city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03336
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Finanzen
FA Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung 17.11.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Investitionspläne gemäß VwV Investkraft i.V.m. dem Sächsischen
Investitionskraftstärkungsgesetz
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung bestätigt die im Rahmen der VwV Investkraft zur Förderung
angemeldeten Maßnahmen und die daraus hervorgegangenen Investitionspläne zu den Budgets
"Bund" und "Sachsen" der Stadt Leipzig. Die nötigen Eigenmittel werden bereitgestellt und die
Folgekosen getragen. Die Maßnahmepläne stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung und
Genehmigung des Haushaltsplanes 2017/2018 ff.
2. Vor Umsetzung der Einzelmaßnahmen werden entsprechende Bau- und
Finanzierungsbeschlüsse pro Maßnahme gefasst.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 siehe Anlage

Anlagen:
1a: Maßnahmeliste Budget Bund
1b: Maßnahmeliste Budget Sachsen
2a: Investitionsplan Budget Bund
2b: Investitionsplan Budget Sachsen
Stadtkämmerei  28.09.2016
Investitionspläne gemäß VwV Investkraft i.V.m. dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz   Seite 1/5

Investitionspläne gemäß VwV Investkraft
i.V.m.
dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz

Gliederung

1. Ausgangssituation
2. Gesetzliche Grundlagen
3. Maßnahmeplanverfahren
4. Investitionspläne der Stadt Leipzig
5. Berücksichtigung der Maßnahmen bei der Haushaltsplanung
6. Umgang mit entstehenden Mehrkosten
7. Antrags- und Bewilligungsverfahren
8. Notwendigkeit der Beschlussfassung der Maßnahmepläne

Anlage 1 – Maßnahmelisten der Satdt Leipzig
Anlage 2 – Investitionspläne der Stadt Leipzig

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Investitionspläne gemäß VwV Investkraft i.V.m. dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz   Seite 2/5

1. Ausgangssituation

Im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG)  stellt der Bund den
Ländern Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 3,5 Mill iarden Euro zur Förderung von Investitionen
in finanzschwachen Kommunen zur Verfügung, wovon ca . 155 Mio. Euro (ca. 4,45%) dem
Freistaat Sachsen zu Gute kommen.

Mit dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz (Sächs InvStärkG)  unterstützt der
Freistaat Sachsen die kreisangehörigen Gemeinden, L andkreise und Kreisfreien Städte bei der
Durchführung von Investitions- und Erhaltungsmaßnah men. Hierfür stellt der Freistaat Sachsen
aus seinem Fonds „Brücken in die Zukunft“  Mittel nach dem o.g. KInvFG sowie weitere eigene
Mittel zur Verfügung.

Die gemeinsame Verwaltungsvorschrift der sächsischen Staatsministe rien  zur Gewährung
von Zuwendungen nach dem o.g. SächsInvStärkG, kurz VwV Investkraft , legt die Förderrahmen
für die einzelnen Landkreise und die kreisfreien St ädte in Sachsen fest. Für die Stadt Leipzig
stehen im sog. Budget „Bund“ 35.235.425 Euro und im sog. Budget „Sachsen“ 104.479.417 Euro
bereit, insgesamt also ca. 140 Mio. Euro.
Für die beiden Fördertöpfe (Budget „Bund“ und Budge t „Sachsen“) gelten unterschiedliche
Rahmenbedingungen, insbesondere in Bezug auf die Fö rdergegenstände, die förderrechtlichen
Grundlagen sowie die terminliche Umsetzung der geförderten Vorhaben.

Vorhaben, welche eine Förderung gemäß VwV Investkra ft erlangen, werden mit einer
Förderquote von 75% der förderfähigen Kosten bedacht. Antrags- und Bewi lligungsstelle für alle
diese Maßnahmen, ist die Sächsische Aufbaubank (SAB).

2. Gesetzliche Grundlagen

- Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschw acher Kommunen
(Kommunalinvestitionsförderungsgesetz)  –  KInvFG vom 30.06.2015
- Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz  –  SächsInvStärkG vom 16.12.2015
- Gemeinsame Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatskanzlei, des Sächsischen
Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums
des Innern, des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, des Sächsischen Staats-
ministeriums der Justiz, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen
Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Sächsischen Staatsministeriums für
Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und
Landwirtschaft zur Gewährung von Zuwendungen nach § 3 des Sächsischen
Investitionskraftstärkungsgesetzes  –  VwV Investkraft vom 23.02.2016

