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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00281

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Konzept "Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Kultur
FA Finanzen
Ratsversammlung  22.01.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Das Konzept „Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig“ (Anlage
1) wird bestätigt und ist künftig Grundlage der Vergabe des Stipendiums.

2. Die in 2020 erforderlichen finanziellen Mittel für das Caroline-Neuber-Stipendium
werden aus dem planmäßigen Budget des Dezernates Kultur gedeckt. Ab 2021
werden die benötigten Mittel planmäßig im PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.03
(Caroline-Neuber-Preis) eingestellt.

3. Der Ratsbeschluss RBV-1585/13 zum Antrag V/A 357/12 „Aufwertung des Caroline-
Neuber-Preises der Stadt Leipzig“ wird aufgehoben.
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Das Konzept „Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig“ (Anlage 1) ist
die Grundlage für die Neuausrichtung des seit 1998 vergebenen Caroline-Neuber-Preises
der Stadt Leipzig. Es beschreibt alle mit dem Stipendium in Verbindung stehenden Details
wie Ziel und Selbstverständnis, finanzielle Ausstattung, Vergabe, Auswahlverfahren,
Öffentlichkeitsarbeit sowie Projektkoordination.

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
2020
2021
2022

+ 26.000
+ 15.500
+ 20.500
1.100.28.1.0.01.02.03
1.100.28.1.0.01.02.03
1.100.28.1.0.01.02.03
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen x ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung  entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit   entfällt

III.  Strategische Ziele

Das „Internationale Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig“ trägt maßgeblich zum im
INSEK beschriebenen Ziel 3 (Leipzig stärkt seine Internationalität) bei. Das Stipendium
befördert regionale wie internationale Kooperationen sowie die aktive Vernetzung kultureller
Institutionen. Ziel ist es, die öffentliche Wirkungskraft des Stipendiums, der Stipendiatin, der
eingebundenen Institutionen und der Stadt Leipzig als Ort der kulturellen Vielfalt regional und
international zu stärken.

IV. Sachverhalt
1. Anlass

Auf der Grundlage des Beschlusses 533/96 „Verleihung des ‚Caroline-Neuber-Preises‘“
vergibt die Stadt Leipzig seit 1998 den Caroline-Neuber-Preis, mit dem alle zwei Jahre
weibliche Theaterschaffende aus dem deutschsprachigen Raum, deren Wirken im Sinne der
deutschen Schauspielerin und Theaterprinzipalin Caroline Friederike Neuber Maßstäbe
gesetzt hat, geehrt werden.

Im Jahr 2013 wurde mit dem Beschluss RBV-1585/13 zum Antrag V/A 357/12 „Aufwertung
des Caroline-Neuber-Preises der Stadt Leipzig“ und dessen Umsetzung die Vergabe
(Organisation, Durchführung und Finanzierung) neu geregelt. Es wurde beschlossen, die
Verleihung ab 2014 in eine öffentlichkeitswirksame Abendveranstaltung in Verbindung mit
einem Gastspiel der Preisträgerin im Schauspiel Leipzig, aufzuwerten. Nach zwei Vergaben
in den Jahren 2014 und 2016 kam es nicht zu der erhofften stärkeren Präsenz des Preises in
der Öffentlichkeit und in der Presseberichterstattung auf Leipzig bezogen.

Nach Abstimmung mit dem Fachausschuss Kultur wurde ein Konzept zur Neuausrichtung
des Caroline-Neuber-Preises erarbeitet, mit dem Ziel, den Preis zu qualifizieren und in seiner
Ausstrahlung zu verbessern. Neben dem Dezernat Kultur und dem Kulturamt waren an der
Erarbeitung des neuen Konzeptes die Geschäftsleitung des LOFFT als Akteur der freien
Leipziger Kulturszene sowie die stellvertretende Intendanz des Eigenbetrieb Schauspiel
Leipzig, dem bisher die Verantwortung für die inhaltliche Gestaltung und die organisatorische
Vorbereitung der Preisverleihung übertragen ist, beteiligt. Im Verlauf der Neukonzipierung
wurde entschieden, die Preisvergabe 2018 einmalig auszusetzen.

2020 soll der Caroline-Neuber-Preis erstmalig entsprechend des vorgelegten Konzepts als
„Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig“ vergeben werden.

2. Beschreibung der Maßnahme

Ziel und Selbstverständnis
Das Konzept sieht eine Umgestaltung des Preises zum Stipendium mit der Bezeichnung
„Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig“ vor, welches weiterhin aller
zwei Jahre vergeben wird. Die Konzeption als Stipendium berücksichtigt und stärkt die
gewandelte Ästhetik und die Strukturen der zeitgenössischen internationalen
Theaterlandschaft und macht die Zäsur zwischen „alter“ und „neuer“ Ausrichtung deutlich.

Der Caroline-Neuber-Preis wurde bisher an weibliche Theaterschaffende aus dem
deutschsprachigen Raum als Anerkennung hervorragende künstlerische Leistungen
maßstabsetzenden Charakters verliehen. Das Stipendium wird künftig für hervorragende,
innovative und impulsgebende künstlerische Leistungen von Frauen in allen Bereichen und
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Genres des zeitgenössischen Theaters vergeben. Im Fokus der neuen Ausrichtung stehen
internationale Nachwuchskünstlerinnen, die in ganz Europa aktiv sind.

Das Stipendium soll eine effektivere und größere Auswirkung für Nachwuchskünstlerinnen
und Mid-Career Artists entfalten, da diese das Stipendium für ihr aktuelles Schaffen nutzen
und für die Theaterarbeit einsetzen können. Es ist anzunehmen, dass das Stipendium bei
Nachwuchskünstlerinnen auch in der Vita stärkere Berücksichtigung findet und länger für
eine öffentlich wahrgenommene Karriere dokumentiert ist. Das Stipendium kann sowohl an
freischaffende oder selbständige als auch an fest an Stadt- und Staatstheatern engagierten
Künstlerinnen vergeben werden. Berücksichtigt werden genreübergreifende
Zusammenhänge der zeitgenössischen Theaterarbeit. Vorschlagsfähig sind auch
entsprechende Personen mit diversem Geschlecht.

Die geografische Begrenzung bezieht sich auf die Herkunft oder den Arbeitsmittelpunkt der
Preisträgerin. Das Stipendium betont eine über Deutschland hinausgehende Wirksamkeit.
Geographisch liegt Leipzig im Zentrum der von der Neuberin und ihrer Theatergesellschaft
über die Via Regia bereisten Regionen und ihr Theaterverständnis wurde von hier geprägt.

Das Stipendium soll als Stipendium der Stadt Leipzig und auf internationaler Ebene
wahrgenommen werden, deshalb ist es immer in Kombination mit dem Namen der Stadt zu
nennen als „Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig“.

Finanziellen Ausstattung und Vergabe des Stipendiums
Der Caroline-Neuber-Preis ist bisher mit einer Zuwendung in Höhe von
10.000 € dotiert, welche im Rahmen einer Abendveranstaltung verbunden mit der
Präsentation einer Arbeit der ausgezeichneten Künstlerin vergeben wird. Für die
Organisation und Ausrichtung dieser Veranstaltung ist bisher der Eigenbetrieb Schauspiel
Leipzig verantwortlich.

Das Stipendium wird künftig in Form eines persönlichen Preisgeldes in Höhe von 5.000 €
sowie eines Stipendiums für einen vierwöchigen Arbeitsaufenthalt in Leipzig ausgereicht.
Das Preisgeld sowie das Stipendium wird vom/von Oberbürgermeister/in der Stadt Leipzig in
Form eines öffentlichen Festakts im Rahmen des Festivals euro-scene Leipzig an die
Stipendiatin vergeben.

Durch den Aufenthalt in Leipzig werden neue Impulse in die Leipziger Theaterlandschaft
getragen und die regionale wie internationale Kooperation kultureller Institutionen befördert.
Ziel ist die wiederholende Sichtbarkeit und öffentliche Wahrnehmung des Stipendiums und
der Stipendiatin sowie ihre Vernetzung mit der vielfältigen Tanz- und Theaterszene in
Leipzig.

Der Arbeitsaufenthalt in Leipzig soll im Jahr nach der Vergabe des Stipendiums im I. Quartal
stattfinden. Der Stipendiatin wird dafür ein Budget in Höhe von bis zu 10.000 € zur
Verfügung gestellt, welches Ausgaben für Arbeits- und Produktionsmittel sowie
Lebenshaltungs- und Reisekosten für die Stipendiatin beinhaltet. Im Rahmen des Budgets
kann die Stipendiatin ihre Arbeitsweise und Methodik frei definieren. Vor Beginn des
Stipendiums wird dem Kulturamt ein Kostenplan zur Verwendung der Budgets vorgelegt
werden. Der Stipendiatin wird zudem eine Gästewohnung zur Verfügung gestellt.

