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1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04734

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Bebauungsplan Nr. 442 "Rosa-Luxemburg-Straße/Brandenburger Straße -
Nutzungsarten;
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost;
Aufstellungsbeschluss

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
SBB Mitte   Anhörung
Ratsversammlung  18.10.2017 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 442 „Rosa-Luxemburg-Straße/Brandenburger-
Straße – Nutzungsarten“ wird für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet gemäß § 2 Abs.
1 BauGB beschlossen.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)

 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)

Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 442 „Rosa-
Luxemburg-Straße/ Brandenburger Straße - Nutzungsarten“ für das in den Anlagen
Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden.
Konkreter Anlass ist ein Baugesuch für eine Lagerhalle mit zentrenrelevanten
Einzelhandelsnutzungen. Die Realisierung des Vorhabens wäre ohne Bebauungsplan
möglicherweise nach § 34 des Baugesetzbuches (BauGB) zulässig. Das Vorhaben steht
aber im Widerspruch zu den stadtentwicklungspolitischen Zielen der Stadt zur Erhaltung und
Entwicklung sowie zur Stärkung ihrer zentralen Versorgungsbereiche und der
Zentrenstruktur. Daher soll durch diesen Aufstellungbeschluss ein Bauleitplanverfahren
eingeleitet werden.

Die Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt
gegeben:
a) Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von
Arbeitsplätzen
In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass sowohl die Arbeitsplatz-
als auch die Ausbildungsplatzsituation zumindest gesichert, wenn nicht sogar verbessert
werden.
Durch den B-Plan können sich solche zentrenrelevanten Einzelhandelsnutzungen, die
städtebaulich negative oder sogar schädliche Auswirkungen auf die zentralen
Versorgungsbereiche der Stadt haben würden (wie z.B. SB-Märkte, Getränkemärkte und
ähnliche), grundsätzlich nicht mehr im Plangebiet ansiedeln. Dadurch werden
Kaufkraftabflüsse aus den zentralen Versorgungsbereichen vermieden. In Folge der
Kaufkraftabflüsse wäre in den zentralen Versorgungsbereichen damit zu rechnen, dass
Arbeits- und Ausbildungsplätzen insbesondere in mittelständischen Einzelhandels- und
Dienstleistungsbetrieben nur in geringerem Umfang geschaffen werden oder sogar verloren
gehen. Dabei werden erfahrungsgemäß durch SB-Märkte oder sonstige größeren
Einzelhandelsbetriebe, die außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche angesiedelt
werden, weniger und geringer qualifizierte Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen, als
innerhalb der zentralen Versorgungsbereiche in mittelständischen Einzelhandels- und
Dienstleistungsbetrieben geschaffen würden oder dort verloren gehen (Strukturwandel im
Einzelhandel). Dagegen kann die Ansiedlung von SB-Märkten in einem zentralen
Versorgungsbereich zur Steigerung der Attraktivität und damit zur Erhaltung bzw. zur
Neuschaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen auch in anderen Einzelhandels- oder
Dienstleistungsbetrieben des zentralen Versorgungsbereiches führen.
b) Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur
In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass die
Infrastrukturausstattung und damit auch die Attraktivität der Wohnbedingungen zumindest
auf dem bisherigen Niveau gehalten, wenn nicht sogar verbessert werden. Durch den B-Plan
3/3
können die wohnortnah gelegenen, fußläufig gut erreichbaren zentralen
Versorgungsbereiche mit ihren vielfältigen Einzelhandels- und Dienstleistungsangeboten
erhalten oder sogar weiter entwickelt werden. Dies steht insbesondere auch im Interesse der
Bürgerinnen und Bürger mit eingeschränkter Mobilität, dient aber ebenso dem Ziel der Stadt,
dem Erfordernis zur Benutzung des eigenen Kfz entgegen zu wirken, um damit Kfz-Verkehr
und die damit verbundenen Belastungen möglichst zu vermeiden.
Zum Aspekt der Ausbildung gelten die Ausführungen unter a) entsprechend.

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.
Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen.
Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet nicht vorhanden.
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der
Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich
- der Einbeziehung städtischer Flächen in das Plangebiet,
- sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von
Ein-griffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder
- das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt,
sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:
Dem Stadtbezirksbeirat Mitte wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.

Anlagen:
1 Prüfkatalog
2 Übersichtskarte
3 Übersichtsplan
4 Auszug Flächennutzungsplan
5 Begründung zum Bebauungsplan-Aufstellungsbeschluss

Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
oF
B87 B6
B87
B6
B6 B2
B2
B6
B87
B6
B6
B87
B2
B6
B87
B6
B6
B2
B2
B2
B2
B87
B87
B2
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oF
oF
oF
Bahnlinie Leipzig Hbf-Geithain
Bahnlinie
 Trebnitz-Leipzig
 Hbf
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf
 Ost-West
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Geithain
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Eilenburg
Bahnlinie
 Leipzig Hbf-Geithain
Bahnlinie
 Trebnitz-Leipzig
 Hbf
Bahnlinie
 Eltersdorf-Erfurt-Leipzig
 Hbf.
 Gl
 12
Bhf. Leipzig Ost
Zittauer Straße
Husemannstraße
Hermann-Liebmann-Straße
Schulze-Delitzsch-Straße
An
 der
 Milchinsel
J.-C.-Hinrichs-Straße
Comeniusstraße
Konradstraße
Dohnanyistraße
Lilienstraße
Einertstraße
Dohnanyistraße
Atriumstraße
Lange
 Straße
Lutherstraße
Kohlgartenstraße
Klasingstraße
Kreuzstraße
Hermann-Liebmann-Straße
Mariannenstraße
Bernhardiplatz
Reclamstraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Hermann-Liebmann-Straße
Reclamstraße
Lorenzstraße
Lagerhofstraße
Koehlerstraße
Brandenburger
 Straße
Kreuzstraße
Mariannenstraße
Konradstraße
Mariannenstraße
Hedwigstraße
Meißner Straße
Jonasstraße
Chopinstraße
Neustädter
 Straße
Eisenbahnstraße
Hans-Poeche-Straße
Ranftsche Gasse
Rosa-Luxemburg-Straße
Konstantinstraße
Reclamstraße
Eisenbahnstraße
Neustädter
 Straße
Ludwigstraße
Konstantinstraße
Melanchthonstraße
Comeniusstraße
Kreuzstraße
Bergstraße
Eisenbahnstraße
Hermann-Liebmann-Straße
Gabelsbergerstraße
Meißner Straße
Idastraße
Adlershelmstraße
Idastraße
Idastraße
Wurzner
 Straße
Roßbachstraße
Wiebelstraße
Elisabethstraße
Ihmelsstraße
Bernhardstraße
Elisabethstraße
Torgauer
 Straße
Ihmelsstraße
Bogislawstraße
Hildegardstraße
Bogislawstraße
Juliusstraße
Idastraße
Elisabethstraße
Marcusgasse
Bernhardstraße
Hildegardstraße
Idastraße
Zollikoferstraße
Zollikoferstraße
Volkmarsdorfer Markt
Natalienstraße
Wurzner
 Straße
Krönerstraße
Hildegardstraße
Hildegardstraße
Idastraße
Karl-Vogel-Straße
Elisabethstraße
Dornbergerstraße
Wurzner Straße
Elisabethstraße Lukasstraße
Hildegardstraße
Dornbergerstraße
Hildegardstraße
Torgauer
 Straße
Juliusstraße
Roßbachstraße
Wittenberger
 Straße
Rosa-Luxemburg-Straße
Chopinstraße
Am Gothischen
 Bad
Berliner
 Straße
Rackwitzer
 Straße
Rackwitzer
 Straße
Apelstraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Dresdner Straße
Berliner
 Straße
Adenauerallee
Schönefelder
 Allee
Rohrteichstraße
Fliederhof
Mariannenpark
Adenauerallee
Adenauerallee
Schönefelder
 Allee
Neustädter
 Markt
Neustädter
 Markt
Schönefelder
 Allee
Ploßstraße
Stannebeinplatz
Stöckelplatz
Heinkstraße
Heinkstraße
Paul-Heyse-Straße
Taubestraße
Dimpfelstraße
Elsa-Brändström-Straße
Bergerstraße
Trötzschelstraße
Pögnerstraße
Heinkstraße
Ploßstraße
Gorkistraße
Heinkstraße
Stöckelstraße
Clara-Wieck-Straße
Ploßstraße
Emil-Schubert-Straße
Zittauer Straße
Waldbaurstraße
Heinrich-Schmidt-Straße
Taubestraße
Gorkistraße
Kuntzschmannstraße
Ludwig-Erhard-Straße
Fridtjof-Nansen-Straße
Paul-Heyse-Straße
Paul-Heyse-Straße
Clara-Wieck-Straße
Schauerstraße
Gorkistraße
Stannebeinplatz
Dimpfelstraße
Emil-Schubert-Straße
Waldbaurstraße
Bergerstraße
Hans-Poeche-Straße
Egelstraße
Egelstraße
Brandenburger
 Straße
Brandenburger
 Straße
Rosa-Luxemburg-Straße
Mecklenburger
 Straße
Inselstraße
Ludwig-Erhard-Straße
Reudnitzer
 Straße
Salomonstraße
Friedrich-List-Platz
Inselstraße
Hans-Poeche-Straße
Salomonstraße
Dresdner Straße
Kreuzstraße
Friedrich-List-Platz
Eisenbahnstraße
Ranftsche
 Gasse
Scherlstraße
Lange
 Straße
Rabet
Lutherstraße
Lilienstraße
Neustädter
 Straße
Gabelsbergerstraße
Rabet
Lange
 Straße
Salomonstraße
Kohlgartenstraße
Brandenburger
 Straße
Meißner Straße
Elsastraße Hermann-Liebmann-Straße
Mariannenstraße
Ludwigstraße
Bergstraße
Weidmannstraße
Kohlgartenstraße
Ludwig-Erhard-Straße
Hedwigstraße
Lutherstraße
Hermann-Liebmann-Straße
Johann-Eck-Straße
Elsastraße
Reclamstraße
Bussestraße
Otto-Runki-Platz
Comeniusstraße
Inselstraße
Kuchengartenstraße
Einertstraße
Hermann-Liebmann-Straße
Eisenbahnstraße
Ludwig-Erhard-Straße
Ludwigstraße
Schulze-Delitzsch-Straße
Marienplatz
Konstantinstraße
Konradstraße
Schulze-Delitzsch-Straße
Mariannenstraße
Kohlgartenstraße
Kohlgartenstraße
Koehlerstraße
Margaretenstraße
Hedwigstraße
Bussestraße
Ludwigstraße
Kuchengartenstraße
Senefelderstraße
Rabet
Einertstraße
Kohlgartenstraße
Brandenburger Straße
Ludwigstraße
Gabelsbergerstraße
Klasingstraße
oF
B87
B87
Bahnlinie
 Eltersdorf-Erfurt-Leipzig
 Hbf.
 Gl
 12
Bhf. Leipzig Hbf
Bahnlinie
 Leipzig-Wahren-Leipzig
 Hbf
Bahnlinie
 Trebnitz-Leipzig
 Hbf
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Eilenburg
Bahnlinie
 Leipzig-Wahren-Leipzig
 Hbf
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Eilenburg
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-GeithainBahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Le-ConnewitzBahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Großkorbetha
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Großkorbetha
Richard-Wagner-Straße
Roscherstraße
Schützenstraße
Wilhelm-Liebknecht-Platz
Augustusplatz
Büttnerstraße
Georgiring
Schützenstraße
Ritterstraße
Dörrienstraße
Querstraße
Richard-Wagner-Straße
Georgiring
Nikolaikirchhof
Schützenstraße
Nikolaistraße
Brühl
Hahnekamm
Sachsenseite
Querstraße
Kurt-Schumacher-Straße
Brandenburger
 Straße
Goethestraße
Wintergartenstraße
Hofmeisterstraße
Großer Brockhaus
Querstraße
Czermaks Garten
Ritterstraße
Nikolaikirchhof
Nikolaistraße
Querstraße
Preußenseite
Willy-Brandt-Platz
Littstraße
Nikolaistraße
Querstraße
Schützenstraße
Ritterstraße
Grimmaische
 Straße
Roscherstraße
Sachsenseite
Willy-Brandt-Platz
Goethestraße
Erich-Weinert-Straße
Berliner
 Straße
Hahnekamm
Berliner
 Straße
Willy-Brandt-Platz
Kurt-Schumacher-Straße
Wintergartenstraße
Brandenburger
 Straße
8
567
530
532
228
68
419
393
567
363
58
57
628
579
111
57
7
55
133
555
567
580
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57
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403
502
405
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363
363
387
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271
419
111
19
383
208
398
568
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360
200
538
554
535
488
386
368
553
226
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390
367
378
57
57
326
207
403
59
579
363
628
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363
2739
2739
363
3918
363
3918
3918
3949
265
3918
3918
2739
344
259
3918
3918
265
3918
335
3966
4569
1677
1653
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304
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2739
3757
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1805
270
1654
1653
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1805
1791
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335
363
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2739
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3918
363
346
266
265
1631
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1779
259
1661
1892
291
3661
1654
2754
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1779
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1653
2780
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4569
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3661
291
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3661
3691
1805
294
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2775
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2754
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1983661
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2754
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13
3661
291
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1805
291
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1676
275
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3661
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1661
1676
3661
2754
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15
2784
198
3661
3661
2754
2782
3918
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3662
3661
1805
3918
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2782
3757
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2784
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1838
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271
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1677
1805
1661
1633
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270 270
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3918
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3757
335
1774
4507
265
1657
271
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3662
270
363
1806
275
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363
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1642
1681
1675
265
1628
1791
265
270
3918
1774
1681
363
3960
3661
262
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3757
271
1818
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1658
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4569
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1745
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4569
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8
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1684
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4507
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556
615
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3661
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42
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1000
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68
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271
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530
254
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1
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2
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55/2
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398/h
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134
559
17
65/2
388
122
183
360/h
5
114/a
534
362/h
3
523
604
614
5
2
211
388/m
497
164
401
535
389
174
182
19/y
552/c
4
583
552/m
404/t
390/e
265/u
357
537
390/n
570
602
412/d
359
265
412/f
390/r
2
132/a
495
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404/f
404/i
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571
579
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19/d
360/k
390/b
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1
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1
356/r
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386/b
357/a
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539
392
390/l
57/9
362/e
404/s
404/m
16
d
387/f
390
361
404/r
607
404/u
397/a
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594
405/b
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2
549
3
576
216
112/b
505
356/a
386/l
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512
110/c
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402
420
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30
2
1
399/c
1
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111/a
722
388/c
19/i
404/y
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185
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6
113
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403/e
1
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403
43
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362/p
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334/g
575
14/a
3
2
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403/g
356/g
403/l
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591
2
547
1
361/m
361/a
472
638
1
490
618
267
524
185
70/b
390/a
398
388/a
390/q
397/f
487
366
389/m
563
632
2
209
115/b
264
636
19/m
2
617
598
412/a
i
501
613
397/b
557
389
16/d
112/e
175
2
2
574
d
109
398/d
222
398/m
499
16/a
360/m
552
115
361/b
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503
1
555/f 114/b
608
2
389/q
28
390/o
404/v
403/v
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2
k
531
167/c
403/u
558
568
404/e
1
362
538
409
41
612
217
356/i
11
386
397
606
387/g
528
14/d
1
578
112
111
516
411
3
402
624
404/q
1
404/l
543
386/e
401
532
360/e
2
26
44
3
15
21
2950
12
45
1894
2790/a
50
1896/e
32
2726/d
1896
1905/v
1897
19
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2790/c
6
1899/i
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1904/d
11
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1904/f
2726/b
24
25
47
1895
48
2726/e
3705
2732/d
6
34
1892/l
1
2732/c
1895/i
1896/b
48
2723/c
2
44
1905/z
2722/a
17
1899/g
3952
25
2719/g
1895/c
8
15
1895/a
14
36
1895/b
2732/a
1905/w
1898
2717/c
1895/k
2790
1904/e
42
1905/p
20
33
16
30
1892/k
1896/a
1899/e
26
24
2717/h
1
2726/c
46
2
6
1610
1649/e
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4
12
1
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1
1868/1
23
2
1642/g
3
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1
16
20
1641
1
9
2
4
16
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1812/d
1641/g
381
4463
9
4562
35
1
371
1615/b
3989
1640
7
7
6
1642/a
4
4
15
373
1879
1612
5
7
3
43
15
138
7
1643
10
1
1880/a
5
13
5
2
7
7
139
10
163
1812/a
1
4884
1
3965
8
34
1616
6
375
13
4471
53
3
3
18
1631/9
6
736
5
5
12
4555
1627/c
141
175
154
2
7
1
1647
5
4
156 2
1641/e
1624
4561
142
33
3
5
22
1641/h
4559
2
4886
1
2
8
4
25
3
3
4553
1614
25
1649/c
101
4
2
4566
3
4382
1649/a
2
1
4449
1631/10
1785/b
1642/i
1
1638/a
2
1
1
19
4384
1589/d
4
1
121
1636/a
4380
1649/l
4961
3
4472
3
3958
10
5
1878
1812/c
4
11
1
1642/h
123
12
2
1646
111
4
2
116
18
3
3
1
1
5
19
1651/a
3
1631/6
1
17
4
4
403
131
2
1869
11
65
1
3
14
3781
3
1615/a
4563
2
23
1
8
11
4
161
3
8
1
1617
2
17
44
1579
3
1641/b
5
45
1623
10
1877
1642/l
2
3
4
1638
3990
3961
157
1569
66
1785
1636
39
3
13
4
5
369
1
169
8
1618
3
1629/c
3
2
4887
9
1637/a
12
4552
1567
6
22
1
132
380
2
19
7
15
3
10
36
4379
1637/b
112
128
1648
4
5
1620
2
140
1905/l
4
3
9
1589/e
2
377
4
9
14
1589/f
6
1
2
4554
31
4
7
1589/a
6
1
1
1
2
3
1
376
174
1641/f
4557
5
11
129
5
1635
1577/b
8
1556
124
1
1
6
11
6
12
1570
2
3
4
11
24
1589/c
9
7
24
1611/a
3
4
2
147
2
1650
13
146
4558
1613
1
11
1644
3858
1622
2
4604
1905/m
4
8
5
6
172
167
374
2
12
3964
1568
4888
1649/b
3
3963
8
164
4565
2
8
109
3
1
402
8
6
126
4567
4
1611
3833
4962
1590
5
1785/a
4
7
14
7
1864
41
5
1
3
109/a
4
9
5
38
1649/f
4448
7
4
1
10
401/a
4603
173
8
6
1
6
3
1895/l
1905/x
8 h
2732/e
1905/q
38
31
1592
15
3
1904
1904/c
2726/h
2736
3957
3
3954
2717/g
37
30
1895/d
23
1
1905/t
1899/h
41
1899/b
1899/a
18
49
17
1
1905/o
2723/b
37
34
1895/f
21
1895/e
18
1
20
1895/g
2726/g
14
1895/h
51
28
4467
3956
7
4
2719/d
36339
366141
ND 104
ND 105
Schilf
Schilf
Stadtteilpark Rabet
ND 86
ND 133
Mariannenpark
Schilf
Schilf
ND 87
KGV "An der Parthe"
Mariannenpark
Schilf
Mariannenpark
1RL
RL
5RL
Nikolaisäule
Müllerdenkmal
Dkm.
Dkm.
Spielplatz
RL
RL
Spielfeld
3RL
RL
Spielplatz
Mariannenpark
Spielplatz
Spielplatz
RL
Rohrltg.
RL
Wassertank
5RL
Rohrltg.
RL
Klgr.
RL
110
 kV
Spielplatz
RL
Spielplatz
Spielplatz
2 RL
Sandkasten
Zisterne
Spielplatz
Sportplatz
Rohrltg.
Posttunnel
Spielplatz
RL
3 RL
3RL
Spielplatz
Spielplatz
Spielplatz
Spielplatz
Dkm.
1RL
Wassertank
Öltank
2RL
4RL
2RL
RL
2Rl
2RL
RL
Spielplatz
Sportplatz
Spielplatz
Sportplatz
Sandkasten
RL
RL
Rlt.
2RL
Wassertank
Eisenbahnobelisk
RL
RL
2RL
2RL
Spielplatz
Spielplatz
2 RL
Spielplatz
2 RL
3RL
Wassertank
RL
9RL
Wassertank
RL
RL
Kugeldenkmal
RL
3 RL
Sand
Sa
Sandkasten
Spielplatz
Klärgr.
Dkm.
1RL
Rohrltg.
1RL
Notausgang
Modell
 Paulinerkirche
Öltank
Gasometer
Parkplatz
110
 kV
110
 kV
Spielplatz
Spielplatz
Sandkasten
Dkm.
Sandkasten
Spielplatz
RL
1RL
RL
Wassertank
RL
2RL
Wasserturm
Sppl.
Dkst.
2RL
Sand
Spielplatz
Br
Br
Br
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
Finanzamt
Audimax
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Ter.
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Ter.
Ba
Ba
Ba
TGa
Ba
Ba
Ba
TGa
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Postbahnhofhalle
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Postamt
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Richard-Wagner-Schule
Ba
Ldr.
Oper
Ba
Ldr.
Sporthalle
TGa
Ba
Ba
Straßenbahnhof
TGa
TGa
Ldr.
TGa
Ba
Ba
Ba
Ba
TGa
Ldr.
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Berufliches Schulzentrum 5
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Bhf. Leipzig Ost
Ba
Ba
Ba
Ba
Ldr.
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
16. Schule
Ldr.

