city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01556
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Betriebsausschuss Kulturstätten
Fachausschuss Finanzen
Ratsversammlung 24.08.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die
Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis
2020
Beschlussvorschlag:
1. Die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur bis 2020 werden
gemäß Punkt 2 der Vereinbarung beschlossen.
2. Die Beschlusspunkte 3 und 5 des Ratsbeschluss RB-V-1295/12 werden aufgehoben.
3. Die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum 2016 bis 2020 einschließlich
deren Prämissen werden gemäß Punkt 3 der Vereinbarung beschlossen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

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Finanzielle Auswirkungen nein X
wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen siehe Punkt 3.2 der Vereinbarung
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen siehe Punkt 3.3 und 3.4 der Vereinbarung
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführun
g
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
2 von 12 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
 siehe Vereinbarung
3 von 12 in Zusammenstellung

Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie
die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum
2016 bis 2020
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1 Ziel
Mit Auslaufen der Finanzierungsvereinbarung der Eigenbetriebe Kultur gemäß Ratsbeschluss
RB V-1295/12, die u. a. die Finanzierung von 2012 bis 2015 geregelt hat, soll nunmehr die
Basisfinanzierung bis 2020 der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig gesichert werden. Darüber
hinaus sollen im Rahmen der Vorlage auch inhaltlich-strategische Rahmenbedingungen festgelegt
werden. Dies soll einerseits die Möglichkeit bieten, das Leistungsspektrum der Kultureigenbetriebe
der Stadt Leipzig weiterhin auf einem künstlerisch hohem Niveau zu halten, andererseits aber
auch wirtschaftliche Synergien fortlaufend erschließen und umsetzen zu können.
2 Inhaltlich-strategische Rahmenbedingungen bis 202 0
Im Rahmen der Vorlage DS Nr. V/3530 „Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur“ wurde die
Ratsversammlung über die Ergebnisse der aus dem Ratsbeschluss RB V-1295/12 vom
18.07.2012 resultierenden Prüf- und Arbeitsaufträge am 12.02.2014 informiert. Für die Jahre 2016
bis 2020 werden die folgenden Rahmenbedingungen festgehalten:
I. Die Stadt Leipzig positioniert sich deutlich zur vorhandenen Struktur der Eigenbetriebe
Kultur und deren inhaltlicher Leistungsgestaltung und Angebotsmöglichkeiten.
Strukturveränderungen im Sinne von Neustrukturierungen, Verwaltungsfusionen,
Verschmelzungen oder der Schließung von Leistungsbereichen bzw. ganzer Sparten
werden bis Ende 2020 nicht durchgeführt. Hierzu gehören auch Rechtsformänderungen.
Die Kultureigenbetriebe der Stadt Leipzig stellen ein wertvolles Gut der Stadt Leipzig dar.
Ihr Leistungsangebot und ihre Leistungsvielfalt sind historisch tief verwurzelt und stellen
Leipzig nicht nur ein hervorragendes Zeugnis der Stadtidentität aus sondern tragen ebenso
positiv zur wirtschaftlichen Entwicklung bei. Eine Sicherung der Eigenbetriebe Kultur
bedeutet gleichermaßen die Sicherung der Arbeitsplätze in den jeweiligen Häusern. Die
Beschlusspunkte 3 und 5 des Ratsbeschluss RB-V-1295/12 werden hiermit aufgehoben.
II. Die Strukturoptimierung als dynamischer Prozess bleibt auch weiterhin eine wesentliche
und dauerhafte Aufgabe der Eigenbetriebe Kultur. Der Verantwortungsbereich liegt hierbei
bei den Betriebsleitungen, die entsprechende Lösungsmöglichkeiten in enger Abstimmung
mit der Verwaltung fortlaufend erarbeiten. Über die Ergebnisse wird dem
Betriebsausschuss Kulturstätten Bericht erstattet. Die künstlerische Eigenständigkeit der
Sparten bleibt erhalten.
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III. Die Leistungsvereinbarungen mit den Theaterwerk stätten wird mit dem Ziel überarbeitet,
eine Optimierung der Werkstattkapazitäten zu erreichen. Die Kapazität ist hierbei an den
Bedarfen der Häuser auszurichten. In diesem Zusammenhang sind die entsprechenden
vertraglichen Regelungen zu evaluieren und anzupassen.
IV. Die Arbeit der folgenden Projektgruppen
- Einkauf/Beschaffung/Dienstleister-Management
- Marketing und Vertrieb
- Gebäudemanagement, Instandhaltung, Haustechnik
- Personal- und Rechnungswesen sowie
- IT
wird fortgesetzt. Es erfolgen Berichterstattung im Betriebsausschuss Kulturstätten über
neue Ergebnisse aus den Gruppen. Die Arbeitsgruppe „Vermietungsgeschäft“ wird
aufgelöst (Festlegung Betriebsausschuss Kulturstätten vom 29.10.2015). Über die
Auflösung von weiteren Arbeitsgruppen wird im Betriebsausschuss Kulturstätten beraten.
Darüber hinaus finden monatlich sog. Intendanten-Jour-Fixe unter der Leitung des
Beigeordneten für Kultur der Stadt Leipzig sowie unter Anwesenheit aller Betriebsleiter der
Eigenbetriebe statt. Im Rahmen dieses Instrumentes werden aktuelle Themen, die die
Eigenbetriebe betreffen, besprochen. Weiterhin dient dieses Instrument auch der
Initiierung weiterer projekt- und themenspezifischer Arbeitsgruppen, um auch Inhalte
außerhalb der Actori-Arbeitsgruppen auf Leitungsebene zu erarbeiten und voranzutreiben.
V. Um den Herausforderungen der Kulturschaffenden an gesichts einer sich stetig
veränderten urbanen Lebenskultur gerecht zu werden, werden Austausche über die
Grenzen der Kultureigenbetriebe hinaus im Rahmen von separaten Veranstaltungen
durchgeführt, z. B. innerhalb des Kulturforums Leipzig.
Die verstärkte inhaltliche Zusammenarbeit zwischen den Eigenbetrieben und privaten
Trägern der Kultur („Freie Szene“) liegt im Verantwortungsbereich der jeweiligen Häuser
und wird entsprechend vorangetrieben. Im Bereich der Kulturellen Bildung findet
regelmäßig (einmal im Monat) ein Jour Fixe „Kulturelle Bildung“ statt, wo sich Vertreter der
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städtischen Museen, der Eigenbetriebe sowie aus der „Freien Szene“ zu den
entsprechenden Themen verständigen. Die Ergebnisse wurden beispielsweise genutzt, um
den Teilplan „Kulturelle Bildung“ innerhalb der Kulturentwicklungsplanung (KEP) zu
evaluieren. Darüber hinaus kann sich im Betriebsausschuss Kulturstätten jederzeit darüber
verständigt werden, bei entsprechenden Themen gemeinsame Termine (Workshops) zu
initiieren.
3 Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur 2016 bis 20 20
3.1 Prämissen der Zuschussvereinbarung
I. Die vorliegende Zuschussvereinbarung regelt die G rundfinanzierung der Eigenbetriebe
Kultur aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig (Zuschuss für das laufende Geschäft
einschließlich Basiszuschuss für Instandhaltungsmaßnahmen) sowie die Zuschüsse für
Investitionen in das bewegliche Anlagevermögen aus dem Finanzhaushalt der Stadt
Leipzig. Darüber hinaus werden die Zuschüsse aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipzig
für Investitionen in das unbewegliche Anlagevermögen für das Jahr 2016 geregelt.
II. Alle darüber hinausgehenden Instandhaltungs- und  Investitionsvorhaben (ab 2017
zwingend auch Investitionen in das unbewegliche Anlagevermögen) werden im 2-Jahres-
Rhythmus im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens erarbeitet und mit dem
jeweiligen Doppel-Haushalt beschlossen 1. Über die Zuschüsse für Instandhaltung und
Investitionsvorhaben hinausgehende Vorhaben in der Mittelfristperspektive dürfen im
Rahmen der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe bereits „angezeigt“ werden. Dies hat
jedoch lediglich informativen und keinen beschließenden Charakter.
III. Die ausgewiesenen Zuschüsse aus dem Ergebnishau shalt für das Jahr 2016 wurden im
Vergleich zum beschlossenen und durch die Landesdirektion genehmigten Haushalt der
Stadt Leipzig dahingehend angepasst, dass einerseits die kulturelle Leistungs- und
Angebotsvielfalt der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig gesichert bleibt und
andererseits strukturelle Defizite, insbesondere in der Mittelfristperspektive ab 2017 ff.
abgewendet werden können.
1 Dies ersetzt nicht die Notwendigkeit der Erstellun g von Bau- und Finanzierungsbeschlüssen, bei großen Vorhaben gegebenenfalls noch separate
Planungsbeschlüsse.
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Dies schließt den Ausgleich vergangener Tarifabschlüsse mit ein. Daher sind für die
Eigenbetriebe folgende überplanmäßige Zuschüsse für das Jahr 2016 vorgesehen und
über separate Vorlagen zu beschließen: Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig: +500 T€,
Eigenbetrieb Oper Leipzig einschließlich Musikalische Komödie: +490 T€,
Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig: +200 T€, Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt:
+125 T€, Eigenbetrieb Musikschule „JSB“: +125 T€.
IV. Aufgrund der zum heutigen Zeitpunkt erwarteten t ariflichen Entwicklungen in den
Folgejahren ist ein Tarifausgleich durch die Eigenbetriebe bei gleichbleibenden
Zuschüssen und unter Ausnutzung sämtlicher Einsparpotenziale bei konstantem
Leistungsniveau nicht möglich. Die Eigenbetriebe Kultur erhalten daher ab 2017 bis zum
Laufzeitende der Vereinbarung die vollständigen Tarifsteigerung ihrer gültigen Tarifverträge
durch die Stadt Leipzig refinanziert. Um mit den Planungsprämissen der städtischen
Haushaltsplanung übereinzustimmen, wurde im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung
ein Tarifausgleich i. H. v. 2,5 % pro Jahr berücksichtigt. Eine entsprechende
Spitzabrechnung (Differenz zum tatsächlichen Tarifabschluss und dessen Finanzierung)
wird unterjährig im Rahmen des Haushaltsvollzuges geregelt. Ergeben sich nach der
Spitzabrechnung/Verrechnung der jeweiligen Tarifausgleiche durch die Stadt Leipzig in den
jeweiligen Geschäftsjahren bis 2020 Gewinne in den Eigenbetrieben, verbleiben diese in
den jeweiligen Häusern. Ein Abführen an den städtischen Haushalt ist insbesondere vor
dem Hintergrund der bestehenden hohen Bedarfe von Investitions- und
Instandhaltungsmaßnahmen, die über den jeweiligen im Rahmen dieser Vorlage
ausgewiesenen Basiszuschuss hinausgehen, nicht vorgesehen. Gewinne sind zunächst
gemäß § 12 Abs. 3 SächsEigBVO zum Ausgleich von in Vorjahren festgestellten
Jahresverlusten zu verwenden, sofern diese Verlust nicht aus Abschreibungen auf das
gewidmete Vermögen resultieren. Darüber hinaus sind die Gewinne entsprechenden
Rücklagen für Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen zuzuführen, um den
städtischen Haushalt zu entlasten. Die Rücklagen sollen zur (Teil)finanzierung von
Investitions- und Instandhaltungsvorhaben mit herangezogen werden.
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V. In diesem Zusammenhang stellt das Erzeugen von wi rtschaftlichen Synergien und
Einsparpotenzialen weiterhin eine fortlaufende Aufgabe der Eigenbetriebe dar. 2
VI. Inflationsbedingte Sachkostensteigerungen müssen  durch die Häuser als Beitrag zur
Kostenoptimierung selbstständig erwirtschaftet bzw. durch Synergien abgefedert werden.
3.2 Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Le ipzig (Grundfinanzierung,
Tarifausgleich und Instandhaltung)
Die folgende Übersicht beinhaltet die Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig an
die Kultureigenbetriebe für den entsprechenden Betrachtungszeitraum.
2 So wurde beispielsweise im Juni 2015 die Kooperati on der Haustechnik von Oper und Gewandhaus vertraglich vereinbart. Dies ermöglicht einen
flexiblen Personaleinsatz zwischen den Häusern und führt mittel- bis langfristig zu wirtschaftlichen Synergien. Auch die gemeinsame Durchführung des
Besucherservices von Oper und Gewandhaus ist hierbei zu benennen. Weitere Einsparpotenziale werden fortlaufend diskutiert.
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Beträge in € 2016 2017 2018 2019 2020
Theater der Jungen Welt (PSP-Element: 1.100.26.1.0.02)
Basiszuschuss
• Anhebung Honoraretat ab 2017
3.560.000 3.580.000 3.580.000 3.581.000 3.581.000
Basisinstandhaltung 125.000 175.000 180.000 185.000 190.000
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 - 63.000 128.000 196.000 266.000
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 Lohnverrechnung
Oper
(Personalkostensteigerung 2,5 % bei der Oper)
- 6.000 12.000 18.000 25.000
Summe: 3.685.000 3.824.000 3.900.000 3.980.000 4.062.000
Musikschule (PSP-Element: 1.100.26.3.0.01)
Basiszuschuss
• Landesmittel Freistaat Sachsen Musikschulförderung
wurden hierbei nicht berücksichtigt (Planungsgröße:
940 T€ p. a. bis 2020, die zusätzlich an die
Musikschule über den städtischen Haushalt
ausgereicht werden),
• Einnahmen aus der Arko-Miete wurden
