city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/6

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01920-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Kultur  27.11.2020 Vorberatung
Ratsversammlung  16.12.2020 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge des „Themenjahres 2021 - Leipzig
- Stadt der sozialen Bewegungen“ die im Herbst 2021 vorgesehene temporäre
Kunstinstallation ZUCKER RAUSCH GERMANIA in Reflexion des
„Siegesdenkmals“ von 1870/71 mit flankierenden Informationen zu der Thematik
„Gründung des Deutschen Reiches“ zu unterstützen, um eine breite
Öffentlichkeitswirkung zu erzielen. Der Projektträger Schaubühne Lindenfels wird
vom Stadtgeschichtlichen Museum bei der Umsetzung unterstützt.
2. In Zusammenarbeit von Stadtgeschichtlichen Museum, Archiven und
Bundesverwaltungsgericht wird ein Thementag zur „Gründung des Deutschen
Reiches 1871“ für das III. Quartal 2021 konzipiert werden. Teil dessen wird eine
Podiumsdiskussion, eine öffentliche Führung im Stadtraum zu bedeutenden Stätten
bzw. zu relevanten Sammlungen zum Thema sein, sowie ein geeignetes
Bildungsformat entwickelt werden.

1 von 6 in Zusammenstellung
2/6

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antrag
Der Antrag setzt sich mit dem würdigen Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150
Jahren auseinander. Der OBM wird beauftragt anlässlich des Jahrestages der Gründung des
Deutschen Reiches ein offizielles Gedenken in 2021 durchzuführen.

2 von 6 in Zusammenstellung
3/6

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3 von 6 in Zusammenstellung
4/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt

4 von 6 in Zusammenstellung
5/6

I. Eilbedürftigkeitsbegründung   entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit    entfällt

III.  Strategische Ziele

Mit dem Angebot für 2021 ein gemeinsames Projekt zum Thema zu starten, stärkt Leipzig
seine vielfältigen Kulturangebote in der Stadt.

IV. Sachverhalt
1. Begründung

Die Gründung des Deutschen Reiches 1871 ist ein Ereignis von epochaler Bedeutung für die
europäische, deutsche und selbstverständlich auch sächsische und Leipziger Geschichte.
Tatsächlich sind wegweisende Neuerungen in der Wirtschaft, Wissenschaft sowie
öffentlichen Verfassung des Landes mit dieser Zeit verknüpft. Zudem erlebte Leipzig in den
Jahrzehnten nach 1870 einen langanhaltenden Aufschwung sowie einen massiven
Bevölkerungszuwachs, der es zur viertgrößten Stadt des Reiches machte, an die Schwelle
einer Metropolentwicklung führte und das Stadtbild durch gründerzeitliche Wohnviertel,
herausragende öffentliche Bauten, wichtige Behördenansiedlungen sowie raumgreifende
Industrieprojekte bis heute anhaltend prägte.

Insofern ist ein angemessener erinnernder Umgang mit dem Ereignis für das Jahr 2021 auch
unter den besonderen Rahmenbedingungen der Pandemie aus stadthistorischer Sicht
grundsätzlich sinnvoll und angezeigt.

Allerdings müssen weitere Faktoren in den Blick genommen werden, die dem Ereignis eine
beträchtliche historische Ambivalenz verleihen und ohne die ein ausgewogenes und für
Leipzig bürgernahes Gedenken kaum funktionieren wird. So steht außer Zweifel, dass das
1871 in Versailles begründete Reich mit „Eisen und Blut“ (Bismarck) – also in einer Reihe
von opferreichen Kriegen (1864, 1866, 1870/71) – entstand und in zwei noch blutigeren
Weltkriegen unterging. Die auf dem Siegfrieden 1871 und der (Rück-)Annexion Elsaß-
Lothringens begründete europäische Ordnung erweis sich von vornherein als fragil und zu
weiteren Konflikten leitend; zudem entfremdete sie den vereinigten Nationalstaat trotz der
inneren verfassungsmäßigen Fortschritte nachhaltig von den Demokratien Westeuropas.

Insbesondere für Sachsen war der Weg in die kleindeutsch-preußische Variante des
Einigungsprozesses ein besonders schmerzlicher und problematischer, da das Königreich
1866 noch auf Seiten Österreichs für ein stärker föderatives Konzept eines Bundesstaates in
den Krieg gezogen war und es Preußischerseits durchaus Pläne für eine Annexion gegeben
hatte.

Zuletzt gelang es trotz Bismarcks Sozialreformen nach 1870/71 nicht, den Gegensatz von
Kapital und Arbeit ebenso wie zwischen Mehrheitsbevölkerung und Minderheiten
(einschließlich der im Kulturkampf verfolgten katholischen Konfession) zu entschärfen, was
gerade in Leipzig mit seiner starken Arbeiterbewegung zu einer drastischen Polarisierung
der politischen Kräfte führte, die sich dann in den Jahren nach dem 1. Weltkrieg wiederholt
gewaltsam entlud. Das Konzept einer obrigkeitlich-militärisch basierten Nationsbildung hat
sich in der historischen Rückschau ähnlich wie zeitgleich in Italien nur sehr eingeschränkt
bewährt.

Die Weimarer Verfassung sowie das Grundgesetz und ihre Vorläufer in der Frankfurter
Nationalversammlung 1848/49 dürften letztlich die relevanteren Anknüpfungspunkte sein.

Aufgrund dieser Ausgangslage, der etwa für größere Ausstellungsprojekte generell zu
fortgeschrittenen Zeit sowie mit Blick auf die fortbestehenden Corona-Unsicherheiten, wird
auf folgende bereits in Arbeit befindliche und denkbare Umsetzungsschritte verwiesen.
5 von 6 in Zusammenstellung
6/6

Die für Herbst 2021 in Verantwortung der Schaubühne Lindenfels vorgesehene temporäre
Wiederaufstellung des Siegesdenkmals auf dem Markt wird einschließlich der
kommentierenden Informationstafeln (SGM) durch flankierende Aktivitäten in seiner
Sichtbarkeit und Öffentlichkeitswirkung unterstützt.

