city_slug: leipzig

name: Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01111-NF-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 20.04.2015 Bestätigung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 06.05.2015 Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 12.05.2015 1. Lesung
Eingereicht von
Betreff
Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-
Straße
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
1. Die in der Anlage Nr. 1 und in Anlage Nr. 2 dargestellte und erläuterte Vorzugsvariante der
Vorplanung wird als Grundlage für die Weiterführung der Planung beschlossen.
2. Die weitere Planung wird mit der Vorlage zum Bau- und Finanzierungsbeschluss der
Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
1 von 19 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage (Sachverhalt.pdf)
Anlagen:
• Übersichtsplan (Übersichtsplan.pdf)
• Lageplan Blatt 1 (Lageplan_Blatt 1.pdf)
• Lageplan Blatt 2 (Lageplan_Blatt 2.pdf)
• Lageplan Blatt 3 (Lageplan_Blatt 3.pdf)
• Regelquerschnitte 1 und 2 (Regelquerschnitte.pdf)
2 von 19 in Zusammenstellung
Seite 3/4
3 von 19 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.06.2015
zu 18.9. Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Ph ilipp-Reis-Straße und
Hans-Driesch-Straße
Vorlage: VI-DS-01111-NF-001
Beschluss :
1. Die in der Anlage Nr. 1 und in Anlage Nr. 2 dargestellte und erläuterte Vorzugsvariante der
Vorplanung wird als Grundlage für die Weiterführung der Planung beschlossen.
2. Im Rahmen der weiteren Planung zur Umgestaltung d er Georg-Schwarz-Straße wird die
Stadtverwaltung den ruhenden Verkehr detailliert untersuchen und die Ergebnisse in der
Vorlage zum Bau- und Finanzierungsbeschluss darstellen. Dabei wird auch die Errichtung
einer Quartiersgarage untersucht.
3. Im Kurvenbereich der Georg-Schwarz-Straße im Absc hnitt zwischen William-Zipperer-
(Leutzsch Arkaden) und Hans-Driesch-Straße (Leutzscher Rathaus) sollen Radfahr-
Piktogramme zwischen den Gleisen aufgetragen werden (analog Berlin - Kastanienallee,
siehe Anlage).
4. Die Verwaltung prüft den Einsatz von Gummis im Be reich der Straßenbahnschienen am
Anfang und am Ende des o.g. Abschnittes, um die Gefahr von Stürzen bei einem
Spurwechsel der Fahrradfahrer zu minimieren.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 6 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
Leipzig, den 18. Juni 2015
Seite: 1/1
4 von 19 in Zusammenstellung
Anlage Nr. 1 zu Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01111
Vorplanung Georg-Schwarz-Straße, Vorzugsvariante      26.03.2015

1

Beschlussvorschlag:

1. Die in der Anlage Nr. 1 und in Anlage Nr. 2 dargestellte und erläuterte Vorzugs-
variante der Vorplanung wird als Grundlage für die Weiterführung der Planung be-
stätigt.

2. Die weitere Planung wird mit der Vorlage zum Bau- und Finanzierungsbeschluss
für die Ratsversammlung erneut vorgelegt.

Darstellung des Sachverhaltes:

1. Grundlagen

Bei dem geplanten Bauvorhaben handelt es sich um die Umgestaltung der Georg-
Schwarz-Straße als gemeinsame Verkehrsbaumaßnahme der Stadt Leipzig und der
LVB GmbH im Ortsteil Leutzsch zwischen der Philipp -Reis-Straße und der Hans -
Driesch-Straße auf einer Länge von ca. 750  m. Der Bauanfang der Baustrecke b e-
findet sich südlich der  Georg-Schwarz-Brücken, das Bauende befindet sich im Zu-
fahrtsbereich der  Kreuzung Georg -Schwarz-Straße/Rückmarsdorfer Straße/Hans -
Driesch-Straße. Im Rahmen der Verkehrsbaumaßnahme ist gleichzeitig die Koord i-
nierung der Maßnahmen von Versorgungsunternehmen im Baubereich vorgesehen.

Entsprechend der „Richtlinie für die integrierte Netzgestaltung“ (RIN) 1 ist die Georg -
Schwarz-Straße auf Grund ihrer nahräumigen Verbindungsfunktion als angebaute
Hauptverkehrsstraße (HS IV) einzustufen.  Darüber hinaus besitzt d ie Straße eine
radiale Verbindungsfunktion zwischen der westlichen Innenstadt und dem Stadt teil
Böhlitz-Ehrenberg sowie dem  geplanten Mittleren Ring  Nordwest, welcher entspre-
chend dem Flächennutzungsplan perspektivisch über den Stra ßenzug Ludwig -
Hupfeld-Straße/Am Ritterschlößchen/Gustav-Esche-Straße geführt werden soll. Der-
zeit befinden sich in der Georg -Schwarz-Straße ca. 11.100 Kfz/24h ( Prognose 2025
ca. 12.700 Kfz/24h) im betrachteten Bereich. Die Straßenbahnlinie 7 verkehrt im 10
min. Takt, eine Taktzei tverkürzung wird zu den Hauptverkehrszeiten vorgenommen.
Die Nachtbuslinien N 3 (landwärts) bzw. N 5 (stadtwärts) sind im Untersuchungsbe-
reich vorhanden. Die Linie 67 wird als Quartiersbus im Leutzscher Stadtteil geführt.

Die Umgestaltung der Georg-Schwarz-Straße ist im  „Stadtentwicklungsplan Verkehr
und öffentlicher Raum“ der Stadt Leipzig, welcher am 25.02.2015 durch die Ratsve r-
sammlung beschlossen wurde,  als Vorhaben mit hoher städtebaulicher Priorität ent-
halten. Die Neugestaltung der S traße kann sich auf Grund der beidseitigen Beba u-
ung nur am Bestand orientieren und ist entsprechend dem ge wählten Straßenraum-
entwurf im zur Verfügung stehenden Straßenraum einzuordnen.  Der Straßenzug ist
überwiegend von einer engen, mehrgeschossigen gründe rzeitlichen Bebauung, teil-
weise mit Gewerbeflächen in den Erdgeschossen und wenigen Freiflächen geprägt.

Die vorhandene Gestaltung des Straßenraumes weist derzeit erhebliche Defizite auf
und entspricht nicht mehr den funktionalen und gestalterischen Anforderungen.

1 „Richtlinie für integrierte Netzgestaltung“; Köln 2009
5 von 19 in Zusammenstellung
Anlage Nr. 1 zu Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01111
Vorplanung Georg-Schwarz-Straße, Vorzugsvariante      26.03.2015

2

Insbesondere der schlechte bauliche Zustand der Gehwege und der Fahrbahn ohne
separate Radverkehrsanlagen sowie die nicht barrierefreie Gestaltung der Straße n-
bahnhaltestellen entsprechen nicht den heutigen Anforderungen einer Verkehrsanla-
ge. Die vorhandenen Gleisanlagen sind im Planungsbereich dringend erneuerung s-
bedürftig, umfangreiche Reparaturen nicht mehr wirtschaftlich vertretbar und die  ggf.
erforderliche Einschränkung für die Absicherung der Befahrbarkeit (z. B. Einrichtung
von Langsamfahrstrecken) wird bis zum Baubeginn in Aussicht gestellt.  Seitens der
LVB GmbH besteht daher hinsichtlich der vorhandenen Gleisanlagen dringender
Handlungsbedarf.

Fehlende Grünflächen und Straßenbegleitgrün in diesem Straßenzug mindern die
Attraktivität der Straße und des Umfeldes.

Die Erstellung der Vorplanung für den beschriebenen Abschnitt der Georg -Schwarz-
Straße erfolgte als Umsetzung des  Beschlusses der Ratsversammlung  BS/RBV-
1254/12 „Georg-Schwarz-Straße“ und berücksichtigt den Beschluss RBV-1968/14
„Errichtung einer Bedarfsampel in der Georg -Schwarz-Straße“. Der Planungsa b-
schnitt befindet sich teilweise im Umgriff des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
Georg-Schwarz-Straße (BS/RBV-861/11 „Bund-Länder-Programm "Aktive Stadt- und
Ortsteilzentren" (SOP) - Fördergebiet Georg-Schwarz-Straße“).

Das vorliegende „ Integriertes Verkehrskonzept Georg -Schwarz-Straße – Leipzig“
(Amt für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung/R+T Topp, Huber -Erler, Hage-
dorn, Schlussbericht August 2012 ) stellt eine Rahmenpl anung für die Gesamten t-
wicklung der Georg-Schwarz-Straße und angrenzender Bereiche dar, in dem die g e-
nerelle Vorgehensweise in der Verkehrsplanung aufgezeigt wird, die Sinnfälligkeit
aller Maßnahmen abgewogen und deren grundsätzliche Machbarkeit geprüft wi rd.
Zur konkreten Umsetzung werden in Entwürfen des öffentlichen Straßenraums Be i-
spiele gegeben, welche ebenfalls den Untersuchungsbereich des geplanten Ver-
kehrsbauvorhabens umfassen.

Der Radverkehrsentwicklungsplan 2010 -2020 (Beschluss der Ratsversammlun g
RBV 1261/12) stellt als Maßnahme Nr. 91 den Abschnitt zwischen der Mühlenstraße
(Böhlitz-Ehrenberg, nördlich außerhalb des Planungsbereiches) und der William -
Zipperer-Straße als Radverkehrsmaßnahme im Zuge des Straßenausbaues  (als
Maßnahme 2. Priorität im Hauptnetz Rad) dar.

Im Rahmen der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentl i-
cher Raum wurde im Rahmen des Leipziger Bürgerwettbewerbes „Ideen für den
dem Stadtverkehr“ der Beitrag Nr. 77 erarbeitet, welcher sich mit der Verkehrsorg a-
nisation und der Gestaltung im Bereich „Leutzsch -Arkade“ ( Einmündungsbereich
Junghanß-/Georg-Schwarz-Straße) befasste.

Im Lärmaktionsplan ( Stand 2013, BS /RBV-1914/13) ist der Bereich der „Georg-
Schwarz-Straße zwischen Phili pp-Reis-Straße und Franz-Flemming-Straße“ (Anlage
3, Nr. 9, als mittelfristige Straßensanierung) sowie „Georg-Schwarz-Straße zwischen
William-Zipperer-Straße bis Pfingstweide “ (Anlage 2, Nr. 3, als Prüfung straßenver-
kehrsrechtliche Sofortmaßnahme) ausgewiesen.

6 von 19 in Zusammenstellung
Anlage Nr. 1 zu Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01111
Vorplanung Georg-Schwarz-Straße, Vorzugsvariante      26.03.2015

3

Gemäß „Mittelfristigem Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau der Stadt
Leipzig 2013 -2020“ (RBV-1774/13) ist die Georg-Schwarz-Straße als Maßnahme
Nr. 27 für die Realisierung ab dem Jahr 2015/2016 vorgesehen und finanziell ges i-
chert. Für die Umsetzung des Ba uvorhabens wurde unter Berücksichtigung der e r-
forderlichen Baurechtsverfahren für die Straßenbahnbetriebsa nlagen die zeitliche
Einordnung ab 2017 vorgenommen, Z iel ist eine gemeinsame Baumaßnahme der
Stadt Leipzig, der LVB GmbH und der Versorgungsunternehmen.