 Paulinum-Aula
 und

Universitätskirche
 St.
 Pauli
TGa
TGa
Ba
PA
Ba
Schule
Ba
Ba
TGa
TGa
TGa
Ba
TGa
Ba
TGa
TGa
TGa
BaBa
Ba
Ba
Ba
Ldr.
Ba
Ba
Ter
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ärztehaus
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Turnhalle
Ba
Ba
Ba
Strohsack-Passage
PA
Ldr.
Ldr.
Jobcenter
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Freie
 Schule
Ldr.
Ba
Ba
TGa
TGa
Ba
Ba
Ldr.
TGa
TGa
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
August-Bebel-Schule
Ldr.
Ba
Ba
Ba
TGa
Ba
Ba
Ba
Umformer
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba Ba
Ba
Ba
Finanzamt
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Hauptbahnhof
TGa
Ba
Ba
Kita "Musikus"
Ba
Ba
Ldr.
Ldr.
TGa
TGa
Ldr.
Ba
Ter
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba Ba
Ba
Ba
Ba
Schule am Rabet
Sporthalle
Wilhelm-Wander-Schule
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
TGa
Ba
Arbeitsgericht
Sozialgericht
Ldr.
Ter.
Ldr
Ldr.
Ter.
Ldr.
Wintergarten-Hochhaus
Ldr.
TGa
TGa
TGa
Ldr.
Ba
Ba
TGa
Ldr.
TGa
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
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Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Heilig-Kreuz-Kirche
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Lukaskirche
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
TGa
Ba
Ba
Ba
Ba
21. Schule
Ba
Nikolaikirche
Krochhochhaus
Ldr.
Theaterpassage
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Musikalisch-Sportl.
 Gymnasium
Ba
TGa
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
TGa
Ba
Ba
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Ba
Ba
Ba
Ba
Ldr.
Ba
Ba
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Ba
Sporthalle
Ba
Ba
Ldr.
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Ba
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Ba
Ba
TGa
Ba
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Kindergarten
Ba
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Ba Ba
Ba
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Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
TGa
Oelßners Hof
Gas -und Dampfturbinenkraftwerk
TGa
Ldr.
Krankenkasse
Ldr.
Ldr.
Ldr.
Bhf.
 Leipzig
 Hbf
Hauptbahnhof
Ba
TGa
TGa
Ba
Ter.
Ba
Baumarkt
Ba
"Clara
 Schumann"
Ba
TGa
Ldr.
Ba
Ba
Ba
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Ldr.
Ba
Ba
Ter
Ba
Ba
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Ba
Kindergarten
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Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
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Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
Ba
1
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1
5
1
1
1
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1
5
5
2
5
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1
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1
1
5
3
1 1
1
2
1
2
4
7
5
1
1
1
1
30
2
1
4
1
4
4
5
2
1
1
2
1
2
4
5
1
4
6
1
5
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2
1
2
5
4
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4
3
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2
1
2
1
5
1
1
3
1
2
1
2
4
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2
2
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1
3
4
4
11
1
4
1
1
2
4
1
5
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5
1
7
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2
2
1
1
1
1
1
1
1
1
1
4
1
1
1
1
1
4
5
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Parthe
Parthe
Überwölbte
 Rietzschke
Parthe
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Östliche
 Rietzschke
Parthe
Parthe
Parthe
Wa
Parthe
Parthe
Schwanenteich
Überwölbte
 Rietzschke
Übersichtskarte - Lage des Plangebietes
Bebauungsplan Nr. 442 "Rosa-Luxemburg-Straße/ Brandenburger Straße"
Datengrundlage: ALKIS Staatsbetrieb für Geobasisinformationen
und Vermessung Sachsen vom 06.2017
Lage des Plangebietes
Eisenbahnstraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Brandenburger
 Straße
Lagerhofstr.
Brandenburger
 Str.
Rosa-Luxemburg-Straße
Hermann-Liebmann-Str.
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B87 B6
B2
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Bahnlinie Leipzig Hbf-Geithain
Bahnlinie
 Leipzig
 Hbf-Geithain
Schulze-Delitzsch-Straße
Dohnanyistraße
Einertstraße
Hermann-Liebmann-Straße
Mariannenstraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Hermann-Liebmann-Straße
Lorenzstraße
Lagerhofstraße
Mariannenstraße
Hedwigstraße
Meißner Straße
Jonasstraße
Neustädter
 Straße
Eisenbahnstraße
Eisenbahnstraße
Neustädter
 Straße
Ludwigstraße
Melanchthonstraße
Meißner Straße
Hildegardstraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Rosa-Luxemburg-Straße
Schönefelder
 Allee
Neustädter
 Markt
Neustädter
 Markt
Stannebeinplatz
Ludwig-Erhard-Straße
Brandenburger
 Straße
Brandenburger
 Straße
Rosa-Luxemburg-Straße
Mecklenburger
 Straße
Friedrich-List-Platz
Friedrich-List-Platz
Eisenbahnstraße
Lutherstraße
Neustädter
 Straße
Brandenburger
 Straße
Meißner Straße
Mariannenstraße
Ludwigstraße
Hedwigstraße
Bussestraße
Otto-Runki-Platz
Einertstraße
Ludwigstraße
Konstantinstraße
Schulze-Delitzsch-Straße
Kohlgartenstraße
Hedwigstraße
Bussestraße
Einertstraße
111
389
363
387
111
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386
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3661
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3661
3663
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4 8
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65 67 73
57
31
75
87
84
86
88
70
74
95
96
101
80
42
Übersichtsplan - Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Bebauungsplan Nr. 442 "Rosa-Luxemburg-Straße/ Brandenburger Straße"
Datengrundlage: ALKIS Staatsbetrieb für Geobasisinformationen
und Vermessung Sachsen vom 06.2017, M 1: 3000
Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
344m
30m
31m
Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan - Lage des Plangebietes
Lage des Plangebietes
Bebauungsplan Nr. 442 "Rosa-Luxemburg-Straße/ Brandenburger Straße"
Datengrundlage: Amt für Geoinformation M 1: 7000, Stand 03.2015
Begründung zum
Bebauungsplan Nr. 442
„Rosa-Luxemburg-Straße/
Brandenburger Straße – Nutzungsarten“
(Aufstellungsbeschluss)
Stadtbezirk: Mitte
Ortsteil: Zentrum-Ost
Grenze des räumlichen
Geltungsbereiches
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt
Planverfasser: Stadtplanungsamt 21.08.2017

Begründung zum  Bebauungsplan
Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“  (Aufstellungsbeschluss)

