text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02053
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Betriebsausschuss Kulturstätten
Fachausschuss Finanzen
Ratsversammlung 20.01.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Gewandhaus zu Leipzig ab der Spielzeit
2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Neufestsetzung der Eintrittspreise und Ermäßigungen
für das Gewandhaus zu Leipzig für Konzerte und sonstige Veranstaltungen ab dem 01.08.2016
gemäß Anlage 7.
2. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1881/13 vom 11.12.2013 wird mit Wirkung
01.08.2016 aufgehoben.

Sachverhalt:
 siehe: Erläuterungen zur Neufestsetzung der Eintrittspreise für Konzerte des Gewandhauses zu
Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (ab 01.08.2016)
Anlagen:
• Erläuterungen zur Neufestsetzung der Eintrittspreise für Konzerte des Gewandhauses zu
Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (ab 01.08.2016)
• Anlage 1: Preise im Freiverkauf
• Anlage 2: Preise im Abonnement
• Anlage 3: Preise deutscher Sinfonieorchester im Vergleich
• Anlage 4: Preise Leipziger Eigenbetriebe Kultur im Vergleich
• Anlage 5: Anzahl Abonnenten des Gewandhauses

• Anlage 6: Kalkulation und Kostendeckung
• Anlage 7: Übersicht neue Preise ab Konzertsaison 2016/17
• Anlage 8: Gegenüberstellung neue / alte Preise
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.01.2016
zu
19.16
Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Gewandhaus zu Leipzig ab der
Spielzeit 2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung)
Vorlage: VI-DS-02053
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Neufestsetzung der Eintrittspreise und Ermäßigungen
für das Gewandhaus zu Leipzig für Konzerte und sonstige Veranstaltungen ab dem
01.08.2016 gemäß Anlage 7.
2. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1881/13 vom 11.12.2013 wird mit Wirkung
01.08.2016 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 21. Januar 2016
Seite: 1/1

Gewandhaus zu Leipzig Seite 1 von 13 02.11.2015

Neufestsetzung der Eintrittspreise
für Konzerte des Gewandhauses zu Leipzig
ab der Spielzeit 2016/2017 (ab 01.08.2016)

1 Vorbemerkungen

Die Ratsversammlung hatte mit Beschluss Nr. RBV-188 1/13 vom 11.12.2013 eine Neufestsetzung der
Eintrittspreise für Konzerte des Gewandhauses ab de r Spielzeit 2014/2015 beschlossen. Seit 1992 hat
das Gewandhaus die Eintrittspreise für Eigenveranst altungen im Durchschnitt alle zwei bis drei Jahre
erhöht. Dieses Vorgehen hat beim Publikum bislang z u keinen größeren Akzeptanzproblemen geführt.
Preiserhöhungen führten in der Vergangenheit weder zu einer deutlich erhöhten Kündigungswelle bei
den Abonnements noch zu Rückgängen im Freiverkauf. Dass eine Anhebung der Eintrittspreise zu
Rückgängen im Verkauf führen kann, ist jedoch nie v öllig auszuschließen. Dies gilt auch für die vorge-
schlagene Preiserhöhung. Es können kurzfristige, ak tuell nicht vorhersehbare Faktoren (z. B. eine
allgemeine Kaufpreisentwicklung aufgrund steigender  Energiepreise) hineinwirken, die vom Ge-
wandhaus nicht zu beeinflussen sind.

Eine auskömmliche Finanzierung des Gewandhauses hän gt von einer Steigerung der Umsatzerlöse ab.
Nach den Zuweisungen der Stadt sind die Ticketerlös e mit rund 5,5 Mio. € der zweitwichtigste Finan-
zierungsbaustein für das Gewandhaus.

Um tarifbedingte Steigerungen bei den Personalkoste n und allgemeine Kostenentwicklungen bei
Sachaufwendungen (z.B. höhere Vergütungen von Diens tleistern nach der Einführung des Mindest-
lohnes sowie inflationsbedingte Kostensteigerungen)  auffangen zu können, ist eine Erhöhung der
Eintrittspreise im Zweijahres-Rhythmus erforderlich . Laut Mittelfristplanung müssen unter Berück-
sichtigung der Zuschussentwicklung in den Jahren 20 17 bis 2019 jährlich rund 200 T€ vom Gewand-
haus zusätzlich selbst erwirtschaftet bzw. aus eigenen Mitteln kompensiert werden.

In den Anlagen 1 und 2 sind die Entwicklungen der E intrittspreise für die „Großen Concerte“ im Frei-
verkauf und bei den Abonnements seit der Spielzeit 2006/2007 dargestellt.

In Ergänzung zu anderen umsatzrelevanten Maßnahmen in den Bereichen Vermietung, Verpachtung
und Sponsoring schlägt das Gewandhaus eine Neufests etzung der Eintrittspreise ab der Spielzeit
2016/2017 (ab 01.08.2016) vor.

Im März 2016 soll das Jahresheft der Spielzeit 2016 /2017 der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Aus
verkaufstaktischen Gründen – und insbesondere mit R ücksicht auf das langfristige Buchungsverhal-
ten von Reiseveranstaltern – wird das Jahresheft de s Gewandhauses frühestmöglich herausgegeben.
Dies ist wichtiger Bestandteil des Marketingkonzept es und bedeutet, dass das Jahresheft bis spätes-
tens am 25. Januar 2015 mit den aktuellen Preisen in Druck gehen muss.

Dieses Dokument soll als Erläuterung und formale Vo rlage für das Beschlussverfahren dienen. Sämt-
liche von der Gewandhausleitung vorgeschlagenen Änd erungen sind im Folgenden einzeln dargelegt.

Gewandhaus zu Leipzig Seite 2 von 13 02.11.2015

Auf der Grundlage der §§ 73 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 , 28 Abs. 2 SächsGemO v. 3.3.2014 (SächsGVBl. S.
822, 841) in Verb. m. § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 der Be triebssatzung für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu
Leipzig der Stadt Leipzig (Beschluss Nr. DS-00334/1 4 der Ratsversammlung vom 25.02.2015, veröf-
fentlicht im Leipziger Amtsblatt Nr. 6 am 21.03.201 5) hat der Stadtrat in seiner Sitzung
am ………………………. (Datum der Stadtratssitzung) die unte r Abschnitt 3 näher erläuterten Eintritts-
preise und Ermäßigungen festgesetzt.

2 Grundsätze der Preisbildung bei öffentlich geförderten Kultureinrichtungen

Die kulturelle Grundversorgung gehört zur Daseinsvo rsorge der öffentlichen Hand. Nach dem Sächsi-
schen Kulturraumgesetz ist die Pflege der Kultur ei ne Pflichtaufgabe der Gemeinde. Dies nimmt Ein-
fluss auf die Preisfindung in den Kulturbetrieben. Anders als in Wirtschaftsbetrieben bilden bei öf-
fentlich geförderten Kulturinstitutionen nicht die Herstellungskosten die Grundlage für die Festset-
zung von Eintrittsgeldern. Das Kostendeckungsprinzi p kommt bei öffentlichen geförderten Kulturbe-
trieben daher nur sehr eingeschränkt zur Anwendung. Das Äquivalenzprinzip wird eingehalten, da das
Entgelt der Konzertbesucher und die künstlerische L eistung des Gewandhauses nicht in einem Miss-
verhältnis stehen. Die Entgelte richten sich vielme hr an kultur- und sozialpolitischen Erwägungen
aus. Eintrittspreise müssen für unterschiedliche Be völkerungsschichten erschwinglich bleiben und
sozialverträglich sein. Die Eintrittspreise dürfen keine Barrieren für den Zugang zu kulturellen Ein-
richtungen erzeugen. Kulturelle Betriebe, die mit A usnahme der Sommerpause einen ganzjährigen
Veranstaltungsbetrieb aufrechterhalten, müssen mit ihrer Preispolitik auch im eigenbetrieblichen
Interesse dafür Sorge tragen, dass den an klassisch er Musik interessierten Bürgern der mehrfache
Besuch von Konzerten in einer Konzertsaison möglich  ist. Dies stellt eine Grundvoraussetzung für
eine hohe Auslastung der hauseigenen Veranstaltunge n über eine ganze Konzertsaison hinweg dar.
Die Eintrittspreise des Gewandhauses müssen sich zu dem in einer Bandbreite bewegen, die sich für
öffentlich geförderte Konzerthäuser in Deutschland etabliert hat.

Vor diesem Hintergrund erfolgte die Neufestsetzung der Eintrittspreise ab der Spielzeit 2016/2017
(ab 01.08.2016) auf der Grundlage der bisherigen Pr eise zuzüglich einer durchschnittlichen Erhöhung
in Höhe von 6 % (im Einzelnen s. nachfolgende Absch nitte) und unter Berücksichtigung der wirt-
schaftlichen Erfordernisse aus der Wirtschaftsplanu ng für die Jahre 2016 ff. und der Nachfrage-
/Besucherstruktur und -wirkung.

Mit der neuen Entgeltordnung verfolgt das Gewandhaus die folgenden Ziele:

- Gewährleistung einer hohen Auslastung der Konzerte über die gesamte Konzertsaison,
- Erhalt einer Eigenfinanzierungsquote von rd. 50 %,
- Erzielung von Ticketerlösen in einer Größenordnung,  die insgesamt mindestens die Honorar-
ausgaben decken,
- Zugang breiter Bevölkerungsschichten zu den hauseigenen Veranstaltungen,
- Schaffung von Kaufanreizen für ein junges Publikum (Schüler und Studenten), aus dem sich
das Publikum von morgen rekrutieren muss.

Gewandhaus zu Leipzig Seite 3 von 13 02.11.2015

3 Eintrittspreise und ihre Veränderungen im Einzelnen

3.1  Großes Concert im Freiverkauf

Die aktuellen Eintrittspreise werden um rund 6 % er höht. Die zur Saison 2011/2012 eingeführte
Premiumpreisgruppe und die damit verbundene deutlic he Spreizung nach oben für die teuersten Sitz-
plätze haben sich bewährt. Diese besten Plätze werd en von bestimmten Kundengruppen gezielt nach-
gefragt. Um im Gegenzug jedoch auch Besuchern mit n iedrigeren Einkommen den Zugang zu den
Konzerten zu ermöglichen, werden die Eintrittspreis e in den niedrigsten Preisgruppen gering gehal-
ten. Im Zuge der letzten Preiserhöhung zur Saison 2 014/2015 wurden hierfür die Preise in der Preis-
gruppe V sogar gesenkt. Dieser niedrige Preis von 5 ,00 Euro je Konzertkarte wird auch im Zuge der
jetzt angestrebten Preiserhöhung stabil gehalten, u m auch weiterhin ein attraktives Angebot für Besu-
cher mit niedrigem Einkommen bereitzuhalten. Die so mit erzielte Spreizung der im Vergleich deutli-
chen höherpreisigen Preisgruppe Premium und der deu tlichen niedrigeren kleinsten Preisgruppe V
ermöglicht eine bestmögliche Bedienung der jeweilig en Interessentengruppen sowie eine optimale
Abschöpfung der Erlöse.

Einzelpreise im Großen Concert:

Einzelpreise  Preiskategorien
(€) Premium  I II III IV V
Großes Co n-
cert (neu) 69,00 53,00  42,00  32,00  21,00  5,00
Großes Concert
(alt) 65,00 50,00  40,00  30,00  20,00  5,00
Veränderun g
in € 4,00 3,00 2,00 2,00 1,00 0,00
Veränderung
in % 6,15 6,00 5,00 6,67 5,00 0

Das Gewandhausorchester zählt zu den führenden Orch estern weltweit. Im Zuge der unvermeidbaren
Erhöhung der Eintrittspreise werden die aktuell gül tigen Eintrittspreise anderer deutscher renom-
mierter Sinfonieorchester zum Vergleich herangezoge n. Hierbei wird neben der qualitativen künstle-
rischen Leistung, dem öffentlichen Renommee auch di e Kaufkraft in der jeweiligen Region berück-
sichtigt. Ziel ist es dabei, ein ausgewogenes Verhä ltnis zwischen wirtschaftlich erforderlichen und
künstlerisch gerechtfertigten Preisen sowie der jew eiligen Einkommenssituation der Bürger herzustel-
len. So werden beispielsweise im Vergleich der Kauf kraft je Einwohner in 2014 von Acxiom für Berlin
19.022 Euro angegeben, wohingegen Sachsen mit 17.80 3 Euro deutlich dahinter liegt. Diese niedrige-
re Kaufkraft der Bürger spiegelt sich auch in den E intrittspreisen der jeweiligen Orchester wider. Im
Vergleich der Eintrittspreise werden die aktuell gü ltigen Ticketpreise der bundesweiten Orchester mit
den für die Saison 2016/2017 angestrebten Eintrittspreisen des Gewandhausorchesters verglichen.