In Zusammenarbeit von SGM, Archiven und weiteren Mitwirkenden, etwa dem
Bundesverwaltungsgericht als Nachfolger des Reichsgerichtes, wird ebenfalls im Herbst
2021 ein besonderer Thementag dazu konzipiert werden. Teil dessen können eine
Podiumsdiskussion, eine öffentliche Führung im Stadtraum zu bedeutenden Stätten des
Themas (Hauptbahnhof, Neues Rathaus, Bundesverwaltungsgericht etc.) bzw. zu relevanten
Sammlungen und Dauerausstellungen (u. a. ein umfangreicher Bereich in der Abteilung
„Moderne Zeiten“ in der DA Altes Rathaus sowie Bestände im Museum der bildenden Künste
und GRASSI Museum für Angewandte Kunst etc.) sowie ein geeignetes partizipatives
Bildungsformat (Besucherbefragung etc.) sein.

Angesichts der bereits benannten europäischen Dimension und vor allem der
schicksalhaften Auseinandersetzung mit Frankreich empfiehlt sich dringend eine
gemeinsame Überlegung etwa mit dem Institut Français. Erste Vorgespräche dazu haben
bereits stattgefunden.

2. Realisierungs- / Zeithorizont

Die öffentlichkeitswirksame Realisierung der Projektideen des Stadtgeschichtlichen
Museums gemeinsam mit der Schaubühne Lindenfels und den weiteren Partnern zum
Thema „Reichsgründung“ ist für das III. Quartal 2021 vorgesehen.

6 von 6 in Zusammenstellung


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-01911-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie

Betreff:
Aktueller Stand der Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Antwort

1. Welche Schulsozialarbeiter*innen sind derzeit an den Leipziger Schulen im
Einsatz?  Bitte mit folgenden Daten auflisten: Name der Schule, Art der Schule,
eingesetzte Schulsozialarbeiter*innen (Anzahl, VzÄ), Kostenübernahme (Stadt, Land,
weitere Förderungen, jeweiliger Mitteleinsatz in Euro).

Die gewünschten Daten können der beigefügten Förderliste Schulsozialarbeit für das
Kalenderjahr 2020 (Anlage 1) entnommen werden. Die Förderliste stellt das SOLL der
Schulsozialarbeit für das Kalenderjahr gemäß Beschlussfassung im Jugendhilfeausschuss
der Stadt Leipzig dar, eventuelle Abweichungen im IST - durch zeitweise offene Stellen
aufgrund von Schwangerschaften, Kündigungen etc. - sind nicht aufgeführt.

2. Welche Schulsozialarbeiter*innen waren vor dem 01.08.2020 an den Leipziger
Schulen (Schuljahr 2019/20) im Einsatz? Bitte mit folgenden Daten auflisten: Name der
Schule, Art der Schule, eingesetzte Schulsozialarbeiter*innen (Anzahl, VzÄ),
Kostenübernahme (Stadt, Land, weitere Förderungen, jeweiliger Mitteleinsatz in Euro).

Die gewünschten Daten können für den Zeitraum 01.08.-31.12.2019 der beigefügten
Förderliste Schulsozialarbeit für das Kalenderjahr 2019 (Anlage 2) und für den Zeitraum
01.01.-31.07.2020 der Förderliste für das Kalenderjahr 2020 (Anlage 1) entnommen werden.
Da die Förderung der Schulsozialarbeit durch den Freistaat Sachsen kalenderjährlich erfolgt,
wird der Einsatz der Schulsozialarbeit ebenfalls in diesem Turnus geplant.

3. Welche Schulen haben bis zum heutigen Zeitpunkt einen (oder mehrere)
Schulsozialarbeiter*innen bei der Stadt Leipzig angefordert? Bitte aufgelistet nach
Schule, Schulart, Anzahl, Kostenträger (Stadt Leipzig, Freistaat Sachsen, ESF-
Förderung oder sonstiges) sowie Arbeitszeit in Wochenstunden.

Von folgenden Schulen liegen derzeit im Zeitraum seit Januar 2018 Anfragen zum Einsatz
von Schulsozialarbeit vor:

Anfragen von Schulen ohne Schulsozialarbeit
- Gustav-Hertz-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig (keine Angaben zum
gewünschten Kostenträger oder der Arbeitszeit in Wochenstunden)
1 von 6 in Zusammenstellung
2/2
- Robert-Schumann-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig (keine Angaben zum
gewünschten Kostenträger oder der Arbeitszeit in Wochenstunden)
- Goethe-Gymnasium der Stadt Leipzig (keine Angaben zum gewünschten
Kostenträger oder der Arbeitszeit in Wochenstunden)
- Schule Bernhard-Göring-Straße, Grundschule der Stadt Leipzig (keine Angaben zum
gewünschten Kostenträger oder der Arbeitszeit in Wochenstunden)
- Schule Wiederitzsch, Grundschule der Stadt Leipzig (keine Angaben zum
gewünschten Kostenträger oder der Arbeitszeit in Wochenstunden)
- Samuel-Heinicke-Schule, Sächsische Landesschule für Hörgeschädigte (keine
Angaben zur Arbeitszeit in Wochenstunden, gewünschte Finanzierung über die
Förderrichtlinie Schulsozialarbeit des Freistaates Sachsen)
- Montessori-Schulzentrum/Oberschule, Schule in freier Trägerschaft (keine Angaben
zur Arbeitszeit in Wochenstunden, gewünschte Finanzierung über die Förderrichtlinie
Schulsozialarbeit des Freistaates Sachsen)
- Wolfgang-Mutzeck-Schule, Evangelische Förderschule für Erziehungshilfe/Schule in
freier Trägerschaft (keine Angaben zur Arbeitszeit in Wochenstunden, gewünschte
Finanzierung über die Förderrichtlinie Schulsozialarbeit des Freistaates Sachsen)

