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Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01523

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Jugend in Leipzig 2021 - eine Befragung der Leipziger Schülerinnen und Schüler

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
FA Jugend und Schule   Information zur Kenntnis
Jugendhilfeausschuss   Information zur Kenntnis
Jugendparlament   Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 31.08.2020:

Der Befragung „Jugend in Leipzig 2021“ wird in der vorgesehenen Verfahrensweise und mit
dem vorliegenden Fragebogen zugestimmt.

Räumlicher Bezug:

Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Im Mittelpunkt der Jugendbefragung, die in enger Kooperation zwischen dem Amt für Jugend,
Familie und Bildung und dem Amt für Statistik und Wahlen konzipiert und durchgeführt werden
soll, stehen erneut die Angebote und Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe, mit einem
besonderen Fokus auf Mediennutzung, Kinder- und Jugendschutz und Sport. Darüber hinaus
werden die Themenkomplexe Lebenszufriedenheit, Selbstbild und Werteorientierung
hinterfragt. Die Befragung ist eine wichtige Grundlage für ein bedarfskonformes Angebot an
Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in Leipzig.

2/4

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:
Nicht erforderlich

I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Nicht erforderlich

II. Begründung Nichtöffentlichkeit
Nicht erforderlich

III.  Strategische Ziele

Mit der Befragung von Leipziger Schülerinnen und Schülern zu ihren Freizeitpräferenzen,
ihren Zukunftswünschen und Erfordernissen wird das Ziel verfolgt, die Lebensqualität für
jungen Menschen und deren Familien in Leipzig nachhaltig zu verbessern. Mit einem
sinnstiftenden, wertevermittelnden und persönlichkeitsfördernden Freizeit-, Kultur- und
Sportangebot, das den Lebenswelten junger Menschen entspricht, sowie spezifischen
individuellen Hilfsangeboten soll jungen Menschen in Leipzig Teilhabe ermöglicht und
Chancengerechtigkeit gewahrt werden.
4/4
IV. Sachverhalt

1. Anlass
Die systematische Erfassung von Daten, Kennziffern und Selbsteinschätzungen zu
Freizeitpräferenzen, Werten und Normen von jungen Menschen sowie zu deren spezifischen
Problemlagen und Zukunftsplänen ist ein wesentlicher Baustein für eine effektive Steuerung
der Leistungsangebote und Maßnahmen der Kinder-und Jugendhilfe im Rahmen der
Jugendhilfeplanung. Aus diesem Grund führt das Amt für Jugend, Familie und Bildung
gemeinsam mit dem Amt für Statistik und Wahlen regelmäßig Befragungen von jungen
Menschen in Leipzig durch.

2. Beschreibung der Maßnahme
Für die strategische Ausrichtung der Kinder- und Jugendhilfe in Leipzig ist es unverzichtbar,
sich mit Daten der amtlichen Statistik und empirischen Befunden auseinanderzusetzen.
Sowohl die Fachpraxis als auch die Jugendhilfepolitik sind auf fundierte Analysen der
Lebenswelten junger Menschen angewiesen. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung hat
gemeinsam mit dem Amt für Statistik und Wahlen, weiteren Ämtern und dem
Jugendparlament der Stadt Leipzig einen Fragebogen erarbeitet, der an ausgewählten
Leipziger Schulen eingesetzt und die Befragung selbst von einem Interviewerteam begleitet
wird. Rechtliche Grundlage ist das Sächsische Statistikgesetz und die Satzung über die
kommunalen Erhebungen der Stadt Leipzig.

3. Realisierungs-/ zeithorizont
Die Befragung wird zu Beginn des zweiten Schulhalbjahres 2020/2021 im Zeitraum Februar
bis April durchgeführt. Die Ergebnisse der Befragung werden den Gremien zur Kenntnis
gegeben.

4. Finanzielle Auswirkungen
Entfällt.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan
Nein.

6.  Bürgerbeteiligung

Neben der Beteiligung ausgewählter Ämter wurde der Fragebogen mit Kindern und
Jugendlichen des Jugendparlaments der Stadt Leipzig erarbeitet.

7. Besonderheiten
Keine.

8.  Folgen bei Nichtbeschluss
Bei Nichtbeschluss der Vorlage kann keine Befragung durchgeführt werden, so dass
Interessen, Wünsche und Präferenzen junger Menschen nicht ermittelt werden können.

Anlagen:

Anlage 1 - Muster Fragebogen
Anlage 2 - Muster Anschreiben des Bürgermeisters an die Eltern
Anlage 3 - Einverständniserklärung der Eltern
Anlage 4 - Muster Anschreiben des Amtsleiters an Schulleitungen
Anlage 5 - Befürwortung der Befragung durch das Landesamt für Schule und Bildung

MUSTER

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Jugend in Leipzig 2021
Liebe Schülerin, lieber Schüler, liebe Auszubildende, lieber Auszubildender,
wir bitten dich heute an dieser Befragung teilzunehmen. Wir, die Stadtverwaltung Leipzig, möchten erfahren, wie du
deine Zukunft gestalten willst. Es geht dabei vor allem um deine bisherige und künftige Schul- und Berufslaufbahn, um die
Möglichkeiten einer interessanten Freizeitgestaltung und um Ziele, die du in deinem Leben gern anstreben möchtest. Ebenso
wichtig sind uns aber auch ganz persönliche Probleme, die dich gegenwärtig belasten. Mit deinen Antworten hilfst Du uns, unsere
Angebote und Leistungen und deine Freizeitmöglichkeiten zu verbessern. Alle Angaben sind  freiwillig und werden vertraulich und
anonym behandelt. Gib deinen Namen deshalb bitte nicht an.

Ein herzliches Dankeschön im Voraus für deine Mitarbeit.

Prof. Dr. Thomas Fabian
Bürgermeister für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Noch ein technischer Hinweis:
Dieser Bogen wird maschinell ausgewertet. Markiere deine Antwort bitte in der folgenden Weise: .
Wenn du eine Antwort korrigieren möchtest, füllst du bitte den falsch markierten Kreis und noch etwas darüber hinaus aus,
ungefähr so: .
Ziffern sollen ungefähr so aussehen: ; Korrekturen so:
1. Wenn du einmal daran denkst, was du in deinem Leben anstreben möchtest: Wie wichtig sind die folgenden Dinge für
dich?
sehr wichtig wichtig teils/teils unwichtig sehr
unwichtig
Kinder haben

eine Beziehung haben, in der man sich wohl fühlt

Mitspracherecht in Staat und Gesellschaft haben

sich umweltbewusst verhalten

gesundheitsbewusst leben

einen sicheren Job haben

Freundschaften pflegen

einen hohen Lebensstandard haben

für Andere da sein, auch wenn man auf etwas verzichten
muss

Gesetz und Ordnung respektieren

seine Phantasie und Kreativität entwickeln

beruflich erfolgreich sein

reich werden

sich politisch engagieren

das Leben genießen

2. Wie zufrieden bist du zur Zeit mit . . .
sehr zufrieden zufrieden teils/teils unzufrieden sehr
unzufrieden
deinem Leben insgesamt?

dem Geld, mit dem du auskommen musst?

deinen Beziehungen zu Freunden?

deinem Verhältnis zu deiner Mutter?

deinem Verhältnis zu deinem Vater?

deinen Schulnoten?

deinem schulischen Umfeld?

deiner Freizeitgestaltung?

deiner Wohnsituation?

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MUSTER

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Jetzt folgen einige Fragen zu deinen Freizeitaktivitäten.
3. Wie viele Stunden Freizeit hast du an einem normalen Wochentag zur Verfügung?
(Gemeint ist die Zeit, die du dir selbst gestalten kannst.)
 Stunden
4. Gib an, wie oft du mit folgenden verschiedenen Freizeitaktivitäten beschäftigt bist.
täglich,
mehr als 4
Stunden
täglich, 2
bis 4
Stunden
täglich,
weniger als
2 Stunden
mehrmals
die Woche
einmal pro
Woche seltener nie
Lesen (Zeitschriften, Bücher, E-Books, Comics)

ein Instrument lernen, selbst musizieren, singen

andere künstlerische Betätigungen (zeichnen,
Theater spielen, tanzen, ...)

mit Freunden abhängen

Chillen, ausruhen, erholen

Computer-/Konsolen-/Online-/Handyspiele

gemeinsam mit der Familie etwas unternehmen

Social Media nutzen

Fernsehen und Video Streaming

Shoppen

Musik hören (auch Streaming)

5. Gib bitte auch für die folgenden Freizeitaktivitäten an, wie oft du damit beschäftigt bist.
täglich mehrmals
pro Woche
einmal pro
Woche monatlich seltener nie
an politischen Veranstaltungen/Demos/Aktionen teilnehmen

zur Disco gehen, Parties feiern

in einen Schulclub gehen

in einen Jugendtreff oder einen Jugendclub gehen

geschlechtsspezifische Angebote wahrnehmen (z.B.
Angebote nur für Mädchen oder nur für Jungs)

sich ehrenamtlich engagieren

ins Kino gehen

Kultureinrichtungen besuchen (z.B. Museen, Theater)

Musikveranstaltungen und Konzerte besuchen

6. Wenn du Jugendtreffs/Jugendclubs besuchst, welche sind das?

7. Wenn du keine Jugendtreffs oder Jugendclubs besuchst, welche Gründe gibt es dafür?
  Gewalt und Mobbing
  Angebote nicht attraktiv
  schlechter Ruf
  kenne keine Jugendtreffs
  ungünstige Lage
  keine Freunde, die mitkommen
  etwas anderes, und zwar (bitte nennen):
8. Wenn du eben "schlechter Ruf" angekreuzt hast, warum hat der
Club deiner Meinung nach einen schlechten Ruf?

9. In welchen Bereichen deines Alltags wird deine Meinung gehört und ernst genommen?
immer häufig manchmal selten nie
in deiner Familie

in deinem Freundeskreis

in der Schule

in deiner Freizeit

in der Stadtpolitik

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MUSTER

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10. Welche Formen der Jugendbeteiligung kennst du in Leipzig oder deinem Wohnort und bei welchen bist du
engagiert?
kenne ich hier engagiere ich mich
ja nein ja nein
Schülervertretung/Klassensprecher/-in

Stadtschülerrat

Clubrat in einem Jugenclub

Jugendparlament der Stadt Leipzig

Jugendverbände/Jugendorganisationen

sonstige Form (bitte nennen):

11. Wenn du dich bei keinem der in Frage 10 genannten Formen engagierst: Warum engagierst bzw. beteiligst du dich
derzeit nicht?
  Ich weiß nicht, an wen ich
mich wenden kann.
  Ich traue mir das nicht zu.
  Ich habe kein Interesse.
  Ich habe keine Zeit.
  Sonstiges, und zwar (bitte nennen):
12. Hast Du bei der letzten Wahl des Jugendparlaments (März 2019) gewählt?
  ja
  nein
  Ich war noch nicht wahlberechtigt.
13. An welchen Orten triffst du dich ohne deine Eltern mit deinen Freunden?
täglich mehrmals pro
Woche
einmal pro
Woche monatlich seltener nie
Innenstadt

Parks/in der Natur

Einkaufszentren

Bushaltestelle/Bahnhof

Jugendtreffs/Jugendclubs

Spielplatz

zu Hause

sonstiger Ort (bitte nennen):

14. Wie häufig treibst du in deiner Freizeit Sport? Damit ist nicht der Sport im Schulunterricht gemeint.
  (fast) täglich
  mehrmals die Woche
  einmal pro Woche
  seltener
  nie
15. Welche Sportarten treibst du in deiner Freizeit? Wenn du mehrere Sportarten ausübst, schreibe bitte die beliebteste an
erster Stelle oder unterstreiche sie.