Einzelpreise  Preiskategorien
(€)  Premium  I II  III  IV  V VI  VII
Berliner Philharmoni ker  91,00  80,00  72,50  63,25  53,25  44,25  36,50  30,50
Münchener Philharmoniker  73,57  62,07  54,30  44,67  38,50  22,50  15,30  -
Symphonieorchester BR  80,33  69,00  57,67  48,33  36,00  22,67  - -
Staatkapelle Dre sden  69,00  57,00  47,00  38,00  31,00  20,00  13,00  -
Gewandhausorchester  69,00  53,00  42,00  32,00  21,00  5,00  - -
Konzerthaus orchester  Berlin  49,00  41,75  35,75  27,50  20,75  18,00  - -
Gürzenich -Orchester Köln  34,00  27,00  22,00  16,00  14,00  9,00  - -
Dresdner Phi lharmoniker  32,00  30,00  28,00  23,00  20,00  - - -

Gewandhaus zu Leipzig Seite 4 von 13 02.11.2015

Mit der vorgeschlagenen Preiserhöhung liegen die Ti cketpreise deutlich unterhalb der Kartenpreise
für die Konzerte der Berliner Philharmoniker, der M ünchener Philharmoniker und des Symphonieor-
chesters des Bayrischen Rundfunks. Mit den neuen Ei ntrittspreisen wird das Preisniveau der Staats-
kapelle Dresden erreicht (s. auch Anlagen 3 und 4).

3.2  Großes Concert im Abonnement

3.2.1  Großes Concert im Anrecht (aktuell 9420 Abonnements ; 6 Konzerte am Do/Fr,
3 Konzerte am So)

Das Abonnement mit Festplatzanrecht ist das traditi onelle und am weitesten verbreitete Abonnement
des Gewandhausorchesters. Abonnenten im Anrecht erh alten in sämtlichen Konzerten der gewählten
Serie ihren festen und garantierten Sitzplatz. Für das Gewandhaus ermöglicht eine hohe Auslastung
an Anrechtsabonnements langfristige Planungssicherh eit in Bezug auf die Auslastung der Konzerte,
was wiederum maßgeblichen Anteil an einem ziel- und  bedarfsorientierten Marketing hat. Schwächer
ausgelastete Konzerte können langfristig erkannt un d Maßnahmen zur optimalen Auslastung der
Konzerte geplant werden. Im Rahmen der letzten Prei serhöhung zur Saison 2014/2015 wurde die
Preisstruktur im Abonnement vereinfacht und Ermäßig ungen im Abonnement vereinheitlicht. Das
Ziel - die Übersichtlichkeit für die Besucher zu ve reinfachen und einheitliche Ermäßigungen für glei-
che Produkte anzubieten - wurde erreicht. In den Ab onnementserien am Donnerstag und Freitag sind
sechs Einzelkonzerte enthalten, in den Serien am So nntag je drei Konzerte. Mit einem Abonnement
im Anrecht erhält der Kunde 30 % Ermäßigung im Verg leich zum Einzelkartenkauf, unabhängig vom
gewählten Wochentag. Abonnements werden in den Prei sgruppen Premium bis zur Preisgruppe III
angeboten. Die Preise im Anrecht (Gewandhaus-Abonne ment) würden sich dadurch wie folgt ändern:

Abo -Preise  Preiskategorien
(€)  Premium  I II  III
Donnerstag ( neu)  289,8 0 222,6 0 176,4 0 134,4 0
Donnerstag (alt)  273 ,00  210 ,00  168 ,00  126 ,00
Veränderung in € 16,8 0 12,6 0 8,4 0 8,4 0
Veränderung in %  6,15  6,0 0 5,00  6,67

Freitag (neu)  289,8 0 222,6 0 176,4 0 134,4 0
Freitag (alt)  273 ,00  210 ,00  168 ,00  126 ,00
Veränderung in € 16,8 0 12,6 0 8,4 0 8,4 0
Veränderung in %  6,15  6,0 0 5,00  6,67

Sonntag ( neu ) 144,9 0 111,3 0 88,2 0 67,20
Sonntag ( alt)  136,5 0 105 ,00  84 ,00  63 ,00
Veränderung in € 8,4 0 6,3 0 4,2 0 4,2 0
Veränderung in %  6,15  6,0 0 5,00  6,67

Den Unterschied der neuen Preise zwischen Freiverka uf und Anrecht (Abo-Preisvorteil) zeigt die fol-
gende Tabelle:

Einzelpreise  Preiskategorien
(€) Premium  I II  III
Großes Concert im Freiverkauf  69 ,00  53,00  42,00  32,00
Großes Concert im Anrecht (Do, Fr & So)  48,3 0 37 ,10  29 ,40  22 ,40
Preisvorteil in € im Abo  20,7 0 15,90  12,60  9,60
Preisvorteil in % im Abo  30 ,00  30 ,00  30 ,00  30 ,00

Gewandhaus zu Leipzig Seite 5 von 13 02.11.2015

3.2.2  Großes Concert im Vario-Abonnement (aktuell 1690 Ab onnements;
4, 6 od. 8 Konzerte)

Familie und Beruf erfordern immer häufiger flexible  Entscheidung für die Freizeitgestaltung. Neben
dem Angebot eines Festplatzabonnements mit fest ste henden Terminen werden flexible Vario-
Abonnements angeboten. Der Kunde erwirbt hierbei 4,  6 oder 8 Gutscheine, welche er flexibel für die
Konzerte seiner Wahl einlösen kann. Die Zielgruppen  für dieses Angebot sind daher Kunden im Be-
rufsleben, mit Familie und Neueinsteiger in ein Abo nnement. Die Höhe der Ermäßigung ist dabei von
der Anzahl der erworbenen Gutscheine abhängig. Das Abonnement „Vario 4“ bietet 10 %, das „Vario
6“ 20 % und das „Vario 8“ 30 % Preisvorteil im Vergleich zum Einzelkartenkauf.

VARIO -Preise  Preiskategorien
 (€)  Premium  I II  III
VARIO 4 (neu)  248,4 0 190,8 0 151,2 0 115,2 0
VARIO 4 (alt)  234 ,00  180 ,00  144 ,00  108 ,00
Veränderung € 14,40 10,80 7,20 7,20
Veränderung %  6,15 6,00 5,00 6,67

VARIO 6 (neu)  331,20 254,40  201,60  153,60
VARIO 6 (alt)  312,00 240,00  192,00  144,00
Veränderung € 19,20 14,40 9,60 9,60
Veränderung %  6,15 6,00 5,00 6,67

VARIO 8 (neu)  386,40 296,80  235,20  179,20
VARIO 8 (alt)  364,00 280,00  224,00  168,00
Veränderung € 22,40 16,80 11,20 11,20
Veränderung %  6,15 6,00 5,00 6,67

3.3  Großes Concert / Sonderkonzerte

Im Betriebsausschuss Kultur wurde in den vergangene n Jahren Einvernehmen darüber erzielt, die
Eintrittspreise für die Konzerte „J.S.Bach Weihnach tsoratorium“, die Passionen zum Osterfest sowie
Beethovens 9. Sinfonie zum Jahreswechsel der Nachfr age am Markt anzupassen. Dies soll weiter bei-
behalten werden, um dem Gewandhaus die nötige Flexi bilität im Umgang mit internationalen Besu-
chern und Veranstaltern zu ermöglichen. Hierbei ste ht die Deckung der eigenen Kosten im Vorder-
grund, um die erforderliche Bezuschussung durch die  Stadt Leipzig zu minimieren. Darüber hinaus-
gehende Gewinnerzielung ist nicht Zweck des gemeinn ützigen Eigenbetriebs; damit steht das Ge-
wandhaus nicht im Wettbewerb zu privaten Konzertver anstaltern. Außerdem dienen die höheren Er-
löse aus diesen besonders stark nachgefragten Sonde rkonzerten zur Finanzierung von Konzerten, bei
denen die Auslastung gewöhnlich geringer ist (zum Beispiel zeitgenössische Musik, Kammermusik).

3.4  Kammermusik

Analog zu den Großen Concerten werden auch in der K ammermusik 30 % Ermäßigung im Anrecht im
Vergleich zum Einzelkartenkauf gewährt. Die im Vorj ahr neu eingeführte Abonnementserie „Quar-
tettgesellschaft“ bietet den Kunden eine Auswahl be sonders hochwertiger Ensembles mit hohem in-
ternationalem Renommee. Das hierbei eingeführte höh ere Preisniveau hat sich vor dem Hintergrund
der gebotenen künstlerischen Qualität in der Zielgruppe etabliert und wird fortgeführt.

Gewandhaus zu Leipzig Seite 6 von 13 02.11.2015

3.4.1  Kammermusik im Freiverkauf

Einzelpreise  Preiskategorien
(€)  I II
Kammermusik (neu)  14,75 10,50
Kammermusik (alt)  14,00 10,00
Veränderung in € 0,75 0,50
Veränderung in %  5,36 5,00

3.4.2  Kammermusik im Abonnement (aktuell 469 Abonnements; 6 Konzerte)

Abo -Preise  Preiskategorien
(€)  I II
Kammermusik (neu)  61,50  44,10
Kammermusik (alt)  58,80  42,00
Veränderung in € 2,70  2,10
Veränderung in %  4,59  5,00

3.4.3  Quartettgesellschaft im Freiverkauf

Einzelpreise  Preiskategorien
(€)  I II
Quartettgesellschaft (neu)  21 ,00  17 ,00
Quartettgesellschaft (alt)  20 ,00  16 ,00
Ve ränderung in € 1,00  1,00
Veränderung in % 5,00 6,25

3.4.4  Quartettgesellschaft im Abonnement (aktuell 74 Abonnements; 6 Konzerte)

Abo -Preise  Preiskategorien
(€)  I II
Quartettgesellschaft (neu)  88,20  71,40
Quartettgesellschaft (alt)  84,00  67,20
Veränderu ng in € 4,20  4,20
Veränderung in % 5,00  6,25

3.5  Salonorchester Cappuccino

Auch für die Konzertreihe mit dem Salonorchester Ca ppuccino wird die Erhöhung der Preise um rund
6 % angestrebt. Im hier angebotenen Festplatzabonne ment werden ebenfalls 30 % Ermäßigung im
Vergleich zum Einzelkartenkauf gewährt.

3.5.1  Salonorchester Cappuccino im Freiverkauf

Einzelpreise  Preiskategorien
(€)  I II
Salonorchester Cappuccino (neu)  24,50 19,00
Salonorchester Cappuccino (alt)  23,00 18,00
Veränderung in € 1,50 1,00
Verä nderung in %  6,52 5,56

Gewandhaus zu Leipzig Seite 7 von 13 02.11.2015

3.5.2  Salonorchester Cappuccino im Abonnement (aktuell 493 Abonnements;
6 Konzerte)

Abo -Preise  Preiskategorien
(€)  I II
Salonorchester Cappuccino (neu)  102,90  79,80
Salonorchester Cappuccino (alt)  96,60  75,60
Veränderung in € 6,30  4,20
Veränderung in %  6,52  5,56

3.6  Ermäßigungen

Die bisherigen Ermäßigungen sowie der Kreis der Erm äßigungsberechtigten bleiben bestehen. Zusätz-
lich wird ab der Saison 2016/2017 eine Ermäßigung i n Höhe von 50 % auf den Abonnementpreis für
Inhaber des Leipzig-Passes angeboten, um auch sozia l schwächer gestellten Leipziger Bürgern den
Zugang zu den Großen Concerten im Abonnement zu ermöglichen.

Abonnement
1)  75 % für Kinder, Schüler, Studenten und Auszubilden de in den Preisgruppen I-III (Jugend-
Anrecht)
2)  50 % für Inhaber des Leipzig-Passes

Einzelkartenkauf
1)  50 % Ermäßigung für Kinder bis 14 Jahren und Schüler
2)  50 % Ermäßigung für Inhaber des Leipzig-Passes
3)  20 % Ermäßigung für Berechtigte:
•  Studenten und Auszubildende
•   Bundesfreiwilligendienstleistende
•  Schwerbehinderte (Begleitpersonen für Schwerbehinde rte erhalten 100 % Ermäßi-
gung, wenn der Schwerbehindertenausweis den Nachwei s über eine Begleitperson
enthält).
4)  Last-Minute-Tickets für Schüler, Studenten und Ausz ubildende veranstaltungsabhängig für
3 bis 12 €.
5)  Tickets für ALG II-Empfänger für 3 € am Konzerttag

Es kann jeweils nur eine Ermäßigung in Anspruch gen ommen werden.

