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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06656

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Weiterentwicklung der Leipziger Festivallandschaft i.V.m. überplanmäßigen
Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
BA Kulturstätten
FA Finanzen
FA Kultur
Ratsversammlung  15.05.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung nimmt das Ergebnis zur Entwicklung der „Leipziger
  Festivallandschaft“ zur Kenntnis.

2. Für die Produktentwicklung und Einführung der Marke „Musikstadt Leipzig“ mit
Bachfest, Gewandhaus- und Opernfesttagen innerhalb der „Leipziger
Festivallandschaft“ werden überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung
an § 79 (1) SächsGemO i.H.v. von jeweils 300.000 € in 2019 und 2020 im PSP-
Element „Dezernat IV – Kultur“ (1.100.11.1.1.02.24) bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Gästetaxe“ (1.100.57.5.1.01).

3.    „Zur Umsetzung der inhaltlich-künstlerischen Konzeption der Marke „Musikstadt
Leipzig“ sind ab 2021 finanzielle Mittel i.H.v. 250.000 € erforderlich.
Die Finanzierung stellt sich haushaltsneutral dar, da die bis zum Jahr 2020 im PSP-
Element „Gewandhaus“ (1.100.26.2.0.03) für die Mendelssohn-Festtage eingestellten
Mittel i.H.v. 250.000 € ab 2021 als Deckung für die Aufwendungen zur Umsetzung
der inhaltlich-künstlerischen Konzeption der Marke „Musikstadt Leipzig“ dienen.
Im PSP-Element „Gewandhaus“ (1.100.26.2.0.03) werden für 2021 ff. die Mittel i.H.v.
250.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung entsprechend umgeplant.“.

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Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss  X Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die Vorlage zeigt die Ergebnisse des Abstimmungsprozesses zur Entwicklung der Leipziger
Festivallandschaft im Bereich der klassischen Musik auf (Marke: „Musikstadt Leipzig“. Ab
dem Jahr 2021 sollen im jährlichen Wechsel jeweils durch das Gewandhaus und die Oper
organisierte „Festtage“ durchgeführt, die zeitlich im unmittelbaren Umfeld des jährlich
stadtfindenden Bach-Festes etabliert werden. Ein zentrales Ziel des neuen Festivals ist es,
vor allem touristische Besucher für Leipzig zu generieren

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
2019

2020

Ab
2021

300.000

300.000

250.000

1.100.11.1.1.02.24

1.100.11.1.1.02.24

1.100.26.2.0.03

Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Ausgangspunkt ist eine Untersuchung der Firma METRUM zur Rentabilität des Bachfestes
Leipzig. Die im Ergebnis der Studie aufgezeigten vier verschiedenen Szenarien führten nach
intensiver Abstimmung zwischen den relevanten Akteuren (Dezernat Kultur, Bach-Archiv,
Thomanerchor, Gewandhaus, Oper und Mendelssohn-Haus) zu der Entscheidung, der
Verwaltungsspitze und dem Stadtrat innerhalb der Leipziger Festivallandschaft im Bereich
der klassischen Musik die Marke „Musikstadt Leipzig“ vorzuschlagen. Aufbauend auf dem
genuinen Charakter des Bachfestes wird nach intensiver Diskussion neben den neuen
Festivals in Oper und Gewandhaus vorgeschlagen, das Thema „Mendelssohn“ um den
Todestag des Komponisten im November mit einem jährlicheren Schwerpunkt im Programm
des Gewandhauses in Zusammenarbeit mit dem Mendelssohn- Haus zu verorten. Alle
anderen in der erwähnten Studie aufgezeigten Szenarien werden verworfen.

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Inhalt

1. Hintergrund und Anlass der Vorlage
2. Strategische Ziele/
Bezug zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK)
3. Operative Umsetzung/ Konzeption Leipziger Festivallandschaft
3.1  Bachfest Leipzig
3.2  Opernfesttage
3.3 Gewandhausfesttage
3.4  Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Schwerpunkt
4. Einführung der Gesamtmarke "Musikstadt Leipzig mit der Trias Bachfest,
  Gewandhaus- und Opernfesttag als Bestandteil der Leipziger Festivallandschaft
5. Realisierung/ Zeithorizont
6. Finanzielle Auswirkungen
7. Folgen bei Nichtbeschluss

1. Hintergrund und Anlass der Vorlage

Ausgehend von der Neubewertung der Rentabilität des Bachfestes im Jahr 2017
(Pressekonferenz zur den Ergebnissen der Studie der Firma METRUM am 02.11.2017)
entwickelten die im Bereich der klassischen Musik führenden Akteure der Musikstadt Leipzig
unter Vorsitz der Beigeordneten für Kultur ein Konzept zur Neustrukturierung der Marke
"Musikstadt Leipzig" innerhalb der „Leipziger Festivallandschaft“ und zur Positionierung der
genannten Marke in der überregionalen und internationalen Festivallandschaft. Ziel ist die
inhaltliche Fokussierung und Bündelung der Kapazitäten, um an die überregionale und
internationale Aufmerksamkeit der Musikstadt Leipzig und ihrer wichtigsten Vertreter Bach-
Mendelssohn-Wagner anzuknüpfen und dieses Profil in Zukunft als wesentlichen Bestandteil
des Tourismusmarketings zu nutzen. Dieses Ziel soll mit dem etablierten Bachfest durch
neue und unter der alternierenden Federführung von Gewandhaus und Oper jährlich
stattfindende international ausgerichtetes Musikfestivals umgesetzt werden.

Unter dem Label "Musikstadt Leipzig" erfahren die relevanten Protagonisten und die Stadt
Leipzig als touristisches Ziel und attraktiver Lebensraum zahlreiche positive Synergieeffekte.

