text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01862
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Betriebsausschuss Kulturstätten  1. Lesung
Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Wahl von Andris Nelsons zum 01.05.2017 zum Gewandhauskapellmeister der Stadt
Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Herr Riccardo Chailly wird als Gewandhauskapellmeister zum 31.07.2016 abberufen.
2. Herr Andris Nelsons wird mit Wirkung zum 01.05.2017 bis zum 31.07.2022 zum
Gewandhauskapellmeister gewählt.
3. Der Oberbürgermeister wird zum Abschluss des entsprechenden Vertrages mit
 Herrn Andris Nelsons bevollmächtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 3 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
Riccardo Chailly ist seit August 2005 Gewandhauskapellmeister. Im Sommer 2013 (Beschluss der
Ratsversammlung Nr. RBV-1702/13 vom 10.07.2013) wurde sein Vertrag um eine dritte
Amtsperiode von 2015-2020 verlängert. Riccardo Chailly hat den Oberbürgermeister im August 2014
darüber informiert, dass er aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen seine Konzertwochen in
Leipzig sowie seine Mitwirkung bei Tourneen mit dem Gewandhausorchester (GWO) reduzieren
müsse. Riccardo Chailly hat den Oberbürgermeister ferner darum gebeten, mittelfristig nach einem
Nachfolger zu suchen. Dies hat er mit der Zusage verbunden, so lange zur Verfügung zu stehen, bis
ein Nachfolger für das Amt des Gewandhauskapellmeisters gefunden ist. Im Wissen um die
langfristige Dauer solcher Findungsprozesse legte Riccardo Chailly Wert auf eine frühzeitige
Information des Oberbürgermeisters.
Der Oberbürgermeister hat im Herbst 2014 den Orchestervorstand sowie den Gewandhausdirektor
aufgefordert, sich um die Nachfolgeregelung zu kümmern (s.a.: Betriebssatzung des Gewandhauses
§ 13 (2)). Das Gewandhausorchester hatte sich dafür ausgesprochen, Andris Nelsons als neuen
Gewandhauskapellmeister zu gewinnen. Da Andris Nelsons jedoch mit einem Exklusivvertrag an
das Boston Symphony Orchestra (BSO) gebunden war, galt es zahlreiche und sehr intensive
Gespräche mit dem Management von Andris Nelsons sowie der Intendanz des BSO zu führen.
Diese Gespräche fanden im April/Mai 2015 statt. Dabei wurde auch die Idee einer intensiven
Zusammenarbeit beider Orchester, dem BSO und dem GWO, diskutiert und ein erstes
Grundkonzept entworfen.
Mit Andris Nelsons gewinnt die Stadt Leipzig einen Künstler von Weltgeltung, der insbesondere mit
dem Gewandhausorchester den Rang Leipzigs als bedeutende Musikstadt weiter festigen und
ausbauen kann. Andris Nelsons ist einer der gefragtesten jungen Dirigenten weltweit. In den
vergangenen zwei Jahren wurde er fast immer bei einer Besetzung von Chefdirigenten-Positionen
von Spitzenorchestern (z.B.: Berliner Philharmoniker) als aussichtsreicher Kandidat gehandelt.
Leipzig kann sehr stolz sein, dass sich Andris Nelsons für das GWO und damit für Leipzig
entschieden hat.
Ab der Saison 2017/2018 wird Andris Nelsons seine internationale Dirigenten-Tätigkeit auf seine
beiden Chefpositionen beim BSO sowie als Gewandhauskapellmeister beim GWO konzentrieren
und mehrere Konzertwochen bei Gastorchestern absagen.
Der Vertrag von Andris Nelsons erstreckt sich über einen Zeitraum von fünf Jahren. Der Vertrag
sollte ursprünglich am 1. August 2017 beginnen und endet am 31. Juli 2022. Herr Nelsons fühlt sich
dem Gewandhausorchester so verbunden, dass er den Vertragsbeginn in Leipzig schon ab 1. Mai
2017 möglich machen möchte. Dies ist ein herausragendes Zeichen seines Engagements für die
Musikstadt.
Die Stadträtinnen und Stadträte können den Vertrag mit dem Gewandhauskapellmeister nach
Terminabsprache im Büro des Oberbürgermeisters bis zum 19. November 2015 einsehen. Pro
Saison wird er für 50 Konzerte zur Verfügung stehen. In diesem Rahmen sind 25 Konzerte in Leipzig
sowie 25 Tourneekonzerte vorgesehen.
Andris Nelsons ist Music Director des BSO. Sein Debüt beim BSO gab Nelsons mit Mahlers Sinfonie
Nr. 9 im März 2011 in der Carnegie Hall. Im Sommer 2012 debütierte er außerdem mit dem
Orchester in Tanglewood sowie im Januar 2013 in der Boston Symphony Hall. Im Sommer 2015
wurde Nelsons Vertrag als Music Director des BSO bis zur Saison 2021/22 verlängert. Das
Engagement unterstreicht Nelsons’ exzellenten Ruf in der internationalen Musikszene, den er
sowohl als Konzert- als auch als Operndirigent genießt.
In den kommenden Jahren wird Nelsons seine Zusammenarbeit mit Orchestern wie den Berliner
Philharmonikern, den Wiener Philharmonikern, Het Koninklijk Concertgebouworkest, dem Lucerne
Festival Orchestra, dem Gewandhausorchester Leipzig, dem Symphonieorchester des Bayerischen
Rundfunks und dem Philharmonia Orchestra fortführen. Nelsons ist regelmäßig zu Gast am Royal
2 von 3 in Zusammenstellung

Opera House, der Wiener Staatsoper und der Metropolitan Opera. Im Sommer 2016 kehrt er zu den
Bayreuther Festspielen zurück, um die musikalische Leitung des Parsifal zu übernehmen.
Andris Nelsons wurde 1978 als Kind einer Musikerfamilie in Riga geboren und begann seine
Karriere als Trompeter im Orchester der Lettischen Nationaloper, bevor er das Dirigierstudium
aufnahm. 2006 bis 2009 war er Chefdirigent der Nordwestdeutschen Philharmonie in Herford und
von 2003 bis 2007 musikalischer Leiter der Lettischen Staatsoper. Von 2008 bis 2015 war er Music
Director des City of Birmingham Symphony Orchestra (CBSO), mit dem er gemeinsam auf äußerst
erfolgreiche Spielzeiten und eine herausragende Amtszeit zurückblickt. Nelsons erhielt im Frühjahr
2015 den Royal Philharmonic Society Music Award für seine fundierten Interpretationen eines
breiten Repertoires, sein Engagement für neue Werke und seine inspirierende Arbeit mit dem
CBSO.