16. Gib nun bitte für deine beliebteste Sportart an, wo und bei wem du diese ausübst.
Wo hauptsächlich? Bei wem hauptsächlich?
städtische
Sportstätte:
Sporthalle,
Sportplatz oder
Schwimmhalle
öffentlicher
Raum: Wege,
Parks, Seen
private
Anbieter:
Fitnessstudio,
Soccerworld,
Bowlinghalle
im Verein
in der Schule
als Ganztags-
angebot (GTA)
privater
Sportanbieter
selbst
organisiert
beliebteste Sportart:

17. Wann musst du in der Regel abends zu Hause sein? Wenn du darüber selbst frei entscheiden kannst, brauchst du
das nur ankreuzen.
wochentags (in der
Schulzeit) um
 : Uhr
   Ich kann darüber frei entscheiden.
am Wochenende/in
den Ferien um
 : Uhr
   Ich kann darüber frei entscheiden.
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18. Wie schätzt du die finanzielle Situation deiner Familie ein?
  Wir können uns alles leisten
was wir wollen.
  Wir können uns die meisten
Dinge leisten.
  Wir müssen auf manche
Dinge verzichten.
  Wir müssen auf vieles
verzichten.
19. Über wie viel Geld (Taschengeld, Verdienst durch Jobs) verfügst du im Monat?
Taschengeld (Wenn du kein Taschengeld bekommst, trage bitte 0 Euro ein.)
 Euro
Verdienst durch Jobs (Wenn du nicht jobbst, trage bitte 0 Euro ein.)
 Euro
20. Jeder möchte gern in seiner Freizeit das machen, wozu er Lust hat. Leider geht das nicht immer. Dafür kann es
verschiedene Gründe geben. Einige haben wir hier angeführt. Kreuze bitte alle an, die für dich zutreffen.
  Ich habe zu wenig Geld.
  Meine Eltern haben keine Zeit für mich.
  Ich habe zu wenig Freizeit.
  Ich habe Angst vor Prügeleien, Überfällen usw.
  Es gibt zu wenig interessante Freizeitangebote in Leipzig.
  Ich weiß selbst nicht, wozu ich Lust habe.
  Es fehlen Jugendtreffs oder Jugendclubs, in denen man sich
treffen kann.
  Ich weiß nicht, wo was los ist.
  Meine Eltern verbieten es mir.
  Eine körperliche Behinderung hindert mich daran.
  etwas anderes, und zwar (bitte nennen):
Jetzt kommen einige Fragen zu deiner Lebenssituation.
21. Bist du
  männlich
  weiblich
  divers oder keine Angabe
22. Wie alt bist du?
 Jahre
23. Welche Postleitzahl hat dein Wohnort? Wenn du dir unsicher bist,
frage bitte die Betreuerin/den Betreuer.

24. Bist du selbst und/oder deine Eltern aus dem Ausland nach Deutschland zugewandert?
  Nein, weder ich noch meine Eltern sind zugewandert.
  Ja, ich bin zugewandert.
  Ja, meine Mutter ist zugewandert.
  Ja, mein Vater ist zugewandert.
25. In welcher Lebenssituation befindest du dich? Ich lebe ...
  bei meinen Eltern.
  bei den Großeltern.
  bei einem Elternteil und Partner/in.
  in einer eigenen Wohnung/WG.
  in einer Familie mit nur einem Elternteil.
  nicht in einer Familie (z.B. Wohngruppe, Internat, ...).
  woanders und zwar (bitte nennen):
26. Hast du Geschwister?
  nein
  ja, einen Bruder bzw. eine
Schwester
  ja, zwei Geschwister
  ja, drei oder mehr
Geschwister
27. Sind deine Eltern berufstätig?
ganztags
berufstätig
nicht ganztags
berufstätig
(Teilzeit)
arbeitslos
Hausfrau/
Hausmann/ in
Elternzeit
in Ausbildung,
Studium,
Weiterbildung
Rentner/in weiß ich
nicht
Mein Vater ist...

Meine Mutter ist...

28. Für Schüler einer allgemeinbildenden Schule: Welchen höchsten Schulabschluss strebst du an?
  Abschlusszeugnis Förderschule
  Realschulabschluss
  ich strebe keinen Abschluss an
  (qualifizierenden)
Hauptschulabschluss
  Abitur
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MUSTER

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29. Was glaubst du: Wie wahrscheinlich ist es, dass du den angestrebten Abschluss schaffst?
  sehr
wahrscheinlich
  wahrscheinlich
  teils/teils
  unwahrscheinlich
  sehr
unwahrscheinlich
  kann ich nicht
beurteilen
30. Nimmst du in diesem Schuljahr Nachhilfe in Anspruch? Hiermit meinen wir auch Online-Angebote, wie z.B. den
Sofa-Tutor oder spezielle You-Tube-Tutorials. Wenn du die jeweilige Nachhilfeart nutzt, gib bitte die Zahl der Stunden pro
Woche an. Wenn du sie nicht nutzt trage bitte eine 0 ein.
kostenpflichtige Nachhilfe im Internet
 h/Woche
Nachhilfe vor Ort (private/-r Lehrer/-in
/Studieneinrichtung)
 h/Woche
kostenfreie Video-Tutorials (z.B.
YouTube)
 h/Woche
Nachhilfe bei
Freunden/Familienmitgliedern
 h/Woche
31. In der Schule kann es auch Probleme geben. Wie ist das bei dir, hattest du im letzten Schuljahr Probleme mit...
ja nein
schlechten Noten

dem Gefühl von Überforderung

Stress mit Lehrern/-innen

Mobbing durch andere Schüler/-innen

Angst vor Sitzenbleiben

Erfahrungen mit körperlicher Gewalt

zu hohen Erwartungen deiner Eltern

etwas anderem, und zwar (bitte nennen):

32. Falls du Probleme oder Erfahrungen mit körperliche Gewalt hast, wer fügt dir diese zu?
(z.B. ältere Schüler, Schüler aus deiner Klasse, Jungs, Mädchen...)

33. An wen wendest du dich, wenn du in der Schule nicht weiterkommst?
  Schulsozialarbeiter/-in
  Lehrer/-in
  Eltern/Familie
  Freunde/Freundinnen
  an gar keinen
  andere Menschen, und zwar (bitte nennen):
34. Es gibt verschiedene persönliche Probleme, die belasten können. Und du? Hattest du im letzten Schuljahr...
nie
selten (1-2
Mal im
letzten
Schuljahr)
regelmäßig
(1 Mal im
Monat)
oft
(mehrmals
im Monat)
ständig
(mehrmals
pro Woche)
dauerhafte Auseinandersetzungen mit deinen Eltern?

großen Ärger mit anderen Jugendlichen?

Probleme durch Scheidung oder Trennung deiner Eltern?

finanzielle Probleme, so dass du z. B. wegen Geldmangel nicht
an Unternehmungen mit Freunden teilnehmen konntest?

Probleme mit beträchtlichen Schulden?

Unsicherheit, was aus dir werden soll?

Probleme mit der Polizei und/oder einem Gericht?

tätliche Auseinandersetzungen/Schlägereien?

eigene Suchtprobleme (z.B. Spiel- Kauf- Drogen- Internetsucht)?

psychische Probleme (Depressionen, Angststörung, Burn Out)?

Suchtprobleme in der Familie?

etwas anderes, und zwar (bitte nennen):

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35. Hast du schon mal die Schule geschwänzt?
  ja, ganze Tage
  ja, einzelne Stunden
  nein -> weiter mit Frage 38
36. Wie oft hast du im letzen Schuljahr die
Schule geschwänzt?
  (fast) täglich
  wöchentlich
  mehrmals im
Monat
  seltener
37. Was waren die Gründe für dein Schwänzen?

38. Nun geht es um Benachteiligung und Diskriminierung.
Wie häufig fühlst du dich benachteiligt oder diskriminiert aufgrund...
sehr
häufig häufig manchmal selten nie trifft
nicht zu
des Stadtteils, in dem du wohnst?

deiner Muttersprache/deinem Migrationshintergrund?

deines Aussehens?

einer eventuell vorhandenen Behinderung?

deiner sexuellen Orientierung?

deiner geschlechtlichen Identität?

der Schule, in die du gehst?

deiner finanziellen Situation?

deiner Hobbys/Interessen?

etwas anderem, und zwar (bitte nennen):

39. Inwieweit stimmst du den folgenden Aussagen zu?
voll und
ganz eher teils/teils eher nicht überhaupt
nicht
Die in Leipzig lebenden Ausländer/-innen sind eine kulturelle
Bereicherung für unsere Stadt.

Zu meinem Freundeskreis gehören (fast) nur Deutsche (ohne
Migrationshintergrund).

Für mich spielt Herkunft bei der Wahl meiner Freunde keine Rolle.

Ich erlebe oft Auseinandersetzungen zwischen deutschen und
Jugendlichen mit Migrationshintergrund.

Meine Eltern würden eine/-n Freund/-in bevorzugen, der/die aus dem
gleichen Land kommt wie unsere Familie.

Frauen und Männer leben gleichberechtigt in Leipzig.

Geschlecht spielt für mich keine Rolle.

Jeder Mensch soll lieben wen er will, unabhängig vom Geschlecht.

