paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00392/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 12.05.2015 Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 26.05.2015 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 04.06.2015 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 08.06.2015 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 09.06.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013-2016 - Sachstand und
Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 31.03.15
Beschlussvorschlag:
1. Die Aktualisierung des Schulbauprogramms wird bestätigt.
2. Die Ratsversammlung nimmt die Kostensteigerung für das Programm Kreisfreie Städte 2013-
2014 und das EFRE-Programm 2013 in Höhe von 17,6 Mio. € zur Kenntnis. Diese wird  innerhalb
des Budgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, Schulhausbauprogramm 2013-2016 durch
Streckung von Maßnahmen kompensiert.
3. Die Ergänzung zum Baubeschluss Neue Nikolaischule V/3121 vom 04.09.13,  Maßnahmeerweite-
rung, wird bestätigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
1 von 19 in Zusammenstellung

2 von 19 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.06.2015
zu 18.3 Investitionsprogramm für den Schulhausbau 20 13-2016 - Sachstand und
Kostenpräzisierung zur Umsetzung - Stand 31.03.15
Vorlage: DS-00392/14
Beschluss:
1. Die Aktualisierung des Schulbauprogramms wird bestätigt.
2. Die Ratsversammlung nimmt die Kostensteigerung für das Programm Kreisfreie Städte
2013-2014 und das EFRE-Programm 2013 in Höhe von 17,6 Mio. € zur Kenntnis. Diese wird
innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, Schulhausbauprogramm
2013-2016 durch Streckung von Maßnahmen kompensiert.
3. Die Ergänzung zum Baubeschluss Neue Nikolaischule V/3121 vom 04.09.13,
Maßnahmeerweiterung, wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 18. Juni 2015
Seite: 1/1
3 von 19 in Zusammenstellung
1. Einleitung
Per 28.02.2014 wurde über den aktuellen Sachstand zum Schulhausbauprogramm nach
folgenden Kategorien informiert:
• Fortsetzungsmaßnahmen (Baubeginne und Fördermittelbescheide vor 2013),
• Programm Kreisfreie Städte 2013/2014,
• Schulhausbau EFRE-Fördermittel 2013/2014 und
• Neuanträge für Fördermittel-Folgeprogramm ab 2015.
Dafür stehen in den Jahren 2013-2016 städtische Eigenmittel in Höhe von ca. 21 Mio. € /
Jahr zur Verfügung. Mit dieser Vorlage wird über den aktuellen Stand per 31.03.2015 in-
formiert.
2. Fortsetzungsmaßnahmen

Die folgenden Fortsetzungsmaßnahmen wurden  2014 abgeschlossen, Mehrbedarfe wur -
den innerhalb des Budgets gedeckt:
• Neubau Zweifeldsporthalle 68. Schule, Oberschule
• Neubau Dreifeldsporthalle A.-Ph.-Reclam-Schule, Gymnasium,
• Neubau 3. Schule als 5-zügige Grundschule mit Hort und 3-Feldsporthalle.
3. Programm Kreisfreie Städte 2013/2014
Für das Programm Kreisfreie Städte (KfS) liegen 59 Fördermittelbescheide vor. Die Finan-
zierung erfolgt über den Finanzhaushalt (FH) und den Ergebnishaushalt (EH). Durch den
Fördermittelgeber wurde eine Verlängerung der Bewilligungszeiträume (BWZ)  auf den
31.12.2015 zugesagt . F ür die meisten Maßnahmen liegen per Ende März 2015 Ä nde-
rungsbescheide mit verlängerten BWZ bis 31.12.2015 vor. Die beantragten Maßnahmen
gliedern sich in folgende Kategorien (siehe Anlage 1):
• 29 Brandschutzmaßnahmen (FH),
• 9 Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung durch Reaktivierung und Erweiterungen
von Schulgebäuden (FH),
• 1 Sporthallensanierung (FH),
• 8 Maßnahmen zur Freiflächengestaltung (EH),
• 8 Teilsanierungen an der Äußeren Hülle (EH) und
• 4 Sanitärmaßnahmen (EH), davon 1 Maßnahme kombiniert mit Freifläche.
Für folgende Maßnahmen wurden Maßnahmeerweiterungen von der SAB bewilligt:
• Louise-Otto-Peters-Schule (Gym. Süd), Einrichtung FUR und Brandschutz
• Brandschutzmaßnahme 24. Schule,
• Brandschutzmaßnahme 74. Schule,
• Brandschutzmaßnahme Neue Nikolaischule
• Brandschutzmaßnahme W.-Heisenberg-Schule und
• Brandschutzmaßnahme August-Bebel-Schule
• Einrichtung Bibliothek F.-Schiller-Schule
• W.-Hauff-Schule, Teilerneuerung Sporthalle
• Teilsanierung BSZ 12 (2. BA)
• Brandschutzmaßnahme 20. Mittelschule (Minderkosten).
1
4 von 19 in Zusammenstellung
Für die Brandschutzmaßnahme Neue Nikolaischule ist in Folge der Kostenerhöhung um
19,2 %  eine Ergänzung zum Baubeschluss V/3121 vom 04.09.2013 erforderlich. Die De -
ckung des städtischen Eigenanteils in Höhe von 148.470,39 € erfolgt aus dem PSP-Ele -
ment 7.0000.717.705 – hier stehen infolge außerplanmäßiger Mehreinzahlungen zusätzli -
che Mittel zur Verfügung. Die  Anlage 2 beinhaltet die Ergänzung zum Baubeschluss Neue
Nikolaischule mit Antrag auf Überplanmäßiger Ausgabe nach §79 SächsGemO.
Weitere Anzeigen an die SAB zu Minderkosten:
• Sanitär 20. Schule
• Trockenlegung 35. Schule
3.1 Projektstand zu den Brandschutzmaßnahmen   (  einschl. 5 EFRE-Maßnahmen Brandschutz)
Die Ausführungsplanung an den 34 noch im Projekt befindlichen Brandschutzmaßnahmen
(29 KfS, 5 EFRE) ist bis auf die FÖS Lindenhof abgeschlossen.
Die Vergabe der Bauleistungen für diese 34 Objekte ist  zu ca. 98% erfolgt (im Regelfall
10 bis 20 Lose je Brandschutzmaßnahme, insgesamt ca. 550 Vergabeverfahren).
Sieben Aufträge mussten wegen Firmenproblemen (Eröffnung Insolvenzverfahren, Tod ei -
nes  Einzelunternehmers) neu vergeben oder geregelt werden. Dies verlängert bzw. ver -
längerte die Bauzeit für folgende Schulen:
• Helmholtz-Schule
• H.-Pestalozzi-Schule BEH
• 20. Schule (Maßnahme abgeschlossen)
• Schule Paunsdorf (Maßnahme abgeschlossen)
• H.-Mann-Schule (Maßnahme abgeschlossen)
• G.-Schumann-Schule
• Chr.-Arnold-Schule (Maßnahme abgeschlossen)
Die Klärung der weiteren Verfahrensweise und eine Anpassung des Ablaufplanes für diese
Schulen ist in 2014 abgeschlossen worden.
Zur Bauausführung:
Der größte Teil der Brandschutzmaßnahmen wird im genutzten Zustand realisiert.
An allen Schulen erfolgte der Baubeginn. Insbesondere in den Sommerferien wurde ein
Großteil der Bauleistungen erbracht, jedoch gemäß Ablaufplan nicht abgeschlossen.
Zusätzlich zur beschlossenen Aufgabenstellung wurden auch während der Baudurchfüh -
rung an den Schulen die beiden Wahltermine des Jahres 2014 durch Anpassung des Bau -
ablaufes abgesichert.
An 14 Schulen wurden die Brandschutzmaßnahmen im Dezember 2014 beendet.
Bis zum 31.03.2015 wurden 7 weitere Brandschutzmaßnahmen beendet.
In einigen Schulen werden sehr umfangreiche Brandschutzmaßnahmen noch bis Sommer
2015 andauern (s. Anlage 1, Spalte Prognose Bauende).
Kompliziert stellt sich die Situation am  W.-Heisenberg-Gymnasium dar. Hier erfolgt im
Rahmen  der  Brandschutzmaßnahme  technologiebedingt  eine  Schwammsanierung  der
Decke über dem 2.OG (während der Sanierung festgestellter Schwammbefall). Die ange -
2
5 von 19 in Zusammenstellung
dachte Sanierung Dach/Fassade verzögert sich wegen bisher ausstehendem Fördermittel-
bescheid, so dass im Dachraum die Brandschutzmaßnahme nicht abgeschlossen werden
kann und zunächst zurückgestellt wurde.
Weiterhin mussten im November 2014 weitere Untersuchungen der Holzdecken auf  Holz -
schäden und Tragfähigkeit beauftragt werden. Im Ergebnis dieser Untersuchungen ist mit
zusätzlichem Aufwand zur statischen Ertüchtigung der Decken und mit umfangreichen
Folgeleistungen zu rechnen.
Weiterhin wurde in der 56. Schule Hausschwamm festgestellt. Auch hier wurden Untersu -
chungen eingeleitet.
An beiden Schulen verlängert sich dadurch der Ausführungszeitraum der Brandschutz -
maßnahmen erheblich.
3.2  Aktueller Stand zu Kapazitätserweiterung und Reaktivierung von Schulgebäuden:
• Käthe-Kollwitz-Schule:  Mit RBV-1953/14 vom 22.01.2014 wurde die Investions -
maßnahme mit einem Kostenrahmen von ca. 13 Mio. € (entspricht der Summe aus
der Präzisierungsvorlage) beschlossen. Die Baugenehmigung wurde am 22.07.14
erteilt. Der Baubeginn erfolgte in der 35.KW  2014. Entsprechend der Bauablaufpla -
nung wird davon ausgegangen, dass die Verzögerung des Baubeginns sich nicht
auf die geplante Inbetriebnahme mit Schuljahresbeginn im August 2016 auswirkt.
• Louise-Otto-Peters-Schule – Kostenrahmen ca . 3 Mio. €. Um die Kostenerhöhun -
gen für den Brandschutz zu optimieren, welche aufgrund von Maßgaben im Geneh -
migungsverfahren  entstanden, wurde die Planung und Ausschreibung im Dezem -
ber 2013 gestoppt. In der Zeit von Dezember 2013 bis Mai 2014 wurde durch ein
externes Brandschutzbüro in Zusammenarbeit mit dem bisherigen Büro sowie auf -
grund von zahlreichen Abstimmungen zwischen dem ABD, AGM, der BD sowie
dem AfJFB und dem Nutzer das Brandschutzkonzept geändert, so dass deutliche
Einsparmöglichkeiten in Höhe von 400 T€ aufgezeigt wurden. Mit der Optimierung
des Brandschutzkonzeptes kann zudem eine Auslagerung der Schule vermieden
werden. Dadurch ist eine Kosteneinsparung von ca. 120.000 € für Umzüge und
Herrichtung des Interimsobjektes möglich.
Parallel zu den Arbeiten am Brandschutzkonzept wurde die Bestandsturnhalle auf -
grund von Schäden im Parkettboden still gelegt und der Sportunterricht in die
benachbarte  Sporthalle  Raschwitzer  Straße  ausgelagert.  Außerdem  wurde  die
Speiseversorgung im Kellergeschoss vom Lebensmittelaufsichtsamt für mangelhaft
(der Betrieb im jetzigen Zustand wurde befristet) und nicht für die wachsende Schü -
lerzahl als geeignet eingeschätzt.
Sowohl für die Instandsetzung der Turnhalle als auch für die Ertüchtigung der Spei -
seversorgung müssen demnach Mittel eingesetzt werden, um überhaupt einen
Betrieb zu ermöglichen. Aus diesem Grund wurde eine Machbarkeitsstudie zur Um -
nutzung der ehemaligen Turnhalle in eine Mensa in Auftrag gegeben. Das Ergebnis
der Machbarkeitsstudie zeigt auf, dass eine Umnutzung der Turnhalle in eine Men -
sa die wirtschaftlich sinnvollste und nachhaltigste Lösung darstellt.
Die Kosten belaufen sich hier auf ca. 185.000 € bauliche Maßnahmen für  Umbau
Turnhalle/Küche, ca. 230.000 € für technische Maßnahmen wie Medienversorgung
und Lüftung und ca. 40.000 € Küchenausstattung und ca. 86.000 € Abdichtung der
Kellerwand.
3
6 von 19 in Zusammenstellung
Dies wurde in einer separaten Vorlage (DS V-3994) dargestellt und zur Beschluss -
fassung eingereicht. Der Baubeginn erfolgte am 03.11.2014, die Fertigstellung ist
für Ende 2015 geplant.
• Gymnasium  Gorkistraße:  Mit  RBV-1866/13  vom  11.12.2013  wurde  die
Investitionsmaßnahme mit einem Kostenrahmen von ca. 16,8 Mio. € (entspricht der
Summe aus der Präzisierungsvorlage) beschlossen. Die Teilbaugenehmigung für
die Verbindungsbrücke der beiden Schulgebäude wird in Kürze erteilt. Die Werkpla -
nung ist weit fortgeschritten.  Der Baubeginn erfolgte im Juli 2014 . Im I. Quartal
2015 liefen Vergabeverfahren  u.a. für verschiedene  Dachgewerke (Dachdecker,
Klempner,  Dachabdichtung),  MSR  und  Fassadensanierung  (Klinker/Naturstein).
Weitere Ausschreibungen sind in Vorbereitung . Das Bauende ist für August 2016
geplant.
• Oberschule am Weißeplatz: Nach Gesprächen des AfJFB mit den Lehrer- und El -
ternvertretern am 16.12.2013 wurde eine Auslagerung der Schule als bedenklich
eingeschätzt, weil  dies  der  Neugründung  der  Schule  abträglich  gewesen  wäre.
Bestandteil des Förderprogramms "Kreisfreie Städte" ist daher nur Haus 1+Anbau.
Für Haus 1 und Anbau sowie Haus 2 liegen die Baugenehmigungen vor. Die Ab -
brucharbeiten haben im August 2014 begonnen. Die Rohbauarbeiten für den An -
bau haben im September 2014 begonnen. Die Fertigstellung Haus 1+Anbau ist für
Juli 2016 geplant.
Die Modernisierung von Haus 2 wurde aus dem Förderprogramm für Kreisfreie
Städte 2013/2014 herausgelöst. Für die Sanierung  Haus 2 und  Sporthalle wurde
ein neuer Fördermittelantrag, im Förderprogramm schulische Infrastruktur, gestellt.
Die geplante Inbetriebnahme für das Schuljahr 2017/2018 ist aus heutiger Sicht
realisierbar.
• BSZ 12, Robert Blum , 1. BA Brandschutz (EFRE), 2. BA Innere Sanierung / ener -
getische  Sanierung (Programm KfS) – Standort Rosenowstraße 60 - Gesamtwert -
umfang ca. 4,3 Mio. €:
Das Schulgebäude war bereits zu Beginn der Baumaßnahme leerstehend.
Der 1. BA, Brandschutz, ist zu 75 % realisiert. Nach der Verlängerung des Bewilli -
gungszeitraumes durch die SAB können die Arbeiten Brandschutz technologisch
wirtschaftlicher mit dem  2.BA koordiniert werden. Die Fertigstellung der Brand -
schutzmaßnahme ist für Ende Juni 2015 vorgesehen. Der 2. Bauabschnitt wird
zeitlich gestaffelt abgeschlossen - die innere Teilsanierung voraussichtlich 10/2015,
die äußere Teilsanierung voraussichtlich Ende 2015.
• Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Erweiterungsbau - ca. 2,3 Mio. €:
Die Maßnahme ist abgeschlossen.