In Leipzig wird Andris Nelsons die Saisoneröffnungskonzerte, das Benefizkonzert „Leipzig hilft
Kindern“, die Aufführungen von Beethovens 9. Sinfonie sowie alle zwei Jahre die Rosental-Konzerte
dirigieren. Außerdem wird er für 8 Abonnements-Wochen mit bis zu drei möglichen Konzerten, für
Familienkonzerte, Entdeckerkonzerte, die Audio Invasion und Schulkonzerte zur Verfügung stehen.
In der Saison 2016/2017 wird er von September 2016 bis Ende April 2017 als designierter
Gewandhauskapellmeister und ab Mai 2017 als offizieller Gewandhauskapellmeister seine erste
vollständige Saison ab 2017/2018 vorbereiten; zudem wird er für erste Probespiele des GWO zur
Verfügung stehen.
Aufgrund besonderer historischer Verbindungen zwischen dem BSO und dem GWO, die auf das
Gründungsdatum des BSO 1881 sowie die folgenden Jahrzehnte und den Bau der vom zweiten
Gewandhaus inspirierten Boston Symphony Hall zurückgehen, werden beide Orchester unter der
künstlerischen Leitung von Andris Nelsons eine enge Partnerschaft eingehen, die in der Musikwelt
einzigartig ist.
Die Zusammenarbeit wird sich auf die gemeinsame Vergabe von Auftragskompositionen
konzentrieren sowie auf eine jeweils programmatische Woche mit Leipziger Repertoire in Boston
und umgekehrt. Darüber hinaus soll in musikvermittelnden Projekten zusammengearbeitet sowie ein
intensiver Austausch von Musikern initiiert werden. Gemeinsame Residence-Projekte in Leipzig
durch das BSO und in Boston durch das GWO werden angestrebt.
3 von 3 in Zusammenstellung


city_slug: leipzig

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01813-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 16.09.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Situation der Frauenschutzhäuser in Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
1. Wie viele Plätze stehen in den Frauenschutzhäusern bzw. in Frauenschutzwoh-
nungen in der Stadt Leipzig zur Verfügung?
In den beiden Frauenschutzhäusern in Leipzig stehen insgesamt 65 Plätze für Frauen und
deren Kinder zur Verfügung.
2. Wie viele schutzsuchende Frauen mussten aufgrund von Kapazitätsgrenzen in den
Jahren 2009- 2014 in den Einrichtungen abgewiesen werden (nach Jahresscheiben
aufschlüsseln)?
Schutzsuchende Frauen erhalten Hilfe. Wenn eines der beiden Frauenhäuser eine Frau aus
Kapazitätsgründen nicht aufnehmen kann, verweist es an das andere Frauenhaus.
Kann eine Frau aus anderen Gründen, zum Beispiel wegen Hausverbot, nicht
aufgenommen werden, wird eine Unterbringung im Übernachtungshaus oder in Pensionen
durch die Wohnungslosenhilfe organisiert.
3. Wie viele Plätze stehen für schutzsuchende Männer in entsprechenden Männer-
schutzwohnungen in der Stadt Leipzig zur Verfügung?
Für Männer gibt es in Leipzig keine Schutzwohnungen.
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
4. Über wie viele barrierefreie Plätze verfügen die Frauen- und Männerschutzein-
richtungen in der Stadt Leipzig?
In einem Leipziger Frauenhaus steht ein barrierefreier Platz zur Verfügung (rollstuhlgerecht
und mit Pflegebett).
5. Welche finanzielle Förderung erhielten und erhalten die jeweiligen Einrichtungen in
den Jahren 2009 bis 2015 (nach Einrichtungen und Jahresscheiben aufgeschlüsseln)?
Das Sozialamt finanziert die Personalkosten der beiden Leipziger Frauenhäuser mit
Fördermitteln. Die Sachkosten werden über die Kosten der Unterkunft gedeckt. Der
Freistaat Sachsen fördert jedes Frauenhaus mit 50.000 € im Jahr.
Das 1. Autonome Frauenhaus wurde durch das Sozialamt 2009 mit 125.600 €, 2010 und
2011 mit 95.700 €, 2012 mit 99.500 €, 2013 mit 103.911 € sowie 2014 mit 109.911 €
gefördert. Das Frauen- und Kinderschutzhaus Leipzig wurde durch das Sozialamt 2009 mit
124.000 €, 2010 mit 88.590 €, 2011 und 2012 mit 89.160 € sowie 2013 und 2014 mit
110.600 € gefördert
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


Gebäudesicherung (alt: V/A 407/13)

paper_type: Antrag

text:
Antrag Nr. VI-A-01864
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Grundstücksverkehrsausschuss 2. Lesung
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Gebäudesicherung (alt: V/A 407/13)
Beschluss:
Um den drohenden Abriss der Gebäude in der Riebeckstraße (zwischen Stötteritzer Straße und
Witzgalstraße) und in der Hermann-Liebmann-Straße (zwischen Ludwigstraße und
Mariannenstraße) abzuwenden und die quartiersprägenden Objekte zu sichern, prüft die
Stadtverwaltung den Verkauf an selbstorganisierte Hausprojekte.
Begründung:
Die städtebaulich wichtigen und quartiersprägenden Objekte in der Riebeckstraße sowie in der
Hermann-Liebmann-Straße befinden sich in einem desolaten Zustand. In der Vergangenheit haben
immer wieder Gruppen ihre Bereitschaft signalisiert, die Objekte an den Hauptverkehrsstraßen zu
erwerben. Um die Gebäude zu sichern, sollte ein Verkauf an selbstorganisierte Hausprojekte geprüft
und erwogen werden, auch wenn ggf. der Verkehrswert unterschritten wird.
