Finanzbericht zum 30.09.2018

paper_type: Informationsvorlage

text:
1/30

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06582

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Finanzbericht zum 30.09.2018

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis
FA Finanzen   Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  12.12.2018 Information zur Kenntnis

Der Finanzbericht zum 30.09.2018 wird zur Kenntnis genommen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Mit dem Finanzbericht informiert das Dezernat Finanzen über die aktuelle Haushaltssituation
der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.09.2018. Nach aktueller Hochrechnung wird eingeschätzt,
dass für 2018 im Ergebnishaushalt ein Defizit in Höhe von 5,9 Mio. EUR und im
Finanzhaushalt in Höhe von 171,0 Mio. EUR zu verzeichnen ist. Das Dezernat Finanzen
hält weiterhin an der haushaltswirtschaftlichen Sperre im Ergebnishaushalt fest.

2/30

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/30

Sachverhalt:

Stadt Leipzig
Dezernat Finanzen

Finanzbericht 2018
zum
Stichtag 30.09.2018

4/30
Inhaltsverzeichnis

Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 2
1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2018 zum
Stichtag 30.09.2018 7
1.1 Vorbemerkung 7
1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2018 8
2 Ergebnishaushalt 2018 9
2.1 Gesamteinschätzung 9
2.2 Aktuelle Haushaltslage 9
2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich 10
2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich 18
3 Finanzhaushalt 2018 20
3.1 Gesamteinschätzung 20
3.2 Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 21
3.3 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit 23
3.4 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 25
4 Bürgschaften und Entschuldung 27
4.1 Entschuldung 27
4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios 27
4.3 Bürgschaften 29
5 Fazit 30

5/30
Anlagenübersicht

Anlage 1 Querübersicht Ergebnisrechnung 2018 nach Kostenartengruppen

Anlage 2 Übersicht Budgetabweichungen Ergebnishaushalt (zahlungswirksam)
einschließlich Begründungen bei Abweichungen in Höhe von 200
TEUR

Anlage 3 Querübersicht Finanzrechnung 2018 nach Kostenartengruppen

Anlage 4 Budgetabweichungen Investitionsplan einschließlich Begründungen ab
Abweichungen in Höhe von 1 Mio. EUR

6/30
Begriffsübersicht

Plan beschlossener Haushaltsplan 2017/2018 einschließlich
Nachtragshaushalt 2018

aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan 2017/2018 einschließlich
Nachtragshaushalt 2018 und Übertrag aus
Ermächtigungen der Vorjahre

fortgeschriebener Plan aktueller Plan zzgl. über-/außerplanmäßige
Erträge/Einzahlungen und Aufwände/Auszahlungen,
sowie Deckungsfähigkeit

Ist – Ergebnishaushalt im Haushaltsjahr angeordnete Mittel

Ist – Finanzhaushalt im Haushaltsjahr tatsächlich geflossene,
kassenwirksame Mittel (Ein- und Auszahlungen)

VIST  Einschätzung des voraussichtlichen Ergebnisses zum
Jahresende

VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen
Ergebnisses zum Jahresende, d. h. tatsächliche
Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2018

VIST – VIST liqui. Abweichung des voraussichtlichen Ergebnisses im
zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von der
liquiditätswirksamen Einschätzung

Verfügt Ist zzgl. gebundener Mittel

7/30
1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2018 zum Stichtag 30.09.2018
1.1 Vorbemerkung
Mit dem vorliegenden Bericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend den
bestehenden Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 Sächsischer Gemeindeordnung
(SächsGemO) den Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle
Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.09.2018.

Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr
2018 (Doppelhaushalt 2017/2018) am 01.02.2017 mit einem Überschuss in Höhe von rund
55,7 Mio. EUR im Ergebnishaushalt beschlossen (DS-03318-DS-03). Aufgrund
demografischer Herausforderungen wurde der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für
2018 notwendig. Diese wurde mit einem Fehlbetrag im Ergebnishaushalt in Höhe von ca. 25
Mio. EUR in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 31.01.2018 beschlossen (DS-
05108).

Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung 2018 wurden mit Bescheid
vom 22.06.2017 durch die Landesdirektion Sachsen mit Auflagen genehmigt. Der Stadtrat
wurde über die wesentlichen Auflagen dieses Bescheides informiert. Die damit verbundenen
Folgen für die Verwaltung wurden in der Ratsversammlung im September 2017 zur Kenntnis
genommen.

Mit Hausmitteilung (HM) vom 09.04.2018 wurde durch den Ersten Bürgermeister und
Beigeordneten für Finanzen für das Haushaltsjahr 2018 die vorläufige Haushaltsführung
gem. § 78 SächsGemO beendet und die pauschale Freigabe auf 90 Prozent erhöht.
In Anbetracht anhaltender Kostensteigerungen im Rahmen gesetzlicher Pflichtaufgaben
sowie des erheblichen Finanzbedarfs für dringende Investitionen erließ der Erste
Bürgermeister und Beigeordnete für Finanzen mit Wirkung zum 27.04.2018 eine
haushaltswirtschaftliche Sperre im Ergebnishaushalt.
Davon ausgenommen sind Budgets mit einer bereits höheren Freigabe aufgrund
vertraglicher Verpflichtungen.

In Anlehnung an § 28 Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung (SächsKomHVO) wurden
für Investitionsmaßnahmen und einzelne Budgets des Ergebnishaushaltes zur verbesserten
Steuerung des Haushaltes Einzelverfügungen erlassen. Unter Berücksichtigung des
weiterhin hohen Bedarfs an Kindertagesstätten und Schulkapazitäten sowie weiteren
Investitionen wurde die Einzelverfügung zum Erfordernis von Einzelfreigaben für
Investitionsmaßnahmen am 19.06.2018 mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

Mit Blick auf die sich derzeit abzeichnende Entwicklung des Finanzhaushaltes begründet
sich die derzeit bestehende haushaltswirtschaftliche Sperre, sodass diese vorerst für den
Ergebnishaushalt weiterhin bestehen bleibt. Auf sich ergebende Abweichungen wird in den
jeweiligen Erläuterungen zum Ergebnis- sowie Finanzhaushalt detailliert eingegangen.

Das Dezernat Finanzen hält an der bereits im Vorjahr vorgelegten, inhaltlichen Erweiterung
der Vorlage zur Haushaltsdurchführung fest. Hierzu gehört u. a. ein stärkerer Fokus auf die
Veränderungen im Finanzhaushalt (Cash-Flow) der Stadt Leipzig.

8/30
1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2018
Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt inklusive Nachtrag stellt das
Gesamtbudget dar, welches nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt
sich gemäß DA 02/2012 (Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig) in
Budgets des Ergebnishaushaltes und in Investitionsbudgets.

Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen Amtsleitern.
Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die zu einer möglichen
Überschreitung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig analysiert und
Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden.

Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2018 u. a. eine Einschätzung des
voraussichtlichen IST (VIST) im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt (Teilbereiche lfd.
Verwaltungstätigkeit sowie Investitionstätigkeit). Soweit zur besseren Nachvollziehbarkeit
Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan der Stadt Leipzig
gem. VwV KomHSys.

Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten Software-
verfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine
Erfassungsmaske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen
waren. Neben der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu
ihren Budgets und wurden ab einem Abweichungswert von über 200 TEUR im
Ergebnishaushalt und von über 1 Mio. EUR im Finanzhaushalt (Investitionen) automatisch
zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

Aufgrund der besonderen Bedeutung der Umsetzung von Investitionsmaßnahmen, vor allem
im Bereich des Kindertagesstätten- und Schulhausbaus, wurde die Prognose hinsichtlich
einer realistischen Einschätzung gesondert durch die jeweiligen Budgetverantwortlichen
geprüft und bestätigt. Dies erfolgte ebenfalls digital über die Erfassungssoftware, womit eine
schriftliche Bestätigung in der Anlage dieses Finanzberichtes zum 30.09.2018 wegfällt.
Nähere Erläuterungen hierzu können Kapitel 3.3 entnommen werden.

Die die Abweichungen begründenden Angaben basieren auf den der Stadtkämmerei
übergebenen Stellungnahmen der Fachämter. Sachverhalte, die zu wesentlichen
Veränderungen führen, sind im hier vorliegenden Finanzbericht ebenfalls im Folgenden
näher erläutert.

Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eines
Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) ohne Vorzeichen
dargestellt.

9/30
2 Ergebnishaushalt 2018
2.1 Gesamteinschätzung
Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017 und 2018 wurden zwar separate Haus-
haltssatzungen bestätigt, diese standen zum Zeitpunkt der Planung jedoch in einem
unmittelbaren genehmigungsrelevanten Zusammenhang. Eine Genehmigung für 2017
konnte unter Beachtung des dort ausgewiesenen negativen Gesamtergebnisses von ca.
38,2 Mio. EUR nur erreicht werden, da das positive Ergebnis 2018 (ca. 55,7 Mio. EUR) mit
bei der Bewertung eingeflossen ist.

Dem entgegen wurde mit Erlass der Nachtragssatzung Anfang 2018 ein negatives Ergebnis
in Höhe von 25 Mio. EUR geplant. Hingegen wird gemäß Hochrechnung für 2017 ein
positives Jahresergebnis in Höhe von ca. 57 Mio. EUR eingeschätzt. Nähere Erläuterungen
hierzu sind im Finanzbericht zum 31.12.2017 (Ifo-05736-NF-01) zu finden. Inwiefern die
Prognose tatsächlich eintritt, wird sich erst mit Beendigung der Jahresabschlussarbeiten
2017 zeigen.

2.2 Aktuelle Haushaltslage
Mit dem Haushaltsplan 2017/2018 einschließlich Nachtragshaushalt 2018 wurde für das
Haushaltsjahr 2018 ein Ergebnishaushalt mit einem Volumen von rd. 1,775 Mrd. EUR bei
einem Defizit von rd. 25,0 Mio. EUR beschlossen.

Zum Stichtag 30.09.2018 wurden rund 1,4 Mio. EUR Ermächtigungen aus den Vorjahren
übertragen, weshalb das geplante Defizit zu diesem Zeitpunkt 26,4 Mio. EUR (vgl. Anlage 1,
Spalte „akt. Plan“) beträgt.

Das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen stellt die Verwaltungstätigkeit der
Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der Ergebnisrechnung dar. Dabei können
Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam sein (Mieten, Steuern, Sach- und
Dienstleistungen etc.), aber auch nicht-zahlungswirksam (Zu- und Abschreibungen,
Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.).

Dies bedeutet, dass die Erfassung der Daten in der Ergebnisrechnung nicht nur für
zahlungswirksame Positionen, sondern auch unabhängig von der Kassenwirksamkeit erfolgt.
Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der
Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3).

Das Gesamtergebnis enthält sowohl das ordentliche Ergebnis als auch das Sonderergebnis.

Im ordentlichen Ergebnis finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu
zählen alle regelmäßig wiederkehrenden, planbaren Erträge und Aufwendungen, die im
Rahmen der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle
außerordentlichen Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel
nicht planbar und kehren auch nicht regelmäßig wieder.

Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.09.2018 wird eingeschätzt, dass im
Ergebnishaushalt ein Defizit in Höhe von 5,9 Mio. EUR zu verzeichnen ist.

Die aus der Haushaltsdurchführung resultierende Verbesserung in Höhe von insgesamt
20,5 Mio. EUR (5,9 Mio. EUR Defizit lt. VIST abzgl. 26,4 Mio. EUR Defizit lt. aktuellem Plan)
ergibt sich aus

10/30
 positiven Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich in Höhe von 5,6 Mio.
EUR

sowie

 positiven Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich in Höhe von 14,9
Mio. EUR.

 Veränderung zum akt. Plan-
ansatz
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.3) 5,6 Mio. EUR
Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.4) 14,9 Mio. EUR
Veränderungen gesamt 20,5 Mio. EUR
Defizit lt. akt. HH-Plan
(einschließlich Ermächtigungsübertrag per 30.9.18) -26,4 Mio. EUR
Prognostiziertes Defizit ErgHH -5,9 Mio. EUR

Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30.09.2018, sortiert nach
Kostenartengruppen, kann der Anlage 1 entnommen werden.

Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 2018 zum Stand 30.09.2018 ist eine
stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“
Entwicklung ist von einer Vielzahl noch nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und
Einflussfaktoren abhängig.

2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich
Die unter Punkt 2.2 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich
im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw. Budgetunterschrei-
tungen:
 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)

Abweichungen absolut
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
OBM -2.203 TEUR
01 - GB OBM/Stadtrat -129 TEUR
02 - GB OBM II -2.074 TEUR
ohne Dezernat -17 TEUR
13 - Gesamtpersonalrat 0 TEUR
14 - Rechnungsprüfungsamt -17 TEUR
19 - Personalrat Stadtverwaltung 0 TEUR
801 - Schwerbehindertenvertretung 0 TEUR
Dezernat Allgemeine Verwaltung 22.115 TEUR
10 - Hauptamt 481 TEUR
11 - Personalamt 21.186 TEUR
11/30
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
Abweichungen absolut
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
12 - Amt für Statistik und Wahlen 373 TEUR
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 3 TEUR
18 - Ref. f. Migr. und Integration 18 TEUR
30 - Rechtsamt -61 TEUR
34 - Standesamt 44 TEUR
921 - Dezernat I 71 TEUR
Dezernat Finanzen 467 TEUR
20 - Stadtkämmerei 179 TEUR
21 - Stadtkasse -39 TEUR
22 - Referat SAP 236 TEUR
922 - Dezernat II 91 TEUR
Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport -1.930 TEUR
32 - Ordnungsamt -681 TEUR
36 - Amt für Umweltschutz 31 TEUR
37 - Branddirektion 153 TEUR
52 - Amt für Sport 390 TEUR
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -9 TEUR
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -1.195 TEUR
923 - Dezernat III -619 TEUR
Dezernat Kultur -1.051 TEUR
41 - Kulturamt -841 TEUR
42 - Volkshochschule -83 TEUR
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -46 TEUR
72 - Marktamt 215 TEUR
924 - Dezernat IV -296 TEUR
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und
Schule -24.154 TEUR
50 - Sozialamt -2.917 TEUR
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -20.616 TEUR
53 - Gesundheitsamt -631 TEUR
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit
Behinderungen 0 TEUR
925 - Dezernat V 10 TEUR
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 190 TEUR
61 - Stadtplanungsamt 48 TEUR
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung -16 TEUR
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -18 TEUR
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungs-
bauförderung 69 TEUR
12/30
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
Abweichungen absolut
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
65 - Amt für Gebäudemanagement  2.158 TEUR
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -1.860 TEUR
926 - Dezernat VI -191 TEUR
Dezernat Wirtschaft und Arbeit 2.419 TEUR
23 - Liegenschaftsamt 1.404 TEUR
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 764 TEUR
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 250 TEUR
927 - Dezernat VII 1 TEUR
allgemeine Finanzwirtschaft 9.691 TEUR
98 - allgemeine Finanzwirtschaft 9.691 TEUR
Projekt  Unterbringung  Flüchtlinge  49 TEUR
928 - Projekt  Unterbringung  Flüchtlinge  49 TEUR
Gesamtsumme  5.576 TEUR

Detaillierte verbale Begründungen zu den einzelnen Abweichungen in der o.g. Tabelle
können der Anlage 2 zu dieser Vorlage entnommen werden.

Nachfolgend werden nur die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten kurz
erläutert:

Geschäftsbereich OBM

Die Konzessionsabgabe sowie der Gemeinderabatt für Strom, Gas und Wasser sind in der
Höhe verbrauchsabhängig und somit nicht konkret planbar. Abschläge werden auf
Grundlage der Vorjahresergebnisse gezahlt. Finale Abrechnungen für Strom und Gas
erfolgen 2 Jahre später, für Wasser im Folgejahr. Unter Berücksichtigung aktueller
Prognosen der Stadtwerke Leipzig, der enviaM sowie der Kommunalen Wasserwerke
Leipzig wird insgesamt mit Mindererträgen in Höhe von rd. 2,4 Mio. EUR gerechnet.

Das im Finanzbericht zum 30.06.2018 eingeschätzte Finanzierungsrisiko im Rahmen des
Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages (VLFV) besteht nach derzeitiger Einschätzung nicht
mehr.

Dezernat Allgemeine Verwaltung

Im Dezernat Allgemeine Verwaltung ist zu berücksichtigen, dass dem Personalamt die zent-
ralen Personalaufwendungen zugeordnet sind, in welchen nach aktueller Einschätzung eine
Budgetunterschreitung in Höhe von insgesamt 20,8 Mio. EUR zu verzeichnen ist. Diese
resultiert zum einen daraus, dass bei der Planung für das Haushaltsjahr 2018 zu hohe
Durchschnittswerte in Höhe von ca. 11,7 Mio. EUR angenommen wurden. Zum anderen sind
noch immer verzögerte Besetzungen von Stellen, Nichtbesetzungen von Stellen sowie hohe
Ausfallzeiten in verschiedenen Bereichen zu verzeichnen. Weiterhin sind aufgrund
rückläufiger Asylbewerberzahlen in einzelnen Fachämtern, wie z.B. im Gesundheitsamt und
Amt für Jugend, Familie und Bildung, geplante Stellen nicht vollumfänglich besetzt, sodass
für diese unbesetzten Stellen keine Förderungen zu erwarten sind. In den Budgets der
Fachämter sind daher entsprechende Mindererträge berücksichtigt. Aus voran genannten
Gründen ergibt sich ein Minderaufwand in Höhe von rund 10,6 Mio. EUR.
13/30
Dem gegenüber stehen Mehraufwendungen aus der Umsetzung des Tarifabschlusses sowie
der Nachzahlung für Beamte aufgrund des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes
zur Ost-/Westangleichung.
Die Budgetunterschreitung wird nicht in vollem Umfang liquiditätswirksam eintreten, da 2018
in Vorjahren gebildete Rückstellungen für Altersteilzeit um 0,6 Mio. EUR höher in Anspruch
genommen werden. Der entsprechende Aufwand wird im Rahmen des Jahresabschlusses
2017 berücksichtigt.

Neben den Abweichungen im Personalbudget kommt es zu Budgetunterschreitungen in
Höhe von insgesamt 1,1 Mio. EUR in den Budgets 10_111_ZW (Hauptamt), 11_111_ZW
(Personalamt) und 12_121_ZW (Amt für Statistik und Wahlen. Nähere Erläuterungen hierzu
können der Anlage 2 entnommen werden.

Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport

Im Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich
um rund 1,9 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern.

Wesentliche Veränderungen ergeben sich aus:
- einer Budgetüberschreitung im Ordnungsamt in Höhe von 681 TEUR. Diese resultiert
größtenteils aus Mindererträgen bei Buß- und Verwarnungsgeldern.
- einer Budgetunterschreitung in Höhe von insgesamt 153 TEUR in der Branddirektion.
Diese hat ihre Ursache vorwiegend in einer Budgetunterschreitung in Höhe von 407
TEUR im Rettungsdienst und einer Budgetüberschreitung bei der Integrierten
Regionalleitstelle (IRLS) in Höhe von 347 TEUR.
Im Rettungsdienst konnten Mehraufwendungen durch höhere Entgelte komplett
kompensiert werden und Mehrerträge von absolut 407 TEUR erwirtschaftet werden,
welche allerdings nicht im Finanzhaushalt 2018 ersichtlich werden. Hierauf wird unter
3.2 dieses Berichtes näher eingegangen.
Die Mindererträge des Budgets IRLS resultieren aus einem höheren Kosten-
Verteilungsschlüssel zum Betrieb der IRLS, als bei der Haushaltsplanung 2017/2018
angenommen.
- einer Budgetunterschreitung im Amt für Sport von insgesamt 390 TEUR. Dabei sind
Mindererträge in Höhe von 100 TEUR resultierend aus nicht in 2018 ertragswirksam
werdenden Fördermitteln und andererseits insgesamt Minderaufwendungen in
Höhe von insgesamt 551 TEUR zu verzeichnen. In diesen enthalten sind rd. 1 Mio.
EUR, welche für investive Auszahlungen verwendet werden. Während der
Haushaltsplanung stand deren Verwendung als konsumtive oder investive
Maßnahme noch nicht fest. Des Weiteren werden 250 TEUR im Rahmen des
Nordraumkonzeptes vom Amt für Wirtschaftsförderung bereitgestellt und sind somit
ebenfalls haushaltsneutral. Die übrigen Abweichungen setzen sich aus
verschiedenen notwendigen Mehrbedarfen zusammen, die der Anlage 2 entnommen
werden können.
- Mindererträgen und Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt 1,2 Mio. EUR im
Amt für Stadtgrün und Gewässer. Die ursprünglich geplanten Erträge im Rahmen der
neuen Gewässerunterhaltungssatzung können um ca. 255 TEUR nicht erreicht
werden. Des Weiteren werden Mehraufwendungen für verschiedene Maßnahmen,
z.B. im Rahmen des Nordraumkonzeptes und den Südfriedhof erwartet, welche zu
großen Teilen haushaltsneutral sind (Sperrungen im Investitionshaushalt) und im
Einzelnen in Anlage 2 ersichtlich sind.
- Mehraufwendungen in Höhe von 619 TEUR größtenteils für die Sicherung des
Winterdienstes im Eigenbetrieb Stadtreinigung.

14/30
Dezernat Kultur

Im Dezernat Kultur wird voraussichtlich eine Budgetüberschreitung in Höhe von ca. 1,1 Mio.
EUR zu verzeichnen sein. Diese resultiert im Wesentlichen aus den folgenden Bereichen:

Im Kulturamt wird insgesamt eine Budgetüberschreitung in Höhe von 841 TEUR erwartet.
Die Maßnahme „Sanierung Altes Rathaus“ wird nunmehr im Jahr 2018 umgesetzt. Weitere
Abweichungen und nähere Erläuterungen können Anlage 2 entnommen werden.

Außerdem sind im Dezernat IV insgesamt Mehrbedarfe in Höhe von ca. 296 TEUR zu
verzeichnen. Diese resultieren im Wesentlichen aus einer Budgeterhöhung für Jubiläen (vgl.
DS-04773).

Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Im Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird sich das ordentliche Ergebnis
voraussichtlich um rund 24,2 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) ver-
schlechtern. Ursache sind Budgetüberschreitungen sowohl im Sozialamt, im Amt für Jugend,
Familie und Bildung als auch im Gesundheitsamt.

Im Sozialamt ist eine Verschlechterung von insgesamt 2,9 Mio. EUR zu verzeichnen. Diese
ergibt sich sowohl aus Budgetunterschreitungen in der Grundsicherung für
Arbeitssuchende (3 Mio. EUR) und bei den Hilfen für Asylbewerber (2,5 Mio. EUR), u. a.
aufgrund gesunkener Neuzuweisungen an Asylsuchenden, als auch aus einer
Budgetüberschreitung in der Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (875 TEUR). Die
Ursachen der jeweiligen Minder-/Mehrerträge und Minder-/Mehraufwendungen sind der
Anlage 2 zu entnehmen.
Des Weiteren sind Mindererträge beim Sonderlastenausgleich Hartz IV gem. § 18 Abs. 1
und 2 SächsAGSGB und bei den Bedarfszuweisungen nach SächsFAG in Höhe von
zusammen 6,7 Mio. EUR sowie Mehraufwendungen bei der Sozialumlage in Höhe von rd.
619 TEUR zu erwarten. Bezüglich des Sonderlastenausgleiches liegt der Stadt Leipzig der
zweite Abschlagsbescheid vor, die entsprechenden Mindererträge wurden auf dessen
Grundlage prognostiziert. In Bezug auf die Bedarfszuweisungen nach SächsFAG liegt
nunmehr ebenfalls ein Bescheid vor, welcher die eingeschätzten Mindererträge erwarten
lässt. Erfahrungsgemäß können die abschließenden Bescheide für den
Sonderlastenausgleich Hartz IV zu den bereits vorliegenden differieren, da zur endgültigen
Berechnung aktuelle Daten herangezogen werden. Mit nunmehr vorliegendem endgültigem
Bescheid zur KSV-Umlage kommt es zu den genannten Mehraufwendungen.

Des Weiteren wird im Amt für Jugend, Familie und Bildung eine Budgetüberschreitung in
Höhe von 20,6 Mio. EUR prognostiziert. Die wesentlichen Ursachen hierfür sind im
Folgenden aufgeführt.
- Mehrbedarfe in der Kinder- und Jugendhilfe (Hilfen zur Erziehung – HzE) in Höhe
von absolut 14,1 Mio. EUR entstehen aufgrund gestiegener Fallzahlen und Personal-
sowie Unterbringungskosten, somit stetig steigender durchschnittlicher jährlicher
Fallkosten. Die entsprechende Mehrbedarfsvorlage VI-DS-06148 befindet sich derzeit
in der Beratungsfolge.
- Eine weitere Budgetüberschreitung in Höhe von 5,7 Mio. EUR wird im Rahmen der
Kinder- und Jugendhilfe unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender erwartet. Diese
setzt sich sowohl aus Mindererträgen von ca. 7,6 Mio. EUR als auch aus
Minderaufwendungen von ca. 1,9 Mio. EUR zusammen. Die Minderaufwendungen
sind primär auf den Rückgang der Fallzahlen von Asylsuchenden zurückzuführen. Es
müssen somit nicht alle Stellen besetzt werden, allerdings ist demzufolge auch eine
geringere Förderung vom Land zu erwarten. Im Vergleich zur Einschätzung zum
30.06.2018 sind die prognostizierten Erträge aus Kostenerstattungen vom Land
nochmals gesunken. Die Ursache hierfür liegt im aufwändigen Abrechnungsverfahren
gegenüber dem Freistaat Sachsen. Die liquiditätsseitigen Auswirkungen werden
unter 3.2 dieses Berichtes näher erläutert.
15/30
- Im Unterhaltsvorschuss (UHV) ergibt sich eine Budgetüberschreitung in Höhe von
1,3 Mio. EUR. Mit Mehrbedarfsvorlage VI-DS-05948, die sich derzeit im
Gremienverfahren befindet, sollen Mehraufwendungen von 6,5 Mio. EUR
beschlossen werden. Diese ergeben sich aus der Hochrechnung der Fallzahlen
aufgrund der Gesetzesänderung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) 2017,
durch die der Berechtigungskreis mit Anspruch auf Unterhaltsvorschuss erweitert
wurde. Dagegen stehen Mehrerträge in Höhe von insgesamt 5,2 Mio. EUR aus der
Leistungserstattung, die zu großen Teilen das Vorjahr betreffen.

Die im Gesundheitsamt ausgewiesene Budgetüberschreitung von ca. 0,6 Mio. EUR ergibt
sich im Wesentlichen aus Minderträgen in Höhe von ca. 350 TEUR, da aufgrund der
rückläufigen Flüchtlingszahlen Stellen zur medizinischen Betreuung nicht besetzt sind und
sich daraus geringere Erstattungen vom Land ergeben. Dem gegenüber stehen in gleicher
Höhe Minderaufwendungen im Bereich Personal.

Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich
um rund 190 TEUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verbessern. Dies ist auf
verschiedene Mehr-/Mindererträge sowie Mehr/Minderaufwendungen einzelner Ämter
zurückzuführen.

Die im Amt für Gebäudemanagement dargestellte Verbesserung in Höhe von 2,2 Mio. EUR
resultiert größtenteils aus einer Einsparung geplanter Energiekosten in Höhe von 1,3 Mio.
EUR sowie Verzögerung bei der Anmietung verschiedener Mietobjekte in Höhe von 0,8 Mio.
EUR. Die Ansätze wurden im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 entsprechend
angepasst. Dem entgegen stehen Mehrbedarfe für diverse bauliche
Unterhaltungsmaßnahmen sowie Verwaltungskosten aufgrund einer Organisationsänderung
in Höhe von insgesamt rd. 600 TEUR. Außerdem werden aufgrund einer
Finanzierungsänderung bei der Sanierung des Neuen Rathauses Mittel von ca. 650 TEUR
für diese Maßnahme investiv verwendet (vgl. DS-03343-DS-02), die entsprechende
Einsparung ist haushaltsneutral.

Im Verkehrs- und Tiefbauamt wird eine Budgetüberschreitung im Ergebnishaushalt in
Höhe von 1,9 Mio. EUR prognostiziert. Diese ist im Bereich Straßenbauvorhaben in
Verbindung mit Straßenbeleuchtungsanlagen des Verkehrs- und Tiefbauamtes (ca. 522
TEUR) haushaltsneutral, da die Sperrung von Ansätzen im Investitionsprogramm in gleicher
Höhe gegenüberstehen (Verschiebung von Teilmaßnahmen vom Finanz- in den
Ergebnishaushalt). Auch die Mehraufwendungen zur Finanzierung von Bushaltestellen und
nicht investiver Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Höhe von ca. 743 TEUR sind
insgesamt haushaltsneutral, da hierfür Mittel aus der Stellplatzablöse in Anspruch
genommen werden. Des Weiteren sind Mindererträge von 500 TEUR bzgl. des
„Bewohnerparkens Waldstraßenviertel“ zu verzeichnen, da sich die Umsetzung der
Maßnahme zeitlich verschiebt.

Dezernat Wirtschaft und Arbeit

Im Dezernat für Wirtschaft und Arbeit wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um
rund 2,4 Mio. EUR verbessern.

Die Budgetunterschreitung resultiert mit 1,4 Mio. EUR aus Mehrerträgen im
Liegenschaftsamt. Durch Verkauf unbeweglichen Vermögens aus dem Verwahrbestand
werden hier ca. 2,5 Mio. EUR mehr Mittel ertragswirksam in den Haushalt der Stadt Leipzig
umgebucht. Die ausgewiesenen Mehrerträge sind finanzhaushaltsneutral. Dagegen stehen
Mehraufwendungen von ca. 1 Mio. EUR. Nähere Erläuterungen sind der Anlage 2 zu
entnehmen.

16/30
Des Weiteren erfolgt eine Mittelumschichtung vom Amt für Wirtschaftsförderung in den
Investitionshaushalt und an andere Fachämter in Höhe von 950 TEUR für die
„Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+“ (vgl. VI-DS-01222-
NF-05).

Allgemeine Finanzwirtschaft

Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist insgesamt eine Verbesserung in Höhe von
9,7 Mio. EUR zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf Mehrerträge der allgemeinen
Schlüsselzuweisungen von ca. 7,7 Mio. EUR zurückzuführen. Im Folgenden werden die
einzelnen Sachverhalte ausführlich erläutert.

Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG) sowie Mehrbelastungsaus-
gleich für übertragene Aufgaben

Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAG-
Prognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Dabei
werden alle zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren berücksichtigt.

Für das Haushaltsjahr 2018 wurden bereits frühzeitig eventuelle Mehreinnahmen
prognostiziert (siehe auch Finanzberichte per 30.06. und 30.09.2017). Diese Annahme hat
sich mit dem FAG-Bescheid vom 02.03.2018 bestätigt. Hintergrund ist grundsätzlich, dass
auf das FAG-System fortlaufende Einflussfaktoren wirken. Dies erfolgt regelgebunden und
nicht willkürlich, daher sind Veränderungen im Zeitverlauf wiederum relativ gut
prognostizierbar.

Gründe für das Mehr an Schlüsselzuweisungen in 2018 sind im Wesentlichen:

 Zum einen kam es aufgrund der Steuerkraftentwicklung auf kommunaler Ebene im Ist-
Verlauf zu einer regelgebundenen Umschichtung zwischen den Säulen ländlicher und
kreisfreier Raum (Schlüsselmassenaufteilungsverordnung 2018).

 Zum anderen ergab sich eine Umverteilung gegenüber den vorherigen Annahmen
innerhalb der kreisfreien Säule. Grund war eine äußerst positive Entwicklung der Ist-
Steuerkraft einer kreisfreien Stadt in dem für 2018 relevanten Zeitraum (Einmaleffekt).

 Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Nachtragshaushaltes standen noch nicht alle
Einflussfaktoren zur Verfügung, die letztlich für die abschließende Höhe der
Schlüsselzuweisungen 2018 relevant sind (insbesondere verzögerte Feststellung der
Einwohnerzahlen durch das Statistische Landesamt Sachsen).

Insgesamt besteht für die Haushaltsdurchführung 2018 aus dem Finanzausgleich somit kein
Risiko mehr, was einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des Haushaltsplanes darstellt.
Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar:
-in  EUR-
HH-Plan
2018
(Nachtrags-HH)
FAG-
Bescheid Abweichung
allg. Schlüsselzuweisung 423.000.000 430.724.006 7.724.006
Investive Schlüsselzuweisung - Anteil ErgHH 15.700.000
Investive SZW - Anteil InvestHH 77.300.000
93.000.000 95.511.798 2.511.798
Entnahme FAG-Vorsorgevermögen 0 0 0
Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben 27.623.000 27.811.985 188.985
Information zu den Steuererträgen 2018
17/30

In diesem Zusammenhang ist Folgendes zu berücksichtigen:

1. Der unterjährige Verlauf der Gewerbesteuer in 2018 stellt sich wieder positiv dar. Der
Start am Jahresanfang lag gleichauf mit dem Niveau des Vorjahres. Der Verlauf in
den Folgemonaten des ersten Halbjahres verlief auf deutlich höherem Niveau,
insbesondere im Februar, April, Mai und Juni sind hohe Zugänge zu verzeichnen. Im
dritten Quartal flacht die Entwicklung wiederum ab. Für das vierte Quartal wird auf
Basis des derzeitigen Kenntnisstandes nicht mit erheblichen Zugängen gerechnet.
Eine aktuelle Analyse ergibt, dass die Gewerbesteuerveranlagung bereits für 96,5 %
der Unternehmen für das Wirtschaftsjahr 2015 und 93,5 % für das Wirtschaftsjahr
2016 erfolgt ist. Zudem werden gegenwärtig von vielen Unternehmen angepasst an
die wirtschaftliche Entwicklung Anträge auf Minderung der Vorauszahlungen gestellt.
Des Weiteren unterliegt der Banken- und Versicherungssektor weiterhin starken
Schwankungen mit der Tendenz sinkender Gewerbesteuerzahlungen. Zum
Jahresende ist darüber hinaus üblicherweise mit Bereinigungen und Abgängen zu
rechnen.

2. Für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer liegen per 30.09.
Abschlagsbescheide für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2018 vor. Auf Basis einer
aktuellen Hochrechnung bzw. Prognose per 31.12.2018 ergibt sich eine Tendenz zu
Planüberschreitung. Es wird mit Mehrerträgen von 3 Mio. EUR gerechnet.

Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wird per 30.09. davon ausgegangen,
dass der Planansatz leicht unterschritten wird. Es liegen bisher Abschlagsbescheide
für den Zeitraum 01.01. bis 31.07.2018 vor. Eine Hochrechnung unter
Berücksichtigung der Erfahrungswerte der Vorjahre ergibt Mindererträge von ca. 2
Mio. EUR.

Die Mai-Steuerschätzung 2018 entsprach genau dieser Einschätzung.

3. Der Start der Jahresveranlagung der Grundsteuer verlief wie angenommen leicht
über dem Niveau des Vorjahres. Auch der bisherige Verlauf bestätigt den
Haushaltsansatz, so dass von einer Planerfüllung ausgegangen wird.

4. Für die örtlichen Aufwandsteuern wird derzeit insgesamt von geringfügigen
Mehrerträgen ausgegangen.

Hinsichtlich der Vergnügungsteuer ist eine verlässliche Prognose der konkreten
Erträge auch für das Haushaltsjahr 2018 äußerst schwierig. Nach Beschluss der
rückwirkenden Änderung der Vergnügungsteuersatzungen durch die
Ratsversammlung am 16.05.2018 hat die Aufarbeitung der umfänglichen
Widerspruchsverfahren begonnen. Zu den daraus resultierenden tatsächlichen
haushaltsseitigen Auswirkungen in 2018 kann erst zum Jahresende eine Aussage
getroffen werden. Derzeit wird von der Erfüllung des Haushaltsansatzes
ausgegangen.

Bei der Zweitwohnungsteuer kam es 2017 zu einem Bearbeitungsstau, so dass der
Planansatz letztlich um rd. 0,4 Mio. EUR unterschritten wurde. Derzeit wird davon
ausgegangen, dass der Rückstau im Laufe des Jahres 2018 aufgearbeitet wird und
somit der Planansatz überschritten wird. Die Überschreitung wirkt allerdings nicht
nachhaltig.

