paper_type: Beschlussvorlage

text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00078/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 29.07.2014 Bestätigung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 02.09.2014 1. Lesung
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2014 - Unterstützung durch die Stadt Lyon
(eRIS: DS V/3980)
Beschluss:
Die Stadt Lyon beteiligt sich mit einem Lichtprojekt am Lichtfest Leipzig.
Zu diesem Zweck gewährt die Stadt Lyon der Stadt Leipzig eine finanzielle Unterstützung in Höhe
von 10.000 €.
Darüber schließen die Stadtverwaltungen beider Städte einen Vertrag ab. Zur Realisierung des
Lyoner Lichtprojektes wird die finanzielle Unterstützung  direkt an die für das Lichtfest
verantwortliche Leipzig Tourismus und Marketing GmbH weitergegeben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
1 von 6 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 10.000 1.100.11.1.1.04.02
Auszahlungen 10.000 1.100.11.1.1.04.02
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer
OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Beschlussdeckblatt eRIS
Sachverhalt
2 von 6 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.09.2014
zu 19.2 Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2014 - Unt erstützung durch die Stadt
Lyon
(eRIS: DS V/3980)
Vorlage: DS-00078/14
Beschluss :
Die Stadt Lyon beteiligt sich mit einem Lichtprojekt am Lichtfest Leipzig.
Zu diesem Zweck gewährt die Stadt Lyon der Stadt Leipzig eine finanzielle Unterstützung in
Höhe von 10.000 €.
Darüber schließen die Stadtverwaltungen beider Städte einen Vertrag ab. Zur Realisierung des
Lyoner Lichtprojektes wird die finanzielle Unterstützung  direkt an die für das Lichtfest
verantwortliche Leipzig Tourismus und Marketing GmbH weitergegeben.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 1 Stimmenthaltung
Leipzig, den 18. September 2014
Seite: 1/1
3 von 6 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.5/014/07.04
RV
Vorlage des Oberbürgermeisters
 Neufassung vom
 Austauschblatt vom
 Eilbedürftig
Drucksache Nr. V/3980
 öffentlich
 enthält nichtöffentliche Bestandteile
 nicht öffentlich
Gremium
FA Wirtschaft und Arbeit
Beschluss der Ratsversammlung
vom 17.09.2014
Eingereicht von Oberbürgermeister    Aufhebung   Änderung folgender Beschlüsse:

Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2014 - Unterstützung durch die Stadt Lyon
Beschlussvorschlag  Satzung tritt nach Bekanntmachung in Kraft

Die Stadt Lyon beteiligt sich mit einem Lichtprojekt am Lichtfest Leipzig.
Zu diesem Zweck gewährt die Stadt Lyon der Stadt Leipzig eine finanzielle Unterstützung in Höhe
von 10.000 €.
Darüber schließen die Stadtverwaltungen beider Städte einen Vertrag ab. Zur Realisierung des
Lyoner Lichtprojektes wird die finanzielle Unterstützung  direkt an die für das Lichtfest
verantwortliche Leipzig Tourismus und Marketing GmbH weitergegeben.
4 von 6 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
▼ PSP-Element
Ergebnishaushalt
Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt
Einzahlungen              10.000      1.100.11.1.1.04.02
Auszahlungen             10.000      1.100.11.1.1.04.02
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, ▼
Folgekosten     Einsparungen
wirksam
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
▼ PSP-Element
Zu Lasten
anderer OE
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)

Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung:       Vorgesehener Stellenabbau:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und
Familien mit Kindern aus.“

relevant  nicht relevant
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr.
Beschluss des Stadtrates Nr.
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
5 von 6 in Zusammenstellung
Begründung:

Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Friedlichen Revolution findet am 9. Oktober
2014 das Lichtfest Leipzig statt. Die Partnerstadt Lyon beteiligt sich daran mit einem
Lichtprojekt an der Fassade des Neuen Rathauses. Der Künstler Jonathan Richer,
Théoriz Studio Lyon, wurde durch den Direktor des Lyoner Lichtfestes, Jean-
François Zurawik, ausgewählt.

Zur Realisierung dieses Lichtprojektes gewährt die Stadt Lyon der Stadt Leipzig eine
finanzielle Unterstützung in Höhe von 10.000 €. Da es der Stadt Lyon aus
verwaltungstechnischen Gründen nicht möglich ist, die für das Lichtfest Leipzig
verantwortliche Leipzig Tourismus und Marketing GmbH direkt zu bezuschussen,
schließen die Stadtverwaltungen Leipzig und Lyon in Abstimmung mit der LTM
GmbH einen entsprechenden Vertrag ab, der von den Oberbürgermeistern beider
Städte unterzeichnet wird.

Zur Realisierung des Lyoner Lichtprojektes wird die genannte Summe direkt an die
LTM GmbH weitergegeben. Die LTM GmbH zeichnet für die Bereitstellung bzw.
Einwerbung der außerdem für die Realisierung des Lyoner Lichtprojektes
notwendigen Summe von 25.000 € verantwortlich.

Die finanzielle Unterstützung der Stadt Lyon inkl. Unterzeichnung eines Vertrages
zwischen Leipzig und Lyon und die Höhe der Gesamtsumme für die Realisierung des
Lyoner Lichtprojektes machen die Einbeziehung des Stadtrates erforderlich.

6 von 6 in Zusammenstellung


city_slug: leipzig

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00079/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 29.07.2014 Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 22.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 25.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 30.09.2014 2. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 01.10.2014 Anhörung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 02.10.2014 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 06.10.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 15.10.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen
Betreff
1. Änderung zum Baubeschluss Brandschutz und nutzerspezifische Anpassung
Schulgebäude für die Louise-Otto-Peters-Schule, Gymnasium, Bornaische Straße 104,
04277 Leipzig; Maßnahmeerweiterung infolge von Brandschutzoptimierung und Umnutzung
der ehem. Turnhalle zur Mensa/Aula, Bestätigung einer üpl. Auszahlung gemäß § 79 (1)
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014 sowie einer apl. Bereitstellung einer
Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014
(eRIS: V/3994)
Beschluss:
1. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 2.060.000 € um 995.950 € und liegen damit
bei insgesamt 3.055.950,00 €.
2. Die überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO zur Einrichtung Gymnasium
Bornaische Str. ( 7.0000721.700) in Hohe von 187.080 € wird bestätigt. Die Deckung erfolgt zu
Lasten Paul-Robeson-Schule (7.0001059.700) 58.000 €, E.-Manet-Schule (7.0001066.700)
100.430 € und Sanierung GS B.-Göring-Str. (7.0000664.700) 28.650 €. Eine Umsetzung der
Maßnahmen ist für 2014 nicht vorgesehen.
3. Die außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 SächsGemO in
Hohe von 339.350 € für das Jahr 2014 wird bestätigt. Die Deckung erfolgt zu Lasten der
Reaktivierung Opferweg (7.0001078.700) Die dort eingestellte Verpflichtungsermächtigung wird in
der vorgesehenen Höhe nicht benötigt.
4. Der Umbau der derzeit gesperrten Turnhalle in der Bornaischen Straße 104 an der Louise-Otto-
Peters-Schule zur Schülermensa und Aula wird bestätigt.
5. Bis auf weiteres wird die alte 1-Feldsporthalle an der Bernhard-Göring-Straße Nr .107 trotz
Neubau der 3-Feldsporthalle weiter betriebsfähig gehalten und dem Amt für Sport für Leipziger
Vereine als Alternative für die Bornaische-Straße 104 zur Verfügung gestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig)? nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2012 2015 1.188.370,00 7.0000.721.705
Auszahlungen 2012 2015 3.055.950,00 7.0000.721.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam       x von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführun
g
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge Jährlich
Energiekosten 1.200
Unterhaltung 14.910
1.100.21.7.1.01
42411100
1.100.12.7.1.01
42111000
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Prüfkatalog
Sachverhalt
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 15.10.2014
zu 20.8 1. Änderung zum Baubeschluss Brandschutz und  nutzerspezifische
Anpassung Schulgebäude für die Louise-Otto-Peters-Schule,
Gymnasium, Bornaische Straße 104, 04277 Leipzig;
Maßnahmeerweiterung infolge von Brandschutzoptimierung und
Umnutzung der ehem. Turnhalle zur Mensa/Aula, Bestätigung einer üpl.
Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014 sowie
einer apl. Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014
(eRIS: V/3994)
Vorlage: DS-00079/14
Beschluss :
1. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 2. 060.000 € um 995.950 € und liegen
damit bei insgesamt 3.055.950,00 €.
2. Die überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) Säch sGemO zur Einrichtung Gymnasium
Bornaische Str. ( 7.0000721.700) in Hohe von 187.080 € wird bestätigt. Die Deckung erfolgt
zu Lasten Paul-Robeson-Schule (7.0001059.700) 58.000 €, E.-Manet-Schule
(7.0001066.700) 100.430 € und Sanierung GS B.-Göring-Str. (7.0000664.700) 28.650 €.
Eine Umsetzung der Maßnahmen ist für 2014 nicht vorgesehen.
3. Die außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 81
SächsGemO in Höhe von 339.350 € für das Jahr 2014 wird bestätigt. Die Deckung erfolgt zu
Lasten der Reaktivierung Opferweg (7.0001078.700) Die dort eingestellte
Verpflichtungsermächtigung wird in der vorgesehenen Höhe nicht benötigt.
4. Der Umbau der derzeit gesperrten Turnhalle in der  Bornaischen Straße 104 an der Louise-
Otto-Peters-Schule zur Schülermensa und Aula wird bestätigt.
5. Bis auf weiteres wird die alte 1-Feldsporthalle a n der Bernhard-Göring-Straße Nr .107 trotz
Neubau der 3-Feldsporthalle weiter betriebsfähig gehalten und dem Amt für Sport für
Leipziger Vereine als Alternative für die Bornaische-Straße 104 zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme
Leipzig, den 20. Oktober 2014
Seite: 1/1
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Louise-Otto-Peters-Schule (Gymnasium Bornaische Straße 104)
Brandschutz & nutzerspezifische Anpassung
Louise-Otto-Peters-Schule
(Gymnasium Bornaische Straße)
Gymnasium der Stadt Leipzig
Bornaische Straße 104
04277 Leipzig
Brandschutz & nutzerspezifische Anpassung
Bauherr: Stadt Leipzig
Amt für Jugend, Familie und Bildung
vertreten durch
Baufachamt: Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Stand 15.08.2014 Seite 1 / 11
Louise-Otto-Peters-Schule (Gymnasium Bornaische Straße 104)
Brandschutz & nutzerspezifische Anpassung
Inhaltsverzeichnis
1. Grundlagen
2. Begründung
3. Aktueller Planungsstand
4. Umnutzung der Turnhalle als Mensa/Aula mit Ausgabeküche
5. Investitionskosten
6. Finanzierung
7. Fristenplan
8. Folgen bei Ablehnung
Stand 15.08.2014 Seite 2 / 11
Louise-Otto-Peters-Schule (Gymnasium Bornaische Straße 104)
Brandschutz & nutzerspezifische Anpassung
1. Grundlagen
Die Grundlagen dieser Vorlage bildet der Baubeschluss VAV-132/13 vom 09.01.2013 sowie der
Zuwendungsbescheid der SAB zum Zuschuss als Projektförderung mit einer Anteilsfinanzierung
von 40%.
Die zusätzlichen Kosten von insgesamt 995,95 T€ sind Gegenstand dieser Vorlage.
Eine erste Fassung dieser Vorlage wurde bereits am 09.12.13 in die Dienstberatung des OBM
eingereicht. Dort wurde die Maßgabe erteilt, die Auflagen zum Brandschutz zu optimieren.
Zeitgleich mit dieser Vorlage wird eine Vorlage zur Umnutzung der Turnhalle als Mensa/Aula mit
Ausgabeküche vom Dezernat für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule eingereicht.
2. Begründung
2.1. Allgemeines / Verlauf der Planung seit Dezember 2013
Aufgrund der Maßgabe des OBM, die Kosten für den Brandschutz zu optimieren, wurde die
Planung und Ausschreibung noch einmal gestoppt. In der Zeit von Dezember 2013 bis Mai 2014
wurde durch ein externes Brandschutzbüro in Zusammenarbeit mit dem bisherigen Büro sowie
aufgrund von zahlreichen Abstimmungen zwischen dem ABD, AGM, der BD sowie dem AfJFB und
dem Nutzer das Brandschutzkonzept geändert, so dass deutliche Einsparmöglichkeiten aufgezeigt
wurden.
Letztendlich wurden zwei Lösungsansätze verfolgt. Es wurde einerseits das Nutzungskonzept
(Wegeführung durch Bypassräume, Einrichtung von Garderobenräumen, Veränderung der
Treppenhausabtrennungen etc.) angepasst, so dass beispielsweise bedeutend weniger
historische Bestandstüren brandschutztechnisch ertüchtigt werden müssen. Andererseits wurden
die Deckenkonstruktionen mittels ingenieurtechnischen Methoden auf ihre Feuerwiderstandswerte
untersucht.
Die Berechnungen ergaben Werte, auf deren Grundlage auf eine Ertüchtigung der Decken der
Flurbereiche sowie der allgemeinen Unterrichtsräume verzichtet werden kann, so dass sich der
zeit- und kostenintensive Eingriff in die bestehende Deckenstruktur nun auf wenige
Fachunterrichtsräume beschränken lässt und eine Kosteneinsparung aufgrund des Wegfalls
baulicher Maßnahmen in Höhe von ca. 400.000€ möglich ist. Mit der Optimierung des
Brandschutzkonzeptes kann eine Auslagerung der Schule vermieden werden. Dadurch ist eine
Kosteneinsparung von ca. 120.000€ für Umzüge und Herrichtung des Interimsobjektes möglich.
Parallel zu den Arbeiten am Brandschutzkonzept wurde die Bestandsturnhalle aufgrund von
Schäden im Parkettboden still gelegt und der Sportunterricht in die benachbarte Sporthalle
Raschwitzer Straße ausgelagert. Außerdem wurde die Speiseversorgung im Kellergeschoss vom
Lebensmittelaufsichtsamt für mangelhaft (der Betrieb im jetzigen Zustand wurde befristet) und
nicht für die wachsende Schülerzahl als geeignet eingeschätzt.
Sowohl für die Instandsetzung der Turnhalle als auch für die Ertüchtigung der Speiseversorgung
müssen demnach Mittel eingesetzt werden, um überhaupt einen Betrieb zu ermöglichen. Aus
diesem Grund wurde eine Machbarkeitsstudie zur Umnutzung der ehemaligen Turnhalle in eine
Mensa in Auftrag gegeben. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zeigt auf, dass eine Umnutzung
der Turnhalle in eine Mensa die wirtschaftlich sinnvollste und nachhaltigste Lösung darstellt.
Stand 15.08.2014 Seite 3 / 11
Louise-Otto-Peters-Schule (Gymnasium Bornaische Straße 104)
Brandschutz & nutzerspezifische Anpassung
Um eine Entscheidung zur Umnutzung der ehemaligen Turnhalle in eine Mensa zu ermöglichen,
wurde daraufhin eine separate Vorlage in die DB OBM eingereicht. Dort sind die Vorteile der
Umnutzung sowie Lösungsmöglichkeiten mit dem Umgang der Nachteile erläutert.