1 von 1 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01865
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Finanzen
Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit
Ratsversammlung 16.12.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder- und
Jugendhilfe" der Stadt Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Verbundes Kommunaler
Kinder- und Jugendhilfe für das Jahr 2016 mit folgenden Eckwerten:
• Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 10.408 T€
• Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan
10.408 T€
• Endergebnis des Erfolgsplanes = 0 T€
• Mittelzufluss aus laufender Geschäftstätigkeit 169 T€
• Mittelabfluss aus Investitionstätigkeit 169 T€
• Mittelabfluss aus Finanzierungstätigkeit 0 T€
• Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 0 T€
• Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung 0 T€
• Höchstbetrag der Kassenkredite 0 T€
2. Die Stellenanzahl für das Wirtschaftsjahr 2016 i. H. v. 164 VzÄ (= Erweiterung des Stellenplanes
um 16 VzÄ zum Wirtschaftsjahr 2015) wird bestätigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 23 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
Wirtschaftsplan 2016
2 von 23 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 16.12.2015
zu
18.31
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder-
und Jugendhilfe" der Stadt Leipzig
Vorlage: VI-DS-01865
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Verbundes
Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe für das Jahr 2016 mit folgenden Eckwerten:
• Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 10.408 T€
• Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 10.408 T€
• Endergebnis des Erfolgsplanes = 0 T€
• Mittelzufluss aus laufender Geschäftstätigkeit 169 T€
• Mittelabfluss aus Investitionstätigkeit 169 T€
• Mittelabfluss aus Finanzierungstätigkeit 0 T€
• Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen 0 T€
• Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung 0 T€
• Höchstbetrag der Kassenkredite 0 T€
2. Die Stellenanzahl für das Wirtschaftsjahr 2016 i. H. v. 164 VzÄ (= Erweiterung des
Stellenplanes um 16 VzÄ zum Wirtschaftsjahr 2015) wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 17. Dezember 2015
Seite: 1/1
3 von 23 in Zusammenstellung
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes
„Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“ der Stadt Leipzig
Inhaltsverzeichnis
1  Rahmenbedingungen ......................................................................................1
2 Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan..........................................2
2.1 Aufbau der Daten ...........................................................................................2
2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan .....................................................................3
2.2.1  Umsatzerlöse und Erträge...............................................................................3
2.2.2 Aufwendungen................................................................................................5
2.2.2.1 Materialaufwendungen ...................................................................................5
 2.2.2.2 Personalaufwendungen ...................................................................................5
2.2.2.3 Abschreibungen ..............................................................................................6
 2.2.2.4 Sonstige betriebliche Aufwendungen .............................................................6
2.2.3  Jahresergebnis.................................................................................................6
2.2.4 Planung 2017 – 2019 ......................................................................................6
2.3 Erläuterungen zum Personalplan ....................................................................6
2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan ...............................................................7
2.4.1 Bewegliche Anlagegüter (Betriebs- und Geschäftsausstattung, Software) ....7
2.5 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan ............................................7
 2.6 Erläuterung zur Planbilanz .............................................................................7
2.7 Plan haushaltsrelevante Positionen.................................................................7
4 von 23 in Zusammenstellung
Anlagenverzeichnis Formulare Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes
„Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“ der Stadt Leipzig
Plausibilitätsprüfung
Erfolgsplan
Leistungsdaten
Finanzplan
Liquiditätsplan
Plan haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig
Bilanz
Personalplan
Investitionsplan
Instandhaltungsplan
1 Rahmenbedingungen
Seit Betriebsgründung stellt sich der Verbund Kommunaler Kinder und Jugendhilfe
(VKKJ) seit 1999 als kommunaler Eigenbetrieb der Herausforderung im Feld der
Jugendhilfe als aktives Steuerungsinstrument der Stadt genutzt zu werden, um den
Markt für erzieherische Hilfen sowie die übrigen Marktteilnehmer in fachlicher,
inhaltlicher und finanzieller Hinsicht positiv zu beeinflussen.
Eine Hauptaufgabe des Trägers ist es, Kinder, Jugendliche und junge Volljährige (0
bis 21 Jahre) zu betreuen und zu unterstützen, die durch massive Probleme in ihrer
Herkunftsfamilie, wie:
- Gewalterfahrungen,
- Missbräuche (seelisch/sexuell etc.),
- traumatische Erlebnisse in der eigenen familiären und persönlichen
Entwicklung,
- Alkohol- und Drogenerfahrungen oder
- Vernachlässigung durch mangelnde persönliche, materielle und emotionale
Zuwendung und sozialer Verluste etc.
benachteiligt sind und der Gefahr einer negativen Entwicklung eigener sozialer
Kompetenzen unterliegen.
5 von 23 in Zusammenstellung
Aktuell umfasst der Leistungsbereich des VKKJ 16 Wohngruppen in 9
Einrichtungen/Standorten, in denen sich die Kinder und Jugendlichen orientieren und
entfalten können, um später eigenverantwortlich und selbständig ihren Lebensalltag
zu gestalten. Dazu kommen verschiedene ambulante Betreuungsleistungen auch in
der Familie.
Seit August 2014 sichert der VKKJ die pädagogische Leitung und Betreuung des
Sportinternates in der Kolonnadenstraße.
Mit dem Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) ist über den VKKJ ein stabiles
Inobhutnahmeangebot garantiert, was für Kinder und Jugendliche in akuten Notlagen
und Krisensituationen (Flucht aus dem Elternhaus, Obdachlosigkeit,
Straßenkarrieren verbunden mit Sucht oder Prostitution etc.) eine zeitweilige
Unterkunft und Schutz bietet. Darüber hinaus sichert der VKKJ mit dem KJND zu den
Schließzeiten des AfJFB/ASD den Bereitschaftsdienst für die Stadt Leipzig ab und
geht dabei allen Hinweisen/Anzeigen auf Kindeswohlgefährdung nach und beurteilt
diese vor Ort und nimmt bei einer bestehenden Kindeswohlgefährdung die Kinder
und Jugendlichen in Obhut.
Im KJND wie auch in den Wohngruppen betreut der VKKJ auch unbegleitete
minderjährige Ausländer (umA). Bezüglich des massiven Anstieges der
schutzbedürftigen jungen Menschen wird sich der VKKJ auch weiterhin aktiv
einbringen, die Stadt Leipzig im Rahmen seiner Möglichkeiten zu unterstützen. Im
Focus stehen eine Clearingeinrichtung wie auch geeignete
Unterbringungsmöglichkeiten als eine sich anschließende Hilfeleistung an die
Inobhutnahme zu schaffen.
Ein weiteres Angebot des VKKJ sind Aufgaben im Bereich des
Tagespflegestellenmanagementes, wie:
- Öffentlichkeitsarbeit,
- Prüfung der Eignung von Tagespflegepersonen (auch freier Träger),
- Vermittlung von Tagespflege,
- Beratung und Fortbildung der Tagespflegepersonen sowie
- Anregung von Zusammenschlüssen von Tagespflegepersonen und
- Maßnahmen zur Qualitätssicherung (Angebot-/Prozessqualität).
Für die Folgejahre strebt der VKKJ entsprechend den Vorgaben des Amtes für
Jugend, Familie und Bildung keine Kapazitätserweiterung in der Tagespflege an, da
der vorhandene Bedarf durch die Erweiterungen im Bereich der Kindertagesstätten
realisiert werden kann. Beginnend vom Jahr 2017 wird der VKKJ die Platzzahl von
derzeitig 1.020 auf 900 Plätze im Jahr 2019 entsprechend der tatsächlichen
Bedarfsentwicklung absenken, um den Tagespflegepersonen, welche bereits
Leistungen anbieten, eine notwendige Planungssicherheit geben zu können.