2. Planung

Auf Grund der Erschließungsfunktion und der überlagerten nahräumigen Verbi n-
dungsfunktion kann die Georg -Schwarz-Straße im hier betrachteten Abschnitt nicht
einer typischen Entwurfssituation und dem  damit empfohlenen Querschnitt nach der
RASt 062 zugeordnet werden. Als verfügbarer Straßenraumquerschnitt stehen maxi-
mal ca. 18,00 m zwischen den Gebäudekanten zur Verfügung.

Der Straßenraumentwurf erfolgte deshalb als städtebauliche Bemessung auf der
Grundlage straßenraumspezifischer Nutzungsansprüche durch Auswahl und Komb i-
nation geeigneter Breiten für die einzelnen  Verkehrsarten. Im Ergebnis wu rden die
verschiedenen Varianten der Straßenraumgestaltung gegenübergestellt und mite i-
nander verglichen.

Im Rahmen der Vorplanung wurden auf dieser Handlungsgrundlage unterschiedliche
Varianten betrach tet, mit denen die vorhandenen straßenräumlichen Defizite unter
Beachtung der gestellten Randbedingungen und der vorhandenen Zwangspunkte
weitgehend gelöst werden können. Die Zwangspunkte werden p rimär von der bei d-
seitig der Straße vorhandenen Bebauung gesetzt.  Der verfügbare Straßenraum soll
funktional und gestalterisch auf die unterschiedlichen Nutzungsfunktionen für den
öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Form von Straßenbahn - und Busve r-
kehr, den motorisierten Individualverkehr (MIV), den ruhenden Verkehr einschließlich
Ver- und Entsorgung/Andienung sowie den Radfahrer- und Fußgängerverkehr abge-
stimmt werden. Mit der geplanten Erneuerung der Gleisanlagen der Straß enbahn ist
eine Vergrößerun g des Gleismittenabsta ndes auf 2,80  m vorgesehen. Mit der Ei n-
ordnung von Baumscheiben an hierfür geeigneten Stellen soll die Attraktivität des
Straßenzuges erhöht werden.

Für die sichere Nutzung der Georg -Schwarz-Straße gemäß zuvor beschriebener
verkehrlicher Funktionen für MIV und ÖPNV wird in den Varianten jeweils stadt- und
landwärtig von einem gemeinsamen Fahrstreifen für Kfz und Straß enbahn in einer
Breite von 3,25  m ausgegangen. Der Gleismittenabsta nd beträgt in der Regel
2,80 m.

Die im Bestand vo rhandenen Haltestellen des ÖPNV am Fahrbahnrand ( Leutzsch-
Arkaden für den Bus, Philipp-Reis-Straße und Pfingstweide für die Straßenbahn)
werden künftig als behindertengerechte Haltestellen  Philipp-Reis-Straße und
Pfingstweide mit angehobener Radfahrbahn hergestellt.

2 „Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen, Ausgabe 2006“; Köln 2007
7 von 19 in Zusammenstellung
Anlage Nr. 1 zu Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01111
Vorplanung Georg-Schwarz-Straße, Vorzugsvariante      26.03.2015

4

Die Haltestellenabstände betragen dabei zu den jeweils benachbarten Haltestellen
ca. 300 m mit Verschiebung im Vergleich zu den heutigen Standorten.

Der Ausbau des Abschnittes erfolgt insgesamt als grundhafter Ausbau zwischen den
Gebäudekanten. Die Durchführung einer Deckensanierung (Sanierung der Fah r-
bahndecke zwischen den vorhandenen Bordlagen) ist auf Grund des vorhandenen
Zustandes der Verkehrsanlage, der bereits angekündigten erforderlichen Leitung s-
baumaßnahmen der Versorgungsunternehmen und der insgesamt beabsichtigen
städtebaulichen Verbesserungen technisch nicht möglich.

Durch die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) wurde bereits Han d-
lungsbedarf im Rahmen des geplanten Vorhabens benannt. Für die vor handenen
Trinkwasserversorgungsleitungen sind Auswechselungen erforderlich, für den A b-
wasseranlagenbestand ist ebenfalls Handlungsbedarf  angemeldet, wobei der erfo r-
derliche Umfang abschließend im Rahmen von weiterführenden Untersuchungen zu
ermitteln ist.

Für Änderungen an weiterem  vorhandenen Leitungsbestand der unterschiedlichen
Versorgungsunternehmen erfolgt die Festlegung zu  erforderlichen Maßnahmen in
der weiteren Planung.

3. Darstellung der Varianten

Für die sichere Nutzung der Georg -Schwarz-Straße g emäß zuvor beschriebener
verkehrlicher Funktionen für MIV und ÖPNV wird in allen Varianten jeweils stadt - und
landwärtig von einem gemeinsamen Fahrstreifen für Kfz und Straß enbahn in einer
Breite von 3,25 m ausgegangen. Der Gleismittenabstand beträgt in der Regel 2,80 m
(Ausnahmen in Haltestellen oder Kurvenbereichen). Die bereits beschriebenen Ha l-
testellen werden behindertengerecht gegenüber dem Bestand an etwas geänderten
Standorten vorgesehen.

Für die Querung von Fußgängern wird im Bereich Leutzsch-Arkaden die Einrichtung
einer Fußgängersignalanlage vorgesehen. Eine bauliche Querungshilfe ist, bedingt
durch die Anforderungen der Straßenbahnanlagen nicht umsetzbar. Die exakte Ein-
ordnung der Fußgängersignalanlage ist in der weiteren Planung vorzunehmen. Damit
besteht auch für linksabbiegende Radfahrer von der landwärtigen Georg-Schwarz-
Straße kommend zur William-Zipperer-Straße (in Richtung Zentrum/Lindenau) die
Möglichkeit, sicher indirekt abbiegen zu können oder aus der William-Zipperer-
Straße kommend zu queren.

An den untergeordneten Straßen werden Gehwegvorziehungen zur Reduzierung der
Querungslängen nach Flächenverfügbarkeit eingeordnet.

Die Platzgestaltungen an den großzügigeren Einmündungsbereichen Philipp-Reis-
Straße, Karl-Schurz-Straße und William-Zipperer-Straße sowie vor den „Leutzsch-
Arkaden“ sind im derzeitigen Planungsstand nicht abschließend dargestellt und in
der weiterführenden Planung zu konkretisieren.

Folgende Varianten wurden im Detail betrachtet:

8 von 19 in Zusammenstellung
Anlage Nr. 1 zu Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01111
Vorplanung Georg-Schwarz-Straße, Vorzugsvariante      26.03.2015

5

Variante 1:

Asymmetrischer Querschnitt mit beidseitigen Radfahrstreifen , einseitigem Park- und
Andienstreifen gegliedert durch regelmäßige Baumstandorte:

- Gehwegbreite mind. 2,35 m (Haltestellenbereiche) bzw. 2,50 m
- 2 x 3,25 m Fahrstreifen einschl. Gleis
- beidseitig je 1,85 m Radfahrstreifen
- westlich Parken und Baumstandorte (einseitig, Breite 2,00 m + 0,75 m Sicher-
heitstrennstreifen)

Der beschriebene Querschnitt gilt  als Regelquerschnitt im Bereich zwischen Philipp-
Reis-Straße und Willam-Zipperer-Straße. Im Abschnitt zur Hans-Driesch-Straße ist
davon abweichend geplant:

- Gehwegbreite 2,50 m
- 2 x 3,25 m Fahrstreifen einschl. Gleis
- keine Radverkehrsanlage
- punktuell westlich 2,00 m Parken und Baumstandorte

Variante 2:

Symmetrischer Querschnitt  mit beidseitigen Schutzstreifen für den Radverkehr als
Fahrbahnbestandteil, beid seitigem Park- und Andienstreifen gegliedert durch rege l-
mäßige Baumstandorte:

- Gehwegbreite mind. 2,00 m
- 2 x 3,25 m Fahrstreifen einschl. Gleis
- beidseitig je 1,25 m Schutzstreifen für den Radverkehr
- beidseitig Parken und Baumstandorte (je 2,0 0 m  + 0,50 m Sicherheitstrenn-
streifen)

Der beschriebene Querschnitt gilt  als Regelquerschnitt im Bereich zwischen Philipp-
Reis-Straße und Willam-Zipperer-Straße. Im Abschnitt zur Hans-Driesch-Straße ist
davon abweichend geplant:

- Gehwegbreite > 2,00 m
- 2 x 3,25 m Fahrstreifen einschl. Gleis
- westlich 1,25 m Schutzstreifen für den Radverkehr
- kein Parken/Baumstandorte

Variante 3:

Symmetrischer Querschnitt ohne durchgehende Radverkehrsanlagen , beidseitigem
Park- und Andienstreifen gegliedert durch regelmäßige Baumstandorte:

- Gehwegbreite mind. 2,50 m
- 2 x 4,00 m Fahrstreifen einschl. Gleis
- keine Radverkehrsanlagen
- beidseitig je 2,50 m Parken und Baumstandorte

9 von 19 in Zusammenstellung
Anlage Nr. 1 zu Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01111
Vorplanung Georg-Schwarz-Straße, Vorzugsvariante      26.03.2015

6

Der beschriebene Querschnitt gilt  als Regelquerschnitt im Bereich zwischen Philipp-
Reis-Straße und Willam-Zipperer-Straße. Im Abschnitt zur Hans-Driesch-Straße ist
davon abweichend geplant:

- östliche Gehwegbreite 2,50 m, westliche Gehwegbreite > 2,00 m
- 8,0 m Fahrbahnquerschnitt mit asymmetrischer Gleislage
- keine Radverkehrsanlagen, kein Parken/Baumstandorte
- Andienmöglichkeit am westlichen Fahrbahnrand

Variante 4:

Symmetrischer Querschnitt ohne durchgehende Radv erkehrsanlagen und mit vo r-
handenen Gehwegbreiten  analog Bestand ca. 3,00 m, beidseitigem Park- und An-
dienstreifen und Baumstandorte (Anordnung in Abhängigkeit vom Leitungsbestand,
wenn Umsetzung als Deckensanierung des Fahrbahnbereiches erfolgen soll):

- Gehwege in Bestandsbreite (ca. 3,00 m)
- 2 x 4,00 m Fahrstreifen einschl. Gleis
- keine Radverkehrsanlage
- beidseitig Parken und Baumstandorte (2,00 m)

Der beschriebene Querschnitt gilt  als Regelquerschnitt im Bereich zwischen Philipp-
Reis-Straße und Willam-Zipperer-Straße. Im Abschnitt zur Hans-Driesch-Straße ist
davon abweichend geplant:

- östliche Gehwegbreite >2,30 m, westliche Gehwegbreite >2,10 m
- 8,00 m Fahrbahnquerschnitt mit asymmetrischer Gleislage
- keine Radverkehrsanlagen, kein Parken/Baumstandorte
- Andienmöglichkeit am westlichen Fahrbahnrand

Die unterschiedlichen Varianten stellen für die Anforderungen der einzelnen Nutze r-
gruppen dar, dass nicht alle Ansprüche gleichwertig betrachtet und berücksichtigt
werden können. Unter dem Gesich tspunkt der hohen städtebaulichen Priorität des
Straßenzuges wird die Nutzung für Fußgänger hoch bewertet, ebenso wie die No t-
wendigkeit, im vorhandenen Straßenraum die gewerblichen Anforderungen zufri e-
denstellen zu können. Dazu gehören auch die Anforderung en von Andienung und
Ver-/Entsorgung, die gleichwohl auch für die durchgängige Wohngebäudenutzung
sicherzustellen ist.

