Kommunaler Präventionsrat

text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-00741

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Kommunaler Präventionsrat

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.01.2020 mündliche Beantwortung

Am 06.02.2019 fand, organisiert durch den Landespräventionsrat Sachsen unter Teilnahme
des Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Herrn Kretschmer, und dem Innenminister
des Freistaates Sachsen, Herrn Prof. Wöller, die Auftaktkonferenz zur Gründung der „Allianz
Sichere Sächsische Kommunen“ (ASSKomm) in Chemnitz statt. In einem Impulsvortrag zur
Gründung dieser Allianz wurde u. a. der damalige Leiter der Geschäftsstelle des
Kommunalen Präventionsrates Leipzig (KPR), Herr Lauber, gebeten, die für den Freistaat
Sachsen vorbildhafte Präventionsarbeit in Leipzig den über 100 anwesenden Akteuren
vorzustellen. Der Vortrag unter dem Titel „Prävention rechnet sich - warum Leipzig
Kommunale Prävention macht“ stellt diesbezüglich die Präventionsarbeit in Leipzig dar. Auch
2019 fand darüber hinaus die Arbeit im KPR statt.

Daraus abgeleitet, bitten wir nachfolgende Fragen zu beantworten:

1. Wie viele Sitzungen des Führungsstabes und des Lenkungsgremiums des KPR fanden
2019 statt?
2. Welche Themen wurden in beiden Gremien behandelt?
3. Welche Schwerpunkte wurden in den nachgeordneten Arbeitsgruppen des KPR 2019
bearbeitet?
4. Wie viele Sicherheitskonferenzen des KPR fanden 2019 statt?
5. Welche Themen wurden in den Sicherheitskonferenzen behandelt?
6. Wie bewertet die Stadtverwaltung rückwirkend für das Jahr 2019 die Zusammenarbeit
innerhalb des KPR zwischen der Polizeidirektion Leipzig und der Stadt Leipzig?


Anpassung der KdU-Richtwerte

city_slug: leipzig

paper_type: Anfrage

text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-00742

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Anpassung der KdU-Richtwerte

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.01.2020 mündliche Beantwortung

Die Angebotsmieten sind seit der letzten Erhebung der Daten für KdU-Richtwerte (Januar
2016) um mehr als 20 % gestiegen. Diese Daten sind in die Überarbeitung der Richtwerte
vom April 2018 eingeflossen.

Im Frühjahr 2018 wurden neue Daten für die Anpassung der KdU-Richtwerte erhoben.
Bisher erfolgte jedoch keinerlei Information an den Stadtrat. Auf Nachfrage der Linksfraktion
vom Mai 2019 (VI-F-08023) führte Herr Prof. Dr. Fabian aus, dass die Anpassung der
Eckwerte für die Kosten der Unterkunft und Heizung bis Oktober 2019 erfolgen könne.

Da diese Anpassung bis heute nicht vorliegt und es für Menschen im SGB II Bezug sehr
schwer ist, eine Wohnung in Leipzig zu finden, fragen wir erneut nach:

Wann werden die KdU-Richtwerte für ALG 2- BezieherInnen endlich an die Leipziger
Mietpreisentwicklung angepasst?

.


Einsatz und Förderung von Lastenrädern

text:
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Anfrage Nr. VII-F-00743

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Einsatz und Förderung von Lastenrädern

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.01.2020 mündliche Beantwortung

Seit Kurzem fördert die Leipziger Stadtverwaltung die Anschaffung von Lastenrädern,
indem 50 Prozent des Kaufpreises, maximal jedoch 2.000 Euro, durch die
Wirtschaftsförderung der Stadt übernommen werden. Insgesamt stehen nach unseren
Informationen 150.000 Euro im aktuellen Doppelhaushalt zur Verfügung. Derzeit
richtet sich das Förderprogramm vor allem an Tageseltern, kleine und mittlere
Unternehmen sowie Einzelunternehmer, die in Leipzig ansässig sind.

Weiterhin hatte der Leipziger Stadtrat 2019 beschlossen, die Neuvergabe städtischer
Aufträge für Kurierdienstleistungen an den Einsatz von Lastenrädern und E-
Fahrzeugen zu binden.

Wir fragen daher an:

1. Wie wird das Förderprogramm für Lastenräder angenommen? Wie viele
Anträge wurden bisher gestellt? Ist das Fördervolumen ausreichend oder ist eine
Anpassung erforderlich?

2. Wurde der Beschluss zur Neuvergabe für Kurierdienstleistungen inzwischen
umgesetzt? Wer hat den Auftrag bekommen? Wie ist insgesamt der aktuelle Stand?


text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-00744

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Geh- und Radwege zwischen Stötteritz und Engelsdorf

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.01.2020 mündliche Beantwortung

Im Streckenabschnitt zwischen Leipzig-Engelsdorf und Leipzig-Stötteritz werden aktuell bis
2022 sieben Eisenbahnüberführungen durch die Deutsche Bahn erneuert.
https://bauprojekte.deutschebahn.com/p/engelsdorf-stoetteritz
Ein Nebeneffekt dieser Baumaßnahme könnte sein, dass man die Baustraßen und Bauwege
anschließend als Geh- und Radwege nutzt.

Wir fragen daher an:

1. Gibt es Planungen, die Baustraßen und Bauwege im Anschluss an die
Baumaßnahme als Geh- und Radwege zu nutzen?

2. Wenn ja, wie sehen die Planungen aus?

3. Wenn nein, könnte sich die Stadt dieser Angelegenheit annehmen?


paper_type: Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00745

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und
ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 07.01.2020.

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  26.02.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlagen 1 bis 7) werden
angenommen.

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

X Rechtliche Vorschriften   X Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Nach § 73 (5) SächsGemO sind Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen dem
Stadtrat zur Annahme vorzulegen.

2/4

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
X    Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
X   Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

III.  Strategische Ziele

4/4
IV. Sachverhalt

Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt,
dass das Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt
Leipzig eine Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt.

Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen bis
07.01.2020.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind die Anlagen 1 bis 7 nicht im Internet einsehbar. Im
Sekretariat des Büros für Ratsangelegenheiten (Neues Rathaus, Zimmer 265, Telefon-Nr.
123-2119) liegt diese Aufstellung zur Einsicht bereit.

1. Anlass

2. Beschreibung der Maßnahme

3. Realisierungs- / Zeithorizont

4. Finanzielle Auswirkungen

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon
entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden
müssten und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden
können.

Anlagen:

Anlage 1:

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen bis zu einem Wert von 1.000 € bis
07.01.2020 (nichtöffentlich)

Anlagen 2 bis 7:

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen bis zu einem Wert ab 1.000 € bis
07.01.2020 (nichtöffentlich)


text:
1/6

BA Kulturstätten

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00746

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Anschaffung eines CNC-Bearbeitungszentrums (Fräse) für schwere Bearbeitungen
von Plattenwerkstoffen für den Eigenbetrieb Oper Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
BA Kulturstätten  09.04.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Anschaffung einer CNC Fräse zur Erhöhung der Effizienz in den Werkstätten der
Oper wird zugestimmt.

2. Die Investitionssumme beträgt circa 400.000 € und wird aus Rücklagen der Oper
finanziert.

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die Oper Leipzig möchte zur Verbesserung der qualitativen Herstellung sowie effizienten
Reproduzierung von Werkstücken und Formenteilen eine CNC Fräse anschaffen. Aufgrund
der Investitionssumme bedarf es gemäß § 10 Abs. 7 Nr. 3 der Zustimmung des
Betriebsausschusses Kulturstätten.

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Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Trifft nicht zu.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Trifft nicht zu.

III.  Strategische Ziele

Trifft nicht zu.

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IV. Sachverhalt
1. Anlass

CNC-gestützte Fertigung von großformatigen Plattenwerkstoffen

2. Beschreibung der Maßnahme

Die CNC Fräse soll im Produktionsbereich der Tischlerei zum Einsatz kommen. Sie eignet sich
vor allem zum Bearbeiten großformatiger Plattenwerkstoffe, zur Herstellung konturierter Teile
(Rundungen/Kurven) sowie zur Serienfertigung. Zeitintensive Freiformbearbeitung z.B.
Spanten für Rundbauten lassen sich schnell und kostengünstig bei einer hohen Maßhaltigkeit
umsetzen. Perspektivisch ergeben sich hier auch Möglichkeiten zur Herstellung von Masken,
Schuhmacherleisten und Formen für die Tiefziehanlagen und vieles andere.
Die CNC-Fräse ist mit der 3D Konstruktionsplanungssoftware (AUTOCAD) kompatibel, so
dass sich aus den Computermodellen direkt Dateien zur Bearbeitung der Werkstücke
generieren lassen.
Auf der Fräse können neben Holz und Holzwerkstoffen auch Kunststoffe bearbeitet werden.
Alle produzierten Werkstücke werden digital gespeichert, so dass sie sich im Fall einer
erforderlichen Reparatur (sehr häufig im täglichen Spielbetrieb) sofort reproduzieren lassen.
Durch den Einsatz einer CNC-Fräse ist im Produktionsbereich der Tischlerei mit einer hohen
Effizienzsteigerung zu rechnen. (siehe Anlage)
Von einer zusätzlichen körperlichen Entlastung der Mitarbeiter (BGM) wird profitiert, da neben
der CNC-Fräse ein Vakuum-Hebegerät für Plattenwerkstoffe zur Beschickung beschafft
werden soll. Bisher werden die Plattenwerkstoffe im Format 5200 x 2050 x 19 mm (Gewicht
ca. 120 kg je Platte!) ausschließlich von Hand bewegt.
CNC-Fräsen in Dekorationswerkstätten gehören mittlerweile zum Standard der Ausrüstung.
So verfügen z.B. die Werkstätten in Magdeburg, Zürich, Dresden und viele andere über
diese Maschinen. Die Kollegen vom Bühnenservice Berlin haben im November 2016 bereits
die dritte CNC-Fräse parallel in Betrieb genommen.

Technische Beschreibungen zur Anschaffung eines CNC-Bearbeitungszentrums mit
Steuerungs-Software, zugehöriger Infrastruktur und Manipulationstechnik im Bereich
Werkstätten der Oper Leipzig:

1. CNC-Bearbeitungszentrum mit interpolierender 5-Achs-Bearbeitungseinheit und max.
Bearbeitungsbereich in x, y und z von mind. 6000 x 2100 x 200 mm inkl. der
erforderlichen Neben- und Dienstleistungen für Fracht, Verbringung, Montage,
Schulungen und Inbetriebnahme

2. Entstauberanlage zur Späneabsaugung und Maschinenreinigung des unter Position 1
angebotenen CNC- Bearbeitungszentrums

3. Vakuum-Hebegerät für Plattenwerkstoffe zur Beschickung des unter Position 1
angebotenen Bearbeitungszentrums (kombinierte Nutzung für unseren vorhandenen
Plattenteiler möglich!)

