Expo 2030 in Leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VII-P-01342-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Expo 2030 in Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Petitionsausschuss
Ratsversammlung   Beschlussfassung

☐ Zustimmung und Abhilfe ☒ Alternativvorschlag
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt
☐ Ablehnung

Beschlussvorschlag:

1. Das Thema „Bewerbung Stadt Leipzig für Expo 2030“ wird detailliert geprüft. Nach
der Prüfung werden der Einreicher der Petition sowie der Stadtrat über das Ergebnis
informiert. Einer ersten Einschätzung zu Folge können sich Kommunen nicht direkt
um die Austragung einer Weltausstellung bewerben.

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antwort auf Petition
Der Verwaltungsstandpunkt antwortet auf die Petition „Bewerbung Stadt Leipzig für
Expo2030“. Einer ersten Einschätzung zu Folge können sich Kommunen nicht direkt um die
Austragung einer Weltausstellung bewerben. Zur stichhaltigen Beurteilung des
Bewerbungsverfahrens wird das Thema in die „Clearinggruppe Großveranstaltungen“ bzw.
„Lenkungsgruppe Großveranstaltungen“ verwiesen. Die Ergebnisse werden dem Einreicher
der Petition bzw. dem Stadtrat mitgeteilt.

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:
Entfällt.

I. Eilbedürftigkeitsbegrüdnung
Entfällt.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit
Entfällt.

III.  Strategische Ziele
Entfällt.

IV. Begründung

World Expo / Weltausstellung

Weltausstellungen oder World Expos sind ein globales Treffen von Nationen, die gemeinsam
nach Lösungen für die Herausforderungen der Zeit suchen. Sie wurden in der Zeit der
Industrialisierung als technische und kunsthandwerkliche Leistungsschauen etabliert.
Weltausstellungen finden im Rhythmus von 5 Jahren statt. Die nächste Expo findet vom 1.
Oktober 2021 bis zum 31. März 2022 in Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, statt
(verschoben aufgrund der Pandemie Covid-19). Eine weitere Weltausstellung ist für 2025 in
Osaka-Kansai, Japan geplant.

Weltausstellungen erstrecken sich über einen Zeitraum von sechs Monaten und werden
durchschnittlich von ca. 15 bis 20 Millionen Gästen besucht. Sie initiieren
Stadtentwicklungsprozesse in den gastgebenden Städten. Sie ermöglichen den
teilnehmenden Staaten, außergewöhnliche Pavillons zu konstruieren und Expertisen des
Landes vorzustellen. Weltausstellungen sind in Bezug auf Größe, Umfang, Dauer und
Besucherzahlen unter internationalen Veranstaltungen konkurrenzlos.

Die erste Weltausstellung fand 1851 in London statt. Seit der Gründung des „Bureau
International des Expositions“ im Jahr 1928 zur Steuerung dieser Mega-Events wurden
Weltausstellungen gezielt nach einem spezifischen Thema organisiert. Die bislang letzte
Weltausstellung in Deutschland war die Expo 2000 in Hannover unter dem Titel „Mensch,
Natur, Technik – Eine neue Welt entsteht“.

Initiator / Veranstalter / Bewerbungsprozedere

Die offizielle Institution zur Vergabe der Weltausstellungen ist seit 1928 das „Bureau
International des Expositions (BIE)“. Die jeweilige Regierung des Staates, die eine
Weltausstellung organisieren möchte, muss dem „Bureau International des Expositions“
(BIE) ein Bewerbungsschreiben vorlegen, in dem das zu bearbeitende Thema, die
voraussichtlichen Daten, die Dauer der Expo und der rechtliche Status der Organisatoren
aufgeführt sind. Die Bewerbung muss die volle Unterstützung des jeweiligen Staates
erfahren.

Um sich für Weltausstellungen zu bewerben, müssen die Staaten ihre Bewerbungen
zwischen 6 und 9 Jahren vor Eröffnungstermin der Expo einreichen. Nachdem ein Staat
seinen Antrag eingereicht hat, hat jede andere Regierung, die für denselben Zeitraum eine
Ausstellung organisieren möchte, sechs Monate Zeit, um ihren eigenen Antrag beim BIE
einzureichen.

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Erste Einschätzung  und weiteres Verfahren

Einer ersten Einschätzung zu Folge können sich Kommunen nicht direkt um die Austragung
einer Weltausstellung bewerben. Vielmehr müsste der Bund sein Interesse gegenüber der
Organisation „Bureau International des Expositions“ bekunden.

Es wird empfohlen, das Bewerbungsprozedere und die Rahmenbedingungen detailliert zu
prüfen und das Thema in die „Clearinggruppe Großveranstaltungen“ bzw. „Lenkungsgruppe
Großveranstaltungen“ zu verweisen. Grundsätzlich müssten die Rahmenbedingungen
geklärt werden, denn die mit einer möglichen Austragung entstehenden millionenschweren
Kosten sind gegenwärtig weitgehend unklar.

In der „Clearinggruppe Großveranstaltungen“ bzw. „Lenkungsgruppe Großveranstaltungen“
sind Fachexpertisen der Stadtverwaltung (u.a. Dezernat Finanzen, Dezernat Umwelt /
Ordnung / Sport, Dezernat Wirtschaft / Arbeit und Digitales) sowie der Leipziger Messe
GmbH, der Leipzig Tourismus und Marketing GmbH sowie der IHK zu Leipzig vertreten.
Diese umfassende Perspektive ermöglicht eine stichhaltigere Beurteilung.

Die Ergebnisse der Prüfung werden dem Einreicher der Petition bzw. dem Stadtrat mitgeteilt.

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city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01597

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt

Betreff:
Wirtschaftsplan 2021 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen
BA Jugend, Soziales, Gesundheit
DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung
Ratsversammlung  24.03.2021 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrieb
Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2021 mit folgenden Eckwerten:

- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 36.372 T€
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 36.188 T€
- Endergebnis des Erfolgsplanes      184 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus
dem Liquiditätsplan
875 T€

- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem
Liquiditätsplan
-7.841 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem
Liquiditätsplan
7.218 T€
- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen
6.041 T€
- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen     4.420 T€
- Höchstbetrag der Kassenkredite    3.000 T€

2. Der Kassenkredit zur Sicherung von kurzfristigen Liquiditätsbedarfen in Höhe von 3.000 T€
wird bestätigt.

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln

2/5
 Sonstiges:

Entsprechend § 16 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in
der Fassung vom 10.12.2018 haben Eigenbetriebe vor Beginn des Wirtschaftsjahres einen
Wirtschaftsplan aufzustellen und von der Ratsversammlung beschließen zu lassen.
Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe für
das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Folgejahre bis 2024. Der
Erfolgsplan des Eigenbetriebs schließt das Geschäftsjahr 2021 mit einem Ergebnis von 184
T€ ab (davon 180 T€ Abbau von Rückstellungen). Ziel ist es, einen kostendeckenden
Geschäftsbetrieb auch für 2021 ff. zu gewährleisten. Zu den Prämissen der
Wirtschaftsplanung 2021 zählen insbesondere die Entgeltverhandlungen mit den
verschiedenen Kostenträgern und die Investitionsmaßnahmen des Eigenbetriebs. Für das
Wirtschaftsjahr 2021 werden auch die Auswirkungen von Maßnahmen nach dem
Bundesteilhabegesetzes von Bedeutung sein, die bislang nur unzureichend eingeschätzt
werden können.

3/5

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge

 Aufwendungen
01.01.2021

01.01.2021

31.12.2021

31.12.2021

182.650

178.800

1.100.41.4.0.03.05
/ 4455 0000

1.100.41.4.0.03.01.
01 / 4455 0000
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
01.01.2021

01.01.2021
31.12..2021

31.12.2021
230.000

18.000

7.0001917.740

7.0002154.740

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan x Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

4/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Entfällt.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Entfällt.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Entfällt.

III.  Strategische Ziele

Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe unterstützt den beschlossenen
Eigentümerzielen mit seinen Einrichtungen die inklusive Leistungserbringung im Bereich der
5/5
Kindertagesstätten. Durch die Versorgung und Betreuung von Menschen mit Behinderungen
wird deren Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unterstützt.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Eigenbetriebe haben gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen
Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat beschließen zu lassen. Der
Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung und
der Stellenübersicht und ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als Anlage beizufügen.

2. Beschreibung der Maßnahme

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe für
das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2024. Der Eigenbetrieb plant
mit einem Jahresüberschuss von 184 TEUR.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die vorgelegte Wirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die
Folgejahre bis 2024.

4. Finanzielle Auswirkungen

Der Wirtschaftsplanung liegen bestehende Verträge und Leistungsentgelte mit den
Kostenträgern sowie Erwartungen für künftige Leistungs- und Entgeltverhandlungen
zugrunde. Die Beziehungen zur Stadt unabhängig von Leistungsentgelten sind als
haushaltswirksame Erträge und Aufwendungen dargestellt.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Der Stellenplan 2020 umfasst 489,07 Stellen und liegt damit geringfügig unter dem
Stellenplan des Wirtschaftsjahres 2019 (481,40 VzÄ). Die Erhöhung resultiert insbesondere
aus der Vollauslastung der Komplexkita „DschungelBande“ ab 2021.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten

Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes erfolgt jährlich (§ 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO).6/6

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe des § 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO nicht
entsprochen, wonach der Wirtschaftsplan vor Beginn des Wirtschaftsjahres durch den
Gemeinderat zu beschließen ist.

Anlagen:
Anlage 1 - Wirtschaftsplan
Anlage 2 – Planmappe 2021
Anlage 2a - Verpflichtungsermächtigungen

Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Wirtschaftsplan 2021
des Städtischen Eigenbetriebes
Behindertenhilfe

Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Inhaltsverzeichnis

0. Vorbemerkungen...................................................................................   3

1.  Rahmenbedingungen...........................................................................   4

2.  Wirtschaftsplan 2021…………..............................................................   7
2.1.  Aufbau der Daten...................................................................................   7
2.2.  Erläuterungen zum Erfolgsplan 2021 ....................................................   7
2.2.1  Umsatzerlöse 2021................................................................................   7
2.2.2  Sonstige betriebliche Erträge ................................................................   8
2.2.3  Materialaufwendungen...........................................................................   8
2.2.4  Personalaufwendungen .........................................................................   8
2.2.5  Abschreibungen ..................................................................................... 10
2.2.6  Sonstige betriebliche Aufwendungen ..................................................... 10
2.2.7  Jahresergebnis 2020 und Entwicklung in 2021.................................... 10
2.3  Erläuterungen zum Personalplan ........................................................... 11
2.4  Erläuterungen zum Investitionsplan........................................................ 11
2.5 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan................................................. 15
2.6 Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen......................... 16
2.7  Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan....................................... 16
2.8  Erläuterungen zur Planbilanz .................................................................. 17
2.9 Erläuterungen zur mittelfristigen Planung………………………………….. 17

Anlagen           18

_______________      Leipzig, September 2020
Peter Böhmer
Betriebsleiter SEB

Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(21.09.2020)
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0. Vorbemerkungen

Mit dem Wirtschaftsjahr 2020  wurden die Grundla gen für das Wirtschaftsjahr 2021
gelegt.

Das Wirtschaftsjahr 2020 ist stark von den Auswirkungen der Pandemie, den
Vorsorgemaßnahmen zur Vermeid ung der Corona -Ausbreitung und dem Verhalten
im Infektionsfall geprägt. Auf der Grundlage des Kenntnisstandes von Ende Juli 2020
wurde eine Nachtragswirtschaftsplanung für das Wirtschaftsjahr 2020 veranlasst und
die Wirtschaftsplanung 2021 auf der Basis de s Betriebsergebnisses per 30.06.2020
vorgenommen.

Erschwert wird die Wirtschaftsplanung durch  das Auslaufen des aktuelle n
Tarifvertrages zum 31.08.2020 und durch die  von den Gewerkschaften
vorgenommene Kündigung des darin enthaltenen Sozial - und Erziehertarifvertrages
zum gleichen Zeitpunkt, so dass nicht nur ein weitgehend proportionaler Anstieg für
alle Beschäftigten , sondern voraussichtlich auch eine wesentliche Neuregelung mit
veränderten Eingruppierungen und Stufenlaufzeiten zu erwarten ist. Der Planu ng
liegen entsprechend Erwartungswerte zu Grunde.