Anfragen zur Aufstockung von Schulsozialarbeit:
- Theodor-Körner-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig mit 0,8 VzÄ Schulsozialarbeit
(Anforderung einer zusätzlichen/zweiten Personalstelle Schulsozialarbeit ohne VzÄ-Angabe,
keine Angaben zum gewünschten Kostenträger)
- 66. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig mit 0,8 VzÄ Schulsozialarbeit
(Anforderung einer zusätzlichen/zweiten Personalstelle Schulsozialarbeit ohne VzÄ-Angabe,
keine Angaben zum gewünschten Kostenträger)
- 85. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig mit 0,8 VzÄ Schulsozialarbeit
(Anforderung einer zusätzlichen/zweiten Personalstelle Schulsozialarbeit ohne VzÄ-Angabe,
keine Angaben zum gewünschten Kostenträger)
- Schule Ratzelstraße, Oberschule der Stadt Leipzig mit 1,0 VzÄ Schulsozialarbeit
(Anforderung einer zusätzlichen/zweiten Personalstelle Schulsozialarbeit ohne VzÄ-Angabe,
keine Angaben zum gewünschten Kostenträger)

Schulsozialarbeit wird derzeit in Leipzig an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig aus
Mitteln der FRL Schulsozialarbeit des Freistaates Sachsen und kommunalen Mitteln, die als
Eigenanteil zur Inanspruchnahme der Fördermittel beigebracht werden müssen, finanziert.
Eine ESF-Förderung für Schulsozialarbeit gibt es aktuell nicht.

2 von 6 in Zusammenstellung
Anlage 1: Förderliste Schulsozialarbeit, Zeitraum 01.01.-31.12.2019
Lfd.
Nr.
Vereinsn
ummer Schule Schulart
Projektträger /
Letztempfänger
*
Anzahl
SSA VzÄ