4. WOP-basiertes Steuerungssystem mit CAM-Funktion für Maschine und externe Büro-
Arbeitsvorbereitung zur Ausführung interpolierender Bearbeitungen für bis zu 5-
Achsen

5. Werkzeuge und Spannmittel für das unter Position 1 angebotene Bearbeitungszentrum

Vorgesehene Ausstattungsmerkmale zur Bedienungsvereinfachung:

1. Klimaanlage zum Schaltschrank sollte vorhanden sein um in der staubintensiven
Umgebung einer Holzbearbeitung die anspruchsvolle Steuerungs- und Hardware
langfristig zu schützen.

5/6
2. Zentralschmierung durch die Steuerung überwacht für alle Führungen, Achsen und
evtl. auch den Bohrkopf minimiert den nötigen Wartungsaufwand und beugt
eventuellen Schäden durch Vernachlässigung vor.

3. Spänetransportband im Maschinenbett zur effektiven Abfallentsorgung und bei
„harter“ Produktion großer Zeiteinsparer. Ein Maschinenaufbau in Dreieckform nach
vorn offen erspart aber unter Umständen dieses Merkmal. Zwingend verwendet
werden sollte ein Transportband bei der Entscheidung für Technik mit U-förmigen
Maschinenbetten.

4. Positionierhilfen mit pneumatischer An-/Aushebung des zu bearbeitenden
Materials über die Spannebene (Standard bei allen Herstellern). Wirksam werden
diese insbesondere im Bereich der flächig aufliegenden hochgewichtigen Materialien.

5. Separat und freistehender zentraler Elektro-Schaltschrank um im Wartungs- o.
Havariefall einfache Fehlersuche und bedienerfreundlichen E-Teileaustausch zu
ermöglichen.

6. Mehrstufig höhenprogrammierbare Absaughaube in Verbindung mit den
gespeicherten Programmen sollte bei breitem Einsatzspektrum (z.B. Platten- und
Kantelmaterialien) und erst recht im Ausbildungsbereich als Ausstattungsmerkmal
unbedingt gewählt werden.

7. Fernbedienung, belegbar mit mehr als den Grundfunktionen einer Maschine, sorgt
für maximale Bedienersicherheit und einfache Anpassung der jeweils gewählten
Parameter bei geringen Stückzahlen einer Produktion. Je serieller eine Produktion,
desto verzichtbarer wird dieses Merkmal.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Beschluss OBM 02/ 2020 (Bestätigung)

Ausschreibung
VOL ab 02/ 2020

Fertigstellung /
Inbetriebnahme 08 bis 10/ 2020

4. Finanzielle Auswirkungen

Für die Anschaffung der CNC Fräse werden Kosten i. H. v. rund 400 T€ veranschlagt. Diese
basieren auf einer Kostenschätzung auf Basis von Recherchen und beinhalten die Kosten
der Fräse und der Plattenvorlagenmaschine. Die Maßnahme soll aus den Rücklagen der
Oper finanziert werden (vgl. hierzu auch Wirtschaftsplan Oper 2019 VI-DS-06468  /
Investitionsplan).

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

keine

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Nicht erforderlich
6/6

7. Besonderheiten

1. Ausbildungsbetrieb im Bereich Tischlerei:  Ab Sommer 2020 wird eine
Ausbildungsstelle als Holzmechaniker in der Tischlerei eingerichtet. Beabsichtigt ist,
dass in den nächsten Jahren auf Grund der Altersstruktur weitere Ausbildungsstellen
zur Verfügung gestellt werden. Den Auszubildenden wird die Möglichkeit geschaffen
gemäß dem Ausbildungsplan (Einrichten, Bedienen und Instandhalten von
Werkzeugen, Geräten, Maschinen, Anlagen und Vorrichtungen) an modernsten
Anlagen ihre Ausbildung zu absolvieren und für ihren späteren Berufsweg exzellente
Voraussetzungen zu schaffen.
Die Theaterwerkstätten werden dadurch zu einem noch attraktiveren
Ausbildungsbetrieb.

2. Teilweise Refinanzierung und Ausnutzung der Anlage durch Dienstleistungsfertigung
für Dritte. Neben dem enormen Eigenbedarf an CNC-Fertigungsteilen, arbeiten die
Theaterwerkstätten für das Schauspiel und das Theater der Jungen Welt (TdJW).

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss bleibt der Oper die Anschaffung einer CNC Fräse verwehrt. Die
Synergien und Produktionssteigerungen können nicht genutzt werden.

Anlagen:

Anlage 1: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung CNC-Fräse Theaterwerkstätten
Anlage 2: Beispiele für Arbeiten einer CNC Fräse

Oper Leipzig
Anlage 1:  Wirtschaftlichkeitsbetrachtung CNC-Fräse Theaterwerkstätten (Werte in TEUR incl. 19% UST)
Stand: 07.11.2019
Fertigung  mit Fräse Einheit Basis Jahr 1 Jahr 2 Jahr 3 Jahr 4 Jahr 5 Jahr 6 Jahr 7 Jahr 8 Jahr 9 Jahr 10 Jahr 11 Jahr 12 Gesamt
Kalkulatorische AfA EUR 26.167 26.167 26.167 26.167 26.167 26.167 26.167 26.167 26.167 26.167 26.167 26.167 314.000
auf effektiven investiven  Mehrbedarf
Jährl. Wartungs- und Reparaturaufwand EUR 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 36.000
Kalkulatorischer Restwert EUR 314.000 287.833 261.667 235.500 209.333 183.167 157.000 130.833 104.667 78.500 52.333 26.167 0
Kalkulatorischer Zins auf Restwert EUR 14.392 13.083 11.775 10.467 9.158 7.850 6.542 5.233 3.925 2.617 1.308 0 86.350
tägliche Maschinenzeit Stunden 3 3 3 4 5 6 6 6 6 6 6 6 6
jährliche Maschinenzeit Stunden 750 750 750 1.000 1.250 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 15.750
Bedienpersonal Mitarbeiter 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2
Arbeitsstunden während  Laufzeit Stunden 1.500 1.500 1.500 2.000 2.500 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 31.500
zusätzl. Bedienpersonal Einführungsphase Mitarbeiter 2 2 2
Mehrstunden Einführungsphase Stunden 1.500 1.500 1.500 3.000
Personalkosten während Betriebszeit EUR 53.520 53.520 54.858 74.973 96.059 118.152 121.106 124.134 127.237 130.418 133.678 137.020 140.446 1.311.600
Personalkosten zusätzl. Konstrukteur (Vollzeit) EUR 57.000 57.000 58.425 59.886 61.383 62.917 64.490 66.103 67.755 69.449 71.185 72.965 74.789 786.347
Personalkosten Einführungsphase EUR 53.520 53.520 54.858 108.378
Gesamtkosten Fertigung  mit Fräse 207.598 210.391 175.800 197.075 219.394 222.613 225.944 229.392 232.958 236.647 240.460 244.401 2.642.674
Herkömmliche Fertigung Einheit Basis Jahr 1 Jahr 2 Jahr 3 Jahr 4 Jahr 5 Jahr 6 Jahr 7 Jahr 8 Jahr 9 Jahr 10 Jahr 11 Jahr 12 Gesamt
kalk. AfA (entfällt, da nur Mehrbedarfsbetrachtung) EUR 0
Jährl. Wartungs- und Reparaturaufwand EUR 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 72.000
tägliche Maschinenzeit Stunden 3 3 3 4 5 6 6 6 6 6 6 6 6
Bedienpersonal bei herkömml. Fertigung Mitarbeiter 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6
Arbeitsstunden während Laufzeit Stunden 4.500 4.500 4.500 6.000 7.500 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 94.500
Personalkosten während Betriebszeit EUR 160.560 160.560 164.574 224.918 288.176 354.456 363.318 372.401 381.711 391.254 401.035 411.061 421.337 3.934.800
Gesamtkosten herkömmliche Fertigung 166.560 170.574 230.918 294.176 360.456 369.318 378.401 387.711 397.254 407.035 417.061 427.337 4.006.800
Kosteneinsparpotential bei Fertigung mit FräseEUR -41.038 -39.817 55.118 97.101 141.062 146.705 152.456 158.319 164.295 170.388 176.601 182.936 1.364.125
Beschäftigungseffekte Einheit Basis Jahr 1 Jahr 2 Jahr 3 Jahr 4 Jahr 5 Jahr 6 Jahr 7 Jahr 8 Jahr 9 Jahr 10 Jahr 11 Jahr 12 Gesamt
Arbeitsstunden während Laufzeit Fräse Stunden 1.500 1.500 2.000 2.500 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 31.500
Mehrstunden Einführungsphase Stunden 1.500 1.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.000
Arbeitsstunden während Laufzeit herkömml. Fertigung Stunden 4.500 4.500 6.000 7.500 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 94.500
Reduzierung produktive Zeiten Stunden 1.500 1.500 4.000 5.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 60.000
Produktive Stunden je VZÄ Stunden 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
Reduzierung VZÄ VZÄ 1 1 3 3 4 4 4 4 4 4 4 4
Mehrbedarf VZÄ Konstrukteur VZÄ 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1
Mögliche Reduzierung/ Umsetzung VZÄ VZÄ 0 0 2 2 3 3 3 3 3 3 3 3
Anlage 2: Beispiele für Arbeiten einer CNC Fräse
Im Folgenden soll an Beispielen von zwei konkreten, bereits realisierten Projekten, der Einsatz einer
CNC Fräse mit der herkömmlichen Produktion verglichen werden:

Projekt 1: „Die Märchen der Gebrüder Grimm“ Ballettproduktion der OPER LEIPZIG
Choreografie: Mario Schröder
Bühne, Video: Paul Zoller

Bestandteil des Bühnenbildkonzeptes sind 12 Bäume / Baumkronen. Die Baumkronen sind im
Schnürboden gehangen und sollen als Büsche auf der Bühnenfläche verteilt sein. Im Lauf der
Inszenierung wachsen diese Büsche zu hohen Bäumen heran. Vom Bühnenbildner, Herrn Paul Zoller,
haben die Werkstätten folgende Entwürfe erhalten:
Bauzeichnung:

Modellfoto Büsche

Modellfoto Bäume
Zur Stückabgabe vom 09.07.15 wurde folgende Bauweise festgelegt:
 Grundrahmen der Baumkrone Stahlkonstruktion, mehrteilig mit Hängepunkten,
Schutzanstrich
 darauf gesägte Sperrholzkontur (6 mm Sperrholz), mit Stoff bezogen, bemalt

Fertige Baumkronen (Grundrahmen mit Hängepunkten) auf Transportwagen
 Fertige Baumkronen (Äste zum Montieren) auf Transportwagen

Direkter Vergleich herkömmliche Fertigung –  Bearbeitung mit CNC - Fräse:
Realisierte (herkömmliche)
Ausführung der
Äste/Sperrholzkonturen:
Arbeits-
stunden
Bearbeitung der
Äste/Sperrholzkonturen mit einer
CNC – Fräse:
Arbeits-
stunden
entfällt  CNC – Fräse vorbereiten: Daten
konvertieren/einlesen, ggf.
Werkzeuge wechseln, Sauger
positionieren, Probefräsen
12 h
Konturen auf Sperrholzplatten
übertragen
38 h entfällt
entfällt  CNC – Fräse mit 6mm Sperrholz-
platten (Rohmaterial) bestücken
und fertige Frästeile entnehmen

6 h
Sperrholzkonturen mittels Band- und
Stichsäge ausschneiden, versäubern
/schleifen der Sägeschnitte, je Krone
ca. 240 m Sägeschnitt x 12 Stück
Baumkronen = 2880 m Sägeschnitt

504 h

Sperrholzkonturen mittels CNC –
Fräse ausarbeiten, ca. 2880 m
Nutfräsen / Konturfräsen, mittlere
Vorschubgeschwindigkeit
von 12m/min; ein Versäubern
/Schleifen der Fräsfugen ist auf
Grund der hohen Schnittgüte nicht
mehr erforderlich
8 h
Gesamt: 542 h Gesamt: 26 h

Die weiteren Arbeitsschritte, Verschrauben mit der Stahlkonstruktion, Vorderseite mit Stoff beziehen
und bemalen, bleiben bei beiden Varianten gleich.

Projekt 2:   „Die Hermannsschlacht“  Schauspiel Leipzig
Regie und Bühne: Dušan David Pařízek

Hauptbestandteil des Bühnenbildkonzeptes bildet eine begehbare Schräge von 9,00 x 15,00 m. Die
gesamte Fläche hat das Aussehen eines Stabparketts und soll sehr realistisch wirken. Innerhalb der
Schräge gibt es Flächen mit speziellen Funktionen:
1. Flächen, bei denen Waffen (Kriegspaniere) in den Boden gerammt werden und stecken
bleiben sollen
2. Flächen, die zerstört werden – einzelne Bretter werden herausgerissen.
3. Flächen, in denen Personen versinken können.

Vom Regisseur und Bühnenbildner, Herrn Dušan David Pařízek, haben die Werkstätten folgende
Entwürfe erhalten:
Bauzeichnung:

Zur Stückabgabe am 20.05.19 wurde folgende Bauweise festgelegt:
• Unterbau und Hubpodien Stahlkonstruktion, schwarzer Anstrich
• Spielfläche in Parkettoptik besteht aus 27 mm starken Naturholzplatten. Um die Optik des
Parkettbodens realistischer wirken zu lassen, sollen die einzelnen Parkettstäbe durch Nuten markiert
werden. Inklusive Ersatzplatten müssen 150 Stück Bodenelemente produziert werden.

Fertige Schräge mit Parkettboden auf der Bühne im Schauspielhaus:
Fertige Schräge mit Parkettboden auf der Bühne im Schauspielhaus – Detail

Direkter Vergleich herkömmliche Fertigung –  Bearbeitung mit CNC - Fräse:
Realisierte (herkömmliche)
Ausführung des Parkettbodens:
Arbeits-
stunden
Bearbeitung des Parkettbodens mit
einer CNC – Fräse:
Arbeits-
stunden
entfällt  CNC – Fräse vorbereiten: Daten
konvertieren/einlesen, ggf.
Werkzeuge wechseln, Sauger
positionieren, Probefräsen
5 h
entfällt  CNC – Fräse mit 15 Stück 27 mm
Naturholzplatten (Rohmaterial 5,00
x 2,00m!) bestücken und fertige
Frästeile – 150 Stück – entnehmen.
Die Platten werden grundsätzlich
mit dem pneumatischen
Plattenheber bewegt.
Einmannbetrieb ist möglich!
10 h
15 Stück 27 mm Naturholzplatten
5,00 x 2,00m mit dem Plattenteiler
vorschneiden. Gewicht je Platte ca.
120 kg - vier Mitarbeiter waren zum
Bestücken der Maschine erforderlich!

48 h

entfällt
150 Stück 27 mm Naturholzplatten
auf der Formatkreissäge auf das
exakte Fertigmaß zuschneiden
4,00 m je Platte x 150 Stück = 600m
42 h CNC – Fräse sägt 150 Stück 27 mm
Naturholzplatten auf das exakte
Fertigmaß, 600 m Sägeschnitt bei
mittlerer Vorschubgeschwindigkeit
von 12m/min
2 h
150 Stück 27 mm Naturholzplatten
mit der Handoberfräse umlaufend
fasen;
4,00m je Platte x 150 Stück = 600m

15 h  CNC – Fräse fast 150 Stück 27 mm
Naturholzplatten umlaufend,
600 m Fase fräsen bei mittlerer
Vorschubgeschwindigkeit von
12m/min
2 h
In 150 Stück 27 mm Naturholzplatten
mit der Handoberfräse Parkettstäbe
fräsen / nuten;
12,00m je Platte x 150 Stück =
1.800m
43 h  CNC – Fräse nutet 150 Stück 27 mm
Naturholzplatten mit Parkettstäben,
1.800m Nuten fräsen bei mittlerer
Vorschubgeschwindigkeit von
15m/min
4 h
Gesamt: 148 h Gesamt: 23 h

Achtung! Die beiden ausgewählten Projekte, im Besonderen Projekt 1, sind zur Realisierung mit
einem Bearbeitungszentrum / CNC – Fräse sehr gut geeignet. Es gibt jedoch viele andere
Arbeitsaufgaben im Bereich der Tischlerei, bei denen eine CNC – Fräse keine Anwendung findet oder
nur eine untergeordnete Rolle spielt, so z.B. im Rahmenbau. Ein allgemeiner Rückschluss auf die zu
erwartende Einsparung von Arbeitsstunden ist auf Grundlage dieser Einzelbeispiele nicht möglich.
Neben der zu erwartenden Einsparung von Arbeitsstunden ergeben sich mehrere weitere positive
Aspekte beim Einsatz einer CNC - Fräse:
 Erhöhung der Arbeitssicherheit: ein Kontakt mit den rotierenden, schneidenden Werkzeugen
ist praktisch ausgeschlossen
 Enorme körperliche Entlastung unserer MitarbeiterInnen: zum Bearbeitungszentrum gehört
ein pneumatischer Plattenheber. Ein Einmannbetrieb, auch mit den größten Plattenformaten
von 5.000 x 2.050mm, ist möglich
 Erhöhung der Präzision: es sind praktisch keine fertigungsbedingten Fehlleistungen möglich.
Auf Grund der erhöhten Fertigungsgüte müssen Oberflächen nicht mehr nachgearbeitet
werden. Es entstehen immer verleimfertige oder lackierfähige Oberflächen.
  Alle produzierten Werkstücke werden gespeichert, so dass sie sich im Fall einer
erforderlichen Reparatur (sehr häufig bei uns im täglichen Spielbetrieb) sofort reproduzieren
lassen.
 In den letzten drei Jahren (2016 – 2018) wurden im Durchschnitt 562 Überstunden jährlich in
der Tischlerei geleistet. Die zu erwartende Effizienzsteigerung soll Überstunden im Bereich
der Tischlerei weitestgehend vermeiden.
 Wir könnten unseren Partnern Schauspiel Leipzig und TdJW zusätzliche Kapazitäten für den
Bereich Tischlerei anbieten.
 Nach Anpassungen in unserer Konstruktionsweise werden wir verschiedene
Metallkonstruktionen durch Holzkonstruktionen ersetzen und durch die zu erwartende
Effizienzsteigerung auch den Bereich Schlosserei entlasten können. Die Schlosserei weist im
Schnitt eine noch höhere Auslastung (Überlastung) als die Tischlerei auf.


paper_type: Antrag

text:
1/2
Ratsversammlung
Antrag-Nr. VII-A-00747
Status: öffentlich
Eingereicht von:
SPD-Fraktion
Stammbaum:
VII-A-00747 SPD-Fraktion
VII-A-00747-VSP-01 Dezernat Umwelt,
Ordnung, Sport
VII-A-00747-VSP-01-ÄA-01 CDU-Fraktion
Betreff:
Schwimmhalle auf dem Gelände des künftigen Heizkraftwerks Süd
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 22.01.2020 Verweisung in die
Gremien
FA Sport 28.01.2020 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 28.01.2020 1. Lesung
SBB Süd 01.04.2020 Anhörung
Ratsversammlung 29.04.2020 Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau 21.04.2020 2. Lesung
FA Sport 21.04.2020 2. Lesung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister setzt sich gegenüber der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft
dafür ein, dass auf dem Gelände an der Bornaischen Straße in Lößnig, wo das Heizkraftwerk Süd
entstehen soll, der Bau einer Schwimmhalle vorgesehen wird. Über das Ergebnis werden der FA
Sport sowie der FA Stadtentwicklung und Bau bis Ende des 2. Quartals 2020 informiert.
Sachverhalt
Sachverhalt
Der Bedarf an zusätzlichen Schwimmhallenflächen wurde bereits im Sportprogramm 2024,
insbesondere für den Osten und den Süden der Stadt, erfasst. Während der Bau einer Schwimmhalle
am Otto-Runki-Platz bereits in Vorbereitung ist (Architektur- und Gestaltungswettbewerb) und damit
auf den Bedarf im Leipziger Osten reagiert wird, fehlte der Stadt bislang – wie im Umsetzungsbericht
zum Sportprogramm vom September 2019 beschrieben – für eine Halle im Süden ein geeignetes
Grundstück. Im INSEK wurde Lößnig bereits als Standort einer neuen Schwimmhalle im Süden
benannt.
Durch die Entwicklung des Geländes an der Bornaischen Straßen, auf dem die Stadtwerke Leipzig ein
neues Gas-Heizkraftwerk errichten wollen, bietet sich aus mehreren Gründen die Möglichkeit, dort
eine Schwimmhalle zu bauen:
1. Das Gelände bietet genug Platz für Kraftwerk und Schwimmhalle.
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
2. Überschüssige Wärme des Kraftwerks kann, ohne große Strecken zurücklegen zu müssen, für
das Beheizen der Halle und der Schwimmbecken genutzt werden, wodurch sich der
Wirkungsgrad des Kraftwerks nochmals erhöhen würde.
3. Das Gelände ist gut an den ÖPNV angebunden (Bus, Straßenbahn, S-Bahn).
4. Mehrere Schulen befinden sich im Einzugsbereich der möglichen Schwimmhalle, um damit
auch zu Verbesserungen beim Schulsport zu kommen und Wege zum Schwimmunterricht zu
verkürzen.
Zudem ist zu erwarten, dass das Heizkraftwerk eine größere Akzeptanz bei der Wohnbevölkerung
finden wird, wenn damit gleichzeitig auch greifbare Verbesserungen bei der Infrastruktur im Viertel
verbunden wären.
Anlage/n
Keine
2 von 2 in Zusammenstellung