2 Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan
6 von 23 in Zusammenstellung
2.1 Aufbau der Daten
Der vorliegende Wirtschaftsplan wurde auf der Grundlage der prognostizierten
Leistungsentgelte für die vorab genannten Leistungen für das Jahr 2015 sowie unter
Berücksichtigung derzeit geltender Beschlüsse der Entgeltkommission der Stadt
Leipzig erstellt.
Berücksichtigt wurden bei der Planung der Personalkosten die vom Personalamt der
Stadt Leipzig ermittelten Durchschnittswerte. Dabei basiert die Berechnung der
durchschnittlichen Personalkosten für eine volle Stelle im Jahr 2016 auf den im März
2014 erzielten Durchschnittswerten der festen monatlichen Zahlungen (einschließlich
Zulagen, Pauschalen, Strukturausgleich, vermögenswirksamer Leistungen des
Arbeitgebers) und der variablen monatlichen Zahlungen (Zeitzuschläge usw.).
Berücksichtigt wurden darüber hinaus die Tarifveränderungen für die Beschäftigten
des Sozial- und Erziehungsdienstes entsprechend der zurzeit vorliegenden
Einigungsempfehlung der Schlichtungskommission, welche mit durchschnittlich ca.
 3 % Gehaltssteigerungen im Bereich Hilfen zur Erziehung ab dem 01.07.2015
einhergehen.
Enthalten sind auch die Jahressonderzahlung in der für 2016 maßgeblichen Höhe
sowie die durchschnittlichen Stufensteigerungen.Ebenso ist das Leistungsentgelt
nach § 18 TVöD für das Jahr 2016 enthalten. Die Arbeitgeberanteile in der
Sozialversicherung wurden ebenso berücksichtigt wie die Belastung für den
Arbeitgeber durch die Zusatzversorgung.
Mögliche Tarifsteigerungen für den öffentlichen Dienst (betrifft Betriebsleitung,
Verwaltung, MA im Bereich Tagespflege sowie Hausmeister und
Hauswirtschafterinnen) wurden – wie in den Vorjahren - ab dem 01.03.2016 ff. in
Höhe von ca. 2,5 % berücksichtigt.
Im Vergleich zum Vorjahr ist der Stellenplan mit insgesamt 164,00 VzÄ um 16,00
VzÄ erhöht. Die Erhöhung des Stellenplanes berücksichtigt die
Kapazitätserweiterungen - Grundlage dafür ist die jeweilige Betriebserlaubnis des
Landesjugendamtes - des VKKJ wie folgt:
– 3,00 VzÄ = Erhöhung des Personalschlüssels im KJND,
– 2,00 VzÄ = Erweiterung in bestehenden Wohngruppen für das 4. Quartal
2015 in Planung und konkreter Umsetzung sowie
– 10,00 VzÄ für die Erweiterung im Bereich der Betreuung von unbegleiteten
minderjährigen Ausländern – ggf. ebenfalls noch im Jahr 2015 (nicht in der
nachfolgenden Übersicht zu Leistungsdaten und nicht in den Erträgen als
auch Aufwendungen des Wirtschaftsplanes enthalten) und
– 1,00 VzÄ Anpassung des Leitungs- und Verwaltungsanteils durch Erhöhung
des päd. Personals sowie der Übernahme der Personalverwaltung ab dem
01.01.2016.
10,00 VzÄ (davon 2,00 VzÄ Hausmeister/Hauswirtschafter) werden weiterhin als
Reserve für die Realisierung kurzfristiger Bedarfe vorgehalten und sind nur im
7 von 23 in Zusammenstellung
Personalplan berücksichtigt (nicht im Personalaufwand bzw. in den Umsatzerlösen
enthalten).
Die vorliegenden Planungsgrößen bauen auf einer dezentralen Planung der
einzelnen Einrichtungen bzw. Angebote, des Tagespflegestellenmanagements und
der Geschäftsstelle auf. Somit ist ein ständiges Budgetcontrolling nach Kostenart
klienten- und einrichtungsbezogen möglich.
Übersicht Leistungsdaten:
Leistungsdaten Ø Ist 2014 Ø Erwartung 2015 Ø Plan 2016
Anzahl stationärer Plätze
einschließlich WG
„Huschelnest“
129,76 130,00 134
Stunden ambulanter
Leistungen im Monat
240,33 342,00 250
2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan
2.2.1 Umsatzerlöse und Erträge
Die Finanzierung der Leistungen und Angebote erfolgt auf der Grundlage der
„Grundsatzvereinbarung für den Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und
Qualitätsentwicklungsvereinbarungen der Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Leipzig“.
Entsprechende Vereinbarungen werden auf der Grundlage der bestätigten
Leistungsbeschreibungen zwischen dem Amt für Jugend, Familie und Bildung und
dem VKKJ geschlossen.
Die mit dem zuständigen Amt für Jugend, Familie und Bildung zu verhandelnden
Leistungsentgelte unter Berücksichtigung geltender Beschlüsse bilden die Grundlage
für die Planung der Erlöse im Wirtschaftsjahr 2016 sowie der Folgejahre.
Diese wurden nach dem Kostendeckungsprinzip für jede Leistungsart sowie die zu
erwartenden Kapazitätsauslastungen - von 98 % -  ermittelt.
Die durch den VKKJ angebotenen Leistungen werden zu ca. 95 % durch das Amt für
Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig in Anspruch genommen. Weitere
Kapazitäten werden durch andere Jugendämter in Anspruch genommen, z. B. durch
Zuständigkeitswechsel. Auf Grund der anhaltend hohen Bedarfssituation wird
grundsätzlich die Aufnahme von Leipziger Kindern/Jugendlichen durch den VKKJ
priorisiert.
Die vereinbarten Leistungsentgelte für den Kinder- und Jugendnotdienst (16 Plätze
pauschal finanziert) sowie das Tagespflegestellenmanagement werden durch das
Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang des
Leistungsmonates gezahlt. Die Belegung ab dem 24. Platz erfordert eine
Zusatzfinanzierung der Aufwendungen und wird vom Amt für Jugend, Familie und
Bildung entsprechend geleistet.
8 von 23 in Zusammenstellung
Die Aufwendungen für die Betreuung der Sportschüler im Internat Kolonnadenstraße
werden ab dem 1. August 2015 vollständig durch die Stadt Leipzig dem VKKJ
finanziert.
Die Entgelte für die stationären und ambulanten Leistungen - dabei auch ab
16.06.2015 die WG „Huschelnest“ - werden klientenbezogen nach erfolgter
Rechnungslegung durch den VKKJ in der Regel zwei Monate nach
Leistungserbringung durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung Leipzig gezahlt.
In der Position sonstige betriebliche Erträge wurden Erstattungen, wie z. B. von
Telefonkosten der Mitarbeiter/-innen und Betriebskostenrückzahlungen, angegeben.