Seite 2
1. Lage, Größe und Abgrenzung des Plangebietes
Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes befindet sich im Stadtbezirk Mitte und dort im Ortsteil Zen-
trum-Ost.
Es umfasst eine Fläche von ca. 8,8 ha und wird umgrenzt von
von den Bahnanlagen der Deutschen Bahn im Norden,
der Hermann-Liebmann-Straße im Osten,
der Rosa-Luxemburg-Straße im Süden sowie
der Mecklenburger Straße, der Lagerhofstraße und der Brandenburger Straße im Westen.
Zum flurstücksgenauen Verlauf der Grenze des räumlichen Geltungsbereiches siehe Kap.4.
2. Ausgangslage, Planungsanlass und Planungserforder nis
Ausgangslage
Das Plangebietes erhielt sein strukturelle Ausprägung durch die Nutzung als östlich vom Haupt-
bahnhof gelegener sogenannter Freiladebahnhof. Hier erfolgte der Umschlag und die Lagerung von
Gütern für den Bahnverkehr. Ein großer Teil dieser Güterabfertigungsanlagen, wie z.B. Lagerhallen
und Speicher, Werkstätten, Eilgutschuppen und V erwaltungsgebäude sind bis heute erhalten.
Die eigentliche Nutzung des Freiladebahnhofes als Umschlagplatz findet aber, nunmehr schon seit
Jahrzehnten, nicht mehr statt. Der Großteil der Lager- und Speichergebäude wurde umgenutzt, so
dass das Gebiet  heute von Gewerbenutzungen unterschiedlichster  Branchen geprägt ist. Dazu ge-
hören unter anderem allgemeine Dienstleistungen, Baudienstleistungen, KfZ-Handel und Werkstatt,
Produktion, freie Berufe und Speditionen. Bis auf die desolate Werkhalle der Deutschen Bahn im
östlichen Plangebiet existiert kaum Leerstand.
Das Plangebiet befindet sich teils der Hand privater Eigentümer, teils im Besitz des Bundeseisen-
bahnvermögen (BEV) und teils im Besitz der Deutschen Bahn AG.
Trotz großflächiger Stilllegung der Gleisanlagen und eine nicht mehr bahnbetriebsbezogene Nut-
zung wurde das förmliche Freistellungsverfahren von Bahnbetriebszwecken nur für einen kleine
Teilfläche das Plangebietes abgeschlossen. Dies betrifft einen ca. 25 m breiten Streifen entlang der
Rosa-Luxemburg Straße.
Bis auf einen kleinen Teil im Flurstück 3661/27 befinden sich keine Gleisanlagen der Deutschen
Bahn AG im Plangebiet. Allerdings wird das Flurstück 3661/27 seit dem II. Quartal 2017 von der
Deutschen Bahn AG zum Verkauf angeboten. Für die außerhalb des Plangebietes liegenden Gleisan-
lagen wurden in der Vergangenheit zum Teil Rückbaumaßnahmen durchgeführt. Ein maßgeblicher
Teil der Gleisstränge wird jedoch noch immer genutzt.
Bereits in den 1990er Jahren standen die Flächen des Freiladebahnhofes im Fokus der Stadtplanung
und der Kommunalpolitik. Ein Teil der Flächen des damals gefassten Aufstellungsbeschlusses für
den Bebauungsplan Nr. 106 befinden sich heute im rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 106.1 „Frei-
ladebahnhof Ost/Westseite“. Für die Westseite wurde zusammen mit dem Stadtplanungsamt und der
Flächeneigentümerin Deutschen Bahn AG bis Anfang der 2000er Jahre an einem Entwicklungsan-
satz, damals noch unter den Rahmenbedingungen der „schrumpfenden Stadt“, gearbeitet. Die ge-
meinsamen Planungen wurden im Jahr 2001 von der Deutschen Bahn AG abgebrochen.
Das Plangebiet befindet sich im unbeplanten Innenbereich gemäß § 34 BauGB; die Eigenart der nä-
heren Umgebung entspricht einem Gewerbegebiet gem. § 8 BauNVO.
21.08.2017
Begründung zum  Bebauungsplan
Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“  (Aufstellungsbeschluss)

Seite 3
Des Weiteren finden sich in den aktuellen Entwicklungsplänen und -konzepten der Stadt Leipzig
folgende Aussagen:
Flächennutzungsplan
:
Darstellung des westlichen Plangebietes als gewerbliche Baufläche mit darüber liegender Kenn-
zeichnung als „Entwicklungspotentiale auf Bahnflächen“, Darstellung des östlichen Plangebiet als
Fläche für Bahnanlagen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2020
(INSEK)
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 ist als städtebauliches Entwicklungskonzept
im Sinne des BauGB (§ 1 Abs. 6 Nr. 11) vom Stadtrat beschlossen worden (RB IV–1595-09 vom
20.05.2009). Es befindet sich angesichts veränderter Rahmenbedingungen in Leipzig, vor allem mit
Blick auf das hohe aktuelle und prognostizierte Einwohner wachstum, seit 2015 in Fortschreibung
(RB V-0832). Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 liegt das V orhaben im
Schwerpunktraum „Leipziger Osten“. In der fortgeschriebenen Fassung dem Integrierten Stadtent-
wicklungskonzept Leipzig 2030 wird es per spektivisch in einem der fachübergreifenden Schwer-
punktgebiete im „Leipziger Osten (inkl. Parkbogen Ost)“ liegen. Die Ziele der Planung entsprechen
den Zielaussagen des INSEK.
V on besonderer Bedeutung ist der Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren. Der STEP Zentren ist seit
1999 das räumlich-funktionale Ordnungskonzept der Stadt Leipzig zur Erhaltung und Entwicklung
ihrer zentralen Versorgungsbereiche. Maßgeblich für diesen Bebauungsplan ist die 2. Fortschreibung
des STEP. Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.02.2017 dem Entwurf des (fortgeschrie-
benen) STEP Zentren als städtebauliches Entwicklungskonzept einschließlich des Zentrenplanes zu-
gestimmt. Die abschließende Beschlussfassung wird voraussichtlich im September 2017 erfolgen.
Mit dem STEP Zentren liegt ein städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr.
11 BauGB vor, das Aussagen über die zu erhaltenden und zu entwickelnden zentralen Versorgungs-
bereiche der Stadt trifft. Dieses ist bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes, der Festsetzungen
nach § 9 Abs. 2a BauGB enthält, zu berücksichtigen. Aus dem (fortgeschriebenen) STEP Zentren
ergeben sich für das Plangebiet als relevante Leitziele:
Stabilisierung, Stärkung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche sowie
Sicherung und Stärkung einer räumlich ausgewogenen wohnortnahen Grundversorgung.
Der dem Plangebiet des Bebauungsplanes nächstgelegene zentrale Versorgungsbereich ist das D-
Zentrum „Eisenbahnstraße-Mitte“ (gemäß STEP Zentren 2009 und 2016). Das Plangebiet liegt au-
ßerhalb des D-Zentrums, aber in unmittelbarer räumlicher Nähe, d. h. innerhalb seines Kerneinzugs-
bereiches. Wesentliches Entwicklungsziel für das D-Zentrum stellt die Sicherung und Stärkung der
(Nah-)Versorgungsfunktion für die Einwohnerschaft von Neustadt-Neuschönefeld und V olkmars-
dorf dar. Die Vitalisierung der Erdgeschosszonen an der Eisenbahnstraße durch bauliche Nach- bzw.
Umnutzung sowie Zusammenlegung von Flächen im Rahmen der Gebäudesanierungen ist ein we-
sentlicher Beitrag dafür.
Durch den Bebauungsplan soll die Ansiedlung bzw. weitere Verfestigung zentrenrelevanter Einzel-
handelsnutzungen im Plangebiet – und damit außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche – gesteu-
ert werden. Dadurch werden Kaufkraftabflüsse aus den im Einzugsbereich des Planbereiches liegen-
den zentralen Versorgungsbereichen und daraus resultierende negative oder sogar schädliche Aus-
wirkungen auf diese zentralen Versorgungsbereiche vermieden. Dies dient der Stabilisierung der
zentralen Versorgungsbereiche und damit auch der Sicherung der wohnortnahen Versorgung.
21.08.2017
Begründung zum  Bebauungsplan
Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“  (Aufstellungsbeschluss)

Seite 4
Das Plangebiet des Bebauungsplanes  liegt außerhalb der im STEP Zentren ausgewiesenen zentra-
len Versorgungsbereiche der Stadt Leipzig. Durch die nach § 34 BauGB ggf. mögliche Ansiedlung
von einem oder mehreren Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten im Plan-
gebiet können – je nach Angebotsstruktur, Größe und Attraktivität – diejenigen zentralen Versor-
gungsbereiche in ihrer Funktion beeinträchtigt und geschädigt werden, deren Einzugsbereiche von
den Einzugsbereichen der oben genannten Einzelhandelsbetriebe überdeckt wird.
Anlass  für die Aufstellung dieses Bebauungsplanes sind vor allem Bestrebungen, im Plangebiet
Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten anzusiedeln, die allein oder zusam-
men mit anderen entsprechenden Betrieben städtebaulich negative oder sogar schädliche Auswir-
kungen auf zentrale Versorgungsbereiche nach sich ziehen können.
Die Realisierung der V orhaben wäre ohne diesen Bebauungsplan möglicherweise nach § 34 des
Baugesetzbuches (BauGB) zulässig. Die V orhaben stehen aber im Widerspruch zu den stadtentwick-
lungspolitischen Zielen der Stadt zur Erhaltung und Entwicklung sowie zur Stärkung ihrer zentralen
Versorgungsbereiche und der Zentrenstruktur, auch im Interesse einer verbrauchernahen V ersorgung
der Bevölkerung und der Innenentwicklung der Stadt.
Das Erfordernis  für die Aufstellung des Bebauungsplanes begründet sich insbesondere daraus, dass
nur damit der bislang bestehende bauplanungsrechtliche Rahmen für die Zulässigkeit von Bau-
vorhaben im Plangebiet so verändert werden kann, dass das Erreichen der zugrunde liegenden Ziele
der Stadt – und damit auch die Vermeidung erheblicher Nachteile für die Erhaltung oder Entwick-
lung sowie die Stärkung zentraler Versorgungsbereiche und der Zentrenstruktur – mit der gebotenen
Rechtssicherheit möglich ist.
Mit § 9 Abs. 2a des BauGB besteht seit dem 01.01.2007 die Möglichkeit, Bebauungspläne aufzu-
stellen, die ausschließlich zur Erhaltung oder Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche, auch im
Interesse einer verbrauchernahen V ersorgung der Bevölkerung und der Innenentwicklung der Ge-
meinden, dienen. Zu diesem Zweck können in den Bebauungsplänen Festsetzungen dahingehend
getroffen werden, dass Einzelhandelsbetriebe für bestimmte zentrenrelevante Sortimente nicht oder
nur eingeschränkt zulässig sind. Damit können gezielt V orhaben der Ansiedlung oder Erweiterung
solcher Einzelhandelsbetriebe gesteuert werden, die städtebaulich negative oder sogar schädliche
Auswirkungen auf die Erhaltung oder Entwicklung der tatsächlich vorhandenen und auch im Stadt-
entwicklungsplan Zentren genannten zentralen Versorgungsbereiche und die Zentrenstruktur insge-
samt haben würden.
Mit diesem Instrument besteht auch die Möglichkeit, die Zulässigkeit zentrenrelevanter Einzelhan-
delsvorhaben im Plangebiet dieses Bebauungsplanes rechtssicher zu steuern. Um diese Möglichkeit
nutzen zu können, ist die Aufstellung dieses Bebauungsplanes erforderlich.
3. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung
Ziel der Stadt ist es, mit diesem Bebauungsplan
städtebaulich nachteilige Auswirkungen auf die zentralen V ersorgungsbereiche und die Zentren-
struktur zu vermeiden, um damit
zur Erhaltung und Entwicklung sowie zur Stärkung ihrer zentralen Versorgungsbereiche im Sin-
ne es § 1 Abs. 6 Nr. 4 sowie des § 9 Abs. 2a BauGB sowie der Zentrenstruktur beizutragen.
Dies gilt hier insbesondere für den im Stadtentwicklungsplan Zentren (STEP Zentren) als D-Zen-
trum festgelegten zentralen Versorgungsbereich „Eisenbahnstraße-Mitte“.
Die Aussagen des STEP Zentren, vor allem auch die für das D-Zentrum geltenden Ziele sollen bei
der Aufstellung dieses Bebauungsplanes berücksichtigt und umgesetzt werden.
21.08.2017
Begründung zum  Bebauungsplan
Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“  (Aufstellungsbeschluss)