Bei der Hundesteuer besteht derzeit, wie schon in 2017, die Tendenz zu einer
Planüberschreitung. Hintergrund ist nach wie vor das städtische
Einwohnerwachstum. Es wird ein Plus von 0,4 Mio. EUR eingeschätzt. Im
Haushaltsentwurf 2019/2020 wurde der Planansatz entsprechend nach oben
angepasst.
18/30

Hinweis zu Aufwand aus Abschreibungen durch Erlasse, Niederschlagungen oder
Aussetzungen der Vollziehung (nicht zahlungswirksam):
Mit der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden für die Steuern erstmals Aufwendungen durch
Erlasse, Niederschlagungen oder Aussetzungen der Vollziehung mit Haushaltsansätzen
untersetzt. Dazu wurden Durchschnittswerte der Jahre seit der Doppikumstellung 2012
herangezogen. Hier besteht grundsätzlich eine Unsicherheit hinsichtlich eventueller Mehr-
oder Minderaufwendungen, da die tatsächliche Höhe von unterjährig vorzunehmenden
Erlassen, Niederschlagungen und Aussetzungen der Vollziehung nicht verlässlich
prognostiziert werden kann. Eine konkrete Untersetzung / Analyse kann zum gegenwärtigen
Zeitpunkt noch nicht erfolgen, da die Buchungen in Teilen erst im Rahmen des
Jahresabschlusses erfolgen.

2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich
Die Verbesserung bei den nicht-zahlungswirksamen Positionen in Höhe von insgesamt 14,9
Mio. EUR ergibt sich mit ca. 14,3 Mio. EUR im Wesentlichen aus höheren Zu- bzw.
geringeren Abschreibungen auf Finanzanlagevermögen (FAV) verschiedener Eigenbetriebe/-
gesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen.

Während bei der Haushaltsplanung von einer Zuschreibung auf das FAV in Höhe von 94,8
Mio. EUR auszugehen war, musste diese mit Erstellung des Nachtragshaushaltes 2018 auf
14,1 Mio. EUR reduziert werden. Grund hierfür ist die Verschiebung der Auflösung aus
Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren der
Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV) nach 2017 in Höhe von 80,7
Mio. EUR. Nähere Erläuterungen hierzu sind auch im Vorbericht des Nachtragshaushaltes
auf Seite 5 zu finden.

Mit Einschätzung zum Stichtag 30.09.2018 (basierend auf der Einschätzung der
Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH – bbvl zum 30.06.2018) wird
nunmehr von einem Delta aus Zu- und Abschreibungen auf das FAV in Höhe von ca. 28,4
Mio. EUR ausgegangen. Die Verbesserung in Höhe von 14,3 Mio. EUR ist größtenteils auf
die folgenden Eigenbetriebe/-gesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen
zurückzuführen:

- Leipziger Wohnung- und Baugesellschaft mbH (LWB): -3,0 Mio. EUR Zuschreibung

- Zoo Leipzig GmbH:  -2,2 Mio. EUR Zuschreibung

- Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG
(LEVG): -0,8 Mio. EUR Zuschreibung

Die im Doppelhaushalt 2017/2018 geplanten Ansätze (positive Ergebnisse) entstammen
der Mittelfristplanung der Unternehmen aus dem Jahr 2016. Die Planwerte gemäß
Wirtschaftsplanung 2018 sind weiterhin positiv, aber geringer, was im Wesentlichen auf
geringer erwartete Umsatzerlöse zurückzuführen ist.

- Stadtreinigung Leipzig: +0,3 Mio. EUR Zuschreibung
Das zum Stichtag 30.06.2018 erwartete Jahresergebnis in Höhe von rd. 1,9 Mio.
EUR führt zu einer Erhöhung des Eigenkapitals und somit zur ausgewiesenen
höheren Zuschreibung auf das FAV gegenüber dem Wirtschaftsplan 2018.

- Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von
Baugebieten mbH (LESG): +1,1 Mio. EUR Zuschreibung
Der aktuelle Erwartungswert des Jahresergebnisses der LESG liegt höher als der des
Wirtschaftsplanes 2018. Durch Übertragung der Kaufpreise für mehrere Flurstücke
ergibt sich ein Jahresüberschuss und die erwartete Zuschreibung.
19/30

- Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV):
 +18,8 Mio. EUR Zuschreibung
Gegenüber der Nachtragsplanung 2018 ergibt sich eine um 18,8 Mio. EUR höhere
Zuschreibung als geplant. Diese resultiert aus dem laut Quartalsbericht erwarteten
positiven Jahresergebnis zum 31.12.2018.

Die tatsächliche Entwicklung der Zu-/Abschreibungen aus Finanzanlagevermögen ist in Ab-
hängigkeit der Wirtschaftsplanerfüllung der Beteiligungsunternehmen zu sehen. Vor diesem
Hintergrund handelt es sich hierbei um eine entsprechende Risikoposition zum 31.12.2018.

20/30
3 Finanzhaushalt 2018
3.1 Gesamteinschätzung
Die Finanzrechnung erbringt mit der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen den
Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie
die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt
sich um tatsächliche Ein- und Auszahlungen im Haushaltsjahr unabhängig von der
Sollstellung.

Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen:

1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit
(Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit)

2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit
(Cash-Flow aus Investitionstätigkeit)

3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit
(Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit)

Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im
Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen,
aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten hinzugerechnet und die Auszahlungen
für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten
abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu
ermitteln.

Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus
Veranschlagungen des Haushaltsjahres in Höhe von 47 Mio. EUR ausgewiesen (vgl. Zeile
44 Querübersicht HH-Plan 2017/18). Mit Erstellung des Nachtragshaushaltes 2018
reduzierte sich dieser Bedarf auf 28 Mio. EUR hauptsächlich begründet durch höhere
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Es wurden keine Einzahlungen und
Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre geplant.

Unter Berücksichtigung der übertragenen Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorjahren und bei vollständiger
Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der Finanzmittelbestand im
Haushaltsjahr um 321,4 Mio. EUR verringern (vgl. Anlage 3, Spalte akt. Plan). Dies würde
voraussetzen, dass im Haushaltsjahr 2018 ein vollständiger Abbau der Haushaltsreste
erfolgt, was jedoch aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre und dem tatsächlichen Ist zum
30.09.2018 mehr als unrealistisch ist.

Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.09.2018 wird eingeschätzt, dass sich im
Finanzhaushalt das geplante Defizit auf ca. 171 Mio. EUR (vgl. Anlage 2, Spalte VIST
30.09.2018) erhöhen wird.

Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 3 dargestellt.
21/30
3.2 Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit
Die Stadt Leipzig hat mit dem Nachtragshaushalt Einzahlungen aus der laufenden
Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.706 Mio. EUR geplant. Nach aktueller Prognose ist mit
Einzahlungen in Höhe von 1.670 Mio. EUR zu rechnen, dies entspricht Mindereinzahlungen
von 36 Mio. EUR.

Dem gegenüber stehen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von
1.659 Mio. EUR, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze
(Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr) geringfügig auf rd. 1.661 Mio. EUR erhöht wurden.
Dieser Gesamtansatz wird voraussichtlich nur mit 1.644 Mio. EUR in Anspruch genommen.
Somit werden Minderauszahlungen in Höhe von rund 17 Mio. EUR prognostiziert.

Der geplante Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 45,2 Mio. EUR (unter Berücksichtigung
der bereits übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr) verringert sich demzufolge um
19,7 Mio. EUR auf 25,5 Mio. EUR.

Im Kontext auf die Ausführungen zum Ergebnishaushalt ist auf Folgendes hinzuweisen:

Der Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit verschlechtert sich um 19,7 Mio. EUR,
während im zahlungswirksamen Bereich des Ergebnishaushaltes hingegen eine positive
Veränderung in Höhe von rund 5,8 Mio. EUR zu verzeichnen ist. Die Differenz von -25,5 Mio.
EUR setzt sich aus folgenden Prognosen zusammen:
- Ca. 14,8 Mio. EUR zahlungswirksame Mindererträge im Ergebnishaushalt stehen
36,1 Mio. EUR Mindereinzahlungen im Finanzhaushalt gegenüber. Daraus ergibt
sich ein Delta zwischen Minderträgen und Mindereinzahlungen in Höhe von -21,2
Mio. EUR.
- 20,7 Mio. EUR zahlungswirksame Minderaufwendungen im Ergebnishaushalt
stehen 16,4 Mio. EUR Minderauszahlungen im Finanzhaushalt gegenüber. Daraus
ergibt sich ein Delta zwischen Minderaufwendungen und Minderauszahlungen in
Höhe von -4,3 Mio. EUR.

Sachverhalte, die im Wesentlichen zum Unterschied der Entwicklung im Ergebnishaushalt
und dem Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit beitragen, werden im Folgenden
kurz erläutert.

Allein bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten werden liquiditätswirksam 18,5 Mio. EUR
mehr Mindereinzahlungen erwartet als Mindererträge im Ergebnishaushalt. Dies ist im
Wesentlichen auf Mindereinzahlungen in der Branddirektion sowie im Amt für Jugend,
Familie und Bildung zurückzuführen.
Mit dem Nachtragshaushalt 2018 wurden in der Branddirektion 10 Mio. EUR
Mehreinzahlungen im Rettungsdienst, resultierend aus der in 2018 erfolgten Abrechnung,
geplant. Somit steht hier im Finanzhaushalt ein Ansatz in Höhe von 33,4 Mio. EUR zur
Verfügung. Da liquiditätswirksam ein VIST in Höhe von lediglich 22,5 Mio. EUR eingeschätzt
wurde, werden knapp 11 Mio. EUR weniger Einzahlungen als geplant erwartet. Im
Ergebnishaushalt hingegen werden Mehrerträge in Höhe von 1,3 Mio. EUR prognostiziert.
Grund hierfür ist die verzögerte Bearbeitung, womit die Erträge erst in 2019
zahlungswirksam werden.
Bei der Refinanzierung der Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Asylbewerber wird
es wahrscheinlich zu einer zahlungswirksamen Verschlechterung in Höhe von 17,1 Mio.
EUR kommen. Liquiditätsseitig sind im entsprechenden Budget insgesamt ca. 25,7 Mio. EUR
Einzahlungen (16,3 Mio. EUR für 2018 zzgl. 9,4 Mio. EUR aus 2017) im
Nachtragshaushaltsplan 2018 veranschlagt. Es wird eingeschätzt, dass davon in 2018 ca.
8,6 Mio. EUR kassenseitig lediglich vereinnahmt werden. Dagegen werden im
Ergebnishaushalt aufgrund des Rückgangs der Fallzahlen sowie aufgrund bisher nicht
erfolgter Spitzabrechnungen Mindererträge in Höhe von 7,7 Mio. EUR prognostiziert.
Die auszahlungsseitigen Abweichungen sind im Wesentlichen auf die Inanspruchnahme von
Rückstellungen, resultierend aus dem Haushaltsjahr 2017, im Amt für Jugend, Familie und
22/30
Bildung, im Amt für Gebäudemanagement sowie im Amt für Umweltschutz zurückzuführen.
Dabei erfolgt in 2018 insgesamt eine höhere Inanspruchnahme (Auszahlung) aus
Rückstellungen des Vorjahres als die Neubildung von Rückstellungen (Aufwand) im
Haushaltsjahr 2018.

Abschließend ist bzgl. des Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Folgendes
darzulegen:

Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus
laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die
ordentliche Tilgung und der Tilgungsanteil der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen
Rechtsgeschäften finanziert werden. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel werden im
Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018 mit 46,5 Mio. EUR
veranschlagt.

Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, muss auf freie Liquidität zurückgegriffen,
Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt werden.

Der Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das
Haushaltsjahr 2018 mit einem Überschuss in Höhe von 46,6 Mio. EUR geplant. Zum
Zeitpunkt der Aufstellung des Nachtragshaushaltes war damit der Ausgleich im
Finanzhaushalt erreicht. Mit Einschätzung zum 30.09.2018 vermindert sich der Überschuss
auf ca. 25,6 Mio. EUR.

Damit ist die Stadt Leipzig nicht mehr in der Lage, mit dem Cash-Flow aus laufender
Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche
Tilgung von Krediten sowie kreditähnlichen Rechtsgeschäften für Investitionen zu
erwirtschaften. Infolge dessen schmälert der derzeitig bestehende Differenzbetrag in Höhe
von 20,9 Mio. EUR (ordentliche Tilgung in Höhe von 46,5 Mio. EUR abzgl. Cash-Flow
laufende Verwaltungstätigkeit in Höhe von rd. 25,6 Mio. EUR) die bestehende Liquidität der
Stadt Leipzig. Auf die Auswirkungen hieraus wird im Punkt 5 näher eingegangen.

23/30
3.3 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit
Mit der Meldung zum V-IST liquiditätswirksam (Stichtag 30.09.2018) wurde durch alle
Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres
umgesetzt werden können. Aufgrund der vorangegangenen Auswertungen wurden die
Fachämter mit Hausmitteilung vom 28.06.2018 nochmals zu einer realistischen
Einschätzung der in 2018 tatsächlich fließenden Mittel aufgefordert. Ein gesonderter Hinweis
zur Einschätzung von Investitionsmaßnahmen ist auch im Rahmen der Hausmitteilung zum
Finanzbericht 30.09.2018 an die Fachämter gegangen. Die eingeschätzten Prognosen für
die Investitionsmaßnahmen sind durch die Budgetverantwortlichen explizit bestätigt worden.
Dies erfolgte erstmals digitalisiert in der Erfassungssoftware.

Entsprechend den vorgenommenen Angaben der Fachämter wird bei einem Planansatz von
296 Mio. EUR und übertragenen Ansätzen aus Vorjahren von 310 Mio. EUR eingeschätzt,
dass von diesen Auszahlungsansätzen (in Summe 606 Mio. EUR) in 2018 zum Jahresende
273 Mio. EUR, also insgesamt ca. 45 % abfinanziert werden und die Liquidität zum Ende des
Jahres entsprechend geschmälert werden würde. Diese Einschätzung ist im Vergleich zum
Finanzbericht 30.06.2018, in dem noch eine Abfinanzierung in 2018 von ca. 55 % der
aktuellen Planansätze prognostiziert wurde, wesentlich realistischer. Vor allem in folgenden
Ämtern wurde der tatsächliche Mittelabfluss (VIST liqui) im Finanzbericht 30.09.2018
entsprechend den Projektfortschritten präzisiert und deutlich verringert:

- Amt für Jugend, Familie und Bildung
- Verkehrs- und Tiefbauamt
- Liegenschaftsamt
- Amt für Gebäudemanagement
- Amt für Stadtgrün und Gewässer

Auf Basis der Fachamtsprognosen stellt sich der prognostizierte Cash-Flow aus
Investitionstätigkeit in 2018 wie folgt dar:

In Mio. EUR
Plan
2018
Übertrag
VJ akt. Plan Verfügt
2018
Verfügt
in % Ist 2018 Ist in % VIST
liqui.
VIST
 liqui –
akt. Plan
Einzahlungen 217,5 17,7 235,2 163,7 70% 82,6 35% 131,8 -103,4
Auszahlungen 296,0 309,7 605,7 356,0 59% 125,5 21% 273,1 -332,6
Zuschüsse 78,5 292,0 370,5 192,3 52% 42,9 12% 141,3 -229,2
Tabelle 1: Übersicht VIST Investitionsprogramm
Die folgende Grafik zeigt den derzeitigen Mittelabfluss in Bezug auf den aktuellen Plan:

24/30
Diese Darstellung und Erfahrungen der Vorjahre zeigen, dass eine Abfinanzierung der für
Investitionen zur Auszahlung zur Verfügung stehenden Mittel in der von den Fachämtern
eingeschätzten Größenordnung nicht möglich sein wird. Durchschnittlich sind in den letzten
Jahren rund 60 % der tatsächlichen Gesamtauszahlungen im Haushaltsjahr zum Stichtag
30.09. des jeweiligen Jahres geflossen. Auf dieser Grundlage schätzt das Dezernat
Finanzen ein, dass zum 31.12.2018 im Rahmen von Investitionen insgesamt höchstens 200
Mio. EUR abfließen werden (siehe nachfolgende Grafik). Dies wird dadurch unterstrichen,
dass zum 30.09.2018 bisher erst 125,5 Mio. EUR der aktuellen Ansätze zur Auszahlung
gekommen sind (siehe Tabelle 1, Spalte Ist 2018). Auch die folgende Grafik, die den
tatsächlichen Mittelabfluss 2018 sowie die jeweiligen Einschätzungen pro Quartal deutlich
macht, unterstützt diese Einschätzung.

Anders als durch Prognose der Fachämter eingeschätzt, wird keine vollständige
Abfinanzierung der für 2018 geplanten Investitionsprojekte sowie der Reste aus Vorjahren
erfolgen, womit die Mittel in Folge nach 2019 übertragen werden müssen. Dies entspricht
auch den Erfahrungen der Vorjahre, wonach einerseits die Reste stetig angewachsen sind
und andererseits entsprechend nachfolgender Tabelle 2 Investitionsauszahlungen von
maximal 182 Mio. EUR, meist aber deutlich darunter, realisierbar waren. Um den Abbau des
Investitionsstaus zu beschleunigen, ist das Erfordernis von Einzelfreigaben im
Investitionshaushalt, wie bereits eingangs erwähnt, durch den Ersten Bürgermeister und
Beigeordneten für Finanzen aufgehoben worden. Mit den erfolgten Freigaben obliegt die
Verantwortung für die Budgetbewirtschaftung und –einhaltung dem/der jeweiligen
Budgetverantwortlichen.

in Mio. EUR 2012 2013 2014 2015 2016 2017
Plan 129,36  193,14  151,38  158,04  148,37 231,38
übertragene Ansätze aus dem Vorjahr 112,57  101,24 133,45  141,05  191,93 222,64
aktueller Plan (Plan + Übertrag VJ) 241,93 294,38 284,83 299,09 340,30 454,02
tatsächl. in Anspruch genommene Mittel 130,54  135,25  158,87  143,65 182,63 176,34
Tabelle 2: Übersicht der aus Planansätzen und übertragenen Mitteln in Anspruch genommenen Mittel zum
Jahresende; vorläufiges Ergebnis 2016 und 2017; 2015 ohne CBL-Abbildung

Begründungen zu Abweichungen einzelner Investitionsmaßnahmen können der Anlage 4
entnommen werden.

25/30
3.4 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit
Der Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2018 in einer Höhe
von 3,8 Mio. EUR geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen aus der
Aufnahme von Krediten in Höhe von 50,3 Mio. EUR und einer geplanten ordentlichen
Tilgung von Krediten in Höhe von 46,5 Mio. EUR.

 - in Mio. EUR - 2018 2018 2018 2018
  Plan akt. Plan VIST VIST-akt.
Plan
Aufnahme von Krediten für Investitionen 50,3 50,3 0 -50,3
Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 0 0 8,0 8,0
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 50,3 50,3 8,0 -42,3
ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 46,5 46,5 46,5 0
außerordentliche Tilgung von Krediten für
Investitionen 0 0 5,0 5,0
Tilgung von Krediten für Umschuldungen 0 0 8,0 8,0
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 46,5 46,5 59,5 13,0
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 3,8 3,8 -51,5 -55,3

Kreditneuaufnahmen

Für das Jahr 2018 steht folgende Kreditermächtigung zur Verfügung:

 50,3 Mio. EUR Kreditermächtigung aus Vorjahr 2017
 50,3 Mio. EUR Kreditermächtigung 2018
 100,6 Mio. EUR verfügbare Kreditermächtigung

Die verfügbare Kreditermächtigung 2017 in Höhe von 50,3 Mio. EUR für das Jahr 2017 steht
in 2018 in voller Höhe zur Verfügung.

Per 30.09.2018 erfolgte noch keine Kreditaufnahme. Per 31.12.2018 wird derzeit davon
ausgegangen, dass im Gegensatz zum Planansatz von 50,3 Mio. EUR keine
Kreditaufnahme erfolgt.

Umschuldungen

Bis zum 30.09.2018 erfolgte eine Umschuldung in Höhe von 8,0 Mio. EUR. Im vierten
Quartal 2018 stehen keine weiteren planmäßigen Umschuldungen an, so dass die
Umschuldungen per 31.12.2018 voraussichtlich 8,0 Mio. EUR betragen werden. Abhängig
von der Entwicklung am Geld- und Kapitalmarkt kann es gegebenenfalls noch zu weiteren
ungeplanten Umschuldungen kommen.

Tilgung
Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden
ursprünglich im Haushaltsplan 2018 für die ordentliche Tilgung rund 46,5 Mio. EUR
veranschlagt. Aufgrund der im Oktober 2015 stattgegebenen Berufung der UBS im KWL-
Prozess ist die jährliche zusätzliche außerordentliche Tilgung in Höhe von 5 Mio. EUR, mit
der die Stadt Leipzig durch den Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 30.09.2011 seit
2012 beauflagt wurde, weiter zu leisten. Anfang des Jahres 2018 ist die außerordentliche
Tilgung geleistet worden.

26/30
Am 10. April 2018 konnten die Leipziger Wasserwerke in London den endgültigen Sieg im
Prozess für sich verbuchen, indem der Supreme Court den Antrag der UBS-Bank
zurückwies. In Summe beträgt die Tilgung per 31.12.2018 insgesamt 51,5 Mio. EUR (46,5
Mio. EUR ordentliche Tilgung zzgl. 5,0 Mio. EUR außerordentliche Tilgung).
27/30
4 Bürgschaften und Entschuldung
4.1 Entschuldung
Haushaltsdurchführung
2018 IST 31.12.2017 Prognose
31.12.2018 Differenz
Schuldenstand 580,2 Mio. EUR 528,7 Mio. EUR -51,5 Mio. EUR
Einwohner mit Hauptwohnsitz 581.980* 593.003*
Pro-Kopf-Verschuldung 997 EUR 892 EUR -105 EUR

Der Schuldenstand sinkt um 51,5 Mio. EUR von 580,2 Mio. EUR auf 528,7 Mio. EUR per
31.12.2018.
Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt um 105 EUR von 997 EUR auf 892 EUR.
* Die Einwohnerzahl zum 31.12.2017 ist die des Statistischen Landesamtes Sachsen. Die
Prognose zum 31.12.2018 ist die des Einwohnermelderegisters des Ordnungsamtes der
Stadt Leipzig zum Stand 30.09.2018. Die maßgeblichen Daten vom Statistischen
Landesamt liegen bisher noch nicht vor.

4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios
Durchschnittsverzinsung

Die Durchschnittsverzinsung liegt per 30.09.2018 stichtagsbezogen bei ca. 1,38 %.

Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Durchschnittsverzinsung. Für 2018 ist -
wie schon ausgeführt - nur ein unterjähriger Wert angegeben.

28/30
Zinsstruktur

Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als
Richtwert sind maximal 30% variable Finanzierungen und mindestens 70% festverzinsliche
Finanzierungen festgelegt.

Bestand Volumen  Quote

Schuldenstand per 30.09.2018: 539,1 Mio. EUR  100,0 %

Variable Finanzierungen 105,9 Mio. EUR  19,6 %

Festverzinsliche Finanzierungen: 433,2 Mio. EUR  80,4 %

Die aktuelle Quote liegt bei 19,6% variabel und 80,4% festverzinslich. Der hohe Anteil
festverzinslicher Positionen liegt in der langfristigen Sicherung des aktuellen
Niedrigzinsumfeldes begründet.

Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen

Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der
Kredite sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. In den Jahren 2019 und 2020 beträgt die
Kreditermächtigung 50,3 Mio. EUR. Ab dem Jahr 2021 beträgt die Kreditermächtigung
wieder 25,3 Mio. EUR p.a. Zudem ist in den Jahren 2019 bis 2023 eine jährliche
Kreditneuaufnahme in Höhe von 100,0 Mio. EUR im Sonderportfolio Schulhausbau
veranschlagt.

Das Zinsänderungsrisikovolumen beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende
Zinsanpassungsvolumen und die variablen Darlehen, da diese auch dem
Zinsänderungsrisiko unterliegen.

Zinsänderungsrisiko per 30.09.2018: Neuaufnahmen: 0,0 Mio. EUR
Umschuldungen: 0,0 Mio. EUR
Variable Darlehen: 105,9 Mio. EUR

insgesamt: 105,9 Mio. EUR

In Bezug auf den Schuldenstand per 30.09.2018 von 539,1 Mio. EUR machen die 105,9 Mio.
EUR einen Anteil von 19,6% aus.

29/30
Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt

Zinssätze in % 31.12.2017 30.09.2018 Änderung
EONIA -0,346 -0,351 -0,005
1-Monats-Euribor -0,368 -0,371 -0,003
3-Monats-Euribor -0,329 -0,318 0,011
5J-Swap 0,310 0,388 0,078
10J-Swap 0,880 0,983 0,103

Das Zinsniveau am Geldmarkt bleibt unverändert niedrig. Der Tagesgeldsatz EONIA liegt
nun bei -0,351 %, ähnlich wie der 1-Monats-Euribor bei aktuell -0,371 %. Der 3-Monats-
Euribor liegt bei -0,318 %. Negative Zinsen sind mittlerweile „normal“ am Geldmarkt.

Der Kapitalmarkt bleibt ebenfalls auf einem historisch niedrigen Niveau, ein Zinsanstieg seit
31.12.2017 ist nicht zu verzeichnen: der 5-Jahres-Swapsatz liegt bei +0,39 % und der 10-
Jahres-Swapsatz liegt noch bei +0,98 %.

Vermehrt reichen die Banken die Negativzinsen auch an die Kommunen weiter. Auch für die
Stadt Leipzig ist es eine große Herausforderung, die Zahlung von Verwahrentgelten zu
vermeiden.

4.3 Bürgschaften
Haushaltsplanung 2018 IST 31.12.2017 Prognose
31.12.2018 Änderung
Bürgschaften 277,4 Mio. EUR 289,4 Mio. EUR +12,0 Mio. EUR

Das durch Bürgschaften der Stadt Leipzig besicherte Kreditvolumen steigt voraussichtlich
um 12,0 Mio. EUR von 277,4 Mio. EUR auf 289,4 Mio. EUR.

Die Bürgschaftsprovisionen betragen im Jahr 2018 ca. 1,7 Mio. EUR.

Der voraussichtliche Anstieg des Volumens begründet sich durch den Bau- und damit
Finanzierungsfortschritt der bereits bürgschaftsbesicherten Maßnahmen der LESG mbH, den
Bau der Asylunterkunft Arno-Nitzsche-Straße und den Bau des Kinderhauses Curiestraße
als Kindertagesstätte und Schulhaus.

Neben den verbürgten Krediten bestehen zudem 2 Bürgschaften in Höhe von insgesamt 4,6
Mio. EUR für die Einräumung von Kontokorrentkreditlinien zweier
Beteiligungsgesellschaften, welche jedoch aktuell mit 0 EUR valutierten. Im
Bürgschaftsnachweis werden beide Bürgschaften aufgrund der fehlenden Inanspruchnahme
der Kontokorrentkreditlinie deshalb nicht ausgewiesen.

30/30
5 Fazit
Mit Novellierung des Haushaltsausgleiches zum 01.01.2018 steht der Ausgleich des
Finanzhaushaltes nunmehr neben dem des Ergebnishaushaltes. Demzufolge ist der
Haushalt nach § 72 SächsGemO ausgeglichen, wenn sowohl „der Gesamtbetrag der Erträge
den Gesamtbetrag der Aufwendungen unter Berücksichtigung der Rücklagen (…)  erreicht
oder übersteigt“ als auch „ein Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (…)
ausgewiesen ist, mit dem der Betrag der ordentlichen Kredittilgung und des Tilgungsanteils
der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften gedeckt werden kann.“

Mit dem vorliegenden Finanzbericht wird ein voraussichtliches Gesamtergebnis zum
31.12.2018 in Höhe von rund -5,9 Mio. EUR prognostiziert. Davon entfallen -9,7 Mio. EUR
auf das ordentliche und +3,8 Mio. EUR auf das außerordentliche Ergebnis. Zum jetzigen
Zeitpunkt wird eingeschätzt, dass der Ausgleich im Ergebnishaushalt mindestens nach § 72
Abs. 3 Satz 2 SächsGemO erreicht wird, da ausreichend Mittel in der ordentlichen Rücklage
zur Verfügung stehen, um den Fehlbetrag im Ergebnishaushalt zu decken.

Im Finanzhaushalt hingegen sinkt der Zahlungsmittelsaldo aus laufender
Verwaltungstätigkeit von geplanten +46,6 Mio. EUR auf +25,6 Mio. EUR. Damit wird hier
noch immer ein Überschuss erreicht, allerdings reicht dieser im Gegensatz zur Annahme
während der Haushaltsplanung nicht mehr aus, um die ordentliche Kredittilgung sowie die
Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften zu decken.
Ebenfalls können mit aktueller Prognose nicht genügend verfügbare Mittel nach
§ 72 Abs. 4 Satz 2 SächsGemO i. V. m. § 24 Abs. 5 SächsKomHVO herangezogen werden,
um den Ausgleich im Finanzhaushalt zu erreichen. In Bezug auf die zum 30.09.2018
bestehenden liquiden Mittel in Höhe von ca. 75,4 Mio. EUR kann zum heutigen Tag
eingeschätzt werden, dass aus der Umsetzung der Investitionen ein Finanzierungs- bzw.
Liquiditätsrisiko für das laufende Haushaltsjahr entsteht.

Um für das Haushaltsjahr 2018 einen ausgeglichenen Ergebnis- und Finanzhaushalt zu
erreichen und damit die Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig zu erhalten, hält das Dezernat
Finanzen weiterhin an der haushaltswirtschaftlichen Sperre im Ergebnishaushalt fest.

Anlagen:

Anlage 1 Querübersicht Ergebnisrechnung 2018 nach Kostenartengruppen

Anlage 2 Übersicht Budgetabweichungen Ergebnishaushalt (zahlungswirksam)
einschließlich Begründungen bei Abweichungen in Höhe von 200
TEUR

Anlage 3 Querübersicht Finanzrechnung 2018 nach Kostenartengruppen

Anlage 4 Budgetabweichungen Investitionsplan einschließlich Begründungen ab
Abweichungen in Höhe von 1 Mio. EUR