Die in der Kostenschätzung der Varianten1 - 4 ermittelten Baukosten für den Str a-
ßen- und Gleisbau für den Planungsbereich im Straßenraum liegen bei ca. 7,0 Mio. €
und unterscheiden sich nur geringfügig.

Bei der Realisierung der Variante 1 besteht dabei ein Interessenkonflikt zwischen
den vorgenannten Anforderungen und der geplanten Radverkehrsanlage. Wide r-
rechtliches Verhalten der Verkehrsteilnehmer (Kfz) durch Halten oder Parken auf der
Radverkehrsanlage kann zu Konflikten, Sicherheitspro blemen und Behinderungen
führen. Die Flächenverfügbarkeit für den Fußgängerverkehr wird im Längsverkehr
gegenüber dem Bestand eingeschränkt . Für den Ra dverkehr werden deutliche Ve r-
besserungen umgesetzt.

10 von 19 in Zusammenstellung
Anlage Nr. 1 zu Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01111
Vorplanung Georg-Schwarz-Straße, Vorzugsvariante      26.03.2015

7

Variante 2 ist auf Grund geringer Gehwegbreiten, welche zudem noch nicht die Ei n-
ordnung von Schildern, Masten, Schaltschränken o.  ä. berücksichtigt, nicht für die
Umsetzung weiter zu verfolgen.  Eine Separierung von ÖPNV und Radverkehr wird
bei dem vorgesehenen Einsatz von Schutzstreifen für den Radverkehr im Sinne der
Förderkriterien sowie der Beschleunigung des ÖPNV nicht erreicht.

Variante 3 und 4 berücksichtigen den Radverkehr nicht auf einer separat en, durch-
gehenden Radverkehrsanlage. Für den Radverkehr besteht die Möglichkeit, im
Fahrbahnbereich zwischen der Philipp-Reis-Straße und der William-Zipperer-Straße
jeweils neben der äußeren Schiene und dem Gehwegbord oder der Parkfläche zu
fahren und auch  die behindertengerechten Haltestellen durch die gewählte Lösung
ohne schräge Gleisquerung zu passieren.

Durch die städtebaulichen Vorteile, den Gehweg in der durchgehenden Bestand s-
breite erhalten zu können und beidseitig eine Aufwertung durch Baumstando rte im
Straßenraum vorsehen zu können, wurde im Jahr 2014 die Variante 4 als Vorzug s-
variante für die weitere Planung vorgeschlagen  und der Öffentlichkeit sowie dem
Fachausschuss für Stadtentwicklung und Bau (am 04.03.2014) mit den unterschied-
lichen Varianten der Vorplanung vorgestellt.

Die zu diesem Planungsstand benannte und zur Kenntnis genommene Vorzugsvari-
ante 4 mit symmetrischem Querschnitt, jedoch ohne separate Radverkehrsanlagen,
konnte mit der Weiterführung der Planung ( weitere Öffentlichkeitsbeteiligung, A b-
stimmung mit Fördermittelgebern) jedoch nicht bestätigt werden.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung am 12.02.2014 einschl. der Workshopbe-
arbeitung am 26.05.2014 und 14.07.2014 wurde nach intensiver Diskussion der ver-
schiedenen Varianten neben der dargestellten Vorzugsvariante (Variante 4) eine
zweite für die Umsetzung bevorzugte asymmetrische Variante, mit Radverkehrsanla-
gen (als Weiterentwicklung der beschriebenen Variante 1 der Vorplanung), erarbei-
tet.

Weiterhin fanden Abstimmungen bezüglich der Förderfähigkeit der Maßnahme mit
den Fördermittelgebern für den Straßen- und Gleisbau statt. In diesem Zusammen-
hang wurde eine Förderung der Straßenbahnbetriebsanlagen gemäß der Förderricht-
linien nur dann in Aussicht gestellt, wenn eine Führung des Radverkehrs getrennt
vom ÖPNV ermöglicht werden kann (wie in Variante 1 dargestellt), während die bis-
her favorisierte und als Vorzugslösung dargestellte Variante 4 damit als nicht förder-
fähig bewertet wurde.

4. Vorzugsvariante

Aus diesem Grund wird für die Weiterführung der Planung der abgestimmte Pla-
nungsstand der in der Anlage beigefügten „Variante 1B“ (Weiterentwicklung an die
beschriebene Variante 1 der Vorplanung) vorgeschlagen:

- Gehwegbreiten von ca. 2,80 - 3,00 m, etwa entsprechend Bestandsbreite
- einseitige Anordnung von Baumstandorten
- Anordnung von Radverkehrsanlagen als Radfahrstreifen (1,60  m) und ang e-
hobene Radfahrbahnen in den behindertengerechten Haltestellenbereichen
11 von 19 in Zusammenstellung
Anlage Nr. 1 zu Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01111
Vorplanung Georg-Schwarz-Straße, Vorzugsvariante      26.03.2015

8

- Parken und Andienen einseitig (westlich) mit Sicherheitstrennstreifen
(2,00 m + 0,50 m)
- teilweise Verbreiterung der Gehwegflächen in den Haltestellenbereichen
- Verkürzung der Querungslängen über die Fahrbahnen durch vorgezogene
Gehwegbereiche
- sichere Querung besonders im Bereich Leutzsch -Arkaden durch Fußgän ger-
signalanlage, gleichzeitig für abbiegenden Radverkehr nutzbar
- Flächen für die Anordnung von Fahrradparken oder Stadtmobiliar entstehen
im Bereich der zum Teil großzügigen Gehwegerweiterungen
- Anordnung einer LSA an der Einmündung Philipp -Reis-Straße, gleichzeitig
Absicherung des Haltestellenzuganges und der Einbindung der Gleisschleife

Der beschriebene Querschnitt gilt als Regelquerschnitt im Bereich zwischen Philipp-
Reis-Straße und Willam-Zipperer-Straße. Im Abschnitt zur Hans-Driesch-Straße ist
davon abweichend geplant:

- Gehwegbreiten i.d.R. 2,50 m (mit geringem Eingriff in westlich angrenzende
Fläche in der Knotenpunktzufahrt zur Rückmarsdorfer Straße)
- 2 x 3,25 m Fahrstreifen einschl. Gleis
- westlich 1,60 m endender Radfahrstreifen, anschließend Fläche für Andie-
nung/Parken am Fahrbahnrand (2,00 m)

Die Haltestellenanordnungen werden wie folgt vorgesehen:

Die stadtwärtige Haltestelle Philipp -Reis-Straße wird zur Gewährleistung einer b e-
hindertengerechten Ausbi ldung und für die Gewährleistung von Querungen in ihrer
Lage verändert und befindet sich künftig gegenüber ihrer heutigen Lage leicht nach
Norden verschoben. Die Anordnung in bisheriger Lage ist behindertengerecht durch
die vorhandene Grundstückszufahrt (G ebäude Nr. 175) nicht möglich, während die
Anpassung der vorhandenen Zufahrt und die Einordnung eines Fahrgastunter -
standes in der geplanten Lage möglich ist.  Etwa gegenüberliegend wird die landwä r-
tige Haltestelle eingeordnet, durch die Platzgestaltung im  Einmündungsbereich Karl-
Schurz-Straße (Ausfahrt auf die Georg -Schwarz-Straße berücksichtigt) ist auch hier
die Einordnung eines Fahrgastunterstandes gewährleistet.

Die Haltestelle Pfingstweide wird in Richtung William -Zipperer-Straße unter Berück-
sichtigung von Zufahrten und gleisgeometrischen Randbedingungen (in Richtung
Leutzsch-Arkaden) verschoben, die Zufahrt Georg -Schwarz-Straße in Richtung
Junghanßstraße/Bischofstraße wird dabei vollständig geschlossen. Der MIV erreicht
über Rückmarsdorfer Str aße bzw . Bischofstraße/ Brehme- oder Schwylststraße die
Leutzsch-Arkaden bzw. Junghanßstraße. Damit ist die Haltestellenl age insgesamt in
Bezug auf das Stadtteilzentrum Leutzsch und für die Möglichkeit en der Einordnung
eines Fahrgastunterstandes in stadtwärtige Richtung vorteilhaft. In landwärtige Rich-
tung ist auf Grund der schmaleren Gehwegbreite /Wartefläche die Möglichkeit von
Sonderkonstruktionen für den Fahrgastunterstand zu prüfen.

Für die Querung im Bereich Leutzsch -Arkaden wird die Einrichtung einer Fußgä n-
gersignalanlage vorgesehen. Damit besteht auch für linksabbiegende Radfahrer von
der landwärtigen Georg -Schwarz-Straße kommend zur William -Zipperer-Straße (in
Richtung Zentrum /Lindenau) die Möglichkeit, sicher indirekt abbiegen zu können
oder aus der William-Zipperer-Straße kommend zu queren.
12 von 19 in Zusammenstellung
Anlage Nr. 1 zu Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01111
Vorplanung Georg-Schwarz-Straße, Vorzugsvariante      26.03.2015

9

Die im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit und in den Workshops diskutierte zusätz-
liche bauliche Querungshilfe in der Hans-Driesch-Straße für Querungen im Zuge der
William-Zipperer-Straße ist auf Grund des erforderlichen Eingriffes in den Parkbe-
reich zurückzustellen und erst nach Entbehrlichkeit/Entfall der Gleisanlagen in der
Hans-Driesch-Straße erneut zu betrachten.

Durch den Entfall der momentan beidseitig vorhandenen Stellflächen  am Fahrbahn-
rand durch die geplante Gestaltung und Einordnung der Haltestellen im Abschnitt
zwischen der Philipp-Reis-Straße und der William-Zipperer-Straße ist es erforderlich,
Park- und Andienflächen in den Einmündungsbereichen der untergeordneten Str a-
ßen zu prüfen und bei Bedarf über verk ehrsrechtliche Regelungen (Kurzzeitparken,
Anlieferbereiche) zur Verfügung zu stellen.

Unter Berücksichtigung der Parkraumanalyse des „Integrierten Verkehrskonzeptes
Georg-Schwarz-Straße“, kann ein entsprechendes Parkraumangebot damit grund-
sätzlich im Umfeld des Planungsbereiches weiterhin gewährleistet werden. In der
Bestandssituation des „Bereiches Nord“ (Betrachtung einschl. des Umfeldes der
Georg-Schwarz-Straße zwischen Bischof- und Heimteichstraße) wurden derzeit etwa
50% verfügbare Stellflächen des Gesamtangebotes während der Geschäftszeiten
sowie im südlich angrenzenden Bereich „Stadtteilzentrum Leutzsch“ (hier erfolgte die
Betrachtung einschl. Umfeld der Georg-Schwarz-Straße von William-Zipperer-Straße
bis Landwaisenhausstraße - damit auch außerhalb des Planungsbereiches der Ver-
kehrsbaumaßnahme) ca. 28% noch verfügbare Stellflächen des Gesamtangebotes
jeweils tagsüber ermittelt.

