city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/8

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08222

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016
für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen   Vorberatung
BA Kulturstätten   Vorberatung
Ratsversammlung  11.12.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2016 in der Fassung vom 09.03.2017 (Anlage 2)
wird festgestellt.

2. Der Jahresverlust beträgt EUR 10.326,27 und wird gemäß SächsEigBVO § 12 (4) mit
der Kapitalrücklage (Stand 31.12.2016: EUR 4.590.207,22) verrechnet.

3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016
Entlastung erteilt.

2/8

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in
der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt
dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes
des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die
Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung.

3/8

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2016 2016 10.326,27 1.100.26.3.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:

4/8
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima-
und Energiestrategie
Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nach erfolgter Anhörung der Betriebsleitung gemäß SächsEigBVO § 12 (2) Satz 2 wird dem
Stadtrat empfohlen, in Höhe des Jahresverlustes  eine Entnahme aus der Kapitalrücklage zu
beschließen.

Die Empfehlung erfolgt unter Berücksichtigung der hinreichenden Eigenkapitalausstattung
des Eigenbetriebs, welche einen Ausgleich aus Haushaltmitteln der Gemeinde gemäß
SächsEigBVO § 12(4) Satz 2 nicht erforderlich macht.

Die Betriebsleitung sollte aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das
Geschäftsjahr 2016 entlastet werden.

5/8
I. Eilbedürftigkeitsbegründung

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

III.  Strategische Ziele

IV. Sachverhalt

1. Anlass

- siehe Zusammenfassung -

2. Beschreibung der Maßnahme

Allgemeines

Der Eigenbetrieb Musikschule Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr
1996.

Zweck des Eigenbetriebs ist die Förderung von Kunst und Kultur sowie der musikalischen
Volksbildung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Pflege und
Förderung künstlerisch-kreativer - besonders musikalischer - Fähigkeiten bei Kindern und
Jugendlichen, die Heranbildung des Nachwuchses für das Laienmusizieren, die
Begabtenfindung und - förderung sowie die vorberufliche Fachausbildung bis zur
Hochschulreife. Darüber hinaus übernimmt der Eigenbetrieb Aufgaben in der
Erwachsenenbildung und -fortbildung.

Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur
Rechnungslegung:

Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen
Die Führung der Bücher erfolgt durch die Anwendersoftware Classic Line 2012 der Sage –
KHK GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main. Die Musikschulverwaltung wird über das MELOS
- Programm des Unternehmens melos-Software F.P. Reinert, Heilbronn,- geführt und über
eine Schnittstelle in die Finanzbuchführung übergeben.
Die Abrechnung der Bezüge wird über das Personalamt der Stadt leipzig mit dem Programm
PAISY erstellt. Der Zahlungsverkehr wird, soweit er Banküberweisungen betrifft, über das
Programm S-Firm der Sparkasse Leipzig geführt.

Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne
Kontrollsystem ermöglichen die vollständige und geordnete Erfassung und Buchung der
Geschäftsvorfälle. Der Kontenplan ist ausreichend gegliedert, das Belegwesen klar und
übersichtlich geordnet. Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen des
Vorjahresabschlusses eröffnet und insgesamt während des gesamten Wirtschaftsjahres
ordnungsgemäß geführt.

Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen entnommen wurden, führen
zu einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht.

Insgesamt stellen wir fest, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen den
6/8
gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
entsprechen. Die Prüfung ergab keine Beanstandungen.*

Jahresabschluss
Der Jahresabschluss wurde ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren
geprüften Unterlagen abgeleitet. Er wurde zutreffend nach den Vorschriften für Eigenbetriebe
des Freistaates Sachsen und den ergänzenden Bestimmungen des HGB für große
Kapitalgesellschaften aufgestellt. Der Grundsatz der Bewertungsstetigkeit (§ 252 Abs. 1 Nr.
6 HGB) wurde beachtet. Die Angaben im Anhang entsprechen den gesetzlichen
Vorschriften.

Soweit in der Bilanz oder in der Gewinn- und Verlustrechnung Darstellungswahlrechte
bestehen, erfolgen die entsprechenden Angaben weitgehend im Anhang.

In dem von dem Eigenbetrieb aufgestellten Anhang sind die auf die Bilanz und auf die
Gewinn- und Verlustrechnung angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
ausreichend erläutert. Die gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie die wahlweise in den
Anhang übernommenen Angaben zur Bilanz und zur Gewinn- und Verlustrechnung sind
vollständig und zutreffend dargestellt.

* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des
   Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 10-11

Lagebericht
Die Prüfung des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2016 hat ergeben, dass der
Lagebericht im Einklang mit dem Jahresabschluss steht und den bei der Prüfung
gewonnenen Erkenntnissen entspricht. Er vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der
Lage des Eigenbetriebs. Die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung
werden zutreffend dargestellt. Die Angaben nach § 289 Abs. 2 HGB sind vollständig und
zutreffend.
Der Lagebericht entspricht somit den gesetzlichen Vorschriften gemäß § 30 SächsEigBVO
und § 289 HGB.**

** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des
    Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2016  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 10

Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d.h. als Gesamtaussage
des Jahresabschlusses, wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und
Verlustrechnung und Anhang ergibt, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz-
und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.***

***  Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des
       Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 10

Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)

Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2
HGrG und die hierzu vom IDW nach Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen,
dem Bundesrechnungshof und den Landesrechnungshöfen veröffentlichten IDW PS 720
„Fragenkatalog zur Prüfung nach § 53 HGrG“ beachtet.

Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der
7/8
erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen
Vorschriften und den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags geführt worden sind.

Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht dargestellt. Über diese
Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung keine Besonderheiten ergeben, die nach unserer
Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung von Bedeutung
sind.****

****  Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des
       Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016, Seite 29

3. Realisierungs- / Zeithorizont

- entfällt -

4. Finanzielle Auswirkungen

Der Jahresfelhlbetrag 2016 des Eigenbetriebs schlägt sich in Form der Abschreibung auf
Finanzanlagevermögen im Ergebnishaushalt der Stadt in 2016 aufwandswirksam nieder.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

- entfällt -

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Anlagen:

1. Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das
Wirtschaftsjahr 2016

2. Jahresabschluss zum 31.12.2016, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und
Verlustrechnung sowie Anhang

3. Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2016

4. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des
Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichtes für das
Wirtschaftsjahr 2016

5. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.
bis 31.12.2016 incl. Stellungnahme des Dezernates Finanzen zum
Berichtsentwurf (nichtöffentlich)

8/8
(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt,
gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur
Verfügung gestellt.)

6. Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2016 und zum
Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 (nichtöffentlich)

(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt,
gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur
Verfügung gestellt.)

      Anlage 1

Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das
Wirtschaftsjahr 2016

   31.12.2016
   in €

            Bilanzsumme  6.063.650,74

            davon entfallen:

           Aktiva
           Anlagevermögen  4.615.423,80
           Umlaufvermögen      1.442.042,34
           Rechnungsabgrenzungsposten    6.184,60

           Passiva
           Eigenkapital  5.230.859,06
              Rücklagen          4.844.907,80
              Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre  396.277,53
              Jahresfehlbetrag  - 10.326,27

           Sonderposten für Investitionszuschüsse
           zum Anlagevermögen    295.887,41

           Rückstellungen           330.159,56
           Verbindlichkeiten   199.974,71
           Rechnungsabgrenzungsposten   6.770,00

           Summe der Erträge:  7.496.638,24
           Summe der Aufwendungen:  7.506.964,51

           Jahresfehlbetrag    10.326,27


Reinigung der Schulen verbessern

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/2

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-07840-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Reinigung der Schulen verbessern

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend und Schule  17.10.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Das Anliegen wird bereits berücksichtigt und die Verwaltung gibt dazu nachfolgen
Sachstandsbericht.

Räumlicher Bezug:

Stadtweit

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften ☐ Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln
X Sonstiges: Antrag

2/2

Sachverhalt:

Die Vergabe von Reinigungsdienstleistungen an Schulen der Stadt Leipzig wurde im
November 2018 neu ausgeschrieben. Hierfür erhielten die Dienstleister Ende April 2019 die
Zuschläge. Grundsätzlich wird die Vergabe zunächst 2 Jahre fest mit der Option auf 2 x 2
Jahre Optionale Verlängerung erteilt, so dass die nächste Ausschreibung planmäßig erst
2026 ansteht.

Die Berücksichtiung von Problemlagen einzelner Schulen kann aufgrund der Vielzahl von
Objekten nicht innerhalb der Ausschreibung erfolgen. Besondere Bedarfe werden jedoch im
Rahmen individueller Absprachen mit den Dienstleistern vor Ort in den objektkonkreten
Reinigungsplänen  berücksichtigt. Darunter zählen vor allem Doppelnutzung durch Hort bzw.
Drittnutzer (VHS und Musikschule). Falls sich Raumnutzungen ändern, werden diese in den
individuellen Reinigungsplan eingearbeitet und durch den Dienstleister umgesetzt.

Auch bei Baumaßnahmen können erhöhte Bedarfe an Reinigungsleistungen auftreten. Diese
Leistungen werden als sogenannte Baureinigungsleistungen gesondert und außerhalb der
Rahmenausschreibung vergeben.


paper_type: Informationsvorlage

text:
1/9

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-08223

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung   Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg   Information zur Kenntnis
OR Burghausen   Information zur Kenntnis
OR Engelsdorf   Information zur Kenntnis
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf   Information zur Kenntnis
OR Holzhausen   Information zur Kenntnis
OR Liebertwolkwitz   Information zur Kenntnis
OR Lindenthal   Information zur Kenntnis
OR Lützschena-Stahmeln   Information zur Kenntnis
OR Miltitz   Information zur Kenntnis
OR Mölkau   Information zur Kenntnis
OR Plaußig   Information zur Kenntnis
OR Rückmarsdorf   Information zur Kenntnis
OR Seehausen   Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch   Information zur Kenntnis
SBB Mitte   Information zur Kenntnis
SBB Nordost   Information zur Kenntnis
SBB Ost   Information zur Kenntnis
SBB Süd   Information zur Kenntnis
SBB Südost   Information zur Kenntnis
SBB Südwest   Information zur Kenntnis
SBB West   Information zur Kenntnis
SBB Alt-West   Information zur Kenntnis
SBB Nordwest   Information zur Kenntnis
SBB Nord   Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  10.06.2020 Information zur Kenntnis

Der Stadtrat nimmt die Information zum überarbeiteten und aktualisierten HauptnetzRad und
zur Wegweisung SachsenNetz Rad zur Kenntnis.

Räumlicher Bezug:
Stadtgebiet Leipzig

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften   X Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/9
Das Hauptnetz Rad enthält die nach den Richtlinien für integrierte Netzgestaltung (RIN 2008)
ermittelten Netzabschnitte des Alltagsradverkehrs in der Stadt Leipzig. Es ist die Basis der
strategischen Radverkehrsentwicklung und notwendiges Planungsinstrument für die
Erreichung der Zielstellungen zur Entwicklung des Radverkehrs. Es ist Grundlage für die
Beantragung von Fördermitten zum Bau von Radverkehrsanlagen und für die Bereitstellung
eines ganzjährig zu befahrenden Radnetzes.
In der als Anlage vorgelegten Form des Hauptnetz Rad wird die bisherige Anlage 2 des
Radverkehrsentwicklungsplans (RVEP) 2010-2020 ersetzt und damit dessen
Beschlusspunkt B6 erfüllt.

Mit der „Radverkehrskonzeption Sachsen 2014“ hat sich der Freistaat Sachsen das Ziel
gesetzt, das SachsenNetz Rad (SNR) als Premiumnetz sukzessive mit einer einheitlichen,
vollständigen Wegweisung auszustatten. Im Rahmen der Anfang 2019 erfolgten
Erstausstattung des Wegweisungssystems konnte dieses Ziel in der Stadt Leipzig durch den
Freistaat Sachsen realisiert und finanziell gesichert werden.
Mit der vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr finanzierten und errichteten
Radwegweisung „SachsenNetz Rad“, die durch die Stadt Leipzig übernommen wurde, wurde
die erste Priorität und Teile der zweiten Priorität im Beschlusspunkt 8 des
Radverkehrsentwicklungsplans 2010-2020 umgesetzt.