Seite 5
Zur Umsetzung der vorgenannten Zielsetzung  bestehen die folgenden weiteren Ziele:
a) Unzulässigkeit des Einzelhandels mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten
Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten, die städtebaulich negative oder so-
gar schädliche Auswirkungen auf die zentralen Versorgungsbereiche haben können, sollen nicht
mehr zulässig sein.
b) Zulässigkeit des „Werksverkaufes“ zentrenrelevanter Sortimente
Der sogenannte „Werksverkauf“ auch zentrenrelevanter Sortimente soll zulässig bleiben; dabei soll
die dem Werksverkauf dienende Fläche nur einen deutlich untergeordneten Teil der zugehörigen Be-
triebsstätte umfassen. Damit soll insbesondere gewährleistet werden, dass diese Nutzungen, von de-
nen aufgrund ihrer lediglich sehr geringen Angebotsvielfalt grundsätzlich keine städtebaulich nega-
tiven oder sogar schädliche Auswirkungen auf die zentralen Versorgungsbereiche zu erwarten sind
(was zusätzlich auch durch die flächenmäßige Begrenzung abgesichert wird), nicht in unvertretba-
rem Maße eingeschränkt werden. Darüber hinaus soll damit den Belangen der Wirtschaft, auch ihrer
mittelständigen Struktur im Interesse einer verbrauchernahen V ersorgung der Bevölkerung angemes-
sen Rechnung getragen werden.
c) Klärung der Zulässigkeit des „Leipziger Ladens“
Hinsichtlich des „Leipziger Ladens“ soll geprüft werden, ob dieser gegebenfalls ausnahmsweise zu-
lässig sein sollen.
Der „Leipziger Laden“ ist durch folgende Merkmale charakterisiert (vgl. STEP Zentren, Kap. 10.1):
Ein kleiner Laden mit einer Verkaufsfläche bis 150 m²
mit Warenangeboten im Food-Bereich als Nachbarschaftsladen aber auch als Ladenhandwerk;
auch im Non-Food-Bereich als Fachgeschäft mit stark eingegrenzten zentrenrelevanten Sorti-
menten, ggf. mit bedarfsgruppenorientiertem Angebot, ergänzt durch Dienstleistungen z. B.
Kundendienst,
in direkter räumlich-funktionaler Zuordnung zu Wohngebieten (städtebaulich integrierte Lage),
häufig als Erdgeschossnutzung in Mehrfamilienhäusern insbesondere an Hauptverkehrsstraßen
bzw. Magistralen, auch in Nebenstraßen und ebenso im Großsiedlungsbestand als Funktionsun-
terlagerung.
Es soll insbesondere geklärt werden, inwieweit die Entwicklungn einer Agglomeration von „Leipzi-
ger Läden“ der auf Zentrenschutz ausgerichteten Zielsetzung der Stadt entgegen stehen würde, so-
dass dem mit den Mitteln des Bauplanungsrechtes vorgebeugt werden müsste.
4. Wesentliche Inhalte und Auswirkungen der Planung
Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches  wird wie folgt festgesetzt:
Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches verläuft:
im Westen und Nordwest entlang der Ostseite der Lag erhofstraße und der Südostseite der Bran-
denburger Straße vom südwestlichen Eckpunkt des Flurstückes
3661/31 (Ausgangspunkt) auf der westlichen und nordwestlichen
Grenze des Flurstückes 3661/31, entlang der der nördliche Grenze des
Flurstückes 3661/31,
vom vorgenannten Punkt ausgehend in südlicher Richtung, weiter in
westlicher Richtung auf einer Länge von 31 m und nach dem Knick
21.08.2017
Begründung zum  Bebauungsplan
Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“  (Aufstellungsbeschluss)

Seite 6
auf einer Länge von 344 m entlang der Flurstücksgrenze des Flur-
stückes 3661/31 in westlicher Richtung,hier knickt der Geltungsbe-
reich in Richtung Süden und stößt auf das Flurstück 3661/25, weiter in
östlicher Richtung entlang der nördlichen Flurstücksgrenze der Flur-
stücke 3661/25, 3661/44, 3661/43, 3661/35, 3661/36, 3661/38,
3661/39, 3661/40, 3661/27, 3661/28, 3661/42,
im Osten vom nordöstlichen Punkt des Flurstückes 366 1/27 entlang der östli-
chen Flurstücksgrenze des Flurstückes 3661/27 in Richtung Süden bis
zum südöstlichen Punkt des Flurstückes 3661/27, weiter entlang der
südwestlichen Flurstücksgrenze des Flurstücks 3661/27,
im Südwesten entlang der südliche Flurstücksgrenzen der Flurstücke 3661/40,
3661/44, 3661/39, 3661/38, 3661/36, 3661/35, 3661/43, 3661/44,
3661/25,
im Westen entlang der westlichen Flurstücksgrenzen d er Flurstücke 3661/25 und .
3661/41 bis zum Ausgangspunkt.
Innerhalb des Geltungsbereiches befinden sich die Flurstücke: 3661/21, 3661/25, 3661/27, ein
(westliches) Teilstück des Flurstücks 3661/31, 3661/32, 3661/35, 3661/36, 3661/38, 3661/39,
3661/40, 3661/43, 3661/44 und ein (westliches) Teilstück des Flurstücks 3661/41 der Gemarkung
Leipzig.
Der Geltungsbereich ist außerdem zeichnerisch auf dem Übersichtsplan dargestellt.
Begründung:
Grundlage für die beabsichtigte Festsetzung ist die Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK) Leip-
zig mit Stand vom 27.06.2017.
In den räumlichen Geltungsbereich wurden alle diejenigen Flurstücke aufgenommen, für die auf-
grund der ermittelten Sachverhalte und aufgrund der Ziele und Zwecke der Planung ein Pla-
nungserfordernis anzunehmen oder zumindest nicht gänzlich auszuschließen war. Dabei handelt es
sich neben dem anlassgebenden V orhabengrundstück insbesondere auch um die weiteren Grund-
stücke, die zur Ansiedlung solcher zentrenrelevanter Einzelhandelsnutzungen geeignet sind, die
städtebaulich negative oder sogar schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche nach
sich ziehen können. Außerdem wurden auch andere Flurstücke aufgenommen, soweit dies im Inter-
esse eines zweckmäßigen Zuschnittes des Plangebietes sinnvoll erschien.
Weitere in Aussicht genommene Festsetzungen , die zur Umsetzung der diesem Bebauungsplan
zugrunde liegenden Ziele voraussichtlich getroffen werden sollen, sind:
Für das gesamte Plangebiet sollen Festsetzung zur Art der baulichen Nutzung auf der Grundlage
von § 9 Abs. 2a BauGB wie folgt getroffen werden:
(1) Einzelhandelsbetriebe, die einzelne oder mehrere der in der Leipziger Sortimentsliste ge-
nannten zentrenrelevanten Sortimente als Hauptsortimente führen, sollen nicht zulässig sein.
(2) Abweichend von (1) sollen Verkaufsstellen von Handwerksbetrieben und anderen Gewer-
bebetrieben, die sich ganz oder teilweise an den Endverbraucher richten ("Werksverkauf") allge-
mein zulässig bleiben.
Inwieweit andere oder weitere Festsetzungen zu treffen sind, ist im weiteren V erfahren zu klä-
ren.
21.08.2017
Begründung zum  Bebauungsplan
Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“  (Aufstellungsbeschluss)

Seite 7
5. Verfahren, weiteres Vorgehen
Im Rahmen dieses Planverfahrens wurden bislang keine V erfahrensschritte durchgeführt.
Für die Durchführung dieses Verfahrens ist von Bedeutung:
Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB. Der Bebauungsplan enthält ledig-
lich Festsetzungen nach § 9 Abs. 2a BauGB. Die im § 13 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 BauGB genannten
umweltbezogenen V oraussetzungen sind erfüllt: Die Zulässigkeit von V orhaben, die einer
Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Anlage 1 zum Gesetz über
die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Landesrecht unterliegen, wird nicht vorbereitet
oder begründet; es werden lediglich bestimmte zentrenrelevante Einzelhandelsnutzungen ausge-
schlossen, die ohne diesen Bebauungsplan zulässig wären. Es bestehen keine Anhaltspunkte für
eine Beeinträchtigung der in §1 Abs. 6 Nr.7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter (Erhal-
tungsziele und Schutzzweck der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäi-
schen V ogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes - BNatSchG). Schutzgebiete
und Schutzobjekte gemäß BNatSchG sind im Plangebiet bzw. dessen Umfeld nicht vorhaben
bzw. könnten durch den Bebauungsplan nicht in abwägungserheblicher Weise beeinträchtigt
werden. Auch hierfür ist relevant, dass lediglich bestimmte zentrenrelevante Einzelhandelsnut-
zungen bzw. deren Erweiterungen ausgeschlossen werden, die ohne diesen Bebauungsplan zu-
lässig wären.
Absehen von den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der
Träger öffentlicher Belange (TöB; § 4 Abs. 1 BauGB) unter Anwendung des § 13 Abs. 2 Nr. 1
BauGB.
Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf durch öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2
BauGB.
Beteiligung der TöB zum Entwurf gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Durchführung unter Anwendung
des § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung.
Leipzig,
Jochem Lunebach
Leiter des
Stadtplanungsamtes
Anhang
1. Ausschnitt Zentrenplan Versorgungsraum Ost
2. D-Zentrum „Eisenbahnstraße-Mitte“
21.08.2017
Anhang 1
B-Plan Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“

