ) zuzuordnen.
Offenkundiger Mittelpunkt dieser Straftäter und deren Klientel ist reine Machtdemonstration
durch Präsenz im öffentlichen Raum. Die illegalen Schmierereien dieser Gruppierungen sind
reine Selbstdarstellungen, um Anerkennung zu erhalten. Außerdem soll damit die Stadt
Leipzig und die Polizei immer wieder auf die Gruppierungen aufmerksam gemacht werden.
Die kriminelle Energie und die Organisiertheit dieser Tätergruppierungen sind entsprechend
hoch. Im Internet veröffentlichen diese Gruppen Videos und Bilder ihrer überfallartigen
Aktionen und verschaffen sich somit über dieses Medium Ruhm in der Szene. Kriminalprä-
ventive Maßnahmen versprechen hier keinen Erfolg.
Illegale Schmierereien im Stadtgebiet wurden auch 2013 durch die Bürger der Stadt Leipzig
mannigfaltig reflektiert. Dies wurde bereits im Jahr 2012 deutlich, wo ein Bericht des Amtes
für Statistik und Wahlen zur Befragung „Sicherheit in Leipzig 2011“ veröffentlicht wurde.
Dieser Bericht wurde in Zusammenarbeit mit der Polizeidirektion Leipzig, dem Ordnungsamt,
dem Institut für Soziologie der Universität Leipzig sowie der Leipziger Verkehrsbetriebe
GmbH erstellt und beinhaltet u. a. auch die Auswertung zur Befragung der Leipziger Bürger
zum Thema „Graffiti“. Demnach hatten z. B. 12 % der befragten Bürger angegeben, in ihrem
Wohngebiet sehr oft mit illegalen Graffiti und Farbschmierereien konfrontiert zu sein.
Weiterhin fühlten sich 66 % der befragten Bürger durch illegale Graffiti und
Farbschmierereien gestört.
                                                              - 3 -
2. Ergebnisse bei der Graffitibeseitigung und Sauberhaltung öffentlichen Eigentums in
Umsetzung des „Programms zur Bekämpfung illegaler Graffiti in Leipzig“ im
Berichtszeitraum 2013
2.1 Aktivitäten der Stadtverwaltung

Im Jahr 2013 wurden illegale Graffiti und Farbschmierereien mit einem Kostenaufwand in
Höhe von insgesamt 185.727,55 EUR von städtischem Eigentum beseitigt. Davon wurden
durch regionale Fachunternehmen 16 Baulichkeiten und Objekte mit einem Kostenauf-
wand in Höhe von 38.210,39 EUR  zum Teil mehrfach gereinigt.
Der Großteil der Reinigungs-
leistungen wurden über die zwei
Teams der „Schnellen Eingreif-
gruppe Graffitibeseitigung“ (SEG
„Graffiti“) des Ordnungsamtes reali-
siert. Durch die beiden SEG-Teams
wurden 2013 insgesamt 563 Reini-
gungsaufträge mit einem Leistungs-
umfang von 15.941 m² abgearbeitet.
Eine Reihe von Objekten und bau-
lichen Anlagen mussten mehrfach
gereinigt werden. Der Schwerpunkt
dieser Reinigungsaktionen lag vor
allem an Schulen, Turnhallen sowie an
großflächigen Begrenzungsmauern.
Davon wurden insgesamt 9.695 m² illegale Graffiti durch den Einsatz von Graffiti-Chemie
und Hochdruckreiniger und 6.246 m² durch Überstreichen entfernt.
Neben der Entfernung der Graffiti wurden der überwiegende Teil der (chemisch) gereinigten
Objekte anschließend mit einem Graffiti-Schutz versehen bzw. dieser ersetzt. Das heißt, es
wurden zusätzlich auf ca. 9.000 m² Fläche ein Graffiti-Schutz aufgebracht.
Weiterhin wurden nachfolgende 21 bauliche Objekte des Verkehrs- und Tiefbauamtes (SG
Brücken/Brückenanlagen) durch regionale Fachunternehmen mittels eines „Graffiti-Voll-
service“-Vertrages gesäubert und weiterhin sozusagen saubergehalten:
- Landauer Brücke
- Zeppelinbrücke
- Stützmauer Zeppelinbrücke/
Richard-Wagner-Hain
- Max-Klinger-Brücke
- Brücke Schleußiger Weg/B2
- Brücke Richard-Lehmann-Straße/
B2
- Brücke Saalfelder Straße
- Sachsenbrücke
- Brücke Coburger Straße/B2
- König-Johann-Brücke
- Brücke Aurelienstraße
- König-August-Brücke
- König-Albert-Brücke
- Brücke Prager Straße
- Brücke  Gießerstr.