Die durch die Optimierung des Brandschutzkonzeptes eingesparten Mittel sollen für die
Umnutzung der Turnhalle zur Speiseversorgung mit Mehrzwecknutzung/Aula verwendet werden,
sowie für die substanzerhaltende Abdichtung der Kelleraußenwand.
Die Kosten belaufen sich hier auf ca. 185.000 € bauliche Maßnahmen Umbau Turnhalle/Küche,
ca. 230.000 € technische Maßnahmen wie Medienversorgung und Lüftung, ca.  40.000 €
Küchenausstattung, ca. 86.000 € Abdichtung der Kellerwand.
Eine Auslagerung der Schule kann aufgrund der nunmehr vergleichsweise geringen Eingriffe in
die Bausubstanz vermieden werden. Die noch geringe Schülerzahl erlaubt einen Umbau in zwei
räumlichen Bauabschnitten, jedoch müssen die Nutzer dadurch während der einjährigen Bauzeit
zwei mal innerhalb des Gebäudes umziehen und mit den Beeinträchtigungen durch die
Bautätigkeit rechnen. Die für das Schuljahr 2014/15 beschlossene Aufstockung um eine weitere 5.
Klasse erfordert nunmehr eine noch intensivere Abstimmung, um die Schulnutzung in den
restlichen, während der Bauzeit nutzbaren Räume, gewährleisten zu können.
Die Aufteilung in diese Bauabschnitte ermöglicht außerdem die durchgängige Speiseversorgung
im Haus. Bis zur Fertigstellung der neuen Küche in der ehemaligen Turnhalle wird die
Bestandsküche im Keller genutzt und mit den Bau im restlichen Kellerbereich begonnen. Mit
Nutzung der neuen Küche ab März 2015 kann der vollständige Keller für die Umbauarbeiten
genutzt werden.
2.3. KG 300 (zusätzliche Maßnahmen / Änderungen zum BB vom 09.01.2013)
Die hofseitige Kelleraußenwand wird trockengelegt. Es wird eine Ausbesserung in den
Sanitärräumen der Jungen vorgenommen (Ausbau der ehem. Rinne und Ersatz durch Pissoirs).
In die Nebenräume der ehemaligen Turnhalle wird eine Küche eingebaut. In die ehemalige Aula
wird eine Bibliothek eingebaut.
2.3. KG 400 (zusätzliche Maßnahmen / Änderungen zum BB vom 09.01.2013)
Es werden einige Ausbesserungen in den Sanitärräumen vorgenommen. In die Nebenräume der
ehemaligen Turnhalle wird eine Küche eingebaut.  In die ehemalige Aula wird eine Bibliothek
eingebaut.
2.4. KG 700
Aufgrund der erhöhten Baukosten und des Bauvolumens erhöhen sich die anrechenbaren Kosten
für die Honorare der Architekten- und Ingenieurleistungen. Seit 07/2013 ist die neue HOAI 2013
für die Honorarberechnung anzuwenden, welche ebenso zu deutlich höheren Honoraren führt.
Für die externe Brandschutzoptimierung wurde ein Büro beauftragt. Ein weiteres Büro wurde mit
einer Untersuchung der Decken beauftragt. Diese Kosten sowie die Änderung der Tektur des
Brandschutzkonzeptes zur Baugenehmigung und die baubegleitende Betreuung durch das
letztgenannte Brandschutzbüro sorgen für höhere Kosten innerhalb der KG 700.
Aufgrund der Optimierung der Brandschutzplanung muss die bereits 2013 fertig gestellte
Ausführungsplanung durch alle Fachplaner angepasst werden.
Stand 15.08.2014 Seite 4 / 11
Louise-Otto-Peters-Schule (Gymnasium Bornaische Straße 104)
Brandschutz & nutzerspezifische Anpassung
Die Erweiterung der Aufgabenstellung um den Einbau einer neuen Speiseversorgung erfordert
ebenso zusätzliche Planungshonorare.
2.5. Bedarfsanmeldung Innere Vollsanierung
Im Rahmen der Planung der Brandschutzmaßnahme wurde der Bedarf nach einer vollständigen
Inneren Sanierung erkennbar und wird hiermit angezeigt. Große Teile der Heizung, der
Sanitärbereiche sowie der elektrischen Anlagen sind zwar noch nutzbar, aber entsprechen nicht
dem heutigen Stand der Technik. Mehrere Unterrichtsräume verfügen nicht über das benötigte
Waschbecken.
Die technischen Anlagen unterliegen bei der geplanten Baumaßnahme dem Bestandsschutz,
sollten sich während der Baudurchführung oder nach Abschluss der Maßnahme weitere Risiken
ergeben, müssen diese gesondert bewertet werden.
Darüber hinaus ist die Akustik im Gebäude unzureichend. Es gibt bisher keine, die Akustik
verbessernden Maßnahmen. Auch der Schulhof muss im Rahmen einer Inneren Vollsanierung neu
gestaltet werden.
Diese Maßnahmen können aus heutiger Sicht nicht vor 2018 umgesetzt werden. Ein genauer
Zeitpunkt kann nicht genannt werden. Die Risiken mit Altanlagen werden mittelfristig als gering
eingeschätzt. Sicherheitsrelevante Arbeiten sind gegenüber Nutzungsverbesserungen höher zu
Priorisieren.
Für die Kosten einer Inneren Vollsanierung sind aus heutiger Sicht und auf Grundlage einer
Kostenannahme ca. 8,5 Mio € zusätzlich einzuplanen, für den Schulhof weitere 0,5 Mio €. Mit den
Kosten von ca. 3 Mio € für die jetzt geplante Ertüchtigung des Brandschutzes mit
nutzerspezifischen Anpassungen entsteht eine Gesamtsumme von 12 Mio €.
Bei angenommener kompletter Sanierung des Gebäudes ist mit Gesamtkosten von ca. 1.300
EUR/m² Bruttogeschossfläche (BGF) zu rechnen. Das entspricht in etwa den Neubaukosten im
unteren Drittel der Kostenangaben vergleichbarer Gebäude aus dem Baukostenindex (BKI) -
Katalog Stand 2013. Die Kostenannahme für das Gymnasium Bornaische Straße erfolgte
ebenfalls auf Basis des BKI - Katalogs unter Berücksichtigung der besonderen Kosten für
Denkmalschutzaufwendungen.
Aus den Besonderheiten des Geländes heraus (Quartiersbebauung, Grundstückfläche nicht
ausreichend für Neubau mit Sporthalle und Hofbereich, Kulturdenkmal), sind die Kosten dennoch
als wirtschaftlich anzusehen.
3. Aktueller Planungsstand
Die Baugenehmigung wurde am 27.03.13 erteilt. Einem Widerspruch vom 09.08.13 wurde
abgeholfen und ein 2. Prüfbericht zum Brandschutz wurde am 06.09.13 vorgelegt.
Die Ausführungsplanung wurde am 09.10.13 abgeschlossen. Die Ausschreibung der ersten Lose
begann am 18.10.13. Mit der Auflage im Rahmen der DB OBM am 09.12.13, die Kosten für den
Brandschutz zu optimieren, wurde die Planung gestoppt sowie die bis dato laufenden
Ausschreibungen aufgehoben. Im April 2014 wurde mit der Umplanung begonnen und derzeit
fortgeführt. Die erneute Ausschreibung der Leistungen ist ab Juli 2014 geplant, so dass ab dem
13.10.14 mit den Arbeiten begonnen werden kann.
Stand 15.08.2014 Seite 5 / 11
Louise-Otto-Peters-Schule (Gymnasium Bornaische Straße 104)
Brandschutz & nutzerspezifische Anpassung
4. Umnutzung der Turnhalle als Mensa/Aula mit Ausgabeküche
4.1 Ausgangslage
Die Turnhalle ist seit Dezember 2013 wegen Unfallgefahr aufgrund eines defekten
Sporthallenbodens gesperrt. Eine Generalsanierung ist notwendig. Außerdem entspricht die Halle
nicht den Anforderungen an die Sicherheitsbestimmungen der Unfallkasse Sachsen:
Es gibt keinen normgemäßen Prallschutz und die festinstallierten Geräte sind nicht gegen Aufprall
gedämpft (Sprossenwände; Kletterstangen). Ein ordnungsgemäßer Sportunterricht zur
Lehrplanerfüllung am Gymnasium kann in dieser Halle nicht durchgeführt werden. Die Halle
entspricht nicht den Standards für ein 3-zügiges Gymnasium.
Die derzeit im Kellergeschoss befindliche Küche wird aufgrund von funktionellen, baulichen und
technischen Defiziten nur noch mit Ausnahmegenehmigungen
betrieben.
So ist nach Aussagen vom Gesundheitsamt, Abt. Hygiene, die angedachte Erweiterung der
Kapazitäten im Keller als äußerst kritisch und als nicht genehmigungsfähig zu bezeichnen. Auch
seitens des Betreibers wurde mehrfach die äußerst ungünstige räumliche Situation im Keller
kritisiert, die eine erweiterte Speisenversorgung für ein zukünftiges Gymnasium nicht erlauben.
Die vorgenannten Punkte sowie funktionelle Mängel aufgrund der Raumstrukturen und bauliche
Mängel der Altbausubstanz fordern Alternativen.
Dieser Flächenbedarf kann im Sinne der Nachhaltigkeit des Schulstandortes für ein 3-zügiges
Gymnasium sowie der finanziell verfügbaren Ressourcen nur im Rahmen der Umnutzung der
Sporthalle zu einem multifunktional nutzbaren Raum für Küche, Speisenversorgung und als Aula
sichergestellt werden. Mit einer derartigen Entscheidung gehen weitere Nutzungsverbesserungen
einher.
4.2 Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Umnutzung der Mensa/Aula mit
Ausgabeküche
Speisenversorgung:
Gemäß  den  allgemeinen  Schulbauempfehlungen  für  den  Freistaat  Sachsen  sind  für  die
Schülerspeisung in einem Gymnasium ca. 300 m² zu planen. Diese stehen im Kellergeschoss
nicht ausreichend zur Verfügung.
Sportunterricht:
Für  3-zügige  Gymnasien  ist  eine  Sporthalle  (2-FeldHalle)  mit  ca.  968  m²  zu  planen.  Die
vorhandene  Turnhalle  mit  ca.  300  m²  kann  dem  Bedarf  in  keinster  Weise  gerecht  werden.
Folgende Punkte stehen dem entgegen:
- es fehlen 668 m² Grundfläche
- es sind keine Ballsportarten erlaubt
- es sind keine Prallwände vorhanden
- es ist kein Geschlechter getrennter Unterricht möglich
- es ist nur Gymnastik und Geräteturnen möglich
Daher ist auch weiterhin eine externe Sporthalle für den Schulsport zu nutzen.
Bibliothek:
Im  Rahmen  der  bisherigen  Planungen  war  angedacht,  die  Schulbibliothek  in  der  alten
Hausmeisterwohnung  unterzubringen.  Diese  Räume  sind  für  eine  zeitgemäße  Nutzung  als
Bibliothek  nicht  geeignet.  Mit  der  jetzigen  Variante  kann  die  alte  Aula  als  Bibliothek  genutzt
Stand 15.08.2014 Seite 6 / 11
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Brandschutz & nutzerspezifische Anpassung
werden.
4.3 Nutzungskonzept – Neuordnung der Funktionsflächen
Für das Gymnasium Louise–Otto–Peters–Schule wird mit einer maximalen Belegung von  672
Schülern gerechnet. Nach vorläufigen Schätzungen werden davon ca. 300
Schüler am Schulessen teilnehmen.
In der zur Verfügung stehenden Turnhalle sind nach Abzug von notwendigen Funktionsflächen ca.
175 m² Grundfläche für eine Bestuhlung vorhanden. Bei einer
angenommenen  Fläche  von  ca.  1,0  m²  je  Sitzplatz  können  ca.  175  Schüler  gleichzeitig  am
Schulessen teilnehmen.