Zum 01.01.2020 ist die 3. Stufe des BTHG in Kraft getreten. Vom Kostenträger KSV
(Kommunaler Sozialverband Sachsen) wurde für 2020 und 2021 eine pauschale
Entgeltfortschreibung angeboten, von der der SEB i n Folge des auslaufenden
Tarifvertrages nur für 2020 Gebrauch machte. Mitte 2020 sind noch viele
Fachaspekte der Umsetzung des BTHG offen . In Verbindung mit der gleichfalls
offenen Refinanzierung der zusätzlichen Corona -Aufwendungen für alle
Leistungsangebote nach dem SGB IX liegen der Wirtschaftsplanung auch
fachlicherseits in erheblichen Maße Annahmen zu Grunde. Es wird unterstellt, dass
Abweichungen vom Wirtschaftsplan stets auf Kosten - und Erlösseite in gleichem
Umfang wirken und dementsprechend ergebnisneutral sind.

Die Leistungs - und Entgeltverhandlungen für den Kinder - und Jugendbereich nach
dem SGB IX (Wohnheime, hpKita und hpGanztagsbetreuung) per 01.03.2020 sind
coronabedingt vom KSV verschoben worden. Ein rückwirkender Abschluss der
Vereinbarungen wird bis zum 30.09.2020 erwartet. Einzelne ungelöste Punkte
könnten aber auch in Teilen ein Schiedsverfahren erforderlich machen.

Für den SGB -V-Bereich endet die Vertra gsmindestlaufzeit zum 31.10.2020  – die
Kündigung ist erfolgt, so dass per 01.11.2020 neue Entgelte verhandelt werden.

Für den stationären SGB-VIII-Bereich ist im Juli 2020 der Abschluss einer Leistungs-
und Entgeltvereinbarung mit Wirkung zum 01.11.2019 erfolgt, die bei entsprechender
Auslastung den kostendeckenden Geschäftsbetrieb ermögl icht. Bereits in 2020 st eht
die Neuverhandlung für den nächsten Leistungszeitraum an – wie in verschiedenen
anderen Leistungsbereichen ohne Kenntnis der Ergebnisse der Tarifverhandlungen
zum TVöD.

Im Wirtschaftsjahr 2020 wurden die Investitionsprojekte Ko mplexkita „Dschungel -
bande“ Friedrich -Dittes-Straße 9 und Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße
18 abgeschlossen.
Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(21.09.2020)
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Zur Planung des Wirtschaftsjahres 2021 gehören folgende geplante Investitionen:

 Realisierung der Komplexkita Benedixstraße 9 -11 in A bhängigkeit von der
Bewilligung der Fördermittel für die enthaltenen 24 heilpädagogischen Plätze
einschließlich der über einen Investor zu realisierenden Schaffung von
behindertengerechtem Wohnraum (geplante Fertigstellung Juli 2022)

 Planung und Realisier ung des Neubaus des Gemeindezentrums Nordost  in
der Friedrichshafner Straße 141-145

 Planung und beginnende Realisierung  der Sanierung der  Riebeckstraße 63,
Haus 1, als künftiger Sitz von Betriebsleitung, Frühförderstelle, Logopraxis und
Wohnangebot

 Sanierung der Riebeckstraße 63, Haus 4 (Flüchtlingsunterkunft)

Zum Wirtschaftsjahr 2021 gehören zudem folgende Instandhaltungsmaßnahmen:

 Sanierung von 2 Sanitärbereichen im Wohnheim Dahlienstraße

Nachtrag zu den Vorbemerkungen aufgrund der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst:

Im Wirtschaftsplan ist die  die Erhöhung der Personalkosten von durchschnittlich
1,4% in 2021 gemäß Einigung der Tarifparteien für den zum 31.08.2020
ausgelaufenen Tarifvertrag berücksichtigt. Zusätzlich wurden in den
Tarifverhandlungen weitere  Änderungen zwischen den Tarifparteien vereinbart,
deren finanzielle Auswirkungen derzeit jedoch noch nicht abschätzbar sind. In der
Planung wurden entsprechende Erwartungswerte berücksichtigt.

1. Rahmenbedingungen

Mit Beschluss der Ratsver sammlung Nr. 1656/99 wurde der Städtische Eigenbetrieb
Behindertenhilfe gegründet. Die Eigenbetriebssatzung trat mit ihrer Veröffentlichung
im Leipziger Amtsblatt Nr. 22/99 in Kraft  und gilt in der Fassung gemäß
Ratsbeschluss DS 00308/14 vom  25.02.2015 (ve röffentlicht im Amtsblatt vom
21.03.2015).

Insgesamt sind folgende Einrichtungen/Leistungsangebo te in der Wirtschaftsplanung
2021 enthalten:

Erwachsene Wohnstätte Breunsdorffstraße  (40 Plätze für geistig /
mehrfach behinderte Menschen)

Wohnstätte Losinskiweg (52 Plätze für geistig /mehrfach
behinderte Menschen)

Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Wohnstätte Am Vorwerk  (44 Plätze für geistig /mehrfach
behinderte Menschen)

Wohnstätte Volksgartenstraße (30 Plätze für chronisch -
psychisch kranke Menschen)

Damit umfasst das Angebot im statio nären Bereich 1 66
Plätze. Es wird ergänzt um ca. 52  Plätze in Außenwohn-
gruppen und ca. 80 Plätze im ambulant betreuten
Wohnen.

Als Kontakt- und Beratungsstelle  wird als niedrig -
schwelliges Angebot für psychisch kranke Menschen das
Gemeindezentrum Nordos t in der Bochumer Straße 26
betrieben.

Kinder  Wohnheim Dahlienstraße (38 Plätze für geistig und
schwerstmehrfach behinderte Kinder)

Wohnheim „Am Kirschberg“ (32 Plätze für Kinder mit
geistigen, seh- und sprachlichen Behinderungen),

Wohnheim Dieskaustraße 148 (15 Plätze für Kinder und
Jugendliche SGB VIII)

Wohnheim Riebeckstraße 63, Haus 3  (14 Plätze für
Kinder und Jugendliche SGB VIII)
Komplex-Kita „Dschungelbande“ in der Friedrich -Dittes-
Straße 9 mit der Kinderkrippe für 60 Kinder und nach
Sanierung der Bestandskita 120 Regelplätzen sowie 40
heilpädagogischen Plätzen
Komplex-Kita „Schatzkiste“ in der Kregelstraße mit
153 Regelplätzen, 22  integrativen Plätzen und 24
heilpädagogischen Plätzen
Integrative Kita St. Georg mit 100 Regelplätzen und 8
integrativ/heilpädagogischen Plätzen
Komplex-Kita „Um die Welt“ Plovdiver Straße mit 189
Plätzen, dar. 21 integrativ, und 24 heilpädagogischen
Plätzen)
Integrative Kita „Kleine Handwerksmeister“ Riebeck-
straße 63, Haus 2 (200 Plätze, dar. 18 integrativ)
Heilpädagogische Ganztagsbetreuung  für Kinder mit
seh- und mehrfachen Behi nderungen "Wladimir -Filatow"
(55 Plätze GTB)
Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(21.09.2020)
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Heilpädagogische Ganztagsbetreuung  in der
Friedrich-Dittes-Straße 9 (insgesamt 220 Plätze)
Interdisziplinäre Frühförder - und -beratungsstelle
(Komplexförderung von ca. 160 Kindern)
Logopädische Praxis für Kinder und Erwachsene (ca.
150 Kinder und Erwachsene)
Sondereinrichtungen Innerbetrieblich abgegrenzter Leistungsbereich des
Ambulanten Pflegedienstes des SEB für
- Bewohner*innen der Wohnstätten Breunsdorff -
straße und  Dahlienstraße
-  behandlungspflegebedürftige Kinder der Kita und
GTB
  -  behandlungspflegebedürftige Kinder der
    Körperbehindertenschule „Albert Schweitzer“
  Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße 63
  Vermietung im Rahmen der Unterbringung von 45
Asylbewerbern bis 2022.
Bornaische Straße 215/Leinestraße 2b
Vermietung ( Verein zur sozialen Rehabilitation von
Abhängigkeitskranken e.V. ). Der Neubau ist angemietet
und an VRA e.V. weitervermietet. Der Bestandsbau gehört
zum Betriebsvermögen des SEB und ist an den VRA e.V.
vermietet.

Auslastung der Leistungsangebote
Für die stationären Angebote für Kinder und Erwachsene w ird grundsätzlich eine
Vollbelegung bei 97 bzw. 98% tatsächlicher  Auslastung unterstellt und du rch-
schnittlich gewährleistet.

Die SGB-VIII-Angebote sind mit 29 Plätzen und 90% Auslastung verhandelt. Mit der
Änderung der Betriebserlaubnis  und einer weitgehenden Ausrichtung auf
Einzelzimmer und Erweiterung des Altersbereiches auf 6 – 18 Jahre bei ge nerellem
2-Gruppen-Betrieb wird eine grundsätzlich höhere Auslastung angestrebt.

Für die Außenwohngruppen wird eine Vollauslastung und  ggf. weitere Ausweitun g
angestrebt – verbunden mit dem Übergang eigener Bewohner stationärer Ein -
richtungen in eine größ ere Selbständigkeit. Dies ist zum einen ein Qualitäts ziel des
SEB und ermöglicht im Weiteren auch eine schrittweise verbesserte Bewohner -
struktur in den Wohnstätten aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten.

Das ambulant betreute Wohnen wird derzeit von ca. 80 Bewohnern genutzt. Damit ist
die zulässige Kapazität unterschritten. Die Auslastung/ Erweiterung erfolgt entspre -
chend Bedarfslage, hat aber keine Priorität.

Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Neue Leistungsangebote
Gemäß Forderung von SAB und KSV sind in Folge der Kapazitätsabsenkung der
Wohnstätte Losinskiweg um 4 Plätze im intensiv -pädagogischen Wohnen neue
Angebote für intensiv -pädagogische Wohngruppen zu schaffen – insbesondere für
Bewohner*innen, die nicht/nur eingeschränkt gruppenfähig sind.
Für alle Einrichtungen in Betrieb liegen gemäß den rechtlichen Vorgaben die
entsprechenden Genehmigungen (Betriebserlaubnisse) vor. Soweit die Objekte
angemietet sind, bestehen unbefristete bzw. langfristige Mietverträge.

2.  Wirtschaftsplan 2021
2.1 Aufbau der Daten

Die Daten basieren auf ei ner Planung der einzelnen Betriebsteile und Leistungs -
angebote.

2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2021

2.2.1 Umsatzerlöse

Für 2020  wurden 31.900 T€ Umsatzerlöse geplant . Per 30.06.2020  wird die
Erwartung 20 20 auf Grund der überdurchschnittlichen Auslastun g in den
Erwachseneinrichtungen und den vereinbarten Einzelentgelten im Kinder - und
Jugendbereich auf 32.175 T€ angepasst. Für 2021 werden 34.100 T€ Umsatzerlöse
veranschlagt:
Jahr 2016 2017 2018 2019 Erw. 2020 Plan 2021
Umsatzerlöse 21.660 24.210 27.156 29.694 32.175 34.100
Entwicklung zum Vorjahr 10,2% 11,8% 12,2% 9,3% 8,4% 6,0%

Dieser Umsatzzuwachs resultiert u. a. aus
- der ganzjährigen Vollauslastung der Kita „Dschungelbande“ einschließlich der
8 zusätzlichen hp Plätze (+1.000 T€)
- der Neuverhandlung der SGB -V-Entgelte für den ambulanten Pflegedienst
zum 01.11.2020 (>150 T€),
- der Neuverhandlung/Fortschreibung der Leistungsentgelte SGB IX  (Erwach-
sene) für 2021 (+600 T€)
- der Neuverhandlung der Leistungsentgelte SGB IX  (Kinder und Jugendliche)
ab 01.03.2020 (+250 T€)
- Anpassung der SGB VIII -Leistungsentgelte Kita und stationär per 01.11.2020
(+ 100 T€)
- Entgeltverringerung für die Dahlienstraße in Folge d er Kapazitätsreduzierung
ohne vollständigen Personalschlüsselausgleich (-75 T€)

Diese Planung erfolgt unter Zugrundelegung einer unverändert stabilen Ausl astung
der vorhandenen Angebote  SGB IX  und der Realisierung einer angemessenen
Auslastung SGB VIII stationär.

Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(21.09.2020)
  Seite 8/19
Der in 2020 etablierte zusätzliche hygienische Aufwand im Rahmen der
Pandemievorsorge ist enthalten. Sollte sich in Folge von Pandemiemaßnahmen die
Kapazitätsreduzierung (z.B. i n Folge von Notbetreuung)/Schließung einzelner
Angebote erforderlich machen, so hat dies unmittelbare Auswirkungen auf
Umsatzerlöse und das Betriebsergebnis, die im Wirtschaftsplan 2021 nicht abgebil -
det sind.

2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge

Für 2020 wurden 2.083 T€ sonstige betriebliche Erträge veranschlagt. Die Erwartung
per 30.06.2020  liegt mit 1.947 T€ unter dem Planansatz . Die unterjährige
Reduzierung resultiert aus  verringerten Auflösung Sonderposten durch die
verzögerte Inbetriebnahme der „DschungelBande“.

Für 2021 wird eine Steigerung auf 2.192 T€ veranschlagt.

Jahr Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 Erw. 2020 Plan 2021
sonstige betr. Erträge 1.534 1.185 1.762 1.824 1.947 2.192
Entwicklung zum Vorjahr -8,9% -22,8% 48,7% 3,5% 6,7% 12,6%

Bei steigender Beschäftigtenzahl stieg im 1. Halbjahr 2020  die Anzahl der
Beschäftigungsverbote überproportional. Die Erstattungen für Beschäftigungsverbote
und Mutterschutz werden in der Erwar tung für 2020 mit 770 T€ erwartet (Plan 500
T€). Für 2021 werden gemäß kaufmännischer Vorsicht 650 T€ veranschlagt. Parallel
steigt mit der Fertigstellung der Komplexkita „DschungelBande“ und der Wohnstätte
Volksgartenstraße der Betrag der  Auflösung Sond erposten (parallel zu den Ab-
schreibungen).

2.2.3 Materialaufwand

Für 2020  wurden 4.730 T€ Materialaufwand veranschlagt. Coronabedingt ergaben
sich trotz der zusätzlichen Corona -Aufwendungen in Folge des Kita -Notbetriebs/der
Schließung der Hortangeb ote zum 30.06.20 Unterschreitungen im Materialaufwand.
Auch in der Erwartung auf das Gesamtjahr wird der Planwert mit 4.560 T€ deutlich
unterschritten.

Basis für die Planung 2021 ist der ganzjährige Normalbetrieb. Durch die
Inbetriebnahme der „Dschungelb ande“ im Mai 202 0 steigt der Materialaufwand
signifikant.

Für 20 21 wird nominal eine gleichbleibend hohe  Anzahl von Zeitarbeit erwartet
(proportional stellt dies eine Senkung dar) – in Verbindung mit weiter steigenden
Preisen für Fachkräfte.

Jahr Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 Erw.2020 Plan 2021
Materialaufwand 3.030 3.265 3.807 4.291 4.560 5.105
Entwicklung zum Vorjahr 8,3% 7,8% 16,6% 12,7% 6,3% 12,0%

Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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2.2.4 Personalaufwand

Für 2020  werden 25 .360 T€ Per sonalkosten (bei einem Planansatz 24.80 0 T€)
erwartet. Dieser nominalen Überschreitung um 560 T€ liegen folgende Ursachen zu
Grunde:
 Coronabedingt wird erwartet, dass die Inanspruchnahme von Urlaub in 2020
bis zum Jahresende prozentual nicht das Maß  vorangegangener Jahre
erreichen kann (trotz Urlaub muss die Betriebsfähigkeit der Einrichtungen
gewährleistet sein). Zudem führt auch das hohe Maß an Beschäftigungs -
verboten/Mutterschutz/Erziehungszeit zu zusätzlichen Rückstellungen.
Insgesamt werden um 180 T€ erhöhte Rückstellungen erwartet, die das
Betriebsergebnis 2020 belasten (und 2021 in gleicher Höhe zu einer
Entlastung führen).
 Coronabedingt waren von Mitte März bis Ende Juni die Schulen und
Werkstätten für Menschen mit Behinderungen geschlossen. Fü r die
Wohnheime/Wohnstätten
o Dahlienstraße
o Am Kirschberg
o Am Vorwerk
o Losinskiweg
o anteilig auch die Jugendhilfeeinrichtungen
bedeutete der Wegfall der externen Tagesstruktur einen erhöhten Aufwand für
den Einrichtungsbetrieb mit interne r Tagesstruktur. Für de n Zeitraum der
weitgehenden Schließung von Kita/Hort/Frühförderung war dies mit eigene m
Personal abzudecken. Ab 18.05. 20 war dafür zusätzliches Personal
erforderlich (+ 25 T€)
 Die hohe Anzahl von Beschäftigungsverboten führt zu zusätzlichem
Personalaufwand (Fortzahlung der Bezüge bei gleichzeitiger Neueinstellung/
Bindung von Zeitarbeit). Mit Stand 30.06. waren überplanmäßige Erstattungen
in Höhe von 148 T€ zu verzeichnen, mit Blick auf das Gesamtjahr werden dies
voraussichtlich 270 T€ sein, die die Personalmehrkosten gegenfinanzieren.
 Die nicht planbaren Einzelentgelte zur Absicherung von besonderen
Betreuungsbedarfen führen zu etwa 2,2 zusätzlichen VzÄ im Jahres -
durchschnitt, die parallel zu überplanmäßigen Umsatzerlösen/überplan -
mäßigen Personalkosten führen (+ 120 T€).

Insgesamt stellt die Personalkostenentwicklung damit einen planmäßigen Verlauf in
2020 dar.

Für 2021 werden veranschlagt:

Jahr 2016 2017 2018 2019 Erwartung
2020
WP 2021 mifri
Planung
2022
mifri
Planung
2023
mifri
Planung
2023
VzÄ im Jahresdurchschnitt 354 404 428 465 468 481 502 512 514
Personalkosten 17.540 19.608 21.278 23.363 25.360 26.720 28.900 30.200 31.100
Entwicklung zum Vorjahr 8,9% 11,8% 8,5% 9,8% 8,5% 5,4% 8,2% 4,5% 3,0%
Durchschnittskosten je VzÄ 49.548 48.535 49.715 50.243 54.188 55.551 57.570 58.984 60.506
Steigerung ggü. Vorjahr 7,4% -2,0% 0,3% 1,1% 7,9% 2,5% 3,6% 2,5% 2,6%
                    *) einschl. 180 T€ Rückstellung
in 20/Auflösung in 21

Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Bei der Planung sind die Sondereffekte in 2020 berücksichtigt, die voraussichtlich in
2021 in Teilen die Personalaufwendungen mindern. Bereinigt um diese
Sondereffekte stellt der Ansatz eine Steigerung der Personalaufwendungen je  VzÄ
um ca. 2,5% dar.

Hierbei sind die voraussichtlichen Personalkostensteigerungen aus der Tarifrunde
2020 anteilig bereits in 2020, anteilig in 2021 neu veranschlagt. Nicht veranschlagt ist
die Neuverhandlung des SuE -Tarifvertrages, der ggf. substanziel le Veränderungen
bringt. Grundlegend wird davon ausgegangen, dass über die Anerkennung der
Tarifbindung seitens der Kostenträger tarifliche Mehrkosten auch zu entsprechenden
Steigerungen der Leistungsentgelte führen. Das größte Risiko besteht diesbezüglich
in einem zeitlichen Versatz, der aus den Laufzeiten von Leistungs - und
Entgeltvereinbarungen oder/und einer rückwirkenden Tariferhöhung resultieren.

Dies stellt für den Wirtschaftsverlauf 2021 ein wesentliches Risiko dar.

2.2.5 Abschreibungen

Für 2020 wurden 1.572 T€ Abschreibungen veranschlagt.  Per 30.06.20 werden für
das Gesamtjahr 1.657 T€ erwartet. Dies resultiert aus der Aktivierung der
Aufwendungen für die Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße, deren
kompletten Neuausstattung beim Wiederbez ug sowie auch weiteren Ersatzan-
schaffungen in verschiedenen Einrichtungen.

Durch die Eröffnung neuer Einrichtungen wird der Wert in 2021 auf 1.731 T€ steigen.

Jahr Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 Erw. 2020 Plan 2021
Abschreibungen 890 958 1.154 1.437 1.657 1.731
Entwicklung zum Vorjahr 7,5% 7,6% 20,5% 24,5% 15,3% 4,5%

2.2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen

Für 2020 wurden 2.893 T€ veranschlagt, die Erwa rtung per 30.06.20 20 legt für das
Gesamtjahr 2.805 T€ zu Grunde.

Jahr Ist 2016 ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 Erw. 2020 Plan 2021
sonstige betriebl. Aufw.
(ohne SoPo) 1.890 2.168 2.664 2.554 2.805 2.568
Entwicklung zum Vorjahr 15,2% 14,7% 22,9% -4,1% 9,8% -8,4%

Bei den Mietkosten ergeben sich für 2020 folgende Veränderungen:

- Wegfall der anteiligen Miete für die Friedrich-Bosse-Straße
- Allgemeine Mieterhöhungen für Außenwohngruppen
- Ggf. Anmietung von Mietflächen für neue Außenwohngruppen

Sondereffekte aus 2020 werden ggf. zu einer Reduzierung in 2021 führen.
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2.2.7 Jahresergebnis 2020 und Entwicklung in 2021

Für 2019 war ein Betriebsergebnis von +5 T€ zu verzeichnen. Für 2020 wurde ein
kostendeckender Geschäftsbetrieb geplant (+ 3 T€).

Bedingt durch die bisher bekannten Corona -Auswirkungen wird der SEB ein
negatives Betriebsergebnis erwirtschaften. Insgesamt wird per 30.06.2020 ein
Jahresverlust in Höhe von -277 T€ prognostiziert, davon -97 T€ nachhaltig, ca. -180
T€ werden durch Auflösung von Rückstellungen in 2021 ausgeglichen.

Diese Prognose legt alle bekannten Corona -Auswirkungen zu Grunde und beinhaltet
eine mittlere Erwartung in Bezug auf die Refinanzierung von zusätzlichen Corona -
Aufwendungen durch die Kostenträger bzw. Ausgleich durch das SoDEG.

Jahr Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 Erw. 2020 Plan 2021
Ergebnis 80 -482 45 3 -277 184

Der Wirtschaftsplan 2021 legt einen grundlegend kostendeckenden Geschäftsbetrieb
zu Grunde. Ergänzend entlastet die Auflösung von Rückstellungen voraussichtlich im
Umfang von 180 T€ die  Personalkosten und verbessert im gleichen Umfang als
Sondereffekt das Betriebsergebnis.

2.3 Erläuterungen zum Personalplan

Der Stellenplan 2021 umfasst 489,075  Stellen und liegt damit geringfügig über  dem
Stellenplan des Wirtschaftsjahres 2020 (481,40 VzÄ).

Die wesentlichen Veränderungen ergeben sich aus
 dem vollständigen Betrieb der Komplexkita „DschungelBande“,
 dem Bistrobetrieb im Rahmen des KidsCampus Friedrich -Dittes-Straße 9
sowie
 einzelnen erwarteten Personalschlüsselverbesserungen.

2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan

Im Jahr 2020  wurden verschiedene Investitionsmaßnahmen abgeschlossen bzw. es
wird der Abschluss erwartet:

 Ausstattung des Tagesstrukturangebotes Riesaer Straße 100
 Komplexkita „Dschungelbande“
 Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße

Folgende Maßnahmen werden in 2020 vorbereitet/geplant:
 Neubau des Gemeindezentrums Friedrichshafner Straße
 Sanierung Riebeckstraße, Haus 1 und Haus 4

Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Folgende Maßnahmen sind in 2021 veranschlagt:

 Beginn der Maßnahme Komplexkita Benedixstraße (Abriss und Baustart)

 Baustart für d en Neubau des Gemeindezentrums Nordost in de r
Friedrichshafner Straße

 Sanierung Riebeckstraße 63, Haus 1 als künftigen Sitz der Betriebsleitung
und der Frühförderstelle/Logopraxis

 Sanierung Riebeckstraße 63, Haus 4 fü r die Weitervermietung als
Flüchtlingsunterkunft in Wohnungsform.