Außerdem besteht eine Kooperation mit der Kulturlog e Leipzig & Region, die im vom Gewandhaus
freigegebenen Rahmen unverkaufte Einzelplätze an einzelne bedürftige Interessierte vergeben kann.

Das Gewandhaus erwartet von den gewährten Ermäßigun gen und Maßnahmen keine gravierenden
Mindereinnahmen. Sie zielen ausschließlich auf die Integration von jungem Publikum, Familien sowie
Bedürftigen und sind langfristig von enormer Bedeutung für die Vermittlung von klassischer Musik.

4 Kosten je Sitzplatz

Die Kosten je Sitzplatz wurden in einer Kalkulation  auf Basis der Erwartung für das Wirtschaftsjahr
2015 im Vergleich mit den Jahresabschlüssen 2009/10 bis 2014 ermittelt (Anlage 6).

Bei einer Verbesserung des Ergebnisses um 220 T€ (s iehe Vergleichsrechnung) erhöht sich der
Durchschnittserlös pro angebotenem Sitzplatz von 23 ,27 € auf 24,12 €. Der Zuweisungsbedarf sinkt
somit bei gleichbleibender sonstiger Eigenfinanzierung von 68,20 € auf 67,34 €.

Gewandhaus zu Leipzig Seite 8 von 13 02.11.2015

5 Zusammenfassung

Steigende Kosten, insbesondere tarifbedingte Person alk0stensteigerungen und höhere Vergütungen
von Dienstleistern nach der Einführung des Mindestl ohnes, machen eine Preisanpassung ab der
Spielzeit 2016/17 unabdingbar. Die Festlegung der E intrittspreise für Kulturveranstaltungen erfolgt
dabei vor allem unter Berücksichtigung kultur-, bil dungs- und sozialpolitischer Gesichtspunkte. Die
durchgeführte Deckungsbeitragsrechnung auf Grundlag e des zuletzt testierten Jahresabschlusses zum
31.12.2014 ist für die Preisbildung von ungeordnete r Bedeutung. Sie dient eher als innerbetriebliches
Steuerungsinstrument und als Nachweis bzw. Übersich t der verursachungsgerechten Schlüsselung der
spartenbezogenen und spartenübergreifenden Leistung en und Kosten sowie des entsprechenden Mit-
teleinsatzes.

Anlage 5 zeigt die Entwicklung der Abonnentenzahlen  seit der Spielzeit 2001/2002. Nach anfänglich
großen Zuwächsen hat sich die Zahl der Abonnenten i n den letzten Jahren auf hohem Niveau – um
rund 12.500 – eingependelt, sodass noch ausreichend  Eintrittskarten für den Freiverkauf und für
Großkunden zur Verfügung stehen.

Durch Umsetzung der hiermit vorgeschlagenen Preisst affelung – bei einer erwarteten gleichbleiben-
den Anzahl an Abonnementen sowie gleichbleibendem K aufverhalten der Einzelkonzertbesucher –
kann ab 2016 mit einer Erlössteigerung von ca. 220 T€ geplant werden. Die potentielle Erlössteige-
rung wurde auf Basis der erwarteten Erlöse für das Wirtschaftsjahr 2015 ermittelt.

Gewandhaus zu Leipzig  Seite 9 von 13  02.11.2015
Anlage 1 – Preise im Freiverkauf

Im Rahmen der Eintrittspreiserhöhung mit Beginn der Spielzeit 2011/12 wurde die Preisgruppe „Premium“ eingeführt. Weitere Preiserhöhungen gab es zu
dieser Zeit nicht. Mit der letzten Eintrittspreiserhöhung mit Beginn der Spielzeit 2014/15 wurden die bis dahin separat erhobenen Vorverkaufsgebühren in
die Eintrittspreise inkludiert.

Gewandhaus zu Leipzig  Seite 10 von 13  02.11.2015
Anlage 2 – Preise im Abonnement

Gewandhaus zu Leipzig  Seite 11 von 13  02.11.2015

Anlage 3 – Preise deutscher Sinfonieorchester im Vergleich

Gewandhaus zu Leipzig  Seite 12 von 13  02.11.2015
Anlage 4 – Preise Leipziger Eigenbetriebe Kultur im Vergleich

Gewandhaus zu Leipzig  Seite 13 von 13  02.11.2015
Anlage 5 – Anzahl Abonnenten des Gewandhauses

Anlage 6
Kalkulation und Kostendeckung
Gesamterträge T€ 41.479 100,0% 41.259 100,0% 40.828 100,0% 41.131 100,0% 38.002 100,0% 15.609 100,0% 36.105 100,0% 37.449 100,0% 33.675 100,0%
 ‐ Eintrittskarten inkl. Programmverkauf T€ 6.207 15,0% 5.987 14,5% 5.906 14,5% 5.508 13,4% 5.180 13,6% 2.376 15,2% 4.937 13,7% 6.492 17,3% 5.154 15,3%
 ‐ Gastspiele T€ 2.246 5,4% 2.246 5,5% 2.412 5,9% 2.471 6,0% 1.605 4,2% 1.156 7,4% 3.370 9,3% 3.325 8,9% 2.319 6,9%
 ‐ Vermietungen T€ 1.200 2,9% 1.200 2,9% 1.288 3,2% 1.245 3,0% 1.184 3,1% 456 2,9% 1.173 3,2% 987 2,6% 881 2,6%
 ‐ Orchesterleistungen für die Oper T€ 7.716 18,6% 7.716 18,9% 7.716 18,9% 7.570 18,4% 7.507 19,8% 2.983 19,1% 7.049 19,5% 6.903 18,4% 6.704 19,9%
 ‐ Zuweisungen Ergebnishaushalt für lfd. Spielbetrieb T€ 17.550 42,3% 17.550 43,0% 17.550 43,0% 18.694 45,5% 16.865 44,4% 7.056 45,2% 15.889 44,0% 16.387 43,8% 15.573 46,2%
 ‐ Zuweisungen Ergebnishaushalt für Bau T€ 1.837 4,4% 1.837 4,5% 1.016 2,5% 581 1,4% 308 0,8% 198 1,3% 0 0,0% 0 0,0% 0 0,0%
 ‐ Zuweisungen Finanzhaushalt für Investitionen T€ 452 1,1% 452 1,1% 790 1,9% 810 2,0% 1.372 3,6% 0 0,0% 170 0,5% 50 0,1% 50 0,1%
 ‐ Fördermittel (nicht städtisch) T€ 101 0,2% 101 0,2% 101 0,2% 20 0,0% 89 0,2% 0 0,0% 0 0,0% 8 0,0% 0 0,0%
 ‐ sonstige Erträge (sonst. Eigenfinanzierung) T€ 4.170 10,1% 4.170 10,2% 4.049 9,9% 4.231 10,3% 3.893 10,2% 1.383 8,9% 3.518 9,7% 3.298 8,8% 2.995 8,9%
Gesamtaufwendungen T€ 41.254 100,0% 41.254 100,0% 40.957 100,0% 41.209 100,0% 37.574 100,0% 15.891 100,0% 36.186 100,0% 37.397 100,0% 33.798 100,0%
 ‐ Materialaufwand (inkl. Honorare) T€ 8.772 21,3% 8.772 21,4% 9.172 22,4% 9.147 22,2% 7.648 20,4% 3.598 22,6% 8.417 23,3% 9.228 24,7% 7.787 23,0%
 ‐ Personalaufwand T€ 24.470 59,3% 24.470 59,7% 24.382 59,5% 24.056 58,4% 22.986 61,2% 9.210 58,0% 21.572 59,6% 21.790 58,3% 20.772 61,5%
 ‐ Abschreibungen T€ 950 2,3% 950 2,3% 915 2,2% 926 2,2% 891 2,4% 363 2,3% 731 2,0% 394 1,1% 280 0,8%
 ‐ sonstige betriebliche Aufwendungen T€ 7.091 17,2% 7.091 17,3% 6.463 15,8% 6.900 16,7% 6.053 16,1% 2.746 17,3% 5.017 13,9% 5.482 14,7% 4.957 14,7%
 ‐ außerordentlicher Aufwand T€ 0 0,0% 0 0,0% 0 0,0% 0 0,0% 0 0,0% 0 0,0% 0 0 228 0,6% 0 0
 ‐ Zins‐ und sonstiger Steueraufwand T€ ‐30 ‐0,1% ‐30 ‐0,1% 25 0,1% 180 0,4% ‐3 0,0% ‐26 ‐0,2% 449 1,2% 275 0,7% 2 0,0%
Ergebnis T€ 225 5 ‐129 ‐78 428 ‐283 ‐82 53 ‐122
angebotene Sitzplätze (Kapazität) 257.337 257.337 260.471 242.499 252.252 106.845 267.783 300.151 274.260
Gesamtbesucher 181.458 70,5% 181.458 70,5% 181.206 69,6% 176.169 72,6% 174.038 69,0% 73.222 68,5% 165.640 61,9% 202.811 67,6% 192.514 70,2%
Aufwendungen je angebotenem Sitzplatz € 160,31 100,0% 160,31 100,0% 157,24 100,0% 169,93 100,0% 148,96 100,0% 148,73 100,0% 135,13 100,0% 124,59 100,0% 123,23 100,0%
Durchschnittserlös aus Eintritten je angebotenem Sitzplatz € 24,12 15,0% 23,27 14,5% 22,67 14,4% 22,71 13,4% 20,53 13,8% 22,24 15,0% 18,44 13,6% 21,63 17,4% 18,79 15,2%
Eigenfinanzierung je angebotenem Sitzplatz € 60,43 37,7% 59,58 37,2% 59,37 37,8% 63,99 37,7% 56,25 37,8% 55,95 37,6% 56,42 41,8% 48,35 38,8% 47,03 38,2%
Zuweisungsbedarf (lfd. Spielbetrieb) je angebotenem Sitzplatz € 67,34 42,0% 68,20 42,5% 67,38 42,8% 77,09 45,4% 66,86 44,9% 66,04 44,4% 59,33 43,9% 54,60 43,8% 56,78 46,1%
Gesamtertrag je angebotenem Sitzplatz € 161,19 160,33 156,75 169,61 150,65 146,09 134,83 124,77 122,79
Ergebnis je angebotenem Sitzplatz € 0,88 0,02 ‐0,49 ‐0,32 1,70 ‐2,65 ‐0,30 0,17 ‐0,45
* Dies ist keine neue Prognose für das Jahr 2015, sondern eine Vergleichsrechnung unter der Annahme, dass die neuen Preise bereits im Wirtschaftsjahr 2015 (Jan. ‐ Dez.) Gültigkeit gehabt hätten.
* Um die Wirkung der Preiserhöhung zu ermitteln, müssen die Positionen (mit Ausnahme der Erlöse aus Eintrittskarten) beibehalten werden.
Plan
2015
Erw.
2015
per 30.09.
Vergleichs‐
rechnung
auf Basis 2015*
Ist
2009 / 2010
Ist
2010 / 2011
Ist
Rumpf 2012
Ist
2011 / 2012
Ist
2014
Ist
2013
1 von 1
Übersicht neue Preise ab Konzertsaison 2016/17 Anlage 7
Preise im Freiverkauf
Verkaufsart %  auf
NP
Prem PG  1P G  2P G  3P G  4P G  5
Großes Concert Normalpreis 69,00  € 53,00  € 42,00  € 32,00  € 21,00  € 5,00  €
Kinder & Schüler 50 34,50  € 26,50  € 21,00  € 16,00  € 10,50  €
Leipzig‐Pass‐Inhaer 50 34,50  € 26,50  € 21,00  € 16,00  € 10,50  €
Studenten & Azubis 20 55,20  € 42,40  € 33,60  € 25,60  € 16,80  €
Bundesfreiwilligendienst 20 55,20  € 42,40  € 33,60  € 25,60  € 16,80  €
Schwerbeschädigt 20 55,20  € 42,40  € 33,60  € 25,60  € 16,80  €
Leipzig‐Card‐Inhaber 10 62,10  € 47,70  € 37,80  € 28,80  € 18,90  €
Last‐Minute‐Ticket 10
Verkaufsart %  auf
NP
PG 1P G  2
Kammermusik Normalpreis 14,75  € 10,50  €
Kinder & Schüler 50 7,38  € 5,25  €
Leipzig‐Pass‐Inhaer 50 7,38  € 5,25  €
Studenten & Azubis 20 11,80  € 8,40  €
Bundesfreiwilligendienst 20 11,80  € 8,40  €
Schwerbeschädigt 20 11,80  € 8,40  €
Leipzig‐Card‐Inhaber 10 13,28  € 9,45  €
Last‐Minute‐Ticket 3,00  €
Quartettgesellschaft Normalpreis 21,00  € 17,00  €
Kinder & Schüler 50 10,50  € 8,50  €
Leipzig‐Pass‐Inhaer 50 10,50  € 8,50  €
Studenten & Azubis 20 16,80  € 13,60  €
Bundesfreiwilligendienst 20 16,80  € 13,60  €
Schwerbeschädigt 20 16,80  € 13,60  €
Leipzig‐Card‐Inhaber 10 18,90  € 15,30  €
Last‐Minute‐Ticket 4,00  €
Salonorchester Cappuccino Normalpreis 24,50  € 19,00  €
Kinder & Schüler 50 12,25  € 9,50  €
Leipzig‐Pass‐Inhaer 50 12,25  € 9,50  €
Studenten & Azubis 20 19,60  € 15,20  €
Bundesfreiwilligendienst 20 19,60  € 15,20  €
Schwerbeschädigt 20 19,60  € 15,20  €
Leipzig‐Card‐Inhaber 10 22,05  € 17,10  €
Last‐Minute‐Ticket 4,00  €
Ermäßigungen Ermäßigungen Ermäßigungen Ermäßigungen
 1 von 2
Preise im Abonnement
Großes Concert
% auf
NP
Prem PG  1P G  2P G  3
Einzelpreis 69,00  € 53,00  € 42,00  € 32,00  €
Anrecht Do & Fr. 30 289,80  € 222,60  € 176,40  € 134,40  €
Anrecht Do & Fr.
Jugend
75 103,50  € 79,50  € 63,00  € 48,00  €
Anrecht Sonntag 30 144,90 € 111,30  € 88,20  € 67,20  €
Anrecht Sonntag
Jugend
75 51,75  € 39,75  € 31,50  € 24,00  €
Vario 4 10 248,40 € 190,80  € 151,20  € 115,20  €
Vario 6 20 331,20 € 254,40  € 201,60  € 153,60  €
Vario 8 30 386,40 € 296,80  € 235,20  € 179,20  €
Kammermusik
% auf
NP
PG 1P G  2
Einzelpreis 14,75  € 10,50  €
Kammermusik 30 61,50 € 44,10  €
Kammermusik
Jugend
75 22,14  € 15,72  €
Quartettgesellschaft
% auf
NP
PG 1P G  2
Einzelpreis 21,00  € 17,00  €
Kammermusik 30 88,20 € 71,40  €
Kammermusik
Jugend
75 31,50  € 25,50  €
Salonorchester Cappuccino
% auf
NP
PG 1P G  2
Einzelpreis 24,50  € 19,00  €
Cappuccino 1 30 102,90 € 79,80  €
 2 von 2
Gegenüberstellung neue / alte Preise Anlage 8
NEU alt Anstieg
in % NEU alt Anstieg
in % NEU alt Anstieg
in % NEU alt Anstieg
in % NEU alt Anstieg
in % NEU alt Anstieg
in %
Einzelpreis 69,00 € 65,00 € 6,15 53,00 € 50,00 € 6,00 42,00 € 40,00 € 5,00 32,00 € 30,00 € 6,67 21,00 € 20,00 € 5,00 5,00 € 5,00 € 0,00
Anrecht Do/Fr 30 289,80 € 273,00 € 6,15 222,60 € 210,00 € 6,00 176,40 € 168,00 € 5,00 134,40 € 126,00 € 6,67
Anrecht Do & Fr Jugend 75 103,50 € 97,50 € 6,15 79,50 € 75,00 € 6,00 63,00 € 60,00 € 5,00 48,00 € 45,00 € 6,67
Anrecht Do & Fr Leipzig Pass 50 207,00 € 159,00 € 126,00 € 96,00 €
Anrecht Sonntag 30 144,90 € 136,50 € 6,15 111,30 € 105,00 € 6,00 88,20 € 84,00 € 5,00 67,20 € 63,00 € 6,67
Anrecht Sonntag Jugend 75 51,75 € 48,75 € 6,15 39,75 € 37,50 € 6,00 31,50 € 30,00 € 5,00 24,00 € 22,50 € 6,67
Anrecht Sonntag Leipzig Pass 50 103,50 € 79,50 € 63,00 € 48,00 €
Vario 4 10 248,40 € 234,00 € 6,15 190,80 € 180,00 € 6 ,00 151,20 € 144,00 € 5,00 115,20 € 108,00 € 6,67
Vario 6 20 331,20 € 312,00 € 6,15 254,40 € 240,00 € 6 ,00 201,60 € 192,00 € 5,00 153,60 € 144,00 € 6,67
Vario 8 30 386,40 € 364,00 € 6,15 296,80 € 280,00 € 6 ,00 235,20 € 224,00 € 5,00 179,20 € 168,00 € 6,67
Quartettgesellschaft Einzelp. 21,00 € 20,00 € 5,00 17,00 € 16,00 € 6,25
Quartettgesellschaft Abo 30 88,20 € 84,00 € 5,00 71,40 € 67,20 € 6,25
Quartettgesellschaft Jugend 75 30,00 € 30,00 € 0,00 24,00 € 24,00 € 0,00
Kammermusik Einzelpreis 14,75 € 14,00 € 5,36 10,50 € 10,00 € 5,00
Kammermusik Abo 30 61,50 € 58,80 € 4,59 44,10 € 42,00 € 5,00
Kammermusik Jugend 75 21,00 € 21,00 € 0,00 15,00 € 15,00 € 0,00
Einzelpreis 24,50 € 23,00 € 6,52 19,00 € 18,00 € 5,56
Cappucino 1 30 102,90 € 96,60 € 6,52 79,80 € 75,60 € 5,56
Gewandhausorchester, Großes ConcertKammermusik SC
Ermäßi-
gung in %
Premium PG 1 PG2 PG3 PG4 PG5
 1 von 1