2. Strategische Ziele/ Bezug zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK)

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept formuliert zur Relevanz der Kultur im Zukunftsbild
für die Stadt Leipzig wie folgt: "Im Jahr 2030 ist Leipzig ein wichtiger nationaler und
internationaler Wirtschaftsstandort und zugleich eine moderne europäische Kulturmetropole.
Kultur ist weder Dienstleistung noch Luxus, sondern Lebensgrundlage des Menschen und
Basis des demokratischen Zusammenlebens in der Stadtgesellschaft. Kulturelle Identität
gewinnt in einem schnell wachsenden und sich stark verändernden Leipzig stetig an
Bedeutung. Leipzig verfügt heute über die Angebotsvielfalt einer Millionenstadt. Die
besondere Herausforderung liegt darin, dieses Angebot qualitativ weiterzuentwickeln…  Das
kulturelle Profil nach außen soll geschärft werden".

Die (Weiter)Entwicklung der Marke "Musikstadt Leipzig" stellt mit seiner Intention und
Konzeption den Zielbezug zum INSEK her und verfolgt insbesondere die Umsetzung
folgender strategischer Ziele und Handlungsschwerpunkte:

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LEIPZIG STÄRKT SEINE INTERNATIONALITÄT

Leipzig als attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

"Ziel ist deshalb, Leipzig als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt
weiter zu etablieren, die mit ihren kulturellen und sportlichen Angeboten ein vielfältiges
Publikum anzieht. Die Angebote für Tourismus und Stadtmarketing gilt es zu profilieren."

Imageprägende Großveranstaltungen

"Leipzig ist ein idealer Standort für Großveranstaltungen. Sie stärken unser Lebensgefühl
und die internationale Wahrnehmung ….  Regelmäßige wiederkehrende Veranstaltungen, wie
Bachfest, …  sind selbstverständliche Bestandteile des touristischen Kalenders".

Die erwähnte Metrum-Studie sieht im Ergebnis zur Einschätzungen zu "Markenpotentialen"
und "Markenwert" in der Stadt Leipzig erhebliche, noch nicht realisierte Potentiale.
Mit der Schaffung zweier neuer, wiederkehrender Festivals soll ein Angebot geschaffen
werden, das die nationale und internationale Aufmerksamkeit für die Stadt weiter stärkt.
Neben der medialen Aufmerksamkeit für Leipzig und der zu erwartenden Resonanz in den
Fachkreisen ist die zentrale Zielstellung der beiden Festivals, zusätzliche Touristen für
Leipzig zu gewinnen bzw. deren Aufenthaltszeit in der Stadt zu erhöhen. Damit würde die
Aspekte der Umweg-Rentabilität monetäre Vorteile, vor allem für die (kapazitiv wachsende)
Beherbergungs- und Gastronomiebranche sowie die direkte Ertragserhöhung durch die
Gästetaxe positiv beeinflusst.

Weiterhin bestehen auch evidente Bezugspunkte zu den INSEK-Zielen und
Handlungsschwerpunkten:

LEIPZIG SETZT AUF LEBENSQUALITÄT

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote

LEIPZIG BESTEHT IM WETTBEWERB

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte "…Ein  qualitätsvolles, vielfältiges
Angebot an Wohnraum, eine moderne Infrastruktur, der hohe Freizeitwert durch die kulturelle
und landschaftliche Vielfalt".

3. Operative Umsetzung/Konzeption Leipziger Festivallandschaft, Marke
  "Musikstadt Leipzig"

3.1 Bachfest Leipzig

Das Bachfest begeht 2019 das 20-jährige Jubiläum seines Bestehens. Die Veranstaltung ist
eine etablierte, weltweit eingeführte Marke mit einem hohen Anteil (ausländischer) Touristen.
Im Ergebnis der angeführten METRUM-Studie sieht diese den eigenständigen Fortbestand
des Festes an. Das Bachfest stellt für die Stadt Leipzig einen großen Wert dar. Eine
Eingliederung der Veranstaltungen des Bachfestes in ein anderes Festival in Leipzig würde
das Alleinstellungsmerkmal gefährden und wäre nicht zielführend. Allerdings werden in der
Studie - die Ergebnisse des Festivaljahrgangs 2016 bewertend - erhebliche Potenziale in
Hinblick auf die Anzahl der angebotenen Tickets und der Einwerbung von Drittmitteln
gesehen. Der Umstand, dass 2018 die Auslastung der Bach-Konzerte im Schnitt bei 91
Prozent, im "Kantaten-Ring" sogar bei annähernd 100 Prozent lag, hingegen die
durchschnittliche Auslastung aller Veranstaltungen (inkl. Partnerinstitutionen) bei 81 Prozent
lag, macht deutlich, dass zum einen nur durch ein attraktives Kern-Bachangebot weiterhin
die außergewöhnlichen Werte beim Anteil der auswärtigen Besucher erreicht und ausgebaut
werden können.
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Zum anderen hat der Erfolg des Jahrganges 2018 belegt, dass ein deutlich erhöhtes
Ticketangebot, die gleichbleibende künstlerische Qualität voraussetzend, nicht Gefahr läuft,
eine geringere Nachfrage zu erzeugen. Im Gegenteil: Die Nachfrage ist sogar
überproportional gewachsen. In den kommenden Jahren soll deshalb an ähnlichen
zyklischen, gut vermittelbaren Konzepten festgehalten werden und so kurz- und mittelfristig
vor allem die Chance, über spezielle Events innerhalb der Bachfeste Drittmittel zu
akquirieren, ergriffen werden:

- 2020 durch das systematische Einladen sämtlicher Bach-Chöre, -Societys und -
Institutionen, die auch Partner unserer Konzerte werden können

- 2021 durch eine neue Variante des "Kantaten-Rings": Bachs Messias - Die
Lebensgeschichte von Jesus Christus in 32 Kantaten, dem Weihnachtsoratorium, der
Matthäus-Passion sowie Oster- und Himmelfahrtsoratorium, aufgeführt in zwölf
Konzerten an vier Tagen von den führenden Ensembles; auf der Basis des großen
medialen Erfolgs des "Kantaten- Rings 2018" werden zudem guten Chancen
gesehen, bei einer frühzeitigen Planung und einem prominenten Cast im nationalen
und internationalen Bereich starke Sponsoring-Partner zu finden.

