paper_type: Beschlussvorlage

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Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06107

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Umgestaltung Hirzelstraße zwischen Dieskau-
und Gießerstraße, überplanmäßige Auszahlung/ Aufwendung nach § 79 (1)
SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
SBB Südwest   Information zur Kenntnis
FA Finanzen   Information zur Kenntnis

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.09.2018:

1. Die Sanierung und Umgestaltung der Hirzelstraße im Abschnitt zwischen Dieskau-
und Gießerstraße wird gemäß § 22 Abs. 2 Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit
gültigen Fassung realisiert.
Die Finanzierung des Vorhabens erfolgt aus sanierungsbedingten Einnahmen des
Sanierungsgebietes Kleinzschocher (Ausgleichsbeträge).

2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme
betragen 257.300,00 €.

3.  Für das Haushaltsjahr 2018 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1)
Sächs. Gemeindeordnung in Höhe von insgesamt 237.500,00 € (davon 225.500,00 €
für Bauleistungen und 12.000,00 € für Baunebenkosten) im PSP-Element
Kleinzschocher (7.0001626.700) und 19.800,00 € für die Straßenbeleuchtung im
Innenauftrag SEP Kleinzschocher (1064000000031) bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/ sonstige
Verbindlichkeiten (1098500000).

4. Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses
2018 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2019 übertragen. Die
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der
Haushaltssatzung 2018. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung
angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 bereinigt werden
muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2019 erneut als
überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element
Kleinzschocher (7.0001626.700) bzw. Innenauftrag SEP Kleinzschocher
(106400000031) bereitzustellen. Die Deckung erfolgt ebenso aus der Kostenstelle
Finanzierung Rücklagen / sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

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5. Die ab dem Haushaltsjahr 2020 anfallenden Folgekosten i.H.v. 120,00 € werden
innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert. Die ab dem
Haushaltsjahr 2023 anfallenden Folgekosten i.H.v. 426,56 € werden zunächst zur
Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der
Haushaltsplanung 2021 ff zu entscheiden. Die Mittel werden durch das Amt für
Stadtgrün und Gewässer entsprechend angemeldet.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2018 2020 19.800,00
Innenauftrag
106400000031
Sachkonto 42711200
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2018 2020 237.500,00
PSP-Element
7.0001626.700
Finanzkonto
78513000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2020 ff

2023 ff

120,00

426,56
1.100.541001.09

1.100.551.001
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

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Sachverhalt/Zusammenfassung:
Im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme Kleinzschocher ist der Ausbau der
Hirzelstraße aus den Einnahmen der freiwillig abgelösten Ausgleichsbeträge in 2019
vorgesehen. Die Maßnahme kann aufgrund verschiedener weitere Straßenbaumaßnahmen
im Umfeld (Gießerstraße, Rolf-Axen-Straße etc.) und des Neubaus der einer 4-zügigen
Grundschule an der Baumannstraße erst in 2019 bautechnisch realisiert, die Vorbereitung
der Vergabe soll aber bereits bis Jahresende 2018 durchgeführt werden.
Die grundhafte Neugestaltung der Hirzelstraße im Abschnitt Dieskau- bis Gießerstraße dient
der Mängelbeseitigung des schlechten Straßenzustandes und ist ein wichtiger Beitrag zur
Abrundung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Kleinzschocher.

Anlagen:
Übersichtsplan
Fotos
Lageplan

Begründung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss der Hirzelstraße zwischen Gießer- und
Dieskaustraße

1. Grundlagen

1.1. Ziel- und Entwicklungskonzeption

Bei der Hirzelstraße handelt es sich um eine Anlieg erstraße im Leipziger Westen mit Lage im
Sanierungsgebiet Kleinzschocher. Die Hirzelstraße i st Bestandteil des Nebenstraßennetzes der
Stadt Leipzig. Mit der Anbindung an die Gießerstraß e und an die Dieskaustraße wird sie mit dem
Hauptstraßennetz verbunden. Die Maßnahme umfasst de n Ausbau zwischen der Gießerstraße und
der Dieskaustraße. Die Gießerstraße wird von 2018 b is Anfang 2019 mit Mitteln aus dem
Programm Stadtumbau Leipziger Westen finanziert. De r Ausbau der Hirzelstraße schließt an das
Ausbauende Gießerstraße an. Die Finanzierung erfolg t aus Einnahmen von freiwillig abgelösten
Ausgleichsbeträgen des Sanierungsgebietes Kleinzschocher.