city_slug: leipzig

paper_type: Einwohneranfrage

text:
Einwohneranfrage Nr. VI-EF-02056
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Ralf Kohl
Betreff
Verteilung des Leipziger Amtsblattes an Leipziger Haushalte
Sachverhalt:
 Als Bürger erhalte ich unregelmäßig das Leipziger Amtsblatt in meinen Briefkasten. Nach meinen
eigenen Recherchen und Gesprächen mit dem bei mir zuständigen Zusteller habe ich
herausgefunden, dass
1. das Amtsblatt ein Einleger in einer Werbezeitung ist und das mir mein Zusteller mitteilte, dass er
nur Briefkästen bedient, die keinen Aufkleber haben "Bitte keine Werbung."
2. die Zustellung in den anderen Stadtbezirken und Ortsteilen, wo ich Bekannte haben gar nicht
erfolgt- hier z.b. im Ortsteil Zentrum-West, Plagwitz.
3. meine Recherche ergab, dass die gedruckte Auflage von 225.000 Stück gar nicht für alle
Leipziger Haushalte (lt. Quartalsbericht 4/2014 316.787) plus öffentliche Auslagestellen, wie z.b.
Bürgerämter reichen kann.
4. mir bekannte Haushaltetrotz Nachfrage bei der LVZ unter 0800-2181040 weiterhin kein Amtsblatt
erhalten, obwohl sie das angefordert haben.
Dazu ergeben sich für mich als Bürger folgende Fragen:
1. Frage: Wie wurde denn die Leistung zur Verteilung des Amtsblattes ausgeschrieben und, wie
werden die Zusteller kontrolliert bzw. die Zustellung gewährleistet und welche Prioritäten gibt es
bei der Verteilung und Zustellung (wegen zu niedriger Auflage)?
2. Frage: Wie erfahren Bürger, die kein Amtsblatt erhalten oder die eines wollen, aber keines
bekommen, sonst die amtlichen Bekanntmachungen, inwieweit hat die Stadt Leipzig Interesse die
amtlichen Bekanntmachungen unabhängig von Werbebeilagen an jeden Haushalt zuzustellen,
gegebenenfalls die Auflage zu erhöhen, auch mit Hinblick auf die wachsende Bevölkerungszahl
durch Zuzug?
3. Frage: Wie weit wird die Existenz des Leipziger Amtsblattes den Bürgern bekannt gemacht?
1 von 1 in Zusammenstellung


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/4
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-AW-02057
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Mikrokredit Leipzig - immer noch eine Chance für kleine Unternehmen?
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Auf der Internetseite der Stadt Leipzig wird die so genannte Mikrofinanzierung angeboten.
Ziel ist es mit dieser kleinen und leicht zugänglichen Finanzierungsform
Unternehmensgründerinnen und -gründern sowie Unternehmen mit nur einem geringen
Finanzbedarf zu helfen. Sie stellt, wie auf der Internetseite zu lesen ist, "eine Ergänzung zur
klassischen Finanzierung über Kreditinstitute dar.
Am 26. Mai 2010 startete die "Mikrofinanzierung Leipzig“ in Kooperation mit der Sparkasse
Leipzig.“

Leider wurde dieses Instrument der Mikrofinanzierung in diesem Jahr nicht wirksam, da
offenbar die Unterstützung des Bundes und des Europäischen Sozialfonds fehlte. Ziel der
Stadt war es, die Mikrofinanzierung ab Mai 2015 wieder anbieten zu können.

Wir müssen feststellen, dass sie auch im September 2015 immer noch nicht angeboten wird.
Deshalb fragen wir:

1. Warum wurde die Unterstützung durch Bund und Europäischen Sozialfonds
unterbrochen bzw. eingestellt?
2. Was wurde seitens der Stadt unternommen, um eine Unterstützung ggf. auch aus
anderen Programmen zu sichern?
3. Wann wird die Stadt in Kooperation mit der Sparkasse wieder Mikrofinanzierungen
anbieten
1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Zur Frage 1: Warum wurde die Unterstützung durch Bund und Europäischen Sozialfonds
unterbrochen bzw. eingestellt?
Zum Ende der letzten Strukturfondsperiode im Dezember 2013 entschied  das Bundesministerium
für Arbeit und Soziales (BMAS),   die ESF-Förderung über den Mikrokreditfonds Deutschland
auslaufen zu lassen bis zur Neustrukturierung auf Grundlage des Operationellen Programms 2014 -
2020 für den ESF in Deutschland.
Zum Ende des Jahres 2015 wird auch das ESF-finanzierte Mikrodarlehen II des Freistaates
Sachsen beendet. Über die Fortführung dieser regionalen Mikrofinanzierung wird noch entschieden.
Das BMAS hat im Frühjahr 2015 eine neue Mikrofinanzierung aufgelegt. Sie ist stark auf eine
bundesweite Vereinheitlichung  ausgerichtet. Nicht  mehr die lokalen und regionalen
Mikrofinanzinstitute, die den direkten Kontakt mit den Kreditnehmern haben und für den Kreditausfall
als erste haften, entscheiden über die Kreditvergabe.
Entscheidungsgrundlage ist nun eine datenbankgestützte Bewertung (Scoring-Modell), wie sie in der
herkömmlichen Kreditwirtschaft verwendet wird.  Diese Entscheidungsmethode wird der Zielgruppe,
die in der herkömmlichen Kreditwirtschaft nicht kreditwürdig ist, nicht gerecht und findet wenig
Anklang bei den bisherigen Mikrofinanzinstituten. Die neue standardisierte Mikrofinanzierung
entspricht auch nicht dem Ziel der Leipziger Wirtschaftsförderung, über individuelle Kreditvergaben
die Bankfähigkeit von Kleinstunternehmen zu entwickeln.
Außerdem findet Mikrofinanzierung zur Zeit nur sehr geringe Nachfrage in Deutschland, weil am
Kapitalmarkt eine Vielfalt von Kreditangeboten zu niedrigen Darlehenszinsen verfügbar ist.
Unter Berücksichtigung aller dieser Umstände bleibt die Leipziger ESF-unterstützte
Mikrofinanzierung einstweilen eingestellt.

Zur Frage 2: Was wurde seitens der Stadt unternommen, um eine Unterstützung ggf. auch
aus anderen Programmen zu sichern?
Das Amt für Wirtschaftsförderung ist seit Beendigung des Projektes „Mikrokredit Leipzig“ bestrebt,
ein Alternativmodell für die Mikrofinanzierung in Leipzig bereitzustellen. Mikrofinanzierung bleibt
eine sinnvolle Ergänzung zur klassischen Finanzierung über Kreditinstitute für alle Gründer/-innen
und Unternehmer/-innen, die nur einen verhältnismäßig kleinen Finanzierungsbedarf haben. Die
schnelle und einfache Verfügbarkeit, die Vergabe als Unternehmerkredit nach personengebundenen
Kriterien und die Finanzierung aller Branchen und Geschäftsmodelle müssen notwendige
Bestandteile der Mikrofinanzierung bleiben.
Der Mikrokredit des BMAS erfüllt diese Kriterien nicht mehr uneingeschränkt. Nur für den Fall, daß
keine andere Mikrofinanzierung  erreichbar ist, wird der Einsatz dieses Kredites weiter geprüft.
Zur Zeit wird die Unterstützung aus einem Programm angestrebt, das eine Kofinanzierung durch die
Europäische Investitionsbank vorsieht. In  diesem Modell soll die individuelle Kreditvergabe als
klassisches Merkmal der Mikrofinanzierung erhalten bleiben. Die technischen und organisatorischen
Planungen für dieses Programm sind allerdings noch nicht abgeschlossen.