Anlage 1
2018 2018 2018 2018 2018 2018
Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.09. VIST 30.09. Diff VIST-akt. Plan
30 Steuern und ähnliche Abgaben 636.950.050 636.950.050 636.950.050 563.589.027 632.650.000 -4.300.050
31 Zuweisungen 746.742.951 746.742.951 755.076.331 687.489.585 759.039.183 12.296.232
32 Sonstige Transfererträge 9.387.700 9.387.700 9.387.700 7.867.904 10.331.468 943.768
33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 40.183.850 40.183.850 40.470.234 31.163.144 39.190.900 -992.950
34 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen 226.324.600 226.324.600 226.917.106 121.354.211 202.841.435 -23.483.165
35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit 70.691.890 70.691.890 70.712.600 28.160.618 84.024.104 13.332.214
36 Zinsen und sonstige Finanzerträge 18.120.900 18.120.900 18.120.900 1.969.118 18.312.487 191.587
37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0
Ordentliche Erträge ohne ILV 1.748.401.940 1.748.401.940 1.757.634.921 1.441.593.607 1.746.389.577 -2.012.364
38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 12.207.000 12.207.000 12.207.000 663.581 12.207.000 0
Ordentliche Erträge 1.760.608.940 1.760.608.940 1.769.841.921 1.442.257.188 1.758.596.577 -2.012.364
40 Personalaufwendungen 427.863.850 427.863.850 427.497.541 275.247.497 410.786.511 -17.077.339
41 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0
42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 222.382.103 222.889.783 225.425.323 113.396.740 228.308.483 5.418.701
43 Transferaufwendungen 731.939.208 731.949.208 735.364.786 505.243.125 737.804.725 5.855.517
44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 266.136.315 266.262.315 266.487.959 194.890.962 253.559.806 -12.702.509
45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 13.067.000 13.067.000 13.069.860 5.209.981 12.606.044 -460.956
46 Bilanzielle Zuschreibungen 0 0 0 0 0 0
47 Abschreibungen 114.045.222 114.045.222 114.193.044 7.290.260 112.980.785 -1.064.437
Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 1.775.433.698 1.776.077.378 1.782.038.513 1.101.278.565 1.756.046.355 -20.031.023
48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 12.207.000 12.207.000 12.207.000 663.581 12.207.000 0
Ordentliche Aufwendugen 1.787.640.698 1.788.284.378 1.794.245.513 1.101.942.145 1.768.253.355 -20.031.023
Ordentliches Ergebnis -27.031.758 -27.675.438 -24.403.592 340.315.043 -9.656.778 18.018.659
Außerordentliche Erträge 2.000.000 2.000.000 2.000.000 1.314.919 4.528.567 2.528.567
Außerordentliche Aufwendungen 0 723.259 723.259 163.801 723.259 0
Sonderergebnis 2.000.000 1.276.741 1.276.741 1.151.118 3.805.308 2.528.567
Gesamtergebnis -25.031.758 -26.398.696 -23.126.850 341.466.161 -5.851.470 20.547.226
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2018
Ergebnishaushalt
30.09.2018
Budgetabweichungen Ergebnishaushalt 2018 (zahlungswirksam)
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-128.992-128.9925.405.1925.405.1925.056.9945.276.2001 - GB OBM/Stadtrat
00050.00050.00020.00050.00001 111_VM - Verfügungsmittel
0-33.529-33.5293.913.4793.913.4793.978.7263.879.95001_111_1ZW - Verwaltungssteuerung/-service zw
0-95.463-95.4631.441.7131.441.7131.058.2681.346.25001_111_2ZW - Fraktion zw
-39.925441.489481.41416.431.01116.391.08616.875.58016.872.50010 - Hauptamt
0-42.316-42.31642.31642.3163.218010_111_1ZW -  Datenschutzbeauftragter zw
-39.925384.366424.2913.192.0843.152.1592.980.4153.576.45010_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
Die Budgetunterschreitung i.H. von 424 T€ ergibt sich im Wesentlichen aus Minderaufwendungen i.H.v. 346 T€ auf Grund des verzögerten Umzugs des Stadtarchivs in die Messehalle 12 (frühestens Januar
2019) für die ursprünglich geplanten Neu- bzw. Ersatzbeschaffung sowie die Rechnungsbegleichung der Umzugsfirma in 2018.
Begründung
099.43999.43913.196.61113.196.61112.901.23013.296.05010_DV -  Datenverarbeitung
00000990.716010_LAGERTOPF -  Lagertopf
Seite 1 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-594.07520.592.04121.186.116403.337.759402.743.684272.479.282423.929.80011 - Personalamt
0-1.505-1.5051.5051.505791011_111_1ZW -  Frauenbeauftragte zw
39.550382.156342.606581.044620.594-1.094.621963.20011_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
Die Budgetunterschreitung i.H. von 342 T€ ergibt sich aus Mehrerträgen i.H. von insgesamt 770 T€, welche zum überwiegenden Teil aus der Erstattung sozialer Leistungen von Sozialversicherungsträgern (z.B.
für Entgeltfortzahlung und Mutterschaftsleistungen) resultieren. Weitere Mehrerträge gibt es auf Grund von Rückforderungen für Kindergeld, Lohn und Gehalt sowie Sozialversicherungsbeiträgen und
Lohnsteuer. Eine Verrechnung mit den Personalkosten ist hierbei nicht statthaft.
Mindererträge werden bei den Erstattungen für Leistungen des Personalamtes (ASiD Leistungen, Bezügeberechnung) auf Grund von Vertragskündigungen und Beendigung von Vereinbarungen erwartet.
Dem gegenüber stehen Mehraufwendungen i.H. von insgesamt 430 T€ hauptsächlich aus folgenden Sachverhalten:
- Externe Beauftragung von Arbeitsmedizinischen Dienstleistungen (VI-DS-04607 bis einschl. September 2018)
- Anteil Mehraufwand Personalamt f. Personalberatungsleistungen zu Stellenbesetzungen AL 80, AL 63, AL 61, AL 64
- Ausschreibungskosten aufgrund der stark angestiegenen Anzahl von Stellenbesetzungsverfahren (Führungspositionen und Fachbereich Schulneubau)
- Mehraufwendungen für die Personalmanagementsoftware LOGA (Zusatzmodul betriebl. Eingliederungsmanagement BEM, erhöhte Fallzahlen gegenüber dem Zeitpunkt der HH-Planung, Übertragung der
Mittel für die Module Stellenplan/ Reisekosten an das Hauptamt)
Begründung
-633.62520.211.39020.845.015402.755.210402.121.585273.573.111422.966.60011_PA_ZW -  Personalaufw. zahlungswirksam
Es wird ein Minderaufwand i.H.v. 20,8 Mio. € von prognostiziert, welcher im Wesentlichen aus folgenden Sachverhalten resultiert:
- hohe Durchschnittswerte bei der Planung 2018 im Jahr 2016 angesetzt = 11,7 Mio €
- geringere gehaltswirksame Auslastung des Stellenplanes (5,6% = Ausfallzeit; unbesetzte Stellen) ggü. der Planung (2,6%) = 10,6 Mio €
- geringere Inanspruchnahme Bundesfreiwilligen Dienst = 0,2 Mio €
Dem gegenüber stehen u. a. nachfolgende Mehraufwendungen:
- Umsetzung des Tarifabschlusses = 1,1 Mio €
- Nachzahlung für Beamte aufgrund Urteil zu Ost-West-Angleichung = 1,2 Mio €
- Mehrbedarf für Auszubildende aufgrund erhöhter Ausbildungszahlen insbesondere für den Erzieherbereich = 0,2 Mio €
Weiterhin ergibt sich eine Abweichung aus VIST und VIST-liqui. durch eine um 0,6 Mio. € erhöhte Inanspruchnahme Rückstellung für ATZ.
Begründung
0372.835372.835-475.035-475.035-487.371-102.20012 - Amt für Statistik und Wahlen
0372.835372.835-475.035-475.035-487.371-102.20012_121_ZW -  Statistik u.Wahlen zahlungswirk
Die Budgetunterschreitung i.H. von 373 TEUR ergibt sich aus Mehrerträgen aus der Erstattung in 2018 vom Bundesministerium des Innern für die Bundestagswahl 2017. Diese Erstattung fiel höher aus als
geplant.
Begründung
00016.95016.9502.50016.95013 - Gesamtpersonalrat
00016.95016.9502.50016.95013_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
Seite 2 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-16.800-16.800127.050127.05088.362110.25014 - Rechnungsprüfungsamt
0-16.800-16.800126.900126.90088.362110.10014_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
000150150015014_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
02.5502.55057.45057.45056.08460.00017 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann
02.5502.55057.45057.45056.08460.00017_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
018.30818.3083.3923.392-74.76221.70018 - Ref. f. Migr. und Integration
018.30818.3083.3923.392-74.76221.70018_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
00026.65026.6505.94326.65019 - Personalrat Stadtverwaltung
00026.65026.6505.94326.65019_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
Seite 3 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
645.577-1.428.590-2.074.167-25.841.510-25.195.933-10.077.014-27.270.1002 - GB OBM II
000128.050128.05061.732128.05002_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirk
579.278-1.740.489-2.319.767-21.723.811-21.144.533-12.845.194-23.464.30002_531_ZW - Elektr.versorgung zahlungswirksam
Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) für Strom sind der Höhe nach verbrauchsabhängig und somit nicht konkret planbar. Auf Grundlage der Vorjahresergebnisse werden von den
Energieversorgungsunternehmen für das laufende Jahr Abschläge gezahlt. Aufgrund rollierender Abrechnung erfolgt die finale Abrechnung zum 15.04. des Folgefolgejahres (d. h. für 2018 erst zum 15.04.2020)
. Die V-IST Meldung erfolgt auf Grundlage der, für die Konzessionsabgaben testierten, Abrechnungen der SWL vom 11.4.2018/26.06.2018 und der enviaM vom 26.6.2018/10.7.2018, die die Abschläge der
Unternehmen für 2018 ausweisen.  Die Abweichung zwischen VIST und VIST liqui. resultiert aus dem Auseinanderfallen von Ertragsentstehung und tatsächlichem Zahlfluss. Es erfolgten in 2018 Abrechnungen
und Zahlungen, die die Jahre 2016 und 2017 betreffen und somit periodengerecht diesen Haushaltsjahren zuzurechnen sind.
Begründung
66.299-831.581-897.880-1.012.819-946.520-689.803-1.844.40002_532_ZW - Gasversorgung zahlungswirksam
Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) für Gas sind der Höhe nach verbrauchsabhängig und somit nicht konkret planbar. Auf Grundlage der Vorjahresergebnisse werden von den
Energieversorgungsunternehmen für das laufende Jahr Abschläge gezahlt. Aufgrund rollierender Abrechnung erfolgt die finale Abrechnung zum 15.04. des Folgefolgejahres (d. h. für 2018 erst zum 15.04.2020)
. Die V-IST Meldung erfolgt auf Grundlage der, für die Konzessionsabgaben testierten, Abrechnungen der SWL vom 12.4.2018/22.06.2018 und der Mitgas vom 16.05.2018/10.07.2018, die Abschläge der
Unternehmen für 2018 ausweisen sowie der Prognose aus der Abrechnung der EVIL über die Konzessionsabgabe 2017 vom 18.04.2018.  Die Abweichung zwischen VIST und VIST liqui. resultiert aus dem
Auseinanderfallen von Ertragsentstehung und tatsächlichem Zahlfluss. So erfolgten in 2018 Abrechnungen und Zahlungen, die die Jahre 2016 und 2017 betreffen und somit periodengerecht diesen
Haushaltsjahren zuzurechnen sind.
Begründung
0782.046782.046-6.162.896-6.162.8960-5.380.85002_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam
Die Zahlung der vertraglich geregelten Konzessionsabgabe steht in Abhängigkeit der Einnahmen der Entgelte von Tarif (10 v.H.)- bzw. Sonderkunden (1,5 v. H.) als Letztverbraucher sowie witterungsbedingter
Einflüsse und naturgemäß vom entsprechenden Verbrauch. Aufgrund dieser Anhängigkeiten kann es zu entsprechenden Veränderungen der Konzessionsabgabenzahlungen kommen.
Begründung
000-1.785.150-1.785.150-1.784.115-1.785.15002_534_ZW - Fernwärmeversorgung zahlungswirksa
0361.434361.4344.715.1164.715.1165.180.3655.076.55002_573_ZW - Allg.Einricht.u.UN zahlungswirksam
Die Budgetunterschreitung i.H. von 361 TEUR ergibt sich aus folgenden Sachverhalten:
- Es sind Mehrerträge i.H.v. 247 TEUR aus Auseinandersetzungsvermögen infolge der Auflösung des Zweckverbandes Sparkasse zum 31.8.2018 (VI-DS-5740) sowie einer höheren Gewinnausschüttung der
bbvl von 64 TEUR zu verzeichnen.
- Weiterhin erfolgte die Auszahlung eines um 50 TEUR niedrigeren Gesellschafterbeitrag an die Leipziger Messe GmbH.
Das noch mit dem V-Ist  zum 30.06.2018 angezeigte Risiko einer Fehlbetragsfinanzierung von 2,7 Mio. EUR  besteht zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr.
Begründung
2.845182.079179.2341.029.7711.032.6165.6351.211.85020 - Stadtkämmerei
2.845182.079179.2341.029.7711.032.6165.6351.211.85020_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
Seite 4 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
370.848331.821-39.027-1.143.021-772.1734.412.941-811.20021 - Stadtkasse
84870.30969.461-11.859-11.011-26.47458.45021_111_1ZW -  Gesetzliche Vertretung
370.000261.512-108.488-1.131.162-761.162-385.657-869.65021_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
Die Abweichung zwischen VIST und VIST-liqui i.H. von 370 TEUR ergibt sich aus den bilanziellen Abschreibungen aus unbefristeten Niederschlagungen und Erlassen, welche nur im Ergebnishaushalt wirksam
werden.
Begründung
000004.825.072021_TECHN.ERLASS -  techn. Umsetzung Erlass
64.000300.477236.4773.608.1733.672.1733.627.5363.908.65022 - Referat SAP
0-39.500-39.50055.90055.90044.60416.40022_111_1ZW -  Verwaltung
0-217.977-217.9771.090.5271.090.5271.090.384872.55022_111_2ZW -  Hardware
Im Zusammenhang mit der Anpassung der EVB-IT-Verträge für das SAP-System wurde eine saubere Trennung von Hardware- und Softwarebetreuung vorgenommen. Dadurch kam es zu Verschiebungen
zwischen den Budgets 22_111_2ZW Hardware und 22_111-3ZW Software. Es handelt sich nicht um zusätzliche Mittel.
Begründung
0677.954677.9542.043.7462.043.7462.036.5932.721.70022_111_3ZW -  Software
Im Zusammenhang mit der Anpassung der EVB-IT-Verträge für das SAP-System wurde eine saubere Trennung von Hardware- und Softwarebetreuung vorgenommen. Dadurch kam es zu Verschiebungen
zwischen den Budgets 22_111_2ZW Hardware und 22_111-3ZW Software. Es handelt sich nicht um zusätzliche Mittel.
Begründung
64.000-120.000-184.000340.000404.000378.623220.00022_111_4ZW -  Entwicklung SAP
00078.00078.00077.33278.00022_111_5ZW -  Entwicklung Vor- u. Nachverfahren
Seite 5 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
9.3931.413.8181.404.425-5.888.918-5.879.525-1.519.188-4.475.10023 - Liegenschaftsamt
9.3931.332.8141.323.421-5.134.964-5.125.571-765.233-3.802.15023_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
Die Budgetunterschreitung i.H. von 1,3 Mio.  EUR ergibt sich im Wesentlichen aus folgenden Sachverhalten:
- Durch Umbuchung von Kaufpreisen aus dem Verwahrabschnitt im 2. Halbjahr 2018 erhöhen sich die Beträge in der Kontengruppe 50 um 2,5 Mio EUR auf 4,5 Mio EUR.
- Für bauliche Unterhaltung selbstverwaltete Grundstücke werden ca. 570 T € mehr benötigt, unter anderem für die  vorbereitender Erschließungsmaßnahmen in Zuckelhausen B-Plangebiet, zur Vorbereitung
der Erschließung zur Nachbarschaftsschule-Nebengebäude und für die Beräumung des Bowlingtreffes.
- Für die Baumaßnahme Gewerbepark Sprikkenweg werden in der weitere 245 TEUR benötigt. Die Vorlage wird derzeit erarbeitet.
Begründung
04.4344.434-443.134-443.134-443.134-438.70023_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirk
076.57176.571-310.821-310.821-310.821-234.25023_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw
000000023_535_ZW -  Kombinierte Versorgung zahlungsw
878-60.468-61.3462.973.1682.974.0463.637.8202.912.70030 - Rechtsamt
878-60.470-61.3482.980.2202.981.0983.643.8602.919.75030_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
Im Wesentlichen handelt es sich um geplante Erträge auf dem Sachkonto 34619900. Diese werden aller Voraussicht nach in Höhe von ca. € 490.000 nicht eingehen. Es handelt sich hierbei um Forderungen
aus dem Münzdiebstahl. Der Schuldner ist amtsbekannt zahlungsunfähig.
Begründung
022-7.052-7.052-6.041-7.05030_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk
200.000-481.416-681.416-16.733.584-16.533.584-10.071.488-17.215.00032 - Ordnungsamt
200.000-481.416-681.416-16.733.584-16.533.584-10.071.488-17.215.00032_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk
Die Budgetüberschreitung i.H. von rd. 0,7 Mio. EUR ergibt sich im Wesentlichen aus Mindererträge i.H. von rd. 1,0 Mio. € bei den Buß- und Verwarngeldern.
Begründung
000000032_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
29944.42944.130-503.279-502.980-449.857-458.85034 - Standesamt
29944.42944.130-503.279-502.980-449.857-458.85034_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk
Seite 6 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-194.881-164.35430.528794.704599.822373.103630.35036 - Amt für Umweltschutz
-194.881-165.95328.928792.053597.172371.446626.10036_56_ZW -  Umweltschutz ges.(552,554,561) zw
Die ausgewiesene Abweichung zwischen VIST und dem liquiditätswirksamen VIST i. H. v. 196 TEUR resultiert aus der Inanspruchnahme von Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von
Deponien sowie für die Sanierung von Altlasten und sonstigen Umweltschutzmaßnahmen. Die Auszahlung im Finanzhaushalt spiegelt sich nicht im Ergebnishaushalt wider, da der Aufwand durch die
Inanspruchnahme der in Vorjahren gebildeten Rückstellung neutralisiert wird.
Begründung
01.6001.6002.6502.6501.6574.25036_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
-2.297.238-2.144.332152.907-2.791.108-5.088.3471.214.434-4.935.44037 - Branddirektion
1.27945.42144.142317.689318.968282.197363.11037_126_1ZW -  Vorbeugender Brandschutz
2.333-37.250-39.5832.067.3502.069.6831.770.0532.030.10037_126_2ZW -  Abwehrender Brandschutz
Bei den Erträgen aus dem Bereich abwehrender Brandschutz / Technische Hilfeleistung handelt es sich um einsatzabhängige Erträge, die aufgrund mangelnder Vorhersehbarkeit bei der Planung und
Bewirtschaftung immer schwer einzuschätzen sind und mitunter starken Schwankungen unterliegen können.
Begründung
-2.300.850-1.893.950406.900-4.201.900-6.502.750-545.559-6.095.85037_127_1ZW -  Rettungsdienst zahlungswirksam
Im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2018 wurden zusätzlich zu den geplanten Erträgen aus Benutzungsentgelten von 23,4 Mio. € weitere 10 Mio. € im Finanzhaushalt veranschlagt, da im Finanzbericht zum
30.09.2017 Mindereinzahlungen in dieser Höhe prognostiziert wurden, die 2018 kassenwirksam vereinnahmt werden sollten.
Damit sind liquiditätswirksam Einzahlungen i.H. von rd. 33,4 Mio. € zu erbringen.
Aktuell kann eingeschätzt werden, dass in 2018 kassenwirksam 22,4 Mio. € vereinnahmt werden. Hierbei handelt es sich zum einen um Erträge i.H.v. rd. 6,7 Mio. € welche ertragswirksam in das Jahr 2017
Korrektur gebucht werden. Zum anderen können voraussichtlich für das Haushaltsjahr 2018 Entgelte i.H.v. rd. 15,7 Mio. € abgerechnet werden und somit auch liquiditätswirksam in 2018 fließen. Vor diesem
Hintergrund ergibt sich eine Differenz von rd. 11,0 Mio. €.
Bei den sonst. ordentl. Aufwendungen wird durch die Branddirektion ein Mehrbedarf von rd. 1 Mio. € prognostiziert. Die Vorlage zur überplanmäßigen Deckung der Aufwendungen befindet sich derzeit in der
Erstellung.
Begründung
0-347.277-347.277-1.672.973-1.672.973-880.880-2.020.25037_127_2ZW -  Integrierte Regionalleitstelle
Das durch die Branddirektion prognostizierte Defizit resultieren aus einem höheren Kosten-Verteilungsschlüssel zum Betrieb der IRLS, als bei der Haushaltsplanung 2017/2018 angenommen.
Die für August 2018 anberaumte Sitzung des "Gemeinsamen Ausschusses" der IRLS (beschließendes Gremium) fand nicht statt. Durch die Branddirektion wurden nunmehr Ende September die für 2018
verbleibenden BK-Umlagen angeordnet, so dass das Defizit bei ca. 345 T€ liegt.
Begründung
0418418-37.768-37.76850.966-37.35037_128_ZW -  Katastrophenschutz zahlungswirksa
088.30688.306736.494736.494537.657824.80037_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
Seite 7 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-306.613-2.741.362-2.434.74979.691.55679.384.94277.167.36876.950.19441 - Kulturamt
07.8057.8051.938.3251.938.3251.757.6611.946.13041_252_1ZW -  Museum f. angewandte Kunst zw
0-22.773-22.773371.123371.123288.681348.35041_252_2ZW -  Naturkundemuseum zw
352.609290.410-62.199616.935969.544541.000907.34541_252_3ZW -  Stadtgeschichtliches Museum zw
Die Abweichung i.H. von 352 TEUR zwischen VIST und VIST-liqui ergibt sich aus einer außerplanmäßigen Zuwendungen aufgrund einer dem Museum vermachten Erbschaft . Diese soll mit
Zweckbindungsvermerk ins Folgejahr übertragen werden.
Begründung
0-2.069.838-2.069.8382.069.8382.069.8381.825.238041_252_4ZW -  Museum der bildenden Künste
Aufgrund der Zuordnung zum Kulturamt und der damit Organisations- sowie Budgetänderung (alt 43_252_ZW, neu 41_252_4ZW) ist keine Anzeige der Planzahlen im HH-Jahr 2018 möglich. Daraus ergibt sich
der Differenzbetrag. Das VIST wurde jedoch im Vergleich mit den Planzahlen im Budget 43_252_ZW eingeschätzt.
Begründung
0-69.719-69.719-21.283.031-21.283.031-21.313.229-21.352.75041_254_ZW -  so.Spartenübergr. Förd. zahlungsw
0-233.000-233.00070.138.00070.138.00069.804.50069.905.00041_261_ZW -  Theater zahlungswirksam
Im Rahmen der Vorlage VI-DS-05498 Zuweisung investiver Verstärkungsmittel 2018 erhalten die EB (Schauspiel Leipzig, Theater der Jungen Welt, Oper Leipzig) 229.500 EUR.
Desweiteren erhält die Oper Leipzig im Rahmen der Beschlussfassung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-05339 (Finanzierungsbeschluss Musikalische Komödie) 462.000 EUR zusätzlich als
maßnahmegebundene städtische Zuweisung. Diese werden aus freiwerdenden Verstärkungsmitteln zur Verfügung gestellt.
Begründung
0173.267173.26720.034.18820.034.18820.045.37020.207.45541_262_ZW -  Musikpflege zahlungswirksam
Das Gewandhaus erhält investive Verstärkungsmittel in Höhe von 215.000 EUR (vgl. Vorlage VI-DS-05498).
Begründung
0003.882.7003.882.7003.832.1203.882.70041_263_ZW -  Musikschulen zahlungswirksam
0115.854115.854108.010108.010-94.688223.86441_281_ZW -  Heimat-/so.Kulturpflege zahlungsw
00015.60015.600015.60041_291_ZW -  Förd.Kirchen-./Rel.gem. zahlungsw
Seite 8 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-659.223-933.368-274.1451.799.8681.140.645480.715866.50041_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
Die Budgetabweichung ergibt sich aus
(1) der Verschiebung der Aufwendungen für die Baumaßnahme "Altes Rathaus" vom Budget 41_281_ZW in das Budget 41_UH i.H.v. 580.000 EUR.
(2) Für die Maßnahme "Kino der Jugend" wurden die Haushaltsmittel i.H.v. 400.000 EUR im Haushaltsjahr 2018 gesperrt. Es erfolgt keine Inanspruchnahme in 2018.
(3) Überplanmäßige Aufwendungen im Rahmen der Zuweisungen von investiven Verstärkungsmitteln i.H.v. 60.000 EUR, die im Budget 41_281_ZW als Mehrerträge veranschlagt wurden.
Darüber hinaus wurden Rückstellungen aus Vorjahr liquitätswirksam i.H.v. 781 TEUR aufgelöst und es werden neue Rückstellungen nach 2019 in Höhe von 122 TEUR gebildet.
Begründung
0-83.282-83.282-582.268-582.268-102.998-665.55042 - Volkshochschule
0-64.982-64.982-690.568-690.568-173.093-755.55042_271_ZW -  Volkshochschulen zahlungswirksam
0-18.300-18.300108.300108.30070.09590.00042_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
28.017-18.443-46.4601.643.4931.671.5101.787.0461.625.05045 - Leipziger Städtische Bibliotheken
50.8604.400-46.4601.540.6501.591.5101.716.7841.545.05045_272_ZW -  Bibliotheken zahlungswirksam
-22.843-22.8430102.84380.00070.26280.00045_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
-2.675.833-5.592.927-2.917.094205.256.327202.580.494183.354.665199.663.40050 - Sozialamt
-1.844.161-2.719.109-874.94849.071.50947.227.34843.502.50146.352.40050_311_ZW -  Grundvers/Hilfe(SGBXII) zahlungsw
Die Budgetüberschreitung i.H.v. 0,9 Mio. € ergibt sich aus dem Saldo der Mindererträge i.H.v. insgesamt 3,6 Mio. € und Minderaufwendungen i.H.v. insgesamt 2,7 Mio. €.
wesentliche Veränderungen bei den Erträgen:
- Eingliederungshilfe  + 1,9 Mio. € einmalige Rückzahlung der Netto-Aufwendungen auf Grund verzögerter Übergabe der Leistungsempfänger > 65 Jahre; ursprünglich ab 01.07.2018 neu ab 01.10.2018
(Einzahlung erfolgt voraussichtlich im Januar 2019)
- Grundsicherung Alter u. Erwerbsminderung - 5,4 Mio. € auf Grund geringerer Fallzahlen
wesentliche Veränderungen bei den Aufwendungen:
- Eingliederungshilfe  + 2,7 Mio. € auf Grund steigender Fallzahlen
- Grundsicherung Alter u. Erwerbsminderung - 5,4 Mio. € auf Grund geringerer Fallzahlen
Für 2018 wird mit einer Inanspruchnahme von Rückstellungen i.H.v. 4,2 Mio. € bei den Erstattungen an Krankenkassen und i.H.v. 3,4 Mio. € in der Eingliederungshilfe, in der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie in
der Hilfe zur Pflege gerechnet. Inwiefern die Bildung von Rückstellungen für 2018 notwendig ist, kann voraussichtlich zum 31.12.2018 eingeschätzt werden.
Begründung
Seite 9 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
20.9232.984.4182.963.49575.499.98275.520.90578.916.07578.484.40050_312_ZW -  Grundsich.f.Arbeitsuch. zahlungsw
Die Budgetunterschreitung i.H.v. 3 Mio. € ergibt sich aus dem Saldo der voraussichtlichen Mindererträge i.H.v. 4,8 Mio. € und den insgesamt ausgewiesenen Minderaufwendungen i.H.v. 7,8 Mio. €.
wesentliche Veränderungen bei den Erträgen:
- aus Bundesbeteiligung KdU - 4,3 Mio. € auf Grund prognostizierter Minderaufwendungen
- Erstattung kommunaler Steuerungsaufwand - 0,5 Mio. € auf Grund Kündigung der "Vereinbarung zur Bewirtschaftung von kommunalen Haushaltsmitteln" durch das Jobcenter zum 31.12.2017
wesentliche Veränderungen bei den Aufwendungen:
- laufende KdU einschl. KFA -9,2 Mio. € auf Grund einer geringeren Anzahl an Bedarfsgemeinschaften als geplant ( Plan: 40.500 VIST 2018: 39.590)
- Bildungs- und Teilhabeleistungen + 1,9 Mio. € auf Grund Anstieg der Anträge für Mittagsverpflegung in Schule und Kita und für Hilfen zur Lernförderung.
Begründung
-785.7751.684.4452.470.22119.533.80518.748.02911.812.00921.218.25050_313_ZW -  Hilfen f.Asylbewerber zahlungswir
Die Budgetunterschreitung i.H.v. 2,5 Mio. € setzt sich aus Mindererträgen i.H.v. 19,8 Mio. € und Minderaufwendungen i.H.v. 22,3 Mio. € zusammen.
Die Mindererträge entstehen insbesondere in der Position "Pauschale Erstattung vom Freistaat für die Unterbringung von Flüchtlingen" auf Grund geringerer Neuzuweisungen als geplant.
Die Minderaufwendungen ergeben sich für die Unterbringung der Flüchtlinge sowie für die Leistungen nach dem AsylbLG.
Die Planung für die Aufwendungen und Erträge in den PSP-Elementen im Rahmen der Hilfen für Asylbewerber für 2018 war mit großen Unsicherheiten behaftet, da es keine verlässliche Grundlage für die
Abschätzung der zu erwartenden Neuzuweisungen, der Dauer der Leistungsbezüge nach AsylbLG und der Aufenthaltsdauer in den Gemeinschaftsunterkünften gab. Bis Ende August 2018 wurden der Stadt
Leipzig lediglich 580 Personen neu zugewiesen, für die zweite Jahreshälfte ist von einem höheren Zugang auszugehen. Das Sozialamt geht nach Rücksprache mit der Landesdirektion von ca. 1.500
Neuzugängen (Personen mit Ansprüchen nach AsylbLG als auch SGB II) aus.
Darüber hinaus ergeben sich viele Abweichungen gegenüber dem Plan durch die Veränderungen in der Kapazitätsplanung der Unterbringung Geflüchteter in Leipzig. Im Rahmen der Haushaltsplanung wurden
nach den damals bekannten Bauplanungen Inbetriebnahmezeitpunkte und Aufwendungen sowie Erträge für die Unterkünfte geplant. Dazu gab es zwischenzeitlich Veränderungen (s. u.a. DS VI-5463).
Die Hochrechnung des zu erwartenden V-Ist zum 31.12.2018 ist daher insgesamt sehr risikobehaftet.
Die Erträge aus der Richtlinie soziale Betreuung wurden entsprechend der Förderzusage des Freistaates Sachsen auf 2,1 Mio. € (bisher 1,1 Mio. €) korrigiert.
Für 2018 wird mit einer Inanspruchnahme von Rückstellungen i.H. von rd. 4,8 Mio. € gerechnet. Inwiefern die Bildung von Rückstellungen für 2018 notwendig sind, kann voraussichtlich zum 31.12.2018
eingeschätzt werden.
Begründung
26.971-10.409-37.3802.053.5592.080.5301.532.5252.043.15050_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksa
-97.000-97.589-5894.102.0394.005.0392.162.6314.004.45050_331_ZW -  Förd.v.Tr.d.Wohlfahrts. zahlungsw
0-1.035-1.035-5.065-5.065-3.753-6.10050_343_ZW -  Betreuungsleistungen zahlungswirk
000006.319050_344_ZW -  Hilfen f.Heimkehrer zahlungswirk
3.209102.59199.382904.909908.118640.7261.007.50050_345_ZW -  Leist.f.Bildung/Teilhab zahlungsw
0-30.339-30.3392.337.4892.337.4892.064.2822.307.15050_351_ZW -  so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk
03.6783.67845.32245.32241.53449.00050_522_ZW -  Wohnbauförderung zahlungswirksam
Seite 10 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-7.365.505-7.365.50551.528.70551.528.70542.614.94344.163.20050_611_ZW -  Sonderlastenausgl., Sozialumlage
Die Budgetüberschreitung i.H.v. insgesamt 7,4 Mio. € lässt sich wie folgt begründen:
Mindererträge
- Sonderlastenausgleich Hartz IV - 6,1 Mio. € auf Grund vorläufigem Bescheid vom 05.04.2018; nach unterjähriger Datenaktualisierung kann sich der Ausgleichsbetrag noch ändern
- Bedarfszuweisung gemäß SächsFAG - 0,7 Mio. € auf Grund vorliegendem Bescheid vom 27.06.2018
Mehraufwand
KSV-Umlage + 0,6 Mio. € auf Grund endgültigem Bescheid vom 08.08.2018, nachdem die geänderte Haushaltssatzung des KSV in der Verbandsversammlungam 11.06.2018 beschlossen wurde
Begründung
0-52.600-52.60092.60092.60064.87440.00050_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
0-91.473-91.47391.47391.4730050_UH2 -  bauliche Unterhaltung (Asyl)
-420.204-21.036.639-20.616.435265.692.043265.271.840240.899.640244.655.40451 - Amt für Jugend, Familie und Bildung
940.226435.001-505.225-576.101364.125718.487-141.10051_211_ZW -  Grundschulen zahlungswirksam
Im Bereich Grundschulen wird eine Budgetüberschreitung in Höhe von 505 T€ prognostiziert. Diese ergibt sich maßgeblich aus Mindererträgen i.H. von 524 T€ und Minderaufwendungen i.H. von 19 T€.
Die Minderaufwendungen resultieren im Wesentlichen aus der Verschiebung der Fertigstellung der Reaktivierung des Schulgebäudes am Opferweg (VI-DS-02210). In der Budgeteinheit sind dafür konsumtive
Ausstattungsmittel (122 T€) geplant. Die für den Sommer 2018 avisierte Inbetriebnahme verschiebt sich in den Sommer 2019. Die Mittel werden entsprechend im Haushaltsplan 2019 berücksichtigt. Weitere
Minderaufwendungen in Höhe von 50 T€ entstehen, aufgrund der nicht realisierten Maßnahme Erbbaupacht Grundschule Wiederitzsch. Diese Minderaufwendungen werden zum Teil zur Deckung der
Mehraufwendungen im Bereich der Ganztagsangebote für Sachkosten und Honorare eingesetzt.
Die Mindererträge von 524 T€ ergeben sich aus Mehrerträgen im Bereich der Ganztagsangebot und Minderträgen aus Fördermitteln für konsumtive Baumßnahmen von Bund und Land.
Die Mehrerträge aus Fördermitteln für Ganztagsangebote begründen sich damit, dass im Schuljahr 2018/2019 mehr Grundschulen eine Betreuung im Ganztagsmodel anbieten wollen und eine
Fördermittelzusage erhalten haben. Die kompletten Erträge für das 1. HJ 2018/2019, welches bis zum Februar 2019 geht, werden im Haushaltsjahr 2018 vereinnahmt. Die am Jahresende nicht verbrauchten
Mittel werden in die sonstigen Verbindlichkeiten gestellt, welche in 2019 aufgelöst werden und damit dem Verwendungszweck wieder zur Verfügung stehen.
Die Minderträge aus der Förderung von konsumtiven Baumaßnahmen begründen sich zum einen mit der vollständigen Anordnung der Bescheide für die Maßnahmen des Förderprogramms VwV-Investkraft in
2017 (entsprechend Fördermittelbescheid) und zum anderen aus der Verschiebung von Maßnahmen (z.B. Heinrich-Mann-Schule - Neukonzeption der Maßnahme im FinHH).
Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam i.H. von 940 T€ begründet sich daher, dass für verschiedene Maßnahmen (9. Schule, August-Bebel-Schule, 24. Schule, Wilhelm-Hauff-
Schule) die Fördermittel in 2018 abgerufen werden können. Die Anordnung der Fördermittel erfolgte wie o.g. bereits im Haushaltsjahr 2017, entsprechend Fördermittelbescheid.
Begründung
51.61052.4218111.872.0001.923.6101.925.4551.924.42151_2111_ZW -  Grundschulen - Schulbudget
Seite 11 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-65.300-792.899-727.5991.683.6991.618.3991.525.858890.80051_215_ZW -  Mittelschulen zahlungswirksam
Im Bereich Oberschulen wird eine Budgetüberschreitung in Höhe von 728 T€ prognostiziert. Diese ergibt sich maßgeblich aus Mehrerträgen i.H. von 202 T€ und 930 T€ Mehraufwendungen.
Die Mehrerträge resultieren aus zu vereinnahmenden Fördermitteln in Höhe von 140 T€ für die Oberschule Paunsdorf. Die konsumtive Baumaßnahme Oberschule Paunsdorf - Schule Sanitär wird 2018/2019
durchgeführt. Es wird mit abrechenbaren Erträgen von 74 T€ gerechnet. Weitere 59 T€ Mehrerträge sind für die Ganztagsförderung in Oberschulen vereinnahmt.