3/9

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:

4/9
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
X Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima-
und Energiestrategie
Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

trifft nicht zu

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Entfällt

III.  Strategische Ziele

Das HauptnetzRad ist ein wesentlicher Baustein einer zielgerichteten Radverkehrsplanung,
die einer nachhaltigen Mobilität im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie in hohem Maße
förderlich ist. Nur mit der Bereitstellung eines HauptnetzRad ist der effiziente Einsatz von
finanziellen Mitteln zur Förderung des Radverkehrs in Leipzig möglich.
5/9
Die aufgeführten Musterlösungen für den Bau von Radverkehrsanlagen geben einen
Rahmen für eine einheitliche Ausführung von Radverkehrsanlagen im Stadtgebiet von
Leipzig vor, von der in begründeten Einzelfällen abgewichen werden kann.

IV. Sachverhalt
1. Anlass

Im Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP) 2010-2020 ist folgender Beschlusspunkt (B6) mit
Bezug auf die bundesweit gültigen Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010)
gefasst worden:

„[…]  Die in der Vorlage genannten zentralen Orte (C-Zentren) zur Netzgenerierung (IR III)
werden bis Ende 2013 derart ergänzt, dass jedem Stadt- bzw. Ortsteil solch ein
repräsentativer Punkt zugewiesen wird. Diese radverkehrsrelevanten Verknüpfungspunkte
können z. B. die alten Ortskerne oder die D-Zentren gemäß STEP Zentren sein. Das so
entstehende Hauptradnetz (ERA IR III) ist mit der AG Rad zu beraten und dem FA
Stadtentwicklung und Bau vorzulegen.
Bis Ende II. Quartal 2015 entwickelt die Verwaltung unter Einbeziehung der AG Rad ein
detailliertes Hauptradnetz (ERA IR IV) und legt es zur Diskussion und Beschlussfassung den
Ortschaftsräten, Stadtbezirksbeiräten und dem Stadtrat vor. Gegenstand dieser Planung sind
die Radverkehrsstrecken innerhalb der Stadt- und Ortsteile zur Verknüpfung von
Wohngebieten mit wichtigen Bildungs-, Arbeits- und Einkaufsstätten sowie Kultur- und
Freizeiteinrichtungen.“

Der Stadtrat hat mit dem RVEP 2010-2020 beschlossen, dass das Netz der IR III im Jahr
2013 präzisiert und verdichtet wird. Das HauptnetzRad wurde mit den Untersuchungen zu
Potenzialen von Radschnellwegen aus dem Jahr 2018 abgestimmt.

2. Beschreibung der Maßnahme

Das mit dem RVEP 2010-2020 als Anlage 2 beschlossene HauptnetzRad mit Stand vom
21.03.2011 enthält die nach den Richtlinien für integrierte Netzgestaltung (RIN) ermittelten
Verkehrswege des zielorientierten Alltagsradverkehrs (IR II als innergemeindliche
Radschnellverbindung und IR III als innergemeindliche Hauptradverbindung) mit einer
Gesamtlänge von ca. 324 km.

Grundlage für die Ermittlung der Verkehrswege des Radverkehrs waren die Ausweisung der
Zentren des SEKo (A-C-Zentren) und der Regionalplan Westsachsen (Mittel- und
Grundzentren). Zudem wurden weitere Ziele des Alltagsradverkehrs eingeordnet (z. B.
Flughafen Leipzig/Halle, Neue Messe)

Auf eine Ausweisung und Darstellung der innergemeindlichen Radverkehrsverbindungen der
Stufe IR IV (innergemeindliche Radverkehrsverbindungen) wurde 2012 verzichtet. Dies sollte
bis 2015 ebenfalls nachgeholt werden, da lt. Festsetzung 4.1.3 des RVEP 2010-2020 auch
für die Kategorie IR IV Qualitätsmerkmale nach ERA herangezogen werden sollen.

Die Vorlage greift den Beschluss des Stadtrates auf und legt hiermit das überarbeitete und
damit präzisierte und verdichtete HauptnetzRad vor (Abb. 1 in der Anlage).

Im Zuge einer Potenzialanalyse von 2018 für Radschnellverbindungen im Freistaat Sachsen
wurden im Leipziger Raum fünf Korridore identifiziert, die nachrichtlich in die Abb. 1
übernommen wurden.

6/9
Netzplanung

Das HauptnetzRad umfasst nun im Stadtgebiet Verkehrswege mit einer Länge von 84 km
der Kategorie IR II und 315 km der Kategorie IR III (zusammen 399 km). Die
innergemeindlichen Radverkehrsverbindungen der Kategorie IR IV umfassen 485 km.

Das HauptnetzRad umfasst die ermittelten Netzabschnitte nach den Vorgaben der Richtlinie
zur Netzgestaltung (RIN 2008). Die Netzabschnitte im HauptnetzRad ergeben sich aus den
Ansprüchen an die Verbindungs- und Erschließungsfunktion.

Die nach RIN 2008 mögliche Unterscheidung nach außerstädtischen und innerstädtischen
Radverbindungen (AR außerhalb von Bebauung und IR innerhalb von Bebauung) wurde aus
Gründen der Komplexitätsreduktion nicht vorgenommen. Die daraus resultierenden
Auswirkungen auf die Ausbaustandards werden im Einzelfall berücksichtigt.

In einem qualifizierten Radverkehrsnetz, wie es das HauptnetzRad darstellt, sind nach der
Richtlinie zur Netzgestaltung (RIN 2008) folgende Grundqualitäten anzustreben:

- 90 % der Einwohner wohnen maximal 200 m von einer Hauptradverbindung (IR II und
IR III) entfernt
- geringe Umwege (Umwegefaktor max. 1,2 gegenüber der kürzestmöglichen
Verbindung, max. 1,1 gegenüber parallelen Hauptverkehrsstraßen und keine
zusätzlichen Steigungen)
- Winterdienst auf IR II- und IR III-Verbindungen.
- soziale Sicherheit durch Übersichtlichkeit und Einsehbarkeit durch Beleuchtung bzw.
Angebot von Alternativverbindungen zu Nachtzeiten.

Die Zuordnung der Netzabschnitte zu unterschiedlichen Netzkategorien bildet die Grundlage
für die Ermittlung der jeweils geeigneten Radverkehrsführungsform unter dem Gesichtspunkt
der funktionsgerechten Gestaltung.

Die jeweilige Führungsform des Radverkehrs und deren genaue Lage im (Straßen-)raum
sind mit der Ausweisung als Netzabschnitt aber noch nicht konkret vorgegeben. Allerdings
bedingen die Zuweisungen der Netzabschnitte zu den Kategorien IR II bis IV bestimmte
Parameter, die bei der Wahl der Führungsform des Radverkehrs in hohem Maße zu
berücksichtigen sind.

Ausbauziele

Für die im Hauptnetz Rad ausgewiesenen Netzabschnitte sind daher je nach zugewiesener
Kategorie bestimmte Ausbauziele mit entsprechenden Qualitätsmerkmalen der jeweiligen
Führungsform des Radverkehrs vorzusehen. Die Erreichung der Qualitätsmerkmale dient in
erster Linie der Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs.

Die anzustrebenden Ausbauziele für Radverkehrsanlagen der Kategorien IR II, IR III und IR
IV richten sich nach den RIN 2008, den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010)
und den Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen 2006 (RASt 06).

Im Einzelnen sind für die Radverkehrswege der jeweiligen Netzkategorien unterschiedliche
Zielgrößen für die Gestaltung und Ausstattung nach den RIN 2008 zu erfüllen (Tab. 1 im
Anhang).

Hinsichtlich Verkehrssicherheit sind dabei für alle Kategorien folgende
Entwurfsanforderungen zu berücksichtigen:

- Wahl von Führungsformen mit nur geringem Unfallrisiko, hoher Akzeptanz und guter
Begreifbarkeit
- Gewährleistung guter Sichtverhältnisse (Sichtfelder der Verkehrsteilnehmer)
7/9
- bauliche Ausführung mit geringem Sturz- und Gefährdungsrisiko (ausreichende
Griffigkeit der Oberfläche, Vermeidung von Rillen und Kanten, Absturzsicherung
- Gewährleistung eines qualitativ guten Erhaltungs- und Betriebszustandes
- Vermeidung von Situationen, in denen sich die Nutzer gefährdet oder überfordert
fühlen
- Wahl von Führungsformen mit geringer Abhängigkeit vom Verhalten anderer.

Hinsichtlich Qualität des Verkehrsablaufs im Radverkehr sind für alle Kategorien folgende
Entwurfsanforderungen vorzusehen:

- Berücksichtigung von unterschiedlichen Geschwindigkeiten der Rad fahrenden
- Minimierung des Kraftaufwandes durch Oberflächen mit geringem Rollwiderstand
sowie Minimierung von Umwegen, vermeidbarer Steigungen und unnötiger Halte
- Minimierung von Zeitverlusten durch optimierte Gestaltung von Knotenpunkten und
Querungen, optimierte Signalisierung und Gewährleistung aller Fahrbeziehungen an
den Knotenpunkten.

Die Abwicklung des Radverkehrs erfolgt über verschiedene Führungsformen.
Im Einzelnen können dabei unterschieden werden:

- Mischverkehr mit Kfz auf der Fahrbahn
- Schutzstreifen als Teil der Fahrbahn (Musterlösung in Abb. 2 im Anhang)
- Fahrradstraße (mit oder ohne Kfz-Zulassung)
- Radfahrstreifen (benutzungspflichtig) (Musterlösung in Abb. 3 im Anhang)
- Radweg (benutzungspflichtig und nicht benutzungspflichtig) (Musterlösung in Abb. 4
im Anhang)
- Gemeinsamer Geh- und Radweg (benutzungspflichtig) (Musterlösung in Abb. 5 im
Anhang)
- Gehweg/Radfahrer frei (Schrittgeschwindigkeit).

Die Entscheidung, ob eine Radverkehrsanlage notwendig ist, und die bei positiver
Bewertung daran anschließende Auswahl einer geeigneten Führungsform für den
Radverkehr im Bereich einer öffentlich gewidmeten Straße wird lt. ERA 2010 durch die
Stärke (Kfz in der Spitzenstunde) und die zulässige Höchstgeschwindigkeit des Kfz-Verkehrs
bestimmt. Dazu werden Belastungsbereiche gebildet. Zusätzlich haben
Schwerverkehrsanteil (Lkw) sowie Fahrbahnbreite und Steigung/Gefälle eine Bedeutung, um
die geeignete Führungsform festzulegen.

Wegen der Differenziertheit der Parameter ist in der Regel eine einzelfallbezogene Prüfung
jedes Netzabschnitts notwendig, um eine geeignete Führungsform für den Radverkehr zu
bestimmen.

Für den Fall, dass eine Radverkehrsanlage in Betracht kommt, ist auch deren Breite zu
bestimmen. Maßgeblichen Einfluss auf die Breite der Radverkehrsanlage haben die
aktuellen und zu erwartenden Belegungszahlen der Netzabschnitte durch den Radverkehr.
Bei gemischten Führungsformen mit dem Fußverkehr ist zudem die Zahl der Fußgänger zu
berücksichtigen.

Bei der Festlegung der Breiten von Radverkehrsanlagen sind die Regelmaße der ERA 2010
maßgeblich. Dabei sind über die Regelmaße hinausgehende Breiten vor allem bei höheren
Stärken des Radverkehrs und bei der Einrichtung von Radschnellverbindungen (IR II)
notwendig.

Im HauptnetzRad sind bei der Neuanlage von Radverkehrsanlagen für die jeweiligen
Netzkategorien grundsätzlich die Breiten aus Tab. 2 vorzusehen. Bei bereits bestehenden
Radverkehrsanlagen sind im Rahmen von Umbau- und Sanierungsmaßnahmen die
jeweiligen Breiten anzustreben. Geringere Breiten sind mit den Belangen anderer
Verkehrsträger mit dem Anspruch, dass die Flüssigkeit des Verkehrs zu erhalten ist,
8/9
abzuwägen. Dabei geht die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer der Flüssigkeit des
Verkehrs vor. Die Breiten von zusätzlich notwendigen Sicherheitstrennstreifen sind
einzuhalten.

Die Oberfläche von Radverkehrsanlagen aller Netzkategorien im HauptnetzRad ist
standardmäßig in Asphaltbauweise auszuführen. Eine Abweichung von diesem Standard
bedarf einer ausführlichen Begründung.