zuschussmindernd berücksichtigt,
• Anhebung der Honorare für freie Mitarbeiter ab 2018
um weitere 2 € Stundenlohn inbegriffen,
• vollständige Finanzierung „Singt Euch ein“ durch die
Stadt Leipzig ab 2017,
• Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 ist im
Basiszuschuss inbegriffen.
3.271.700 3.482.700 3.537.700 3.530.700 3.533.700
Basisinstandhaltung 100.000 100.000 90.000 100.000 100.000
Summe: 3.371.700 3.582.700 3.627.700 3.630.700 3.633.700
Schauspiel (PSP:Element: 1.100.26.1.0.01)
Basiszuschuss  (einschl. Caroline-Neuber-Preis) 15.513.000 15.513.000 15.513.000 15.513.000 15.513.000
Basisinstandhaltung 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 - 252.000 511.000 776.000 1.048.000
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 Lohnverrechnung
Oper
(Personalkostensteigerung 2,5 % bei der Oper)
- 38.000 39.000 40.000 41.000
Summe: 15.713.000 16.003.000 16.263.000 16.529.000 16.802.000
Oper Leipzig einschließlich Musikalischer Komödie ( PSP-Element: 1.100.26.1.0.03)
Basiszuschuss 45.690.000 45.690.000 45.690.000 45.690.000 45.690.000
Basisinstandhaltung 1.200.000 1.500.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 (einschließlich 2,5 % p. a.
Tarifsteigerung Orchesterleistung Gewandhaus)
- 1.080.000 2.187.000 3.322.000 4.485.000
Summe: 46.890.000 48.270.000 49.577.000 50.712.000 51.875.000
Gewandhaus Leipzig (PSP-Element: 1.100.26.2.0.03)
Basiszuschuss 18.200.000 18.200.000 18.200.000 18.200.000 18.200.000
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 (Tarifsteigerung aus
Weiterberechnung Orchesterleistung des Gewandhauses an die
Oper wurde mindernd berücksichtigt)
- 430.000 820.000 1.220.000 1.640.000
Basisinstandhaltung 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000
Mendelssohn-Festtage 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
Summe: 19.050.000 19.480.000 19.870.000 20.270.000 20.690.000
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3.3 Zuschüsse aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipz ig zur Finanzierung des
beweglichen Anlagevermögens
Für das Jahr 2016 wurden die Werte aus dem beschlossenen und genehmigten Haushalt
2015/2016 der Stadt Leipzig übernommen. Ab 2017 sowie nochmals ab 2019 erfolgt für alle
Eigenbetriebe eine  Erhöhung der Mittel für bewegliches Anlagevermögen, um dem gestiegenen
Bedarf anteilig Rechnung zu tragen. Auch die aus Gewinnen zu bildenden Rücklagen für
Investitionsvorhaben sollten zur Teilfinanzierung von beweglichen Anlagegütern herangezogen
werden.
Beträge in € 2016 2017 2018 2019 2020
Theater der Jungen Welt
(PSP-Element: 7.0000018.740)
50.000 55.000 55.000 60.000 60.000
Musikschule
(PSP-Element: 7.0000020.740)
60.000 65.000 65.000 70.000 70.000
Schauspiel
(PSP-Element: 7.0000017.740)
75.000 80.000 80.000 85.000 85.000
Oper Leipzig einschließlich Musikalischer
Komödie
(PSP-Element: 7.0000016.740)
100.000 110.000 110.000 120.000 120.000
Gewandhaus Leipzig
(PSP-Element: 7.0000019.740)
50.000 55.000 55.000 60.000 60.000
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3.4 Zuschüsse aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leip zig zur Finanzierung von
Investitionsvorhaben außerhalb des beweglichen Anlagevermögens
Für 2016 sind folgende Zuschüsse in diesem Bereich (unbewegliches Anlagevermögen)
vorgesehen:
Beträge in € 2016
Theater der Jungen Welt
(PSP-Element: 7.0000018.740)
-
Musikschule
(PSP-Element: 7.0000020.740)
-
Schauspiel
(PSP-Element: 7.0000017.740)
2.644.000 3
Oper Leipzig
(PSP-Element: 7.0000016.740)
400.000
Musikalische Komödie
(PSP-Element: 7.0000016.740)
250.000
Gewandhaus Leipzig
(PSP-Element: 7.0000019.740)
-4
Die Zuschüsse in diesem Bereich werden ab 2017 im Rahmen der vorliegenden
Finanzierungsvereinbarung im Vergleich zu RB V-1295/12 nicht mehr geregelt. Die Vorhaben
müssen sorgsam unter Ausnutzung sämtlicher kostenoptimierender Maßnahmen sowie unter
Durchführung einer Priorisierung geschätzt und im Rahmen der jeweiligen Haushaltsaufstellungs-
verfahren angemeldet werden.
4 Folgen bei Ablehnung
Bei Nichtbeschlussfassung ist die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur ab 2017 nicht gesichert.
3 Hierbei sind die investiven Mittel zur Errichtung der Zweitspielstätte enthalten, die über die Laufzeit des Bauvorhabens aufgeteilt worden sind (vgl.
Ratsbeschluss „Präzisierung Planungsbeschluss“ DS-00819/14).
4 Für das Gewandhaus wurden sämtliche investive Mitt el für nichtbewegliches Anlagevermögen aus dem Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt der
Stadt Leipzig für Instandhaltungsmaßnahmen umgewidmet (Ergebnis nach Prüfung und Schätzung des Instandhaltungs- und Investitionsbedarfes im
Gewandhaus).
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paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01497-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Substanzverzehr in der städtischen Liegenschaft Riebeckstraße
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
1. Wann genau wurden die Fenster in der Riebeckstraße 37-47 entfernt (Monat und Jahr)?
2. Warum wurden die Fenster entfernt?
3. Wer gab den Auftrag die Fenster zu entfernen?
Zu Fragen 1 bis 3:
Das Grundstück Riebeckstraße/Witzgallstraße befand sich seit 2008 in der Vermarktung. Auf Grund
des baulichen Zustandes und des Flächenzuschnittes konnten die Gebäude jedoch nicht vermarktet
werden.
Im Jahr 2009 wurde das Objekt im Rahmen der Erarbeitung einer Vorlage für den Stadtrat zum
Sachstandbericht zur Vermarktung und Nachnutzung von Schulen mit dem Ergebnis untersucht,
mittelfristig den Rückbau bis auf den historisch wertvollen Gebäudeteil Witzgallstraße 18 (ehemali-
ges Johannishospital) durchzuführen und anschließend erneut die Vermarktung anzustreben. Mit
dem entsprechenden planerischen Vorlauf wurde die Rückbaumaßnahme für das Jahr 2012 ge-
plant. In Abstimmung mit dem Dezernat VI insbesondere mit dem Amt für Bauordnung und Denk-
malpflege hinsichtlich des Denkmalschutzes wurde am 11.06.2012 mit der kompletten Entkernung
der Gebäude Riebeckstr. 37–45/Stötteritzer Str. 43 begonnen. Zu diesem Zeitpunkt wurden im Rah-
men des geplanten Abbruchs die Fenster entfernt.
Angeregt von dem Verein „HausHalten e.V.“ favorisierte das Dezernat VI nun die Nutzung der Ge-
bäude als Wächterhäuser, der Rückbau wurde gestoppt. Auf Grund des Bauzustandes hätte die
Nutzung Investitionen in Höhe von ca. 4,8 bis 6,4 Mio. € erfordert, eine Nutzung als Wächterhaus
konnte sich so nicht durchsetzen.
Die Nachbareigentümer, das Katholische Pfarramt sowie der Caritasverband, begrüßten im Jahr
2012 ausdrücklich die geplante Rückbaumaßnahme. Durch den Caritasverband wurde bereits zu
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diesem Zeitpunkt das Interesse bekundet, den Standort mit verschiedenen Funktionen zu entwickeln
(Kindertagesstätte/Schule/Gemeindezentrum/Betreutes Wohnen/Dementen-WG). Erste Entwürfe
dazu lagen bereits skizzenhaft vor.
Nach dem Scheitern der Wächterhaus-Nutzung besprach das Liegenschaftsamt federführend mit
dem Caritasverband die Entwicklung des Areals.
Die Erstvorlage zum Verkauf des Objektes wurde in der Sitzung des Grundstücksverkehrsausschus-
ses am 04.05.2015 beschlossen. Autorisiert durch diese
Erstvorlage wird derzeit der Kaufvertrag ausgearbeitet.
Die Caritas wird neben der genannten Nutzung ebenfalls Plätze für die Unterbringung von Asylbe-
werbern schaffen Die genannten Gebäudeteile werden nun durch die Caritas zurückgebaut und
durch sich an den Raumkanten orientierende neue Bebauungen ersetzt.
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text:
Seite 1/4
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01555
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
Ratsversammlung 16.09.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Brandschutztechnische Ertüchtigung
Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehemalige Erich-Kästner-GS) und
Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach §79 (1) SächsGemO in Höhe
von 596.300 €
Beschluss:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Punkt 7 in der zur
Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen ca. 596.300,00 €. Die Mittel werden 2015 außerplanmäßig im
Finanzhaushalt „Reaktivierung Schulgebäude Erfurter Straße 14“ (7.0001471.700) bereitgestellt. Die
Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO i.H. von 596.300 € erfolgt
aus der Kostenstelle „unterjähr. Finanz. ohne Deckung FH (Invest)“ (1098700000).
3. Im Haushaltsjahr 2015 fallen entsprechend Tabelle 1 Nutzungskosten (anteilig) in Höhe von
KG 200: 15.586 €
KG 300: 40.863 €
KG 400:   3.496 €
an. Diese werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes (FA) gedeckt.
Im Haushaltsjahr 2016 fallen entsprechend Tabelle 1 Nutzungskosten (voll) in Höhe von:
KG 200: 37.406 €
KG 300: 98.070 €
KG 400:   8.390 €
an. Diese werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.
Im Haushaltsjahr 2017 ff. fallen entsprechend Tabelle 1 Nutzungskosten (voll) in Höhe von:
KG 200: 37.406 €
KG 300: 98.070 €
KG 400:   8.390 €
an. Diese werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt
entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.
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Seite 2/4
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen HAR
2014
596.300,00 7.0000320.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x
wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)
2015
KG 200: 15.586 €
KG 300: 40.863 €
KG 400:   3.496 €
2016
KG 200: 37.406 €
KG 300: 98.070 €
KG 400:   8.390 €
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt:
Die Erich-Kästner-Grundschule, Erfurter Straße 14 wurde mit Eröffnung des Neubaus am Standort
Erfurter Straße 9 im Jahr 2013 vom Schulnetz genommen. Ursprünglich war der Abbruch des
Gebäudes vorgesehen. Mit steigenden Schülerzahlen und aufgrund notwendig werdender
Sanierungen anderer Schulgebäude bzw. Neubauten sind sowohl vorübergehend als auch
dauerhaft Räumlichkeiten zur schulischen Nutzung zu stellen. Dies betrifft auch die alte Erich-
Kästner-Schule.
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Ab dem Schuljahr 2015/16 zieht die Außenstelle Schillergymnasium (zukünftiges Gymnasium am
Standort Telemannstraße) für eine zweijährige Interimsnutzung in das Gebäude ein. Die Belegung
erfolgt zuerst einzügig mit vier Klassen, in einem etwaigen dritten Jahr maximal dreizügig mit
insgesamt 12 Klassen.
Ab dem darauffolgenden Schuljahr 2016/17 soll das Gebäude mit acht Klassen (zweizügig) als
Grundschule genutzt werden. Eine langfristige Weiternutzung des Gebäudes ist geplant.
Anlagen:
Anlage 1  Brandschutzkonzept Lageplan
Anlage 2  Brandschutzkonzept exemplarischer Grundriss 1.OG
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 16.09.2015
zu
19.21
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Brandschutztechnische Ertüchtigung
Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehemalige Erich-
Kästner-GS) und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach
§79 (1) SächsGemO in Höhe von 596.300 €
Vorlage: VI-DS-01555
Beschluss:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem äß Hauptsatzung § 22 (2) Punkt 7 in
der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen ca. 596.300,00 €. Die M ittel werden 2015 außerplanmäßig im
Finanzhaushalt „Reaktivierung Schulgebäude Erfurter Straße 14" (7.0001471.700)
bereitgestellt. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1)
SächsGemO i.H. von 596.300 € erfolgt aus der Kostenstelle „unterjähr. Finanz. ohne
Deckung FH (Invest)" (1098700000).
3. Im Haushaltsjahr 2015 fallen entsprechend Tabelle 1 Nutzungskosten (anteilig) in Höhe von
KG 200: 15.586 €
KG 300: 40.863 €
KG 400:   3.496 €
an. Diese werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes (FA) gedeckt.
Im Haushaltsjahr 2016 fallen entsprechend Tabelle 1 Nutzungskosten (voll) in Höhe von:
KG 200: 37.406 €
KG 300: 98.070 €
KG 400:   8.390 €
an. Diese werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.
Im Haushaltsjahr 2017 ff. fallen entsprechend Tabelle 1 Nutzungskosten (voll) in Höhe von:
KG 200: 37.406 €
KG 300: 98.070 €
KG 400:   8.390 €
an. Diese werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das
Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 17. September 2015
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HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Bau- und Finanzierungsbeschluss:
Brandschutztechnische Ertüchtigung Schulgebäude Erfurter
Straße 14, 04155 Leipzig (ehem. Erich-Kästner-GS) und
Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach
§ 79 (1) der Sächs. GemO in Höhe von 596.300 €
Umbau und Modernisierung