Bei einer Organisation des Schulessens zu zwei verschiedenen Zeiten (Doppelbelegung) kann der
vorhandene Platz in der ehemaligen Turnhalle als ausreichend bezeichnet werden.
Raum Ist-Zustand  geplante Flächen
gemäß Baubeschluss
Umnutzung Turnhalle als
Mensa/Aula
Küche 40 m² 40 m² 70 m²
Speiseraum 153 m² 243 m² 252 m²
Aula 97 m² 97 m² 252 m²
Bibliothek 0 m² 95 m² 97 m²
Sporthalle 252 m² – nicht
nutzungsfähig –
externe Sporthalle
0 m² Nutzung einer externen
Sporthalle mit ca. 70
Wochenstunden
Kosten
Erweiterung  Küche  +
Speiseraum  im  Keller  mit
partieller Trockenlegung
688 T€
Nachnutzung der Turnhalle
als Mensa/ Aula und partielle
Trockenlegung des Kellers
620 T€
Die Kosten für die Umsetzung der beschriebenen nachhaltigen Variante können innerhalb der
Kosten des erweiterten Baubeschlusses umgesetzt werden. Die Kosten für eine Ertüchtigung der
derzeit gesperrten Sporthalle sind nicht Bestandteil der jetzigen Baumaßnahme.
4.4 Barrierefreiheit
Die neue Mensa / Aula wird aufgrund ihrer Größe als Versammlungsstätte eingeordnet. Da  das
Schulgebäude bisher nicht barrierefrei ertüchtigt wurde und nicht über Aufzüge verfügt, wird auch
bei der Einrichtung der Mensa zum jetzigen Zeitpunkt keine vollständige Barrierefreiheit geplant.
Empfohlen wird, im Rahmen einer inneren Vollsanierung das Gebäudeensemble aufgrund eines
gesamtheitlichen Konzeptes barrierefrei umzugestalten.
Die Aula wird bis zu diesem Zeitpunkt nur für schulinterne und nicht für öffentliche Veranstaltungen
genutzt.  Sie  verfügt  über  einen  ebenerdigen  Zugang  und  stellt  damit  eine  Verbesserung
gegenüber der bisherigen Aula dar, welche ein halbes Geschoss erhöht liegt.
Stand 15.08.2014 Seite 7 / 11
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Brandschutz & nutzerspezifische Anpassung
4.5 Vorschlag zur Durchführung des Sportunterrichts
Zur Zeit findet der Sportunterricht in der Sporthalle in der Raschwitzer Straße statt.
Diese Sporthalle wird durch das Amt für Sport betreut und wurde im Jahr 1980 erbaut sowie 2009
teilsaniert. Für das Schuljahr 2014/15 besteht eine Nutzungsvereinbarung mit dem Amt für Sport
über 40 Sportstunden pro Woche.
Zur  vollständigen  Absicherung  des  Sportunterrichts  wird  sich  die  Sportstundenzahl  in  der
Sporthalle Raschwitzer Straße von Schuljahr zu Schuljahr erhöhen, so dass mit voller Belegung
des  Gymnasiums  ab  Schuljahr  2018/19  eine  Mindestnutzungsdauer  von  68
Sportstunden/wöchentlich notwendig werden.
Hauptnutzer der Sporthalle wäre dann dieses Gymnasium der Stadt Leipzig. Für andere Nutzer
der Sporthalle würde zukünftig eine eingeschränkte Nutzungsdauer in der Zeit von 7:00 bis 17:00
Uhr bestehen. Ab 17:00 Uhr kann diese Sporthalle dann durch eine normale Vereinsnutzung, wie
bei anderen Schulsporthallen,  erfolgen. Nach  Angaben des  Amtes für  Sport  würden dadurch
Einnahmen in Höhe von ca.  30.000 € / jährlich entfallen.
Jedoch  können  diese  Einnahmeverluste  des  Amtes  f.  Sport  und  das  Sporthallendefizit  im
Stadtbezirk durch einen Neubau einer 3-Feldhalle an der 3. Schule, Bernhard-Göring-Straße 107,
kompensiert werden. Ab Oktober 2014 steht im Stadtbezirk Süd neben der alten 1-Feldhalle an
der 3. Schule noch zusätzlich diese neue 3-Feldhalle, im Schulhausneubau -3. Schule- integriert,
zur Verfügung. Damit werden insgesamt zusätzliche Hallenkapazitäten geschaffen, die ebenfalls
für Vereine und andere Nutzer zur Verfügung stehen.
4.5 Zusammenfassung
Unter  den  bestehenden  Rahmenbedingungen  ist  die  Umnutzung  der  Turnhalle  zum
Mehrzweckraum  für  Küche,  Speisenversorgung  und  Aula  die  einzig  sinnvolle  und  vor  allem
finanzierbare Lösung für die nachhaltige Nutzung als 3-zügiges Gymnasium.
Zur Absicherung einer Pflichtaufgabe des Schulträgers – Stadt Leipzig - wird der Louise-Otto-
Peters-Schule (Gymnasium) dauerhaft und bevorzugt eine Sporthallennutzung in der Sporthalle
Raschwitzer Straße 16 in 04279 Leipzig durch das Amt für Sport gewährleistet.
Die Hauptnutzungsdauer wird zwischen 7.00 – 17.00 Uhr in der Woche (Montag bis Freitag) sein.
Mit der vollen Belegung der Schule wird sich ab Schuljahr 2018/19 eine Mindestsportstundenzahl
von 68 Stunden / wöchentlich ergeben. Diese Sportstunden werden durch das Amt für Sport, zur
Erfüllung des Lehrplanes im Pflichtfach Sport, bereitgestellt
In enger Zusammenarbeit zwischen dem Amt für Sport, dem Amt für Gebäudemanagement und
dem Amt für Jugend, Familie und Bildung werden die Sporthallenkapazitäten abgestimmt.
Stand 15.08.2014 Seite 8 / 11
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5. Investitionskosten
Gesamtkosten
KG Kostengruppe BB vom
09.01.13
Gesamtkosten
Zusatzkosten
Stand
25.11.2013*
Zusatzkosten
Stand
03.06.2014
BB
Gesamtkosten
neu
100 Umzug im Gebäude (Kosten
30.000€), aber keine
Auslagerung mehr
(Einsparung 105.000€)
0,00 € 150.000,00 € 44.382,00 € 44.382,00 €
200 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
300 Kosteneinsparung durch BS-
Optimierung (u. a. Decken,
Türen)
1.288.100,00 € 532.683,00 € 281.371,00 € 1.569.471,00 €
400 Zusatzkosten durch Einbau
Speiseversorgung in
Turnhalle
446.700,00 € 129.161,00 € 312.940,00 € 759.640,00 €
500 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
600 3.500,00 € 30.700,00 € 30.700,00 € 34.200,00 €
700 Mehrkosten durch BS-
Optimierung &
Leistungserweiterung
321.700,00 € 155.114,00 € 326.557,00 € 648.257,00 €
100-700 2.060.000,00 € 995.950,00 € 995.950,00 € 3.055.950,00 €
*Zusatzkosten Stand 25.11.2013 entsprechen den Kosten vor der Brandschutzoptimierung
5. Finanzierung
5.1. Finanzierungsplan
Als Übersicht wurde die Finanzierung gemäß Baubeschluss dem neuen Finanzierungsplan
gegenübergestellt.
Angaben in EUR Baubeschluss v. 09.01.2013 Änderung
Gesamtbaukosten 2.060.000,00 € 3.055.950,00 €
davon
- Eigenanteil Stadt Leipzig 1.238.084,00 € 1.867.580,00 €
- Förderung SAB 821.916,00 € 1.188.370,00 €
Die Mehrkosten wurden dem Zuwendungsgeber angezeigt.
Stand 15.08.2014 Seite 9 / 11
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5.2 Deckung des Mehrbedarfs
Die Deckung des Mehrbedarfs erfolgt aus Fördermitteln der SAB sowie Eigenmitteln der Stadt
Leipzig. Die Deckung der Eigenmittel erfolgt aus folgenden Baumaßnahmen:
P.-Robeson-Schule – Brandschutz (7.0001059.700) – 131.347,24 € (2013)* und 58.000 € (2014)
E.-Manet-Schule – Brandschutz (7.0001066.700) – 117.602,82 € (2013)* und 100.430,00 (2014)
FÖS Garskestraße 19 – Brandschutz (7.0001047.700)  – 193.550,00 € (2013)*
Sanierung B.-Göring-Str. (7.0000664.700) - 28.650,00 (2014)
Diese Maßnahmen sollen zeitlich verschoben werden.
Es wird zwingend eine Verpflichtungsermächtigung KW 2015 in Höhe von 339,35 T € aus dem
PSP-Element 70001078.700 Reaktivierung Opferweg zur Vergabe der Bauleistungen benötigt.
    6. Einordnung in die Haushaltsplanung
PSP-Element Gesamtbau-
kosten
2012 2013 2014 2015
7.0000721.700 3.055.950 € 150.000 € 1.742.500 € 797.080 € 366.370 €
Fördermittel
7.0000721.705
1.188.370 € 0 € 580.000 € 242.000 € 366.370 €
Eigenmittel
üpl Auszahlung
Verschiebung*
HAR 2013
1.867.580 € 150.000 € 720.000 €
442.500 €
368.000 €
187.080 €
0 €
apl. VE KW 339.350 €
*Die Verschiebung der Haushaltsausgabereste 2013 ist Bestandteil der Haushaltsvorlage
DS 3814 (DB OBM 17.5.2014 DB 838/14) und damit nicht Gegenstand dieser Haushalts-
vorlage.
7. Fristenplan
Die Bestätigung der überplanmäßigen Auszahlung gem. § 79 (1) 6 GemO ist zwingend kurzfristig
erforderlich, da die Ausschreibungen bereits gestartet wurden.
Beschlussfassung DB OBM 29.07.2014
Ratsversammlung 15.10.2014
Baubeginn 27.10.2014
Fertigstellung 19.12.2015
Stand 15.08.2014 Seite 10 / 11
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8. Folgekosten
Die im BB vom 09.01.13 angegebenen Kosten für die Unterhaltung von 3.650 € erhöhen sich
aufgrund der Erweiterung des Maßnahmeumfanges (zusätzliche Brandschutztüren, RWA in der
Mensa, Küchenlüftung, Fettabscheider, Reinigung, etc.) um 11.260 € auf 14.910 €.
Für die Weiterbetreibung der Sporthalle Bernhard-Göring-Straße 107 sind zusätzlich Folgekosten
für Wartungsverträge und Prüfaufträge von jährlich 1.614,88 € einzuplanen sowie zusätzliche
Leistungen für die Gewährleistung der eingeschränkten Nutzung für diverse Reparaturen von
18.500,00€ im Jahr 2014. Aufgrund des baulichen Zustandes ist diese Summe auch für die
folgenden Jahre als realistisch anzusehen und einzuplanen.
9. Folgen bei Ablehnung
Die Schule ist seit dem Schuljahr 2011/12 als Gymnasium in Betrieb gegangen. Der Brandschutz
im Gebäude ist ungenügend (kein baulich abgetrennter 2. Fluchtweg vorhanden). Die für ein
Gymnasium benötigten Fachunterrichtsräume sind nicht vorhanden. Die vorhandene
Speiseversorgung darf aus hygienischen Gründen nicht weiterbetrieben werden und reicht für die
wachsenden Schülerzahlen nicht aus.
Die Nichtbestätigung der Vorlage würde dazu führen, dass das Gebäude nicht als Gymnasium
genutzt werden kann.
Stand 15.08.2014 Seite 11 / 11
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zum Antrag Nr. DS-00079/14 vom 17.03.2015
Beschluss der Ratsversammlung vom 15.10.14
Beschluss- Nr. V/3994
Eingereicht von: Dez. V und VI
1. Änderung zum Baubeschluss Brandschutz und nutzersprezifische Anpassung
Schulgebäude für Louise-Otto-Peters-Schule, Gymnasium, Bornaische Str. 104, 04277
Leipzig; Maßnahmeerweiterung infolge Brandschutzoptimierung und Umnutzung der
ehemaligen Turnhalle zur Mensa/Aula
Stand vom 16.03.15
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
 Datum/Unterschrift (en)
Sachstand:
Die Baumaßnahme wurde im November 2014 mit dem ersten Bauabschnitt begonnen und verläuft derzeit
im Termin- und Kostenrahmen.