3.2 Opernfesttage

Ausgehend der Aufgabenstellung ein wiederkehrendes Festival zu kreieren, wurde die Oper
Leipzig damit beauftragt, einen Festivalzeitraum zu definieren, der der allgemeinen
Festivallandschaft sowie dem städtischen Festivalkalender Rechnung trägt. Bezüglich des
Festivalzeitraums bemüht man sich daher um eine Unterscheidung von vergleichbaren
Opern- und Musikfestivals, den Bayreuther und Salzburger Festspielen sowie den
Opernfestspielen München und um eine Ausrichtung an die sächsischen Schulferien und die
daran gekoppelten Theaterferien (Mitte Juni bis Anfang Juli).

Die ersten "Opernfesttage Leipzig" unter der Federführung der Oper Leipzig sind für das
Jahr 2022 geplant. Es liegt nahe, dass sie Richard Wagner gewidmet sein werden. Mit der
Intendanz von Prof. Ulf Schirmer haben die Werke Richard Wagners wieder eine
Renaissance in Leipzig erlebt. Ausgangspunkt war der 200. Geburtstag des Komponisten im
Jahr 2013, in dem das Opernhaus in einer Kooperation mit den Bayreuther Festspielen die
selten gespielten Frühwerke Wagners herausgebracht und nach über 40 Jahren eine
szenische Neuproduktion von Wagners monumentaler Mythentetralogie "Der Ring des
Nibelungen" realisiert hat. Seitdem kommen jährlich viele Menschen aus dem In- und
Ausland nach Leipzig, um die Werke Richard Wagners in seiner Geburtsstadt gemeinsam
mit dem Gewandhausorchester und international renommierten Gastsolisten zu erleben.

Auf Grund der überregionalen und internationalen Begeisterung für die Wagner-Stadt Leipzig
entwickelte sich die Idee, alle 13 Werke des Komponisten ins Repertoire aufzunehmen.
Diese Idee nimmt durch die Etablierung von "Opernfesttage Leipzig" Gestalt an, so dass die
Aufführung sämtlicher Werke Richard Wagners in einem geballten Zeitraum von drei
Wochen einen fulminanten Auftakt eines Festivals unter Federführung der Oper bilden
könnte. Das Projekt "Wagner 22" im Rahmen der "Opernfesttage Leipzig" wird weltweit ein
Alleinstellungsmerkmal sein.

Aus Sicht der Oper müssten die nationalen und internationalen Vermarktungsaktivitäten
durch die LTM GmbH umgesetzt und finanziert werden. Dies sollte in enger Abstimmung mit
dem Gewandhaus erfolgen.

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3.3. Gewandhausfesttage

Ab 2021 sollen alle zwei Jahre jeweils für zwei Wochen im Mai Gewandhaus-Festtage
stattfinden. Vom 13.5. bis 24.5.2021 wird vom Gewandhaus zum zweiten Mal ein
internationales Gustav-Mahler-Festival veranstaltet. Im Kalenderjahr 2023 richtet sich der
inhaltliche Fokus auf "Musik der Leipziger Romantik" (Mendelssohn, Schumann, Grieg u.a. in
Leipzig) und 2025 stehen die Werke von Schostakowitsch im Mittelpunkt. Zu den jeweiligen
Festivals werden ausschließlich internationale Toporchester, Gastdirigenten und Solisten
eingeladen. Ein hochkarätiger und exklusiver Spielplan zeichnet die Festivals aus, so dass
viele nationale und internationale Gäste erwartet werden.

Das Gewandhausorchester mit seinem Gewandhauskapellmeister Andris Nelsons nimmt
jeweils eine zentrale künstlerische Rolle ein. Zusätzlich zu den Orchesterkonzerten werden
Kammermusik- und Liederabende sowie weitere Formate angeboten werden. Die alle zwei
Jahre stattfindenden Gewandhaus-Festtage verstehen sich als eine Ergänzung zum
saisonalen Spielplan. Darüber hinaus ist eine Integration freier Formate wie bspw. das
Festival "Leipziger Romantik Festtage" überlegenswert.

Die Kooperation mit dem Boston Symphony Orchestra bietet zusätzliche Möglichkeiten der
künstlerischen Gestaltung.

Aus Sicht des Gewandhauses müssten die nationalen und internationalen
Vermarktungsaktivitäten durch die LTM GmbH umgesetzt und finanziert werden. Dies sollte
in enger Abstimmung mit der Oper erfolgen.

3.4 Felix Mendelssohn-Bartholdy Schwerpunkt

Im Juni 2019 wird das Gewandhausorchester zum letzten Mal einen Schwerpunkt
"Mendelssohn im Bachfest" ausrichten. Die Musik des ehemaligen
Gewandhauskapellmeisters soll aber auch in Zukunft adäquat in jeder Spielzeit des
Orchesters berücksichtigt werden. Ab 2021 ist deshalb ein jährlicher Schwerpunkt mit der
Musik Mendelssohns um den Todestag des Komponisten (4. November) geplant: An einem
Wochenende im Umfeld des Todestages soll im jährlichen Wechsel immer eines der großen
Oratorien ("Paulus" op. 36 und "Elias" op. 70) im Gewandhaus aufgeführt werden. Ergänzt
wird dieser Schwerpunkt durch Kammerkonzerte mit Werken Mendelssohns und seiner
Zeitgenossen im Mendelssohn-Saal des Gewandhauses und durch weitere Veranstaltungen,
die in enger Zusammenarbeit mit dem Mendelssohn-Haus Leipzig stattfinden. In besonderer
Weise wird der Schwerpunkt im Jahr 2022 gestaltet, in dem das Doppeljubiläum 175.
Todestag Mendelssohns und 25 Jahre Mendelssohn-Haus mit einem herausragenden
Programm gewürdigt werden soll.