Es wird erwartet, dass die Stipendiatin möglichst am Ende ihres Aufenthaltes in Leipzig ihre
Arbeitsphase präsentiert. Form und genauer Zeitpunkt der Präsentation ist offen und durch
die Stipendiatin mit der vorschlagsberechtigten Institution festzulegen.

Auswahlverfahren
Bei der bisherigen Vergabe des Caroline-Neuber-Preises wird ein sachkundiges Kuratorium
unter dem Vorsitz der Stadt Leipzig im Vorjahr der Preisverleihung einberufen, welches in
einer nicht öffentlichen Sitzung eine fünfköpfige Fachjury beruft. Die Mitglieder der Jury
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wiederum benennt Kandidatinnen für die Vergabe des Preises und wählt in einer
gemeinsamen Sitzung die zukünftige Preisträgerin.

Die Neuausrichtung sieht folgendes zweistufige Verfahren für die Auswahl einer zukünftigen
Stipendiatin vor:

1. Vorschlagsberechtigte Leipziger Institutionen nominieren jeweils eine Kandidatin.
Die Nominierten werden öffentlich bekannt gegeben und mit Informationen zur
Person sowie ihrem künstlerischen Schaffen vorgestellt.

2. Eine Jury wählt aus den Nominierten die zukünftige Stipendiatin.
Die zukünftige Stipendiatin wird zeitnah nach der Jurysitzung durch den/die
Bürgermeister/-in für Kultur telefonisch informiert.
Die Stipendiatin (inkl. Informationen zur Person, zum künstlerischen Schaffen sowie
zur Begründung der Jury) wird nach der Jurysitzung der Öffentlichkeit bekannt
gegeben. Bis zur öffentlichen Bekanntgabe ist Stillschweigen zu vereinbaren.

Die Einbindung sowohl freier als auch städtischer Kulturinstitutionen schafft eine breite
Zustimmungsbasis innerhalb Leipzigs. Die Funktion der Jury bringt zudem Objektivität und
internationale Sichtweisen in die Bewertung. Die Besetzung der Jury mit international
orientierten Partnern sowie die Veröffentlichung der Nominierten dienen der Stärkung der
überregionalen wie örtlichen öffentlichen Aufmerksamkeit und der Verbreitung des
Anliegens.

Vorschlagsberechtigte Institutionen
Anders als bisher obliegt das Vorschlagsrecht von Kandidatinnen nun unabhängigen,
international aktiv vernetzten Institutionen aus Leipzig. Den Kreis der vorschlagsberechtigten
Institutionen definiert das Kulturdezernat und das Kulturamt der Stadt Leipzig. Die
vorschlagsberechtigten Institutionen werden durch den/die Bürgermeister/-in für Kultur
berufen oder abberufen.

Vorschlagsberechtigt mit jeweils einem Vorschlag sollen folgende Leipziger Institutionen
sein:
 euro-scene Leipzig
 Schaubühne Lindenfels
 Lindenfels Westflügel
 LOFFT – DAS THEATER
 Schauspiel Leipzig
 Oper Leipzig
 Theater der Jungen Welt

Mit ihrem verbindlichen Vorschlag einer Kandidatin erklären sich die vorschlagsberechtigten
Institutionen dazu bereit, bei Auswahl ihrer Kandidatin zur Stipendiatin, diese im Rahmen
ihres Arbeitsaufenthaltes in Leipzig, insbesondere durch
 die Einbindung der Stipendiatin in vorhandene Netzwerke für zukünftige
Arbeitsbeziehungen der vorschlagsberechtigten Institutionen
 die Zurverfügungstellung von Infrastruktur
 das Ermöglichen der freien Teilnahme an Veranstaltungen der Einrichtung

zu unterstützen und eine Präsentation der Arbeitsphase - möglichst zum Ende des
Arbeitsaufenthaltes der Stipendiatin - zu ermöglichen.

Jurybesetzung
Der/die Bürgermeister/-in für Kultur beruft nach Vorschlag des Kulturamtes eine wechselnde
Jury mit fünf gleichberechtigt arbeitenden Mitgliedern, darunter drei Frauen und mit
mindestens einem internationalen Partner.

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Die Jurymitglieder erhalten acht Wochen vor der Jurysitzung die durch die
Projektkoordination vorbereiteten Vorschläge von Kandidatinnen. In einer nicht öffentlichen
Jurysitzung wird aus den zuvor Nominierten die zukünftige Stipendiatin ausgewählt.

Die Jurymitglieder nehmen nach Möglichkeit an der Preisverleihung teil. Aus dem Kreis der
Jurymitglieder oder der vorschlagenden Institution wird der/die Laudator/-in für den
öffentlichen Festakt zur Vergabe des Stipendiums benannt.

Öffentlichkeitsarbeit
Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wird von der eingesetzten Projektkoordination in enger
Absprache mit dem Kulturamt in mehreren Etappen realisiert. Ziel ist es, die öffentliche
Wirkungskraft des Stipendiums, der Stipendiatin, der eingebundenen Institutionen und der
Stadt Leipzig als Ort der kulturellen Vielfalt regional und international zu stärken.

In Abstimmung mit dem Kulturamt und dem Referat Kommunikation der Stadt Leipzig soll die
regionale und internationale Öffentlichkeit sowie die überregionale Fachwelt erreicht werden.
Die Projektkoordination realisiert zudem weitere Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit nach
einem vorzulegenden Konzept, das mit dem Kulturamt der Stadt Leipzig abzustimmen ist.

Projektkoordination
Das Konzept regelt die im Beschluss RBV-1585/13 dem Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
übertragene Verantwortung für die inhaltliche Gestaltung sowie organisatorische
Vorbereitung der Preisverleihung neu.

Das Kulturamt der Stadt Leipzig vereinbart mit der Geschäftsleitung des LOFFT – Das
Theater die Übernahme der Projektkoordination. Die Vereinbarung regelt die Koordinierung
und Umsetzung aller für die Ausrichtung und Realisierung des Stipendiums relevanten
Vorgänge. Sie soll zunächst für drei Ausrichtungszyklen des Stipendiums, also 2020/21,
2022/2023 und 2024/25 gelten. Nach der zweiten Vergabe des neu ausgerichteten
Stipendiums soll das Konzept inklusive des Kosten- und Finanzierungsplans sowie die
getroffenen Vereinbarungen mit der eingesetzten Projektkoordination evaluiert werden.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die nächste Vergabe des „Internationalen Caroline Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig“
soll im Herbst 2020 stattfinden und in Zukunft biennal verliehen werden.

IV. Quartal 2019
ggf. I. Quartal 2020
 Bestätigung der Neukonzeption als Internationales Caroline-
Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig durch einen Ratsbeschluss
 Presseinformation über die Inhalte der Neuausrichtung
I. Quartal 2020
 Berufung der Jurymitglieder durch die Bürgermeisterin für Kultur
 Abgabeschluss für Kandidatinnenvorschläge durch die
vorschlagsberechtigten Institutionen, ggf. Sitzung zum Austausch
über die Kandidatinnen
 Versendung der aufgearbeiteten Unterlagen über die
Kandidatinnen an die Jurymitglieder
II. Quartal 2020
 Jurysitzung und Auswahl der Stipendiatin 2020
 Prüfung der Verfügbarkeit einer Gästewohnung und deren
Reservierung
II. und III. Quartal
2020
 Vorbereitung des öffentlichen Festaktes innerhalb der euro scene
Leipzig 2020 mit anschließendem Empfang
November 2020
 Öffentlicher Festakt zur Vergabe des Stipendiums innerhalb der
euro scene Leipzig 2020 mit anschließendem Empfang
 Nachbereitungen / Abrechnungen durch die Projektkoordination
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I. Quartal 2021
 Vorbereitung des Arbeitsaufenthalts der Stipendiatin in Leipzig
 Arbeitsaufenthalt der Stipendiatin 2020
 Präsentation der Arbeitsphase (nach Möglichkeit am Ende des
Arbeitsaufenthaltes in Leipzig)
II. Quartal 2021  Nachbereitungen / Abrechnungen durch die Projektkoordination
I. Quartal 2022
 Vorbereitungen durch die Projektkoordination
 ggf. Ansprache und Berufung neuer Jurymitglieder
 Abgabeschluss für Kandidatinnenvorschläge durch die
vorschlagsberechtigten Institutionen, ggf. Sitzung zum Austausch
über die Kandidatinnen
 Versendung der aufgearbeiteten Unterlagen über die
Kandidatinnen an die Jurymitglieder
II. Quartal 2022
 Jurysitzung und Auswahl der Stipendiatin 2022
 Prüfung der Verfügbarkeit einer Gästewohnung und deren
Reservierung
II. und III. Quartal
2022
 Vorbereitung des öffentlichen Festaktes innerhalb der euro scene
Leipzig 2022 mit anschließendem Empfang
November 2022
 Öffentlicher Festakt zur Vergabe des Stipendiums innerhalb der
euro scene Leipzig 2022 mit anschließendem Empfang
 Nachbereitungen / Abrechnungen durch die Projektkoordination
I. Quartal 2023
 Vorbereitung des Arbeitsaufenthalts der Stipendiatin in Leipzig
 Arbeitsaufenthalt der Stipendiatin 2022
 Präsentation der Arbeitsphase (nach Möglichkeit am Ende des
Arbeitsaufenthaltes)

4. Finanzielle Auswirkungen

Aufgrund der Neuausrichtung des (ehemals) Caroline-Neuber-Preises als „Internationales
Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig“ ändert sich auch die notwendige finanzielle
Ausstattung und somit die planmäßige Berücksichtigung in den kommenden
Haushaltsjahren.