text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00080/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 29.07.2014 Bestätigung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 04.09.2014 Anhörung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 25.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 15.10.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen
Betreff
Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße - entsprechend § 24
Sächsisches Schulgesetz (eRIS: V/3995)
Beschluss:
1. Mit Schuljahresbeginn 2015/16 wird in der Stadt Leipzig ein 5-zügiges Gymnasium am
Schulstandort Telemannstraße, 04107 Leipzig eingerichtet.
2. Das Gymnasium wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr
2015/16 aufgebaut.
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulkomplexes in der Telemannstraße (voraussichtlich zu
Beginn des Schuljahres 2017/18) werden die Schulklassen im ehemaligen Schulgebäude der
Erich Kästner-Schule in der Erfurter Straße 14 in 04155 Leipzig unterrichtet.
4. Das Gymnasium wird bis zum Einzug in das Schulgebäude an der Telemannstraße als
Außenstelle der Friedrich-Schiller-Schule – Gymnasium der Stadt Leipzig – geführt. Spätestens
mit Schuljahresbeginn 2017/18 wird das Gymnasium als eigenständige Schule etabliert.
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung durch das Sächsische Staatsministerium für
Kultus.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
Seite 2/3
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig)? nein X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführun
g
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein X wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussdeckblatt eRIS
Sachverhalt
Lageplan (Auszug)
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 15.10.2014
zu 20.9 Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Tel emannstraße -
entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (eRIS: V/3995)
Vorlage: DS-00080/14
Beschluss :
1. Mit Schuljahresbeginn 2015/16 wird in der Stadt Leipzig ein 5-zügiges Gymnasium am
Schulstandort Telemannstraße, 04107 Leipzig eingerichtet.
2. Das Gymnasium wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem
Schuljahr 2015/16 aufgebaut.
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulkomplexes in der Telemannstraße (voraussichtlich
zu Beginn des Schuljahres 2017/18) werden die Schulklassen im ehemaligen Schulgebäude
der Erich Kästner-Schule in der Erfurter Straße 14 in 04155 Leipzig unterrichtet.
4. Das Gymnasium wird bis zum Einzug in das Schulgebäude an der Telemannstraße als
Außenstelle der Friedrich-Schiller-Schule – Gymnasium der Stadt Leipzig – geführt.
Spätestens mit Schuljahresbeginn 2017/18 wird das Gymnasium als eigenständige Schule
etabliert.
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung d urch das Sächsische Staatsministerium
für Kultus.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 20. Oktober 2014
Seite: 1/1
Stadt Leipzig
01.5/014/07.04
RV
Vorlage des Oberbürgermeisters
 Neufassung vom
 Austauschblatt vom
 Eilbedürftig
Drucksache Nr. V/3995
 öffentlich
 enthält nichtöffentliche Bestandteile
 nicht öffentlich
Gremium
FA Jugend/Soziales/Gesundheit und Schule
SBB Leipzig-Mitte
Beschluss
 der Ratsversammlung
vom 15.10.2014
Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales,
Gesundheit und Schule
   Aufhebung   Änderung folgender Beschlüsse:

Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße - entsprechend § 24
Schulgesetz
Beschlussvorschlag  Satzung tritt nach Bekanntmachung in Kraft

1. Mit Schuljahresbeginn 2015/16 wird in der Stadt Leipzig ein 5-zügiges Gymnasium am
Schulstandort Telemannstraße, 04107 Leipzig eingerichtet.
2. Das Gymnasium wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr
2015/16 aufgebaut.
3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulkomplexes in der Telemannstraße (voraussichtlich zu
Beginn des Schuljahres 2017/18) werden die Schulklassen im ehemaligen Schulgebäude der
Erich Kästner-Schule in der Erfurter Straße 14 in 04155 Leipzig unterrichtet.
4. Das Gymnasium wird bis zum Einzug in das Schulgebäude an der Telemannstraße als
Außenstelle der Friedrich-Schiller-Schule – Gymnasium der Stadt Leipzig – geführt. Spätestens
mit Schuljahresbeginn 2017/18 wird das Gymnasium als eigenständige Schule etabliert.
5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung durch das Sächsische Staatsministerium für
Kultus.
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition
(damit aktivierungspflichtig)?
 nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
▼  PSP-Element
Ergebnishaushalt
Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt
Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, ▼
Folgekosten     Einsparungen
wirksam
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
▼  PSP-Element
Zu Lasten
anderer OE
Ergeb. HH Erträge

Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)

Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugend liche und
Familien mit Kindern aus.“

relevant  nicht relevant
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-N r.
Beschluss des Stadtrates Nr.
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite
1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
1-2
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien
  1-2
5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite
1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
1 Grundlagen
Die Stadt Leipzig hat in ihrem Wirken und Handeln bei der Gest altung des Schulnetz-
planes alle gültigen Rechtsvorschriften, insbesondere di e darin enthaltenen und daraus
abgeleiteten Bestimmungen zum „öffentlichen Bedürfnis“, für Schulen zu beachten.
Grundsätzlich besteht gemäß § 21 Abs. 2 SächsSchulgesetz fü r den Schulträger ein öf-
fentliches Bedürfnis zur Einrichtung von Schulen, wenn bei Würdigung des Einzelfalles
u.a. die prognostizierte Schülerzahl, die Dichte der Besie dlung, die Verkehrslage bzw.
-anbindung als Kriterien erfüllt werden. Die Schulpflicht bedingt bei entsprechender
Schülerzahl auch die Verpflichtung des Staates, schulisch e Einrichtungen in zumutba-
rer Entfernung vom Wohnort und in angemessenem Zustand bere itzuhalten. Denn mit
der Schulpflicht des Schülers korrespondiert die Beschulu ng des Staates. Die dafür
notwendigen Regelungen ergeben sich aus:
1. Schulgesetz des Freistaates Sachsen (SächsSchulG) und d en Schulordnungen
für die einzelnen Schularten,
2. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsminister iums für Kultus zur Unter-
richtsorganisation (jährlich),
3. Schulintegrationsverordnung,
4. Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsG emO).
Auf der Grundlage des § 28 Sächsische Gemeindeordnung (Säch sGemO) in Verbin-
dung mit § 24 Abs. 1 SchulG obliegt es dem Stadtrat, einen Besc hluss über die Schul-
netzplanung sowie dessen Umsetzung herbeizuführen. Die Be schlussfassung des
Schulträges bedarf gem. § 24 Abs. 1 i.V.m. § 59 Abs. 1 Nr. 1 Schu lG der Zustimmung
des SMK als oberste Schulaufsichtsbehörde.
2 Begründung zur Einrichtung
Im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibu ng 2012 – wurde verdeut-
licht, dass erstmals seit 1990 wieder steigende Schülerzah len zu verzeichnen sind.
Damit hat die Stadt Leipzig erforderliche Maßnahmen zur bed arfsgerechten Entwick-
lung der Schulinfrastruktur umzusetzen. Das vorhandene Sc hulnetz ist am Bedarf aus-
zurichten und die Stadt Leipzig als Schulträger muss vorhan dene Kapazitäten erwei-
tern.
Die Veränderung von Schulkapazitäten, insbesondere die Ei nrichtung von neuen
Schulstandorten unterliegen bestimmten stadtpolitische n Interessen und Prämissen,
wie territoriale Ausgewogenheit, gute Erreichbarkeit sow ie der wirtschaftlichen Nach-
haltigkeit. Somit müssen nicht nur Zielstellungen der Schu lentwicklungsplanung ihre
Berücksichtigung finden, sondern auch Aspekte der stadtpl anerischen Entwicklung, der
sozialräumlichen Gestaltung und finanzpolitische Erwägungen.
Mit dem Schuljahr 2014/15 wird die Aufnahmekapazität in den Gymnasien der Stadt
Leipzig erschöpft sein. Damit müssen, schon beginnend mit d em dem Schuljahr
2014/15, schnellstmöglich neue Kapazitäten im gymnasiale n Bereich bereitgestellt
werden, um der Nachfrage an Schulplätzen gerecht zu werden. Mit dem Ratsbeschluss
Seite 1 von 3
RBV-1164/12 vom 21.03.2012 wurde die weitere Handlungsstr ategie der Stadt Leipzig
zur Absicherung der schulischen Versorgung beschlossen.
Bedarfsentwicklung in der Stadt Leipzig (Gymnasien)
Für die Spezifizierung des Bedarfes wurden im Rahmen der Sch ulnetzplanung entspre-
chende Planungsräume für die gymnasiale Versorgung gebild et. Ein weiterer Standort
zur Erweiterung der gymnasialen Kapazitäten soll dazu im Be reich Zentrum-Süd, in der
Telemannstraße entstehen,
Das Areal an der Telemannstraße befindet sich im Planungsge biet Zentrum-Süd. Lang-
fristig wird im betreffenden Planungsbereich eine Übersch reitung von ca. 17 Klassen
(Eingangsklassen) bis zum Jahr 2025 erwartet. Um diesen Bed arf langfristig abzude-
cken, ist es erforderlich, die gymnasiale Kapazität durch S chaffung neuer Schulstand-
orte zu erweitern. Dies soll in einem ersten Schritt mit der E inrichtung eines neuen fünf-
zügigen Standortes in der Telemannstraße erfolgen.
3 Zum Schulstandort Telemannstraße in 04107 Leipzig
(Lageplan - siehe Anlage)
Das Areal Telemannstraße befindet sich im Leipziger Ortste il Zentrum-Süd und war in
der Vergangenheit bereits mit einem Schulhaus bebaut, welc hes bis zur Nutzung des
Objektes in der Hillerstraße durch die Thomasschule genutz t wurde. Die Umgebung ist
durch Wohnbebauung geprägt. Südwestlich des Schulgrundst ückes ist die Sportplatz-
fläche angeordnet, im Anschluss befindet sich die Galoppre nnbahn Scheibenholz. In
unmittelbarer Nähe zur Schule ist eine Bushaltestelle der L VB sowie in ca. 500m Ent-
fernung eine Straßenbahnhaltestelle vorhanden. Die Queru ng der Wundtstraße, Rie-
mannstraße bzw. des Floßplatzes wird durch Lichtsignalanlagen abgesichert.
Für die Schaffung des neuen Schulobjektes wurde durch Ratsv ersammlung der Stadt
Leipzig ein Bau-und Finanzierungsbeschluss (DS-V/3603) v erabschiedet, welcher den
Neubau eines 5-zügigen Gymnasiums sowie einer Dreifeldsporthalle vorsieht.
4 Finanzielle Auswirkungen
Auf die im Ratsbeschluss RBV-2041/14 vom 16.04.2014 ausgew iesenen Kosten wird
verwiesen.
Seite 2 von 3
Klassenzahlentwicklung G Y
0
100
200
300
400
500
600
700
2010/11 2012/13 2014/15 2016/17 2018/19 2020/21 2022/23 20 24/25 2026/27 2028/29 2030/31
Schuljahr
Klassen SNP
IST
Kapazität
5 Modalitäten zur Einrichtung
Entsprechend § 21 Abs. 3 Sächs. SchulG wird der Schulträger d er Schulaufsichts-
behörde folgende Vorgehensweise vorgeschlagen:
• Mit Schuljahresbeginn 2015/16 wird in der Stadt Leipzig ein 5-zügiges Gymna-
sium am Schulstandort Telemannstraße in 04107 Leipzig eingerichtet.
• Das Gymnasium wird schuljahresweise, beginnend mit der Kla ssenstufe 5 und
ab dem Schuljahr 2015/16, aufgebaut.
• Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulgebäudes in der T elemannstraße
(voraussichtlich zu Beginn des Schuljahres 2017/18) werde n die Schulklassen
im ehemaligen Schulgebäude der Erich-Kästner-Schule in de r Erfurter Straße
14 in 04155 Leipzig unterrichtet. Es erfolgt die gemeinsame Nutzung des Ob-
jektes mit der Erich-Kästner-Schule (Grundschule). Eine R aumnutzungsauftei-
lung für die Dauer des Interims liegt vor.
• Das Gymnasium wird bis zum Einzug in das neue Schulgebäude al s Außenstel-
le der Friedrich-Schiller-Schule – Gymnasium der Stadt Lei pzig – geführt. Spä-
testens mit Schuljahresbeginn 2017/18 wird das Gymnasium a ls eine eigen-
ständige Schule etabliert.
6 Alternativlösung
Das Gymnasium und die Dreifeldsporthalle werden langfrist ig benötigt. Es stehen keine
vergleichbaren Flächen im Planungsraum kurzfristig zur Ve rfügung. Kapazitätserweite-
rungen an vorhandenen Schulstandorten sind nicht möglich. Nur ein Neubau kann das
Kapazitätsdefizit nachhaltig beseitigen. Aus diesem Grund gibt es keine Alternativlösun-
gen.
7 Folgen bei Ablehnung
Das Kapazitätsdefizit bleibt bestehen. Die Stadt Leipzig k ann der ihr übertragenen
Pflichtaufgabe zur Bereitstellung ausreichender Schulka pazitäten nicht nachkommen.
Für die Dreifeldsporthalle werden weiterhin Sicherheitsm ängel und hohe Betriebs-
kosten die Folge sein. Die geplante Erweiterung der Zahl bar rierefreier Schulen, im
Zusammenhang mit dem 1. Behindertenhilfeplan der Stadt Lei pzig kann nicht umge-
setzt werden. Eine Integration der in ihrer Mobilität einge schränkten Sporthallennutzer
ist nicht möglich.
Die Aufwendungen für den bereits durchgeführten Architekt enwettbewerb bzw. die
dafür erarbeiteten Arbeitsgrundlagen können bei einem and eren Schulstandort nur
teilweise genutzt werden.
Anlage
Lageplan (Auszug)
Seite 3 von 3

Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zur Vorlage Nr. DS-00080 vom 15.10.2014
Beschluss der Ratsversammlung vom 15.10.2014
Beschluss- Nr. DS-00080
Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße – entsprechend § 24
Schulgesetz
Stand vom 23.03.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 Datum/Unterschrift (en)
Sachstand:
Mit dem Bescheid vom 19.12.2014 erfolgt die Bestätigung zur Einrichtung eines fünfzügigen Gymnasiums
am Standort Telemannstraße. Damit wurde auch die Schaffung eines Vor-Interims als Außenstelle der
Friedrich-Schiller-Schule am Standort in der Erfurter Straße genehmigt. Diese Zustimmung erlischt, sobald
das Gymnasium seinen Schulbetrieb am Standort in der Telemannstraße aufnehmen wird. Beginnend mit
dem Schuljahr 2015/16 werden vier Klassen der Klassenstufe 5 am Standort Erfurter Straße eingerichtet
werden können. Die tatsächlich Anzahl der zu bildenden Klassen kann zu  gegenwärtigen Zeitpunkt noch
nicht benannt werden, da die Anmeldungsverfahren zu den einzelnen Schulstandorten noch laufen.