3. Maßnahmeplanverfahren

Der beim Sächsischen Staatsministerium für Umwelt u nd Landwirtschaft (SMUL) angesiedelten
Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogram m und Hochwasserschadenbeseitigung
2013 (KKIH) obliegt die Koordination der Umsetzung der VwV Investkraft. In Regionalkonferenzen
im März 2016 wurden die sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte über das Verfahren zur
Anmeldung von Vorhaben zur Förderung im Rahmen der VwV Investkraft informiert. Für die
beiden Fördertöpfe (Budget „Bund“ und Budget „Sachsen“) wurde je ein Maßnahmeplanverfahren
zur Anmeldung, Plausibilitätsprüfung und Bestätigun g der kommunalen Einzelvorhaben
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eingeleitet. Im Folgenden sind wichtige Schritte des Verfahrens genannt:
- Festlegung und Priorisierung der zur Förderung in  Frage kommenden Einzelmaßnahmen
durch die Kommunen; Plausibilisierung der Einzelmaßnahmen hinsichtlich
Fördergegenstand, Einhaltung von Durchführungszeiträumen, Übereinstimmung mit
Regional- und Landesplanung
- Zusammenführung der Einzelmaßnahmen in Maßnahmepl änen für Budget „Bund“ und
Budget „Sachsen“ und Einreichung der Maßnahmepläne beim SMUL (bis 17.06.2016)
- EDV-technische Eingabe und Verwaltung der angemel deten Einzelmaßnahmen (und
Maßnahmepläne) über das Online-Verwaltungssystem zum Maßnahmeplanverfahren
- am 10.08.2016 – Diskussion über die angemeldeten Einzelmaßnahmen in der sog.
Maßnahmeplankonferenz unter Beteiligung des SMUL, der betroffenen Ressorts
Sächsischer Staatsministerien sowie der SAB
- am 29.08.2016 – Übergabe der Investitionspläne (= bestätigte Maßnahmepläne)
durch das SMUL an die Stadt Leipzig

4. Investitionspläne der Stadt Leipzig

Die VwV Investkraft ermöglicht im Rahmen der beiden  Fördertöpfe (Budget „Bund“ und Budget
„Sachsen“) die Förderung vielfältiger Maßnahmen aus  den verschiedensten Bereichen
kommunaler Investitionen.

Vor dem Hintergrund der stetig steigenden Bevölkeru ngszahlen steht die Stadt Leipzig vor
besonderen Herausforderungen bei der Umsetzung der kommunalen Pflichtaufgaben,
insbesondere im Schulhausbau und im Bereich der frühkindlichen Infrastruktur. Hier werden in den
kommenden Jahren erhebliche Investitionen notwendig , um die gestiegenen und weiter
steigenden Bedarfe zu decken. Über die Fachförderun g sind für diese Investitionsmaßnahmen
i.d.R. Förderquoten von max. 40% zu erzielen.
Im Rahmen der Aufstellung des Entwurfes des Haushal tsplans zum Doppelhaushalt 2017/2018
und dem zugehörigen Investitionsprogramm 2017/2018 war nach der Mittelanmeldung der
Fachämter mit erheblichen Defiziten zu rechnen. Mit der Aufnahme möglichst vieler, bereits  in der
Mittelfristplanung enthaltener, Einzelvorhaben aus dem Bereich Schulhaus- und Kitabau in das
Förderprogramm der VwV Investkraft, wurde die Förde rquote dieser Maßnahmen von (mittelfristig
geplanten) 40% auf 75% angehoben. Somit konnte mit den „frei“ werdenden Eigenmitteln aus
diesen Maßnahmen ein beträchtlicher Beitrag zur Hau shaltsentlastung bzw. zum Ausgleich des
aktuellen Entwurfes zum Doppelhaushalt 2017/2018 geleistet werden.

Im Budget „Bund“  sind insgesamt 21 Einzelmaßnahmen  zur Förderung angemeldet, davon
dienen 12 Maßnahmen dem Bau bzw. der energetischen Sanierung von Schulen und 8
Maßnahmen dem Bau bzw. der Sanierung von Kindertageseinrichtungen. Eine weitere Maßnahme
gilt der energetischen Sanierung der Hauptfeuerwache am Goerdelerring.

Im Budget „Sachsen“  sind ebenfalls 21 Einzelmaßnahmen  zur Förderung angemeldet, allein
16 davon im Bereich Schulhausbau. Des Weiteren sind  gemeldet: 2 Baumaßnahmen zur
Errichtung bzw. Herrichtung von Asylunterkünften (Auenseestraße 31-33 und Höltystraße 51), eine
Brückenbaumaßnahme (Funkenburgbrücke/Thomasiusstr.) , eine Sanierungsmaßnahme für das
Alte Rathaus (Fassade/Brandschutz) sowie eine Maßna hme zur umfassenden inneren Sanierung
der Hauptfeuerwache am Goerdelerring.

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Anlage 1: Maßnahmelisten der Stadt Leipzig zu den Beiden Budgets „Bund“ und „Sachsen“ mit
Stand vom 16.06.2016 (Abgabedatum beim SMUL). Darin  finden sich die geplanten bzw.
prognostizierten Gesamtkosten der Einzelvorhaben, d ie erwartete Förderquote in Prozent, der
zugehörige Fördermittelbetrag (Zuwendungsbetrag) in  prognostizierten Jahresscheiben sowie der
verbleibende Eigenanteil für die Stadt.

Anlage 2: Investitionspläne der Stadt Leipzig  zu den beiden Budgets „Bund“ und „Sachsen“ mit
Stand vom 30.08.2016. Darin finden sich u.a. die la ufende Ident-Nummer, der Fördergegenstand
gemäß VwV Investkraft sowie der jeweilige Zuwendung sbetrag zu den einzelnen Vorhaben. Die
von der Stadt beantragten Vorhaben wurden alle best ätigt und in die Investitionspläne
übernommen.