Als dritte Option kommt die Integration der Mikrofinanzierung in das Mittelstandsprogramm des
Amtes für Wirtschaftsförderung in Betracht. Auch hier sind zur Vergabe rückzahlbarer Zuschüsse
noch rechtliche und organisatorische Fragen zu klären.
Zur Frage 3: Wann wird die Stadt Leipzig in Kooperation mit der Sparkasse Leipzig wieder
Mikrofinanzierungen anbieten?
2 von 3 in Zusammenstellung
Seite 3/4
Bedingung für eine Kooperation ist, dass das Modell der Mikrofinanzierung mit den eigenen
Kreditangeboten der Sparkasse vereinbar ist. Rahmenbedingung für eine Kooperation ist außerdem
eine ausreichende Nachfrage nach Mikrofinanzierung. Diese entsteht erst, wenn das Zinsniveau am
Kapitalmarkt und/oder die Unternehmensgründungsrate in Leipzig wieder deutlich steigen.
Die weitere Kooperation wird mit der Sparkasse Leipzig diskutiert, wenn sich Gestaltungsvarianten
für den Kredit konkretisieren und die oben genannten Bedingungen gegeben sind.
Anlagen:
3 von 3 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01366-DS-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Verwaltungsausschuss 06.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
1.Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der Gebäudehülle und
Bauwerksabdichtung in der Wilhelm-Hauff-Schule, Diderotstr. 37, 04159 Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Die 1.Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der Gebäudehülle und
Bauwerksabdichtung in der Wilhelm-Hauff-Schule, Diderotstr. 37, 04159 Leipzig
(VA IV DS01366 vom 02.09.2015) wird bestätigt.
Die Maßnahmeerweiterung Modernisierung der Sanitäranlagen im Schulgebäude wird
realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in der zur Zeit gültigen
Fassung).
2. Die Gesamtkosten erhöhen sich durch die Modernisierung der Sanitäranlagen von
1.600.000 € um 259.000 € auf 1859.000 €. Der städtische Anteil beträgt 1.116.500 € (siehe Punkt 6.
der Vorlage).
3. Die Aufwendungen für die Maßnahmeerweiterung sind im PSP-Element „Wilhelm-Hauff-
Schule“ (1.100.21.1.1.01.28) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant.
2015:    10.000 €
2016:  200.000 €
4. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel.
5. Im Haushaltsjahr 2017 entstehen mit der Maßnahmeerweiterung entsprechend Anlage 1
Folgekosten i.H. von 3.292 €. Damit mindert sich insgesamt die Ersparnis in den Folgekosten von -
11.977 € auf -8.685 . Die Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der
Haushaltsplanung 2017/2018 sind die Minderaufwendungen durch das Fachamt anzumelden.
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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2016 743500 *siehe BB Punkt 6 S. 7
Aufwendungen 2015 2016 1860000 1.100.21.1.1.01.28
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) ab 2017 KG 400
3.292 s.Tablelle 1
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
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Sachverhalt:
 siehe Textteil der Vorlage
Anlagen:
Textteil Vorlage
Nutzungskosten
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundrisse
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HAUSHALTSVORLAGE
1.Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der
Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung in der Wilhelm-
Hauff-Schule, Diderotstr. 37, 04159 Leipzig
Bauvorhaben: Maßnahmenerweiterung Modernisierung der Sanitäran-
lagen im Schulgebäude
Wilhelm-Hauff-Schule Grundschule
Diderotstr. 37, 04159 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 08.12.2015
4 von 17 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Modernisierung der Sanitäranlagen im Schulgebäude  Wilhelm-Hauff-
Schule Grundschule Diderotstr. 37, 04159 Leipzig - Umbau und Sanierung
Stand vom: 08.12.2015
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
3.1 Städtebauliche Einordnung 3
3.2 Erläuterung der Planung 3
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
3.4 Eigentumsverhältnisse 4
3.5 Energiekonzept 4
3.6 Barrierefreies Bauen 6
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
4 Finanzieller Aufwand 6
5 Finanzierungsplan 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 7
7 Fristenplan 7
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 8
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 8
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 9
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundrisse Strang A+B
Stadt Leipzig 2
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Modernisierung der Sanitäranlagen im Schulgebäude  Wilhelm-Hauff-
Schule Grundschule Diderotstr. 37, 04159 Leipzig - Umbau und Sanierung
Stand vom: 08.12.2015
Kurzerläuterung
Die Wilhelm Hauff Schule ist eine städtische Einrichtung und wird als Grundschule genutzt.
Das Gebäude wurde 1974 errichtet. Die Bauausführung erfolgte in Plattenbauweise mit massiven Stahl-
betongeschossdecken. Das Gebäude ist voll unterkellert, hat ein Erdgeschoss und 3 Obergeschosse.
Das Dach wurde als Flachdach ausgebildet. Der Baukörper entspricht der Montagebauweise AG 17.1,
Reihe Leipzig, mit örtlicher Anpassung.
Das Gebäude steht nicht unter Denkmalschutz.
In der gesamten Nutzungszeit wurde es als Schulgebäude genutzt.
Die Schule ist aktuell mit 242 Schülern und 19 Lehrern belegt.
Dieses Jahr wurde der bauliche und anlagentechnische Brandschutz realisiert.
Diese Beschlussvorlage soll als Fortschreibung des bereits vorhandenen Bau- und Finanzierungsbe-
schluss für die energetische Sanierung der Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung betrachtet werden
und behandelt die Teilbaumaßnahme zur Modernisierung der Sanitäranlagen, da diese verschlissen und
unzumutbar sind.
Die Maßnahme soll 2016 bei uneingeschränkter Schulnutzung parallel zur Baumaßnahme der energeti-
schen Sanierung realisiert werden.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Bei dieser Teilmodernisierung hat dieser Punkt keine Relevanz
1.2 Beschlüsse
• Beschluss der Ratsversammlung Nr. RB IV-650/06 vom 19.07.2006 zur Fortschreibung der
Schulnetzplanung der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2015
• RBV-1164/12 vom 21.03.2012 zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplans
• RBV 1351/12 vom 20.9.2012 zum Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013-2016
• Planungs- und Baubeschluss BV/VAV-139/13 Teilerneuerung Sporthalle in Verbindung mit DS-
00025/14  1. Änderung
• Beschluss des Verwaltungsausschuss VA IV DS 01366 bestätigt am 02.09.2015 zur Realisierung
der Energetischen Modernisierung
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die Sanitäranlagen sind verschlissen und unzumutbar. Es sind 3 WC-Stränge im Haus vorhanden. Strang
A (1.OG-3.OG) WC-Anlage für Jungen, Strang B (1.OG-3.OG) WC-Anlage für Mädchen und Strang C
WC-Anlagen im Hortbereich der Schule. Die WC-Anlagen im Strang C wurden bereits im Rahmen des
Konjunkturpakets II im Jahr 2009 saniert und sind daher nicht Gegenstand der Beschlussvorlage.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf leitet sich aus dem unhygienischen Zustand ab.
Stadt Leipzig 3
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Stand vom: 08.12.2015
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Notwendigkeit ist unstrittig.
2.4 Alternativlösungen
Es gibt keine Alternativlösungen.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung besteht die Gefahr der Nutzungsuntersagung oder nur noch teilweisen Nut-
zung der Grundschule.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Dieser Punkt hat hier keine Relevanz.
3.2 Erläuterung der Planung
Die Sanitärobjekte wurden nach den bestehenden Richtlinien nach höchster Kapazitätsauslastung
von 448 Personen neu ermittelt. Im Ergebnis werden zwei Sanitärräume für Jungen (Strang A
OG+2OG) und zwei Sanitärräume für Mädchen (Strang B OG+2OG) mit jeweils einem Reini-
gungsraum sowie Lehrer- und Lehrerinnen WC geplant. Die WC-Anlagen im 3. OG (Strang A+B)
werden komplett zurückgebaut. Diese stehen der Schule zukünftig als Nebenräume zur Verfü-
gung.
Die Baumaßnahmen müssen unter genutzten Bedingungen erfolgen.
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Alle zu modernisierenden Räume werden bis auf die Rohdecke/ - wände entkernt. Danach erfolgt
der Aufbau nach den geltenden Regeln der Technik (z.B. der Fußboden: Trittschalldämmung, Ab-
dichtung, Trennlage, Gussasphalt, Feinsteinzeug). Im 3.OG (Strang A+B) werden grundsätzlich
alle sanitärtechnischen Einrichtungen ausgebaut und nur die durchleitenden Fallrohrstränge be-
lassen. Es erfolgen ebenfalls ein Rückbau der Bodeneinläufe und ein Schließen dieser Öffnun-
gen.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
siehe Pkt. 3.5
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Durch die Baumaßnahme werden bessere hygienische Bedingungen für Schüler und Lehrerschaft am
Standort ermöglicht und neue Nebenräume geschaffen.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Stadt Leipzig 4
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Gemarkung Möckern
Flurstücksnummer 641
Flurstücksgröße in m² 18805
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Schulgebäude
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Bei der Baumaßnahme handelt es sich um eine Teilsanierung des Gebäudes.
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
Die Altinstallation Heizungsleitungen und Heizkörper in den jeweiligen Sanitärräumen werden demontiert
und fachgerecht entsorgt. Sie werden durch Rohrleitungen aus Stahlrohr und Multifunktionsheizkörpern
mit Thermostatventilen ausgetauscht.
Stadt Leipzig 5
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Warmwassererzeugung:
Es erfolgt eine komplette Sanierung der Wasser- und Abwasserstränge im Bereich der Sanitärbereiche.
Es erfolgt eine generelle Kaltwasserversorgung.
Lufttechnische Anlagen:
Es ist keine Lüftungsanlage vorgesehen. Alle Räume stehen über nicht verschließbare Durchgänge mit
Fenster-Räumen in Verbindung und können somit ausreichend be- und entlüftet werden.
Wasser/Abwasser:
Es erfolgt eine komplette Sanierung der Fall-und Anschlussleitungen im Bereich der Sanitärräume.
Stark- und Schwachstrom:
Die Installationen in den Sanitärräumen werden komplett demontiert und neu errichtet.
Es werden Anbauleuchten mit Prismenwannen an der Decke montiert. Über den Spiegeln werden Spie-
gelleuchten montiert. Die Schaltung der Leuchten erfolgt über Präsenzmelder.
3.6 Barrierefreies Bauen
Alle von der Sanierung betroffenen Bauteile werden so hergestellt, dass ein späterer
barrierefreier Ausbau der Schule möglich ist. Das betrifft insbesondere Durchgangsbreiten
und schwellenlose Übergänge bei neu herzustellenden Türen.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Dies ist hier nicht relevant.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 27.07.2015
Kostengruppe - Energetische
Sanierung -
- Sanitärmaßnahme - Gesamt
VA IV DS 01366 Gegenstand
 der Vorlage
100 Grundstück 4.998 4.998
200 Herrichten und Erschließung 12.852 12.852
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 1.211.420 87.500 1.298.920
400 Bauwerk - Technische Anlagen 101.150 93.400 194.550
500 Außenanlagen 73.185 73.185
600 Ausstattung und Kunstwerke 0 0
700 Baunebenkosten 195.755 78.100 273.855
Summe 1.599.360 259.000 1.858.360
Leistungserstattung des Amtes für Gebäude-
management fiktiv
56.000 56.000
Stadt Leipzig 6
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5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Sanitäranlagen Gebäudehülle
Förderprogramm Schulische Infrastruktur Schulische Infrastruktur
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 40 40
Gesamtkosten in € 259.000 1.600.000
Förderfähige Kosten in € 259.000 1.600.000
Anteil Fördermittel in €                             103.600 640.000
Antrag vom 31.07.15 29.08.14
Bescheid vom liegt noch nicht vor liegt noch nicht vor
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Jahr 2015
Fassade
VI DS 01366
2016
Fassade
VI DS 1366
2015
Sanitäranlagen
Bestandteil der
HHVL
2016
Sanitäranlagen
Bestandteil der
HHVL
Gesamtkosten
Planung 145.750 50.000 10.000 62.900 268.650
Bau 289.250 1.115.000 180.900 1.585.150
Gesamt 435.000 1.165.000 10.000 250.000 1.860.000
VE kassenwirk-
sam
Anteil Fördermittel 175.000 465.000 103.500 743.500
Anteil Stadt 260.000 700.000 10.000 146.500 1.116.500
* Im PSP-Element „Wilhelm-Hauff-Schule“ (1.100.21.1.1.01.28) SK 4211900 sind für die Sanierung der
Sanitäranlagen in 2015 Aufwendungen i.H. Von 10.000 € und in 2016 i.H. Von 200.000 € geplant. Die
ausstehenden 5.200 € in 2015 und 43.800 € in 2016 (insgesamt 49.000 €) werden innerhalb des Budgets
„bauliche und technische Unterhaltung 2“ (51_UH2) gedeckt.
7 Fristenplan
Baubeginn 13.06.16
Fertigstellung 31.12.16
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Stadt Leipzig 7
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
förderfähig
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Modernisierung der Sanitäranlagen im Schulgebäude  Wilhelm-Hauff-
Schule Grundschule Diderotstr. 37, 04159 Leipzig - Umbau und Sanierung
Stand vom: 08.12.2015
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Planungsbüro Kühn & Kewitz GbR
Sommerfelder Str. 71
04316 Leipzig
Freianlagen nach § 38
Tragwerksplanung nach § 49
Technische Ausrüstung nach § 53 Ingenieurgemeinschaft Karnagel & Otto
Naunhofer Straße 30
04821 Brandis
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2017
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0,00 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
0,00 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
3.292 EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Das Projekt hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Stadt Leipzig 8
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
11 von 17 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Maßnahmenerweiterung Modernisierung der Sanitäranlagen im Schulgebäude  Wilhelm-Hauff-
Schule Grundschule Diderotstr. 37, 04159 Leipzig - Umbau und Sanierung
Stand vom: 08.12.2015
Kennwerte des Vorhabens: NF 2.879 m²
Wilhelm-Hauff-Schule Förderschule
Modernisierung der Sanitäranlagen &
energetische Sanierung des Schulgebäu-
des
BGF 4.331 m²
BRI 14.595 m³
KG 300 + 400 1.585.150 €
BKI – Kennwertvergleich einer Modernisierung von einem Gymnasium

