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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04707

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
BA Kulturstätten
Ratsversammlung  12.12.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung beschließt für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu
Leipzig gemäß Punkt 7 der Vorlage die folgenden Eigentümerziele: „Beitrag zur
kulturellen Versorgung, Werte für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft,
Gewandhaus als renommierte Veranstaltungsstätte sowie Gewandhaus als
internationaler Botschafter“.
2. Das strategische Unternehmenskonzept des Gewandhauses zu Leipzig wird dem
Stadtrat nach Beschlussfassung der Eigentümerziele vorgelegt.
3. Die Eigentümerziele gelten grundsätzlich für unbestimmte Zeit. Eine Prüfung auf
Evaluation wird fortlaufend durchgeführt. Eine Anpassung der Zielvorgaben bei sich
ändernden Rahmenbedingungen ist jederzeit möglich. Hierüber entscheidet der
Betriebsausschuss Kulturstätten. Im Betriebsausschuss Kulturstätten wird - auch bei
sich nicht geänderten Rahmenbedingen – entschieden, ob die Eigentümerziele nach
einem bestimmten Zeitraum (beispielsweise 5 Jahren) grundsätzlich evaluiert werden
sollen.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

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Sachverhalt:

1. Ziele der Vorlage

Mit dieser Vorlage werden gemäß des Leipziger Corporate Governance Kodex
(Ratsbeschluss RBV-1843/13 vom 11.12.2013), der Eigenbetriebssatzung sowie der sich in
Erarbeitung befindlichen Neufassung der Steuerungsvorlage zur Steuerung der
Eigenbetriebe auch für die Eigenbetriebe Kultur (hier: das Gewandhaus) Eigentümerziele
definiert.

2. Grundsätzliches zu den Eigentümerzielen

Eigenbetriebe sind nach deutschem Kommunalrecht Organisationseinheiten einer
Gemeinde, die keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzen, jedoch in der Regel wirtschaftlich
selbstständig sind. Sie können zu ihren Abnehmern (Benutzern) in öffentlich-rechtlichen oder
privatrechtlichen Beziehungen stehen und damit Leistungsprofile im Rahmen des HGB und
der Rechtsetzungshoheit (Satzungsrecht) der Kommunen aufweisen.

Die Stadt Leipzig hat zur Umsetzung ihrer Aufgaben die folgenden Eigenbetriebe gegründet:
- Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
- Eigenbetrieb Oper Leipzig
- Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
- Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Leipzig
- Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach"
- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
- Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
- Städtisches Klinikum St. Georg Leipzig
- Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf

Mit Gründung eines Eigenbetriebes legt die Trägerin Stadt Leipzig den Geschäftszweck und
die zu erfüllenden öffentlichen Aufgaben für den Betrieb fest.
Die Stadt Leipzig bekennt sich ausdrücklich zu ihren kommunalen Unternehmen bzw.
Eigenbetrieben, stellt aber im Gegenzug auch hohe Ansprüche an deren Handeln. Sie
erwartet, dass nicht nur der jeweilige Satzungszweck bestmöglich erfüllt wird, sondern
darüber hinaus den strategischen Zielstellungen der Stadt Leipzig Rechnung getragen wird.
Die Kommunalwirtschaft in Deutschland bewegt sich in einem dynamischen und nicht
spannungsfreien Umfeld: Einerseits sind zunehmende Rechts- und Marktanforderungen an
die Unternehmenspolitik analog zur Privatwirtschaft auch bei kommunalen Unternehmen zu
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beobachten. Andererseits sieht sich der Eigenbetrieb als kommunales Unternehmen auch
(internen) Anforderungen aus Eigentümersicht gegenüber; beispielsweise wenn es um die
Festlegung von Zuschüssen der Stadt Leipzig aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt geht.
Gemäß der gültigen Betriebssatzungsatzung, dem Leipziger Corporate Governance Kodex
sowie der Steuerungsvorlage zur Steuerung der Eigenbetriebe legt die Stadt Leipzig
Eigentümerziele auch für ihre Eigenbetriebe fest. Eigentümerziele ordnen sich in eine Reihe
von Tools zur Steuerung von Unternehmen ein. Das nachstehende Zielsystem verdeutlicht
die Systematik der Beteiligungssteuerung durch Ziele, entsprechend der Logik „vom
Allgemeinen zum Speziellen“.

Während rein privatwirtschaftliche Unternehmen in erster Linie über Finanzziele gesteuert, d.
h. an ihrem ökonomischen Erfolg gemessen werden, geht es bei kommunalen Unternehmen
in der Regel um die Erfüllung von Sachzielen, da sie einem öffentlichen Zweck dienen. Aber
auch wirtschaftliche und finanzielle Zielstellungen können Steuerungsmechanismen
kommunaler Unternehmen darstellen. Streng genommen sind bereits die satzungsgemäßen
Aufgaben als eigentümergeprägte Oberziele zu verstehen.

3. Kurzvorstellung des Eigenbetriebes Gewandhaus

Selbstverständnis Gewandhaus
„Res severa verum gaudium – Wahre Freude ist eine ernste Sache.
Gemeinsam vermitteln wir Musik zur Freude der Menschen. Unser aller Anspruch ist höchste
Qualität, die Pflege unserer Tradition und die Verpflichtung zu Neuem. Dies leben wir
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glaubwürdig, ernsthaft und nachhaltig.“

Geschichte des Gewandhausorchesters und des Gewandhauses (unter besonderer
Berücksichtigung der rechtlichen Beziehung zur Stadt Leipzig):
Die Gründung des Gewandhausorchesters erfolgt 1743 mit der Einrichtung des »Großen
Konzerts«. 1780/81 lässt die Stadt Leipzig einen Konzertsaal im Gewandhaus erbauen. In
diesen ziehen 1781 die Konzertgesellschaft des »Großen Konzerts« und ihr Orchester ein.
Seitdem tragen die Konzerte und das Orchester den Namenszusatz »Gewandhaus«.
Ab 1773 spielen die Musiker des »Großen Konzerts« auch bei Theateraufführungen mit.
1789 verpflichtet die Stadt die ersten Gewandhausmusiker auch für die Kirchenmusik in St.
Thomas und St. Nikolai.
1840 erkennt die Stadt Leipzig das Theater- und Gewandhausorchester als ihr
»Stadtorchester« an. Damit löst das Orchester offiziell die Ratsmusiker (Stadtpfeifer) ab und
übernimmt deren Dienst in den städtischen Kirchen. Oberster Dienstherr des Orchesters im
Bereich Kirchenmusik ist seitdem der Regierende Bürgermeister der Stadt Leipzig. Im
Bereich Theater untersteht das Orchester dem Theaterbetreiber, im Bereich Konzert der
privatgenossenschaftlichen Gewandhaus-Konzertdirektion.
1920 übernimmt die Stadt das Orchester vollständig in den kommunalen Dienst. Die Musiker
sind seitdem Angestellte im öffentlichen Dienst. Ihr oberster Dienstherr ist Leipzigs
Oberbürgermeister.
1950 wird dem Stadt- und Gewandhausorchester vom Rat der Stadt Leipzig der offizielle
Name »Gewandhausorchester« verliehen. Vier Jahre später, 1954, erklärt der Rat der Stadt
das Gewandhaus zu einer eigenen nachgeordneten städtische Einrichtung. Damit wird die
Institution »Gewandhaus zu Leipzig« gegründet.
1968 wird durch den Rat der Stadt Leipzig ein Intendant als Betriebsleiter des
Gewandhauses eingesetzt. 1971 wird die Gewandhaus-Intendanz aufgelöst. An der Spitze
des Gewandhauses steht wieder der Gewandhauskapellmeister als künstlerischer,
wirtschaftlicher und administrativer Leiter.

1977 wird am Karl-Marx-Platz mit dem Bau des Neuen Gewandhauses begonnen. 1981 wird
der einzige Konzerthausneubau der DDR eröffnet.
Nach der deutschen Wiedervereinigung wird das Gewandhaus per 9. November 1991 zum
Regiebetrieb der Stadt. Nachdem der Stadtrat am 21. Dezember 1994 eine neue
Betriebssatzung für das Gewandhaus beschließt, wird die Institution per 1. Januar 1995 zum
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig. Heute sind der Gewandhausdirektor Erster und der
Verwaltungsdirektor Zweiter Betriebsleiter. Der Gewandhauskapellmeister ist Chefdirigent
des Gewandhausorchesters.

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Profil Gewandhausorchester und Gewandhaus heute:
Das Gewandhausorchester ist mit seiner nahezu 275-jährigen Geschichte und seiner großen
Tradition als Uraufführungsorchester der Pflege des musikalischen Erbes und des
zeitgenössischen Musikschaffens verpflichtet. Mit seiner künstlerischen Exzellenz und
seinen maßstabsetzenden Interpretationen genießt das Gewandhausorchester weltweit
höchstes Ansehen, das sich u.a. in zahlreichen Auslandstourneen und in prämierten CD-
und DVD-Produktionen widerspiegelt. Mit der Oper und der Thomaskirche hat das
Gewandhausorchester zwei weitere regelmäßige Spielstätten in Leipzig. Das künstlerische
Profil des Gewandhauses prägen zudem die kammermusikalischen Ensembles des
Gewandhausorchesters, die Gewandhauschöre und der Gewandhausorganist.
Das im Jahr 1981 eröffnete Gewandhaus zu Leipzig ist darüber hinaus eine bundesweit
renommierte Veranstaltungsstätte, die von lokalen und überregionalen Veranstaltern für die
Durchführung von Konzerten unterschiedlicher musikalischer Genres und sonstiger
Veranstaltungen auf Basis von Mietverträgen genutzt wird. Mit dem Großen Saal (Kapazität:
1.902 Plätze) und dem Mendelssohn-Saal (Kapazität:  502 Plätze) stehen zwei
Veranstaltungsräume mit hervorragender Akustik und moderner technischer Ausstattung zur
Verfügung.

Das Gewandhaus ist aufgrund seiner auch überregionalen und internationalen Ausrichtung
von maßgeblicher touristischer Relevanz für die Stadt Leipzig.

4. Betriebszweck und satzungsmäßigen Aufgaben des Gewandhauses

Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig in der Fassung vom 21.
März 2015 legt in § 2 Absatz 2 die Zwecke und die Aufgaben wie folgt fest:
„Zweck des Eigenbetriebs ist die Förderung von Kunst und Kultur, namentlich die Pflege und
Förderung des städtischen Musik-, Gemein- und Kunstlebens, wie es sich aus den
Traditionen der Wirkungs- und Standorte ergibt. Weitere Zwecke des Eigenbetriebes sind die
Förderung von steuerbegünstigten Hilfsorganisationen zur Unterstützung von
Katastrophenopfern im Sinne von § 53 AO sowie zur Unterstützung der Kinder- und
Jugendhilfe.

Die Satzungszwecke werden verwirklicht insbesondere durch:
1. Beschäftigung und Unterhaltung des Gewandhausorchesters, des Gewandhausorganisten
und der Gewandhauschöre (nachfolgend Klangkörper) für eigene Veranstaltungen und
Gastspiele,
2. Bespielung der Oper Leipzig durch das Gewandhausorchester,
3. Aufführungen von Kantaten in der Thomaskirche gemeinsam mit dem Thomanerchor,
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4. Durchführung von Konzerten unterschiedlicher Genres mit Gästen und Gastensembles in
gewandhauseigener Regie,
5. Durchführung von kammermusikalischen Konzerten mit den Ensembles des
Gewandhausorchesters,
6. Musikvermittelnde Aktivitäten jeglicher Art,
7. Betreibung des Neuen Gewandhauses als Konzert- und Veranstaltungsstätte
8. Veranstaltung von Benefizkonzerten.“

5. Bereits beschlossene Ziele / Zielvorgaben seitens der Stadt Leipzig

Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum
2016 bis 2020 (Finanzziel):
Mit dem Beschluss des Stadtrates zur Vorlage DS-VI-01556-NF -02 vom 21.09.2016
wurde die Grundfinanzierung des Gewandhauses für die Jahre 2016 bis 2020 gesichert. Im
Gegenzug dessen verpflichtet sich das Gewandhaus, mit den Zuweisungen der Stadt
auszukommen und das Finanzziel einzuhalten. Da das Gewandhaus Tarifsteigerungen nicht
selbst erwirtschaften kann, wird die Basisfinanzierung in den nächsten vier Jahren auch
durch den vollen Ausgleich der Tariferhöhungen durch die Stadt Leipzig gewährleistet. Der
Beschluss sichert zudem die laufenden Instandhaltungen und ermöglicht dem Gewandhaus,
Anträge auf Finanzierung darüber hinausgehender Instandhaltungs- und
Investitionsvorhaben zu stellen. Vom Gewandhaus erwirtschaftete Jahresüberschüsse
müssen nicht an den städtischen Haushalt abgeführt werden, damit ein Risikopuffer
aufgebaut werden kann und weitergehende Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt
werden können.
Der Stadtrat hat ferner festgelegt, dass das Gewandhaus neben seinem originären
künstlerischen Leistungsangebot eine inhaltliche Zusammenarbeit mit den freien Trägern der
Kultur und Maßnahmen der kulturellen Bildung verstärken soll.