• Schule Liebertwolkwitz, Neubau Mensa - ca. 0,83 Mio. €:
Die Maßnahme ist abgeschlossen
• Grundschulstandort  Erich-Zeigner-Schule,  Teilsanierung  Flügel  Weißenfelser
Straße - ca. 3,22 Mio. €:
Die Baumaßnahme wurde im Dezember 2014 abgeschlossen.
4
7 von 19 in Zusammenstellung
• F.-Schiller-Gymnasium, Nutzungsänderung Hofgebäude als Bibliothek (Neubau) -
270 T€:  Die Maßnahmenerweiterung um 38 T€ wurde durch SAB bestätigt. Die
Baumaßnahme wurde Ende Oktober 2014 abgeschlossen.
Kurzeinschätzung zu den weiteren unter Punkt 3 genannten Maßnahmenkategorien:
- 1 Sporthallensanierung:
Das Bauende der Teilsanierung der Sporthalle der Wilhelm-Hauff-GS ist witterungsbedingt
für Ende September 2015 geplant.
- 4 Sanitärmaßnahmen:
Die 4 Sanitärmaßnahmen sind im Oktober bzw. November 2014 baulich abgeschlossen
worden.
- 8 Maßnahmen Freiflächengestaltung:
Die Freiflächenmaßnahmen sind Ende 2014 abgeschlossen worden.
- 9 Teilsanierungsmaßnahmen Äußere Hülle (8 KfS-, 1 EFRE-Maßnahme):
Von  den  9  Baumaßnahmen  Äußere  Hülle  sind  in  2014   5  Maßnahmen,  bis  zum
31.03.2015   2 weitere Maßnahmen abgeschlossen worden . Das Objekt Neue Nicolai -
schule, Bauwerksabdichtung, wird erst zum August 2015 fertiggestellt werden können, da
diese Maßnahme in Teilbereichen vom Fortschritt der parallel laufenden Brandschutzmaß -
nahmen abhängt. Die Dacharbeiten an der A.-Bebel-Schule werden witterungsbedingt erst
im April 2015 abgeschlossen.
3.3 Rückstellung von Maßnahmen
In Abstimmung zwischen dem Amt für Jugend, Familie und Bildung und dem Amt für Ge -
bäudemanagement wurden die folgenden Maßnahmen zurückgestellt, um den finanziellen
Mehrbedarf an anderen Schulen zu sichern:
• 120. Schule, energetische Sanierung (kein Bescheid),
• Brandschutzmaßnahme P.-Robeson-Schule,
• Brandschutzmaßnahme Kurt-Biedermann-Schule,
• Brandschutzmaßnahme A.-M.-Bach-Schule (ehem. E.-Manet-Schule) und
• Brandschutzmaßnahme 77. Schule
• Brandschutzmaßnahme Brüder-Grimm-Schule.
Mit  der  Rückstellung  der  Maßnahme  Brüder-Grimm-Schule  und  Paul-Robeson-Schule
werden dem städtischen Gesamthaushalt liquide Mittel zugeführt. Entsprechend dem Bud -
getgedanken des Förderprogramms sollen diese nicht verbrauchten Eigenmittel den aktu -
ell  erkennbaren  Mehrbedarfen  im  aktuellen  Maßnahmenpool,  priorisiert  nach  akutem
Handlungsbedarf, umgewidmet werden, z.B.:
- Fördermittelausfallrisiko EFRE (siehe Punkt 4)
- Brandschutzmaßnahmen Heisenberg-Gymnasium und 56. Schule (siehe Punkt 3.1)
- Brandschutzmaßnahmen Brockhaus-Gymnasium
5
8 von 19 in Zusammenstellung
Eine Bereitstellung aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanz -
haushalt" 1098700000 wird geprüft.
Eine analoge Verfahrensweise erfolgt mit den frei werdenden Fördermitteln in Abstimmung
mit der Bewilligungsstelle.
4. EFRE-Fördermittel 2013
Für sechs Berufliche Schulzentren liegen EFRE-Fördermittelbescheide vor (siehe Anlage):
• BSZ 7, An der Querbreite: Brandschutz (Bauende Februar 2015),
• BSZ 12, Rosenowstraße 1.BA: Brandschutz,
• BSZ 1, Dachsstraße: Brandschutz (Bauende Mitte November 2014),
• BSZ Karl-Heine-Schule, Pansastraße: Brandschutz (Bauende Ende Nov. 2014),
• BSZ 7 AST, Neustädter Straße: Brandschutz und
• BSZ 11, Goldschmidtstraße: Äußere Hülle (Bauende Ende Dezember 2014).
Die erforderliche Projektzeit überschritt bisher die Bewilligungszeiträume der EFRE-Förde-
rung erheblich, weshalb im worst case mit einem erheblichen Ausfall von Fördermittel kal-
kuliert wurde. Ursächlich für Verlängerung der Projektzeit sind insbesondere
• für das BSZ 7 und BSZ 12 der sehr große Aufwand, der zu den ursprünglichen
EFRE-Konditionen und Bewilligungszeiten nicht abzuschließen war,
• für das BSZ 12 zusätzlich die gegenseitigen Abhängigkeiten zwischen den Bauab-
läufen der Brandschutzmaßnahme (1. BA, EFRE) und der innen/äußeren Teilsanie-
rung (2. BA, KfS)
• die Realisierung unter Nutzungsbedingungen (außer BSZ 12 und in der Endphase
BSZ 11)
• für das BSZ Karl-Heine-Schule die Tatsache, dass die Schule erst in der Phase der
Genehmigungsplanung als denkmalgeschütztes Objekt identifiziert wurde, so dass
umfangreiche Umplanungen für eine denkmalpflegerische Ausführung der Brand -
schutzmaßnahme notwendig wurden.
Durch  den  Fördermittelgeber  wurde  eine  Verlängerung  der  Auszahlungsfristen/Bewilli -
gungszeiträume bis zm 30.04. bzw. 30./31.05.2015 für 4 Maßnahmen per Änderungsbe -
scheid bestätigt, für BSZ 7 (AST Neustädter Straße) und BSZ12 Rosenowstraße (1.BA)
eine Verlängerung bis zum 31.08.2015 zugesagt.
Hierdurch kann der Ausfall von Fördermitteln aufgrund der speziellen Konditionen der
EFRE-Förderung von ca. 460.000 € (Stand Ende Oktober 2014)auf voraussichtlich
- unter ca. 10.000 € (Best-Case-Szenario)
- ca. 270.000 € (Worst-Case-Szenario)
verringert werden. Es werden alle Anstrengungen unternommen, um den Nachforderun -
gen von Unterlagen und Fragen durch die SAB - auch im Falle objektiver Grenzen für eine
zeitnahe einvernehmliche Beantwortung spezieller vergaberechtlicher und VOB-bezoge -
ner Fragen - soweit nachzukommen, damit das Best-Case-Szenario bzgl. des Fördermitte -
lausfallrisikos erreicht werden kann.
6
9 von 19 in Zusammenstellung
Die benötigten Eigenmittel zur Deckung des o.g. Fördermittelausfallrisikos EFRE sollen
aus  der  Kostenstelle  "unterjährige  Finanzierung  ohne  Deckung  Finanzhaushalt"
1098700000 bereitgestellt werden. Eine Teilkompensation durch Rückführung liquider Mit -
tel in den Gesamthaushalt erfolgt durch Zurückstellung des Vorhabens Brüder-Grimm-
Schule, Brandschutz.
5. Neuanträge für das Förderprogramm Schulhausbau ab 2015
Für folgende Maßnahmen wurden im August 2013 Fördermittelanträge gestellt:
Die Inbetriebnahmen liegen in den Jahren 2016-2020. Nach den jetzt vorliegenden Pla -
nungen – z.T. bis Leistungsphase 3 erhöhen sich die Gesamtkosten um ca. 8,4 Mio. €
Für das Gymnasium Zentrum-Süd (Telemannstraße) liegt der Fördermittelbescheid vor.
7
lfd. Nr. Datum Objekt M aßnahm e
Gesam tkosten
Stand 31.08.13
Gesam tkosten
Stand 31.08.14
Förderm ittel-
antrag -
Präzisierung
1 30.08.2013
Gym nasium  Zentrum -Süd
(Telem annstr.9)
Neubau 5-zügiges
Gym naium mit Dreifeldhalle 25.000.000 25.710.000 04.11.2013
2 30.08.2013Sportm ittelschule
Neubau Sportm ittelschule m it
Sporthalle am  Standort
Goyastr. 19.100.000 19.061.006 28.05.2014
3 30.08.2013ehem alige 55. Schule
Reaktivierung Schulgebäude
- Kom plexsanierung
7.610.000 11.115.000 08.08.2014
4 30.08.2013Gym  K.-Heine-Str. 22b
Reaktivierung Schulgebäude
- Kom plexsanierung m it
Sporthallenneubau
25.000.000 25.000.000 28.02.2015
5 30.08.2013OS Ihm elsstraße
Reaktivierung Schulgebäude
- Kom plexsanierung m it
Sporthallenneubau
13.700.000 17.410.000 31.08.2016
6 30.08.2013ehem . 58. Schule
Reaktivierung Schulgebäude
- Kom plexsanierung
6.200.000 6.700.000 31.03.2015
96.610.000 104.996.006
10 von 19 in Zusammenstellung
Weitere Fördermittelanträge – Förderung Schulhausbau und Förderung Städtebau wur -
den bis 31.08.14 bzw. werden bis 31.08.15 gestellt:

6. Ausblick
Von den 65 Baumaßnahmen der aktuellen Förderperiode, 59 Maßnahmen Programm
Kreisfreie Städte und 6 EFRE-Maßnahmen, sind 44 Maßnahmen baulich abgeschlossen.
Die Bauausführung insbesondere für die großen Baumaßnahmen aus der Kategorie Ka -
pazitätserweiterung und Reaktivierung (Punkt 3.2), wird sich noch bis 2016 erstrecken.
Hinsichtlich der Neuanträge für das Förderprogramm Schulhausbau ab 2015 ff. können
sich weitere Veränderungen  aus neuen schulnetzplanerischen  Anforderungen  und der
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung ergeben.
• Im Einzugsbereich der 77. und der Franz-Mehring-Schule ist der Anstieg der Schü -
lerzahlen so hoch, dass bereits für das Schuljahr 2015/16 erweiterte Kapazitäten
zur Verfügung stehen müssen. Die Kapazitätserweiterung am Standort 77. Schule
wird gegenwärtig vorbereitet.
• Der Altbau der 3. Schule muss weiterhin als Grundschule genutzt werden (s. DS
V/1520). Mit dem Auszug der 3. Schule in den Neubau besteht Baufreiheit. Mit Be-
ginn der Planung in diesem Jahr (VOF-Verfahren) kann das sanierte Gebäude im
Sommer 2018 für den Schulbetrieb zur Verfügung gestellt werden. Bis dahin bleibt
der Mietcontainer in Nutzung.
Neben den unter 5. genannten Großprojekten sind die zurückgestellten Brandschutzmaß -
nahmen zu realisieren. Die Fortführung von Sanitärinstandsetzungen, Maßnahmen zur
Sanierung der Äußeren Hülle an Schulgebäuden und die Fortsetzung des Sporthallenpro -
gramms und Freiflächenprojekte sind erforderlich. Die Finanzierung dieser Maßnahmen
erfolgt aus dem Ergebnishaushalt.
8
Status:
Förder-
richtlinie Objekt Maßnahme Gesam tkosten
22.08.2014 SHB 9. Schule Energetische Sanierung 1.600.000
22.08.2014 SHB W.-Hauff-Schule Energetische Sanierung 1.600.000
22.08.2014 SHB 46. Schule Umgestaltung 245.000
22.08.2014 SHB R.-Schumann-Schule Sportfreiflächen 150.000
22.08.2014 SHB
OS am  Weißeplatz (eh. F.-
Chr.-Weiße)
Haus II und Sporthalle-
Präzisierung 2. BA 3.236.000
25.08.2014/
30.10.2014 SHB/ ASW BSZ 7, Neustädter Str.
Energetische Sanierung
3.200.000
30.10.2013/
25.05.2014 ASW W.-Heisenberg-Schule Äußere Hülle + Sanitär 2.831.000
31.08.2015 SHB 94. Schule Energetische Sanierung 1.600.000
31.08.2015 SHB Brockhausschule Energetische Sanierung 1.600.000
31.08.2015 SHB M.-Klinger-Schule, H1 Energetische Sanierung 1.600.000
17.662.000,00
11 von 19 in Zusammenstellung
Die Übersicht zur Einordnung der investiven Maßnahmen ist in der Anlage 3 dargestellt –
Entwurf mittelfristige Finanzplanung 2015-2019.
Die Finanzierung der unter Abschnitt 5 genannten Fortsetzungsmaßnahmen erfolgt im
Rahmen der mit der jeweiligen bestätigten Haushaltsplanung zur Verfügung stehenden
Mittel.
9
12 von 19 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig/Dez. V/51.63
Anlage 1
Maßnahmenübersicht Programm Kreisfreie Städte 2013-2014 und EFRE  - Stand 31.03.2015, Angaben in €
lfd.
Nr.
Objekt/ Maßnahme Ausgaben nach
DS V 2440
Ausgaben Stand
31.03.13
Ausgaben
Stand 28.02.14
Ausgaben
Stand 31.12.14
Einnahme Eigenmittel Bescheid SAB Prognose Bau-
ende/ Schluss-
rechnung
Bemerkungen
1 Gymnasium Süd, Bornaische Str. Einrichtung FUR und
Brandschutzmaßnahmen 2.060.000,00 2.060.000,00 3.055.950,00 3.055.950,00 1.1 90.947,20 1.865.002,80 15.03.2013/06.08.2014 30.06.201 6 Maßnahmeer
weiterung
2 W.-Wander-Schule Brandschutzmaßnahmen Haus 1 625.000,00 1. 012.914,00 1.012.914,00 1.012.914,00 405.165,60 607.748 ,40 21.05.2013/01.08.2014 28.02.2015
3 W.-Hauff-Schule Sporthalle - Erneuerung Sanitärtrakt -
Umkleiden, Waschen 1.162.000,00 1.162.000,00 1.161.743,00 1.584.700,00 633 .777,20 950.922,80 15.05.2013/20.08.2014 31.12.2015 Maßnahmeer
weiterung
4 Gymnasium, Gorkistraße Nachnutzung der Schulgebäude
Gorkistraße 13.200.000,00 16.520.000,00 16.519.903,63 16.519.903,6 3 6.290.491,20 10.229.412,43 05.09.2013/06.08.2014 31.1 2.2016
5 Käthe-Kollwitz-Schule Nachnutzung der Schulgebäude Karl-Vogel-
Str. 17-19 11.850.000,00 12.916.000,00 12.827.980,00 12.827.980,0 0 4.777.406,40 8.050.573,60 02.09.2013/01.08.2014 31.12 .2016
6 120. Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 940.000,00 98 0.000,00 979.974,96 979.974,96 390.189,98 589.784,98 15. 03.2013/10.04.2014 30.06.2015
7 Fr.-Schiller-Schule Ertüchtigung Hofgebäude als Biblioth ek 200.000,00 200.000,00 269.966,00 308.268,89 123.307,5 6 184.961,33 08.07.2013/20.08.2014 30.04.2015 Maßnahmeer
weiterung
8 24. Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 542 .720,00 628.215,97 628.215,97 251.286,38 376.929,59 07.0 5.2013/04.08.2014 28.02.2015 Maßnahmeer
weiterung
9 H.-C.-Andersen-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500 .000,00 580.657,84 580.657,84 580.657,84 232.263,14 348. 394,70 10.05.2013/04.08.2014 30.04.2015
10 W.-Hauff-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000 ,00 606.419,00 606.418,47 606.418,47 242.567,39 363.851, 08 10.05.2013/04.08.2014 31.01.2015
11 77. Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 57 7.367,41 Bescheid zurückgegeben entfällt
12 9. Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 620 .097,00 620.096,26 620.096,26 248.038,50 372.057,76 13.0 5.2013/04.08.2014 31.01.2015
13 Schule Liebertwolkwitz Brandschutztechnische Ertüchtigung 5 00.000,00 377.087,69 377.087,69 377.087,69 150.835,08 22 6.252,61 08.05.2013/04.08.2014 31.03.2015
14 H.-Mann-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000, 00 564.000,00 563.198,09 563.198,09 224.803,24 338.394,8 5 16.05.2013/04.08.2014 30.04.2015
15 Chr.-Arnold-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 300. 000,00 304.355,80 304.355,80 304.355,80 121.742,32 182.6 13,48 08.05.2013/01.08.2014 31.03.2015
16 August-Bebel-Schule, Brandschutz Brandschutztechnische Ertü chtigung 750.000,00 1.097.000,00 1.273.770,00 1.273.770, 00 499.392,07 774.377,93 14.05.2013/20.08.2014 31.07.20 15 Maßnahmeer
weiterung
17 74. Schule, Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 5 00.000,00 574.870,00 962.280,00 962.280,00 366.912,00 59 5.368,00 07.05.2013/01.08.2014 30.08.2015 Maßnahmeer
weiterung
18 A.-M.-Bach-Schule (ehem. E.-Manet-
Schule), Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 521.213,07 Besch eid zurückgegeben entfällt
19 Schule Seehausen Brandschutztechnische Ertüchtigung 300.000 ,00 305.610,00 305.610,00 305.610,00 122.244,00 183.366, 00 08.05.2013/31.07.2014 31.03.2015
20 85. Schule - Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 573.000,00 572.865,89 572.865,89 229.146,36 3 43.719,53 07.05.2013/05.08.2014 28.02.2015 Maßnahmen
minderung
21 91. Schule - Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 589.000,00 588.369,23 588.369,23 235.347,69 3 53.021,54 08.05.2013/05.08.2014 28.02.2015
22 20. Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 81 9.800,00 819.766,00 660.160,00 264.064,00 396.096,00 14. 05.2013/05.08.2014 31.05.2015
23 Helmholtzschule Brandschutztechnische Ertüchtigung 1.000.00 0,00 1.472.061,00 1.472.061,00 1.472.061,00 588.824,40 8 83.236,60 15.05.2013/05.08.2014 31.10.2015
24 Schule Paunsdorf Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000 ,00 550.690,00 550.690,00 550.690,00 220.276,00 330.414, 00 08.05.2013/06.08.2014 31.05.2015
25 P.-Robeson-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.00 0,00 844.700,00 Bescheid zurückgegeben entfällt
26 56. Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 750.000,00 1. 212.000,00 1.211.782,10 1.211.782,10 484.712,84 727.069 ,26 17.05.2013/05.08.2014 31.03.2016
27 H.-Pestalozzi-Schule BEH, Brandschutz Brandschutztechnische  Ertüchtigung 750.000,00 928.526,00 928.525,64 928.525,6 4 371.410,26 557.115,38 15.05.2013/06.08.2014 30.09.201 5
28 G.-Schumann-Schule, Brandschutz Brandschutztechnische Ertüch tigung 750.000,00 1.066.028,00 1.066.027,12 1.066.027,1 2 426.410,85 639.616,27 17.05.2013/06.08.2014 31.07.201 5
29 W.-Heisenberg-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 1. 200.000,00 1.903.000,00 2.352.600,00 2.352.600,00 941.0 34,07 1.411.565,93 23.05.2013/04.08.2014 31.12.2016 Maßnahmeer
weiterung
30 Neue Nikolaischule Brandschutztechnische Ertüchtigung 1.200. 000,00 1.272.800,00 1.693.283,98 1.693.283,98 608.113,59 1.085.170,39 16.05.2013/07.08.2014 30.09.2015 Maßnahmeer
weiterung
31 Gym. Engelsdorf, Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtig ung 500.000,00 1.193.000,00 1.192.775,87 1.192.775,87 47 7.110,35 715.665,52 17.05.2013/06.08.2014 28.02.2015
32 F.-A.-Brockhaus-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500. 000,00 530.419,28 530.419,28 530.419,28 212.167,71 318.2 51,57 10.05.2013/06.08.2014 31.07.2015
33 Lindenhofschule Brandschutztechnische Ertüchtigung 100.000, 00 674.537,00 674.537,00 674.537,00 269.814,80 404.722,2 0 21.05.2013/10.07.2014 28.02.2016
34 FÖS LF NST Andromedaweg Brandschutztechnische Ertüchtigung 2 00.000,00 343.022,23 343.022,23 343.022,23 137.208,89 20 5.813,34 16.05.2013/31.07.2014 30.04.2015
35 FS Grünau Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 532 .100,00 532.099,15 532.099,15 212.839,66 319.259,49 07.0 5.2013/31.07.2014 31.08.2015
36 FÖS LF Engelsdorf, Riesaer Str. Brandschutztechnische Ertüch tigung 175.000,00 488.000,00 487.463,42 487.463,42 194.9 85,37 292.478,05 16.05.2013/31.07.2014 31.01.2015
37 Kurt-Biedermann-Schule, FÖS LF Brandschutztechnische Ertü chtigung 500.000,00 533.670,00 Bescheid zurückgegeben entfällt
38 Marienbrunner Schule Teilsanierung Schule + Sporthall e, 2. BA 1.200.000,00 1.300.000,00 1.199.220,16 1.300.0 00,00 479.688,06 820.311,94 21.06.2013/31.07.2014 31.05 .2015
39 Fr.-Fröbel-Schule Erneuerung Sanitär 300.000,00 300.000 ,00 299.999,00 299.999,00 119.999,60 179.999,40 04.06.20 13/31.07.2014 30.04.2015
40 A.-Bebel-Schule Dacherneuerung 900.000,00 900.000,00 89 9.448,00 899.448,00 359.779,20 539.668,80 17.06.2013/31 .07.2014 31.07.2015
41 K.-Liebknecht-Schule Freifläche + Sanitär 700.000,00 700. 000,00 699.785,01 699.785,01 279.914,00 419.871,01 28.06 .2013/01.08.2014 31.12.2014
42 Chr.-Arnold-Schule Außensportanlagen 200.000,00 200.000 ,00 200.000,00 200.000,00 80.000,00 120.000,00 10.07.201 3/01.08.2014 ASG
43 E.-Pinkert-Schule Fassade und Fenster 986.000,00 986.000,00 985.850,00 985.850,00 394.340,00 591.510,00 17.06.2013/ 01.08.2014 28.02.2015
44 E.-Pinkert-Schule Freifläche 215.000,00 215.000,00 215.000,00 215.000,00 86.000,00 12 9.000,00 13.03.2013/01.08.2014 ASG
45 Schule am Adler Freifläche 200.000,00 200.000,00 199.960,00 199.960,00 79.984,00 11 9.976,00 13.03.2013/01.08.2014 ASG
46 39.Schule Freifläche 250.000,00 250.000,00 249.994,37 249.994,37 99.997,75 14 9.996,62 08.07.2013 ASG
47 Schule Wiederitzsch Freifläche 200.000,00 200.000,00 199.999,39 199.999,39 79.999,76 11 9.999,63 13.03.2013/04.08.2014 ASG
48 20. Schule Sanitär 300.000,00 300.000,00 299.103,45 299.103,45 119.641,38 1 79.462,07 04.06.2013 31.12.2014
49 Neue Nikolaischule Trockenlegung 330.000,00 330.000,00 355. 379,48 365.000,00 134.641,98 220.737,50 15.05.2013 30.11 .2015
50 35. Schule Sportfreifläche 200.000,00 200.000,00 197.82 1,32 197.821,32 75.844,13 121.977,19 14.05.2013/04.08.2 014 ASG
51 56. Schule Fenstererneuerung 2. BA 500.000,00 500.000,0 0 500.989,00 500.989,00 200.395,60 300.593,40 14.05.2013 /04.08.2014 31.12.2014
52 Schule Grünau, FöS LF, Nebenstelle Neugestaltung Spielb ereich 200.000,00 157.000,00 154.811,17 154.811,17 61.924 ,47 92.886,70 14.05.2013/05.08.2014 ASG
53 Schule Grünau, FöS LF Neugestaltung Spielbereich 200.00 0,00 243.000,00 240.392,59 240.392,59 96.157,04 144.235, 55 14.05.2013/05.08.2014 ASG
54 74. Schule Sanierung der äußeren Hülle mit
Trockenlegung 1.300.000,00 1.800.000,00 1.799.520,00 1.799.520,00 719 .808,00 1.079.712,00 12.06.2013/01.08.2014 30.08.2015
55 G.-Scholl-Schule Trockenlegung, Heizungsumbau 450.000,00 4 50.000,00 449.761,94 449.761,94 178.305,42 271.456,52 18 .06.2013/04.08.2014 31.03.2015