Bisher wurden im Haushalt des Kulturamtes (PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.03 –
Caroline-Neuber-Preis) und im Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (im jährlichen Basiszuschuss
enthalten, PSP-Element 1.100.26.1.0.01) für den Caroline-Neuber-Preis folgende Mittel
geplant:
im Vorbereitungsjahr   Kulturamt   3.000 €
im Jahr der Preisvergabe  Kulturamt 13.500 €
     Schauspiel 13.000 €

Mit der Neuausrichtung wird beginnend ab 2020 (dann jeweils immer im geraden Jahr) die
Preisverleihung und Stipendienvergabe einschließlich eines öffentlichen Festaktes
stattfinden. Und im darauffolgenden Jahr (dann jeweils immer im ungeraden Jahr) erfolgt die
Finanzierung des 4-wöchiger Arbeitsaufenthaltes der Stipendiatin.

Folgende finanziellen Mittel sind dafür notwendig:

2020  13.500 € planmäßiger Ansatz im Kulturamt
13.000 € Mehrerträge Kulturraummittel
13.000 €  geplanter Zuschuss 2020 des Schauspiel Leipzig (wird dem
                       Kulturamt unterjährig zurückgezahlt)
39.500 € zur Verfügung stehendes Budget im Kulturamt
(1.100.28.1.0.01.02.03)
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2021 18.500 € planmäßige Veranschlagung im Kulturamt
(1.100.28.1.0.01.02.03)
   Deckung aus:
13.000 € Minderzuschuss an den EB Schauspiel Leipzig
  3.000 € planmäßige Mittel im Kulturamt
        2.500 € Mehrerträge Kulturraummittel

2022  34.000 € planmäßige Veranschlagung im Kulturamt
    (1.100.28.1.0.01.02.03)
   Deckung aus:
13.000 € Minderzuschuss an den EB Schauspiel Leipzig
13.500 € planmäßige Mittel im Kulturamt
        7.500 € Mehrerträge Kulturraummittel

2023 18.500 € planmäßige Veranschlagung im Kulturamt
(1.100.28.1.0.01.02.03)

Die Umsetzung der Finanzierung des Internationalen Caroline-Neuber-Stipendiums der Stadt
Leipzig bedeutet eine dauerhafte Reduzierung des Zuschusses an den Eigenbetrieb
Schauspiel Leipzig um 13.000 € und eine Veranschlagung der notwendigen finanziellen
Mittel in Höhe von 18.500 € bzw. 34.000 € im Budget des Kulturamtes.

Gegenüber der Planung 2020 würde sich in 2021 ein Mehrbedarf von 2.500 € und für 2022
ein Mehrbedarf von 7.500 € ergeben, der jedoch durch die erhöhten Zuweisungen von
Kulturraumgeldern gedeckt wird.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan  keine

6. Bürgerbeteiligung
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten      keine

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss würde der Caroline-Neuber-Preis nicht qualifiziert und als
„Internationales Caroline Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig“ neu ausgerichtet und
aufgewertet. Das strategische Ziel aus dem INSEK „Leipzig stärkt seine Internationalität“
könnte mit der Beibehaltung der bisherigen Vergabemodalitäten nur unzureichend erfüllt
werden.

Anlagen:

Anlage 1: Konzept Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig
Anlage 2: Kostenplan für Vergabe 2020_2021
Anlage 3: Kostenplan für Vergabe 2022_2023

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ANLAGE 1

Konzept: Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig

1. Ziel und Selbstverständnis

Das Internationale Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig wird für hervorragende,
innovative und impulsgebende künstlerische Leistungen von Frauen in allen
Bereichen und Genres des zeitgenössischen Theaters alle zwei Jahre vergeben.

Das Stipendium würdigt ein Theaterverständnis, das Theater als Ort wie als Medium der
gesellschaftlichen Verständigung und des Dialogs im Zentrum der Stadtgesellschaften sieht.
Es berücksichtigt und stärkt die gewandelte Ästhetik und die Strukturen der zeitgenössischen
internationalen Theaterlandschaft.

Im Fokus stehen internationale Nachwuchskünstlerinnen, die in ganz Europa aktiv sind.

Die geografische Begrenzung auf Europa bezieht sich auf die Herkunft oder den
Arbeitsmittelpunkt der Stipendiatin. Das Stipendium kann sowohl an freischaffende oder
selbständige als auch an fest an Stadt- und Staatstheatern engagierten Künstlerinnen
vergeben werden. Berücksichtigt werden genreübergreifende Zusammenhänge der
zeitgenössischen Theaterarbeit. Vorschlagsfähig sind auch entsprechende Personen mit
diversem Geschlecht.

Das Stipendium betont eine über Deutschland hinausgehende Wirksamkeit. Geographisch
liegt Leipzig im Zentrum der von der Neuberin und ihrer Theatergesellschaft über die Via
Regia bereisten Regionen und ihr Theaterverständnis wurde von hier geprägt.

Das Stipendium soll als Stipendium der Stadt Leipzig und auf internationaler Ebene
wahrgenommen werden, deshalb ist es immer in Kombination mit dem Namen der Stadt zu
nennen als „Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig“.

2. Finanzielle Ausstattung und Vergabe des Stipendiums

Das Stipendium wird in Form eines persönlichen Preisgeldes in Höhe von 5.000 € sowie
eines Stipendiums für einen vierwöchigen Arbeitsaufenthalt in Leipzig ausgereicht.

Das Preisgeld sowie das Stipendium wird vom/von der Oberbürgermeister/-in der Stadt
Leipzig in Form eines öffentlichen Festakts im Rahmen des Festivals euro-scene Leipzig an
die Stipendiatin vergeben. Die Stipendiatin erhält eine Urkunde sowie eine symbolische
Darstellung des Geldbetrages. Der öffentliche Festakt beinhaltet eine Vorstellung der
Stipendiatin durch Foto- / Videoausschnitte oder Wortbeiträge sowie eine Laudatio durch ein
Mitglied der Jury oder aus der vorschlagenden Institution mit Begründung der Auswahl der
Stipendiatin. Ggf. werden die Rede- und Wortbeiträge simultan ins Deutsche übersetzt.

Der Arbeitsaufenthalt in Leipzig soll im Jahr nach der Vergabe des Stipendiums im I. Quartal
stattfinden. Der Stipendiatin wird dafür ein Budget in Höhe von bis zu 10.000 € zur
Verfügung gestellt, welches Ausgaben für Arbeits- und Produktionsmittel sowie
Lebenshaltungs- und Reisekosten für die Stipendiatin beinhaltet. Im Rahmen des Budgets
kann die Stipendiatin ihre Arbeitsweise und Methodik frei definieren. Vor Beginn des
Stipendiums wird dem Kulturamt ein Kostenplan zur Verwendung der Budgets vorgelegt
werden. Der Stipendiatin wird zudem eine Gästewohnung zur Verfügung gestellt.
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Es wird erwartet, dass die Stipendiatin möglichst am Ende ihres Aufenthaltes in Leipzig ihre
Arbeitsphase präsentiert. Form und genauer Zeitpunkt der Präsentation ist offen und durch
die Stipendiatin mit der vorschlagsberechtigten Institution festzulegen.

Durch den Aufenthalt in Leipzig werden neue Impulse in die Leipziger Theaterlandschaft
getragen und die regionale wie internationale Kooperation kultureller Institutionen befördert.
Ziel ist die wiederholende Sichtbarkeit und öffentliche Wahrnehmung des Stipendiums und
der Stipendiatin sowie ihre Vernetzung mit der vielfältigen Tanz- und Theaterszene in
Leipzig.

3. Auswahlverfahren

Die zukünftige Stipendiatin wird durch ein zweistufiges Auswahlverfahren gewählt.

1. Vorschlagsberechtigte Leipziger Institutionen nominieren jeweils eine Kandidatin.
Die Nominierten werden öffentlich bekannt gegeben und mit Informationen zur
Person sowie ihrem künstlerischen Schaffen vorgestellt.