Der Ausbau der Hirzelstraße zwischen Dieskau- und G ießerstraße dient vorrangig der Erschließung
der angrenzenden Wohngebäude. Die Quartierstraße wi rd durch eine geschlossene, dichte, meist
gründer-zeitliche, Bebauung charakterisiert. Als be sondere Nutzungsansprüche werden
Fußgängerlängsverkehr und Parken hervorgehoben. Für  den Radverkehr besitzt die Hirzelstraße
eine untergeordnete Bedeutung. Verkehrsrechtlich is t die Hirzelstraße in eine „Zone 30“
eingeordnet.

Die Sanierung der Anliegerstraßen ist ein wichtiges  Sanierungsziel und Voraussetzung für die
Entlassung des Sanierungsgebietes im Jahr 2020. Die  Einnahmen aus den freiwillig abgelösten
Ausgleichsbeträgen können hier für eine Reinvestiti on in das Sanierungsgebiet Kleinzschocher
genutzt werden, ohne den städtischen Haushalt zu be lasten. Vor Aufhebung der vollständigen
Sanierungssatzung Kleinzschocher wird angestrebt du rch Aufhebung des 1. Teilgebietes entlang
des Kantatenweges die freiwillig abgelösten Einnahm en aus Ausgleichsbeträgen in die
verbleibenden Teilgebiete des Sanierungsgebietes zu reinvestieren und diese nicht einfach an Bund
und Land zurückzugeben.

1.2.   Weitere Beschlüsse
-  Vorlage VI-DS-05226 Verwendung von sanierungsbedingten Ausgleichsbeträgen gemäß § 154
   BauGB in 2017, bestätigt in DB OBM am 26.02.2018
-  Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kleinzschocher“ vom 14.09.1994,
   ortsüblich bekanntgemacht am 01.04.1995, erneut beschlossen am 19.06.2013 und ortsüblich
   bekannt gemacht am 29.06.2013
-   Beschluss über die Teilaufhebung der Sanierungssatzung Kleinzschocher, Vorlage VI-DS-05718
    (zur Zeit im Verfahren)

2. Begründete Zielstellung der Maßnahme

2.1.   Ableitung des Investitionsbedarfes

Mit der Straßenraumneugestaltung sollen Funktionssc hwächen abgebaut und eine weitgehende
Aufwertung und nachhaltige Verbesserung des öffentlichen Raumes hergestellt werden.
Durch die Umgestaltung der Hirzelstraße werden mit Herstellung einer ebenen Fahrbahn- und
Gehweg-oberfläche die Nutzungsfreundlichkeit und di e Verkehrssicherheit erhöht. Durch die klare
Neuordnung der Parkstellflächen werden die Nutzungs bereiche für die Nutzer klar geregelt und
gegenseitige Beeinträchtigungen vermindert. Durch d ie Herstellung einer regelgerechten
Fahrbahnoberfläche werden die Schallemissionen aus den Fahrgeräuschen verringert. Gleichzeitig
wird die Oberflächenentwässerung des Straßenraumes verbessert, da durch die Herstellung der
regelgerechten Längs- und Querneigung ein ordnungsg emäßer Abfluss gewährleistet wird. Mit den
geplanten Baumpflanzungen wird der Straßenraum aufg ewertet und gleichzeitig das Straßenklima
verbessert. Durch Staubfilterung, Verdunstung und S auerstoffproduktion wird die Stadtluft
verbessert. Mit der Erneuerung der Straßenbeleuchtu ng wird die soziale Sicherheit des
Straßenraumes erhöht.