Für die Position Spenden in den sonstigen betrieblichen Erträgen prognostizieren wir
- auf Grund der geänderten Gesetzgebung der Sächsischen Gemeindeordnung mit
nunmehr der ausschließlichen Annahme von Spenden alleinig durch den Leipziger
Stadtrat in öffentlicher Sitzung - einen Rückgang der Spendenbereitschaft.
In der Ertragsplanung sind Zinseinnahmen durch kurzfristige Geldanlagen über die
Stadtkasse Leipzig (Cash-Management) ausgewiesen. Auch hier sind die
Einnahmen wesentlich niedriger zu berücksichtigen, da über das Cash-Management
der Stadt Leipzig lediglich mit Zinssätzen von max. 0,20 % kalkuliert werden kann.
Übersicht der Umsatzerlöse:
Angaben in TEURO Ist 2014 Erwartung 2015 Plan 2016
Umsatzerlöse 9.638 10.042 10.363
Davon
Leistungsentgelt WG´s 6.774 6.723 6.940
ambulante Leistungen 109 152 160
KJND/Tagespflege/Internats-
betreuung/WG „Huschelnest“
2.755 3.167 3.263
Zuschuss Stadt 0 0 0
Sonstige Erträge/Zinsen 56 44 45
2.2.2 Aufwendungen
Die ausgewiesenen Aufwendungen basieren auf den für das Jahr 2016
prognostizierten Leistungsentgelten und den derzeitig gültigen Beschlüssen der
Entgeltkommission.
Die Planung aller Aufwendungen wurde je Einrichtung bzw. Leistungsart
vorgenommen und entsprechend kumuliert. Dabei wurden die Kosten für die
Geschäftsstelle als einzelner Mandant betrachtet. Auf Grundlage dieser Planung ist
auch im Jahr 2016 ein entsprechendes Betriebscontrolling mit den notwendigen
Steuerungsmechanismen zur Überwachung der Risikofaktoren möglich.
Übersicht der geplanten Aufwendungen:
9 von 23 in Zusammenstellung
Angaben in TEURO Ist 2014 Erwartung 2015 Plan 2016
Materialaufwand 474 501 529
Personalaufwand 7.680 8.366 8.605
Abschreibungen 142 170 170
Sonstige betriebliche
Aufwendungen
1.104 1.049 1.104
Die Aufwendungen für Material, Abschreibungen und sonstige betriebliche
Aufwendungen wurden angepasst an die tatsächliche Auslastung des Jahres 2015.
Ab dem Jahr 2016 wurde eine Ø 98 % Auslastung der stationären Angebote
berücksichtigt. Eine Erhöhung bzw. Verringerung der Auslastung führt auch in der
Position des Materialaufwandes zu ähnlichen Veränderungen.
2.2.2.1 Materialaufwendungen
Die Materialaufwendungen wurden aus den nachfolgenden Positionen im
Leistungsentgelt ermittelt und in die Planung für 2016 mit Kostensteigerungen
übernommen:
 Allgemeiner Materialaufwand,
 Verpflegung pro Platz (derzeitig keine Kostensteigerungen, da Betrag fest
vorgegeben),
 Aufwendungen für Beförderung,
 Aufwendungen für Gemeinschaftsveranstaltungen (keine Kostensteigerungen,
da Betrag fest vorgegeben).
2.2.2.2 Personalaufwendungen
Die Grundlage der Planung der Personalaufwendungen ist der Stellenplan des
VKKJ. Die Personalkosten für das Jahr 2015 wurden vom Personalamt ermittelt und
zugrunde gelegt (siehe auch Ausführungen im Punkt 2.1 Aufbau der Daten bzw.
Punkt 2.3 Erläuterungen zum Personalplan).
Mögliche Tarifsteigerungen wurden ab dem 01.03.2016 ff. in Höhe von ca. 2,5 %
berücksichtigt.
2.2.2.3 Abschreibungen
Diese Position untergliedert sich in Abschreibungen auf Sachanlagen und
geringwertige Wirtschaftsgüter. Die Refinanzierung erfolgt entsprechend über das
Leistungsentgelt.
2.2.2.4 Sonstige betriebliche Aufwendungen
Hierin enthalten sind Instandhaltungs- und Betreiberkosten (einschließlich der Kosten
für Brennstoffe, Wasser und Energie sowie sonstiger Betriebskosten), welche im
10 von 23 in Zusammenstellung
Leistungsentgelt bezüglich ihrer Verwendung nach Kostenarten getrennt
ausgewiesen sind. Weiterhin berücksichtigt wurden die im Leistungsentgelt
eingestellten Aufwendungen für die Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter/-innen,
Abgaben und Versicherungen, zentrale Leistungen (wie z. B. Personalverwaltung
und –abrechnung, ASiD, Aufwendungen für Wirtschaftsprüfung etc.), fremde
Leistungen (wie z. B. Gebäudereinigung, Wäschereidienste etc.) und allgemeiner
Verwaltungsbedarf. Für die Jahre 2016 ff. wurden mögliche Kostensteigerungen
auch auf Grund der geplanten Kapazitätserweiterungen – vor allem in den Miet- und
Betriebskosten –  entsprechend berücksichtigt.
2.2.3 Jahresergebnis
Bei der Planung für das Jahr 2016 wurde von einem ausgeglichenen Jahresergebnis
unter Berücksichtigung des Selbstkostendeckungsprinzips der Leistungsentgelte und
einer durchschnittlichen Auslastung der Angebote von 98 % im stationären und von
100 % im ambulanten Bereich ausgegangen. Wird eine höhere Auslastung erreicht,
so steigen ebenfalls die Aufwendungen – vor allem auch in der Position des
Personalaufwandes.
2.2.4 Planung 2017 – 2019
Die Planung für die folgenden Jahre weist Kostensteigerungen (Personalkosten,
Energieaufwendungen/Betriebskosten) aus, auch hier wurde vom
Selbstkostendeckungsprinzip der Leistungsentgelte und einer durchschnittlichen
Auslastung aller vorhandenen Angebote von 98 % im stationären und von 100 % im
ambulanten Bereich ausgegangen.
Darüber hinaus plant der VKKJ die Eröffnung einer weiteren Wohngruppe zur
nachhaltigen Entlastung der Belegungssituation im Kinder- und Jugendnotdienst.
Diese scheint vor dem Hintergrund der notwendigen Sanierung des Objektes
(Eigentümer des Objektes Getreidegasse 4 in Liebertwolkwitz ist die Stadt Leipzig) in
der 2. Hälfte des Jahres 2017 realisierbar.
2.3 Erläuterungen zum Personalplan
Die Gliederung des Personalplanes erfolgte nach der Anzahl der Vollzeitäquivalente
(StBe) und der Anzahl der Personen (Be) analog der Aufteilung entsprechend der
Leistungsentgelte der einzelnen Leistungen und Angebote.