Die Mehraufwendungen resultieren maßgeblich (516 T€) aus der Verschiebung der Baumaßnahmen Oberschule Am Weißeplatz Haus 2 (DS-01954/14), der neuen Sportoberschule (DS-00526/14) sowie der
Oberschule Ratzelstraße (DS-00553/14). Die zusätzlichen Aufwendungen wurden im laufenden Haushaltsjahr überplanmäßig (VI-DS 05545) bereitgestellt, nachdem sie im letzten Jahr gesperrt wurden.
Weitere 202 T€ Mehraufwendungen resultieren aus den notwendigen Leasinggebühren für die Einführung des IT-Rollout-Systems in Schulkabinetten gemäß der Vorlage "IT-Ausstattung für die kommunalen
Schulen und Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig" (VI-DS-03002 Beschluss RV 08.02.2017). Diese Mehraufwendungen wurden zusätzlich im Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt bei einer gleichzeitigen
Sperrung von nicht notwendigen Haushaltsmittel im Finanzhaushalt. Durch die Anmietung von Geräten musste kein aktivierungspflichtiger Erwerb erfolgen.
Die weiteren Mehraufwendungen ergeben sich durch die Abrechnung der Ganztagsangebote an Oberschulen, welche durch die benannten Mehrerträge gedeckt werden.
Begründung
84.22386.1401.9181.435.9001.520.1231.475.4151.522.04051_2151_ZW -  Mittelschulen - Schulbudget
8550241722.56822.65322.97423.07051_2153_ZW -  Abendmittelschule - Schulbudget
704.9244.85459.85059.92064.46764.77451_2154_ZW -  Gemeinschaftsschule - Schulbudget
560.958544.191-16.767-208.241352.717229.230335.95051_217_ZW -  Gymnasien,Kollegs zahlungswirksam
Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam i.H. von 561 T€ begründet sich maßgeblich aus den bereits in 2017 entsprechend Fördermittelbescheid angeordneten Erträgen für die F.
-A.-Brockhausschule (1,35 Mio. €), welche nun in 2018 teilweise abgerufen werden können.
Begründung
6.000-76.073-82.0731.806.0501.812.0501.796.9471.729.97751_2171_ZW -  Gymnasien;Kolleg - Schulbudget
1.86111.1109.25023.40025.26125.28434.51051_2173_ZW -  Abendgymnasium - Schulbudget
95.99011.630-84.360-675.680-579.690-406.084-664.05051_221_ZW -  Förderschulen zahlungswirksam
Im Bereich Förderschulen wird eine Budgetüberschreitung in Höhe von 84 T€ prognostiziert. Diese ergeben sich maßgeblich aus Mehraufwendungen.
Die Mehraufwendungen resultieren aus den notwendigen Leasinggebühren für die Einführung des IT-Rollout-Systems in Schulkabinetten gemäß der Vorlage "IT-Ausstattung für die kommunalen Schulen und
Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig" (VI-DS-03002 Beschluss RV 08.02.2017). Diese Mehraufwendungen wurden zusätzlich im Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt bei einer gleichzeitigen Sperrung von
nicht notwendigen Haushaltsmitteln im Finanzhaushalt. Durch die Anmietung von Geräten musste kein aktivierungspflichtiger Erwerb erfolgen.
Für die Maßnahmen Ernst-Zinna-Schule können Fördermittel in Höhe von rund 96 T€ in 2018 abgerufen werden. Die Anordnung der Fördermittel erfolgte bereits im Haushaltsjahr 2017, entsprechend
Fördermittelbescheid. Daraus begründet sich die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam.
Für die Erträge aus Elternbeiträgen für die Förderschulen ist noch eine Umbuchung aus der Budgeteinheit 51_361_ZW i.H. von 101 T€ erforderlich, daraus begründet sich zum aktuellen Zeitpunkt die geringe
Ist-Anordnung.
Begründung
Seite 12 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
622.0161.95420.99621.05821.07823.01251_2211_ZW -  Blinde/Sehbehinderte-Schulbudget
13223610546.54446.67646.67646.78051_2213_ZW -  geistig Beh. - Schulbudget
1432.8672.72432.25932.40232.40235.12651_2214_ZW -  Körperbehinderte - Schulbudget
5.57315.1239.550176.450182.023182.092191.57351_2215_ZW -  Lernförderg. - Schulbudget
29646216639.36839.66339.74339.82951_2216_ZW -  Sprachheilschule - Schulbudget
1681.1971.03030.47230.64030.69031.67051_2217_ZW -  FÖZ-EZH - Schulbudget
1056245199.7769.8819.88110.40051_2218_ZW -  K-KHS - Schulbudget
0-409.841-409.841887.391887.391887.764477.55051_231_ZW -  Berufl. Schulen zahlungswirksam
Im Bereich Berufsschulen wird eine Budgetüberschreitung in Höhe von 410 T€ prognostiziert. Diese ergibt sich maßgeblich aus Mehraufwendungen.
Die Mehraufwendungen resultieren aus den notwendigen Leasinggebühren für die Einführung des IT-Rollout-Systems in Schulkabinetten gemäß der Vorlage "IT-Ausstattung für die kommunalen Schulen und
Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig" (VI-DS-03002 Beschluss RV 08.02.2017). Diese Mehraufwendungen wurden zusätzlich im Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt bei einer gleichzeitigen Sperrung von
nicht notwendigen Haushaltsmitteln im Finanzhaushalt. Durch die Anmietung von Geräten musste kein aktivierungspflichtiger Erwerb erfolgen.
Begründung
3.500129.004125.5041.158.9251.162.4251.159.1791.287.92951_2311_ZW -  BSZ - Schulbudget
53488835451.90052.43452.45452.78851_2313_ZW -  BSZ 12 - Schulbudget
144.350-52.950-197.3004.281.2504.425.6004.365.7604.228.30051_241_ZW -  Schülerbeförderung zahlungswirksa
01114.99914.99913.52515.00051_242_ZW -  Förd.maßn. f.Schüler zahlungswirk
0197.150197.150455.400455.400555.388652.55051_243_ZW -  so.schul. Aufg. zahlungswirksam
Seite 13 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-85.212-1.386.009-1.300.7973.898.9593.813.7479.066.5472.512.95051_341_ZW -  UHV-Leist. zahlungswirksam
Die Budgetüberschreitung von 1,3 Mio € ergibt sich aus den Mehraufwendungen i.H. von 6,5 Mio. € Mehrerträgen i.H. von 5,1 Mio. €. Eine konkrete Darstellung erfolgte dazu in der aktuell im Gremienverfahren
befindlichen Vorlage VI-DS-05948.
Die Mehrerträge von 5,1 Mio. € setzen sich aus Erträgen von 3,6 Mio. € die aus der Leistungserstattung 2017 resultieren und 1,5 Mio. € aus dem laufenden Haushaltshjahr zusammen.
Die Erstattung von Bund und Land erfolgt nach tatsächlicher Auszahlung der Unterhaltsvorschussleistung.
Aktuell erfolgte die Abrechnung bis einschließlich August 2018, die Erstattung für August 2018 steht noch aus.
Zudem sind ca. 2200 Fälle aus dem Kalenderjahr 2017 und zahlreiche Fälle aus dem Kalenderjahr 2018 noch nicht abschließend bearbeitet. Aufgrund der noch ausstehenden abschließenden Bearbeitung und
Auszahlung konnte die Erstattung noch nicht geltend gemacht werden.
Nach aktuellem Stand ist davon auszugehen, dass nicht alle Vorgänge bis Ende des Jahres abschließend bearbeitet werden können, so dass die Erstattung zeitlich nachgelagert zur Auszahlung erfolgen wird
und sich noch verzögert.
Die Mehraufwendungen von 6,5 Mio. € ergeben sich aufgrund der Hochrechnung der Fallzahlen in der Vorlage VI-DS-05948 anhand der tatsächlichen Entwicklung der Antragseingänge seit der
Gesetzesnovellierung 2017. Entgegen der bisherigen Prognose zeichnet sich eine weitere Steigerung der Fallzahlen ab, da auf Grund des längeren Bezugszeitraums deutlich mehr Kinder anspruchsberechtigt
sind. Die Hochrechnung basiert auf den aktuellen Entwicklungen im ersten Halbjahr 2018.
Bund und Land erstatten insgesamt 70 % der Leistung. Aufgrund höherer Aufwendungen ergeben sich daher wie o.g. höhere Erstattungsbeträge von Bund und Land.
Für 2017 wurden Rückstellungen i.H von 4,8 Mio. € gebildet, die voraussichtlich in voller Höhe in 2018 aufgelöst werden. In etwa der gleichen Höhe werden Rückstellungen für 2018 zu bilden sein, ausgehend
von den aktuell ca. 2.200 offenen Anträgen.
Begründung
010.14110.14163.50963.50962.70273.65051_351_ZW -  so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk
-455.156252.800707.95623.863.70023.408.54414.038.15924.116.50051_361_ZW -  Förd.v.Kind.i.Kitas zahlungswirk
Für die Budgeteinheit wird eine Unterschreitung i.H. von 708 T€ prognostiziert. Diese setzt sich aus Mehrerträgen i.H. von 640 T€ und Minderaufwendugnen i.H. von 68 T€ zusammen.
Die Mehrerträge i.H. von 640 T€ ergeben sich aus Rückdorferungen von den ausgereichten Pauschalen 2017 nach Abgleich der tatsächlichen Kinderzahlen für Absenkungen und Ermäßigungen der
Elternbeiträge freier Träger.
Die Minderaufwendungen von 68 T€ setzen sich wie folgt zusammen:
- Mehraufwendungen von 91 T€ für die Absenkung, Ermäßigung der Elternbeiträge in kommunalen Kitas (Bruttoprinzip -> siehe BE 51_365_2ZW)
- Minderaufwendungen von 156 T€ für die Absenkung, Ermäßigung der Elternbeiträge in kommunalen Horten
(Bruttoprinzip -> siehe BE 51_365_2ZW)
- Minderaufwendungen i.H. von 3 T€ für die Absenkung, Ermäßigung der Elternbeiträge in Horten/Lernförderschulen
Hinweis: Im Bereich der freien Träger Kitas und Tagespflege sowie der kommunalen Tagespflege wird eine 100%ige Auslastung eingeschätzt.
Die Rückstellungen aus 2017 i.H. von 1,6 Mio. € werden voraussichtlich vollständig in Anspruch genommen. Für das Haushaltsjahr 2018 werden voraussichtlich Rückstellungen i.H. von 1,15 Mio. € gebildet.
Daraus begründet sich die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam i.H. von 455 T€.
Begründung
Seite 14 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0311.715311.7157.285.5857.285.5857.104.5607.597.30051_362_ZW -  Jugendarbeit zahlungswirksam
Insgesamt ergibt sich eine Budgetunterschreitung i.H. von 312 T€. Diese setzt sich aus Minderaufwendungen von 411 T€ und Mindererträgen von 99 T€ zusammen und begründet sich im Wesentlichen wie
folgt:
- Im Bereich der Jugendförderung freie Träger nach § 11 ergeben sich zunächst Minderaufwendugnen i.H. von 246 T€. Dabei handelt es sich nicht um "echte" Minderaufwendungen, diese wurden für die
Förderung der Jugendarbeit freier Träger nach § 13 eingesetzt, die in der Budgeteinheit 51_363_1ZW verbucht werden. Damit wurde im Rahmen der Förderung nur die Zuordnung der Mittel zu den einzelnen
Paragraphen anders vorgenommen, als ursprünglich geplant. Die Mittel für die Förderung der freien Träger Jugendhilfe finden sich in drei verschiedenen Budgets.
Weiter kommt es hier zu Mindererträgen von 19 T€.
- Aus den Zuschüssen für die internationale Jugendarbeit ergeben sich Minderaufwendungen von 59 T€. Dem gegenüber stehen Mindererträge i.H. von 71 T€.
- Weiter bestehen nicht benötigte Zuschüssen bei der Jugendarbeit i.H. von 131 T€.
- Darüber hinaus entstehen Mehraufwendungen von 76 T€ für die Durchführung des Ferienpasses, welche durch Mehrerträge aus den Verkaufserträgen gedeckt werden können.
Begründung
0-180.910-180.9103.590.8603.590.8603.137.9613.409.95051_363_1ZW -  Kinder-/Jugend-/Familienarbeit
0-150.051-150.0511.745.7011.745.7011.694.1681.595.65051_363_2ZW -  andere Aufgaben der Jugendhilfe
-72.000-14.182.074-14.110.074102.931.074102.859.07490.059.60388.749.00051_363_3ZW -  erzieherische Hilfen
Die Budgetüberschreitung von insgesamt 14,1 Mio. € ergibt sich aus Mehraufwendungen von 15,02 Mio. € und Mehrerträgen i.H. von 909 T€.
Die Mehraufwendungen sind zurückzuführen auf die stetig steigenden durchschnittlichen jährlichen Fallkosten von geplant 28.886 € auf prognostiziert 33.759 € (+4.873 €).
Die Fallzahlentwicklung bleibt dem gegenüber im geplanten Rahmen (insgesamt -67 Fälle), außer im Bereich der stationären Hilfen, hier kommt es zu einer Zunahme von 119 Fällen.
Der Mehrbedarf teilt sich für die einzelen Leistungsbereiche unter Annahme der o.g. Fallzahl- und Fallkostenentwicklung wie folgt auf:
- 12,6 Mio. € für die stationären Hilfen
- 1,65 Mio € für die ambulanten Hilfen
- 660 T€ für die Inobhutnahme
- 204 T€ für Pflegestellen
Der erhebliche Mehrbedarf im stationären Bereich begründet sich zum Einen wie oben genannt aus dem Anstieg der Fallzahlen (Plan durrchschnittliche Fälle pro Jahr 1.049, Prognose 1.168 Fälle) und  zum
Anderen aus der Erhöhung der Kosten pro Fall von 59 T€ auf 64 T€ in diedem Bereich. Dies begründet sich vor allem aus der Personalkostensteigerung durch die Tariferhöhung TVöD ab 03/2018 i.H.v. 3,2 %
für das Jahr 2018 und Mietpreissteigerungen, die sich ebenfalls entgelterhöhend auswirken. Die Fallzahlen im Bereich der stationären Hilfen sind in den letzten Monaten erheblich angestiegen, so dass die
bisherige Prognoseentwicklung nochmals angepasst werden musste. Gegenüber dem V-IST per 30.06.2018 steigt der Mehrbedarf weiter an. Die Mehrbedarfsvorlage VI-DS-06148 befindet sich derzeit im
Geschäftsgang.
Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam von 72 T€ begründet sich aus den zu bildenden Rückstellungen und Verbindlichkeiten. Für das Haushaltsjahr 2017 wurden
Rückstellungen und Verbindlichkeiten i.H. von rd. 6,072 Mio. € gebildet, diese werden vorausichtlich in voller Höhe in Anspruch genommen. Für 2018 werden voraussichtlich Rückstellungen und
Verbindlichkeiten i.H. von 6 Mio. € gebildet.
Begründung
028.37528.375351.925351.925351.908380.30051_364_1ZW -  Gebäude Inobhutnahme umA
Seite 15 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-1.440.000-7.143.767-5.703.7673.219.8371.779.8377.037.587-3.923.93051_364_2ZW -  Hilfen zur Erziehung umA
Die Budgetüberschreitung von 5,7 Mio. € bildet sich zunächst über Mindererträge von 7,6 Mio. € und Minderaufwendungen von 1,9 Mio. € ab.
Die Minderaufwendungen sind auf den Rückgang der Fälle HzE bei den unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) zurückzuführen. Gegenwärtig wird mit durchschnittlich 213 Fällen (Plan 234 Fälle) und
durchschnttlichen Fallkosten von 49 T€ (Plan 53 T€) gerechnet. Insbesondere im Bereich der Heimerziehung umA ist zwar ein Fallzahlenrückgang von geplant 189 Fällen auf 90 Fälle zu verzeichnen, jedoch
erhöhen sich in ähnlichem Umfang die Fälle für Heimerziehung für junge Volljährigen von 5 Fällen auf 68 Fälle. Gleichzeitig ist in der Heimerziehung eine Fallkostensenkung von 57,7 T€ auf 52,3 T€ zu
verzeichnen aber dem ggü. ebenso eine Fallkostensteigerung bei der Heimerziehung für junge Volljährige von 45,7 T€ auf 49,5 T€.
Schwerpunktmäßig untersetzen sich die Minderaufwendungen wie folgt:
- im Bereich der stationäre Betreuung entstehen Minderaufwendungen von ca. 3 Mio. €
- im Bereich der Pflegestellen entstehen Minderaufwendungen von 197 T€
- im Bereich der ambulanten Hilfen entstehen Mehraufwendungen von 659 T€
- im Bereich der Sachverständigen- und Gutachterkosten entstehen Mehraufwendungen von 346 T€
- im Bereich der Inobhutnahme entstehen Mehraufwendungen von 194 T€
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 und im Nachtragsplanverfahren 2018 wurden zusätzlich zu den geplanten Erträgen aus Kostenerstattungen von 16,27 Mio. € weitere 9,4 Mio. € im Finanzhaushalt
veranschlagt, auf Basis der prognostizierten Mindereinzahlungen aus Vorjahren, da davon auszugehen war, dass diese 2018 kassenwirksam vereinnahmt werden sollten. Damit wären 2018 liquiditätswirksame
Einzahlungen von 25,7 Mio. € zu erbringen.
Aktuell ist einzuschätzen, dass in 2018 ertrags- und kassenwirksam nur 8,55 Mio. € vereinnahmt werden können.
Die Spitzabrechnungen für das Jahr 2017 werden vom AfJFB im Zeitraum 09-12/2018 erstellt. Bisher wurden die Spitzabrechnungen für den Zeitraum 2015/2016 gelegt. Die Abrechnung nimmt insgesamt sehr
viel Zeit in Anspruch und die jeweilige Spitzabrechnung wird mit den Abschlägen aller Jahre verrechnet, so dass in 2018 nicht mit Einzahlungen für diese Fälle gerechnet werden kann. Ebenso sind nach
Spitzabrechnung Absetzungen zu hoch angeordneter Erträge vorzunehmen. Die Spitzabrechnungen für das gesamte Jahr 2018 werden dann im II. Quartal 2019 erfolgen, so dass ab dem II. Halbjahr 2019 mit
zeitnahen und kontinuierlichen Spitzabrechnungen pro Fall zu rechnen ist. So wird seitens des AfJFB in 2018 mit Erträgen von 1,68 Mio. € gerechnet.
Darüber hinaus können Abschlagszahlungen für IV. Quartal 2017 und das 1. Halbjahr 2018 beim Freistaat abgefordert werden. Dafür werden Erträge i.H. von 6,87 Mio. € erwartet.
Aktuell erfolgt eine Klärung zum weiteren Verfahren zur Kostenerstattung/-abrechnung und dem Abgleich der offenen Forderungen.
Die Rückstellungen und Verbindlichkeiten für das Haushaltsjahr 2017 i.H. von 2,18 Mio. € werden voraussichtlich in voller Höhe beansprucht. Für 2018 sind voraussichlich Rückstellungen und Verbindlichkeiten
i.H. von 735 T€ zu bilden. Daraus begründet sich die Abweichung von 1,44 Mio. € zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam im Aufwandsbereich.
Begründung
-42-177.153-177.1111.700.4531.700.4111.370.8571.523.30051_365_1ZW -  Kindertageseinr./Kindertagespf.zw
Seite 16 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
227.9411.334.5971.106.656-55.724.447-55.496.506-46.931.329-54.389.85051_365_2ZW -  Kitas kommunal zahlungsw.
Insgesamt ergibt sich in der Budgeteinheit eine Budgetunterschreitung von 1,1 Mio.€. Es ergeben sich Mehrerträge i.H. von 1,45 Mio. € und Mehraufwendungen i.H. von 346 T€.
Die Entwicklung ergibt sich im Wesentlichen aus folgenden Sachverhalten:
Im Bereich der Landeszuschüsse nach SächsKitaG für Horte ergeben sich Mehrerträge von 704 T€, dem gegenüber stehen im Bereich der kommunalen Kitas Mindererträge von 129 T€.
Für die Baumaßnahme Kita Hans-Otto-Str. wurden die Fördermittel laut Bescheid komplett in 2017 angeordnet, da es sich um eine Maßnahme aus dem Programm VwVInvestkraft handelt. Aus diesem Grund
sind in 2018 formal Mindererträge i.H. von 357.400 € zu verzeichnen. Der anteilige Abruf (nur liquiditätswirksam) für 2018 erfolgt in Höhe von 228 T€. Daraus lässt sich auch die Abweichung zwischen dem V-
IST und dem V-IST Liquiditätswirksam erklären.
Weiter werden Mehrerträge von 310 T€ insgesamt prognostiziert aus den Kostenerstattungen im Bereich der Eingliederungshilfe aus der Integrationspauschale und der kommunalen Kitas (von
Fremdgemeinden). Wobei anzumerken ist, dass aufgrund des Rechtsanspruches und der mangelnden Platzversorgung in der Stadt Leipzig, kommunale Einrichtungen in Leipzig keine Kinder aus
Fremdgemeinden ohne Zustimmung der Fachabteilung aufnehmen. Somit hat sich die Zahl der in Leipzig betreuten auswärtigen Kinder drastisch reduziert.
Weiter sind Mehrerträge aus den voraussichtlichen Bruttobuchungen der Absenkungen und Ermäßigungen der Elternbeiträge für die kommunalen Einrichtungen zum Jahresabschluss i.H. von 65 T€ zu
verzeichnen (vgl. Budgeteinheit 51_361_ZW).
Zudem ergeben sich Mehrerträge für Ferienfahrten Horte i.H. von 65 T€, die sich insgesamt haushaltsneutral darstellen, da dem gegenüber Mehraufwendungen in gleicher Höhe stehen.
Die Mehraufwendungen begründen sich hauptsächlich aus der notwendigen Ausstattung sowie der Anschaffung von Spiel- und Beschäftigungsmaterial in den Sofort-Kitas Gustav-Mahler-Str., Helenenstr. und
Nonnenstraße i.H. von 148 T€ sowie der Ausstattung für den Hort der Fritz-Baumgarten-Schule i.H. von 57 T€ und den Mehraufwendungen des Systems KIVAN.Next von 63 T€. Darüber hinaus mussten bisher
Zwangsgelder i.H. von 19 T€ gezahlt werden.
Begründung
Seite 17 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
01.802.6681.802.66898.798.88298.798.88292.543.241100.601.55051_365_3ZW -  Kindertageseinr.,fr.Träger zw
Insgesamt ergibt sich eine Budgetunterschreitung von 1,8 Mio. €. Diese setzt sich zusammen aus Mehrerträgen i.H. von 118 T€ und Minderaufwendungen 1,68 Mio. €.
Die Mehrerträge von 118 T€ setzen sich wie folgt zusammen:
- Es entstehen Mehrertäge von 292 T€ aus den Landeszuschüssen nach § 18 SächsKitaG. Diese wurden an Hand der Kinderzahlen des Stichtages 01.04.2017 für 2018 beschieden.
- Weiter werden Minderertäge i.H. von 177 T€ in den Bruttomieten prognostiziert. Diese fallen geringer aus als geplant, da einzelne Einrichtungen in Erbbaupacht übergeben wurden bzw. befinden sich eineige
Einrichtungen in Sanierungsmaßnahmen. Die Abbildung erfolgt jedoch insgesamt haushaltsneutral, da dem ggü. Minderaufwendungen in gleicher Höhe stehen.
Die Minderaufwendungen von 1,68 Mio. € begründen sich wie folgt:
- Im Bereich der Zuschüsse werden Minderaufwendungen i.H. von 1,5 Mio. € eingeschätzt. In der aktuellen Berechnung wurden alle bisher bekannten Sachverhalte berücksichtigt bzw. die noch nicht endgültig
verhandelten Zuschüsse prognostisch aufgenommen. Aus den derzeit ergebenden Minderaufwendungen sollen ca. 1 Mio. € zur Deckung im Bereich HzE (Vorlage VI-DS-06148 aktuell im Geschäftsgang) und
200 T€ zur Deckung weiterer Mehraufwendungen im Bereich der privaten Kitas (Vorlage ebenfalls im Geschäftsgang) verwendet werden. Die restlichen Mittel sollten in der Budgeteinheit verbleiben.
Grundsätzlich ist für die Einschätzung anzumerken, dass mit dem Nachtragshaushalt 6,1 Mio. € zusätzlich für dieses Budget zur Verfügung gestellt wurde, bisher aber keine abschließende Prognose erstellt
werden kann, da weiterhin mit einer kleineren Anzahl von Trägern noch keine Vereinbarung geschlossen werden konnte. Zudem sind noch nicht alle Abschläge des Gemeindeanteils berechnet, so dass sich
das V-IST ggf. noch erhöhen kann.
Die Verhandlungen mit den freien Trägern (viele Anpassungen der Entlohnung der päd. Fachkräfte aufgrund Fachkräftemangel) sowie die Erhöhung der Verwaltungskostenumlage und der Reduzierung des
Eigenanteils haben zu höheren Aufwendungen geführt. Darüber hinaus sind die Aufwendungen für die Personalschlüsselanpassungen im Leistungsbereich Krippe erheblich höher ausgefallen, als dies im
Planungsverfahren 2017/2018 abzusehen war. Aus diesem Grund wurden mit den Nachtragshaushalt 2018 die zusätzlichen Mittel bestätigt.
- Weiter ergeben sich wie oben beschrieben Minderaufwenungen i.H. von 177 T€ im Bereich der Bruttomieten.
Rückstellungen wurden i.H.v. 7.001 Mio € aufgelöst und voraussichtlich in gleicher Höhe wieder gebildet.
Begründung
0215.408215.408177.792177.792394.897393.20051_365_4ZW -  Projekte Kindertageseinr. zw
Insgesamt wird in diesem Budget von einer Budgetunterschreitung von 215 T€ ausgegangen, die sich im Wesentlichen aus Mehrerträge von 209 T€ begründet.
Für die Beteiligung am Landesprojekt "Maßnahmen für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen" wurden für 2018 Erträge in Höhe von 114 T€  geplant. Dabei wurde davon ausgegangen, dass
dieses Projekt am 28.02.2018 endet. Allerdings wurde kurzfristig die 2. Projektphase bewilligt. Damit können für 2018 Erträge i.H. von 340 T€ für dieses Projekt prognostiziert werden. Daraus ergeben sich
Mehrerträge von 226 T€.
Weiter ergeben sich Mindererträge für das Projekt Sprachkitas für die Kita Täubchenweg i.H. von 16 T€, diese Förderung wurde beendet.
Begründung
0-9.335-9.335439.185439.185390.856429.85051_365_5ZW -  Kindertagespfl.n.§ 23 SGB VIII zw
Seite 18 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-497.843-312.884184.9594.923.4844.425.6415.161.6494.610.60051_365_6ZW -  Kindertagespfl.,kommunal zw
Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam von 498 T€ begründet sich aus der zu bildenden Rückstellung für das Haushaltsjahr 2018.
Die in 2017 gebildeten Rückstellungen i.H. von 723 T€ € werden voraussichtlich voll in Anspruch genommen. Im Haushaltsjahr 2018 werden voraussichtlich Rückstellungen i.H. von nur 225 T€ gebildet, da
keine nachträgliche Zahlung für Sachkosten erfolgen muss.
Weiter ergbit sich insgesamt ergibt sich in der Budgeteinheit eine Unterschreitung von 185 T€. Diese setzt sich aus Mindererträgen i.H. von 253 T€ (121 T€ aus Zuschüssen für laufende Zwecke und ca. 132 T€
geringere Elternbeiträge) sowie Minderaufwendungen von 438 T€ aus der Prognose der aufgrund des Durchschnittes der Monate Jan-Mai 2018 leicht rückläufige Fallzahlen zusammen.
Begründung
-764.977-412.751352.22712.527.20111.762.22310.896.73112.114.45051_365_7ZW -  Kindertagespfl.,freie Träger zw
Insgesamt ergibt sich in diesem Budget eine Unterschreitung von 352 T€. Diese setzt sich wie folgt zusammen:
Im Bereich der Zuschüsse für laufende Zwecke sind Mindererträge i.H. von 208 T€ zu verzeichnen, da weniger Tagespflegeplätze, als ursprünglich geplant, geschaffen wurden.
Weiter werden Minderaufwendungen i.H. von 560 T€ prognostiziert, da die Kinderzahlen geringer ausfallen, als ursprünglich prognostiziert. Darüber hinaus sind die Kosten nicht im prognostizierten Maße
gestiegen. Zusätzlich wirken sich auch die nicht geschaffenen Tagespflegeplätze finanziell aus.
Aus den Minderaufwendungen werden 0,35 Mio Euro zur Deckung für den Mehrbedarf im Bereich der HzE zur Verfügung gestellt. Die entsprechende Vorlage befindet sich aktuell im Geschäftsgang.
Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam von 765 T€ begründet sich aus den im Haushaltsjahr 2018 zu bildenden Rückstellungen. Die gebildete Rückstellung i.H. von 1,2 € wird
in 2018 voraussichtlich vollständig in Anspruch genommen. Neue Rückstellungen werden voraussichtlich im Umfang von 450 T€ gebildet.
Begründung
0-840.000-840.000990.000990.000790.000150.00051_365_8ZW -  private  Kindereinrichtungen
Die Budgetüberschreitung von 840 T€ resultiert vollständig aus Mehraufwendungen.
Bereits zu Beginn des Jahres 2018 wurde prognostiziert, dass die geplanten Mittel in Höhe von 150 T€ für die Finanzierung der privaten Kitas nicht ausreichend sind. Mit der Vorlage DS-05412
"Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 SächsGemO private Kitas" wurden für 2018 bereits zusätzliche Mittel in Höhe von 640.000 € durch die Ratsversammlung am 25.04.2018 bewilligt. Dies betrifft den
Rechtanspruch auf Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen. Bis zum Jahresende wird nunmehr ein weiterer
Mehrbedarf in Höhe von 200.000 € eingeschätzt. Für diesen Mehrbedarf befindet sich bereits eine neue Vorlage im im Verfahren.
Begründung
04.0734.073898.860898.860894.281902.93351_3650_ZW -  Horte - Hortbudget
052.56652.56674.28574.28574.527126.85051_366_ZW -  Einricht.d.Jugendarbeit zahlungsw
0002.752.5002.752.5002.663.6202.752.50051_367_ZW -  so.Einricht.Ki/Ju/Fam.hilf zahlgw
Seite 19 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
1.147.5001.547.500400.000600.0001.747.5001.096.1992.147.50051_ASG -  Bewirtschaftung ASG
Die Budgetunterschreitung von 400 T€ begründet sich aus der Verschiebung der Maßnahme Sportplatz an der Kotsche in den Finanzhaushalt (vgl. VI-DS-04793 Verwaltungsausschuss 29.11.2017 bestätigt).
Der Unterschied zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam von 1,1 Mio. € begründet sich darin, dass die Rückstellung aus 2017 i.H. von 394 T€ vollständig in Anspruch genommen werden. Von
den planmäßigen Maßnahmen in 2018 werden im Budget zur Zeit voraussichtlich nur Auszahlungen i.H. von ca. 230 T€ für einige Maßnahmen getätigt. Es werden voraussichtlich 3 Maßnahmen in 2018
fertigestellt. Daran anschließend erfolgt die Fertigstellungspflege bis Juni 2019. Hierzu werden Teilrückstellungen zu bilden sein. Für alle anderen Maßnahmen müssen Rückstellungen für das Jahr 2019
gebildet werden. Einige Maßnahmen können bereits im Herbst begonnen werden und werden im Mai nächsten Jahres fertiggestellt sein. Daran schließt sich die Fertigstellungspflege gemäß VOB an, die sich
bis zum Dezember 2019 erstrecken wird. Es wird von einer Rückstellungsbildung in Höhe von ca. 1,5 Mio. € für 2018 ausgegangen.
Begründung
0-212.426-212.42613.788.52613.788.52612.998.63413.576.10051_BW -  Bewirtschaftung zw
Insgesamt entsteht in der Budgeteinheit eine Budgetüberschreitung von 212 T€.
Diese setzt sich aus einer Reihe von bereits bewilligten Mittelüberträgen i.H. von insgesamt 103 €, wie z. Bsp. für die Pflege von Freiflächen und notwendiger Aufwendungen für neue Einrichtungen, wie z.B. für
die Sofortkitas (Nonnenstr., Helenenstr. und Gustav-Mahler-Str.).
Weiter ergibt sich in der Budgeteinheit 51_BW ein Mehrbedarf in den Leistungsarten Gebäudereinigung/Wirtschaftsdienst in kommunalen Kitas. Die dazu erarbeitete Vorlage soll nach Anpassung bzw.
Änderung erneut in den Geschäftsgang und anschließend eingebracht werden.
Begründung
-102.000-1.700100.30014.355.00014.253.0008.628.73714.353.30051_UH1 -  baul. u. techn. Unterhaltung 1
-209.000-1.751.150-1.542.1509.790.0009.581.0002.598.8818.038.85051_UH2 -  baul. u. techn. Unterhaltung 2
Für das Budget 51_UH2 (bauliche Unterhaltung Gebäude und Grundstücke 2) wird eine Budgetüberschreitung von 1,5 Mio. € prognostiziert. Diese begründet sich wie folgt:
Die Mehrafuwendungen begründen sich im Wesentlichen wie folgt:
- Mehraufwendungen von 290 T€ für das Brockhaus-Gymnasium
- Mehraufwendungen von 250 T€ für die Schule am Rabet
- Mehraufwendungen von 687 T€ für die Grundschule Stuttgarter Allee 3
-Mehraufwendungen von 536 T€ für Kita H.-Otto-Straße
- Mehraufwendugnen von 96 T€ für die 24. Schule (Vorfinanzierung Fördermittel)
- Minderaufwendungen i.H. von 106 T€ im Profitcenter der Jugendarbeit durch eine Verschiebung in den Finanzhaushalt
- Minderaufwendungen von 258 T€ in der Maßnahme Heinrich-Mann-Schule die zur Deckung verschiedener anderer Maßnahmen herangezogen wurden
Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam i.H. von 209 T€ begründet sich aus den zu bildenden Rückstellungen. Für das Jahr 2017 wurden Rückstellungen i.H. von 7,2 Mio. €
gebildet, die voraussichtlich voll beansprucht werden sollen. Für das Jahr 2018 ist mit einer Rückstellungsbildung nach 2019 i.H. von 7 Mio. T€ zu rechnen.
Begründung
Seite 20 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
108.300498.109389.80913.670.69113.778.99113.041.55214.168.80052 - Amt für Sport
0-67.000-67.0003.263.7503.263.7502.811.6153.196.75052_421_ZW -  Förd. d. Sports zahlungswirksam
100.400551.169450.76910.001.38110.101.7819.941.60710.552.55052_424_ZW -  Sportstätten u.Bäder zahlungswirk
Die Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 451 T€ resultiert aus Mindererträgen in Höhe von 100 T€ und Minderaufwendungen in Höhe von rd.  551 T€.
Begründung Mindererträge:
Nach gegenwärtiger Einschätzung besteht keine Aussicht auf die zusätzliche Akquise von Fördermitteln für die Realisierung von Baumaßnahmen (Sanierung und Instandsetzung) in Höhe von 100 T€, da keine
ausreichenden Planungsvorläufe umgesetzt werden können. Die Schwerpunkte der Fördermittelbeschaffung (zusätzliche VzÄ) richten sich auf die Umsetzung von dringenden Investitionsmaßnahmen.
Die Minderaufwendungen in Höhe von rd. 551 T€ setzen sich schwerpunktmäßig wie folgt zusammen:
- Es werden rd. 1 Mio. € von den geplanten Mittel  für die Förderung von Baumaßnahmen im konsumtiven Bereich auf Grund bestehender Aktivierungspflichten im Investitionshaushalt benötigt. Dabei handelt
sich um keinen „echten“ Minderbedarf. Die Mittel werden zur Deckung der Mehrauszahlungen im Investitionshaushalt verwendet. Im Rahmen der Haushaltsplanung steht der Anteil der zu fördernden
Maßnahmen aus dem Ergebnishaushalt und Investitionshaushalt noch nicht fest. Die haushaltstechnische Zuordnung der Maßnahmen ergibt sich erst nach dem abschließenden Votum des Fachausschusses
für Sport. Als Folge entsteht ein unterjähriger Anpassungenbedarf. Die Vorlage (VI-DS-06415) zur Bestätigung der überplanmäßiger Auszahlungen wurde erstellt und befindet sich im Verfahren.
- Im Amt für Sport entstanden auf Grund des Sturmtiefs „Friedericke“ zum Jahresbeginn erhebliche Bauschäden an Sporteinrichtungen und Sportplätzen. Die Beseitigung der Schäden führt zu einem
zusätzlichen Bedarf an Bauunterhaltungsmitteln und erhöhten Mittelbedarf im Rahmen der Sonderpachtbezuschussung in Höhe von rd. 77 T€.
- Mit der Vorlage DS-05795 über die Umsetzung und Umrüstung von nicht mehr benötigten 46 Containern (ehemals Unterbringung von Geflüchteten) wurden Mehraufwendungen in Höhe von rd. 92 T€
bestätigt.
- Für die Sanierung der Stadiontreppen zur RedBull Arena Leipzig gibt es einen Grundsatzbeschluss (VI-DS-04924) über die Bereitstellung von zusätzlichen Planungsmitteln in Höhe von 100 T€.
- Im Rahmen der Vorlage DS-0122-NF-05 „Umsetzung Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept“ werden dem Amt für Sport zusätzliche Mittel für durchzuführende Instandhaltungen in Höhe von rd. 250 T€ zur
Verfügung gestellt.
- Mit der Einschätzung per 30.09.2018 werden Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungsmaßnahmen des HH-Jahres 2017 voraussichtlich in Höhe von rd. 160 T€ aufgelöst und eine Neubildung im HH-
Jahr 2018 von ca. 260 T€ prognostiziert.
Begründung
06.0406.040-6.040-6.040-6.040052_742_ZW -  Schaden Sportförderung
7.9007.9000411.600419.500294.370419.50052_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
Seite 21 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-15.080-645.654-630.5745.034.5545.019.4745.137.8814.388.90053 - Gesundheitsamt
000000053_411_ZW -  Krankenhäuser zahlungswirksam