text:
Seite 1/3
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. DS-00081/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 29.07.2014 Bestätigung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 04.09.2014 Anhörung
Fachausschuss Finanzen 08.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 09.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 22.09.2014 2. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 23.09.2014 2. Lesung
Verwaltungsausschuss 01.10.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO von 300.000 € für die
Sanierung und Entschlammung des Inselteiches im Clara-Zetkin-Park
(eRIS: DS V/3982)
Beschluss:
1. Dem Amt für Stadtgrün und Gewässer werden Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79(1)
SächsGemO im PSP-Element Ausbau/Unterhaltung Gewässer (1.100.55.2.0.01) in Höhe von
300.000€ zur Sanierung und Entschlammung des Inselteiches im Clara-Zetkin-Park bestätigt. Die
Deckung erfolgt aus dem PSP-Element sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (1.100.61.2.0.01).
2. Die Baumaßnahme wird in den Jahren 2014/2015 realisiert (gemäß Hauptsatzung der Stadt
Leipzig § 19, Punkt 6, in der zur Zeit gültigen Fassung).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
1 von 6 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 01.07.14 10.07.15 300.000,00 1.100.61.2.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer
OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Beschlussdeckblatt eRIS
Sachverhalt
2 von 6 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.5/025/09.08
V
Vorlage des Oberbürgermeisters
 Neufassung vom
 Austauschblatt vom
 Eilbedürftig
Drucksache Nr. V/3982
 öffentlich
 enthält nichtöffentliche Bestandteile
 nicht öffentlich
 Beschlussfassung  Vorberatung  Information
im Verwaltungsausschuss am 01.10.2014 Vorberatung in: FA Finanzen;
FA Umwelt und Ordnung;
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Aufhebung   Änderung folgender Beschlüsse:

Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO von 300.000 € für die
Sanierung und Entschlammung des Inselteiches im Clara-Zetkin-Park
Beschlussvorschlag
 1. Dem Amt für Stadtgrün und Gewässer werden Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1)
SächsGemO im PSP-Element Ausbau/Unterhaltung Gewässer (1.100.55.2.0.01) in Höhe von
300.000€ zur Sanierung und Entschlammung des Inselteiches im Clara-Zetkin-Park bestätigt. Die
Deckung erfolgt aus dem PSP-Element sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (1.100.61.2.0.01).
2. Die Baumaßnahme wird in den Jahren 2014/2015 realisiert (gemäß Hauptsatzung der Stadt
Leipzig § 19, Punkt 6, in der zur Zeit gültigen Fassung).
3 von 6 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition
(damit aktivierungspflichtig)?
 nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
▼  PSP-Element
Ergebnishaushalt
Erträge
Aufwendungen 01.07.14 01.07.15 300.000,00 1.100.61.2.0.0 1
Finanzhaushalt
Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, ▼
Folgekosten     Einsparungen
wirksam
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
▼  PSP-Element
Zu Lasten
anderer OE
Ergeb. HH Erträge

Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)

Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung:       Vorgesehener Stellenabbau:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugend liche und
Familien mit Kindern aus.“
 relevant  nicht relevant
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-N r.
Beschluss des Stadtrates Nr.
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.

Vorlage Überplanmäßige Auszahlung...für die Sanieru ng und Entschlammung des Inselteiches im Clara-Zetkin-Park, Fassung vom 17.07.2014
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
4 von 6 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert Keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite
1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des Vorhabens
für wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
Keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
Finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
Keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Vorlage Überplanmäßige Auszahlung...für die Sanieru ng und Entschlammung des Inselteiches im Clara-Zetkin-Park, Fassung vom 17.07.2014
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
5 von 6 in Zusammenstellung
„Überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO von 300.000 €
für die Sanierung des Inselteiches im Clara-Zetkin-Park“                    Seite 1 von 1
Begründung:
Während des Hochwassers im Juni 2013 wurden die südwestlichen Teile des Clara-Zetkin-Parkes
überflutet. Schäden an der Infrastruktur, so auch an der öst lichen Uferterrasse des Inselteiches,
waren die Folge. Sie wurden von der Stadt als Hochwasserscha den an den Freistaat Sachsen
gemeldet und in die Maßnahmeliste aufgenommen. Die Wiederh erstellung und nachhaltige
Nutzbarkeit von Teilen des Kulturdenkmals, hier die große I nselteichterrasse, erhielt die laufende
Nr. 9187. Der Fördermittelbescheid wurde der Stadt am 25.03.2014 zugestellt.
Für die Sanierung der Uferterrasse muß der Teich entleert un d die Sedimente beräumt werden.
Die Sedimentstärke im Teich beträgt 0,60 m. Aktueller Handl ungsbedarf besteht auf Grund der
Unterlassung der baulichen Instandhaltung in den vergange nen Jahren für die bauliche
Sicherung der Uferböschungen und der westlichen Uferterra sse. Dies sind Schäden, die
ursächlich in keinem Zusammenhang zum Hochwasserereignis 2013 gebracht werden konnten.
Eine Förderung wurde daher ausgeschlossen.
Das derzeitige Be- und Entwässerungssystem des Inselteiches ist nicht mehr voll funktionstüchtig
und entspricht nicht mehr dem Stand der Technik, so dass es be i Starkniederschlagsereignissen
zum Rückstau aus dem Kanalsystem der KWL und zum Abwassereintrag kommen kann.
Durch diese negative Gewässersituation ist auch eine stark e Einschränkung der öffentlichen
Erholungsnutzung für die Parkbesucher, besonders in den So mmermonaten, verbunden. Der
Inselteich ist ein beliebter Erholungsstandort im Clara-Z etkin-Park und wird ganzjährig von vielen
Erholungssuchenden frequentiert. Besonders beliebt sind dort die beiden Sitzterrassen an West-
und Ostufer.
Auch die fischereiliche Bewirtschaftung des Inselteiches ist durch die schlechte Wasserqualität
stark beeinträchtigt. Der Anglerverband Leipzig e.V. ist d ort Pächter und kann dieses
Pachtgewässer nur eingeschränkt nutzen. Dadurch kann sich die Artenvielfalt und der
vorhandene Fischbestand im Gewässer nur begrenzt entwicke ln. Fischsterben sind jährlich, vor
allem in den Sommermonaten, zu konstatieren.
Die Umsetzung der Fördermittel zur Wiederherstellung der g roßen Inselteichterrasse bedingt
bautechnisch und technologisch die Sanierung des Gewässers II. Ordnung – Inselteich.
Folgende Gewässerunterhaltungsarbeiten sind unabdingbar erforderlich:
• Entschlammung der Gewässersohle,
• Böschungssicherung,
• Aktivierung des Zu- und Ablaufbauwerkes mit Bewässerung,
• Neubau Fontäne nach historischem Vorbild und zur Sicherung der Wasserqualität in den
Sommermonaten.
Die aus wasserwirtschaftlicher Sicht dringend erforderli che Gewässersanierung des Inselteiches
soll mit der Terrassensanierung (Hochwasserschaden) komb iniert werden. Dies führt zu einer
erheblichen Zeit- und Kostenersparnis. Die erforderliche n Haushaltsmittel in Höhe von 300 T €
werden überplanmäßig im Ergebnishaushalt 2014 dem ASG zur Verfügung gestellt.

Durch die Kombination beider Sanierungsmaßnahmen wird der Teich nur einmal entwässert. Alle
weiteren Eingriffe in das Ökosystem können entsprechend ko nzentriert und zeitlich verkürzt
ausgeführt werden.
Die Unterhaltung der kommunalen Gewässer ist gem. §§ 31 und 3 2 SächWG eine Pflichtaufgabe
der Kommune. Gem. den §§ 79 und 80 SächsWG ist der Träger der Un terhaltungslast, die Stadt
Leipzig, auch für Maßnahmen des Hochwasserschutzes verpflichtet.
6 von 6 in Zusammenstellung


paper_type: Eilentscheidung

text:
Seite 1/3
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Eilentscheidung Nr. DS-00084/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 29.07.2014 Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 04.09.2014 Mitteilung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 Mitteilung
Ratsversammlung 17.09.2014 Mitteilung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Notunterkunft für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten
in Leipzig in der Zschortauer Straße 44/46; Ausführungsbeschluss zur Bewachung,
Bewirtschaftung und sozialen Betreuung in der Notunterkunft für Asylbewerber und
Flüchtlinge in der Zschortauer Str. 44
(eRIS: DSV/3998)
Beschluss:
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 52 SächsGemO zur Unterrichtung der
Ratsversammlung am 17.09.2014
1. Das Objekt in der Zschortauer Straße 44/46, 04129 Leipzig wird als Notunterkunft für
gemeinschaftliches Wohnen von Asylbewerber/-innen und Geduldeten mit ca. 200 Plätzen
bestätigt.
Das Objekt wird von einem privaten Eigentümer für einen Zeitraum von drei Jahren angemietet.
2. Für das Objekt gelten die in RBV-1293/12 beschriebenen Standards für gemeinschaftliches
Wohnen.
In der Einrichtung wird gemäß RBV-1826/13 eine soziale Betreuung angeboten.
3. Die soziale Betreuung des Objektes wird an externe Partner vergeben.
4. Um das Objekt noch im Jahr 2014 nutzen zu können, wird der Oberbürgermeister im Vollzug einer
weisungsgebundenen Pflichtaufgabe ermächtigt, den Vertrag zur Anmietung des Objektes zu den
in der Vorlage benannten Konditionen und Rahmenbedingungen zu verhandeln und
abzuschließen.
5. Für die Haushaltsjahre 2015 bis 2017 wird eine Eckwerterhöhung in Höhe von je 697.900 € in der
Budgeteinheit Hilfen für Asylbewerber - 50_313_ZW bestätigt. Die Mittel stehen unter dem
Haushaltsvorbehalt.
1 von 16 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
2014
2015 2017
  -240.100
  -280.100
  -280.100
   240.100
1.444.100
1.100.313001.09
1.100.313001.10
1.100.313001.15
1.100.313001.18
1.100.313001.18
Aufwendungen
2014
2015 2017
  -424.000
  -418.900
  -445.200
   433.200
2.629.800
1.100.313001.09
1.100.313001.10
1.100.313001.15
1.100.313001.18
1.100.313001.18
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
2 von 16 in Zusammenstellung
Seite 3/4
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Deckblatt eRIS
Sachverhalt
Expose
3 von 16 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.5/036/07.04
RV
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Nr. RBV-2168/14 vom 29.07.2014
Drucksache Nr. V/3998
Beschluss-Nr. RBV-2168/14
 öffentlich
 nicht öffentlich
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Notunterkunft für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und
Geduldeten in Leipzig in der Zschortauer Straße 44/46; Ausführungsbeschluss
zur Bewachung, Bewirtschaftung und sozialen Betreuung in der Notunterkunft für
Asylbewerber und Flüchtlinge in der Zschortauer Str. 44
Eilentscheidung
des Oberbürgermeisters nach § 52 SächsGemO zur Unterrichtung der Ratsversammlung am 17.09.2014