Nicht-straßenbegleitende Radverkehrsanlagen

Die Grünflächen und Parkanlagen im Stadtgebiet weisen eine Vielzahl von
Wegeverbindungen auf, die für den Radverkehr grundsätzlich nutzbar sind. Diese sind
gegenüber straßenbegleitenden Radverkehrsanlagen oft wichtige stadteilverbindende und
Umweg arme Radverkehrsverbindungen. Daher werden im HauptnetzRad auch
Radverkehrsverbindungen der Stufe IR II bis IV in den städtischen Wald- und Grünflächen
ausgewiesen. Zur Vermeidung einer übermäßigen Zerschneidung von Lebensräumen
geschützter Arten, zur Herbeiführung weiterer Entlastungswirkungen in den übrigen
Gebieten und Verringerung von Konflikten zwischen verschiedenen Nutzeransprüchen kann
der Radverkehr insbesondere durch eine gute Oberflächenqualität auf diesen qualifizierten
Radverkehrsverbindungen gebündelt werden. Die Umsetzung von Ausbauzielen soll unter
Berücksichtigung der „Qualitätsstandards im SachsenNetz Rad“ (gemeinsamer Erlass des
Sächsischen Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) und Sächsischem Ministerium
für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) vom 11.03.2005) sowie den Gemeinsamen
Grundsätzen des SMWA und des SMUL zur Führung von Radrouten im Wald vom
26.09.2019 erfolgen, welche auch Lösungsvorschläge zur Umsetzung von Radrouten in
ökologisch sensiblen Gebieten beinhalten. Die Radwegbreiten sind auf das erforderliche
Maß zu beschränken (Breite gemäß ERA 2,50 m bis 4,50 m je nach Verkehrsbelegung). Die
Deckschicht von nicht-straßenbegleitendenden Radwegen, die durch naturschutzrechtlich
besonders ausgewiesene Gebiete führen, ist im Einvernehmen mit der Naturschutzbehörde
festzulegen.

SachsenNetz Rad

Mit dem Radverkehrsentwicklungsplan Leipzig 2010 - 2020 (RVEP) beschloss der Stadtrat
eine Umsetzung der städtischen Radverkehrswegweisung (Beschlusspunkt 8 bzw.
Festsetzung 5.3.1). Erste Priorität bei der Umsetzung der Radverkehrswegweisung haben
hier Strecken des SachsenNetz Rad und der Verbindungsfunktionsstufe II nach den
Richtlinien für integrierte Netzgestaltung (RIN 2008 der Forschungsgemeinschaft für
Straßen- und Verkehrswesen). Das Wegweisungssystem soll laut Festsetzung 5.3.3 im
Rahmen der finanziellen Möglichkeiten in der vorgesehenen Form realisiert werden. Die
Mittel sind in Abhängigkeit der jeweiligen Haushaltsmöglichkeiten einzustellen.
Mit der „Radverkehrskonzeption Sachsen 2014“ hatte sich der Freistaat Sachsen das Ziel
gesetzt, das SachsenNetz Rad (SNR) als Premiumnetz sukzessive mit einer einheitlichen,
vollständigen Wegweisung auszustatten.

Dazu wurde für die Landkreise Leipzig und Nordsachsen sowie die kreisfreie Stadt Leipzig
ein Wegweisungskonzept erarbeitet. Im Rahmen der im Staatshaushalt zur Erstausstattung
des SNR zur Verfügung gestellten Mittel wird die Finanzierung und Umsetzung des
benannten Wegweisungskonzeptes durch den Freistaat Sachsen übernommen. Im Rahmen
einer Vereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen und der Stadt Leipzig wurde vereinbart,
dass die Erstausstattung und die dazugehörige Lieferung und Montage durch den Freistaat
erfolgt. Nach einer mängelfreien Abnahme geht die Wegweisung in das Eigentum der Stadt
über. Die Erhaltungslast der Wegweisung sowie die Verkehrssicherungspflicht obliegen ab
der Übernahme der Stadt Leipzig.

Durch die „Radverkehrskonzeption Sachsen 2014“ konnte somit die Erstausstattung des
Wegweisungssystems für das SachsenNetz Rad in der Stadt Leipzig realisiert und finanziell
gesichert werden.
9/9

Im Zusammenhang mit der Erstausschilderung erfolgte im Zuge einer Teilfortschreibung die
Optimierung von 16 Routenabschnitten des SachsenNetz Rad.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Das HauptnetzRad entfaltet keinen direkten Realisierungshorizont von Maßnahmen. Die
Maßnahmen werden im Radverkehrsentwicklungsplan konkretisiert und im Mittelfristigen
Straßen- und Brückenbauprogramm eingeordnet.

Die Wegweisung im SachsenNetz Rad ist bereits erfolgt.

4. Finanzielle Auswirkungen

Das HauptnetzRad bildet die Grundlage für die Begründung zur Förderfähigkeit von
Baumaßnahmen der Radverkehrsinfrastruktur.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Entfällt

6. Bürgerbeteiligung

X bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Bei der Erstellung des Ausgangsnetzes zum HauptnetzRad hat es im Zusammenhang mit
der Diskussion zum Radverkehrsentwicklungsplan 2010-2020 (RVEP) eine intensive
Bürgerbeteiligung gegeben. Die Fortsetzung und Ergänzung des HauptnetzRad erfolgte mit
intensiver Beteiligung durch die AG Verkehr des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club
Leipzig e.V. und in der AG Rad.

7. Besonderheiten

Das HauptnetzRad ist die Grundlage für die Fortschreibung des
Radverkehrsentwicklungsplans 2010-2020 für den Zeitraum 2021 – 2030. In Verbindung mit
der geplanten Beschlussfassung des neuen Radverkehrsentwicklungsplans in 2022 wird
eine erneute intensive Bürgerbeteiligung einhergehen, bei der es dann auch zu
Anpassungen oder Ergänzungen des HauptnetzRad kommen kann.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Nicht zutreffend

Anlagen:
Abb. 1: HauptnetzRad der Stadt Leipzig (2020) – Karte – (digital)
Tab. 1: Zielgrößen für die Gestaltung und Ausstattung von Verkehrswegen für den
zielorientierten Alltagsradverkehr
Tab. 2: Zielwerte der Regelbreiten von Radverkehrsanlagen im HauptnetzRad in
Abhängigkeit von der Netzkategorie
Abb. 2: Musterlösung: Markierung von Schutzstreifen
Abb. 3: Musterlösung: Markierung von Radfahrstreifen
Abb. 4: Musterlösung: Anlage von beidseitigen Radwegen
Abb. 5: Musterlösung: Anlage eines gemeinsamem Geh- und Radwegs

0
2
4
6
1
Kilometer
HauptNetzRad Stadt Leipzig
IR II
IR II neue Führung entwickeln
IR II potenzielle Alternativroute
IR III
IR III neue Führung entwickeln
IR III potenzielle Alternativroute
IR IV
IR IV neue Führung entwickeln
SachsenNetz Rad
Korridore Radschnellwege
Bereich separater Planung
Stadtgrenze
Legende
Maßstab: 1:30.000
Stand: 25.03.2020
Verkehrs- und Tiefbauamt
Abt. Generelle Planung
Bearbeiter: H.Lindemann
Datengrundlagen:
Hauptnetz Rad: Stadt Leipzig unter der
Verwendung des Netzentwurfes des
Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs Leipzig
e.V., lizensiert unter einer Creative Commons
Namensnennung - Nicht kommerziell -
Weitergabe unter gleichen Bedingungen, 4.0
International Lizenz (BY-NC-SA)
Korridore Radschnellwege:
Radschnellwegekonzeption, Freistaat
Sachsen 2019

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Forstwirtschaftsplan 2019

text:
1/6

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08226

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Forstwirtschaftsplan 2019

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung   Vorberatung
SBB Mitte   Vorberatung
SBB Südost   Vorberatung
SBB Süd   Vorberatung
SBB Südwest   Vorberatung
SBB West   Vorberatung
SBB Nordwest   Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg   Vorberatung
OR Burghausen   Vorberatung
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf   Vorberatung
OR Lützschena-Stahmeln   Vorberatung
OR Plaußig   Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  11.12.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der jährliche forstliche Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 wird beschlossen.

Räumlicher Bezug:

Verschiedene Waldgebiete im Leipziger Stadtwald
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Entsprechend dem Waldgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsWaldG) hat die
Bewirtschaftung des Leipziger Stadtwaldes auf der Grundlage von jährlichen
Wirtschaftsplänen, über die die Kommune beschließen muss, zu erfolgen.

2/6

Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 01.01.19 31.12.19 198.700,00 1.100.55.5.0.01
 Aufwendungen 01.01.19 31.12.19 1.952.529,57 1.100.55.5.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:

3/6

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?
2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
  Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima-
und Energiestrategie
 Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung
Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Die Aufstellung der jährlichen Wirtschaftspläne erfolgt auf der Grundlage der
Forsteinrichtung für den Stadtwald Leipzig, die am 29.10.2015 von der Ratsversammlung der
Stadt Leipzig beschlossen wurde (Vorlage VI-DS-01394). Der Planentwurf wurde u. a.
zusammen mit den unteren Naturschutzbehörden geprüft, um Kollisionen mit
naturschutzrechtlichen Vorschriften auszuschließen. Zur Optimierung bei der Erfüllung
naturschutzfachlicher und – rechtlicher Zielvorgaben wurde in Abstimmung mit der unteren
Naturschutzbehörde der Stadt Leipzig eine Präzisierung von Teilen der Planung
vorgenommen. Es wurde vereinbart, dass die endgültigen detaillierten Festlegungen, welche
Bäume gefällt werden, vor Beginn der Maßnahmen mit Experten und der
Naturschutzbehörde erfolgen. Weiterhin mussten Aspekte der Verkehrssicherung beachtet
werden. Soweit keine rechtlichen Verpflichtungen entgegenstanden, wurde die Planung auch
im Sinne der erhöhten Erholungsfunktion des Leipziger Stadtwaldes optimiert.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

4/6
II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

III.  Strategische Ziele

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität:

Die rechtskonforme und fachlich fundierte Pflege und Bewirtschaftung des Stadtwaldes, die
Erhaltung und Verbesserung der Biodiversität sowie die nachhaltige Sicherung seiner
Klimafunktion sind wesentliche Beiträge zum Erhalt und zur Verbesserung der
Umweltqualität.

IV. Sachverhalt
1. Anlass

Am 29.10.2015 wurde in der Ratsversammlung die periodische Betriebsplanung
(Forsteinrichtung) für den Stadtwald Leipzigs beschlossen (Vorlage VI-DS-01394).
Entsprechend § 22 Abs. 2 und § 48 Abs. 3 und 4 SächsWaldG sind von der Stadt Leipzig als
körperschaftliches Forstamt (Abteilung Stadtforsten des Amtes für Stadtgrün und Gewässer),
unter Beachtung des periodischen Betriebsplanes, jährliche forstliche Wirtschaftspläne
aufzustellen und von der Körperschaft zu beschließen. Die wesentlichen Inhalte des
jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes werden in der Tagespresse und im Amtsblatt der
Stadt Leipzig bekanntgegeben. Er ist für jeden Bürger auf der Homepage der Stadt Leipzig
einsehbar und kann heruntergeladen werden.

Der Wirtschaftsplan wird in den zuständigen Ortschaftsräten des Stadtgebietes und den
betroffenen Stadtbezirksbeiräten vorgestellt, darüber hinaus auch dem Naturschutzbeirat
und örtlich anerkannten Naturschutzverbänden. Die Inhalte des jährlichen forstlichen
Wirtschaftsplanes - auch des vorliegenden forstlichen Wirtschaftsplanes für das Jahr 2019 -
werden aus dem von der Ratsversammlung beschlossenen periodischen Betriebsplan
(Ratsbeschluss vom 25.10.2015, Vorlage-Nr.: VI-DS-01394) übernommen. Die jährlichen
forstlichen Wirtschaftspläne weichen nicht vom periodischen Betriebsplan ab, sondern
setzen den periodischen Betriebsplan jahresweise um.