Von-Wert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 1401 €/m² > 551 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 835 €/m² > 366 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BRI 202 €/m³ > 109 €/m³ Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
Da nur eine Teilmaßnahme erfolgt liegen die Kostenkennwerte des Vorhabens  unter den angegebenen
Kosten der Modernisierung des Vergleichsobjekt.
Angaben zu spezifischen Kennwerten: Schulen KG 300-700  €
Nutzfläche (NF) 1-6  m²
Nettogrundfläche (NGF)  m²
Kita Anzahl Kitaplätze
Kita KG 200 – 700
ohne KG 600
 €
Spezifischer – Kennwertvergleich:
spezifischer
Kennwert
Kennwerte
des Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 – 700/
NF 1 – 6, Schule
 €/m²
(Fömi-Geber)
>  €/m²
BRI/NF 1 – 6,
Schule
7 m³ : 1 m²
(Fömi-Geber)
>       m³ :       m²
NF 1 – 6/NGF,
Schule
60 : 100
(Fömi-Geber)
>
>
KG 300 + 400/
Kitaplatz
 €/Platz
KG 200 - 700 ohne
KG 600/Kitaplatz
 €/Platz
Stadt Leipzig 9
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
12 von 17 in Zusammenstellung
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Wilhelm-Hauff-Schule Schulgebäude
Diderotstr. 37 04159 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Modernisierung Sanitäranlagen
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 07.09.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Schul-SB 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 0 0
210 Personalkosten Hausmeister 0 0
Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Schul-SB 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21. 1.1.01.28 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.10 0.21.1.1.01.28 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1 .1.01.28 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1.1.0 1.28 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1.1 .01.28 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 Wilhelm-Hauff-Schul e 1.100.21.1.1.01.28 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100 .21.1.1.01.28 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.2 1.1.1.01.28 4241 9140
316 Versorgung Strom 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1. 1.01.28 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100 .21.1.1.01.28 0
310 Versorgung 0 0
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.1 00.21.1.1.01.28 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100 .21.1.1.01.28 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1.1 .01.28 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100. 21.1.1.01.28 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.2 1.1.1.01.28 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100. 21.1.1.01.28 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.2 1.1.1.01.28 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9910
320 Entsorgung 0 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 Wilhelm- Hauff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 Wilhelm-Hauff- Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 Wilhelm-Ha uff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 Wilhelm-Hauff-Sc hule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 Wilhelm-Hauff -Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 Wilhelm-Hauf f-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 Wilhelm-Hauff-S chule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 Wilhelm- Hauff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .1.1.01.28 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/3
13 von 17 in Zusammenstellung
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Wilhelm-Hauff-Schule Schulgebäude
Diderotstr. 37 04159 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Modernisierung Sanitäranlagen
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 07.09.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 Wilhelm-Hauff-S chule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1 .100.21.1.1.01.28 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 Wilhelm-H auff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 Wilhelm -Hauff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 Wilhelm-H auff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1. 100.21.1.1.01.28 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 Wilhelm-Hauff- Schule 1.100.21.1.1.01.28 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 0 0 Wilhelm-Hauff -Schule 1.100.21.1.1.01.28 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 Wilhelm-Ha uff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 Wilhelm-Hauff-Schu le 1.100.21.1.1.01.28 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 0 0
361 Dienste Kontrollen 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21. 1.1.01.28 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1 .100.21.1.1.01.28 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1 .1.01.28 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 Wilhelm-Hauff-Sc hule 1.100.21.1.1.01.28 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 Wilhelm-Hauf f-Schule 1.100.21.1.1.01.28 0
379 Einnahme 0 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1.100.21.1.1.01.28 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 0 0
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 1.050 1.050 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 1.100.22.1.5.01. 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 2.242 2.242 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 1.100.22.1.5.01. 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 0 0 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 1.100.22.1.5.01. 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 Wilhelm-Hauff-Schule 1 .100.21.1.1.01.28 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 3.292 3.292
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.01.2017
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 12
KG 300 12
KG 400 12
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 1,00
KG 300 1,00
KG 400 1,00
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
Fall: Aufwachsen der Schule
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/3
14 von 17 in Zusammenstellung
15 von 17 in Zusammenstellung
Heizkörper-Standort:
Heizkörper erneuern
WC-Jungen:
3 WC
wandhängend
an vorhandene
Heizungsanbindung
Vorraum WC-Jungen:
2 Waschtische mit
KW-Selbstschlussventil
3
1 2
5
4
SW + TW alt
SW Strang erneuern
SW + TW alt
Strang erneuern
SW + TW alt
SW + TW alt
Strang erneuern
Bodeneinlauf
erforderlich,
erneuern
WC-Jungen
5 Urinale mit
berührungsloser
Spühltechnik
Reinigungsbox:
1 AG, 10l ÜT-Speicher
WC-Mädchen:
3 WC
wandhängend
Vorraum WC-Mädchen:
2 Waschtische mit
KW-Selbstschlussventil
Heizkörper-Standort:
TW Strang Rückbau
SW Strang erneuern
TW Strang Rückbau
BE
WC-Mädchen:
2 WC
wandhängend
WC-Lehrerinnen:
1 WC, 1 HWB
SW + TW alt
SW Strang erneuern
TW Strang Rückbau
Heizkörper erneuern
an vorhandene
Heizungsanbindung
TW Verzug in UHD
Auslaufventil KW
mit Schlauchanschluss
TW Verzug
in UHD
Trinkwasserleitung kalt
Trinkwasserleitung warm
Schmutzwasserleitung
Heizung Vorlauf
Heizung Rücklauf
Schmutzwasserleitung   über Dach
Heizkörper-Standort:
WC-Jungen:
3 WC
wandhängend
Vorraum WC-Jungen:
2 Waschtische mit
KW-Selbstschlussventil
3
1 2
5
4
SW + TW alt
SW + TW alt
Strang erneuern
SW + TW alt
SW + TW alt
Strang erneuern
Bodeneinlauf
erforderlich,
erneuern
WC-Jungen
4 Urinale mit
berührungsloser
Spühltechnik
WC-Lehrer:
1 WC, 1 WT
WC-Lehrerinnen:
1 WC, 1 WT
Reinigungsbox:
1 AG, ohne WWB
WC-Mädchen:
3 WC
wandhängend
Vorraum WC-Mädchen:
2 Waschtische mit
KW-Selbstschlussventil
Heizkörper-Standort:
SW Strang erneuern
TW Strang Rückbau
SW Strang erneuern
TW Strang Rückbau
TW Verzug in UHD
Auslaufventil KW
mit Schlauchanschluss
SW + TW alt
SW Strang erneuern
TW Strang Rückbau
TW Verzug in UHD
Heizkörper erneuern
an vorhandene
Heizungsanbindung
Heizkörper erneuern
an vorhandene
Heizungsanbindung
WC-Mädchen:
1 WC
wandhängend
BE
TW Verzug
in UHD
Heizkörper-Standort:
3
1 2
5
4
SW + TW alt
Heizkörper-Standort:
Dachluke
ca. 50x60 cm
Aufgang zum Dach
Heizkörper erneuern
an vorhandene
Heizungsanbindung
Heizkörper erneuern
an vorhandene
Heizungsanbindung
SW + TW alt
Entlüfter verziehen
Verkleidung bauseits
SW an bauseitigen
TW Strang Rückbau
SW + TW alt
Entlüfter verziehen
Verkleidung bauseits
SW an bauseitigen
TW Strang Rückbau
Entlüfter verziehen
Verkleidung bauseits
SW an bauseitigen
TW Strang Rückbau
SW + TW alt
Entlüfter verziehen
Verkleidung bauseits
SW an bauseitigen
TW Strang Rückbau
SW + TW alt
Entlüfter verziehen
Verkleidung bauseits
SW an bauseitigen
TW Strang Rückbau
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab:  Datum:  gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaße
der Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elemente
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Wilhelm-Hauff-Schule
Diderotstraße 37
04159 Leipzig
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126-128
04317 Leipzig
Frau Botner Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Ingenieurbüro
Kühn & Kewitz GbR
Sommerfelder Str. 71
04316 Leipzig
Ingenieurgemeinschaft
KARNAGEL & OTTO
Beuchaer Str. 32a
04821 Brandis
Grundrisse 1. Obergeschoss bis 3. Obergeschoss
Sanierung WC-Räume Schule
Entwurf für Fördermittelantrag
201533-VP-F_WC´s Schule
Krausholz-Labitzke
16.07.2015
02
A0 1 : 50
Art der Änderung Index Datum Name
3.Obergeschoss
1.Obergeschoss 2.Obergeschoss
16 von 17 in Zusammenstellung
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und
Familien mit Kindern aus.“
 relevant  nicht relevant
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr.
Beschluss des Stadtrates Nr.
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.

Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14
17 von 17 in Zusammenstellung


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Seite 1/3

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-A-01785-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 10.11.2015 2. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 12.11.2015 Anhörung
Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff
Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft bei der Überarbeitung bzw. Präzisierung des mittelfristigen
Investitionsprogramms eine Einordnung des Ausbaus der Kreuzung Essener Straße/Delitzscher
Straße mit höchster Priorität.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/3

Sachverhalt:

 Begründung:
Der Ausbau dieser Kreuzung ist sinnvoll, um den zunehmenden (Durchgangs)verkehr insbesondere
in Ost-West-Richtung im Leipziger Norden, vor allem in den Stoßzeiten des Berufsverkehrs, noch
besser auf der Trasse des Mittleren Ringes abzuwickeln. Dafür wären nach einer ersten Schätzung
Mittel in Höhe von ca. 300.000 Euro notwendig.
Im aktuell vom Stadtrat beschlossenen mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und
Brückenbau 2013-2020 ist der Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße derzeit
nicht enthalten.
Bezug nehmend auf den aktuellen Vorschlag zur Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für Stötteritz
und Probstheida soll auch ein Verkehrskonzept für den Leipziger Norden (im Rahmen des
Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+) erarbeitet werden. Darin soll nach Möglichkeit der Ausbau der
Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße berücksichtigt werden.
Anlagen:

2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 19.11.2015
zu 15.5 Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzs cher Straße
Vorlage: VI-A-01785-NF-02
Beschluss :
Die Stadtverwaltung prüft bei der Überarbeitung bzw. Präzisierung des mittelfristigen
Investitionsprogramms eine Einordnung des Ausbaus der Kreuzung Essener Straße/Delitzscher
Straße mit höchster Priorität.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
Leipzig, den 20. November 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02059
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Verwaltungsausschuss
Betriebsausschuss Kulturstätten
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung 16.12.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat Kultur
Betreff
Bestellung des Zweiten Betriebsleiters (Verwaltungsdirektor) für das Schauspiel
Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Herr Daniel Herrmann wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Juli 2018 als Zweiter
Betriebsleiter für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Amtsbezeichnung Verwaltungsdirektor)
gewählt.
2. Der Oberbürgermeister wird zum Abschluss des Vertrages bevollmächtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Begründung
1 von 2 in Zusammenstellung
Begründung
Die Stelle „Verwaltungsdirektor/-in (2. Betriebsleiter/-in)“ des städtischen Eigenbetriebes
Schauspiel Leipzig wurde öffentlich ausgeschrieben.
Insgesamt gingen zwölf Bewerbungen ein, davon vier von Frauen und die eines
schwerbehinderten Bewerbers.
Die Auswahlkommission bestand aus Vertretern der Verwaltung und Mitgliedern des Stadtrates:
– Herrn Faber, Bürgermeister und Beigeordneter für Kultur,
– Herrn Lübbe, Intendant am Schauspiel Leipzig,
– Herrn Pörner, Leiter des Personalamtes,
– Frau Lapön, Frauenbeauftragte,
– Frau Gabelmann, SPD-Fraktion,
– Frau Dr. Jennicke, DIE LINKE,
– Frau Körner, Bündnis 90/Die Grünen,
– Herrn Kühne, AfD, und
– Herrn Maciejewski, CDU-Fraktion.
Weiterhin war die Schwerbehindertenvertretung, Frau Dathe, am Verfahren beteiligt.
Insgesamt wurden vier Bewerber/-innen in das Auswahlverfahren einbezogen, davon zwei
Bewerberinnen und der schwerbehinderte Bewerber.
Im Ergebnis des Auswahlverfahrens verständigte sich die Auswahlkommission, dem Stadtrat
Herrn Daniel Herrmann
aufgrund seiner bisher erworbenen Kenntnisse und Erfahrungen als den geeignetsten Bewerber
zur Wahl als zweiten Betriebsleiter des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig (Amtsbezeichnung
Verwaltungsdirektor) vorzuschlagen. Die Bestellung soll ab 1. Januar 2016 erfolgen, zunächst
befristet bis zum 31. Juli 2018 (Bindung an die Laufzeit des Intendantenvertrages). Die Vergütung
wird festgelegt auf 92.000 Euro (brutto) jährlich; leistungsabhängige Vergütungsbestandteile
werden nicht gezahlt. Der ausgehandelte Vertrag kann durch die Mitglieder des Stadtrates im Büro
des Oberbürgermeisters eingesehen werden.
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01981-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Klärung der Zulässigkeit politischer Werbung seitens städtischer Unternehmen in
der Öffentlichkeit
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 1. Ist politische Werbung seitens eines Unternehmens vom Status des Schauspielhauses
rechtens und damit zulässig?
Antwort:
Grundsätzlich ist seitens der Eigenbetriebe politische Werbung für oder gegen eine Partei
unzulässig. Sie sind – genauso wie die Stadt Leipzig auch – zur Neutralität bei politischen
Diskussionen verpflichtet. Der Eigenbetrieb Schauspiel darf keine politische Werbung betreiben, was
er bisher auch nicht gemacht hat, so dass die Anfrage der AfD-Fraktion in meinen Augen ein
gewisses Befremden ausgelöst hat.
Die Kultureigenbetriebe dürfen im Rahmen ihrer Aufgaben aber sehr wohl tätig werden. Dazu
gehören z. B. auch Überspitzungen, Stellungnahmen zu aktuellen politischen Themen oder eben
Literaturzitate, wie im vorliegenden Fall das Goethezitat. Dieses Zitat stellt keine Stellungnahme für
oder gegen eine Partei oder politische Richtung dar. Es ist damit schon inhaltlich keine politische
Werbung und führt nicht zur Verletzung des Neutralitätsgebotes. Selbst wenn das Zitat, das lediglich
davon spricht, dass Menschen durch das Land, in dem sie sich befinden, zu schützen sind und nicht
davon, ob eine bestimmte Politik richtig oder falsch ist, als politische Position betrachtet werden
sollte, sind aus meiner Sicht keine Schlussfolgerungen abzuleiten, dass eine bestimmte politische
Partei bevorzugt oder benachteiligt wird.
Ein Theater, auch ein Stadttheater wie es das Schauspiel ist, kann den Menschen keine Vorgaben
machen wie zu denken und zu handeln ist. Aber es kann anregen, sich Gedanken zu machen. Eine
Verletzung des Neutralitätsgebotes liegt beim Goethezitat nicht vor.
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
2. Wenn NEIN, welche Verpflichtungen ergeben sich für den Oberbürgermeister gegenüber
städtischen Unternehmen und Einrichtungen zur Wahrung politischer Neutralität?
Antwort:
Selbstverständlich achten der Oberbürgermeister, seine Dezernate, Ämter und Eigenbetriebsleiter -
wie bisher - auch weiterhin darauf, dass die Stadt und ihre Eigenbetriebe die politische Neutralität
wahren.
Anlagen:
keine
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Anfrage

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-02061
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Einrichtung einer elektronischen Abstimmanlage und Sanierung des Sitzungssaales
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Unter anderem auf Grund des Haushaltsantrages „Teilsanierung und Neumöblierung des
Sitzungssaales sowie Einbau einer elektronischen Abstimmungsanlage“ der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen wurde mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 auch auf Vorschlag der
Stadtverwaltung beschlossen:
1. Es werden Planungsmittel in 2015 i.H. von 50.000 € für die Modernisierung des Sitzungssaales
eingestellt.
2. Zu den möglichen Varianten einer Abstimmanlage wird bis zum III. Quartal 2015 ein Vorschlag
dem Stadtrat unterbreitet.
3. Weitere Mittel für eine Sanierung des Sitzungssaales werden zunächst nicht eingestellt, sondern
ein Bau- und Finanzierungsbeschluss bis Dezember 2015 dem Stadtrat vorgelegt, zu welchem
entschieden werden muss. Darin enthalten ist ein möglicher Umbau des Sitzungssaales im Sommer
2016 und ggf. unterjährig zur Verfügung zu stellender Mittel.
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
1. Welche möglichen Varianten hinsichtlich der elektronischen Abstimmungstafel können dem
Stadtrat zum jetzigen Zeitpunkt bereits vorgestellt werden?
2. Wann wird dem Stadtrat dazu eine Beschlussvorlage vorgelegt?
3. Wann könnte nach Auffassung der Stadtverwaltung die elektronische Abstimmungsanlage
zum ersten Mal eingesetzt werden?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
4. Wie stellt sich hinsichtlich der Sanierung des Sitzungssaales der aktuelle Planungsstand
insbesondere unter finanziellen, denkmalpflegerischen aber auch medientechnischen
Gesichtspunkten dar? Wurde dazu auch ein Gutachten in Auftrag gegeben?
5. Wird eine (Teil-)Sanierung des Sitzungssaales im Sommer 2016 weiterhin für realistisch
gehalten?
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


name: Bildungsqualität sichern - Schulangebot ausbauen

text:
Neufassung Nr. VI-A-01523-NF-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 05.11.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 19.11.2015 Bestätigung

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff
Bildungsqualität sichern – Schulangebot ausbauen

Beschlussvorschlag:

1. Städtische ungenutzte Schulliegenschaften werden zur konzeptionellen Vergabe an Freie
Schulen für das Schuljahr 2016/17 und folgende vorbereitet.

2. Die Stadt Leipzig unterstützt freie Schulträger anlassbezogen und im Rahmen ihrer
Möglichkeiten bei der Suche nach Liegenschaften ihrer Kapazitäten.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

 nicht relevant

1 von 3 in Zusammenstellung

Sachverhalt:

Leipzig hat eine vielfältige Schullandschaft. Mit den vielen erprobten Schulkonzepten und
Ergänzungsangeboten an staatlichen Schulen bis hin zu den privaten und freien Schulen bietet sich
der Schülerschaft eine große Angebotslage.

 Doch durch die hohe Nachfrage insgesamt werden Schulkonzepte entweder auf eine harte Probe
gestellt oder die Nachfrage übertrifft jede Realisierbarkeit um ein Vielfaches, wodurch auch das
Risiko des Entstehens elitärer Schulen besteht.

Der Stadt gelingt es aktuell nicht, ausreichend Schulkapazität in den stark nachgefragten
Schulbezirken zu schaffen. Die Entwicklung der Kinderzahlen ist so dynamisch, dass jede Prognose
übertroffen wird. Inklusion von Schülern und Schülerinnen mit Behinderungen und die Integration
von Flüchtlingskindern ist z. B. an den Schulen der kinderreichen Stadtbezirke, wo die größte
Nachfrage nach Schulplätzen besteht, gar nicht möglich.

Anmeldungen von 221 Kindern in der Schule Connewitz bedeuten acht 1. Klassen und auch die
anliegenden Schulen sind hoffnungslos übermeldet. Horträume werden für die Beschulung heran
genommen, beispielsweise wird die Lessingschule mit zwei Horträumen für die gesamte Schule
auskommen müssen. Eine individuelle Förderung der Kinder ist bei Klassen- und Hortgrößen bis 32
Schülern und Schülerinnen nicht gewährleistet, zumal auch keine Bereitschaft durch das Land zu
erkennen ist, innovativ auf die Herausforderung zu reagieren.

Die Stadt Leipzig ist dringend auf die Unterstützung durch Freie Schulen angewiesen. Freie Schulen
könnten kurzfristig Kapazitäten aufbauen, wenn sie Liegenschaften haben. Freie Schulen werden
von Familien auch außerhalb eines Schulbezirkes aus- und aufgesucht, weil das Konzept das
entscheidende Kriterium der Wahl ist, weniger der Standort.

Zur Sicherung der Qualität des Schulangebotes in Leipzig müssen die freien Schulen ihre
Kapazitäten ausbauen können. Dabei müssen sie auch von der Stadt Leipzig unterstützt werden.
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 19.11.2015
zu 15.3 Bildungsqualität sichern – Schulangebot ausb auen
Vorlage: VI-A-01523-NF-01
Beschluss :
Die Stadt Leipzig unterstützt freie Schulträger anlassbezogen und im Rahmen ihrer
Möglichkeiten bei der Suche nach Liegenschaften ihrer Kapazitäten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen bei 7 Enthaltungen
Leipzig, den 20. November 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01125-DS-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung bestellt1  widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 17 Hauptsatzung
der Stadt Leipzig
Frau Susann Hanske (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband) als Stellvertreterin
in den Behindertenbeirat.
2. Damit wird der Beschluss Nr. VI-DS-01125 vom 16.09.2015 in seiner aktuell gültigen Fassung
geändert.
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der
Beschlussfassung bestellt werden.
1 von 5 in Zusammenstellung
Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Behindertenbeirates:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Konrad Riedel Eric Buchmann
DIE LINKE Margitta Hollick Beate Ehms
SPD Udo Richter Lars Menzel
Bündnis 90/Die Grünen Jens Reichmann Dr. Gesine Märtens
AfD Thomas Ackner Jörg Kühne
Organisation/Institution Mitglied Stellvertreter
Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig
e. V. Stefan Del Re Lutz Köhler
Behindertenhilfeeinrichtungen Constanze Barth
(Wohnheim Losinskiweg)
Marlis Schlecht
(Käthe-Kollwitz-Heim)
Vertreter der Selbsthilfegruppen Klaus Vogt Liane Döring
KMV Sachsen e. V. Christian Lissek Jürgen Krug
Lebenshilfe e. V. Edith Stelzer Henry Voigt
Blinden- und Sehbehinderten-
Vertretung Sachsen, KO Leipzig Hans Günter Funke Daniel Rothe
Sozialverband VdK Sachsen Kerstin Füldner Karin Färber
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Andreas Schneider Susann Hanske
Behindertenverband Leipzig Gunter Jähnig Anojeta Marggraf
Durchblick e. V. Jens-Otto Didier Thomas Bolte
AG Frühförderung n. n. b. n. n. b.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