Es wird derzeit von Gesamtkosten in Höhe von ca. 10 Mio. € (Straßen und Gleisbau-
kosten zzgl. Einbeziehung der Kosten für LSA; Platzgestaltungen , Anpassungen Lei-
tungsbestand) ausgegangen. Die Festlegungen zur Kostenteilung Stadt Leipzig, LVB
GmbH und Versorgungsunternehmen können erst im Zuge der weiteren Planungen
und mit Fortschreibung der Planungen erfolgen. Fördermittel für Straßen- und Gleis-
bau wurden in Aussicht gestellt. Für die Gestaltung der Platzbereiche wird die Ina n-
spruchnahme von finanziellen Mittel aus dem Bund-Länder-Programm "Aktive Stadt-
und Ortsteilzentren" (SOP) - Fördergebiet Georg-Schwarz-Straße“ avisiert.

Straßenausbaubeiträge sind nach Kommunalabgabengesetz (KAG) zu erheben, der
umzulegende Anteil beträgt für die Hauptverkehrsstraße 25 % des beitragsfähigen
Aufwandes.

13 von 19 in Zusammenstellung
Anlage Nr. 1 zu Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01111
Vorplanung Georg-Schwarz-Straße, Vorzugsvariante      26.03.2015

10

Weiteres Verfahren

- Öffentlichkeitsbeteiligung, geplant am  16.04.2015 (Bürgerinformation als Th e-
menabend) zur geänderten Vorzugsvariante
- Weiterführung der vorgestellten Vor zugsvariante in der Entwurfs - und Ausfü h-
rungsplanung für den Straßen- und Gleisbau (Stadt Leipzig/LVB GmbH)
- Beteiligungsverfahren Gestaltungswo rkshop „Gestaltung Platzbereiche William -
Zipperer-Straße und Leutzsch-Arkaden“
- Baurechtsverfahren für die Straßenbahnbetriebsanlagen nach §  28 Personen-
beförderungsgesetz für die Straßenbahnbetriebsanlagen einschließlich der b e-
dingten Folgenmaßnahmen
- Vorlage zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Ratsversammlung
- Fördermittelantragsverfahren Stadt Leipzig/LVB GmbH
- Information der betroffenen Eigentümer über die Erhebung von Straßenausba u-
beiträgen gemäß Kommunalabgabengesetz
- rechtzeitige Information der Anlieger zu Bauablauf, Bauzeiten, Umleitungsfüh run-
gen
- angestrebter Baubeginn 201 7 gemäß „Mittelfristigem Investitionsprogramm im
Straßen- und Brückenbau 2013 -2020“ als gemeinsame Verkehrsbaumaßnahme
Stadt Leipzig/LVB GmbH/Versorgungsunternehmen
- geplante Fertigstellung Ende 2018
14 von 19 in Zusammenstellung
VI-DS-01111 Anlage 2, Seite 1 (Übersichtsplan)
Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße
15 von 19 in Zusammenstellung
16 von 19 in Zusammenstellung
17 von 19 in Zusammenstellung
18 von 19 in Zusammenstellung
19 von 19 in Zusammenstellung


Neugründung des Bewertungsausschusses

paper_type: Antrag

text:
Ratsversammlung

Antrag Nr. VI-A-01351
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Verwaltungsausschuss  1. Lesung
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung  1. Lesung
Ratsversammlung 20.05.2015 Verweisung in die Gremien

Eingereicht von
AfD-Fraktion

Betreff
Neugründung des Bewertungsausschusses

Beschlussvorschlag:

Der Bewertungsausschuss wird mit Übernahme der Dokumente aus den vorher bestehenden
Bewertungsausschüssen neu gegründet. Alle Stadtratsmitglieder werden auf Mitarbeit für das
ehemalige Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik überprüft.

1 von 4 in Zusammenstellung

Begründung:

 Es hat auch zweieinhalb Jahrzehnte nach den friedlichen politischen Veränderungen, die
maßgeblich auch von dieser Stadt ausgingen, eine positive Signalwirkung für Leipzig, wenn sich alle
Stadträte der Ratsversammlung auf Mitarbeit in der Spionageorganisation des SED-Staates
überprüfen lassen.

2 von 4 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 08.07.2015
zu 11.2. Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit bis 2019 mö glich / Neugründung des
Bewertungsausschusses
Vorlage: VI-P-01231 / VI-A-1351
Beschluss:
1. Der entsprechend Ratsbeschluss RBV-320/10 vom 21.04.2010 gebildete
Bewertungsausschuss wird in den § 17 "Beratende Ausschüsse" der Hauptsatzung unter 12.
mit Beschluss der 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Bewertungsausschuss
gemäß Anlage aufgenommen.
2. Der Bewertungsausschuss besteht aus 5 Mitgliedern . Die Fraktionen entsenden nach § 17
Abs. 2 der Hauptsatzung jeweils 1 Mitglied in diesen Ausschuss.
3. Die derzeitige Form der Überprüfung von Mandatstr ägern, Wahlbeamten/-beamtinnen,
Eigenbetriebsleitern/-innen und leitenden Bediensteten im Sinne der Hauptsatzung, d. h.
Amtsleitern/-innen, Beamten/Beamtinnen ab A 16 und Beschäftigten mit übertariflichem
Entgelt sowie der Beauftragten für Gleichstellung, für Menschen mit gleichgeschlechtlicher
Lebensweise, für Migration und Integration, für Senioren, für Menschen mit Behinderungen
und für Datenschutz und Bewerbern/-innen für diese Stellen bzw. Ämter wird entsprechend
Beschluss vom 18.07.2007 - Nr. RBIV-925/07 - fortgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Ja - Stimmen: 41
Nein - Stimmen: 18
Enthaltungen: 5
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 9. Juli 2015
Seite: 1/1
3 von 4 in Zusammenstellung
Anlage
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung – Bew ertun gsausschuss
Auf Grundlage des § 4 Abs. 1 SächsGemO wird durch Beschluss der Ratsversammlung der Stadt
Leipzig vom 08.07.2015 die Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der Fassung vom 16.07.2014,
Beschluss Nr. RBV-2141/14, wie folgt geändert:
§ 1 Änderung des § 17 A bs. 1
Im § 17 „Beratende Ausschüsse“ wird im Absatz 1 folgende neue Nr.
12. Bewertungsausschuss
hinzugefügt. Die Nummern 1. bis 11. bleiben unverändert.
§ 2 Inkrafttreten
Die Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 9. Juli 2015
4 von 4 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01352
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 02.06.2015 Bestätigung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 18.06.2015 1. Lesung
Jugendhilfeausschuss 22.06.2015 1. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 23.06.2015 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 02.07.2015 2. Lesung
Jugendhilfeausschuss 06.07.2015 2. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 07.07.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
"Gemeinsame Wege zum Schulabschluss"  - Städtische Kofinanzierung des
Nachfolgeprojektes zum Modellprojekt "Leipziger Patenschaftsmodell"
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt die 5 %ige Kofinanzierung des Projektes „Gemeinsame Wege
zum Schulabschluss“ des Trägers VDI GaraGe gemeinnützige GmbH durch die Stadt Leipzig für
den Projektzeitraum 31.08.2015 bis 16.06.2017.
2. Die Finanzierung der erforderlichen Aufwendungen von insgesamt 8.481,43 €, davon
• 2.120,35 € in 2015
• 4.664,79 € in 2016
• 1.696,29 € in 2017
erfolgt aus dem planmäßigen Budget des Referates für Beschäftigungspolitik im Ergebnishaushalt
PSP-Element 1.100.57.1.0.02.01 (Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung). Die städtischen
Zuwendungen werden vorbehaltlich der Genehmigung des Doppelhaushaltes 2015/2016 sowie des
Haushaltes 2017 gewährt.
3. Förderfähig im Rahmen der Projektförderung des Projektes "Gemeinsame Wege zum
Schulabschluss“ durch die Stadt Leipzig sind die von der SAB anerkannten zuwendungsfähigen
Ausgaben/Aufwendungen. Bei der Zuwendung an die VDI GaraGe gGmbH wird die zur
Bescheiderstellung gültige Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an
außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen angewandt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
1 von 13 in Zusammenstellung