- Straßenbahnunterführung
„Jahnallee“
- Fußgängerbrücke Adenauerallee/
Kohlweg
- Gleisbrücke (Fuß- und Radweg-
brücke zwischen Engertstraße und
Gießerstraße)
- Rampe Engertstraße
- Tunnel am ehem. Hotel "Astoria"
- Fußgängertunnel Theresienstraße/                 -    Schallschutzmauer Travniker Str.

                                                  - 4 -

Neben der SEG wurden auch ausgewählte Beschäftigte des "Sauberkeitsprojektes 50" zur
Graffiti-Entfernung eingesetzt. Die Einsatzgebiete beschränkten sich hierbei auf die Reini-
gung von Schaltkästen des VTA, die Reinigung von Verkehrszeichen des ruhenden Ver-
kehrs (vorrangig Aufkleberentfernung), Reinigung von Lichtmasten (vorrangig Aufkleber-
entfernung), der Graffitibeseitigung von Parkbänken (durch Abschleifen) und dem Einsatz
des Graffitientfernungsgerätes Tornado der Fa. Systeco an ausgewählten Bauwerken.
Insgesamt wurden durch die FAV-Beschäftigten
-  3.002 Verkehrsschilder
-  1.729 Lichtmasten
-  1.379 Schaltkästen
-  175 m² mittels „Tornado“-Unterdruckreinigungssystem der Fa. Systeco
– -  332 Parkbänke
gereinigt.
–
Anhand der im Berichtszeitraum durch die liegenschaftsverwaltenden Fachämter erfolgten
Reinigungsaufträge ist zu erkennen, dass eine zunehmende Sensibilisierung zur Graffiti-
thematik und Akzeptanz zum Einsatz städtischer Reinigungsaktivitäten in der Stadtverwal-
tung erfolgt ist.
2.2 Aktivitäten von städtischen Beteiligungsgesellschaften
Beispielgebend mit den stadteigenen Aktivitäten haben u. a. nachfolgende städtische Beteili-
gungsgesellschaften einen nicht unerheblichen Beitrag zur Beseitigung illegaler Graffiti und
Farbschmierereien geleistet.
Beteiligungsgesellschaft Reinigungsleistung in EUR Anmerkung
Leipziger
Wohnungsbaugesellschaft
mbH
                      ca. 79.000 EUR Es wurden 3.014 m² illegale
Graffiti und Farbschmiere-
reien an 628 Objekten be-
seitigt
Leipziger Verkehrsbetriebe
GmbH
                    ca. 200.000 EUR Es wurden ca. 16.000 m²
illegale Farbschmierereien
an Schaltschränken, Fahr-
scheinautomaten, Bahnen,
Bussen sowie Unterwerken
und Gebäuden beseitigt.
Keine  Straßenbahn und kein
Bus verließ verschandelt die
Depots der LVB.
3. Kriminalpräventive Maßnahmen
3.1 Graffitipräventive Projekte
Durch die Polizeidirektion Leipzig wurde seit dem Jahr 2011 eine Präventionssachbearbei-
terin mit dem alleinigen Themengebiet „Graffiti“ eingestellt. Initiiert vom Kriminalpräventiven
Rat der Stadt Leipzig konnte somit auch 2013 die Präventionsarbeit der Polizeidirektion
Leipzig aktiviert und eine Reihe der nachfolgenden graffitipräventiven Projekte der Jugend-
verwaltung, Jugendclubs und Bürgervereinen der Stadt unterstützt werden:
                                                     - 5 -
-     - Präventionsveranstaltungen der PD Leipzig in Leipziger Schulen (7. bis 9. Klassen)
- Weiterführung des Projekts „spray today – respect community!” mit insgesamt acht
Leipziger Jugendclubs/Graffiti-Workshop mit “Eduventis - Bildung erleben” e. V.

– Die „Nacht der Kunst- Eine Nacht. Eine Straße. Räume zum Leben erwecken“ am
14.09.2013 auf der Georg–Schumann–Straße
                                                       - 6 -
– Projekt: „Spray today - respect community“ bei  der Umsetzung des Themas „Karli
- Lebensadern einer Straße“ am 17.09.2013 im OFT „Halle 5“  e. V.