Der Investitionsplan für 2021 umfasst Investitionsmaßnahmen in Höhe von ca. 11,5
Mio. € , wovon auf die Jahresscheibe 20 21 insgesamt 7.841 T€ entfallen. Der
Investitionsplan beinhaltet folgende Projekte:

Neubau des Gemeindezentrums Friedrichshafner Straße 141-145

Stand zur Planaufstellung
 Nach 3 Jahren Streit mit dem SMS wurde  nun Einvernehmen über die
vollständige Förderung des Vorhabens erzielt. Die Einordnung der
Fördermittel in die Prioritätenliste ist erfolgt.
 Für die Förderantragstellung ist die Erreichung der Leistungsphase 3/in
Teilen 4 erforderlich. Mit Bestätigung der  Maßnahme wurde der
Planungsprozess eingeleitet. Der Förderantrag wird bis 10/2020 gestellt.
 Die Bewilligung wird Q2/2021 erwartet. Für Q3/2021 wird der Baustart
vorbereitet.
 Baufertigstellung/Abnahme/Inbetriebnahme Q3/2022

Neubau einer Komplexkindertag esstätte Benedixstraße 9 -11 (190 Kinder
Regel/Integration zzgl. 24 Kinder mit heilpädagogischer Betreuung) in
Verbindung mit der Schaffung von behindertengerechtem Wohnraum
 Komplexkita: Projektumfang 6.751  T€ zzgl. Ausstattung des Regel -
bereiches
 Behindertengerechtes Wohnen. Projektumfang: 2.571 T€

Die Realisierung des Projektes soll in Verbindung der Schaffung einer Komplexkita
mit einer straßenseitigen Bebauung erf olgen, in der 768 m2 behindertengerechter
Mietwohnraum entsteht.

Die Schaffung der Wo hnflächen über die Förderrichtlinie „sozial gebundener
Wohnraum“ wurde als wirtschaftlich ungeeignet verworfen. Die Realisierung über den
Eigenbetrieb ist in Folge der signifikant besseren Finanzierungskonditionen ein
wirtschaftlich darstellbarer Ansatz.

Stand zum Zeitpunkt der Planaufstellung
Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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 Einordnung der 24 heilpädagogischen Plätze in die SAB -Prioritätenliste
erfolgt
 Förderantrag auf Grundlage der Leistungsphase 3 wurde November 2019
gestellt
 Bauantragstellung November 2019
 Bau- und Finanzierungsbeschluss/Abschluss Erbbaurechtsvertrag Oktober
2020 erwartet
 Baufachliche Prüfung und Bewilligung bis 31.01.2021
 Baustart 01.04.2021
 Fertigstellung/Inbetriebnahme 01.07.2022

Neubau zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum
Bochumer Straße 26

Das Grundstück Friedrichshafener Straße wurde im Januar 2018 erworben.
Die Einordnung in die Prioritätenliste der SAB ist erfolgt, das Projekt wurde nach
einer dreijährigen Auseinandersetzung mit dem SMS mit Ausnahme des ursprünglich
geplanten Krisenwohnens für vollständig förderfähig erklärt.

Parallel läuft der Prozess der Vorplanung bis Leistungsphase 3 als Grundlage der
Antragstellung für die Fördermittel. Dieser Stand soll bis zum 31.10.2020 erreicht
werden.

Bis zum 30.11.2020 soll der Bauantr ag auf der Grundlage von Leistungsphase  4
eingereicht werden/der Bau - und Finanzierungsbeschluss auf den Weg gebracht
werden (Beschlussfassung bis Februar 2021).

Der Bau soll bis Juni 2021 starten, die Fertigstellung ist 1 Jahr später geplant, damit
zum 01.07.2022 die Inbetriebnahme erfolgen kann. Parallel wird der Verkaufsprozess
zur Bochumer Straße 26 vollzogen.

Kommunal- und Trägeranteil werden über den Verkauf des Objektes Bochumer
Straße aufgebracht  (das Objekt wurde  mit der Gründung des SEB in das
Betriebsvermögen eingebracht).

Bis zum Verkauf der Immobilie erfolgt liquiditätsseitig eine Zwischenfinanzierung über
Kredit in Höhe von 565 T€.

Herrichtung des Gebäudes Riebeckstraße 63, Haus 1 als künftiger Sitz von
Betriebsleitung, Frühförderstelle/Logopädische Praxis und Wohnangebot
(Projektumfang 950 T€)

Bis Mai 2020 wu rde das Gebäude als Ausweichobjekt für die Sanierung des
Wohnheimes Volksgartenstraße genutzt.

Sowohl Betriebsleitung als auch Frühförderstelle/Logopädische Praxis sind aktuell im
Mietobjekt Rosa-Luxemburg-Straße 30 untergebracht (Mietvertrag ab 01.07.2012 für
10 Jahre bis 30.06.2022).

Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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In Anbetracht der Marktlage und auch der Eigentumskonstellation ist zu erwarten,
dass sich der aktuell sehr günstige Mietpreis von 5,75 €/m2 kalt mit der
Neuverhandlung dramatisch erhöhen wird (Erwartungswert zwischen 8,50 – 10,50 €
je m2).

Zudem erweist sich die angemietete Fläche mit 8 79 m 2 in Anbetracht der betrieb -
lichen Entwicklung als zu klein – die Räume sind grenzwertig ausgelas tet, eine
Erweiterung im Objekt ist nicht möglich und wirtschaftlich auch nicht sinnvoll.

Nach dem Rückzug der Bewohner der Volksgartenstraße aus dem Haus 1 in die
Volksgartenstraße (am 19.05.2020 erfolgt) läuft die Vorplanung, um das Gebäude für
die Bet riebsleitung sowie  die Frühförderstelle herzurichten , um nachfolgend in das
Eigenobjekt umzuziehen und das Objekt Rosa -Luxemburg-Straße spätestens zum
30.06.2022 aufzugeben. Zudem soll eine Etage anteilig für ein neues Wohnangebot
genutzt werden.

Eine Vergleichsrechnung zwischen den erwarteten Mietkosten und den notwendigen
Investitionskosten belegt die Wirtschaftlichkeit dieses Ansatzes.

Flächen Haus 1 – ca. 1.500 m2
davon:
- EG   500 m2 Frühförderung/Logopraxis
- 1. OG  500 m2 Betriebsleitung
- 2. OG  150 m2 Beratung-/Schulungsbereich
  250 m2 Wohnangebot Jugendhilfe/Behindertenhilfe
   100 m2 Verkehrsflächen

Geschätzter Investitionsaufwand:
950 T€ (aufbauend auf Teilsanierung in 2012)

Ablauf:
2020 Planung
 Bau- und Finanzierungsbeschluss 31.12.2020
 Beginn 01.01.2021

2021 Fertigstellung 30.06.2022

Die Baukosten werden über Kredit finanziert (2020: 150 T€, 2021: 80 0 T€) und über
die eingesp arte Miete Rosa -Luxemburg-Straße bzw. Leistungsentgelte für das
Wohnangebot refinanziert.

Sanierung des Gebäudes Riebeckstraße 63, Haus 4 - Flüchtlingsunterbringung
in Wohnungsform

Seit 2013 wird Haus 4 als Flüchtlingsunterkunft vermietet . In Abstimmun g mit dem
Sozialamt ist eine Verlängerung des Mietvertrages um 10 weitere Jahre vorgesehen
– in Verbindung mit einem vorhergehenden Umbau der Flächen zu Wohnungen.

Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Gemäß Grobkostenkalkulation wird der Umbau ca. 750 T€ kosten und über die Miete
langfristig refinanziert. Die Baukosten werden über Kredit finanziert. Für 2020 ist der
Planungsprozess vorgesehen (100 T€), der Umbau selbst für Q1-Q2/2021.

Aufbau von E -Ladeinfrastruktur als Grundlage für die Anschaffung von
elektrobetriebenen Fahrzeugen

Gemäß des Stadtratsbeschlusses zum Klimanotstand ist schrittweise Umstellung des
notwendigen Fahrzeugparks auf eMobilität vorgesehen. Durch die Verteilung der
Betriebsobjekte auf das gesamte Stadtgebiet ist die Realisierung schwierig. 2021 soll
damit begonnen werden, bei geeigneten Objekten Ladeinfrastruktur zu schaffen.

Hierfür sollen gemäß den gegebenen Bedingungen Fördermöglichkeiten
ausgeschöpft werden bzw. eine Refinanzierung über die Kostenträger erfolgen.
Für 2021 und 2022 sind jeweils 50 T€ für die Ladei nfrastruktur im Wirtschaftsplan
eingestellt – für 2022  60 T€ für die Anschaffung von Elektrofahrzeugen.

Entsprechend den gegebenen Möglichkeiten sind diese Positionen ggf. auch
austauschbar.

Schaffung neuer Außenwohngruppen als Intensivbetreuungsangebot

In Verbindung mit der Absenkung der Platzkapazität der Wohnstätte Losinskiweg von
56 auf 52 Plätze wird seitens der SAB erwartet, dass bis Ende 2021 ein Konzept zur
Schaffung neuer Intensivplätze als Außenwohngruppenplätze vorgelegt wird. Zu
dieser inh altlichen Ausrichtung besteht Einvernehmen zwischen KSV und SEB –
jedoch bedarf dies eines geeigneten Objektes, um ein fachlich fundiertes und an den
Bedarfen der Betroffenen orientiertes Angebot aufzubauen.

Die eingestellten 425 T€ Investitionsmittel orientieren auf ein Eigentumsobjekt und
dessen Umbau für diesen Zweck. Alternativ ist auch eine Anmietung möglich – dies
ist hauptsächlich von der Eignung eines entsprechenden Objektes abhängig.

2.5 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan

Im Instandhaltung splan sind Maßnahmen enthalten, die auf Grund Ihres Zwecks
förderfähig sind.

Für die Jahre 2020 – 2022 ist die schrittweise Sanierung der Sanitäreinheiten des
Wohnheimes in der Dahlienstraße geplant. Dies muss im laufenden Dienstbetrieb
erfolgen, weil ein e Auslagerung der Kinder und Jugendlichen auf Grund ihrer
Schwerst-/Schwerstmehrfachbehinderungen nahezu unmöglich wäre.

Pro Jahr werden 2 Einheiten saniert. Jede dieser Maßnahmen stellt ggü. der SAB
eine Einzelmaßnahme dar, die jeweils einzeln förderfähig ist.

Folgende Instandhaltungsmittel sind veranschlagt:

2020: 90 T€
Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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2021: 90 T€
2022: 90 T€

Jede dieser Einzelmaßnahmen wird mit 50% SAB -gefördert – hierbei hat die
Kommune 10% Kommunalanteil aufzubringen.

Gemäß den städtischen Eigentümerzielen ggü.  dem SEB soll für die Instandhaltung
der Gebäudeinfrastruktur 1% des Herstellungsaufwandes jährlich eingesetzt werden.
Unabhängig von der Diskrepanz mit den Kostenträgern, die 1% der
Herstellungskosten für Instandhaltung und Wartung  refinanzieren, besteht Einver-
nehmen zu dieser Zielstellung.

Der Instandhaltungsaufwand wird nicht nur über den Instandhaltungsplan abgebildet,
sondern in den wesentlichen Teilen
- über Personalaufwand der Hausmeisterei sowie
- über Sachkosten der Instandhaltung als sonstige betri ebliche Aufwendungen
(Materialeinsatz).

2.6  Erläuterungen zu haushaltsrelevanten Positionen

Erbbaupacht:
Für die 3 in 2012 in Betrieb genommenen Wohnstätten und das Areal Friedrich -
Dittes-Straße 9 bestehen Erbbaurechtsverträge mit der Stadt Leipzig mit einem
jährlichen Zins in Höhe von 84 T€.

Zuwendungen/Sonstige Erträge
Die Leistungen des Gemeindezentrums Nordost und die grun dpflegerischen Pflicht-
aufgaben der Stadt Leipzig in der Albert -Schweitzer-Schule sind mit dem
Gesundheitsamt vereinbart und entsprechend für 2021 ausgewiesen.

Investitionszuschüsse:
Diese beziehen sich auf Kommunal- und Trägeranteile für die benannten Investitions-
und Sanierungs maßnahmen bzw. die kommunale Finanzierung von Kita -Investi-
tionen:

Haushaltsrelevante Positionen - Investitionen/geförderte Instandhaltung
- in T€ -
Gesamt 2020 2021 2022
Kita Benedixstraße HP-Bereich (Bau + Ausstattung) 264 230 34 20% KA/TA Sozialamt
Dahlienstraße - Erneuerung BMA 1 1 10% KA Sozialamt
Dahlienstraße - Sanierung Bäder 27 0 18 9 10% KA Sozialamt
Summe 292 1 248 43

2.7 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan

Die Finanz - und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn - und Verlustrechnung
sowie der Investitionsplanung entwickelt. Grundlage bildet der bestätigte Wirt-
schaftsplan 2020/die eingeleitete Nachtragswirtschaftsplanung.

Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den erwarteten
Zahlungsein- und -ausgängen aus Erträgen und Aufwendungen.
Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Für die Liquiditätsabsicherung der Investitionsmaßnahmen (Eigenanteile an
Investitionen bzw. förderfähigen Sanierungsmaßnahmen) ist die Aufnahme folgender
Kredite für 2021  veranschlagt, deren Laufzeit sich nach der Refinanzierung der
Investitionskosten über die Betriebskosten richtet:

   465 T€*2) Zwischenfinanzierung Neubau Gemeindezentrum Nordost (bis Verkauf
  Bochumer Straße 26) sowie Verpflichtungsermächtigung 2022 zur
Ausstattung des Gemeindezentrums: 100 T€
2.276 T€*2)   Neubau Komplexkita Benedixstraße 9-11 (zzgl. 2.678 T€
Verpflichtungsermächtigungen für 2022)
     Verpflichtungsermächtigung für 2022: Ausstattung Regelbereich
Benedixstraße 156 T€
   800 T€*2) Herrichtung Riebeckstraße 63, Haus 1 als künftiger Sitz der Betriebs-
leitung, Frühförderstelle, Logopädische Praxis und Wohnangebot
   650 T€*2) Sanierung Riebeckstraße 63, Haus 4 als Flüchtlingsunterkunft in
Wohnungsform
   425 T€*2) Investition Intensiv-WG
     50 T€ eMobilität (Ladeinfrastruktur und Elektrofahrzeuge) mit einer
Verpflichtungsermächtigung 2022: 110 T€
---------------
4.666 T€ Geplante Kreditaufnahme in 2021
3.044 T€ Verpflichtungsermächtigungen für 2021

*1) bestätigte, im Bau befindliche Maßnahmen
*2) Für diese Maßnahmen werden einzelne Bau - und Finanzierungsbeschlüsse
als Grundlage für die Realisierung/Kreditaufnahme erwirkt. Unabhängig davon
ist eine Bestätigung im Wirtschaftsplan erforderlich.

2.8 Erläuterungen zur Planbilanz

Die Planbilanz 20 21 basiert auf den Ist -Werten 201 9 und den Erwartungswerten
2020.

In den Werten des Anlagevermögens wurden Investitionszugänge und Abschrei -
bungen entsprechend der Nutzungsdauer berücksichtigt.

Die Kassenbestände leiten sich aus dem Finanzplan ab.

Der Sonderposten berücksichtigt mit Fördermitteln finanzierte Zugänge ins
Anlagevermögen sowie  Abgänge als jährliche Auflösung in Höhe der anteiligen
Abschreibungen der zuschussfinanzierten Vermögensgegenstände.

Die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde werden in 2021 und den Folgejahren
fortgeschrieben. Hierin sind jährlich wiederkehrende Rechnungen mit Zahlungsziel im
neuen Jahr enthalten.

2.9 Erläuterungen zur mittelfristigen Planung
Wirtschaftsplan 2021: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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(21.09.2020)
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Für die Folgejahre wird ein kosteckender Geschäftsbetrieb, einhergehend mit einer
ausgeglichenen Liquiditätsentwicklung veranschlagt.

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(21.09.2020)
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Anlagen:

Formulare Wirtschaftsplan 2021

1. Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung
2. Leistungsdaten
3. Plan Haushaltsrelevante Positionen
4. Finanzplan
5. Liquiditätsplan
6. Planbilanz
7. Personalplan
8. Investitionsplan
9. Instandhaltungsplan
A Erfolgsplan / GuV      2021   bis  2024
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
1. Umsatzerlöse 29.694 32.175 34.100 8.479 8.529 8.530 8.562 37.140 38.784 3 9.938
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen 189 40 80 40 40 60 0 0
4. Sonstige betriebliche Erträge 1.824 1.947 2.192 472 47 3 472 775 1.938 1.976 1.968
I. Gesamtleistung 31.707 34.162 36.372 8.951 9.002 9.042 9.377 39.138 40.760 4 1.906
5. Materialaufwand 4.291 4.560 5.105 1.245 1.275 1.290 1.29 5 5.470 5.580 5.760
   a) RHB und bezogene Waren 1.060 1.080 1.505 365 375 38 5 380 1.600 1.640 1.705
   b) bezogene Leistungen 3.231 3.480 3.600 880 900 905 91 5 3.870 3.940 4.055
6. Personalaufwand 23.363 25.360 26.720 6.635 6.645 6.650 6 .790 28.900 30.200 31.100
   a) Löhne und Gehälter 18.786 20.540 21.400 5.310 5.31 5 5.320 5.455 22.831 23.858 24.569
   b) soziale Abgaben 4.577 4.820 5.320 1.325 1.330 1.330 1.335 6.069 6.342 6.531
       - davon für Altersversorgung 644
7. Abschreibungen 1.437 1.657 1.731 428 428 437 438 2.026 2.232 2.232
   a) auf immat. AV und auf SAV 1.437 1.657 1.731 428 42 8 437 438 2.026 2.232 2.232
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.554 2.805 2.568 628 640 645 655 2.650 2.660 2.730
II. Zwischenergebnis 62 -220 248 15 14 20 199 92 88 84
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 39 45 52 10 10 16 16 7 0 66 62
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis -39 -45 -52 -10 -10 -16 -16 -70 -66 -62
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 11 0 11 11 11
IV. Ergebnis nach Steuern 12 -265 196 5 4 4 183 11 11 11
17. Sonstige Steuern 7 12 12 3 3 3 3 7 7 7
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 5 -277 184 2 1 1 180 4 4 4
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. Erträge aus Verlustübernahme
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 5 -277 184 2 1 1 180 4 4 4
21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
22. Entnahme Rücklagen
23. Einstellung Rücklagen
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 5 -277 184 2 1 1 180 4 4 4
Nachrichtlich
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
Einstellung Gewinnrücklagen
Entnahme Gewinnrücklage
Entnahme Kapitalrücklage
Gesamtaufwendungen 31.702 34.439 36.188 8.949 9.001 9.041 9.197 39.134 40.756 41.902
Gesamterträge 31.707 34.162 36.372 8.951 9.002 9.042 9.377 39.138 40.760 4 1.906
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
1. UP Umsatzerlöse 0 32.175 34.100 8.479 8.529 8.530 8.562 37.140 38.784 39.938
Erlöse aus Leistungsentgelt 32.175 34.100 8.479 8.529 8.530 8.562 37.140 38.784 39.938
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 0 1.947 2.192 472 473 472 775 1.938 1.976 1.968
Auflösung Sonderposten 895 932 233 233 233 233 988 1.026 1.018
Spenden 12 10 2 2 2 4
Erstattungen 770 650 162 163 162 163 650 650 650
FöMi Instandhaltung SAB/Stadt
Sonstige 270 600 75 75 75 375 300 300 300
5a. UP RHB und bezogene Waren 0 1.080 1.505 365 375 385 380 1.600 1.640 1.705
davon Sachbedarf 330 550 135 135 140 140 590 610 630
davon Lebensmittel 715 925 225 235 235 230 970 990 1.030
davon sonstiger Materialaufwand 35 30 5 5 10 10 40 40 45
5b. UP bezogene Leistungen 0 3.480 3.600 880 900 905 915 3.8 70 3.940 4.055
Fremdleistungen 2.180 2.200 550 550 550 550 2.400 2.450 2.520
Energie/Wasser/Abwasser 800 900 210 230 230 230 970 1.000 1.030
Betriebskosten 500 500 120 120 125 135 500 490 505
Sonstige
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 2.805 2.568 6 28 640 645 655 2.650 2.660 2.730
Miete 980 980 245 245 245 245 940 900 900
Instandhaltung 580 550 130 135 140 145 570 580 590
Verwaltung 400 550 135 135 140 140 580 600 610
Versicherung 70 75 18 19 19 19 90 90 100
Fahrzeugkosten 75 75 18 19 19 19 90 90 100
Sonstige 700 338 82 87 82 87 380 400 430
Leistungsdaten 2021 bis 2024
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
Erwachsenenheime (Plätze) 2 166 164 0 0 0 0 0 0 0 0
   Wohnstätte Breunsdorffstraße 2 39 39
   Wohnstätte Losinskiweg 2 53 52
   Wohnstätte am Vorwerk 2 43 43
   Wohnprojekt Schönefeld 2 31 30
Außenwohngruppen (Plätze) 2 48 51 0 0 0 0 0 0 0 0
   für geistig behinderte Menschen 2 33 35
   für chronisch psychisch kranke Menschen 2 15 16
ambulant betreutes Wohnen gesamt 2 79 80
Kinder- und Jugendheime (Plätze) 2 70 70 0 0 0 0 0 0 0 0
   Dahlienstraße 2 39 38
   Am Kirschberg 2 31 32
Ganztagsbetreuung (Plätze) 2 275 270 0 0 0 0 0 0 0 0
   Am Kirschberg 2 54 50
   Käthe-Kollwitz-Haus 2 221 220
Sondereinrichtungen (Plätze in Kitas) 2 590 869 0 0 0 0 0 0 0 0
   Kita Benedixstraße 2 0
   Kita Friedrich-Dittes-Straße 2 92 150
   Kita St. Georg 2 108 108
   Kita Kregelstraße 2 199 198
   Kita Plovdiver Straße 2 191 213
   Kita Riebeckstraße, Haus 2 2 200
Frühförderstelle (Plätze) 2 140 160
Logopädische Praxis 2 130 150
SGB VIII stationär 2 29
Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige 2 15
Erwachsenenheime (Plätze) 0 0 164 164 164 164 164 164 164 164
   Wohnstätte Breunsdorffstraße 39 39 39 39 39 39 39 39
   Wohnstätte Losinskiweg 52 52 52 52 52 52 52 52
   Wohnstätte am Vorwerk 43 43 43 43 43 43 43 43
   Wohnstätte Schönefeld 30 30 30 30 30 30 30 30
Außenwohngruppen (Plätze) 0 0 51 51 51 51 51 51 51 51
   für geistig behinderte Menschen 35 35 35 35 35 35 35 35
   für chronisch psychisch kranke Menschen 16 16 16 16 16 16 16 16
Ambulant betreutes Wohnen Erwachsene (Plätze) 0 0 78 78 7 8 78 78 78 78 78
   für geistig behinderte Menschen 28 28 28 28 28 28 28 28
   für chronisch psychisch kranke Menschen 50 50 50 50 50 50 50 50
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
Kinder- und Jugendheime (Plätze) 0 0 99 99 99 99 99 99 99 99
   Dahlienstraße 38 38 38 38 38 38 38 38
   Am Kirschberg 32 32 32 32 32 32 32 32
   Dieskaustraße 15 15 15 15 15 15 15 15
   Riebeckstraße 14 14 14 14 14 14 14 14
Ganztagsbetreuung (Plätze) 0 0 275 275 275 275 275 275 275 275
   Am Kirschberg 55 55 55 55 55 55 55 55
   Friedrich-Dittes-Straße 220 220 220 220 220 220 220 220
Kindertagesstätten (HP-Plätze in Kitas) 0 0 88 88 88 88 88 112 112 112
  Kita Kregelstraße "Schatzkiste" 24 24 24 24 24 24 24 24
  Kita Plovdiver Straße "Um die Welt" 24 24 24 24 24 24 24 24
  Kita Friedrch-Dittes-Straße "Dschnungelbande" 40 40 40 40 40 40 40 40
  Kita Benedixstraße 0 0 0 0 0 24 24 24
Kindertagesstätten (Regel + I-Plätze in Kitas) 0 0 884 884 884 884 884 984 1.103 1.103
  Kita Kregelstraße "Schatzkiste" 174 174 174 174 174 174 174 174
  Kita St. Georg 108 108 108 108 108 108 108 108
  Kita Plovdiver Straße "Um die Welt" 203 203 203 203 203 203 203 203
  Kita Friedrch-Dittes-Straße "Dschnungelbande" 180 180 180 180 180 180 180 180
  Kita Riebeckstraße "Kleine Handwerksmeister" 219 219 219 219 219 219 219 219
  Kita Benedixstraße 0 0 0 0 0 100 219 219
Frühförderstelle (Klienten) 160 160 160 160 160 160 160 160
Logopädische Praxis (Klienten) 150 150 150 150 150 150 150 150
Pflegedienst / Krankenbeobachtung 20 20 20 20 20 20 20 20
Gemeindezentrum (Nutzer) 200 200 200 200 200 200 200 200
Zuverdienst (Teilnehmer) 25 25 25 25 25 25 25 25
B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2021 bis 2024
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2022 2023 2024
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen) 5 -277 184 4 4 4
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 1.437 1.657 1.731 2.026 2.232 2.232
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 67 210 -160 10 15 20
+/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -828 -895 -932 -988 -1.026 -1.018
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind -279 200 0 0 0 0
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind -331 0 0 0 0 0
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV
+/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 39 45 52 70 66 62
- Sonstige Beteiligungserträge
+/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten
+/- Ertragssteueraufwand/-ertrag
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
-/+ Ertragssteuerzahlungen
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 110 940 875 1.122 1.291 1.300
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 565
- Auszahlungen für Investitionen SAV -4.237 -3.699 -7.841 -5.971 -260 -270
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV
- Auszahlungen für Investitionen FAV
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
+ Erhaltene Zinsen
+ Erhaltene Dividenden
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -4.237 -3.699 -7.841 -5.406 -260 -270
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
der Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen 1.772 1.567 6.041 4.420 0 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig -58 -401 -461 -1.261 -991 -997
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt
Leipzig 604 0 230 34 0 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen
Dritter 1.716 1.393 1.460 1.167 129 0
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
- gezahlte Zinsen -38 -45 -52 -70 -66 -62
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 3.996 2.514 7.218 4.290 -928 -1.059
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel -131 -245 252 6 103 -29
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 303 172 -73 179 185 288
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 172 -73 179 185 288 259
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 140 0 0 0 0 0
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 32 -73 179 185 288 259
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2021
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen) 184 1 0 1 0 1 0 1 0 0 0 0 180
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 1.731 142 142 142 142 142 142 146 146 146 147 147 147
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen -160 180 180 180 180 180 180 180 180 180 180 -1.550 -410
+/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -932 -77 -78 -77 -78 -77 -78 -77 -78 -78 -78 -78 -78
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0
+/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 52 5 5 4 4 4 4 4 4 5 4 4 5
- Sonstige Beteiligungserträge 0
+/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0
+/- Ertragssteueraufwand/-ertrag 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+/- Ertragssteuerzahlungen 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 875 251 249 250 248 250 248 254 252 253 253 -1.477 -156
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 0
- Auszahlungen für Investitionen SAV -7.841 -260 -280 -405 -650 -745 -810 -715 -570 -900 -810 -696 -1.000
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV 0
- Auszahlungen für Investitionen FAV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem
Konsolidierungskreis 0
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+ Erhaltene Zinsen 0
+ Erhaltene Dividenden 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -7.841 -260 -280 -405 -650 -745 -810 -715 -570 -900 -810 -696 -1.000
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen 6.041 650 170 635 970 170 170 2.446 170 170 490
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig -461 -27 -53 -27 -27 -53 -27 -27 -64 -27 -27 -74 -28
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt
Leipzig 230 230
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen
Dritter 1.460 16 58 106 580 700
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- gezahlte Zinsen -52 -5 -5 -4 -4 -4 -4 -4 -4 -5 -4 -4 -5
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderhe 0
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 7.218 -32 -58 619 139 578 955 197 102 2.414 245 672 1.387
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 252 -41 -89 464 -263 83 393 -264 -216 1.767 -312 -1.501 231
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds 0
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds 0
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) -73 -73 -114 -203 261 -2 81 474 210 -6 1.761 1.449 -52
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 179 -114 -203 261 -2 81 474 210 -6 1.761 1.449 -52 179
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 179 -114 -203 261 -2 81 474 210 -6 1.761 1.449 -52 179
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig 2021 bis 2024
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2022 2023 2024
1. Veränderung Eigenkapital
Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital 5 558 184 4 4 4
2. Gewinnabführung
Auszahlung Gewinnabführung (netto)
3. Verlustausgleich
Ertrag aus Verlustausgleich
Einzahlung aus Verlustausgleich
4. Mittelweiterleitung
Aufwand aus Mittelweiterleitung
Auszahlung aus Mittelweiterleitung
5. Bürgschaftsentgelt
Aufwand aus Bürgschaftsentgelt
Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt
6. Erbbauzins/Erbbaupacht
Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht 80 84 86 86 86 86
Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht
7. Gesellschafterdarlehen Tilgung
Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen
8. Gesellschafterdarlehen Zins
Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen
Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen
9. Grunddienstbarkeiten
Aufwand Grunddienstbarkeiten
Auszahlung Grunddienstbarkeiten
10. Konzessionsabgaben
Aufwand Konzessionsabgaben
Auszahlung Konzessionsabgaben
11. Kapitaleinlagen
Einzahlung in Kapitaleinlage
12. Kostenerstattungen
Ertrag aus Kostenerstattungen 184 194 183 192 192 195
Einzahlung aus Kostenerstattungen
13. Leistungsentgelt
Ertrag aus Leistungsentgelt
Einzahlung aus Leistungsentgelt
14. Investive Zuweisungen
Einzahlung aus investiven Zuweisungen 603 0 230 34
15. Zuweisungen
Ertrag aus Zuweisungen
Einzahlung aus Zuweisungen
16. weitere Ansätze weitere
Ertrag aus weitere Ansätze 175 179 179 195 195 200
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
17. weitere Ansätze2 weitere
Ertrag aus weitere Ansätze 1 18 9
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
18. weitere Ansätze3 weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
19. weitere Ansätze4 weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
Bilanz 2021 bis    2024
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2022 2023 2024
Aktiva
A. Anlagevermögen 31.955 33.997 40.107 43.487 41.515 39.553
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0
 II.  Sachanlagen 31.950 33.992 40.102 43.482 41.510 39.548
III.  Finanzanlagen 5 5 5 5 5 5
B. Umlaufvermögen 5.297 3.482 3.734 3.740 3.843 3.814
  I.   Vorräte
 II.   FoForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 5.266 3.5 55 3.555 3.555 3.555 3.555
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2.428 2.228 2.228 2.228 2.228 2.228
2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. bes teht
4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigen betr. 1.447 1.307 1.307 1.307 1.307 1.307
5. Sonstige Vermögensgegenstände 1.390 20 20 20 20 20
III.  Wertpapiere
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 32 -73 179 185 288 259
C. Rechnungsabgrenzungsposten 19 19 19 19 19 19
D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG
E. Aktive latente Steuern
F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver.
G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
Summe Aktiva 37.272 37.498 43.860 47.246 45.377 43.386
Treuhandvermögen 237 237 237 237 237 237
Passiva
A. Eigenkapital 4.848 5.406 5.590 5.594 5.598 5.602
I. Eingefordertes Kapital 511 511 511 511 511 511
Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkap.
nicht eingefordertes Kapital
II.  Kapitalrücklage 3.644 4.479 4.479 4.479 4.479 4.479
III.  Gewinnrücklagen 1.096 688 688 688 688 688
1. Gesetzliche Rücklage
2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder
    mehrheitlich beteiligten Unternehmen
3. Satzungsmäßige Rücklagen
4. Andere Gewinnrücklagen 1.096 688 688 688 688 688
5. Sonderrücklagen DMBilG
IV.  Gewinnvortrag/Verlustvortrag -408 5 -272 -88 -84 -80
V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 5 -277 184 4 4 4
VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag
VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter
B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung
C. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 19.370 21.412 22.170 22.384 21.486 20.468
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 19.370 21.412 22.170 22.384 21.486 20.468
2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln
3. Weitere Sonderposten
D. Empfangene Ertragszuschüsse
E. Rückstellungen 939 1.149 989 999 1.014 1.034
1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtunge n
2. Steuerrückstellungen
3. Sonstige Rückstellungen 939 1.149 989 999 1.014 1.034
F. Verbindlichkeiten 12.095 9.511 15.091 18.250 17.259 16.262
1. Anleihen
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 6.129 7.295 12.876 16.035 15.044 14.047
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 401 461 1.261 991 997 997
3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 7 22 722 722 722 722 722
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 722 722 722 722 722 722
5. Verbindlichkeiten aus Wechseln
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 22 22 2 2 22 22 22
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 22 22 22 22 22 22
8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen
ein Beteiligungsverhältnis besteht
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
9. Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and.
Eigenbetrieben 1.499 308 308 308 308 308
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 1.499 308 308 308 308 308
10. Sonstige Verbindlichkeiten 3.722 1.163 1.163 1.163 1. 163 1.163
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 3.573
G. Rechnungsabgrenzungsposten 20 20 20 20 20 20
H. Passive latente Steuern
Summe Passiva 37.272 37.498 43.860 47.247 45.377 43.386
Treuhandverbindlichkeiten 237 237 237 237 237 237
Personal 2021 bis 2024
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Zeilen- Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2019 2020 2021 2022 2023 2024
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes 541 560 562 590 600 601
         davon Frauen 460
B. Durchschnittliche Anzahl
 Beschäftigte Personen 536,00 550,00 560,00 585,00 598,00 601,00
 Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) 464,50 468,00 481,00 502,00 512,00 514,00
 Auszubildende 0,00 3,00 6,00 9,00 9,00 9,00
C: Aufgliederung der VZÄ/VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2019 2020 2021 2022 2023 2024
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen 27,70 28,20 29,20 30,00 30,00 30,00
2 Frühförderstelle/Logopädie 13,40 14,40 14,40 16,00 17,00 18,00
3 Wirtschaft/Hauswirtschaft 33,75 36,20 36,95 39,00 39,00 39,00
4 Betreuungsbereich Erw. ohne Beh.pflege 121,97 125,00 128,00 128,00 128,00 128,00
5 Gemeindezentrum 2,83 2,83 2,83 2,83 2,83 2,83
6 Betreuungsbereich Kinder Heime/Kita/GTB 187,40 196,00 200,21 225,00 228,00 230,00
7 Pflegedienst (Behandlungspflege) 52,25 48,25 53,48 53,48 53,48 53,48
8 Projekt "Unterstützte Kommunikation" 1,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
9 Betreuung SGB VIII 24,00 23,20 24,00 24,00 24,00 24,00
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe 464,50 474,08 489,07 518,31 522,31 525,31
    darunter Teilzeitstellen
D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Ist Plan Ist Plan Erwartg. Planjahr Folgejahre
30.6. 30.6.
2019 2020 2020 2020 2021 2022 2023 2024
Stellen (Angabe in VZÄ)
nachrichtlich: Beamte
Aufgliederung der Stellen nach Betriebszweigen:
1 Betriebszweig 1
2 Betriebszweig 2
3 Betriebszweig 3
4 Betriebszweig 4
5 Betriebszweig 5
6 Betriebszweig 6
7 Betriebszweig 7
8 Betriebszweig 8
Beschäftigte:
Beschäftigte, die in einem vertraglichen Arbeitsverhältnis auf der Lohn und Gehaltsliste stehen, unabhängig von
der Dauer und individuellen Arbeitszeit (inkl. Urlaubs- und Krankenvertretung, Mutterschutz)
nicht einzubeziehen sind: Azubis, ABM, Zivis, nebenamt. Beschäftigte, Praktikanten, Arbeitnehmer in Elternzeit
Vollzeitäquivalente:
Die Vollzeitäquivalente entsprechen der Zahl der auf Normalarbeitszeit umgerechneten Beschäftigungsverhältnisse.
Sie ergeben sich, indem das Arbeitsvolumen durch die Stundenzahl dividiert wird, die normalerweise im Durchschnitt
je Vollarbeitsplatz im Unternehmen geleistet wird. Dies bedeutet, ruhende Arbeitsverhältnisse (Elternzeit, Altersteilzeit in
Freizeitphase) und  Langzeitkranke (ab 6 Wochen) sind herauszurechnen und Teilzeit ist zu bereinigen.
(Angabe bis zwei Dezimalstellen nach dem Komma, z. B. 1/4 Stelle = 0,25 VZÄ)
Vollkräfte (nur für Krankenhäuser):
Ermittlung analog zur Krankenhausstatistik (Umrechnung der Beschäftigten auf die volle tarifliche Arbeitszeit mit
den besonderen Umrechnungsfaktoren z. B für Krankenpflegeschüler, Schüler in der Krankenpflegehilfe und
Zivildienstleistende, d.h. einschließlich Auszubildende)
durchschnittlich Beschäftigte:
Zur Berechnung der durchschnittlich Beschäftigten ist die Summe der Beschäftigten zu den jeweiligen
Monatsenden durch die Anzahl der Monate zu teilen.
Gemäß § 285 Nr. 7 HGB in Verbindung mit § 267 Abs. 5 HGB gilt für das Gesamtjahr als durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer
der vierte Teil der Summe aus den Zahlen der jeweils am 31. März, 30. Juni, 30. September und 31. Dezember beschäftigten
Arbeitnehmer einschließlich der im Ausland beschäftigten Arbeitnehmer, jedoch ohne die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten.
Stellen:
Stellen sind in Vollzeitäquivalenten auszuweisen; bei Teilzeitbeschäftigung ist somit ein Vom-Hundert-Satz anzugeben.
Zur Ermittlung der Anzahl der Stellen wird stets von den (für die Erfüllung der Aufgaben im Haushaltsjahr) erforderlichen Stellen
ausgegangen, unabhängig davon, ob sie besetzt sind oder nicht. Die Teilnahme eines Stelleninhabers an Altersteilzeit und
Elternzeit bleiben ohne Auswirkungen auf die Stellenanzahl im Stellenplan.
Investitionen 2021 bis 2024
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Erwartg. Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. Bezeichnung bis incl. restl.
Gesamt 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Jahre
1 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, HP-Bereich (Bau + Ausstattung) 1.714 715 999 0 0 0 0 0
2 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Regel-Bereich (Bau) 1.700 819 881 0 0 0 0 0
3 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Regel-Bereich (Ausstattung) 235 0 235 0 0 0 0 0
4 Abbruch Friedrich-Dittes 160 160 0 0 0 0 0 0
5 Volksgartenstraße Ausstattung nach Sanierung 98 0 98 0 0 0 0 0
6 Volksgartenstraße Sanierungsmaßnahmen 840 195 645 0 0 0 0 0
7 Ankauf Grundstück Friedrichshafener Straße für Neubau Gemeindezentrum 185 185 0 0 0 0 0 0
8 Neubau Gemeindezentrum (Baukosten) 1.900 0 100 1.045 755 0 0 0
9 Neubau Gemeindezentrum (Ausstattung) 100 0 0 0 100 0 0 0
10 Kita Benedixstraße HP-Bereich (Bau + Ausstattung) 1.320 163 101 706 350 0 0 0
11 Kita Benedixstraße Regel-Bereich (Bau) 5.431 63 150 2.500 2.718 0 0 0
12 Kita Benedixstraße Regel-Bereich (Ausstattung) 312 0 312 0 0 0
13 Benedixstraße Wohnbebauung 2.751 1.375 1.376
14 Sanierung Riebeckstraße Haus 1 für Betriebsleitung/Frühförderung/Wohnen 950 0 150 800 0 0 0 0
15 Sanierung Riebeckstraße Haus 4 nach Vorgaben Sozialamt 750 0 100 650 0 0 0 0
16 Anschaffung E-Fahrzeuge 60 0 0 60 0 0 0
17 Schaffung E-Ladesäulen 100 0 0 50 50 0 0 0
18 Schaffung von Intensiv-Außenwohngruppen 425 0 0 425 0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
Investitionen in GWG 3.247 1.937 240 290 250 260 270
Summe übrige Investitionsprojekte 2022 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2023 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2024 0
Summe gesamt 22.278 4.237 3.699 7.841 5.971 260 270 0
Finanzierung durch:
investive Zuweisungen Stadt Leipzig 867 603 0 230 34 0 0 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 5.866 1.717 1.393 1.460 1.167 129 0 0
Kreditaufnahme 13.800 1.772 1.567 6.041 4.420 0 0 0
Eigenanteil 1.745 145 739 110 350 131 270 0
Instandhaltungsplan 2021    bis 2024
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Instandhaltungsbeträge je Projekt
Lfd. Planjahre
Nr. Bezeichnung Erwartung restl.
Gesamt 2020 2021 2022 2023 2024 Jahre
1 Sanierung Dahlienstraße Sanitäreinrichtung 270 90 90 90 0 0 0
2 Austausch BMA Dahlienstraße 12 12 0 0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Summe gesamt 282 102 90 90 0 0 0
Finanzierung durch
Zuweisungen Stadt Leipzig (EHH) 28 1 18 9
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 141 51 45 45
Kreditaufnahme 0 0 0 0
Eigenanteil 113 50 27 36 0 0 0
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
aus Wirtschaftsplan 2021
Kreditaufnahme
Verpflichtungsermächtigung
2021
2022
Plan
Plan
EUR
EUR
Kita Friedrich-Dittes-Straße Ausstattung
Wohnstätte Volksgartenstraße
Wohnstätte Volksgartenstraße Ausstattung
Neubau Gemeindezentrum
465.000
Neubau Gemeindezentrum Ausstattung
100.000
Kita Benedixstraße Baukosten
2.276.000
2.678.000
Kita Benedixstraße Ausstattung
156.000
Wohnbebauung Benedixstraße
1.375.000
1.376.000
Umbau Riebeckstraße Haus 1 künftiger Sitz Betriebsleitung
800.000
Umbau Riebeckstraße Haus 4 Asylbewerber
650.000
E-Mobilität
50.000
110.000
Schaffung Intensiv-Außenwohngruppen
425.000
6.041.000
4.420.000
Projekt


paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VII-EF-01598

Status: öffentlich

Eingereicht von
Isabell Gruber

Betreff:
Parksituation in Sellerhausen und Thekla - Vorschlag Hochgarage

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Parksituation für Autos in Sellerhausen (bes. Leonhard-Frank-Str.) und Thekla ist katas-
trophal. Abends nach der Arbeit finden Anlieger oder am Wochenende Besucher keinen
Parkplatz.

Bitte schaffen Sie genügend Parkmöglichkeiten! (Vorschlag: eine Hochgarage für Anlieger in
die man einen Stellplatz für sein Auto mieten kann  und für Besucher gegen ein Parkentgeld)
Es hilft nicht wenn das Ordnungsamt Knöllchen für 55,00€ verteilt. Damit ändert sich doch
nicht das Problem Parkplatz.

1 von 1 in Zusammenstellung


Hubschraubereinsätze

text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VII-EF-01599

Status: öffentlich

Eingereicht von
Markus Lange

Betreff:
Hubschraubereinsätze

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung

Ich stelle hiermit eine kleine Anfrage an die Stadt Leipzig:

Gibt es Auflagen/Voraussetzungen für den Einsatz von Polizeihubschraubern über Leipzig?

- Wieviele Einsätze gab 2019 und das erste Halbjahr 2020?

- Wie hoch sind die Kosten pro Einsatz/gesamt?

- Gibt es Messungen zu den Lärmbelastungen und wenn ja wie sind die Ergebnisse?


paper_type: Anfrage

text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-01600

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Bauliche Situation an der 91. Grundschule in Leipzig-Grünau

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung

Aktuell finden an der 91. Schule (Grundschule) bauliche Maßnahmen statt. Die Sport-
Infrastruktur (Turnhalle, Freifläche) wird derzeit nicht saniert. Die Sportfreifläche (nördlich der
Schule) kann aktuell nicht genutzt werden. In der Turnhalle sind die Sanitärbereiche aus
hygienischen Gründen nahezu nicht mehr nutzbar.

Aufgrund der gegenwärtigen Situation bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wann soll die Turnhalle saniert werden?
2. Besteht die Möglichkeit, bis zur Sanierung der Turnhalle interimistisch (beispielsweise
durch Sanitär- und Umkleidecontainer) Abhilfe zu schaffen?
3. Werden Maßnahmen unternommen, um die Sportfreifläche für die schulische ggf. auch
außerschulische Nutzung zur Verfügung zu stellen, und bis wann kann können diese
realisiert werden?
4. Wann ist die energetische Sanierung der Schule geplant?

1 von 1 in Zusammenstellung


text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-01601

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Parkplatzsituation in der Breisgaustraße (Leipzig-Grünau)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung

Zahlreiche Grünauer BürgerInnen gaben Auskunft über die wenig optimale Situation der
Parkplatzmarkierungen nördlich der Wohnblöcke Breisgaustraße 75 – 81 (Leipzig-Grünau,
WK IV). Diese stammen wohl noch aus DDR-Zeiten und sind nicht an die motorisierte
Gegenwart angepasst. Gerade durch die angrenzende, ehemalige Poliklinik, die vielfach
auch von gehbehinderten Menschen angefahren wird, wird die unzureichende Breite der
Parkplatzbuchten zum Problem.

In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:
1. Ist der Stadtverwaltung diese Problematik bekannt?
2. Plant die Verwaltung eine zeitgemäße Anpassung (schräge Parkbuchten mit breiteren
Abmaßen) der Markierungen im besagten Bereich? Wann könnte diese Maßnahme
realisiert werden?

1 von 1 in Zusammenstellung


name: Anpassung Straßenmündung Wartenburgstraße/Georg-Schumann-Straße in Leipzig-Wahren

text:
1/2

Einwohneranfrage Nr. VII-EF-01602

Status: öffentlich

Eingereicht von
Jörg Seidlitz

Betreff:
Anpassung Straßenmündung Wartenburgstraße/Georg-Schumann-Straße in Leipzig-
Wahren

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit der Straßenbaumaßnahmen auf der Georg-Schumann-Straße im Ortsteil Wahren zwi-
schen Linkelstraße und Wartenburgstraße im Jahr 2015 wurde auch die Ausfahrtsituation
aus der Wartenburgstraße durch die Installation einer sogenannten Gehwegnase insofern
verändert, dass hier der Straßenquerschnitt partiell deutlich reduziert wurde.

Im Anschluss an die Straßenbaumaßnahme erfolgte 2016 die Errichtung eines Einkaufs-
marktes südlich angrenzend an die Georg-Schumann-Straße, dessen Parkplatzausfahrt in
die Wartenburgstraße mündet. Aus diesem Grund wird die Straßeneinmündung Georg-
Schumann-Straße/Wartenburgstraße inzwischen deutlich stärker frequentiert als dies offen-
bar zum Zeitpunkt der Planung der eingangs erwähnten Straßenbaumaßnahme absehbar
war und in den Planungen berücksichtigt werden konnte.

Die Verringerung des Straßenquerschnittes durch die Anbringung einer Gehwegnase im
Bereich der Straßenmündung der Wartenburgstraße führte in der Vergangenheit häufig da-
zu, dass der aus dem Einkaufsmarkt abfließende Verkehr vor dem querenden Straßenbahn-
gleis unter Beachtung der Vorort geltenden Vorfahrtsregelung derart Aufstellung bezieht, das
eine Zufahrt von der Georg-Schumann-Straße in die Wartenburgstraße auch in das dahinter-
liegende Wohngebiet verhindert wird (siehe beiliegender Plan). Dies produziert gerade in
den Nachmittagsstunden immer wieder kurze Rückstaus auf der Georg-Schumann-Straße in
Verbindung mit nicht nur für Ortsunkundige unübersichtlichen und teilweise gefährlichen
Verkehrssituationen, welche durch herannahende Straßenbahnen noch verschärft werden.

Ich bitte daher um Prüfung, ob die Ausfahrtsituation aus der Wartenburgstraße in die Georg-
Schumann-Straße entsprechend des beiliegenden Planes angepasst werden kann, in dem
der gelb schraffierte Teil des Gehweges zugunsten der Fahrbahn zurückgebaut wird. Die
damit einhergehende Erhöhung des Straßenquerschnittes würde die Verkehrslage voraus-
sichtlich deutlich entspannen und sich somit auf die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer in
diesem Bereich positiv auswirken. Eine Beeinträchtigung der die Wartenburgstraße queren-
de Fußgänger wäre zu dem nicht zu befürchten, da der von diesen benutzte Teil des Geh-
weges unverändert bliebe.