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
31.08.201
5
2016
01.01.201
7
31.12.201
5
2016
16.06.201
7
2.120,35
4.664,79
1.696,29
1.100.57.1.0.02.01
1.100.57.1.0.02.01
1.100.57.1.0.02.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
2 von 13 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
1. Projekt G.W.z.S. - Begründung
2. Projekt G.W.z.S. - Anlage 1 – Projektsteckbrief
3. Projekt G.W.z.S. - Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
3 von 13 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 08.07.2015
zu
19.18
"Gemeinsame Wege zum Schulabschluss"  - Städtische Kofinanzierung
des Nachfolgeprojektes zum Modellprojekt "Leipziger
Patenschaftsmodell"
Vorlage: VI-DS-01352
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beschließt die 5 %ige Kofinanzierun g des Projektes „Gemeinsame
Wege zum Schulabschluss" des Trägers VDI GaraGe gemeinnütz ige GmbH durch die Stadt
Leipzig für den Projektzeitraum 31.08.2015 bis 16.06.2017.
2. Die Finanzierung der erforderlichen Aufwendungen von insgesamt 8.481,43 €, davon
• 2.120,35 € in 2015
• 4.664,79 € in 2016
• 1.696,29 € in 2017
erfolgt aus dem planmäßigen Budget des Referates für Beschä ftigungspolitik im
Ergebnishaushalt PSP-Element 1.100.57.1.0.02.01 (Arbei tsmarkt- und
Beschäftigungsförderung). Die städtischen Zuwendungen w erden vorbehaltlich der
Genehmigung des Doppelhaushaltes 2015/2016 sowie des Haushaltes 2017 gewährt.
3. Förderfähig im Rahmen der Projektförderung des Projekte s "Gemeinsame Wege zum
Schulabschluss" durch die Stadt Leipzig sind die von der SAB anerkannten
zuwendungsfähigen Ausgaben/Aufwendungen. Bei der Zuwend ung an die VDI GaraGe
gGmbH wird die zur Bescheiderstellung gültige Rahmenricht linie zur Vergabe von
Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwal tung stehende Stellen
angewandt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 9. Juli 2015
Seite: 1/1
4 von 13 in Zusammenstellung
Inhaltsverzeichnis
1. Ausgangssituation............................................................................................................... 1
2. Bisherige Ergebnisse  ........................................................................................................ 1
3. Zielgruppe/Zielstellung  ...................................................................................................... 2
4. Außerschulische Projektinhalte .......................................................................................... 4
5. Kooperationsschulen........................................................................................................... 4
6. Gesamtkosten/Finanzierung............................................................................................... 6
1. Ausgangssituation
Leipzig weist im sächsischen Vergleich einen hohen Prozentsatz an Schüler/-innen auf, die
die Schule ohne einen Abschluss verlassen. Ein Schwerpunkt des Engagements von Politik,
Schule und Wirtschaft liegt deshalb auf der Reduzierung dieser Quote und der Begleitung
von Jugendlichen zum Schulabschluss. Hier setzt das Leipziger Modellvorhaben „Leipziger
Patenschaftsmodell“ an. Im Patenschaftsmodell werden abschlussgefährdete Schüler/-innen
der 7. Klasse durch Unternehmen und deren Mitarbeiter/-innen als Paten begleitet. Durch
das Engagement des Paten und des Patenunternehmens sollen die Schüler/-innen motiviert
und unterstützt werden, um einen Hauptschulabschluss zu erreichen. Die Sächsische Bil -
dungsagentur – Regionalstelle Leipzig befürwortet das Modellvorhaben ausdrücklich als er -
forderliches  Unterstützungsangebot.  Träger  des  Modellvorhabens  ist  die  VDI  –  GaraGe
gGmbH. Das Modellprojekt wird im Zeitraum vom 01.04.2014 bis zum 31.08.2015 durch die
Stadt Leipzig gefördert (entsprechend Ratsbeschluss BS/RBV-2010/14 und DS VI 0846).
In der Drucksache DS VI 0846 wurde gleichzeitig darüber informiert, dass derzeit eine Pro -
jektbeantragung durch den Träger bei der Sächsischen Aufbaubank im Vorhabensbereich
„Vorhaben zur Erhöhung der Quote von Schülern, die einen Abschluss erreichen“ entspre -
chend der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus erfolgt.
Mit dieser Vorlage wird nun empfohlen, das konkrete Projekt  "Gemeinsame Wege zum
Schulabschluss", welches  einen Projektbaustein  das Leipziger  Patenschaftsmodell
als „Best-Practice-Element“ fortführt, mit einer Kofinanzierung in Höhe von 5 Prozent der
förderfähigen Gesamtkosten, d. h. maximal 8.481,43 EUR zu fördern. Die Projektlaufzeit ist
vom 31.08.2015 bis 16.06.2017 geplant.
2. Bisherige Ergebnisse
Am Modellprojekt  „Leipziger  Patenschaftsmodell“  –  Projektzeitraum  vom 01.04.2014
einschließlich  der Verlängerung bis zum 31.08.2015 nehmen aktuell 49 Schüler und Schü -
lerinnen, die an den Leipziger Oberschulen im Hauptschulbereich lernen, teil. Bis Ende Fe -
bruar 2015 konnten 25 Patenschaften geschlossen werden. Entsprechend der persönlichen
Situation und den daraus resultierenden Unterstützungsbedarfen der am Projekt beteiligten
Schüler/-innen sowie unter Berücksichtigung  der Unterstützungsmöglichkeiten der Unter -
nehmenspaten sind interessante und fördernde Patenschaften zwischen einzelnen Schülern
(Mentees) und Unternehmensvertretern (Mentoren) entstanden, die sich regelmäßig (durch -
1
5 von 13 in Zusammenstellung
schnittlich 1 x pro Monat) und nach einem individuell auf die Bedürfnisse der Mentees abge -
stimmten Arbeitsplan treffen.
Beispiele für erfolgreiche Patenschaften und den Erfolg des Modellprojektes sind u. a., dass
nach dem bisherigen Stand der Entwicklung des Jugendlichen im Rahmen einer Paten -
schaft durchaus für diesen die Chance besteht, eine Ausbildung im Unternehmen (bspw. Fa.
Gegenbauer) perspektivisch aufzunehmen. In einer anderen Patenschaft ist durch die Ein -
bindung in technikorientierte Lernangebote eine bessere Sozialisation und Anbindung an die
betreffende Altersgruppe gelungen (Porsche-Schülerwerkstatt).
In einem weiteren Beispiel konnte durch die Patenschaft die berufliche Orientierung und
auch die Notwendigkeit der Bereitschaft zur Mobilität gefördert werden (HOLL GmbH). Bei
den genannten Beispielen ist auch hervorzuheben, dass durch die Mentoren auch der Kon -
takt zu den Eltern bewusst hergestellt wurde, um diese mit in die Ziele der jeweiligen Paten -
schaften einzubeziehen.
Die Tandems arbeiten nach einem individuellen Arbeitsplan, der zwischen den Mentoren
und Mentees sowie unter Einbeziehung der Coachs der VDI-GaraGe erarbeitet und umge -
setzt wird. Hier finden die individuellen Interessen, Bedarfe und Möglichkeiten der Mentees
und Mentoren Berücksichtigung. Generell werden in der VDI-GaraGe regelmäßige monatli -
che Informationsveranstaltungen und –treffen für die teilnehmenden Schülerinnen, deren El -
tern, Lehrer und Mentoren sowie in regelmäßigen Abständen Weiterbildungsveranstaltun -
gen für die Mentoren angeboten und durchgeführt.
3. Zielgruppe/Zielstellung
Das Projekt wendet sich an ca. 55  abschlussgefährdete Schüler/-innen, die in den Klas -
senstufen 7 oder 8 an vier Kooperationsschulen lernen und entsprechend ihrer individuellen
Voraussetzungen und Bedarfe in der Klasse 7 oder 8 in das Projekt eintreten und am Pro -
jekt teilnehmen. Sie haben die Möglichkeit bis zu zwei Schuljahre im Projekt zu verweilen,
um die Motivation und Leistungsbereitschaft zur Erlangung von Schulabschlüssen zu ver -
bessern.
Hierbei sollen insbesondere die Erfahrungen  – best practice – aus dem Modellprojekt
„Leipziger Patenschaftsmodell“ übernommen werden, um die gesellschaftliche Integration
und Kompetenzentwicklung durch Unternehmenskontakte/Patenschaften bei der Erlangung
von Schulabschlüssen als unterstützendes und motivierendes Instrument einzubeziehen. Die
Schüler/-innen lernen an Schulen im Verantwortungsbereich der Sächsischen Bildungsagen -
tur – Regionalstelle Leipzig.
Mit dem Projekt im Praxislernort VDI-GaraGe und in enger Kooperation mit regionalen Un -
ternehmen, die als Partner und Paten für die Schüler/-innen zur Verfügung stehen, soll die
Motivation, die Leistungsbereitschaft und Kompetenzbildung  sowie die Verbesserung  der
Ausbildungsreife durch praxisorientierte Angebote im Kontext der schulischen Bildung unter -
stützt und gefördert werden. Das Vorhaben wendet sich gleichermaßen an Jungs und Mäd-
chen aus Kooperationsschulen im Hauptschulbereich, bei denen die Notwendigkeit der Ver -
besserung der Motivation und Leistungsbereitschaft sowie eine Abschlussgefährdung bzw.
die Gefahr der Verzögerung der Schullaufbahn vorliegt.
2
6 von 13 in Zusammenstellung
Ziel des Projektes ist es, schulische Leistungen von Hauptschüler/-innen, die abschlussge -
fährdet sind, in Zusammenarbeit mit Schule verbessern zu helfen, sie in ihrer Lern- und Leis -
tungsmotivation zu stärken, ihnen Fach- und Methodenkompetenzen zu vermitteln und indi -
viduelle Fähigkeiten und Stärken zu fördern.
Die Innovation und Herausforderung  des Projektes liegt darin, unterstützungsbedürftigen
Schüler/-innen, bei denen die o. g. Kriterien zutreffen, zum einem ein praxisorientiertes Lern -
angebot zur Verfügung zu stellen, um Lernmotivation, Lernmethoden, Lernkompetenz, Ziel-
und Erfolgsorientierung, Eigeninitiative sowie „Lernen lernen“ zu fördern. Gleichzeitig soll ih -
nen durch eine bedarfsgerechte und individuelle Förderung mit Unterstützung eines Mentor
aus einem Unternehmen eine individuelle Unterstützung Förderung angeboten werden, um
Handlungs- und Sozialkompetenz zu fördern sowie Schul- und Lernmotivation zu verbes -
sern.
Durch die Einbindung von Bausteinen des  „Leipziger Patenschaftsmodell“  erleben ab -
schlussgefährdete Schüler/-innen das Gefühl, dass sie eine weiterreichende Unterstützung
erfahren, die über Schule, Familie und Freundeskreis hinausgeht und das gesellschaftliches
Interesse an ihrer Person besteht.  Es kann Motivationen fördern und zur Entwicklung neuer
sozialer  Handlungskompetenzen  sowie  neuer  Lernerfahrungen  für  die  Schülerinnen  und
Schüler beitragen. Gleichzeitig sollen sie dauerhaft motiviert werden, ihren Hauptschulab -
schluss zu erreichen.
Das Projekt stellt sich die Förderung und Qualifizierung von Schüler/-innen im Hauptschulbe -
reich mit folgenden Zielen zur Aufgabe:
1. Vermittlung  von  praxisnahen  fachlichen,  methodischen  und  sozialen  Kompetenzen
sowie Förderung der Lernmotivation und der Methoden des Lernens, Förderung der
Motivation und Leistungsbereitschaft  abschlussgefährdeter Hauptschüler/-innen, um
einen  Schulabschluss  zu  erwerben,  um  damit  Zugangsvoraussetzungen  zu  den
Ausbildungsrichtungen zu erfüllen,
2. Schaffung  eines  positiven  Lernklimas,  einer  positiven  Gruppendynamik  und
Klassen-/Gruppenzusammenhalts mit  dem  Ziel,  diese  in  den  Schulunterricht  zu
transportieren,
3. Begleitung und Unterstützung  der teilnehmenden Schüler und Schülerinnen auf dem
Weg in die Berufs- und Lebenswelt - Unternehmen eröffnen den Jugendlichen neue
Perspektiven,
4. Stärkung der sozialen Kompetenzen , wie z. B. Kritikfähigkeit, um die Diskrepanz zwi -
schen dem gewollten guten Schulabschluss und real erreichten Zielen zu mindern,
5. Zertifizierung  dieser  Vorqualifikation,  gemeinsam  mit  an  dem  Projekt  beteiligten