Im Vergleich zum Vorjahr ist der Stellenplan mit insgesamt 164,00 VzÄ um 16,00
VzÄ erhöht. Die Erhöhung des Stellenplanes berücksichtigt die
Kapazitätserweiterungen - Grundlage dafür ist die jeweilige Betriebserlaubnis des
Landesjugendamtes - des VKKJ wie folgt:
– 3,00 VzÄ = Erhöhung des Personalschlüssels im KJND,
– 2,00 VzÄ = Erweiterung in bestehenden Wohngruppen noch für 2015 geplant
sowie
11 von 23 in Zusammenstellung
– 10,00 VzÄ für die Erweiterung im Bereich der Betreuung von unbegleiteten
minderjährigen Ausländern – ggf. ebenfalls noch im Jahr 2015 und
– 1,00 VzÄ Anpassung des Leitungs- und Verwaltungsanteils durch Erhöhung
des päd. Personals sowie der Übernahme der Personalverwaltung ab dem
01.01.2016.
10,00 VzÄ (davon 2,00 VzÄ Hausmeister/Hauswirtschafter) werden weiterhin als
Reserve für die Realisierung kurzfristiger Bedarfe vorgehalten.
2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan
2.4.1 Bewegliche Anlagegüter (Betriebs- und Geschäftsausstattung,
Software)
Die aufgeführten Investitionsmaßnahmen dienen dem Erhalt des vorhandenen
Ausstattungsniveaus und der zur Wartung des Datenverarbeitungsnetzes
notwendigen Hard- und Software.
2.5 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan
Bei der Planung des Bestandes „Cash-Pool“ in der Liquiditätsplanung wurde davon
ausgegangen, dass die Liquiditätsmittel in diesem Pool zusammengeführt werden.
Nur die Konten- und Vorschussgelder der einzelnen Wohngruppen zur Sicherung
des Lebensunterhaltes der Kinder und Jugendlichen können nicht Bestandteil dieses
Cash-Pools sein.
2.6 Erläuterung zur Planbilanz
Die Bilanz des Jahres 2016 ff. beruht auf der Fortschreibung der Vorjahresbilanzen
unter Berücksichtigung der vorab beschriebenen Veränderungen.
Die in der Bilanz enthaltenen Rückstellungen werden für die Folgejahre in
entsprechender Höhe erwartet. In den Rückstellungen wurden Werte für Jubiläen,
Zahlung von Zeitzuschlägen, Mehrstunden und Resturlaub sowie für ausstehende
Eingangsrechnungen etc. gemäß ihrer tatsächlichen Inanspruchnahme
berücksichtigt.
2.7. Plan haushaltsrelevante Positionen
Für das Jahr 2016 ff. werden keine Zuschüsse für Personalüberhänge und
Abfindungen von der Stadt Leipzig erwartet.
Die durch den VKKJ angebotenen Leistungen werden zu ca. 95 % durch das Amt für
Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig in Anspruch genommen. Weitere
Kapazitäten werden durch andere Jugendämter, welche sich der VKKJ durch eine
gezielte Öffentlichkeitsarbeit erschlossen hat, in Anspruch genommen. Auf Grund der
12 von 23 in Zusammenstellung
anhaltend hohen Bedarfssituation wird die Aufnahme von Leipziger Kindern/
Jugendlichen priorisiert.
Die vereinbarten Leistungsentgelte für den Kinder- und Jugendnotdienst (16 Plätze
pauschal finanziert) und das Tagespflegestellenmanagement werden durch das Amt
für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang des Leistungsmonates
gezahlt.
Die Aufwendungen für die Betreuung der Sportschüler im Internat werden ab dem 1.
August 2015 vollständig durch die Stadt Leipzig getragen.
Für in Anspruch genommene Dienstleistungen verschiedener Ämter der Stadt
Leipzig (Amt für Jugend, Familie und Bildung für gemietete Objekte, Personalamt für
Personalabrechnung, ASiD, Stadtkämmerei für Versicherungen, Hauptamt,
Brandschutzamt etc.) entrichtet der VKKJ ca. 350 TEUR.
Leipzig, den 31. Juli 2015
Müller-Ziermann
Betriebsleiterin
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text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01867
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ratsversammlung 16.12.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz
Beschlussvorschlag:
Der auf Grundlage des Ratsbeschlusses RBV-654/11 eingesetzte Schülersonderbus sowie die
kostenfreie Bereitstellung von SchülerCards für Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz
wird ab dem Schuljahr 2016/2017 eingestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

1 von 11 in Zusammenstellung

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja, Einsparungen
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2016
2017ff
anteilig
ca. - 22-193,00 EUR
ca. - 38.700,53 EUR
1.100.24.1.0.01
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
2 von 11 in Zusammenstellung

3 von 11 in Zusammenstellung
Beförderung von Grundschüler/-innen aus Thekla zur Schule Portitz
1 Anlass der Vorlage
Grundsätzlich besteht ein öffentliches Bedürfnis zur Vorh altung und Einrichtung von
Schulen an Standorten im Stadtgebiet, an denen schulpflich tige Kinder zu Hause sind.
Das Recht auf Bildung des Einzelnen steht im Zusammenhang mi t der Pflicht des Staates
auf Gewährung der Schulbildung. Dazu muss die vorhandene Sc hülerzahl in einem
sinnvollen Verhältnis stehen. In den Ortsteilen Thekla/Mo ckau/Portitz-Plaußig wurde 2011
festgestellt, dass eine 5-Zügigkeit für diesen Standort au sreichend und eine der drei
Grundschulen zu schließen ist. Mit RBV-654/11 vom 11.01.20 11 wurde die 71. Schule
(Grundschule) aufgehoben. Im Beschlusspunkt 4 wurde festg elegt: „Für die im Ortsteil
Thekla wohnhaften Grundschüler, die nach Aufhebung der 71. Grundschule mit dem
ÖPNV zur Grundschule Portitz fahren, werden die SchülerCard und bei Bedarf zusätzliche
Beförderungskapazitäten durch die Stadt Leipzig kostenfr ei gestellt. Diese Regelung gilt
mit einer zeitlichen Begrenzung von 5 Jahren. Nach 4 ½ Jahren wird über die
Inanspruchnahme der Beförderung berichtet und der Ratsver sammlung ein Vorschlag zur
erneuten Beschlussfassung zu diesem Beschlusspunkt vorgelegt.“
Im Nachfolgenden werden ausgehend von dieser Beschlussfas sung Nutzerzahlen der für
den Schülerverkehr besonders geeigneten regulären Linien fahrten und des derzeit
eingesetzten Schülersonderbusses sowie der bereitgestel lten kostenfreien Schülercards
dargelegt und ein Vorschlag zum weiteren Verfahren unterbreitet.