2. Eine Jury wählt aus den Nominierten die zukünftige Stipendiatin.
Die zukünftige Stipendiatin wird zeitnah nach der Jurysitzung durch den/die
Bürgermeister/-in für Kultur telefonisch informiert.
Die Stipendiatin (inkl. Informationen zur Person, zum künstlerischen Schaffen sowie
zur Begründung der Jury) wird nach der Jurysitzung der Öffentlichkeit bekannt
gegeben. Bis zur öffentlichen Bekanntgabe ist Stillschweigen zu vereinbaren.

Vorschlagsberechtige Institutionen

Das Vorschlagsrecht von Kandidatinnen obliegt unabhängigen, international aktiv vernetzten
Theaterinstitutionen aus Leipzig. Den Kreis der vorschlagsberechtigten Institutionen definiert
das Kulturdezernat und das Kulturamt der Stadt Leipzig. Die vorschlagsberechtigten
Institutionen werden durch den/die Bürgermeister/-in für Kultur berufen oder abberufen.

Vorschlagsberechtigt mit jeweils einem Vorschlag sind derzeit folgende Leipziger
Institutionen:
 euro-scene Leipzig
 Schaubühne Lindenfels
 Lindenfels Westflügel
 LOFFT – DAS THEATER
 Schauspiel Leipzig
 Oper Leipzig
 Theater der Jungen Welt

Die vorschlagsberechtigten Institutionen müssen folgende Unterlagen zu ihrer
vorgeschlagenen Kandidatin einreichen:
 Kurze Begründung des Vorschlages
 Eigenes Motivationsschreiben der Kandidatin
 Arbeitsbiografien
 Links zu relevanten Arbeiten (Videos, Programmheft)
 ggf. Ansprechpartner/-innen der vorschlagenden Institution für Nachfragen

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Die vorschlagsberechtigten Institutionen klären mit ihrer jeweiligen Kandidatin, ob diese für
einen vierwöchigen Arbeitsaufenthalt im I. Quartal des Jahres nach der öffentlichen Vergabe
des Stipendiums nach Leipzig kommen kann.

Nach Möglichkeit tauschen sich die vorschlagsberechtigten Institutionen über die
vorgeschlagenen Kandidatinnen untereinander aus.

Mit ihrem verbindlichen Vorschlag einer Kandidatin erklären sich die vorschlagsberechtigten
Institutionen dazu bereit, bei Auswahl ihrer Kandidatin zur Stipendiatin, diese im Rahmen
ihres Arbeitsaufenthaltes in Leipzig, insbesondere durch
 die Einbindung der Stipendiatin in vorhandene Netzwerke für zukünftige
Arbeitsbeziehungen der vorschlagsberechtigten Institutionen
 die Zurverfügungstellung von Infrastruktur
 das Ermöglichen der freien Teilnahme an Veranstaltungen der Einrichtung

zu unterstützen und eine Präsentation der Arbeitsphase - möglichst zum Ende des
Arbeitsaufenthaltes der Stipendiatin - zu ermöglichen.

Jurybesetzung

Der/die Bürgermeister/-in für Kultur beruft nach Vorschlag des Kulturamtes eine wechselnde
Jury mit fünf gleichberechtigt arbeitenden Mitgliedern, darunter drei Frauen und mindestens
ein internationaler Partner.

Mögliche Mitglieder der Jury (konkrete Personen sind jeweils zu benennen) sind:
 Europäische/r Festivaldirektor/-in
 Vertreter/in des Bundesverbandes Freie Darstellende Künste (Sitz in Berlin) oder des
European Association Of Independent Performing Arts (Sitz in Wien)
 Vertreter/in des Internationalen Theaterinstitutes ITI Germany (Sitz in Berlin)
 2 Personen: freischaffende Choreografin/Regisseurin/Performerin
 Beigeordnete/r für Kultur (als Sitzungsleitung ohne Stimmrecht)
 Projektkoordinator/-in des LOFFT (als Beisitz)

Die Jurymitglieder erhalten acht Wochen vor der Jurysitzung die durch die
Projektkoordination vorbereiteten Vorschläge von Kandidatinnen.

Die Jurysitzung findet im II. Quartal des Jahres der Vergabe des Stipendiums in Leipzig statt
und ist nicht öffentlich.

In der Jurysitzung wird aus den Nominierten die zukünftige Stipendiatin benannt. Über die
Art und Weise der Entscheidungsfindung wird im Vorfeld Einvernehmen hergestellt.

Die Jurymitglieder nehmen nach Möglichkeit an der Preisverleihung teil. Aus dem Kreis der
Jurymitglieder oder der vorschlagenden Institution wird der/die Laudator/-in für den
öffentlichen Festakt zur Vergabe des Stipendiums benannt.

4. Öffentlichkeitsarbeit

Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wird von der eingesetzten Projektkoordination in enger
Absprache mit dem Kulturamt in mehreren Etappen realisiert. Ziel ist es, die öffentliche
Wirkungskraft des Stipendiums, der Stipendiatin, der eingebundenen Institutionen und der
Stadt Leipzig als Ort der kulturellen Vielfalt regional und international zu stärken.

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In Abstimmung mit dem Kulturamt und dem Referat Kommunikation der Stadt Leipzig soll die
regionale und internationale Öffentlichkeit sowie die überregionale Fachwelt erreicht werden.
Die Projektkoordination realisiert zudem weitere Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit nach
einem vorzulegenden Konzept, das mit dem Kulturamt der Stadt Leipzig abzustimmen ist.

Etappen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

IV. Quartal 2019
ggf. I. Quartal 2020
 Information über Inhalte der Neuausrichtung als Internationales
Caroline- Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig
Ende I. Quartal 2020  Informationen zur Bekanntgabe der Nominierten inklusive
Informationen zu den Personen und deren Arbeit
II. Quartal 2020
 Informationen zur Jurysitzung
 öffentliche Bekanntgabe der zukünftigen Stipendiatin,
Informationen zur Person und ihrer Arbeit
November 2020
 Informationen zum öffentlichen Festakt zur Vergabe des
Stipendiums
 Rückschau auf den Festakt (Bilder, Resümee)
I. bis II. Quartal 2021
 Information zum Beginn des Arbeitsaufenthalts der Stipendiatin
in Leipzig
 Begleitung der Stipendiatin während des Aufenthalts
 Öffentlichkeitsarbeit zur Präsentation der Arbeitsphase
Ende I. Quartal 2022  Informationen zur Bekanntgabe der Nominierten 2022 inklusive
Informationen zu den Personen und deren Arbeit

5. Projektkoordination, Finanzierung und Phasen der Umsetzung

Projektkoordination

Das Kulturamt der Stadt Leipzig vereinbart mit der Geschäftsleitung des LOFFT – Das
Theater die Übernahme der Projektkoordination. Die Vereinbarung regelt die Koordinierung
und Umsetzung aller für die Ausrichtung und Realisierung des Stipendiums relevanten
Vorgänge. Sie soll zunächst für drei Ausrichtungszyklen des Stipendiums, also 2020/21,
2022/2023 und 2024/25 gelten. Nach der zweiten Vergabe des neu ausgerichteten
Stipendiums soll das Konzept inklusive des Kosten- und Finanzierungsplans sowie die
getroffenen Vereinbarungen mit der eingesetzten Projektkoordination evaluiert werden.
Die Projektkoordination wird insbesondere mit folgenden Aufgaben betraut:

 Sammlung und Bearbeitung der Vorschläge von Kandidatinnen für die Jurysitzung
 Aufbereitung von deutschen wie fremdsprachlichen Unterlagen für die Jurysitzung
 Koordination der Jury-Arbeit inklusive Reise- und Unterbringungsorganisation und
Führen sämtlicher Korrespondenzen mit den Jurymitgliedern
 Führen der Korrespondenz mit den vorschlagsberechtigten Institutionen und ggf.
Organisation eines gemeinsamen Austausches über die Vorschläge (inklusive
Sitzungsleitung)
 Korrespondenz mit den vorgeschlagenen Künstlerinnen
 Versendung der Vorschläge an alle Jurymitglieder acht Wochen vor der Jurysitzung
 Koordination, Organisation und Durchführung der Jurysitzung inklusive Beisitz
 Seite 5

 Koordination und Organisation des öffentlichen Festaktes zur Vergabe des
Stipendiums in enger Absprache mit der euro-scene Leipzig und dem Kulturamt
o Koordination und Absprachen bezüglich des Ablaufes und der Redebeiträge
(und ggf. deren Übersetzung)
o Beauftragung einer/s Grafikers/in und Koordination der Erstellung einer
Urkunde und der symbolischen Darstellung des Geldbetrages in enger
Absprache mit dem Kulturamt
o Sicherstellen, dass die Stipendiatin durch ein repräsentatives Format (Foto- /
Videoausschnitte oder Wortbeiträge) vorgestellt wird
o Organisation eines Empfangs im Anschluss an die Vergabe des Stipendiums
 Koordination und Umsetzung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und
öffentlichkeitswirksamer Maßnahmen zu den jeweiligen Etappen
 Vorbereitung und Begleitung der Durchführung des Arbeitsaufenthaltes in Leipzig und
der Präsentation der Arbeitsphase

Finanzierung

Das von der Stadt Leipzig bereitgestellte Gesamtbudget für das Stipendium, die Vergabe
Stipendiums und die externe Projektkoordination beträgt im Jahr der Preisvergabe 34.000 €
und im Jahr des Arbeitsstipendiums 18.500 €, also insgesamt 52.500 € aller zwei Jahre.