Partnern,  um  einen  Vorbildungsstand  bei  der  Ausbildungsplatzbewerbung
dokumentieren zu können.
3
7 von 13 in Zusammenstellung
II. Patenschaften sowie individuelle
Betreuung
Patenschaften:
Förderung gesellschaftlicher Integration
und  Kompetenzentwicklung  sowie  BO
über Unternehmenskontakte; Initiierung
und  Umsetzung  von  individuellen  Pa-
tenschaften  zwischen  Schüler/-innen
und Unternehmen
Umfang:
40  Stunden  pro  Teilnehmer/-in  im
gesamten  Projektzeitraum  außer -
schulisch
Individuelle Betreuung:
Feststellung  individueller  Stand  der
Teilnehmer  (Interessen,  Fähigkeiten,
Kompetenzen, Leistungsvermögen und
–  bereitschaft);  Ableitung  notwendiger
Handlungsbedarf; Förderplangespräche
und  –kontrolle,  pädagogische  Betreu-
ung
Umfang:
1 Stunde Erstgespräch und
20  Stunden  individuelle  Betreuung
pro Teilnehmer/-in im gesamten Pro -
jektzeitraum
III. Praxisorientiertes Bildungsmodul
Das Bildungsmodul beinhaltet verschie -
dene theoretische und praxisorientierte
Angebote,  die  eine  Förderung  von
Kompetenzen  wie  Handlungskompe-
tenz, Methodenkompetenz, Lernkompe-
tenz,  soziale  Kompetenz  und  Schlüs-
selkompetenzen mit dem Ziel der För -
derung  der  Lernmotivation  und  Leis-
tungsbereitschaft zum Ziel hat.
Praxismodule
 Handwerk/Technik/Technologie-
felder  (114  h)  mit  den  Berufsfel-
dern:  Elektro,  IT/Computer,
Natur/Umwelt,  Metall/Maschinen-
bau,  Produktion/Fertigung,  Tech-
nik/Technologiefelder,
 Wirtschaft/Verwaltung/Dienstleis-
tungen  (45  h)  mit  den  Berufsfel-
dern:  Medien,  Wirtschaft/Verwal-
tung,  Dienstleistung,  Transport/
Logistik
Umfang:
159  Stunden  pro  Teilnehmer/-in  im
gesamten Projektzeitraum
I. Wissens- und Kompetenzent-
wicklung
Training  sozialer  Kompetenzen
(6 h);
Wissensfeststellung (3 h);
Workshop  Grundlagenwissen
entsprechend  Bedarf  der  Teil-
nehmer/-innen
(12 h als Ferienangebot)
Soziale Trainingsmaßnahmen zur
Förderung  sozialer  Kompeten -
zen; Förderung allgemeiner Wis -
sensbestände:
Umfang:
21 Stunden pro Teilnehmer/-in
im gesamten Projektzeitraum
4. Außerschulische Projektinhalte
Das Programm des Projektes besteht aus mehreren Bausteinen und Modulen, die den Ko -
operationsschulen entsprechend den Klassenstufen zur Nutzung angeboten werden. Die 8
Gruppen (Einteilung entsprechend den Schulen und Klassenstufen) kommen an einem
mit den Schulen abgestimmten Projekttag in die GaraGe. Die Kurse sind nachrangig zu den
schulischen Pflichtaufgaben. Die Umsetzung erfolgt auch an außerunterrichtlichen Tagen, in
den Ferien oder entsprechend den nutzbaren Unterrichtseinheiten im Rahmen des WTH –
Unterrichts und/oder Wahlpflichtunterricht.  Das Projekt wird in Gruppen umgesetzt, in denen
mindestens 6 Schüler und Schülerinnen aus der gleichen Schule  lernen und arbeiten.
Das Projekt besteht aus 3 Bausteinen und ist wie folgt zeitlich geplant und strukturiert:
5. Kooperationsschulen
Das Projekt soll zunächst aufbauend auf bereits durchgeführte Projekte und positive Projek -
terfahrungen, auf Grund der Anzahl der Abgänger ohne Schulabschluss und der durch -
schnittlich  höchsten  Anzahl  an abschlussgefährdeten  Hauptschüler/-innen,  mit folgenden
vier Schulen durchzuführen, von denen bereits drei ihr Interesse an diesem Projekt bekun -
det haben:
4
8 von 13 in Zusammenstellung
Schule Klassenstufe bei
Projekteintritt
Vorauss. Anzahl
der Schüler
Helmholtzschule  –  Ober-
schule der Stadt Leipzig
Klasse 7 20* 3
94. Oberschule Klasse 8 20* 3
W.-Filatow-Schule Klasse 8 8* 1
125. / 84. Oberschule Klasse 7 8* 1
* Die voraussichtliche Anzahl der abschlussgefährdeten Schüler/-innen, die im Rahmen des Projektes
eine Förderung erhalten sollen, wurden im Vorfeld der Antragstellung dem Projektträger durch die be-
treffenden Schulen mitgeteilt. Ein entsprechender Nachweis über die Versetzungs- bzw. Abschlussge-
fährdung  jedes  Schülers  wird  beim  Projektträger  vorgehalten,  die  entsprechenden  Gespräche  der
Schulleiter mit den Erziehungsberechtigten werden im Vorfeld der Projektumsetzung geführt.
Diese Schulen bieten sich als Projektpartner aus folgenden Gründen an:
• seit Jahren kontinuierliche Zusammenarbeit im Rahmen des Kerngeschäftes der VDI –
GaraGe
• mehrfach  formuliertes  Interesse  der  Schulen  an  Projekten  für  abschlussgefährdete
Schüler/-innen
• Schüler/-innen aus zwei Schulen (Helmholtzoberschule und 94. Oberschule) im Projekt
„Leipziger Patenschaftsmodell“ eingebunden
• Interesse der SBAL  an einer Integration dieser Kooperationsschulen ins Projekt – be -
trifft insbesondere die Helmholtzoberschule, die 94. Oberschule und die 125. Oberschu -
leSchulen liegen in Stadtteilen (Leipzig-West, Leipzig Südwest und Leipzig-Ost/Reudnitz-
Thonberg), die sozial sehr heterogen sind und hier sehr viele Jugendliche unter 15 Jah -
ren leben, die aus sozial benachteiligten Familien kommen und entsprechende Förderun-
gen durchaus notwendig und sinnvoll sind
• an den Schulen lernen in größerem Umfang Schüler/innen, die  sozial und gesellschaft -
lich stärker gefördert und integriert werden müssen
• die Schulen entwickeln Ganztagsangebote und praktizieren fächerübergreifenden Unter -
richt sowie analoge Projekte
• die Schulen haben sich als Arbeitsschwerpunkte die stärkere Motivierung von Schüler/in -
nen für den Unterricht sowie die bessere Vorbereitung von Schüler/innen auf das Berufs -
leben ausgewählt
• die Schulen sind im Rahmen von gemeinsamen Initiativen von Schule und Wirtschaft wie
z. B. im Arbeitskreis Schule – Wirtschaft aktiv
• die Schulen verfügen über Kooperationsbeziehungen zu Unternehmen, zu Jugendein -
richtungen und zu Trägern der freien Jugendhilfe.
5
9 von 13 in Zusammenstellung
6. Gesamtkosten/Finanzierung
Aus der Kostenübersicht (siehe Anlage 2 - „Finanzierungsplan“) ergeben sich zuwendungs -
fähige  Gesamtkosten  für  den  Projektzeitraum  01.08.2015  –  30.09.2017  (Projektlaufzeit:
31.08.2015 – 16.06.2017) für  55 Schüler/-innen in Höhe von 169.628,38 EUR. Das Projekt
kann bei dieser Finanzierung für die Teilnehmer/innen kostenfrei angeboten werden.
Vorbehaltlich und in Abhängigkeit von der tatsächlichen Bewilligung der o. g. beantragten
Projektmittel durch die SAB, fördert die Stadt Leipzig das „Gemeinsame Wege zum Schul -
abschluss“ durch eine Kofinanzierung in Höhe von maximal 5 % der von der SAB anerkann -
ten förderfähigen Gesamtkosten. Der Beitrag der kommunalen Kofinanzierung ist dabei für
den o. g. Förderzeitraum auf maximal 8.481,43 Euro begrenzt.
Die Deckung der Ausgaben in den Jahren 2015/2016/2017 erfolgt aus dem Ergebnishaus -
halt des Referates für Beschäftigungspolitik PSP-Element 1.100.57.1.0.02.01 (Arbeitsmarkt-
und Beschäftigungsförderung). Für die Förderung im Jahr 2017 gilt der Vorbehalt der Ge -
nehmigung des entsprechenden Jahreshaushaltes.
Anlage 1: Projektsteckbrief „Gemeinsame Wege zum Schulabschluss“
Anlage 2: Tabellarische Darstellung – Finanzierung/Fördermittelverteilung
6
10 von 13 in Zusammenstellung
Projektsteckbrief " Gemeinsame Wege zum Schulabschluss"
Projektträger VDI GaraGe gGmbH
Projektzeitraum 31.08.2015 - 16.06.2017
Ziel abschlussgefährdeten Schüler/innen eine außerschulische,
praxisorientierte und individuelle Unterstützung in Zusammenarbeit
mit Eltern, Schule, Mentoren aus Unternehmen und weiteren
Kooperationspartnern anzubieten. Durch diese Unterstützung, soll die
Lern- und Leistungsmotivation der Schülerinnen und Schüler
verbessert sowie Fach- und Methodenkompetenz vermittelt werden,
um so die Gefahr einer verzögerten Schullaufbahn zu verringern.
Zielgruppe bis zu 55 abschlussgefährdete Schüler/-innen in den Klassenstufen 7
oder 8
Schulen
3 Oberschulen und
1 Förderschule
4 Schulen:
• 94. OS
• 125. OS oder 84. OS
• Helmholtzschule
• W.-Filatow Schule
Umsetzung
außerschulisch
I. Wissens- und Kompetenzentwicklung
21 Stunden pro Teilnehmer/in im gesamten Projektzeitraum
• Training sozialer Kompetenzen
Wissensfeststellung,Workshop Grundlagenwissen
entsprechend Bedarf der Teilnehmer,  Soziale
Trainingsmaßnahmen zur Förderung sozialer Kompetenzen;
Förderung allgemeiner Wissensbestände
II. Individuelle Betreuung – Patenschaften
40 Stunden Patenschaften und 20 Stunden individuelle Betreuung
pro Teilnehmer/-in im gesamten Projektzeitraum
• Regelmäßige Treffen und Kontakte zu Unternehmen bzw.
Unternehmensvertretern zur Unterstützung der Berufs- und
Arbeitsweltorientierung; Verbesserung der
Berufswahlkompetenz sowie der Ausbildungsfähigkeit der
Schüler und Schülerinnen durch ein praxisorientiertes
Angebot sowie die individuelle Betreuung durch
Unternehmenspaten
• individuelle Betreuung
pädagogisch projektbezogene Unterstützung in
Einzelgesprächen. Vorhandene Lerndefizite und auch
ineffiziente Lernmethoden, die sich in den Erstgesprächen mit
den Schülern und Schülerinnen aber auch mit den Schulen
und in Elterngesprächen abzeichnen.
III. Praxisorientiertes Bildungsmodul
159 Stunden pro Teilnehmer/-in im gesamten Projektzeitraum
theoretische und praxisorientierte Angebote
• Handwerk/Technik/Technologie-felder (114 h) mit den
Berufsfeldern: Elektro, IT/Computer, Natur/Umwelt,
Metall/Maschinenbau, Produktion/Fertigung,
Technik/Technologiefelder,
 Wirtschaft/Verwaltung/Dienstleistungen (45 h) mit den
Berufsfeldern: Medien, Wirtschaft/Verwaltung, Dienstleistung,
Transport/Logistik
1
11 von 13 in Zusammenstellung
Partner /Kooperationen • Kooperationsschulen, Fachinstitute
• Netzwerkpartner, SBAL, Stadt Leipzig
• Unternehmen,
Finanzen
Gesamtzeitraum
169.628,38 EUR Gesamtkosten (zuwendungsfähig)
    8.481,43 EUR komm. Kofinanzierung
komm. Kofinanzierung von 5 Prozent durch das Referat für
Beschäftigungspolitik der Stadt Leipzig wird im Rahmen der zur
Verfügung stehenden Haushaltsmittel für 2015 bis 2017 in Aussicht
gestellt.
Rechtsgrundlagen • Richtlinie  des  Sächsischen  Staatsministeriums  für  Kultus  zur
Förderung  von  aus  dem  ESF  2014-2020  mitfinanzierten
Vorhaben (SMK-ESF- Richtlinie 2014-2020) vom 07.07.2014
• Richtlinie  des  Sächsischen  Staatsministeriums  für  Wirtschaft,
Arbeit und Verkehr mit allg. Bestimmungen zur Förderungen aus
dem  Europäischen  Fonds  für  regionale  Entwicklung  (EFRE)
sowie  aus  aus  dem  ESF   mitfinanzierten  Vorhaben  in  der
Förderperiode  2014-2020  im  Freistaat  Sachsen  (ESFE/ESF
Rahmenrichtlinie) vom 15.07.2014
• Rahmenrichtlinie der Stadt Leipzig
2
12 von 13 in Zusammenstellung
„Gemeinsame Wege zum Schulabschluss“
Anlage 2 -Tabellarische Darstellung – Finanzierung/Fördemittelverteilung
Tabelle 1 – Kosten- und Finanzierungsplan
Kostenart Zuwendungen EU-
Landesmittel in Euro
Kofinanzierung Stadt
Leipzig in Euro (5%)
Gesamtsummen
in Euro
Personalausgaben/-kosten 102.255,45 5.381,87 107.637,32
Fremdleistungen
(Miete, Verbrauchsmaterial,
Versicherungsschutz)
25.591,20 1.346,91 26.938,11
Verwaltungskosten 29.785,30 1.567,65 31.352,95
Leistungen an Teilnehmer
(Fahrtkosten)
3.515,00 185,00 3.700,00
Gesamtsumme 161.146,95 8.481,43 169.628,38
Tabelle 2 – Projektfinanzierung nach Jahresscheiben
Fördermittelgeber 2015 2016 2017
ESF-Mittel in Euro (beantragt) 40.286,74 88.630,82 32.299,39
Kommunale Mittel in Euro (5%) 2.120,35 4.664,79 1.696,29
Gesamtsumme  in Euro 42.407,09 93.295,61 33.925,68
13 von 13 in Zusammenstellung