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 01.06.2015
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  - Bau- und Finanzierungsbeschluss:  Brandschutztechn. Ertüchtigg. Schulgeb. Erfurter Str. 1 4,
04155 Leipzig (ehem. Erich-Kästner-GS), Bestätigg. apl.  Auszahlung nach § 79 (1) der Sächs. GemO
Stand vom: 01.06.2015
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
3.1 Städtebauliche Einordnung 3
3.2 Erläuterung der Planung 3
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
3.4 Eigentumsverhältnisse 4
3.5 Energiekonzept 4
3.6 Barrierefreies Bauen 6
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
4 Finanzieller Aufwand 6
5 Finanzierungsplan 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 7
7 Fristenplan 7
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 8
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 8
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 9
Anlagen
Anlage 1 Brandschutzkonzept Lageplan
Anlage 2 Brandschutzkonzept exemplarischer Grundriss  1.OG
Stadt Leipzig 2
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  - Bau- und Finanzierungsbeschluss:  Brandschutztechn. Ertüchtigg. Schulgeb. Erfurter Str. 1 4,
04155 Leipzig (ehem. Erich-Kästner-GS), Bestätigg. apl.  Auszahlung nach § 79 (1) der Sächs. GemO
Stand vom: 01.06.2015
Kurzerläuterung
Die Erich-Kästner-Grundschule, Erfurter Straße 14 wurde m it Eröffnung des Neubaus am Standort Erfur-
ter Straße 9 im Jahr 2013 vom Schulnetz genommen. Ursprüngli ch war der Abbruch des Gebäudes vor-
gesehen. Mit steigenden Schülerzahlen und aufgrund notwen dig werdender Sanierungen anderer Schul-
gebäude bzw. Neubauten sind sowohl vorübergehend als auch d auerhaft Räumlichkeiten zur schulischen
Nutzung zu stellen. Dies betrifft auch die alte Erich-Kästner-Schule.
Ab dem Schuljahr 2015/16 zieht die Außenstelle Schillergym nasium (zukünftiges Gymnasium am Stand-
ort Telemannstraße) für eine zweijährige Interimsnutzung in das Gebäude ein. Die Belegung erfolgt zuerst
einzügig mit vier  Klassen, in einem etwaigen dritten Jahr maximal dreizügig mit insgesamt 12 Klassen.
Ab dem darauffolgenden Schuljahr 2016/17 soll das Gebäude m it acht Klassen (zweizügig) als Grund-
schule genutzt werden. Eine langfristige Weiternutzung des Gebäudes ist geplant.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Die brandschutztechnische Ertüchtigung des Gebäudes ist zwingend erforderlich, um die Schule weiterbe-
treiben zu können.Gemäß Schulnetzplanung des AfJFB ist der Schulstandort dauerhaft zu sichern, um
den jetzigen und zu erwartenden Bedarfen gerecht zu werden.
Unter Beachtung des baulichen Brandschutzes und bauordnungsrechtlicher Vorschriften sind folgende
Leistungen erforderlich:
- Einbau von Brand- und Rauchschutzabtrennungen
- Einbau einer Brandmeldeanlage
- Einbau einer Einbruchmeldeanlage
- Einau einer Hausalarmanlage
- Installation einer Sicherheitsbeleuchtung
- Montage von Rettungswegzeichen
- Maßnahmen zur Sicherung des Rauch- und Wärmeabzugs in den Treppenräumen
- Verbesserung der Rettungswege: Ertüchtigung Geländer un d Handläufe (nach SächsBO, SächsSchul-
BauR, Unfallkasse Sachsen)
Die Maßnahmen der brandschutztechnische Ertüchtigung stellen einen Vorgriff auf die Komplexsanierung
des Schulgebäudes dar. Sie sind für einen dauerhaften Einsa tz geplant und integrieren sich in die Maß-
nahmen einer späteren Komplexsanierung, d.h. sie sind nicht zurückzubauen.
1.2 Beschlüsse
Keine
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das Schulgebäude wird seit zwei Jahren nicht mehr als Grunds chule genutzt. Zwischenzeitlich erfolgte
eine Interimsnutzung durch eine Kindertagesstätte. Die vo m Amt für Gebäudemanagement durchgeführ-
ten Revisionsprüfungen der Elektroinstallation (2012 und 2014) ergaben, dass die elektrotechnische Anla-
ge im Bestand incl. Feststellanlagen der bestehenden Rauchschutztüren zum Treppenhaus voll funktions-
tüchtig ist.
Stadt Leipzig 3
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Haushaltsvorlage  - Bau- und Finanzierungsbeschluss:  Brandschutztechn. Ertüchtigg. Schulgeb. Erfurter Str. 1 4,
04155 Leipzig (ehem. Erich-Kästner-GS), Bestätigg. apl.  Auszahlung nach § 79 (1) der Sächs. GemO
Stand vom: 01.06.2015
Das Gebäude verfügt weder über eine Brandmelde-, Einbruchm elde- noch eine Hausalarmanlage. Eine
vorhandene einfache Alarmanlage wurde nur provisorisch na ch Einbrüchen in der Zeit des Leerstands
montiert. Sicherheitsbeleuchtungen und Rettungswegbesc hilderungen fehlen vollständig. Die Rauch-
schutztüren vom Kellergeschoss ins Treppenhaus genügen de n aktuellen Anforderungen nicht. Die
Flucht- und Rettungswegepläne sind veraltet. In den Treppe nhäusern ist der Rauchabzug nicht gewähr-
leistet. Notwendige Absturzhöhen und sichere Abstände (Kl emmschutz) sind an den Geländern/Handläu-
fen nicht gegeben.
Mit den vorhandenen begrenzten Mitteln muss die brandschut ztechnische Ertüchtigung des Schulgebäu-
des erfolgen – als Voraussetzung für die Baugenehmigung und Betriebserlaubnis. Weitere Sanierungs-
maßnahmen im Gebäude an der äußeren Hülle müssen zu einem späteren Zeitpunkt folgen.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Gebäudebestand erfüllt die Anforderungen im Brandfall oder anderen Notfallsituationen hinsichtlich
des Personenschutzes nicht. Für den langfristig angestrebten Schul- und Hortbetrieb (Grundschule) im
Gebäude sind die Flucht- und Rettungswege gemäß den bauordnungsrechtlichen und sicherheitstechni-
schen Anforderungen sowie denen des bauliches Brandschutzes für eine dauerhafte Betriebserlaubnis zu
ertüchtigen.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Mit Wiedernutzung der Schule ab dem kommenden Schuljahr 2015/16 ist die Planung zur Ertüchtigung
des Bestandes gemäß den geltenden Vorschriften zu forcieren desgleichen die Ausführung derselben,
eine Pflichtaufgabe der Stadt.
2.4 Alternativlösungen
Es gibt keine Alternativlösungen, der Schulstandort muss aufgrund des gewachsenen und zu erwartenden
Bedarfs erhalten bleiben.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Wird die Baumaßnahme nicht durchgeführt, kann die Schule nicht in die dauerhaft geplante Nutzung ge-
hen. Die  Aufwendungen der baulichen Unterhaltung zur Gefahrenabwehr werden weiter steigen.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Das Schulgebäude befindet sich im Stadtgebiet Leipzig-Gohlis im Norden von Leipzig an der Süd-Ost-
Ecke der Kreuzung Georg-Schumann-Straße Ecke Lützowstraße.
In fußläufiger Entfernung befinden sich auf der Georg-Schumann-Straße die Haltestellen der Straßen-
bahnlinien 10 und 11, die S-Bahn-Haltestelle Leipzig-Gohlis ist ebenfalls günstig zu erreichen.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
Nicht relevant.
Stadt Leipzig 4
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
8 von 20 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  - Bau- und Finanzierungsbeschluss:  Brandschutztechn. Ertüchtigg. Schulgeb. Erfurter Str. 1 4,
04155 Leipzig (ehem. Erich-Kästner-GS), Bestätigg. apl.  Auszahlung nach § 79 (1) der Sächs. GemO
Stand vom: 01.06.2015
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
- Ausbildung von durchgehenden Fluren im 1. und 2. OG, Verlängerung des Flures im KG, Verkleinerung
des Werkraumes
- Entkernung der ehemaligen Hausmeisterwohnung für neuen Unterrichts-/Hortraum
- Herstellen von Türöffnungen zum Flur im EG (Raum ehem. Hausmeisterwohnung und zukünftiger Klas-
senraum R. 17, ehem. Lehrerzimmer)
- Rückbau der Querlüftung von Klassenräumen über Flure und damit der Unterhangdecken aus Holzwerk-
stoffen, Schließen der entsprechenden Wandöffnungen in den Klassenraumwänden
- Montage von notwendige Panikbeschlägen an den Ausgangstüren im EG, Feststellanlagen, Freilauftür-
schließern etc.
- Teilung des Gebäudes in zwei Brandabschnitte, Einbau von Rauchschutztüren in Achse 14 in allen Eta-
gen
- Vergrößerung der Türöffnungen vom Kellergeschoss zu  den Treppenhäusern, Einbau neuer Rauch-
schutztüren mit Feststellanlagen/Freilauftürschließern
- Ertüchtigung der Geländer, Herstellen der Absturzsicherung mit 1,10 m Höhe, Verbinden des Handlaufs
im Treppenauge des Podests, Heruntersetzen des Geländers zur Verringerung des Abstandes zwischen
Untergurt und Stufe
- Instandsetzung der Treppenhausfenster, Ertüchtigung der Schwingfenster zur Gewährleistung des
Rauchabzugs je Podest 0,50 m²
- Ertüchtigung der Treppengeländer an den Außentreppen (Absturzsicherung Höhe 1,10 m, neuer Hand-
lauf am Treppenlauf)
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
• Elektroinstallation
- Erneuerung der Elektroinstallation für Einbau der Alarmierungsanlagen (Brand, Alarm, Einbruch) und
Flur-, Treppenhaus- und Sicherheitsbeleuchtung sowie elektrischer Anschluss der Türen mit Feststellan-
lagen
- Montage von Klassenraum-/Tafelbeleuchtungen in neu entstehenden/umgenutzten Räumen
- Kappung der Anbindepunkte zur Blitzableitung in den Bestand auf die Heizungsinstallation
Der Blitzschutz ist über weitere bestehende Ableitungen an der Fassade außen gewährleistet und ist im
Rahmen einer energetischen Sanierung zu erneuern.
• Sanitärinstallation
- Installation eines neuen Steigstrangs für Ausstattung der verkleinerten Klassenräume im  1. und 2. OG
mit Waschtischen (Räume 111, 215)
- Erneuerung defekter oder demontierter Waschtische bestehender Installationen
- Brandschutzschottung der bestehenden Leitungsführung (Heizung, Sanitär, Dachentwässerung) im Be-
reich der Rettungswege
- Demontage der nicht mehr genutzten Trinkwassertanks im UG sowie der still gelegten Gasleitung
- Demontage der PVC-Ummantelung an der Rohrleitungsführung an der Kellerdecke, Erneuerung mit Alu-
Grobkornkaschierung gemäß Brandschutzanforderung
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Einbau von Tandemschließungen an den drei Toren des Schulgrundstückes für Zugang Feuerwehr.
Fahrradstellplätze sind an der Süd-Ost-Ecke des Grundstückes vor dem Eingangstor vorhanden und blei-
ben bestehen.
Auf dem Grundstück sind keine PKW-Stellplätze vorhanden.
Stadt Leipzig 5
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  - Bau- und Finanzierungsbeschluss:  Brandschutztechn. Ertüchtigg. Schulgeb. Erfurter Str. 1 4,
04155 Leipzig (ehem. Erich-Kästner-GS), Bestätigg. apl.  Auszahlung nach § 79 (1) der Sächs. GemO
Stand vom: 01.06.2015
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Nicht relevant.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
- Absicherung des Personenschutzes
- Verbesserung der Funktionalität des Schulgebäudes
- Erhaltung der Bausubstanz
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Leipzig Gohlis
Flurstücksnummern 1714/2, 165, 165/2, 164/2, 167, 16 8,
169, 170
Flurstücksgröße ges. in m² 6.292 m²
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant: Es werden nur Brandschutzmaßnahmen
                                                                                umgesetzt.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
nicht relevant
Warmwassererzeugung:
nicht relevant
Lufttechnische Anlagen:
nicht relevant
Wasser/Abwasser:
Im Rahmen der Baumaßnahme muss teilweise die Dachentwässerung (Fallrohre) erneuert werden, da
das Altmaterial nicht den aktuellen Brandschutzanforderungen entspricht.
Stadt Leipzig 6
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04155 Leipzig (ehem. Erich-Kästner-GS), Bestätigg. apl.  Auszahlung nach § 79 (1) der Sächs. GemO
Stand vom: 01.06.2015
Stark- und Schwachstrom:
Die Beleuchtung der Flure und Treppenhäuser wird erneuert, eine akkugepufferte Sicherheitsbeleuchtung
wird installiert und die Beleuchtung der Rettungswegbeschilderung darin integriert. Die Blitzschutzanlage
wird so abgeändert, dass die Ableitung ausschließlich außerhalb des Gebäudes erfolgt.
3.6 Barrierefreies Bauen
Alle innerhalb der Maßnahme zu erneuernden Türen werden barrierefrei ausgebildet. Das bedeutet ent-
sprechende Durchgangsbreiten (li. B. > 90 cm), stufenlose Übergänge sowie ggf. die Ausstattung mit
Feststellanlagen oder Freilauftürschließern.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen dieser Baumaßnahme ist nicht vorgesehen.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 21.05.2015
Kostengruppe 2015 Gesamt
100 Grundstück 0 0
200 Herrichten und Erschließung 0 0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 258.000 258.000
400 Bauwerk - Technische Anlagen 224.000 224.000
500 Außenanlagen 2.150 2.150
600 Ausstattung und Kunstwerke 0 0
700 Baunebenkosten 112.150 112.150
Summe 596.300 596.300
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
nicht relevant.
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr 2015 Gesamt
Planung 112.150 112.150
Bau 484.150 484.150