E-Scooter-Maut

text:
1/2

Antrag Nr. VII-A-00748

Status: öffentlich

Eingereicht von
Weiss, Marcus

Betreff:
E-Scooter-Maut

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.01.2020 Verweisung in die Gremien

Der Stadtrat soll beschließen im Zuge der Einführung von E-Scootern in Leipzig eine
Maut für ebendiese E-Scooter für nahe Ausländer (Sachsen) und Andreas Scheuer
einzuführen. Die Maut für Sachsen soll zwei Euro pro Tag betragen, bei Erwerb eines
Jahres-Tickets durchschnittlich nur einen Euro (365€-Ticket). Andreas Scheuer zahlt
das Doppelte.

Sachverhalt:
Aufgrund des hohen Pendelaufkommens von Ausländern (in der Folge Sachsen genannt) in
unser schönes Leipzig und der zu erwartenden Nutzung unserer E-Scooter, sind die zu
erwartenden Mehrbelastungen für unsere Leipziger Wege und Straßen enorm. Da Leipzig ein
Transitland ist und somit von Sachsen umzingelt, ist es unabdingbar diese an den zu
erwartenden Mehrbelastungen (für Sanierungen der maroden Wege, etc.) mit 2€ je Tag zu
beteiligen (ähnlich einer Bettensteuer). Da Leipziger diese Straßen bereits durch ihre Steuern
vor Ort mitfinanzieren, ist eine zusätzliche Belastung dieser nicht vorgesehen, sodass
Leipziger explizit von der E-Scooter-Maut ausgeschlossen werden müssen. Vielpendelnde
Sachsen, die beispielsweise ihre Ausbeutungsstelle in Leipzig haben, sollen einen Rabatt
erhalten, da sie – beispielsweise durch ihr Mittagessen in tollen Leipziger Lokalitäten unsere
hiesige Wirtschaft stützen – Straßen und Wege bereits indirekt mitfinanzieren. Deswegen
sollen sie geringer belastet werden, weswegen die Möglichkeit besteht ein 365€-Jahresticket zu
erwerben.
Zudem soll die E-Scooter-Maut explizit auch für Andreas Scheuer gelten. Er bezahlt jeweils das
Doppelte: vier Euro pro Tag bzw. 1.460 Euro pro Jahr (B. Scheuert-Ticket). Die
Sonderzahlungen von Andreas Scheuer entfallen, wenn dieser rechtskräftig verurteilt werden
sollte.

Für alle, die mit dem Projekt hadern, Zweifelt nicht! Eure Befürchtungen, dass die Maut nicht
konform mit sächsischem Landesrecht sei, ist völlig unbegründet, denn 1. Was geht uns
Landesrecht an? und 2. besteht in der Vorbereitungsphase die Möglichkeit Beraterfirmen
anzuheuern, die den fehlenden Sachverstand ins Leipziger Rathaus bringen und somit uns -
also der wunderschönen Stadt Leipzig - für kleines Geld bei der Umsetzung und dem Auffinden
2/2
der nötigen juristischen Tricksereien für die Umsetzung der Maut für Sachsen tatkräftig
unterstützten. Für die Beraterfirmen sollte ein mittlerer dreistelliger Millionenbetrag für den
Anfang genügen und entsprechend im Haushalt reserviert werden. Sollte der sehr
unwahrscheinliche Fall eintreten, dass ebendiese Firmen uns von der Umsetzung des
Projektes aus rechtlichen Gründen abraten, sollten wir es trotzdem versuchen umzusetzen,
denn Betreiberverträge sind zu diesem Zeitpunkt längst unterschrieben. Bezahlen werden wir
die Beraterfirmen jedoch auch in diesem Fall, selbst wenn die Kosten explodieren sollten. Das
ist immerhin Ehrensache!
Es gibt also keinen Grund für Zweifel und die anfänglichen Kosten sind überschaubar.
Deswegen sollte der Stadtrat die Maut für Sachsen auf jeden Fall schnellstmöglich
beschließen. Da die CDU-Vertreter bekanntlich große Fans einer Maut sind und auch schon
etwas Erfahrung mit der Umsetzung haben freuen wir uns bereits sehr auf die interfraktionelle
Zusammenarbeit. *Zwinkersmiley*


text:
1/2

Antrag Nr. VII-A-00751

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
SPD-Fraktion

Betreff:
Bade- und Schwimmunfälle vermeiden - Sicherheit an Leipziger Seen verbessern!

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

SBB Südwest   Vorberatung
SBB Süd   Vorberatung
SBB West   Vorberatung
Ratsversammlung  22.01.2020 Verweisung in die Gremien
FA Sport  28.01.2020 1. Lesung
FA Umwelt und Ordnung  04.02.2020 1. Lesung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt:
1. Zusammen mit der Wasserwacht Leipzig, dem Deutschen Roten Kreuz, der DLRG
und anderen geeigneten Akteuren bis zu Beginn der Saison 2020 ein Monitoring zur
Erfassung von Bade- und Schwimmunfällen mit Verletzungs- oder Todesfolge an
Seen des Stadtgebietes aufzubauen,
2. zur Saison 2020 im Rahmen eines Pilotprojektes an mindestens einem hoch
frequentierten Strand (z.B. Nordstrand am Cospudener See) die notwendige
Infrastruktur eines Wasserrettungsdienstes sowie dessen Betrieb aufzubauen,
3. auf Grundlage des Pilotprojekts sowie einer umfassenden Risikoanalyse aller Seen
des Stadtgebietes bis zum IV. Quartal 2020 ein Sicherheitskonzept zu erarbeiten, das
insbesondere
a) den Einsatz von Wasserrettungsdiensten in geeigneten Bereichen unter
Wahrung der Allgemeinzugänglicheit der Seen,
b) die Erhöhung der Attraktivität von Wasserrettungsdiensten, z.B. durch eine
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Rettungsschwimmer*innen,
c) den Einsatz von Hinweis- und Warnschildern, Rettungsringen und anderen
geeigneten Mitteln zur Sensibilisierung und Akuthilfe vor Ort,
d) ein bedarfsgerechtes Angebot an Schwimmlernkursen für alle Altersstufen
und weitere geeignete Maßnahmen berücksichtigt.
2/2
4. Die seeanliegenden benachbarten Kommunen und die Landkreise sind
einzubeziehen. Dafür sind geeignete Formen der Zusammenarbeit, u.a. eines
Rettungszweckverbands zu prüfen.

Begründung:
Leider sind an den Seen, die sich in Leipzig sowie angrenzend zum Leipziger Stadtgebiet
befinden, auch gehäuft Bade- und Schwimmunfälle mit Verletzungs- und Todesfolge zu
verzeichnen. Ausgehend von der Beantwortung der Anfrage Nr. VI-F-08246 wird mit dem
Antrag ein Maßnahmenbündel vorgeschlagen, um die Sicherheit an Seen zu erhöhen.
Zu 1.) Derzeit gibt es keine gesicherte und abgestimmte Übersicht zu den auftretenden
Bade- und Schwimmunfällen im Stadtgebiet. Im Rahmen eines Monitorings können
entsprechende Daten, die bereits erhoben werden, zusammengeführt werden, um eine
präzisiere Analyse potentieller Gefahrenschwerpunkte vorzunehmen.
Zu 2.) Wasserrettungsdienste sind eine Möglichkeit, um Bade- und Schwimmunfälle zu
vermeiden.  Aufwand, Nutzen und mögliche Konsequenzen können vor einer dauerhaften
Einrichtung im Rahmen eines Pilotprojekts gründlich geprüft werden. Dazu sind temporär
Rettungstürme, Räumlichkeiten für die Erste Hilfe, Rettungsboote einzurichten.
Zu 3.) Neben einem Pilotprojekt gemäß Pt. 2 bedarf es einer umfassenden Risikoanalyse der
Seen im Stadtgebiet, wie sie z.B. durch die DLRG durchgeführt wird, um ein abgestuftes
Sicherheitskonzept zu erarbeiten. Wasserrettungsdiensten sollten dabei nicht zu einer
Einschränkung des allgemeinen und kostenfreien Zugangs führen. Auch Hinweis- und
Warnschilder sowie Rettungsringe können die Sicherheit vor Ort erhöhen. Als weitere
Präventivmaßnahme ist auf Grundlage einer Bedarfsanalyse sicherzustellen, das
Schwimmkurse für alle Altersstufen gewährleistet werden können.
Zu 4.) Die Erhöhung der Sicherheit an Seen ist nicht nur im Leipziger Stadtgebiet, sondern
auch an Seen der seeanliegenden Kommunen wie Markranstädt, Markkleeberg und
Schkeuditz, die zu den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen gehören, angezeigt. Deshalb
ist zu prüfen, wie eine Zusammenarbeit und ggf. gemeinsame Finanzierung von Maßnahmen
gestaltet werden kann.


Blühstreifen

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/5

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-00634-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Blühstreifen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Jugendparlament  05.03.2020 Vorberatung
Jugendbeirat  23.04.2020 Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung  28.04.2020 Vorberatung
Ratsversammlung  29.04.2020 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:
Es wird zur Kenntnis genommen, dass bereits eine Reihe öffentlicher Grünflächen und
Straßenbegleitgrünflächen insektenfreundlich bewirtschaftet werden. Auch künftig wird durch
die Verwaltung geprüft, ob und welche weiteren Flächen unter Berücksichtigung der
zahlreichen Randbedingungen sinnvoll insektenfreundlich bewirtschaftet werden können.
Dabei werden auch die im Antrag benannten Flächen geprüft.