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01176-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Konsequente Umsetzung des Planungs- sowie des Bau- und
Finanzierungsbeschlusses für das Gymnasium am Standort Gorkistraße
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
rechtswidrig und/oder nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung x Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Begründung:
Der Inhalt des Antrags ist bereits Verwaltungshandeln. Deshalb wird Ablehnung empfohlen.
Derzeit ist folgender Sachstand erreicht:
Im Ergebnis der Prüfung der Landesdirektion und des daraufhin folgenden Schriftverkehrs ist jetzt
die Voraussetzung für die Erteilung der Teilbaugenehmigung für die Verbindungsbrücke der beiden
Schulgebäude gegeben. Die Teilbaugenehmigung zur Brücke wird in Kürze durch das ABD erteilt.
Damit wird die im Bau- und Finanzierungsbeschluss enthaltene Brücke umgesetzt.

1 von 2 in Zusammenstellung

2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Anfrage

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01353
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.05.2015 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Anlauffinanzierung von Kindertagesstätten
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfrage
Bei der Neueröffnung von Kitas sind vorbereitende Arbeiten erforderlich, die es überhaupt erst
ermöglichen, Kinder in die neue Einrichtung aufzunehmen. Die Einstellungen und Einweisungen
müssen vorgenommen und laufend angepasst werden. Alle Räume der Kita müssen eingerichtet
und möbliert werden, u.v.m.
Die ersten Kindergruppen werden gebildet und sind zu Beginn noch nicht voll belegt.
Den Trägern entstehen somit noch vor der eigentlichen Inbetriebnahme und dem Wirksamwerden
der Finanzierung im laufenden Betrieb bereits Anlaufkosten, die finanziert werden müssen. Aufgrund
der aktuellen Vielzahl neuer Einrichtungen haben diese Anlaufkosten eine beachtliche
Größenordnung angenommen.
Bisher wurden nach unserer Kenntnis die Anlaufkosten durch die Stadt ausgeglichen. Nunmehr
wurde uns bekannt, dass die Anlaufkosten nicht mehr vom Jugendamt übernommen wurden.
Für uns stellen sich dabei vor allem Fragen zur Gleichbehandlung Freier Träger mit dem städtischen
Träger.
Wir fragen daher an:
1. Gab es bei der Neueröffnung von Kitas in freier Trägerschaft bisher eine Anlauffinanzierung
durch die Stadt ?
2. Wie erfolgt die Anlauffinanzierung bei Kitas in städtischer Trägerschaft ?
3. Wie sollen aus Sicht der Stadtverwaltung Freie Träger die Anlaufphase finanzieren ?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
4. Ist es möglich, Freien Trägern, die eine oder mehrere Einrichtungen ans Netz bringen, eine
Anlauffinanzierung zu gewähren ?
5. Wie wird vor diesem Hintergrund die Gleichbehandlung Freier Träger mit dem städtischen
Träger gewahrt ?
6. Ist die Verwaltung zu diesbezüglichen Verhandlungen mit den Freien Trägern bereit, oder
bedarf es dafür erst eines Stadtratsbeschlusses ?
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01354
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.05.2015 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Aktueller Stand Außenwerbekonzession/Werbekonzept
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfrage
Bis zum 05.05.2015 lag den Stadträten die von der Verwaltung bei der Absetzung angekündigte
Neufassung der Vorlage DS-00741 (Außenwerbekonzession) noch nicht vor.
Damit verbinden sich nun folgende Fragen:
1. Wann startet das Verhandlungsverfahren mit den Teilnehmern des ausgeschriebenen
Teilnahmewettbewerbes ?
2. Auf welcher Basis wird das Verhandlungsverfahren geführt ? Welche grundsätzliche Vision
hat die Stadtverwaltung zum Thema Zukunft der Werbung im öffentlichen Raum ?
Im Gegensatz zu anderen großen Kommunen liegt eben noch kein Beschluss des Stadtrates zum
Werbekonzept vor.
3. Sind auch nach der Ausschreibung des Teilnahmewettbewerbs noch Korrekturen am
Ausschreibungsziel möglich ?
So könnte z.B. zu den Inhalten eines noch zu beschließenden Werbekonzeptes gehören, dass
zusätzlich eine Verbindung mit kostenfreien WLAN-Hotspots gewünscht ist.
4. Ist die schon im Teilnahmewettbewerb aufgezeigte Losverteilung wirtschaftlich sinnvoll, und
wurde sie auf Rechtmäßigkeit geprüft ?
1 von 1 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3

Antrag Nr. VI-A-01355
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung  Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit  1. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit  2. Lesung
Ratsversammlung  Bestätigung

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff
Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung

Beschluss:

Im Amt für Wirtschaftsförderung wird eine Clearingstelle für private Investitionen eingerichtet, die mit
ausreichenden Befugnissen ausgestattet ist, um erfolgreich den Interessenausgleich zwischen
Investoren und der Stadt zu moderieren.
Zu diesen Befugnissen gehört die Begleitung des Investors bei Gesprächen mit anderen Behörden/
Ämtern durch Vertreter der Clearingstelle.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3

Begründung:

Ziel des Antrags ist nicht die Kontrolle eines investitionsfreundlichen Handelns der Verwaltung.
Ziel ist vielmehr die Herstellung der Verlässlichkeit von Verhandlungs- und
Abstimmungsergebnissen auf beiden Seiten. Mit Hilfe der Clearingstelle soll das mutmaßliche
Sender-Empfänger-Problem zwischen Investor und Verwaltung weitgehend minimiert werden.
Auf diesem Weg kann auch die Vereinfachung von Verfahren ermöglicht werden, ohne die
Gestaltungsoptionen für die Stadtgesellschaft zu beschneiden.

Die Clearingstelle ist also mehr als ein Lotsenservice. Hier wird eine verwaltungsinterne Moderation
zur Verbesserung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig installiert.

Zur Stellenbesetzung sollen Anteile der im Doppelhaushalt zusätzlich beschlossenen VzÄ zum
Einsatz kommen. Regelmäßige Weiterbildung der hier eingesetzten Personen und deren enge
Einbindung in die Entscheidungsprozesse sind unbedingt notwendig für den Erfolg der
Clearingstelle.

2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Antrag Nr. VI-A-01356
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.05.2015 2. Lesung
Eingereicht von
Stadtrat R. Engelmann
Betreff
Entwicklungskonzept Naturbad Großzschocher (ehem. V/A 525/14)
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Entwicklungskonzept für das Naturbad
Großzschocher zu erarbeiten.
Begründung:
Mit den Bevölkerungszuzug in die südwestlichen Stadtteile von Leipzig gewinnen Freizeit- und
Erholungsmöglichkeiten im nahen Wohnumfeld an Bedeutung. Das Naturbad Großzschocher ist
eine solche Möglichkeit. Allerdings ist es in seinem gegenwärtigen Zustand den modernen
Ansprüchen an ein Naherholungsgebiet nicht mehr gewachsen. So sollten z. B. bauliche Mängel
und schlechte Wegebeziehungen behoben werden, damit es tatsächlich die Lebens- und
Wohnbedingungen im Umfeld aufwerten kann.
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.05.2015
zu
14.17.
Entwicklungskonzept Naturbad Großzschocher (eRIS:  V/A 525)
Vorlage: VI-A-01356
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Entwicklungskonzept für das Naturbad
Großzschocher zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
Ja - Stimmen: 30
Nein - Stimmen: 24
Enthaltungen: 5
Leipzig, den 21. Mai 2015
Seite: 1/1
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zum Antrag Nr.:  V/A 525/14 vom 13.03.2014  (Antrag VI-A-01356)
Beschluss der Ratsversammlung vom:   20.05.2015
Beschluss- Nr. SI/2015/322,  TOP:  Ö 14.17
Eingereicht von:   Stadtrat Reiner Engelmann
Der Oberbürgermeister wird beauftragt ein Entwicklungskonzept für das Naturbad
Großzschocher zu erarbeiten
Stand vom:  30.09.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport / Herr Rosenthal
 Datum/Unterschrift (en)
Sachstand:
Um begleitend zur Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes erste offenkundig sinnvolle Schritte
umzusetzen und damit schon sichtbare Verbesserungen für die Bürger zu ermöglichen, wurden die
umfangreichen Aufforstungen zum Vorhaben 'Klimawald' als Projekt der 'Leipziger Agenda 21' inzwischen
abgeschlossen.
Aktuell werden noch bis ins Jahr 2016 Kompensationsmaßnahmen im Bereich des Naturbades
Großzschocher vorgenommen. Es werden zwei Gebäude zurückgebaut, die benachbarten Flächen
entsiegelt und mit standortgerechten Gehölzen und Ansaaten begrünt.
Im Rahmen der Investitionsplanung für die Haushalte 2017/2018 ist beabsichtigt, Aufwertungen der
beiden wichtigen Zugangsbereiche im Norden und Süden des Naturbades zu realisieren. Dies ist
abhängig vom Budget, welches dem ASG zur Verfügung stehen wird.
Eine umfassende mittelfristige Maßnahmeplanung darüber hinaus - als Schwerpunkt eines
Entwicklungskonzeptes - kann erst nach Bereitstellung der fehlenden personellen und finanziellen
Ressourcen begonnen werden.