STEP Zentren 2016 – Zentrenplan, Teil-Ausschnitt Versorgungsraum Ost, Stand 01/2016

A-Zentrum
Magistrale
Nahversorgungsstandort
 Versorgungsraum
B-Zentrum
C-Zentrum
D-Zentrum

Perspektivisches D-Zentrum
zentrale Versorgungsbereiche
Kerneinzugsbereich
500- bzw. 800-Meter-Radius


city_slug: leipzig

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/4
Verwaltungsausschuss
Neufassung Nr. VI-DS-04389-NF-01
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im
Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße,
überplanmäßige  Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
SBB Süd Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Verwaltungsausschuss 04.10.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-
Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße wird gemäß § 13 Abs. 7 Ziffer 6 der
Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung beschlossen.
2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 561.000 €. Davon wurden 520.000 €
(480.000 € im Finanzhaushalt und 40.000 € im Ergebnishaushalt) bereits mit der Vorlage VI-
DS-03630 "Verwendung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen gemäß § 154
BauGB in 2017" als überplanmäßige Auszahlung bestätigt.
3. Für das Haushaltsjahr 2017 werden weitere überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1)
SächsGemO in Höhe insgesamt 41.000 €, davon 8.561 € im PSP-Element Innerer Süden
(7.0000982.700) und 32.439 € im Innenauftrag SEP Innerer Süden (106400000013),
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige
Verbindlichkeiten (1098500000).
4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des
Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des
Jahresabschlussergebnisses 2017 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für
Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung
angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 bereinigt werden muss,
sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2018 erneut als überplanmäßige
Auszahlung gem. § 79 (1)SächsGemO im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700)
bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung
Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).
5. Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis
genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019
2/4
ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die jeweils zuständigen Fachämter (Amt für
Stadtgrün und Gewässer bzw. Verkehrs- und Tiefbauamt) entsprechend angemeldet.
3/4
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
nicht relevant
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2017 2018 72439
Innenauftrag
106400000013
Sachkonto
42711200
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2017 2018 488561
PSP-Element
7.0000982.700
Finanzkonto
78513000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2019 ff.
2019 ff.
720
533,20
1.100.54.1.0.01.09
1.100.55.1.0.01
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
4/4
Sachverhalt:
Für die Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-
Liebknecht-Straße und Arthur Hoffmann-Straße werden im Haushaltsjahr 2017
überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von
insgesamt 561.000 € (488.561,00 € Finanzhaushalt, 72.439,00 € Ergebnishaushalt) bestätigt
werden. Die Deckung soll aus sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträgen) über
die  Kostenstelle 1098500000-Finanzierung Rücklage/sonst.Verbindlichkeit erfolgen.
Anlagen:
Begründung
Anlage 1: Lageplan
Anlage 2: Fotodokumentation
Anlage 3.1: Lageplan Entwurf Blatt 1
Anlage 3.2: Lageplan Entwurf Blatt 2
- VI-DS-04389 - Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen
Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße
 1. Grundlagen
 Ziel- und Entwicklungskonzeption
Die vorliegende Planung beinhaltet die Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt
zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße. Der Straßenabschnitt liegt südlich
des Stadtzentrums im Stadtbezirk Süd, im Ortsteil Südvorstadt und innerhalb des
Sanierungsgebietes „Innerer Süden“. Im Laufe der Sanierung konnten viele Vorhaben im Gebiet
mit Hilfe von Fördermitteln umgesetzt werden. Neben Straßen wurden auch öffentliche
Grünflächen gestaltet und mit neuen Spiel- und Aufenthaltsfunktionen ausgestattet. So auch der
nördlich gelegene Albrecht-Dürer-Platz. Weitere ausgewählte Vorhaben sollen noch vor
Aufhebung der Sanierungssatzung folgen.
Der Baubereich wird im Westen von der Karl-Liebknecht-Straße und im Osten von der Arthur-
Hoffmann-Straße begrenzt.
Weitere Beschlüsse
Es wird auf die Vorlage VI-DS-03630, bestätigt in DB OBM am 07.03.2017, zur Verwendung
sanierungsbedingter Einnahmen (Ausgleichsbeträge) in 2017 verwiesen.
 2. Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
 2.1. Ist-Zustand/Bauzustandsanalyse
Die Fahrbahn weist erhebliche Schäden auf. Der Leitungsbestand im Untergrund ist veraltet und
muss bereichsweise erneuert werden.
 2.2  Notwendigkeit/Dringlichkeit
Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit sind derzeit erforderlich und ziehen
einen ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich.
 2.3  Gegenüberstellung der Vor-und Nachteile
Mit der Baumaßnahme werden die funktionalen Missstände  behoben . Die Gestaltung des
Straßenraums wird nach heutigen Ansprüchen erfolgen. Die Bedingungen in der Alfred-Kästner-
Straße werden sich damit nachhaltig verbessern. Nach der Umgestaltung werden Fussgänger und
behinderte Menschen die Gehwege besser und die Straße sicherer überqueren können.Auch die
Straßenausleuchtung wird verbessert.
 2.4  Alternative bei Nichtbeschlussfassung der Straßenbaumaßnahme
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen
Zustandes. Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit würden  einen ständig
steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich ziehen.
Weiterhin würde die unbefriedigende Gestaltung bestehen bleiben.
Die Einordnung des Straßenbaus nach Aufhebung des Sanierungsgebietes würde zusätzliche
Belastungen für die Eigentümer bedeuten. Nach Kommunalabgabengesetz und Straßenausbau-
beitragssatzung der Stadt würden dann Straßenausbaubeiträge (für Anliegerstraßen derzeit in
Höhe von 75%) anfallen.
1 von 3
 3. Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
 3.1. Querschnittsgestaltung
Die Umgestaltung der Straße beinhaltet den Bau einer Fahrbahn in vollgebundener Bauweise mit
einer Breite von durchgängig 5,15 m. Auf der Nordseite werden Längsparkstreifen, auf der
Südseite Senkrechtparkstreifen, befestigt mit Großpflaster, angeordnet. Die Breiten für
Parkstreifen der Senkrechtparker betragen 4,30 m und für Längsparker 2,00 m. Die Gehwege
werden auf beiden Seiten erneuert. Die Breite der Gehwege ergibt sich entsprechend der zur
Verfügung stehenden Restflächen zwischen Parkstreifen und Gebäudegrenzen und beträgt
minimal 2,30 m.
Im Knotenpunkt mit der Bernhard-Göring-Straße werden Gehwegnasen in allen Zufahrten
angeordnet. In der Einmündung Arthur-Hoffmann-Straße sind Gehwegnasen in der Alfred-Kästner-
Straße vorgesehen. In den Querungsstellen (Bordabsenkung auf 3 cm über Oberkante Fahrbahn)
werden Bodenindikatoren für Behinderte eingebaut.
 3.2. Materialien
Im Planungsabschnitt hat die Fahrbahn eine Asphaltdecke auf Großpflastersteinen (Naturstein
und Kupferschlackepflaster). Die beiderseits vorhandenen Gehwege sind mit Granitplatten und
Mosaikpflaster befestigt. Die Borden bestehen zum größten Teil aus Granit, auf der südöstlichen
Seite sind Betonborde eingebaut.
Die vorhandenen Granitplatten werden, soweit wiederverwendbar, im Bereich des nördlichen
Gehwegs wieder eingebaut. Der südliche Gehweg wird mit EHL-Platten Typ Leipzig befestigt. Die
Zufahrten zu den Grundstücken werden zur besseren Erkennbarkeit im Bereich der Parkstreifen in
Asphaltbauweise ausgeführt. Die Läufersteinreihe, die die Abgrenzung zwischen Fahrbahn und
gepflasterter Parkstreifenfläche bildet, wird in den Einfahrten durchgezogen. Im Bereich der
Gehwege wird Großpflaster eingebaut. In den Ober- und Unterstreifen Pflaster aus rotbraunen
Quarzporphyr (Rhyolith), im Bereich des Plattenbandes aus gesägten und gestockten
Granitpflaster mit schmalen Fugenbild.
 3.3. Ausstattung
Als neue Straßenbaumpflanzungen sind 6 Bäume im Bereich der Gehwegnasen und 4 Bäume
innerhalb des südlichen Parkstreifens mit gesonderten Baumscheiben vorgesehen.
Für den Radverkehr werden an 3 Standorten insgesamt 18 Fahrradbügel aufgestellt.
 3.4. Straßenentwässerung/ Maßnahmen KWL
Die vorhandenen Straßenabläufe einschließlich Anschlussleitungen werden erneuert und 4
zusätzlich erforderliche Abläufe errichtet.
Im Vorfeld des Straßenbaus saniert die KWL bis April 2018 den vorhandenen Mischwasserkanal
sowie die Trinkwasserleitung.
 3.5. Straßenbeleuchtung
Die vorhandene Straßenbeleuchtung (zum Teil an den Häusern befestigt) wird zurückgebaut und
durch eine neue Anlage ersetzt.
 3.6. Eigentumsverhältnisse
Für die Straßenbaumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich .
 3.7. Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit
Die ausgebauten Gehwege mit Querungshilfen schaffen bessere und sicherere Bedingungen für
Kinder, Erwachsene und Menschen mit Behinderung.
2 von 3
 4. Kosten
Nach der Kostenberechnung (Grundlage: 20HBs.Bl.AS.1 vom 15.05.2017) betragen die
Baukosten 541.000 €.Die Baunebenkosten sind mit 20.000 € angegeben. Die Gesamtkosten
betragen somit 561.000 € .
 5. Finanzierungsplan
Die Gesamtsumme beträgt 561.000 €. Die Maßnahme wird mit sanierungsbedingten Einnahmen
(Ausgleichsbeträge,bereits vorhanden) im Sanierungsgebiet „Innerer Süden“ finanziert.
Davon entfallen 2017 auf die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage Kosten in Höhe von
72.439 € und werden dem Ergebnishaushalt 106400000013, Sachkonto 42711200 zugeordnet.
Die weiteren Baukosten in Höhe von 488.561 € werden 2017 im Finanzhaushalt, PSP-Element
7.0000982.700, Finanzkonto 785130000 eingeordnet.
Da es sich dem Grunde nach um eine Vergabe von Städtebaufördermitteln handelt, ist gemäß
§ 13 Abs. 7 Ziffer 6 der Hauptsatzung in der derzeit gültigen Fassung der Verwaltungsausschuss
zuständig.
 6. Folgekosten
Zum Baumbestand kommen 10 Bäume hinzu, deren Folgekosten  nach Beendigung der Fertig-
stellungs- und Entwicklungspflege anfallen.
Des Weiteren werden zusätzlich 11 Lichtpunkte aufgestellt, für die ab Inbetriebnahme der
Verkehrsanlage die dafür ausgewiesenen Kosten anfallen.
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit
und Jahr Beschreibung Kosten pro Jahr
in Euro
Straßenbäume 1.100.551.0.01.
ASG-HH-St. 53,32 €/Stück Unterhaltung 533,20 €
Beleuchtung 1.100.54.1.0.01.09 70,00 €/LP Stromkosten 420,00 €
1.100.54.1.0.01.09 50,00 €/LP Unterhaltung 300,00 €
 7. Fristenplan/ Umleitung
Die Planungsphasen 4-7 erfolgen bis September 2017.
Die Realisierung der Straßenbaumaßnahme ist im Anschluss an den Leitungsbau der KWL für
den Zeitraum von April bis November 2018 geplant und wird unter Vollsperrung für den Durch-
gangsverkehrs umgesetzt.
Im Bereich der Alfred-Kästner-Straße 45-49 sind im Zeitraum von September 2017 bis Juni 2020
Baumaßnahmen für ein Justizzentrum vorgesehen. Die Vorbereitungen und Abstimmungen im
Zusammenhang mit dem angrenzenden Straßenausbau sind erfolgt.
Für die Anwohner und Eigentümer wurde eine Informationsveranstaltung im Stadtteil durchgeführt.
Weitere Informationen sollen im Stadtbezirksbeirat, durch die Presse sowie kurz vor Baubeginn
durch den Baubetrieb bekanntgegeben werden.
3 von 3