Phasen der Umsetzung und nächste Schritte

IV. Quartal 2019
ggf. I. Quartal 2020
 Bestätigung der Neukonzeption als Internationales Caroline-
Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig durch einen Ratsbeschluss
 Presseinformation über die Inhalte der Neuausrichtung
I. Quartal 2020
 Berufung der Jurymitglieder durch die Bürgermeisterin für Kultur
 Abgabeschluss für Kandidatinnenvorschläge durch die
vorschlagsberechtigten Institutionen, ggf. Sitzung zum Austausch
über die Kandidatinnen
 Versendung der aufgearbeiteten Unterlagen über die
Kandidatinnen an die Jurymitglieder
II. Quartal 2020
 Jurysitzung und Auswahl der Stipendiatin 2020
 Prüfung der Verfügbarkeit einer Gästewohnung und deren
Reservierung
II. und III. Quartal
2020
 Vorbereitung des öffentlichen Festaktes innerhalb der euro scene
Leipzig 2020 mit anschließendem Empfang
November 2020
 Öffentlicher Festakt zur Vergabe des Stipendiums innerhalb der
euro scene Leipzig 2020 mit anschließendem Empfang
 Nachbereitungen / Abrechnungen durch die Projektkoordination
I. Quartal 2021
 Vorbereitung des Arbeitsaufenthalts der Stipendiatin in Leipzig
 Arbeitsaufenthalt der Stipendiatin 2020
 Präsentation der Arbeitsphase (nach Möglichkeit am Ende des
Arbeitsaufenthaltes in Leipzig)
II. Quartal 2021  Nachbereitungen / Abrechnungen durch die Projektkoordination
 Seite 6

I. Quartal 2022
 Vorbereitungen durch die Projektkoordination
 ggf. Ansprache und Berufung neuer Jurymitglieder
 Abgabeschluss für Kandidatinnenvorschläge durch die
vorschlagsberechtigten Institutionen, ggf. Sitzung zum Austausch
über die Kandidatinnen
 Versendung der aufgearbeiteten Unterlagen über die
Kandidatinnen an die Jurymitglieder
II. Quartal 2022
 Jurysitzung und Auswahl der Stipendiatin 2022
 Prüfung der Verfügbarkeit einer Gästewohnung und deren
Reservierung
II. und III. Quartal
2022
 Vorbereitung des öffentlichen Festaktes innerhalb der euro scene
Leipzig 2022 mit anschließendem Empfang
November 2022
 Öffentlicher Festakt zur Vergabe des Stipendiums innerhalb der
euro scene Leipzig 2022 mit anschließendem Empfang
 Nachbereitungen / Abrechnungen durch die Projektkoordination
I. Quartal 2023
 Vorbereitung des Arbeitsaufenthalts der Stipendiatin in Leipzig
 Arbeitsaufenthalt der Stipendiatin 2022
 Präsentation der Arbeitsphase (nach Möglichkeit am Ende des
Arbeitsaufenthaltes)

ANLAGE 2
ANLAGE 3


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/8

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00282

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Straßenumgestaltung Holteistraße

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
SBB Alt-West   Information zur Kenntnis

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.12.2019:

1. Die Sanierung und Umgestaltung der Holteistraße zwischen Georg-Schwarz- und
William-Zipperer-Straße wird gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der
zurzeit gültigen Fassung beschlossen.

2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme
betragen 534.300,00 EUR. Die Finanzierung erfolgt aus Einnahmen im
Sanierungsgebebiet Lindenau.

3. Aus im Haushaltsjahr 2019 bereitgestellten außerplanmäßigen Auszahlungen im PSP-
Element Lindenau (7.00001920.700) stehen für die Maßnahme noch 25.000 Euro zur
Verfügung. Für das Haushaltsjahr 2020 werden außerplanmäßige Auszahlungen gem.
§ 79 (1) SächsGemO in Höhe von insgesamt 509.300,00 EUR, davon 482.900,00 EUR
im PSP-Element Lindenau (7.0001920.700) und 26.400,00 EUR im Innenauftrag SEP
Lindenau (106400000012), bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle
Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

4. Die ab dem Haushaltsjahr 2024 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis
genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung
2024 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die zuständigen Fachämter (Verkehrs-
und Tiefbauamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer) entsprechend angemeldet

2/8

Räumlicher Bezug:

Die Holteistraße ist eine Anliegerstraße im Leipziger Westen  - mit Lage im Sanierungsgebiet
Lindenau. Sie liegt zwischen den übergeordneten Straßen Georg-Schwarz- und William-
Zipperer-Straße.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die Anliegerstraße soll als verkehrsberuhigter Bereich neu gestaltet werden. Die
Finanzierung erfolgt aus vorzeitig abgelösten Ausgleichsbeträgen im
Sanierungsgebebiet Lindenau.

3/8

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2020  26.400
Innenauftrag
106400000012
Sachkonto
427112000
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2019
/2020
507.900
PSP-Element
7.0001920.700
Finanzkonto
78513000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
ab
2024 ff

ab
2020 ff

849,30

1.110,00

140,00

100,00

1.100.55.1.0.01

1.100.54.1.0.01.04

1.100.54.1.0.01

1.100.54.1.0.01.09
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

4/8
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und  Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches mit dem Gestaltungselement der
Baumbroschen und Baumtore als auch die Aufteilung und Anordnung des ruhenden Verkehrs
wird aufrechterhalten und damit in Kauf genommen, dass eine Pflege mit Kleinkehrmaschinen
in den Teilbereichen nicht möglich ist.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

nicht relevant.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

nicht relevant.

5/8
 III.  Strategische Ziele

Die Maßnahme entspricht dem Zielbild 2030 durch eine qualitätsvolle, ausgewogene
Innenentwicklung und leistet einen Beitrag zur Entwicklung und Qualifizierung der öffentlichen
Räume, um die Lebensqualität in den bestehenden Quartieren zu erhalten und weiter zu
verbessern. Mit der Umgestaltung der Holteistraße als verkehrsberuhigte Anliegerstraße wird
zudem ein wichtiger Beitrag zum „Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“ erreicht. Es
entsteht eine Mischverkehrsfläche, die eine Verkehrsberuhigung bewirken soll und den Raum
aller Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt benutzen lässt. Es darf nur mit
Schrittgeschwindigkeit gefahren werden. Geparkt werden darf nur auf dafür gekennzeichneten
Flächen.

Durch die baulichen Maßnahmen wird die Holteistraße für den Durchgangsverkehr
unattraktiver. Der Anliegerverkehr wird sich den Gegebenheiten entsprechend langsam
bewegen. Somit ist von einer Verringerung der Schadstoff- und Lärmbelastung innerhalb des
Straßenzuges auszugehen. 11 Straßenbäume tragen zur Verbesserung des Stadtklimas bei.

IV. Sachverhalt
1. Anlass

Die Holteistraße ist eine Anliegerstraße im Leipziger Westen zwischen Georg-Schwarz- und
William-Zipperer-Straße mit einer eher geringen Verkehrsbelastung. Die städtebauliche
Situation ist geprägt durch eine Mischung aus Altbauten, neuerrichteten Reihen- und
Mehrfamilienhäusern und unbebauten  Grundstücken. Sie ist ca. 11 m breit und 180 m lang.
Derzeit ist die asphaltierte Fahrbahn mit Borden eingefasst. Die Schwarzdeckenschichten
wurden augenscheinlich zu unterschiedlichen Zeitpunkten eingebaut und weisen erhebliche
Schäden auf. Der Zustand der Gehwege ist sehr unterschiedlich – zum Teil sind die
Oberflächen unbefestigt, mit den unterschiedlichsten Pflasterarten versiegelt und
bereichsweise verhindern Bauschutt und unbefestigte Wegabschnitte die Gehwegnutzung
durch die Fußgänger. Laut Baugrundgutachten entspricht zudem der Oberbau der Straße nicht
den Anforderungen der geltenden Vorschriften. Tragschichtmaterial fehlt in allen
Straßenbereichen. Beidseitig der Fahrbahn wird geparkt. Der überwiegend fehlende
Bordauftritt schränkt die Verkehrssicherheit der Seitenstraße ein.
Dieser Zustand führt zu  einer Vermischung der Nutzungen – Fußgänger nutzen derzeit in der
Regel die Fahrbahn zum Passieren der Straße.