400-630.174-630.5744.999.0744.999.4745.128.9864.368.90053_414_ZW -  Gesundheitspflege zahlungswirksam
1.Durch rückläufige Flüchtlingszahlen sind die Personal- und Sachaufwendungen der Erstuntersuchungsstelle für Asylbewerber (EUSA) rückläufig. Dementsprechend sinkt die Erstattung durch die
Landesdirektion Sachsen hierfür. Im Budget des Gesundheitsamtes ist die Erstattung von Personal- und Sachkosten vollständig veranschlagt, im Aufwand aber nur die Sachkosten. Es ergeben sich hieraus
Mindererträge ca. 349 TEUR und Minderaufwendungen in Höhe von ca. 15 TEUR. Dieses Gesamtminderbedarf entspricht den minimierten Personalaufwendungen für die EUSA.
2. Durch die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Stadt Leipzig - Beschlussvorlage Nr: VI-DS-05584 - werden zusätzliche Ausgaben in Höhe von 130 TEUR benötigt.
Begründung
-15.480-15.480035.48020.0008.89520.00053_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
20.00011.310-8.690534.340554.340543.870545.65056 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
20.00013.480-6.520517.170537.170538.719530.65056_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk
0-2.170-2.17017.17017.1705.15115.00056_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
023823815.71215.7128.39315.95057 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen
023823815.71215.7128.39315.95057_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
048.44348.4431.101.1071.101.107811.4621.149.55061 - Stadtplanungsamt
048.44348.4431.101.1071.101.107811.4621.149.55061_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw
44.35028.150-16.20014.00058.350128.73342.15062 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung
44.35028.150-16.20014.00058.350128.73342.15062_512_ZW -  Flächen-u.Grundst.bez. zahlungsw
0-18.043-18.043-3.688.107-3.688.107-3.835.246-3.706.15063 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
0-17.863-17.863-3.137.437-3.137.437-3.484.255-3.155.30063_521_ZW -  Bau- u.Grundst.ordnung zahlungsw
0-180-180-550.770-550.770-350.992-550.95063_523_ZW -  Denkmalschutz/-pflege zahlungsw
000100100010063_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
Seite 22 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
3.175.5503.244.41568.865267.8853.443.435-345.0543.512.30064 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
3.175.5503.242.26566.715-877.5152.298.035-877.2992.364.75064_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liqui. in Höhe von 3,2 Mio. EUR ergibt sich Erträgen aus Ausgleichsbeträgen, welche im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 der sonstigen Verbindlichkeit zugeführt
und in den Folgejahren zweckgebunden verwendet werden. Somit werden in 2018 nur Einzahlungen, aber keine Erträge ausgewiesen.
Begründung
02.1502.1501.145.4001.145.400532.2451.147.55064_522_ZW -  Wohnbauförderung zahlungswirksam
-336.9501.821.1122.158.06239.803.53839.466.58838.127.72841.624.65065 - Amt für Gebäudemanagement
0-320.838-320.8381.766.9381.766.9381.933.4981.446.10065_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
Die Budgetüberschreitung i.H. von 321 TEUR setzt sich im Wesentlichen wie folgt zusammensetzen:
- 47.850 EUR: i. V. m. dem Programm Kita/Schulen, wurden dem AGM in 2018 zusätzlich 13 Stellen bestätigt, für welche im HH-Jahr 2018 Sachkosten in der genannten Höhe zur Verfügung gestellt wurden.
- 146.000 EUR: Im Zuge der Organisationsvergrößerung des AGM wurde auch das Organisationsbüro der „Task Force Schulhausbau/Projektgruppe Asylräume“in die Amtsstruktur integriert. Hierfür wurde das
PSP-Element 1.100.11.1.3.04.05 eingerichtet. Verwaltungsintern wurde festgelegt, dass die Container vom Barnet-Licht -Platz nach Aufteilung an verschiedene Ämter und Vereine zu transportierten sind, um
Baufreiheit zu schaffen. Die Kosten für Transport und Sonstiges (Genehmigungen, Steuerung. Bewachung u. ä.) werden zentral im AGM unter Verantwortung der Taskforce bewirtschaftet.
- 48.900 EUR: Im Zuge der Organisationsvergrößerung des AGM wurde auch das Organisationsbüro der „Task Force Schulhausbau/Projektgruppe Asylräume“in die Amtsstruktur integriert. Dementsprechend
hat dieser Vorgang auch die Inklusion des dazugehörigen Budgets 928_313_ZW in das Budget 65_111_ZW zur Folge. Hierfür wurde das PSP-Element 1.100.11.1.3.04.05 eingerichtet, auf welches alle
Planansätze des Haushaltsjahres 2018 übertragen worden sind.
- 13.495 EUR: Für die Inbetriebnahme und Betreibung, hier Aufwendungen für die Hausmeister, von drei Sofort-Kitas zur kurzfristigen Abdeckung notwendiger Kapazitäten gem. Vorlage VI-DS-05096
Begründung
01.293.3001.293.30027.200.00027.200.00025.160.82228.493.30065_EN_ZW -  Energie
Auf Grund der anhaltend milden Witterung liegen die Ausgaben weit unter den geplanten Energiekosten.
Begründung
Seite 23 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0812.250812.2509.254.2509.254.2509.927.49510.066.50065_MP -  Mieten und Pachten
Die Budgetunterschreitung i.H. von 812 TEUR setzt sich aus Mindererträge i. H. v. 322 TEUR und Minderaufwendungen i. H. v. 1,13 Mio. EUR zusammen.
Die Mindererträge i.H. von 322 TEUR ergeben sich im Wesentlichen aus folgenden Sachverhalten:
-104.800 EUR - Die Differenz ergibt sich aufgrund der neuen Sachkontensystematik im Zusammenhang mit der Novellierung des § 29 SächsKomKBVO.
-80.000 EUR - Diskothek Große Fleischergasse 12:
Im HH-Jahr 2018 waren noch Erträge i.H.v. ~80T€ aus der Vermietung des Diskothekenbereiches in der Großen Fleischergasse 12 geplant, die allerdings nicht realisiert werden. Diese Mieterträge werden
allerdings tatsächlich nicht realisiert, da intern entschieden wurde, den Diskothekenbereich nicht weiter zu vermieten. Stattdessen wurden die Räume für den Eigenbedarf als Lager des Amtes für Statistik und
Wahlen genutzt. Ob künftig wieder eine externe Vermietung avisiert wird, oder ob die Räumlichkeiten durch die Stadt Leipzig selbst genutzt werden, ist zurzeit noch nicht festgelegt.
-51.600 EUR - Kita Gundermannstr. 16-18:
Das Kita-Objekt ist in Erbbau übergegangen ist und somit fallen die Erträge für Betriebskosten gegenüber dem freien Träger weg. Gleichzeitig fallen aber auch die Bewirtschaftungsaufwendungen für die Stadt
Leipzig weg, da Kosten vom freien Träger direkt getragen werden (Energie, GDL, Versicherungen, Wartungen TAM).
-51.300 EUR - OFT Klingenthaler Str. 14:
Bestehende Mietverträge im Objekt wurden ab 03/2017 aufgrund notwendiger Umbaumaßnahmen (VI-DS-03562) aufgehoben. Wann und mit welchen Konditionen neue Mietverhältnisse konkret
abgeschlossen werden sollen, ist momentan noch in Klärung. Es wird von einer neuen Vermietung ab 10/2018 ausgegangen, wobei die alten Mietvertragspreise provisorisch angenommen werden, sodass von
den in 2018 geplanten 68.400 EUR lediglich ein Viertel, also 17.100 EUR, realisiert wird.
-20.500,00 € - Kita - Leonhard-Frank-Straße 024A-024:
Sanierung des Objektes ab 01.06.2017 bis mindestens 12.2018, wodurch die Mieterträge für diesen Zeitraum entfallen
Die prognostizierten Minderaufwendungen i.H. von 1,13 Mio. EUR setzen sich insbesondere wie folgt zusammen:
-221.500 EUR  - Abmietung Container für Schule 5 (Eitingonstr. 5) ab 07/2018:
Für den Schulcontainer sind im HHJ 2018 Mietaufwendungen für 01-12/2018 geplant (443.000 EUR). Durch den Kauf des Containers werden die Mietaufwendungen 07-12/2018 nicht realisiert, sodass
~221.500 EUR nicht benötigt werden.
-731.100 EUR - Stadtarchiv - Verzögerung der Anmietung des Neuen Objektes (Messehalle 12) + Abstandszahlungen für das alte Objekt (Torgauer Str. 74:
Aufgrund von Bauverzögerungen bei der Fertigstellung der Messehalle 12 werden die, für dieses Objekt in 2018 geplanten Mietaufwendungen von 651.100 EUR in 2018 nicht benötigt. Ebenfalls werden die für
Abstandszahlungen im alten Objekt geplanten 80.000 EUR nicht in 2018 benötigt. Durch die Mietvertragsverlängerung der Torgauer Str. 74 bis Mitte 2019 entsteht in 2019 ein Mehrbedarf von 426.000 €
(inkl.80T€ Abstandszahlungen). Für 2018/2019 entsteht insgesamt ein Minderbedarf von ~305.000 EUR.
-126.350 EUR - Abmietung des Objekt Bornaische Str. 27 zum 31.12.2017:
Damit werden die für 2018 geplanten Aufwendungen für Mieten oder Betriebskosten nicht realisiert.
Begründung
0650.900650.900218.800218.800207.067869.70065_UH1 -  baul. und techn. Unterhaltung 1
Aufgrund der Änderung der Finanzierung der Sanierung des Neuen Rathauses wurden 714.700 € als überplanmäßige Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO vom Budget 65_UH1 in das Budget
65IN70000203 übertragen (siehe Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03343-DS-02).
Begründung
Seite 24 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-336.950-614.500-277.5501.363.5501.026.600898.845749.05065_UH2 -  baul. und techn. Unterhaltung 2
Die Budgetüberschreitung i.H. von 277 TEUR ergibt sich aus verschiedenen Umbau- bzw. Unterhaltungsmaßnahmen insbesondere im Neuen Rathaus, Technischen Rathaus sowie im Verwaltungsobjekt
"Gustav-Mahler-Str. 3". Diese Mehraufwendungen werden größtenteils durch die betroffenen Fachämter gedeckt.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST-liqui i.H. von 337 TEUR ergibt sich aus der Inanspruchnahme von Rückstellungen aus Vorjahr, welche nur liquiditätswirksam in 2018 werden. Die Bildung neuer
Rückstellungen ist nicht vorgesehen.
Begründung
-1.433.550-3.293.387-1.859.83719.327.30017.893.75015.883.87016.033.91366 - Verkehrs- und Tiefbauamt
0153.350153.350-606.300-606.300-468.941-452.95066_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk
-38.700-73.200-34.500797.550758.850556.927724.35066_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw
02.8502.850-126.000-126.000-66.007-123.15066_533_ZW -  Wasserversorgung zahlungswirksam
0-1.650-1.650-154.500-154.500-81.925-156.15066_538_ZW -  Abwasserbeseitigung zahlungswirk
-1.389.050-3.169.087-1.780.03724.912.90023.523.85020.431.96921.743.81366_54_ZW -  Straßen
Die Budgetüberschreitung i.H. von 1,78 Mio. € begründet sich wie folgt:
1. Bei der Umsetzung der investiven Straßenbaumaßnahmen werden in der Regel auch Straßenleuchtungsanlagen erneuert. Wegen der Festbetragsbewertung muss das über den Egebnishaushalt finanziert
werden. Die Bereitstellung der erforderlichen Mittel erfolgt über die investive Schlüsselzuweisung (für Instandhaltungen). Parallel dazu erfolgt eine Sperrung der hierfür im Investitionshaushalt vorgesehenen
Auszahlungen Der Betrag beläuft sich momentan auf 521.900 €.
2. Unter Inanspruchnahme der ehemaligen Rücklage Stellplatzablöse werden zur Finanzierung von Bushaltestellen und zur Umsetzung nicht investiver Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 743.400 €
bereit gestellt (Vorlage VI-DS-05549).
3. Die beantragten Übertragungen von Ansätzen aus dem Vorjahr wurden mit 146.100 € bereits berücksichtigt.
4. Aufgrund der Erhöhung der ausgereichten Fördermittel zur Instandsetzung, Teil B RL-KStB muss der Stadtanteil zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen entsprechend um 75.100 € erhöht werden.
5. Des Weiteren werden Mittel in Höhe von 75.000 € zur Umsetzung des Luftreinhalteplanes entsprechend der Vorlage VI-Ifo-04887 benötigt. Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen des Budgets 66_549_ZW.
6. Die darüberhinaus bereits jetzt avisierten Mehrbedarfe in Höhe von bisher 346.250 € werden mit 150.000 € aus Mehrerträgen des Budget 66_122_ZW und zu 196.250 € aus Mehrerträgen des Budgets
66_549_ZW gedeckt.
7. Zur Realisierung der Maßnahme "Gehweg Karl-Liebknecht-Straße" werden 99.950 € als überplanmäßige Auszahlung im Budget 66IN70000589 zur Verfügung gestellt.  Des Weiteren werden die mit
Haushaltsantrag A 0170/17 "FSA Dieskau-/Kunzestr." bereitgestellten Mittel in Höhe von 20.000 € dem Budget 66IN70000497 zugeordnet, da die Anlage dauerhaft errichtet wurde.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST-liqui i.H. von 1,389 Mio. € ergibt sich aus der Differenz der sonstsigen Verbindlichkeiten i.H. von 1,377 Mio. € und Inanspruch genommenen Rückstellung i.H. von 11
T€.
Begründung
Seite 25 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-5.800-645.250-639.450-1.994.500-2.000.300-1.479.279-2.639.75066_546_ZW -  Parkeinrichtungen zahlungswirksam
Auf Grund der zeitlichen Verschiebung in der Umsetzung der Vorlage "Bewohnerparken Waldstraßenviertel" (VI-DS-03681) können die bereits geplanten Erträge aus Parkgebühren in Höhe von 500.000 € nicht
realisiert werden. In diesem Zusammenhang stehen auch Mehraufwendung für flankierende Maßnahmen i. H. v. 245.000 €, welche aus dem Vorjahr übertragen werden. Die geplanten Aufwendungen für die
Unterhaltung der neuzuerrichtenden PSA wurden seitens der Stadtkämmerei bereits in Höhe von 105.250 € gesperrt.
Begründung
0439.600439.600-3.626.850-3.626.850-3.032.437-3.187.25066_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw
Aufgrund des rasanten Bevölkerungswachstums und der damit verbundenen erhöhten Bautätigkeit ergeben sich nach momentaner Sachlage Mehrerträge von ca. 400.000 €. Davon werden 12.500 € zur
Deckung der Abschreibung von Forderungen aus Erlass und Niederschlagung verwendet.
Aufgrund der Erhöhung der ausgereichten Fördermittel zur Instandsetzung, Teil B RL-KStB muss der Stadtanteil zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen entsprechend um 75.100 € erhöht werden. Des
Weiteren werden Mittel in Höhe von 75.000 € zur Umsetzung des Luftreinhalteplanes entsprechend der Vorlage VI-Ifo-04887 benötigt. Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen dieses Budgets.
Zur Deckung bereits jetzt bekannter Mehraufwendungen im Budget 66_54_ZW werden insgesamt 196.250 € zur Verfügung gestellt.
Begründung
000125.000125.00023.564125.00066_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
Seite 26 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
54.011-1.140.670-1.194.68112.358.86712.412.87713.215.98511.218.19767 - Amt für Stadtgrün und Gewässer
16.071-127.812-143.88314.153.03214.169.10314.160.82314.025.22067_551_ZW -  Öff.Grün/Landschaftsbau zahlungsw
40-433.592-433.632353.342353.382811.053-80.25067_552_ZW -  Öff.Gewässer/baul.Anl. zahlungsw
Die Budgetüberschreitung i.H. von 433 TEUR ergibt sich insbesondere aus folgenden Sachverhalten:
- Die neue Gewässerunterhaltungssatzung wurde mit Beschluss Nr. VI-DS-03119 in der RV am 12.04.2017 beschlossen und trat mit Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt Nr. 8 vom 22.04.2017 rückwirkend
zum 01.01.2017 in Kraft. Laut Vorkalkulation für die Satzung ergibt sich ein jährlicher Ertrag von 741 TEUR, da die städtischen Liegenschaften nicht mit veranlagt werden. Davon ausgehend wird mit einem
tatsächlichen Zahlungseingang von 615 TEUR gerechnet.
- Weiterhin wurden mit zusätzliche Mittel i.H. von 195 TEUR aus dem Nordraumkonzept laut Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01222 zur Verfügung gestellt.
Begründung
37.750-425.696-463.446-3.567.986-3.530.236-2.775.517-3.993.68267_553_ZW -  Friedhofs-/Bestattg.wesen zahlgsw
34
Die Entgelte für die Benutzung des BgA Krematorium werden im Netto verbucht. Die Planung erfolgte im Brutto. Darin ist die Abweichung im Ertrag begründet.
42
+ 100.000 EUR zusätzliche Mittel Sellerhausen (Sperrung im InvestHH und Umwidmung in den ErgHH) gem. Vorlage Nr. VI-DS-04719 (7.0001690)
+ 200.000 EUR zusätzliche Mittel Gärtnerunterkunft Südfriedhof (Sperrung im InvestHH und Umwidmung in den ErgHH) gem. Vorlage Nr. VI-DS-05146 (7.0001345)
+ 10.135,50 EUR Mittel für Leasing E-Fahrzeuge (Sperrung im InvestHH in gleicher Höhe) (7.0000282)
+ 93.585 EUR Mehrbedarf Kapelle Sellerhausen (Vorlage in Vorbereitung)
Begründung
0100100129.900129.900122.418130.00067_554_ZW -  Natur-/Landschaftspfl. zahlungsw
150-111.484-111.634171.384171.534273.47259.90067_555_ZW -  Land- u.Forstwirtschaft zahlungsw
0-17-17-33-33-360-5067_561_ZW -  Umweltschutzmaßn. zahlungswirksam
012.91212.912710.347710.347215.215723.25967_755_ZW -  Schaden Naturpflege
0-55.082-55.082408.882408.882408.882353.80067_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
47.422262.052214.630-971.643-924.221-1.050.932-709.59172 - Marktamt
-2.57871.45074.028-233.600-236.178-208.173-162.15072_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw
50.000190.602140.602-747.043-697.043-850.221-556.44172_573_ZW -  Allg. Einricht.u. UN zahlungswirk
0009.0009.0007.4629.00072_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
Seite 27 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0764.480764.4805.554.5705.554.5705.093.0466.319.05080 - Amt für Wirtschaftsförderung
0764.512764.5122.954.5382.954.5382.493.0243.719.05080_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam
Auf der Grundlage des Beschlusses VI-DS-01222 erfolgt für "Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept Leipzig 2025+" eine Umschichtung von 950.000 € an andere Ämter (z.B. VTA, ASG, LSA).
Die Planung zum "Breitbandausbau" erfolgte ursprünglich als investive Maßnahme. Durch die Einordnung im Ergebnishaushalt wurden zusätzlich 200.000 € bereitgestellt.
Begründung
0-32-322.600.0322.600.0322.600.0222.600.00080_575_ZW -  Tourismus zahlungswirksam
04504503.7503.7501.3184.200801 - Schwerbehindertenvertretung
04504503.7503.7501.3184.200801_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
0250.000250.0004.565.6504.565.6503.854.6534.815.65081 - Referat für Beschäftigungspolitik
0250.000250.0004.565.6504.565.6503.854.6534.815.65081_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam
Die abweichungen zum Planansatz begründen sich vor allem in Minderaufwendungen im Bereich der Beschäftigungsförderung sowohl beim KEE als auch bei freien Trägern.
Das Projekt "Soziale Teilhabe" hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2018. Während diesem Zeitraum könnendie Teilnehmer jederzeit aus dem Projekt ausscheiden. Im Jahr 2018 wurden freigewordene Stellen aus
dem Programm nicht mehr nachbesetzt, da auf Grund der Laufzeitbegrenzung das Einarbeiten einer Person mit multiplen Vermittlungshemmnissen als nicht mehr zielführend eingeschätzt wird. Sollten
dennoch Stellen nachbesetzt werden, nimmt das Nachbesetzungsverfahren allerdings einige Zeit in Anspruch, sodass eine lückenlose Stellenbesetzung nicht gegeben ist.
Im Programm FAV können im Jahr 2018 sowohl bei den freien Trägern als auch beim KEE nicht alle Arbeitsplätze das gesamte Jahr über besetzt werden. Grund hierfür ist die Zuweisung von Teilnehmern
durch das Jobcenter in die Maßnahmen, die oft nicht mit der Planung zur Besetzung der Arbeitsplätze einher geht.
Für die Zeiträume, in denen Stellen im Programm Soziale Teilhabe bzw. die Arbeitsplätze bei FAV nicht besetzt sind, fallen keine Zahlungen für die Stadt Leipzig an. Dies gilt sowohl für Stellen/Arbeitsplätze bei
freien Trägern als auch für Stellen/Arbeitsplätze des KEE.
Da die Stadt Leipzig für die Stellen des KEE auch die Zahlung von Leistungsentgelten und Jahressonderzahlungengemäß TVöD übernimmt, haben Phasen, in denen Stellen bzw. Arbeitsplätze nicht besetzt
sind, Auswirkung auf die Höhe der städtischen Aufwendungen.
Begründung
071.29871.298113.152113.15255.918184.450921 - Dezernat I
0001.5001.5007491.500921_111_VM -  Verfügungsmittel
0-28.702-28.702111.652111.65255.16982.950921_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
0100.000100.000000100.000921_573_ZW -  Allg. Einricht.u.UN zahlungsw
090.80090.800409.800409.80044.926500.600922 - Dezernat II
0001.5001.5005501.500922_111_VM -  Verfügungsmittel
090.80090.800408.300408.30044.376499.100922_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
Seite 28 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-619.121-619.1217.387.5717.387.5717.389.1946.768.450923 - Dezernat III
0001.5001.5004341.500923_111_VM -  Verfügungsmittel
037.31037.31034.49034.49037.17871.800923_111_ZW -  Innere Verwalt. zahlungsunwirksa
0-181-181-3.319-3.319-3.319-3.500923_533_ZW -  Wasserversorgung zahlungswirksam
000835.450835.450835.450835.450923_537_ZW -  Abfallwirtschaft zahlungswirksam
0-656.250-656.2506.519.4506.519.4506.519.4505.863.200923_545_ZW -  Str.reinig./Winterdienst zahlgsw
Die Budgetüberschreitung i.H. von 656.250 € ergibt sich aus der Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-DS-04876 (Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig) vom 13.12.2017.
Begründung
0-295.500-295.5003.646.9803.646.9803.633.0303.351.480924 - Dezernat IV
0001.5001.5006401.500924_111_VM -  Verfügungsmittel
0-295.500-295.500845.480845.480832.390549.980924_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
Mit Beschluss VI-DS-04773 wurde das Budget für die Jubiläen im Dez. IV unterjährig um 250.000 € erhöht.
Begründung
0002.800.0002.800.0002.800.0002.800.000924_253_ZW -  Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw
010.29110.291-48.841-48.84110.413-38.550925 - Dezernat V
0001.5001.5004251.500925_111_VM -  Verfügungsmittel
010.29110.29112.65912.6599.98922.950925_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
000-63.000-63.0000-63.000925_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirk
0-191.450-191.450110.500110.500107.665-80.950926 - Dezernat VI
02002001.3001.3001.0501.500926_111_VM -  Verfügungsmittel
0-35.850-35.85028.20028.20025.415-7.650926_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
0-155.800-155.80081.00081.00081.200-74.800926_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entwmaßn. zahlgsw
Seite 29 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
01.0001.00056.05056.05033.05557.050927 - Dezernat VII
01.0001.0005005005001.500927_111_VM -  Verfügungsmittel
00055.55055.55032.55555.550927_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
0000000927_573_ZW -  Allg. Einricht.u.UN zahlungsw
048.83348.83367676748.900928 - Projekt Unterbringung Flüchtlinge
048.83348.83367676748.900928_313_ZW -  Projekt Unterbring. Flüchtlinge
33.4739.724.6529.691.179-1.063.747.452-1.063.713.979-1.005.089.339-1.054.022.80098 - allgemeine Finanzwirtschaft
0-97-97-31.553-31.553-31.553-31.65098_253_ZW -  Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw
030.71030.710-79.260-79.260-79.260-48.55098_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksa
01212-109.812-109.812-109.812-109.80098_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw
000000098_547_ZW -  Öff. Pers.nahverkehr zahlungswirk
02525-15.701.425-15.701.425-1.430.625-15.701.40098_573_ZW -  Allg. Einricht. u.UN zahlungswirk
010.191.42210.191.422-1.058.708.422-1.058.708.422-1.010.908.047-1.048.517.00098_611_ZW -  Steuern,allg.Zuw.u.Uml. zahlungsw
Die Budgetunterschreitung i.H. von 10,2 Mio. EUR ergibt sich insbesondere aus folgenden Sachverhalten:
1. Auf der Basis des FAG-Bescheides vom 02.03.2018 liegen Mehrerträge insbesondere bei den allg. Schlüsselzuweisungen i.H. von 7,7 Mio. EUR vor.
2. Für den Gemeindeanteil Einkommensteuer wird auf Basis der Abschlagsbescheide für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2018 vor Mehrerträge von 3 Mio. EUR prognostiziert.
Im Übrigen wird auf den Vorlagentext zur ausführlichen Begründung verwiesen.
Begründung
33.473-497.420-530.89310.883.02010.916.4937.469.95710.385.60098_612_ZW -  so.allg.Finanzwirtschaft zahlgsw
000000098_TECHNISCH -  techn. Umsetzung
Seite 30 von 30
Anlage 2
Anlage 3
2018 2018 2018 2018 2018 2018
Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.09. VIST 30.09. VIST 30.09.-akt. Plan
60 Steuern und ähnliche Abgaben 636.950.050 636.950.050 636.950.050 475.416.347 632.650.000 -4.300.050
61 Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit 703.251.958 703.251.958 711.585.338 524.818.557 713.752.003 10.500.045
62 Sonstige Transfereinzahlungen 9.387.700 9.387.700 9.387.700 6.840.845 10.263.692 875.992
63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 40.183.850 40.183.850 40.470.234 30.725.602 39.097.400 -1.086.450
64 Privatrechtliche Leistungsentgelte 247.724.600 247.724.600 248.317.106 136.562.754 203.695.485 -44.029.115
65 Sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 50.306.550 50.306.550 50.327.260 29.690.413 47.525.346 -2.781.204
66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 18.120.900 18.120.900 18.120.900 1.995.014 18.312.487 191.587
außerordentliche Einzahlungen 4.528.567 4.528.567
Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.705.925.608 1.705.925.608 1.715.158.589 1.206.049.532 1.669.824.980 -36.100.628
70 Personalauszahlungen 425.798.800 425.798.800 426.165.109 277.081.134 407.628.070 -18.170.730
71 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0
72 Sach- und Dienstleistungen 222.382.103 223.613.042 214.675.502 152.810.034 228.354.506 4.741.465
73 Transferauszahlungen 731.939.208 731.949.208 727.679.219 514.588.397 740.998.495 9.049.287
74 Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 266.136.315 266.262.315 264.527.821 177.534.446 253.944.152 -12.318.163
75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 13.067.000 13.067.000 13.064.140 6.802.224 12.606.044 -460.956
außerordentliche Auszahlungen 723.259 723.259
Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.659.323.426 1.660.690.365 1.646.111.791 1.128.816.235 1.644.254.527 -16.435.838
Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit 46.602.182 45.235.243 69.046.798 77.233.297 25.570.453 -19.664.790
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 217.481.751 235.177.606 243.274.345 82.584.594 131.782.208 -103.395.398
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 295.975.388 605.663.303 634.032.630 125.456.260 273.092.998 -332.570.304
Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -78.493.637 -370.485.696 -390.758.285 -42.871.667 -141.310.790 229.174.906
69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 50.300.000 50.300.000 50.300.000 0 0 -50.300.000
69 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 0 0 0 8.000.000 8.000.000 8.000.000
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 50.300.000 50.300.000 50.300.000 8.000.000 8.000.000 -42.300.000
79 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 46.500.000 46.500.000 46.500.000 34.590.393 46.500.000 0
79 außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0 0 0 6.556.459 5.000.000 5.000.000
79 Tilgung von Krediten für Umschuldungen 0 0 0 8.000.000 8.000.000 8.000.000
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 46.500.000 46.500.000 46.500.000 49.146.852 59.500.000 13.000.000
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 3.800.000 3.800.000 3.800.000 -41.146.852 -51.500.000 -55.300.000
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne Ausleihungen -28.091.455 -321.450.453 -317.911.487 -6.785.222 -167.240.337 154.210.116
       Einz. Rückz. Geldanl., Darlehen, Liqu.kr 60.000 60.000 60.000 1.436 60.000 0
       Ausz. Geldanl., Gewähr. Darl, Tilg. Liqu 500 500 500 835.061 3.835.500 3.835.000
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr mit Ausleihungen -28.031.955 -321.390.953 -317.851.987 -7.618.847 -171.015.837 150.375.116
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2018
Finanzhaushalt
30.09.2018
Budgetabweichungen Finanzhaushalt investiv 2018
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-6.600-6.6006.6006.60000
0-6.600-6.6006.6006.6000043IN70000040 -  bewegliches AV
440.661411.109-29.553246.070686.732112.224657.1791 - GB OBM/Stadtrat
0-2.759-2.75918.47618.47613.19515.71601IN70000215 - bewegliches AV
0-19.635-19.63595.43795.43791.59475.80201IN70000986 - EDV Software
0-6.533-6.5336.5336.5336.533001IN70001172 - Stundenkontingent Lecos
0-625-625625625605001IN70001394 - AfD-Fraktion
440.661440.6610125.000565.661298565.66101IN70001531 - Intranet
Seite 1 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
621.882646.36324.481655.4751.277.357326.1811.301.83810 - Hauptamt
00044.58144.58133.92644.58110IN70000178 -  bewegliches AV (Bürgeramt)
621.882621.88200621.8820621.88210IN70000182 -  bewegliches AV (Stadtarchiv)
00028.00028.000028.00010IN70000187 -  bewegliches AV (Fuhrpark)
00010.00210.0029.56310.00210IN70000189 -  bewegliches AV (Druckerei)
00048.47148.47111.85548.47110IN70000192 -  bewegliches AV (Post)
0005.0005.0002.8265.00010IN70000198 -  bewegl.AV(Zent.Besch./Ausschr.St)
0-8.750-8.750193.136193.136178.587184.38610IN70000206 -  bewegliches AV
00068.28568.28549.89468.28510IN70000208 -  bewegliches AV
033.75033.750239.044239.04439.521272.79410IN70001053 -  E-Government Basisinfrastruktur
000000010IN70001165 -  Stundenkontingent Lecos
01.1181.1182.1142.1142.1143.23210IN70001204 -  BGA Amtsleiterbereich
0-14.045-14.04527.24827.2488.30313.20310IN70001344 -  bewegliches AV (10.3)
0-109-1092.1092.1092.1092.00010IN70001840 -  bewegliches  AV (DSB)
08.0928.092-8.092-8.092-8.092010IN70001875 -  Vermögensveräußerungen
04.0754.075-4.075-4.075-4.075010IN70001876 -  Vermögensveräußerungen
0350350-350-350-350010IN70001890 -  Vermögensveräußerungen
0-94.252-94.252100.383100.38384.1666.13011 - Personalamt
0-94.252-94.252100.383100.38384.1666.13011IN70000231 -  bewegliches AV
0-11.302-11.30219.50219.50211.3058.20012 - Amt für Statistik und Wahlen
0008.2008.20008.20012IN70000001 -  bewegliches AV
0-11.302-11.30211.30211.30211.305012IN70001323 -  Software Blubbsoft
Seite 2 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
010.00010.00016.67316.6739.64726.67314 - Rechnungsprüfungsamt
000000014IN70000233 -  DV-Software
0003.2733.2732.0253.27314IN70001123 -  Erwerb von beweglichen AV
010.00010.00013.40013.4007.62223.40014IN70001679 -  Software
0-762-762762762762018 - Ref. f. Migr. und Integration
0-762-762762762762018IN70001981 -  Datenbankerstellung
037370003719 - Personalrat Stadtverwaltung
037370003719IN70001759 -  bewegl. Anlagevermögen
51.01451.014018.837.19918.888.21318.771.36018.888.2132 - GB OBM II
0001.000.0001.000.0001.000.0001.000.00002IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH
00017.770.80017.770.80017.770.80017.770.80002IN70000803 - Kapitaleinlage LVV
51.01451.014056.399107.4130107.41302IN70000827 - Kapitaleinlage MFAG
00010.00010.00056010.00002IN70001202 - bewegl. Anlagevermögen
120.401-717.777-838.178883.1781.003.5806.832165.40120 - Stadtkämmerei
66.27866.278020.00086.278086.27820IN70000090 -  bewegliches AV
0-835.000-835.000835.000835.0000020IN70001164 -  Ausleihungen  SEB
0-3.178-3.1783.1783.1783.173020IN70001174 -  Stundenkontingent Lecos
54.12354.123025.00079.1233.65879.12320IN70001620 -  Erwerb immateriellen Vermögen
218.745318.745100.000391.704610.449462.441710.44921 - Stadtkasse
36.051136.051100.0005.00041.0514.957141.05121IN70000364 -  bewegliches AV
27.0006.294-20.706242.704269.704226.790248.99821IN70001134 -  Zentraler Rechnungseingang
155.694245.40089.70675.000230.694230.694320.40021IN70001247 -  Erwerb immaterielles Vermögen
0-69.000-69.00069.00069.0000021IN70001949 -  Zahlungsautomaten
Seite 3 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
02.0002.000456.265456.265405.838458.26522 - Referat SAP
02.0002.00010.00010.0007.03812.00022IN70001707 -  bewegliches AV
000446.265446.265398.800446.26522IN70001708 -  Software
37.428.12038.509.9741.081.85520.519.36557.947.48540.727.16859.029.33923 - Liegenschaftsamt
113.175177.90964.734150.000263.17513.175327.90923IN70000044 -  Entschädigung f. Verwaltungsverm.
00010.00010.000010.00023IN70000046 -  Zahlungen f.Steckengeblieb.Entsch
368.272475.664107.392200.000568.272558.272675.66423IN70000047 -  Verkehrsflächenbereinigung
0-6.400-6.40026.60026.60014.61420.20023IN70000049 -  bewegliches AV
000-5.093.550-5.093.550-2.157.201-5.093.55023IN70000051 -  Veräußerung von Grundstücken
44.42944.4290-35.0009.42943.1299.42923IN70000053 -  Sachenrecht
000-5.000-5.000-4.611-5.00023IN70000055 -  Rückzahl.überzahlt.Grunderwerbsko
000110.000110.000110.000110.00023IN70000057 -  Grunderwerb Altverträge
6.271.3476.272.207860199.1406.470.4871.934.2626.471.34723IN70000059 -  strateg.Grundstückankauf/-verkauf
Die Abweichung zwischen bereit gestellten Mittel (Obligo) und dem für 2018 benannten Auszahlungen begründen sich mit laufenden Vertragsverhandlungen bei denen die Vertragspartner bestehende
Quadratmeterpreise nicht mehr akzeptieren. Das Liegenbschafstamt muss in diesen Fällen Kaufpreise nachverhandeln um strategischen Grunderwerb erfolgreich abzuschließen. Die Flächen sind erforderlich