Gesamtausgaben
in EUR
Eigenmittel Fördermittel
Freistaat Sachsen
1 135 78. Schule GS Caritas 1 0,8 47.872,88 € 19.149,15 € 2 8.723,73 €
2 135 91. Schule GS Caritas 2 1,6 85.577,47 € 34.230,99 € 5 1.346,48 €
3 135 Heinrich-Pestalozzi-Schule OS Caritas 1 1,0 73.829, 32 € 2.991,25 € 70.838,06 €
4 135 Lernförderschule "Adolph Diesterweg" FÖS Caritas 2 1,5 68.372,47 € 37.604,86 € 30.767,61 €
5 78 16. Schule OS CVJM e.V. 3 1,8 147.622,37 € 23.583,27 € 124.039,10 €
6 78 Clara-Wieck-Schule GS CVJM e.V. 1 0,8 55.598,31 € 22.2 39,32 € 33.358,98 €
7 78 Hans-Christian-Andersen-Schule GS CVJM e.V. 1 0,8 54. 325,45 € 21.730,18 € 32.595,27 €
8 78 Wilhelm-Wander-Schule GS CVJM e.V. 1 1,8 130.496,06 € 52.198,42 € 78.297,64 €
9 30 90. Schule GS Diakonie 1 0,8 57.673,83 € 23.069,53 € 3 4.604,30 €
10 30 Förderzentrum für Erziehungshilfe A/B FÖS Diakoni e 3 2,6 184.203,36 € 101.311,85 € 82.891,51 €
11 30 Georg-Schumann-Schule OS Diakonie 1 1,8 119.704,88  € 18.911,72 € 100.793,17 €
12 30 Martinschule FÖS Diakonie 1 1,0 59.542,11 € 32.748,1 6 € 26.793,95 €
13 30 Schule Rosenweg FÖS Diakonie 1 0,8 56.088,67 € 30.84 8,77 € 25.239,90 €
14 30 W.-Filatow-Schule FÖS Diakonie 1 0,8 54.040,04 € 29. 722,02 € 24.318,02 €
15 47 120. Schule GS FAIRbund e.V. 1 0,8 50.823,67 € 20.329 ,47 € 30.494,20 €
16 47 46. Schule GS FAIRbund e.V. 1 0,8 44.839,54 € 17.935, 82 € 26.903,73 €
17 47 Geschwister-Scholl-Schule GS FAIRbund e.V. 1 0,8 44. 844,32 € 17.937,73 € 26.906,59 €
18 47 Hans-Kroch-Schule GS FAIRbund e.V. 1 0,8 48.847,21 € 19.538,88 € 29.308,32 €
19 47 Schule am Leutzscher Holz GS FAIRbund e.V. 1 0,8 53. 425,76 € 21.370,30 € 32.055,45 €
20 47 Schule Georg-Schwarz-Straße OS FAIRbund e.V. 2 1,8 7 6.854,38 € 8.872,85 € 67.981,54 €
21 47 157. Schule GS FAIRbund e.V. 1 0,8 49.838,34 € 19.935 ,34 € 29.903,00 €
22 25 33. Schule GS Geyserhaus e.V. 1 0,8 50.630,04 € 20.25 2,02 € 30.378,03 €
23 25 Karl-Liebknecht-Schule GS Geyserhaus e.V. 1 0,8 50.4 09,46 € 20.163,78 € 30.245,67 €
24 25 Adam-Friedrich-Oeser-Schule GS Geyserhaus e.V. 1 0, 8 50.849,66 € 20.339,86 € 30.509,79 €
25 32 100. Schule GS IB Mitte gGmbH 1 0,8 41.633,13 € 16.65 3,25 € 24.979,88 €
26 32 24. Schule GS IB Mitte gGmbH 1 0,8 42.009,16 € 16.803 ,66 € 25.205,49 €
27 32 68. Schule OS IB Mitte gGmbH 1 1,0 55.255,20 € 2.442, 69 € 52.812,51 €
28 32 Astrid-Lindgren-Schule GS IB Mitte gGmbH 1 0,8 42.71 9,87 € 17.087,95 € 25.631,92 €
29 32 Brüder-Grimm-Schule GS IB Mitte gGmbH 2 1,6 66.294,0 3 € 26.517,61 € 39.776,42 €
30 32 Ernst-Pinkert-Schule GS IB Mitte gGmbH 1 0,8 49.154, 70 € 19.661,88 € 29.492,82 €
31 32 Geschwister-Scholl-Schule OS IB Mitte gGmbH 1 1,0 54 .115,77 € 2.243,34 € 51.872,43 €
32 32 Johann-Heinrich-Pestalozzi-Schule FÖS IB Mitte gG mbH 2 1,5 77.752,29 € 42.763,76 € 34.988,53 €
33 32 Lernförderschule Fritz Gietzelt FÖS IB Mitte gGmb H 2 1,5 77.392,08 € 42.565,64 € 34.826,44 €
34 32 Nachbarschaftsschule Leipzig GS NASCH IB Mitte gG mbH 1 0,8 44.240,92 € 8.848,18 € 35.392,73 €
35 32 Nachbarschaftsschule Leipzig OS NASCH IB Mitte gG mbH 1 1,0 51.302,16 € 1.399,15 € 49.903,01 €
36 32 Schule am Weißeplatz OS IB Mitte gGmbH 2 1,8 79.102, 85 € 8.724,82 € 70.378,03 €
37 32 Schule Engelsdorf FÖS IB Mitte gGmbH 1 1,0 49.952,37  € 27.473,80 € 22.478,57 €
38 32 Schule Grünau FÖS IB Mitte gGmbH 2 1,5 63.052,37 € 34 .678,80 € 28.373,57 €
39 32 Schule Mölkau OS IB Mitte gGmbH 1 1,0 49.417,62 € 1.9 97,94 € 47.419,69 €
40 36 Albert-Schweitzer-Schule FÖS Jugendhaus 1 1,0 54.258 ,46 € 29.842,15 € 24.416,31 €
41 36 Lene-Voigt-Schule inkl. AST OS Jugendhaus 2 1,5 104. 956,93 € 11.312,08 € 93.644,85 €
42 36 9. Schule GS Jugendhaus 1 0,8 47.178,53 € 18.871,41 € 28.307,12 €
43 90 35. Schule OS Kindervereinigung 1 1,0 59.364,20 € 2.4 64,48 € 56.899,72 €
44 90 56. Schule OS Kindervereinigung 1 1,0 71.932,17 € 2.8 39,97 € 69.092,20 €
45 90 94. Schule OS Kindervereinigung 2 1,8 115.704,67 € 17 .141,38 € 98.563,30 €
46 90 Schule Paunsdorf OS Kindervereinigung 2 1,8 120.137, 50 € 20.675,03 € 99.462,48 €
47 90 Sprachheilschule "Käthe Kollwitz" FÖS Kinderverei nigung 1 1,0 53.587,50 € 29.473,13 € 24.114,38 €