Fortführung der Zielvorgaben aus dem Arbeitsprogramm 2020 des Oberbürgermeisters
Aus dem Arbeitsprogramm 2020 des Oberbürgermeisters ging hervor, dass die Stadt Leipzig
für die internationale Ausrichtung des Gewandhausorchesters und dessen Profilbildung, die
durch die Verpflichtung namhafter Dirigenten erreicht werden soll, das Gewandhaus
unterstützt. Die Zielvorgaben, seinerzeit in sog. Projektstreckbriefen verankert, werden durch
die Eigentümerziele aufgegriffen und fortgeführt.

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Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 bis 2020
Der vom Stadtrat in der Ratsversammlung vom 24. August 2016 zur Kenntnis genommene
Kulturentwicklungsplan1 2016 bis 2020 misst dem Gewandhaus und dem
Gewandhausorchester mit seinen drei Spielstätten – Gewandhaus, Oper und Thomaskirche
- eine herausragende Stellung für die Profilierung der Musikstadt Leipzig bei. Aufgrund
seiner anerkannten Position im internationalen Musikleben  soll das Gewandhausorchester
mit seinen Gastspielen und weltweit vertriebenen medialen Produktionen einen Beitrag dazu
leisten, dass Leipzig seine internationale Bedeutung steigert.

Pilot Schlüsselprodukt der Stadt Leipzig
Das Gewandhaus gehört zu den zehn Schlüsselprodukten der Stadt Leipzig, die als Piloten
mit dem Stadtratsbeschluss zur Vorlage VI-DS-02874 für den Doppelhaushalt 2017/18
bestimmt wurden.
Darüber hinaus hat sich das Gewandhaus im Zuge der Diskussionen zum INSEK-Programm
verpflichtet, das im INSEK verankerten Oberziel „Leipzig steigert seine internationale
Bedeutung“ zu seinen strategischen Zielstellungen zu erklären. Weiterhin steht das
Gewandhaus für eine urbane und weltoffene Bürgerstadt sowie für die Sicherstellung einer
vielfältigen Kulturlandschaft in Leipzig.

6. Rolle des Gewandhauses beim zukünftigen INSEK Programm Leipzig 2030

Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) werden für die
Herausforderungen einer wachsenden Stadt Ziele formuliert – sowohl fachliche Ziele im
„Zielbild für Leipzig 2030“ als auch stadträumliche Schwerpunkte. Das INSEK baut hierbei
auf vorhandene fachliche Planungen auf und vernetzt sie. Es bildet damit die ganzheitliche
Entwicklungsstrategie für die Stadt Leipzig ab und verfolgt eine fachübergreifende und
kooperative Stadtentwicklung. Strategische Oberziele wie „Leipzig setzt auf Lebensqualität“,
„Leipzig besteht im Wettbewerb“, „Leipzig stärkt seine Internationalität“ und „Leipzig schafft
soziale Stabilität“ werden durch das maßnahmenkonkrete Fachkonzept Kultur untersetzt.
Hierbei ist das Gewandhaus Teil der Gesamtstrategie. Die unter Punkt 7 definierten
Eigentümerziele leiten sich aus dem INSEK ab und werden durch das Gewandhaus als
städtischer Eigenbetrieb erfüllt.

7. Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig

Die Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig sind eingebettet in die
Oberziele des fortgeschriebenen Stadtentwicklungskonzepts (INSEK), dem Fachkonzept
Kultur sowie der Gesamtstrategie der Stadt Leipzig.

1 Zukünftig wird die Kulturentwicklungsplanung der Stadt Leipzig im Fachkonzept Kultur aufgehen.
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Die unter Beteiligung der Betriebsleitung des Gewandhauses erarbeiteten Eigentümerziele
sind auf unbestimmte Zeit ausgerichtet, können jedoch zu gegebener Zeit evaluiert und im
Falle notwendiger Veränderungen entsprechend angepasst werden. Hierüber entscheidet
der Betriebsausschuss Kulturstätten. Der Betrieb des Gewandhauses ist in Übereinstimmung
mit den Eigentümerzielen zu führen.
Die Eigentümerziele bilden die Grundlage für das von der Betriebsleitung vorzulegende
strategische Unternehmenskonzept. Das strategische Unternehmenskonzept soll die in
dieser Vorlage formulierten Eigentümerziele konkretisieren und die inhaltlich fachlichen
Aufgaben des Eigenbetriebs darstellen.
Die Eigentümerziele gewähren die grundrechtlich verankerte künstlerische Freiheit des
Gewandhauses in vollem Umfang entsprechend der Satzung des Eigenbetriebes. Bei der
Programmgestaltung und der Verpflichtung von Dirigenten, Solisten sowie Gastorchestern ist
das Gewandhaus frei.
Neben der im Produktsteckbrief besonders hervorgehobenen Bedeutung des Gewandhaus
für die internationale Ausrichtung der Stadt Leipzig (Oberziel 2 des INSEK) leistet das
Gewandhaus einen herausragenden Beitrag für die kulturelle Daseinsvorsorge der Leipziger
Bürger und das Umland und steigert damit zugleich die Lebensqualität in der Stadt (Oberziel
4 des INSEK).
Die in dem Produktsteckbrief festgelegten Wirkungs- und Produktziele sowie Kennzahlen zur
Überprüfung der Zielerreichung werden für die Fixierung der Eigentümerziele übernommen,
da sie die Komponenten örtliche kulturelle Daseinsvorsorge und die internationale
Ausrichtung umfassen; Begrifflichkeiten der Zielklassifizierung wurden entsprechend an die
Systematisierung von Eigentümerzielen angepasst.
Die folgenden Sachziele werden festgelegt::

Ziel 1: Beitrag zur kulturellen Versorgung: Das Gewandhausorchester leistet einen
wichtigen Beitrag zur kulturellen Versorgung der Einwohner und der Gäste der Stadt Leipzig
und trägt maßgeblich zur kulturellen Attraktivität der Stadt Leipzig bei. Es nimmt
insbesondere bei der touristischen Relevanz eine herausragende Rolle ein.
Hierbei soll das Gewandhaus dauerhaft und kontinuierlich eine künstlerische
Zusammenarbeit mit weltweit herausragenden Dirigenten und Solisten zur Bewahrung der
künstlerischen Exzellenz des Gewandhausorchesters avisieren.

Über folgende Kennzahlen soll der Erfolg von Ziel 1 gemessen werden:
- Anzahl Besucher
- Auslastung Große Concerte
- Auslastung Veranstaltung gesamt
- Anzahl Abonnenten
- Anteil Leipziger Bevölkerung / Besucher von außerhalb an den Gesamtbesuchern
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Die Ergebnisse werden u. a. im Rahmen der Quartalsberichterstattungen des
Gewandhauses vorgestellt.

Ziel 2: Werte für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft: Das Gewandhausorchester
schafft für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft unverzichtbare ideelle Werte und wirkt
damit identitätsstiftend.
Das Gewandhaus soll die kulturelle Bildung fördern, insbesondere auch
Vermittlungsangebote für die junge Generation vorhalten und einen Beitrag zur Integration
von Menschen aus anderen Ländern leisten.

Über folgende Kennzahlen soll der Erfolg von Ziel 2 gemessen werden:
- Anzahl Musikvermittlungsangebote
- Anzahl Teilnehmer an Vermittlungsangeboten

Ziel 3: Gewandhaus als renommierte Veranstaltungsstätte: Das Gewandhaus wird auch
in Zukunft als renommierte Veranstaltungsstätte von regionalen und überregionalen
Veranstaltern genutzt.
Hierbei soll z. B. durch Fremdveranstaltungen das Veranstaltungsangebot auch jenseits  der
klassischen Musik vergrößert werden, um damit einem sehr breit gefächerten Publikum den
Zugang in das Gewandhaus zu verschaffen.

Über folgende Kennzahlen soll der Erfolg von Ziel 3 gemessen werden:
- Anzahl Fremdveranstaltungen
- Anzahl Besucher Fremdveranstaltungen

Ziel 4: Gewandhaus als internationaler Botschafter: Das Gewandhaus wird auch
zukünftig mit seiner künstlerischen Exzellenz ein wichtiger internationaler Botschafter
Leipzigs in der Welt sein.

Dies soll u. a. mit der Aufrechterhaltung der internationalen Reputation des
Gewandhausorchesters gelingen.
Kennzahlen

Über folgende Kennzahlen soll der Erfolg von Ziel 4 gemessen werden:
- Anzahl Gastspielorte
- Anzahl Gastspielkonzerte
- Gastspielbesucher

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Die Kennzahlen werden jährlich im Rahmen des Reportings zum Schlüsselprodukt
Gewandhaus, im Rahmen der Quartalsberichterstattung sowie im Rahmen des
Jahresabschlusses ausgewertet.


city_slug: leipzig

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/1
Stadt
Leipzig
01.15/01
1/07.04
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-04633-AW-01
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 23.08.2017 schriftliche Beantwortung
Antwort
1. Wann wird der nächste Schulnetzplan/Schulentwicklungsplan vorgelegt werden?
Die nächste Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig soll bis Ende
2018 vorgelegt werden.
2. Werden bis zum genannten Zeitpunkt auf Frage 1 die Turnhallen und Mensen vorab
in den bestehenden SNP/SEP eingearbeitet?
Nein, die Sporthallen und Mensen werden in der geplanten Fortschreibung 2018 ausge-
wiesen