56 35. Schule Trockenlegung 300.000,00 300.000,00 299.799,45 299.799,45 119.919,78 179.879,67 22.05.2013 31.12.2014
57 K.-Biedermann-Schule, FöZ EH Sanitär, 2. BA+ Grundlei tung 210.000,00 210.000,00 210.000,00 210.000,00 84.000, 00 126.000,00 04.06.2013/05.08.2014 31.12.2014
0 120. Schule Energetische Sanierung mit
Nutzungserweiterung 2.850.000,00 2.850.000,00 Antrag zurückgezogen entfällt
58 ehem. CF-Weiße-Schule Reaktivierung Schulgebäude - Sanie rung 3.000.000,00 5.900.000,00 5.898.138,35 5.150.059,0 0 2.033.623,60 3.116.435,40 19.08.2013/25.09.2013
Haus 1
31.12.2016
Haus 2
31.12.2017
nur Haus 1
59 Br.-Grimm-Schule Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.00 0,00 533.500,00 533.438,01 Bescheid zurückgegeben entfällt
60 M.-Klinger-Schule, H1 Brandschutztechnische Ertüchtigung 5 00.000,00 629.850,53 629.850,53 629.850,53 251.940,21 37 7.910,32 21.05.2013/31.07.2014 31.07.2015
61 Erich-Zeigner-Schule/Flügel
Weißenfelser Str.
Sanierung Gebäudeteil Weißenfelserstr. zur
2-zügigen Grundschule 3.220.000,00 3.220.000,00 3.223.299,48 3.223.299,48 1.1 89.342,40 2.033.957,08 03.06.2013/07.08.2014 30.04.201 5
62 BSZ 12 Robert Blum, 2.+3. BA 2. BA Innere Sanierung 3. BA - äuß.
Sanierung 0,00 0,00 1.803.969,09 3.646.392,63 1.378.567,49 2.267.8 25,14 24.09.2013/12.08.2014 31.03.2016 Maßnahmen
erweiterung
63 Grundschule Liebertwolkwitz Mensa-Neubau für Grund- un d Oberschule 0,00 0,00 749.374,08 749.374,08 278.149,63 471 .224,45 25.10.2013/04.08.2014
64 Grundschule Böhlitz-Ehrenberg Erweiterungsneubau 0,00 0,00 2.243.001,00 2.243.001,00 873.200,40 1.369.800,60 2 5.10.2013/12.08.2014
Summe Programm KfS 65.723.000,00 79.923.015,85 81.804.314,49 82.777.274,9 2 32.000.000,00 50.767.654,42
EFRE
1 BrandschutzZ 1, AST Dachsstr. Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 530.000,00 529994,2 529.994,20 211.997,68 317 .996,52 14.03.2013/19.02.2014 30.05.2015
2 K.-Heine-Schule, AST Pansastr. Brandschutztechnische Ertüchti gung 400.000,00 594.000,00 594696,46 594.696,46 237.878, 58 356.817,88 13.08.2013/19.02.2014 31.03.2015
3 BrandschutzZ 7 , An der Querbreite Brandschutztechnische Er tüchtigung 500.000,00 670.000,00 669381,51 669.381,51 267 .752,60 401.628,91 13.08.2013/19.02.2014 30.05.2015
4 BrandschutzZ 7, Neustädter Str.,
Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 1.300.000,00 1.357.000,0 0 1357247,35 1.357.247,35 542.898,94 814.348,41 20.03.20 13/25.02.2014 31.08.2015
5 BrandschutzZ 12 Robert Blum,
Brandschutz Brandschutztechnische Ertüchtigung 500.000,00 713.000,00 712 985,81 712.985,81 285.194,32 427.791,49 13.08.2013/19.0 2.2014 31.08.2015
6 H.-Goldschmidt-Schule Äußere Hülle mit Trockenlegung 860.00 0,00 860.000,00 864780,88 864.780,88 345.912,35 518.868, 53 14.03.2013/19.02.2014 31.01.2015
Summe EFRE 4.060.000,00 4.724.000,00 4.729.086,21 4.729.086,21 1.8 91.634,48 2.837.451,73
Summe 69.783.000,00 87.506.361,13
Mehrbedarf 17.723.361,13
13 von 19 in Zusammenstellung
Anlage 2 – Ergänzung zum Baubeschluss
Maßnahmeerweiterung Gymnasium Neue Nikolaischule - PSP-Element 7.0001089
Mit Beschluss Nr. BS/VAV-175/13 zu Drucksache Nr. V/3121 vom 04.09.2013 wurde die
Brandschutzmaßnahme im Gymnasium Neue Nikolaischule in der Schönbachstraße 17 in
04299 Leipzig mit Gesamtkosten von 1.272.800 € beschlossen.
Zwischenzeitlich sind unabweisbare Kosten von 247.491 € (19,4%) hinzugetreten.
Begründung:
Im Rahmen der brandschutztechnischen Ertüchtigung wird ein Elektronetz für die brand-
schutzrelevanten Elektromaßnahmen umgesetzt.
Bei der Planung der Maßnahme wurde nach mehreren Ortsbesichtigungen durch den
Elektroplaner festgestellt, dass die vorhandene Elektroinstallation nach TGL-Standard den
heutigen Ansprüchen an die Klassenräume (Computerkabinette...) nicht mehr gerecht
wird.
Es müssen immer wieder Reparaturen auf Grund der Überlastung des Netzes ausgeführt
werden. Da  für diese Anlage keine Ersatzteile mehr vorhanden sind, kann dies nicht den
heutigen technischen Anforderungen und Bestimmungen entsprechend realisiert werden.
Aufgrund der örtlichen Verbindung zur brandschutzrelevanten Ertüchtigung der Elektroan-
lage muss dieser Teil der Elektroinstallation nunmehr komplett erneuert werden.
Der nach 1990 schrittweise erneuerte Bestand der Elektroinstallation wird aus Gründen
der Kostenminimierung nicht verändert.
KG Bezeichnung Kosten lt.
BB [€]
Kosten-
änderg. [€]
Kosten
NEU
[€]
Bemerkung
100 Grundstück 0 0 0
200 Herrichten + Er-
schließung
0 0 0
300 Bauwerk - Bau-
konstruktion
568.750 +9.139 577.889 notwendige Ausbau-
arbeiten f. Elektroanla-
ge
400 Bauwerk -
Techn. Anlagen
442.700 +209.513 652.213 Mehraufwendungen
Elektroanlage, s.o.
500 Außenanlagen 0 0 0
600 Ausstattung und
Kunstwerke
0 0 0
700 Baunebenkosten 261.400 +28.782 290.182 höherer Planu ngsan-
teil für Elektroanlage
∑ 1.272.800 +247.491 1.520.284
Finanzierung
städtischer Anteil
(7.0001089.700)
763.700 912.170,39 Gesamtkosten NEU lt.
Änderungsbescheid:
1.520.283,98 € Fördermittel
(7.0001089.705)
509.100 608.113,59
14 von 19 in Zusammenstellung
Für die Erhöhung liegt bereits ein Änderungsbescheid der SAB vom 20.09.2013 aus dem
Förderprogramm „Schulische Infrastruktur in den Kreisfreie Städte“ (VwV Stadtbudget) in
Höhe von 608.113,59 € (40%) vor.
Der städtische Anteil beträgt mit Erhöhung 912.170 € statt bisher 763.700 €. Die Deckung
des Mehrbedarfes im städtischen Anteil i.H.v. 148.470,39 € erfolgte aus dem PSP-Ele-
ment 7.0000.717.705  GS Liebertwolkwitz, Anbau. Hier standen infolge außerplanmäßiger
Mehreinzahlungen zusätzliche Mittel zur Verfügung.
15 von 19 in Zusammenstellung
Anlage 3
PSP-
Elemente Bezeichnung der Maßnahme Vorhaben
gesamt
Vorhaben
gesamt neu
2015 2016
PSP-Elemente Alle Werte in EUR  Nachrichtlich neu Ausgaben Einnahmen Zuschuss VE 2016 kw Ausgaben Einnahme n Zuschuss VE 2017 kw Ausgaben Einnahmen Zuschuss VE 2018 kw A E Z VE 2019kw A E Z
7.0001351 E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle 3.200.000 0 0 0 1.000.000 1.000.000 2.200.000 2.200.000 1.280.000 920.0 00
70.000.664
Neuer GS-Schule im Planungsraum Süd (Sanierung
Schulgebäude B.-Göring-Str. und Neubau 1-Feldhalle-2.
BA) 7.190.000 7.190.000 240.000 240.000 750.000 1.500.000 600.000 900.000 1.300.000 2.600.000 800.000 1.800.000 887.500 887.500 480.000 407.5 00 0
7.0000680 Neubau einer 5-züg. Schule mit Hort in Plagwitz inkl. SH
(Jahrtausendfeld) 11.500.000 15.000.000 630.000 630.000 320.000 640.000 640 .000 500.000 1.086.000 800.000 286.000 3.000.000 6.000.00 0 2.000.000 4.000.000 2.000.000 3.180.000 1.220.000 1.960 .000
7.0000708 A.-Lindgren-Schule (GS) - BS 400.000 497.000 0 0 0 0 0
7.0000714 120. Schule, Energ: Sanierung mit Nutzungse rweiterung 2.850.000 3.800.000 0 0 0 1.300.000 1.300.000 2.500.000 2.500.000 1.520.000 980.0 00
7.0000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort 3.000.000 100.000 100.000
7.0000962 W.-Wander-Schule,  BS 1.125.000 1.813.000 0 0 0 700.000 280.000 420.000 0
7.0001060 Fr.-Fröbel-Schule, BS 500.000 587.000 0 0 0 587.000 234.800 352.200 0
7.0001066 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 500.000 5.000.000 0 0 0 200.000 200.000 900.000 1.800.000 720.000 1.080.000
7.0001072 77. Schule, BS 500.000 760.000 60.000 60.000 150.000 300.000 120.000 180. 000 400.000 400.000 160.000 240.000 0 0
7.0001354 77. Schule, Kapazitätserweiterung 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 0 0
7.0001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 4.000.000 200.000 200.000 200.000 200.000 0 0 0
7.0001078 Reaktivierung Schulobjekt Opferweg (3-zügig) 3.500.000 6.700.000 1.200.000 1.200.000 1.500.000 2.904. 000 1.400.000 1.504.000 2.043.000 2.043.000 1.080.000 963 .000 0 0
7.0001082
Zusammenführung Schule Stahmeln am Standort
Windmühlenweg 500.000 1.200.000 0 0 138.000 138.000 250.000 500.000 100.000 400.000 562.000 5 62.000 380.000 182.000
7.0001088 66. Schule, Sanierung Komarowstr. 5.400.000 150.000 150.000 150.000 150.000 0 0 0
7.0001352 31. Schule -Ablösung Raumsystem - Neubau mit  1-Feldhalle 13.000.000 300.000 300.000 352.000 352.000 10 0.000 235.000 235.000 600.000 1.164.000 200.000 964.000 1. 800.000 3.600.000 1.200.000 2.400.000
7.0001353 GS Max-Planck-Str., Nutzeranpassungen u. BS 1.000.000 0 0 0 1.000.000 1.000.000 0
7.0001408 Schulgebäude Str. 18. Okt. - Komplexs. 5.400.000 400.000 400.000 700.000 700.000 0 0 0
7.0001442 An der Kotsche, 78. Schule, Martinsch. 11.400.000 150.000 150.000 150.000 150.000 0
7.0000665 Neubau Sport-OS mit 3-Feld-SPH 16.000.000 19.100.000 5.200.000 2.400.000 2.800.000 2.500.000 5.000.000 2.120.000 2.880.000 6.900.000 6.900.000 2.920.000 3.980.000 0 0 0 0
7.0000691 Sanierung Ratzelstraße (ehemalige 55. Schule ) 7.610.000 11.115.000 3.188.000 1.370.000 1.818.000 2.800.000 4.623.000 2.000.000 2.623.000 2.904.000 2.904.000 910.00 0 1.994.000 0 0
7.0000698 Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten
(Ihmelstr.) OS 13.700.000 17.410.000 800.000 800.000 750.000 1.500.000 800.000 700.000 1.500.000 2.900.000 1.400.000 1.500.000 3.500.000 7.000.000 2.100.000 4.900.000 4.815.000 4.815.000 2.280.000 2.535.000
7.0001361 Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten
(Ihmelstr.) Gym 21.000.000 0 0 0 500.000 500.000 750.000 1.500.000 1.500.000
7.0001059 P.-Robeson-Schule, BS 500.000 845.000 0 0 0 800.000 320.000 480.000 0
7.0001069 Reaktivierung  C.F.-Weiße-Schule 3.000.000 8.386.000 1.632.400 412.400 1.220.000 800.000 1 .630.000 503.000 1.127.000 823.000 823.000 445.800 377.20 0 0 0
7.0000721 Gymnasium Bornaische Straße FUR, BS 2.060.000 3.055.000 336.370 336.370 0 0 0
7.0000956 Einrichtung Gymnasium Gorkistr. (SH im 2. B A) 13.200.000 16.520.000 5.998.991 2.607.991 3.391.000 1.555.509 1.555.509 0 1.555.509 0 0 0 0
7.0000965 Gym Karl-Heine-Str. 22b mit SH 25.000.000 25.130.000 2.380.000 2.380.000 2.500.000 5.000.000 2.000.000 3.000.000 2.400.000 4.688.000 2.000. 000 2.688.000 3.000.000 6.000.000 2.000.000 4.000.000 5.5 50.000 5.550.000 3.200.000 2.350.000
7.0000985 Einrichtung 5- züg. Gymnasium inkl. SH / Tel emannstr. 25.000.000 25.000.000 5.370.000 3.000.000 2.370.000 8.000.000 8.000.000 3.200.000 4.800.000 7.000.000 9.815.700 3.660. 000 6.155.700 0 0 0 0
7.0001043 W.-Heisenberg, Sanierung 5.133.000 7.291.000 1.810.000 580.000 1.230.000 290.000 290.000 320.900 -30.900 0
7.0001090 J.-Kepler-Schule, BS, Barrierefrei+ Außenan lagen 300.000 1.200.000 0 290.000 193.333 96.667 910.000 910.000 606.667 303.333 0 0 0 0
7.0001445 Schulmensa Gym. Engelsdorf 800.000 450.000 450.000 350.000 350.000 0
7.0001444 FÖS Rosenweg, Brandschutz 500.000 250.000 250.000 250.000 250.000 0
7.0000675 Zusammenführung der K.-Kollwitz-Schule am Standort K.-
Vogel.-Str. 11.850.000 12.916.000 4.290.000 1.529.407 2.760.593 700.000 996.700 996.700 0 0 0 0
7.0001098 BSZ 12 Robert Blum, BS+Innere Sanierung 500.000 4.300.000 65.000 26.000 39.000 0 0 0 0
7.0001341 BSZ 12,AS Kohlgartenstr. 58, Brandschutz 200.000 200.000 200.000 0 0
7.0001104 Zentrale Planungsmittel Schulen und Kitas 0 50.000 106.000 106.000 150.000 170.000 170.000 180.000 357.500 35 7.500 550.000 1.106.000 1.106.000
7.0001448 Planungsmittel Erweiter.von Speiseräumen 100.000 100.000 300.000 300.000 0
Summe 36.900.761 12.262.168 24.638.593 22.665.509 36.887.209 1 3.257.233 23.629.976 26.930.000 35.612.700 14.782.467 20 .830.233 11.417.500 27.996.000 7.714.800 20.281.200 21.6 27.000 26.813.000 11.800.000 15.013.000
2017
 Schulbaumaßnahmen - Mittelfristige Finanzplanung 2015-2019  - Stand 31.03.15
2018 2019
16 von 19 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (da-
mit aktivierungspflichtig)?
 nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
▼  PSP-Element
Ergebnishaushalt
Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt
Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,
▼
Folgekosten     Einsparungen
wirksam
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
▼  PSP-Element
Zu Lasten an-
derer OE
Ergeb. HH Erträge