2/2

Esri, HERE, Garmin, (c) OpenStreetMap contributors, and the GIS user community; © Stadt Leipzig, Amt für
Geoinformation und Bodenordnung
Datenauszug aus dem Stadtplan
Dieser A us zug wurde m aschinell erstellt. E s is t k ein Rechtsanspruch ableitbar. Vervielfältigungen, Um arbeitungen,
Ver öffentlichungen oder die Weitergabe an Dritte nur m it Zustim mung der Stadt Leipzig.
Erstellungsdatum: 14.07.2020
 www.leipzig.de/stadtplan´
2
1
3
4
5
6
7
Am Meilenstein
Wartenburgstraße
Weg zur
Pfarrholzstraße
Georg-Schum
ann-Straße
Beginn der Baustrecke
Straßenbau
Baugrenze
vorh. VWW
Achse 300
Achse 301
Achse 303
R=∞
R=∞R=7,0
R=7,0
R=∞
R=0,5
R=0,5
R=∞
R=∞
R=∞
R=3025,6
R=3025,6
R=4520,1
R=4520,1
R=∞
R=∞
R=∞
R=∞
R=80,0
R=80,0
R=∞
R=∞ R=12,0
R=12,0
R=∞
R=0,5R=0,5
R=∞
R=∞ R=∞
R=∞
R=∞
R=∞
R=5,0
R=5,0
R=∞
0+000
0+050
0+100
Poller neu
LSA12
(Planung 1-BA)
 VWW
neuer Standort
vorh. Hinweis-
tafel
0,20
2,00
0,16
2,73
3,60
10,00
12,50
12,00
12,00
12,00
12,00
0,20
0,38
2,73
0,20
2,00
0,16
2,73
0,91
4,00
2,00
2,00
6,10
1,00
Anschluss Blatt 2Anschluss Blatt 1
Nr. Art der Änderung Datum Name
Lagebezug:               RD 83                                              Höhenbezug:              NN
bearbeitet
gezeichnet
geprüft
Blattgröße: A3
Datum Name
Walther
Pfeiffer
Uhlitzsch
Zeichen
Projekt-Nr.: 56/13 , 22/14
Straßenbau Georg-Schumann-Straße  2.BA
zwischen Wartenburgstraße und Linkelstraße
Lageplan ohne
 Maßstab:
 Unterlage:
03.1Bauabschnitt:
GMBH
I NGENI EUR B ÜR O
Ludwig-Erhard-Str. 55a ,  D-04103 Leipzig
Tel   [TELEFONNUMMER ENTFERNT]           Fax   [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
ENTWURF FÜR VERKEHRS-, TIEF- UND INGENIEURBAU
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Entwurfsbearbeitung:
20.10.2014
20.10.2014
20.10.2014
2. BA
Freistaat SACHSEN
Ingenieurbüro EVTI GmbH
genehmigt:
Leipzig, ..................
Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig
Amtsleiterin
Dipl.-Ing. M. Jana
........................
geprüft:
Leipzig, ..................
Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig
Sachgebietsleiter
........................
aufgestellt:
Leipzig, ..................
Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig
Sachbearbeiterin
........................
Kruckow Dr. Brüsewitz


text:
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Einwohneranfrage Nr. VII-EF-01603

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dieter Krause

Betreff:
Schulbau, Energieverbrauch neu gebauter Häuser und Wohnungen in Leipzig sowie
momentan verfügbare Brachflächen in der Stadt

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 schriftliche Beantwortung

1.)  Wie stark differieren die Baukosten zwischen Kostenvoranschlag bzw. Ausschreibung
und Endabrechnung bei neu gebauten Kindertagesstätten und Schulen seit dem Jahr
2010 in der Stadt Leipzig (bitte Übersicht mit Auflistung der neu gebauten Objekte sowie
Kostenvoranschlag und Endabrechnung)?

2.)  Wie groß ist der durchschnittliche Energieverbrauch für sanierte bzw. neu gebaute
Häuser in der Stadt Leipzig seit dem Jahr 2000 bis 2019 (Angabe kumuliert für die
einzelnen Jahre nach sanierten Bestandsobjekten sowie Neubauten – die Infos dazu
stehen übrigens in den jeweiligen Bauanträgen und sollten auch für statistische Zwecke
vom Baudezernat erfasst worden sein)?

3.)  Welche Brachflächen größer als 400m² existieren momentan in Leipzig und welche sind
davon gegenwärtig zum Verkauf ausgeschrieben (Auflistung bitte nach Stadtteilen bzw.
Vororten von Leipzig)?


text:
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Einwohneranfrage Nr. VII-EF-01604

Status: öffentlich

Eingereicht von
Thomas Gentsch

Betreff:
Kontrollen Radfahrer mit Beteiligung Ordnungsamt

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung

Im Stadtgebiet werden Berichten zufolge seit einiger Zeit relativ viele Kontrollen von
Radfahrern durch Polizei und/oder Ordnungsamt durchgeführt. Grundsätzlich ist es auch
richtig, das Fehlverhalten von Radfahrern zu ahnden. Allerdings entsteht insb mit Hinblick
auf die gehäuften Vorfälle allein im Juni 2020, bei denen Menschen durch unachtsame
Autofahrer getötet oder verletzt wurden, der Eindruck, dass die Relation zu den wirklichen
Gefahren im Strassenverkehr nicht stimmt. Radfahrer gefährden i.a. nur sich selbst, durch
den MIV entsteht aber ein vielfach höheres Gefährdungspotential.

Vor diesem Hintergrund stellen sich die folgenden Fragen:

1)  Wie viele Einsatzstunden wurden monatlich im Jahr 2020 bei Kontrollen von Radfahrern,
die unter direkter oder indirekter Beteiligung des Ordnungsamtes (selbst durchgeführt,
Polizei angefordert, ...) abliefen, geleistet?
2)  Wieviele tatsächliche Gefährdungen anderer Menschen wurden dabei festgestellt?
3)  Analog zu (1), mit wie vielen Einsatzstunden wurden Kontrollen des MIV durchgeführt
und welcher Art (Parken, Geschwindigkeit, ...)?


text:
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Anfrage Nr. VII-F-01605

Status: öffentlich

Eingereicht von
Peter, Tobias

Betreff:
Neugestaltung Grünfläche Rietzschke-Aue Sellerhausen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Mit der vom Stadtrat am 24.6. beschlossenen Errichtung der Grünfläche Rietzschke-Aue
Seelerhausen soll eine naturnahe Grünfläche an der wiedergeöffneten Rietzschke
entstehen, die sowohl die Umweltbedingungen vor Ort verbessern als auch die
Aufenthaltsqualität erhöhen soll. Auf dem betroffenen Gebiet hat sich mittlerweile ein Biotop
entwickelt (vgl. Leipziger Internet Zeitung vom 20. Juli 2020).

1.  Wie schätzt die Stadtverwaltung die ökologische Qualität des derzeit entstandenen
Biotops auf dem Gebiet der zukünftigen Grünfläche ein?
2.  Kann die Stadtverwaltung gewährleisten, dass die geplante Grünanlage dazu beiträgt, die
Artenvielfalt gegenüber der derzeitigen Situation zu verbessern oder mindestens nicht zu
verschlechtern?
3.  Ist ein Erhalt von Teilen des derzeitigen Biotops bei der geplanten Errichtung der
Grünfläche möglich und geplant?
4.  Inwiefern können Teile der geplanten Grünfläche z.B. im Bereich der Blühwiesen oder
Strauchpflanzungen mit dem derzeitigen gewachsenen Bestand realisiert werden?
5.  Inwiefern ist eine natürliche, auentypische Entwicklung der Vegetation entlang der
offengelegten Rietzschke geplant?


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-OB-01586-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Erste Erfahrungen über die zusätzliche Nutzung von digitalen Schulbüchern an
Leipziger Schulen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Antwort

1. Wie wurde der Ratsbeschluss im Hinblick auf das nunmehr beendete Schuljahr
umgesetzt?

Mit Beschluss des Stadtrates vom 19.09.2018 zum Antrag VI-A-05622 wurde der
Oberbürgermeister beauftragt, die Möglichkeit zu prüfen, ob und zu welchen Kosten
Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen Schulbücher der am häufigsten von
Leipziger Schulen gewählten Verlage zusätzlich zur analogen Leihgabe auch in digitaler
Form für den außerschulischen Gebrauch beziehen können.

Im Zuge der Prüfung wurden zunächst Abfragen bei Verlagen durchgeführt, von denen
gemäß durchgeführter Recherchen umfangreiche Buchbestellungen durch die Schulen
ausgelöst werden (siehe Informationsvorlage VI-Ifo-06927). Im Ergebnis gestalten sich die
Lizenzmodelle sehr unterschiedlich.  Ein wesentliches Problemfeld stellt die Überwachung
und ordnungsgemäße Nutzung der Lizenzen dar. Daher sollte zunächst die modellhafte
Erprobung der Bereitstellung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot an
ausgewählten interessierten Schulen mit einzelnen Verlagen durchgeführt werden.

Zur Umsetzung des Modellprojekts erfolgte eine Abstimmung mit dem Landesamt für Schule
und Bildung, Standort Leipzig (LaSuB) als zuständiger Schulaufsichtsbehörde. Es wurde sich
darauf verständigt, dass neben den weiterführenden Schulen auch Grund- und
Förderschulen in das Modellprojekt einbezogen werden sollen, um für alle Schularten eine
Erprobung des Einsatzes digitaler Schulbücher zu ermöglichen.

Mit den ausgewählten Modellschulen wurden im 1. Quartal 2020 zwei Workshops
durchgeführt, in denen Zielrichtung und Inhalt des Modellprojektes besprochen sowie erste
Ergebnisse aus Gesprächen mit den Verlagen diskutiert wurden. Es wurde deutlich, dass
aus Sicht der Schulen die Nutzung ausschließlich privater Endgeräte die Chancen digitaler
Schulbücher deutlich einschränkt. Darüber hinaus sind im privaten Bereich eine Vielzahl von
Geräten im Einsatz, angefangen vom klassischen PC über Laptop bis hin zum Smartphone
oder Tablet oder gar keinem geeignetem Gerät. Hinzu kommen unterschiedliche
Betriebssysteme und Gerätealter. Unter diesen Voraussetzungen ist es möglich, dass nicht
alle Schülerinnen und Schüler den gleichen Nutzen aus einem digitalen Schulbuch ziehen
können. Darüber hinaus ist die Frage der Lizenzerwerbung und -verwaltung zu klären.
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Eine mögliche Lösung für die benannten Probleme kann das Aufspielen von digitalen
Schulbüchern auf vom Schulträger beschaffte Tablets sein, welche den Schülerinnen und
Schülern leihweise für den außerschulischen Gebrauch zur Verfügung gestellt werden. Ein
solches Modellprojekt könnte zum Schuljahr 2021/2022 beginnen und zwei Schuljahre
laufen. Derzeit wird geprüft, ob und wie eine solche Lösung finanzierbar ist.

2. Wie viele und welche Schulen haben in welcher Weise und in welchem Umfang von
der Möglichkeit, digitale Schulbücher als zusätzliches Angebot zu nutzen, Gebrauch
gemacht?

Bisher haben noch keine Schulen am Modellprojekt teilgenommen. Geplant ist, dass die
folgenden Schulen am Modellprojekt teilnehmen:

- Lessingschule, Grundschule der Stadt Leipzig
- Schule 5 im Stadtbezirk Mitte, Grundschule der Stadt Leipzig
- Hans-Kroch-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig
- Sportoberschule, Oberschule der Stadt Leipzig
- Gerda-Taro-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig
- Wladimir-Filatow-Schule, Förderzentrum für Blinde und Sehbehinderte der Stadt
Leipzig.

3. Welche Erfahrungen wurden diesbezüglich gesammelt und welche Schlüsse
werden für das kommende Schuljahr daraus gezogen?

Aufgrund der in der Informationsvorlage VI-Ifo-06927 dargelegten lizenzrechtlichen
Herausforderungen konnten bisher keine Erfahrungen bei der Bereitstellung von digitalen
Schulbüchern für den häuslichen Gebrauch gesammelt werden.

4. Wird im Hinblick auf die Corona-Pandemie die Thematik "digitale Schulbücher
nutzbar zu machen" stärker als bislang seitens des Schulträgers aufgegriffen und
vorangetrieben?

Die pandemiebedingte häusliche Unterrichtung von Schülerinnen und Schülern hat alle
Beteiligten für große Herausforderungen gestellt und wird Schule nachhaltig verändern. Auch
aus diesem Grund kann das Modellprojekt eine Chance sein, die während der Pandemie
gewonnenen Erfahrungen zu ergänzen. Die Aussagekraft, die für die Ableitung von
konkreten Handlungsbedarfen unabdingbar ist, kann aus Sicht der Verwaltung vor allem
über einen gesteuerten Einsatz digitaler Schulbücher in verschiedenen Fächern und
Klassenstufen über einen bestimmten Zeitraum hinweg sichergestellt werden. In diesem
Rahmen wird überprüft, inwieweit digitale Schulbücher dem Homeschooling zu einer
besseren Qualität verhelfen können.
Unabhängig davon arbeitet die Stadtverwaltung weiter intensiv an der Umsetzung der
beschlossenen Maßnahmen im Rahmen des Digitalpakts.

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