Räumlicher Bezug:
Öffentliche Grünflächen und Straßenbegleitgrün im gesamten Stadtgebiet.
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antrag

2/5

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen x ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan x Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

3/5
2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Entfällt.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Entfällt.

III.  Strategische Ziele

Ziel der Maßnahmen ist die Einrichtung von „Blühstreifen“ zum Erhalt der Artenvielfalt von
Insekten. Diese Maßnahmen dienen somit dem Erhalt und der Verbesserung der
Umweltqualität.

IV. Sachverhalt

1. Anlass
Antrag des Jugendparlaments/Jugendbeirates.

4/5
2. Beschreibung der Maßnahme

Ziel des Antrages ist die Entwicklung eines artenreichen bzw. blütenreichen Straßenbegleit-
grüns. Entsprechende Maßnahmen zur Aufwertung von städtischen Grünflächen und dem
Straßenbegleitgrün sind aus naturschutzfachlicher Sicht zu begrüßen. Neben der direkten
Erhöhung des Nahrungsangebots für Bestäuber und der Schaffung neuer Habitatflächen für
Insekten, Vögel und weiterer Artengruppen, kann die ökologische Aufwertung von
städtischen Grünanlagen und Straßenbegleitgrün weiterhin zur Vernetzung von Biotopen
beitragen. Die Verwaltung hat diesbezüglich auch bereits Projekte an mehreren Standorten
umgesetzt. Weitere Flächen können und sollen geprüft werden, darunter auch die im Antrag
genannten. Allerdings sind die im Antrag konkret vorgeschlagenen Maßnahmen teilweise
nicht oder nur bedingt geeignet.

Die vorgeschlagenen Standorte sind z.T. im Verantwortungsbereich des VTAs, in zwei Fällen
in dem des Amt für Stadtgrün und Gewässer. Für Straßenbegleitgrünflächen sind in der
Planung sowie Ausführung und Unterhaltung zahlreiche Kriterien zu beachten, die diese
Flächen hinsichtlich der Verkehrssicherheit, Standortbedingungen, Gestaltung/Ästhetik sowie
in Bezug auf den späteren Unterhaltungsaufwand zu erfüllen haben.

Eine Änderung des Mahdregims im Straßenbegleitgrün allein führt dabei nicht zwangsläufig
zu artenreichen „Blühstreifen“. Es sind vielmehr eine Vielzahl von Randbedingungen zu
beachten. Bei der Flächenauswahl müssen diese berücksichtigt werden. Die wesentlichen
Randbedingungen sind

a. Die Größe der Fläche
Sie sollte eine Mindestgröße aufweisen, die einerseits eine entsprechende
Bewirtschaftung erlaubt, und andererseits ausreichend Pollen und Nektar für die
angelockten Insekten bieten kann.
b. Die Lage der Fläche
Insbesondere bei kleinen und schmalen Verkehrsflächen sollte eine möglichst gute
Vernetzung mit anderen Insektenlebensräumen im nahen Umfeld vorhanden sein.
Eine zu starke Frequentierung der angrenzenden Verkehrsflächen gefährdet
insbesondere Hummeln und Schmetterlinge. Flächen sollten von Salzen, Herbiziden
und starken Emissionen unbelastet sein.
c. Das Artenpotential der Fläche
Voraussetzung ist das Vorhandensein einer artenreichen Grünlandansaat im Boden,
als Grundlage eines arten- und blütenreichen Grünlands. Bei Neuansaat ist
standorttypisches regionales Saatgut zu verwenden.

Die Straßenbegleitgrünpflege erfolgt durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig im
Auftrag des VTA sowie in den eingemeindeten Ortsteilen durch die Bauhöfe. Durch den
Eigenbetrieb Stadtreinigung werden die Pflegeleistungen wiederum vergeben.

Oberste Priorität bei der Pflege besitzt die Gewährleistung der Verkehrssicherheit. Bei den
meisten Straßenbegleitgrünflächen handelt es sich um kleinteilige Anlagen. Zur
Gewährleistung der Verkehrssicherheit ist in den an Verkehrsflächen angrenzenden
Bereichen eine Kurzgrasmahd erforderlich und es müssen Sichtdreiecke freigehalten
werden. Somit lässt sich eine Langgrasmahd nur in wenigen Fällen realisieren. Wird in
Bereichen, die eine derartige Pflege zulassen, eine differenzierte Pflege ausgeführt, hat sie
deutlcihe Mehrkosten zur Folge. Die Ursache liegt in den unterschiedlichen Pflegeregimen
und der daraus resultierenden Kleinteiligkeit und dem höheren Aufwand bei der
Langgraspfllege (Aufnahme und Entsorgung Schnittgut). Zudem ist der Einsatz einer
schonenden Mahdtechnik erforderlich.

Seit Jahren stehen für die Pflege des Straßenbegleitgrüns nur begrenzt finanzielle Mittel zur
Verfügung, die auch ohne Berücksichtigung von Maßnahmen zum Naturschutz bereits
verdoppelt werden müssten. Daher wurden in der Vergangenheit gemeinsam mit dem
Eigenbetrieb Stadtreinigung Lösungen gesucht, die Pflege so wirtschaftlich zu gestalten,
5/5
dass trotz der zu geringen Haushaltsmittel die Anforderungen an die Verkehrssicherheit
erfüllt werden. Eingriffe in das derzeit praktizierte Pflegeregime führen damit zwangsläufig zu
weiteren Kostensteigerungen in der Straßenbegleitgrünpflege. Zudem stehen in der Region
nur begrenzte Kapazitäten bei Fachbetrieben für die Pflege von Grünanlagen zur Verfügung,
die sich in den letzten Jahren weiter verringert haben. Wird die Realisierung der
Pflegeleistungen für die Fachbetriebe zu aufwendig bzw. unattraktiv, kann es passieren,
dass keine Vertragspartner gefunden werden. Bereits derzeit ist die Vergabe von
Grünpflegeleistungen äußerst schwierig.

Dennoch wurde die Pflege von städtischen Grünflächen und des Straßenbegleitgrüns bereits
teilweise umgestellt. Dazu wurden geeignete Flächen ausgewählt. Auch in Zukunft wird
geprüft, für welche Flächen die Pflege umgestellt werden kann.

So wurden für die Förderung artenreicher Wiesen in Parks im April 2019 über 20
„Blühstreifen“ (fachlich korrekt als Etablierungsfenster bezeichnet) an neun Standorten
angelegt. Die Anlage von „Blühstreifen“ ist das Ergebnis einer amtsübergreifenden
Zusammenarbeit von Amt für Stadtgrün und Gewässer, Amt für Umweltschutz und
Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Abteilung Grünanlagen. Auf den „Blühstreifen“ wurden
gebietsheimische Blühpflanzen, Gräser und Kräuter ausgesät und sollen auswachsen und
blühen. Ab dem zweiten Standjahr erfolgt die Mahd der Wiese inklusive der „Blühstreifen“ im
Juni und Oktober, entsprechend Witterung. Das Schnittgut wird beräumt und den Wiesen
somit Nährstoff entzogen. Mithilfe einer wissenschaftlichen Begleitforschung durch die
Hochschule Anhalt (FH) konnte eine Kartierung der Flora auf den „Blühstreifen“ an sechs
Standorten realisiert und im ersten Standjahr insgesamt 73,5 Prozent der eingebrachten
Zielarten auf den „Blühstreifen“ nachgewiesen werden. Die wissenschaftliche
Begleitforschung soll in den nächsten Jahren fortgeführt werden und wichtige Hinweise für
ein Monitoring und das Grünflächenmanage-ment liefern. Mit der Anlage von „Blühstreifen“
sollen artenreiche Wiesen entwickelt, die biologische Vielfalt gefördert und für die Menschen
erlebbar gemacht werden. Für das Jahr 2020 ist die Anlage weiterer „Blühstreifen“ im
Leipziger Stadtgrüns geplant.

2018 wurde zudem als Pilotprojekt entlang der Semmelweisstraße eine insektenfreundliche
Bewirtschaftung von Straßenbegleitgrün in einer Kooperation von VTA, AfU und dem
Eigenbetrieb Stadtreinigung realisiert und das Grünflächenmanagement von einer
konventionellen Bewirtschaftung auf eine insektenfreundliche Mahd (zweimal pro Jahr)
umgestellt. Bereits in den ersten beiden Jahren konnten auf der Projektfläche eine Vielzahl
von Insektenarten nachgewiesen werden. Der schnelle Erfolg ist maßgeblich der
artenreichen Saatgutmischung zu verdanken, welche bei der Neuanlage des Straßenzuges
in den 2000er Jahren verwendet wurde. Durch Reduzierung der Mahdhäufigkeit, Anpassung
der Mahdtermine sowie dem Mahdverzicht entlang eines schmalen Mittelstreifens herrschte
über die gesamte Vegetationsperiode hinweg ein reiches Blütenangebot. Die Lage nahe der
ökologisch wertvollen Bahnbrache zwischen dem Bayerischen Bahnhof und dem MDR wirkte
sich hierbei positiv auf das Artenspektrum der Insekten aus.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass aufgrund der Komplexität der Thematik das
alleinige Umstellen des Mahdregims zur Förderung der Artenvielfalt im Straßenbegleitgrün
nur bedingt zielführend ist und erhebliche Mehrkosten samt einem erhöhten Personalbedarf
zur Folge hätte. Zielführender ist daher die etablierte Praxis, unter Berücksichtigung der
notwendigen Randbedingungen auch künftig Einzelfallentscheidungen zu treffen und so
weitere Flächen extensiv zu pflegen, bzw. zur Förderung der Artenvielfalt auch
umzugestalten (z. B. Neuansaat mit standorttypischen regionalem Saatgut).


paper_type: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

text:
1/6

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VII-P-00651-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Wiederherstellung des Haltepunktes an der Bahnstrecke und Zugänglichkeit
zur Naherholung des Leipziger Ortsteils Knautnaundorf

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Petitionsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung   Beschlussfassung

☐ Zustimmung und Abhilfe ☒ Alternativvorschlag
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt
☐ Ablehnung

Alternativvorschlag:

Die Stadt Leipzig setzt sich beim Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)
und bei der DB Station&Service dafür ein, dass in Knautnaundorf der Haltepunkt an der
Bahnstrecke Leipzig-Gera wieder in Betrieb genommen bzw. in neuer Lage errichtet wird.

Die Stadt Leipzig setzt sich beim Freistaat Sachsen dafür ein, dass beim Neubau der Brücke
der B 186 über die Eisenbahnstrecke und die Weiße Elster auch ein Geh-/Radweg realisiert
wird.