2 von 5 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
3 von 5 in Zusammenstellung
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 19.11.2015
zu 12.2 Behindertenbeirat - Bestellung der Mitgliede r und Stellvertreter (1.
Änderung)
Vorlage: VI-DS-01125-DS-01
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß §  47 SächsGemO sowie § 17
Hauptsatzung der Stadt Leipzig
Frau Susann Hanske  (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband) als Stellvertreterin
in den Behindertenbeirat.
2. Damit wird der Beschluss Nr. VI-DS-01125 vom 16.09.2015 in seiner aktuell gültigen
Fassung geändert.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Leipzig, den 20. November 2015
Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Behindertenbeirates:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Konrad Riedel Eric Buchmann
DIE LINKE Margitta Hollick Beate Ehms
SPD Udo Richter Lars Menzel
Bündnis 90/Die Grünen Jens Reichmann Dr. Gesine Märte ns
AfD Thomas Ackner Jörg Kühne
Organisation/Institution Mitglied Stellvertreter
Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e. V. Stef an Del Re Lutz Köhler
Behindertenhilfeeinrichtungen Constanze Barth
(Wohnheim Losinskiweg)
Marlis Schlecht (Käthe-
Kollwitz-Heim)
Vertreter der Selbsthilfegruppen Klaus Vogt Liane Dö ring
KMV Sachsen e. V. Christian Lissek Jürgen Krug
Lebenshilfe e. V. Edith Stelzer Henry Voigt
Blinden- und Sehbehinderten- Vertretung
Sachsen, KO Leipzig
Hans Günter Funke Daniel Rothe
Sozialverband VdK Sachsen Kerstin Füldner Karin Färb er
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Andreas S chneider Susann Hanske
Behindertenverband Leipzig Gunter Jähnig Anojeta Mar ggraf
Durchblick e. V. Jens-Otto Didier Thomas Bolte
AG Frühförderung n. n. b. n. n. b.
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text:
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Anfrage Nr. VI-F-02062
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Juliane Nagel
Betreff
Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Im März 2014 beschloss der Leipziger Stadtrat eine Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB
(RBV-1989/14/). Diese Ergänzung umfasst unter anderem den Abschluss einer Sozialcharta im Falle
der Veräußerung von LWB-Objekten sowie die Möglichkeit des Kaufs von Wohnhäusern durch
MieterInnen.
Ich bitte den OBM um Antwort auf folgende Fragen:
1.) In wie vielen Fällen der Veräußerung bewohnter Gebäude ist seit Beschlussfassung mit dem
neuen Eigentümer eine Sozialcharta vereinbart worden?
2.) In wie vielen Fällen wurden MieterInnen von zum Verkauf stehenden LWB-Objekten gebeten, ein
gemeinsames Kaufangebot zu unterbreiten?
2.1.) In wie vielen Fällen kam ein Kauf durch die MieterInnen zustande?
2.2.) In wie vielen Fällen bestand bei den MieterInnen ein Kaufinteresse, ohne dass es zum
Verkauf kam, und was sind die Gründe für das Scheitern des (Ver)Kaufs?
2.3.) Wann beginnt der im Beschluss RBV-1989/14/ definierte Zeitraum von sechs Monaten
zur Unterbreitung eines gemeinsamen Kaufangebotes genau? (z.B. Beschluss des Verkaufs durch
Geschäftsführung oder Aufsichtsrat, Datum des Schreibens der LWB an die MieterInnen oder
Eingangsdatum bei den MieterInnen, Erstellung eines Verkehrswertgutachtens, …)
2.4.) Auf welcher Grundlage wird der Verkaufspreis ermittelt, der in den Verhandlungen mit
kaufinteressierten MieterInnen zugrunde gelegt wird?
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2.5.) Auf welche Beratungsangebote weist die LWB im Fall der Interessenbekundung der
MieterInnen hin?
Anlagen:
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text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02063
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung einer
Teilfläche des Flurstücks 168/5 Gemarkung Thonberg, Parkplatz Gleisschleife
Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße)
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren über die ca. 1.050,50 m² große
Teilfläche des Parkplatzes Gleisschleife Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße (Teilfläche des
Flurstücks 168/5 Gemarkung Thonberg), gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
Als Träger der Straßenbaulast verfügt die Gemeinde gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes
für Ortsstraßen und beschränkt öffentliche Wege und Plätze die Einziehung für den öffentlichen
Verkehr. Diese Vorlage dient als Grundlage für die förmliche Einziehung einer Teilfläche des
Parkplatzes Gleisschleife Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße, Flurstück 168/5 Gemarkung
Thonberg mit einer Gesamtfläche von ca. 1.050,50 m².
Begründung:
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1. Darstellung
Am Standort Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße ist seit dem Jahr 2014 der Neubau einer
Kindertagesstätte geplant. Die ursprüngliche Planung der  Gesellschaft der Stadt Leipzig zur
Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (LESG) als Investorin sah die
Inanspruchnahme von 4.300 m² Fläche auf dem öffentlichen Parkplatz der Stadt Leipzig vor. Hierfür
wurde am 17.09.2014 ein Stadtratsbeschluss als Grundlage für ein förmliches Einziehungsverfahren
herbeigeführt (Beschlussnummer: DS-00030/14). Die Einziehung der Teilfläche ist seit dem
06.03.2015 bestandskräftig.
Im Zuge der jüngsten Entwicklungen in der Stadt Leipzig ist ein Defizit an Schulplätzen im
Versorgungsraum Süd entstanden. Nach intensiven Abstimmungen in der Verwaltung wurde daher
entschieden, auf dem Standort Curiestraße – zusätzlich zur Kindertagesstätte – eine dringend
benötigte Förderschule zu realisieren. Dazu lag mehreren Ausschüssen des Stadtrates die Vorlage
VI-DS-01750 „Grundsatz- und Planungsbeschluss für den Neubau eines Gesamtkomplexes für
Kindertagesstätte und Förderschule Kinderhaus Curiestraße an der 'Alten Messe'“ Ende 2015 als
Information bereits vor. Geplant ist die Errichtung in den Obergeschossen über der Kita, räumlich
und funktional getrennt voneinander. Um die damit einhergehenden Anforderungen an die Pausen-
und Freiflächen der Förderschule zu erfüllen, ist es notwendig, einen weiteren Bereich des
öffentlichen Parkplatzes einzuziehen. Es ist vorgesehen, dass 39 öffentliche Parkplätze verbleiben.
Der zusätzliche Bau der Förderschule dient dem öffentlichen Wohl und hat Vorrang gegenüber
öffentlichen Parkplätzen.
2. Zusammenfassung
Die einzuziehenden Teilflächen des Parkplatzes sollen nach dem förmlichen Entwidmungsverfahren
als Park- und Freiflächen für die Kindertagesstätte und die Förderschule dienen. Es entfallen die
Kosten für Baulast und Verkehrssicherung.
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren über die ca. 1.050,50 m² große
Teilfläche des Parkplatzes Gleisschleife Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße (Teilfläche des
Flurstücks 168/5 Gemarkung Thonberg), gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.
Anlagen:
Auszug aus der Liegenschaftskarte
Lageplan
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 24.02.2016
zu
18.16
Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung
einer Teilfläche des Flurstücks 168/5 Gemarkung Thonberg, Parkplatz
Gleisschleife Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße)
Vorlage: VI-DS-02063
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren über die ca. 1.050,50 m²
große Teilfläche des Parkplatzes Gleisschleife Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße (Teilfläche
des Flurstücks 168/5 Gemarkung Thonberg), gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes
einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 3 Enthaltungen
Leipzig, den 25. Februar 2016
Seite: 1/1
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4 von 5 in Zusammenstellung
193,6 m2193,6 m2
1.050,5 m2
1.170,0 m2
225,6 m2
M Ü L L / A B S T . A B S T .
5 + 1   S T P   K I T A
N
C u r i e s t r a ß e
P h i l i p p - R o s e n t h a l - S t r a ß e
C u r i e s t r a ß e
C u r i e s t r a ß e
Freifläche Kita
1.650 m²
Freifläche Krippe
890 m²
Freifläche FS
Soll 630 m²
SPORTHALLE
FS THONBERG
Parkplatz
39 STP Öffentlich
12 STP FS + Kita
Zufahrt Bestand
EG/OG KITA - 2.OG/3.OG FS THONBERG
Gehweg (Haupterschließung)
Gehweg (Medientrasse)
Vorplatz
6  S T P   F S
9
10 19
20
30
1
6
7
15
20
24
29
39
19
Einfahrt LEVG
Parkplatz
und zusätzliche Parkplätze
1
1
5
10
15
16
20
25
30
SUMME DER PARKPLÄTZE:
Parkplatz Wendeschleife  =   51
Einbahnstraße Curiestraße =   24
zusätzlich Parkplätze
über Zufahrt LEVG  =   30
GESAMT   = 105
Bauvorhaben
Neubau Kita Curiestrasse an der Alten Messe
Curiestraße
Leipzig Datum 31.08.2015
Plannr. 02.1  Lageplan   1:10, 1:750
Architekt
wittig brösdorf architekten
Freie Architekten BDA
Schnorrstraße 16a
04229 Leipzig
Bauherr
LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung,
Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH
Salomonstraße 21
04103 Leipzig
Projekt  1408 KAM
Projekt  Neubau Kita Curiestrasse an der Alten Messe
Phase Vorplanung
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text:
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Anfrage Nr. VI-F-02064
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Asylbewerber in Leipzig: Aktuelle Daten II
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfrage
In der Ratssitzung am 28.10.2015 beantwortete die Stadtverwaltung die Anfrage VI-F-01860
„Asylbewerber in Leipzig: Aktuelle Daten, Anerkennungsverfahren und Eingliederung“ mit den
statistischen Daten zum Stichtag 30.09.2015.
Zur Aktualisierung dieser Datenbasis bitten wir um eine Anschlussberichterstattung mit Stichtag
31.10.2015 zu folgenden Fragen:
1. Wie viele Asylbewerber wurden der Stadt Leipzig in diesem Jahr bis 31.10. zugewiesen ?
2. Wie lautet die derzeit aktuelle Prognose zur Gesamtzahl der Zuweisungen in 2015 ?
3. Wie stellt sich per 31.10. die sozialdemographische Struktur der in 2015 zugewiesenen
Asylbewerber dar ?
Aufgeschlüsselt nach:
a) Herkunftsländer
b) Geschlecht
c) Anzahl der Familien mit Kindern
d) Anzahl unbegleiteter Minderjähriger
e) Anzahl von Kindern im Kindergartenalter
f) Anzahl schulpflichtiger Kinder
4. Wie viele Anerkennungsverfahren in Leipzig lebender Asylbewerber endeten bis 31.10.
mit einer zur Ausreise verpflichtenden Ablehnung und wie viele dieser Ablehnungen
wurden in Form der Ausreise tatsächlich vollzogen ?
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paper_type: Informationsvorlage

text:
Seite 1/5
Informationsvorlage Nr. DS-00768/14-DS-05
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des
Ältestenrates durch die Fraktionen (5. Änderung)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des Fachausschusses
Wirtschaft und Arbeit zur Kenntnis:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Gerd Heinrich Ansbert Maciejewski, Falk Dossin, Dietmar Kern
CDU Frank Tornau Ansbert Maciejewski, Falk Dossin, Dietmar Kern
CDU Stefan Georgi Ansbert Maciejewski, Falk Dossin, Dietmar Kern
DIE LINKE William Grosser Ilse Lauter, Steffen Wehmann, Beate Ehms
DIE LINKE Birgitt Mai Ilse Lauter, Steffen Wehmann, Beate Ehms
DIE LINKE Alexej Danckwardt Ilse Lauter, Steffen Wehmann, Beate Ehms
SPD Heiko Bär Nicole Wohlfarth, Ute Elisabeth Gabelmann
SPD Andreas Geisler Nicole Wohlfarth, Ute Elisabeth Gabelmann
Bündnis 90/Die Grünen Norman Volger Nicole Christiane Lakowa, Anett Ludwig
Bündnis 90/Die Grünen Annette Körner Nicole Christiane Lakowa, Anett Ludwig
AfD Jörg Kühne Holger Hentschel
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2. Die Ratsversammlung nimmt folgende geänderte Zusammensetzung des Fachausschusses
Sport zur Kenntnis:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Dietmar Kern Achim Haas, Konrad Riedel, Nils Oberstadt
CDU Ansbert Maciejewski Achim Haas, Konrad Riedel, Nils Oberstadt
CDU Jens Lehmann Achim Haas, Konrad Riedel, Nils Oberstadt
DIE LINKE Margitta Hollick Juliane Nagel, Mandy Gehrt, Dr. Skadi Jennicke
DIE LINKE Adam Bednarsky Juliane Nagel, Mandy Gehrt, Dr. Skadi Jennicke
DIE LINKE Sören Pellmann Juliane Nagel, Mandy Gehrt, Dr. Skadi Jennicke
SPD Sebastian Walther Heiko Oßwald, Andreas Geisler
SPD Christopher Zenker Heiko Oßwald, Andreas Geisler
Bündnis 90/Die Grünen Michael Schmidt Dr. Judith Künstler, Dr. Gesine Märtens
Bündnis 90/Die Grünen Petra Cagalj Sejdi Dr. Judith Künstler, Dr. Gesine Märtens
AfD Holger Hentschel Christian Kriegel
3. Damit wird der Beschluss Nr. VI-DS-00768/14 vom 18.12.2014 in seiner aktuell gültigen
Fassung geändert.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

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Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
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