Gesamt 596.300 596.300
VE kassenwirksam 0
Anteil Fördermittel 0
Anteil Stadt 0
Die Mittel werden außerplanmäßig in den FinHH 2015 eingestellt. PSP-E. 7.0001471.700 Reaktivierung
des Schulgebäudes Erfurter Str. 14. Der Deckung liegen Einsparungen (nicht verbrauchte Mittel) aus dem
PSP-Element 7.0000320.700 Erich-Kästner-Grundschule aus 2014 zugrunde, da diese Maßnahme been-
det ist und kostengünstiger umgesetzt werden konnte.
Stadt Leipzig 7
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  - Bau- und Finanzierungsbeschluss:  Brandschutztechn. Ertüchtigg. Schulgeb. Erfurter Str. 1 4,
04155 Leipzig (ehem. Erich-Kästner-GS), Bestätigg. apl.  Auszahlung nach § 79 (1) der Sächs. GemO
Stand vom: 01.06.2015
7 Fristenplan
Baubeginn 01.2016
Fertigstellung geplant 07.2016
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Ingenieurbüro J. Zimmermann,
Täschners Garten 7, 04288 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53
Elektroinstallation
B-Plan GmbH & Co. KG Ingenieurgesellschaft für Technische
Gebäudeausrüstung,
Karl-Liebknecht-Straße 19, 04107 Leipzig
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2017
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
37.406 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
98.070 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
  8.390 EUR
Stadt Leipzig 8
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  - Bau- und Finanzierungsbeschluss:  Brandschutztechn. Ertüchtigg. Schulgeb. Erfurter Str. 1 4,
04155 Leipzig (ehem. Erich-Kästner-GS), Bestätigg. apl.  Auszahlung nach § 79 (1) der Sächs. GemO
Stand vom: 01.06.2015
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 08.08.2016 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
15.586 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
40.863 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
  3.496 EUR
Die Kosten der KG 200-400 geben anfallende Betriebskosten bei voller Nutzung des Gebäudes an.
Es ist zu berücksichtigen, dass bereits mit Schuljahresbeginn 2015/16 Folgekosten durch die Interimsnut-
zung Gymnasium anfallen.
Ab dem Haushaltsjahr 2016 müssen die Folgekosten anteilig zusätzlich im Haushaltsplan zur Verfügung
gestellt werden. Für die Gebäudedienstleistungen wurden in der Klausurtagung im September 2014 Mittel
in Höhe von 56.250 Euro bestätigt – jedoch ohne Personalkosten.
Ab 2017 ff. sind die zusätzlich benötigten Mittel für die zu erwartenden Folgekosten im Haushalt einzupla-
nen.
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Für den Beginn der Interimsnutzung Gymnasium im Schulgebäude wurde Stellenmehrbedarf für die
Hausmeisterstelle durch das AGM/Abt. Infrastrukturelles Gebäudemanagement zum 01.01.2015 bean-
tragt. Bisher liegt hierzu keine Bestätigung vor. Eine abschließende Entscheidung über die notwendigen
Stellenkapazitäten am Objekt wird im Rahmen der Vorlage des Hauptamtes „Stellenbemessung Schul-
hausmeister“ durch die DB OBM getroffen.
Es ist zwingend erforderlich die Hausmeisterstelle zum Schuljahresbeginn 2015/16 zu besetzen, da die
Absicherung des Unterrichtsbetriebes sonst nicht gewährleistet ist. Der Hausmeister der Erich-Kästner-
Schule Neubau kann die Betreuung des Altbaus nicht übernehmen.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 2.881 m²
BGF 4.308 m²
BRI 14.160 m³
KG 300 + 400 481.818 €
Stadt Leipzig 9
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  - Bau- und Finanzierungsbeschluss:  Brandschutztechn. Ertüchtigg. Schulgeb. Erfurter Str. 1 4,
04155 Leipzig (ehem. Erich-Kästner-GS), Bestätigg. apl.  Auszahlung nach § 79 (1) der Sächs. GemO
Stand vom: 01.06.2015
Kennwertvergleich mit Komplettsanierung von einem Grundschulgebäude:
Ist-Wert (KF) Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 1.459 €/m² > 167 €/m² Das Bauvorhaben u nterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 873 €/m² > 112 €/m² Das Bauvorhaben un terschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BRI 199 €/m³ > 34 €/m³ Das Bauvorhaben unt erschreitet den
Kennwert.
Die Planung wurde objektkonkret entsprechend der Aufgabenstellung vorbereitet, sämtliche Maßnahmen
sind unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit gewählt.
Es können nur Kosten für einzelne Kostengruppen/Bauteile verglichen werden, die bei einer Baumaßnah-
me weitestgehend komplett instandgesetzt, modernisiert oder erneuert werden. Deshalb wird unten ste-
hend der Vergleich mit bereits vom AGM realisierten Bauvorhaben gleicher Aufgabenstellung in gleichen
Schulbautypen hinzugefügt.
Kennwertvergleich mit Brandschutztechnischer Ertüchtigung von acht Schulgebäuden gleichen Bautyps
mit Bruttobaukosten KG 300 und 400 im Durchschnitt von 480 T Euro:
Kennwerte Ver-
gleichsvorhaben
Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 166
 €/m² < 167 €/m² Das Bauvorhaben überschreitet den
Kennwert geringfügig.
KG 300 + 400/BGF 111  €/m² < 112 €/m² Das Bauvorhaben überschreitet den
Kennwert geringfügig.
KG 300 + 400/BRI 34 €/m³ = 34 €/m³ Das Bauvorhaben stim mt mit dem
Kennwert überein.
Die aufgrund der Planung ermittelte Kostenberechnung und die daraus resultierenden Kennwerte liegen
im Kostenrahmen bereits abgeschlossener Brandschutzmaßnahmen an Leipziger Schulen.
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Stadt Leipzig 10
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
14 von 20 in Zusammenstellung
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Erich-Kästner-Schule (alt) Aussenst. Schillergym. ab  2015/16, Grundschule ab 2016/17
Erfurter Straße 14 04155 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Modernisierung Altbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 12.06.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Schul-SB 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.1 4 0 0
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Schul-SB 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 1.000 417 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100 .21.5.1.01.70 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 1.000 417
311 Versorgung Wasser 1.936 807 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5 .1.01.70 4241 9140
313 Versorgung Gas 20.852 8.688 EKS(alt) Erfurter Str.1 4 1.100.21.5.1.01.70 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 EKS(alt) Erfurter S tr.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1 .100.21.5.1.01.70 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.1 00.21.5.1.01.70 4241 9140
316 Versorgung Strom 10.493 4.372 EKS(alt) Erfurter Str. 14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1 .100.21.5.1.01.70 0
310 Versorgung 33.281 13.867
321 Entsorgung Schmutzwasser 1.097 457 EKS(alt) Erfurter  Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 1.884 785 EKS(alt) Erfurter S tr.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9121
322 Entsorgung Müll 4.400 1.833 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 800 333 EKS(alt) Erfurter Str. 14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 550 229 EKS(alt) Erfurter Str.1 4 1.100.21.5.1.01.70 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 150 63 EKS(alt) Erfurter Str.1 4 1.100.21.5.1.01.70 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.1 00.21.5.1.01.70 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 EKS(alt) Erfurter St r.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9910
320 Entsorgung 8.882 3.701
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 31.500 13.1 25 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 94 10
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 1.560 650 EKS(alt)  Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 EKS(alt) E rfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 65 27 EKS(alt) Erfur ter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 10.300 4.292 EKS( alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 1.000 417 EKS(al t) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 94 11
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 91 91
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 EKS(alt) Erfurt er Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 1.200 500 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4 241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 EKS(alt)  Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 45.625 19.010
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Seite 1/3
15 von 20 in Zusammenstellung
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Erich-Kästner-Schule (alt) Aussenst. Schillergym. ab  2015/16, Grundschule ab 2016/17
Erfurter Straße 14 04155 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Modernisierung Altbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 12.06.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .5.1.01.70 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 EKS(alt) Erfurt er Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 400 167 EKS(alt) Erfurter  Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 2.750 1.146 E KS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 EKS(alt ) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 1.620 675 EKS (alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 4.770 1.988
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 EKS(alt) Erfurter Str. 14 1.100.21.5.1.01.70 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 EKS(alt) Erfur ter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 3.540 1.475 EKS(a lt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 94 15
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 EKS(alt) E rfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 3.540 1.475
361 Dienste Kontrollen 792 330 EKS(alt) Erfurter Str.14 1 .100.21.5.1.01.70 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 92 91
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 1.180 492 EKS(alt) Erfurt er Str.14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100. 21.5.1.01.70 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 1.972 822
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 EKS(alt) Erfurte r Str.14 1.100.21.5.1.01.70 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 EKS(alt) Erf urter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 0
379 Einnahme 0 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 1.100.21.5.1.01.70 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 98.070 40.863
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 3.012 1.255 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 5.352 2.230 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 26 11 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 EKS(alt) Erfurter Str .14 1.100.21.5.1.01.70 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 8.390 3.496
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 24.07.2015
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 5
KG 300 5
KG 400 5
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 0,42
KG 300 0,42
KG 400 0,42
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/3
16 von 20 in Zusammenstellung
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Erich-Kästner-Schule (alt) Aussenst. Schillergym. ab  2015/16, Grundschule ab 2016/17
Erfurter Straße 14 04155 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Modernisierung Altbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 12.06.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
Fall: Aufwachsen der Schule
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 24.07.2015
Folgekosten 2015 24.07.2015
200 Objektmanagementkosten 37.406 15.586
210 Schul-SB 0,5 VZA 0 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 0 0
210 Hausmeister 1,0 VZA 36.406 15.169
Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Hallenwart 0 0 0 0 0 0
220 Sachk. Hausmeister 1.000 417 0 0 0
300 Betriebskosten 98.070 40.863
400 Instandsetzungskosten 8.390 3.496
Folgekosten "Aufwachsen" der Schule
2016
200 Objektmanagementkosten 37.406
210 Schul-SB 0,625 VZA 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 0 0
210 Hausmeister 1,0 VZA 36.406
Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachk. Hausmeister 1.000 0 0 0
300 Betriebskosten 98.070
400 Instandsetzungskosten 8.390
Folgekosten "Aufwachsen" der Schule
2017
200 Objektmanagementkosten 37.406
210 Schul-SB 1,0 VZA 0 EKS(alt) Erfurter Str.14 0 0
210 Hausmeister 1,0 VZA 36.406
Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachk. Hausmeister 1.000 0 0 0
300 Betriebskosten 98.070
400 Instandsetzungskosten 8.390
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Seite 3/3
17 von 20 in Zusammenstellung
18 von 20 in Zusammenstellung
19 von 20 in Zusammenstellung