paper_type: Anfrage

text:
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Anfrage Nr. VI-F-04709
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.09.2017 mündliche Beantwortung
Sachverhalt:
In einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von Oktober 2014 hieß es:
„Aufgrund eines Stadtratsbeschlusses aus dem Jahr 1995 unterhielt die Stadt Leipzig bis zum Jahr
2004 eine im Amt für Wohnungswesen eingerichtete Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten über
Wohnräume. Die Schlichtungsstelle diente in erster Linie der gütlichen Einigung zwischen Mietern und
Vermietern und richtete sich an Mieter und Vermieter der Stadt. Sie konnte bei Streitfragen wie bspw.
Modernisierungsankündigungen, Duldungspflicht, Mieterhöhungen nach Modernisierungen,
Mietminderungen, Betriebskostenabrechnungen und Betriebskostenerhöhungen auf Antrag
unterstützend tätig werden. Die Schlichtungstermine bzw. die Verhandlung wurden vor einem
Schlichtungsausschuss durchgeführt, welcher sich aus einem Vorsitzenden und zwei Beisitzern
zusammensetzte. Diese wurden durch die Mitglieder des Mietervereins Leipzig, des Haus-,
Wohnungs- und Grundeigentümervereins sowie die Stadt Leipzig gestellt. Vorsitzender des
Schlichtungsausschusses war ein Jurist. Ergebnis der Schlichtungsverhandlung war die Unterbreitung
eines Einigungsvorschlages, zu dessen abschließendem Erfolg die Zustimmung beider Seiten
notwendig ist.
Die in den letzten Jahren deutlich steigenden Zuzüge und damit verbundene Wohnraumverknappung,
Mieterhöhungen und zahlreichen Modernisierungen von Wohnraum, haben die Zahl von
Mietstreitigkeiten merklich ansteigen lassen. Nicht selten werden nicht nur
Zwischennutzungsinitiativen zur Räumung gezwungen, sondern auch Wohngemeinschaften sowie
Mieter in vielen Fällen durch Modernisierungen und damit deutlich steigenden Mieten zum Umzug
gezwungen. Dem wurde bereits im Falle der Elsterwerke in Schleußig mit Schlichtungsversuchen
begegnet. Da dies bei weitem kein Einzelfall darstellt, sollte die Stadt Leipzig das damals sehr
erfolgreiche und angesehene Modell der Schlichtungsstelle in angemessener und zeitgemäßer Form
wiederbelegen und somit eine Mietern und Vermietern in Leipzig wieder eine dauerhaft vorhandene
Vermittlungsmöglichkeit bieten.“
Am 17.06.2015 beauftragte der Stadtrat den Oberbürgermeister im Sinne des
Alternativvorschlags der Verwaltung, mit dem Mieterverein Leipzig e.V., dem Haus und
Grund Leipzig e.V., den Wohnungsgenossenschaften und der LWB in Verhandlung zur
Einrichtung einer Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten für Wohnraum zur
außergerichtlichen und gütlichen Einigung zwischen Mietern und Vermietern zu treten. Für
allgemeine Mietstreitigkeiten sollte die Institution der Friedensrichter (Schiedsstellen) zudem
stärker in der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden.
Als inhaltlichen, organisatorischen Umsetzungsvorschlag teilte die Verwaltung in einem
Zwischenbericht am 1.12.2015 mit, dass das Amt für Stadterneuerung und
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Wohnungsbauförderung ab 2016 zur Umsetzung wohnungspolitischer sowie städtebaulicher
Zielstellungen eine stadtweit agierende Koordinierungsstelle des "Netzwerks Leipziger
Freiheit - Beratung und Projekte für bezahlbares Wohnen" einsetzen will und dazu prüft,
inwieweit die Moderationskompetenz der Koordinierungsstelle des Netzwerks Leipziger
Freiheit für o.g. Anliegen genutzt werden kann.
Wir fragen an:
1. Wann und mit welchem Ergebnis wurden die beauftragten Gespräche mit dem
Mieterverein Leipzig e.V., dem Haus und Grund Leipzig e.V., den
Wohnungsgenossenschaften und der LWB geführt und warum kam es daraufhin
nicht zur Einrichtung einer Schlichtungsstelle?
2. Mit welchem Ergebnis hat die Verwaltung geprüft, die Moderationskompetenz der
mittlerweile existierenden Koordinierungsstelle des Netzwerks Leipziger Freiheit für o.
g. Anliegen zu nutzen und zu beauftragen?
3. Wie hat sich aus Sicht der Stadtverwaltung seit 2015 der Bedarf an entsprechenden
Schlichtungen bei Mietstreitigkeiten entwickelt?
4. Mit welchen Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit hat die Verwaltung die Schiedsstellen
auch mit dieser Aufgabe stärker in die öffentliche Wahrnehmung gebracht und wie
haben sich seither die Fallzahlen allgemeiner Mietstreitigkeiten bei den
Friedensrichtern entwickelt?
5. Konnte das Anliegen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Mietstreitigkeiten zu
schlichten, wie von der Verwaltung vorgeschlagen umgesetzt werden oder plant die
Verwaltung hinsichtlich der aktuellen Bedarfe  nachzusteuern?
Anlagen:


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04706
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig
Mitte/SO  Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig
in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung § 79 (1)
SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5)
SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
SBB Mitte Anhörung
Ratsversammlung 15.11.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig §
8, Abs. 3 Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)
2. Die Gesamtkosten betragen 17.000.000 €. Der städtische Anteil beträgt 5.454.000 €.
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Neue Grundschule Mitte/SO“ (PSP
7.0001484.700, Sachkonto 78511000) in den Haushaltsjahren wie vorgesehen:
Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020*
Auszahlung 900.000 € 0 € 12.046.000 € 1.000.000 € 1.500.000 € 1.554.000 €
* inkl. konsumtive Ausstattung 319.000 €. Die vollständige Einordnung der Jahresscheibe 2020 erfolgt im Rahmen
der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes
Die Ausstattungsaufwendungen ( i.H.v 319.000 €) werden im Haushaltsjahr 2020 im
Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.72 eingeordnet. Die Mittel sind im
Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/20 entsprechend durch das
Fachamt anzumelden.
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Vorgriff zum Haushaltsjahr 2020 die Aufträge zur
konsumtiven Ausstattung mit Leistungserfüllung und Zahlungswirksamkeit in 2020 in
vorgenannter Höhe bereits im Haushaltsjahr 2019 auszulösen.
Die Einzahlungen (VwV Investkraft Sachsen) sind im PSP-Element „ Neue Grundschule
Mitte/SO“ (PSP 7.0001484.705) vollständig i.H.v. 11.546.000 € für 2017 vorgesehen..
4. Für das Haushaltsjahr 2017 und 2019 sind Verpflichtungsermächtigungen mit
Kassenwirksamkeit im jeweiligen Folgejahr vorgesehen.
2017,  kassenwirksam 2018:   4.000.000 € (inkl. überplanmäßig 1 Mio. €)
2019,  kassenwirksam 2020:   1.235.000 €
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Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam
2020 erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt
2019/2020.
5. Es werden überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO für
das Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam 2018 i.H. von 1.000.000 € bestätigt. Die Deckung
erfolgt aus dem PSP-Element "120. Schule - Energetische Sanierung" (7.0000714.700).
6. Die Folgekosten entsprechend Anlage 4 für das Haushaltsjahr
- 2020 anteilig i.H.v. 224.054 € sowie
- ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. i.H.v. 500.267 €
werden zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der
Haushaltsplanung 2021/2022 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch
das Fachamt anzumelden.
7. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets
vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide einzugehen.
Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die
Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.
8. Das noch bestehende offene Restrisiko i.H.v. 510.000 € wird zur Kenntnis genommen. Die
Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AJFB.
9. Die Neuordnung der 22 Flurstücke und die damit verbundene Entwidmung öffentlicher
Flächen wird beschlossen (siehe Textteil Punkt 3.4 und Anlage 3). Der Oberbürgermeister
wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren für die Jablonowskistraße, Flurstück 4019, Gem.
Leipzig, und den Parkplatz, Teilflächen 1211/v,1220/2 und 1220/d Gem. Leipzig, Fläche
gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.
10. Für die Umfeldplanung (Vorplatz und Gehweg) werden außerplanmäßige Auszahlungen
nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 auf einem noch neu zu bildenden
PSP-Element  des ASG (Amt 67)  i.H. von 330.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den
bisher auf dem PSP-Element „Neue Grundschule Mitte/SO“ (7.0001484.700) geplanten
Mitteln.
3/4
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2020 319.000 1.100.21.1.1.01.72
Finanzhaushalt
Einzahlungen 2017 11.546.000 7.0001484.705,
Sachkonto 68110000
Auszahlungen 2015
2016
2017
2018
2019
2020
900.000
0
12.046.000
1.000.000
1.500.000
1.235.000
7.0001484.700,
Sachkonto 78511000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) ab
ab
ab
2021 ff.
06/2020
08/2020
08/2020
KG 200:   54.633 €
KG 300:   82.568 €
KG 400  : 86.853 €
KG 200:   93.656 €
KG 300: 198.163 €
KG 400: 208.448 €
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein x wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:
siehe  Textteil 9.2 +. Anl. 4 z. Textteil  (Hausmeister
und Hallenwart)
Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
4/4
Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig beabsichtigt, eine neue Grundschule zu errichten.
Diese soll für das Schuleinzugsgebiet Leipzig Mitte/SO 4-zügig am Standort Jablonowski-, Brüder- und
Leplaystraße  in 04103 Leipzig (Mitte) einschließlich der dafür erforderlichen Freianlagen errichtet
werden.
Die Fertigstellung ist zum Schuljahresbeginn 2020/21 geplant.
Das Baufeld (Gesamtfläche nur ca. 7.500 m²) befindet sich zwischen der Jablonowski-, Brüder-,
Leplay- und ehemaliger Turnerstraße.
Der künftige Neubau umfasst folgende Gebäude und Anlagen:
1.  ein Schulgebäude inklusive Schulhort,
2. zwei gestapelte Einfeldhallen á 15x27m. Diese Sporthallen dienen auch dem Vereinssport.
3. Außenanlagen mit Pausenhof, Hortfreiflächen, Sportflächen, sonstige Flächen.
Anlagen:
Textteil HH-Vorlage BauBeschluss
Anlage 1 Lageplan mit Grundriss Erdgeschoss
Anlage 2 Ansichten / Schnitte
Anlage 3 Vereinigungsflächen
Anlage 4 Nutzungskostentabelle

HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss

Bauvorhaben:  Neubau
 4 zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle
 für Leipzig Mitte/SO
Jablonowskistraße 1, 04103 Leipzig

Bauherrenamt:  Stadt Leipzig
 Dezernat V - Jugend Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 26, 04229 Leipzig

Baufachamt:  Stadt Leipzig
 Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
 Amt für Gebäudemanagement
 Prager Straße 126, 04317 Leipzig

Stand:  05.09.2017
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig
Stand vom: 05.09.2017
Stadt Leipzig  2/17
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031

Inhaltsverzeichnis

Kurzerläuterung 3

1 Grundlagen 3
1.1  Ziel und Entwicklungskonzeption ....................................................................................... 3
1.2  Beschlüsse ......................................................................................................................... 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1  Beschreibung des Ist-Zustandes ........................................................................................ 3
2.2  Ableitung des Bedarfes ...................................................................................................... 3
2.3  Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme ................................................................ 3
2.4  Alternativlösungen .............................................................................................................. 3
2.5  Folgen bei Nichtbeschlussfassung ..................................................................................... 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4
3.1  Städtebauliche Einordnung ................................................................................................ 4
3.2  Erläuterung der Planung ..................................................................................................... 5
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276) 5
KG 300 Bauwerk - Baukonstruktionen 6
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276) 8
KG 500 Außenanlagen (DIN 276) 9
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276) 9
3.3  Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme..................................... 10
3.4  Eigentumsverhältnisse ..................................................................................................... 10
3.5  Energiekonzept ................................................................................................................. 11
3.6  Barrierefreies Bauen ......................................................................................................... 13
3.7  Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ...................................................................... 13
4 Finanzieller Aufwand 13
5 Finanzierungsplan 14
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan 14
6.1  Mittelbereitstellung auf Basis der aktuellen Haushaltsplanung (€ brutto) ........................ 14
6.2  Geplante Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (€ brutto) auf Grund .............. 15
           Besonderheiten des Förderprogramms VwV Investkraft - Budget Sachsen (Beschlussbasis)
7 Fristenplan 15
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 15
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 16
9.1  Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 ................................................................ 16
9.2  Auswirkungen auf den Stellenplan ................................................................................... 16
9.3  Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 ............................................................... 17

Anlagen

Anlage 1 Lageplan mit Grundriss Erdgeschoss
Anlage 2 Ansichten / Schnitte
Anlage 3
Vereinigungsflächen
Anlage 4 Nutzungskostentabelle

Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig
Stand vom: 05.09.2017
Stadt Leipzig  3/17
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Kurzerläuterung
Die Stadt Leipzig beabsichtigt, eine neue Grundschule  zu errichten.
Diese soll für das Schuleinzugsgebiet Leipzig Mitte /SO 4-zügig am Standort Jablonowski-, Brüder- und
Leplaystraße  in 04103 Leipzig (Mitte) einschließlich der dafür erforderlichen Freianlagen errichtet werden.
Die Fertigstellung ist zum Schuljahresbeginn 2020/21 geplant.
Das Baufeld (Gesamtfläche nur ca. 7.500 m²) befinde t sich zwischen der Jablonowski-, Brüder-, Leplay-
und ehemaliger Turnerstraße.
Der künftige Neubau umfasst folgende Gebäude und Anlagen:
1.   ein Schulgebäude inklusive Schulhort,
2.   zwei gestapelte Einfeldhallen á 15x27m. Diese Sporthallen dienen auch dem Vereinssport.
3.   Außenanlagen mit Pausenhof, Hortfreiflächen, Sportflächen, sonstige Flächen.