Neben diesem jährlichen "Fokus" um den Todestag des Komponisten wird die Musik
Mendelssohns auch in weiteren Konzerten der Gewandhaus-Saison eine Rolle spielen. So
wird es in den Jahren 2020, 2021 und 2022 Programmkonstellationen geben, in denen
Werke Mendelssohns denen von Ludwig van Beethoven (zum Beethoven-Jahr 2020, 250.
Todestag), Gustav Mahler (als Ergänzung zum Internationalen Mahler-Festival des
Gewandhauses 2021) und Richard Wagner (als Ergänzung zu den Richard-Wagner-
Festtagen der Oper Leipzig 2022) gegenübergestellt werden. Alle drei Kombinationen
werden aufschlussreiche und neue Perspektiven auf das Schaffen aller vier Komponisten
eröffnen. Bei den Gewandhaus-Festtagen 2023 mit dem Thema "Musik der Leipziger
Romantik" (Arbeitstitel) steht die Musik Mendelssohns dann erwartungsgemäß erneut im
Zentrum.

Das Schaffen Felix Mendelssohn-Bartholdys wird in den kommenden Jahren weiterhin einen
festen Platz in den Konzerten des Gewandhausorchesters einnehmen und durch die
konzeptionelle Einbindung umso fester in der inhaltlichen Ausrichtung des Orchesters
verankert sein.

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Diese Mendelssohn-Schwerpunkte wird das Gewandhaus aus seinem Budget realisieren.

Allerdings ist eine enge Zusammenarbeit mit der LTM GmbH erforderlich, die diese Projekte
national und international vermarkten muss.

Schwerpunkt Mendelssohn des Gewandhausorchesters im Überblick:

 Saison 2019/2020
Fokus: Mendelssohn & Beethoven
(beginnend am 1. Januar 2020 mit der Aufführung von Beethovens Neunter in
Kombination mit einer Psalm Vertonung Mendelssohns)

 Saison 2020/2021
Fokus: Mendelssohn & Mahler
(im Vorfeld des Internationalen Mahler-Festivals im Mai 2021; zwei jüdische
Musikerbiografien im 19. Jahrhundert)

 Saison 2021/2022
Fokus: Mendelssohn & Wagner
(im Vorfeld der Richard Wagner-Festtage der Oper Leipzig im Juni/Juli 2022; zwei
Antipoden mit engen Bezügen zur Musikstadt Leipzig)

 November 2021
Schwerpunkt Mendelssohn mit der Aufführung eines seiner Oratorien und weiteren
Veranstaltungen (in enger Zusammenarbeit mit dem Mendelssohn-Haus)

 November 2022
Schwerpunkt Mendelssohn zum 175. Todestag des Komponisten und 25-jährigen
Bestehen des Mendelssohn-Hauses

 Mai 2023
Gewandhaus-Festtage mit dem Thema "Musik der Leipziger Romantik" (Arbeitstitel;
Mendelssohn, Schumann, Grieg u.a.)
Jährlicher Mendelssohn-Schwerpunkt
Gewandhaus und Mendelssohn-Haus werden ab 2020 um den Mendelssohnschen
Todestag herum in Kooperation eine jährliche Festwoche gestalten, mit Festkonzert,
dazu ein Mendelssohn-Oratorium und wenigstens ein Kammermusikkonzert. Solisten
oder Ensembles, die für das Große Konzert gebucht sind, können dann ggf. auch im
Sonntagskonzert des Mendelssohn-Hauses oder im Konzert zur Todesstunde des
Komponisten auftreten. Auch hier ist die Einbindung freier Formate angedacht.

Ab 2021 wird angestrebt, die feierliche Verleihung des Internationalen Mendelssohn-Preises
zu Leipzig wiederaufzunehmen.

4.  Einführung der Gesamtmarke "Musikstadt Leipzig mit der Trias Bachfest,
Gewandhaus- und Opernfesttag als Bestandteil der Leipziger Festivallandschaft

Ausgangssituation

Die "Musikstadt Leipzig" als Gesamtmarke hat großes Potenzial. Die Schaffung einer
gemeinsamen Identität ist daher ein wichtiger Schritt zu mehr Strahlkraft. Grundlage dafür ist
eine professionelle, internationale Markeneinführung. Die relevanten Akteure (Bach-Archiv,
Gewandhaus, Oper, Mendelssohn-Haus schätzen ein, dass durch eine federführende
Umsetzung der Markeneinführung durch die LTM GmbH diverse Synergien entstehen.

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Mittelfristige Zielstellung/Vision

Leipzig wird in einem Atemzug mit den großen Musikstädten der Welt (Wien, Salzburg,
Mailand, Paris etc.) genannt. Seine Festivals locken jährlich ein internationales Publikum an,
der Ruf der hervorragenden Darbietungen im einzigartigen Ambiente der Musikstadt Leipzig
mit ihrer reichen Tradition reicht in alle Welt.

Alleinstellungsmerkmal der „Musikstadt Leipzig“

Die Musikstadt Leipzig kann mit einer reichen, lebendigen Musikgeschichte aufwarten.
Traditionsreiche Häuser und Institutionen, wie z.B. das älteste bürgerliche Orchester, das
drittälteste europäische Opernhaus und der auf eine über 800-jährige Geschichte
zurückblickende Thomanerchor sind hier zu Hause.

Das herausragende künstlerische Niveau ist eingebettet in einer traditionsreichen
musikalischen Landschaft. Die Aufführungen finden vielfach an authentischen Orten statt.
Der Ursprung der Festivals/Festivalschwerpunkte geht zurück auf Komponisten und Musiker,
die tief mit Leipzig, als Wohn- und Wirkungsstätte, verbunden sind.