zur Ansiedlung und zur Komplettierung bereits angekaufter Grundstücke für spätere Gewerbeansiedlungen.
Beispiele hierzu sind u.a.
-Tauschvertrag Flughafen
- Eulengraben
- Ankauf von Kompensationsflächen im Stadtgebiet für Flächen in Seehausen II
Begründung
00050.00050.000050.00023IN70000063 -  Vorkaufsrecht
53.000132.00079.000-70.000-17.000-19.12562.00023IN70000064 -  Schadenersatzforderungen
193.323-6.677-200.000200.000393.323157.920193.32323IN70000065 -  Tauschverträge
100.193110.1139.92060.000160.19360.193170.11323IN70000066 -  Optionszins
172.260172.260030.000202.260139.000202.26023IN70000067 -  Entschädigungszahlung Grunderwerb
0240.500240.500000240.50023IN70000077 -  GE Verkehrs- und Tiefbauamt-OE66
Seite 4 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
3.269.0413.269.04103.882.6757.151.7156.849.9557.151.71523IN70000079 -  GE AfJFB-OE51
Liquiditätswirksam: Auszahlung in Höhe von 3.770.000 € zum Schulgrundstück in Großwiederitzsch und 1,5 Mio € zum Schulcampus Dösener Weg.
Die weiteren nicht liquiditätswirksamen Mittel sind für den Ankauf weiterer konkreter Schulgrundstücke gebunden.
Begründung
976.664976.6640500.0001.476.664817.8151.476.66423IN70000296 -  Pauschalpos.f.kl.Einzelmaßn.-OE66
1.602.3421.602.342001.602.3421.142.3421.602.34223IN70000298 -  Altes Messegelände-OE66
Die Auszahlung der Mittel steht im Zusammenhang mit den Erschließungsmaßnahmen der LESG auf dem alten Messegelände und erfolgt erst nach Fertigstellung der Straße.
Für 2018 ist keine Auszahlung angekündigt.
Begründung
362.945362.9450130.000492.945492.945492.94523IN70000299 -  Antonienbrücke-OE66
465.162465.16200465.162350.162465.16223IN70000300 -  Bayrischer Platz/Windmühlens.OE66
6.8006.80005007.3005.0007.30023IN70000301 -  Landsberger Brücke-OE66
57.50057.5000057.50057.50057.50023IN70000304 -  Rad-/Gehweg Naunhofer Lands.-OE66
126.500126.50000126.500126.500126.50023IN70000307 -  Rad-/Gehweg S-Bahnh.Heiterbl.OE66
71.34171.341050.000121.34113.273121.34123IN70000404 -  Pauschalposition Vorkaufsr.-OE66
1.781.4371.781.4370480.0002.261.4371.995.8092.261.43723IN70000598 -  GE Liegenschaftsamt
Zu den Grunderwerben Grüner Bogen in Paunsdorf müssen aufgrund völlig überzogener Preisvorstellung des Verkäufers nochmalige Gutachten beauftragt werden. Danach werden die Verhandlungen erneut
aufgenommen.
Aus unterschiedlichen kleineren Verträge wird mit liquiditätswirksamen Auszahlungen in Höhe von 480T € gerechnet.
Begründung
77.40077.400050.000127.400127.400127.40023IN70000652 -  Anger Crottendorf Kreuzung-OE67
19.28719.28701.00020.28720.24220.28723IN70000658 -  Elstermühlgraben-OE67
20.00020.0000020.00020.00020.00023IN70000659 -  Wiedervernässung Luppe-OE67
68.88868.888030.00098.88898.88898.88823IN70000661 -  Plagwitzer Bahnhof-OE64
300.000300.00000300.000150.000300.00023IN70000682 -  Erschließung Agra Gelände
120.861120.861060.000180.86190.861180.86123IN70000684 -  Grundstücksarrondierung
156.094156.09400156.094156.094156.09423IN70000694 -  Gleis Grünzug Plagwit.Bahnh.-OE64
Seite 5 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
64.00064.0000064.00064.00064.00023IN70000695 -  ASW Bergstraße 20-OE64
31.15531.155015.00046.15546.15546.15523IN70000774 -  Kreisverkehr Seehausen-OE66
0003.0003.0003.0003.00023IN70000776 -  Slevoigt/G.Schumann/Didero-S.OE66
195.035195.035050.000245.035245.035245.03523IN70000777 -  Mittl.Ring S1 b.Landsberg.St.OE66
144.371144.3710130.000274.371274.371274.37123IN70000778 -  B186 Baalsd./Stötter.Landstr.OE66
516.221516.22100516.221516.221516.22123IN70000779 -  S 78 OT Engelsd/Althener Str.OE66
9.8099.809009.8099.8099.80923IN70000780 -  B87 Lützner S/Linden.BA19-20-OE66
84.41684.416070.000154.416145.029154.41623IN70000784 -  Tangentenviereck Nord-OE66
256.900256.900010.000266.900266.034266.90023IN70000785 -  Rad- und Gehwege VTA
20.77620.7760020.77620.77620.77623IN70000787 -  Geh/Radweg Pater-Gordian-Str.OE66
190.316190.316050.000240.316240.316240.31623IN70000788 -  Wurzner.v.Breite.b.Torgauer-OE66
020.20420.20444.45344.45344.45364.65723IN70000796 -  Nebenkosten Altverträge
102.195102.19503.844106.039106.024106.03923IN70000815 -  Mil.St./Saturnst.Alt Dorfstr.OE66
3.0343.03403.0006.0346.0346.03423IN70000819 -  Leitungsrechte Regenrückhalteb.
142.564142.564015.000157.564157.564157.56423IN70000833 -  Deponien-OE36
106.101106.10101.500107.601107.420107.60123IN70000845 -  Rundweg Cospudener See-OE67
0001.4501.4501.4501.45023IN70000933 -  Gehwegankauf Zuckelhausen-OE66
92.42692.4260092.42692.42692.42623IN70000935 -  Tangentenviereck Süd-OE66
57.50057.5000057.500057.50023IN70000945 -  Grunderwerb Volksgartenstraße
1.9381.938010.19312.13112.13112.13123IN70001004 -  Max-Liebermann-St./Olbrichts.OE66
280.450280.45000280.450280.450280.45023IN70001006 -  Rad/Gehw.Lützschena/Lindenth.OE66
236.500236.50005.000241.500241.500241.50023IN70001007 -  Teslast.v.Rostock.b.Teslaabr.OE66
215.000215.00000215.000215.000215.00023IN70001037 -  Schule Weißenfelser Str.-OE51
42.44942.4490042.44942.44942.44923IN70001038 -  Schule Gorkistr.-OE51
Seite 6 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
2.944.0452.944.04505.000.0007.944.0456.553.3177.944.04523IN70001055 -  Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum
Für Gewerbeansiedlung im Nordraum Leipzig ist weiterer Flächenankauf vorgesehen. Aufgrund schwieriger Vertragsverhandlungen mit überzogenen Preisvorstellungen der Eigentümer und fehlender
Planungsgrundlagen verzögern sich die Auszahlungen der Mittel.
Die Auszahlungen betreffen Kaufpreise und Nebenkosten in Merkwitz und Großmiltitz.
Begründung
010.00010.00000010.00023IN70001115 -  Folgemaßn. City-Tunnel Leipz.OE66
155.250155.25000155.250155.250155.25023IN70001116 -  Rad/Gehweg Verb.Fl.25 Eng.do-OE66
15.00015.00005.00020.00019.88820.00023IN70001117 -  K.-Liebknecht-St/Petersteinw.OE66
155.000755.000600.00050.000205.000205.000805.00023IN70001118 -  G.-Schumann/Delitz.Str.Stahm.OE66
52.20052.2000052.20052.20052.20023IN70001119 -  Rad-/Gehweg Dieskaustraße-OE66
13.21313.2130013.21313.21313.21323IN70001120 -  Goethest.v.Matzelst.b.Wundts.OE66
86.25086.2500086.25086.25086.25023IN70001121 -  Rad/Gehweg S78 Baalsdorfer S.OE66
328.117328.11700328.117203.367328.11723IN70001122 -  Kreisver.Hirschf./Hersfeld.S.OE66
40.25040.2500040.25040.25040.25023IN70001205 -  Rad/Gehw.Eichberg Schneebg.S.OE66
07.2007.2000007.20023IN70001206 -  Zweinaundorfer Str.-OE64
023.00023.00000023.00023IN70001207 -  Angercrottendorfer Kreuzung-OE64
106.200106.20000106.200106.200106.20023IN70001209 -  Marina Leipzig Lindenau-OE67
16.50016.5000016.50016.50016.50023IN70001223 -  Sportplatz Althen-OE52
-540.000-540.00000-540.0000-540.00023IN70001315 -  Einzahlungen Nordraum
307.181307.181050.000357.181360.227357.18123IN70001457 -  Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept
049.11749.11700049.11723IN70001470 -  Asyl - Arno-Nitzsche-Str.
115.000115.00000115.000115.000115.00023IN70001507 -  Rad-/Gehweg Stahmelner Allee-OE66
261.600261.60000261.600261.600261.60023IN70001508 -  Rad-/Gehweg Muldentalstraße-OE66
0005.5645.5643.9545.56423IN70001509 -  G-Schwarz-St. v.H.Driesch-St.OE66
55.03055.0300055.03055.03055.03023IN70001511 -  Holzhäuser St.von Baumeyerst.OE66
055.38855.38800055.38823IN70001512 -  Simering.zw.Aurelien/Lützner-OE66
Seite 7 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
13.47013.4700013.47013.47013.47023IN70001513 -  Matzelstr./Bornaische Str.-OE66
38.46738.467010.00048.46748.46748.46723IN70001514 -  Busparkpl.hinter OBI-Markt-OE66
440.067440.06701.000441.067441.067441.06723IN70001516 -  Georg-Schwarz-Brücken-OE66
176.982176.982050.000226.982226.982226.98223IN70001541 -  Haltelichtanl.Sicherg.BÜ Handelsr
118.600118.600030.000148.600148.600148.60023IN70001566 -  FbV Knauthainer Elstermühlgraben
00017.25017.250017.25023IN70001570 -  VTA Rad-Gehweg Schönauer Landstr.
0005.7505.7505.7505.75023IN70001572 -  VTA Stahmelner Str. v. Pittler
4.06025.00020.94004.0604.06025.00023IN70001573 -  VTA Brücke verl. Turmgutstraße
00011.50011.500011.50023IN70001574 -  VTA Brücke Lützschenaer Str. II
00063.25063.25063.25063.25023IN70001576 -  VTA BHF Plagwitz BHS K.-Heine-Str
5.7505.750005.75005.75023IN70001577 -  VTA Knautnaundorfer Kreisv.
17.25017.2500017.250017.25023IN70001579 -  VTA Rad- Gehweg Göbschelwitz
5.7505.750005.75005.75023IN70001580 -  VTA Rad- Gehweg BMW Gelände
92.00092.0000092.000092.00023IN70001581 -  VTA Rad-Gehweg Gewerbepark Stahm.
115.000115.00000115.0000115.00023IN70001582 -  VTA Radschnellweg Südzug
57.50057.5000057.500057.50023IN70001583 -  VTA Dieskaustr. G.-Ellrodt-Str.
402.500402.50000402.5000402.50023IN70001584 -  VTA Brücke Steinstraße
310.500310.50000310.500310.500310.50023IN70001585 -  VTA Georg-Schwarz-Brücken
70.00070.0000070.000070.00023IN70001590 -  ASG GE Fl. 191 Mockau
11.793.75311.793.753013.206.24725.000.00014.316.49725.000.00023IN70001689 -  Strategischer GE Wachsende Stadt
Von den aus 2017 übertragenen Mitteln in Höhe von 7 Mio € und weiteren Geldern der Planung in 2018 wurden zwei Kaufpreise zum Schraderhaus einschließlich der Nebenkosten in Höhe von 10.723.605,00
€ fällig.
Weitere Auszahlungen in 2018 sind für die Verträge, Erwerb des Schulgrundstückes in Großwiederitzsch 1, 5 Mio € und Knauthainer Str. 77.000 € sowie Auszahlungen der Nebenkosten zum Schraderhaus
sind angezeigt.
Begründung
52.28752.2870320.000372.287372.287372.28723IN70001720 -  Blockinnenber. Schiebestr. Amt 64
6.9346.934015.00021.93421.93421.93423IN70001760 -  GE Wertstoffhof Stadtreinigung
Seite 8 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
5.0005.000005.0005.0005.00023IN70001796 -  Amt 41 Kriegerdenkmal
000250.000250.0000250.00023IN70001817 -  Bau Sofortmaßnahme Nordraum
0898916.93716.9377.66017.02630 - Rechtsamt
01.3801.38014.68514.6855.40916.06530IN70000004 -  bewegliches AV
0-1.290-1.2902.2512.2512.25196130IN70001732 -  Erwerb von immateriellen Vermögen
277.444-80.981-358.425666.175943.619235.663585.19432 - Ordnungsamt
277.444-52.814-330.258567.743845.187158.145514.93032IN70000212 -  bewegliches AV
0-28.167-28.16758.04558.04557.36829.87832IN70000624 -  Neubau stationäre Verkehrsüberwac
00040.38740.38720.15040.38732IN70001373 -  Software
42.3333.651-38.68239.33981.67231.00842.99034 - Standesamt
16.001-2.689-18.69016.01532.0167.68413.32634IN70000248 -  bewegliches AV
26.3326.340-19.99223.32449.65623.32429.66434IN70001625 -  DV-Software
077377368.98168.98144.91769.75436 - Amt für Umweltschutz
0-11.227-11.22742.00742.00734.29330.78136IN70000366 -  bewegl. AV
000000036IN70000371 -  Ertüchtig.Notbrun.zur Notwasserve
012.00012.00026.97426.97410.62438.97436IN70001173 -  Errichtung Grundwassermessstellen
-7.058.6347.835.49614.894.1309.759.9082.701.274-2.697.24417.595.40437 - Branddirektion
0-34.150-34.150-10.350-10.3500-44.50037IN70000158 -  Vm.-veräußerg./Einzahlg. Fw
0363628.40028.40028.04728.43637IN70000159 -  bewegliches AV
0115.5895.58905.59037IN70000161 -  bewegliches AV
347.000347.1261261.650.0001.997.0001.613.1981.997.12637IN70000162 -  bewegliches AV
000000037IN70000163 -  Zuweisung Land Wechselladeertechn
073.94573.945456.167456.167243.179530.11237IN70000164 -  Zuweisung Land Spezialausstattung
060660600060637IN70000166 -  Baumaßnahmen Gruppenwache Süd
95.33290.332-5.000183.000278.332171.143273.33237IN70000167 -  IRLS - Anteil FW
Seite 9 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
2.302.9653.538.6651.235.7004.164.3006.467.2656.429.2037.702.96537IN70000168 -  Neubau Feuerwehrzentrum
Die höheren Einzahlungen stammen aus den "Verstärkungsmitteln Brandschutz" des FS Sachsen, die parallel zu den Zuwendungen aus der Richtlinie Feuerwehrförderung (RLFw) in diesem Projekt und nach
Absprache mit der Landesdirektion veranschlagt werden sollen.
Die Minderauszahlungen sollen der Kompensation bei der Komplettsanierung der Hauptfeuerwache dienen.
Begründung
05255250052552537IN70000169 -  Freiwillige Feuerwehr Miltitz
030.24230.24245.50045.50045.28475.74237IN70000170 -  Neubau Gruppenwache Nordost
0002.0002.00002.00037IN70000171 -  Zuweisung vom Land Digitalfunk
0-5.000-5.000-15.000-15.000-300-20.00037IN70000173 -  Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD
02.5432.5431.410.0001.410.000995.7251.412.54337IN70000174 -  bewegliches AV
164.774189.77425.000132.000296.774120.004321.77437IN70000176 -  IRLS - Anteil RD
02.6002.60035.00035.0009.90137.60037IN70001215 -  Erwerb bewegliches AV
03939118.000118.00046.404118.03937IN70001343 -  Erwerb immat. Vm RD - Technik
000000037IN70001350 -  Erneuerung AS-WS u.-übg.anlage WW
0-33.935-33.935135.400135.400130.198101.46537IN70001624 -  Erwerb immat. Vm Fw
-615.7411.296.7591.912.500145.000-470.741-1.957.6861.441.75937IN70001674 -  Komplettsanierung Hw-Budget Bund
Auf Grund des verzögerten Auszugs der Branddirektion aus der HFW sowie der statischen und brandschutztechnischen Forderungen und Notwendigkeiten
seitens des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege ergeben sich weitere Verzögerungen im Bauablauf.
Ein Fördermittelabruf in 2018 wird dadurch in Abstimmung mit dem Investitionscontrolling der Stadtkämmerei nicht realsisiert, sondern wird auf die nächsten Jahre anteilig und je nach Baufortschritt
verschoben.
Begründung
-10.972.565720.08711.692.652700.000-10.272.565-10.615.2651.420.08737IN70001675 -  Komplettsanierung HW-Budget Sachs
Die vollständigen Fördermittel i.H. v. ca. 11,6 Mio. € aus dem Bescheid der SAB (VwV Investkraft, Budget Sachsen) wurden in 2018 als Einzahlung im IST gebucht. Die tatsächlichen Fördermttel fließen aber
erst nach und nach in den kommenden Jahren, im Zuge der Umsetzung der Baumaßnahme.
Begründung
1.619.6001.619.6000140.0001.759.60010.2501.759.60037IN70001695 -  Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost
Die Leistungsphase 3 soll bis Ende 2018 vorliegen und der Bau- und Finanzierungsbeschluss danach bis Februar 2019 erarbeitet werden.
Begründung
000419.450419.45018.575419.45037IN70001767 -  Interimsunterbringg. ED_Amt 37_Hw
Seite 10 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-4.300-4.30014.58614.58614.37010.28637IN70001798 -  Baumaßn. FW Nord d. Dislok. HW
000866866086637IN70001799 -  Baumaßn. FW Süd d. Dislok. HW
1.215.8282.008.903793.0759.591.73310.807.5616.612.40111.600.63641 - Kulturamt
0-32.500-32.50068.50068.50036.00036.00041IN70000003 -  Investitionszuschuss Bacharchiv
0004.300.0004.300.0001.500.0004.300.00041IN70000014 -  Investitionszuschuss Zoo GmbH
000518.000518.000518.000518.00041IN70000016 -  Zusch. Inv. EB Oper
000163.000163.00080.000163.00041IN70000017 -  Zusch. Inv. EB Schauspiel
021.73021.73033.27033.27055.00055.00041IN70000018 -  Zusch. Inv. EB Theater d.J.Welt
0-10.000-10.000175.000175.000175.000165.00041IN70000019 -  Zusch. Inv. EB Gewandhaus
00070.00070.00070.00070.00041IN70000020 -  Zusch. Inv. EB Musikschule
0-1.581-1.58124.82524.82522.80223.24441IN70000023 -  bewegliches AV KA
000480.000480.000480.000480.00041IN70000027 -  Zusch. Stiftung Völkerschlacht
010.00010.000176.132176.13269.181186.13241IN70000028 -  Zusch. Ausstattung an Fr.Träger
000001.997041IN70000029 -  Zusch. Verein "artpa" e.V.
000000041IN70000030 -  Zuschuss an Geyser Haus e.V.
000148.842148.84296.246148.84241IN70000031 -  bewegliches AV
00057.51757.51715.17057.51741IN70000033 -  bewegliches AV NKM
000164.379164.37999.807164.37941IN70000035 -  bewegliches AV MAK
000155.721155.721135.815155.72141IN70000039 -  Thomas Alumnat
850.000850.00001.276.2962.126.2962.036.0802.126.29641IN70000603 -  Anker
0009.0809.08009.08041IN70000604 -  Ausstellungsbau MAK
00010.15210.15210.15210.15241IN70000606 -  Interim Thomanerchor
0700.000700.000698.316698.316522.5041.398.31641IN70000736 -  Naturkundemuseum -Baumaßnahme
000843843084341IN70000844 -  Werk II - Fördermittel
0004.2254.22504.22541IN70000847 -  Theatrium Alte Salzstraße
Seite 11 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0001.0611.06101.06141IN70000849 -  Altes Rathaus - Baumaßnahme
232.967232.9670185.000417.9679.925417.96741IN70000850 -  Baumaßnahme Grassi - Komplex
0003.7123.7123.7123.71241IN70000851 -  Begegnungszentrum Wiederitzsch
132.861132.86100132.8610132.86141IN70001105 -  Notenrouten
000000041IN70001106 -  Zuschuss Mendelssohnhaus
00080.00080.00080.00080.00041IN70001216 -  Silzer-Sammlung
00071.64771.64725.73571.64741IN70001371 -  bewegl. AV Thomanerchor
00037.15637.15636.38637.15641IN70001546 -  Mahnmal Abtnaundorf
00080.13280.13257.17680.13241IN70001623 -  Kunstvorhaben i.ö. Raum
0001.5481.54801.54841IN70001637 -  Bandhaus 2.0, Saarländer Straße
000309.994309.994247.054309.99441IN70001706 -  Erwerb bew. AV Halle 7
0125.000125.000000125.00041IN70001748 -  Sportmusuem
0-15.000-15.00050.00050.00027.33535.00041IN70001822 -  Sporthistorische Stadtroute
040.76340.763167.000167.000131.155207.76341IN70001830 -  Erwerb von Kunstgut
00014.41314.41314.41314.41341IN70001831 -  Baumaßnahme MdbK
00010.63510.63510.48010.63541IN70001832 -  Rehgarten GRASSI Museum
0-15.586-15.58615.58615.58615.586041IN70001879 -  Anschaffung Immat. Vermögen KA
0-29.750-29.75029.75029.75029.691041IN70001922 -  Museumssoftware
Seite 12 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
6.8222.805-4.01639.76246.58423.66542.56842 - Volkshochschule
06.8146.81425.31925.31914.98932.13342IN70000083 -  bewegliches AV
6.8226.822006.8226.8226.82242IN70000085 -  Grundsanierung Objekt Löhrstraße
000000042IN70001184 -  Grundsanierung Löhrstraße 1
0-4.016-4.0167.6127.6125.6123.59542IN70001678 -  Immaterielles Vermögen
0-6.635-6.6356.6526.6526.6321742IN70001828 -  Maschinen und technische Anlagen
06.9416.941-6.941-6.941-10.388042IN70001888 -  Erwerb "Lieblingsplätze für alle"
0-7.120-7.1207.1207.1200042IN70001933 -  Baumaßnahme "Lieblingsplätze..."
440.500406.950-33.550350.985791.485295.783757.93545 - Leipziger Städtische Bibliotheken
041.32141.32110.39610.3967.49651.71645IN70000086 -  bewegliches AV
00017.31817.31810.00217.31845IN70000088 -  Sanierungsmaßn. Stadtbibo Wilhe
000149.358149.358114.945149.35845IN70000753 -  Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz
440.500440.500020.000460.50015.786460.50045IN70000754 -  Baumaßn. Bibliothek Südvorstadt
0007.0007.0007.0007.00045IN70000875 -  Sanierungsmaßn. Stadtbibl. KPII
0-7.373-7.3737.3737.3737.373045IN70001231 -  Stundenkontingent Lecos
0003.5003.5003.5003.50045IN70001291 -  Kauf Vorlass
0002.3262.3262.0892.32645IN70001462 -  Ausstattung Bibliothek Plagwitz
0-64.820-64.820131.036131.036124.91566.21645IN70001757 -  Allg.Betriebs- und Geschäftsausst
0-2.678-2.6782.6782.6782.678045IN70001878 -  Immaterielles Vermögen
1.033.7881.966.278932.4906.315.3197.349.1075.407.2068.281.59750 - Sozialamt
71.41573.1101.69689.429160.84481.922162.53950IN70000245 -  bewegliches AV
106.454106.454070.000176.45448.435176.45450IN70001158 -  Sanierg. Asyl - ÜWH Torgauer Str.
0-20.822-20.82220.82220.82220.822050IN70001169 -  Stundenkontingent Lecos
01.6731.6736.4116.41108.08450IN70001410 -  Eigena.NB Kita beh.Kinder Plov.51
0982.616982.616-982.616-982.616-982.616050IN70001411 -  Investzuschuss NB Asylunterkunft
Seite 13 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
19.23919.239041719.65541719.65550IN70001467 -  Asyl - Zweenfurther Straße 21
0005.3715.3715.2415.37150IN70001468 -  Asyl - Liliensteinstraße 1
00020.42420.42410.89920.42450IN70001472 -  Asyl - Deiwitzweg 1
000000050IN70001473 -  Asyl - Gustav-Mahler-Str. 21
00078.89978.899078.89950IN70001474 -  Asyl - Torgauer Str. 290 Systemb.
00033.91633.916033.91650IN70001479 -  Asyl - GU Messehalle 17
000000050IN70001480 -  Asyl - Alte Messe Pavillions
87.67187.671016.163103.835119.999103.83550IN70001481 -  Asyl - GU Messehalle 13
00025.49025.490025.49050IN70001493 -  Asyl - GU Alte Messe(Systembauw.)
221.195221.1950160.000381.195162.037381.19550IN70001495 -  Asyl - Weißdornstraße 102
29.21929.2190180.165209.38432.389209.38450IN70001528 -  Asyl - GU Stötteritzer Landstraße
000000050IN70001529 -  Asyl - GU Hainbuchenstraße 13
000226.133226.13316.495226.13350IN70001535 -  Asyl - GU Muldentalstraße 91-93
00075.88375.88375.88375.88350IN70001536 -  Asyl - GU Karl-Heine-Straße 22b
000955.898955.898952.466955.89850IN70001537 -  Asyl - GU Barnet-Licht-Platz(Sys)
00028.00128.00128.00128.00150IN70001538 -  Asyl - GU Dietzmannstr.(Systemb.)
0003.623.0593.623.0593.179.0623.623.05950IN70001550 -  Asyl - GU Prager Dreieck(Systemb)
00026.67326.673026.67350IN70001552 -  Asyl - Sanitärcontainer
80.74680.746070.494151.24077.577151.24050IN70001554 -  Asyl - GU Auenseestr. 31-33
417.850417.8500350.000767.850682.070767.85050IN70001560 -  Asyl - Höltystraße 51
00034.59334.593034.59350IN70001561 -  Asyl - Deutscher Platz
00010.07210.072010.07250IN70001562 -  Notunterkunft Asyl Nr. 8
000950.000950.000746.434950.00050IN70001606 -  Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37
00057.85057.850057.85050IN70001699 -  Komm.Ant. Wohneinrichtg. Martinst
0001.1001.10001.10050IN70001700 -  Komm.Ant. Außenwohngr. Prager Str
Seite 14 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-1.673-1.673149.673149.673149.673148.00050IN70001702 -  Komm.Ant. Kita F.-Dittes-Straße
0-31.000-31.00031.00031.0000050IN70001930 -  Asyl - GU Gewerbepark NO Braunstr
108.824.550109.727.214902.664113.567.484222.392.033154.058.928223.294.69851 - Amt für Jugend, Familie und Bildung
40.00059.38319.3836.00046.00018.91465.38351IN70000120 -  bewegliches AV
45.90045.95454045.900045.95451IN70000127 -  bewegliches AV
5.6785.678020.00025.67811.28225.67851IN70000131 -  bewegliches AV
34.68634.686075.000109.68634.368109.68651IN70000135 -  bewegliches AV (Horte)
648.932999.462350.530400.0001.048.932785.6861.399.46251IN70000138 -  bewegliches AV (JA)
861.814861.81401.600.0002.461.8142.380.0652.461.81451IN70000142 -  Kita Reichelstr. 5, Sanierung
02.0892.0890002.08951IN70000143 -  Kita Konradstr. 70
-56.848110.990167.838-83.919-140.767-140.76727.07151IN70000144 -  Kita, An der Lehde 12
7.6487.64808.00015.64810.01515.64851IN70000145 -  Ringstr. 4
050850800050851IN70000146 -  Kita Lichtenbergweg/Plang Neubau
00000-825.884051IN70000149 -  Investzuschuss an freie Träger
04.9094.90900-6984.90951IN70000150 -  Zuweisung vom Land
20.59620.5960020.59620.57820.59651IN70000151 -  Wasserstraße 18
4.1184.118004.1184.1184.11851IN70000288 -  120. Grundschule - Brandschutz
06.9246.9240006.92451IN70000290 -  FS Pestalozzi-Schule -Brandschutz
9669660096696696651IN70000292 -  BSZ 11 - Brandschutz
0-439-4392.8592.8592.8592.42051IN70000294 -  Schule Portitz - Brandschutz
0002.5882.5882.5882.58851IN70000295 -  K.-Liebknecht-Schule-Brandschutz
0003.0043.0042.1013.00451IN70000297 -  21. Schule - Brandschutz
04.4944.4942.6822.6824.1627.17751IN70000302 -  L.-Voigt-Schule - Teilsanierung
2.1502.150002.1502.1502.15051IN70000303 -  20. Schule - Brandschutz
01.5621.5620001.56251IN70000312 -  SH F.-A.-Brockhausschule
Seite 15 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
90.976964.462873.486699.318790.294138.1871.663.78051IN70000315 -  bewegliches AV
250.075310.07560.00030.000280.075183.617340.07551IN70000317 -  Neubau 3. GS mit 3-Feldhalle
025.67725.67700025.67751IN70000319 -  Raumsys.Schule Böhlitz-Ehrenberg
1.3751.375001.3751.3751.37551IN70000320 -  E.-Kästner-Schule
9.0559.055009.0559.0559.05551IN70000321 -  P.-Neruda-Schule
379.052388.7909.738873.2651.252.317203.5021.262.05451IN70000322 -  bewegliches AV
15.64015.68949015.64015.64015.68951IN70000324 -  68.Schule
36.40836.4080036.40836.40836.40851IN70000325 -  68. Schule, Sporthallenneubau
8.0808.1002050.00058.0803.83958.10051IN70000326 -  bewegliches AV
000000051IN70000328 -  bewegliches AV
98.913558.953460.040350.000448.913116.303908.95351IN70000330 -  bewegliches AV
3.614307.100303.48603.6143.614307.10051IN70000332 -  Humboldtschule
127.720-22.280-150.00050.000177.720130.27127.72051IN70000333 -  W.-Ostwald-Schule
4.5684.568004.5684.5684.56851IN70000334 -  A.-Ph.-Reclam-Schule
180.40430.404-150.00050.000230.404204.09680.40451IN70000335 -  I.-Kant-Schule
10.37310.3730010.3738.77210.37351IN70000336 -  Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH
00011.60011.600011.60051IN70000337 -  bewegliches AV
353.956409.75655.800350.000703.956180.663759.75651IN70000339 -  bewegliches AV
000000051IN70000341 -  bewegliches AV
4.5204.52008.00012.520012.52051IN70000343 -  bewegliches AV
103.743117.54313.800100.000203.74363.706217.54351IN70000345 -  bewegliches AV
9.52926.92917.40065.00074.52914.11791.92951IN70000347 -  bewegliches AV
22.05132.69510.643022.05122.05132.69551IN70000349 -  Albert-Schweitzer-Schule
61.762105.06243.30062.000123.76254.274167.06251IN70000350 -  bewegliches AV
3.2003.200015.00018.200018.20051IN70000352 -  bewegliches AV
Seite 16 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
7.5317.531048.00055.531055.53151IN70000354 -  bewegliches AV
000791791079151IN70000356 -  bewegliches AV
00032.56332.56331.66732.56351IN70000358 -  bewegliches AV
28.81428.814035.00063.81456.04263.81451IN70000568 -  SH W.-Hauff-Schule, Teilsanierung
3201.8061.48503203201.80651IN70000629 -  Kita Louis-Fürnberg 21
000000051IN70000631 -  Investzuschuss fr.Tr. (Ausstattg)
8.4848.484008.4848.4848.48451IN70000663 -  2.GS am Standort E.-Zeigner-Schu.
945.9301.508.419562.489897.0241.842.9541.701.8982.405.44351IN70000664 -  Energet.San.Schulgeb.B.-Göring-St
Gemäß Beschluss VI-DS-03932 wurden 180T€ für die Sporthalle  B.-Göring Str. umgewidmet.
Weiter besteht die gegenseitige Deckungsfähigkeit zur Maßnahme der Inneren Sanierung im Objekt, dahin wurden bereits 382 T€ verschoben.
Die begründet auch die Abweichung zwischen Plan und V-IST liquiditätswirksam.
Begründung
-1.546.535-1.546.53506.476.9104.930.3754.303.6374.930.37551IN70000665 -  Neubau Sportpbersch.m.Dreifeldh.
Aufgrund nachlaufender Schlussrechnungen sowie außergerichtlicher Auseinandersetzungen mit einzelnen am Bauvorhaben tätigen Bauunternehmen über das Jahresende 2018 hinaus, ist es absehbar, dass
ein finaler Fördermittelabruf bis Ende 2018 nicht möglich sein wird. Aus diesem Grund wird nur ein Teil der Fördermittel in diesem Jahr liquiditätswirksam.
Begründung
51.43841.438-10.000-361.413-309.975-316.630-319.97551IN70000675 -  Zusf.Kollwitz-Schul-Standort RIWA
1.523.2442.423.244900.0002.000.0003.523.2444.612.4844.423.24451IN70000680 -  Neubau GS+Hort in Lindenau
Der Fördermittelbescheid beinhaltet Jahresscheiben für 2019 und 2020. Aus diesem Grund sind in 2018 keine Fördermittel zu erwarten und anzuordnen, dies führ zu Minderauszahlungen von 1,2 Mio. €.
Weiter waren 0,9 Mio. € zum Ausgleich der Mindereinzahlungen 2017 zu sperren. Hier wurde laut Beschluss über den vollen Ansatz verfügt, der auch nach 2018 übertragen wurde, jedoch erging zu diesem
Zeitpunkt kein Fördermittelbescheid.
Begründung
-524.919-758.773-233.8536.402.9595.878.0404.533.1105.644.18651IN70000691 -  Sanier. Ratzelstr. (eh.55.Schule)
Seite 17 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
2.754.4485.314.4482.560.000507.8323.262.2802.925.9755.822.28051IN70000698 -  Schulstandort Ihmelsstraße - OS
Das Projekt Schulstandort Ihmelsstraße wurde ursprünglich als Gesamtstandort mit Oberschule, Sporthalle und Gymnasium und Erweiterungsbau begonnen und die Planung mit Oberschule und Sporthalle aus
dem PSP-Element 7.0000698.700 weitergeführt. Mit der Beantragung der Fömi aus unterschiedlichen Förderprogrammen musste der Schulstandort Oberschule in Oberschule und Sporthalle konkretisiert
werden und erhielten damit eigene Strukturen zur objektkonkreten Darstellung.
Die Planung Gymnasium und Mehrzweckgebäude werden aus eigenen PSP-Elementen gedeckt. Dies wird im Baubeschluss zum Gesamtstandort (in Bearbeitung) dargestellt.
Es wurden bereits 2 Mio. € in die neuen Projekt-Kontierungen verschoben (1 Mio. € Quartiersschule 7.0001844, 1 Mio. € Sporthalle Ihmelsstr. 7.0001750).
Es liegt derzeit noch kein Fördermittelbescheid zu dieser MN vor. Ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmebeginn für bauvorbereitende MN wurde bewilligt. Baubeginn soll im Jahr 2019 sein. Daher begründen
sich die Mindereinzahlungen von 2,1 Mio. €.
Begründung
4484480044844844851IN70000699 -  Raumoptimierung Schiller-Schule
1.6981.698001.6981.6981.69851IN70000701 -  Brockhaus-Schule Haus 2-Brandsch.
3.5525.4101.85803.5523.5525.41051IN70000702 -  85. Schule - Brandschutz
3.0203.020003.0203.0203.02051IN70000704 -  91. Schule - Brandschutz
21.94021.940075.00096.94075.72996.94051IN70000709 -  Helmholtz-Schule - Brandschutz
4.2444.244004.2444.2444.24451IN70000711 -  W.-Hauff-Schule - Brandschutz
0475.000475.00000875.000475.00051IN70000714 -  120. Schule - Energet. Sanierung
2.5602.560002.5602.5602.56051IN70000715 -  9. Schule - Brandschutz
3.44012.0398.59903.4403.44012.03951IN70000719 -  Neue Nikolaischule, Innensanierun
465.060465.0600250.000715.0601.024.359715.06051IN70000720 -  60.Schule, Erweit.bau Schule/Hort
15.535536-15.00022.00037.53535.89022.53651IN70000721 -  Einrichtung Gym. Bornaische Str.
073273200073251IN70000724 -  Herrichtung ehemalige 57. Schule
335.575902.575567.000900.0001.235.5751.231.9831.802.57551IN70000756 -  OFT Klingenthaler Str.14
07.9727.9720007.97251IN70000757 -  Rathenaustr. 21
12.66912.6690012.66912.66912.66951IN70000759 -  Kita Bornaische Str.184, Neubau
4.4344.434004.4344.4344.43451IN70000762 -  F.-Bosse-Str 19/21
12.53412.5340012.53412.53412.53451IN70000767 -  Kita Gohliser Str. 6, Neubau
043430004351IN70000853 -  Leipzig-Kolleg - KP II
Seite 18 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
1.8648.5266.66201.8641.8648.52651IN70000859 -  BSZ 9
018180001851IN70000862 -  Nachbarschaftsschule KP II
01.3251.3250001.32551IN70000863 -  BSZ 11 KP II
05.8765.8760005.87651IN70000867 -  Chr.-Arnold-Schule KP II
03.2183.2180003.21851IN70000869 -  F.-Mehring-Schule SH KP II
251.579251.57900251.5790251.57951IN70000876 -  Vorplanung von Kindertagesstätten
13.527241.850228.32325.00038.527916.071266.85051IN70000877 -  Kita F.-Rhode-Str. 17
4.5294.529004.5293.2484.52951IN70000881 -  Kita Eisenbahnstraße 52
5.4335.433005.4332245.43351IN70000885 -  Kita Erich-Zeigner-Allee 77
038238200038251IN70000891 -  Kita Engelsdorfer Straße 130
05.7245.7240005.72451IN70000897 -  157. Schule Sporthallensan., KPII
0001.3501.3501.3501.35051IN70000900 -  Stötteritzer Straße 1 KP II
01.1501.1500001.15051IN70000904 -  KITA Sternwartenstraße 30 KP II
095095000095051IN70000905 -  KITA Seidelstraße 1-3 KP II
01.0001.0000001.00051IN70000907 -  Kita Holsteinstraße 62 KP II
01.5001.5000001.50051IN70000915 -  KITA J.-Schmittchen-Weg KP II
01.3501.3500001.35051IN70000917 -  KITA fr.Träger Zingster Str.2KPII
074374300074351IN70000921 -  KITA fr.Tr. K.-Tuch.-St.10-12KPII
95095000950095051IN70000922 -  KITA fr.Tr. Tarostr. 17/19 KP II
200.000697.905497.905-137.05962.94132.893560.84651IN70000956 -  Einr.Gym.i.Zent.Ost ink.2-Feld SH
0750.000750.0007.0807.080287.080757.08051IN70000962 -  W.-Wander-Schule, H1 Brandschutz
0003.0093.0093.0093.00951IN70000964 -  24. Schule, Brandschutz
Seite 19 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-6.661.299-4.566.3142.094.9856.869.685208.386-197.8642.303.37251IN70000965 -  K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym
Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam von 6,6 Mio. € begründet sich zum einen aus dem tatsächlichen Fördermittelabruf sowie an dem Bauablauf der Maßnahmen.
Der Fördermittelbescheid sieht im Jahr 2018 eine Jahresscheibe von 11,4 Mio. € vor. Bisher konnte eine Mittelabforderung i.H.v. 1,6 Mio. € erfolgen. Die restlichen Mittel müssen in das Folgejahr übertragen
werden.
Die Veränderungen im Bauablauf begründen sich mit der verschobenen Inbetriebnahme auf das SJ 2021/2022. Bis dahin verbleiben die Schüler im Interim Objekt Uhlandstraße.
Da die umfangreiche Jahresscheibe 2018 im Haushaltsjahr nicht vollständig für die Maßnahme benötigt wird wurden Mittel zur Deckung anderer Mehrbedarfe im Schulbau von aktuell. insgesamt 2,1 Mio. €
(davon u.a. 1,5 Mio. Erwerb Raumsystem 5. Schule, 500 T€ Energet. Sanierung Schulgeb. Diderotstr. 35) eingesetzt. Die Mittel werden der Maßnahme im Rahmen der Planung 2019/2020 wieder zugeordnet.
Begründung
83.26983.269060.000143.26953.026143.26951IN70000969 -  Kita Seipelweg 16a/b
01.6861.6860001.68651IN70000970 -  Kita Bisamstr. 15
0-10.000-10.00010.76610.7667.50976651IN70000971 -  Kita Stollberger Straße 8