Jetzt haben wir noch einige Fragen zum Thema Alkohol, Rauchen und Drogen.
40. Wie oft hast du in den letzten 30 Tagen Alkohol getrunken?
gar nicht weniger als
einmal im Monat
ein- bis dreimal im
Monat
ein- oder zweimal
pro Woche
drei- oder viermal
pro Woche (fast) jeden Tag
Bier

Wein/Sekt

Likör,
Schnaps/Weinbrand

Cocktails/Longdrinks

Bier-Mischgetränke

Alkopops

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41. Nur für diejenigen, die in den letzten 30 Tagen mindestens einmal Alkohol getrunken haben: Woher bekommst du
den Alkohol (Mehrfachnennungen möglich)?
  Supermarkt
  Spätverkauf
  Disco/Bar/Kneipe
  Eltern
  Tankstellen-Shop
  Freunde
  ältere Geschwister
  woanders, und zwar (bitte nennen):
42. Hast du schon mal bei einer Gelegenheit mindestens 5 (Jungs) bzw. 4 (Mädchen) oder mehr alkoholische Getränke
hintereinander getrunken?
  nein -> weiter mit Frage 44
  ja, in den letzten 30 Tagen
  ja, ist aber schon länger her
43. Wenn ja: Würdest du es wieder tun?
  ja
  nein
44. Hast du schon einmal eine Zigarette geraucht?
  nein -> weiter mit Frage 47
  ja
45. Wenn ja, in welchem Alter hast Du das erste Mal
geraucht?
 mit Jahren
46. Wie ist es im Moment, wie oft hast du in den letzten 3 Monaten Zigaretten oder E-Zigarette geraucht?
  nie
  weniger als
einmal im Monat
  ein- bis dreimal
im Monat
  ein- oder
zweimal pro
Woche
  drei- oder viermal
pro Woche
  (fast) jeden Tag
47. Welche von den folgenden Drogen hast du irgendwann schon einmal probiert und welche konsumierst du zur Zeit
(also in den letzten 30 Tagen)?
Habe ich irgendwann schon mal
probiert.
Habe ich in den letzten 30 Tagen genommen.
nein ja
kenne
ich
nicht
nur selten mehrmals
im Monat
einmal in
der Woche
mehrmals
in der
Woche
täglich gar
nicht
Cannabis/Haschisch/Marihuana

Crystal/Meth

Heroin/Opioide

Kokain

Ecstasy/MDMA

Speed/Amphetamin

GHB/GBL (“G”)

"Magic Mushrooms" (Zauberpilze)

Neue psychoaktive Substanzen
(NPS), auch: „Legal Highs“

Nun folgen einige Fragen zum Thema Nachhaltigkeit.
48. Wie wichtig sind dir folgende Dinge?
sehr wichtig wichtig teils/teils unwichtig sehr unwichtig
Lebensmittelverschwendung reduzieren

Vermeidung von Müll

Mülltrennung

energiesparendes Leben (Geräte und Lichter nachts
ausschalten)

sich aktiv für den Klimaschutz engagieren

Flugreisen/Kreuzfahrten vermeiden

nachhaltige Energieversorgung/erneuerbare Energien

vegetarische/vegane Ernährung

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Vielen Dank für deine Mitarbeit!
49. Wie legst du üblicherweise deine Wege zurück? Bitte in jeder Zeile nur ein Kreuz!
zu Fuß im eigenen
Auto
mit dem
Fahrrad
mit dem
Motorroller
Straßenbahn/
Bus/ S-Bahn
mit
Skateboard/
Longboard/
Roller
ein
Erwachsener
fährt mich
zur Schule

zu Freizeitaktivitäten

um Freunde zu besuchen

zum Einkaufen

Abschließend haben wir ein paar Fragen zu deinen Plänen nach der Schule und zur Berufswahl.
50. Was nutzt du für deine Berufs- und Studienorientiertung und war das hilfreich?
Habe ich bereits genutzt. Hat mir geholfen.
ja nein kenne
ich nicht ja nein
Freunde

Information von Lehrer/-innen

Information von Schulsozialarbeiter/-innen

Berufsberater/-innen an den Schulen

BIZ Berufsinformationszentrum

Praktika

Eltern

Messen

Broschüren/Flyer

Internet

Social Media (Instagram, Youtube, Facebook etc.)

Tag der offenen Tür

Girls Day/Boys Day

"Schau rein" Woche der offenen Unternehmen in Sachsen

51. Was sind deine Pläne für die Zeit unmittelbar nach der Schule? Kreuze das an, was du am wahrscheinlichsten tun
wirst (nur eine Antwortmöglichkeit).
  auf eine weiterführende Schule gehen
  erst einmal arbeiten/jobben, um Geld zu verdienen
  ein Berufsvorbereitungsjahr, ein Berufsgrundbildungsjahr
oder eine andere berufsvorbereitende Maßnahme besuchen
  einen Freiwilligendienst absolvieren (Freiwilliges Soziales
Jahr, Freiwilliges Ökologisches Jahr,
Bundesfreiwilligendienst)
  eine Ausbildung absolvieren
  ein Jahr im Ausland verbringen
  ein Studium beginnen
  weiß ich noch nicht
  etwas anderes, und zwar:
52. Welche zusätzlichen Angebote wünschst du dir für deinen Stadtteil?

53. Welche zusätzlichen Angebote wünschst du dir für die Stadt Leipzig?

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Neues Rathaus – Martin-Luther-Ring 4 - 6 – 04109 Leipzig
Bürgertelefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] – Internet: www.leipzig.de
Postanschrift: Stadt Leipzig  04092 Leipzig

Empfänger
Straße, Hausnummer
PLZ Ort
Zusatz
Zusatz
Zusatz
Dezernat/Referat/Amt
Ihr Zeichen/Ihre Nachricht vom

Unser Zeichen

Telefon/Telefax

E-Mail

Datum

Befragung von Schülerinnen und Schülern

Liebe Eltern,
sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen der Befragung „Jugend in Leipzig 2021“ möchten wir die veränderten
Lebensbedingungen und Freizeitbedürfnisse von Kindern und Jugendlichen und deren aktuelle
Realisierungschancen ermitteln, um Freizeit- und Jugendhilfeangebote bedarfsgerecht zu planen.
Zu diesem Zweck werden mit Beginn des zweiten Schulhalbjahres 2020/21 in ausgewählten
Schulen der Stadt Leipzig Befragungen von ca. 4.500 Schülerinnen und Schülern im Alter zwischen
zwölf und 18 Jahren durchgeführt.
Die Befragung wird durch einen mehrseitigen Fragebogen durchgeführt. Die Beantwortung erfolgt
schriftlich innerhalb einer Unterrichts-, in einer Frei- oder Ausfallstunde bzw. im Anschluss an den
Unterricht (entsprechend der Vereinbarung mit der Schulleitung der jeweiligen Einrichtung). Die
Befragung wurde von dem Landesamt für Schule und Bildung befürwortet. Die Erhebung in den
Klassen wird von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtes für Jugend, Familie und Bildung
sowie des Amtes für Statistik und Wahlen durchgeführt.
Die Teilnahme ist für die Schülerinnen und Schüler freiwillig.
Als Daten zur Person erfassen wir Alter, Geschlecht, Muttersprache, die besuchte Klasse und
Schule sowie Angaben zur Haushalts- und Familienstruktur. Die Themenbereiche der Befragung
erstrecken sich von Zielen und Wertvorstellungen der Jugendlichen über das Freizeitverhalten und
Beteiligungsmöglichkeiten hin zu Bildungsaspiration, Problemen in der Schule, Schule schwänzen,
Drogen- und Diskriminierungserfahrung und Einstellungen zum Thema Nachhaltigkeit und
Berufsorientierung.
Der Schutz der persönlichen Daten ist sichergestellt. Alle Angaben der Kinder und Jugendlichen
werden streng vertraulich behandelt. Es werden keine Informationen über einzelne Personen oder
Klassen weitergegeben.
Die Auswertung erfolgt in der abgeschotteten Statistikstelle des Amtes für Statistik und Wahlen. Die
Ergebnisse werden voraussichtlich im vierten Quartal 2021 vorliegen.
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Wir möchten Sie als Eltern bitten, diese wichtige Untersuchung für Kinder und Jugendliche zu
unterstützen. Erklären Sie bitte auf beiliegendem Formular, ob Sie damit einverstanden sind, dass
Ihr Kind an dieser Befragung teilnimmt.

Bitte geben Sie die ausgefüllte Erklärung Ihrem Kind zum Befragungstermin mit.
Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag

Prof. Dr. Thomas Fabian
Bürgermeister und Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Erklärung zur Teilnahme an der Befragung
„Jugend in Leipzig 2021“

Ich bin (bitte Zutreffendes ankreuzen)    damit einverstanden

   nicht damit einverstanden,

dass meine Tochter/mein Sohn _________________________________________
      (Vor- und Nachname)

an der schriftlichen Befragung „Jugend in Leipzig 2021“ teilnimmt.

Leipzig, den _____________ ____________________________________

(Unterschrift eines erziehungsberechtigten Elternteils)

Weitere Hinweise zum Datenschutz gem. Art. 13 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und § 20
Sächsisches Statistikgesetz (SächsStatG)

Name und Anschrift des Verantwortlichen
Postanschrift: Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung, 04092 Leipzig

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Postanschrift: Stadt Leipzig, Der Datenschutzbeauftragte, 04092 Leipzig

Art der Erhebung, Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Mit der Befragung erheben wir Angaben, die wir für die bedarfsgerechte Planung von Freizeit- und
Jugendhilfeangeboten benötigen. Die Erhebung erfolgt mittels Fragebogen in der Schule, während oder nach
dem Unterricht. Eine Pflicht zur Teilnahme besteht nicht.

Befragung und Auswertung sind so angelegt, dass die Anonymität der Teilnehmer gewährleistet ist. Bei
fehlender Einwilligungsfähigkeit erheben wir mit der Erklärung zur Teilnahme den Namen der Teilnehmenden
und die Unterschrift Sorgeberechtigter.

Damit Fragebögen nicht einzelnen Personen zugeordnet werden können, erfolgt deren Abgabe in
zusammengefaltetem Zustand, direkt in ein für die Abgabe vorgesehenes Behältnis. Die Schülerinnen und
Schüler füllen den Fragebogen allein aus (schriftliche Befragung). Lehrer/-innen sind während der Befragung
nicht anwesend. Als Ansprechpartner/-innen stehen auf das Statistikgeheimnis verpflichtete
Erhebungsbeauftrage der Stadt Leipzig zur Verfügung.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit dem
Sächsischen Statistikgesetz und der Satzung über die kommunalen Erhebungen der Stadt Leipzig.

Stichprobe und Erhebungsmerkmale
Ausgewählt werden 204 Klassenverbände ab Klassenstufe 7 aus Leipziger Allgemeinbildenden Schulen
sowie Schulen des zweiten Bildungswegs. Die Auswahl der Klassenverbände wird so getroffen, dass die
Verteilung der Klassenstufen, die Schularten und die räumliche Verteilung im Stadtgebiet berücksichtigt
werden.