Räumlicher Bezug:

Hartmannsdorf-Knautnaundorf

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Petition

2/6

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im
öffentlichen Raum
und in der
Baukultur
Nachhaltige
Mobilität
Vorsorgende
Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe
Kultur-, Sport- und
Freiraumangebote
Leipzig besteht im Wettbewerb:
Positive Rahmenbedingungen
für qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
Leistungsfähige technische
Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigk
eit in der inklusiven
Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklun
g
Bezahlbares
Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und
Schulangebote
Lebenslanges
Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
Bürgerstadt
Region
Stadtrat
Kommunalwirtschaft
Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
Interdisziplinäre Wissenschaft
und exzellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Anlass:
Die Petition fordert
- den Anschluss des OT Knautnaundorf an die Naherholungsgebiete durch Bau einer
Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnlinie, Weiße Elster und Bundesstraße,
- die Herstellung eines Haltepunktes an der Bahnstrecke Leipzig-Gera im Ortsteil
3/6
Knautnaundorf
- und die Errichtung eines P&R-Platzes an diesem Haltepunkt.

Sachverhalt

Fuß-/Radwegbrücke über die Bahnlinie, Weiße Elster und B 186

Die Situation für Fußgänger und Radfahrer von Knautnaundorf zum Zwenkauer See zu
gelangen, ist schwierig und unbefriedigend. Der Lösungsansatz sollte und wird darin
bestehen, die B 186 mit einem Geh-/Radweg zu ergänzen. Dies ist allerdings erst dann
realisitisch, wenn das entsprechende Brückenbauwerk durch das dafür zuständige
Landesamt für Straßenbau und Verkehr neu gebaut wird. Derzeit läuft dafür die Vorplanung.
Allerdings lässt sich leider ein Termin für den Beginn des notwendigen Planrechtsverfahrens
oder gar des Baus noch nicht benennen, da es dafür noch zu viele zu klärende
Randbedingungen gibt.

Die im Radverkehrsentwicklungsplan 2010-2020 genannte Radwegbrücke in Verlängerung
der Eythraer Straße konnte bislang noch nicht in das mittelfristige Straßen- und
Brückenbauprogramm eingeordnet werden, da hier schon eine Vielzahl dringlicher
Maßnahmen abzuarbeiten war und ist. Mit Blick auf die beträchtliche Anzahl dringend
sanierungsbedürftiger Brücken mit starkem Verkehrsaufkommen, wird es auch in der
derzeitigen Fortschreibung wahrscheinlich nicht möglich sein, diese Maßnahme
einzuordnen.

Haltepunkt Knautnaundorf

Die Zielstellung der Herstellung eines Haltepunktes in Knautnaundorf wird durch die Stadt
Leipzig mit dem Ratsbeschluss zum Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig im Dezember 2019
ebenfalls verfolgt.
Aufgrund fehlender Zuständigkeit ist jedoch die Umsetzung der Maßnahme durch die Stadt
Leipzig selbst nicht möglich. Der zuständige SPNV-Aufgabenträger, der Zweckverband für
den Nahverkehrsraum Leipzig hat in seinem Nahverkehrsplan beschlossen, den Haltepunkt
Knautnaundorf aufzulassen und zu prüfen, ob in der Ortslage Zitzschen ein neuer Haltepunkt
zur besseren Erschließung des Zwenkauer Sees gebaut werden sollte.
Die Stadt Leipzig hatte dem seinerseits zugestimmt, wird sich aber zukünftig beim ZVNL
dafür einsetzen, dass in Knautnaundorf der Haltepunkt an der Bahnstrecke Leipzig-Gera
wieder in Betrieb genommen bzw. in neuer Lage errichtet wird.

Der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig hat jetzt folgenden Sachstand zu dem
Thema zugearbeitet:

„Der Haltepunkt Knautnaundorf wird seit dem Dezember 2017 nicht mehr vom SPNV
bedient. Diese Entscheidung erfolgte in Abstimmung mit der Stadt Leipzig. Bis Dezember
2017 wurde lediglich einmal täglich in den Morgenstunden aufgrund fehlender Busanbindung
aus Richtung Leipzig dort gehalten, um Beschäftigten die Fahrt zur Frühschicht zu
gewährleisten. Es wurde dann allerdings festgestellt, dass auch hier keine Nachfrage mehr
bestand. Die Nichtbedienung resultiert also zum einen aus der nicht vorhandenen Nachfrage
und zum anderen aus infrastrukturellen sowie fahrplantechnischen Randbedingungen.

Aus Sicht insbesondere des Freistaates Thüringen als federführender Aufgabenträger zur
Bestellung der Linien EBx12 und EB22 (Saalfeld-Gera-Zeitz-Leipzig), aber auch der
Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH und des ZVNL als den weiteren beteiligten
Aufgabenträgern an der Strecke Gera-Leipzig, ist eine Beschleunigung der Verbindung nach
Zeitz und dem Oberzentrum Gera an die Großstadt Leipzig wünschenswert, da so erhebliche
4/6
Fahrgastpotentiale gehoben werden können. Es wurde daher geprüft, inwieweit der Betrieb
beschleunigt und durch Baumaßnahmen die Streckengeschwindigkeit erhöht werden kann.

Weitere Haltauflassungen im ZVNL-Gebiet (außer Knautnaundorf) sind trotz entsprechender
Forderungen der Nachbaraufgabenträger nicht vorgesehen, umgekehrt können aber nicht
noch zusätzliche Halte eingerichtet werden. Am Haltepunkt Knautnaundorf befindet sich eine
abgängige Fußgängerbrücke. Diese hätte mit einem siebenstelligen EURO-Betrag erneuert
werden müssen, um nur diese eine Station weiterhin betriebsfähig zu halten (eine
Verlängerung zum Zwenkauer See ist dabei noch nicht berücksichtigt). Derzeit wird
Knautnaundorf mit der Buslinie 120 erschlossen, die vom Leipziger Zentrum aus mit Umstieg
vom Zug oder der Straßenbahnlinie 3 in Knauthain erreicht werden kann. Ein für die
grundhafte Erneuerung notwendiger erheblicher täglicher Fahrgastzuwachs (Berufspendler)
war und ist nach unseren Erkenntnissen für den ehemaligen Standort der
Verkehrsstation Leipzig-Knautnaundorf nicht zu erwarten.

Der Petent erwähnt selbst die Herstellung eines neuen Haltepunktes. Die Zugänglichkeit zur
Naherholung, z.B. Zwenkauer See, wird derzeit im Rahmen der Umsetzung des
Nahverkehrsplans des ZVNL geprüft. lm Zusammenhang mit der Entwicklung des
Zwenkauer Sees zu einem attraktiven Naherholungszentrum ist der Ausbau weiterer Marinas
und Badestrände vorgesehen. Hier sind im Bereich der Ortslage Zitzschen
Entwicklungsmaßnahmen geplant. In diesem Bereich verlauft auch die Bahnlinie Gera-
Leipzig nur in einem Abstand von 400 m zum zukünftigen Strand und Schiffsanleger. Die
Brücke über die Weiße Elster wurde in den letzten Jahren bereits erneuert.

Eine etwaige Verkehrsstation in diesem Bereich käme außerdem ohne Fußgängerbrücke
aus und wäre ohne Zusatzkosten vollständig barrierefrei. lnsofern favorisiert der ZVNL im
Gleichklang mit der angrenzenden touristischen Entwicklung einen Stationsneubau in
Zitzschen, Im Gegenzug müsste dann aber der bisherige Haltepunkt Groß-Dalzig entfallen,
da es aus den o. g. Gründen nicht zu einer Mehrung von Haltepunkten kommen kann. An
einer neuen Verkehrsstation Zitzschen wäre auch die Integration der P&R-Anlage in den
MIV-Ausbau dieser touristischen Anlage sinnvoll. Pendler aus der Region könnten somit
entweder den neuen Haltepunkt Zitzschen oder die bereits vorhandene Station L.-Knauthain
nutzen.

Der ZVNL geht davon aus, dass gerade wegen der attraktiven touristischen Lage von
Zitzschen eine erhöhte Nutzung an diesem Standort zu erwarten ist. Außerdem könnte die
Station mit verhältnismäßig geringem Aufwand für Bau und Betrieb hergestellt werden.
Aufgrund der vorgenannten Grunde, aus Sicht des Fahrplans und der Nachbar-
Aufgabenträger ist der Betrieb mehrerer Stationen allerdings nicht machbar. Den
Forderungen des Petenten zum Anschluss an die Naherholung, für einen neuen Haltepunkt,
die Einrichtung einer P&R-Anlage und damit die Entlastung Leipzigs vom MIV aus dieser
Region würde mit der Errichtung des Haltepunkts Zitzschen gleichwohl voll entsprochen.“

Im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig (VI-DS-
8001) hat der Stadtrat am 19.12.2019 beschlossen, darauf hinzuwirken, dass der Haltepunkt
Knautnaundorf wieder in Betrieb genommen wird. Damit ergibt sich eine neue Sichtweise zu
dem Thema bei der Stadt Leipzig. Die Stadt Leipzig wird sich deshalb zukünftig in den
Gremien des ZVNL und gegenüber der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass in
Knautnaundorf der Haltepunkt an der Bahnstrecke Leipzig-Gera wieder in Betrieb
genommen bzw. in neuer Lage errichtet wird.

Park+Ride-Platz
Die Planungen für einen Park+Ride-Platz zu beginnen, macht erst Sinn, wenn die
Realisierung des Haltepunktes realistischer wird. Es ist unstrittig, dass ein neuer
Eisenbahnhaltepunkt auch über eine Bike+Ride-Anlage sowie einen Park+Ride-Platz
verfügen muss.
5/6

6/6


text:
1/8

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00754

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Planungsbeschluss zur Sanierung des Untergeschosses der Schule Connewitz

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
FA Jugend und Schule   Information zur Kenntnis
SBB Süd   Information zur Kenntnis

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 28.01.2020:

1. Der Planungsbeschluss wird für die Sanierung des Untergeschosses der Schule
Connewitz gefasst.
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1-4 HOAI)
betragen 240.000 €.
3. Die Aufwendungen der Planungsleistungen für die Sanierung sind im Ergebnishaushalt
im PSP-Element „Grundschule Connewitz“ (1.100.21.1.1.01.24) wie folgt geplant:
2020:  240.000 €

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Süd.
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Am Schulstandort der Grundschule Connewitz ist eine umfassende Sanierung des
Untergeschosses erforderlich. Für diese Maßnahmen soll der Planungsbeschluss gefasst
werden.