1. Das Objekt in der Zschortauer Straße 44/46, 04129 Leipzig wird als Notunterkunft für
gemeinschaftliches Wohnen von Asylbewerber/-innen und Geduldeten mit ca. 200 Plätzen
bestätigt.
Das Objekt wird von einem privaten Eigentümer für einen Zeitraum von drei Jahren
angemietet.
2. Für das Objekt gelten die in RBV-1293/12 beschriebenen Standards für gemeinschaftliches
Wohnen.
In der Einrichtung wird gemäß RBV-1826/13 eine soziale Betreuung angeboten.
3. Die soziale Betreuung des Objektes wird an externe Partner vergeben.
4. Um das Objekt noch im Jahr 2014 nutzen zu können, wird der Oberbürgermeister im Vollzug
einer weisungsgebundenen Pflichtaufgabe ermächtigt, den Vertrag zur Anmietung des
Objektes zu den in der Vorlage benannten Konditionen und Rahmenbedingungen zu
verhandeln und abzuschließen.
5. Für die Haushaltsjahre 2015 bis 2017 wird eine Eckwerterhöhung in Höhe von je 697.900 € in
der Budgeteinheit Hilfen für Asylbewerber - 50_313_ZW bestätigt. Die Mittel stehen unter dem
Haushaltsvorbehalt.
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, 29.07.2014
4 von 16 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition
(damit aktivierungspflichtig)?
 nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
▼  PSP-Element
Ergebnishaushalt
Erträge 2014
2015

2017
-240.100
-280.100
-280.100
240.100
1.444.100
1.100.313001.09
1.100.313001.10
1.100.313001.15
1.100.313001.18
1.100.313001.18
Aufwendungen 2014
2015

2017
-424.000
-418.900
-445.200
433.200
2.629.800
1.100.313001.09
1.100.313001.10
1.100.313001.15
1.100.313001.18
1.100.313001.18
Finanzhaushalt
Einzahlungen

Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, ▼
Folgekosten     Einsparungen
wirksam
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
▼  PSP-Element
Zu Lasten
anderer OE
Ergeb. HH Erträge

Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)

Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung:       Vorgesehener Stellenabbau:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugend liche und
Familien mit Kindern aus.“

relevant  nicht relevant
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-N r.
Beschluss des Stadtrates Nr.
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.
5 von 16 in Zusammenstellung
1. Ausgangssituation/ Begründung der Notwendigkeit
Mit dem Ratsbeschluss RBV-1826/13 wurde die notwendige Kap azität für die Unterbrin-
gung von Asylsuchenden und Geduldeten auf 1.150 Plätze erweitert (600 Plätze in Erstun-
terbringungseinrichtungen und 450 Plätze in Häusern für ge meinschaftliches Wohnen).
Folgende Platzkapazitäten stehen derzeit in Leipzig zur Verfügung:
• Liliensteinstraße 15 a (220 Plätze)
• Torgauer Straße 290 (Haus 1: 130 Plätze, Haus 2: 260 Plätze)
• Riebeckstraße 63 (Haus 4: 45 Plätze, Haus 1: 70 Plätze)
• Eythstraße 17 (28 Plätze mit besonderem Betreuungskonzept)
• Georg-Schwarz-Straße 31 (35 Plätze)
• Georg-Schumann-Straße 121 (35 Plätze)
• Markranstädter Straße 16/18 (60 Plätze)
• Pittlerstraße 5/7 (36 Plätze)
Diese Kapazitäten reichen bei weitem nicht aus, um die für da s Jahr 2014 angekündigten
Zuweisungszahlen aufnehmen zu können. Nachdem bereits von 2011 (285 Personen) auf
2012 (402 Personen) eine Steigerung der Zuweisungszahlen um 41% zu verzeichnen war,
stieg die Zahl der neu nach Leipzig zugewiesenen Personen in 2013 nochmals um 64%
auf insgesamt 658 Personen. Die Zuweisungszahlen für 2014 l iegen nach bisherigen
Erkenntnissen bei voraussichtlich 1.335 Personen (nochma lige Steigerung von 103%
gegenüber 2013).
Bis zum 18.06.2014 wurden 310 Asylsuchende in Leipzig aufgenommen. Demzufolge sind
bis zum Ende des Jahres noch 1025 Personen unterzubringen. D ie sich derzeit in
Planung befindlichen Objekte können frühestens in den Jahr en 2015 bzw. 2016 in Betrieb
genommen werden. Insofern sind zwingend entsprechende kur zfristige Vorkehrungen zu
treffen, die eine schnelle Umsetzung versprechen und die di e dringend benötigten
Platzkapazitäten für das Jahr 2014 zumindest teilweise untersetzen können.
2. Beschreibung des Vorhabens
Zur weiteren Untersetzung des Kapazitätsbedarfes wird das Objekt Zschortauer Straße
44/46, 04129 Leipzig für die Unterbringung von Asylbewerbe rinnen und Asylbewerbern
vorgeschlagen. Das Objekt soll als Notunterkunft für eine D auer von zunächst 3 Jahren
genutzt werden.
2.1 Lage des Objektes und bauliche Voraussetzungen
Bei dem Objekt in der Zschortauer Straße 44/46 handelt es sic h um ein ehemaliges
Bürogebäude, das 1989 errichtet wurde. Es befindet sich ca. 6 km nördlich des Leipziger
Stadtzentrums im Stadtteil Eutritzsch in einem Gewerbegeb iet. Das Objekt soll als
Boardinghouse hergerichtet und durch die Stadt Leipzig genutzt werden.
Die nächsten Einkaufsmöglichkeiten liegen in ca. 250 m Entf ernung, die nächstgelegene
Schule ist ca. 800 m entfernt. Die nächste Straßenbahnhaltestelle ist ca. 700 m entfernt.
Das Objekt verfügt über ein Erdgeschoss und 5 Vollgeschosse . In jeder Etage können
jeweils ca. 38 Plätze realisiert werden. Neben zwei 1-Perso nen-Zimmern, sieben 2-
Personen-Zimmern und fünf Familienzimmern (max. 4 Persone n) stehen auf jeder Etage
 Seite 1
6 von 16 in Zusammenstellung
zwei Duschen, zwei Toiletten, eine Küche und ein großer Geme inschaftsraum zur
Verfügung. Im Erdgeschoss befinden sich die Räume für Wachs chutz,
Hausmeistertechnik, soziale Betreuung und Beratung, für W aschmaschinen und
Lagerflächen. Eine Besonderheit der Notunterkunft ist, da ss zusätzlich barrierefrei zwei
behindertengerechte Zimmer für insgesamt 4 Personen (Erdg eschoss) mit den
dazugehörigen Toiletten und Duschen zur Verfügung gestellt werden können.
Das Objekt hat eine ausreichend große Freifläche für gemein same Aktivitäten. Der
Grundriss und einige Bilder zum Objekt sind der Anlage 1 zu entnehmen.
Das Haus befindet sich in Besitz der BSG Bayerisch-Sächsisc he Gesellschaft für
Herbergen und Liegenschaften mbH. Es wird als Boarding-Hou se hergerichtet. Alle
verfügbaren Zimmer des Objektes können der Stadt Leipzig fü r einen Zeitraum von
mindestens 3 Jahren zur Verfügung gestellt werden.
Die Herrichtung des Objektes in dem oben genannten Rahmen be darf nach Aussage des
Eigentümers eines Zeitlaufes von ca. 12 Wochen, beginnend m it dem Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses.
Ausgehend von einer Bestätigung des Standortes in der DB OBM im August 2014 könnte
der Beherbergungsvertrag noch im gleichen Monat unterzeic hnet werden. Das Objekt
könnte dann im November 2014 einer Nutzung zugeführt werden.
2.2 Bewirtschaftung und Soziale Betreuung in der Einrichtung
Die Stadt Leipzig mietet vom Eigentümer des Objektes möblierte Zimmer an.
Die Leistungen zur Bewirtschaftung und Bewachung des Objektes sind in diesem Angebot
bereits inkludiert. Hierzu zählen insbesondere:
• Hausleitung
• Rund-um-die-Uhr-Bewachung
• Hausmeisterleistungen
• Reinigungsleistungen im gesamten Objekt (außer Wohn- und Schlafräume)
• Wäschereidienstleistungen
• Erstausstattung einschließlich der Büroausstattung
• Ersatzausstattung Möbel
• Verbrauchswerte wie Strom, Wasser/Abwasser, Wärme
Neben diesen Bewirtschaftungs- und Bewachungsleistungen bedarf es eines Angebotes
an sozialer Betreuung. Diese Leistungen werden Gegenstand einer Ausschreibung sein.
Die soziale Betreuung soll zunächst für drei Jahre an einen Partner vergeben werden.
Die soziale Betreuung  beinhaltet folgende Leistungen:
• Sozialpädagogische Beratung und Unterstützung spezifizi ert nach Alters- und Ge-
schlechtsgruppen,
• Orientierungshilfen zu den Lebensbedingungen und Lebensg ewohnheiten in der
Bundesrepublik Deutschland,
• Unterstützung bei der Gestaltung des Zusammenlebens der Be wohner/innen der
Gemeinschaftsunterkunft,
• Unterstützung bei der Organisation des täglichen Lebens un d Motivation zur
Eigenverantwortlichkeit der Bewohner/innen,
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• Unterstützung der Familien bei der Erfüllung der Schulpfli cht der Kinder sowie
Integration kleinerer Kinder in Kitas,
• Erkennen von Konfliktsituationen und Hilfe bei der Beseitigung bzw. Vermeidung
• Unterbreitung von Beschäftigungsangeboten, z.B. zur Inst andhaltung und Pflege
der Objekte und ihrer Außenanlagen,
• Bildungsangebote, z.B. zum Spracherwerb,
• Förderung von Kontakten zur Wohnbevölkerung,
• Vorbereitung auf ein selbständiges Leben in eigenem Wohnraum
• Erkennen vorhandener oder sich entwickelnder Suchtmittel abhängigkeiten und
Motivation zur Annahme bestehender Hilfsangebote.
Gemäß RBV-1825/13 und RBV-1826/13 vom 21.11.2013 ist für di e soziale Betreuung ein
Personalschlüssel von 1 VzÄ/ 50 Bewohner vorzuhalten. Bei e iner Objektgröße von 200
Plätzen sind somit vier Vollzeitstellen einzurichten.
2.3 Sicherheitskonzept
In Umsetzung des RBV-1826/13 ist das Objekt in die Kategorie A einzuordnen.
Hinsichtlich der Sicherheitsausstattung wird vorgeschla gen, den für die in RBV 1825/13
gesetzten Standard der Kategorie I  zur Anwendung zu bringen.
3. Wirtschaftlichkeit
Die soziale Betreuung soll durch externe Partner realisier t werden. Alternativ bestünde die
Möglichkeit, das Angebot an sozialer Betreuung durch eigen e Mitarbeiter/Innen
vorzuhalten.
Die hierzu durchgeführte Wirtschaftlichkeitsbetrachtun g kommt zu dem Ergebnis, dass die
Betreuung mit externen Partnern günstiger gestaltet werde n kann. Als Grundlage für die
Kalkulation der Kosten für die Betreuung wurden dabei Erfah rungswerte aus bisherigen
Ausschreibungsergebnissen herangezogen.
Im Rahmen dieser Ausschreibungen wurden in der Regel Preise in Höhe von
durchschnittlich 35-40 TEUR je VZÄ (Bruttopersonalkosten ) aufgerufen, für die
Beschäftigung eigener Mitarbeiter hingegen wären ca. 50-6 0 TEUR je VZÄ zu
veranschlagen
1.
4. Finanzielle Auswirkungen
Vor der Objektübergabe an die Stadt Leipzig erfolgt eine Her richtung und Möblierung der
Räume, die sämtlich den Mindeststandards der Stadt Leipzig zur Unterbringung von
Asylbewerbern entspricht.
Für die Nutzung der Räumlichkeiten wird eine Platzpauschale/Tag in Höhe von 15,30 EUR
(brutto) erhoben. Wie unter 2.2. ausgeführt gehören hierzu auch die Leistungen zur
Hausleitung, Bewachung, Hausmeisterei, Reinigung, Wäsch erei und Ersatzausstattung.
1 variiert nach Ausbildungshintergrund/Aufgabenschwerpunkten für die Betreuung
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Ebenso enthalten sind die Verbrauchswerte für Wasser/Abwa sser, Strom, Heizung und
Müll.
Bei o.g. Platzpauschale entstehen der Stadt Leipzig für ins gesamt 200 Plätze jährliche
Kosten in Höhe von 1.101,6 TEUR.
Die Bestimmung der voraussichtlichen Aufwendungen für die soziale Betreuung der
Bewohner erfolgte anhand von Erfahrungswerten bzw. bisher igen
Ausschreibungsergebnissen und dem gemäß RBV-1826/13 fest gelegten
Personalschlüssel. Angaben zur Verteilung der Kosten für A nmietung und soziale
Betreuung sind der Anlage 2 zu entnehmen.
Für das Jahr 2014 (2 Monate) sind finanzielle Mittel in Höhe v on 433,2 TEUR (davon 35,7
TEUR für soziale Betreuung) zu veranschlagen. Für die Folge jahre sind jeweils 2.629,8
TEUR (davon soziale Betreuung 214,2 TEUR) zu planen. Aus hau shaltstechnischen
Gründen sind bereits geplante Aufwendungen/Erträge für Ob jekte, die im Rahmen der
Haushaltsplanung zwar bestätigt, jedoch aufgrund untersc hiedlichster Gründe nicht in
Betrieb gingen, im neuen PSP-Element für die Zschortauer St raße 44/46 zu verwenden.
Dies betrifft die geplanten Mittel für die Objekte:
• Am langen Teiche 17 (Wegfall wegen Unwirtschaftlichkeit au fgrund gestiegener
Investitionskosten – 1.100.313001.09)
• Pögnerstraße 14 (fehlende Genehmigung des LKA – 1.100.313001.10)
• Theresienstraße 14 (vom Eigentümer an einen Dritten veräuß ert –
1.100.313001.15)
Da die bereits geplanten Aufwendungen und Erträge „umgewid met“ werden, ist nur der
reine Differenzbetrag zu berücksichtigen.
(Angaben in EURO)  Plan 2014
Zschortauer Straße
44/46
Plan 2014
Am langen Teiche 17
Pögnerstraße 14
Theresienstraße 14
Differenz
Erträge 240.100 800.300 -560.200
Aufwendungen 433.200 1.288.100 -854.900
dav. Platzpauschale 183.600 405.700 -222.100
dav. Soziale Betreuung 35.700 178.500 -142.800
dav. Bewirtschaftung 92.100 -92.100
dav. Leistungen AsylbLG 213.900 611.800 -397.900
Zuschuss 193.100 487.800 -294.700
Gegenüber dem Plan 2014 ergibt sich eine Minderbelastung in Höhe von 294,7 TEUR.
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(Angaben in EURO)    Plan 2015 - 2017
Zschortauer Straße
44/46
Plan 2015 ff.
Am langen Teiche 17
Pögnerstraße 14
Theresienstraße 14
Differenz
Erträge 1.444.100 800.300 643.800
Aufwendungen 2.629.800 1.288.100 1.341.700
dav. Platzpauschale 1.101.600 405.700 695.900
dav. Soziale Betreuung 214.200 178.500 35.700
dav. Bewirtschaftung 92.100 -92.100
dav. Leistungen AsylbLG 1.314.000 611.800 702.200
Zuschuss 1.185.700 487.800 697.900
Es ergibt sich somit ein Mehrbedarf gegenüber dem Plan 2014 i n Höhe von 697,9 T€ für
die Haushaltsjahre von 2015 bis 2017.
5. Zeitliche Einordnung des Vorhabens
• Juli 2014: Bestätigung der Notunterkunft
• August 2014: Bestätigung und Unterzeichnung des Beherbergungsvertrages
• August 2014: Beginn der erforderlichen Baumaßnahmen
• November 2014: Vorliegen der Baugenehmigung, Objektüberg abe und
Nutzungsbeginn
6. Folgen bei Nichtbeschluss
Der Bedarf an erforderlichen Kapazitäten für die Aufnahme u nd Unterbringung
asylsuchender Menschen übersteigt trotz großer Anstrengu ngen die derzeit vorhandenen
Plätze. Bei der Unterbringung von Flüchtlingen handelt es s ich um eine
weisungsgebundene Pflichtaufgabe, deren Erfüllung nicht im Ermessen der Stadt Leipzig
liegt. Es ist davon auszugehen, dass die Zentrale Aufnahmeb ehörde in Chemnitz ab
September zwangsweise Flüchtlinge nach Leipzig zuweist, a uch wenn keine
entsprechenden Kapazitäten vorhanden sind.
Um die Aufnahmeverpflichtung in 2014 wenigstens teilweise zu erfüllen und damit eine
bevorstehende Störung der öffentlichen Sicherheit abzuwe nden, ist die Einrichtung der
Notunterkunft im beschriebenen zeitlichen Rahmen dringend erforderlich.
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ZSCHORTAUER STRAßE 44/46
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EXPOSE
ZSCHORTAUER STRASSE 44/46
04129 Leipzig
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ZSCHORTAUER STRAßE 44/46
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Inhalt
Standort/ Entfernung________________________________________________________________________________2
Flä chen________________________________________________________________________________________________3
Galerie / Eckdaten____________________________________________________________________________________4/5
Ansprechpartner/ Firmeninformation_____________________________________________________________6