2.2.  Istzustand / Bauzustandsanalyse

Die Hirzelstraße befindet sich in einem desolaten Z ustand. Die Fahrbahn besteht aus unzähligen
Flickstellen. Die Gehwege haben in ihren Belägen za hlreiche Stolperstellen und bilden eine
Unfallgefahr für Fußgänger.

2.3. Folgen bei Nichtbeschlussfassung der beabsicht igen Baumaßnahmen

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen
Zustandes. Es wären weiterhin in Schadensfällen Maß nahmen der operativen Schadensbeseitigung
zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit erforderl ich, die keine dauerhaften Lösungen darstellen
und einen ständig steigenden  Aufwand im Ergebnisha ushalt für die Straßeninstandsetzung nach
sich ziehen.

Die Reinvestition der Einnahmen aus den Ausgleichsb eträgen bieten eine günstige Gelegenheit für
die Stadt, mit der Sanierung des genannten Abschnit tes der Hirzelstraße, einen Beitrag zu einer
grundhaften Erneuerung des Anliegerstraßennetzes zu leisten.

3. Beschreibung der beabsichtigten Maßnahme

Die Hirzelstraße wird auf einer Länge von ca. 150 m  ausgebaut. An der grundsätzlichen
verkehrsrechtlichen Straßeneinstufung wird nichts g eändert. Die Hirzelstraße ist weiterhin Bestandteil
der Zone Tempo-30 des Gesamtgebietes. Der Radverkehr verbleibt auf der Fahrbahn. Für den ruhenden
Verkehr werden klare Regelungen und Stellflächen ge schaffen. Die Fahrbahn wird mit einer Breite von
6,00 m in Asphalt angelegt. Der südliche Gehweg wir d auf eine Breite von ca. 2,0 m verbreitert. Der
nördliche Gehweg verbleibt mit der Breite von ca. 1 ,85 m. Die Trennung der Fahrbahn von den
Gehwegen erfolgt mit Natursteinborden mit einer Auf trittshöhe von 12 cm. An den Zufahrten wird die
Auftrittshöhe auf 3 cm abgesenkt. Die vorhandenen N atursteinborde und die Gehwegbefestigungen aus
Mosaikpflaster werden wiederverwendet.
 Fehlendes Pflaster und Bordsteine werden durch Neum aterial
ergänzt. Die Befestigung der Gehwege erfolgt mit di agonal verlegten Betonplatten 25x25 cm mit
Mosaikpflasterstreifen. Es erfolgt eine Anordnung v on Parkstellflächen in Längsaufstellung auf der
südlichen Fahrbahnseite. Zur Gestaltung des Straßen raumes wurden Baumstandorte in Abhängigkeit
des Leitungsbestandes und in Abstimmung mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer eingeordnet.

Insgesamt werden in dem Abschnitt acht Bäume (Malus trilobata) im Parkstreifen eingeordnet.
Weiterhin ist die Einordnung von 6 Fahrradbügeln geplant.

Für die Beleuchtung ist eine einseitige Straßenbeleuchtung auf dem nördlichen Gehweg vorgesehen.

3.1  Kinderfreundlichkeit/ Barrierefreiheit

Die Sicherheit der  Fußgänger wird mit durchgängigen Gehwegen gewährlei stet. In den
Einmündungsbereichen wird durch die Verringerung de r Fahrbahnbreiten ebenfalls die Sicherheit der
Fußgänger erhöht.

4. Kosten/ Finanzierungsplan

Die Maßnahme wird über sanierungsbedingten Einnahme n (Ausgleichsbeträge) im Sanierungsgebiet
Kleinzschocher finanziert. Hiermit wird auf die Vor lage über die Verwendung von Ausgleichsbeträgen 201 8 -
VI-DS-05226 vom 26.02.2018 (Punkt 27 der Maßnahmepl anung) verwiesen. Straßenausbaubeiträge werden
aufgrund der Lage im Sanierungsgebiet nicht erhoben.

Die Gesamtkosten für den Ausbau der Hirzelstraße im  Abschnitt Gießerstraße bis Dieskaustraße wurden mi t
der Kostenberechnung vom 01.11.2017 ermittelt und b etragen 223.000 Euro. Für die Umsetzung in 2019
wird unter Berücksichtigung der Preisentwicklung fü r Leistungen und Materialien ein Index von 10 %
berücksichtigt.