1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption

Anlass und Zweck des Vorhabens ist die Sicherung de r Schulkapazitäten der Stadt Leipzig. Basis bildet
der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig und das Investitionsprogramm für den Schulhausbau.
Mit der Einrichtung eines weiteren Grundschulstando rtes im Bereich der Jablonowskistraße für Mit-
te/Südost können die zur Verfügung stehenden Kapazi täten erweitert werden und somit der weiteren
Bedarfsdeckung dienen.
1.2 Beschlüsse
Basis für dieses Vorhaben ist der Ratsbeschluss der  Stadt Leipzig VI-DS-01854 vom 19.11.2015 (Pla-
nungsbeschluss sowie Grunderwerb für bauliche Inves titionen für den Schulentwicklungsplan im Jahr
2015 - Stand 20.08.2015 und Bestätigung einer außer planmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGe-
mO). Dieser gilt für dieses Vorhaben gleichzeitig a ls Planungsbeschluss und stellt somit die Planungs-
grundlage dar.

2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes

Derzeit besteht für das Schuleinzugsgebiet Mitte / Südost dringender Bedarf an einer Grundschule für
rund 450 Kinder. Geeignete und verfügbare Grundstüc ke im innerstädtischen Bereich waren zu finden.
Auf den lange Zeit als Grünfläche zwischengenutzten  Trümmergrundstücken am Standort zwischen
Jablonowski-, Brüder-, ehemaliger Turner- und Lepla ystraße wurde dafür ein etwa 7.500 m²  kleines ge-
eignetes innerstädtisches Areal gefunden, dessen Flurstücke sich im Eigentum der Stadt Leipzig befinden.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf leitet sich aus dem Schulentwicklungspla n der Stadt Leipzig und (DS-03577-NF-02) dem In-
vestitionsprogramm für den Schulhausbau ab.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Sicherung der Schulkapazitäten der Stadt Leipzig
2.4 Alternativlösungen
keine
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Eine dringend benötigte Grundschule wird nicht erri chtet, die zur Sicherung der Schulkapazitäten drin-
gend  benötigt wird.
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Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig
Stand vom: 05.09.2017
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3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung

Der geplante Standort liegt in unmittelbarer Zentru msnähe, östlich der Grünewaldstraße im sogenannten
Seeburgviertel, welches als Vorstadterweiterung End e des 19.Jahrhunderts entstand. Das Quartier zwi-
schen der Brüderstraße im Süden und der Leplaystraß e im Norden war vor seiner Kriegszerstörung dicht
bebaut. Auf den dann lange Zeit als Grün- und als P arkplatzflächen zwischengenutzten Trümmergrund-
stücken entstand auf dem westlichen Teil bis zur Ja blonowskistraße 2003 ein begrünter Stadtplatz, der
heutige Adis-Abeba-Platz. Der restliche Teil bis zu m Fuß- und Radweg zurückgebauten Turnerstraße im
Osten vor der jüngst erweiterten und modernisierten Wettkampfhalle Brüderstraße lag weiterhin brach.
Die geplante Schule, welche nun die verbleibende Br achfläche füllen soll, bildet künftig mit seiner st adt-
raumprägenden Fassade den östlichen Abschluss des e inprägsamen symmetrisch strukturierten Stadt-
platzes, welcher von der Grünewaldstraße aus durch  leicht überhöhte Wohnbauten aus den 1950er Jah-
ren torartig eröffnet wird. Geprägt wird der Stando rt am nördlichen Ende der Jablonowskistraße vom
turmartig betonten Eingang der historischen denkmal geschützten Turnhalle Leplaystraße. Im Süden be-
findet sich ein Kindergarten gegenüber der künftigen Schule.

städtebauliche Einordnung

Der Schulneubau entsteht im Geviert Jablonowski-, B rüder-, ehemaliger Turner- und Leplaystraße. Dabei
soll die Konzeptidee des Architekturbüros Schulz & Schulz aus Leipzig, das die eu-weite Ausschreibung
zur Vergabe der Objektplanungsleistungen gewann, umgesetzt werden (siehe Anlagen 1 und 2).
Dabei orientiert sich der Hauptzugang der Schule au f die künftig in Erweiterung des Adis-Abeba-Platzes
zum Vorplatz umgestaltete Jablonowskistraße, der nu r noch eingeschränkt überfahren werden darf. Der
Verkehrsfluss wird dann über die Brüder- bzw. Lepla ystraßen abgeleitet, die entlang des Schulgeländes
im Zuge der Schulbaumaßnahme neue der u.a. Schulwegsicherheit dienende Gehwege erhalten.
Am vorgesehenen Standort reagiert der achsensymmetrisch auf den Addis-Abeba-Platz ausgerichtete
Schulbaukörper auf die städtebaulich sensible Situation und schließt den Platz an der Jablonowskistraße
mit einer Gebäudefassade ab.

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3.2 Erläuterung der Planung
Die zentrale Entwurfsidee basiert auf dem Gedanken eine Schule als eine Art „Baukastensystem“ zu
entwickeln, die mit Modifizierungen an unterschiedl ichen Standorten errichtet werden kann, da zeitglei ch
nahezu identische Schulen ausgelobt wurden. Dabei v erfolgte der Planer standortunabhängig „System-
Grundsätze“ wie kompaktes Gebäudevolumen mit geringem „Footprint“ und niedrigem Fassadenflächen-
anteil, kostenbewusste, flexible und robuste Gebäud eorganisation und Tragstruktur, risikoarmer Einsatz
bewährter Konstruktionen und Materialien für eine z ügige Realisierung sowie Langlebigkeit und Nachhal-
tigkeit. Dabei wurden die Baukörper Schule und Sporthalle wie an einem Gelenk miteinander verknüpft.
Auf Grund der vergleichsweise geringen Grundstücksg röße wurde die zentrale Entwurfsidee für dieses
innerstädtische Vorhaben konfiguriert, sodass ein s ehr kompakter Entwurf entstand, dabei größtmögli-
ches Freigelände für Sport und Spiel der fast 450 Grundschüler bereit haltend
Die moderate Größe von Schule und Hort macht eine k ompakte Schulhaustypologie ohne zusätzliche, in
Erstellung und Betrieb aufwendige Innenhöfe möglich . Die Belichtung des Gebäudeinnern und der not-
wendige Außenbezug werden gewährleistet durch offen  gestaltete Giebelseiten und ein zentrales Haupt-
treppenhaus. Die Haupttreppe bildet das Herzstück des Schulhauses, welches einer offenen Kommunika-
tion dienen und im Bedarfsfall in der Erdgeschosseb ene als „Tribüne“ für schulische Aufführungen mit
Sitzstufen dienen soll.
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
Da es sich bei den für die Bebauung verfügbaren Flu rstücken um ehemals intensiv bebaute Flurstücke
handelt, dessen Trümmer nach Kriegszerstörung nur o berflächig beseitigt wurden, im Untergrund erhal-
ten sind und mittels anthropogenen Auffüllungen bis  heute als Grünfläche und Parkplatz zwischengenutzt
wurden, sind überdurchschnittlich viele Maßnahmen z ur Baufeldfreimachung erforderlich; Tiefenentrüm-
merung, Altlastenbeseitigung, Baumfällungen, Baumum verpflanzungen von Spenderbäumen etc. Da
zudem Kampfmittelverdacht besteht, sind alle Erdarbeiten durch einen Feuerwerker zu begleiten. Archäo-
logische Untersuchungen sind ebenfalls kostenseitig  zu berücksichtigen. Insofern entfällt auf diese Ko s-
tengruppe ein im Vergleich zu anderen Vorhaben hoher Kostenanteil; KG 210: 962 T€ Brutto.
Zudem sind auch Aufwendungen zur öffentlichen Ersch ließung KG 220 erforderlich, u.a. neben üblicher
Hausanschlüsse die Umverlegung mehrerer Meter einer  Fernwärmtrasse, das Versetzen eines Trafo-
häuschen, die Umverlegung der Stadtbeleuchtung. Kosten KG 220: 159 T€ Brutto
KG 212 - Abbruchmaßnahmen - Tiefenenttrümmerung: Au f Basis von Bestandplänen/-unterlagen wurde
ermittelt, wo und mit wie viel Trümmern im Baugrund  zu rechnen ist. Es ergeben sich ca. 1.500 m³ feste
Substanz allein im Bereich der Baugrube Schule/Spor thalle. Die Enttrümmerung erfolgt im Zuge des Aus-
hubes der Baugrube. Der Aushub der Baugrube erfolgt ggf. mit zeitlicher Unterbrechung wg. orientierender