text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01359
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Wassertouristische Nutzungen auf Leipziger Auengewässern und Genehmigungen
für Bootsverleihe
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Aufgrund der schon seit 2004 erfolgten Meldung der Leipziger Natura 2000-Gebiete an die
Europäische Kommission und durch die besonders hohe Wertigkeit der Leipziger Auengewässer
wurde von der Landesdirektion Sachsen die Allgemeine Schiffbarkeit fachgerecht als unmöglich
eingestuft. Das Verfahren zur Schiffbarmachung der Gewässer im südlichen Leipziger Auwald wurde
damit eingestellt. Die FFH-Verträglichkeitsuntersuchung zum Wassertouristischen Nutzungskonzept
der Region Leipzig (WTNK) stammt aus dem Jahr 2007 und ist nun durch die Naturentwicklung, die
aktuelle Rechtsprechung und die Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes 2010 sowie des
Wasserhaushaltsgesetzes 2009 veraltet.
1. Fällt die Zulassung und die Förderung von Bootsverleih und Chartergeschäft (wie in der
Charta Neuseenland angedacht) auf den Leipziger Gewässern noch unter den
wasserrechtlichen Begriff des Gemeingebrauchs der Gewässer (§ 25 WHG i. v.m. § 16
SächsWG).
2. Wie viele gewerbliche Bootsverleiher mit welcher Anzahl von Booten sind derzeit in Leipzig
zugelassen?
3. Warum liegt zur Auswirkung der zukünftig touristischen Gewässernutzung (WTNK) keine neu
angepasste SPA- und FFH-Verträglichkeitsprüfung vor?
4. Bitte erläutern Sie anhand des "Verfahrens Störstellenbeseitigung der Pleiße" wie die
Erkenntnisse des FFH-Monitorings des WTNK in die aktuellen Planungsprozesse einfließen!
5. Wird die zum Ausbau der Markkleeberger Wasserschlange notwendige Umweltverträglich-
keitsprüfung auch die Auswirkungen des Bootsverkehrs und der dazu notwendigen
Unterhaltungsmaßnahmen im Gesamten südlichen Auwald mit untersuchen?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
6. Wie viele Motorboote mit welcher Motorisierung sind bisher durch die Wasserbehörde der
Stadt Leipzig bzw. unter Ihrer Zuarbeit auf den Leipziger Gewässern und den Südraumseen
zugelassen worden.
7. Wie gestaltet sich das derzeitige Genehmigungsverfahren für Motorboote und unter welchen
Bedingungen werden derzeit Zulassungen Erteilt?
8. Gibt es Überlegungen zu einer ökologisch und sichheitsrelevanten Maximalanzahl von
zugelassenen Motorbooten und Verleihbooten?
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


name: Bürgerbeteiligung und Interesse an 1000 Jahre Erstwerwähnung Stadt Leipzig

paper_type: Einwohneranfrage

text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Einwohneranfrage Nr. VI-EF-01360
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.05.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Herr Ralf Kohl
Betreff
Bürgerbeteiligung und Interesse an 1000 Jahre Ersterwähnung Stadt Leipzig
Sachverhalt:
Für das StadtFestSpiel "Lipsias Löwen" suchte das Theater Titanic 100 Laienkünstler. Leider
wurden nur 50 Personen gefunden, welche das Projekt ehrenamtlich mitgestalten. Bei einem
Bürgergespräch am 18.04.2015 sahen wir die offizielle Facebookseite der Stadt Leipzig an
und fanden einen öffentlich eingetragenen Termin unter:
• https://www.facebook.com/events/520344588106025/
Auf der Facebook-Terminankündigung hatte an diesem Tag lediglich 1 Bürger seine Teilnahme an
der Veranstaltung bestätigt. Dank des Bürgergespräches sind wir nun schon bei 41 Zusagen, weil
einige Leipziger Bürger mit Facebookprofil ihrerseits Freunde und Bekannte über den Termin
informiert haben und aktiv einluden.
Bei meiner Recherche als Bürger fand ich einen weiteren terminlichen Hinweis auf das
StadtFestSpiel"Lipsias Löwen" unter:
• http://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/veranstaltungen-undtermine/
eventsingle/calendar/20 15/03/tx _ cal phpicalendar/StadtF estS piel_ Lipsias _ Loewen/
Leider fehlt bei beiden Terminen, die lediglich kurz angeteasert sind, der konkrete Hinweis,
dass Laienkünstler gesucht werden und, wann und wo sie sich melden können, um mitzumachen.
Diese Information kommunizierte die Stadt Leipzig lediglich in einer Pressemitteilung vom 4.12.2014.
Nun wurde das StadtFestSpiel Lipsias Löwen an dem ich mich selbst als Laienkünstler beteilige
schon drastig reduziert. Es fehlen einfach Bürger, die mitgestalten wollen. Die Bildzeitung meldete
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
am 2.3.2015 einen neuen Rekord, was die Einwohneranzahl in Leipzig angeht - nämlich: 551 871
Einwohner. Meine Fragen nun an sie als Stadtverwaltung Leipzig:
1. Frage: Wie viele Angestellte hat die Stadtverwaltung Leipzig und wie viele Mitarbeiter sind in
Unternehmen beschäftigt, an denen Leipzig mit über 49 Prozent beteiligt ist?
2. Frage: Hat die Stadtverwaltung Leipzig alle Leipziger Bürger sowie ihre Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter in Beteiligungsunternehmen persönlich (z. B. über eine Hauswurfsendung, über das
Intranet, über ein Mitarbeiterbrief) darüber informiert, dass es die Festivitäten zu 1000 Jahre Leipzig
gibt, dass es in diesem Rahmen das StadtFestSpiel Lipsias Löwen gibt und, dass Laienkünstler
gesucht werden?
3. Was unternimmt die Stadtverwaltung Leipzig generell (Amtsblatt ausgeschlossen erhält nicht
jeder Haushalt), um dass Bürgerfest 1000 Jahre Leipzig direkt bei den Bürgern und ihren eigenen
Mitarbeitern Publik zu machen?
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01356-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 19.05.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 20.05.2015 2. Lesung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Entwicklungskonzept Naturbad Großzschocher (ehem. V/A 525/14)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
rechtswidrig und/oder nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung X   Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht

Begründung:
Das Gelände um das Naturbad Südwest in Großzschocher ist ein wichtiges Element der Freizeit-
und Erholungsmöglichkeiten im Südwesten.
1 von 2 in Zusammenstellung

Der Übergang zu einem Landschaftssee mit umgebenden Waldflächen, Wiesen, Wegen und
Spielmöglichkeiten begann 2004. Mit der Aufforstung des Klimawaldes am Westufer 2010 wurde ein
wichtiger Schritt getan.
Vorgesehen sind weitere Entsiegelungs-, Renaturierungs- und Wegebaumaßnahmen, die nach
Klärung der vertraglichen Rahmenbedingungen in den nächsten Jahren als Ausgleichsmaßnahme
erfolgen können. Zur Komplettierung als naturnahes, attraktives und gern besuchtes Kleinod sind
weitere ergänzende Schritt notwendig, für die eine Konzeption sinnvoll wäre.
Angesichts der knappen finanziellen Ressourcen kann die Beauftragung aus dem Haushalt 2014
nicht erfolgen.
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Einwohneranfrage Nr. VI-EF-01361
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.05.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Vorstand C & D e. V. vertreten durch Matthias Malok
Betreff
Erlebnispädagogik und Sommerferienaktion des C & D e. V.
Sachverhalt:
Der Verein verfolgt die aufgeführten Ziele / Zwecke
1. Förderung des Breitensports u.a. auch Wasserport.
2. Förderung kultureller Betätigung die in erster Linie der Freizeitgestaltung dienen.
3. Förderung der Jungendhilfe wie aktive Freizeitgestaltung für sozial benachteiligte Kinder und
Jugendlichen und Durchführung von Erlebnispädagogik im Abenteuercamp.
Wir werden auch in diesem Jahr wieder die „Erlebnistage bei den Pferden“  jeweils max. 6 Kindern
pro Tag, anbieten. Als ein Höhepunkt sollen die Kinder das Verhalten der Pferde in einer
Pferdeschwemme erleben.

Unsere weiteren Projekte der Erlebnispädagogik, sollen langfristig unser Angebot erweitern.
Das Dezernat V / Sachgebiet Jungendpflege hat unser Gesprächsangebot zur Thematik
angenommen und wird uns mit Rat und Tat unterstützen.

Mit dem Projekt „Waldläuferbande Leipzig“ sollen die Kinder u.a. erleben, wie mit einem
Taschenmesser geschnitzt wird, wie ein Baum erklettert werden kann, wie Feuer gemacht wird, wie
es ist Barfuss zu laufen und wie es ist im Freien zu übernachten. (ohne Zelt)
Um dieses Angebot qualitativ umzusetzen ist eine Erweiterung unseres Vereinsgeländes notwendig,
welche noch gewisse Schwierigkeiten mit der Stadtverwaltung beinhaltet. Das von uns angebotene
Gespräch hat die Verwaltung (hier das Amt für Umweltschutz) mit Mail vom 28.04.2015
abschließend abgelehnt.

1 von 2 in Zusammenstellung

Das Projekt  „Baumhausinsel Leipzig“ werden wir auch mit Kindern umsetzen. Hierzu hat bereits ein
Team (4 Erwachsene und 4 Kinder) Erfahrungen, beim Baumhaus - Bauwettbewerb, gesammelt.
 https://www.facebook.com/charlydjango/posts/1554578031472109
Für dieses Projekt benötigen wir noch Krummholz, welches sicher innerhalb der Abteilung
Stadtforsten vorhanden ist. z.B. Windbruch

Weiterhin ist vorgesehen, wenn wir dazu Akteure finden, einen weiträumigen Gemüse- und
Kräutergarten, auch zur Eigenversorgung, einzurichten.
Zwei Obstbäume haben die Kinder bereits gepflanzt.
https://www.facebook.com/charlydjango/posts/1551039775159268

Unsere Fragen:
1. Wird die Verwaltung, noch vor den Ferienbeginn, am Westufer des Cospudener Sees, einen
Bereich festlegen?
2. Wird die Verwaltung das von uns angebotene vor Ort Gespräch kurzfristig wieder aufgreifen?
3. Besteht die Möglichkeit, dass von der Abteilung Stadtforsten uns Krummholz kurzfristig zur
Verfügung gestellt werden kann?
2 von 2 in Zusammenstellung