2/8

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2020 2020 240.000 1.100.21.1.1.01.24
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/8
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich.

III.  Strategische Ziele

Mit der geplanten Maßnahme werden zukunftsorientierte Kindertagesstätten- und
Schulangebote geschaffen, die neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und
Betreuungsangebote auch die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern.
4/8
IV. Sachverhalt

1. Anlass

1.1 Gebäude
Die Grundschule Connewitz wurde 1914 als 5. Bürgerschule errichtet und gehört zu den
Kulturdenkmalen der Stadt Leipzig. Das zweiflüglige, viergeschossige Gebäude steht
unter Denkmalschutz und wird durch einen Mittelflur mit beidseitig angeordneten Klassen-
und Verwaltungsräumen charakterisiert. Die Dachgeschossebene ist nicht ausgebaut. Die
Sporthalle ist im ersten Obergeschoss über einen Verbindungsanbau am südlichen
Gebäudeflügel angeschlossen. Das Untergeschoss stellt mit einer durchschnittlichen
Raumhöhe von ca. 3,60 m ein vollwertiges Geschoss dar und beherbergte bis zur
Sperrung u.a. den Werkenraum, Hausmeisterraum, Nebenräume und Lagerfläche.

Die letzten Modernisierungen erfolgten mit einer brandschutztechnischen Ertüchtigung in
2010 und den Erneuerungen der beiden Sanitärstränge Jungen (2017) und Mädchen
(2018). In diesem Zusammenhang wurden die dazugehörigen Grundleitungsabschnitte
zum Sammler im Schulhof erneuert. Die bis dahin wiederholt eingetretenen
Wassereinbrüche bei Starkregen konnten seitdem nicht mehr beobachtet werden.

In den letzten Jahren wurden im Rahmen der Bauunterhaltung folgende Arbeiten
ausgeführt:
- Ertüchtigung der Sporthalle
- Ertüchtigung Innenhof
- Strangsanierung Sanitär inkl. Teilabschnitte der Grundleitung
- Neuinstallation der Hortküche, Ausgabeküche samt Nebenräumen, Räume für
das Küchenpersonal
- Einrichtung eines zusätzlichen Garderobenraumes im ersten Obergeschoss.

Wiederkehrende Wassereintritte durch Starkregen und marode Grundleitungen hatten zu
starken Beeinträchtigungen und Schimmelbefall geführt. Das Untergeschoss musste
daraufhin in den Rohbauzustand zurückversetzt werden, wodurch die Grundschule
Connewitz wichtige Räumlichkeiten, wie z.B. den Fachunterrichtsraum Werken im
Untergeschoss aufgeben musste. Durch die Erneuerung von Leitungsabschnitten im
Rahmen der Sanitärstrangsanierungen konnte hier jedoch bereits Abhilfe geschaffen
werden. Die Schimmelbelastung konnte stark eingedämmt werden.

Aufgrund der in den letzten Jahren stark gestiegenen Schülerzahlen sind die räumlichen
Voraussetzungen den jetzigen Nutzungsanforderungen anzupassen. Dies betrifft
insbesondere die Speiseversorgung.

1.2 Untergeschoss
Damit der Schulstandort langfristig als 5-zügige Grundschule gesichert werden kann,
muss das Untergeschoss der Grundschule Connewitz komplett saniert werden. Hierdurch
werden notwendige Flächen, welche durch Stilllegung des Untergeschosses nach
mehrfachem Wassereinbruch nicht zur Verfügung stehen, wieder zugänglich gemacht.
Die Schule erhält den notwendigen Raum zurück sowie zusätzlichen Raum durch die
Verschiebung der Speiseversorgung aus dem Erdgeschoss in das Untergeschoss.

Im Sinne eines zeitgemäßen und sicheren Schulbetriebes sind die räumlichen
Gegebenheiten anzupassen. Das Untergeschoss der Schule Connewitz soll erneuert
5/8
werden, um den heutigen Nutzeranforderungen gerecht zu werden, dies betrifft
insbesondere die Speiseversorgung.

An der Grundschule Connewitz besteht dringender Handlungsbedarf zur Sanierung des
Untergeschosses und das Erfordernis zur Absicherung der Kapazitäten im
Grundschulbereich.

2. Beschreibung der Maßnahme

2.1 Sanierung des Untergeschosses
Zur Sicherung des Schulstandortes ist im Rahmen einer Voruntersuchung geprüft worden,
ob und wie das nach den Schulbaustandards der Stadt Leipzig geplante Raumprogramm
und das aktuell existierende Flächendefizit im Bestandsbau oder einem Erweiterungsbau
umsetzbar ist und welche Sanierungsmaßnahmen notwendig sind. Diese Studie ist Basis
für die Entscheidung der Modernisierungsmaßnahme. Sie sieht die Wiederherstellung und
Neuanordnung der Speiseversorgung, des Werkenraumes, sowie der Sanitärräume vor.
Technik- und Nebenräume sind ein weiterer Teil der Maßnahme.
Da in der Vergangenheit nach starken Regenfällen das Untergeschoss und die
Freiflächen stark beeinträchtigt wurden und nur schlecht bzw. gar nicht genutzt werden
konnten, muss das verschlissene Grundleitungssystem (Untersuchungsergebnis der
Grundleitungsbefahrung) zwingend komplett erneuert werden. Eine Wiederherstellung
bzw. Anpassung der Freifläche ist hier mit eingeplant. Im Erdgeschoss werden die
Räumlichkeiten der ehemaligen Speiseversorgung zu Unterrichtsräumen mit Hortnutzung
umgebaut und sind im Umfang der Baumaßnahme enthalten.

2.2 Sanierungsvarianten
Folgende Varianten sowohl im Bestand als auch als Erweiterung auf dem Schulhof sind
im Vorfeld untersucht worden:

- Variante 1: Ausbau des Untergeschosses, mit schulischer Nutzung
- Variante 2: Erweiterungsanbau, ohne schulische Nutzung des Untergeschosses

In der Variante 2 wurde die bauliche Ergänzung als solitärer Baukörper in Verlängerung
der Sporthalle untersucht, Nachteil dieser Variante war u.a. die fehlende direkte
Anbindemöglichkeit an den Bestand. In der Variante 2 wurde auch ein Erweiterungsbau
entlang der Zwenkauer Straße mit Verbindungsgang im 1. OG diskutiert. Vorteilhaft erwies
sich hier die Nähe zur Straße und damit die direkte Andienung der Küche ohne Befahrung
des Schulhofes. Der Schulhof hat im Verhältnis zur Anzahl der Schüler jedoch jetzt schon
eine geringe Größe von 4.289 qm, so dass die Schule und Hort auf die Nutzung der
südlich der Hildebrandstraße liegenden Freiflächen angewiesen sind. Die zusätzliche
Versiegelung der Schulhoffreifläche mit einem Neubau mit ca. 540 m² Grundfläche würde
eine Schulhofgröße von 3.749 qm nach sich ziehen. Aus benannten Gründen soll die
Variante 1 umgesetzt werden.

6/8
2.3 Modernisierungsmaßnahmen
Gemäß der Variante 1 wird mit der Sanierung des Kellergeschosses auch eine
Umstrukturierung und Modernisierung einhergehen. Folgende Arbeiten werden in der
Maßnahme ausgeführt:
- Grundleitungssanierung
- Abdichtung des Untergeschosses
- Wiederherstellung, Erweiterung und Modernisierung des Untergeschosses

Diese Maßnahmen sind Gegenstand des Planungsbeschlusses. Eine Fertigstellung ist für
Sommer 2022 avisiert.
Daran anschließend sind ab 2023 folgende Maßnahmen in weiteren Schritten an der
Grundschule Connewitz geplant:
- Sanierung der Fassade / Fenster (inkl. Dachfenster), Installation eines
sommerlichen Wärmeschutzes (Außenverschattung)
- Barrierefreie Erschließung, Installation eines Aufzuges

Hierfür wird ein eigenständiger Planungsbeschluss vorgelegt.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:

Planungsbeschluss  01/2020
Abschluss VgV-Verfahren bis 05/2020
Planung LP1-3 bis 09/2020
Baubeschluss 12/2020
Planung LP4 / Bauantrag bis 12/2020
Baubeginn (bauvorbereitende MN) 07/2021
Baufertigstellung 07/2022
Nutzungsbeginn 08/2022

4. Finanzielle Auswirkungen

4.1 Kostenaufwand

Die Planungskosten für die Vorbereitung und Durchführung des VgV-Verfahrens,
Planungen bis einschließlich zur LPH 4 betragen 240 T € und werden im Jahr 2020
benötigt.

7/8
Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen:
Kostenrahmen         nach DIN 276 Kosten in EUR brutto
KG Kostengruppe Zwenkauer Straße 35
100 Grundstück 0
200 Herrichten und Erschließen  35.000
300 Bauwerk-Baukonstruktion  1.795.000
400 Bauwerk- Technische Anlagen  607.000
500 Außenanlagen 373.000
600 Einrichtung und Ausstattung* 100.000
700 Baunebenkosten    685.000
Summe 3.595.000

Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (Stand 10/2018), Voruntersuchung
* Die Kosten der Kostengruppe umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die
konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst mit
dem Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen
Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu
bemessenen Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und Kostenkennwerten des BKI
Baukosten Gebäude für Erweiterungen und Modernisierungen von Schulen. Dieser wurde
der Voruntersuchung aus 10/2018 entnommen und muss auf heutige Baupreise indiziert
werden. Es wurde von einer Steigerung um ca. 15% ausgegangen, welche eingerechnet
ist. Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Kosten auf
Grundlage der Entwurfsplanung (LP 3) noch einmal präzisiert und Teil des
Baubeschlusses.

4.2. Finanzierungsplan

    PSP-Element   1.100.21.1.1.01.24 (Grundschule Connewitz) – Jahresscheiben

Die vollständige Einordnung der Maßnahme für die Haushaltsjahre 2021-2022 erfolgt im
Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des
Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung.

Für die Maßnahme stehen zur Zeit keine Fördermittel zur Verfügung, da bestehende
Förderprogramme mit anderen Maßnahmen ausgereizt sind und keine neuen
Programme bekannt sind. Je nach vorhandener Fördermittelkulisse zum Zeitpunkt der
vorliegenden Planung, wird versucht auf diese zurückzugreifen.