Bei der Befragung werden Angaben zu folgenden Datenkategorien erhoben: Freizeitverhalten und -
bedürfnisse, Sport, Lebenszufriedenheit/Problemlagen, Lebensziele/Werte, Lebenssituation,
Berufsorientierung, Genuss-/Suchtmittel

Empfänger, Geheimhaltung
Die Erhebungsdaten (Einzeldaten - Angaben im Fragebogen) werden im abgeschotteten Bereich des Amtes
für Statistik und Wahlen (kommunale Statistikstelle) verarbeitet. Die kommunale Statistikstelle ist räumlich
und organisatorisch von anderen Verwaltungsstellen getrennt. Das eingesetzte Personal ist auf die Wahrung
des Statistikgeheimnisses und zur statistischen Geheimhaltung verpflichtet (§§ 4, 16 und 18 SächsStatG). In
aggregierter Form (nicht als Einzeldaten, zusammengefasste Gruppengröße mind. 30) werden die
Ergebnisse der Befragung den für Planungsaufgaben zuständigen Stellen der Stadt Leipzig offengelegt und
in einem Ergebnisbericht veröffentlicht.

Zur Durchführung wissenschaftlicher Vorhaben ist die Weitergaben von Einzeldaten an Hochschulen zulässig
(§ 19 Absatz 5 und 9 Sächsisches Statistikgesetz). Darüber hinaus werden keine Einzeldaten gegenüber
anderen Personen oder Stellen offengelegt.

Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Erklärungen zur Teilnahme werden unmittelbar nach Abschluss der Befragung vernichtet.

Ihre Rechte
Die Umfrage ist freiwillig. Bei Bedenken können auch einzelne Fragen des Fragebogens ausgelassen
werden. Sie haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch gegen die Verarbeitung
und Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 15 bis 18, 21 DSGVO). Unter den Voraussetzungen des Artikel
20 DSGVO haben Sie ein Recht auf Datenübertragbarkeit. Aufgrund der Anonymität der Befragung ist nach
deren Abschluss eine Umsetzung dieser Rechte nicht möglich.

Sie haben ein Beschwerderecht gegenüber der Aufsichtsbehörde (Sächsischer Datenschutzbeauftragter,
Postfach 110132, 01330 Dresden, E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT], Internet: www.saechsdsb.de)

Neues Rathaus – Martin-Luther-Ring 4 - 6 – 04109 Leipzig
Bürgertelefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] – Internet: www.leipzig.de
Postanschrift: Stadt Leipzig  04092 Leipzig

Empfänger
Straße, Hausnummer
PLZ Ort
Zusatz
Zusatz
Zusatz
Dezernat/Referat/Amt
Ihr Zeichen/Ihre Nachricht vom

Unser Zeichen

Telefon/Telefax

E-Mail

Datum

Befragung „Jugend in Leipzig 2021“

Sehr geehrte(r),
im Rahmen der Umfrage „Jugend in Leipzig 2021“ möchten wir die veränderten
Lebensbedingungen und Freizeitbedürfnisse von Kindern und Jugendlichen und deren aktuelle
Realisierungschancen ermitteln, um Freizeit- und Jugendhilfeangebote bedarfsgerecht zu planen.
Zu diesem Zweck werden im zweiten Schulhalbjahr des Schuljahres 2020/21 Befragungen von ca.
4.500 Schülerinnen und Schülern ausgewählter Gymnasien, Oberschulen, Förderschulen und
berufsbildenden Schulen der Stadt Leipzig durchgeführt. Diese Befragung wurde mit dem Amt für
Statistik und Wahlen abgestimmt und von dem Landesamt für Schule und Bildung befürwortet
(siehe Anlage).
Ihre Schule wurde für die oben benannte Umfrage ausgewählt und wir möchten Sie hiermit bitten,
diese durch die Teilnahme mit folgenden Klassenstufen zu unterstützen:
• Klassenstufe X:  Y Klasse(n)
Für die Befragung mittels Fragebogen haben wir für jede Klasse den Zeitraum einer
Unterrichtsstunde einkalkuliert. Nach Ihrer Zustimmung möchten wir mit den Fach-/Klassenlehrern
die konkreten Befragungstermine abstimmen.
Die verantwortlichen Mitarbeiter/-innen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung werden Sie im
Verlauf der nächsten Woche zur Konkretisierung der Befragung telefonisch kontaktieren. Für
Rückfragen steht Ihnen Herr Gransow (Tel.: 123-4663, Email: [E-MAIL ENTFERNT]) bzw.
Herr Ehlert (Tel.: 123 4319, Email: [E-MAIL ENTFERNT]) als Ansprechpartner sehr gern zur
Verfügung. Für Ihre Unterstützung danken wir im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag

Dr. Nicolas Tsapos
Leiter des Amtes für Jugend, Familie und Bildung


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01524

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Leiterin des Kulturamtes

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Verwaltungsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung  16.09.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1.
Die Stelle „Leiter/-in Kulturamt“ wird zum 1. Januar 2021 mit Frau Dr. Anja Jackes
besetzt.

2.
Frau Dr. Jackes erhält eine außertarifliche Vergütung gemäß Ratsbeschluss RBIV-
785/07 vom 17. Januar 2007 nach AT I. Diese beträgt derzeit 8.382,69 Euro.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/3

Sachverhalt:

Zur Besetzung der Stelle „Leiter/-in Kulturamt“ erfolgte in der Zeit vom 21. Februar 2020 bis
zum 20. März 2020 die Stellenausschreibung auf dem Portal der Stadt Leipzig unter
www.leipzig.de und im städtischen Intranet. Des Weiteren wurde die Stellenausschreibung
im Schaukasten im Stadthaus veröffentlicht.

Außerdem erschien die Stellenausschreibung in folgenden Medien/auf folgenden Online-
Portalen:

 interamt.de
 xing.de
 bund.de
 academics
 Kultur öffnet Welten
 Verband Deutscher Kunsthistoriker
 Kulturmanagement
 Deutscher Kulturrat
 Kulturpolitische Gesellschaft
 Kulturausschuss des Deutschen Städtetages
 Robert Bosch Kulturmanager
 Robert Bosch Kulturstiftung/Kulturelle Teilhabe
 Institut für Kulturmanagement Ludwigsburg
 Kulturarbeit FH Potsdam
 TU Dresden Alumni
 Institut für Kulturkonzepte Wien
 Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e. V.

Auf die Stellenausschreibung sind insgesamt 33 Bewerbungen eingegangen.

      intern  extern
Bewerber/-innen       -     33
davon weiblich       -     12
davon männlich       -     21
davon schwerbehindert/gleichgestellt    -      1

Die Auswahlkommission bestand aus folgenden Mitgliedern der Fraktionen des Stadtrates
sowie Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung:

- Herr Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung,
- Frau Dr. Jennicke, Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur,
- Frau Franko, Amtsleiterin Personalamt,
- Herr Kumbernuß, Fraktion DIE LINKE,
- Frau Körner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
- Herr Weickert, CDU-Fraktion,
- Herr Kühne, AfD-Fraktion,
- Herr Schulze, SPD-Fraktion,
- Frau Rudolph, Fraktion Die Freibeuter,
- Frau Strubelt, Frauenbeauftragte.
3/3

Es wurden insgesamt neun Bewerber/-innen in das weitere Auswahlverfahren einbezogen.

Im Ergebnis des Auswahlverfahrens schlägt die Auswahlkommission mehrheitlich dem
Stadtrat

Frau Dr. Anja Jackes

als die geeignetste Bewerberin zur Bestätigung als Leiterin Kulturamt vor.

Die Besetzung der Stelle erfolgt zum 1. Januar 2021.

Die Stelle „Leiter/-in Kulturamt“ ist außertariflich bewertet. Frau Dr. Jackes erhält eine
außertarifliche Vergütung gemäß Ratsbeschluss RBIV-785/07 vom 17. Januar 2007 nach
AT I. Diese beträgt derzeit 8.382,69 Euro.

Anlage:
Lebenslauf (nichtöffentlich)


text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01525

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Direktor des Museums der
bildenden Künste Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Verwaltungsausschuss  02.09.2020 Vorberatung
Ratsversammlung  16.09.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1.
Die Stelle „Direktor/-in Museum der bildenden Künste Leipzig“ wird für den Zeitraum
vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2026 mit Herrn Dr. Stefan Weppelmann
besetzt.

2.
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den entsprechenden Vertrag mit AT-
Vergütung zu den in der Begründung genannten Eckpunkten abzuschließen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/4

3/4

Sachverhalt:

Zur Besetzung der Stelle „Direktor/-in Museum der bildenden Künste Leipzig“ erfolgte in der
Zeit vom 30. Oktober 2019 bis zum 15. Dezember 2019 die Stellenausschreibung auf dem
Portal der Stadt Leipzig unter www.leipzig.de und im städtischen Intranet. Des Weiteren
wurde die Stellenausschreibung mit der Bitte um Veröffentlichung an die Agentur für Arbeit
weitergeleitet sowie im Schaukasten im Stadthaus veröffentlicht.

Außerdem erschien die Stellenausschreibung in folgenden Medien/auf folgenden Online-
Portalen:

 www.Interamt.de
 www.Bund.de
 www.stellenonline.de
 www.zeit.de/jobs
 www.museumsbund.de
 www.Kunsthistoriker.org

Auf die Stellenausschreibung sind insgesamt 34 Bewerbungen eingegangen.

      intern  extern
Bewerber/-innen       2     32
davon weiblich       -     12
davon männlich       2     20
davon schwerbehindert/gleichgestellt    -      -

Die Auswahlkommission bestand aus folgenden Mitgliedern der Fraktionen des Stadtrates
sowie Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung:

- Herr Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung,
- Frau Dr. Jennicke, Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur,
- Frau Franko, Amtsleiterin Personalamt (vertreten durch Herrn Wichelhaus,
Abteilungsleiter),
- Herr Götze, Fraktion DIE LINKE (vertreten durch Frau Gehrt),
- Frau Körner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertreten durch Frau Dr. Märtens),
- Frau Niermann, CDU-Fraktion (vertreten durch Herrn Weickert),
- Herr Kühne, AfD-Fraktion (vertreten durch Herrn Kriegel),
- Herr Schulze, SPD-Fraktion,
- Frau Rudolph, Fraktion Die Freibeuter,
- Frau Hoffmann, Frauenbeauftragte (bis 28. Februar 2020),
- Frau Strubelt, Frauenbeauftragte (ab 1. März 2020).

Die Auswahlkommission wurde von renommierten Expertinnen und Experten begleitet. Dies
waren Frau Dr. phil. h. c. Ingrid Mössinger (Generaldirektorin der Kunstsammlungen
Chemnitz a. D.), Frau Silke Wagler (Leiterin Kunstfonds, Staatliche Kunstsammlungen
Dresden), Herr Prof. Dr. Bernhard Maaz (Generaldirektor Bayerische
Staatsgemäldesammlungen), Herr Florian Ebner (Leiter der Fotografie-Abteilung, Centre
4/4
Pompidou Paris), Herr Wolf-Dietrich Freiherr Speck von Sternburg (Präsident und
Vorsitzender, Maximilian Speck von Sternburg Stiftung) und Frau Dr. Doris Apell-Kölmel
(Vorsitzende, Förderer des Museums der bildenden Künste Leipzig e. V.).