Am 16.11.2018 hat die Grüne Liga Sachsen e. V. vorläufigen Rechtsschutz beim
Verwaltungsgericht Leipzig wegen Unterlassens von Maßnahmen zum Vollzug des
Forstwirtschaftsplanes 2018 beantragt. Der Antrag bezog sich auf das Unterlassen von
Sanitärhieben, Femelhieben/Femelungen, Schirmhieben, Räumungshieben und
Altdurchforstungen innerhalb des FFH-Gebietes "Leipziger Auensystem" und dem
Vogelschutzgebiet "Leipziger Auwald", den beiden Natura-2000-Schutzgebieten im Leipziger
Stadtgebiet. Zielsetzung dieses Antrags war vor Durchführung dieser forstlichen
Maßnahmen eine Natura-2000-Verträglichkeitsprüfung sowie eine strategische
Umweltprüfung unter Beteiligung der Grünen Liga Sachsen e. V. durchzuführen.
Beantragt wurde auch eine Zwischenverfügung, mit der das sofortige Unterlassen der
Maßnahmen herbeigeführt werden sollte.

Im Verfahren legte die Stadt Leipzig dar, dass ihre forstlichen Maßnahmen vollständig den
Zielen der Managementpläne der Natura-2000-Gebiete entsprechen. Eine Natura-2000-
Verträglichkeitsprüfung sowie eine strategische Umweltprüfung unter Beteiligung der Grünen
Liga Sachsen e. V. vor Durchführung dieser forstlichen Maßnahmen war daher nicht
erforderlich.

Die Stadt Leipzig verdeutlichte darüber hinaus, dass sie ihre Verantwortung für den Leipziger
Auwald und dessen dauerhaften Erhalt sowie Entwicklung zum Wohle der Einwohner der
Stadt im Bewusstsein für das "Natura-2000-Netz" wahrnimmt. Damit leistet die Stadt Leipzig
einen Beitrag, mit den Natura-2000-Schutzgebieten den in der Konvention über biologische
5/6
Vielfalt beschlossenen Schutz der biologischen Vielfalt von Arten und Lebensräumen durch
die Europäische Union als auch deren Mitgliedstaaten umzusetzen.

Daher wird im vom Stadtrat beschlossenen Forstwirtschaftsplan 2018 und dem aktuell
vorgelegten Entwurf unter "Allgemeine Grundsätze der Bewirtschaftung im Leipziger
Stadtwald" ausgeführt:
"Eine der wichtigsten Aufgaben im Leipziger Auenwald ist die nachhaltige Sicherung des
Baumartenreichtums sowie der Strukturvielfalt der Hartholzaue, um dadurch die gesamte
Biodiversität (Artenreichtum) zu erhalten. Dabei muss die Bewirtschaftung so erfolgen, dass
alle Waldfunktionen - besonders die Erholungsfunktion - des Leipziger Auenwaldes
ausreichend gewahrt werden.“

Damit wird die Zielsetzung der gesamten forstlichen Maßnahmen beschrieben, die auch den
Zielen der Freiraumstrategie der Stadt Leipzig "Lebendige grüne Stadt am Wasser" mit dem
Zeithorizont für das Jahr 2030 entsprechen. Deren Zielsetzungen sind auch grundlegende
Punkte im "Fachkonzept Freiraum und Umwelt (C 2.3)" und damit Bestandteil des
"Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030", welches als ressortübergreifendes,
langfristiges Handlungskonzept vom Stadtrat beschlossen wurde.

Unabhängig davon wurde zunächst freiwillig auf die Durchführung der im Antrag genannten
Maßnahmen verzichtet, deren Unterlassung im Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz
gefordert worden war. Davon ausgenommen waren die unverzichtbaren Sanitärhiebe
entlang von gewidmeten Straßen. Dieser Verzicht erfolgte, um dem Gericht die Möglichkeit
zu geben, den von der Grünen Liga Sachsen e. V. beantragten Rechtsschutz ausreichend
prüfen zu können. Ausgenommen wurden die Sanitärhiebe, weil diese zur Wiederherstellung
bzw. Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unverzichtbar sind. Umgesetzt wurden diese
Maßnahmen mit Schwerpunkten entlang der B 2 im Süden Leipzigs im Februar 2019.

Mittlerweile hat das Verwaltungsgericht Leipzig mit Beschluss vom 09.04.2019 (Az.: 1 L
1315/18) den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz abgewiesen. Dagegen hat die Grüne Liga
Sachsen e. V. beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht Bautzen am 18.04.2019
Beschwerde eingelegt. Ein Zeitpunkt, zu dem das Verfahren abgeschlossen ist, kann aktuell
nicht benannt werden.

Auf Grund des anhängigen Rechtsschutzverfahrens der Grünen Liga Sachsen e. V. beim
Sächsischen Oberverwaltungsgericht Bautzen gegen die Stadt Leipzig konnte der jährliche
forstliche Wirtschaftsplan 2018 nur teilweise realisiert werden. Die nicht umgesetzten
Planungen wurden in den vorliegenden jährlichen Wirtschaftsplan für das Jahr 2019
übernommen. Da zurzeit nicht absehbar ist, wann der Rechtsstreit mit der Grünen Liga
Sachsen e. V. entschieden wird und wann die Planungen aus dem Jahre 2018 umgesetzt
werden können, sind zusätzlich Maßnahmen auf die ausgewichen werden kann geplant.
Diese sind vor allem Jungdurchforstungen und Arbeiten auf Flächen, die nicht Bestandteil
des Klageverfahrens sind. Dadurch bleibt die Abteilung Stadtforsten bei der Umsetzung der
Forsteinrichtung und beim Einsatz ihrer personellen und materiellen Ressourcen flexibel und
arbeitsfähig. Der mengenmäßige Gesamtumfang der forstlichen Maßnahmen für das Jahr
2019 beträgt 9.243 Festmeter Holz. Diese Menge stellt den gesamten maximalen Rahmen
an forstwirtschaftlichen Maßnahmen dar.

Alle zu erwartenden Erträge und Aufwendungen aus der Waldbewirtschaftung (nicht nur aus
dem Holzverkauf) sind im Doppelhaushalt 2019/20 im Produkt 1.100.55.5.0.01 „Land- und
Forstwirtschaft“ in den jeweiligen dargestellten Gesamtsummen in Höhe von 198.700,00 €
an Erträgen und 1.952.529,57 € an Aufwendungen (einschließlich Personalkosten)
enthalten. Die Höhe der Verkaufserträge aus dem Verkauf land- und forstwirtschaftlicher
Produkte (Kostenart: 34219150) die in den Gesamteinnahmen enthalten sind belaufen sich
auf 131.000 €.
Davon sollen etwa 95.000 € durch den Verkauf von Holz erwirtschaftet werden. Vor diesem
Hintergrund zeigt sich, dass die Stadt Leipzig ihren Stadtwald nicht aus ökonomischen
Gründen oder Profitabsichten bewirtschaftet. Mit dem beschriebenen Vorgehen wird den
6/6
vorgegebenen Rahmenbedingungen, vor allem aus naturschutzrechtlicher und -fachlicher
Sicht, entsprochen. Eine kostengünstigere Alternative besteht nicht.

2. Beschreibung der Maßnahme

Siehe Anlage

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Bis 29.02.2020

4. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant    X nicht nötig

5. Besonderheiten

Hoher Aufwand bei der Kommunikation in der Öffentlichkeit, da die Arbeiten teilweise in sehr
sensiblen Bereichen erfolgen.

6. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss können die genannten rechtlichen Vorgaben aus dem Sächsischem
Waldgesetz nicht umgesetzt werden und es würde zu negativen Auswirkungen auf die
nachhaltige Sicherung der Naturschutz- und Erholungsfunktion des Leipziger Stadtwaldes
kommen.