48 90 Theodor-Körner-Schule GS Kindervereinigung 1 0,8 51. 482,00 € 20.592,80 € 30.889,20 €
49 90 Franz-Mehring-Schule GS Kindervereinigung 1 0,8 48.0 14,11 € 19.205,64 € 28.808,46 €
50 313 Kurt-Masur-Schule GS Plan L GmbH 1 0,8 57.237,47 € 2 2.894,99 € 34.342,48 €
51 313 Apollonia-von-Wiedebach-Schule OS Plan L GmbH 1 1, 0 69.913,33 € 2.741,27 € 67.172,05 €
52 313 Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule GYM Plan L Gmb H 1 0,8 51.757,67 € 20.703,07 € 31.054,60 €
53 313 Max-Klinger-Schule GYM Plan L GmbH 1 0,8 51.757,67 € 20.703,07 € 31.054,60 €
54 313 Schule am Rabet GS Plan L GmbH 2 1,80 127.818,55 € 5 1.127,42 € 76.691,13 €
55 175 Erich-Zeigner-Schule GS RAA Leipzig e.V. 1 0,8 51.4 77,12 € 20.590,85 € 30.886,27 €
56 175 20. Schule OS RAA Leipzig e.V. 1 1,8 123.252,84 € 17 .158,51 € 106.094,33 €
3 von 6 in Zusammenstellung
57 175 20. Schule AST/ Schule Ihmelsstraße OS RAA Leipz ig e.V. 1 0,5/1,0 46.851,10 € 6.704,29 € 40.146,81 €
58 175 84. Schule OS RAA Leipzig e.V. 2 1,8 126.503,90 € 17 .247,18 € 109.256,73 €
59 175 85. Schule GS RAA Leipzig e.V. 1 0,8 66.603,67 € 26. 641,47 € 39.962,20 €
60 175 Christian-Gottlob-Frege-Schule OS RAA Leipzig e. V. 2 1,8 97.758,70 € 9.474,87 € 88.283,83 €
61 175 Ernst-Zinna-Schule FÖS RAA Leipzig e.V. 1 1,0 71.77 3,08 € 39.475,20 € 32.297,89 €
62 175 Helmholtzschule OS RAA Leipzig e.V. 2 1,8 113.101,1 2 € 17.482,29 € 95.618,83 €
63 175 Pablo-Neruda-Schule GS RAA Leipzig e.V. 1 0,8 50.07 3,32 € 20.029,33 € 30.043,99 €
64 175 Petrischule OS RAA Leipzig e.V. 2 1,8 122.837,90 € 21.154,10 € 101.683,79 €
65 175 Schule am Adler OS RAA Leipzig e.V. 2 1,8 100.760,4 8 € 9.524,15 € 91.236,33 €
66 175 Schule am Adler GS RAA Leipzig e.V. 1 0,8 49.245,25  € 19.698,10 € 29.547,15 €
67 175 Sportoberschule OS RAA Leipzig e.V. 1 1,0 68.426,44  € 2.716,81 € 65.709,63 €
68 380 Paul-Robeson-Schule OS Schauplatz gGmbH 1 1,0 52.65 3,42 € 2.310,64 € 50.342,78 €
69 380 Schule Wiederitzsch OS Schauplatz gGmbH 1 1,0 52.55 1,09 € 2.307,85 € 50.243,24 €
70 380 Wilhelm-Hauff-Schule GS Schauplatz gGmbH 1 0,8 45.3 97,03 € 18.158,81 € 27.238,22 €
71 Schule Connewitz GS Stadt Leipzig 1 0,8 54.930,00 € 21. 972,00 € 32.958,00 €
72 39. Schule GS Stadt Leipzig 1 0,8 55.000,00 € 22.000,00  € 33.000,00 €
73 74. Schule GS Stadt Leipzig 1 0,8 54.970,00 € 21.988,00  € 32.982,00 €
74 Carl-von-Linné-Schule GS Stadt Leipzig 1 0,8 54.915,00  € 21.966,00 € 32.949,00 €
75 Friedrich-Fröbel-Schule GS Stadt Leipzig 2 1,6 107.968 ,00 € 43.187,20 € 64.780,80 €
76 Joachim-Ringelnatz-Schule GS Stadt Leipzig 1 0,8 55.02 0,00 € 22.008,00 € 33.012,00 €
77 Lindenhofschule FÖS Stadt Leipzig 1 0,8 54.950,00 € 30. 222,50 € 24.727,50 €
78 Schule Diderotstraße OS Stadt Leipzig 1 1,0 66.580,00 € 2.694,00 € 63.886,00 €
79 Schule Ratzelstraße OS Stadt Leipzig 1 1,0 66.645,00 € 2.713,50 € 63.931,50 €
80 324 125. Schule OS VILLA gGmbH 2 1,8 105.556,57 € 16.07 4,01 € 89.482,56 €
81 324 66. Schule GS VILLA gGmbH 1 0,8 47.140,37 € 18.856,1 5 € 28.284,22 €
82 324 August-Bebel-Schule GS VILLA gGmbH 2 1,8 107.931,59  € 43.172,64 € 64.758,96 €
83 324 Fritz-Baumgarten-Schule GS VILLA gGmbH 1 0,8 47.091 ,13 € 18.836,45 € 28.254,68 €
84 324 Schule Thonberg FÖS VILLA gGmbH 1 0,8 48.914,99 € 26 .903,25 € 22.011,75 €
85 324 Wilhelm-Busch-Schule GS VILLA gGmbH 1 0,8 48.083,86  € 19.233,54 € 28.850,31 €
86 Marienbrunner Schule GS Jugendhaus e.V. 1 0,8 24.166,6 6 € 9.666,67 € 14.500,00 €
87 Schule Miltitz GS Diakonie 1 0,8 24.166,66 € 9.666,67 € 14.500,00 €
88 Schule Holzhausen GS Kindervereinigung 1 0,8 24.166,66  € 9.666,67 € 14.500,00 €
Dolmetscherkosten für SSA (Sprint) 10.000,00 € 2.000,00 € 8.000,00 €
Gesamt 112,0 97,4/97,9 5.942.267,81 € 1.810.967,55 € 4.131.300 ,26 €
4 von 6 in Zusammenstellung
Anlage 2: Förderliste Schulsozialarbeit, Zeitraum 01.01.-31.12.2020
Lfd.
Nr.
Verein
snum
mer
Schule Schul-
art
Projektträger /
Letztem-pfänger
*
Anzahl
SSA VzÄ Gesamtausgabe
n in EUR Eigenmittel
Fördermittel
Freistaat
Sachsen
1 135 78. Schule GS Caritas 1 0,8 60.501,04 € 30.250,52 € 3 0.250,52 €