braun = ehemalige Be-
bauung, rot = Grundfläche
des Neubaus

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Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig
Stand vom: 05.09.2017
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Untersuchungen, Kampfmittelsondierungen bzw. Archäologischen Nachuntersuchungen. Aus Kostengrün-
den werden nur die Bauwerksreste entfernt, welche s ich unmittelbar für die Neuerrichtung der Gebäude
störend verhalten. Für die Außenanlagengestaltung ergibt sich ein weiterer erheblicher Aufwand auf Grund
der noch vorhandener Bebauungen im Untergrund und anthropogener Auffüllungen mit z.T. erhöhter PAK-
Konzentrationen sowie Flussschotter mit Gerölleinlagerungen.
KG 212 - Abbruchmaßnahmen - Spenderbäume: Für das V orhaben ist die Fällung bzw. die Verpflanzung
eines Teils des vorhandenen Baumbestandes unumgänglich. 22 Spenderbäume waren durch das ASG an
neue Standorte zu versetzen u.a. Clara-Zetkin-Park, Nordufer des Auensees. Die Kosten dafür sind gemäß
Verursacherprinzip zu tragen. 30 weitere zu fällend e Groß- und Kleinbäume werden in den künftigen Au-
ßenanlagen der Schule bzw. standortnah ersetzt.
KG 213 - Altlastenbeseitigung:  Eine umfassende Alt lastenbeseitigung wird erforderlich. Basis: Gutachten
zum „Geotechnischen Bericht“ Nr. L16/II-114.82 vom 06.09.2016 sowie der Bericht zur „Altlastentechnische
Erkundung“ vom 26.09.2016 vom IB Buchholz + Partner. Altlastenentsorgung: 40% des Aushubes der LA-
GA Boden und 60% der LAGA Bauschutt allein im Berei ch der neu zu errichtenden Gebäude. Ferner Bo-
denaustausch im Freigelände erforderlich.
KG 219 - Herrichten, sonstiges
Gründungspolster: Wiederauffüllung ab OK anstehende n tragfähigen Baugrund bis UK Gründungsbautei-
le in den nicht unterkellerten Bereichen im Bereich  der tiefenenttrümmerten Bereiche erforderlich. Mäc h-
tigkeit ca. 2 m. Aufbau eines Tragpolsters aus verdichtbaren kapillarbrechenden Mineralgemisch.
Kampfmittel (Feuerwerker): Aufgrund umfangreicher S törungen im Baugrund (ehemalige Bebauung,
Trümmer und Bauwerksreste im Baugrund, Bombenschäde n etc.) kann keine grundsätzliche Kampfmit-
telfreigabe erfolgen. Daher muss bei allen Aufgrabu ngen, sei es für die Archäologie, Baugrubenerstel-
lung, Verbauarbeiten, Geländeabschiebungen etc. ein  zugelassener Feuerwerker nach § 20 SprengG vor
Ort sein und die Aufgrabungen visuell begleiten. Di e Kosten für Feuerwerker gehen dabei i.d.R. über da s
übliche Maß einer Kampfmittelsondierung hinaus.
Archäologie - Aufgrabungen: Es besteht seitens des Landesamtes für Archäologie (LfA) Interesse auf
dem Baugrundstück archäologische Aufgrabungen durch zuführen. Das LfA schätzt die Wahrscheinlich-
keit, noch ungestörte Bereiche anzutreffen, als zwar gering aber nicht unwahrscheinlich ein. Daher vorerst
nur Kosten für archäologische Dokumentation der Aufgrabungsarbeiten..
KG 300 Bauwerk - Baukonstruktionen
KG 310 - Baugrube: - Der Baugrubenaushub erfolgt in  zeitlichen Zusammenhang mit der Tiefenenttrüm-
merung (siehe KG 210). Bis auf den Bereich Jablonow skistraße (Verbau  im Träger-Bohlwand-Verfahren)
werden die Baugrubenkanten geböscht (DIN 4124) ohne  geschlossene Wasserhaltung. Temporäres
Oberflächenwasser wird abgeführt (Pumpensumpf).
Besonderheit: Es sind orientierende Untersuchungen (Kostenübernahme durch die LDS) für zwei Altlas-
tenverdachtsfälle durchzuführen. Hintergrund: Für d ie orientierenden Untersuchungen ist Kampfmittelfre i-
heit zu gewährleisten, welche aber erst mit Baugrub enaushub und Tiefenttrümmerung herbeigeführt wer-
den kann. Ziel der orientierenden Untersuchung ist es, eine ausreichende Datenlage zur Bewertung der
Standorteignung und Gefährdungsabschätzung für die künftige sensible schulische Nutzung zu erhalten
und auf ggf. noch zusätzlich notwendige Sicherungsm aßnahmen abzustellen. Möglicher Weise daraus
resultierende kostensteigende Maßnahmen u.a. für de n Verbau und die zeitliche Abgrenzung von der
eigentlichen Baumaßnahme sind noch nicht vollumfänglich berücksichtigt.
KG 320 - Gründung: Bodenplatten aus Stahlbeton, tlw . WU-Bauweise. Die Gründungen werden als
Flachgründungen und Bodenplatten mit Frostschürzen aus Stahlbeton hergestellt mit Normalbeton in
Ortbetonbauweise. Tiefgründungen sind nicht erforderlich.
KG 330 - Außenwände und -stützen:
tragende Außenwände in Massivbauweise mit Stahlbeto nhalbfertigteilen (soweit statisch ausreichend)
und Ortbetonergänzungen bzw. in Ortbeton mit Schalu ng ausgeführt, Bauteile aus Stahlbeton mit Nor-
malbeton. Erdberührende Außenwände des Untergeschos ses in WU-Bauweise. Kellerwände außen
Stahlbeton, tlw. WU-Bauweise, innen Stahlbeton, tlw . Kalksandsteinmauerwerk, alles feuerhemmend
bzw. feuerbeständig
Tragende Stützen: Stahlbeton, feuerbeständig
Außenputz/Außenwandverkleidung: Klinkerfassade, vor gehängt und hinterlüftet, Mineralwolledämmung
nicht brennbar, Unterkonstruktion Edelstahl
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
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Stadt Leipzig  7/17
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Fenster: Holz-Alu-Fenster, Isolierverglasung, tlw. mit VSG (Verbundsicherheitsglas), Fensterband Sport -
halle als „Industrieverglasung“
Türen: Holzwerkstoff bzw. Metall/Glas-Türen
Sonnenschutz: alle Fensterelemente außer auf der No rdseite und im EG Ostseite  außenliegende Son-
nenschutzvorrichtungen als Aluminium-Raffstoreanlag en (im oberen Drittel mit Tageslichtlenkung), als
Einzelanlagen, motorisch betrieben und witterungsabhängig geführt
KG 340 - Innenwände:
Tragende / aussteifende Wände, Stützen sowie raumab schließende Wände mit Feuerwiderstandsanfor-
derungen: Stahlbeton, feuerbeständig
Brandwände: Stahlbeton, feuerbeständig in Bauart Brandwand
Innenwände (nichttragend): in Leichtbauweise als Tr ockenbauwände, ein- bzw. zweischalig, tlw. mit An-
forderungen an den Brand- und Schallschutz
Türen: Holzwerkstoff bzw. Metall/Glas-Türen oder al s Holz/Glas-Elemente, Oberflächen HPL-beschichtet
in Holzoptik, zu Klassenbereichen als 2-teilige Anl agen mit Gang- und Standflügel. Ausstattung der Kla s-
senraumtüren bzw. alle Türen von Aufenthaltsbereich en mit Amok-Beschlägen, zusätzliche Obentür-
schließer als Freilauftürschließer für Türen mit Br andschutzanforderungen (fh, rs, ds+ss), im UG Stahl -
blech mit Eckzarge.
Innenwandbekleidungen: i.d.R. gespachtelt und gestr ichen (NKL 1), leicht getönt, matt. Sanitärräume
Wandbekleidung aus Fliesen, matt glasiertes Steinze ug bis OK Türzarge, darüber wie vor. Sporthalle
umlaufende kraftabbauend Wandbekleidung (bis 2 m) a ls Holzwerkstoffkonstruktion akustisch wirksam
durch Lochung bzw. Schlitzung, mit dahinterliegendem Akustikvlies und Akustikdämmung.
Elementierte Innenwände: Türelemente in den Fluren mit Brandschutzanforderungen als Metall/Glas-
Elemente, mobile händisch betriebene Trennwände mit  Anforderungen an den Schallschutz zur Raum-
trennung zwischen Mensa und MZR im EG sowie in den OGs zwischen Gruppenräumen, händisch be-
triebene Geräteraumtore
Innenwände, sonstiges: deckenintegriertes Rolladens ystem zur räumlichen Trennung zwischen Ausga-
beküche und Mensa, Durchlaufschutz als Klebefolien in kindgerechter Gestaltung für Glasflächen an
Klassenraumtüren bzw. Metall-Glas-Türen (dient tlw. als Leitsystem)
KG 350 - Decken:
Deckenkonstruktion: Stahlbeton,  feuerbeständig
Fußböden: Zementestrich aus TSD, Linoleumbeläge, keramische Beläge, Fliesenbeläge
Treppen und Treppenräume:  Stahlbeton,  feuerbeständig
Unterzüge der Sporthalle  in Spannbeton
Bodenbeläge in Aufenthaltsbereichen/Klassenräumen s owie Verkehrsbereichen/Fluren in Linoleum R9,
Treppen mit schallentkoppelten Treppenläufen mit Be lägen schwerentflammbar. Treppenkanten rutschsi-
cher ausgebildet und kontrastreich vom übrigen Bela g abgesetzt. Im Bereich der Sporthalle flächenelast i-
sches Sportbodensystem ( Sportbodenlinoleum geklebt)
Deckenbekleidungen von Klassen-, Hort- und Aufentha ltsräumen mit Anforderungen an die Raumakustik
= angehängte Deckenkonstruktion mit akustisch wirks amer geschlossenen Deckenbekleidung als Mas-
sivholz-Akustikbekleidung; im Bereich Mensa/MZR sch werentflammbar. Im Bereich notwendiger Flure mit
Anforderungen an den Brandschutz = abgehängte Trock enbaudecken feuerhemmend und für Brandbe-
anspruchung unten und oben, Treppenraum Halle (alle  Geschosse) und Foyer EG mit Anforderungen an
die Raumakustik und Brandschutz = analog notwendiger Flure, aber nichtbrennbare Ausführung
Deckenuntersichten in der Halle der Sporthalle mit direkt befestigter Holzwolle-Akustikplatte, B-s1, d 0.
Oberfläche schwarz matt
KG 360 - Dächer:
Extensiv begrünte Flachdächer (Warmdach), Tragwerk Stahlbeton, feuerbeständig, Dachhaut: harte Be-
dachung (Kies bzw. extensive Dachbegrünung). In der  Sporthalle Unterzüge der Hallendecke des Da-
ches in Spannbeton. Dachfenster/-oberlichter zur Ra uchableitung der Treppenhäuser einschließlich Be-
lichtungsfunktion und der oberen Sporthalle (als Dunkelklappen).
KG 370 - Baukonstruktive Einbauten
- Garderobenschränke in den Fluren und in den Garderobenräumen in Stahlblech,
- Sonnenschutz witterungsbedingt hochgefahrener außenliegender in allen Unterrichtsräumen
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig
Stand vom: 05.09.2017
Stadt Leipzig  8/17
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- Blendschutz als textile Vorhänge (u.a. auch Verbesserung Raumakustik).
- fest verbaute Sportgeräte der beiden Einfachsporthallen, lose Ausstattungsgegenstände  KG 600.
- Nischen zum Sitzen (im Foyer und Atrium), einschl. der nichtbrennbaren Sitzauflagen
KG 390 - Sonstige Maßnahmen für Baukonstruktionen
- Baustelleneinrichtung, Gerüste und Baureinigungen nach Erfordernis, Generalschließanlage.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
KG 410 - Abwasser- und Wasseranlagen
- Schmutz- und Regenwasser im Trennsystem
- fetthaltige Abwässer der Küche über Sammelleitungen einem Fettabscheider zugeführt
- Trinkwasserversorgung über neu herzustellenden Trinkwasserhausanschluss. Vs = 2,41 l/s
- Warmwasserversorgung der Schule, wo erforderlich, dezentral über elektrische Wandspeicher bzw.
elektronische Durchlauferhitzer, die der Sporthalle zentral über Warmwasserbereiter
- Sanitärobjekte i.d.R. Sanitärkeramik weiß, bedarfsweise kind-/altersgerecht bzw. behindertengerecht
KG 420 Wärmeversorgungsanlagen
Energieträger: Fernwärme. Anschluss an die Fernwärmetrasse in der Leplaystraße.
Gesamtheizlast: 215 kW (Heizlast Gebäude 104 kW, RLT-Anlagen 111 KW)
Gesamtanschlusswert Fernwärme: 281 kW (3 Heizkreise Sporthalle, Lüftung, Heizkörper)
Warmwasserbereitung der Sporthalle (80 kW) im Vorra ngbetrieb ohne Aufschlag auf die Gesamtheizlast,
da Nutzung der Duschen vorwiegend in den Abendstund en (Vereinssport). Warmwasserverbrauch wäh-
rend des Schulbetriebes eher gering.
Beheizung: Gebäude: über Heizflächen (Plan-Ventilhe izkörper bzw. Röhrenraditoren), Sporthallen: mit-
tels Deckenstrahlplatten, Sanitärräume Fußbodenheizung und alle anderen Räume Röhrenradiatoren.
KG 430 Raumlufttechnische Anlagen
mechanische Be- und Entlüfung innenliegender Räume,  Sanitärräume, Sporthallen und zur Einhaltung
der Luftqualität gem. VDI 6040 der Klassen- und Gru ppenräume, ebenso nahe der Zu- und Abluftkanäle
gelegene Räume wie für Büros, Lehrerzimmer etc. Ans atz: Mindestaußenluftvolumenstrom gem. VDI
6040 pro Person in m³/hP, 1.000ppm bei Klassenstärke 28 Schüler plus 1 Lehrer
Lüftungsanlagen: RLT 1+6 = zentrale Lüftungsanlage Schule bzw. Sporthalle ohne aktive Kühlung, RLT 2
Küchenbe- und entlüftung gem. VDI 2052, RLT 3-5 WC- Abluft (Entlüftung über separate Abluftanlage,
Zuluftanschluss an das Zentrallüftungsgerät der Sch ule) zzgl. Entlüftung Raum Fettabscheider und Be-
und Entlüftung Batterieraum
Umluftkühlgeräte zur Kühlung von Datenraum, Spracha larmierungsraum und der Batterieraum, VRV-
Anlage um durch Kühl- und Tiefkühlschränken anfalle nde Wärme im Lager der Ausgabeküche abzufüh-
ren. V. g. Räume MSR-seitig temperaturüberwacht.
KG 440 Starkstromanlagen
Eigenstromversorgungsanlagen für Brandmeldezentrale , Sprachalarmanlage, zentrale Öffnungen zu
Rauchableitung. Zentralbatterieanlage für Sicherhei ts- und Rettungszeichenleuchten mit Fernanzeige an
zentraler Stelle wird im Untergeschoss. Überbrückungszeit mit Akkus 3h.
Elektroenergieversorgung durch die Netz Leipzig Gmb H. Die Installation erfolgt i.d.R. unter Putz, in d en
Gruppen- und Klassenräumen Schalter, Steckdosen und  Datendosen in den Installationszonen, in unter-
geordneten Räumen Installation auf Putz im Installationsrohr.
Beleuchtung nach den jeweiligen Erfordernissen unte r Berücksichtigung der derzeit gültigen Norm EN
12464-1 - Beleuchtung von Arbeitsstätten in Innenrä umen. Notwendigen Flure und Treppenräume, fens-
terlose Aufenthaltsräume und Technikräume zusätzl. mit Sicherheitsbeleuchtung.
Blitzschutzanlage Blitzschutzklasse III
KG 450 - Fernmelde- und informationstechnische Anlagen
- Telekommunikationsanlage, Notrufsystem für die Behinderten-WC’s sowie Behinderten-Duschen,
- Türsprechanlagen am Haupteingang (mit Video), am Eingang der Sporthalle, der Küche und am Ein-
gang zum Pausenhof
- Hauptuhr als Bestandteil der Sprachalarmanlage (SAA) und für Pausensignal. Uhren in Fluren, den
Sporthallen sowie Lehrer- und Sekretariatsbereich.
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Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig
Stand vom: 05.09.2017
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- Hausalarmierung über Handdruckknopfmelder an den Ausgängen zu den Treppenräumen sowie an den
Ausgängen des Gebäudes Zusätzlich Druckknopfmelder für Amok- und Bombenalarm.
- Brandmeldeanlage gem. DIN 14675 und DIN VDE 0833-2. Alarmierung als Sprachalarmanlage.
- Einbruchmeldeanlage nach DIN VDE 0833- 3 zur Überwachung der Außentüren.
KG 460 Aufzug
- Schule und Sporthalle über einen zentral angeordneten Aufzug barrierefrei erschlossen.
KG 470 Küchentechnik
- Ausgabeküche für ca. 425 Essen (entspricht ca. 95% Essensbeteiligung) in 3 Durchgängen zu je ca.
140 Schülern als Warmkostküche. Eine Umstellung des Verpflegungskonzeptes auf Tiefkühlmenüs ist
ohne bauliche Eingriffe möglich.
KG 480 Gebäudeautomation
- modulares, frei programmierbares DDC- System zur Steuerung und Regelung der technischen Anlagen
wie Heizung, Lüftung und Kälte mit Aufschaltung von Störmeldungen anderer Gewerke (Hebeanlagen,
EMA, RWA, Sicherheitsbeleuchtung. Automationssystem = BACnet zertifiziert, Bedienung über Internet-
Explorer PC’s bzw. über  das im Schaltschrank integrierte lokale Bediengerät.
- Aufschaltung zur GLT-Zentrale AGM
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Die Außenanlagen können nur, um den innerstädtische n Gegebenheiten gerecht zu werden, auf einem
vergleichsweise kleinen Fläche konzentriert realisi ert werden. Hort-, Pausen-, Sport- und Spielflächen
(u.a. mit Kletterkombination, Boulderwand, Sandspie lfläche, Laufbahn, Ballspielfeld) werden so erricht et,
dass eine vielfältige Nutzung der Flächen möglich w ird und die erforderlichen 10 m² pro Kind (Pausenho f-
und Hortfreifläche = 4.480 m²) im eingefriedeten Be reich (5.050 m²) nachweisbar sind. Das erfordert al -
lerdings einen im Vgl. zu anderen Schulaußenanlagen hohen Preis pro m² Außenanlagenfläche.
500 m² Freiflächen liegen außerhalb der Einfriedung  und sind öffentlich zugängig (ein kleiner Vorplatz  vor
der Sporthalle mit Fahrradbügeln und 2 PKW-Stellplä tzen (1x behindertengerecht), ein Grünstreifen vor
der Schule sowie eine Aufstellfläche im nördlichen Zufahrtsbereich der Schule).
Zudem wurde das nähere Umfeld der Schule in die Pla nungen mit einbezogen. In enger Abstimmung mit
dem Verkehrs- und Tiefbauamt wird durch das Amt für  Stadtgrün und Gewässer die Jablonowskistraße
als Vorplatz der Schule in Erweiterung des Addis-Ab eba-Platzes geplant und umgesetzt, wobei eine kon-
trollierte Überfahrt möglich bleibt, die Jablonowsk istraße jedoch keine Durchgangsstraße mehr ist. Ent -
lang der Leplay- und der Brüderstraße entstehen Fuß wege. Die dafür eingeschätzten Investitionskosten
von 330 T€ sind bereits in den Gesamtinvestitionskosten berücksichtigt.
Anzahl PKW-Stellplätze: 13, davon 1 behindertengere chter Stellplätz
Anzahl Fahrrad Stellplätze: 106
Aus Platzgründen können nur zwei PKW-Stellplätze au f dem künftigen Schulgrundstück selbst errichtet
werden. Die rechtliche Sicherung von 11 weiteren PK W-Stellplätzen erfolgt daher auf dem Grundstück
Brüderstraße 12 auf den Flurstücken 1224g und 1224 h. Mit Stellplatzbaulast verpflichtet sich dabei de r
Eigentümer des Grundstückes Brüderstraße 12, auf de n Flurstücken 1224g und 1224 h gekennzeichnete
Flächen zugunsten des Grundstückes Jablonowskistraß e 1, als Stellplatz für 11 für PkW dauernd zur
Verfügung zu stellen und nutzen zu lassen. (=bauordnungsrechtliche Sicherung von Stellplätzen).
Eigentümer des zu belastenden Grundstückes: Stadt L eipzig, in Verwaltung Amt für Sport, Amt 52, des
zu begünstigten Grundstückes: Stadt Leipzig, in Verwaltung Amt für Jugend Familie und Bildung, Amt 51.
Die Stellplätze für die Fahrräder werden außerhalb des eingefriedeten Bereiches auf dem Schulgrund-
stück errichtet, sodass sie auch von Besuchern der umliegenden Sporthallen mitgenutzt werden können.
Ein Überdachung der Stellplätze erfolgt nicht.
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
- Sämtliche lose Möblierung und Ausstattung erfolgt über AfJFB (528 T€)
- Beschilderung = grafisch gestaltetes Leitsystem zur Grundorientierung in der Schule und Sporthalle. Die
Beschilderung berücksichtigt die Anforderung an eine Amok-Beschilderung (Güterloher Modell) und die
Anforderungen aus der DIN 18040-1 (Profilschrift).
- fassadenintegrierte Informationstafeln und Briefkastenanlage im Zugangsbereich der Schule
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3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Ba umaßnahme
Gegenwärtig besteht für das Schuleinzugsgebiet Mitt e / Südost dringender Bedarf an einer Grundschule.
Mit der Einrichtung eines weiteren Grundschulstando rtes im Bereich der Jablonowskistraße können die
bis dato zur Verfügung stehenden Kapazitäten des Sc huleinzugsgebietes erweitert werden und somit der
weiteren Bedarfsdeckung dienen.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Der Schulneubau einschließlich der Freianlagen des Schulgrundstückes und umliegend Gehwege und
verkehrsberuhigte Zonen sollen auf 22 Flurstücken b zw. Teilen davon realisiert werden. Die Flurstücke
befinden sich alle im Eigentum der Stadt Leipzig. S ie werden derzeit vom Amt für Stadtgrün und Gewäs-
ser und dem Verkehrs- und Tiefbauamt sowie vom Amt für Sport verwaltet. Mit diesem Bau- und Finan-
zierungsbeschluss ist gleichzeitig die Neuordnung der Flurstücke zu beschließen.
Gemarkung Leipzig
Flurstücksnummer 1169 i, f, k, l. r, 1211 n, o, v, w, 1220 b, d, 1220/1, 1220/2, 4019
weitere: 4018, 4039/2, 4040, 1224 n, o, p + 1262, 1262 a
Flurstücksgröße in m² 7.765 (amtliche Größe)
Eigentum  Stadt Leipzig
Das neu zu bildende Grundstück erhält mit Baugenehm igung die Adresse Jablonowskistraße 1 .
Der Bescheid durch das Amt für Statistik und Wahlen, Aktenzeichen 18163/2016.
Das neu zu bildende Grundstück  besteht aus folgenden Flur- bzw. Teilflurstücken:
4018/A, 4019/A, 1211o/A, 1211n/A, 1211w/A, 1211v/A,  1169k/A, 1169l/A, 1169f/A, 1169r/A, 1169i/A,
1220/1/A, 1220/2/A, 1220b/A, 1220d/A, 1170/6/A, 126 2a/A, 1262/A, 1224n/A, 1224p/A, 1224o/A,
4039/2/A mit einer noch unvermessenen Gesamtfläche von 7.752 m².
Diese Flächen gehen in Verwaltung des AFJB, Amt 51, über.
Insgesamt werden für das Vorhaben einschließlich der Umfeldplanung 9.250 m² in Anspruch genommen.
Davon entfallen auf das Schulgrundstück selbst  (ei ngefriedet oder halb öffentlich) etwa 7.752 m² . Dieser
Flächenanteil geht künftig in die Verwaltung des AJFB (Amt 51) über.
Für die sog. Umfeldplanung werden die restlichen rund 1.000 m² in Anspruch genommen.
Auf die verkehrsberuhigte Jablonowskistraße als Spi elstraße / Vorplatz entfallen davon etwa 710 m².
Dieser Bereich bleibt öffentlich und geht nach Real isierung durch das ASG in Verwaltung des VTA (Amt
66) über. Der Rest wird für die 2,50 m breiten Gehw ege entlang der Brüder- und Leplaystraße benötigt.
Diese Flächenanteile gehen nach Realisierung durch das ASG in Verwaltung des VTA.
 amtl. Verwaltung  Flurstücke
 Größe  bisher  neu
Schulgrundstück  7.752 m²  ASG, VTA  AJFB 4018/A, 4019/A, 1211o/A, 1211n/A, 1211w/A,
1211v/A, 1169k/A, 1169l/A, 1169f/A, 1169r/A,
1169i/A, 1220/1/A, 1220/2/A, 1220b/A, 1220d/A,
1170/6/A, 1262a/A, 1262/A, 1224n/A, 1224p/A,
1224o/A,
Schulvorplatz  706 m²  VTA VTA 4019/B
Gehwege neue  295 m²  ASG, VTA  VTA 1211v/B, 1220/2/B, 1220d/B, 1169k/B, 1169l/B,
1169f/B, 1211v/B
Straßenzuordng.  230 m²  VTA VTA 1211v/B, 1220/2/B, 1220d/B
Die Zuordnung ist visuell auf dem Lageplan in Anlage 3 dargestellt.
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1)  Beim VTA, Amt 66, verbleiben die Restflächen.
4018/B, 4019/B, 1211o/B, 1211v/B, 1169k/B, 1169l/B, 1169f/B, 1220/2/B, 1220d/B, 1170/6/B, 1170/6/C.
2) Die „Restfläche“ wird Vorplatz der Schule; öffentl ich gewidmet .
3)   Beim Amt für Sport, Amt 52, verbleiben von den Flurstücken 1262, 1262/a, 1224n, 1224p und 1224o die Teile 1262/B,
  1262a/B, 1224n/B, 1224p/B und 1224o/B.