2 Nutzerzahlen bestehender Buslinien und des Sonderbusses
Die Ortsteile Thekla und Portitz-Plaußig sind durch die Bus linien 81 und 82 im Rahmen
des regulären Linienverkehrs gut angebunden (Anlage 1). Di e Buslinien überlagern sich
im gemeinsam bedienten Abschnitt Thekla-Portitz zu einem 20-Minuten-Takt.
Folgende Fahrten sind speziell für die Zufahrten zum Schulbeginn der GS Portitz sowie für
die Rückfahrten nach dem Unterrichtsende nutzbar:
• Morgens Linienfahrt der Linie 82: 7:16 Uhr ab Thekla, Buswendestelle (Endstelle
Straßenbahnlinie 9) in Richtung Portitz, Teichsiedlung. D iese Fahrt verkehrt
abweichend von der normalen Linienführung über die Haltestelle „Portitz, Schule“ in
der Cradefelder Straße . (Ankunft . 7:23 Uhr).
• Morgens Schülersonderbus: um 7:21 Uhr ab Thekla, Buswendestelle mit
zusätzlicher Bedienung des Neubaugebiets Thekla (Haltest ellen „Lidicestr.“,
„Sosaer Str.“ und „Freiberger Str.“) zur Haltestelle „Portitz, Schule“ . (Ankunft 7:32
Uhr).
• Nachmittags Linienfahrten der Linie 82: um 13:53 Uhr und 15:53 Uhr ab
Haltestelle „Portitz, Schule“ nach Thekla über das Neubaugebiet Thekla.
51.7: Stand: 16.10.2015 1
4 von 11 in Zusammenstellung
Tabelle 1: Fahrplan der Linie 82 und des Schülersonderbusses zur und von der
Grundschule Portitz, Schuljahr 2015/2016
Hinfahrt früh Bus 82 Schülersonderbus
Thekla, Buswendestelle 07:16 Uhr 07:21 Uhr
Neutzscher Straße 07:18 Uhr |
Lidicestraße | 07:23 Uhr
Freiberger Straße | 07:25 Uhr
Sosaer Straße | 07:26 Uhr
An den Pferdnerkabeln 07:19 Uhr |
Cleudnerstraße 07.20 Uhr |
Wodanstraße 07:21 Uhr |
Am langen Teiche 07:22 Uhr |
Portitz, Schule 07:23 Uhr 07:32 Uhr
Rückfahrt nachmittags Bus 82 Bus 82
Portitz, Schule 13:53 Uhr 15:53 Uhr
Am langen Teiche | |
Wodanstraße 13:55 Uhr 15:55 Uhr
Cleudnerstraße 13:56 Uhr 15:56 Uhr
An den Pferdekabeln 13:57 Uhr 15:57 Uhr
Sosaer Straße 14:00 Uhr 16:00 Uhr
Freiberger Straße 14:01 Uhr 16:01 Uhr
Lidicestraße 14:02 Uhr 16:02 Uhr
Neutzscher Straße | |
Thekla, Buswendestelle 14:03 Uhr 16:03 Uhr
Die Nutzung der genannten Fahrten im vergangenen Schuljahr 2014/15 ist nachfolgender
Tabelle 2 zu entnehmen.
Tabelle 2: Inanspruchnahme Busverbindungen
Linie früh Linie nachmittags
Linienfahrt
Linie 82
7:16 Uhr 10 – 15 Schüler/-innen
Linienfahrt
Linie 82
13:53 Uhr
15:53 Uhr
10 Schüler/-innen
10 Schüler/-innen
Schülersonderbus  20 - 30 Schüler/-innen - -
Die Nutzung ist nicht konstant, insofern sind die oben aufge führten Zahlen als Mittelwerte
bzw. Schwankungsbreiten zu verstehen. Die Nutzerzahlen si nd geringer als die Zahl der
ausgegebenen SchülerCards (siehe folgenden Abschnitt).
51.7: Stand: 16.10.2015 2
5 von 11 in Zusammenstellung
3 SchülerCards für Theklaer Schüler/-innen
Die Schule Portitz verfügt nach Kapazitätsrichtwert über e ine 2,5-Zügigkeit. Im Schuljahr
2015/2016 lernen 231 Schüler/-innen in zehn Klassen Für ca. 65 Schüler/-innen aus
Thekla werden zurzeit die Kosten für die SchülerCard übernommen (siehe Abbildung 2).
Abbildung 1: Theklaer SchülerCard-Nutzer/-innen im Vergleich zur
Gesamtschülerzahl Schule Portitz im Schuljahr 2015/2016
1=1. Klasse, 2=2. Klasse, 3.=3. Klasse, 4.=4. Klasse, 5=Gesamt
Die Schülerzahlen der Theklaer Schüler/-innen an der Schul e Portitz lagen in den
vergangenen Jahren stets zwischen 53 und 64 Schüler/-innen in (siehe Tabelle 3) und
werden auch für das Schuljahr 2016/2017 in dieser Größenordnung erwartet.
Tabelle 3: Anzahl Kostenübernahmen SchülerCard/SchülerMobilCard
Schuljahr SchülerCard/SchülerMobilCard
2011/2012 53
2012/2013 63
2013/2014 53
2014/2015 55
2015/2016 64
2016/2017 65
4 Vorschlag zur Beförderung von Grundschüler/-innen aus Thekla zur Schule Portitz
ab dem Schuljahr 2016/2017
Die Beförderung der Schüler/-innen Leipziger Schulen rege lt die Satzung zur
Schülerbeförderung, die in der Ratsversammlung am 16.04.2 015 (Drucksachen-Nr. DS-
00676/14) durch den Stadtrat beschlossen wurde. Darin heiß t es im § 3 Abs. 1
Organisation und Durchführung der Schülerbeförderung: „Die Schülerbeförderung erfolgt
mit Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehr s des Stadt-, Vorort- und
Regionalverkehrs. Hierzu zählen die für die Beförderung vo n Personen allgemein
zugänglichen Linienverkehre mit Straßenbahnen, Kraftfah rzeugen sowie Linienverkehre
der Eisenbahn.“
51.7: Stand: 16.10.2015 3
1 2 3 4 5
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200
250
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Auch die gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsische n Staatsministeriums für
Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren un d des Sächsischen
Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Schulweg sicherheit schreibt im Absatz 3
Beförderung von Schülern: „Wenn die Schulbezirke Stadtrandbereiche oder abseits
gelegene Ortsteile umfassen, so dass den Schülern nicht zugemutet werden kann, zu Fuß
oder mit dem Fahrrad zur Schule zu gelangen, ist die Organisa tion einer
Schülerbeförderung erforderlich. Das kann mit öffentlich en Nahverkehrsmitteln,
Schulbussen oder auf privater Basis erfolgen. Voraussetzu ng für die geförderte
Schülerbeförderung ist, dass die zumutbare kürzeste Wegst recke zwischen der Wohnung
des Schülers und der Schule für die Klassen 1 bis 4 2 Km und für d ie Klassen 5 bis 10 ca.