Anlage 2: Fotodokumentation
Abschnitt K.-Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Str. - Blick in Richtung B.-Göring-Str.
       Fahrbahn mit Schadstellen
       Abschnitt K.-Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Str. - südl. Gehbahn in Richtung K.-Liebknecht-Str.
       geringe Bordauftritte, defekter Plattenbelag

Anlage 2: Fotodokumentation
       Abschnitt K.-Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Str. - Blick zur nördlichen Gehbahn
       fehlende Bordauftritte, Fahrbahn mit Schadstellen
       Abschnitt B.-Göring-Str. bis A.-Hoffmann-Str. - Blick in Richtung A.-Hoffmann-Str.
       Fahrbahn aus verschiedene Befestigungsarten mit Schadstellen

Anlage 2: Fotodokumentation
       Abschnitt B.-Göring-Str. bis A.-Hoffmann-Str. - nördl. Gehbahn in Richtung B.-Göring-Str.
       abgekippte Borde, Senken im Mosaikpflaster
       Abschnitt B.-Göring-Str. bis A.-Hoffmann-Str. - Blick in Richtung A.-Hoffmann-Str.
       Fahrbahn und südliche Gehbahn aus verschiedenen Befestigungsarten

Granitbord
Granitbord
Betonbord+0.13Betonbord ebenBetonb.+0.13
Granitbord
Granitbord B = 30 cm
(PB)
(PG)
(GP) Fußweg (PG)
(Mo)
(Mo)
LS
LS
Durchfahrt
(Mo)(Mo)Fußweg (PG)
(PB)
(BB)
(GP)
Fußweg (PG)
Fußweg (PG)
(Mo)
(PB)
Fußweg (PG)
(PB)
Durchfahrt
(Mo)
(GP)
(Mo)
(SB)
LSLS
Fußweg (PG)
(Mo)
(KP)
(SB) (Mo) (Mo) (Mo)(SB) (SB)
(SB)(Mo) (Mo) (Mo)
(Mo)
Abtreter
(BB)
2xPoller
LSBetonsockel LSBetonsockel
(Mo)
LS
Fußweg (PG)
(Mo)
(BB)
Durchfahrt
(SB)
(SB)RabatteRabatte (KP)
(KP)
(SB)-Rampe
Fußweg (PG)
(Mo)
Fußweg (PG)
(Mo)
LSBetonsockelLS LS LS LS LS LS
(BB)
(Mo)
LS
LS LS
LS (Mo)(Mo)(Mo)(Mo)Fußweg (PG)
(Mo)
(MP)
Terrasse-Holz
(Mo) (MP) Fußweg (PG)
(GP)
La Cosita
Tranquillo
(MP)
(MP)
Alfred-Kästner-Straße
Karl-Liebknecht-Straße
5.22
Granitbord B = 23 cm
Granitbord B = 23 cm Granitbord B = 30 cm
Granitbord B = 30 cm
Granitbord B = 30 cm
Granitbord B = 23 cm
Granitbord B = 23 cm
Ø0.4/7
Ø0.4/7
Anschluss Unterlage 5, Blatt 2
0+0
25,000
0+0
50,000
0+0
75,000
0+1
00,000
0+1
25,000
0+150,000
0+013,275
0+026,826
0+089,473
0+090,738
0+095,350
0+096,620
0+114,318
0+114,759
0+119,690
0+120,894
0+004,000
0+015,875
0+021,869
0+034,369
0+037,473
0+038,723
0+092,473
0+096,150
0+096,900
0+116,150
0+121,107
0+004,300
0+050,000
0+060,000
0+075,000
0+080,000
0+090,000
0+097,000
0+100,000
0+110,000
0+116,150
0+130,000
0+150,000
R=∞
0-010,000
R=∞
R=∞
0+000,000
R=∞
R=∞
0+130,889
0-003,000
R = 0,5
KM
=0-009,505
TS=116,135 m
0,507 %
9,505 m
KNICK
KM
=0+000,000
TS=116,183 m
0,507 %
9,505 m
0,648 %
14,000 m
KNICK
KM
=0+014,000
TS=116,274 m
0,648 %
14,000 m
0,522 %
50,046 m
KNICK
KM
=0+064,046
TS=116,535 m
0,522 %
50,046 m
0,717 %
132,103 m
BAUANFANG BA1
Achse 1
1,60
1,20
1,20
1,00
80
1,00
1,00
1,00
80
33
1,60
62
2,49
2,00
33
23
2,00
5,15
4,30
30
33
1,60
46
99
2,20
33
23
2,00
R = 0,5
30
60
30
3,00
6030
3,00
60
30
3,14 %
1,74 %
4,50 %
3,97 %
4,00 % 4,00 %
4,00 %2,00 % 2,00 %
2,50 %
4,00 %
4,00 %
2,50 %
2,50 %
4,00 % 4,00 %
2,00 % 2,00 %
3,00 %
3,00 %
2,00 %
2,00 %
2,50 %
2,50 %
1 2 3 4 5 6
7 8 9
10 11
Zwischenzeitlicher Rückbau
der Terrase
BA auf 3 cm
BA auf 3 cmBA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm BA auf 3 cmLP-1.2
LP-1.1 LP-1.3 LP-1.5 LP-1.7
LP-1.9
LP-1.4 LP-1.6
LP-1.8
0+000,500
0+027,300
0+049,000
0+073,300
0+097,300
0+130,400
0+004,300
0+034,100
0+051,300
0+128,700
0+100,000
Personenkraftwagen
Fahrkurve 3
Personenkraftwagen
Fahrkurve 3
 Personenkraftwagen
Fahrkurve 3
Personenkraftwagen
Fahrkurve 3
Personenkraftwagen
Fahrkurve 3
Blatt-Nr.:
Maßstab: 1:250
Unterlage
Bearbeitet:
Gezeichnet:
Geprüft:
DietzeEntwurfsbearbeitung:
13.05.17
51
Verkehrs- und Tiefbauamt
VORENTWURF
A.-Kästner-Straße - Leipzig
Projekt-Nr.:
Bearbeitet:
Geprüft:
Projekt-Nr.:
Prager Straße 118 -136
 04317 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: 0341/
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
PROJIS-Nr.
Nr. Art der Änderung Datum Zeichen
1
aufgestellt:
Leipzig, den
VTA Leipzig
geprüft
Leipzig, den
VTA Leipzig
Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße
zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße
Lageplan
Stat. 0-010,00 bis
0+155,825
Stadt
LEIPZIG
genehmigt
Leipzig, den
VTA Leipzig
13.05.17
Amtsleiter
Dipl.-Ing. M. Jana
Mai 2017
2
Sachbearbeiterin Sachgebietsleiter
Dipl.-Ing. Stiller Dr. Brüsewitz
Legende
Bord (B = 23 cm oder 30 cm)
Cu-Pflaster als Abgrenzung
Straßenfahrbahn
Gehweg neu Nasen
Baumscheiben neu
Mosaikpflaster
Einfahrt Asphalt (im Parkstreifen)
Gehweg Granitplatten (Altmaterial)
Parkstreifen
Fahrradbügel
Straßenablauf neu
Großpflaster rotbrauer Quarzpophyr im Ober- u. Unterstreifen
Baum neu
Straßenleuchte neu
Aufmerksamkeitsfeld
(aus Noppenplatte 0,30 x 0,30)
Begleitstreifen
(aus Platten braun-melange; 0,30 x 0,30)
Richtungsfeld
(aus Rippenplatten 0,30 x 0,30)
Auffindestreifen
(aus Rippenplatten 0,30 x 0,30)
Gehweg EHL-Platten
Einfahrten im Gehweg (Granitgroßpflaster gesägt u. gestockt))
Anpassung an Bestand
A
A C
C
3,00
30
3
2519
6
2519
3
3794
2510q2510s 2510r
2510t
3176
3175
4093
2510u
2510v
Granitbord
Granitbord 30 cm
Granitbord 30 cm
Betonbord eben
Betonbord +0.02
Betonbord +0.12
Betonbord eben
Betonbord +0.05
Betonbord +0.03
Granitbord 23 cm Granitbord 23 cm
BetonbordGranitbord 30 cm
Betonbord +0.12
Betonbord +0.03
Betonbord
+0.02
Betonbord +0.02
Betonbord +0.12
Betonbord +0.10
Betonbord eben
Betonbord eben
(Mo)
Fußweg (PG)
(Mo)
(Mo)
(BB)
(PG)
(GP)
(Mo)
(BB)
Fußweg (PG)
(Mo)
Poller
(Kies)
WT
(SB)
Spielplatz
Amtsgericht
Fußweg (PG)
(Mo)
(Mo)
Fußwe
g (PG)
(Mo)
(Mo)
(BB)
(BB)
Fußwe
g (PG)
(Mo)
(Mo)
(Splitt)
Brief-