Anlage:
Forstwirtschaftsplan 2019

1
Forstwirtschaftsplan (FWP) 2019
inklusive Sanitärhiebsplanung zur Verkehrssicherung (VKS)
für den Stadtwald Leipzig - weitere Informationen finden Sie
unter www.leipzig.de\stadtwald.
PEFC/0421091/0
15102000015
FDC-
01/2000
Stand: 08.11.2019
2
Gliederung:
1. Die geschichtliche Entwicklung des Leipziger Stadtwaldes Seite 3
2. Allgemeine Grundsätze der Bewirtschaftung im Leipziger Stadtwald Seite 4
3. Die heutige Bewirtschaftung der Stadtwaldflächen Seite 4
4. Übersicht über Pflege und Pflanzung im Leipziger Stadtwald von 2007 bis 2018 Seite 5
5. Umsetzung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes 2018 Seite 6
6. Allgemeine Erläuterung zum jährlichen Forstwirtschaftsplan (FWP) Seite 7
7. Maßnahmen zum Biotop- und Artenschutz Seite 10
8.     Präzisierung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes 2019 auf Grund der Prüfung der FFH-Konformität Seite 11
9.     Erläuterungen zu den neu aufgenommenen forstlichen Maßnahmen im jährlichen forstlichen
Wirtschaftsplan 2019 Seite 13
10.   Abkürzungs- und Begriffsverzeichnis Seite 16
11.   Übersichtskarte – Forstliche Maßnahmen 2019 Seite 17
12. Revier Connewitz - geplante Maßnahmen nach FWP 2019 Seite 18
13. Revier Leutzsch - geplante Maßnahmen nach FWP 2019 Seite 24
3
1. Die geschichtliche Entwicklung des Leipziger Stadtwaldes:
Die Wälder der Leipziger Flussauen haben seit Beginn der Bewaldung vor ca. 10.000 Jahren keinen Schlusswaldzustand erreicht, wie er für
die meisten Urwälder typisch ist.
Besonders seit der Bildung der Auenlehmschicht und damit seit dem Beginn der Entwicklung der Hartholzaue wurden die LeipzigerAuwälder
stark durch Menschen genutzt. Durch diese Nutzung wurde schon seit tausenden Jahren die Baumartenzusammensetzung und -struktur
beeinflusst.
Vor 7.500 Jahren wanderten in Mitteleuropa Ackerbauern und Viehhalter ein. Durch die Rodungen der Wälder am Oberlauf der Flüsse wurden
dort die fruchtbaren Lößböden abgetragen und im Leipziger Binnendelta der Flüsse lagerte sich infolge des etwas geringeren Gefälles und
der damit verbundenen verminderten Fließgeschwindigkeit langsam, aber beständig Auenlehm ab, so dass sich die Überflutungsflächen
allmählich immer höher über den Flussläufen erhoben. Die Überschwemmungen wurden seltener und kürzer, dadurch siedelten sich
Baumarten mit geringerer Überflutungstoleranz an. Als Folge der höheren Nährstoffversorgung nahm der Anteil an Baumarten mit hohem
Nährstoffbedarf zu. Dadurch bildete sich an Stelle der Weichholzaue immer mehr eine Hartholzaue aus.
Durch die natürliche Einwanderung der Bäume der Hartholzaue und die gleichzeitige zunehmende selektive menschliche Nutzung entwickelte
sich eine Waldgesellschaft, in der die Baumarten andere Anteile, Durchmischungen und Bestandesstrukturen aufweisen, als dies ohne
menschlichen Einfluss der Fall gewesen wäre. Durch die anthropogene Beeinflussung entstanden überwiegend lichte Wälder, deren
Oberstand durch Stieleichen geprägt und die großflächig arten- und strukturreich waren.
Dieser Artenreichtum liegt darin begründet, dass genau durch die beschriebene Kombination aus natürlicher Einwanderung von Bäumen der
Hartholzaue und menschlichem Einfluss - vor allem durch die seit mindestens tausend Jahren praktizierte Bewirtschaftung im
Mittelwaldbetrieb - eine Entmischung der Arten in den Leipziger Auenwäldern nicht erfolgte, wie sie in Wäldern stattgefunden hat, die sich in
einem mehr oder weniger stabilen Endzustand befinden. Außerdem wurde die Stieleiche stark gefördert.
Durch extreme anthropogene Eingriffe (z.B. Flussregulierung, Stickstoffeintrag, Kahlschlagswirtschaft) und durch neue
Bewirtschaftungsformen (Aufgabe Mittelwaldbetrieb, „sich Selbstüberlassen von Beständen“) begann ab der Mitte des 19. Jahrhunderts eine
Entwicklung, die den Verlust des Artenreichtums - und aus heutiger, menschlicher Sicht des ökologischen Wertes - bewirkte und weiter
bewirken würde, wenn dem nicht entgegengewirkt wird.
So findet z. B. seit ca. 100 Jahren  in den Leipziger Auenwaldgebieten keine natürliche Verjüngung der Stieleiche mehr statt.Es ist deshalb
eine dringende Aufgabe, in naher und ferner Zukunft durch geeignete forstliche Pflegemaßnahmen der Verarmung der Biodiversität
entgegenzuwirken, die erhaltene Vielfalt zu sichern und zu fördern.
4
2. Allgemeine Grundsätze der Bewirtschaftung im Leipziger Stadtwald:
Die wichtigste Aufgabe der Bewirtschaftung im Leipziger Auenwald ist die nachhaltige Sicherung des Baumartenreichtums sowie der
Strukturvielfalt der Hartholzaue, um dadurch die gesamte Biodiversität (Artenreichtum) zu erhalten. Dabei muss die Bewirtschaftung so
erfolgen, dass alle Waldfunktionen, insbesondere die Erholungsfunktion des Leipziger Auenwaldes ausreichend gewahrt werden.
Die forstliche Bewirtschaftung erfolgt zu diesem Zweck hauptsächlich in einer Sonderform des Hochwaldbetriebes. Als Grundlagefür alle
Planungen und Bewirtschaftungsmaßnahmen wurde von der Abteilung Stadtforsten eine „Konzeption zur forstlichen Pflege des Leipziger
Auenwaldes“ erarbeitet. Für dieses Konzept und dessen Umsetzung erhielt die Abteilung Stadtforsten im Jahr 2002 den Sonderpreis des
Sächsischen Umweltpreises. Seit dem Jahr 2000 ist die Stadt Leipzig Mitglied der Umweltallianz. Im Jahr 2001 erfolgte die Zertifizierung der
Leipziger Stadtwälder nach PEFC (Paneuropäischen Zertifizierungssystem) und seit 2006 sind die Stadtwälder nach dem FSC®-Standard
zertifiziert. Dadurch erfolgt eine ständige Kontrolle der forstlichen Bewirtschaftung im Leipziger Stadtwald durch unabhängige Gutachter
unter Beteiligung der anerkannten Naturschutzverbände.
Ein wichtiges Ziel der „Konzeption zur forstlichen Pflege des Leipziger Auenwaldes“ ist, dass der Anteil der Stieleiche erhöht wird. Die
Stieleiche ist zum Einen die wichtigste Charakterbaumart des Hartholzauenwaldes und zum Anderen bietet sie optimale Habitatbedingungen
für mehrere hundert, zum Teil vom Aussterben bedrohte, Lebewesen. Bei allen Bewirtschaftungsmaßnahmen wird darauf geachtet das
Biotopbäume erhalten bleiben und ein sehr hoher Anteil von Alt- und Totholz im Bestand verbleibt. Besonders wichtig ist dabei stehendes
Totholz von alten Stieleichen. Aus diesem Grund werden abgestorbene starke Stieleichen nicht gefällt, wenn dies nicht aus Gründen der
Verkehrssicherung notwendig ist. Um die Menge an Totholz im Bestand zukünftig erheblich zu erhöhen, wurde ein Biotopbaum-, Altholz- und
Totholzkonzept entwickelt. Dementsprechend werden Bäume ab einem Alter von 160 Jahren und ab einem in der Starkbaumkartierung
definierten Brusthöhendurchmesser (z.B. Ahorn 60 cm, Esche 70 cm) grundsätzlich nicht mehr gefällt.
3. Die Bewirtschaftung der Stadtwaldflächen:
Zuerst erfolgt eine Durchforstung auf der gesamten Fläche. Diese Maßnahme ist nicht homogen, sondern schafft durch Differenzierung
der Anzahl entnommener Bäume ein Mosaik aus unterschiedlichen Strukturen. Es gibt Bereiche, die nach den Pflegemaßnahmen lichter
sind, während in anderen Bereichen dunklere Bereiche erhalten bleiben. Dadurch werden die Habitatsansprüche vieler Organismen
abgedeckt. Die gesamte Maßnahme ist eine Kombination von verschiedenen Pflegemaßnahmen und findet sowohl im Ober- als auch im
Unterstand statt. Dabei werden Phänotypenauslese und Standraumregulierung durch Reduzierung der Stammzahl betrieben. Die
Stabilität und der Zuwachs der verbleibenden Einzelbäume  erhöht sich. Im Anschluss werden zur Schaffung von Verjüngungsflächen von
Halblichtbaumarten (vor allem für die Stieleiche) Freiflächen - sogenannte Femellöcher - geschlagen. Diese müssen einen
Mindestdurchmesser von 30 bis 50 m haben, um später eine ausreichende Versorgung der Jungbäume mit Licht abzusichern.
Nach dem Rücken des eingeschlagenen Holzes und der teilweisen Beräumung der zukünftigen Pflanzplätze von Reisig erfolgt die Pflege
bzw. Förderung der eventuell vorhandenen Naturverjüngung.  Im Anschluss daran werden auf den Flächen der angelegten Femellöcher
vorrangig Stieleichen, gegebenenfalls auch Roterlen und Wildäpfel gepflanzt und gegen Wildverbiss geschützt.
Zurzeit liegt die durchschnittliche notwendige Gesamtfläche der Femellöcher – die zur nachhaltigen Sicherung des Stieleichenanteiles
angelegt werden müssen - im Leipziger Stadtwald bei ca. 1,1 Hektar pro Jahr (das sind ca. 0,05 Prozent der Stadtwaldfläche). Durch die
beschriebene Vorgehensweise ist nicht nur abgesichert, dass die Baumartenzusammensetzung der Leipziger Hartholzauen erhalten bzw.
nachhaltig gesichert und wiederhergestellt wird, es ist gleichzeitig gesichert, dass ein Mosaik an unterschiedlichsten Bestandesstrukturen
mit verschiedenen Lichtangeboten, Schichtungen und Randbeziehungen erhalten bleibt bzw. geschaffen wird und ein breites Spektrum
von Habitatsansprüchen befriedigt wird.
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4. Übersicht der Bewirtschaftung im Leipziger Stadtwald von 2007 bis 2018