Finanzhaushalt, PSP-
Element 7.0001626.700,
Finanzkonto 785130000
Ergebnishaushalt
106400000031, Sachkonto
42711200
(Straßenbeleuchtung)
Summe
Baukosten entsprechend
Kostenberechnung
01.11.2017
205.00,00 € 18.000,00 € 223.000,00 €
Index in Höhe von 10%  20.500,00 € 1.800,00 € 22.300,00 €
Baunebenkosten  12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 €
Gesamtkosten  237.500,00 € 19.800 € 257.300,00 €
5. Folgekosten

Nach Abschluss der Fertigstellungs- und Entwicklung spflege entstehen die nachstehend genannten
Folgekosten für die Bäume sowie die Folgekosten für einen zusätzlichen Lichtpunkt.

Folgekosten pro Jahr
Bezeichnung  PSP -Element  Kosten/Einheit und
Jahr
Beschreibung  Kosten pro Jahr
in Euro

Straßenbäume (8 Stück)

1.100.551.001
ASG -HH -St.
53,32 €/  Stück Unterhaltung 426,56 €
Beleuchtung  1.100.541001.09  70,00 €/  LP Stromkosten 70,00 €
Beleuchtung 1.100.541001.09  50,00 €/  LP Unterhaltung 50,00 €

6. Fristenplan

Die Gesamtbauzeit wird mit ca. 3 Monaten geplant und ist für das 2. Halbjahr 2019 vorgesehen.
Der Anlieger- und Anlieferverkehr wird gesichert.
Die Baumaßnahme wird unter Vollsperrung für den Durchgangsverkehr durchgeführt.

7. Sonstiges

Im Zuge der Maßnahme sind Leitungsbaumaßnahmen erfo rderlich. Vor der Straßenbaumaßnahme werden
die Leipziger Wasserwerke ein Trinkwasserleitung im Baubereich auswechseln.
Die Baumaßnahme umfasst den grundhaften Ausbau einer vorhandenen Verkehrsanlage. Die
Kostentragung für Folgeleistungen an den Anlagen von Versorgungsunternehmen regelt sich auf der
Grundlage von Koordinierungsverträgen.

8. Anliegerinformation

Die Informationsveranstaltung der Eigentümer und Anwohner fand am 12.03.2018 in der Aula des Johannes-
Keppler-Gymnasiums statt. Es war eine Teilnahme von  rund 100 Bewohnern zu verzeichnen. Dabei wurde
vor allem der Neubau der 4-zügigen Grundschule an d er Rolf-Axen-Straße sowie die geplanten
Verkehrsmaßnahmen im  Anliegernetz bis 2020 von der  Stadtverwaltung vorgestellt. Auf Pinnwänden waren
die Pläne zur Straßenraumumgestaltung der Rolf-Axen -, der Gießer- und der Baumannstraße sowie der
Hirzelstraße nachzuvollziehen.

Anlagen:
Übersichtsplan
Fotos
Lageplan

Planungsbüro Hanke GmbH
Quelle: http://www.openstreetmap.org/ und www.creativecommons.org 04827 Machern, Polenzer Straße 6b Maßstab: ohne
Geodaten © OpenStreetMap und Mitwirkende CC-BY-SA Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]  - Fax  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Geprüft:
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Unterlage Nr.: 3, Blatt 1
Übersichtslageplan
Ausbau Hirzelstraße
zwischen Gießerstraße und Dieskaustraße
Baubereich

Anlage 2  - Fotodokumentation Hirzelstraße

Blick in Hirzelstraße von Einmündung Gießerstraße in Richtung Dieskaustraße

Blick in Richtung Gießerstraße,
Beidseitige Bebauung  mit 2 bis 4 geschossigen Wohngebäuden

Anlage 2  - Fotodokumentation Hirzelstraße

Straßenschäden, sichtbares Pflaster unter Asphaltbefestigung