5. Berücksichtigung der Maßnahmen bei der Haushaltsplanung

Sämtliche zur Förderung im Rahmen der VwV Investkra ft angemeldeten Maßnahmen wurden bei
der Haushaltsplanung berücksichtigt. So waren einig e Maßnahmen bereits Bestandteil der
mittelfristigen Planung im Zuge des Doppelhaushalte s 2015/2016. Diese und auch neu hinzu
gekommene Maßnahmen, wie z.B. die Komplettsanierung  der Hauptfeuerwache, wurden bei der
Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes für den Dopp elhaushalt 2017/2018 und den zugehörigen
mittelfristigen Zeitraum 2019 bis 2021 berücksichti gt. Es sind sowohl die Investitionskosten als
auch die prognostizierten Folgekosten mit in die Pl anung eingeflossen. Bei Maßnahmen der
energetischen Sanierung (vorrangig im Budget „Bund“) ist zudem mit Kosteneinsparungen bei den
zukünftigen Betriebskosten zu rechnen (Beispiel: geringere Heizkosten nach Wärmedämmung).

6. Umgang mit entstehenden Mehrkosten und terminlichen Änderungen

Die maximal zur Verfügung stehenden Fördermittel in  den beiden Budgets „Bund“ und „Sachsen“
sind in der VwV Investkraft konkret festgelegt. Die  Stadt Leipzig hat diese Beträge vollständig mit
Einzelmaßnahmen untersetzt. Zum Zeitpunkt der Anmel dung der Maßnahmen gab es für viele
noch keine genauen Kostenschätzungen. Die Entwurfsp lanung (Leistungsphase 3) lag bzw. liegt
für viele Maßnahmen zum damaligen bzw. jetzigen Zei tpunkt noch nicht vor. Mit
Kostenänderungen/-erhöhungen ist demnach grundsätzlich zu rechnen.

Über das Programm „Brücken in die Zukunft“ (VwV Inv estkraft) wird es jedoch keine weiteren
Mittel geben. Entstehende Mehrkosten können also nu r durch Aufbringung von städtischen
Eigenmitteln oder durch Umverteilung von Fördermitt eln aus anderen Maßnahmen des
betreffenden Investitionsplanes „aufgefangen“ werden. Das heißt, dass im Einzelfall auch ganze
Maßnahmen entfallen können (nicht umgesetzt werden) und die „frei werdenden“ Fördermittel zum
Ausgleich von Mehrkosten anderer Maßnahmen eingesetzt werden können/müssen.

Bei der Umsetzung des InvestStärkG soll also ein äh nlich flexibles Verfahren, wie beispielsweise
beim KP II oder dem „Schulhausbauprogramm Kreisfreie Städte“ zur Anwendung kommen.

Es muss deutlich darauf hingewiesen werden, dass di e jetzt zur Beschlussfassung vorliegenden
Investitionspläne auf dem Stand der eingereichten M aßnahmepläne vom Juni 2016 beruhen und
somit teilweise auf ersten groben Schätzungen hinsi chtlich der Kosten und technologischen
Abläufe. Verschiebungen auf Grund von Kostenverände rungen oder ablaufbedingten
Anpassungserfordernissen sind unvermeidbar – die ak tuellen Investitionspläne werden insofern
einem ständigen Anpassungsbedarf unterliegen. Die R atsversammlung wird dazu mit den
jeweiligen Finanzberichten des Dezernates Finanzen (VIST 30.06., 30.09.) entsprechend
informiert.
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7. Antrags- und Bewilligungsverfahren

Für alle Vorhaben der Investitionspläne muss ein Ei nzelförderantrag bei der Sächsischen
Aufbaubank (SAB) gestellt werden, sie ist Antrags- und Bewilligungsstelle. Für das Budget „Bund“
gilt der 15.11.2016 und für das Budget „Sachsen“ gilt der 28.02.2017 als Antragsschluss.

Die Verantwortung für die Stellung der Einzelanträg e je Vorhaben liegt bei den ausführenden
Fachämtern. Die Stadtkämmerei Leipzig begleitet und  koordiniert die Umsetzung der
Gesamtmaßnahme und steht in ständigem Austausch mit  den städtischen Fachämtern, der
Koordinierungsstelle (KKIH) beim SMUL und der zuständigen Abteilung der SAB.

Um einen positiven Förderbescheid zu erlangen, ist der SAB zu den einzelnen Förderanträgen
eine positive Gemeindewirtschaftliche Stellungnahme  (GWS) der Landesdirektion Sachsen
vorzulegen. Für diese GWS bedarf es verschiedener V oraussetzungen, welche durch die
Landesdirektion geprüft werden.
Eine dieser Voraussetzung ist, dass die Maßnahmen i m Haushaltsplan der Stadt veranschlagt
sind. Der aktuelle Entwurf zum Haushaltsplan 2017/2 018 wird aber voraussichtlich erst am
01.02.2017 in der Ratsversammlung bestätigt.
Darum ist es zur Erlangung der GWS durch die Landes direktion notwendig, bereits vorab die
Investitionspläne der Stadt Leipzig und die Einbrin gung der damit verbundenen Investitions- und
Folgekosten von der Ratsversammlung im Grundsatz be stätigen zu lassen. Nur so können die
knappen Antragsfristen eingehalten werden und der v ollständige Abruf der Fördermittel gesichert
werden.