2. Beschreibung der Maßnahme

Bei der Umgestaltung zu einem verkehrsberuhigten Bereich ist es wesentlich, dass nur
Schrittgeschwindigkeit gefahren werden darf. In Zukunft entfallen die vorhandenen
Flächenabgrenzungen (Bord) und die angestrebte Mischverkehrsfläche kann durch alle
mobilen Verkehrsteilnehmer gleichermaßen genutzt werden. Die Kennzeichnung des
verkehrsberuhigten Bereiches erfolgt an den jeweiligen Einfahrten in die Straße (Zeichen
325.1 StVO).

6/8
Die Verkehrsberuhigung wird gestalterisch durch die folgenden Gestaltungsmaßnahmen
erreicht:
 Mischverkehrsfläche mit einem „Fahrbereich“  von 4,75 m
 Örtliche Verengung an zwei versetzten „Straßeninseln“ mit Bäumen als sog.
„Broschen“
 Fahrbahnbreite an Verengungen mindestens 3,55 m, damit Durchfahrt des
Müllfahrzeuges bzw. der Feuerwehr gewährleistet ist. Eine Begegnung von zwei Pkw’s
ist an diesen Verengungen der Broschen nicht möglich.
 „Broschen“ werden zur Aufnahme des Straßengrüns (Baumstandorte) genutzt und
dienen der Aufenthaltsfunktion.
 Pflanzung von 11 Bäumen (dreilappiger Apfel – Eriolobus trilobatus)
 Ausstattung der Broschen mit jeweils einer Bank  - Aufwertung als  Begegnungsorte
 die Broschen  –  mit vier Bäumen auf der östlichen und drei Bäumen auf der westlichen
Fahrbahnseite haben den Vorteil, dass die erforderlichen Medienumverlegungen
jeweils örtlich begrenzt sind
 Einfassung der Broschen mit Borden und in beiden Broschen werden die großen
Baumscheiben mit jeweils 2 Bäumen durch pflegeextensive Stauden unterpflanzt.
 Innerhalb der Broschen wird jeweils eine aus Beton hergestellte Bank mit Sitzauflagen
aus orangen Kunststoff aufgestellt
 weitere 4 Baumstandorte werden an den Einmündungsbereichen der Holteistraße als
Baumtore ausgebildet. Durch die am Bauanfang und Bauende vorgesehenen
Baumtore, wird zudem die Veränderung des Straßencharakters und eine Abkopplung
von den angrenzenden übergeordneten Straßen optisch sichtbar.
 Ausbau des gesamten Fahrbahnbereiches  in Pflasterbauweise. Alle Flächen werden
überfahrbar ausgebildet. Für die Pflasterung werden zwei verschiedene
Pflasterformate mit unregelmäßigen Kanten und gealterter Oberfläche genutzt. In den
Straßenrandbereichen werden beidseitig Parkflächen vorgesehen, welche durch die
Farbgebung des Pflasters von der restlichen Verkehrsfläche abgegrenzt werden.
 Kennzeichnung von 33 Parkstellflächen. Nur in diesen mit anthrazitfarbigem Pflaster
gekennzeichneten Flächen ist das Parken gestattet.
 20 Fahrradbügel des Typs „Leipziger Bügel“, Aufstellung insbesondere in den
Einmündungsbereichen
 Erneuerung Straßenbeleuchtung (Bestand 4 Leuchten); Die Neuaufstellung von 6
Leuchten (Typ Luma) erfolgt einseitig, jedoch aufgrund der örtlichen Gegebenheiten
wechselseitig

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die Umgestaltung zum verkehrsberuhigten Bereich der Holteistraße wird in 2020 realisiert. Die
Bauzeit wird von Juni bis September 2020 erfolgen und beträgt ca. 3,5 Monate. Im Vorfeld der
baulichen Realisierung der Holteistraße werden Leitungsarbeiten durch die Leipziger
Wasserwerke und Netz Leipzig durchgeführt.

4. Finanzielle Auswirkungen

4.1 Kosten

7/8
Die Baukosten wurden mit der Kostenberechnung vom 30.08.2019 ermittelt und betragen
463.000,00 EUR. Darin sind auch notwendige Leitungsumverlegungen und Sicherungs-
arbeiten (Netz Leipzig AG)  für die Baumstandorte enthalten.

4.2. Finanzierung

Die Maßnahme wird mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) im
Sanierungsgebiet Lindenau finanziert.  Zu den Gesamtbaukosten wird für die Umsetzung in
2020 unter Berücksichtigung der Preisentwicklung für Leistungen und Materialien ein Index
von 10% berücksichtigt.

Die Finanzierung stellt sich damit wie folgt dar:

Finanzhaushalt
PSP-Element
7.0001920.700
Finanzkonto 78513000
Ergebnishaushalt
106400000012
Sachkonto 42711200
(Straßenbeleuchtung)
Summe
Baukosten
entsprechend
Kostenberechnung
30.08.2019
439.000,00 EUR 24.000,00 EUR 463.000,00 EUR
Baukostenindex
 10 %
43.900,00 EUR 2.400,00 EUR 46.300,00 EUR
Baunebenkosten 25.000,00 EUR 0,00 EUR 25.000,00 EUR
Gesamtkosten 507.900,00 EUR 26.400,00 EUR 534.300,00 EUR

4.3 Folgekosten

Folgekosten pro Jahr
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit
und Jahr
Beschreibung Kosten pro
Jahr
in Euro
Straßenbäume (11 Stück)

1.100.55.1.0.01
ASG-HH-St.
46,30 EUR/
Stück
Unterhaltung 509,30 EUR
Bänke  1.100.55.1.0.01
ASG-HH-St.
170 EUR/
Stück
Unterhaltung 340,00 EUR
Unterpflanzung Baumbroschen
(37m²)
1.100.54.1.0.01.04
VTA-HH-St.
30 EUR / m² Unterhaltung 1.110 EUR
1.100.54.1.0.01 70 EUR
//  /
/ LP Stromkosten 140,00 EUR Beleuchtung
 (2 neue Lichtpunkte)
1.100.54.1.0.01.09 50 EUR /
LP / LP
/ LP Unterhaltung 100,00 EUR

Beleuchtung
(2 neue Lichtpunkte)

8/8

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

keine

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

Die gemeinsame Bürgerveranstaltung von AWS und VTA zur Vorstellung der Planung der
Holteistraße fand am 26. Juni 2019, 18:00-20:00 Uhr in der Gaststätte „Gute Quelle“, Georg-
Schwarz-Straße 17 statt. Die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereich fand bei den
teilnehmenden  ca. 20 Anwohnern volle Zustimmung.

7. Besonderheiten

Aufgrund der zeitlich begrenzten Umsetzungsmöglichkeit des Wiedereinsatzes der vorzeitig
abgelösten Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet Lindenau bis November 2020 erfolgte
zwischen AWS und VTA eine kooperative Zusammenarbeit bei der Aufgabenstellung und
Variantenentwicklung ohne die ansonsten lange Vorplanungsphase. Aufgrund der Anregung
des Stadtbezirksbeirates Altwest soll die Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen in der
Stadt Leipzig auch in der Holteistraße beispielhaft erprobt werden.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen
Zustandes. Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit würden einen
ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich
ziehen. Nutzungseinschränkungen würden beibehalten.

Anlagen:

Anlage 1: Übersichtsplan
Anlage 2: Lageplan
Anlage 3: Fotos

   Unterlage Nr. 3
Übersichtslageplan
Ausbau der Holteistraße in Leipzig
Maßstab 1:10.000
  Aufgestellt:                 den
 Gesehen:
Bauende
Gebäude
im Bau
A
A
A
A
A
A
A
A
PB
PB
WurzelB
Granitbordstein
Granitbordstein
Granitplatten
Granitplatten
Granitbordst
ein
Granitbordstein
Granitbo
rdstein
Granitbordstein
Granitbordstein
Gleis
Granitplatten
Mo
Mo
PB
PB
LS
Granitbordstein
LS
Gleise
Mo
1
2
FR
FR
FR
FR FR FR FR FR FR FR FR
FR
FRFRFRFRFRFR
FR
Mo
Mo
Wurzel
Wurzel
KR
BauzaunBauzaun Bauzaun
Gleis
LS
2,5%
2,5%
2,5%
2,5%
2,5%
2,5%
2.5 %
2.5 %
2.5 %
Anlage 3: Fotos zur Holteistraße

Blick von der Georg-Schwarz-Straße in die
Holteistraße
Zustand der Fußwege auf der östlichen
Straßenseite
Zustand  der Fußwege auf der westlichen
Straßenseite
Anliegerinfo am 29.06.2019 in der
"GutenQuelle"


Beleuchtung des Schulweges

paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VII-EF-00283

Status: öffentlich

Eingereicht von
Manja Kanig

Betreff:
Beleuchtung des Schulweges

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  30.10.2019 mündliche Beantwortung

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Anhang finden Sie eine Karte mit einem rot markierten Abschnitt. Dieser wird von vielen
Grundschülern, auch von meinem Sohn, als Schulweg benutzt. Leider ist dieser Abschnitt
nicht beleuchtet und in der dunklen Jahreszeit sehr duster. Ich möchte aber auch gerne im
Winter bei trockenem Wetter meinen Sohn mit dem Fahrrad zur Schule schicken.


paper_type: Antrag

text:
1/2

Antrag Nr. VII-A-00284

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Bundesprojekt zur Stärkung des ÖPNV in Leipzig umsetzen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität   Vorberatung
Ratsversammlung  30.10.2019 Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau  05.11.2019 Vorberatung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beaufragt, sich dafür einzusetzen, dass die Stadt Leipzig eines der 10
zusätzlichen Modellprojekte wird, durch die die Bundesregierung die Stärkung des ÖPNV (u.a. durch
die Einführung von 365-Euro-Jahrestickets) unterstützen möchte.