Die Flächenangaben sind vorläufig.
Eine amtliche Vermessung erfolgt als Grenzvermessun g gleichzeitig mit Absteckung der Baugrenzen zu
Baubeginn bzw. im Rahmen der Baumaßnahme. Die Beauf tragung eines staatlich geprüften Vermessers
erfolgt über das Amt für Geoinformation und Bodenordnung.
Mit der Neuordnung der Flächen erfolgt gleichzeitig eine Umwidmung der Flächen.

3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
 Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
 Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:

Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
 Schule Sporthalle
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
einbezogene Amtl. neu  zu bildendes übrige  Flächen
Flurstücke Flächen Grundstück
4018 3.283 m² 4018  - A 2 m²  - B 3.281 m²
1)
4019 911 m² 4019  - A 225 m²  - B 706 m² 1), 2)
1211o 440 m² 1211o  - A 432 m²  - B 2 m² 1)
1211n 240 m² 1211n 233 m²
1211w 430 m² 1211w 435 m²
1211v 460 m² 1211v  - A 338 m²  - B 124 m² 1)
1169k 726 m² 1169k  - A 708 m²  - B 21 m² 1)
1169l 420 m² 1169l  - A 387 m²  - B 27 m² 1)
1169f 330 m² 1169f  - A 275 m²  - B 34 m² 1)
1169r 330 m² 1169r 342 m²
1169i 550 m² 1169i 544 m²
1220/1 665 m² 1220/1 684 m²
1220/2 525 m² 1220/2  - A 416 m²  - B 109 m² 1)
1220b 600 m² 1220b 611 m²
1220d 930 m² 1220d  - A 722 m²  - B 208 m² 1)
1170/6 2.840 m² 1170/6  - A 1.269 m²  - BC 1.571 m² 1)
1262a 330 m² 1262a  - A 43 m²  - B 292 m² 3)
1262 350 m² 1262  - A 37 m²  - B 307 m² 3)
1224n 540 m² 1224n  - A 26 m²  - B 510 m² 3)
1224p 540 m² 1224p  - A 15 m²  - B 525 m² 3)
1224o 540 m² 1224o  - A 5 m²  - B 518 m² 3)
4039/2 1.265 m² 4039/2  - A 4 m²  - B 1.262 m² 1)
Σ 17.245 m² Σ 7.752 m² Σ 9.497 m²
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Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014 mit höheren Neubau-Standards (ab 01.01.2016)
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis  zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
 Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
 Der Passivhausstandard wurde untersucht.