kasten
(BP)
(FP mit Asphaltflicken)
Fußweg (PG)
(PB)
(BB)
(SD)
Parkplatz (SD)
(BB)
(SB) WT
(Splitt) Rabatte
(BB)
(MP) Fußweg (PG)
(Mo)
(Mo)
Fußweg (PG)
(Mo)
(Mo)
(BP)
(BB)(SB)
(BB)
KFZ-WerkstattGetränkemarkt
"Schluckspecht"
Fußweg (PB)
Regenrinne
(BB)
(BB)
Rabatte
Parkplatz
(RG)
(BB)
(FP)
(PB)
(PB)
(SB)
WT
WT
WT
(SD)
(FP)(BP)
(SD)
Fußweg und Schacht
durch Baumwurzel
beschädigt
Fußweg (BB)
(KP) (VP)
Bernhard-Göring-Straße
Alfred-Kästner-Straße
W
Mo
PGMo
GP
GP+BB
Mo
B
T-Bord
B
GP
Mo
Mo
PG
PG
Mo
BPlBPl
PG
BPl
BPl
BB
FW
FW
FW
W
Mo
(PB)
BB
Arthur-Hoffmann-Straße
FR
FR
FR
G
FR
FR FR
FRFR
MoPG
GP
B
T-Bord
GA
GA
GA
GA
G
GA G
KF
PARKEN
FUSSWEG
HAUPTSTR.
30kmh
LVB-RV435LVB-KV251
KF
KF
KFKFKF
2xDRAHT
KF
KF
KF
KF
KF
BEHINDERTENPARKPLATZ
55-55c
68
76
66
Alfred-Kästner-Straße
118.18
118.17
118.09
118.02
118.02
117.92
118.05
118.17
117.97
117.91
117.88
117.85
117.80117.98
118.19
117.98
118.10
117.84
117.94
117.98
SO11800
SO 117.99
Mo
LS LS LS LS LSMo
Betonbord Breite 13 cm
Betonbord Breite 13 cm
Granitbord Breite 32 cm
Granitbord Breite 32 cm
Granitbord 30 cm
Granitbord 30 cm
Granitbord 30 cm
Granitbord 23 cm
Granitbord 23 cm
Ø0.3/5
Ø0.1/3
Ø1.0/15
Ø0.05/1 Ø0.05/1
Ø0.05/1
Edelkastanie
Wurzelumfang Ø1.0
4xVerankerung
Anschluss Unterlage 5, Blatt 1
0+175,000
0+200,000
0+225,000
0+250,000
0+275,000
0+300,000
0+166,492
0+171,235
0+191,338
0+194,338
0+218,313
0+221,313
0+236,620
0+247,444
0+312,637
0+315,637
0+171,110
0+176,600
0+191,337
0+193,837
0+218,813
0+221,313
0+229,222
0+244,229
0+246,729
0+256,729
0+259,229
0+269,237
0+272,737
0+274,250
0+280,500
0+282,004
0+288,004
0+300,504
0+303,004
0+312,637
0+315,137
0+239,620
0+244,370
0+160,000 0+165,000
0+170,000
0+180,000
0+190,000
0+200,000
0+203,196
0+210,000
0+213,000
0+221,000
0+228,000
0+240,000
0+270,000
0+280,000
0+310,000
0+290,000
R=∞
R=∞
0+196,960
R=∞
R=∞
0+217,685
R=∞
R=∞
0+266,666
R=∞
R=∞
0+309,428
R=∞
0+320,428
R=8,500
0+000,000
R=8,500
R=∞ 0+013,445
0+013,858
R=6,500
0+000,000
R=6,500
R=∞0+010,133
R=∞
0+012,296
R=6,500
0+000,000
R=6,500
R=∞ 0+010,119
R=∞ 0+014,507
R=10,500
0+000,000
R=10,5000+016,403
R=∞0+016,849
R=4,500
0+000,000
R=4,500
R=∞
0+007,177
R=∞
0+009,034
R=4,500
0+000,000
R=4,500
R=∞
0+006,987
R=∞
0+011,776
R = 0,5
1,60
2,00
2,00
KNICK
KM
=0+196,148
TS=117,482 m
0,717 %
132,103 m
0,412 %
23,852 m
KNICK
KM
=0+220,000
TS=117,581 m
0,412 %
23,852 m
0,496 %
92,637 m
KNICK
KM
=0+312,637
TS=118,040 m
0,496 %
92,637 m
-1,096 %
7,791 m
KM
=0+320,428
TS=117,955 m
-1,096 %
7,791 m
BAUENDE BA1
BAUANFANG BA2
BAUENDE BA2
Achse 1
Achse 101
Achse 102
Achse 103
Achse 104
Achse 105
Achse 106
6
7 8
9
10 11 12 13
14
15
801,201,20
80
1,00
1,00
1,00
1,50
1,50
1,50
1,50
80
1,00
1,00
1,00
8031
1,80
32
35
2,00
33
23
2,00
2,60
2,55
4,30
30
34
1,80
1,37
2,50
3,00
2,502,50
3,00
2,50
3,50 9,27 6,00 2,50
2,50
3,00
2,34
2,00
33
23
2,00
5,15
4,30
30
33
1,60
49
2,00 6,71 2,00
2,00 7,55 2,00
1,80
34
1,80
17
R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5 R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5
R = 0,5
R = 3,5
R = 1,5
2,0037
R = 3,9R = 2,1
R = 5,0
R = 3,2
R = 3,75R = 2,15
R = 2,0R = 4,0R = 5,0R = 3,0
2,66
60
60
30
60
2,97
3,00
30
3,00
2,52
6030
2,44
3,00
3,00
60
30
3,00
60
30
2,43
2,70
3,00
60
30
3,00
60
3,00
60
30
2,31
3,00
60
30
4,75
10,82
30
90
30
309030
90
30
90
2,79
2,89
4,00 %
4,00 %
4,00 %
2,50 %
3,00 %
3,00 %
4,00 %
2,50 %
2,50 %
2,50 %
3,00 %
3,00 %
2,50 %
3,00 % 3,00 %
0,92 % 1,25 %
1,21 %
0,59 %
3,00 %
3,00 %
3,00 %
3,00 %
3,00 %
3,00 %
3,50 %
3,50 %
0,43 %
2,50 %
2,50 %
3,50 %
2,50 %
2,50 %
2,50 %
2,50 %
1,62 %
2,50 %
12 13 14 15
1716
18 19 21
20
22 23 24 25
im Abschnitt vorhandenen Betonbord ausbauen
und durch Rasenkantensteine ersetzen
Anschluss Parkstreifen an Asphaltflächen miteiner Reihe Pflastersteine in Beton verlegt
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
BA auf 3 cm
LP-1.11
LP-1.10
LP-2.2 LP-2.4 LP-2.6
LP-2.1 LP-2.3 LP-2.5
0+160,400
0+189,900
0+221,700
0+251,500
0+278,800
0+306,300
0+159,500
0+182,900
0+247,100
0+259,400
0+288,400
0+303,300
0+228,000
Personenkraftwagen
Fahrkurve 3
Personenkraftwagen
Fahrkurve 3
Müllfahrzeug dreiachsig
Fahrkurve 3
Blatt-Nr.:
Maßstab: 1:250
Unterlage
Bearbeitet:
Gezeichnet:
Geprüft:
DietzeEntwurfsbearbeitung:
19.05.17
52
Verkehrs- und Tiefbauamt
VORENTWURF
A.-Kästner-Straße - Leipzig
Projekt-Nr.:
Bearbeitet:
Geprüft:
Projekt-Nr.:
Prager Straße 118 -136
 04317 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: 0341/
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
PROJIS-Nr.
Nr. Art der Änderung Datum Zeichen
1
aufgestellt:
Leipzig, den
VTA Leipzig
geprüft
Leipzig, den
VTA Leipzig
Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße
zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße
Lageplan
Stat. 0+155,825 bis
0+320,428
Stadt
LEIPZIG
genehmigt
Leipzig, den
VTA Leipzig
19.05.17
Sachbearbeiterin Sachgebietsleiter
Amtsleiter
Dipl.-Ing. M. Jana
Dipl.-Ing. Stiller Dr. Brüsewitz
Mai 2017
2
Legende
Bord (B = 23 cm oder 30 cm)
Cu-Pflaster als Abgrenzung
Straßenfahrbahn
Gehweg neu Nasen
Baumscheiben neu
Mosaikpflaster
Einfahrt Asphalt (im Parkstreifen)
Gehweg Granitplatten (Altmaterial)
Parkstreifen
Fahrradbügel
Straßenablauf neu
Großpflaster rotbrauer Quarzpophyr im Ober- u. Unterstreifen
Baum neu
Straßenleuchte neu
Aufmerksamkeitsfeld
(aus Noppenplatte 0,30 x 0,30)
Begleitstreifen
(aus Platten braun-melange; 0,30 x 0,30)
Richtungsfeld
(aus Rippenplatten 0,30 x 0,30)
Auffindestreifen
(aus Rippenplatten 0,30 x 0,30)
Gehweg EHL-Platten
Einfahrten im Gehweg (Granitgroßpflaster gesägt u. gestockt))
Anpassung an Bestand
B
B