Alle graffitipräventiven Projekte wurden unter kompetenter sozial-pädagogischer Betreuung
der jugendlichen Akteure durchgeführt. Ziel dieser graffitipräventiven Gestaltungsprojekte
war u. a., mit den Jugendlichen ins Gespräch zu kommen, bestehende Talente zu fördern
und kriminelle Karrieren im Straftatbereich zu verhindern.
Die Resonanz aller an den o. g.  Präventionsprojekten beteiligten Jugendlichen war sehr
positiv. In diesem Zusammenhang wurde wiederum deutlich gemacht, dass eine qualifi-zierte
Präventionsarbeit mit den Kindern und Jugendlichen die Grundvoraussetzung ist, um
nachhaltige Ergebnisse bei der Eindämmung von illegalen Farbschmierereien und Graffiti zu
erzielen. Es ist daher zwingend notwendig, bestehende und geplante Präventionsprojekte
stärker zu unterstützen und diese unter Beachtung der bestehenden finanziellen Rahmen-
bedingungen mit den notwendigen finanziellen Mitteln auszustatten.
3.2 Arbeitsgruppe „Graffiti“ des Kriminalpräventiven Rates (KPR) der Stadt Leipzig
Der Schwerpunkt der Aktivitäten der AG „Graffiti“ lag im Jahr 2013 bei den Unterarbeits-
gruppen (UAG) „ÖPNV“ und „Prävention“. Im Berichtszeitraum wurden drei Arbeitstagungen
der AG Graffiti durchgeführt. Die Aktivitäten der UAG „ÖPNV“ erfolgten anlassbezogen,
speziell zu Maßnahmen der Sicherung der S1 und der Bachelor-Arbeit „Sicherheitskonzept
der Straßenbahnhöfe der Leipziger Verkehrsbetriebe“. Die Aktivitäten der UAG „Prävention“
erfolgten in der Durchführung von Präventionsveranstaltungen an Leipziger Schulen sowie
der Durchführung graffitipräventiver Gestaltungsprojekte („spray today-respect community“).
Die UAG „ÖPNV“ setzt sich aus Vertretern der Deutschen Bahn AG (DB Station & Service),
der LVB GmbH, der LSB GmbH, des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig
(ZVNL), der PD Leipzig, der Bundespolizei und dem Ordnungsamt zusammen.
Die UAG „Prävention“ setzt sich aus den Leitern von acht Leipziger Jugendclubs sowie je-
weils einem Vertreter des Ordnungsamtes, des Vereins Aktionsbündnis „STATTBILD“ e. V.,
des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, des Stadtschülerrates, des „Graffitiverein
Leipzig“ e. V. und des Vereins „EDUVENTIS - Bildung erleben“ e. V. zusammen. Geleitet
wird die Unterarbeitsgruppe von einer Präventionsbeamtin der PD Leipzig.
Am 03.12.2013 fand die 30. Sicherheitskonferenz des KPR statt. Hierbei stand das Thema
„Graffiti“ im Mittelpunkt dieser Konferenz. 62 Gäste und Experten diskutierten über den
                                                      - 7 -
Umgang mit Graffiti, einem Phänomen, „das sich im Spannungsfeld zwischen Vandalismus,
strafbarem Handeln und  Kunst bewegt“, so Leipzigs Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal in
seiner Begrüßungsrede.
Neben Vertretern der Fraktionen nahmen auch Gäste aus Berlin, Chemnitz, Dresden und Zwickau an
dieser Sicherheitskonferenz teil. Die Bandbreite der Teilnehmer reichte dabei von der Opferhilfe
Sachsen e. V. über die Deutsche Bahn bis hin zu Vertretern der Univer-sität Leipzig.
In den zahlreichen Diskussionen zur 30. Sicherheitskonferenz des KPR wurde allerdings deutlich, dass
nach mehr als 10 Jahren der Umsetzung des vorbenannten Programms der bisherige, vorrangig
repressive Ansatz dieses Programms überprüft werden muss.
Die Beseitigung illegaler Graffiti und Optimierung der Strafverfolgung gegen die meist ju-gendlichen
und heranwachsenden Sprayer waren bis dahin Schwerpunkte des gemein-samen „Programms zur
Bekämpfung illegaler Graffiti in der Stadt Leipzig“, welches im Jahr 2002 mit Beschluss des
Stadtrates verabschiedet wurde.