2 135 91. Schule GS Caritas 2 1,6 115.332,64 € 69.199,59 € 46.133,06 €
3 135 Heinrich-Pestalozzi-Schule OS Caritas 1 1,0 76.933, 87 € 2.970,92 € 73.962,95 €
4 135 Lernförderschule "Adolph Diesterweg" FÖS Caritas 2 1,5 92.326,20 € 50.779,41 € 41.546,79 €
5 78 16. Schule OS CVJM e.V. 3 1,8 139.374,18 € 20.688,23 € 118.685,95 €
6 78 Clara-Wieck-Schule GS CVJM e.V. 1 0,8 59.416,21 € 29.7 08,11 € 29.708,11 €
7 78 Hans-Christian-Andersen-Schule GS CVJM e.V. 2 1,6 107 .917,82 € 53.958,91 € 53.958,91 €
8 78 Wilhelm-Wander-Schule GS CVJM e.V. 2 1,8 132.044,42 € 66.022,21 € 66.022,21 €
9 30 90. Schule GS Diakonie 1 0,8 58.799,84 € 29.399,92 € 2 9.399,92 €
10 30 Förderzentrum für Erziehungshilfe A/B FÖS Diakoni e 3 2,6 192.213,73 € 105.717,55 € 86.496,18 €
11 30 Georg-Schumann-Schule OS Diakonie 2 1,8 116.171,89  € 17.941,43 € 98.230,46 €
12 30 Martinschule (Änderung ab 01.09.2020) FÖS Diakoni e 1 1/0,8 62.219,65 € 34.220,81 € 27.998,84 €
13 30 Schule Rosenweg FÖS Diakonie 1 0,8 57.937,85 € 31.86 5,82 € 26.072,03 €
14 30 Schule Miltitz GS Diakonie 1 0,8 53.440,16 € 26.720, 08 € 26.720,08 €
15 30 W.-Filatow-Schule FÖS Diakonie 1 0,8 58.061,70 € 31. 933,93 € 26.127,76 €
16 30 Schule Neptunweg (ab 01.09.2020) FÖS Diakonie 1 0, 8 18.895,12 € 10.392,32 € 8.502,80 €
17 47 120. Schule GS FAIRbund e.V. 1 0,8 51.978,07 € 25.989 ,04 € 25.989,04 €
18 47 46. Schule GS FAIRbund e.V. 1 0,8 47.692,66 € 23.846, 33 € 23.846,33 €
19 47 Geschwister-Scholl-Schule GS FAIRbund e.V. 1 0,8 45. 007,29 € 22.503,64 € 22.503,64 €
20 47 Hans-Kroch-Schule GS FAIRbund e.V. 1 0,8 49.032,74 € 24.516,37 € 24.516,37 €
21 47 Schule am Leutzscher Holz GS FAIRbund e.V. 1 0,8 51. 939,57 € 25.969,79 € 25.969,79 €
22 47 Schule Georg-Schwarz-Straße OS FAIRbund e.V. 2 1,8 1 04.202,66 € 17.016,74 € 87.185,92 €
23 47 157. Schule GS FAIRbund e.V. 1 0,8 50.097,63 € 25.048 ,82 € 25.048,82 €
24 25 33. Schule GS Geyserhaus e.V. 1 0,8 52.448,01 € 26.22 4,01 € 26.224,01 €
25 25 Karl-Liebknecht-Schule GS Geyserhaus e.V. 1 0,8 52.1 88,66 € 26.094,33 € 26.094,33 €
26 25 Adam-Friedrich-Oeser-Schule GS Geyserhaus e.V. 1 0, 8 52.230,12 € 26.115,06 € 26.115,06 €
27 32 100. Schule GS IB Mitte gGmbH 1 0,8 44.550,14 € 22.27 5,07 € 22.275,07 €
28 32 24. Schule GS IB Mitte gGmbH 1 0,8 44.825,07 € 22.412 ,53 € 22.412,53 €
29 32 68. Schule OS IB Mitte gGmbH 1 1,0 56.426,61 € 2.411, 63 € 54.014,98 €
30 32 Astrid-Lindgren-Schule GS IB Mitte gGmbH 1 0,8 44.68 3,07 € 22.341,53 € 22.341,53 €
31 32 Brüder-Grimm-Schule GS IB Mitte gGmbH 2 1,6 87.258,1 3 € 43.629,07 € 43.629,07 €
32 32 Ernst-Pinkert-Schule GS IB Mitte gGmbH 1 0,8 53.987, 88 € 26.993,94 € 26.993,94 €
33 32 Geschwister-Scholl-Schule OS IB Mitte gGmbH 1 1,0 56 .266,70 € 2.368,54 € 53.898,15 €
34 32 Johann-Heinrich-Pestalozzi-Schule FÖS IB Mitte gG mbH 2 1,5 92.208,28 € 50.714,55 € 41.493,73 €
35 32 Lernförderschule Fritz Gietzelt FÖS IB Mitte gGmb H 2 1,5 91.851,45 € 50.518,30 € 41.333,15 €
36 32 Nachbarschaftsschule Leipzig GS NASCH IB Mitte gG mbH 1 0,8 48.325,63 € 14.497,69 € 33.827,94 €
37 32 Nachbarschaftsschule Leipzig OS NASCH IB Mitte gG mbH 1 1,0 54.183,72 € 1.477,74 € 52.705,99 €
38 32 Schule am Weißeplatz OS IB Mitte gGmbH 2 1,8 104.604 ,92 € 15.800,78 € 88.804,15 €
39 32 Schule Engelsdorf FÖS IB Mitte gGmbH 1 1,0 55.130,56  € 30.321,81 € 24.808,75 €
40 32 Schule Grünau FÖS IB Mitte gGmbH 2 1,5 81.482,94 € 44 .815,62 € 36.667,32 €
41 32 Schule Mölkau OS IB Mitte gGmbH 1 1,0 55.355,70 € 2.3 82,43 € 52.973,27 €
42 36 Albert-Schweitzer-Schule FÖS Jugendhaus 1 1,0 61.031 ,37 € 33.567,25 € 27.464,12 €
43 36 Schule Marienbrunn GS Jugendhaus 1 0,8 48.728,70 € 24 .364,35 € 24.364,35 €
44 36
Lene-Voigt-Schule inkl. AST Höltystraße (1-7/2020) OS Jugendhaus 2/1,0 1,5/1,0 94.305,09 € 7.697,33 € 86.607 ,76 €
45 36 Schule Höltystraße (ab 01.08.2020) OS Jugendhaus 1 1,0 25.560,41 € 955,01 € 24.605,40 €
46 36 9. Schule GS Jugendhaus 1 0,8 48.078,70 € 24.039,35 € 24.039,35 €
47 90 35. Schule OS Kindervereinigung 1 1,0 62.079,33 € 2.5 65,80 € 59.513,53 €
48 90 56. Schule OS Kindervereinigung 1 1,0 73.523,29 € 2.8 86,09 € 70.637,20 €