Fassung vom: 01.06.2015
Thema ►   Baubeschluss: Brandschutztechnische Ertüchtigung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig
                         (ehem. Erich-Kästner-GS)

Mitzeichnung
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen
 erforderlic h Unterschrift
I Allgemeine
Verwaltung

II Finanzen

 Stadtkämmerei
III Umwelt, Ordnung,
Sport

IV Kultur

V Jugend, Soziales,
Gesundheit und
Schule

 Amt für Jugend,
Familie und Bildung

VI Stadtentwicklung
und Bau
 Amt für
Gebäudemanagement

VII Wirtschaft

01.1 GB des Ober-
bürgermeisters und
des Stadtrates

01.2 GB des Ober-
bürgermeisters –
Kommunalwirtschaft

01.16  Datenschutz-
beauftragter

14 Rechnungs-
prüfungsamt

Rechtsprüfung

Name Unterschrift
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich  nein  ja
20 von 20 in Zusammenstellung


paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/4
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-DS-01321-ÄA-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
Heiko Oßwald
Katharina Schenk
Betreff
Planungsbeschluss: Reaktivierung Grundschulstandort, Straße des 18. Oktober 8b,
04103 Leipzig (ehemalige Pablo-Neruda-Schule)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Neu Beschlusspunkt 3:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen der Reaktivierung des
Grundschulstandortes Straße des 18. Oktober 8b eine Erweiterung oder Umbau und gegebenenfalls
Umnutzung der Innenräume des Stadtteilzentrums (Betreiber: Bürgervereins Messemagistrale e. V)
oder mindestens die malermäßige Instandsetzung, Komplettierung der Innenausstattung und des
Außenraums und Wärmedämmerung der Außenhülle des Gebäudes in der Straße des 18. Oktober
10a umsetzbar ist.
Begründung:
erfolgt mündlich
Seite 2/4
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Anlagen:


text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01558
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 07.10.2015 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 13.10.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 27.10.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 28.10.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH,
insbesondere im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Umstellung des Straßenbahnbetriebes (Linie 9) auf
dem Abschnitt Wolfgang-Heinze-Straße/Koburger Straße zwischen Connewitz, Kreuz und der
Stadtgrenze zu Markkleeberg auf Busbetrieb. Die Gewährleistung der Mindestbedienung gemäß
Nahverkehrsplan wird über ein geändertes Busnetz (Mehrleistungen auf der Linie 70) sichergestellt.
2. Die Ratsversammlung beschließt einen neuen Basisfahrplan entsprechend des
Fahrplanangebotes ab dem 13.12.2015 auf Grundlage des Betrauungsbeschlusses zur Betrauung
der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH (Anlage 2 des Konzeptes zur Finanzierung des ÖPNV
in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen

x
nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nei
n
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nei
n
ja, Erläuterung siehe Anlage
zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nei ja, Erläuterung siehe Anlage
1 von 14 in Zusammenstellung
Seite 2/3
n zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x
nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der Maßnahme zu
erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand
aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan

x
nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat

x
nein ja,
Sachverhalt:
 Siehe Begründung zur Vorlage.
Anlagen:
Anlage 1 Ausschnitt Linienführung Linie 9 und 70 – Bestand (bis 27.11.2015)
Anlage 2 Ausschnitt Linienführung Linie 9 und 70 – Neu (ab 28.11.2015)
Anlage 3 Karte der Planungsvariante 5 (Vorzugsvariante)
2 von 14 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 28.10.2015
zu 18.3 Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkeh rsbetriebe (LVB) GmbH,
insbesondere im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
Vorlage: VI-DS-01558
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Umstellung des Straßenbahnbetriebes (Linie 9) auf
dem Abschnitt Wolfgang-Heinze-Straße/Koburger Straße zwischen Connewitz, Kreuz und
der Stadtgrenze zu Markkleeberg auf Busbetrieb. Die Gewährleistung der Mindestbedienung
gemäß Nahverkehrsplan wird über ein geändertes Busnetz (Mehrleistungen auf der Linie 70)
sichergestellt.
2. Die Ratsversammlung beschließt einen neuen Basisfahrplan entsprechend des
Fahrplanangebotes ab dem 13.12.2015 auf Grundlage des Betrauungsbeschlusses zur
Betrauung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH (Anlage 2 des Konzeptes zur
Finanzierung des ÖPNV in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB).
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 3 Enthaltungen
Leipzig, den 29. Oktober 2015
Seite: 1/1
3 von 14 in Zusammenstellung
Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, insbesondere im 05.10.2015
Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
Begründung
1 Ausgangssituation
Mit der Einführung des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes (MDSB-Netz) und der damit einher-
gehenden Eröffnung des Leipziger City-Tunnels  im Dezember 2013 sind eine Reihe von Ver-
besserungen im Nahverkehrsnetz sowohl in der Stadt Leipzig als auch im Umland in Kraft
getreten. Die Anbindung der Region Leipzig konnte deutlich verbessert und neue optimierte
Nahverkehrsverbindungen im gesamten mitteldeutschen Raum geschaffen werden. Durch die
Zusammenführung und Neustrukturierung von S-Bahn-, Regionalbahn- und Regional-Ex-
press-Linien wurden insgesamt 5 leistungsfähige S-Bahn-Linien geschaffen, die sich durch
einen dichten, integrierten Taktfahrplan auszeichnen. Besonders hervorzuheben ist die schnel-
le Nord-Süd-Achse und die damit einhergehenden deutlichen Fahrzeitgewinne auf fast allen
Strecken.
So werden seit dem 15.12.2013 bspw. der Leipziger Süden und die Stadt Markkleeberg durch
3 S-Bahnlinien erschlossen: S2 (bis Markkleeberg-Gaschwitz), S4 (bis Geithain) und S5/S5X
(bis Zwickau). Darüber hinaus verkehren 2 Straßenbahnlinien (9, 11, siehe Anlage 1) sowie 10
Buslinien (65, 70, 79, 100, 107, 108, 141, 143, 172, N9) zwischen Leipzig und Markkleeberg.
2 Veranlassung
Infolge der verbesserten S-Bahn-Anbindung zwischen Leipzig und Markkleeberg  können
Fahrgäste für viele Ziele zwischen den S-Bahnlinien (S2, S4, S5/S5X) und der Straßenbahnli-
nie 9 (Leipzig Thekla – Markkleeberg-West) wählen. Deshalb wurde bereits zu Beginn der Pla-
nungen zum Leipziger City-Tunnel die Einkürzung der Linie 9 betrachtet und in der Nutzen-
Kosten-Analyse ein Entfall auf dem Streckenabschnitt Bayrischer Platz – Markkleeberg-West
unterstellt. Dies wurde mit der Parallelität der Linienführung  der Linie 9 in diesem Abschnitt
zur neuen S-Bahn-Stammstrecke und zur Stadtbahn in der Karl-Liebknecht-Straße sowie mit
der Überdeckung der Einzugsbereiche wesentlicher Haltestellen begründet. Seitdem galt der
südliche Abschnitt der Linie 9 zwischen Bayerischem Bahnhof und der Stadtgrenze als „Un-
tersuchungsstrecke Straßenbahn – Umstellung auf Bus“ (siehe Nahverkehrsplan (NVP)
1998 sowie Erste Fortschreibung 2007).
Vertiefende Untersuchungen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH im Jahr 2009 ka-
men zu dem Ergebnis, dass eine Streckenstilllegung zumindest in der Arthur-Hoffmann-Straße
nicht zu empfehlen ist. In diesem Zusammenhang wurde vom Stadtrat ebenfalls im Jahr 2009
beschlossen, den Straßenbahnbetrieb  auf der Arthur-Hoffmann-Straße  zwischen Bayri-
schem Platz und Richard-Lehmann-Straße (Linie 9) langfristig zu erhalten  und somit den Sta-
tus als Untersuchungsstrecke aufzuheben (RBV-81/09). Für den Abschnitt  südlich  des
Connewitzer  Kreuzes  war in der Begründung zur Vorlage beschrieben
, dass die Entschei-
dung  zur  Einkürzung bzw. zum Erhalt der Linie 9 in Abstimmung mit der Stadt Markkleeberg
durch  den  Landkreis Leipzig  als wesentlich betroffener Aufgabenträger erfolgt. Insofern wür-
de die Stadt Leipzig dann im Bedarfsfall die Linie 9 bis zum S-Bf. Connewitz führen.
Die Entscheidung über die Weiterführung der Linie 9 im Streckenabschnitt zwischen Conne-
witzer Kreuz und Markkleeberg bzw. deren Einkürzung wurde auf Wunsch des Landkreises
Leipzig nach die Eröffnung des City-Tunnel-Leipzig (CTL) verschoben, um die Auswirkungen
des S-Bahnnetzes auf die Straßenbahnlinie 9 nicht nur zu prognostizieren, sondern auch mit
reellen Zahlen bewerten zu können.
1
4 von 14 in Zusammenstellung
Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, insbesondere im 05.10.2015
Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
3 Verkehrskonzept Markkleeberg
Im Jahr 2014 wurde deshalb unter Federführung des Landkreises Leipzig die Erarbeitung des
Verkehrskonzeptes  Markkleeberg  mit dem Ziel, eine abschließende Entscheidung zur Li-
nie 9  herbeizuführen, begonnen.
3.1 Methodische Vorgehensweise
• Abstimmung  der gemeinsamen Ziele und des Vorgehens
• Beschreibung  des Untersuchungsraumes (hinsichtlich städtebauliches Umfeld, Ver-
kehrsinfrastruktur, Bevölkerung, Beschäftigtenstruktur etc.)
• Analyse  und Bewertung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) hinsichtlich:
◦ Linien
◦ Taktdichte
◦ Erschließungsqualität
◦ Fahrzeiten
◦ Verknüpfung und Anschlussbildung
◦ Beförderungsqualität
• Ermittlung  der ÖPNV- Nachfrage
• Durchführung begleitender Verkehrserhebungen
• Erstellung  verschiedener Planungsvarianten  und Prognosen  unter Berücksichtigung
der Fahrplanänderungen bei der S-Bahn ab Dezember 2015 sowie Vorgaben für den
Abschnitt Connewitz, Kreuz und Markkleeberg-West
• Vorlegen eines Umsetzungskonzeptes
3.2 Planungsprämissen
Grundsätzliches Ziel  des Verkehrskonzeptes Markkleeberg ist es, eine übersichtlichere  Neu-
gestaltung  der  Linienführungen  im Innenstadtbereich von Markkleeberg zu erzielen. Dar-
über hinaus verfolgen die Aufgabenträger das Ziel, konkurrierende  Parallelverkehre  abzu-
bauen , ohne  dass es dadurch zu deutlichen Verschlechterungen  im Vergleich zum heutigen
Verkehrsangebot kommt. Ziele sind außerdem, die Verbindungsqualität insgesamt und die Fei-
nerschließung durch eine Erhöhung des Verkehrsangebotes und einer optimalen Erschließung
touristischer Ziele zu verbessern.