Es wurden insgesamt acht Bewerber/-innen in das weitere Auswahlverfahren einbezogen.

Im Ergebnis des Auswahlverfahrens schlägt die Auswahlkommission mehrheitlich dem
Stadtrat

Herrn Dr. Stefan Weppelmann

als geeignetsten Bewerber zur Bestätigung als Direktor Museum der bildenden Künste
Leipzig vor.

Die Besetzung der Stelle erfolgt entsprechend der Stellenausschreibung befristet für sechs
Jahre, ab 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2026.

Die Stelle des Museumsdirektors ist außertariflich bewertet, die Vergütung wurde
einzelvertraglich ausgehandelt. Der Direktor des Museums der bildenden Künste erhält
demnach ein Bruttojahresgehalt in Höhe von 100.000,00 Euro und zusätzlich folgenden
variable Vergütungsbestandteile:

a) einmalige jährliche Erfolgsprämie für Spenden- und Sponsorenakquise in Höhe von 3 %
der eingeworbenen Mittel, höchstens 20.000,00 Euro,
b) Beteiligung an der Steigerung der Besucherentgelte in Höhe von 5 % der tatsächlichen
Erlössteigerung.

Die Mitglieder des Stadtrates haben die Möglichkeit, den ausgehandelten Vertragsentwurf im
Büro für Ratsangelegenheiten einzusehen.

Anlage:
Lebenslauf (nichtöffentlich)


text:
1/9

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01526

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Einführung der digitalen Plattform Microsoft Teams für die politische Gremienarbeit
der Stadt Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
FA Allgemeine Verwaltung   Information zur Kenntnis

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 31.08.2020:
1. Der Erfahrungsbericht „Nutzung Microsoft Teams für die Gremien der Stadt Leipzig“ in
der Testphase wird zur Kenntnis genommen.
2. Die organisatorischen, inhaltlichen und technischen Anforderungen für die digitale
Abhaltung von Gremiensitzungen werden bestätigt. Die Geschäftsordnung der
Ratsversammlung wird entsprechend angepasst.
3. Dem Erwerb von 80 Lizenzen der digitalen Plattform Microsoft Teams bis Ende 2022
wird zugestimmt.
4. Die Mittel für die Lizenzen, Wartung, Bereitstellung und Betrieb, Beratungsleistungen
sowie Schulungen werden ab 01.10.2020 aus dem Budget des Büro für
Ratsangelegenheiten zur Verfügung gestellt.
Zusammenfassung:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Im Sinne einer pandemie-resilienten Verwaltung sind digitale Angebote, um die
Gremientätigkeit weiter durchführen zu können, weiterhin nötig und sollten weiter verbessert
werden.

Die Erfahrungen der digitalen Gremienarbeit sind positiv. Zum einen konnte hierdurch auch
während der Coronakrise die Arbeit der politischen Gremien des Stadtrates weiter
stattfinden, zum anderen konnten hierdurch auch positive Erfahrungen gesammelt werden,
wie durch den Einsatz von digitalen Plattformen die Arbeit der politischen Mandatsträgern
wie auch Verwaltungsmitarbeitern effizienter gestaltet werden kann. Auch konnten mit der
digitalen Plattformen neue Gremienformate erprobt werden, wie das gemeinsame Gremium
SBB/OR.

2/9

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
2020
2021
2022
2020
2021
2022
2.000
8.000
8.000
1.100.11.1.1.02.21
1.100.11.1.1.02.21
1.100.11.1.1.02.21
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/9
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht eilbedürftig

2. Beschreibung der Maßnahme
In Folge der Coronakrise und dem daraus resultierenden Kontakteinschränkungen und
Abstandsregelungen, war die Arbeit der politischen Gremien der Stadt Leipzig weitestgehend
zum Erliegen gekommen. Dieser Zustand war schnellstmöglich zu beheben. Hierfür konnte
in einer Testphase die digitale Plattform Microsoft Teams genutzt und getestet werden. Mit
Ablauf der Testphase ist es nötig für die weitere Nutzung der digitalen Plattform Lizenzen zu
erwerben um sowohl die positiven Effekte für die politische Gremienarbeit weiter nutzen zu
können wie auch im Sinne einer pandemie-resilienten Verwaltung digitale Angebote weiter
vorhalten zu können.
Microsoft Teams soll nicht als langfristigen Datenspeicher genutzt werden, sondern nur für
bestimmte Zwecke und Zeiträume, als Arbeitsraum und Kommunikationsplattform. Es wird
nicht angestrebt das Intranet durch Produkte von Microsoft zu ersetzen. Ferner soll Microsoft
Teams in das Gesamtkonzept der digitalen Arbeit integriert werden.
4/9

Der Freistaat Sachsen erarbeitet derzeit an einer Regelung, unter welchen Bedingungen und
Voraussetzungen beschließende und öffentlich-tagende Gremien per Videokonferenz tagen
dürfen.

Beschreibung der Maßnahme:
1. Erfahrungsbericht „Nutzung Microsoft Teams für die Gremien der Stadt Leipzig
In Folge der Corona-Krise war die Arbeit der politischen Gremien der Stadt Leipzig Mitte
März 2020 weitestgehend zum Erliegen gekommen. Dieser Zustand war schnellstmöglich zu
beheben. Das BfR erprobt deshalb in Zusammenarbeit mit der ITK und der Lecos die
Plattform Microsoft Teams für die digitale Durchführung von Gremiensitzungen. Ab Anfang
April tagen Fachausschüsse, Betriebsausschüsse, der Jugendhilfeausschuss und die
Stadtbezirksbeiräte per Videokonferenz über Microsoft Teams. Die Stadtverwaltung profitiert
in der aktuellen Situation von einem zeitlich befristeten, unentgeltlichen
Unterstützungsangebot von Microsoft. Durch diese Plattform können auch neue
Möglichkeiten zur transparenteren und freieren digitalen Ratsarbeit eröffnet werden.
Der Erfolg der Videokonferenzen zeichnet sich schon jetzt ab, obwohl hier mit Microsoft
Teams eine neue Plattform erprobt werden muss.

 Erfahrungen
Am 2. April 2020 tagte das erste Gremium, der Fachausschuss Jugend und Soziales, per
Videokonferenz über Microsoft Teams. Mit Stand Anfang Juni wurden bereits über 60
Gremiensitzung per Videokonferenz durchgeführt, darunter die meisten Fachausschüsse,
Betriebsausschüsse, der Jugendhilfeausschuss und die Stadtbezirksbeiräte. Es wurden
mehr als 1000 Besprechungen organisiert. Über 2000 Besprechungsteilnahmen. Alleine
diese Zahlen von den registrierten Benutzern der Verwaltung. Die Sitzung mit den meisten
Teilnehmern war bisher die Sitzung des “gemeinsamen Gremiums SBB/OR” mit zirka 103
Teilnehmern. Die Sitzungen laufen in der Regel sehr stabil. Die Teilnahme ist sehr
anwenderfreundlich, Features wie die Funktion “Handbehebung” und das gleichzeitige
Anzeigen von bis zu neun Personen wurde mittlerweile freigeschaltet. Die Chatfunktion
funktioniert inzwischen für alle Anwender. Das Präsentieren von Inhalten wird als sehr
anwenderfreundlich eingestuft.

 Positive Effekte

 Durch die Videokonferenzen konnte und kann die Arbeit der politischen Gremien
auch in Ausnahmesituationen durchgeführt werden.
 Eine Bessere Zeitplanung und eine Verringerung an benötigter Arbeitszeit von
Verwaltungsmitarbeitern ist durch die Teilnahme per Videokonferenz möglich, da
hierdurch Wartezeiten anders genutzt und Fahrtzeiten wegfallen. Dies hat auch zu einer
verbesserten Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitern und Stadträten an den Sitzungen
der Stadtbezirksbeiräte geführt. Dies wird von den Gremienmitgliedern positiv
wahrgenommen. Dem gegenüber steht ein personeller Mehraufwand auf Seiten des BfR
durch den technischen Support der Sitzungen.
 Verbesserung der Kommunikation und Transparenz zwischen Verwaltung und
Stadtrat, Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte
 Erprobung neuer Gremienformate wie das gemeinsame Gremium SBB/OR, wo über
Vorlagen, welche in allen Stadtbezirksbeiräten und Ortsräten beraten werden sollen, in
einer gemeinsamen Sitzung per Videokonferenz informiert und diskutiert wird.
 Verwaltung und Stadtrat rücken näher zusammen.