Sachverhalt:

In ihrem Eckpunktepapier zum Klimaschutzprogramm, das die Bundesregierung am 20. September
2019 vorgestellt hat, ist bei den sektorbezogenen Maßnahmen unter dem Sektor Verkehr folgender
Passus zu finden:
„Modellprojekte für ÖPNV-Jahrestickets: Die Bundesregierung wird zusätzlich 10 Modellprojekte zur
Stärkung der ÖPNV unterstützen, zum Beispiel die Einführung von 365-Euro-Jahrestickets.“

Da die Ratsversammlung die Stadtverwaltung mit Beschluss des Antrags „Finanzierung der Leipziger
Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365 Euro Tickets“ (VI-A-7130-NF-02) vom 15. Mai 2019
beauftragt hat, die Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets zu verschiedenen Zeitpunkten zu prüfen
und bis Ende des 1 Quartals 2020 ein entsprechendes Konzept vorzulegen, ist es sinnvoll, wenn sich
die Stadt Leipzig darum bemüht, eines der durch die Bundesregierung geförderten Modellprojekte
zur Stärkung des ÖPNV in Leipzig umzusetzen.

.

2/2


Reallabor für Fernwärme

text:
1/2

Antrag Nr. VII-A-00285

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Reallabor für Fernwärme

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Umwelt und Ordnung
Verwaltungsausschuss
Ratsversammlung

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Leipziger Gruppe eine Lösung zu finden, wie
unter der Ägide der Stadtwerke Leipzig gemeinsam mit geeigneten Forschungseinrichtungen
ein Reallabor für Fernwärme etabliert werden kann, um damit einerseits auch lokal noch
stärker am Gelingen der Energiewende zu arbeiten und um andererseits von der
Bundesregierung für Reallabore der Energiewende in Aussicht gestellte
Forschungsfördermittel in Abspruch nehmen zu können.

Sachverhalt

In ihrem Eckpunktepapier zum Klimaschutzprogramm, das die Bundesregierung am 20.
September 2019 vorgestellt hat, ist bei den sektorbezogenen Maßnahmen unter dem Sektor
Energiewirtschaft folgender Passus zu finden:

„Reallabore der Energiewende: Reallabore der Energiewende werden sind als neue Säule
der Forschungsförderung etabliert und finanziell verstärkt. Sie haben Pilotcharakter für die
Transformation des Energiesystems und widmen sich Fragestellungen, die eine
Schlüsselrolle bei der Umsetzung der Energiewende innehaben (z. B. Wasserstoff,
Sektorkopplung, Energiespeicher).“

Insbesondere durch die Anstrengungen der Stadtwerke Leipzig, die Fernwärmeversorgung
für die Stadt deutlich klimaschonender zu gestalten und damit den Kohleausstieg bei der
Fernwärmeversorgung zu erreichen, können sich durch ein solches Reallobor wertvolle
Synergieeffekte ergeben, die dazu beitragen, die Fernwärmeversorgung der Stadt in den
kommenden Jahren und Jahrzehnten noch umwelt-, gesundheits- und klimaschonender zu
gestalten..

2/2


paper_type: Anfrage

text:
1/2

Anfrage Nr. VII-F-00287

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Klimaschutzprogramm: Vorplanungen zum Ausbau des ÖPNV

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   mündliche Beantwortung

In ihrem Eckpunktepapier zum Klimaschutzprogramm, das die Bundesregierung am 20.
September 2019 vorgestellt hat, ist bei den sektorbezogenen Maßnahmen unter dem Sektor
Verkehr folgender Passus zu finden:

„Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV: Mit der Erhöhung der Bundesmittel nach dem
GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) für den Ausbau des ÖPNV auf 1 Mrd. Euro
jährlich ab 2021 hat die Bundesregierung die Voraussetzungen geschaffen, die Attraktivität
des ÖPNV zu verbessern. Das schienengebundene Nahverkehrsnetz kann damit ausgebaut
werden. Die Modalitäten des GVFG sollen noch stärker auf die Ziele der Klimafreundlichkeit
des ÖPNV  ausgerichtet werden. Damit bereits in den nächsten Jahren zusätzliche
Ausbaumaßnahmen konkret geplant werden können, beabsichtigt die Bundesregierung, die
Mittel ab 2025 auf 2 Mrd. Euro jährlich zu erhöhen. Die Modernisierung und klimaschonende
Umrüstung von Busflotten werden durch die Verstärkung der Förderung von Bussen mit
elektrischen und wasserstoffbasierten Antrieben sowie Bussen, die mit Biogas betrieben
werden, weiter vorangetrieben.“

Durch das vom Stadtrat beschlossene Nachhaltigkeitsszenario zur Neuorganisation des
urbanen Verkehrs kommt dem Ausbau und der Attraktivitätssteigerung des ÖPNV eine
wichtige Rolle zu. Durch die im Klimaschutzprogramm avisierten Fördermittel für den Ausbau
des ÖPNV besteht für die Stadt Leipzig die Möglichkeit dadurch mehr Projekte zu
günstigeren Konditionen umzusetzen zu können. Vor diesem Hintergrund fragen wir:

1. Sind die Stadt Leipzig, die Leipziger Gruppe und der LVB darauf eingestellt, dass
Investitionsmaßnahmen in den ÖPNV über das Klimaschutzpaket der
Bundesregierung gefördert werden können?
2. Wie viele und welche Maßnahmen zum Ausbau des ÖPNV haben einen
entsprechenden Vorplanungsstand, sodass die Beantragung von Fördermitteln aus
dem Klimaschutzpaket ab 2021 für diese Projekte realistisch?
3. In welchem Umfang wird geplant, Fördermittel aus dem Klimaschutzprogramm zu
beantragen?

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text:
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Einwohneranfrage Nr. VII-EF-00289

Status: öffentlich

Eingereicht von
Astrid Quast

Betreff:
Objekt Lange Straße 25, Leipzig - Zentrum Ost

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  30.10.2019 mündliche Beantwortung

Sehr geehrte Damen und Herren,

das o.g. Objekt steht seit geraumer Zeit leer. Meiner Kenntnis nach ist der Eigentümer de-
sObjekts die Stadt Leipzig. Zuletzt wurde es als Treffpunkt/ offener Treff "Zirkel" genutzt,
welcher jedoch bereits zu Ende Mai 2011 geschlossen wurde.

Ich frage an:

Besteht die Möglichkeit das Objekt von der Stadt Leipzig zu mieten?

Ich wohne seit 2009 im Graphischen Viertel. Aktuell suche ich ein Objekt zur Miete, in dem
ich zum einen selber wohnen kann und zum anderen gewerblich tätig sein kann. Aber auch
eine Nutzung ausschließlich für gewerbliche Zwecke käme für mich in Frage. Ich bin seit gut
zehn Jahren stark im Viertel verankert und meine Tochter geht zur Zeit in den Kindergarten
St. Nikolai in der Langen Straße 23, direkt neben dem Objekt gelegen. Ich kenne den Bedarf
an Kinderbetreuung, die Nachfrage nach Kinder-Freizeit-Aktivitäten (Kreativangebot- Künst-
lerisch und Musisch) sowie die Notwendigkeit, Kinder früh zu fördern und einen integrativen
Beitrag in der Gesellschaft zu leisten und möchte mich daher in diesem Bereich selbststän-
dig machen. Als Vorbild für ein soziokulturelles Zentrum lässt sich hierfür beispielsweise das
Budde-Haus in Gohlis nennen.