3.3 Planungsvarianten
Insgesamt wurden 4 verschiedene Planungsvarianten  erarbeitet. Diese unterscheiden sich
wesentlich auf dem Abschnitt zwischen Connewitz, Kreuz und Markkleeberg, untersuchen aber
auch in Bezug auf Busangebote in Markkleeberg unterschiedliche Ideen:
• Variante 1 : Beibehaltung der bisherigen Führung der Straßenbahnlinie 9, ohne
Parallelverkehr durch Buslinien
• Variante 2 : Ersatz der Straßenbahnlinie 9 sowohl durch die Buslinie 70 als auch durch
die Linie 107
• Variante 3 : Ersatz der Straßenbahnlinie 9 lediglich durch die Buslinie 70
• Variante 4 : Ersatz der Straßenbahnlinie 9 alleinig durch die Buslinie 107
2
5 von 14 in Zusammenstellung
Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, insbesondere im 05.10.2015
Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
3.4 Vorzugsvariante
Ausgehend von den 4 Varianten wurde, nach Gegenüberstellung dieser und Abschätzung der
künftigen Verkehrsnachfrageentwicklung, eine Planungsvariante  5 (Vorzugsvariante) entwi-
ckelt, welche die positiv bewerteten Ideen aus den einzelnen Varianten zusammenführt. Diese
ist nunmehr zur Umsetzung  vorgesehen .
3.5 Künftige Verkehrsführung
Die Vorzugsvariante sieht die Führung der Straßenbahnlinie 9 von Connewitz, Kreuz zum
S-Bahnhof Connewitz und stattdessen die  Führung der Buslinie 70 nach Markkleeber-
g-West im  10-Minuten-Takt  vor (siehe Anlage 2). Auf der Buslinie 70 der LVB entstehen
durch die Führung ab Connewitz, Kreuz bis Markkleeberg-West deutliche Mehrleistungen  im
Vergleich zum jetzigen Angebot.
Die Buslinien 65, 100 und 141 verkehren weiterhin unverändert. Änderungen ergeben sich bei
folgenden Linien:
Neueinführung  einer Linie 106 (Regionalbus Leipzig):
• 30-Minuten-Takt, Ortsbus Markkleeberg, erschließt auch Cospudener See (Hafen Zö-
bigker) und Markleeberger See (Nordstrand, Kanupark Auenhain)
• Linienverlauf: S-Bahnhof Großstädteln – Zöbigker – Eulenberg – Gautzsch – S-Bf.
Markkleeberg – Markkleeberg-Ost – Wachau
• Aufteilung in Wachau, jeweils im Stundentakt weiter nach Probstheida und nach Auen-
hain zum Kanupark am Markkleeberger See
Linie 107 (Regionalbus Leipzig):
• Stundentakt
• Linienführung: Zwenkau, Hafen – S-Bf. Großstädteln – Städtelner Straße – Markklee-
berg-West – S-Bf. Markkleeberg – Stadtgebiet Leipzig
Linie 108 (LVB):
• Stundentakt
• geänderter Linienverlauf: Gewerbegebiet Wachau – Leinestraße - Bornaische Straße –
Goethesteig (Stadtgebiet Leipzig) – S-Bf. Markkleeberg
• Neuerschließung Johannishöhe  und S-Bahnhof Markkleeberg Nord
• Erschließung des bislang „schlecht erschlossenen Gebietes“ der Leinestraße und damit
Umsetzung eines wichtigen Ziels des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig
Darüber hinaus sind auf den Linien 70, 106, 107 und 108 insgesamt 15 zusätzliche Haltestel-
len zur Verdichtung des Verkehrsangebotes vorgesehen. In Anlage 3 ist die Planungsvariante
5 (Vorzugsvariante) mittels Karte veranschaulicht.
Aus Sicht der Stadt Leipzig sollte in einem weiteren Schritt beim Verkehrskonzept Cospudener
See der Verlauf der Buslinien in Richtung Hafen Zöbigker sowie in Richtung Nordstrand opti-
miert werden. Durch die Stadt Markkleeberg wird gleichzeitig angestrebt, die ÖPNV- und
S-Bahn-Haltepunkte barrierefrei umzugestalten.
3
6 von 14 in Zusammenstellung
Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, insbesondere im 05.10.2015
Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
3.6 Entscheidungsgründe für die Vorzugsvariante
Seit der Eröffnung des City-Tunnels im Dezember 2013 hat die Linie 9  im stadtgrenzenüber-
schreitenden Verkehr zwischen Leipzig und Markkleeberg 25 % der Fahrgäste verloren. Da
von einer weiterhin rückläufigen Auslastung  auszugehen ist, sind einerseits die hohen Kos-
ten für den Erhalt der Straßenbahninfrastruktur und andererseits die im Vergleich zum Bus hö-
heren Betriebskosten nicht mehr zu rechtfertigen .
Zudem bleiben sowohl der Wildpark  als auch das zur Stadt Leipzig gehörende Wohngebiet
„Am  Wolfswinkel“  künftig mit der Buslinie  70  hochwertig an das Nahverkehrsnetz der Stadt
Leipzig angebunden. Da die Buslinie genau  so  häufig  verkehrt wie die Straßenbahn, ändert
sich das Fahrplanangebot nicht, sondern nur das Verkehrsmittel. Mit der Umstellung von Stra-
ßenbahn auf Bus wird lediglich dem durch den Fahrgastrückgang bewirkten geringeren Kapa-
zitätsbedarf Rechnung getragen  und damit die Wirtschaftlichkeit insgesamt verbessert. Die
Bewohner des „Wolfswinkels“ haben zudem noch die Möglichkeit, die S-Bahn über den Halte-
punkt Markkleeberg-Nord zu nutzen. Somit bleibt die Anbindung im städtischen Vergleich auch
weiterhin überdurchschnittlich gut.
Neben einer erstmals eigenen Stadtlinie und einer direkten Ost-West-Verbindung innerhalb
Markkleebergs sieht die Vorzugsvariante außerdem eine deutliche Ausweitung des Wochenen-
d- und Abendverkehrs vor. Weiterhin werden die Stadtteile Wachau und Auenhain sowie der
Hafen in Zöbigker und der Kanupark am Markkleeberger See deutlich besser an den ÖPNV
angebunden als bislang. Positiv zu bewerten ist auch die Einbindung des S-Bahnhofes Mark-
kleeberg-Nord in das ÖPNV-System sowie die Beschleunigung der Linie 107.
Auch für die Vorzugsvariante wurde die zukünftige Entwicklung der Verkehrsnachfrage ab-
geschätzt. Neben dem durch die Einkürzung der Linie  9 zu erwartendem Rückgang  der Ein-
und Aussteiger in Markkleeberg-West sowie im Querschnitt Koburger Straße werden durch die
Umgestaltung des ÖPNV-Netzes im Leipziger Süden auch deutliche Fahrgastgewinne  (v. a.
in den S-Bahnlinien , im Querschnitt Seenallee und Leinestraße sowie in den Bereichen Was-
serturmsiedlung und Auenhain) erwartet. Die Einkürzung der Straßenbahnlinie 9 kann durch
neue Fahrgäste in anderen Bereichen ausgeglichen werden und die Vorzugsvariante erreicht
im Vergleich zu den anderen 4 Planungsvarianten die höchste Fahrgastnachfrage (insgesamt
6 % mehr Fahrgäste im Gesamtsystem ). Zusätzliches Fahrgastpotenzial ist aufgrund der
besseren Anbindung des Leipziger Neuseenlandes durch Tourismus- und Freizeitverkehr zu
erwarten.
3.7 Kostenvergleich allgemein
Trotz des massiven Ausbaus des ÖPNV-Angebotes insbesondere im Abend- und Wochenend-
verkehr sowie im Ost-West-Stadtverkehr Markkleeberg's (insgesamt 21 % mehr Kilometerleis-
tung) können die Gesamtkosten  in der Vorzugsvariante um rund 1 % reduziert  werden, da
die Buserschließung deutlich preiswerter erbracht werden kann als die Erschließung mit der
Straßenbahn.
3.8 Kostenvergleich Stadt Leipzig
Die Fahrleistung im Stadtgebiet Leipzig erhöht sich um 100.000 Fahrplankilometer. 80.000
Minderkilometern bei der Straßenbahnlinie 9 stehen 180.000 Mehrkilometer bei den Busli-
nien 70 und 108 gegenüber. Mit der Erhöhung  der Fahrleistung im Stadtgebiet Leipzig
4
7 von 14 in Zusammenstellung
Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, insbesondere im 05.10.2015
Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
steigen auch die Betriebskosten  an. Dies wird jedoch mittelfristig dadurch kompensiert ,
dass keine Abschreibungen für Investitionen  in die Trasse der Linie 9 anfallen. Allein in
den nächsten 5 Jahren wären sonst 8 Mio. € Investitionen in die Infrastruktur der Linie 9
im Abschnitt Connewitz, Kreuz – Forsthaus Raschwitz erforderlich, für die keine Förder-
mittel zu erwarten wären.
Bei einer reinen Fahrzeugbetrachtung ergibt sich eine nahezu ausgeglichene Bilanz. Hier
stehen rund 125.000 €/a Minderaufwand bei der Straßenbahn ca. 116.600 €/a Mehrauf-
wand im Busbetrieb gegenüber.
Erlösseitig sind zwar durch die Umstellung der Linie 9 von Straßenbahn auf Bus Fahrgast-
rückgänge im Bereich der Wolfgang-Heinze-Straße und Koburger Straße zu erwarten,
dem stehen jedoch Fahrgastgewinne auf der Bornaischen Straße (die Linie 9 verdoppelt
künftig das Angebot im Abschnitt Connewitz, Kreuz – S-Bf. Connewitz) und in Dölitz durch
die veränderte Führung der Linie 108 und die Neuerschließung der Siedlung Johannishö-
he gegenüber. Daher sind für das beschriebene Konzept keine zusätzlichen finanziellen
Zuschüsse an die LVB  notwendig, die Änderungen  sind für die Stadt  Leipzig  haus-
haltsneutral .