49 90 94. Schule OS Kindervereinigung 2 1,8 119.513,83 € 18 .435,39 € 101.078,44 €
50 90 Schule Paunsdorf OS Kindervereinigung 2 1,8 123.007, 93 € 18.954,21 € 104.053,72 €
51 90 Sprachheilschule "Käthe Kollwitz" FÖS Kinderverei nigung 1 1,0 72.676,07 € 39.971,84 € 32.704,23 €
52 90 Schule Holzhausen GS Kindervereinigung 1 0,8 49.311, 33 € 24.655,66 € 24.655,66 €
53 90 Theodor-Körner-Schule GS Kindervereinigung 1 0,8 51. 666,75 € 25.833,38 € 25.833,38 €
54 90 Franz-Mehring-Schule GS Kindervereinigung 1 0,8 49.3 11,33 € 24.655,66 € 24.655,66 €
55 313 Kurt-Masur-Schule GS Plan L GmbH 1 0,8 50.787,12 € 2 5.393,56 € 25.393,56 €
56 313 Apollonia-von-Wiedebach-Schule OS Plan L GmbH 1 1, 0 70.179,33 € 2.786,71 € 67.392,62 €
57 313 Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule GYM Plan L Gmb H 1 0,8 53.058,98 € 32.896,56 € 20.162,41 €
58 313 Max-Klinger-Schule GYM Plan L GmbH 1 0,8 53.058,98 € 32.896,56 € 20.162,41 €
59 313 Schule am Rabet GS Plan L GmbH 2 1,8 130.281,53 € 65 .140,76 € 65.140,76 €
60 175 Erich-Zeigner-Schule GS RAA Leipzig e.V. 1 0,8 52.6 86,09 € 26.343,04 € 26.343,04 €
61 175 20. Schule OS RAA Leipzig e.V. 2 1,8 127.321,01 € 17 .870,30 € 109.450,71 €
62 175 Schule Ihmelsstraße OS RAA Leipzig e.V. 1 1,0 65.05 7,74 € 2.647,03 € 62.410,71 €
63 175 84. Schule OS RAA Leipzig e.V. 2 1,8 129.632,33 € 17 .654,27 € 111.978,06 €
64 175 85. Schule GS RAA Leipzig e.V. 1 0,8 58.377,02 € 29. 188,51 € 29.188,51 €
5 von 6 in Zusammenstellung
65 175 Christian-Gottlob-Frege-Schule OS RAA Leipzig e. V. 2 1,8 127.817,48 € 17.109,82 € 110.707,66 €
66 175 Ernst-Zinna-Schule FÖS RAA Leipzig e.V. 1 1,0 59.96 3,77 € 32.980,08 € 26.983,70 €
67 175 Helmholtzschule OS RAA Leipzig e.V. 2 1,8 128.691,1 3 € 21.737,04 € 106.954,08 €
68 175 Pablo-Neruda-Schule GS RAA Leipzig e.V. 1 0,8 51.44 1,56 € 25.720,78 € 25.720,78 €
69 175 Petrischule OS RAA Leipzig e.V. 2 1,8 127.422,01 € 19.609,64 € 107.812,38 €
70 175 Schule am Adler OS RAA Leipzig e.V. 2 1,8 129.930,9 0 € 17.743,85 € 112.187,06 €
71 175 Schule am Adler GS RAA Leipzig e.V. 1 0,8 51.942,33  € 25.971,16 € 25.971,16 €
72 175 Sportoberschule OS RAA Leipzig e.V. 1 1,0 70.446,78  € 2.796,52 € 67.650,26 €
73 380 Paul-Robeson-Schule OS Schauplatz gGmbH 1 1,0 59.31 3,16 € 2.459,00 € 56.854,17 €
74 380 Schule Wiederitzsch OS Schauplatz gGmbH 1 1,0 59.21 3,16 € 2.429,00 € 56.784,17 €
75 380 Wilhelm-Hauff-Schule GS Schauplatz gGmbH 1 0,8 47.9 85,84 € 23.992,92 € 23.992,92 €
76 Schule Connewitz GS Stadt Leipzig 1 0,8 53.470,00 € 26. 735,00 € 26.735,00 €
77 39. Schule GS Stadt Leipzig 1 0,8 54.185,00 € 27.092,50  € 27.092,50 €
78 74. Schule GS Stadt Leipzig 1 0,8 64.305,00 € 32.152,50  € 32.152,50 €
79 Carl-von-Linné-Schule GS Stadt Leipzig 1 0,8 50.500,00  € 25.250,00 € 25.250,00 €
80 Friedrich-Fröbel-Schule GS Stadt Leipzig 2 1,6 101.350 ,00 € 50.675,00 € 50.675,00 €
81 Joachim-Ringelnatz-Schule GS Stadt Leipzig 1 0,8 54.35 0,00 € 27.175,00 € 27.175,00 €
82 Lindenhofschule FÖS Stadt Leipzig 1 0,8 52.755,00 € 29. 015,25 € 23.739,75 €
83 Schule Diderotstraße OS Stadt Leipzig 1 1,0 67.550,00 € 2.715,00 € 64.835,00 €
84 Schule Ratzelstraße OS Stadt Leipzig 1 1,0 67.550,00 € 2.715,00 € 64.835,00 €
85 324 125. Schule OS VILLA gGmbH 2 1,8 111.151,41 € 17.19 3,70 € 93.957,71 €
86 324 Schule Barnet-Licht-Platz (AST 125. Schule) (ab 01.09.2020) OS VILLA gGmbH 1 0,5 12.559,45 € 3.767,84 € 8.791,62 €
87 324 66. Schule GS VILLA gGmbH 1 0,8 48.235,45 € 24.117,7 3 € 24.117,73 €
88 324 August-Bebel-Schule GS VILLA gGmbH 2 1,8/1,6 111.04 7,69 € 55.523,84 € 55.523,84 €
89 324 Fritz-Baumgarten-Schule GS VILLA gGmbH 1 0,8 48.668 ,32 € 24.334,16 € 24.334,16 €
90 324 Schule Thonberg FÖS VILLA gGmbH 1 0,8 55.896,64 € 30 .743,15 € 25.153,49 €
91 324 Wilhelm-Busch-Schule GS VILLA gGmbH 1 0,8 50.183,15  € 25.091,57 € 25.091,57 €
92 Sprint-Mittel Dolmetscherleistungen 14.000,00 € 2.400,00 € 11.600,00  €
Gesamt 117,0 101,0/100,1 6.530.703,99 € 2.308.700,76 € 4.222.0 03,23 €
93 Schulen des 2. Bildungswegs 2. BW VILLA gGmbH 1,0 60. 103,19 €         60.103,19 €
6 von 6 in Zusammenstellung