Kennwerte Soll-Wert  Ist-Wert  Planung
Heizwärmebedarf kWh/(m²a)  max.15  - N.N *
Primärenergiebedarf kWh/(m²a)  max.120  - 59   .
Luftdichtheit n50 h 1 0,60  - N.N *
* keine Berechnung wegen Unwirtschaftlichkeit
Für die Mehraufwendungen zur Erreichung als Passivh ausstandard gegenüber den Anforderungen der
EnEV 2014 wurde eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erstellt.
Fazit:
Auf Grundlage der Berechnungen wird empfohlen, die Planungen mit dem EnEV-Standard fortzuführen,
da sich diese Variante als die wirtschaftlichere da rgestellt. Die Minderkosten bei der Umsetzung EnEV-
Gebäude mit mechanischer Lüftung belaufen sich gesc hätzt auf 594.403 € (davon entfallen auf KG 300:
564.903 €, KG 400: 29.500 €). Eine Amortisation (oh ne Berücksichtigung der Kosten für den Tausch der
Anlagentechnik nach 20 Jahren) erfolgt erst nach 32 Jahren.

Nachweis nach EnEV 2014:
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: Schulgebäude mit integrierter Sporthalle
Anforderungswert:
Soll-Wert
 Ist-Wert  Planung    Neubau   mod. Altbau
Primärenergiebedarf kWh/(m²a)  83  - 64
CO² –Emission kg/(m²a)  32  - 32
Mittlerer U-Wert  W/m²K  0,39  - 0,34

Energieträger :
Folgende Energieträger wurden untersucht:
 Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet  Primärenergiefaktor = 0,31
Erdwärme -  keine Untersuchung, da Festlegung auf Fernwärme
Gas -   - dto. -
Holz-Pellets -   - dto. -
Sonstige -   - dto. -
Fazit:  Da Fernwärme anliegt, ist die Verwendung al s Energieträger auf Grund seiner günstigen Eigen-
schaften gesetzt.
Weitere erneuerbare Energien: -

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3.6 Barrierefreies Bauen
Die Planung erfolgte unter Berücksichtigung von § 50 SächsBO für ein öffentlich zugängliches Gebäude.
Zur Erzielung der Barrierefreiheit für das Schulgeb äude und die Sporthalle wird die DIN 18040-1 zu
Grunde gelegt und berücksichtigt.
Das Gebäude kann über alle Ein- und Ausgänge barrierefrei erschlossen werden. Der zentral liegende für
Schule und Sporthalle nutzbare Aufzug wird barriere frei ausgebildet und erschließt alle Etagen außer d as
UG (nur Technik). Im Gebäude werden in Nähe des Auf zuges barrierefreie WC-Räume (EG bis 3.OG)
ausgebildet. Die Räume werden in Doppelnutzung auch  als Lehrer-WCs genutzt. Die Sporthalle erhält in
jedem Hallenteil eine barrierefreie Umkleide (1.OG und 3.OG) mit dazugehörigen Sanitärräum (in Dop-
pelnutzung mit der Lehrerumkleide) bzw. integriert in die Umkleideräume. Die Hauptzugangstür zur Schu-
le (über Windfang bzw. zum Pausenhof) sowie die Zug angstür zur Sporthalle werden mit Antrieben aus-
gestattet.
Oberflächen zwischen Boden, Wand und Bauelementen werden kontrastreich gestaltet.

3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Für dieses Vorhaben kann keine Beteiligung mit den späteren Nutzern erfolgen, da es sich um eine Neu-
einrichtung handelt und der konkrete Nutzer noch ni cht bekannt ist. Die Beteiligung von Konsultationse in-
richtungen wird geprüft.

4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung  nach DIN 276 vom 18.01.2017
PSP 7.0001484.700 - Neue Grundschule Mi-O SK 78511000
Kostengruppe Schulgebäude Sporthallenteil Gesamt
100 Grundstück 0 0 0
200 Herrichten und Erschließung  792.113    328.420    1.120.533
300 Bauwerk - Baukonstruktionen  6.599.977    2.187.633    8.787.610
400 Bauwerk - Technische Anlagen  2.043.811    556.354    2.600.165
500 Außenanlagen *  884.926    280.922    1.165.848
600 Ausstattung und Kunstwerke **  474.090    87.150    561.240
700 Baunebenkosten  2.034.989    646.011    2.681.000
Rundung: *** 70.094  13.510  83.604
Summe  12.900.000    4.100.000    17.00.000
Leistungserstattung des Amtes für Gebäudemanagement fiktiv  lt. DA OBM 41/2012  560.508
*    In den Kosten für die Außenanlagen ist der Kostenanteil 330 T€ für die Umfeldplanung (Erläuterung
Punkt 3.2, Punkt KG 500) enthalten.
**  In der KG 600 sind Kosten i.H.v. 319 T€ für kon sumtive Ausstattung (Ergebnishaushalt) enthalten.
*** Auf Grund nachstehender Kostenrisikobewertung w ird eine Aufrundung auf volle 100 T€ vorgenom-
men:
Ein quantifizierbares Kostenrisiko zum Bauvorhaben besteht in folgenden Punkten:
- allgemeiner Risikobetrag in Höhe von 510.000 € in folge Baupreisentwicklung und Erkenntnisse
aus Vergabeergebnissen bei anderen laufenden Bauvorhaben ( ≙ ca. 3% der Gesamtkosten)
Ein nicht quantifizierbares Kostenrisiko zum Bauvorhaben besteht in folgenden Punkten:
- Baugrund (Schadstoffbelasteter Baugrund, d.h. Ent sorgungskosten und Altlastensanierung kön-
nen von Planung abweichen) vorab muss tiefenenttrümmert und Kampfmittelfreiheit geschaffen
werden + mögliche archäologische Vorkommnisse  (Erläuterung  Punkt 3.2, Punkt KG 200)

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5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
 nicht förderfähig  förderfähig

Förderprogramm  VwV Investkraft Sachsen

Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in %  75
Gesamtkosten in €  17.000.000
Förderfähige Kosten in € * 1  15.394.655
Anteil Fördermittel in € * 1  11.546.000
Antrag vom  01/2017
Bescheid vom  offen
*1   Entsprechend Beschluss der Ratsversammlung vom 1 7.11.2016 zu VI-DS-03336 "Investitionspläne
gemäß VwV Investkraft i.V.m. dem Sächsischen Invest itionskraftstärkungsgesetz" erfolgt die Informa-
tion über die Fortschreibung der Gesamt-Maßnahmelis ten mit den Finanzberichten zum 30.06. bzw.
30.09.
Der o.g. Anteil Fördermittel inkl. der o.g. förderfähigen Kosten basieren auf der bisher bestätigten För-
dermittelhöhe lt. Liste des SMUL vom 15.05.2017. Eine Erhöhung des Förderanteils wird auf Grund
des hohen Risikos nicht zuwendungsfähiger Kosten u.a. infolge der KG 200 und des Kostenanteils der
im Abschnitt 4 genannten Umfeldplanung
 an der KG 500 (außerhalb des schulischen Grundstückes) nicht als
Beschlussgrundlage vorausgesetzt.

6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan
PSP-Element:  „Neue Grundschule Mitte/SO“ (7.000148 4)
Kontierung für Ausstattung konsumtiv: 1.100.21.1.1. 01.72, Sachkonto 42531000. Diese Mittel werden im
Haushaltsplan für 2020 durch das Fachamt mit Vorgriff der Auslösung der Aufträge in 2019 angemeldet.
6.1 Mittelbereitstellung auf Basis der aktuellen Ha ushaltsplanung (€ brutto)
Jahr 2015/16  2017  (* 4) 2018  2019  2020  Gesamt
Planung  760.000  910.000  390.000  370.000  251.000  2.681.000
Bau  0  560.000  4.700.000  4.229.000  4.830.000  14.319.000
Gesamt  760.000  1.470.000  5.090.000  4.600.000  5.080.000  17.000.000
VE kassenwirksam * 3 0  0 4.000.000   1.235.000  5.235.000
Anteil Fördermittel * 1 0  0 4.000.000   4.500.000  3.046.000  11.546.000
Anteil Stadt * 2 900.000  500.000  1.000.000  1.500.000  1.554.000  5.454.000
*1  Der o.g. Anteil Fördermittel basiert auf der bish er bestätigten Fördermittelhöhe lt. Liste des SMUL vom
15.05.2017. In der mittelfristigen Haushaltsplanung sind in 2020 Fördermittel i.H.v. 3.612.500 geplant.
*2  Auf o.g. PSP-Element 7.0001484 sind im Haushaltsj ahr 2020 bisher 987.500 € geplant.
  Zusätzlich sind durch das Fachamt im Rahmen der H aushaltsplanung 2019/2020 Mittel i.H.v. 319.000
€ für konsumtive Ausstattung auf o.g. Kontierung mi t Vorgriff der Auslösung der Aufträge in 2019 für
2020 anzumelden.
 Die zur Gesamtfinanzierung der Maßnahme darüber hi naus fehlenden Mittel i.H.v. 247.500 € werden
durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung 20 19/2020 zum Finanzhaushalt 2020 auf dem
PSP-Element 7.0001484.700 angemeldet und innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.
 Für die Umfeldplanung (Vorplatz + Gehwege außerhal b Schulgrundstück) werden zwecks fachlicher
und fördermitteltechnischer Trennung außerplanmäßig e Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für
das Haushaltsjahr 2018 auf einem noch neu zu bilden den PSP-Element  des ASG (Amt 67)  i.H. von
330.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den bi sher auf dem PSP-Element „Neue Grundschule
Mitte/SO“ (7.0001484.700) geplanten Mitteln.
*3  Bisher sind Verpflichtungsermächtigungen (VE) in 2017, kassenwirksam 2018, i.H.v. 3.000.000 € ge-
plant. Es werden zusätzlich folgende überplanmäßige VE bereitgestellt.
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig
Stand vom: 05.09.2017
Stadt Leipzig  15/17
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031

2017, kassenwirksam 2018:  1.000.000 €  (mit Deckun g aus  7.0000714 „120. Schule -
      Energetische Sanierung“ gemäß § 81(5) SächsGe mO)
*4  Bis zur Vorlage des Zuwendungsbescheides und kass enwirksamen Einstellung der Fördermittel in
2017 werden temporär in 2017 zusätzlich 435.000 € g em. § 79(1) SächsGemO für Planung + Reali-
sierung bauvorbereitender Maßnahmen als Basis für d ie Erteilung der Baugenehmigung (s. Pkt. 3.2
zu KG 200) bereitgestellt. Die Deckung erfolgt form al aus der Kostenstelle 1098720000 "unterj. Finan-
zierung formale Deckung FinHH". Nach Einstellung de r Fördermittel in den Haushalt wird die Buchung
des GO§79-Antrages rückgängig gemacht.

6.2 Geplante Einordnung in den mittelfristigen Haus haltsplan (€ brutto)  auf Grund
Besonderheiten des Förderprogramms VwV Investkraft - Budget Sachsen (Be-
schlussbasis)
Jahr 2015/16  2017  (* 4) 2018  2019  2020  Gesamt
Planung  760.000  910.000  390.000  370.000  251.000  2.681.000
Bau  0  560.000  4.700.000  4.229.000  4.830.000  14.319.000
Gesamt  760.000  1.470.000  5.090.000  4.600.000  5.080.000  17.000.000
VE kassenwirksam  * 3 0  0 4.000.000   1.235.000  5.235.000
Anteil Fördermittel * 1 0  11.546.000   0   0 0 11.546.000
Anteil Stadt * 2 900.000  500.000  1.000.000  1.500.000  1.554.000  5.454.000
*1 bis * 4   s.o. unter Tabelle Punkt 6.2.1.
Ergänzung zu * 1:  Die Fördermittel für Baumaßnahmen mit Förderung aus dem Programm VwV Invest-
kraft (BUND + SACHSEN) sind in voller Höhe in 2017 anzuordnen.