Zukünftig sollten bei der Umsetzung dieses Programms die weitere Entwicklung graffitiprä-
ventiver Maßnahmen beim Umgang mit legalen Graffiti in der Stadt Leipzig sowie die Be-
reitstellung von geeigneten Graffitiflächen für legales Graffitisprayen in den ordnungspoliti-
schen Focus gestellt werden.
Vertreter der Leipziger Vereine „Graffiti“ e. V. sowie „Eduventis – Bildung erleben“ e. V. sprachen
aus ihrer Sicht über Lösungsansätze zur Entschärfung der Graffitiproblematik in Leipzig. „Kreativ
statt Kriminell“ lautete dabei deren Appell. Zudem wurde u. a. von Ver-tretern der Leipziger
Vereine „Graffiti“ e. V. und „Eduventis – Bildung erleben“ e. V. der Vorschlag gemacht,
zukünftig das Thema „Graffiti“ durch die Schaffung und den Ausbau graffitipräventiver
Netzwerke (z. B. www.betterplace.org., www. Visionbakey.de) anzugehen.
Hierzu machte sich auch die Installierung einer/es „Graffitibeauftragten/er“ für die Stadt
Leipzig am Beispiel des Dresdner Vereins  „Spike“ e. V. notwendig. Diese Stelle könnte bei
einem gemeinnützigen Träger der freien Jugendhilfe installiert werden, welcher in der Szene,
der Stadtverwaltung und der Polizei als Partner anerkannt ist. Die Einrichtung der
vorbenannten Stelle wird durch die AG „Graffiti“ unterstützt.
In diesem Zusammenhang informierten sich die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz über
erfolgreiche legale Graffitiprojekte zur Kriminalprävention in Dresden und Augsburg. Hierbei wurden
von Vertretern des Dresdner Vereins „SPIKE“ e. V. sowie des Kriminalpräventiven Rates der Stadt
Augsburg in Zusammenarbeit mit dem Augsburger Graffitiverein „die bunten“ e. V. bezügliche
Konzepte ihrer Städte vorgestellt.
Die Bandbreite der Teilnehmer reichte dabei von der Opferhilfe Sachsen e. V. über die Deutsche Bahn
bis hin zu Vertretern der Universität Leipzig.
3.3 Verein Aktionsbündnis „STATTBILD“ e. V.
Mitglieder des Vereins und der Arbeitsgruppe „Graffiti“ des KPR unterstützten auch 2013 den
Vorstand des Vereins Aktionsbündnis „STATTBILD“ e. V. bei der Neugestaltung der
                                                     - 8 -
Internetseite www.stattbild.de. Auf dieser Seite wird sowohl über Aktionen des Vereins
informiert als auch Hinweise zum richtigen Verhalten Jugendlicher, Eltern und Geschädigter
bezüglich der Thematik „Graffiti“ gegeben.
Die durch den Vereinsvorstand und Mitgliedsunternehmen entwickelte „Graffiti-Flatrate“ als
neue Service-Dienstleistung für Hauseigentümer wird weiterhin propagiert.
Mit der Einstellung eines hauptamtlichen Geschäftsführers seit 2011 konnten auch 2013 die
Aktivitäten des Vereins Aktionsbündnis „STATTBILD“ e. V. erheblich intensiviert werden.
Der Verein Aktionsbündnis „STATTBILD“ e. V. beteiligte sich auch 2013 wieder aktiv an der
Eröffnungsveranstaltung und der Durchführung des „Frühjahrsputzes 2013“ der Stadt Leipzig.
Am 18. April 2013 wurde der Wettbewerb „Mein Bild von der Stadt“ mit der Prämierung der
Lernförderschule Grünau im Beisein von Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal und dem
Vorstandsvorsitzenden des Aktionsbündnisses Stattbild, Dr. Eckhardt Nowak, ausgewertet und
beendet.
Gemeinsames Anliegen dieses im Jahr 2012 ausgelobten Wettbewerbes war, Kinder und
Jugendliche in der Stadt Leipzig für ihre Umwelt zu sensibilisieren und sich „ihr Bild“ von der
Stadt zu machen. Dazu sollten durch die Wettbewerber Bilder von u. a. mit illegalen Graffiti
und Farbschmierereien verschandelten Orten in Leipzig sowie Vorschläge zur Prävention
derartiger Verschandelungen gemacht werden. Nach sieben Jahren hat das Sächsische
Staatsministerium des Innern die Projektförderung in Höhe von rund jährlich 5.000 Euro allerdings
eingestellt.