STANDORT & LAGE
Zschortauer Straße 44/46, 04129 Leipzig
Leipzig Nord/ Nordost/ Eutritzsch (ca. 7km no ̈ rdlich der Innenstadt)

ENTFERNUNG
200 Meter zum Aldi
500 Meter zur nä chsten Busanbindung
400 Meter zur S-Bahn Haltestelle
500 Meter bis zum A " rztehaus
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ZSCHORTAUER STRAßE 44/46
Seite 3
Zschortauer Straße 44/46

FLÄCHEN

Nutzungsart  Fläche / Stellplätze gesamt
Büro  4.025 m²
Stellplätze  34
Total  4.025 m²

Aussenansicht      Aussenansicht Bu ̈ rogebä ude

Haupteingang      Ansicht Fußgä ngerweg
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ZSCHORTAUER STRAßE 44/46
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Außenstellplä tze      Fahrradstellplä tze

Empfangsbereich     Außenansicht Nebenstraße
Grundriss Regelgeschoss
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ZSCHORTAUER STRAßE 44/46
Seite 5
TYP
Freistehendes Gebä ude
BAUJAHR
1989
GEBÄUDEHÖHE
20, 30 Meter, Glasturm 23,40 Meter
GESCHOSSE
6 Geschosse mit Drempel Geschoss und zusä tzlichem Galeriegeschoss
ERDGESCHOSS
Empfang, technische Rä ume, großer Versammlungsraum und Cafeteria
VERMIETBARE FLÄCHE
ca. 4.025 m²
STELLPLÄTZE
34 Außenstellplä tze
EIGENTUMSSTRUKTUR
Realeigentum

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FIRMENINFORMATIONEN
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Ihr Ansprechpartner

Vivian Gess

Tel.  [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]

Firmeninformationen
BSG Bayerisch-Sa ̈ chsische Gesellschaft fu ̈ r Herbergen und Liegenschaften mbH
Zschortauer Straße 96, 04129 Leipzig
Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax  [TELEFONNUMMER ENTFERNT]

Das vorliegende Kurzexposé soll Ihnen eine erste U" bersicht u ̈ ber die wesentlichen Rahmendaten des
Objektes geben.
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name:
10. Liegenschaftsbericht (Berichtszeitraum 01.01. bis 31.12.2013)
(eRIS: DS V/3992)

paper_type: Informationsvorlage

text:
Seite 1/3
Informationsvorlage Nr. DS-00085/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 29.07.2014 Information zur Kenntnis
Grundstücksverkehrsausschuss 01.09.2014 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
10. Liegenschaftsbericht (Berichtszeitraum 01.01. bis 31.12.2013)
Beschluss:
Der 10. Liegenschaftsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
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Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Deckblatt eRIS
Sachverhalt/10. Liegenschaftsbericht
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Stadt Leipzig
01.5/035/07.04
GVA
Information
Drucksache Nr. V/3992
 öffentlich
 enthält nichtöffentliche Bestandteile
 nicht öffentlich
 Neufassung vom
 Austauschblatt vom
 Eilbedürftig
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
In folgende Ausschüsse zur Kenntnis:
10. Liegenschaftsbericht (Berichtszeitraum 01.01. bis 31.12.2013)
Information
 Der 10. Liegenschaftsbericht wird zur Kenntnis genommen.
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Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig)?
 nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
▼  PSP-Element
Ergebnishaushalt
Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt
Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, ▼
Folgekosten     Einsparungen
wirksam
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
▼  PSP-Element
Zu Lasten
anderer OE
Ergeb. HH Erträge

Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)

Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung:       Vorgesehener Stellenabbau:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und
Familien mit Kindern aus.“

relevant  nicht relevant
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr.
Beschluss des Stadtrates Nr.
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
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