Ergeb. HH Aufwand
Nach Durch-
führung
der Maßnah-
me
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)
            wird im Baubeschluss
ausgewiesen

Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung:       Vorgesehener Stellenabbau:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für Ar-
beitsplätze“  relevant  nicht relevant
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugend liche und Fa-
milien mit Kindern aus.“

relevant  nicht relevant
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen er-
folgte bereits mit folgendem Beschluss:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-N r.
Beschluss des Stadtrates Nr.
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
17 von 19 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

     3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
     1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
     2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
18 von 19 in Zusammenstellung
     3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
     5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
     6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
     7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
     8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
19 von 19 in Zusammenstellung


city_slug: leipzig

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00394/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 23.09.2014 Bestätigung
Betriebsausschuss Kulturstätten 16.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 20.10.2014 1. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 30.10.2014 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 03.11.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Nachtragswirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Gewandhaus
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beschließt den Nachtragswirtschaftsplan für den Eigenbetrieb
Gewandhaus zu Leipzig für das Wirtschaftsjahr 2014 mit folgenden Eckwerten:
- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 39.761 T€
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 41.411 T€
- Verlust als Endergebnis des Erfolgsplanes             -1.650 T€
2. Die überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 1.230.000 € zur
unterjährigen Deckung der laufenden Aufwendungen des städtischen Eigenbetriebes
Gewandhaus zu Leipzig im Wirtschaftsjahr 2014 im PSP-Element 1.100.26.2.0.03, Sachkonto
4315 0000 werden beschlossen. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "1098300000 –
unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt“.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 29 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen nein x
wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2014 1230000 1.100.26.2.0.03
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
2 von 29 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
Nachtragswirtschaftsplan 2014
Nachtragswirtschaftsplan-Anlagen
3 von 29 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.11.2014
zu
20.15.
Nachtragswirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Gewandhaus
Vorlage: DS-00394/14
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung beschließt den Nachtragswirts chaftsplan für den Eigenbetrieb
Gewandhaus zu Leipzig für das Wirtschaftsjahr 2014 mit folgenden Eckwerten:
- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 39.761 T€
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 41.411 T€
- Verlust als Endergebnis des Erfolgsplanes  -1.650 T€
2. Die überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) Sä chsGemO i.H.v. 1.230.000 € zur
unterjährigen Deckung der laufenden Aufwendungen des städtischen Eigenbetriebes
Gewandhaus zu Leipzig im Wirtschaftsjahr 2014 im PSP-Element 1.100.26.2.0.03,
Sachkonto 4315 0000 werden i.H.v. 1.000.000 Euro beschlossen. Die Deckung erfolgt aus
der Kostenstelle "1098300000 - unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt".
Der durch diesen Beschluss nicht gedeckte Fehlbetrag i.H.v. 230.000 Euro ist vom
Eigenbetrieb Gewandhaus über die nächsten drei Haushaltsjahre zu erwirtschaften.
Im Eigenbetrieb Gewandhaus wird bis zum I. Quartal 2015 eine Revision durchgeführt.
Diese sollte durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Leipzig erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen bei einigen Enthaltungen
Leipzig, den 21.11.2014
Seite: 1/1
4 von 29 in Zusammenstellung
5 von 29 in Zusammenstellung
6 von 29 in Zusammenstellung
7 von 29 in Zusammenstellung
8 von 29 in Zusammenstellung
9 von 29 in Zusammenstellung
10 von 29 in Zusammenstellung
11 von 29 in Zusammenstellung
12 von 29 in Zusammenstellung
13 von 29 in Zusammenstellung
14 von 29 in Zusammenstellung
15 von 29 in Zusammenstellung
16 von 29 in Zusammenstellung
17 von 29 in Zusammenstellung
18 von 29 in Zusammenstellung
A Erfolgsplan / GuV      2014   bis  2017
Lfd. Gewandhaus zu Leipzig              Rumpfjahr Ist Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4
Nr. Angaben in vollen TEURO Ist 2012 2013 2014 2014 2014 2014 2014
1. Umsatzerlöse 6.972 15.476 16.858 4.058 3.954 3.449 5.397
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge
8.630 22.500 22.898 5.477 4.871 5.335 7.216
I. Gesamtleistung 15.602 37.976 39.756 9.534 8.825 8.784 12.613
5. Materialaufwand 3.598 7.648 9.174 2.265 1.920 2.085 2.905
   a) RHB und bezogene Waren 26 61 79 18 20 16 26
   b) bezogene Leistungen 3.572 7.586 9.095 2.247 1.900 2.069 2.879
6. Personalaufwand 9.210 22.986 23.849 5.388 6.401 5.636 6.424
   a) Löhne und Gehälter 7.802 19.578 20.249 4.582 5.462 4.791 5.415
   b) soziale Abgaben 1.408 3.407 3.600 806 940 845 1.009
       - davon für Altersversorgung 313 775 819 183 214 192 229
7. Abschreibungen 363 891 830 216 221 197 197
   a) auf immat. AV und auf SAV 349 848 830 216 221 197 197
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
14 44
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.746 6.053 7.533 1.179 822 1.985 3.547
II. Zwischenergebnis -315 399 -1.630 487 -538 -1.119 -460
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
7 26 5 1 2 1 1
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
29 102 0 0 0 0 0
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis -23 -76 5 1 2 1 1
IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit -338 322 -1.625 488 -537 -1.117 -459
16. Außerordentliche Erträge
17. Außerordentliche Aufwendungen
VI. Außerordentliches Ergebnis
0 0 0 0 0 0 0
18. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0 0 0 0 0
19. Sonstige Steuern -55 -105 25 0 4 4 18
Ergebnis ohne Ergebnisabführung -283 428 -1.650 488 -540 -1.121 -476
20. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
21. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
22. Erträge aus Verlustübernahme
VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag
-283 428 -1.650 488 -540 -1.121 -476
Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
Entnahme Rücklagen
Einstellung Rücklagen
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
-283 428 -1.650 488 -540 -1.121 -476
Nachrichtlich
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
fiktive Steuern auf Ergebnisabführung
Ergebnis ohne Zuschuss Stadt Leipzig
Gesamtaufwendungen
15.892 37.574 41.411 9.047 9.367 9.906 13.090
Gesamterträge 15.609 38.002 39.761 9.535 8.827 8.785 12.614
19 von 29 in Zusammenstellung
Lfd. Gewandhaus zu Leipzig              Rumpfjahr Ist Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4
Nr. Angaben in vollen TEURO Ist 2012 2013 2014 2014 2014 2014 2014
1. UP Umsatzerlöse 6.972 15.476 16.858 4.058 3.954 3.449 5.397
davon Kartenverkauf 2.151 4.724 5.187 895 1.649 634 2.010
davon Vorverkaufsgebühren 195 364 150 76 32 26 17
davon Programmverkauf 31 92 93 24 33 13 23
davon Gastspiele 1.156 1.605 2.552 694 116 645 1.096
davon Vermietung 456 1.184 1.314 479 234 240 360
davon Orchesterleistung in der Oper 2.983 7.507 7.563 1.891 1.891 1.891 1.891
davon übrige 0 1 0 0 0 0 0
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 8.630 22.500 22.898 5.477 4.871 5.335 7.216
davon Zuwendungen Stadt Leipzig Ergebnishaushalt 7.254 17.173 17.969 4.263 4.167 4.232 5.307
davon Zuwendungen Stadt Leipzig Finanzhaushalt 0 1.372 948 12 71 100 765
davon Zuwendungen sonstiger Dritter 0 89 121 0 0 0 121
davon Sponsoring / Spenden / Werbung 653 1.971 2.356 793 227 668 668
davon Medienerlöse 22 94 80 25 31 0 24
davon aus Leistungen für Dritte 154 364 354 90 100 66 98
davon Mieten und Pachten 53 128 128 32 32 32 32
davon Auflösungen von Sonderposten 349 848 811 208 209 197 197
davon übrige 145 462 131 54 33 40 3
5a. UP RHB und bezogene Waren 26 61 79 18 20 16 26
davon Fachbedarf 26 61 79 16 22 16 26
davon übrige 0 0 0 2 -2 0 0
5b. UP bezogene Leistungen 3.572 7.586 9.095 2.247 1.900 2.069 2.879
 davon Honorare 2.378 5.041 6.051 1.411 1.363 1.312 1.965
davon Energie/Wasser 379 1.013 1.000 215 282 252 252
davon LVB-Abgabe 48 106 120 30 40 20 30
davon Orchesteraushilfen 115 291 300 85 127 35 53
davon Fremdleistung 653 1.135 1.624 466 128 450 579
davon übrige 0 0 0 40 -40 0 0
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.746 6.053 7.533 1.179 822 1.985 3.547
davon Instandhaltung (lfd. und Bau) 364 960 1.462 131 87 233 1.011
davon Sonstige Dienstleistungen (nicht VA-bezogen) 298 809 1.027 0 449 289 289
davon Verwaltungsaufwand 70 149 159 31 49 40 40
davon Vertriebsaufwand 380 769 848 257 137 228 228
davon Reisekosten 891 643 1.700 274 -86 756 756
davon Miete/Leasing 72 226 158 69 112 -12 -12
davon Zuführungen zu SoPo / Ausgl.-po. 69 1.550 1.069 46 39 100 884
davon übrige 601 946 1.109 371 36 351 351
20 von 29 in Zusammenstellung
B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 2 indirekt) 2014 bis 2017
Lfd. Gewandhaus zu Leipzig              Rumpfjahr Ist Planjahr
Nr. Angaben in vollen TEURO Ist 2012 2013 2014
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor außerordentlichen Posten) -7.537 -18.206 -20.688
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 363 891 830
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen -445 -121 -214
+ Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen 683 1.550 1.069
- Sonstige zahlungsunwirksame Erträge -349 -848 -811
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0 -80 0
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind -201 -500 451
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 701 1.079 -154
+/- Ein- und Auszahlungen außerordentlicher Posten 0 20 0
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit -6.785 -16.215 -19.517
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV und immat. AV 0 0 0
- Auszahlungen für Investitionen SAV und immat. AV -688 -1.511 -1.069
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 0 0
- Auszahlungen für Investitionen FAV 0 0 0
+ Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Finanzhaushalt 0 291 2.059
+ Investitionszuwendungen Dritter 0 69 121
- Rückzahlungen von Investitionszuwendungen 0 0 0
+/- Einz. u. Ausz. aus Erwerb/Verkauf v. konsolidierten
Unternehmen und sonstigen Geschäftseinheiten 0 0 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 1.500 0 0
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit 812 -1.151 1.111
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 0 0 0
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen übrige
Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter 0 0 0
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0 0 0
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter 0 0 0
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertr ag 0 0 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen 0 0 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
der Stadt Leipzig 0 0 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen 0 0 0
+ Zuwendungen der Stadt Leipzig 7.056 17.411 18.041
+ Zuwendungen Dritter 0 0 0
- Rückzahlungen von Zuwendungen 0 0 0
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0 0 0
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 7.056 17.411 18.041
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 1.083 45 -365
5.1. Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash -Pool) 4.409 5.492 5.537
5.2. Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash -Pool) 5.492 5.537 5.172
5.3. Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 4.747 4.229 5.072