9.2089.208014.70023.9088.08123.90851IN70000973 -  Ausstattungen Schulen/Bau (51.6)
044446.1006.10006.14451IN70000974 -  Ausstattungen UVG (51.23)
033332.3002.30002.33351IN70000975 -  Ausstattungen Elterngeld (51.24)
066661.9001.90001.96651IN70000976 -  Ausstatt. Wirtsch.JH (51.14)
11.60011.62525011.600011.62551IN70000977 -  Ausstatt. Kinder- u. Jugendförd.
00010.42410.424010.42451IN70000978 -  Ausstatt. Straßensozialarbeit
58.78458.784019.60078.3844.91378.38451IN70000979 -  Ausstattungen HZE (51.32)
050050014.50014.50047415.00051IN70000980 -  Ausstattungen Allg. Sozialdienst
1.088.0681.088.068086.3481.174.416-443.4991.174.41651IN70000985 -  Einr.5-züg.Gym.,3-F.-SH/Telem.str
Die Vergabegewinne verschiedener Lose, konnten bis zur Kostenfeststellung beibehalten und zur Deckung entstandener Mehrkosten herangezogen werden. Unter Berücksichtigung der bereits geleisteten
Abgaben für andere Projekte, ergeben sich so nach aktuellen Kenntnisstand Minderkosten im Gesamtprojekt.
Die Jahresscheibe 2018 für die Fördermittel wurde in voller Höhe angeordnet. Derzeit wurde ein Abruf i.H.v. 914 T€ getätigt. Die Fördermittelanordnung muss i. H.v. ca. 977 T€ voraussichtlich in Abgang
gebracht werden.
Die entstehenden Mindereinzahlungen werden durch die Minderaufwendungen ausgeglichen.
Eine Schulerweiterung durch Raumsysteme ist in Vorbereitung.
Begründung
0200.000200.000000200.00051IN70000989 -  Kinderheim Breisgaustraße 21 KPII
Seite 20 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
085085000085051IN70000993 -  OFT K.-Tucholsky-Str. 10-12 KP II
1.3142.23492001.3141.3132.23451IN70000995 -  74. Schule, BSM
2.8882.888002.8882.8882.88851IN70001041 -  Schule Paunsdorf, Brandschutz
3.2434.7801.5371003.3433.3424.88051IN70001042 -  H.-C.-Andersen-Schule, Brandsch.
330.582322.970-7.612283.051613.633345.410606.02151IN70001043 -  W.-Heisenberg-Schule BSM
0008.2888.2888.2888.28851IN70001044 -  Gym. Engelsdorf, Brandschutz
0003.7073.7073.7073.70751IN70001045 -  FÖS LF Engelsd.,Riesaer Str.Brand
1.9131.913001.9131.9131.91351IN70001046 -  FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch
05.5685.5680005.56851IN70001047 -  FÖS Garskestr.19, Brandschutz
024924900024951IN70001050 -  Kita fr.Träger Gersterstr.9 KP II
520.000580.02160.0210520.000329.712580.02151IN70001059 -  P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan.
290.200352.20062.0000290.200234.800352.20051IN70001060 -  Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz
53.572-45.928-99.500370.000423.572358.933324.07251IN70001061 -  56. Schule, BSM
1.4781.478001.4781.4781.47851IN70001065 -  H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz
000000051IN70001066 -  E.-Manet-Schule, Brandschutz
2.4532.453002.4532.4442.45351IN70001067 -  G.-Schumann-Schule, BSM
638.789638.78901.200.8211.839.6111.475.8211.839.61151IN70001069 -  Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule
1.7411.741001.7411.7411.74151IN70001075 -  Schule Seehausen, Brandschutz
747.164157.164-590.0002.000.0002.747.1643.208.3002.157.16451IN70001077 -  Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz
-1.548.9992.572.6544.121.6532.900.0001.351.001144.1385.472.65451IN70001078 -  Reaktivierung Opferweg
In der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Objekt Reaktivierung Opferweg eine Umwidmung i.H. von 918 T€, mit einer Deckung aus dem PSP-Element 7.0001695.700 NB FW
Gerätehaus FF Nordost bestätigt (Deckung innerhalb Föderbudget VwV Investkraft - Budget Sachsen).
Der Fördermittelbescheid ist in 2018 eingegangen und wurde nunmehr in einer Summe angeordnet, da es sich um eine MN VwV Investkraft handelt. Inwieweit in diesem Jahr noch eine Fördermittelabruf
erfolgen kann ist derzeit noch ungewiss.
Dabei sind 5 Mio. € zum Ausgleich der Mindereinzahlungen 2017 zu sperren, da aufgrund der Förderbudgets in 2018 eine volle Beanspruchung des Auszahlungsansatzes erfolgte, ebenso ein Übertrag nach
2018.
Begründung
Seite 21 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
2.1842.184002.1842.1842.18451IN70001080 -  Schule Liebertwolkwitz, Brandsch.
5.2805.28005.00010.28010.28010.28051IN70001081 -  H.-Mann-Schule, BSM
0365.000365.000000365.00051IN70001082 -  Zusammenführ. Schule Stahmeln
04.8754.8751.8371.8371.8376.71251IN70001083 -  C.-Arnold-Schule, Brandschutz
40.00040.0000040.000040.00051IN70001084 -  75. Schule, Brandschutz
00027.81127.81114.73327.81151IN70001086 -  A.-Bebel-Schule, Brandschutz
2.068.6161.982.366-86.250500.0002.568.616327.9282.482.36651IN70001088 -  66.Schule,energet.San.Komarowstr.
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und
dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig.
Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der
notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018.
Begründung
0002.3352.3352.3352.33551IN70001089 -  N. Nikolaischule, Brandschutz
586.614998.273411.65950.000636.614446.1701.048.27351IN70001090 -  J.-Kepler-Schule, Brandschutz
1.8571.857001.8571.8571.85751IN70001091 -  M.-Klinger-Schule, Brandschutz
6.0066.006006.0064.9426.00651IN70001092 -  Lindenhofschule, Fös
0-20.000-20.00022.97722.97710.7942.97751IN70001093 -  FÖS Grünau, Brandschutz
0003.1153.1153.1153.11551IN70001094 -  BSZ 1, Dachsstr., Brandschutz
2.6842.684002.6842.6842.68451IN70001095 -  K.-Heine-Schule, Brandschutz
3.4833.483003.4833.4833.48351IN70001096 -  BSZ 7, An d. Querbr., Brandschutz
999.099281.190-717.909883.8091.882.9081.269.1181.164.99951IN70001097 -  BSZ 7,Neustädt. Str./Inv.a.Raten
122.938122.93800122.938103.397122.93851IN70001098 -  BSZ 12, BSM
1.158.2101.158.2100500.0001.658.21010.869.6521.658.21051IN70001104 -  Zentr. Planungsmittel - Schulbau
Die Abweichnung des V-IST und V-IST liquiditäswirksam beträgt 1,2 Mio. €. Diese begründet sich aus begonnen Planungsleistungen die aus diversen Gründen noch nicht vollständig umgesetzt werden
konnten.
Begründung
Seite 22 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0479.387479.38700997.500479.38751IN70001145 -  Campus Grünau Energet.2 Feld-Spor
12.00012.0000012.000012.00051IN70001153 -  Tarostraße 17/19
01.2951.2950001.29551IN70001162 -  Schule Connewitz(54. Schule)KP II
04.4924.4920004.49251IN70001163 -  46. Schule, KP II
2.8502.850002.85002.85051IN70001217 -  BGA Erziehungsberatungst. (51.35)
0008.6268.6265.6828.62651IN70001218 -  BGA Bildung (51.7)
1.521.5331.990.783469.250942.0002.463.5332.875.0702.932.78351IN70001225 -  Kita, L.-Frank-Str.
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und
dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig.
Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der
notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018. Es ist mit einem möglichen Fördermittelabruf von ca. 550 T€ zu rechnen.
Weiter wurden überplanmäßige Auszahlungen i.H. von 292 T€ aus der Maßnahem Neubau Gym. Dösner Weg bereitgestellt.
Begründung
0550.000550.00000550.000550.00051IN70001227 -  Richard-Lehmann-Str. 28-30
2.4572.457002.4572.4572.45751IN70001341 -  BSZ 12,AS Kohlgartenstr.58, Brand
000000051IN70001351 -  E.-Zeigner-Schule,Neub.2-Feldha.
2.110.4022.422.402312.0001.200.0003.310.4023.684.6073.622.40251IN70001352 -  31. Schule, Neubau mit 2-FH
Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam von 2,4 Mio. € begründet sich durch Bauverzögerungen aufgrund von umfangreichen Rodungsarbeiten und archälogischen Funden.
Darüber hinaus wurden 312 T€ für die Maßnahme Mensa Schule am Auwald bereitgestellt.
Weiter entstehen Mindereinzahlungen von 750 T€. Der Fördermittelbescheid ist eingetroffen. Die Fördermittel wurden für die Jahresscheiben 2019 und 2020 beschieden. Aus diesem Grund können in diesem
Jahr keine Fördermittel angeordnet werden.
Begründung
120.000900.000780.0000120.0000900.00051IN70001353 -  GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS
300.000500.270200.2701.700.0002.000.0001.653.7512.200.27051IN70001354 -  77. Schule, Kapazitätserweiterung
123.817123.81701.900.0002.023.8171.779.1952.023.81751IN70001355 -  Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a
000000051IN70001356 -  Neubau Kita Windscheidstraße 45
199.967355.000155.03340.000239.9672.975395.00051IN70001357 -  Kita Friedrichshafner Straße 147
Seite 23 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
216.170654.000437.8300216.170640.000654.00051IN70001359 -  Kita Goldsternstraße 21
000000051IN70001360 -  Kita Schönauer Ring 23
000000051IN70001361 -  Neuer Schulstandort Ihmelstr. Gym
8.1008.100008.10008.10051IN70001363 -  Erwerb bew. Anlagevermögen
71.71521.715-50.00051.334123.04998.21973.04951IN70001376 -  Spielplätze Grundschulen
125.58226.582-99.00067.421193.00369.81194.00351IN70001377 -  Spielplätze Kita
021.90021.9000023.13821.90051IN70001397 -  Immaterielles Vermögen
3.7143.714003.7142.8813.71451IN70001406 -  KH Ziolkowskistraße 25 - 25a
2.068.8532.050.153-18.700-701.0001.367.8531.130.4921.349.15351IN70001408 -  Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-en.San
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und
dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig.
Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Voraussichtlich kann ein
Fördermittelabruf i.H.v. 1.819.700 € in 2018 erfolgen.
Begründung
0-70.000-70.000906.058906.058806.538836.05851IN70001412 -  Kita Waldkerbelstraße 2
6.2158.1151.9007.50013.715015.61551IN70001414 -  Immat. Vermögen Grundschulen
2.2134.0131.8005.4007.6131.4289.41351IN70001415 -  Immat. Vermögen Oberschulen
567-5.023-5.59013.45814.02613.4588.43651IN70001418 -  IV Gymnasien,Kollegs
0-2.300-2.3006.6156.6158694.31551IN70001419 -  IV Berufliche/Berufsbild.Schulen
60060000600060051IN70001422 -  IV Schulen für geistig Behinderte
06006001.8001.80002.40051IN70001424 -  IV Schulen zur Lernförderung
060060000060051IN70001425 -  IV Sprachheilschulen
4.0004.000004.00004.00051IN70001431 -  IV Elternbeiträge
065.00065.00000065.00051IN70001432 -  IV Jugendarbeit
04.1944.1943.8063.8063.8068.00051IN70001434 -  IV För.d.Erziehung in der Familie
015.19915.19927.45027.45030.87442.64951IN70001435 -  IV Hilfe zur Erziehung
Seite 24 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
097.54897.5483.4523.4521.452101.00051IN70001436 -  IV Adoption/Beistand/Vorm./Gerich
044.21744.21781.75881.75881.759125.97551IN70001437 -  IV Kindertagesein./Kindertagespfl
1.922.3391.784.989-137.3503.200.4225.122.7604.900.6594.985.41051IN70001442 -  Energet.San.An der Kotsche,78.Mar
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und
dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig.
Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der
notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018.
Begründung
-164.215-164.215050.000-114.215-136.936-114.21551IN70001444 -  FÖS Rosenweg, Brandschutz
00014.10714.10712.40614.10751IN70001445 -  Schulmensa Gym. Engelsdorf
0325.900325.900001.295.000325.90051IN70001446 -  Kita Holbeinstraße
73.46873.4680073.46827673.46851IN70001448 -  Planungsm.Erweiter.von Speiseräum
0441.120441.120000441.12051IN70001459 -  Edmond-Kaiser-Straße 11
0002.6392.6392.6392.63951IN70001461 -  Flex. Raumsyst. P-Neruda-Schule
1.747.234792.233-955.0012.376.6994.123.9333.859.5643.168.93251IN70001471 -  energet.San.Schulgeb.Erfurter Str
Am Objekt sind innerhalb der Sanierungsarbeiten Mehrbedarfe auf Grund von Schadstoffbelastungen ( Rückbau des gesamten Estrichs) entstanden.
Weiterhin ergaben sich aus Vergaben erhebliche Mehrkosten, welche dem aktuellem Preisniveau geschuldet sind. Gleichlaufend ist eine erhebliche Verteuerung der Leistung erkennbar, welche ursächlich auf
den Umstand der „Sanierung unter Nutzung“ zurückzuführen ist. Um größere Qualitätsabstriche bei der Unterrichtsführung vorzubeugen (Lärmbelastung) mussten auf Grund des laufenden Schulbetriebes die
Bauarbeitszeiten von üblich 7:00 Uhr bis 16:00 Uhr auf 12:00 Uhr bis 21:00 Uhr verschoben werden. Lärmintensive Arbeiten werden somit in die Abendstunden verlagert. Dadurch werden u. a. Zuschläge bei
den Löhnen erforderlich.
Die so enstandenene Mehrkosten wurden mit der Änderung zum Baubeschluss VI-DS-03771-DS-03 am 16.08.2018 bestätigt.
Begründung
11.233.64011.233.390-2502.200.00013.433.6408.311.08913.433.39051IN70001484 -  Neue GS Mitte/SO Jablonowskistr.
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und
dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig.
Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der
notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018.
Begründung
464.916324.716-140.2001.915.6712.380.5862.666.0072.240.38651IN70001485 -  Sanierg. Diderotstr. (ehem. 68.)
Seite 25 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
3.980.2173.980.2170800.0004.780.2172.295.3254.780.21751IN70001486 -  E.-Pinkert-Schule, San. Haus II
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und
dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig.
Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der
notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018.
Begründung
589.039878.039289.0000589.0390878.03951IN70001487 -  Neub.5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Sem
3.622.3433.405.593-216.750450.0004.072.3431.557.3923.855.59351IN70001489 -  GS Liebertwolkwitz, Horterweiter.
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und
dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig.
Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der
notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018.
Begründung
11.925.14112.163.791238.6501.500.00013.425.1415.677.43413.663.79151IN70001490 -  Neubau 4-züg.GS, Hort+SH, Axenstr
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und
dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig.
Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der
notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018.
Begründung
562.2731.335.273773.0000562.273350.0001.335.27351IN70001491 -  Schule Rückmarsdorf, Erweiter.bau
Es wurden bereits Mittel i.H.v. 773 T€ in andere MN umgewidmet. Die Maßnahmedurchführung wird in die Folgejahre verschoben und wurde in der mittelfristigen Haushaltsplanung berücksichtigt.
Begründung
3.509.3873.659.387150.0001.500.0005.009.3872.378.5485.159.38751IN70001496 -  1. BA Erweiterung OS Mölkau
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und
dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig.
Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der
notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018. Ein Fördermittelabruf in 2018 ist derzeit nicht möglich.
Begründung
0-570.000-570.000781.965781.965459.291211.96551IN70001497 -  Reaktivierung Hainbuchenstr.
Seite 26 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
508.6751.518.5841.009.909180.000688.675114.4821.698.58451IN70001498 -  Neub.5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Se
Da der Planungsprozess noch nicht wesentlich vorangekommen ist, können für die Planung der Maßnahme zunächst nur 180.000 € zur Auszahlung kommen.
Weiter wurden 292 T€ für die Maßnahme Kita Leonhard-Frank-Str. und 717 T€ für die Maßnahme BSZ 7 bereitgestellt.
Begründung
000000051IN70001500 -  Neubau 5-züg.Gym.+3-F.-SH
000000051IN70001501 -  Neubau 5-züg. Gym. PB West
000589.234589.234525.460589.23451IN70001502 -  G.-Schumann-Schule als OS
379.905379.905020.000399.905249.497399.90551IN70001503 -  Erweiterung R.-Schumann-Schule
000000051IN70001504 -  Neubau 3-Feldhalle BSZ 8, BSZ 11
0003.7603.7603.7603.76051IN70001515 -  Raumsystem Schule Paunsdorf (DAZ)
32.996230.381197.385032.9960230.38151IN70001517 -  Campus Grünau
1.851.2391.851.23902.500.0004.351.2393.823.9234.351.23951IN70001519 -  Gym. Gorkistr., neu
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und
dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig.
Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der
notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018.
Begründung
0-40.000-40.00099.01899.01885.72359.01851IN70001521 -  Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS
048480004851IN70001522 -  soz. Einricht. Inobhutnahme umA
0-100.744-100.744759.445759.445750.931658.70151IN70001532 -  Getreidegasse 4
943.343943.3430-296.555646.788349.056646.78851IN70001543 -  Klingenthaler Str. 14/umA
46646600466046651IN70001544 -  Kita Diderotstraße 13/13a
172.114-26.886-199.000450.000622.114477.625423.11451IN70001545 -  Hans-Otto-Straße 2a/2b
377.543494.796117.2530377.5430494.79651IN70001568 -  Kita Tarostraße 7/9
767.727302.727-465.000469.9911.237.718877.383772.71851IN70001592 -  KIta A.-Nagel-Straße 1A
9.954351.904341.95009.9545.303351.90451IN70001593 -  KIta Dahlienstraße 75
Seite 27 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0002.031.3222.031.3221.814.3422.031.32251IN70001601 -  Einrichtung Am Mühlholz, umA
010.06710.06700010.06751IN70001639 -  Ausstattung umA, Personal
200.0001.100.000900.0000200.00001.100.00051IN70001640 -  Tauchaer Str.188, Neubau 4-züg.GS
Durch eine veränderte Konzeption des Objektes (ursprüngliche Sanierung Erweiterungsbau) als Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Hort und Sporthalle, werden aktuell 200T€ für das notwendige VGV-
Verfahren benötigt. Die restlichen Mittel werden werden zur Deckung von Mehrkosten der Maßnahme OS Ratzelstraße (vgl. VI-DS-03987-DS-04 RV 16.05.2018 bestätigt) bereitgestellt.
Begründung
000000051IN70001643 -  Ersatzneubau W.-Busch-Schule
366.000400.00034.0000366.00030.451400.00051IN70001645 -  Erweiterung Schule Gundorf
479.000-474.000-953.0001.574.0002.053.0002.053.0001.100.00051IN70001648 -  Erweiterung Ch.-Arnold-Schule
000000051IN70001650 -  Neubau Schule Wiederitzsch 4züg.
0-481.148-481.1481.680.4301.680.4301.316.6611.199.28251IN70001651 -  Schule am Auwald, Mensa
250.000250.00000250.0000250.00051IN70001656 -  Neubau 2-FH Schule am Weißeplatz
000000051IN70001657 -  Pestalozzi-Schule, Umnutzg. GS
071.47971.47914.24914.24914.24985.72851IN70001658 -  Erweiterung Schule Wiederitzsch
000000051IN70001659 -  Sporthalle f. Gym. Thomasschule
654.244830.244176.0001.430.2442.084.4871.379.5082.260.48751IN70001660 -  Innere San. Schule Erfurter Str.
374.113374.1130310.000684.1131.743.227684.11351IN70001661 -  SZ Grünau San. Klinger-Schule H1
1.677.0111.572.011-105.0001.274.4112.951.4212.376.0552.846.42151IN70001662 -  Inn. San,. Schule Dösner Weg 27
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Nunmehr erfolgt voraussichtlich in 2018 eine Mittelabforderung über 1,2 Mio. €.
Mit der  Vorlage DS-03237 v. 26.10.2016, wurden überplanmäßigen Auszahlungen i.H.v. 99.500,00 € bestätigt. Die Deckung dieser Mehrkosten erfolgt gemäß über eine Sperre im Ermächtigungsübertrag am
Objekt Humbold-Schule, PSP-Element 7.0000332.700.
Begründung
214.953214.9530300.000514.953717.154514.95351IN70001663 -  SZ Grünau NW Inn. San. 94. Schule
981.491519.002-462.4892.300.0003.281.4912.891.1732.819.00251IN70001664 -  Innere San. Schule B.-Göring-Str.
Seite 28 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
3.437.0283.286.063-150.965500.0003.937.028320.7713.786.06351IN70001665 -  Innere San. 66. Schule Komarowstr
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und
dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig.
Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der
notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018.
Begründung
4.186.9354.186.93502.590.7816.777.7173.469.0306.777.71751IN70001666 -  78. Schule Innere Sanierung
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. In 2018 wird eine voraussichtliche Mittelabforderung i.H.v. 520 T€ erfolgen.
Begründung
2.491.5871.791.587-700.0001.806.4874.298.0732.081.6203.598.07351IN70001667 -  Innere San. Diderotstr. (eh. 68.)
Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die
geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und
dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig.
Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der
notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018.
Begründung
0-204.260-204.2601.628.5611.628.5611.361.1251.424.30251IN70001668 -  energet. San. Klinger-Schule H1
97.37797.3770550.000647.3771.790.888647.37751IN70001669 -  SZ Grünau San. Klinger-Schule H2
146.655146.6550250.000396.655736.730396.65551IN70001670 -  SZ Grünau NW Sanierung FÖS Grünau
-54.432211.568266.000950.000895.5682.429.2181.161.56851IN70001671 -  SZ Grünau NW Erweiterungsbau
0-222.500-222.5001.854.9631.854.963691.8821.632.46351IN70001673 -  energet. San. 94. Schule
000000051IN70001676 -  Diverse Raumsysteme
000000051IN70001677 -  Sporthalle OS Ratzelstraße
0-193.500-193.5001.218.5001.218.500998.0001.025.00051IN70001715 -  Flexibles Raumsystem, 20.Schule
0-480.000-480.000670.844670.844665.664190.84451IN70001723 -  Reakti.Schulgebäude Höltystr.(OS)
0001.1501.15001.15051IN70001731 -  imm. Vermögen soz. Einr. umA
830.000830.000070.000900.00079.982900.00051IN70001734 -  120.Schule Ersatzn.m.Hort+2FeldSH
000229.952229.952176.248229.95251IN70001735 -  Ernst-Pinkert-Sch.,NB2-FeldSH2.BA
Seite 29 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
67.351120.00052.649067.3510120.00051IN70001736 -  Astrid-Lindgren-Schule, Vollsan.
0-450.000-450.000570.000570.00098.000120.00051IN70001737 -  91.Schule,Erweit.Systembauw.8AUR
0-550.000-550.000610.000610.00060.00060.00051IN70001738 -  172.Schule,Erweit.Systembauw.8AUR
00060.00060.00060.00060.00051IN70001739 -  Schuler.Alfred-Kästner-Sch.System
120.000120.00000120.0000120.00051IN70001740 -  Schule Rückmarsdorf,Systemb.4AUR
76.31650.000-26.316100.000176.31626.060150.00051IN70001741 -  Gesch.-Scholl-Sch.Anb.Mensa/Aula
965.000965.000025.000990.0000990.00051IN70001742 -  Wiederitzsch NB OS5-zügig+2FeldSH
0130.000130.000000130.00051IN70001744 -  35.Schule, Erweiterungsbau
0-550.000-550.000590.000590.00040.00040.00051IN70001745 -  A.-v.-Wiedebach-Sch.Er.System6AUR
245.000245.000035.000280.0000280.00051IN70001746 -  OS Höltystraße - 2-Feld-Sporth.
0-250.000-250.000283.000283.00033.00033.00051IN70001747 -  J.-Kepler-Schule-Systembau 8 AUR
0-200.000-200.000300.000300.000204.453100.00051IN70001749 -  2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str.
1.509.383509.383-1.000.00080.0001.589.383235.540589.38351IN70001750 -  Neub.Sporthalle(6Felder)Ihmelsstr
Das Projekt Schulstandort Ihmelsstraße wurde ursprünglich als Gesamtstandort mit Oberschule, Sporthalle und Gymnasium und Erweiterungsbau begonnen und die Planung mit Oberschule und Sporthalle aus
dem PSP-Element 7.0000698.700 weitergeführt. Mit der Beantragung der Fömi aus unterschiedlichen Förderprogrammen musste der Schulstandort Oberschule in Oberschule und Sporthalle konkretisiert
werden und erhielten damit eigene Strukturen zur objektkonkreten Darstellung.
Die Planung Gymnasium und Mehrzweckgebäude werden aus eigenen PSP-Elementen gedeckt. Dies wird im Baubeschluss zum Gesamtstandort (in Bearbeitung) dargestellt.
Begründung
3.095.0003.095.00002.655.0005.750.000220.0005.750.00051IN70001751 -  Unterkünfte für stationäre Hilfen
Mit dem Haushaltsantrag A 003/17/18 wurden Mittel i.H.von 5,75 Mio. € für den VKKJ zur Schaffung von Kapazitäten im stationären Bereich bestätigt. Im Wirtschaftsplan (VI-DS-04804) ist vorgesehen, dass in
2018 mit einer Inanspruchname der Auszahlung von ca. 2,65 Mio. € für den Neubau in Böhlitz-Ehrenberg erfolgen wird. Die restlichen Mittel müssen im Rahmen des Jahresabschlusses in das Folgejahr
übertragen werden.
Begründung
82.08492.0399.955082.0847192.03951IN70001753 -  Kita Neptunweg 29
0-70.000-70.00070.00070.0000051IN70001755 -  C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH
330.0000-330.0000330.0000051IN70001756 -  W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan.
430.00030.000-400.00020.000450.00050.21650.00051IN70001761 -  78. Schule, Sportpl.Zschampertaue
145.399145.39900145.3990145.39951IN70001762 -  Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitäts.
Seite 30 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
57.000-120.000-177.000120.000177.000138.575051IN70001764 -  Kita Tarostr. 7-9 Kapazitäts.
40.000-35.000-75.00035.00075.00019.712051IN70001770 -  Neub.5-zü.Gy+SH/Prager Spitze
000220.000220.000220.000220.00051IN70001772 -  Kita-Auslagerungobj. Helenenstr.
131.298-18.702-150.00090.000221.298170.51771.29851IN70001773 -  2. BA Erweiterung OS Mölkau
-142.141-142.1410260.331118.19047.379118.19051IN70001794 -  J.-Kepler-Schule, Freifläche
0-6.719-6.7196.7196.7196.719051IN70001795 -  IV Unterhaltsvorschuss
0-250.000-250.000250.000250.00038.190051IN70001800 -  bewegliches AV Smarte Schule
0-171.800-171.800171.800171.800160.000051IN70001801 -  Kita Holbeinstraße 58 neu
0-170.000-170.000251.962251.962236.72781.96251IN70001802 -  Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau
2.441.1552.441.1550300.0002.741.15502.741.15551IN70001804 -  "Leipzig-Kita" Seehausener Allee
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST
liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. Es wurde Widerspruch gegen den Bauvorbescheid
eingelegt. Deshalb ist die Beauftragung der LP 1-4 angestrebt. Derzeit erfolgt die Prüfung der Verträge durch das RPA. Eine Ausschreibung der Leistung erfolgt voraussichtlich erst in 2019.
Begründung
275.084-100.945-376.0292.300.0002.575.0842.575.0842.199.05551IN70001805 -  "Leipzig-Kita" Richterstraße
3.441.0042.622.355-818.6491.800.0005.241.0045.085.6494.422.35551IN70001806 -  "Leipzig-Kita" Bockstraße
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST
liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. Es ist im Jahr 2018 maximal die Herstellung der
Bodenplatte und der Rohbau realisierbar.
Begründung
3.451.2553.451.2550500.0003.951.255180.4253.951.25551IN70001807 -  "Leipzig-Kita" Ludolf-Colditz-Str
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST
liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. In 2018 ist die Planung bis zur LP 4 vorgesehen. Die
Ausschreibung und die Vergabe erfolgt voraussichtlich erst in 2019.
Begründung
2.191.0081.945.455-245.5531.500.0003.691.0083.690.8303.445.45551IN70001808 -  "Leipzig-Kita" Holzhäuser Str.
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST
liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. Es ist im Jahr 2018 maximal die Herstellung der
Bodenplatte und der Rohbau realisierbar.
Begründung
Seite 31 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
69.6102.250.1462.180.53613.70983.31913.7092.263.85551IN70001809 -  "Leipzig-Kita" Eigenheimstraße
Die Maßnahme wurde durch den Stadtrat zurückgestellt. Derzeit wurden aus diesem PSP-Element bereits Umwidmungen i.H.v. 2,003 Mio. € zugunsten anderer Maßnahmen vorgenommen.  Die restlichen
Mittel sollen mit dem Jahresabschluss 2018 in das Folgejahr übertragen werden.
Begründung
2.253.2552.253.2550500.0002.753.255161.4112.753.25551IN70001810 -  "Leipzig-Kita" Gärtnerstraße 179
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST
liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. In 2018 ist die Planung bis zur LP 4 vorgesehen. Die
Ausschreibung und die Vergabe erfolgt voraussichtlich erst in 2019.
Begründung
2.545.4552.545.4550300.0002.845.45502.845.45551IN70001811 -  "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST
liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. In 2018 ist die Planung bis zur LP 4 vorgesehen. Die
Ausschreibung und die Vergabe erfolgt voraussichtlich erst in 2019.
Begründung
5.3555.355005.35505.35551IN70001812 -  "Leipzig-Kita" Kuhturmstraße
1.734.0551.734.0550200.0001.934.05536.7591.934.05551IN70001813 -  "Leipzig-Kita" Paul-Küstner-Str.
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST
liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. In 2018 ist die Planung bis zur LP 4 vorgesehen. Die
Ausschreibung und die Vergabe erfolgt voraussichtlich erst in 2019.
Begründung
960.655960.65501.800.0002.760.6552.618.2652.760.65551IN70001814 -  "Leipzig-Kita" Virchowstraße
981.612421.155-560.4571.900.0002.881.6122.881.6122.321.15551IN70001815 -  "Leipzig-Kita" Herloßsohnstraße
909.402735.555-173.8471.800.0002.709.4022.641.4022.535.55551IN70001816 -  "Leipzig-Kita" Kleiststraße 58
125.3464.313-121.03319.690145.03688.91224.00351IN70001839 -  Kita Gustav-Mahler.-Str. 21
401.246295.298-105.948-295.298105.948-544.291051IN70001842 -  Sanierung OFT Arena,MiltitzerWeg8
1.277.154277.154-1.000.00025.0001.302.15433.929302.15451IN70001844 -  Quartiersschule Ihmelsstraße
Das Projekt Schulstandort Ihmelsstraße wurde ursprünglich als Gesamtstandort mit Oberschule, Sporthalle und Gymnasium und Erweiterungsbau begonnen und die Planung mit Oberschule und Sporthalle aus
dem PSP-Element 7.0000698.700 weitergeführt. Mit der Beantragung der Fömi aus unterschiedlichen Förderprogrammen musste der Schulstandort Oberschule in Oberschule und Sporthalle konkretisiert
werden und erhielten damit eigene Strukturen zur objektkonkreten Darstellung.
Die Planung Gymnasium und Mehrzweckgebäude werden aus eigenen PSP-Elementen gedeckt. Dies wird im Baubeschluss zum Gesamtstandort (in Bearbeitung) dargestellt.
Begründung
Seite 32 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
575.000-600.000-1.175.000600.0001.175.0001.157.071051IN70001848 -  Kita E.-Zeigner-Allee Aufstockung
Die Maßnahme wurde mit dem Baubeschluss VI-DS-05773 bestätigt. Für die Umnutzung wurden 990T€ geschätzt. Für die Aufstockung Obergeschoss, dadurch entstehen zusätzliche 64 Kindergartenplätze,
sind Mehrkosten i.H.v. 385T€ festgestellt worden und dem Objekt zugeführt.
Begründung
93.5000-93.500093.5000051IN70001850 -  LAN-Vernetzung Grundschulen
64.2000-64.200064.2000051IN70001851 -  LAN-Vernetzung Oberschulen
16.2000-16.200016.2000051IN70001852 -  LAN-Vernetzung Gymnasium
000000051IN70001855 -  Unterkünfte f.station.Hilfen VKKJ
0-266.000-266.000266.000266.0000051IN70001885 -  SZ Grünau NW, öff. Erschließung
1.481.910-646.000-2.127.910646.0002.127.910199.293051IN70001886 -  F.-A.-Brockhaus-Schule, H2, San.
Mit dem Beschluss der Vorlage VI-DS-02023-DS-04 vom 19.09.2018 wurde festgelegt, das die Maßnahmeerweiterung innere Teilmodernisierung als eigenständige investive Maßnahme realisiert wird, i.H.v.
2.083.300,00€. Die energetische Modernisierung verbleibt im Ergebnishaushalt.
Begründung
000000051IN70001895 -  Erweitg. Sport-OS Raumsyst. 8 AUR
0-3.500.000-3.500.0003.500.0003.500.000426.672051IN70001896 -  OS Barnet-Licht-Platz
Gemäß der Vorlage VI-DS05899-NF-21 wird das Objekt zur Schaffung kurzfirstiger Schulkapazitäten benötigt. Laut Vorlage wird der Finanzmittelbedarf i.H.v. 3,5 Mio. € in 2018 angezeigt.
Begründung
0-1.524.985-1.524.9851.524.9851.524.9851.524.985051IN70001909 -  Schule 5, Erwerb RS Eitigonstr.
Mit der Vorlage VI-DS-05832 wurde der Erwerb des Raumsystems der Schule 5 beschlossen. Der Kauf ist erfolgt und die Begleichung der Rechnung wurde mit Übergang in das Eigentum der Stadt Leipzig
vorgenommen. Die Deckung erfolgte aus der Maßnahme Gymansium Karl-Heine-Straße.
Begründung
0-600.000-600.000600.000600.0004.558051IN70001944 -  Mannheimer Str. 128a,Neubau Gym.
0-100.000-100.000100.000100.000500051IN70001953 -  Schraderhaus, Herrichten als Gym.
3.159.1942.103.497-1.055.6964.056.6267.215.8201.772.9016.160.12452 - Amt für Sport
08.7468.74661.50061.50056.10570.24652IN70000096 -  bewegliches AV
440.000441.5631.56320.000460.00019.865461.56352IN70000098 -  bewegliches AV - MZSH ARENA
044744751.00051.00019.34051.44752IN70000102 -  bewegl. AV-Trainingshalle Nordanl
Seite 33 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
76.47876.478050.000126.478126.478126.47852IN70000108 -  Sanierung Sporthalle Leplaystraße
080802.5002.5006572.58052IN70000406 -  Rundlaufbahn Stadion des Friedens
02323119.850119.85088.561119.87352IN70000407 -  Neubau 3-Feldhalle an Radrennba
472.809-597.191-1.070.0001.900.0002.372.8091.286.9861.302.80952IN70000596 -  Zuschüsse für Bauinvstitionen
Im Bereich der Sportförderung entstehen voraussichtliche Mehrauszahlungen in Höhe von rd. 1 Mio. € für die Bezuschussung von Bauinvestitionen an Vereine mit  gepachteten städtischen Liegenschaften. Es
handelt sich hierbei um keinen „echten“ Mehrbedarf, da hierzu eine Deckung aus dem Ergebnishaushalt gegeben ist. Im Rahmen der Haushaltsplanung steht der Anteil der zu fördernden Maßnahmen aus dem