3,5 Km beträgt.“
Die Verkehrsanbindung zwischen den Ortsteilen Thekla und P ortitz ist durch die Buslinien
81 und 82 gewährleistet. Aller 20 Minuten fährt ein Bus zwisc hen diesen Ortsteilen, der
durch die Schüler/-innen genutzt werden kann. Die in Abschn itt 2 aufgelisteten
Linienfahrten fahren direkt zur Grundschule Portitz (Halt estelle „Portitz, Schule“ in der
Cradefelder Straße), die Nachmittagsfahrten durchfahren zusätzlich das Neubaugebiet
Thekla. Bei allen anderen Fahrten erfolgt der Zu- bzw. Ausst ieg an der Haltestelle „Am
langen Teiche“, die in fußläufiger Entfernung zur GS Portit z liegt (ca. 500 Meter). Eine
Beibehaltung dieses Angebots ist vorgesehen. Hierfür hat d ie Stadt Leipzig keine
zusätzlichen finanziellen Aufwendungen.
Der Schülersonderbus, für den ein extra Fahrzeug benötigt w ird, das im Rahmen des
regulären Linienverkehrs nicht vorhanden ist und deshalb a ngemietet werden muss,
kostet die Stadt Leipzig pro Schultag 158,72 €, d. h. pro Schu ljahr 29.839,36 € (bei 188
Schultagen im Schuljahr 2015/2016). Die Kostenübernahme d er Elternanteile für die
SchülerCard (129 €) beläuft sich bei ca. 65 Schüler/-innen a uf ca. 8.385 € pro Jahr
(Rechnungslegung erfolgt jeweils zu Beginn jedes Schuljah res). D. h., trotz zumutbarer
Alternativen zahlt die Stadt fast 40.000 € schuljährlich.
Der bisher zusätzlich eingesetzte Sonderbus bringt zwar ei nen kürzeren Fußweg für die
Schüler/-innen aus dem Neubaugebiet Thekla mit sich, entsp richt jedoch nicht dem
Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 GG i. V. m. Art. 20 Abs. 3 GG). Auch das
Schulgesetz sieht nicht vor, eine kostenfreie Schülerbefö rderung einzuräumen. Eine
kostenfreie Benutzung des ÖPNV wäre eine Ungleichbehandlu ng gegenüber allen
anderen Schüler/-innen der Stadt Leipzig, die die Schülerb eförderung nach der Satzung in
Anspruch nehmen.
Die SchülerCard, die direkt bei den Servicestellen der LVB e rworben werden kann, wird
bereits über einen Sockelbetrag von der Stadt unterstützt.
Auf dieser Grundlage wird der mit RBV-654/11 eingesetzte Sc hülersonderbus sowie
die kostenfreie Bereitstellung von SchülerCards ab dem Sch uljahr 2016/2017
eingestellt.
5. Alternative Schulstandorte
Die 66. Schule ist besonders für Theklaer Schüler attraktiv . Sie ist von der Siedlung
Thekla sehr gut an das Netz der LVB angebunden (siehe Tabelle 3). Mit der Linie 70
kommen alle Schüler/-innen des Neubaugebietes Thekla dire kt zur Schule. Die Linie fährt
Montag bis Freitag tagsüber alle 10 Minuten. Des Weiteren fä hrt ab Thekla die Linie 80.
Jede zweite Fahrt der Linie 80 kommt als Linie 81 oder 82 aus Ri chtung Portitz. In Thekla
51.7: Stand: 16.10.2015 4
7 von 11 in Zusammenstellung
wechselt der Bus die Liniennummer und fährt als Linie 80 weit er, ein Umstieg ist nicht
erforderlich. In der Gegenrichtung erfolgt der Linienwech sel analog. Die Linie 80 verkehrt
alle 10 Minuten, die Weiterführung nach Portitz als Linie 81 oder 82 alle 20 Minuten.
Zudem kann die Schule Portitz aller zwei Jahre nur zwei Klass en aufnehmen, die
66. Schule vier Klassen. Voraussichtlich im Schuljahr 201 8/2019 wird die 66. Schule in
das neu sanierte Schulgebäude in der Komarowstraße ziehen. Dieser Standort ist dann
noch näher und besser von der Theklaer Siedlung erreichbar.
Tabelle 4: Erreichbarkeit 66. Schule von Thekla
Linie Früh nachmittags
70 Einstieg: Haltestellen
Freiberger Straße,
Sosaer Straße,
Neutzscher Straße
Ausstieg: Haltestelle
Rosenowstraße,
150m Fußweg, keine
Straßenquerung
Einstieg: Haltestelle
Mockau-West (liegt im
Schildenberger Weg),
300m Fußweg, eine
Straßenquerung der
schwach befahrenen
Wohnstraße W.-
Albrecht-Weg
erforderlich)
Ausstieg: Haltestellen
Freiberger Straße,
Sosaer Straße,
Neutzscher Straße
81/82
/barb2right 80
Einstieg: Haltestellen
Wodanstraße,
Cleudner Straße, An
den Pferdnerkabeln,
Neutzscher Straße
Ausstieg: Haltestelle
Rosenowstraße  in  der
Essener Straße
westlich des Knotens
Essener/Rosenowstraß
e, Querung der
Rosenowstraße ohne
Querungshilfe
erforderlich
Einstieg: Haltestelle
Rosenowstraße (auf der
Südseite der Essener
Straße,
Fußgängerampel)
Ausstieg: Haltestellen
Wodanstraße, Cleudner
Straße, An den
Pferdnerkabeln,
Neutzscher Straße
51.7: Stand: 16.10.2015 5
8 von 11 in Zusammenstellung
Anlage: Kartenauszug – ÖPNV – Anbindungen der Schulen in Thekla, Portitz und Mockau-Nord
Buslinie 70
Buslinie 81/82
Sonderbus
am Morgen
„Schleife“ der
Buslinie 82 am
Morgen + Nachmittag
bei einzelnen Fahrten
„Schleife“ der
Buslinie 82 am
Nachmittag bei
einzelnen Fahrten
Buslinie 80
Haltestelle Thekla
Buswendestelle
Haltestelle
Portitz, Schule
9 von 11 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite
1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Stadt Leipzig
01.5/016/02.10
Stadt Leipzig
01.5/016/02.10
10 von 11 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit
Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle
 folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite
1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

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