5.4. liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 745 1.308 100
21 von 29 in Zusammenstellung
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 2 indirekt) 2014
Gewandhaus zu Leipzig              Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr März Juni Sept. Dez.
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor außerordentlichen Posten) -20.688 -3.787 -4.778 -5.453 -6.670
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 830 216 221 197 197
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen -214 -180 119 -23 -130
+ Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen 1.069 46 39 100 884
- Sonstige zahlungsunwirksame Erträge -811 -208 -209 -197 -197
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0 0 0 0 0
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 451 -485 757 250 -71
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva,
die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind -154 -1.392 740 180 318
+/- Ein- und Auszahlungen außerordentlicher Posten 0 0 0 0 0
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit -19.517 -5.790 -3.112 -4.946 -5.668
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV und immat. AV 0 0 0 0 0
- Auszahlungen für Investitionen SAV und immat. AV -1.069 -46 -39 -100 -884
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 0 0 0 0
- Auszahlungen für Investitionen FAV 0 0 0 0 0
+ Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Finanzhaushalt 2.059 12 1.182 100 765
+ Investitionszuwendungen Dritter 121 0 0 0 121
- Rückzahlungen von Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0
+/- Einz. u. Ausz. aus Erwerb/Verkauf v. konsolidierten
Unternehmen und sonstigen Geschäftseinheiten 0 0 0 0 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 0 0 0 0
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit 1.111 -34 1.143 0 2
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 0 0 0 0 0
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen übrige
Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter 0 0 0 0 0
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0 0 0 0 0
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter 0 0 0 0 0
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertr ag 0 0 0 0 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-)
Krediten Dritter und Begebung von Anleihen 0 0 0 0 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
der Stadt Leipzig 0 0 0 0 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen 0 0 0 0 0
+ Zuwendungen der Stadt Leipzig 18.041 4.574 4.167 4.232 5.068
+ Zuwendungen Dritter 0 0 0 0 0
- Rückzahlungen von Zuwendungen 0 0 0 0 0
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0 0 0 0 0
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 18.041 4.574 4.167 4.232 5.068
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel -365 -1.251 2.198 -714 -598
5.1. Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash -Pool) 5.537 5.537 4.286 6.484 5.770
5.2. Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash -Pool) 5.172 4.286 6.484 5.770 5.172
5.3. Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 5.072 4.045 6.161 5.565 5.072
5.4. liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 100 241 323 205 100
22 von 29 in Zusammenstellung
Haushaltsrelevante Positionen
Lfd. Gewandhaus zu Leipzig              Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4
Nr. Angaben in vollen TEURO 2014 2014 2014 2014 2014
Geldeinzahlungen
1. laufendes Geschäft
Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt 17.050 4.250 4.350 4.000 4.450
Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt
Zuwendungen der Stadt Leipzig für nicht aktivierungs-
fähige Baumaßnahmen (Instandhaltungen)
991 0 0 61 930
2. Investitionen/Desinvestitionen
Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt 2.059 0 1.161 130 767
Sonstige Einzahlungen der Stadt Leipzig
3. Finanzverkehr
EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
Aufnahme von Krediten der Stadt Leipzig
Verlustausgleich durch die Stadt Leipzig
Sonstige Einzahlungen durch die Stadt Leipzig
Summe 1
20.100 4.250 5.511 4.192 6.147
Geldauszahlungen
1. laufendes Geschäft
Rückzahlung von Zuwendungen an die Stadt Leipzig
Sonstige Auszahlungen (z.B. Konzessionsabgaben)
2. Investitionen/Desinvestitionen
Rückzahlung von Investitionszuwendungen an die Stadt
Sonstige Auszahlungen an die Stadt Leipzig
3. Finanzverkehr
Kapitalrückzahlung / Gewinnausschüttung an die Stadt
Tilgung von Krediten der Stadt Leipzig
Sonstige Auszahlungen an die Stadt Leipzig
Summe 2
0 0 0 0 0
Saldo Summe1 - Summe 2 20.100 4.250 5.511 4.192 6.147
23 von 29 in Zusammenstellung
Bilanz
Gewandhaus zu Leipzig              Rumpfjahr Ist Planjahr
Pos. Angaben in vollen TEURO Ist 2012 2013 2014
Aktiva
A. Anlagevermögen 24.564 25.248 25.487
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 3 6 14
 II.  Sachanlagen 24.561 25.242 25.473
III.  Finanzanlagen 0 0
B. Umlaufvermögen 7.317 8.768 7.037
  I.   Vorräte 5 7 7
 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst. Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 6.567 7.454 6.930
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.142 1.323 1.032
2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0 0 0
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 0 0 0
4. Forderungen an die Gemeinde/andere Eigenbetriebe 5.354 5.738 5.665
5. Sonstige Vermögensgegenstände 71 393 233
III.  Wertpapiere 0 0 0
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 745 1.308 100
C. Rechnungsabgrenzungsposten 82 72 80
D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG 0 0 0
E. Aktive latente Steuern 0 0 0
F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. 0 0 0
G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0 0 988
Summe Aktiva 31.963 34.088 33.592
Treuhandvermögen 0 0 0
Passiva
A. Eigenkapital 234 662 0
I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammk apital 0 0 0
Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkap .
nicht eingefordertes Kapital
II.  Kapitalrücklage 0 0 0
III.  Allgem. und zweckgeb. Rücklagen (SächsEigBVO) 254 254 254
IV. Gewinnrücklagen 0 0 0
1. Gesetzliche Rücklage 0 0 0
2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder
    mehrheitlich beteiligten Unternehmen 0 0 0
3. Satzungsmäßige Rücklagen 0 0 0
4. Andere Gewinnrücklagen 0 0 0
5. Sonderrücklagen DMBilG 0 0 0
V.   Gewinnvortrag/Verlustvortrag 264 -19 408
VI.  Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -283 428 -1.650
VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0 0 988
B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 23.832 24.534 24.792
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 23.832 24.534 24.792
2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 0 0 0
3. Weitere Sonderposten 0 0 0
C. Empfangene Ertragszuschüsse 0 0 0
D. Rückstellungen 2.258 2.138 1.924
1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtunge n 989 982 910
2. Steuerrückstellungen 291 244 64
3. Sonstige Rückstellungen 979 912 950
E. Verbindlichkeiten 3.025 3.840 4.026
1. Anleihen 0 0 0
2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 0 0 0
3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 0 0 0
4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 597 1.046 1.050
5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 0 0 0
6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 0 0 0
7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 0 0 0
8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht 0 0 0
9. Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieb en 239 309 650
10. Sonstige Verbindlichkeiten 2.189 2.484 2.326
F. Rechnungsabgrenzungsposten 2.614 2.915 2.850
G. Passive latente Steuern 0 0
Summe Passiva 31.963 34.088 33.592
Treuhandverbindlichkeiten 0 0 0
24 von 29 in Zusammenstellung
Leistungsdaten 2014
Gewandhaus zu Leipzig              Rumpfjahr Ist Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4
Ist 2012 2013 2014 2014 2014 2014 2014
Großer Saal
 Besucher Großer Saal 58.853 143.277 143.283 31.861 48.687 19.250 43.485
 zahlende Besucher Großer Saal 55.567 135.399 138.684 30.838 47.124 18.632 42.090
 Gesamtplätze im Zeitraum Großer Saal 86.850 205.128 206.101 46.582 61.883 29.431 68.205
 Anzahl Vorstellungen Großer Saal 48 113 112 26 35 16 35
 Erlöse aus Eintritt Großer Saal 1.816 4.477 4.687 905 1.403 613 1.766
Mendelssohnsaal
 Besucher Mendelssohnsaal 8.276 18.880 18.226 5.465 4.772 1.784 6.205
 zahlende Besucher Mendelssohnsaal 7.702 17.357 17.123 5.134 4.483 1.676 5.830
 Gesamtplätze im Zeitraum Mendelssohnsaal 13.127 31.833 28.368 7.575 8.509 2.346 9.938
 Anzahl Vorstellungen Mendelssohnsaal 29 65 62 16 19 6 21
 Erlöse aus Eintritt Mendelssohnsaal 84 221 205 59 36 20 90
Sonstige Räume & Veranst. außer Haus
Besucher Sonstige Räume & Veranst. außer Haus 8.655 11.213 9.451 987 2.954 76 5.434
zahlende Besucher Sonstige Räume & Veranst. außer Haus 4.998 9.934 9.317 945 2.862 76 5.434
Gesamtplätze im Zeitraum Sonstige Räume & Veranst. außer Haus 10.377 13.156 11.341 2.127 2.542 300 6.372
Anzahl Vorstellungen Sonstige Räume & Veranst. außer Haus 10 52 40 12 7 3 18
Erlöse aus Eintritt Sonstige Räume & Veranst. außer Haus 285 482 444 7 124 1 312
Gesamt
Besucher gesamt 75.784 173.370 170.960 38.313 56.413 21.110 55.124
zahlende Besucher gesamt 68.267 162.690 165.124 36.917 54.469 20.384 53.354
Gesamtplätze im Zeitraum gesamt 110.354 250.117 245.810 56.284 72.934 32.077 84.515
Anzahl Vorstellungen gesamt 87 230 214 54 61 25 74
Erlöse aus Eintritt gesamt 2.185 5.180 5.337 970 1.564 634 2.168
nachrichtlich: Veranst. mit Gewandhausorchester
Besucher Veranst. mit Gewandhausorchester 55.422 126.807 129.834 28.045 44.735 17.072 39.982
zahlende Besucher Veranst. mit Gewandhausorchester 49.063 119.539 126.026 27.220 43.420 16.570 38.816
Gesamtplätze im Zeitraum Veranst. mit Gewandhausorchester 61.047 138.437 139.090 29.393 49.813 19.032 40.852
Anzahl Vorstellungen mit Gewandhausorchester 32 74 75 16 27 10 22
Erlöse aus Eintritt mit Gewandhausorchester 1.864 4.393 4.440 833 1.188 541 1.878
25 von 29 in Zusammenstellung
Personal 2014 bis 2017
Gewandhaus zu Leipzig
Zeilen- Rumpfjahr Ist Planjahr
Nr. Ist 2012 2013 2014
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes
273 273 273
B. Durchschnittliche Anzahl
 Beschäftigte Personen
 Vollzeitäquivalente (VZÄ) / Vollkräfte (VK)
260,97 263,34 263,96
 Auszubildende 2,79 2,83 3,33
C: Aufgliederung der VZÄ / VK Rumpfjahr Ist Planjahr
Angaben in Vollzeitäquivalenten Ist 2012 2013 2014
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Gewandhausdirektion 5,70 5,64 4,88
2 Verwaltungsdirektion 2,00 1,58 2,66
3 Personalbüro 2,74 3,00 3,08
4 Orchester und Orchesterbüro 186,00 185,75 184,80
5 Chöre 4,93 5,13 5,31
6 Konzertbüro/Musikvermittlung/Notenarchiv 5,00 6,08 7,44
7 Betriebsbüro/Veranstaltungstechnik 11,00 10,88 10,50
8 Dokumentation/Archiv 3,00 3,00 3,00
9 Marketing 5,00 5,75 5,83
10 Vertrieb 8,35 8,70 8,54
11 Finanz- und Rechnungswesen 4,88 5,50 5,63
12 Technik 17,00 17,00 17,00
13 Allgemeine Dienste 5,38 5,34 5,30
14
15
16
17
18
19
20
Summe
260,97 263,34 263,96
    darunter Teilzeitstellen 33,00 31,00 30,00
D: Stellenübersicht nach
besetzte
vorge-
sehene
Stellen
tat-
sächlich
besetzte geplante
§ 7 Sächs EigBVO Stellen zum 30.6. Stellen Stellen
Ist 2012 2013 2014
Stellen 262 264 270
Nachrichtlich:
Beamte 0,0 0,0 0,0
26 von 29 in Zusammenstellung
Investitionen
Gewandhaus zu Leipzig
Lfd. Erwartg. Ist Planjahr
Nr. Bezeichnung bis incl.
Gesamt 2012 2013 2014
1. Fortführung von Investprojekten
Brandschutzertüchtigung 4. BA 2014 820 0 0 820
Brandschutzertüchtigung 3. BA 2013 1.189 0 1.111 78
Brandschutzertüchtigung 2. BA 2012 723 512 211 0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
*** Summe Fortführung 2.732 512 1.322 898
2. Neue Investprojekte
Erneuerung der Sprachbeschallung im Großen Saal 121 121
0
0
0
0
0
0
0
Investitionen in bewegliches Anlagevermögen 146 146
Investitionen in GWG 93 43 50
Summe übrige Investitionsproj. 2015 0
Summe übrige Investitionsproj. 2016 0
Summe übrige Investitionsproj. 2017 0
Summe neue Investprojekte 360 0 189 171
Summe gesamt 3.092 512 1.511 1.069
3. Finanzierung durch:
Zuwendungen Stadt Leipzig 2.902 512 1.442 948
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 0 0 69 121
Kreditaufnahme 0 0 0 0
Eigenanteil 0 0 0 0
27 von 29 in Zusammenstellung
Instandhaltungsplan
Gewandhaus zu Leipzig