Zusätzlich wird es zum gegebenen Zeitpunkt auch zu jeder Einzelmaßnahme eine entsprechende
Vorlage zum Bau- und Finanzierungsbeschluss geben, in der die jeweiligen Vorhaben und die
damit verbundenen Kosten detailliert dargestellt werden.

8. Notwendigkeit der Beschlussfassung der Maßnahmepläne

Wie oben ausgeführt, handelt es sich bei den vorlie genden Investitionsplänen um Arbeitsstände,
welche so zunächst vom Fördermittelgeber genehmigt wurden. Eine Beschlussfassung dieser
Investitionspläne durch den Stadtrat ist erforderli ch, um für die Maßnahmen die zur
Fördermittelbeantragung benötigten „Gemeindewirtsch aftlichen Stellungnahmen“ (GWS) der
Rechtsaufsicht zu erhalten. Diese GWS kann durch di e Rechtsaufsicht nur erteilt werden, wenn
die jeweilige Maßnahme entweder im beschlossenen Ha ushaltsplan berücksichtigt ist (dieser liegt
jedoch für 2017 ff. noch nicht vor) oder aber ein separater Beschluss des Stadtrates vorliegt.

Die Beschlussfassung der Investitionspläne stellt k eine Einschränkung des Etatrechtes des
Stadtrates im Rahmen der Haushaltsplanung dar. Sofe rn hier seitens der Ratsversammlung
Änderungen beschlossen werden, erfolgt eine Anpassu ng der Investitionspläne und
entsprechende Änderung der gemeindewirtschaftlichen Stellungnahmen.
Maßnahmen gemäß Meldung an das SMUL am 16.06.2016
Bezeichnung der Maßnahme Kosten FöMi Eigenanteil Förder quote 2016 2017 2018 Summe
(Neuer GS-Schule im Planungsraum Süd) Sanierung
Schulgebäude B.-Göring-Str.
     2.613.000        1.959.550           653.450   74,99%      1.959.550        1.959.550
120. Schule, Energ: Sanierung Nutzungserweiterung      3.500.000        2.400.000        1.100.000   68,57%         150.000        1.375.000           875.000        2.400.000
66. Schule, energ. Sanierung Komarowstr.      2.400.000        1.710.000           690.000   71,25%         600.000        1.110.000        1.710.000
Schulgebäude Str. 18. Okt. - Energet. Sanierung      2.551.300        1.817.800           733.500   71,25%      1.500.000           317.800        1.817.800
Energet. San., An der Kotsche, 78. Sch., Martinsch.      4.800.000        3.420.000        1.380.000   71,25%      2.200.000        1.220.000        3.420.000
energet. San. altes Schulgebäude E.-Kästner-Sch.      2.400.000        1.680.000           720.000   70,00%         150.000        1.530.000        1.680.000
energet. Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule)      2.400.000        1.710.000           690.000   71,25%         700.000        1.010.000        1.710.000
Campus Grünau Energet. Sanierung 94 .Schule      1.600.000        1.140.000           460.000   71,25%         220.000           920.000        1.140.000
Campus Grünau Energet. Sanierung M.-Klinger-Schule      1.800.000        1.282.500           517.500   71,25%      1.282.500        1.282.500
Campus Grünau Energet. Sporthalle      1.650.000        1.233.250           416.750   74,74%      1.233.250        1.233.250
Kita Reichelstraße 5, innere Sanierung      2.731.600        2.018.700           712.900   73,90%         955.000        1.063.700        2.018.700
Kita L.-Frank-Str 24, Sanierung      3.200.000        2.373.750           826.250   74,18%         487.500        1.125.000           761.250        2.373.750
Kita F.-Rhode-Straße 17, innere Sanierung      2.400.000        1.770.000           630.000   73,75%         300.000           555.000           915.000        1.770.000
Kita - Ersatzneubau Lindenallee 3a      2.700.000        1.995.000           705.000   73,89%      1.100.000           895.000        1.995.000
Kita Holbeinstraße 58      3.500.000        2.595.000           905.000   74,14%      1.300.000        1.295.000        2.595.000
Kita Hans-Otto-Straße 2, Brandschutz         400.000           270.000           130.000   67,50%           67.500           202.500           270.000
Kita A.-Nagel-Straße 1         900.000           607.500           292.500   67,50%         227.500           380.000           607.500
85. Schule Dach, Fenster, Fassade, Trockenlegung      1.600.000        1.140.000           460.000   71,25%         225.000           915.000        1.140.000
F.-A.-Brockhaus-Schule, H2 Dach, Fenster, Fassade,
Trockenlegung
     1.600.000        1.140.000           460.000   71,25%         225.000           915.000        1.140.000
Kita Hans-Otto-Straße 2, äußere Sanierung      1.616.525           722.375           894.150   44,69%         150.000           214.910           357.465           722.375
Zwischensumme AfJFB   46.362.425     32.985.425     13.377.000       3.077.500     18.834.460     11.073.465     32.985.425
Sanierung Hauptfeuerwache (Anteil Budget BUND)      3.000.000        2.250.000           750.000   75,00%         375.000        1.875.000        2.250.000
 Zwischensumme Branddirektion     3.000.000       2.250.000          750.000                      -            375.000       1.875.000       2.250.000
Summe    49.362.425      35.235.425      14.127.000   71,38%      3.077.500      19.209.460      12.948.465      35.235.425
Budget BUND für Leipzig (= fixe Fördermittel)    35.235.425
Fördermittel: Jahresscheiben
gemäß Angaben der Ämter
Maßnahmenliste  "Budget BUND"  zur VwV Investkraft, Stadt Leipzig