Ergebnishaushalt und Investitionshaushalt noch nicht fest. Dies ergibt sich erst aus dem abschließenden Votum des Fachausschusses für Sport. Die Mittel werden für die Erstellung der Förderbescheide 2018
in voller Höhe (2,37 Mio. €) benötigt. Per 30.09.2018 ist festzustellen, dass kein vollständiger Mittelabruf durch die Vereine (Abschluss der Baumaßnahme und Prüfung der sachgerechten Verwendung der
Mittel) in 2018 möglich sein wird. Es wird eine Annahme von  tatsächlichen Auszahlungen in Höhe von rd. 1,9 Mio. €  prognostiziert.
Zur Bestätigung der überplanmäßigen Auszahlungen wurde durch das Amt für Sport eine Vorlage (VI-DS-06415) erarbeitet welche sich im Verfahren befinde.
Begründung
35.000-451-35.4515.00040.0004.4324.54952IN70000728 -  SH Rabet
0222225.50025.50025.50025.52252IN70000738 -  Grundsanier. WSA Schleußiger Weg
0888828.50028.5004.85028.58852IN70000798 -  SH Georg-Schumann-Straße
160.854410.854250.00045.000205.85443.180455.85452IN70001036 -  Grundsanierung Bahn (Radrennbahn)
012.20012.20072.49572.49523.27684.69552IN70001048 -  Sportstätten-Ausstattung
015.00115.00115.06515.065030.06652IN70001049 -  Sportstätten-Betriebsvorrichtunge
0002.6852.6852.6852.68552IN70001257 -  Beseitigung von DIN-Mängeln
105.880105.9032320.520126.400117.940126.42352IN70001304 -  Grundsan. Sporthalle Brüderstraße
1.266.7911.335.24268.452400.0001.666.791-15.0151.735.24252IN70001365 -  Aktionsplan Funktionsgebäude
Bei der Umsetzung der Maßnahme sind Verzögerungen im Bauantragsverfahren, wie u. a. durch internen personellen Wechsel beim Auftraggeber für Planungsleistungen zu verzeichnen. Diese Tatsache hat
weiter Auswirkungen auf die Ausschreibungsphase und deren Realisierung. Die entsprechenden Auftragserteilungen gegenüber den Baufirmen erfolgen voraussichtlich im IV. Quartal 2018 in der geplanten
Höhe von rd. 2,02 Mio. €. Damit können im Haushaltsjahr 2018 ausschließlich die Fördermittel für die geleisteten Planungsleistungen in Höhe von rd. 200 T€ beim Zuwendungsgeber abgerufen werden.
Insgesamt entstehen somit im Haushaltsjahr 2018 Mindereinzahlungen in Höhe von rd. 400 T€.
Begründung
150.000150.00000150.0000150.00052IN70001366 -  Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg
145.700145.72020-142.8502.8501.9712.87052IN70001367 -  Sprintgerade Nordanlage
0105.000105.000182.979182.979162.212287.97952IN70001647 -  Maßnahmen öffentlichen Raum
Seite 34 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-313.008-313.008717.833717.833-228.105404.82552IN70001654 -  Sport/ Bewegungszentrum Grünau
0-98.900-98.900444.050444.0500345.15052IN70001705 -  Funktionsgebäude Wurzener Str.
305.682305.682035.000340.68231.982340.68252IN70001743 -  Grundsan.  Alfred-Kunze-Sportpark
32.66414.994-17.670170.083202.74750.254185.07753 - Gesundheitsamt
09.3709.37029.77529.77516.84039.14553IN70000010 -  bewegliches AV
0-30.145-30.14563.41363.41334.94833.26853IN70001374 -  Software
32.66432.664080.000112.6641.570112.66453IN70001469 -  Investitionszuschuss an Dritte
03.1053.105-3.105-3.105-3.105053IN70001858 -  Einnahme Veräußerung
05.8225.82233.41133.411-4.63139.23256 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
00039.23239.2321.19139.23256IN70000092 -  bewegliches AV
05.8225.822-5.822-5.822-5.822056IN70001326 -  Vermögensveräußerungen
01291291.0711.0711.0711.20057 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen
01291291.0711.0711.0711.20057IN70001836 -  Bewegliches Anlagevermögen
39.14855.07015.921-223.722-184.574-201.877-168.65261 - Stadtplanungsamt
000-262.000-262.000-262.000-262.00061IN70000074 -  Investitionszuwendung an Dritte
0-2.136-2.13623.05823.05823.97620.92261IN70000106 -  bewegliches AV
39.14859.88720.7393.61442.76224.54063.50161IN70000768 -  Modellfläche "Urbaner Wald"
0-1.119-1.1191.1191.1191.120061IN70001177 -  Stundenkontingent Lecos
0-1.562-1.56210.48710.48710.4878.92561IN70001200 -  Software
172.384172.49711398.000270.38434.294270.49762 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung
66.73466.7340066.734066.73462IN70000153 -  Entschädig./Ausgleich aus Grundst
59.15059.1702033.00092.15033.06692.17062IN70000155 -  bewegliches AV
43.50043.572725.00048.500048.57262IN70000156 -  Software (Immaterielles Vermögen)
3.0003.0212160.00063.0001.22863.02162IN70000954 -  Geoinfrastruktu r- GDI Leipzig
000000062IN70001181 -  Entschädigung Verkehrsfl.bereini
Seite 35 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-1.540-1.5407.8377.8377.8376.29763 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
0-1.540-1.5407.8377.8377.8376.29763IN70000094 -  bewegliches AV
8.702.3527.766.639-935.7137.504.43116.206.7839.070.30615.271.07064 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
6.1276.127011.85317.98011.51317.98064IN70000377 -  Innenstadt
05.3865.3860005.38664IN70000378 -  Folgemaßn. CTL, Teilobjekt Markt
230.553230.55300230.5530230.55364IN70000379 -  Soziale Stadt Leipziger Osten
1.278.6991.750.649471.950867.4802.146.1791.432.4912.618.12964IN70000380 -  Stadtumbau Ost
Durch zeitliche Verzögerungen / Verschiebungen von geplanten Maßnahmen können nicht alle für 2018 geplanten Einzahlungen realisiert werden. Dies führt dazu, dass auch die geplanten Auszahlungen nicht
in voller Höhe in Anspruch genommen werden können.
Begründung
19.38719.3870224.750244.137235.163244.13764IN70000381 -  Soziale Stadt Grünau
375.919375.91900375.9190375.91964IN70000384 -  EU-Programme EFRE Ost
724.774782.77958.005-9.345715.42994.530773.43464IN70000385 -  EU-Programme EFRE West
368.698368.6980240.884609.582221.014609.58264IN70000386 -  Georg-Schumann-Straße
287.247287.2470-122.831164.41612.994164.41664IN70000387 -  SOP G.-Schwarz-Straße
7.9826.500-1.4825.00012.9821.48211.50064IN70000396 -  bewegliches AV
522.598621.87699.279412.500935.098935.0981.034.37664IN70000595 -  Lindenauer Hafen
1871870200.000200.187200.000200.18764IN70000812 -  Lindenau II
479.790-105.830-585.619964.3181.444.1071.002.909858.48864IN70000982 -  Innerer Süden
0-1.130.250-1.130.250-560.000-560.000-560.000-1.690.25064IN70001253 -  Einzahl. aus Vermögensveräußerung
Die Einzahlungen aus der Vermögensveräußerung des Lindenauer Hafens wurden bereits in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 realisiert (vgl. auch Beschluss der Ratsversammlung vom 13.12.2017 zu
Vorlage VI-DS-04726-NF-01 "Lindenauer Hafen - Verwendung der Mehreinnahmen").
Die vereinnahmten 560.000 € betreffen das Los "Kita" (vgl. Beschluss der Ratsversammlung vom 25.04.2018 zu Vorlage VI-DS-05055-NF-01).
Begründung
320.000320.00000320.0000320.00064IN70001380 -  Ankaufträger für Grundstücke
76.843-76.053-152.896757.597834.440789.586681.54464IN70001401 -  Reudnitz
67.32567.3250067.325067.32564IN70001440 -  Prager Straße
Seite 36 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
8.5338.533073.78082.31274.23582.31264IN70001453 -  Gohlis
1.873.5001.873.5000125.9001.999.400355.9811.999.40064IN70001475 -  Parkbogen Ost - NSP
Bei der Maßnahme kam es zu Verzögerungen beim erforderlichen Grunderwerb. Dieser soll in 2018 erfolgen. Erst danach können die geplanten Maßnahmen durchgeführt werden.
Begründung
55.6013.601-52.00042.44498.04545.21346.04564IN70001478 -  Neustädter Markt
51.2006.200-45.000228.581279.780233.298234.78064IN70001482 -  Plagwitz
49.51949.519041.67491.19332.75191.19364IN70001569 -  Soziale Stadt Paunsdorf
000000064IN70001586 -  Maßn. zur Wohnungsbauförderung
13.70213.702011.65925.36111.65925.36164IN70001626 -  Kleinzschocher
159.221159.22100159.2210159.22164IN70001628 -  SSP Leipziger Osten
1.002.482530.532-471.950168.6671.171.1491.119.444699.19964IN70001629 -  Stadtumbau Ost
u.a. Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 02.05.2018 zu Vorlage VI-DS-05419 "Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Kulturcafé Schloss Schönefeld".
Bei den privaten Baumaßnahmen kommt es zu Verzögerungen, so dass nicht alle geplanten Mittel im HHJahr 2018 ausgezahlt werden können und auch nicht alle geplanten Einzahlungen realisiert werden
können.
Begründung
0-58.005-58.005136.655136.655-1.340.25978.65064IN70001632 -  EFRE WEST
397397096.90397.30046.90397.30064IN70001635 -  SSP Paunsdorf
693.5421.735.4121.041.8703.492.2514.185.7944.065.4375.227.66464IN70001636 -  Baumwollspinnerei Halle 7
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung zu Vorlage VI-DS-01580 werden die realisierten (nicht geplanten) Einzahlungen der Liquidität zugeführt.
Begründung
2.020-27.980-30.00035.22037.24021.3207.24064IN70001688 -  Neuschönefeld
16.508-13.492-30.00013.49230.00016.834064IN70001897 -  Böhlitz-Ehrenberg
0-25.000-25.00025.00025.00010.710064IN70001920 -  Lindenau
10.000-20.000-30.00020.00030.0000064IN70001921 -  Liebertwolkwitz
Seite 37 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
1.418.4281.489.28170.8523.475.8914.894.3201.956.5254.965.17265 - Amt für Gebäudemanagement
00037.78937.7896.96937.78965IN70000199 -  bewegliches AV (Gebäudem.)
0-714.700-714.7002.096.5842.096.5841.679.6801.381.88465IN70000203 -  Sanierung NR/Stadthaus
11.81111.81101.48613.2971.48613.29765IN70000205 -  Am Röschenhof
01.5521.55231.59031.5906.32233.14365IN70000210 -  bewegliches AV
0150.000150.00026.09526.0951.126176.09565IN70000752 -  Sanierung Goerdelerring
000000065IN70000770 -  Ewerb Immaterielles Vermögen
00061.03361.03344.63361.03365IN70001109 -  BGA Kantine
1.406.6172.406.6171.000.000800.0002.206.617106.7053.206.61765IN70001449 -  Modernies.Sitzungssaal/Abstimmanl
Die Differenz VIST/VIST liquiditätswirksam kommt dadurch zustande, dass am 20.06.18 durch die Vorlage Vi-DS-03411-NF-04 beschlossen wurde, die Planungsleistungen weiterzuführen. Dies ist 2018 nur in
dem genannten Rahmen realisierbar.
Begründung
0001.1391.1391.1341.13965IN70001530 -  NRH-Umnutzung Kasematten
00013.87913.87913.68513.87965IN70001680 -  Erwerb Immaterielles Vermögen
0-366.000-366.000406.297406.29794.78540.29765IN70001818 -  Stadthaus-Umbau neues Stadtbüro
23.709.90028.241.3824.531.48226.195.02349.904.92327.452.16954.436.40566 - Verkehrs- und Tiefbauamt
000-5.000-5.0000-5.00066IN70000417 -  Erschließungsbeiträge
000-1.000.000-1.000.0007.918-1.000.00066IN70000418 -  Straßenausbaubeiträge
408.400427.22218.822315.000723.400221.539742.22266IN70000421 -  bewegliches AV
97.90098.400500127.100225.000127.100225.50066IN70000424 -  Garagen privater Investoren
0008.0888.0888.0888.08866IN70000430 -  Stellplätze Dornberger Straße
014.15014.150-14.150-14.150-14.144066IN70000432 -  Regenwassernetz/-leitg Rückmarsdo
82.20073.191-9.009150.000232.200186.042223.19166IN70000434 -  Planungsmittel Verkehrstechnik
362.650402.65140.00160.000422.650-40.000462.65166IN70000435 -  Planungsmittel Verkehrsmanagement
000150.000150.0000150.00066IN70000438 -  Radverkehrsanlagen Promenadenring
00027.05027.05027.05027.05066IN70000442 -  RBL-gekoppelte LSA-Steuerung
Seite 38 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
077282.250282.250282.257282.25766IN70000447 -  westl.GW Miltitzer Straße
58.20058.197-3150.000208.20058.197208.19766IN70000454 -  Großverkehrszeichen
94.300179.80985.509-5.50088.800-4.900174.30966IN70000455 -  Schulwegsicherung
000100.000100.0000100.00066IN70000474 -  Beteiligung AZV Parthe
0-11-11104.100104.10012.229104.08966IN70000475 -  Albertbrücke im Zuge K-Heine-Str.
693.200673.284-19.916800.6001.493.800968.0701.473.88466IN70000497 -  Rekonstruktion LSA
0-21-21216.200216.2002.553216.17966IN70000501 -  Folgemaßnahme CTL - TV Süd
0-7-75.4005.4005.3935.39366IN70000506 -  Kn. Chemnitzer/Leinestr.
0-26-26815.200815.200765.112815.17466IN70000514 -  Brücke Bornaische Straße
08812.20012.20012.20812.20866IN70000516 -  Lützner Straße BA 20.1
01.7691.76914.70014.70014.63416.46966IN70000517 -  Lützner Str. BA 19
00027027027027066IN70000518 -  Wurzner Straße
0-19-1910.00010.0001.1259.98166IN70000524 -  Liebigstraße
21.20021.196-4100.000121.20099.700121.19666IN70000526 -  Könneritzstraße
094.59694.596-44.450-44.450-44.45250.14666IN70000528 -  TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr.
121.500421.526300.0261.000.0001.121.500-31.2161.421.52666IN70000529 -  Antonienbrücke
0424210.50010.5009.95010.54266IN70000530 -  autoarme Innenstadt
0-19-1925.50025.50025.48125.48166IN70000531 -  Brücke Tauchaer Straße
04412.38012.38012.38412.38466IN70000537 -  Richard-Wagner-Platz
0-7-722.85022.85022.84322.84366IN70000539 -  B6 West/B87 v.Pittlerstr. bis S1
0998.3008.3008.3098.30966IN70000552 -  KV K.-Tauchnitz-Str.
0654.183654.183000654.18366IN70000554 -  K-Eisner-Str(A-Hoffmann-Wundtstr)
000000066IN70000555 -  B6(neu)/B87(neu), Mittl.Ring Nord
078.30078.300-78.300-78.300-78.315066IN70000559 -  Miltitzer Str.v.Saturn-b.AlteDorf
Seite 39 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
01.342.3341.342.334300.000300.000-131.6661.642.33466IN70000560 -  S1, Anbindg.Slevogtstr.(Diderot-b
Das Vorhaben wird Ende 2018 schlussgerechnet. Es sind nach jetzigem Kenntnisstand keine Nachträge zu erwarten.
Begründung
00065.00065.00065.00065.00066IN70000562 -  Parkeinrichtungen
01.392.7001.392.700-1.642.700-1.642.700-1.642.700-250.00066IN70000570 -  Ablösebeträge für Stellplätze
Die Einnahme aus Stellplatzablösegebühr ist schwer planbar, da sie in unmittelbarer Abhängigkeit zu den in der Stadt erfolgten Baumaßnahmen privater Dritter mit nicht ausreichender Anzahl von Stellplätzen
steht. Die Mittel sind zweckgebunden und nur satzungsgemäß wieder einsatzbar. Damit ist diese Einnahme haushaltsneutral.
Begründung
170.0000-170.000300.000470.000217.848300.00066IN70000571 -  Einsatz Stellplatzablösebeträge
903.500903.55151300.0001.203.500579.2301.203.55166IN70000572 -  Radwege
018.89018.890358.200358.200-58377.09066IN70000573 -  Verkehrswichtige Straßen
467.200642.152174.952475.000942.200742.5801.117.15266IN70000574 -  Maßnahmen EKrG
500.000492.902-7.0981.100.0001.600.0001.011.3631.592.90266IN70000575 -  Straßen Innenstadt
666.650335.300-331.3501.900.0002.566.6501.897.0062.235.30066IN70000577 -  Kommunale Brücken
873.050911.76638.7161.100.0001.973.0501.018.0682.011.76666IN70000579 -  Ingenieurbauwerke
35.000816.157781.15765.000100.000649.379881.15766IN70000581 -  Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-St
456.800459.4332.633950.0001.406.8001.035.1191.409.43366IN70000582 -  Brückenplanung
358.800359.7319311.299.1001.657.9001.419.9241.658.83166IN70000583 -  Planung investiver Vorhaben
0549.992549.992144.100144.100110.437694.09266IN70000584 -  Brücken Autobahn A14
362.150442.63480.484850.0001.212.1501.080.2891.292.63466IN70000586 -  Beitragsfähige Straßen
0220.062220.062398.800398.800255.594618.86266IN70000587 -  Straßenbau in Ortsteilen
207.500207.483-1750.000257.5007.483257.48366IN70000588 -  Straßenbaumaßn.(stadtbezirksbez.)
250.000150.000-100.000450.000700.000547.601600.00066IN70000589 -  Erneuerung von Gehwegen
140.500102.738-37.76277.700218.20073.459180.43866IN70000590 -  Schwachstellenanalyse IP Nord
035.48535.485126.000126.000125.998161.48566IN70000593 -  Lützner Straße BA 20.2
93.50093.431-6950.000143.50019.600143.43166IN70000636 -  Ersatzinvest.Verkehrsmanagem.syst
Seite 40 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
397.250336.079-61.1711.171.8501.569.1001.005.3841.507.92966IN70000639 -  Deckenbauprogramm
0800800-800-800785066IN70000640 -  Paul-List-Straße
950-37.785-38.73538.73539.68538.73595066IN70000641 -  Leitungsdüker Brücke Str.18.Oktob
033.37033.370-4.900-4.900-4.92028.47066IN70000642 -  G-Schumann-Str. v.Delitzsch.b.Sta
170.200170.2088200.000370.200164.639370.20866IN70000645 -  Neubau LSA
505.400505.368-32-499.0006.400-499.1606.36866IN70000653 -  Brücke Straße des 18. Oktober
1.433.9001.689.037255.1372.050.0003.483.900668.8503.739.03766IN70000655 -  Stadtanteil LVB-Vorhaben
Es ist zu erwarten, dass trotz zügiger Vergabe anstehender Bauleistungen die entsprechenden Rechnungen nicht in 2018 eingehen. Damit verbleibt ein Rest zur Übertragung nach 2019.
Begründung
000000066IN70000871 -  Betriebsvorrichtungen
0223.100223.100-223.100-223.100-223.080066IN70000908 -  FöMi aus Abr. Verwendungsnachw.
0139.206139.20616.90016.90016.898156.10666IN70001010 -  S 78 OT Holzhausen
396.150396.15000396.1500396.15066IN70001015 -  S 78 (ehem. B 186) Althener Str.
1.061.500971.501-89.9991.160.0002.221.5001.069.3932.131.50166IN70001017 -  Landsberger Brücke
Es ist zu erwarten, dass trotz zügiger Vergabe anstehender Bauleistungen die entsprechenden Rechnungen nicht in 2018 eingehen. Damit verbleibt ein Rest zur Übertragung nach 2019.
Begründung
4.497.7504.497.715-35900.0005.397.7502.390.9515.397.71566IN70001018 -  Ersatzneubau Plagwitzer Brücke
Es ist zu erwarten, dass trotz zügiger Vergabe anstehender Bauleistungen die entsprechenden Rechnungen nicht in 2018 eingehen. Damit verbleibt ein Rest zur Übertragung nach 2019. Das Vorhaben wird in
den Folgejahren fortgesetzt.
Begründung
3.614.5003.414.536-199.9641.500.0005.114.5002.808.8304.914.53666IN70001019 -  Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II
Es ist zu erwarten, dass trotz zügiger Vergabe anstehender bauvorbereitender Planungsleistungen die entsprechenden Rechnungen nicht in 2018 eingehen. Damit verbleibt ein Rest zur Übertragung nach
2019. Das Vorhaben wird in den Folgejahren fortgesetzt.
Begründung
000000066IN70001021 -  Bayrischer Platz
Seite 41 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
1.357.0001.658.762301.762915.3502.272.3501.696.2442.574.11266IN70001023 -  Georg-Schwarz-Straße
Es ist zu erwarten, dass trotz zügiger Vergabe anstehender Bauleistungen die entsprechenden Rechnungen nicht in 2018 eingehen. Damit verbleibt ein Rest zur Übertragung nach 2019.
Begründung
99.95099.9500099.950099.95066IN70001026 -  Koordinierung Stadttechnik
0-14-1413.30013.30013.28613.28666IN70001027 -  Umfeld Probsteikirche
0-106.300-106.300196.300196.300183.29990.00066IN70001028 -  straßenb. Anl., OT Rückmarsdorf
100.000100.00000100.0000100.00066IN70001030 -  BGA Programmierg./Testplätze LSA
0-11-1154.20054.2009.62354.18966IN70001031 -  BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA
123.100238.095114.995300.000423.100375.576538.09566IN70001032 -  Umsetz.Maßn.Verkehrsunfallkommiss
0-18-1838.15038.15038.13238.13266IN70001033 -  FM CTL, Vorfeld Portikus
0-449.100-449.100000-449.10066IN70001110 -  Kreisverkehr Hirschfeld
01.6501.650-1.650-1.650-1.652066IN70001114 -  August-Bebel-Straße
00036.80036.80036.80036.80066IN70001128 -  Lärmschutzwall B-Plan 25.1
011.72511.7250011.72511.72566IN70001178 -  Grundstückszufahrten mit LSA
04.0754.0751.070.5001.070.5001.065.6121.074.57566IN70001239 -  Prager Straße
0446.146446.146-388.950-388.950-398.12057.19666IN70001296 -  Erikenbrücke
000000066IN70001312 -  Dieskaustraße
000000066IN70001313 -  Schlachthofbrücke
000000066IN70001314 -  Brücke Geithainer Straße
09963.70063.70063.70963.70966IN70001320 -  Brücke Johannapark
018.98418.984157.900157.900109.438176.88466IN70001321 -  Umfeld Sportforum
0-6-63.1003.1003.0943.09466IN70001337 -  Freifläche Karl-Liebknecht-Straße
52.60052.566-34052.600052.56666IN70001375 -  Straßenentwässerg. R.-Lehmann-Str
000750.000750.000131.852750.00066IN70001382 -  Software "eVergabe"
0-1-16.7006.7006.6996.69966IN70001399 -  Gestaltung W.-Leuschner-Platz
Seite 42 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
200.000200.00000200.0000200.00066IN70001403 -  Umfeld Bahnhof Plagwitz
245.000245.00000245.0000245.00066IN70001447 -  Ausbau HST Gorki-/Löbauer Str.
0-100.002-100.002372.550372.550320.734272.54866IN70001456 -  Maßnahmen Nordraum
04343809.000809.000749.179809.04366IN70001565 -  Brücke+Uferwand K.-Heine-Kanal22b
000000066IN70001587 -  Neubau Karlbrücke
000000066IN70001588 -  Brücke ü. DB Wiederitzscher Str.
000000066IN70001589 -  B87/B6 Kn. Delitz./Essn./Lieberm.
665.000665.00000665.0000665.00066IN70001622 -  Angersiedlung Knauthain
1.085.4501.085.45001.600.0002.685.4502.685.4502.685.45066IN70001687 -  EÜ Dieskaustraße
Aufgrund des noch in 2018 möglichen Baufortschritts ist zu erwarten, dass trotz zügiger Vergabe anstehender Bauleistungen die entsprechenden Rechnungen nicht in 2018 eingehen. Damit verbleibt ein Rest
zur Übertragung nach 2019. Das Vorhaben wird in den Folgejahren fortgesetzt. (siehe dazu auch BFB Nr. VI-DS-04735)
Begründung
280.000280.0000-100.000180.0000180.00066IN70001693 -  Realisierung Verkehrsmanagement
000505.000505.0000505.00066IN70001694 -  Bewohnerparken Waldstraßenviertel
[TELEFONNUMMER ENTFERNT]IN70001711 -  Polleranlagen
0159.200159.200000159.20066IN70001733 -  CTL - Markt Südseite
000000066IN70001752 -  Investitionsprojekte allgemein
0-1.175.000-1.175.0001.175.0001.175.0001.165.339066IN70001803 -  Busabstellplatz Hbf-Ostseite
Zum Jahresende 2017 nicht verbrauchte investive Mittel wurden nicht ins Folgejahr 2018 übertragen und flossen mit Jahresabschluss 2017 in den Gesamthaushalt zurück.
Im Gegenzug wurden dem VTA Mittel u.a. für das Vorhaben "Busabstellplatz Hauptbahnhof Ostseite" im Jahr 2018 zusätzlich über die Kostenstelle unterjährige Finanzierung formale Deckung im
Finanzhaushalt (1098720000) bereitgestellt.
Begründung
0-32-321.9001.9001.8681.86866IN70001835 -  Bosestraße
0-210.000-210.000210.000210.0000066IN70001877 -   Straßen i.V. mit Schulneubau
000000066IN70001986 -  Verkehrsmanagement bewegl. AV
15.454.15015.661.992207.8424.516.78419.970.9348.050.63020.178.77667 - Amt für Stadtgrün und Gewässer
00030.00030.000030.00067IN70000256 -  Steg Wehr Großzschocher
Seite 43 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
125.979156.38630.407307.673433.652374.764464.05967IN70000258 -  bewegliches AV
83.36283.3620083.3625.67083.36267IN70000262 -  Ausbau Parthe-Mulde Radroute
6.7146.714090.00096.71488.08896.71467IN70000263 -  GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2)
53.67853.6780435.000488.678113.340488.67867IN70000264 -  Südwesteil BA 5
1.8381.838001.8381.8381.83867IN70000276 -  Busplatz Störmthaler Str. Ausgl.m
3.4853.485003.4853933.48567IN70000277 -  Fläche Südfriedhof /Harnischstr.
3.643.3503.643.3500188.6863.832.036495.6473.832.03667IN70000279 -  Wiederherstellg Flussläufe Luppe
In 2018 werden die notwendigen Planungen fortgesetzt, um das Projekt nunmehr voraussichtlich in 2019 in das Planfeststellungsverfahren zu überführen. Im Scopingverfahren (Vorverfahren zur Genehmigung
2017) wurden durch die Genehmigungsbehörden Hinweise gegeben, die zusätzlich bearbeitet werden müssen. Eine damit verbundene Präzisierung der naturschutzfachlichen Ziele, die Auswirkungen auf die
weiteren Planungsphasen haben, erfolgt aktuell. Die Projekterweiterung vom 08.02.2017 (Vorlage Nr. VI-DS-02029) hat Bestand.
Begründung
2.366.4793.042.462675.983261.4852.627.9642.319.0333.303.94767IN70000281 -  Elstermühlgraben
Aufgrund von Verzögerungen im Bauablauf der Komplexmaßnahme "TBA 3.1/Funkenburgbrücke" im sehr beengten Bauraum und durch Verzögerungen in der Planung zum TBA 3.2 aufgrund von notwendigen
Umplanungen werden dafür eingeplante Mittel erst in 2019 abfließen.
Begründung
010.13610.136187.433187.43314.833197.56867IN70000282 -  bewegliches AV
00039839825639867IN70000285 -  Sanier.Krematorium SFH Kolumbariu
1.7331.733001.7333471.73367IN70000670 -  Abbr.Entsieg.Begrün.SW Koburger
907.529477.529-430.000538.3531.445.8821.092.4871.015.88267IN70000703 -  Parkanlagen
20.89620.8960260.000280.8961.434280.89667IN70000707 -  Anger-Crottendorfer Bahnschneise
125.000-200.000-325.000350.000475.000377.210150.00067IN70000716 -  Baumpflanzungen
69.49069.490087.290156.780120.808156.78067IN70000722 -  Ext.Kompensationsfläch.B-Plan 383
50.10750.107025950.36616.35850.36667IN70000727 -  Entsiegl.,Bepflanz. bfb-Gelände
48.51148.5110300.000348.511497.979348.51167IN70000731 -  Hochwasserschutz
21.16621.166035.00056.1665.12556.16667IN70000732 -  Wassernetz 2. BA Südfriedhof
000180180018067IN70000734 -  Wiederherstell.Mauerwerk Nordfr.
855.028690.028-165.000596.2601.451.2871.412.5971.286.28767IN70000746 -  Spielplätze
Seite 44 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
69.85669.8560-5.00164.855232.85464.85567IN70000821 -  Promenadenring
92.85892.858015.650108.5087.844108.50867IN70000826 -  AGRA Park
9.0719.1073609.0719.0719.10767IN70000830 -  Kiebitzmark/Goldene Hufe
0004.3964.3964.3964.39667IN70000831 -  Böschungssanierung K.Heine-Kanal
000257.461257.4610257.46167IN70000832 -  Heidegraben-B-Plan 383,Regenwass.
0003.1503.1503.1503.15067IN70000834 -  Umtrageein.Teilungsw.Großzschoch.
1.7391.739001.7391.7391.73967IN70000835 -  Ausgleichsmaßn. Gewerbegeb.NO
20.34420.3440020.34414.74920.34467IN70000836 -  Ausgleichsmaßn. B Plan 750 IP Nor
6016010060160160167IN70000843 -  Grunderw.Ausgleichsmaßn.Neue Mess
00035.57835.57835.57835.57867IN70000960 -  Trauerhalle Südfriedhof
0009.0109.0105.9569.01067IN70001039 -  Leichenhalle Kleinzschocher
0002.1202.1202.1202.12067IN70001040 -  ÖG B-Plan 69.2 Rosenmüllerstraße
11.82211.8220011.822011.82267IN70001125 -  Forstfläche an der E.-Köhn-Str.
84.04284.0420132.366216.408153.784216.40867IN70001154 -  Holzsteganlage Cosp. See Nordufer
38.17938.1790038.17914.08038.17967IN70001183 -  Brachfläche Dösner Weg 16
0004.7444.7444.7444.74467IN70001210 -  Beschilderung tour. Gewässerverb.
43.37743.3770043.377043.37767IN70001212 -  Filtertechnik Krematorium
0009.0739.0737.4899.07367IN70001214 -  Mauer Friedhof Kleinzschocher
0-28.650-28.65028.65028.6507.147067IN70001219 -  Brachfl. eh. Güterbahnh. Plagwitz
350.000350.000050.000400.0000400.00067IN70001235 -  Einäscherungsanl. BgA Krematorium
8.9518.951012.00020.9511.02520.95167IN70001236 -  bewegliches AV BgA Krematorium
016.56216.562-16.562-16.562-16.562067IN70001248 -  Vermögensveräußerung
01.1641.164-1.164-1.164-1.164067IN70001249 -  Vermögensveräußerung
0002.4582.4582.4582.45867IN70001282 -  Verlegung Spielplatz Zetkin-Park
00034634634634667IN70001283 -  Sicherheitsvorr. Palmengartenwehr
Seite 45 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
1.7931.793001.7935491.79367IN70001317 -  Kälteanl.Leichenhalle Südfriedhof
00057.82357.82357.82357.82367IN70001338 -  Funktionserweiterung an Schleusen
0243.709243.709000243.70967IN70001345 -  Gärtnerunterkunft Südfriedhof
56.260-10.000-66.26040.00096.26030.00030.00067IN70001455 -  Pleißemühlgraben
00021.96721.96718.09921.96767IN70001458 -  Geh-u.Radw.Heidegrab./Freirod.Weg
00014.50014.50014.47514.50067IN70001549 -  Mietk. Tiefenwasserbelüftungsanl.
21.25421.254020.00041.25424.94241.25467IN70001604 -  DV Software
25.00025.0000025.000025.00067IN70001605 -  DV Software
0100.000100.000000100.00067IN70001690 -  Kapelle Friedhof Sellerhausen
6.234.6586.369.414134.756125.2056.359.863475.1296.494.61967IN70001722 -  Ausgleichsmaßnahmen
Bei den Ausgleichsgeldern handelt es sich um Einzahlungen für 59 Bauvorhaben. Die Kompensationsmaßnahmen werden je nach Baufortschritt durch die Stadt umgesetzt. Teilweise werden auch nur
Teilflächen von Kompensationsmaßnahmen zugeordnet, die Umsetzung erfolgt dann erst, wenn alle Gelder eingezahlt wurden. Dies kann mehrere Jahre dauern. Außerdem werden auf dem Konto die Gelder
für die lange Pflege (20 Jahre) sowie die Bereitstellungskosten für städtische Grundstücke verwaltet, aus diesen werden wieder neue Grundstücke für Kompensationsmaßnahmen  angekauft. Weiterhin werden
laufend neue Gelder - auf Grundlage von städtebaulichen Verträgen - eingezahlt. Das Konto wird in den nächsten 20 Jahren nie auf "0" stehen. Die Gelder müssen alle übertragen werden, da es sich um
Drittmittel handelt und die Stadt Leipzig im Vertrag zur Umsetzung der Kompensationsmaßnahnen aus diesen Geldern verpflichtet hat. Außerdem ist die Stadt Leipzig den Vorhabensträgern gegenüber
rechenschaftspflichtig.
Das bis 2016 geführte Bestandskonto wurde zum 31.12.2016 aufgelöst und die verbuchten Beträge in das PSP-Element 7.0001722 Ausgleichsmaßnahmen gebucht.
Begründung
035.00035.00000035.00067IN70001797 -  Absaug- u.Filteranlage Tischlerei
0-25.000-25.00025.00025.0000067IN70001898 -  Elster-Radweg
38.800-29.400-68.20036.40075.2009.8977.00072 - Marktamt
38.800-18.400-57.20025.40064.2009.8977.00072IN70000605 -  Erwerb AV
0-8.000-8.0008.0008.0000072IN70001404 -  Stundenkontigent Lecos BGA
0-3.000-3.0003.0003.0000072IN70001405 -  Stundenkontigent Lecos Sonu
Seite 46 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
6.975.1847.857.968882.784253.4327.228.616261.8888.111.40080 - Amt für Wirtschaftsförderung
0-9.432-9.43218.43218.4326.5159.00080IN70000398 -  bewegliches AV
3.097.0013.098.00099903.097.00103.098.00080IN70000678 -  Revital. Altindustrie Seehausen
Die Standortentwicklung des GI Seehausen 2 zzgl. der finanziellen Mittel aus Seehausen I wird aufgrund der zeitlichen Verzögerung in der Baurechtssicherung auf 2020/2021 verschoben. Die Gesamtkosten
belaufen sich auf 8.554.837 €. Die Auszahlungen sollen in 2018 (65.000 €), 2019 (335.000 €), 2020 (2.489.501 €) und 2021 (5.665.337 €) erfolgen. Die Einzahlungen werden in 2020 (1.244.750 €) sowie 2021
(3.867.463 €) erwartet.
Begründung
1.400.4151.400.415065.0001.465.41549.9691.465.41580IN70000681 -  Erschl.Seehausen II Regenrückhal.
Die Standortentwicklung des GI Seehausen 2 zzgl. der finanziellen Mittel aus Seehausen I wird aufgrund der zeitlichen Verzögerung in der Baurechtssicherung auf 2020/2021 verschoben. Die Gesamtkosten
belaufen sich auf 8.554.837 €. Die Auszahlungen sollen in 2018 (65.000 €), 2019 (335.000 €), 2020 (2.489.501 €) und 2021 (5.665.337 €) erfolgen. Die Einzahlungen werden in 2020 (1.244.750 €) sowie 2021
(3.867.463 €) erwartet.
Gemäß Beschluss VI-DS-03598 sind Mittel i.H.v. 2.523.852,49 € bis zur Bestätigung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses gesperrt.
Begründung
0141.217141.217000141.21780IN70000688 -  Erschließ.Gew.areal Nordraumkonz.
147.585147.5850100.000247.58594.774247.58580IN70001327 -  IP Nord Sanierung Tiefendrainage
330.183330.183070.000400.183110.630400.18380IN70001328 -  GE Hans-Weigel-Str. Revitalisier.
2.000.0002.000.000002.000.00002.000.00080IN70001619 -  Strategischer Grunderwerb
Es wurden Grundstücke zum Ankauf ausgewählt. Im Liegenschaftamt laufen die Verfahren. Ob es tatsächlich noch in 2018 zu einer Wirksamkeit des Ankaufs kommen wird, lässt sich aufgrund verschiedener
Rahmen- und Marktbedingungen nur schwer einschätzen.
Begründung
0750.000750.000000750.00080IN70001692 -  Ausbau Breitbandnetz
021821873.86173.86167.46174.07981 - Referat für Beschäftigungspolitik
00059.30059.30059.30059.30081IN70000022 -  Zusch. für Inv. Eigenbetr
02182187.1877.1877877.40681IN70000081 -  bewegliches AV
0007.3737.3737.3737.37381IN70001834 -  Erwerb immaterielles Vermögen
065665614.34414.34414.34415.000921 - Dezernat I
065665614.34414.34414.34415.000921IN70000217 -  bewegliches AV
00022.06522.065022.065922 - Dezernat II
00022.06522.065022.065922IN70000219 -  bewegliches AV
Seite 47 von 48
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
2.0002.000013.00015.000015.000923 - Dezernat III
2.0002.000013.00015.000015.000923IN70000221 -  bewegliches AV
07.8907.8907.1107.1103.26615.000924 - Dezernat IV
07.8907.8907.1107.1103.26615.000924IN70000223 -  bewegliches AV
00032.00032.00018.67932.000925 - Dezernat V
00032.00032.00018.67932.000925IN70000225 -  bewegliches AV
0-553.763-553.763579.395579.395567.39525.632926 - Dezernat VI
06.2376.23719.39519.3957.39525.632926IN70000227 -  bewegliches AV
0-560.000-560.000560.000560.000560.0000926IN70001260 -  Werterhöhung LWB GmbH
10.00010.00005.00015.000015.000927 - Dezernat VII
10.00010.00005.00015.000015.000927IN70000229 -  bewegliches AV
2.250.0001.476.552-773.448-84.336.052-82.086.052-85.026.490-82.859.50098 - allgemeine Finanzwirtschaft
0251.759251.759-5.751.759-5.751.759-5.751.759-5.500.00098IN70000021 -  Infrastrukturpauschale II
01.974.7921.974.792-79.274.792-79.274.792-79.274.792-77.300.00098IN70000615 -  invest. SZW
Hierbei handelt es sich um Mehrertäge entsprechend FAG-Becheid vom 02.03.2018 (siehe auch allg. Erläuterungen).
Begründung
000-60.000-60.0000-60.00098IN70001684 -  Ausleihungen St. Georg
0005005006150098IN70001685 -  Ausleihungen MFAG
2.250.000-750.000-3.000.000750.0003.000.0000098IN70001882 -  Ausleihungen LEVG
Mit Beschluss VI-DS-03786-NF-04 wurde die Standortentscheidung zur Halle 12 u.a. zur Unterbringung des AfJFB beschlossen. Für die Planungskosten des 2. BA der Halle 12 wurde eine Ausleihung von 3,0
Mio. € an die LEVG bestätigt.
Begründung
Seite 48 von 48
Anlage 4