 Künftige Anforderungen

 Im Sinne einer pandemie-resilienten Verwaltung sind digitale Angebote, um die
Gremientätigkeit weiter durchführen zu können, weiterhin nötig und sollte weiter
verbessert werden.
5/9
 Im Zuge einer Stärkung der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte, ist die
Etablierung einer digitalen Plattform geplant. Durch die Nutzung von Microsoft Teams in
den letzten drei Monaten konnten hier wichtige Erfahrungen gewonnen werden. Die
Plattform ist relativ barrierearm und anwenderfreundlich. Features in Videokonferenzen
wie Handheben, Chatfunktionen und das Präsentieren von Inhalten machen die
Besprechungen sehr anwenderfreundlich. Auch die Arbeit in den Kanälen ist
anwenderfreundlich. Bei MS Teams ist die Arbeit mit Externen problemlos möglich. Auch
das Intranet der Stadt Leipzig soll zukünftig die Möglichkeit haben mit Externen zu
arbeiten und Videokonferenzen durchzuführen. Da diese Features noch nicht
freigeschaltet bzw. getestet sind, kann hierzu aber noch keine Aussage getroffen werden.
Des Weiteren profitiert MS Teams davon, dass es in der Cloud arbeitet und dadurch
auch großen Schwankungen der Leistungsanforderungen (Nutzerzahlen) gewachsen ist.
Ein weiterer Vorteil von MS Teams ist der Synergieeffekt durch die Benutzung von MS
Teams und MS Office in der Verwaltung.
 Die Nutzung einer digitalen Plattform für die Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und
Ortschaftsräte ist notwendig. Dabei sind folgende Aspekte wichtig:
 In digitale Arbeitsräume/Kanäle muss gemeinsam an Themen und
Dokumenten (auch gleichzeitig) gearbeitet werden können
 Dokumentation von Einwohneranfragen und Verwaltungsinformationen,
 Das Durchführen von Videokonferenzen möglich sein. Hierbei müssen auch
weitere Externe, wie Bürger, Sachverständige usw. problemlos teilnehmen
können.
 Ein Austausch zwischen mehreren Gremien möglich sein.
 Eine gute Suchfunktion besitzen
 Mit der Einführung eines Bürgerhaushalt/Stadtbezirksbudget muss für die
Anträge, die Standpunkte zu den Anträgen und die Entscheidung zu den
Anträgen eine Dokumentation angelegt werden und durch engere Zeitfenster
auch ein kurzfristiger Austausch möglich sein.
 Die Nutzung einer digitalen Plattform für die Arbeit der Fachausschüsse kann Vorteile
in folgender Hinsicht angewendet werden und so zu vielseitigen Verbesserungen führen:
 Abwechseln von Präsenzsitzungen und Sitzungen von Videokonferenzen der
Fachausschüsse. Dies kann zu einer zeitlichen Entlastung von Stadträten und
Verwaltung führen, da Anfahrtswege wegfallen. Hierdurch kann die Anwesenheit
verbessert werden. Der personelle Mehraufwand auf Seiten des BfR durch den
technischen Support der Sitzungen sollte durch das Personalamt weiter
kompensiert werden.
2. Die organisatorischen, inhaltlichen und technischen Anforderungen und
Datenschutz für die digitale Abhaltung von Gremiensitzungen werden bestätigt.
a. Organisatorische Anforderungen:
Es gelten die Regelungen der Geschäftsordnung der Ratsversammlung. Die
Geschäftsordnung der Ratsversammlung nimmt die Durchführung von Sitzungen der
politischen Gremien per Videokonferenz mit auf.
b. Inhaltliche Anforderungen:
Anforderungen für Gremien:
 Das digitale Arbeiten kann für die politischen Gremien der Stadt Leipzig wie folgt
angewendet werden:
 Die Sitzungen der nichtöffentlich tagenden beratenden Gremien können in
Rücksprache mit den jeweiligen Vorsitzenden als Video- oder
Telefonkonferenz durchgeführt werden.
6/9
 Die Sitzungen der öffentlich tagenden beratenden Gremien können in
Rücksprache mit den jeweiligen Vorsitzenden als Teil-Präsenzsitzung
durchgeführt werden. Die Teilnahme der Öffentlichkeit ist zu garantieren.
 Die Geschäftsordnung der Ratsversammlung wird entsprechend angepasst.
c. Technische Anforderungen und Datenschutz
Es ist eine sehr große Herausforderung ein lauffähiges Videokonferenz-System zu
entwickeln und dann auch erfolgreich zum Laufen zu bekommen. Den hier einzuhaltenden
Datenschutz/Sicherheitsstandards sind hoch und nicht leicht umzusetzen. Außerdem
werden, dadurch das nicht immer klar ist wie viele Personen an einer Konferenz teilnehmen
werden, eine gute Lastenverteilung bzw. Hochleistungssystem gebraucht. Ein solches
System ist sehr teuer und deshalb heute immer nur via Cloud im Einsatz und nicht lokal in
eigener Regie.
Folgende technischen Voraussetzungen sind für die digitale Arbeit von politischen Gremien
notwendig:
a. Ratsinformationssystem (Allris) für Einladungen, Tagesordnungen,
Vorlagen und Protokolle
b. Videokonferenzen mit Chatfunktion
Für die Durchführung von Sitzungen mit Votierung von Vorlagen und Anträgen sind
Videokonferenzen notwenig. Diese benötigen eine Moderationsmöglichkeiten u.a. Freigabe
des Mikrofons und die Erteilung von Rederechten; des Weiteren muss die Definition des
Ausgabe-Video-Signals für Stream inkl. der Einbindung von PPP und Video und die
Präsentation von Inhalten möglich sein (PPP + Video). Es müssen die technischen
Voraussetzungen gegeben sein, dass alle Gremienmitglieder an den Videokonferenzen
teilnehmen können.
c. Arbeitsräume (Projektmanagement-Anwendungen/Wissensmanagement)
Digitale Arbeitsräume sind für alle Gremien anzulegen. Diese sollen für den digitalen
Austausch außerhalb der regulären Sitzungen, z. Bsp. für die Vor- und Nachbereitung
genutzt werden. Diese brauchen folgende Funktionen:
 Kommentarfunktion zu einzelnen Vorhaben/Projekten
 Chatfunktion
 Feines Rechtesystem/Rollen und Berechtigungen
 Historie
 Möglichkeit zur Setzung von Fristen, Zuständigkeiten und Dateiablage
 Ein Arbeitsraum (Team) pro Gremium.
 Arbeitsräume mit unlimitierten Projekten/Projekträume
 Durchsuchbares Taskarchiv
 Administratorkonto
 Strukturanforderungen für die Anwendungen für das digitale Arbeiten:
 Teilnehmeranzahl pro Gremium zwischen 5 – ca. 100
 DB OBM
 Ältestenrat
 4 beschließende Ausschüsse
 Petitionsausschuss
 14 beratende Fachausschüsse
 14 Ortschaftsräte
7/9
 10 Stadtbezirksbeiräte
 9 sonstige Beiräte (§ 47 SächsGemO)
 3 Vergabegremien
 Jugendparlament
 Fraktionen
 Hochverfügbarkeit des Systems, Sitzung muss stabil sein.
 Anwendung Videokonferenz, Chat und Arbeitsraum muss über Browser arbeiten
können, eventuell Aufzeichnung und Speicherfunktion für Dokumentation.
 Der Arbeitsraum ist nur für verfifzierte Nutzer zugänglich.
 Teilnehmer können sich möglichst barrierearm austauschen.
 Eine Präsentation von Inhalten muss möglich sein (PPP + Video).
 Bereitstellung von mobilen Endgeräten für Teilnehmer, die  über keine eigene
geeignete Technik verfügen.
 Livestream für Öffentlichkeit.
 Service- und Benutzerfreundlichkeit: Zugang zum jeweiligen Arbeitsraum („Team“)
haben die jeweiligen Mitglieder des Gremiums und zugewiesene Mitarbeiter der
Verwaltung.
 Besitzer des Teams sind die jeweiligen Betreuer der Gremien und Administratoren.
 Datenschutz
 Grundsätzliches
Microsoft Teams wird wie die meisten komplexen Videokonferenz- und
Zusammenarbeitsplattformen nur noch als Cloud-Lösung bereitgestellt. Dies
bedeutet, dass die Datenverarbeitung direkt in Rechenzentren des Anbieters
stattfindet und nicht mehr beim städtischen IT-Dienstleister Lecos betrieben werden
kann. Microsoft unterhält dazu ein weltweites Netz von Rechenzentren in 52
verschiedenen Regionen. Für Kunden mit erhöhtem Sicherheitsbedarf bietet
Microsoft die Möglichkeit, die Nutzung der Cloud-Dienste auf bestimmte Regionen
vertraglich zu beschränken. Dies kann zwar zu einem eingeschränkten
Funktionsumfang führen, trägt aber dafür der engeren Bindung an den eigenen
Rechtsraum Rechnung. Für die Stadtverwaltung Leipzig ist die ausschließlich
Nutzung von Microsoft Rechenzentren in der Region Deutschland vorgesehen. Trotz
dieser Beschränkung leiten sich aus der Nutzung eines Cloud-Dienstes erhöhte IT-
Sicherheits- und Datenschutzanforderungen ab, denen wie folgt Rechnung getragen
wird.

 IT-Sicherheitsanforderungen
 Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat
Mindestanforderungen an sicheres Cloud Computing im sogenannten C5-
Kriterienkatalog (Cloud Computing Compliance Criteria Catalogue)
spezifiziert.  Microsoft Cloud-Dienste haben das Testat für den C5-Standard
2017 erstmalig erhalten. Die Einhaltung wird in einer jährlichen Prüfung durch
ein unabhängiges Prüfungsunternehmen regelmäßig bestätigt (zuletzt am
30.09.2019).
 Darüber hinaus stellt das BSI den Nutzern von Cloud-Diensten erweiterte
Maßnahmenkataloge für sichere Cloud-Nutzung zur Verfügung, die für die
Stadt Leipzig in einem Sicherheitskonzept in Abstimmung mit dem
Informationssicherheitsbeauftragen bearbeitet werden.

 Datenschutzanforderungen
Seit 2018 regelt die EU Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Datenschutzvorschriften
für alle Mitgliedstaaten der EU unmittelbar. Microsoft hat sich zur Einhaltung der DSGVO
verpflichtet und die entsprechenden Verpflichtungen in 2020 einer grundlegenden
Aktualisierung unterzogen (vgl.  Datenschutzbestimmungen für Microsoft-Onlinedienste
Januar 2020
8/9
https://www.microsoftvolumelicensing.com/DocumentSearch.aspx?Mode=2&Keyword=D
PA)

Kritik kam von Datenschutz-Aufsichtsbehörden häufig an der Praxis, dass Microsoft
Diagnosedaten und Metainformationen (sogenannte Telemetriedaten) über die Nutzung
der Clouddienste sammelt um Fehler in der eigenen Software zu finden und zu
beseitigen. Der Umfang der Erhebung dieser Daten wurde daraufhin von Microsoft
transparent gemacht und kann jetzt auch individuell in den Datenschutzeinstellungen
konfiguriert werden. Diese Konfiguration wird auch Gegenstand des
Sicherheitskonzeptes für die Stadt Leipzig werden. Der Datenschutzbeauftragte wird in
die Erstellung dieser Konzeption (Sicherheitskonzept) einbezogen.

 Microsoft erfüllt folgende deutsche Standards
o ISO 27001 (BSI IT-Grundschutz)
o C5 (BSI Kriterienkatalog Cloud-Computing)
o ISO 27018
o ISO 27701
o SOC 1, 2, 3
o TISAX
o KRITIS
o BAIT

Zur Risikominimierung werden bis zur Klärung bei der Benutzung von Microsoft Teams nur
für Daten mit normalem Schutzbedarf eingesetzt.