Maßnahmen gemäß Meldung an das SMUL am 16.06.2016
Bezeichnung der Maßnahme Kosten FöMi Eigenanteil Förder quote 2016 2017 2018 2019 2020 Summe
Sanierung Hauptfeuerwache
(Anteil Budget SACHSEN)     16.000.000      12.000.000        4.000.000   75,00%      3.750.000        8.250.000      12.000.000
 Zwischensumme Branddirektion    16.000.000     12.000.000       4.000.000                      -                        -                        -         3.750.000       8.250.000     12.000.000
Sanierung Altes Rathaus       1.950.000            990.000            960.000   50,77%          330.000            330.000            330.000            990.000
 Zwischensumme Kulturamt      1.950.000           990.000           960.000                      -             330.000           330.000           330.000                      -             990.000
                    -
Asylunterkunft Höltystraße 51       2.740.000        2.055.000            685.000   75,00%      2.055.000        2.055.000
Asylunterkunft Auenseestraße 31-33       1.550.000        1.162.500            387.500   75,00%      1.162.500        1.162.500
Zwischensumme Sozialamt      4.290.000       3.217.500       1.072.500       3.217.500                      -                        -                        -                        -         3.217.500
                    -
Elstermühlgraben/Funkenburgbrücke       1.103.912            827.934            275.978   75,00%          220.000            472.934            135.000            827.934
Zwischensumme ASG      1.103.912           827.934           275.978           220.000           472.934           135.000                      -                        -             827.934
                    -
(Neuer GS-Schule im Planungsraum Süd) Sanierung
Schulgebäude B.-Göring-Str.
      3.384.500        2.538.350            846.150   75,00%      1.400.000        1.138.350        2.538.350
Schule Liebertwolkwitz Erweiterung Schule       3.400.000        2.406.400            993.600   70,78%          926.250        1.480.150        2.406.400
Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA       5.100.000        3.640.800        1.459.200   71,39%      2.000.000        1.640.800        3.640.800
Reaktivierung Schulobjekt Opferweg (3-zügig)       9.270.000        6.604.850        2.665.150   71,25%      5.000.000        1.604.850        6.604.850
66. Schule, innere Sanierung Komarowstr.       3.600.000        2.565.000        1.035.000   71,25%      2.000.000            565.000        2.565.000
77. Schule, Kapazitätserweiterung (+ BS)       5.870.000        4.182.350        1.687.650   71,25%      2.000.000        2.182.350        4.182.350
Schulgebäude Str. 18. Okt. - Innere Sanierung       4.156.150        2.961.250        1.194.900   71,25%      1.400.000        1.561.250        2.961.250
An der Kotsche, 78. Sch. Martinsch./ Innere San.       7.200.000        5.130.000        2.070.000   71,25%      1.000.000        2.500.000        1.630.000        5.130.000
Neue GS Mitte/Südost (Brüderstr.)+ 2FeldSPH     17.000.000      12.112.500        4.887.500   71,25%      4.000.000        4.500.000        3.612.500      12.112.500
Haus II E.-Pinkert-Schule       5.000.000        3.562.500        1.437.500   71,25%          800.000        2.762.500        3.562.500
Ersatzneubau Schule am Adler (Rolf-Axen-Str.)+SH     15.850.000      11.863.125        3.986.875   74,85%          800.000        3.500.000        4.000.000        3.563.125      11.863.125
Schule am Auwald, Mensa       1.350.000            961.800            388.200   71,24%          961.800            961.800
innere Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule)       3.600.000        2.565.000        1.035.000   71,25%          400.000        2.165.000        2.565.000
Erweiterung OS Mölkau       5.000.000        3.562.500        1.437.500   71,25%      1.200.000        1.800.000            562.500        3.562.500
Sanierung Campus Grünau     27.365.083      19.581.308        7.783.775   71,56%      6.000.000        6.091.083        7.490.225      19.581.308
3-Feldhalle für GY Gorkistr.       4.500.000        3.206.250        1.293.750   71,25%      2.000.000        1.206.250        3.206.250
Zwischensumme AfJFB  121.645.733     87.443.983     34.201.750                      -       17.888.050     36.335.250     18.554.833     14.665.850     87.443.983
Summe   144.989.645    104.479.417      40.510.228   72,06%      3.437.500      18.690.984      36.800.250      22.634.833      22.915.850    104.479.417
Budget SACHSEN für Leipzig (= fixe Fördermittel)  104.479.417
Fördermittel: Jahresscheiben
gemäß Angaben der Ämter
Maßnahmenliste "Budget SACHSEN"  zur VwV Investkraft, Stadt Leipzig
Investitionsplan gemäß Buchstabe D Nr. 5 bzw. Nr. 6 VwV Investkraft i. V. m. § 3 Abs. 3 S. 2 Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - Budget "Bund"
Stadt Leipzig
  Finanzieller Rahmen gem. Buchstabe B und C VwV Investkraft
  Budget "Bund" Budget "Sachsen" Gesamt
Gesamtsumme 35.235.425,00 € 104.479.417,00 € 139.714.842,00 €
  Finanzielle Übersicht Budgetinanspruchnahme
  Gesamtsumme Budget "Sachsen" Budget "Bund"
Gesamtsumme 139.714.842,00 € 104.479.417,00 € 35.235.425,00 €
derzeit nicht untersetztes Budget 0,00 € 0,00 € 0,00 €