7 Fristenplan
Baubeginn 03 / 2018 (bauvorbereitende Maßnahmen 10/ 2017)
Fertigstellung 07 / 2020
Nutzungsbeginn Schuljahr 2020/21

8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen de r VOF geprüft. Der maßgebliche Schwellenwert
wurde erreicht. Daher wurde die Objektplanungsleist ung gemeinsam mit der Tragwerksplanung in einem
Vergabeverfahren und die Leistungen Technische Ausr üstung in einem zweiten Vergabeverfahren ver-
geben und beinhalteten zudem die Leistungen für Brandschutz und Bauphysik.
Die Leistungen für die Freianlagenplanung sowie and ere Gutachter- und Beratungsleitungen (Vermes-
sung, Baugrundgutachten u.a.) liegen unterhalb des Schwellenwertes und wurden frei vergeben.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Schulz und Schulz Architekt en GmbH Leipzig
Freianlagen nach § 38  Freiraumkonzepte GbR Bad Lau sick
Tragwerksplanung nach § 49  Staupendahl u. Partner GmbH Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53  ZBP Zimmermann und  Becker GmbH Leipzig
Brandschutzberatung Staupendahl u. Partner GmbH Lei pzig
Bauphysik Staupendahl u. Partner GmbH Leipzig
Stadtbeleuchtung IBEA GmbH Ingenieurbüro Leipzig

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Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig
Stand vom: 05.09.2017
Stadt Leipzig  16/17
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9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
 in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
 nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
 nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt

Die Maßnahme der Vorlage ist:
 ein Neubau
 ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
 ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
 eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
 eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)

Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2021
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
   93.656 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
 198.163 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
 208.448 EUR

Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.08.2020  in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
   54.633 EUR  (bereits ab 01.06.2020, 2 Monate vor Inbetriebnahme)
Kostengruppe 300 Betriebskosten
  82.568 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
  86.853 EUR

9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat Auswirkungen auf den Stellenplan. Entsprechend Beschluss VI-DS-01965 vom
15.03.2016 werden 1,10 VZÄ für Hausmeister (Schulha usmeisterleistungen) und 0,60 VZÄ Hallenwart
(Stellenressource für Hallenwartleistungen) benötig t. (siehe Nutzungskostentabelle Anlage 4), ermittel t
nach Personalausgabenplanung 2018. Der Einsatz erfo lgt auf Grundlage des gültigen Stellenbemes-
sungsmodells für Hausmeisterdienstleistungen in Schulen, Kitas und für die Hallenwarte.
Die Einrichtung der Stellen muss 2020 zwei Monate vor Inbetriebnahme von Schule und Sporthalle zur Ein-
weisung in alle objektspezifischen wie technischen Gegebenheiten erfolgen.

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Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig
Stand vom: 05.09.2017
Stadt Leipzig  17/17
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031

9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276
regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In
beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG
300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.

Kennwerte des Vorhabens:  Gesamtgebäude  Teil Schule  Teil Sporthalle

NUF   (1-6)
NUF   (1-7)
NRF
m²
m²
m²

5.134
6.982
3.419
3.853
5.485

1.281
1.497
 BGF m² 8.421  6.484  1.937
BRI m³ 35.440  25.409  10.031
KG 300 + 400 € 11.388.000  8.643.900  2.744.100
BWK/NUF € /m² 2.218  2.243  2.142
 BWK/BGF € /m² 1.352  1.333  1.417
 BWK/BRI € /m³ 321  340  274
 BWK/NE €/NE 25.419  19.602  5.817
 BWK = Bauwerkskosten = KG 300/400

BKI - Kennwertvergleich mit einem Neubau von Allgemeinbildenden Schulen,
Stand 1. Quartal 2016 + Baupreisindex IV/2016 ohne Berücksichtigung des Regionalfaktors Leipzig Stadt*
 BKI
Von-Wert+ 25 %
 Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400 /NUF  2.247 €/m² > 2.218 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert. -1 %
KG 300 + 400 /BGF  1.440 €/m² > 1.352 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert. - 6 %
KG 300 + 400 /BRI 334 €/m³  > 321 €/m³ Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert. - 5 %
* Auf die Berücksichtigung des Regionalfaktors (Leipz ig Stadt 0,85 / Leipzig 0,99) wird im Hinblick auf die aktuelle Baupreis- und
Planungskostenentwicklung verzichtet

Asphalt
Klpfl.
Trafo
Apfel
Fraxinus exselsoir
Koelreuteria panicutata
Tilia spec.
Quercus petraea
Prunus
Koelreuteria panicutataKoelreuteria panicutata
Robinia
Betula pendula
Koelreuteria panicutata
Cornus mas
StrauchflächeH 2,20 m
StrauchflächeH 2,20 m
Bodendecker
Acer pseudoplatanus
Acer platanoides
3 x Koelreuteria panicutata
Acer pseudoplatanusAcer pseudoplatanus
Acer pseudoplatanus
Acer pseudoplatanus
Acer pseudoplatanusAcer pseudoplatanusAcer pseudoplatanus
Acer pseudoplatanusmehrstämmig
Acer pseudoplatanus
Acer pseudoplatanus
Acer pseudoplatanus
Acer pseudoplatanusAcer pseudoplatanus
Acer pseudoplatanus
Acer pseudoplatanus
Acer pseudoplatanus
Acer platanoides
Baumhain:Acer pseudoplatanus
Baumhain:Acer pseudoplatanus
Populus-Hybride
Populus-Hybride
Tilia spec.Tilia spec.
Tilia spec.Tilia spec.Tilia spec.Tilia spec.Tilia spec.Tilia spec.
Tilia spec.Tilia spec.
Tilia spec.
Acer platanoides
Tilia spec.Tilia spec.
Tilia spec.Tilia spec.Tilia spec.
Tilia spec.
Populus-Hybride
Acer campestre
Acer platanoides
Acer platanoides
Acer platanoides
Acer platanoides
Acer pseudoplatanusmehrstämmig
Acer platanoides
Rutsche PH 2,00 m Blütenblätter-podesteReckBalancierbalkenKletterseile
Hangelgriffe
Wackeltritte
Balanciertau
Reck
RiesenblumeNetze
Netze
Riesenblume
Riesenblume
Kletterstange
11
5
14
31b
15
13
Whs IIIMD
Vordach / FD
Spielplatz
Vordach / FD
Sporthalle
Sporthalle
Kindergarten
1169/l A
1211/o A
1169/i 1170/6 A
1211/w
1169/f A
4040
1169/r
1220/1
1220/2 A
1220/b
1169/k A
4018 B
1220/d A
1211/n
1211/v A4019 B
4019 A
1220/2 B
1220/d B
1169/f B
1169/l B
1169/k B
1211/v B
1170/6 C
4018 A
1211/o B
1170/6 B
Grenze Schulgrundstück
Grenze Schulgrundstück
Grenze Schulgrundstück
4039/2 B
1224/p B
1224/n B
1262 B
1262/a B
1224/o B
4039/2 A
1224/p A
1224/n A
1262 A
1262/a A
1224/o A
1211/k
1211/m
1211/i
1170/4
1170/13
1211/l
1260
1258
STADT LEIPZIG- Amt für Gebäudemenagement - NEUES RATHAUS04092 LEIPZIG
Objekt
Auftraggeber
ArchitektFachplaner
Uebersicht
Planbezeichnung
Leistungsphase
Datei: Blattnr.: Maßstab:Format:Datum:gezeichnet:
Neubau einer 4-zügigen Grundschulemit Schulhort und Sporthalle in Leipzig Mitte/ SOJablonowski-/Brüderstraße04103 LeipzigStadt LeipzigAmt für GebäudemanagementPrager Str. 12804317, Leipzig
Freiraumkonzepte GbRLandschaftsarchitektenS. Richter + P. FibichSchönbacher Str. 3404651 Bad Lausick Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]E-mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Vereinigung von Flurstücken
Entwurfsplanung
Fibich/RichterA31:500
IndexArt der Änderung DatumName
FK-5.7.225.04.2017014661g00101_5_F_LAGE_5.7.2
2
Leplaystraße
Brüderstraße
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
GS Jablonowskistraße Grundschule
Jablonowskistraße 1 04103 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Modernisierung Altbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 08.07.2016
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 49.137 28.663 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 25.788 15.043 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 18.731 10.926 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 GS Jablonowskistraße 700014847 00 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 GS Jablonowskistraße 7000 1484700 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 93.656 54.633
311 Versorgung Wasser 3.507 1.461 GS Jablonowskistraße 70 001484700 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 GS Jablonowskistraße 70001484700 424 1 9140
313 Versorgung Gas 0 0 GS Jablonowskistraße 70001484700 4 241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 GS Jablonowskistraß e 70001484700 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 GS Jablonowskistraße 70001 484700 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 15.754 6.564 GS Jablonowskistra ße 70001484700 4241 9140
316 Versorgung Strom 49.433 20.597 GS Jablonowskistraße 7 0001484700 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 GS Jablonowskistraße 70001 484700 0
310 Versorgung 68.694 28.622
321 Entsorgung Schmutzwasser 2.109 879 GS Jablonowskistr aße 70001484700 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 GS Jablonowskistraße 70001 484700 4241 9121
322 Entsorgung Müll 7.500 3.125 GS Jablonowskistraße 7000 1484700 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 900 375 GS Jablonowskistraße 70 001484700 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 80 33 GS Jablonowskistraße 70001 484700 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 GS Jablonowskistraße 700014 84700 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 GS Jablonowskistraße 7000148 4700 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 915 381 GS Jablonowskist raße 70001484700 4241 9910
320 Entsorgung 11.504 4.793
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 75.000 31.2 50 GS Jablonowskistraße 70001484700 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 2.500 1.042 GS Jab lonowskistraße 70001484700 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 GS Jablono wskistraße 70001484700 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 65 27 GS Jablonowski straße 70001484700 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 12.000 5.000 GS J ablonowskistraße 70001484700 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 1.000 417 GS Jab lonowskistraße 70001484700 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 500 208 GS Jablonowskistraße 70001484700 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 500 208 GS Jablonowskistraße 70001484700 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 GS Jablonowskis traße 70001484700 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 2.500 1.042 GS Jablonowskistraße 70001484700 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 1.200 500 GS  Jablonowskistraße 70001484700 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 95.265 39.694
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 70001484 700 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 500 208 GS Jablonow skistraße 70001484700 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 2.000 833 GS Jablonowskis traße 70001484700 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 10.000 4.167 GS Jablonowskistraße 70001484700 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 GS Jabl onowskistraße 70001484700 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 7.000 2.917 G S Jablonowskistraße 70001484700 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 19.500 8.125
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Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
GS Jablonowskistraße Grundschule
Jablonowskistraße 1 04103 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Modernisierung Altbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 08.07.2016
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 GS Jablonowskistraße 70 001484700 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 GS Jablonowski straße 70001484700 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 0 0 GS Jablonowsk istraße 70001484700 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 GS Jablonowskistraße 70001484700 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 GS Jablono wskistraße 70001484700 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 GS Jablonowskistra ße 70001484700 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 0 0
361 Dienste Kontrollen 0 0 GS Jablonowskistraße 700014847 00 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 1.000 417 GS Jablonowskistraße 70001484700 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 2.200 917 GS Jablonowskis traße 70001484700 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 GS Jablonowskistraße 7000148470 0 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 3.200 1.333
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 GS Jablonowskist raße 70001484700 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 GS Jablonows kistraße 70001484700 0
379 Einnahme 0 0 0 GS Jablonowskistraße 70001484700 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 198.163 82.568
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 105.452 43.939 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 62.405 26.002 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 32.171 13.405 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 8.420 3.508 GS Jablonowsk istraße 70001484700 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 208.448 86.853
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.08.2020
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 7
KG 300 5
KG 400 5
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 0,58
KG 300 0,42
KG 400 0,42
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