Jahr 2020 2021 2022 Gesamt
Planung 240.000 345.000 100.000 685.000
Bau 0 1.910.000 1.000.000 2.910.000
Summe 240.000 2.255.000 1.100.000 3.595.000
8/8

4.3 Folgekosten

Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen der Baubeschlüsse auf Grundlage der
Entwurfsplanungen eingeschätzt.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten

Keine.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann die Bereitstellung der benötigten
Kapazitäten nicht rechtzeitig abgesichert werden.

Anlagen:

Anlage 1:  Lageplan
Anlage 2:  Grundriss Untergeschoss

04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Leistungsphase:
 Maßstab: Datum: bearbeitet / gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Auftraggeber
 Objekt
 Planbezeichnung
 Architekt
 Fachplaner
54. Schule Connewitz, Grundschule
Zwenkauer Straße 35
04277 Leipzig
Stadt Leipzig
Martin-Luther-Ring 4/6
04109 Leipzig Tel.:
Fax.:
Straße Hausnummer
PLZ, Ort
Tel.:
Fax.:
Email:
Machbarkeitsstudie
Schöber / Daunke 10/2018 A3 1:250
Variante 3 Ausbau Untergeschoss
03.1-A
0.89
2.00
0.89
2.00
1.012.13
1.01
2.00
1.012.13
1.01
2.13
0.90
2.13
1.01
2.13
1.012.13
1.012.13
2,1376
2,13
1,01
2,13
1,51
2,13
76
2,13
76
2,13
76
2,131,01
GSGS
Bereich A~370 m2
2,131,01
2,011,51
BRH 75
1,4080
BRH 75
1,4080
BRH 75
1,4080
BRH 75
1,4080
2,13
1,01
2,011,51
BRH
75
1,40
1,00
BRH
75
1,40
1,00
2,011,512,011,51
BRH 75
1,4080
BRH 75
1,4080
BRH 75
1,4080
BRH 75
1,4080
BRH 75
1,4080
2,13
1,01
K K
2,13
1,51
Geschirrablage
Ausgeben
und
Warmhalten
2,201,01
2,131,01
77 3,64 26 3,58 64 5,47 40 2,51 52 8,38 52 8,38 77
8,16 1,03 26,65
35,84
8,38
5,66
9,15
23,19
77 6,13 77 3,08 77 6,14 77
18,43
77 5,57 40 2,91 64 3,00 40 4,98 52 8,38 52 5,48 40 3,00 52 5,415 24 2,725 52 2,625 175 2,30 40 2,88 77 3,405 24 6,335 77
10,42 2,87 14,40 6,28 3,52 17,28 11,52
66,29
12,42
5,675
18,095
6,90
4,62
8,38
14,81
34,71
1,68 1,565 1,00 1,565 995 1,565 2,05 99 1,565 315 465 1,565 78 1,565 2,145 1,565 905 1,565 90 1,565 1,375 1,40 1,565 1,00 1,565 75 25 1,565 1,705 1,09 1,565 1,39 465 1,40 1,565 2,545 555 4,15 1,565 985 1,77 1,565 1,605 1,565 1,615 1,565 1,835
6,90
1,915
1,565
1,145
1,00
1,565
715
1,565
1,43
1,565
54
6,335
1,565
1,01
1,565
1,01
1,565
1,76
7,775 1,01 9,645
1,45 88 65 88 1,085 88 92 88 535 1,43 51 1,51
2,20
885 1,565 86 1,565 2,22 1,565 855 1,565 88 1,51
2,20
2,325 1,565 855 1,565 855 1,565 2,015
77
3,62
40
1,81
77
4,28
77
1,96
1,01
1,935
77
77
6,13
77
3,08
77
5,28
40
2,70
64
4,38
64
2,70
40
5,28
77
40 2,425 2,40 2,40 16,735 40
1,80
40
>1,50
>1,50
25 2,405
125
1,20
1,35
125
1,35
125
1,36
3,45 24 20,03 24 8,805 24
1,70
125
1,795
2,66 25
5,00 m>1,50
>1,50
1,80
40
75
4,38
75
75
4,38
75
75
4,38
75
75 4,38 75
75 4,38 75
OK FFB -3,74
118,59 m ü. NN
118,56 m ü. NN
118,56 m ü. NN
118,51 m ü. NN
118,58 m ü. NN
118,57 m ü. NN
118,57 m ü. NN
118,58 m ü. NN
118,56 m ü. NN
118,66 m ü. NN
118,66 m ü. NN
118,59 m ü. NN
118,58 m ü. NN 118,70 m ü. NN
118,17 m ü. NN
118,17 m ü. NN
118,70 m ü. NN
118,72 m ü. NN
118,54 m ü. NN
118,73 m ü. NN
118,68 m ü. NN
118,67 m ü. NN
118,77 m ü. NN
118,64 m ü. NN
Option Aufzug
7 STG.
177 / 30
Übergang Sporthalle
BRH 1.75
BRH 1.75BRH 1.75
BRH 1.75
BRH 75
BRH 1.75 BRH 1.75 BRH 1.75
BRH 1.75 BRH 1.75 BRH 1.75 BRH 1.75 BRH 1.75 BRH 1.75 BRH 1.75
BRH 1.75
BRH 1.75 BRH 1.75
BRH
1.75
BRH
1.75
BRH
1.75
BRH
1.75
BRH
1.75
BRH
1.75
BRH
1.75
BRH
1.75
BRH
1.75
BRH
1.75
BRH
1.75BRH 1.75
BRH
1.75
BRH 1.75BRH 1.75
1.01
2.00
1.571.40
BRH 1.75
1.01
2.00
1.571.40 1.571.40
1.571.40
1.571.40 1.571.40 1.571.40 1.571.40 1.571.40
1.571.40
1.571.40 1.571.40
1.571.40 1.571.40
1.57
1.40
1.57
1.40
1.57
1.40
1.57
1.40
1.57
1.40
1.57
1.40
1.57
1.40
1.01 2.00
1.57
1.40
1.57
1.40
1.57
1.40
1.57
1.40
1.57
1.40
1.571.401.571.40
1.571.401.571.401.571.401.571.401.571.40 1.51 2.201.571.401.571.401.51 2.20
0.801.40 0.801.40
0.892.00
1.012.13
1.012.13
1.222.23
1.012.13 1.012.13
1.01
2.13
1.01
2.13
0.89
2.00
0.89
2.00
1.012.13
1.01
2.13
1.01
2.13
1.01
2.13
0.90
2.13
0.902.13
1.01
2.13
1.01
2.131.01
2.13
1.012.13
1.01
2.131.01
2.13
T30-rs,
FSA
70 Plätze
T30
Tablettablage
Essenausgabe
Wagen Geschirr-Rückgabe
BRH 1.75
86 Plätze
1.012.13
T30-rs,
FTL
T90
T30-rs
T30
-rs
T30
-rs
(Gesamt = 156 Plätze)
1.57
1.40
1.57
1.40
1.57
1.40
BRANDWAND
≧
BRH 75BRH 75BRH 75BRH 75
RW RW
Anlieferung
für
Küche
erfolgt
über
das
Treppenhaus
-123a
Abstellraum
A: 17,84 m2
U: 17,085 m
RH: 2,25 m
-123
Spülküche
A: 17,56 m2
U: 16,97 m
RH: 3,60 m
-190
Flur
A: 10,63 m2
U: 13,06 m
RH: 3,65 m
-122
Ausgabeküche
A: 32,17 m2
U: 22,70 m
RH: 3,60 m
-119 bis -121
Speiseraum 1
A: 117,87 m2
U: 58,38 m
RH: 3,60 m
T-101
Treppe
A: 33,87 m2
U: 36,95 m
RH: 3,60 m
-101
Keller
A: 16,07 m2
U: 21,38 m
RH: 3,60 m
-101b
Umkleide
Küchenpersonal
A: 20,16 m2
U: 18,38 m
RH: 3,60 m
-101c
Bad Personal
A: 4,95 m2
U: 9,22 m
RH: 3,60 m
-101a
Vorraum
A: 5,70 m2
U: 10,21 m
RH: 3,60 m
-102
Vorraum
A: 3,93 m2
U: 8,62 m
RH: 3,60 m
-102a
WC
A: 13,36 m2
U: 14,91 m
RH: 3,60 m
-103
Speiseraum 2
A: 116,97 m2
U: 56,985 m
RH: 3,60 m
-190a
Gang Speiseraum
A: 61,69 m2
U: 46,22 m
RH: 3,65 m
-190b1
Flur
A: 37,24 m2
U: 33,90 m
RH: 3,65 m
-190b2
Flur
A: 28,58 m2
U: 24,72 m
RH: 3,65 m
-104
Technik Elt.
A: 18,39 m2
U: 18,26 m
RH: 3,60 m
-105
Gang
A: 15,12 m2
U: 20,93 m
RH: 3,60 m
-105a
Abstellraum
A: 14,83 m2
U: 16,305 m
RH: 3,60 m
-105b
Technik Batterie
A: 6,30 m2
U: 10,08 m
RH: 3,60 m
-105c
Abstellraum
A: 37,91 m2
U: 37,20 m
RH: 3,60 m
-106
Technik HA TW
A: 16,93 m2
U: 17,52 m
RH: 3,60 m
-107
Technik Heizung
A: 38,83 m2
U: 24,93 m
RH: 3,60 m
-190c bis -190d
Flur
A: 91,58 m2
U: 70,815 m
RH: 3,65 m
-108 bis -110
FUR Werken
A: 71,76 m2
U: 43,26 m
RH: 3,60 m
-111
Material Werken
A: 22,91 m2
U: 39,26 m
RH: 3,60 m
-112
Garderobe Werken
A: 16,58 m2
U: 17,68 m
RH: 3,60 m
-113
Werkstatt Hort
A: 32,42 m2
U: 22,84 m
RH: 3,60 m
T-103
Treppe
A: 11,42 m2
U: 16,815 m
RH: 3,60 m
-114
Werkstatt HM
A: 32,37 m2
U: 22,82 m
RH: 3,60 m
-115
Reinigung
A: 16,55 m2
U: 17,66 m
RH: 3,60 m
T-102
Treppe
A: 20,43 m2
U: 23,96 m
RH: 3,60 m
-116
Abstellraum
A: 9,15 m2
U: 12,56 m
RH: 3,60 m
-117
Abstellraum
A: 4,96 m2
U: 10,455 m
RH: 3,60 m
-118
WC
A: 17,15 m2
U: 16,58 m
RH: 3,60 m
13,07
6,655,88
77
16
88
665
1,54
1,545
88
545
1,565
595
5,66
675
1,565
1,01
1,565
1,01
1,565
1,76
4,31
26
1,25
26
2,30
64
4,38
64
2,70
40
5,28
77
118,58 m ü. NN
N