3. Der Erwerb von 80 Lizenzen der digitalen Plattform Microsoft Teams für zwei
Jahre wird zugestimmt.
Es wird vorgeschlagen Microsoft Teams zu verwenden. Microsoft Teams beinhaltet
Videokonferenzen, Chatfunktionen und digitale Arbeitsräume. Microsoft Teams wird
aktuell vom Hauptamt und der Lecos geprüft und vom Büro für Ratsangelegenheiten
getestet und erfüllt die Vorgaben der DSGVO (https://products.office.com/de-de/where-is-
your-data-located?ms.officeurl=datamaps&geo=All#office-ContentAreaHeadingTemplate-
bkjgypc). Microsoft Teams ist sofort einsetzbar,
Der Einsatz von Microsoft Teams sind für die politischen Gremien der Stadt Leipzig und
setzen sich wie folgt zusammen:
Amt/Referat Anzahl Lizenzen
Büro für Ratsangelegenheiten 24
Vorsitzende Stadtbezirksbeiräte 10
Ortsvorsteher 14
Betriebsausschüsse 4
Sonstige Beiräte 9
Jugendhilfeausschuss 1
Vergabegremien 3
Oberbürgermeister/Dezernenten 9
Fraktionen 6
4. Die Mittel für Wartung, Bereitstellung und Betrieb, technische Investitionen
sowie Schulungen werden aus dem Budget des Büro für Ratsangelegenheiten
zur Verfügung gestellt.
9/9
Die Kosten für 80 Lizenzen der digitalen Plattform Microsoft Teams pro Jahr beträgt ca.
8.000 Euro. Die Mittel werden bereit gestellt aus der Haushaltsstelle „Lokale Demokratie
– lokale Verwaltung Konkrete Maßnahmen lokaler Demokratiepolitik“.
Zu prüfen sind weitere Verbesserungen der technischen Ausstattung der Sitzungsräume.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

sofort

4. Finanzielle Auswirkungen

Ca. 8.000 Euro für den Erwerb von 80 Lizenzen pro Jahr

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

nein

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten
keine

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Im Sinne einer modernen digitalen und pandemie-resilienten Verwaltung ist die digitale
Arbeit der politischen Gremien der Stadt Leipzig weiter aufrecht zuerhalten, ansonsten kann
unter gegebenen Umständen die politische Arbeit der Gremien der Stadt Leipzig nicht
aufrechterhalten werden.

Anlagen:
 Organisationskonzept
 Moderationskonzept

1

Organisationskonzept

Organisationskonzept – Gremiensitzung per Videokonferenz
1. Druchführung von Gremiensitzungen per Videokonferenz
2. Personalbedarf
3. Raumbedarf
4. Technikbedarf

1. Druchführung von Gremiensitzungen per Videokonferenz
Es wird empfohlen, Kopfhörer oder besser noch ein Headset zu benutzen und das Mikrofon
ausgeschaltet zu lassen, wenn man nicht gerade das Wort hat. Es wird darum gebeten, die
Wortmeldungen kurz und präzise zu halten.
Zur optimalen Nutzung der digitalen Arbeit mit Microsoft Teams (Videokonferenz und digitale
Arbeitsräume) wird die Registrierung bei Microsoft Teams empfohlen.
Sitzungsablauf:
Chatbenutzung:
Chat 1 (Sitzungschat): Der Chat wird zur Anmeldung von Wortmeldungen, für Anträge zur
Geschäftsordnung, die Einreichung von Änderungsanträgen, für Abstimmungen, Anzeigen
der Rednerliste und Mitteilung Tagungsordnungspunkt benutzt.
Chat 2: Technischer Support
Wortmeldungen
Können während einer Sitzung per Chat oder über die Funktion Handheben angezeigt
werden.
Einreichung und Verteilung von Dokumenten
Im Laufe der Sitzung: Im Pdf-Format per E-Mail an BfR. BfR benennt die Dokumente
entsprechend Tagesordnung um und speichert sie in Allris, dann werden alle Stadträte über
den Chat 1 informiert.
Abstimmung:
Abstimmungen von Niederschriften, Mandatsveränderungen, Petitionen, Besetzung von
Gremien, Wahl und Entsendung von Vertretern, Anträgen und Vorlagen können wie folgt
durchgeführt werden:
 namentliche Abstimmung per Video durch Vorsitzenden
 Namentlich Abstimmung über Chat 1
 Funktion Handheben
Der Vorsitzende kann das Abstimmungsverfahren variabel einsetzen. Die Gremienmitglieder
verpflichten sich, selber abzustimmen. Bei Satzungen ist immer eine namentliche
Abstimmung durchzuführen.
Für Ausschusssitzungen (nichtöffentlich/nichtbeschließend)
Gelten die Regelungen der Geschäftsordnung der Ratsversammlung.
Für Ausschusssitzungen (öffentlich)
Gelten die Regelungen der Geschäftsordnung der Ratsversammlung.
2

Organisationskonzept

Bei öffentlichen Sitzungen muss die Teilnahme der Öffentlichkeit in Präsenz gewährleistet
werden. Es wird hierzu eine Regelung des Freistaates zeitnah erwartet. Bis dahin sind
öffentliche Sitzung entweder als Teil-Präsenzsitzung oder als Präsenzsitzung durchzuführen.
Für Stadtbezirksbeiräte, Ortschaftsräte und Fachbeiräte
Gelten die Regelungen der Geschäftsordnung der Ratsversammlung.
Bei öffentlichen Sitzungen muss die Teilnahme der Öffentlichkeit in Präsenz gewährleistet
werden. Es wird hierzu eine Regelung des Freistaates zeitnah erwartet. Bis dahin sind
öffentliche Sitzung entweder als Teil-Präsenzsitzung oder als Präsenzsitzung durchzuführen.
2. Personalbedarf
 Technischer Support:
o für Support Hotline
o Onboarding in Sitzung (separate Phase vor Sitzungsstart mit Mikrotests,
Vorstellung der Teilnehmendenfunktionen, z.B. Chat/ Meldung etc. und
exemplarische Übung, Hinweise auf Umstellungsphase und ggf. zeitliche
Verzögerung der Übertragung und Zuteilung von Rederecht)
o Schulungen
o Technischer Support in Sitzung
o Zusätzlicher Personalbedarf wird weiter geprüft. Das zusätzliche Personal
wurde bislang temporär und stundenweise (vor allem in den Nachmittags und
Abendstunden) für den technischen Support benötigt. Die personelle
Unterstützung für den technischen Support wird aus dem Büro für
Ratsangelegenheiten zukünftig selbstständig gedeckt bzw. als
Stellenmehrbedarf angezeigt werden.
 Bfr/Gremienbetreuer
o Unterstützung des Vorsitzenden in Sitzung
o Protokoll
o Vor- und Nachbereitung der Sitzung im digitalen Arbeitsraum
o Personeller zusätzlicher Bedarf wird momentan nicht angezeigt. Dieser wird
von Mitarbeitern des BfR gestellt.

3. Raumbedarf
o Zusätzlicher Raumbedarf für Mitarbeiter wird aktuell nicht angezeigt.

4. Technikbedarf
o Mobile Sitzungsräume einrichten:
o Beschaffung mobiler Endgeräte auch für Stadtbezirksbeiräte und
Ortschaftsräte wird weiter geprüft in Rahmen der Auswertung der weiteren
Anwendung der digitalen Ratsarbeit.

1

Moderationskonzept

Moderationskonzept – Gremiensitzung per Videokonferenz
Eine gute Moderation hilft den Teilnehmern, der Gremiumsitzung folgen zu können, sie zu
verstehen, koordiniert die Wortmeldungen und hilft den Teilnehmern sie letztlich gut zu
finden. Dazu bedarf es allerdings mehr als nur der sachlichen Ankündigung der jeweiligen
Programmpunkte, die aber unerlässlich ist.

Für Ausschusssitzungen/Beiratssitzungen
Personal
 Vorsitzender
o Der Vorsitzender leitet die Sitzung.
 BfR/Gremienbetreuer
o Der Gremienbetreuer legt die Videokonferenz an und verfasst das Protokoll.
 Technischer Support:
o Der technische Support unterstützt die Sitzung per Videokonferenz im
Hintergrund. Er hilft Teilnehmern mit technischen Problemen während der
Sitzung und informiert den Vorsitzenden und Gremienbetreuer über
technische Probleme während der Sitzung (per Chat).
Vorbereitung:
 Alle Sitzungsteilnehmer erhalten vor Sitzung den Link zur Videokonferenz.
 Der technische Support steht ab 15 Minuten vor Sitzungsbeginn bereit.
 Technik wird vor der Sitzung überprüft (Checkliste/Selbsttest).
o Ist die Internetverbindung stabil?
o Hat der Laptop/das Smartphone noch genug Akku?
o Nimmt das Mikrofon Ton auf?
o Zeigt die Kamera Bilder?
 Anmeldung von Einbringern von Vorlagen/Anträgen von Gästen (5 Stunden vor
Sitzung)
 Arbeitsplätze im Haus vorbereiten.
 Rückmeldung Anwesenheit
Beginn Sitzung:
 Eröffnung Sitzung durch Vorsitzenden
 Beschlussfähigkeit feststellen
 Grundregeln der Sitzung besprechen:
o Redebeiträge werden im Chat oder per Funktion Handheben angemeldet
o Es wird das Wort vom Vorsitzenden/Moderator erteilt.
o Ich fasse mich kurz und halte die Redezeit ein (max. 5 Minuten).
o Ich spreche langsam und deutlich
o Ich schalte mein Micro ab sobald ich fertig bin.
Sitzungsablauf siehe Organisationskonzept – Gremiensitzung per Videokonferenz


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VII-A-01387-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Clubkultur und Livemusikspielstätten erhalten

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Neufassung Beschlussvorschlag
1) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter Federführung des Amtes für
Wirtschaftsförderung die Veranstaltungs- und Kulturbranche bei der Beantragung
von Fördergeldern des Bundes und ggf. des Freistaates zur Überwindung der aus
der Corona-Pandemie resultierenden finanziellen Einbußen zu unterstützen.
2) Satz zwei wird ergänzt um: Das Gesundheitsamt unterstützt hierzu gebührenfrei
bei der Erstellung von Hygienekonzepten.
3) Die Ratsversammlung bekennt sich umfassend zum Erhalt der Leipziger
Clubkultur und der Livemusikspielstätten und schafft die Möglichkeit zur
Anerkennung von Leipziger Clubs als kulturelle Einrichtungen im Sinne der BauNVO
Der Oberbürgermeister prüft daher die Einrichtung eines Soforthilfeprogramms in
Höhe 200.000 Euro zum Erhalt der Clubkultur. Die Finanzierung erfolgt unter
anderem über die verbliebenen Mittel aus dem Soforthilfenprogramm für Solo-
Selbstständige sowie dem PSP “Unterjährige Finanzierung ohne Deckung”. Eine
Förderrichtlinie wird analog zur Wirtschaftsförderung erarbeitet.

Begründung:
 Bund nimmt insbesondere durch Kulturstaatsministerium die Veranwortung wahr; u.a.
Konjunkturprogramm NEUSTART KULTUR; außerdem pandemiebedingte
Investitionen beantragen und Überbrückungshilfen des Wirtschaftsministeriums
 Unterstützung durch Gesundheitsamt analog zu unserem Vorschlag zur
Unterstützung von Kleinmesse
 Clubs haben in reinen Wohngebieten keinen Platz; Antrag zur Unterstützung der
Corona-Folgen ist außerdem nicht der richtige Ort, um Clubs in Wohngebieten durch
die Hintertür zu erlauben
 Clubkultur, Bars, und Musikklubs gehören zu einer lebendigen und jungen Stadt – im
beiderseitigen Interesse, sowohl der Betreiber und Partygänger auf der einen, als
auch der Anwohner auf der anderen Seite, sollte auf Abstand geachtet werden, wie
2/2
das bei vielen Beispielen in der Stadt gut funktioniert; ggf. Auch neue Räume für
Clubs zur Verfügung stellen (Gleisdreieck im Süden als Beispiel)

.