6
5. Umsetzung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes 2018
Der jährliche forstliche Wirtschaftsplan für den Stadtwald Leipzig für das Jahr 2018 wurde am 24.10.2018 in der Ratsversammlung
beschlossen (Vorlage: VI-DS-05105). Es wurde sofort bei geeignetem Wetter mit der Umsetzung begonnen. Dabei wurden sowohl
eigene Arbeitskräfte eingesetzt und es wurde umgehend Kontakt zu Firmen in der freien Wirtschaft aufgenommen, die einen Teil der
Aufträge ausführen sollten. Eine vertragliche Bindung von Firmen aus der freien Wirtschaft war vor allem aufgrund der bis dahin
herrschenden unsicheren Rechtslage nicht möglich. Am 16.11.2018 stellte die Grüne Liga Antrag auf Gewährung vorläufigen
Rechtsschutzes auf Unterlassen von Maßnahmen zum Vollzug des Forstwirtschaftsplanes 2018. Dabei handelte es sich um folgende
Maßnahmen:
 Sanitärhieb, Femelhieb, Schirmhieb, Räumungshieb und die Altdurchforstung
In Abstimmung mit dem Rechtsamt und der von der Stadt Leipzig mandatierten Rechtsanwaltskanzlei wurden die relevanten, begonnen
forstlichen Arbeiten ausgesetzt. Da es sich bei den Sanitärhieben um Verkehrssicherungsmaßnahmen – vor allem auch an öffentlichen
Straßen – handelte, teilte das Verwaltungsgericht Leipzig am 28.01.2019 in einem richterlichen Vermerk mit, dass das Gericht keine
Bedenken an der vorgenannten Durchführung der Sanitärhiebe habe. Es wurde begonnen, die verkehrssicherungsrelevantesten
Bereiche abzuarbeiten.
Da aus ökologischen Gründen Holzeinschläge nur in extrem begründeten Fällen nach dem 01. März durchgeführt werden, konnten die
Sanitärhiebe nur teilweise ausgeführt werden. Es wurde angestrebt, die geplanten Jungdurchforstungsmaßnahmen durchzuführen.
Diese Jungdurchforstungsmaßnahmen sind aber aufgrund ihres großflächigen Umfanges nicht mit dem geringen Personalbestand der
Abteilung Stadtforsten leistbar. Aus diesem Grund werden diese größtenteils an Firmen in der freien Wirtschaft vergeben. Aufgrund des
angespannten Waldschutzsituation im gesamten Freistaat Sachsen, vor allem in Folge der Sturmschäden aus dem Jahre 2017 und
aufgrund der extremen Witterungsverlaufs im Sommer 2018 waren alle Firmen bereits vertraglich anderweitig gebunden, so dass es
nicht möglich war, unter akzeptablen Vertragsbedingungen Firmen einzusetzen. Aus diesem Grund konnten die geplanten
Jungdurchforstungen ebenfalls nicht durchgeführt werden. Erfüllt wurde die Planung bei den Kulturpflegearbeiten und zum Teil in der
Jungbestandespflege mit eigenen Arbeitskräften. Die geplanten Waldverjüngungsmaßnahmen wie Naturverjüngung, Anbau und
Voranbau können nur nach vorher erfolgtem Holzeinschlag durchgeführt werden. Da dieser nicht stattfand, konnten die geplanten
Waldverjüngungsmaßnahmen nicht umgesetzt werden. Die für das Jahr 2018 bestellten Forstpflanzen wurden für die Sturmlöcher und
zur Nachbesserung bestehender Kulturen genutzt.
Weitere Vorgehensweise in Bezug auf den Planungsüberhang aus dem Jahr 2018:
Unter der Voraussetzung, dass sich die Rechtslage für die Stadt Leipzig in den nächsten Monaten so entwickelt, dass die im Jahr 2018
geplanten Maßnahmen noch durchgeführt werden können, werden alle nicht realisierten Planungen aus dem jährlichen forstlichen
Wirtschaftsplan 2018 in den jährlichen forstlichen Wirtschaftsplan 2019 übernommen. Um den jährlichen forstlichen Wirtschaftsplan 2019
entsprechend flexibel zu gestalten, wurden hier neben den Überhängen aus dem Jahr 2018 zusätzliche Maßnahmen eingeplant, auf die
sich der Antrag der Grünen Liga vom 16.11.2018 nicht bezieht. Das sind vor allem forstliche Maßnahmen außerhalb des FFH- und SPA-
Gebietes Leipziger Auwald und im gesamten Stadtwald Jungbestandespflegen sowie Jungdurchforstungen. Auf Grundlage des
richterlichen Vermerkes zur Durchführung der Verkehrssicherungsmaßnahmen in Form von Sanitärhieben ist geplant auch diese
fortzusetzen.
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6. Allgemeine Erläuterung zum jährlichen Forstwirtschaftsplan
Der periodische Betriebsplan, wird auch als Forsteinrichtung bezeichnet, ist eine mittelfristige Planung, die gesetzlich vorgeschrieben ist.
Sie gilt in der Regel 10 Jahre und enthält einen Taxationsteil, der die wichtigsten Angaben zu den Waldbeständen auf den jeweiligen
Flächen macht (z. B. Flächengröße, Baumarten, Alter usw.) und einen Planungsteil (z. B. Flächengröße der Maßnahme, was/wieviel wird wo
gepflanzt, wieviel Holz von jeder Baumart wird entnommen, usw.).
Sie wurde vom Stadtrat beschlossen und von unserer Aufsichtsbehörde genehmigt. Die zurzeit gültige Forsteinrichtung wurde am
28.10.2015 beschlossen (Vorlage VI-DS-01394).
Der jährliche Forstwirtschaftsplan (FWP) ist ebenfalls gesetzlich vorgeschrieben. Er wird von dem jeweiligen Forstbetrieb selbst auf der
Basis der Forsteinrichtung aufgestellt. Das heißt, er enthält konkret was in dem jeweiligen Kalenderjahr aus der Planung der Forsteinrichtung
übernommen und abgearbeitet wird.
Der Stadtwald Leipzig umfasst alle Wälder, die sich im Eigentum der Stadt Leipzig befinden, egal wo sie liegen, auch außerhalb der
Stadtgrenzen (z. B. bei Taucha, Zwenkau). Die Fläche beträgt zurzeit ca. 2.100 ha.
Der Stadtwald Leipzig wurde verwaltungstechnisch in zwei Reviere unterteilt. Die Grenze ist eine gedachte Linie – die von Ost nach West
über den Leipziger Hauptbahnhof verläuft. Das Revier Leutzsch liegt im Norden, das Revier Connewitz im Süden.
Im Stadtwald Leipzig gibt es historische Ortsnamen, die Revierorte (z. B. Gottge, Rosental, Nonne). Diese spielen im forstlichen
Adressensystem keine Rolle, werden von der Abteilung Stadtforsten aber noch traditionell zur besseren Verständigung mit der Bevölkerung
verwendet.
Die geografischen Grenzen sind in der Regel noch relativ gut erkennbar (häufig auch auf den Stadtplänen).
Das forstliche Adressensystem ist folgendermaßen gegliedert:
Die Abteilung als größte Einheit, die im Wald durch natürliche geografische Grenzen (z. B. Straßen, Flussläufe) oder durch künstliche
Schneisen begrenzt ist. Im Stadtwald Leipzig ist jede Abteilung mit einer aus drei Ziffern bestehenden Nummer versehen.
Meistens werden die Abteilungen in Unterabteilungen, die im Wald durch geografische Merkmale begrenzt sind, eingeteilt. Diese werden mit
kleinen lateinischen Buchstaben versehen. Zusätzlich werden die Unterabteilungen noch häufig in Teilflächen gegliedert, die ebenfalls
entweder durch geografische Merkmale oder Merkmale der Bestände (Baumart, Alter, Höhe) abgrenzbar sind. Die Teilflächen erhalten eine
Zahl aus einer oder mehreren Ziffern, die als Potenz an den Buchstaben der Unterabteilung angebracht werden.
Beispiel einer forstlichen Adresse: 253 a²
Abteilungen, Unterabteilungen und Teilflächen sind auf den Revierkarten (Maßstab 1:10000) und Forstgrundkarten (Maßstab 1:5000)
eingezeichnet. Das forstliche Adressensystem ist somit eine wichtige Orientierungs- und Planungsgrundlage.
Abteilung Teilfläche
Unterabteilung
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Die wichtigsten Maßeinheiten sind Festmeter (fm) und Hektar (ha). Ein Festmeter ist 1 m³ massives Holz (ohne Luft). Ein Hektar ist eine Fläche
von 100 m x 100 m, also 10.000m².
Die Abkürzung M.-Fläche bedeutet „Maßnahmefläche“, sie gibt  Auskunft über die Flächengröße, auf der die jeweiligen Maßnahmen stattfinden
(z. B. Jungdurchforstung, Pflanzung usw.).
Die Nutzungsmenge ist die Menge an massivem Holz, die aus dem Wald entnommen wird (Stämme, Äste ab 7 cm Durchmesser). Im Leipziger
Stadtwald ist dies die Maximalmenge an Holz, die entnommen werden kann. Die tatsächlichen Entnahmemengen lagen in den letztenJahren
immer unter den in der Planung genannten Nutzungsmengen ( siehe Tabelle Seite 5).
Die Verjüngung stellt dar, welche Baumarten auf einer bestimmten Fläche entweder gepflanzt (VA, AB) werden oder welche auf natürliche Weise
gewachsenen Bäume gefördert werden. Im letzten Fall spricht man von Naturverjüngung (NV). Bei der Pflanzung gibt es mehrere Möglichkeiten.
Beim so genannten Voranbau (VA) werden die jungen Bäume unter den alten Bäumen oder auf kleineren Freiflächen (bis ca. 0,5 ha, so genannte
Femellöcher) gepflanzt. Beim Anbau (AB) erfolgt die Pflanzung auf baumfreien Flächen (z.B. nach Kahlschlag oder bei Erstaufforstungen).
Im Rahmen der Kulturpflege werden Wildkräuter und eventuell unerwünschte Beihölzer beseitigt. Diese Maßnahmen werden so lange
durchgeführt, bis die Bäume der Kultur eine solche Höhe erreicht haben, dass sie weder durch Wildkräuter noch durch die Konkurrenz anderer
Bäume gefährdet werden können. Weiterhin erfolgt im Bedarfsfall ein Einzelschutz vor Wildverbiss bzw. ein Schutz des Gesamtbestandes durch
Zaunbau vor Wildverbiss und Fegeschäden.
Unter Jungwuchspflege versteht man die Pflege von neu angelegten Waldbeständen, die eine Höhe zwischen 2 und 5 m erreicht haben. Dabei
wird im Leipziger Stadtwald in diesen Beständen vordergründig versucht, eine vorzeitige starke Differenzierung der Bäume  zu verhindern, indem
sehr schnell wachsende Einzelexemplare (sogenannte Protzen) entnommen werden.
Unter Jungbestandespflege wird die Pflege von Waldbeständen in einer Bestandeshöhe von 5 bis 12 m verstanden. Die Bestände bestehen
entweder aus einer Baumart der potenziellen natürlichen Vegetation oder aus mehreren Baumarten der potenziellen natürlichen Vegetation und
sind gleichaltrig. Um die Stabilität der Einzelbäume, die mittlerweile einen erheblichen Dichtstand erreicht haben zu erhöhenwird in den
jeweiligen Beständen als erster Schritt eine Reduzierung der Stammzahl durch den Einschlag eines Teiles der Bäume vorgenommen. Auf Grund
der zunehmenden Trockenheit in den vergangenen Jahren, gewinnt die Jungbestandespflege an Bedeutung weil dadurch die Anzahl der
„Verbraucher“ von Wasser reduziert werden.
Unter Jungdurchforstung wird die forstliche Pflege von Beständen ab einer Höhe von 12 m verstanden. Dabei wird die Stammzahl dieser
Bestände erheblich reduziert um die Stabilität der Einzelbäume zu erhöhen und um Voraussetzungen zu schaffen unter dem Schirmdes
Restbestandes durch Nutzung von Naturverjüngung (NV) oder Voranbau (VA) von Verjüngungsbaumarten die Baumartenzahl zu erhöhen und
eine bessere Strukturierung der Bestände zu erreichen. Weiterhin wird durch die betriebene Phänotypenauslese dafür gesorgt, dass der
verbleibende Bestand eine höhere Wertleistung erbringt und das ökonomische Ergebnis dieser Bestände sich bei der Bewirtschaftung verbessert.
Auch die Jungdurchforstung gewinnt in Anbetracht der letzten Trockenjahre durch die Reduzierung der „Wasserverbraucher“ an Bedeutung.
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Unter Altdurchforstung versteht man die Pflege von Beständen ab einer Höhe von über 21 m.  Dabei erfolgt, wie bei der Jungdurchforstung
eine negative Auslese, eine Standraumregulierung, um die Stabilität der Einzelbäume zu verbessern und eine Mischungsregulierung. Bei der
Mischungsregulierung werden Eichen und andere ökologisch wertvolle Baumarten begünstigt, also weniger oder gar nicht eingeschlagen, um
deren Anteil am Bestand, auch ohne zusätzliche Verjüngungsmaßnahmen zu erhöhen. Weiterhin wird durch die Maßnahme die vorhandene
Naturverjüngung begünstigt, so dass die Waldbestände vertikal differenziert strukturiert werden. Dadurch erhöht sich der ökologische und
ökonomische Wert des Bestandes sowie dessen Betriebssicherheit. Außerdem werden durch das schnellere Wachstum der verbliebenen
Bäume schneller und mehr ökologisch wertvolle Bäume mit starken Durchmessern erzielt. Die Altdurchforstung ist nicht homogen auf der
ganzen Fläche und schafft dadurch ein Mosaik aus unterschiedlichen Strukturen. Es gibt Bereiche die dadurch lichter sind, während in anderen
Bereichen dunklere Bereiche erhalten bleiben. Dadurch werden die Habitatsansprüche vieler Organismen abgedeckt.
Zur nachhaltigen Sicherung der Baumartenvielfalt, vor allem der ökologisch wertvollen Baumart Stieleiche, ist die kontinuierliche Anlage von
Verjüngungsflächen notwendig. Zur Verjüngung der lichtbedürftigen Baumart Stieleiche ist das Schlagen von so genanntenFemellöchern
(Femelung) erforderlich. Das sind kleine Freiflächen auf denen alle Bäume entfernt werden, um diese Flächen anschließend wieder mit
Stieleichen zu bepflanzen. Neben der Verjüngung der Stieleiche entsteht auch eine Lichtstellung der angrenzenden Altbäume und eine bessere
Strukturierung des Gesamtbestandes, was zu einer ökologischen Aufwertung führt (z. B. verbesserte Lebensbedingungen für den Eremiten). In
der Regel werden diese Femellöcher im Rahmen von flächendeckenden forstlichen Bewirtschaftungsmaßnahmen angelegt.
Die Wiederbepflanzung der Femellöcher (Voranbau) erfolgt mit autochthonem Pflanzenmaterial d. h. mit Pflanzen die aus Saatgut gezogen
wurden, welches aus dem Leipziger Auenwald stammt. Da die Stieleiche (Halblichtbaumart) viel Licht durch ihr Kronendach lässt, siedeln sich
nach einigen Jahren – meist auf natürliche Weise – andere Hartholzbaumarten auf diesen Flächen an. Außerdem besteht die Möglichkeit der
gezielten Anpflanzung mit hartholzauentypischen Baumarten. Dadurch entstehen baumarten- und strukturreiche, mehrschichtige Mischbestände
auf engstem Raum.
Beim Kahlschlag werden auf der Fläche alle Bäume entnommen, anschließend wird die Fläche neu bepflanzt (Anbau). Dieses Verfahren wird in
der Regel nur zur Beseitigung nicht standortheimischer Baumarten (Hybridpappeln, Eschenblättriger Ahorn) angewendet. Im Jahr 2019 ist
vorgesehen 0,3 ha Eschenblättriger Ahorn (dieser gilt als Neophyt) zu beseitigen.
Abkürzungen der Baumarten:
SEI Stieleiche BAH Bergahorn FAH Feldahorn
GES Gewöhnliche Esche WLI Winterlinde VKI Vogelkirsche
FUL Feldulme HBU Hainbuche WAP Wildapfel
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Unter Sanitärhieb versteht man die Entnahme von kranken und toten Bäumen. In den letzten Jahren ist der Leipziger Stadtwald besonders
massiv vom Eschentriebsterben und der Rußrindenkrankheit bei Ahornen betroffen. Es ist nicht das Ziel, alle erkrankten Bäume zu entnehmen,
da sich dadurch die Krankheiten nicht aufhalten lassen. Die kranken bzw. krankheitsbedingt abgestorbenen Bäume verbleiben zu großen Teilen
im Bestand um so dem Ziel, den Totholzanteil zu erhöhen, näher zu kommen. Die durch die Rußrindenkrankheit geschädigten Bäume sind
nicht vermarktungsfähig. Die Maßnahmen werden daher nicht aus wirtschaftlichen Gründen durchgeführt. Die Sanitärhiebe stellenauch keine
zusätzlichen in der Forsteinrichtung nicht beschlossenen Maßnahmen dar, die die Menge des einzuschlagenden Holzes erhöht. DasHolz der
kranken Bäume und abgestorbenen Bäume ist häufig morsch und muss an öffentlichen Straßen, Spielplätzen und an stark genutzten
Waldwegen aus Gründen der Verkehrssicherheit bzw. zum Schutz der Besucher zur Gefahrenabwehr beseitigt werden. Deshalb wurde geplant,
auf Waldflächen an öffentlichen Straßen, an Spielplätzen und an Waldwegen (z.B. entlang der B 2, Neue Linie) in einem definierten Bereich die
erkrankten Bäume zu entnehmen und wenn möglich im Bestand zu belassen. Auf Flächen an stark frequentierten Waldwegen konzentrieren
sich die Entnahmen ebenfalls auf die unmittelbar am Weg angrenzenden Bereiche. Die restlichen erkrankten und toten Bäume verbleiben im
Bestand. Sanitärhiebe können in der Forsteinrichtung nicht geplant werden, weil Baumkrankheiten und Kalamitäten infolge von abiotischen und
biotischen Schadfaktoren nicht planbar sind. Im Waldinformationssystem (WIS) des Freistaates Sachsen werden im Vollzug (d. h.bei der
Meldung der tatsächlichen Holzmengen, Hiebsmaßnahmen, Pflege- und Pflanzflächen usw. bei der Abarbeitung der Forsteinrichtung)
Sanitärhiebe gemeldet und für zukünftige forstliche Planungen berücksichtigt. In den jährlichen Wirtschaftsplänen sind die Holzmengen und
Teilflächen dargestellt, in denen verstärkt Verkehrssicherungsmaßnahmen in Form von Sanitärhieben erfolgen müssen. Dadurch entsteht vor
allem Transparenz über die Auswirkungen der Krankheiten und der daraus resultierenden Maßnahmen. Im Forstwirtschaftsplan 2018wurde auf
den Karten die komplette Teilfläche dargestellt.
Beim Schirmhieb werden große Teile der vorhandenen Bäume entnommen. Es verbleiben nur wenige große Bäume parkartig verstreut auf der
Fläche. Dieses Verfahren findet aber zurzeit nur im Naturschutzgebiet „Burgaue“ Anwendung, um hier ökologisch günstige Situationen zu
schaffen, die denen vor mehreren hundert Jahren ähneln (Mittelwald).
7. Maßnahmen zum Biotop- und Artenschutz
Da die in der Forsteinrichtung und im jährlichen Forstwirtschaftsplan vorgelegten Planungen nicht ausreichend detailliert dieMaßnahmen vor
Ort bis hin zum Einzelbaum darstellen, wird nach Beschluss des Stadtrates über den jährlichen Wirtschaftsplan zur Sicherung des Biotop- und
Artenschutzes, sowie zur Verhinderung erheblicher Beeinträchtigungen wie folgt vorgegangen:
1. Kennzeichnung der zu fällenden Bäume durch den Revierförster
2. Information der mit der Stadtverwaltung zusammenarbeitenden Naturschutzverbände, Wissenschaftler und privaten Experten mit der Bitte
um Begutachtung. Wenn notwendig Beauftragung von Gutachten - im Jahr 2019 wird das Hellriegel-Institut die betroffenen Bäume und
Flächen untersuchen. Parallel erfolgt zusammen mit der unteren Naturschutzbehörde eine gemeinsame Begehung und Begutachtung der
relevanten Flächen. Während dieses Prozesses werden abschließend die zu fällenden Bäume detailliert festgelegt.
3. Nach den getroffenen Festlegungen erfolgen die geplanten forstwirtschaftlichen Maßnahmen.
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Die unter Punkt 7 beschriebene Vorgehensweise wurde im Rahmen der Vorbereitung zur Umsetzung des Forstwirtschaftsplanes 2018
angewandt.
Auf Grund der Zuarbeiten und Rücksprachen mit wissenschaftlichen Einrichtungen (Universität Leipzig, iDiv), anerkannten Naturschutzverbänden
und der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Leipzig, wurde schon der jährliche forstliche Wirtschaftsplan 2018 für den Stadtwald Leipzig (ohne
inhaltliche Änderung) in den genannten Punkten wie folgt präzisiert:
Revier Connewitz
Präzisierung: Geringe Entnahme von Esche im Alter von 121 bis 141 Jahren. Keine Entnahme von Stieleiche im Alter von 160 bis 220 Jahren.
Geringe Entnahme von Stieleiche im Alter von 121 bis 141 Jahren zur Standraumregulierung. Entnahme von Bergahorn im Alter von 41 bis
61 Jahren. Ein Großteil der Entnahme erfolgt unter Beachtung der Verkehrssicherheit durch „Ringeln“ zur Erzeugung von stehendem
Totholz.
Präzisierung: Keine Entnahme von Alteschen im Alter von 151 Jahren. Geringe Entnahme von Stieleichen im Alter von 131 Jahren zur
Standraumregulierung, keine Entnahme von Stieleiche im Alter von 180 bis 240 Jahren (nur aus akuten Verkehrssicherungsgründen).
Das heißt, die Nutzung konzentriert sich größtenteils auf die Entnahme von Bergahorn im Alter von 51 bis 61 Jahren, Esche im Alter von 51
bis 61 Jahren, Roteiche im Alter von 91 Jahren und Esche im Alter von 39 Jahren. Unter Beachtung der Verkehrssicherheit erfolgt die
Entnahme teilweise durch „Ringeln“ zur Erzeugung von stehendem Totholz.
8. Präzisierung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes 2019 auf Grund der Prüfung der FFH-Konformität 2018
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Connewitzer Holz 217 a1 Altdurchforstung 144 (Höchstwert)
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259a² Altdurchforstung 240 (Höchstwert)
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Präzisierung: Keine Entnahme von Stieleichen im Alter von 261 bis 361 Jahren (mit Ausnahme bei akuten Verkehrssicherungs-
erfordernis). Nur geringe Entnahme von Stieleichen im Alter von 121 Jahren und von Alteschen im Alter von 131 bis 151
Jahren, vordergründig nur zur Verkehrssicherung und bei waldbaulichen Erfordernissen (Förderung der Naturverjüngung).
Die Nutzung konzentriert sich schwerpunktmäßig auf Bestände aus Bergahorn im Alter von 36 bis 56 Jahren, Esche im Alter von 66
Jahren, Bergahorn im Alter von 61 bis 81 Jahren, Roteiche im Alter von 51 Jahren. Ein Teil der Entnahme erfolgt durch „Ringeln“ zur
Erzeugung stehenden Totholzes.
Präzisierung: Geringer Einschlag von Eschen im Alter von 81 bis 111 Jahren zur Standraumregulierung. Kein Einschlag (außer bei
akuter Verkehrssicherungserfordernis) bei Stieleichen im Alter von 161 bis 261 Jahren. Die Nutzung konzentriert sich vor
allem auf folgende Bestände:   Bergahorn im Alter von 31 bis 46 Jahren, Stieleichen im Alter von 91 bis 101 Jahren zur Standraumregulierung,
Esche im Alter von 44 Jahren, Spitzahorn im Alter von 36 bis 46 Jahren, Bergahorn im Alter von 56 bis 66 Jahren, Rotbuchen imAlter von 121
Jahren. Ein Teil der Entnahme erfolgt durch „Ringeln“ zur Erzeugung von stehendem Totholz.
Präzisierung: Kein Einschlag von Stieleichen im Alter von 160 bis 240 Jahren (mit Ausnahme bei akuter Verkehrssicherungserfordernis).
Geringe Entnahme von Alteschen im Alter von 131 Jahren, vordergründig zur Verkehrssicherung und bei waldbaulicher
Erfordernis (Voranbau und Förderung von Naturverjüngung).
Die Nutzung konzentriert sich auf folgende Bestände: Bergahorn im Alter von 36 bis 41 Jahren, Esche im Alter von 36 bis 41 Jahren, Spitzahorn im
Alter von 36 bis 41 Jahren, Esche im Alter von 56 bis 61 Jahren, Bergahorn im Alter von 56 bis 61 Jahren, Stieleichen  zur Standraumregulierung
zur schnellen Erzielung starker Durchmesser im Alter von 66 bis 81 Jahren. Ein Teil der Entnahme erfolgt durch „Ringeln“ zur Erzeugung stehenden
Totholzes.
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259a3 Altdurchforstung 308 (Höchstwert)
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259a5 Altdurchforstung 427 (Höchstwert)
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259a7 Altdurchforstung 408 (Höchstwert)
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Präzisierung: Keine Entnahme von Stieleichen im Alter von 261 bis 361 Jahren (mit Ausnahme bei akuter
Verkehrssicherungserfordernis). Geringe Entnahme von Alteschen im Alter von 111 bis 141 Jahren, vordergründig zur Verkehrssicherung
und bei waldbaulicher Erfordernis (Voranbau). Die Nutzung konzentriert sich auf Bergahorn im Alter von 41 bis 66 Jahren, Bergahorn im
Alter von 81 bis 111 Jahren, Esche im Alter von 61 Jahren, Stieleichen (zur Standraumregulierung und  zur schnellen Erzielungstarker
Durchmesser ) im Alter von 41 Jahren.
Präzisierung: Keine Einschränkungen, da es sich um junge Bestände handelt.
Präzisierung: Geringe Entnahme von Eschen im Alter von 141 Jahren, vordergründig zur Verkehrssicherung. Geringe Entnahme von
Stieleichen im Alter von 141 Jahren, vordergründig zur Standraumregulierung und zur schnellen Erzielung starker
Durchmesser.
Die in der gültigen Forsteinrichtung enthaltenen Holzmengen für den Holzeinschlag, die in den vorliegenden  jährlichen Forstwirtschaftsplan
übernommen wurden, stellen den Höchstwert der Entnahme, also den äußeren Rahmen dar. Da der Ratsbeschluss zur Forsteinrichtung diese
als „orientierend“ festlegte, sind in begründeten Fällen größere Abweichungen möglich. Da in einigen Bereichen des aktuell beplanten
Stadtwaldes mit sehr vielen gesetzlich geschützten Biotopbäumen zu rechnen ist, werden voraussichtlich, wie in den vergangenen Jahren, die
tatsächlich eingeschlagenen Holzmengen erheblich unter den geplanten Holzmengen liegen.
Vor Beginn der Maßnahme werden, wie in den vergangenen Jahren, Vorortbegehungen durchgeführt.
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259a8 Altdurchforstung 698 (Höchstwert)
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259a12 Altdurchforstung 138 (Höchstwert)
Revierort Forstliche Adresse Maßnahme Nutzungsmenge in Festmeter (Fm)
Nonne 259 b Altdurchforstung 78 (Höchstwert)
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9. Erläuterungen zu den neu aufgenommenen forstlichen Maßnahmen im jährlichen forstlichen Wirtschaftsplan 2019
Wie schon dargestellt, wurden zur Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit der Abteilung Stadtforsten neben dem Überhang aus dem forstlichen
Wirtschaftsplan 2018 weitere Maßnahmen aufgenommen, die nicht Gegenstand des Klageverfahrens sind. Dabei handelt es sich entweder um solche
Maßnahmen wie Kulturpflege, Jungbestandespflege oder Jungdurchforstung und / oder um Maßnahmen außerhalb des FFH- und SPA-Gebietes
Leipziger Auenwald.
Es wurden deshalb Jungdurchforstungsmaßnahmen in folgenden Waldgebieten zusätzlich zum Überhang aus dem FWP 2018 in die Planung für
den FWP 2019 aufgenommen:
Revier Leutzsch: Neuaufforstungen am Cottaweg
Stadtwaldgebiet bei Machern
Plaußiger Wäldchen
Revier Connewitz: Waldgebiet Lauer
Südspitze am Cospudener See
Stadtwald im Naherholungsgebiet Lößnig/Dölitz
Stötteritzer Wäldchen
Stadtwaldgebiet in Markkleeberg
Unter Jungdurchforstung wird die forstliche Pflege von Beständen ab einer Höhe von 12 m bis 21 m verstanden. Dabei wird die Stammzahl dieser
Bestände erheblich reduziert, um die Stabilität der Einzelbäume zu erhöhen und um Voraussetzungen zu schaffen, unter dem Schirm des
Restbestandes durch Nutzung von Naturverjüngung (NV) oder Voranbau (VA) von weiteren Verjüngungsbaumarten die Baumartenzahl zu erhöhen und
eine bessere Strukturierung der Bestände zu erreichen. Durch die betriebene Phänotypenauslese wird dafür gesorgt, dass der verbliebene Bestand
eine höhere Wertleistung erbringt und dass das ökonomische Ergebnis dieser Bestände sich bei der Bewirtschaftung verbessert. In Anbetracht der
extremen Trockenheit in den letzten zwei Sommern gewinnt auch die Tatsache, dass bei Durchforstungen die Zahl der „Wasserverbraucher“ erheblich
reduziert wird an Bedeutung.
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In folgenden Waldgebieten wurden Altdurchforstungen zusätzlich zum Überhang aus dem FWP 2018 in die Planung für den FWP 2019
aufgenommen:
Revier Leutzsch: Stadtwaldgebiete bei Machern
Plaußiger Wäldchen
Revier Connewitz: Stadtwaldgebiet an der Südspitze des Cospudener Sees
Unter Altdurchforstung versteht man die Pflege von Beständen ab einer Höhe von 21 m. Dabei erfolgt wie bei der Jungdurchforstung eine
negative Auslese, eine Standraumregulierung, um die Stabilität der Einzelbäume zu verbessern und eine Mischungsregulierung. Bei der
Mischungsregulierung werden Eichen und andere ökologisch wertvolle Baumarten begünstigt, also weniger oder gar nicht eingeschlagen, um
deren Anteil im Bestand auch ohne zusätzliche Verjüngungsmaßnahmen zu erhöhen.
Weiterhin wird durch die Maßnahme die eventuell vorhandene oder das Aufkommen von Naturverjüngung begünstigt, so dass die
Waldbestände vertikal differenziert strukturiert werden. Dadurch erhöht sich der ökologische und ökonomische Wert des Bestandes sowie
dessen Betriebssicherheit. Außerdem werden durch das schnellere Wachstum der verbleibenden Bäume schneller und mehr ökologisch
wertvolle Bäume mit starken Durchmessern erzielt.
16
10. Abkürzungs- und Begriffsverzeichnis:
AB (Anbau) Seite 8
Abteilung Seite 7
Altdurchforstung Seite 9
Anbau Seite 8
BAH Seite 9
Femellöcher Seite 9
Femelung Seite 9
Festmeter Seite 8
Forsteinrichtung Seite 7
Forstliches Adressensystem Seite 7
Forstwirtschaftsplan (jährlicher) Seite 7
FUL Seite 9
FWP (Forstwirtschaftsplan) Seite 7
GES Seite 9
Hektar Seite 8
Jungbestandespflege Seite 8
Jungdurchforstung Seite 8
Jungwuchspflege Seite 8
Kahlschlag Seite 9
Kulturpflege Seite 8
M.-Fläche (Maßnahmefläche) Seite 8
Maßeinheiten Seite 8
Maßnahmefläche Seite 8
Naturverjüngung Seite 8
Nutzungsmenge Seite 8
NV (Naturverjüngung) Seite 8
Revier Seite 7
Revier Connewitz Seite 7
Revier Leutzsch Seite 7
Revierorte Seite 7
Sanitärhieb Seite 10
Schirmhieb Seite 10
SEI Seite 9
Stadtwald Leipzig Seite 7
Teilfläche Seite 7
Unterabteilung Seite 7
VA (Voranbau) Seite 8
Verjüngung Seite 8
Voranbau Seite 8
WLI Seite 9
17
11. Übersichtskarte – Forstliche Maßnahmen 2019 in den Revierorten