lfd. Nr. Id-Nr. Kurztitel meldende Kommune Maßnahmeträger Fördergegenstand Summe
Zuwendung
Bemerkungen
1 3885 Neue Grundschule Planungsraum Süd (B.-Göring-Str.),
BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.959.550,00 €
2 3887 Energetische Sanierung 120.Schule (Grundschule
Großzschocher)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
2.400.000,00 €
3 3890 66.Schule (Grundschule Komarowstr.), BA
Energtische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.710.000,00 €
4 3891 Schulgebäude Straße des 18.Oktober (ehem. Pablo-
Neruda-Schule), BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.817.800,00 €
5 3893 78.Schule (Grundschule) und Martin-Schule (für geistig
Behinderte), BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
3.420.000,00 €
6 3895 Energetische Sanierung Schule Erfurter Str.14 (ehem.
Erich-Kästner-Schule)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.680.000,00 €
7 3896 Schulgebäude Diderotstraße 35 (ehem. 68. Schule),
BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.710.000,00 €
8 3897 94.Schule (Oberschule) am "Campus Grünau", BA
Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.140.000,00 €
9 3898 Max-Klinger-Schule (Haus I) am "Campus Grünau",
BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.282.500,00 €
10 3900 Energetische Sanierung Sporthalle Max-Klinger-Schule
am "Campus Grünau"
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.233.250,00 €
11 3902 Sanierung Kita Reichelstraße 3/5 Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
2.018.700,00 €
12 3903 Sanierung Kita Ferdinand-Rhode-Str.17 Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
1.770.000,00 €
13 3904 Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
1.995.000,00 €
14 3905 Neubau Kita Holbeinstraße 58 Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
2.595.000,00 €
15 3911 Sanierung Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, Brandschutz Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
270.000,00 €
16 3919 Sanierung Kita Arthur-Nagel-Straße 1, Brandschutz Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
607.500,00 €
17 3923 Energetische Sanierung 85.Schule (Grundschule) Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.140.000,00 €
18 3925 Energetische Sanierung Haus 2 der F.-A.-Brockhaus-
Schule (Gymnasium)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.140.000,00 €
19 3927 Sanierung Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, Gebäudehülle Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
722.375,00 €
20 3928 Hauptfeuerwache Leipzig, BA Energetische Sanierung Leipzig Stadt Leipzig (Branddirektion) Energ. Sanierung -
Gebäude
2.250.000,00 € Achtung: Im Rahmen der
Verwendungsnachweisprüfung ist die Einhaltung
der gültigen EnEV durch einen Sachverständigen
zu bestätigen (Unternehmererklärung nach §26a
EnEV u/bzw. nach Anlage 4a EnEV)
21 3981 Sanierung Kita Leonhard-Frank-Straße 24a/24b Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
2.373.750,00 €
Gesamtsumme 35.235.425,00 €
SMUL – Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 30.08.2016 um 12:15:05 Uhr Seite 1 von 1
Investitionsplan gemäß Buchstabe D Nr. 5 bzw. Nr. 6 VwV Investkraft i. V. m. § 3 Abs. 3 S. 2 Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - Budget "Sachsen"
Stadt Leipzig
  Finanzieller Rahmen gem. Buchstabe B und C VwV Investkraft
  Budget "Bund" Budget "Sachsen" Gesamt
Gesamtsumme 35.235.425,00 € 104.479.417,00 € 139.714.842,00 €
  Finanzielle Übersicht Budgetinanspruchnahme
  Gesamtsumme Budget "Bund" Budget "Sachsen"
Gesamtsumme 139.714.842,00 € 35.235.425,00 € 104.479.417,00 €
derzeit nicht untersetztes Budget 0,00 € 0,00 € 0,00 €