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/1

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-01480-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Umsetzung Ratsbeschluss Stadtteilzentrum Grünau

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  08.07.2020 schriftliche Beantwortung

1. Wie ist der Stand der Prüfung?

Unter Federführung des Amtes für Gebäudemanagement werden die
Umsetzungsmöglichkeiten eines „Bildungs- und Bürgerzentrums“ am Standort Stuttgarter
Allee 15 einschließlich des Standortes Stuttgarter Allee 9 und deren Nutzungen
ämterübergreifend geprüft. Der Alternativstandort Lützner Straße wird weiterhin mit
betrachtet.

Der gebündelte Prüfauftrag der Standorte Stuttgarter Allee 9 und 15 sowie Lützner Straße
befindet sich in der Auswertung. Eine Bewertungsmatrix mit Vergleich der Optionen ist
erstellt, eine finale Fertigstellung erst nach Klärung der erforderlichen Rahmenbedingungen
möglich.

2. Wann kann ggf. mit einer Entscheidung hierzu und einer Vorlage an den Stadtrat
gerechnet werden?

Aktuell werden durch die Verwaltung Gespräche zum Ankauf der notwendigen Grundstücke
geführt. Erst wenn der Ankauf abgesichert ist, kann eine entsprechende Vorlage zum
Planungsbeschluss vorgelegt werden.

1 von 1 in Zusammenstellung


Einrichtung einer neuen Bibliothek

text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VII-A-00996-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Einrichtung einer neuen Bibliothek

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  08.07.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird wie folgt gefasst:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für die Erschließung weiterer Nutzer*innenkreise
die Öffnungszeiten des Stadtarchivs so anzupassen, dass eine Nutzung an einem
Wochentag nach 18 Uhr sowie am Samstag ermöglicht wird.
Ferner wird die Stadtverwaltung beauftragt, bis spätestens Ende des III. Quartals 2021 eine
Übersicht mit Suchfunktion über alle aktuellen Publikationen der Stadtverwaltung und der
Stadteigenen Betriebe auf der Website der Stadt (www.leipzig.de) oder der Stadtbibliotheken
(https://stadtbibliothek.leipzig.de) einzubinden und einen Versand eben jener Publikationen
anzubieten. Im Stadtbüro werden neben einer Auswahl aktueller Publikationen auch
Arbeitsplätze sowie eine Beratung für die elektronische Recherche von Publikationen
der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende personelle Aufstockung
an geeigneter Stelle soll für den Haushalt 2021 eingestellt werden.
Die Stadtverwaltung prüft bis zum IV. Quartal 2020, inwiefern Dokumente des eArchivs
in die o.g. Übersicht mit Suchfunktion integriert werden können.
Begründung:
Das Anliegen des Antrags, eine breitere Information der Bürgerinnen und Bürger über
Publikationen der Stadtverwaltung zu ermöglichen, ist unterstützenswert. Mit dem jüngst an
neuem Standort eröffneten Stadtarchiv besteht die Möglichkeit einer Präsenzrecherche und -
einsicht in Publikationen der Stadtverwaltung. Eine Ausweitung der Nutzungszeiten kann
dazu beitragen, weitere Nutzer*innenkreise zu erreichen, die das Angebot des Stadtarchivs
an den Wochentagen bis 18 Uhr nicht wahrnehmen können.
Wesentlich für die Funktionalität einer Übersicht von Publikationen der Stadtverwaltung ist
die Integrationen einer in Bibliothekssystemen gängigen Suchfunktion. Das zentral gelegene
Stadtbüro ist geeignet, neben Arbeitsplätzen auch eine entsprechende Beratung für die
elektronische Recherche zur Verfügung als zusätzliches Angebot bereit zu stellen.
2/2
Das Stadtarchiv arbeitet im Rahmen der Initiative des gemeinsamen elektronischen
Kommunalarchivs Sachsen (elKA) an der Einführung eines eArchiv-Systems. Geplanter
Produktivsetzung ist 2021. Bereits jetzt werden u.a. elektronische Veröffentlichungen der
Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe sowie Dokumente aus Nachlässen und Sammlungen
(zum Beispiel Textdokumente, Fotos, Videos) digitalisiert. Mit der elektronischen
Bereitstellung geeigneter Dokumentengruppen des eArchivs könnte neben aktuellen auch
historische Dokumente der Stadtverwaltung einem breiteren Kreis zugänglich gemacht
werden.


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/2

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VII-DS-01214-ÄA-02-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Beteiligungskonzept und Vergabevorschlag Öffentlichkeitsbeteiligung als Bestandteil
des Förderprojekts Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  08.07.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Im Begründungstext wird der Punkt 2.1. Beteiligungskonzept (S. 6/8) wie folgt
ergänzt:

Das Beteiligungskonzept kann durch weitere Formate unterstützt und erweitert
werden. Derzeit werden folgende Bausteine vorbereitet:

 Eine künstlerische Auseinandersetzung im öffentlichen Raum auf dem Gelände
des Matthäikirchhofs in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Grafik und
Buchkunst Leipzig und gegebenenfalls dem internationalen
Masterstudiengang „Kunst im
öffentlichen Raum und neue künstlerische Strategien“ der Bauhaus-Universität
Weimar, unter der Leitung von Prof. Danica Dakić. Es wird geprüft, inwieweit
dazu auch das Sachverständigenforum bzw. der Beirat Kunst im
öffentlichen Raum eingebunden werden können.

2. Auf Seite 13 der Anlage 1, Appendix A: Vorschlag Besetzung Fachwerkstätten wird
unter: 25 Stakeholder (je 1 Vertreter/in) ergänzt:

19. Vertreter/in Sachverständigenforum bzw. Beirat Kunst im öffentlichen Raum

Begründung:

Um die Akzeptanz des Vorhabens in der Stadtgesellschaft zu erhöhen, sollten vor allem
städtische Akteure eingebunden werden. Deswegen ist es sinnvoll, für künstlerische
Vorhaben die Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig einzubeziehen, z. B. die Klasse
für Installation und Raum von Prof. Blank, die Klasse Bildende Kunst von Prof. Mark, die
Klasse Intermedia von Prof. Alba D'Urbano oder die Klasse Expanded Cinema von Prof.
Wedemeyer. Sowohl die Klasse für Installation und Raum als auch die Klasse Bildende
Kunst hat in den vergangenen Jahren Kunstprojekte im öffentlichen Raum umgesetzt.
Studierende der Klasse Blank sowie Prof. Dieter Daniels und Prof. Alba D'Urbano haben sich

2/2
außerdem intensiv mit dem Thema Freiheitsdenkmal beschäftigt. Daran könnte angeknüpft
werden bzw. sollte im Rahmen des Beteiligungskonzeptes die Chance genutzt werden, dass
sich junge Leipziger Studierende mit der Geschichte der Stadt, in der sie leben,
auseinandersetzen.

Ab 2021 wird in der Stadt Leipzig die „Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im
öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen“ umgesetzt.
Deswegen ist es dringend erforderlich, eine Vertretung des Sachverständigenforums bzw.
des Beirates Kunst im öffentlichen Raum von Beginn an als Stakeholder in den Prozess
einzubeziehen und in die Fachwerkstätten einzuladen.


text:
1/2

Neufassung Nr. VII-A-00776-NF-03

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Einrichtung von Gemeinschaftsschulen - Untersuchung der räumlichen Kapazitäten

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt:

1. Im Rahmen der Ermöglichung von Gemeinschaftsschulen im Freistaat Sachsen1
soll auf Grundlage der vorhandenen sowie der in Planung befindlichen
Schulgebäude die Eignung dieser Standorte hinsichtlich der Einrichtung von
Gemeinschaftsschulen geprüft werden. Dies umfasst die Größe und
Gebäudestruktur der Standorte. Die Prüfung soll in Abstimmung mit dem
Landesamt für Schule und Bildung (LaSuB) erfolgen, um so die möglichen
Standorte für künftige Gemeinschaftsschulen zu ermitteln und rechtzeitige
Eingriffe in die Planung der Schulgebäude zu ermöglichen.

Ein erstes Ergebnis dieser Prüfung ist dem Fachausschuss für Jugend und
Bildung spätestens zum Ende des vierten Quartals 2020 mitzuteilen.

2. Neue Schulen werden unter Berücksichtigung der vorhandenen Flächenpotentiale
vorrangig als Gemeinschaftsschulen geplant. Die Strategie des Flächen- und
Immobilienerwerbs für Schulbauvorhaben sowie die Schulentwicklungsplanung
sind an dieser Zielsetzung und der ermittelten notwendigen räumlichen
Kapazitäten auszurichten.

3. Im Zuge der gemeinsamen Prüfung mit dem LaSuB soll ferner geprüft werden, ob
an der Nachbarschaftsschule Leipzig (NASCH) die Einrichtung einer gymnasialen
Oberstufe ermöglicht werden kann. Die Prüfung soll die baulichen Kapazitäten
sowie weitere notwendige Bedarfe berücksichtigen.

4. Für die Planung ist ein Musterraumprogramm für Gemeinschaftsschulen zu
erstellen, dass dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt wird.

Sachverhalt:

1 Koalitionsvertrag der Landesregierung „Gemeinsam für Sachsen“, S. 9

2/2
Im Zuge der Ermöglichung der Einfügung von Gemeinschaftsschulen2, sowie der
Bedarfsdeckung an Schulgebäuden in der wachsenden Stadt Leipzig ist es notwendig die
vorhandenen Strukturen und die in Planung befindlichen Schulgebäude zu kennen. Nur so
lassen sich positive Synergieeffekte aus diesen Gegebenheiten nutzen. Ferner müssen bereits
vorhandene Schulen hinsichtlich einer möglichen Erweiterung geprüft werden.

Gemeinschaftsschulen leisten darüber hinaus eine wichtige integrative Arbeit für Leipzigs
Kinder, damit diese sich bestmöglich ihren Fähigkeiten nach entfalten können, bedarf es
nicht nur einer attraktiven und modernen Lernumgebung mit entsprechender Infrastruktur
sondern auch die Ermöglichung der Fortführung von Klassenverbänden am Schulstandort
in der gewohnten Umgebung über die 4. Klassenstufe hinaus.

2 Koalitionsvertrag der Landesregierung „Gemeinsam für Sachsen“, S. 9