Mit dem Beschluss 2015/059 des Kreistages des Landkreises Leipzig vom 08.07.2015 wurde
festgelegt, dass der Landkreis künftig nicht mehr für die Finanzierung der Straßenbahnlinie 9
bis Markkleeberg-West aufkommen wird. Somit würden bei einem Weiterbetrieb der Straßen-
bahnlinie sowohl alle anfallenden Betriebs- als auch Investitionskosten bei der Stadt Leipzig
verbleiben. Allein der kurzfristige Investitionsbedarf für den Erhalt der Strecke in den kommen-
den 5 Jahren liegt bei 13,1 Mio. €.
3.9 Umsetzung
Mittels der Vorzugsvariante können alle zuvor gesetzten Ziele (übersichtliche Neugestaltung
der Linienführungen, Abbau konkurrierender Parallelverkehre, Verbesserung Verbindungsqua-
lität und Feinerschließung, Erhöhung Verkehrsangebot, optimale Erschließung touristischer
Ziele) umgesetzt werden.
Das Verkehrskonzept soll in 2 Stufen umgesetzt  werden. Da die LVB bereits Ende November
den Fahrplanwechsel in Leipzig vornehmen, wird die Straßenbahnlinie  9 bereits ab dem
28.11.2015  zum S-Bf. Connewitz verkehren und die Linie 70 nach Markkleeberg verlängert.
Die restlichen  Buslinien  in Markkleeberg werden zum 13.12.2015 umgestellt, da hier die Ab-
hängigkeiten zum S-Bahn-Fahrplan, dessen Fahrplanwechsel erst im Dezember ist, überwie-
gen.
4 Information über die Änderung der „Zweckvereinbarung zur Übertragung der
   Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien zwischen dem
   Landkreis Leipzig, dem Landkreis Nordsachsen und der Stadt Leipzig“
Die Finanzierung der Verkehrsleistungen der LVB wird im Landkreisgebiet durch den Land-
kreis Leipzig über die „Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für ge-
bietsüberschreitende Buslinien“ (weiter genannt: Zweckvereinbarung) gesichert.
Im Rahmen des Verkehrskonzeptes Markkleeberg sind folgende inhaltliche Anpassungen der
Zweckvereinbarung notwendig:
5
8 von 14 in Zusammenstellung
Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, insbesondere im 05.10.2015
Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
• Neuaufnahme der Buslinie 70  der LVB (ab dem 28.11.2015)
• Änderung der Linienführung der sich bereits in der Zweckvereinbarung befindlichen
LVB-Linie 108  (ab dem 13.12.2015, Änderung Anlage 1 zur Zweckvereinbarung)
• Entfall  von drei  LVB- Fahrten  auf der Linie 143  zwischen Wachau und Güldengossa
(Anpassung der Anlage 1 der Zweckvereinbarung) im Zusammenhang mit der Einfüh-
rung der Linie 106
Für diese Änderungen bedarf es eines entsprechenden Beschlusses des gemeinsamen
Ausschusses , in welchem alle Parteien der Zweckvereinbarung gleichermaßen vertreten und
stimmberechtigt sind. Gemäß § 3 der Zweckvereinbarung behandelt der gemeinsame Aus-
schuss die bedarfsgerechte Anpassung des verkehrlichen Leistungsumfangs sowie die Anpas-
sung der Finanzausstattung. Der gemeinsame Ausschuss wird voraussichtlich im Oktober
2015 einberufen.
An den Beschluss des gemeinsamen Ausschusses ist für die Änderung der Zweckvereinba-
rung anschließend ein neuerlicher Beschluss  durch die Ratsversammlung  erforderlich, da
die Änderungen in der Zweckvereinbarung auch maßgeblich das Stadtgebiet von Leipzig be-
treffen und gleichzeitig die Ausgleichszahlungen erhöht werden. Die Gesamtsummen, die in
dem Vertrag benannt werden, sind nach der Hauptsatzung für den Stadtrat relevant. Aufgrund
dessen, dass der ursprüngliche Vertrag vom Stadtrat beschlossen wurde, muss der Stadtrat
auch über die Änderung dessen entscheiden.
Beschluss
Im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg beschließt die Ratsver-
sammlung mit dieser Vorlage die Umstellung des Straßenbahnbetriebes (Linie 9) auf
dem Abschnitt Wolfgang-Heinze-Straße/Koburger Straße zwischen Connewitz, Kreuz
und der Stadtgrenze zu Markkleeberg auf Busbetrieb, wobei die Gewährleistung der
Mindestbedienung gemäß Nahverkehrsplan über das zuvor beschriebene geänderte
Busnetz (Mehrleistungen auf der Linie 70) sichergestellt wird.
5 Einführung eines neuen Basisfahrplanes
Neben den bereits beschriebenen Veränderungen aufgrund des Verkehrskonzeptes Markklee-
berg wird es mit dem Fahrplanwechsel am 28.11.2015 weitere Anpassungen im ÖPNV-
Netz der LVB  geben.
5.1 Ausweitung der Leistungen im Wochenendverkehr
5.1.1 Ausgangssituation und Veranlassung
Dass die Leipziger Innenstadt immer attraktiver wird, zeigt nicht nur die seit 2004 um 23 % ge-
stiegene Zahl der Einzelhandelsunternehmen, sondern spiegelt sich auch in den Fahrgastzah-
len des Öffentlichen Personennahverkehr, insbesondere am Wochenende, wider. Der Fahr-
gastzuwachs  an  Samstagen  bei der LVB lag im Zeitraum von 2005 bis 2011 bei 16 %. Dem
gegenüber steht in diesem Zeitabschnitt ein im Durchschnitt aller Verkehrstage erreichtes
Wachstum von 9 %. Es ist zu erwarten, dass dieser Trend  auch weiterhin  anhält , da die Ein-
wohnerzahl der Stadt Leipzig auch in den kommenden Jahren steigen wird und zudem weitere
6
9 von 14 in Zusammenstellung
Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, insbesondere im 05.10.2015
Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
Einzelhandelseinrichtungen wie bspw. in der „Hainspitze“ hinzukommen werden.
Der derzeit bestehende 15-Minuten-Takt  der Straßenbahnlinien am Samstag ist, gerade
auch im Hinblick auf eine weitere Einwohner- und Fahrgastzahlenerhöhung, nicht  mehr  aus-
reichend . Um dies zu kompensieren, bestehen in der Regel 2 Möglichkeiten: es müssen ent-
weder der Takt verdichtet oder größere Fahrzeuge eingesetzt werden. Die ersten Maßnahmen
hierfür wurden bereits 2012 eingeleitet. Seitdem fahren die Linien 3, 4 und 12 samstags zwi-
schen 10 und 18 Uhr bereits testweise im 10-Minuten- statt im 15-Minuten-Takt und auf der Li-
nie 1 werden größere Fahrzeuge eingesetzt. Neue Engpässe zeigen sich zunehmend, u. a. ist
die Linie 7 an der Kapazitätsgrenze angelangt. Da auf dieser Linie jedoch bereits die größten
Fahrzeuge der LVB eingesetzt werden, kann der zunehmenden Nachfrage nur mittels Taktver-
dichtung entgegengewirkt werden.
5.1.2 Entscheidungsgründe
Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird darüber hinaus durch die Kundenzufriedenheits-
analyse  2014 unterstützt, in welcher das Samstagsangebot als Kritikpunkt angegeben wurde.
Auch zeigt ein Vergleich  mit  anderen  deutschen  Großstädten  in der Größenordnung Leip-
zigs, dass der 10-Minuten-Takt im Straßenbahnnetz auch am Samstag fast überall Angebots-
standard ist. Von den neun deutschen Großstädten zwischen 495.000 und 605.000 Einwoh-
nern ist Leipzig neben Essen die einzige Stadt, in der das gesamte oder der überwiegende Teil
des Straßenbahnnetzes samstags nur im 15-Minuten-Takt betrieben wird.
Zur weiteren Gewährleistung einer bestmöglichen Erreichbarkeit der Innenstadt in Überein-
stimmung mit stadtpolitischen Vorgaben und der LVB-Strategie Fokus25 eröffnet sich mit einer
Angebotsverdichtung am Samstag eine Möglichkeit, eine Nachfragesteigerung  sehr wirt-
schaftlich umzusetzen, da die zusätzlich benötigten Fahrzeugkapazitäten am Wochenende be-
reit stehen und nicht zusätzlich beschafft werden müssen.
Seit Einführung des 10-Minuten-Takts an Samstagen auf den Testlinien 3, 4 und 12 konnte be-
reits nach 2 Jahren ein starker Fahrgastzuwachs festgestellt werden, der 21,5 % über dem
Wachstum anderer, nicht verdichteter Linien lag. Eine begleitende Marktforschungsstudie er-
gab, dass das verbesserte Samstagsangebot vor allem viele Gelegenheitskunden anspricht
und der mittlere Erlös am Samstag um 30 % über dem Durchschnitt aller Verkehrstage liegt.
Somit bildet ein attraktives Samstagsangebot eine ideale Grundlage für Erstnutzer zum Ein-
stieg in den ÖPNV.
5.1.3 Verbesserungsmaßnahmen
Ab 28.11.2015  (erstes Adventswochenende) werden daher folgende Maßnahmen umgesetzt:
• 10-Minuten-Takt an Samstagen im Zeitraum von ca. 10 bis 18 Uhr auf allen  Straßen-
bahnlinien  (außer Linie 14)
• Verdichtung Buslinie 72/73  zwischen 10 und 18 Uhr auf 20-Minuten-Takt, sodass ein
10 Minuten-Takt zwischen Mölkau und Hauptbahnhof entsteht
Die Angebotsverbesserung  am  Wochenende  bewirkt jährlich eine Mehrleistung  von ca.
260.000 Fahrplankilometern .
7
10 von 14 in Zusammenstellung
Änderungen im ÖPNV-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, insbesondere im 05.10.2015
Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Markkleeberg
5.2 Reduzierung des Angebotes der Linien 2, 8, 10 in den Sommer- und Weihnachts-
      ferien auf einen 20-Min-Takt
5.2.1 Ausgangssituation und Veranlassung
Im Gegensatz zum Wochenende fällt das Fahrgastaufkommen  in den Sommer - und Weih-
nachtsferien  hingegen um rund 20 bis 30 % niedriger  aus als im restlichen Jahr. Im Sinne ei-
ner Optimierung des Leistungsangebots wurden daher verschiedene Möglichkeiten untersucht,
eine Anpassung der Verkehrsleistung vorzunehmen, ohne das zentrale Qualitätsmerkmal ei-
nes 10-Minuten-Grundtakts mit darauf aufbauenden merkbaren Anschlüssen, auch zu Linien
mit geringerer Bedienung, grundhaft aufzuweichen. Dies wäre sonst mit Kundenverlusten ver-
bunden, die eine Wirtschaftlichkeit der Maßnahme nicht mehr gewährleisten würden.
5.2.2 Verbesserungsmaßnahmen
Insofern wird ab dem kommenden Fahrplan ein Konzept umgesetzt, bei dem das Fahrplanan-
gebot  der  Ergänzungslinien  2, 8 und 10 in den Sommer- und Weihnachtsferien  montags
bis samstags auf einen 20-Minuten-Takt  reduziert wird. Diese drei Linien fahren bis auf mini-
male Ausnahmen stets auf Strecken, die parallel auch durch andere Linien bedient werden,
sodass sich auf diesen Abschnitten das Gesamtangebot von 12 auf 9 Fahrten pro Stunde und
somit um 25 % verringert und spätestens nach 10 Minuten eine Fahrt erfolgt. Zusätzlich wird
der Abschnitt der Linie 2 zwischen Naunhofer Str. und Meusdorf wegen des fehlenden Schü-
lerverkehrs nicht bedient (Linie 15 verkehrt im 10-Minuten-Takt).
5.2.3 Entscheidungsgründe
Die Reduzierung des Angebotes der Linien 2, 8 und 10 in den Sommer- und Weihnachtsferien
auf einen 20-Minuten-Takt bewirkt eine verbesserte  Kostendeckung  und eine Reduzierung
von ca. 130.000 Fahrplankilometern im Jahr und trägt zu einer Entlastung , insbesondere in
den durch viele Baumaßnahmen gekennzeichneten Sommerferien, bei.
Die genannten Maßnahmen sind konform mit dem aktuell gültigen Nahverkehrsplan der Stadt
Leipzig, nachdem an den Werktagen zwischen Weihnachten und Silvester sowie am Neu-
jahrsmorgen bei offensichtlich fehlendem Bedarf die Mindeststandards unterschritten werden
dürfen. Zudem können laut Nahverkehrsplan  Abweichungen , die sich aufgrund der jeweili-
gen Verkehrsfunktion (bspw. Bedeutung für den Schülerverkehr) und auf deren Grundlage sich
Besonderheiten in der Verkehrsnachfrage ergeben (z. B. Ferientage), bedarfsgerecht  und
flexibel  gehandhabt  werden.
Beschluss
Die Ratsversammlung beschließt daher einen neuen Basisfahrplan mit insgesamt rund
22,9 Mio. Fahrplankilometern p. a., davon 12,5 Mio. Fahrplankilometern im Straßenbahn-
bereich und 10,4 Mio. Fahrplankilometern im Busbereich, entsprechend des Fahrplan-
angebotes ab dem 13.12.2015 auf Grundlage des Betrauungsbeschluss zur Betrauung
der Leipziger Verkehrsbetriebe.
Anlage 1 Ausschnitt Linienführung Linien 9 und 70 im  Bestand (bis 27.11.2015)
Anlage 2 Ausschnitt Linienführung Linien 9 und 70 ne u (ab 28.11.2015)
Anlage 3 Karte der Planungsvariante 5 (Vorzugsvarian te)
8
11 von 14 in Zusammenstellung
12 von 14 in Zusammenstellung
Die weiteren Änderungen
im Busnetz ab 13.12.2015
sind in Anlage 3 dargestellt.
13 von 14 in Zusammenstellung
b
t v
k
r
Wald ahn (Güer er eh)
11
 11
N9
N9
N9
N9
N9
65
65
65
 70
70
79*
79*
100
100
E
106
106106
106
106
106
E
106
106
106
107
107
107
107
108
108
141
141
141
143
172
172
2
S