Vorgehen

Die in den nächsten Jahren anstehenden hochkarätigen internationalen Musikhighlights
bieten die Chance für eine synergetische Kommunikation, die über einen reinen
/Vertriebsansatz hinausgeht, sondern zum Ziel hat, die Marke "Musikstadt Leipzig" zu
etablieren und kommunizieren.

o 2020: Bachfest Leipzig mit 2.000-3.000 Mitwirkenden aus aller Welt
o 2021: Internationales Mahler-Festival "Mahler 21" und "Bachs Messias" im Bachfest
o 2022: Wagner 22 und Bachfest
o Jährlich: Mendelssohn-Festtage bzw. Schwerpunkte im Bachfest oder GWH

Ziele der Kampagne

1. Imagesteigerung der Musikstadt Leipzig
2. Stärkung der einzelnen Festivalmarken ergänzend zum jeweiligen (vorrangig
vertriebsorientierten) Marketing der Häuser
3. Synergieeffekte durch gebündelte Kommunikation
4. dadurch Steigerung der Besucher- und Übernachtungszahlen

Zielgruppen und -märkte

Die Kampagne soll überregional und international wirken. Schwerpunktmäßig wird das
gebildete, musikaffine, solvente, reisefreudige Publikum angesprochen. Außerdem richten
sich die Musikfestivals natürlich auch speziell an die "Freunde"/ Liebhaber des jeweiligen
Komponisten: also "Wagnerianer/ Bachfans/ Mahlerfreunde/ Mendelssohn-Liebhaber".
Die beteiligten Institutionen haben sich für die Kampagne auf folgende Zielmärkte
verständigt: Deutschland, Österreich, Schweiz, UK, USA, Niederlande, Frankreich, Japan.

Zeitraum

Der Kampagnenbeginn ist im zweiten Halbjahr 2019 geplant. Die konkrete Feinplanung der
Kampagne kann mit Beschluss der Vorlage durch den Stadtrat beginnen. Die vorläufige
Maßnahmenplanung umfasst den Zeitraum 2019/2020. Um mittelfristig Wirksamkeit entfalten
zu können, wird eine Fortsetzung im Zeitraum 2021/2022 als zwingend erachtet. Dazu wird
nach der Einführung in 2019 und 2020 in Abhängigkeit von den Wirkungseffekten in 2020
eine Neubewertung der notwendigen Aktivitäten erfolgen.

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Maßnahmenplanung (vorläufiger Projektstand März 2019)

Die Marketingverantwortlichen der genannten Akteure schlagen nach einem intensiven
Abstimmungsprozess folgenden Maßnahmenplan vor:

Wichtig ist eine übergreifende, alle Festivals verbindende Dachmarke - "Musikstadt Leipzig",-
weshalb in einem ersten Schritt das Wording der zukünftigen Marke entwickelt wurde.

Begründung: Die Dachmarke "Musikstadt Leipzig" knüpft an die Bekanntheit der Stadt im
Kontext der Musik an. Im Gegensatz zu "Musikfestivals" ist das Wording "Musikstadt" in der
Kommunikation ein beim Rezipienten verständlicher, klarer Begriff im Marketing. Musikstadt
ist zugleich offen für eine mögliche künftige Erweiterung der Dachmarke um weitere Partner
aus dem Bereich der klassischen Musik.

Die Bezeichnung "Musikfestivals Leipzig" führt hingegen eher in eine populärmusikalische
Richtung und schafft es weniger, die Themen der klassischen Musik in der notwendigen
Intensität zu kommunizieren. Der Begriff "Festival" bezeichnet im allgemeinen
Sprachgebrauch eher moderne Open Airs und Konzertevents. Daher wird die Dachmarke
"Musikstadt Leipzig" ein Teilbereich der Leipziger Festivallandschaft abbilden und lässt somit
weitere Formate zu.

Zur effizienten Einführung der Dachmarke "Musikstadt Leipzig" sind gemeinsame
übergreifende Maßnahmen zu entwickeln entwickelt. Dazu könnte neben gemeinsamen
OoH-Maßnahmen (Out-of-Home) z.B. auch ein gemeinsamer Video-Trailer gehören (siehe
Anlage 1 Budgetplanung Einführung "Musikstadt Leipzig"
)
Im Rahmen des Marketings für die Festtage soll in der Regel jeweils nur EIN Festival im
Kommunikations- bzw. Gestaltungsvordergrund stehen. Ausnahmen bilden redaktionelle
Berichterstattungen. Für jedes Festival wird dabei das jeweilige Corporate Design der
Institution genutzt.

5. Realisierung/ Zeithorizont

Die grundlegenden kulturpolitischen Entscheidungen für die Neuordnung der Leipziger
Festivallandschaft müssen bis Anfang 2019 getroffen werden. Schon ab Januar 2019
müssen die Oper und das Gewandhaus mit ihren jeweiligen Marketingaktivitäten für Mahler
2021 und für Wagner 2022 beginnen.

Für die Realisierung von "Wagner 22" plant die Oper bis 2022 die Ergänzung des Spielplans
um je eine Neuproduktion einer im Spielplan noch nicht vorhandenen Oper von Richard
Wagner pro Spielzeit. In der laufenden Spielzeit feiert "Der fliegende Holländer" Premiere.
Für 2019/20 ist eine Neuproduktion von "Tristan und Isolde" vorgesehen, 2020/21 folgt
"Lohengrin", 2021/22 "Die Meistersinger von Nürnberg". Um den internationalen Standards
zu genügen, die die Besucher der Oper Leipzig bereits gewöhnt sind, muss die Oper Leipzig
ab sofort die frühzeitige Verpflichtung der dafür erforderlichen Gastsolisten vornehmen.
Zugleich müssen bereits jetzt in Abstimmung mit dem Gewandhaus die
Orchesterkapazitäten geklärt werden, da die Orchesterbesetzungen einiger Werke Richard
Wagners die mit dem Gewandhaus vertraglich festgelegte Orchesterbesetzung
überschreiten. In beiden Fällen liegt die Herausforderung darin, in einem zeitlich eng
begrenzten Raum alle Kapazitäten zu bündeln, um den Besucherinnen und Besuchern der
Festtage erstklassige Qualität präsentieren zu können.

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6. Finanzielle Auswirkungen

Die finanzielle Umsetzung des künstlerischen Programmes der "Festtage" von Oper und
Gewandhaus (inklusive jährlicher Mendelssohnschwerpunkt) soll aus den im Rahmen der
Zuschussvereinbarung für die EB Kultur (DS-01556) planmäßig veranschlagten Mittel für die
"Mendelssohnfesttage" erfolgen. Die bisher dafür zur Verfügung stehenden 250 TEURO
sollen wie folgt verwendet werden:

- Jährlich 220 TEURO Euro für künstlichere Umsetzung "Opern"- bzw.
  Gewandhausfesttage"

- Jährlich 30 TEURO Euro für Mendelssohn-Schwerpunkt

Somit kann die künstlerische Umsetzung unter der Voraussetzung der Fortschreibung der
relevanten Summe im Rahmen der neuen Zuschussvereinbarung für die EB Kultur ab 2021
haushaltsneutral erfolgen.