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V-Art Fläche (ha) Baumart
253b1 14,8 Jungdurchforstung 222
253b2 1,9 Jungbestandespflege 12
253a5 5,2 Jungdurchforstung 104
255a1 7,8 Jungdurchforstung 157
258a² 9,6 Femelung 917 VA 0,60 SEI
258a² 3,4 Jungdurchforstung 68 NV 0,30 GES
256a5 1,1 Jungdurchforstung 33
256a6 6,0 Jungdurchforstung 180
256a6 2,1 Altdurchforstung 105
255a7 7,4 Jungdurchforstung 364
255a3 8,0 Jungdurchforstung 120
255a6 4,5 Jungdurchforstung 180
256a1 10,2 Jungdurchforstung 373
217a1 3,6 Altdurchforstung 144 230a1 0,30 Kulturpflege
217a1 0,7 Jungdurchforstung 22 242a1 0,55 Kulturpflege
219d2 3,1 Altdurchforstung 217 242a4 0,10 Kulturpflege
231a2 1,10 Kulturpflege
211b 0,50 Kulturpflege
259a² 4,8 Altdurchforstung 240 NV 0,20 FUL 259a4 0,40 Kulturpflege
259a3 4,4 Altdurchforstung 308 NV 0,20 BAH 259a6 0,70 Kulturpflege
259a5 6,1 Altdurchforstung 427 NV 0,20 GES
259a7 6,3 Altdurchforstung 408
259a8 10,7 Altdurchforstung 698 NV 0,20 GES
259a12 1,7 Altdurchforstung 136
259b 1,3 Altdurchforstung 98
SUMME_1 128,6 5.808 1,70 3,65
Überhang aus Forstw irtschaftsplan 2018
Forstl.
Adresse
M.-Fläche
(ha)
Massnahme
Lange Wiese
Cospuden
Revierort Forstl.
Adress
e
M.-Fläche
(ha)
Massnahme Nutzungs-
menge (Fm)
Verjüngung Revierort
Hainholz
Cospuden
Nonne Nonne
Connewitzer
Holz
Connewitzer
Holz
219d3 3,9 Altdurchforstung 275
Lauer
12. Revier Connewitz - geplante Maßnahmen nach FWP 2019
Holznutzung Verjüngung/Pflanzung Pflege
19
Revier Connewitz - geplante Maßnahmen nach FWP 2019
Holznutzung Verjüngung/Pflanzung Pflege
Revierort Forstl.
Adresse
M.-Fläche
(ha)
Massnahme Nutzungs-
menge (Fm) Verjüngung
Revierort Forstl.
Adresse
M.-Fläche
(ha)
Massnahme
V-Art Fläche (ha) Baumart
Südspitze
Cospuden 434a1 11,1 Jungdurchforstung 635
434a1 2,2 Altdurchforstung 88
434a2 0,8 Altdurchforstung 32
Lösnig-Dölitz 204c2 1,5 Jungdurchforstung 30
204c2 0,3 Jungbestandespflege 5
204c3 2,1 Jungdurchforstung 63
Stötteritzer
Wäldchen 212d 0,8 Jungbestandespflege 20 Stötteritzer
Wäldchen 212d 0,9 Jungwuchspflege
212e 4,7 Jungdurchforstung 94 212c1 0,2 Kulturpflege
212e 4,7 Jungbestandespflege 23
Markkleeberg 251a1 2,1 Jungbestandespflege 10
251a2 1,3 Jungdurchforstung 23
Connewitzer Holz 216a3 1,7 Sanitärhieb zur VKS 60
217a3 1,0 Sanitärhieb zur VKS 140
217b 0,6 Sanitärhieb zur VKS 30
218a1 2,4 Sanitärhieb zur VKS 100
218a3 0,9 Sanitärhieb zur VKS 50
220a3 0,5 Sanitärhieb zur VKS 60
226a2 0,1 Sanitärhieb zur VKS 30
230a1 6,9 Sanitärhieb zur VKS 300
234a2 4,2 Sanitärhieb zur VKS 400
242a4 0,7 Sanitärhieb zur VKS 40
SUMME_2 50,6 2.233 0,00 1,1
SUMME 1-2 179,2 8.041 1,70 4,7
Überhang aus Forstwirtschaftsplan 2018
20
Forstliche Maßnahmen 2019 – Revierort: Nonne