;
S
;
3;S5 S5X
S2
S3
S5
S5
;
;
;
X
H
H
H
H
H
H
H
Forsthaus Raschwitz
Riquetstr.
Sonnesiedlung
S-Bf.
Markkl.
Sebastian-Bach-Str.
Gautzscher Platz
Am Eulenberg
Sonnenweg
SeniorenzentrumFreiburger Allee
Schmiede
Holunderweg
Meisenweg
S-Bf. Großst.
Kleine Aue
S-Bf. Gaschwitz
Markkl. West
Parkstr.
Virchowstr.
Markkl. Ost
Energiestr.
Schulstr.
Seenallee
Schillerplatz
Seepromenade
H.-Heine-Str.
Goldene Höhe
Crostewitzer Str.
Am Bach
An der Hohle
Atlanta Hotel
Gewerbegebiet
Expo-Pavillon
Fasanenweg
Modellbaupark
Mehringstr.
Ring
Städtelner Str.
Am Eichwinkel
Dölitz, Straßenbf.
Leinestraße
Friederikenstr.
Erlebnisachse
Nordstrand
Kanupark
Morgenblick
Vierzig-Acker-Weg
Auenplatz
Sportplatz Möncherei
Friedhof
Zöbigker Hafen
Am Krähenfeld
Sportpark
Einkaufszentrum
Wasserturmstr.
S-Bf. Markkleeberg Nord
Schule
Zum Dölitzer Schacht
Markkleeberger Str.
Helenenstr.Agra Nord
Nordstraße
Großstädteln, Kirche
H
H
H
H
H
H H
H
HH
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
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H
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H
H
H
H
H
H
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H
H
H
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H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
H
HH
H H
H
H
Markkleeberg-Gaschwitz
Markkleeberg-Großstädteln
Markkleeberg
Markkleeberg Nord
70
65
100
S2 107 > Zwenkau 100 > Groitzsch
79*
172
11
143
E
106
106
108
60’
30’
20’
30’
10’
10’
30’
60’
60’
20’
20’
30’
60’
60’
30’
60’
30’
60’
60’
60’
60’
Stadt Leipzig
Cospudener
See
Markkleeberger See
Waldsee
Lauer
Markkleeberg-West
Nordstrand
Zöbigker
Hafen
Oststrand
Siedlung
Eulenberg
Siedlung
Krähenfeld
Strandbad
Markkl. Ost Wachauer
Strand
Auenhainer
Strand
Kanupark
GWG
Wachau
agra-
Park
Siedlung Goldene Höhe
Gautzsch
Markkleeberg-Ost
Oetzsch
Großstädteln
Zöbigker
Wachau
Auenhain
Gaschwitz
65 > Großzschocher - Markranstädt   70 > Connewitz Kreuz - Thekla - Mockau-West
79* > S-Bf. Connewitz - Probstheida - Thekla   11 > Connewitz Kreuz - Wahren - Schkeuditz
N9 > Leipzig Hbf.
106; 108; 141 > Probstheida
172 > Meusdorf - Engelsdorf
141 > Störmthal - Borna
143 > Liebertwolkwitz
107 >  Connewitz Kreuz
E
106  > Störmthaler See
N
Maßstab ca. 1:20.000
0 100 300 500m
© Mitteldeutscher Verkehrsverbund;
März 2015: Verkehrsplanung.
Kartengrundlage, 10.03.2014: http://www.mapquest.de/
65:   Markranstädt -
        S-Bf. Markkleeberg
79*:  Cospudener See, Expo-Pav. -
        S-Bf. Connewitz, Klemmstr. -
        Thekla
100: Markkleeberg - Zwenkau -
        Groitzsch
107: Zwenkau, Hafen -
        S-Bf. Markkleeberg -
        Connewitz, Kreuz
108: S-Bf. Markkleeberg -
        Markkleeberg-Nord -
        GWG Wachau - Probstheida
141: Probstheida - Wachau -
        Störmthal - Borna
143: Güldengossa - Wachau -
        Liebertwolkwitz und zurück
        (Linie nur im Schülerverkehr)
172: Wachau - Meusdorf -
        Engelsdorf - (Borsdorf)
N9:  Leipzig Hbf - Markkl.-Ost -
        Markkl.-West -  Leipzig Hbf
106: S-Bf. Großstädteln -
        Siedlung am Eulenberg -
        S-Bf. Mkl. - Seepromenade -
        Probstheida oder Kanupark
70:   Markkleeberg-West -
        S-Bf. Markkleeberg -
        Connewitz, Kreuz - Thekla -
        Mockau-West
S-Bahn
SPNV
Straßenbahnlinie:
Haltestelle
ÖSPV
Buslinien:
11:   Seepromenade - Dölitz -
        Wahren - Schkeuditz
S2:   Mkl.-Gaschwitz -  Leipzig Hbf
        - Bitterfeld - Dessau
S3:   Geithain - Leipzig Hbf -
         Halle Hbf
S5:   Zwickau Hbf - Altenburg -
         Leipzig Hbf - Halle Hbf
S5X: Zwickau Hbf - Altenburg -
         Flughafen Leipzig/Halle
* saisonaler Busverkehr in Markkleeberg
Schwarzenbergweg
Pahlenweg
H
Nr.
Neue Haltestelle
Endstelle
60‘ Taktzeit
H
Stadtverkehrskonzept Markkleeberg - Vorzugsvariante (V5)
14 von 14 in Zusammenstellung


paper_type: Einwohneranfrage

text:
Seite 1/3
Einwohneranfrage Nr. VI-EF-01559
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 08.07.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Elke Thiess, BUND Regionalgruppe Leipzig
Betreff
BUND Leipzig plädiert für den Erhalt des Leopold-Parks
Sachverhalt:
 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
Grünflächen spielen im urbanen Kontext eine wichtige Rolle. Neben einer eindeutigen Korrelation
des Wohlbefindens der Bevölkerung mit der Erreichbarkeit von Grünräumen, sind vor allem auch
ökologische Aspekte dringend zu berücksichtigen.
Hierzu gehören insbesondere die Versiegelung von Böden und der damit einhergehende Verlust der
Bodenpotentiale und Biofunktionen sowie die Reduktion von Großgrün.
Letzteres führt umgehend zu einer Verringerung von wertvollen Refugien für eine Vielzahl von
Tierarten und einer enormen Beeinträchtigung der innerstädtischen Lebensqualität.
Im Leipziger Süden, speziell im Stadtteil Connewitz, fielen in den letzten Jahren besonders viele
Grünflächen der Bebauung und Versiegelung zum Opfer.
Hier nur einige Beispiele:
- Kochstr./Gustav-Freitag-Str.: Neubau HTWK und Neubau eines Wohnhauses; Fällung von 23
Großbäumen, vollständige Versiegelung der zuvor als Park genutzten Fläche; weitere
Baumfällungen und anschließende Bebauung sind geplant.
- Gustav-Freitag-Str.: Bau von zwei Kitas; Fällung von mindestens 30 Großbäumen
- Windscheid-Str., gegenüber Lidl: Bebauung einer Brachfläche mit Stadthäusern, Zerstörung eines
artenreichen Biotops, Fällung von ca. 70 Bäumen, davon mehrere Großbäume
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
- Kochstr./Scheffelstr.: B-Plan 342; Bebauung einer Brachfläche von 1,5 ha mit Wohn- und
Geschäftshäusern, Fällung von 150 Bäumen verschiedener Größe
- Artur-Hoffmann-Str. 124-140, Neubau einer Wohnanlage „Grüne Höfe Connewitz“,  Fällung von ca.
20 Großbäumen
Da sich diese Baustellen auf relativ engem Raum befinden, ist die zum Teil über Jahre andauernde
Belastung der Anwohner durch Lärm und Staub ist enorm.
Zwar wurden einige wenige Bäume  an der HTWK nachgepflanzt. Allerdings benötigen diese
Bäumchen Jahrzehnte, bis sie den ökologischen Wert ihrer Vorgänger erreichen.
Unser Antrag vom 22.10.2014 auf Erhalt der Restfläche des ehemaligen Parks zwischen
Kochstr./Gustav-Freytag-Str. und Karl-Liebknecht-Straße als öffentliche Grünfläche wurde von Ihnen
bereits negativ beschieden. Jetzt soll auch noch der nur wenige 100 Meter entfernte Leopold-Park
mit seinem wertvollen Baumbestand zerstört, versiegelt und bebaut werden.
Der BUND Leipzig fordert den Erhalt dieses Grundstücks als öffentliche Grünfläche. Nötigenfalls soll
die Stadt Leipzig das Grundstück erwerben. Die Finanzierung könnte aus  Kompensationskonten
(Ökokonten) erfolgen.
Wir verweisen wiederholt auf den Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig, in welchem zur Verringerung
der Immissionsbelastung u.A. folgende Ziele definiert wurden: „der Anteil versiegelter Flächen ist zu
minimieren, der Bestand an Frei- und Grünflächen ist zu erhöhen und dauerhaft zu erhalten“. Wir
sehen bisher keine Anhaltspunkte dafür, dass dieses Ziel im Leipziger Süden umgesetzt wird. Das
Gegenteil ist der Fall.
Das in diesem Zusammenhang vom Baudezernat gegenüber Anfragen den Fraktionen die Linke und
Piratenpartei bereits vorgebrachte Argument, in Connewitz gäbe es nur ein geringes Potential an
leer stehenden Wohnungen, woraus sich ein grundsätzlicher Bedarf an Wohnungsneubau ableiten
ließe, können wir so nicht nachvollziehen. Einschlägige Immobilienangebote besagen das Gegenteil.
Allerdings befinden sich diese Angebote oft jenseits der finanziellen Möglichkeiten der meisten
Connewitzer Bürger.
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paper_type: Anfrage

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01563
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung mündliche/schriftliche Beantwortung
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung Information zur Kenntnis
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Seniorenbeirat
Betreff
Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses RBV-2025/14 "Ergänzung des
Prüfkataloges"
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:

In der Ratsversammlung am 16.04.2014 wurde mit übergroßer Mehrheit der Antrag 483 des
Seniorenbeirates „Ergänzung des Prüfkataloges“ positiv votiert. Bisher gab es seitens der
Verwaltung keinerlei Reaktion bezüglich der Umsetzung. Aus unserer Sicht muss man den
Demografischen Wandel und die Probleme, die sich für die ältere Bevölkerung ergeben,
insbesondere bei Planungsvorhaben besser berücksichtigen.
Wir fragen:
1. Wann erfolgt die Umsetzung ?
2. Wenn nicht, möchten wir wissen, warum kann der Antrag nicht umgesetzt werden
und bitten um Nennung von Gründen.
Anlagen:
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paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-00895-DS-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 08.07.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Kommunale Wasserwerke Leipzig
GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00895)
1. Die Ratsversammlung nimmt die Niederlegung des Aufsichtsratsmandats von Herrn Falk Dossin
in der Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH zur Kenntnis.
2. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4   ff.
SächsGemO i. V. m. § 7 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der Kommunale Wasserwerke
Leipzig GmbH folgende Personen der Gesellschafterversammlung der Kommunale
Wasserwerke Leipzig GmbH widerruflich zur Wahl in den Aufsichtsrat der Kommunale
Wasserwerke Leipzig GmbH vorschlägt:
Herrn Andreas Habicht.
3. Der nach Ziffer 2 benannte Vertreter übt sein Mandat jeweils aus, bis die Stadt Leipzig der
Gesellschafterversammlung der Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH einen neuen Vertreter
zur Wahl in den Aufsichtsrat der Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH vorschlägt.

Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
 (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00895):
Herr Heiko Rosenthal,
Herr Volkmar Müller,
Herr Andreas Geisler,
Herr Christopher Zenker,
Frau Dr. Ilse Lauter,
Herr Dr. Lothar Tippach,
Herr Wolfgang Denecke,
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Herr Achim Haas,
Herr Norman Volger,
Frau Nicole Lakowa.,
Herr Andreas Habicht.

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text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01567
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Bearbeitungszeit Anträge auf Erstattung der Kosten der Unterkunft
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Nach Berichten kommt es immer wieder vor das dezentrale Wohnungen, durch die lange
Bearbeitungszeit für Anträge auf Übernahme der Kosten der Unterkunft, in der Zwischenzeit an
Dritte vermietet werden und so die Flüchtlinge erneut nach einer dezentralen Unterkunft suchen
müssen. Dies führt dazu, dass Flüchtlinge länger in den Gemeinschaftsunterkünften verbleiben.
Daher fragen wir an:
1. Wie lang sind die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten bei Anträgen auf Erstattung der
Kosten der Unterkunft in Leipzig (bitte unterteilt nach Jobcenter Leipzig und Sozialamt)?
2. Wie lang sind die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten bei Anträgen von Flüchtlingen auf
Erstattung der Kosten der Unterkunft in Leipzig (bitte unterteilt nach Jobcenter Leipzig und
Sozialamt)?
3. Ist in der Stadtverwaltung bekannt, wie viele Wohnungen aufgrund längerer
Bearbeitungszeiten der KdU-Anträge nicht mehr zur Verfügung standen (Bitte separat angeben für
Flüchtlinge)?
Anlagen:
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