Für die Einführung der Marke "Musikstadt Leipzig" innerhalb der Leipziger Festivallandschaft
werden im Zeitraum 2019/20 600 TEURO, pro Jahr 300 TEURO (Anlage 1) veranschlagt.
Die Mittel werden dem Budget des Dezernates Kultur aus der Gästetaxe (VI-DS-06662, Pkt.
6 der Anlage) zur Verfügung gestellt.

7. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss kann die Etablierung der Marke "Musikstadt Leipzig" innerhalb der
Leipziger Festivallandschaft wie aufgezeigt nicht erfolgen..

Anlagen:

Anlage 1 Budgetplanung Einführung „Musikstadt Leipzig“

1

Anlage 1
Budgetplanung Einführung “Musikstadt Leipzig”

Zeitraum 2019/20

Einnahmen:

1
Städtischer Zuschuss
2019/2020

           netto
  Brutto 600.00 € 504.202 €
2 Eigenmittel LTM
 ab 2020 Sachkostenanteil   61.000 €
 2019/2020 Personalkostenanteil               60.000 €
 Budget gesamt 2019/2020              625.202 €

Ausgaben:
1 Kampagnen-Entwicklung
Entwicklung Dachmarke,
Rechte sowie Konzeption
der Kampagne 25.000 €

2
Rollout in den
Zielmärkten:
 D-A-CH, UK, USA, F, NL
Crossmediale Kampagnen ,
bestehen aus:
   Print 170.000 €

Online / Social Media  /
Radio 120.000 €
   Out of Home (Plakat, Kino) 90.000 €

3 PR-Arbeit international
   PR-Agent Großbritannien 15.000 €
   PR-Agent Frankreich 15.000 €
   PR-Agent USA 15.000 €
   PR-Agent Japan 15.000 €
   PR-Agent Niederlande 5.000 €
   internationale Pressereisen 50.000 €
   Presseclipping 20.000 €

4 Kampagnen-Führung

Trailer, Grafik, Layout,
Anpassungen 25.000 €
   Personal 60.000 €
   Kosten gesamt 2019/2020    625.000 €

2

Owned Media:

Ab Kampagnenstart bringen alle beteiligten Institutionen geldwerte Medialeistungen über die
Integration der Kampagne in den jeweils eigenen Kommunikationskanälen (Online, Newsletter, Print
etc.) ein. Diese Owned Media Leistungen dienen dazu die Einführung der Marke Musikstadt Leipzig
verstärkend zu flankieren, so dass die hier genannte Etatplanung vollumfänglich auf eine strategisch
ausgerichtete Markenführung in den festgelegten Zielmärkten fokussieren kann.

Angestrebte Budgeterhöhung durch Drittmittel:
Darüber hinaus wird für 2020 seitens LTM eine Mittelerhöhung über das Förderprogramm
Tourismusmarketing und Destinationsentwicklung des Freistaates Sachsen i.H.v. 100T€ angestrebt.
Diese Mittel können jedoch erst zum Ablauf des Jahres 2019 beantragt werden und stehen unter
dem Vorbehalt der Bewilligung. Daher können sie aktuell nicht Gegenstand der Budgetplanung sein.

Aktionsplan gemäß Budget

2019
Schwerpunkte:
Gestaltung und Entwicklung von Dachmarke und Kampagne
Rollout Internationaler Markt
 Ausarbeitung des Grundentwurfs der Dachmarke „Musikstadt Leipzig“ sowie
grafische Umsetzung
 Kreation Videospot für Online, Social Media und Kino
 Kampagnenstart außereuropäische Märkte (USA, Japan)
 Präsentationen im Zusammenhang mit Gastspielen
 Start PR Arbeit international

2020
Schwerpunkte:
Rollout in den Märkten D-A-CH
Strategische Fortführung der Kommunikation in den internationalen Märkten

 Crossmediale Kampagnen, d.h. vernetzter Einsatz unterschiedlicher, unmittelbar aufeinander
abgestimmter Maßnahmen und Kanäle
 Anlassbezogene Ausrichtung der Maßnahmen im Umfeld der Zielgruppe (bspw. Anzeigen in
europäischen Musikfestivalmagazinen / Präsenz bei Musikfestivals)
 Out of Home Kommunikation mit fokussierter Aussteuerung des Zielgebietes
 Maßgeschneiderte Social Media Kampagnen (Google Adwords, You Tube…)
 SEO und SEA Maßnahmen (Optimierung der Landingpages im Sinne der Conversion aller
Musikevents; Anzeigenerstellung deutsch und englisch inkl. Keyword-Recherche und
anschließendem Reporting)
 Advertorials in thematisch affinem Umfeld (überregionale Tageszeitungen,
Wochenzeitschriften, Special Interest) als Plattform zum Transport interessanter
Hintergründe und emotionaler Geschichten rund um die Festivals
 Fortführung der Kommunikation in den internationalen Märkten insbesondere über PR
Arbeit und Pressereisen

3

Zur Unterlegung der zu erwartenden Kosten gemäß Aktionsplanung sind nachstehend exemplarisch
einige mögliche Maßnahmen aufgelistet. Konkrete Einzelmaßnahmen werden nach entsprechender
Beschlussfassung durch den Stadtrat dezidiert gemeinsam mit den Institutionen im Sinne der
beschriebenen Zielsetzung definiert und beauftragt.