lfd. Nr. Id-Nr. Kurztitel meldende Kommune Maßnahmeträger Fördergegenstand Summe
Zuwendung
Bemerkungen
1 3931 Hauptfeuerwache Leipzig, BA Innere Sanierung +
Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Branddirektion) Sonstige Gebäude 12.000.000,00 €
2 3932 Altes Rathaus Leipzig, Sanierung Fassade und
Ertüchtigung Brandschutz/Elektro
Leipzig Stadt Leipzig (Kulturamt) Sonstige Gebäude 990.000,00 €
3 3934 Asylunterkunft Höltystraße 51, Umbau und Sanierung Leipzig Stadt Leipzig (Sozialamt) Sonstige Gebäude 2.055.000,00 €
4 3936 Asylunterkunft Auenseestraße 31-33, Sanierung Leipzig Stadt Leipzig (Sozialamt) Sonstige Gebäude 1.162.500,00 €
5 3942 Neue Grundschule Planungsraum Süd (B.-Göring-Str.),
BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.538.350,00 €
6 3945 Erweiterungsbau Grundschule Liebertwolkwitz Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.406.400,00 €
7 3947 Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Erweiterung Neubau
(2.BA)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.640.800,00 €
8 3948 Schulstandort Opferweg 1-3 (Sanierung,
Erweiterungsneubau, Neubau Sporthalle)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 6.604.850,00 € Fördergegenstand grundsätzlich plausibel
(archäologische Baugrunduntersuchungen jedoch
nicht förderfähig)
9 3949 66.Schule (Grundschule Komarowstr.), BA Innere
Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.565.000,00 €
10 3951 Erweiterungsbau 77.Schule (Grundschule) +
Brandschutz im Bestand
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 4.182.350,00 €
11 3952 Schulgebäude Straße des 18.Oktober (ehem. Pablo-
Neruda-Schule), BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.961.250,00 €
12 3953 78.Schule (Grundschule) und Martin-Schule (für gesitig
Behinderte), BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 5.130.000,00 €
13 3955 Neubau Grundschule Mitte/Südost (Brüderstr.) +
Sporthalle
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 12.112.500,00 €
14 3956 Ernst-Pinkert-Schule (Grundschule), Sanierung Haus II Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.562.500,00 €
15 3957 Neubau Grundschule Rolf-Axen-Straße + Sporthalle Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 11.863.125,00 €
16 3958 Erweiterungsbau Schule am Auwald, Schülermensa Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 961.800,00 €
17 3959 Schulgebäude Diderotstraße 35 (ehem. 68.Schule),
BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.565.000,00 €
18 3960 Erweiterungsbau Oberschule Mölkau Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.562.500,00 €
19 3961 Neubau + Sanierung "Campus Grünau", BA Innere
Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend ,
Familie und Bildung)
Schulhausbau 19.581.308,00 €
20 3962 Neubau Sporthalle am Gymnasium Gorkistraße Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.206.250,00 €
21 4052 Neubau Funkenburgbrücke (Thomasiusstraße) Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Stadtgrün und
Gewässer)
Gewässer - Zustand 827.934,00 €
Gesamtsumme 104.479.417,00 €
SMUL – Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 30.08.2016 um 12:15:42 Uhr Seite 1 von 1


name: Sanierung Georg-Schumann-Schule als Oberschule und Neubau Sporthalle (2-Feldhalle), Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 (5) SächsGemO

text:
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03339
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Finanzen
Verwaltungsausschuss 30.11.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Sanierung Georg-Schumann-Schule als Oberschule und Neubau Sporthalle (2-
Feldhalle), Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß
§ 81 (5) SächsGemO
Beschlussvorschlag:
1. Für das Haushaltsjahr 2016 wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81
(5) SächsGemO in Höhe von 360.000 € mit Kassenwirksamkeit 2017 für das PSP-Element
"Sanierung G.-Schumann-Schule als OS" (7.0001502.700) bestätigt.
2. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "J.-Kepler-Schule, Brandschutz" (7.0001090.700)
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2016       90.000 1.100.21.5.1.01.18,
51_UH 2
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2015 2016 150.000
360.000
7.0001502
VE für 2017
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