Lfd.
Nr. Bezeichnung Ist
Gesamt 2013 2014
Brandschutzertüchtigung 4. BA (2014) 680 0 680
Brandschutzertüchtigung 3. BA (2013) 311 109 202
Brandschutzertüchtigung 2. BA (2012) 236 199 37
Zwischensumme 1.227 308 919
Instrumentenreparaturen 318 165 153
Aufwendungen für Fahrzeuge 35 16 19
lfd. Instandhaltungen (i. W. verpflichtende Wartungen
und TÜV-Prüfungen) 843 472 371
Zwischensumme 1.195 652 543
Summe gesamt 2.422 960 1.462
3. Finanzierung durch
3.1. Zuwendungen Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt 1.227 308 919
3.2. Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 0 0 0
3.3. Kreditaufnahme 0 0 0
3.4. Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) 1.195 652 543
28 von 29 in Zusammenstellung
Stadt
Leipzi
g
01.15/
046/1
1.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zur Vorlage Nr. DS-00394/14 vom 20.11.2014
Beschluss der Ratsversammlung vom 20.11.2014
Beschluss- Nr. DS-00394/14
Eingereicht von Dezernat Kultur
Nachtragswirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Gewandhaus
Stand vom 25.03.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat IV
 Datum/Unterschrift (en)
Sachstand:
Zu Beschlusspunkt 2: Das Rechnungsprüfungsamt (RPA) hat bereits vor dem Beschluss des
Nachtragswirtschaftsplanes 2014 eigenständig Prüfungen im Gewandhaus durchgeführt. Diese wurden
unverzüglich begonnen, als das voraussichtliche Jahresdefizit für 2014 bekannt wurde. Mit Beschluss des
Nachtragswirtschaftsplanes 2014 wurden die Prüfungen durch das RPA intensiviert. Die
Prüfungsdurchführung gemäß Beschlusspunkt 2 wurde mit Stand: 25.03.2015 abgeschlossen. Zum
gegenwärtigen Zeitpunkt wird der Prüfungsbericht erarbeitet. Auch die örtliche Prüfung des
Jahresabschlusses 2014 durch das RPA wird sich themenspezifisch nochmals mit der Thematik
auseinandersetzen.
29 von 29 in Zusammenstellung


paper_type: Antrag

text:
Seite 1/3

Antrag Nr. A-00396/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.10.2014 Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 28.10.2014 1. Lesung

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff
Monitoringbericht Wohnen als Informationsvorlage

Beschluss:

Der Monitoringbericht Wohnen wird der Ratsversammlung als Informationsvorlage jährlich zur
Kenntnis gegeben.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/3

Begründung:

Derzeitig wird der Monitoringbericht Wohnen lediglich in nicht öffentlichen Gremien des Stadtrates
diskutiert. Vor dem Hintergrund der Wohnungsmarktprozesse und dem deutlich gestiegenen
öffentlichen Interesse sollte die politische Diskussion anhand der aktuellsten Wohnungsmarktdaten
in der Ratsversammlung öffentlich geführt werden.