Im Herbst 2013 wurde in den Räumlichkeiten der Stadtwerke Leipzig die zweite Schulung für
städtische Hausmeister und Objektverwalter durchgeführt. Ziel dieser Weiterbildungsmaß-
nahme war die fachgerechte manuelle Beseitigung illegaler Farbschmierereien an Kleinst-
flächen im städtischen Eigentum durch den vorbenannten Personenkreis.
                                                - 9 -
4. Ausgewählte Maßnahmen von Leipziger Wirtschaftsunternehmen
Ausgewählte Wirtschaftsunternehmen haben im Berichtszeitraum erhebliche Anstrengungen
zur Sauberhaltung ihrer Objekte und Liegenschaften geleistet und haben somit zur Verbes-
serung des Stadtbildes beigetragen.
Eigentümer Reinigungsumfang
in EUR
Anmerkung
KONSUM Genossenschaft
Leipzig e. G.
 10.021,06 EUR Es wurden 27 Objekte gereinigt
Wohnungsgenossenschaften
„Lipsia“ und „Elsteraue“ e. G.
      25.400 EUR An 46 Objekten wurden die Hausein-
gänge mittels eines „Graffiti-Vollservice“-
Vertrages gereinigt und sauber gehalten
5.  Schwerpunkte für 2014
- Fortführung und Erweiterung der bestehenden „Graffiti-Flatrate“-Verträge für
ausgewählte städtische Brückenbauwerke und Anlagen.
- Erteilung von Einzelaufträgen an regionale Fachunternehmen zur Beseitigung
illegaler Graffiti und Farbschmierereien an städtischem Eigentum.
- Qualifizierung des Leistungsangebotes „Graffiti-Flatrate“ regionaler Fachunterneh-
men für private Immobilieneigentümer und Bewerbung dieses Angebotes  im Internet
sowie in regionalen Immobilienfachzeitschriften und Unternehmenszeitungen durch
den Verein Aktionsbündnis „STATTBILD“ e. V.
- Vorbereitung und Durchführung einer Schulungsmaßnahme für städtische Schul-
            hausmeister und Objektverwalter zur Thematik „Graffitibeseitigung und Schutz-
            systeme“ im Jahr 2014 durch den Verein Aktionsbündnis „STATTBILD“ e. V.
- Fortführung nachfolgender graffitipräventiver Projekte:
     Präventionsveranstaltungen der PD Leipzig an Leipziger Schulen.

     Weiterführung des Erfolgsprojektes „spray today - respect community“ mit
               insgesamt acht Jugendclubs bei finanzieller Sicherstellung.
    Gestaltung von Fassadenflächen an städtischen Jugendtreffs (OFT „Crazy“,
              OFT „Heizhaus“ e. V, OFT „Rabet“, OFT „Halle 5“ e. V., OFT „Arena“).
            Bereitstellung weiterer legaler Flächen für Graffiti im Stadtgebiet.
    Teilnahme am Event  „Nacht der Kunst 2014“ in der Georg-Schumann-Straße.


Barrierefreie Teilnahme an Wahlen

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. F-00442/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.10.2014 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Barrierefreie Teilnahme an Wahlen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 In ihrer Sitzung am 22. November 2012 beschloss die Ratsversammlung auf Antrag der SPD-
Fraktion, die Bedingungen für eine barrierefreie Teilnahme an Wahlen und Entscheiden zu
verbessern.
Dazu sollten u. a. gehören:
• die Unterstützung von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und notwendige
Finanzierung von Maßnahmen durch die Stadt Leipzig,
• Informationen für Menschen mit Lernschwierigkeiten,
• der Einsatz von Wahlschablonen für Blinde und Sehschwache.
Dazu fragen wir an:
1. Wie viele Wahllokale wurden in der Zwischenzeit barrierefrei umgestaltet?
2. In welchen Wahllokalen war dies nicht möglich?
3. Für welche Wahllokale wurden alternative Standorte gefunden?
4. Wie viele Wahllokale sind bei den letzten Wahlen im Jahr 2014 noch nicht barrierefrei
umgestaltet worden?
5. Was unternimmt die Stadtverwaltung, um die noch fehlenden, nicht barrierefreien Wahllokale
barrierefrei umzugestalten?
6. Bis wann wird eine vollständige Barrierefreiheit erreicht sein?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
2 von 2 in Zusammenstellung