Die Idee ist ein soziokulturelles Zentrum, eine Begegnungsstätte im Graphischen Viertel,
eine Mischung aus Kunstschule und freiem, kreativem Angebot. Ich weiß, dass dieses Ob-
jekt dafür ideal (gelegen) wäre. Zum einen die zentrale Lage, aber gerade auch in der Nach-
barschaft von Neustadt-Schönefeld, wäre es der richtige Ort, um z.B. integrative Kurse anzu-
bieten.

Ich bin Ethnologin und habe zudem künstlerische sowie pädagogische Studiengänge absol-
viert und eine Bankausbildung abgeschlossen, damit bin ich optimal ausgebildet, dieses Vor-
haben erfolgreich umzusetzen. Meine interkulturellen Kompetenzen und Sprachkenntnisse
(ich spreche u.a. Arabisch) werden mir helfen, integrative Arbeit im Quartier zu leisten. Gera-
de für Kinder, die noch nicht oder kaum Deutsch sprechen, ist die Kommunikation über Bil-
der und Kunst eine gute Möglichkeit, ihre Position in ihrem Umfeld zu finden. Ich bin über-
zeugt, dass dieser Beitrag für die Leipziger Gesellschaft zukünftig sogar noch wichtiger wer-
den wird. In den nathsten Jahren wird unsere schöne Stadt für viele weitere Menschen zu
einer neuen Heimat werden; ihre Kinder werden hier geboren werden. Sie sind die Leipziger
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der Zukunft, die es mitzunehmen gilt. Diese Begegnungsstätte würde gleichzeitig Zugang zu
Sprache, Literatur, Kunst und Musik eröffnen, Spaß bringen und Lesekompetenz und ästheti-
sche Bildung fördern sowie gesellschaftspolitisch einen Beitrag leisten.

Der Vorteil für die Stadt

Entgegenwirken von Verwahrlosung des Objekts, Vorbeugen gegen Vandalismus, Verfall.
Durch: Dauerhaftes Bewohnen und durch Durchführen von kleinen Reparaturen am Objekt
des Mieters. Zudem: Geldeinnahme. Außerdem: Beleben des Quartiers. Bedienen der Nach-
frage um Kinderbetreuung, integrativer Förderung und Freizeitaktivität. Vorteil für mich: Zen-
trales Objekt in meinem Quartier, ggf. Verbinden von Wohnen und Arbeiten, Beruf und Fami-
lie, geeignetes Objekt für mein Vorhaben hinsichtlich Größe (räumliche Gegebenheiten),
Lage und Potential. Weiteres Vernetzen im Stadtteil dadurch möglich.

Habe ich Ihr Interesse geweckt? Besteht die Möglichkeit, das Objekt zu besichtigen und ei-
nen Miet- oder Pachtvertrag zu schließen? Wenn ja, auf welche Kaltmiete würde sich die
monatliche Zahlung belaufen, wenn beispielsweise vertraglich das Ausführen von Schön-
heitsreparaturen und Kleinreparaturen am und im Mietobjekt seitens des Mieters festgelegt
werden würden? Wenn nein, welche Gründe sprechen dagegen bzw. welche anderen Pläne
verfolgt die Stadtverwaltung mit dem Objekt?


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
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Neufassung Nr. VI-A-08196-NF-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Ausstieg aus dem Fernwärmebezug aus Lippendorf

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung

Beschlussvorschlag:

Die Ratsversammlung stimmt dem Transaktionspfad der Wärmeerzeugung der Stadtwerke
Leipzig GmbH in folgenden Eckpunkten zu:
 Start in den Ausstieg aus der Fernwärmelieferung auf der Basis der Braunkohle ab
2022
 Erreichen eines dauerhaften Primärenergiefaktors (PEF) von durchschnittlich 0,5 bis
2025
 Vollständiger Ersatz der bisher aus dem Braunkohlekraftwerk Lippendorf gelieferten
Fernwärme bis 2023
 Aufbau neuer Erzeugungskapazitäten für die unabhängige Wärmeversorgung Leipzigs
(mindestens 250 MW)
 Aufbau ausreichender ergänzender Speicherkapazitäten (mindestens 100 MW)
 Verbesserung der Gesamtwirtschaftlichkeit der Wärmeerzeugung
 Offenheit für weitere Optimierungen des Konzeptes durch den Einsatz weiterer
nichtfossiler Wärmegewinnung
 Evaluierung der Beschlussumsetzung unter Beteiligung des Stadtrates im Jahr 2021
 Erstellung eines Plans zur klimaneutralen Strom- und Wärmeversorgung der Stadt
Leipzig bis zum Jahr 2040 bis zum 4. Quartal 2022

Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, alle mit der Durchführung
verbundenen Schritte umzusetzen, insbesondere erforderliche Beschlüsse in der
Gesellschafterversammlung der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
zu fassen sowie Genehmigungen der Rechtsaufsichtsbehörde einzuholen. Gegebenenfalls
notwendige oder wünschenswerte Abweichungen zur Beschlusslage werden durch den Rat
entschieden.

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Sachverhalt:

Das Transformationskonzept zur Fernwärmeversorgung ist beim derzeitigen Planungs- und
Realisierungsstand voraussichtlich bis zum Jahr 2022 umsetzbar. Gerade die neuerlichen
Ausfälle der Wärmeversorgung durch das Kohlekraftwerk Lippendorf zeigen uns, dass die
Unabhängigkeit der Leipziger Wärmeversorgung schnellstmöglich erreicht werden muss.

Mit den oben aufgeführten Maßnahmen entfällt jede Notwendigkeit der Verlängerung der
Lieferverträge mit Lippendorf.
Sollte es wider Erwarten den Stadtwerken bis 2023 nicht gelingen, ausreichende Kapazitäten
für die Wärmeversorgung aufzubauen, wird der Wärmewendepfad 2022 erneut bewertet.

Gleichzeitig sehen wir es für geboten an, schon jetzt eine langfristige Strategie für den
Aufbau einer klimaneutralen Strom- und Wärmeversorgung zu erarbeiten, um für jede
zukünftig zu treffenden Investitionsentscheidungen einen klaren Rahmen zu haben.

Im Übrigen verweisen wir auf die Begründung des Ursprungsantrages.


"#Einheitsbuddeln" auch in Leipzig

text:
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Antrag Nr. VII-A-00292

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
"#Einheitsbuddeln" auch in Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  30.10.2019 Verweisung in die Gremien
FA Finanzen  04.11.2019
FA Stadtentwicklung und Bau  05.11.2019
FA Umwelt und Ordnung  12.11.2019

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig erarbeitet bist zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung am 3.10.2020 ein Konzept,
wie sich die Stadt Leipzig an der vom Land Schleswig-Holstein ins Leben gerufenen Aktion
„#Einheitsbuddeln“ beteiligt. Der Startschuss der Aktion in Schleswig-Holstein ist der 3.10.2019.

1. Die Stadt Leipzig weist für die Kampagne zusätzliche Flächen und Standorte für Bäume
bzw. Baumsetzlinge aus.
2. Die Stadt Leipzig erarbeitet mit zivilgesellschaftlichen Akteuren der Umweltpolitik ein
Konzept zur Umsetzung der Kampagne „#Einheitsbuddeln“.
3. Die Aktion „#Einheitsbuddel“ soll versteitgt und neben dem Programm „Baumstarke
Stadt“ langfristig als anlassbezogene Baumpflanzaktion etabliert werden.

Sachverhalt

Das Land Schleswig-Holstein hat anlässlich des Tags der deutschen Einheit eine Baumpflanzaktion ins
Leben gerufen, die darauf abzielt, einerseits der Überwindung der deutschen Teilung zu gedenken
und andererseits gleichzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Eine Beteiligung der Stadt
Leipzig an dieser Aktion wäre begrüßenswert.

In Leipzig sind beispielsweise viele Bäume aufgrund von Baumaßnahmen verschwunden, auch die
zunehmende Versiegelung von Flächen und die steigenden Emissionen, beispielsweise durch den
Verkehr, wirken sich negativ auf unser Stadtklima aus. Nicht ohne Grund sind Baumpflanzungen seit
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Längerem ein Thema in der Verwaltung und im Stadtrat, zuletzt bei den Diskussionen zum
Doppelhaushalt 2019/20. Bäume sind wahre Wunderwaffen für ein besseres Stadtklima und eine
sauberere Luft. Sie reduzieren bzw. binden Feinstaub, Stickoxide und Kohlendioxid, können damit
helfen, Fahrverbote in Leipzig zu verhindern, und im Sommer sorgen sie für Abkühlung.

Laut einer Studie der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) ist Aufforsten eine der
wichtigsten Maßnahmen, um Treibhausgase zu begrenzen. Neue Wälder können jede Menge CO2-
Emissionen binden. Sogar das 1,5-Grad-Ziel des Weltklimarats (IPCC) wäre erreichbar, wenn weltweit
in großem Stil aufgeforstet werden würde. Die Aktion „#Einheitsbuddeln“ ist ein zumindest kleiner
Beitrag dazu.