HAUSHALTSVORLAGE
Sanierung Georg-Schumann-Schule,  als Oberschule und Neubau einer Sporthal-
le, Bestätigung einer außerplanmäßigen  Verpflichtungsermächtigung nach
§ 81 (5) SächsGemO
Bauvorhaben: Georg-Schumann-Schule, Oberschule, Glockenstr. 6,
04103 Leipzig
Sanierung Schulgebäude, Neubau Sporthalle
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 26.10.2016
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Georg-Schumann-Schule, Oberschule, G lockenstr. 6, 04103 Leipzig - Modernisierung Schulge -
bäude, Neubau Sporthalle
Stand vom: 26.10.2016
Kurzerläuterung
Die Haushaltsvorlage dient der Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel, um die Pla-
nung der Leitungsphasen 1 bis 3 nach HOAI für die Georg-Schumann-Schule beauftragen zu
können.
1.   Grundlagen
Grundlage ist die Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01854 Planun gsvorlauf für den Umsetzungsplan
bauliche Investitionen für den Schulentwicklungsplan im J ahr 2016, Stand 20.08.15 und Bestä-
tigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 7,8 Mio. €.
2.   Begründung
Mit o. g. Beschluss startete die Stadt Leipzig 16 Baumaßnahmen für das Förderprogramm
„Brücken in die Zukunft“. Eine von diesen Schulen ist die Georg-Schumann-Schule in der
Glockenstr. 6.
Die Baumaßnahme an der Georg-Schumann-Schule beinhaltet
– die innere und äußere Modernisierung des Schulgebäudes
– die Erneuerung der Technischen Ausrüstung
– den Abbruch der vorhandenen Sporthalle und Neubau einer Zweifeldsporthalle
– die Gestaltung der Freianlagen und Sportplatzflächen.
In Vorbereitung der Planung wurden Ende 2015 für die genannten Schulen VOF-Verfahren be-
gonnen.
Für die Georg-Schumann-Schule wurden zwei VOF-Verfahren durchgeführt: für die Architek-
tenleistungen sowie für die Planung der Technischen Ausrüstung. Diese Verfahren sind nun
beendet und die Planung dieser sowie weiterer Leistungen (Freianlagenplanung, Tragwerkspla-
nung, Gutachten usw.) können nun beauftragt werden.
Ausgehend von Gesamtkosten in Höhe von 13 Mio. € für die Maßnahmen an der Georg-Schu-
mann-Schule betragen die überschlägig ermittelten Kosten für die Planung LP 1 bis 3 nach
HOAI ca. 600.000 €.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-01854 wurden zunächst 150.000 € im Finanzhaushalt 2015
als Vorplanungsmittel bereitgestellt, diese wurden als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2016
übertragen.
Die Deckung der bereits bestätigten überplanmäßigen Aufwendungen i.H. von 90.000 € erfolg-
te aus dem Budget der baulichen Unterhaltung (51_UH2), PSP- Element Georg-Schumann-
Schule 1.100..21.5.1.01.18. Damit stehen für 2016 240.000 € kassenwirksam zur Verfügung,
welche zur Absicherung der Planungsaufträge nicht auskömmlich sind. Um die Sicherung der
Planungsverträge im Jahr 2017 zu sichern, muss in 2016 eine außerplanmäßige VE in Höhe
von 360.000 € (kassenwirksam 2017) zur Verfügung gestellt werden. Als Deckung dient die Jo-
hannes-Kepler-Schule, Brandschutz (PSP 7.0001090.700), diese Maßnahme wird sich zeitlich
verzögern. Der Baubeschluss wird im 2. Quartal 2017 erstellt.
Stadt Leipzig 2
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Georg-Schumann-Schule, Oberschule, G lockenstr. 6, 04103 Leipzig - Modernisierung Schulge -
bäude, Neubau Sporthalle
Stand vom: 26.10.2016
Nachfolgende Finanzierungsübersicht stellt die Einordnung der Maßnahme im Haushalt ab
2015 ff dar.
Stadt Leipzig 3
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Deckung : VI-DS- 03339 Sanierung G.-Schumann-Schule als OS + Neubau SH (2-Feldhalle)
Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Gesamt
Auszahlung 240.000 500.000 0 500.000 2.000.000 5.000.000 4 .850.000 13.090.000
Einzahlung 0 0 1.000.000 2.000.000 1.940.000 4.940.000
Zuschuss 0 240.000 500.000 0 500.000 1.000.000 3.000.000 2. 910.000 8.150.000
VE 360.000 1.000.000 1.360.000
§ 81 VE 360.000 70001090 J.-Kepler-Schule, BS, Barrie refrei
§79 90.000 1.100.21.5.1.01.18, G.-Schumann-Schule, 51 _UH 2


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01129-DS-03
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01129 vom 15.04.2015 in seiner aktuell
gültigen Fassung und beruft aus gesundheitlichen Gründen
Herrn Günter Glaß (AfD) als Mitglied
aus dem Seniorenbeirat ab.
Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Seniorenbeirates:
Fraktion / Organisation Mitglied Stellvertreter
AfD n.n.b. Karl-Heinz Obser
CDU Dr. Johannes Hähle Konrad Riedel
DIE LINKE Birgitt Mai Margitta Hollick
SPD Claus Müller Dietmar Steeb
Bündnis 90/Die Grünen Irmgard Gruner Kristina Kasek
AG Soziokultur Thomas Farken Heike Engel
Aktive Senioren Leipzig e.V. Annelies Reinke Doris Schick
Alter, Leben & Gesundheit e.V. Prof. Dr. Gothild Lieber Tatiana Liebrecht
AOK PLUS Regina Schulze Sibylle Kirbach
AWO Kreisverband Leipzig-
Stadt e.V.
Elfriede Schlott -
Bundesverb. privater Anb. soz.
Dienste e.V
Andreas Märten Angelika Benkenstein
BV Kolonadenviertel e.V. Monika Güldner -
Caritas Verband Leipzig e.V. Eva-Maria März Manfred Sonntag
DGB, RG Leipzig-Nordsachsen Margot Geßner Dieter Schulze
Diakonisches Werk/Innere
Mission Leipzig
Karin Haedicke -
SAH Jörg Trautmann Friederike Zänker
Selbstbest. Leben Leipzig &
Umgebung e.V
Angelika Hoffmann Grit Heisgen
Stadtsportbund Leipzig Katja Pausch -
Uni Leipzig Yvonne Weigert Heidrun Eger
Volkssolidarität Stadtverband
Leipzig e.V.
Martin Gey Andreas Schneider
Wohnungsbau-Genossenschaft
Kontakt e.G.
Rainer Löhnert -
Sachkundige Einwohnerin Marion Kunz -
Sachkundige Einwohnerin Heidemarie Stahr -
Sachkundige Einwohnerin Dr. Dagmar Pönisch -
Seniorenbeauftragte Stadt
Leipzig
Kerstin Motzer -