paper_type: Antrag

text:
1/2

Antrag Nr. VII-A-01993

Status: öffentlich

Eingereicht von
Stadtbezirksbeirat Nordost

Betreff:
Ausbau und Sanierung der Rostocker Straße

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Ausbau der Rostocker Straße verbindlich zu
planen und diese Planung dem Stadtrat zur Diskussion vorzulegen.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Zwischenlösung (z.B. Deckensanierung) zur
kurzfristigen Straßen- und Gehwegverbesserung zu finden bis ein grundhafter Ausbau der
Rostocker Straße wirtschaftlich sinnvoll und möglich ist.

1 von 2 in Zusammenstellung
2/2

Begründung:

Die Rostocker Straße durchschneidet ein Wohngebiet, wobei für die Anwohner die Lärm-
und Abgasbelastung insbesondere im Berufsverkehr in den letzten beiden Jahren spürbar
zugenommen hat. Dabei befahren LKW mit 7,5t und 40t vermehrt diese Straßen schon in
den frühen Morgenstunden (vor 6:00 Uhr), obwohl es alternative Routen auf ausgebauten
Straßen über das Industriegebiet Nordost oder die Autobahn und B87 gäbe.
Auch der Straßenzustand hat sich durch den zugenommenen Verkehr stark verschlechtert.
Daher ergeben sich Lärmspitzen insbesondere außerhalb der Hauptverkehrszeiten, welche
im Lärmaktionsplan noch nicht erfasst sind.
Selbst im bestehenden Lärmplan ist die Rostocker Straße bereits mit Lärmüberschreitungen
(Tag-Abend-Nacht) aufgeführt.
Auch die LVZ berichtete über die Rostocker Straße am 23.9.2017 unter dem Titel „Leipzigs
schlimmste Schlagloch-Pisten“ wie folgt: „Die Straße ist nur noch ein Flickenteppich mit
massiven Unebenheiten, Schlaglöchern und defekten bzw. fehlenden
Straßenbegrenzungen“.
Aufgrund der zu erwartenden Kosten eines grundhaften Ausbaus ist die Planung bisher
immer wieder verschoben wurden. Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage
sind Ausbaukosten in Höhe mehrerer Millionen Euro bei einem grundhaften Ausbau für die
Stadt derzeit wohl nicht leistbar.
Um die Lärmbelastung in den nächsten Jahren auf ein zulässiges Maß einzudämmen, ist
eine Deckensanierung als Zwischenlösung daher zwingend notwendig.

.

2 von 2 in Zusammenstellung


text:
1/2

Antrag Nr. VII-A-01994

Status: öffentlich

Eingereicht von
Stadtbezirksbeirat Nordost

Betreff:
Verkehrsberuhigung und Lärmminderung in der Rostocker Straße

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Umwelt, Klima und Ordnung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, folgende Maßnahmen kurzfristig zu prüfen und
umzusetzen:

1. Verkehrsregelnde Maßnahme an der Engstelle der Rostocker Straße zwischen der
Kreuzung mit der Tauchaer und Neutzscher Straße.

2. Verkehrsregelnde Maßnahme an der Engstelle der Neutzscher Straße zwischen der
Kreuzung mit der Tauchaer und Rostocker Straße.

3. Prüfung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Rostocker Straße nicht
nur punktuell, sondern auch stationär zumindest zeitlich befristet.

4. Erneute Erhebung im Rahmen der Lärmkartierung bezüglich Lärmbelastung in der
Rostocker Straße und kurzfristige Umsetzung der diesbezüglich erforderlichen Maßnahmen
zur Lärmminderung entsprechend des Lärmaktionsplans der Stadt Leipzig.

1 von 2 in Zusammenstellung
2/2

Begründung:

1. Verkehrsregelnde Maßnahmen an der Engstelle auf der Rostocker Straße
Zwischen dem Abzweig Neutzscher Straße und der Kreuzung mit der Taucher Straße gibt es
einen Bäcker und einen Autohandel mit KFZ-Werkstatt, wodurch es zu haltenden PKW und
Fußgängeraufkommen kommt. Hier schafft die Verkehrssituation eine für Fußgänger
gefährliche Situation, da es keine Fußwege gibt und ein schmaler Randstreifen durch
parkende und ausweichende Fahrzeuge genutzt wird. LKW-Fahrer fahren dabei so nah an
den Bäckerladen heran, dass bereits dessen Regenrinne beschädigt wurde.
Zudem führen über diese Engstelle Radwege und der Radweg ist als IR III Radweg im
Hauptradwegenetz aufgeführt.

2. Verkehrsregelnde Maßnahmen an der Engstelle auf der Neutzscher Straße
Auf dem Abschnitt der Neutzscher Straße zwischen der Kreuzung mit der Rostocker und der
Tauchaer Straße bestehen Parkplätze quer zu der Fahrtrichtung, welche für die Fußgänger
nur durch Nutzung der Fahrbahn erreichbar sind.
Zudem bestehen an dieser Engstelle zwei Bushaltestellen, welche auch der Schulbus nutzt.
Eine sichere Querungsmöglichkeit der Straße für die Schulkinder insbesondere in den
Morgenstunden besteht nicht.

3. und 4. Geschwindigkeitsmessung und Lärmbelastung
Die Rostocker Straße durchschneidet ein Wohngebiet, wobei für die Anwohner die Lärm-
und Abgasbelastung insbesondere im Berufsverkehr in den letzten beiden Jahren spürbar
zugenommen hat. Dabei befahren LKWs mit 7,5t und 40t vermehrt diese Straßen schon in
den frühen Morgenstunden (vor 6:00 Uhr), obwohl es alternative Routen auf ausgebauten
Straßen über das Industriegebiet Nordost oder die Autobahn und B87 gäbe.
Auch der Straßenzustand hat sich durch den zugenommenen Verkehr stark verschlechtert.
Daher ergeben sich Lärmspitzen insbesondere außerhalb der Hauptverkehrszeiten, welche
im Lärmaktionsplan noch nicht erfasst sind.
Selbst im bestehenden Lärmaktionsplan ist die Rostocker Straße bereits mit
Lärmüberschreitungen (Tag-Abend - Nacht) aufgeführt.
Zudem führen die andauernden Geschwindigkeitsübertretungen zu vermehrtem
Verkehrslärm. Die Geschwindigkeitsüberschreitungen sind insbesondere außerhalb der
Hauptverkehrszeiten zu beobachten. Daher sollte die Messung stationär erfolgen.

.

2 von 2 in Zusammenstellung