2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.11.2014
zu 15.7. Monitoringbericht Wohnen als Informationsvo rlage
Vorlage: A-00396/14
Beschluss :
Der Monitoringbericht Wohnen wird der Ratsversammlung als Informationsvorlage jährlich zur
Kenntnis gegeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 21.11.2014
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00397/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 30.09.2014 Bestätigung
Betriebsausschuss Kulturstätten 16.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 20.10.2014 1. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 30.10.2014 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 03.11.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für
den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Schauspiel Leipzig-
Beschluss:
Als Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für
das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 im Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig wird die Karl
Berg GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 3 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
 Gemäß § 32 Abs. 1 SächsEigBVO (Sächsische Eigenbetriebsverordnung) vom
16. Dezember 2013 ist die Prüfung von Jahresabschluss und Lagebericht durch Wirtschaftsprüfer
oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften durchzuführen, die vom Stadtrat zu bestellen sind.
Da der Städtische Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig nicht als kleines Unternehmen gem. § 267 Abs. 1
HGB zu werten ist, schließt sich die alternative Durchführung der Jahresabschlussprüfung durch die
örtliche Prüfungseinrichtung gem. § 32 Abs. 3 SächsEigBVO aus.
Die Jahresabschlussprüfungen für die Wirtschaftsjahre 2009/2010, 2010/2011, 2011/2012, das
Rumpfgeschäftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 sowie das Wirtschaftsjahr 2013 sind durch die
Wollenberg &  Wissing GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchgeführt wurden.
Zur Vermeidung eines routinemäßigen Vorgehens bei Prüfungen und zur Stärkung
der Unabhängigkeit der mit der Abschlussprüfung beauftragten Wirtschaftsprüfer
bzw. Wirtschaftsprüfungsgesellschaften wird empfohlen, diese in regelmäßigen
Abständen, z.B. in einem Turnus von drei bis fünf Jahren, zu wechseln.
Um dem externen Rotationsprinzip zu entsprechen, wurden vom Dezernat Finanzen  vier Angebote
diverser Wirtschaftsprüfungsgesellschaften eingeholt.
In Übereinstimmung mit dem Eigenbetrieb ist die überzeugende Qualität des  Angebotes incl.
Honorarvorschlag der Karl Berg GmbH  Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sowie deren bereits mit der
Jahresabschlussprüfung von städtischen Eigenbetrieben vorhandene Erfahrung  Veranlassung,
diese dem Stadtrat für das Wirtschaftsjahr 2014 als Abschlussprüfer zur Bestellung vorzuschlagen.
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.11.2014
zu
20.16.
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Schauspiel
Leipzig -
Vorlage: DS-00397/14
Beschluss :
Als Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses und des
Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 im Eigenbetrieb Schauspiel
Leipzig wird die Karl Berg GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 21.11.2014
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Änderungsvorschlag Nr. A-00037/14-ÄA-004
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West
Betreff
Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543)
Beschlussvorschlag:
Textliche Änderung im Beschlussvorschlag:
Folgende Prämissen sind zu berücksichtigen:
–
Ergänzung: „...erfolgt über das Amt für Gebäudemanagement oder durch einen externen
Dritten.“
„Die notwendigen finanziellen Mittel werden zur Verfügung gestellt.“
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
1 von 1 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00398/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 30.09.2014 Bestätigung
Betriebsausschuss Kulturstätten 16.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 20.10.2014 1. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 30.10.2014 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 03.11.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für
den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Oper Leipzig-
Beschluss:
Als Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für
das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 im Eigenbetrieb Oper Leipzig wird die KPMG AG
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 3 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
 Gemäß § 32 Abs. 1 SächsEigBVO (Sächsische Eigenbetriebsverordnung) vom 16. Dezember 2013
ist die Prüfung von Jahresabschluss und Lagebericht durch Wirtschaftsprüfer oder Wirtschafts-
prüfungsgesellschaften durchzuführen, die vom Stadtrat zu bestellen sind.
Da der Eigenbetrieb Oper Leipzig nicht als kleines Unternehmen gem. § 267 Abs. 1 HGB zu werten
ist, schließt sich die alternative Durchführung der Jahresabschlussprüfung durch die örtliche
Prüfungseinrichtung gem. § 32 Abs. 3 SächsEigBVO aus.
Die Jahresabschlussprüfungen für die Wirtschaftsjahre 2009/2010, 2010/2011 und 2011/2012, für
das Rumpfgeschäftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 sowie das Wirtschaftsjahr 2013 sind durch die
Connex.M&P Audit Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchgeführt wurden.
Zur Vermeidung eines routinemäßigen Vorgehens bei Prüfungen und zur Stärkung der
Unabhängigkeit der mit der Abschlussprüfung beauftragten Wirtschaftsprüfer bzw. Wirtschafts-
prüfungsgesellschaften wird empfohlen, diese in regelmäßigen Abständen, z.B. in einem Turnus von
drei bis fünf Jahren, zu wechseln.
Um dem externen Rotationsprinzip zu entsprechen, wurden vom Dezernat Finanzen vier Angebote
diverser Wirtschaftsprüfungsgesellschaften eingeholt.
In Übereinstimmung mit dem Eigenbetrieb ist die überzeugende Qualität des  Angebotes incl.
Honorarvorschlag der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sowie deren bereits mit der
Jahresabschlussprüfung von städtischen Eigenbetrieben vorhandene Erfahrung  Veranlassung,
diese dem Stadtrat für das Wirtschaftsjahr 2014 als Abschlussprüfer zur Bestellung vorzuschlagen.
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.11.2014
zu
20.17.
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Oper Leipzig -
Vorlage: DS-00398/14
Beschluss :
Als Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses und des
Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 im Eigenbetrieb Oper Leipzig
wird die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 21.11.2014
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-131-NF-002-DS-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.09.2014 Bestätigung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Bestellung des Geschäftsführers
- Neufassung
Beschluss:
1.
Die Ratsversammlung stimmt gemäß § 98 Abs. 1 i. V. m. § 96a Abs. 1 Nr. 2 lit. c) SächsGemO der
Bestellung von Herrn Kai Thalmann als Geschäftsführer der Saatzucht Plaußig
Grundstücksgesellschaft mbH mit der Wirkung zum 1. Oktober 2014 für die Dauer von 5 Jahren zu.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt in der Gesellschafterversammlung der Saatzucht Plaußig
Grundstücksgesellschaft mbH einen entsprechenden Beschluss zu fassen.
2.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Gesellschafterversammlungen der Saatzucht Plaußig
GmbH und LGH GmbH auf eine Personalunion der jeweiligen Geschäftsführungen bis spätestens
01.07.2015 hinzuwirken.
3.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja, unter welchen wirtschaftlich
vertretbaren Bedingungen, Wohnungsbestände der Saatzucht Plaußig GmbH an die LWB GmbH
übergehen können. Das Prüfergebnis ist dem Verwaltungsausschuss bis zum 31.03.2015
vorzulegen.
4.
Der OBM wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen eine
Zusammenlegung von Geschäftsführungen und/oder der Gesellschaften Saatzucht Plaußig GmbH
und Leipziger Gewerbehofgesellschaft, sowie LESG mbH und LEVG GmbH, zu nachhaltigen
(finanz-)wirtschaftlichen Vorteilen führt. Das Prüfergebnis und daraus abgeleitete
Schlussfolgerungen bzw. Umsetzungsvorschläge sind der Ratsversammlung bis spätestens
30.09.2015 vorzulegen.
1 von 4 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
Anlagen:
2 von 4 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.09.2014
zu
19.1.3
Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Bestellung des
Geschäftsführers - Neufassung
Vorlage: DS-131-NF-002-DS-002
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung stimmt gemäß § 98 Abs. 1 i. V . m. § 96a Abs. 1 Nr. 2 lit. c)
SächsGemO der Bestellung von Herrn Kai Thalmann als Geschäftsführer der Saatzucht
Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH mit der Wirkung zum 1. Oktober 2014 für die Dauer
von 5 Jahren zu.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt in der Gesellschafterversammlung der Saatzucht
Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH einen entsprechenden Beschluss zu fassen.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Ges ellschafterversammlungen der Saatzucht
Plaußig GmbH und LGH GmbH auf eine Personalunion der jeweiligen Geschäftsführungen
bis spätestens 01.07.2015 hinzuwirken.
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja, unter welchen
wirtschaftlich vertretbaren Bedingungen, Wohnungsbestände der Saatzucht Plaußig GmbH
an die LWB GmbH übergehen können. Das Prüfergebnis ist dem Verwaltungsausschuss bis
zum 31.03.2015 vorzulegen.
4. Der OBM wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja , unter welchen Bedingungen eine
Zusammenlegung von Geschäftsführungen und/oder der Gesellschaften Saatzucht Plaußig
GmbH und Leipziger Gewerbehofgesellschaft, sowie LESG mbH und LEVG GmbH, zu
nachhaltigen (finanz-)wirtschaftlichen Vorteilen führt. Das Prüfergebnis und daraus
abgeleitete Schlussfolgerungen bzw. Umsetzungsvorschläge sind der Ratsversammlung bis
spätestens  II. Quartal 2015 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
1: mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen und 4 Stimmenthaltungen
2,3,4: mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 1 Stimmenthaltung
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 24. September 2014
Seite: 1/1
3 von 4 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zur Vorlage Nr. DS-131-NF-002-DS-002 vom 17.09.2014
Beschluss der Ratsversammlung vom 17.09.2014
Beschluss- Nr.
Eingereicht von Oberbürgermeister/Dezernat für Wirtschaft und Arbeit
Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH Bestellung des Geschäftsführer -
Neufassung
Stand vom 22.05.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat für Wirtschaft und Arbeit Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Kommunalwirtschaft
 Datum/Unterschrift Datum/Unterschrift
Sachstand:
Beschlusspunkt 1  - Bestellung des Herrn Kai Thalmann als Geschäftsführer der Saatzucht Plaußig
Grundstücksgesellschaft mbH:
umgesetzt
Beschlusspunkt 2  - Personalunion der jeweiligen Geschäftsführer der LGH/SPG:
umgesetzt,  eine entsprechende Vorlage war zur Beschlussfassung in der RV am 18.03.2015
Beschlusspunkt 3  – Prüfung bezüglich Überführung der Wohnungsbestände der SPG an die LWB
in Arbeit , siehe Punkt 4
Beschlusspunkt 4  – Zusammenlegung von Gesellschaften der SPG und LGH sowie LESG und LEVG
in Arbeit , zu den Beschlusspunkten 3 und 4 erfolgt derzeit eine gemeinsame Prüfung, da die Sachverhalte
sich gegenseitig beeinflussen. Das Ergebnis wird im Rahmen einer Vorlage dem Rat zur Kenntnis bzw. zur
Beschlussfassung gegeben.
4 von 4 in Zusammenstellung