Print
• Advertorial
Süddeutsche Zeitung
Beilage 12 Seiten | Zeitungsmagazin
Zielmarkt Deutschland
Verteilung: München, NRW, Hessen, Hamburg, Berlin
Auflage: 270.000 Exemplare
Kosten: 42.000 €

• Anzeigen in Special Interest Magazinen
Cadendes (Magazin)
Zielmarkt: Frankreich
Auflage: 50.000 Exemplare
Kosten: 2.800 € (1 Seite)

Rondo (Magazin)
Zielmarkt: D-A_CH
Auflage: 68.000 Exemplare
Kosten: 6.500 € (1 Seite)

BBC Music Magazin
Zielmarkt: UK
Auflage: 36.300 Exemplare
Kosten: 10.000 € (2 Seiten)

Online / Social Media / Radio
• Crossmediale Kampagne Classic FM
Umfang: ca. 50 Spots/2 Wochen, Newsletterversand an 80.000 Adressen, Microsite
Zielmarkt: UK
Kosten: 20.000 €

• Radiokampagne WQXR New-York
führender Klassikradiosender im Großraum New York
Umfang: 40 Spots/4 Wochen
Zielmarkt: USA
Kosten: 13.000 €

• Radiokampagne Radio Classique
Umfang: 25 Spots/2 Wochen
Zielmarkt: Frankreich
Kosten: 8.200 €


city_slug: leipzig

paper_type: Anfrage

text:
1/2

Anfrage Nr. VI-F-06658

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Freibeuter

Betreff:
Feuerschutz in Leipziger Museen und Sammlungen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt:

2004 brannte die Anna-Amalia-Bibliothek in Weimar, 30.000 wertvolle Bücherwurden
zerstört. 2016 brannte das Naturhistorische Museum Delhi nieder, wobei unter anderem der
Knochen eines 160 Millionen Jahre alten Dinosauriers verlorenging, der zu den größten
bekannten Exemplaren dieser Tiere zählte. Anfang September brannte in Rio de Janeiro das
Naturkundemuseum ab, es ist von einem nahezu vollständigen Verlust der Sammlung
auszugehen. Darunter waren nicht nur Tonbandaufzeichnungen inzwischen ausgestorbener
Sprachen, die weltweit bedeutendste Sammlung von Flugsauriern, Leihgaben aus aller
Herren Ländern und eine Sammlung von fünf Millionen Tag- und Nachtfaltern, sondern auch
Schädel und Hüftknochen einer "Luzia" genannten Frau, die ältesten bekannten
menschlichen Überreste Amerikas, Millionen Fundstücke und einzigartige Typusexemplare
von Tieren, kunsthistorische Gegenstände, präkolumbische Mumien und Aufzeichnungen
über indigene Völker aus 200 Jahren Sammelgeschichte.

Hierzu fragen wir an:
1. Wie hat sich das Budget speziell für Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen in
allen Museen entwickelt, welche voll oder teilweise von der Stadt Leipzig betrieben
werden? (Bitte aufschlüsseln nach Teilbereichen wie Brandschutz, Diebstahlschutz,
Schutz vor Natureinflüssen etc.)

2. Welche feuerpräventiven Maßnahmen werden ergriffen? In welcher Regelmäßigkeit
werden diese überprüft?

2/2

3. Welche Budgets sind in den nächsten Jahren notwendig, um in Fragen des
Brandschutzes auf dem neuesten Stand der Technik zu bleiben?
4. Welche externe Beratungsexpertise in Fragen Brandschutz und Sicherheit der
Sammlungen nehmen die Stadt Leipzig und ihre Museen (siehe 1.) in Anspruch? In
welcher Regelmäßigkeit erfolgt dies?
5. In welche Risikoklasse werden jeweils die Gebäude, die die Sammlungen (siehe 1.)
beherbergen, eingeteilt?


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/6

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06659

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Ertüchtigung/Erneuerung von 11 Aufzügen (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen  03.12.2018 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau  04.12.2018 Vorberatung
Verwaltungsausschuss  05.12.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  12.12.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Maßnahmen zur Erüchtigung/Erneuerung von 11 Aufzügen in den
Verwaltungsobjekten der Stadt Leipzig werden wie beschrieben durchgeführt.

2. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das
Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 439.650 € im PSP-Element „Kaufmännisches
Gebäudemanagement KGM“ ( 1.100.11.1.3.04.02.02, Kostenart 42112200 –Sonst.
Instandhaltung an techn. Anlagen) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem
PSP-Element „Kaufmännisches Gebäudemanagement KGM“ (
1.100.11.1.3.04.02.02, Kostenart 42411100 –Energie zentral).

3. Die finanzielle Deckung für die Aufzugsertüchtigungen ist noch im Haushaltjahr 2018
zu sichern. Diese erfolgt aus Restmitteln des zentralen Energiebudgets 65_EN_ZW
im HH-Jahr 2018. Somit kann im HH-Jahr 2018 für die Aufzugsertüchtigung eine
Rückstellung für unterlassene Instandhaltung gebildet werden, welche in 2019 in
Anspruch genommen wird.

2/6

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Seit 2017 legt eine neue EU-Normung höhere Sicherheitsstandards für Aufzüge fest. Die
Umsetzung dieser Standards für die Auzüge in den Verwaltungsobjekten der Stadt Leipzig
ist Inhalt dieser Vorlage

3/6

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen   439.650 1.100.11.1.3.04.02.02
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht zutreffend

4/6

Begründung der Eilbedürftigkeit

Die Vorlage ist zwingend in 2018 zu beschließen, da die finanzielle Deckung über nur den
Ergebnishaushalt des Haushaltjahres 2018 gesichert ist.  Diese soll aus Restmitteln des
zentralen Energiebudgets 65_EN_ZW im HH-Jahr 2018 erfolgen. Die Aufträge müssen
zwingend dieses Jahr noch erteilt werden.  Somit kann im HH-Jahr 2018 für die
Aufzugsertüchtigung eine Rückstellung für unterlassene Instandhaltung gebildet werden,
welche in 2019 aufgelöst wird.
Ein zeitigeres Einreichen der Vorlage war leider auf Grund noch fehlender Kostenangebote
nicht möglich.