21
Forstliche Maßnahmen 2019 – Revierort: Connewitzer Holz

22
Forstliche Maßnahmen 2019 – Revierort: Lauer

23
Forstliche Maßnahmen 2019 – Revierort Cospuden (inkl. Hainholz)

24
13. Revier Leutzsch - geplante Maßnahmen nach FWP 2019
Holznutzung Verjüngung/Pflanzung Pflege
25
V-Art Fläche (ha) Baumart
190a1 4,3 Jungdurchforstung 99
190b1 2,7 Jungbestandspflege 23
190a2 1,8 Jungdurchforstung 59
137a5 1,5 Jungdurchforstung 60
137a5 0,5 Altdurchforstung 35
105b2 1,8 Altdurchforstung 108
105b3 0,7 Altdurchforstung 35
105b4 0,5 Altdurchforstung 15
105b5 0,3 Altdurchforstung 24
105c3 3,6 Altdurchforstung 252
105c4 2,4 Jungdurchforstung 72
105e1 0,2 Altdurchforstung 10
SUMME_2 20,3 792 0 0
SUMME 1-2 66,9 2.412 0,9 43,6
Revierort Forstl.
Adress
e
Plaußiger
Wäldchen
Cottaweg
Forstl.
Adresse
M.-Fläche
(ha)
Massnahme
Machern
M.-Fläche
(ha)
Massnahme Nutzungs-
menge (Fm) Verjüngung Revierort
10. Revier Leutzsch - geplante Maßnahmen nach FWP 2019
Holznutzung Verjüngung/Pflanzung Pflege
26
Forstliche Maßnahmen 2019 – Revierort: Nördlicher Auenwald (Burgaue und Viadukt)

27
Forstliche Maßnahmen 2019 – Revierorte: Gottge und Rosental und Cottaweg

28
Forstliche Maßnahmen 2019 – Revierort: Plaußiger Wäldchen


text:
1/5

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08228

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Bestätigung eines überplanmäßigen Aufwandes gemäß § 79 (1) SächsGemO für das
Vorhaben "Hofer Brücke" im Innenauftrag 106654400001

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen   Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  19.11.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1)  SächsGemO für das Haushaltsjahr
2019 in Höhe von 1.000.000 € im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil A RL-KStB Brücke“
(106654400001) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige
Finanzierung formale Deckung Ergebnishaushalt“ (109862000).

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:
Am 22.11.2018 wurde die Beschlussvorlage VI-DS-05438-DS-01 zur 1. Änderung zum Bau-
und Finanzierungsbeschluss Hofer Brücke durch die Ratsversammlung beschlossen.
Mit Zuwendungsbescheid vom 07.05.2019 wurde seitens des Landesamtes für Straßenbau
und Verkehr entgegen des Antrages der Stadt Leipzig eine zeitliche Verschiebung der
Zuweisung vorgenommen und eine Verpflichtungsermächtigung für 2020 bewilligt. Damit
verschiebt sich die für 2019 geplante und im Haushalt so eingestellte Zuwendung auf das
Haushaltsjahr 2020.

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/5

Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2019 2019 1.000.000 € 106654400001/
42211000
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:

3/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima-
und Energiestrategie
Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

Sonstige Ziele:

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

nicht relevant

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

nicht relevant

III.  Strategische Ziele

Die Instandsetzung der Hofer Brücke ist dringend erforderlich, da die festgestellten Schäden
an den Verschleißteilen der Brücke zwangsläufig zu weiteren kostenintensiven Schäden an
den tragenden Bauteilen wie Widerlager und Überbau der Brücke führen werden, wenn sie
nicht zeitnah beseitigt werden.
4/5

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Im Zuge der Haushaltsplanung 2019/2020 wurde das Vorhaben „Hofer Brücke“ im
Ergebnishaushalt des VTA wie folgt veranschlagt:

2019 31412000 1.000.000 €
 42211000 1.600.000 €
2020 31412000 60.000 €
 42211000 250.000 €

Parallel wurden beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr Anträge auf Gewährung einer
Zuwendung sowie auf Zustimmung zum förderunschädlichen vorzeitigen Vorhabenbeginn
gestellt.

Mit Bescheid vom 30.05.2018 wurde dem förderunschädlichen vorzeitigen Vorhabenbeginn
zugestimmt, so dass mit der Ausschreibung begonnen werden konnte. Das
Ausschreibungsergebnis lag über den geplanten Aufwendungen. Daraufhin wurde der Antrag
auf Gewährung einer Zuwendung überarbeitet.

Mit Datum vom 07.05.2019 wurde der Zuwendungsbescheid bestätigt. Darin wurde
abweichend von den zeitlichen Angaben im Fördermittelantrag eine
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.359.684,16 € für das Jahr 2020 bewilligt.

Dies hat zur Folge, dass die geplanten Aufwendungen in Höhe von 1.000.000 € seitens der
Stadtkämmerei aufgrund der ausbleibenden Fördermittelerträge zu sperren sind.

2. Beschreibung der Maßnahme

Die Bereitstellung der Fördermittel durch den Fördermittelgeber erfolgt entgegen der
Haushaltsplanung 2019 erst im Jahr 2020. Da sich die Brückenbaumaßnahme jedoch schon
gemäß Absprache mit dem Zuwendungsgeber in der Umsetzung befindet, ist eine
Verschiebung des Vorhabens nicht mehr möglich.

Um den Bauablauf bzw. die damit in Zusammenhang stehende Finanzierung weiterhin
gewährleisten zu können, ist eine Vorfinanzierung der für 2019 geplanten Fördermittel in
Höhe von 1.000.000 € erforderlich.

Eine Zwischenfinanzierung kann zunächst aus den Mitteln der verfügbaren Liquidität über die
Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung Ergebnishaushalt“ (109862000)
erfolgen. In 2020 werden nach ertragsmäßiger Anordnung der dann zur Auszahlung
kommenden Fördermittel im Budget des Verkehrs-und Tiefbauamtes Mittel in gleicher Höhe
durch die Stadtkämmerei gesperrt.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Das Vorhaben wurde am 02.01.2019 begonnen. Das voraussichtliche Bauende ist für den
26.11.2019 vorgesehen.

4. Finanzielle Auswirkungen

Zur in 2019 notwendigen Zwischenfinanzierung für o.g. Vorhaben werden 1.000.000 €
zusätzliche Mittel aus dem städtischen Haushalt benötigt.

5/5

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

nicht relevant

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten

nicht relevant

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbestätigung ist das Vorhaben finanziell nicht abgesichert.

Anlagen:

keine