1  Grundlagen

Seit August 2017 gelten verbindlich und einheitlich die Normen der Europanorm DIN EN 81-
20 (Regeln gegen Unfälle) und DIN EN 81-50 (Konstruktionsvorschriften) für alle
Aufzugsarten (Treibscheiben- und Hydraulikanlagen) und stehen über den Prämissen der
BetrSichVO.

 2  Begründete Zielstellung der Baumaßnahme

2.1  Beschreibung des Ist-Zustandes

Auflistung der vorhandenen / anzupassenden Aufzugsanlagen:

Gebäude Aufzug Baujahr Anpassungsfähig
Neues Rathaus

Aufzug A
Aufzug B
Aufzug D
1995
1995
2001
Ja
Ja
Ja
Stadthaus Aufzug E
Aufzug F
1994
2002
Ja
Ja
Gustav-Mahler-Str. 3
(Gesundheitsamt)
Personenaufzug 1994 Ja

Röschenhof Personenaufzug 1991 Ja
Rathaus Leutzsch Personenaufzug 1996 Ja
Rathaus Wahren Personenaufzug 2009 Ja
Rathaus Schönefeld Personenaufzug 2012 Ja
Gr. Fleischergasse 12 Lasten-/Personen-
aufzug/Behinderten-
zugang
Personenaufzug

1983

1983
Nein – Erneuerung
notwendig

nicht wirtschaftlich –
Außerbetriebnahme
Ende 2019 geplant

2.2  Ableitung des Bedarfes

Die o.g. Normen schreiben die Sicherheitsregeln für die technische und sicherheits-
technische Ausstattung der Anlagen vor und gelten derzeit als Stand der Technik. In
Kenntnis dessen wurden im Auftrag des AGM in 2016 und 2017 durch Sachverständige des
TÜV Süd, einer unabhängigen zugelassenen Überwachungsstelle, Sicherheitsanalysen an
5/6
Aufzugsanlagen unserer Verwaltungsbauten erstellt. Die Analysen tragen den Titel
"Übersicht sichere Verwendung der Aufzugsanlagen nach dem Stand der Technik -
festgestellte Gefährdungen - Mögliche und getroffene Schutzmaßnahmen zur Verringerung
des Risikos". Darin wurden Sicherheitsdefizite und Gefährdungen festgestellt, die
Beschaffenheitsanforderungen in Hinsicht DIN EN 81-20 genannt und mögliche Maßnahmen
zur Abstellung des Mangels aufgeführt. Teilweise können die Mängel der Anlagen nur durch
technische Nachrüstungen abgestellt werden, in einigen Fällen aber auch organisatorisch
durch Warnhinweise und Kennzeichnung der Gefahrenstellen.

In der Vergangenheit wurden bereits Gefährdungspotentiale für die Nutzer und auch die
Monteure reduziert. So wurden in allen Anlagen auf Empfehlung des TÜV Süd, z.B.
Notrufeinrichtungen auf und unter den Kabinen nachgerüstet und in den Maschinenräumen
Schutzgitter an den Seilführungen montiert. Die Aufzüge werden wöchentlich in
Eigenleistung auf ordnungsgemäße Funktion geprüft inkl. der Notruffunktion.

2.3  Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme

Sollten keine Anpassungen der Sicherheitsforderungen nach DIN EN 81-20 erfolgen, wird
dies entsprechend der möglichen Gefährdungen und des Ausstattungsstandes der jeweiligen
Anlagen, die regelmäßig durch Haupt- und Zwischenprüfungen durch den TÜV Süd überprüft
werden, zur Abschaltung der Aufzüge führen.

Der Lastenaufzug im Objekt Große Fleischergasse 12 bildet gleichzeitig den einzigen
barrierefreien Zugang zum Gebäude. Er ist Baujahr 1983, verschlissen und nicht
anpassungsfähig auf die DIN EN 81-20. Er muss zwingend erneuert werden.  Es ist geplant,
den zweiten Aufzug im Objekt (Personenaufzug) nach Erneuerung des Lastenaufzugs außer
Betrieb zu nehmen.

2.4  Alternativlösungen

Es gibt keine Alternativen zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und zur sicheren
Betreibung von Aufzügen.

2.5  Folgen bei Nichtbeschlussfassung

Je nach Zustand der einzelnen Aufzüge kommt es über kurz oder lang zur Stilllegung der
Aufzugsanlagen. Die Nutzbarkeit der Gebäude wird eingeschränkt, eine Barrierefreiheit ist
nicht mehr gewährleistet.

3.  Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme

Die sicherheitstechnische Aufwertung/Erneuerung der bestehenden 11 Aufzugsanlagen und
Verringerung der Sicherheitsdefizite durch technische Nachrüstung und / oder
organisatorische Maßnahmen entsprechend der Angebote der Aufzugshersteller ist Ziel der
Maßnahme. Die sichere Nutzung der Aufzüge, aber auch die Sicherheit des Wartungs- und
Instandhaltungspersonals ist dabei oberste Prämisse. Die Maßnahme umfasst auch die
behindertengerechte Erneuerung der Bedienelemente (Taster) im Neuen Rathaus /
Stadthaus. Sie entsprechen nicht den derzeit geltenden Anforderungen

Für die Anpassung der Aufzüge wurden Angebote eingeholt, die beauftragt werden sollen.
Für die Erneuerung des Lastenaufzugs liegt der Verwaltung derzeit nur ein
Kostenüberschlag des Amtes für Gebäudemanagement, Abt. Projektmanagement, vor. Der
Aufzug ist nach Außerbetriebnahme des zweiten Aufzugs in der Großen Fleischergasse 12
der einzige Aufzug im Gebäude und dient in erster Linie als Personenaufzug und
6/6
Behindertenzugang zum Gebäude. Die Umsetzung und Abrechnung der Maßnahmen erfolgt
bis Ende 2019.

4  Finanzieller Aufwand

Die Kosten für die Ertüchtigung der Aufzüge betragen insgesamt 439.650 €.Sie fallen an im
PSP 1.100.11.1.3.04.02.02 - Kostenart 42112200 – Sonst. Instandhaltung an techn.
Anlagen.

Die finanzielle Deckung für die Aufzugsertüchtigungen muss noch im Haushaltjahr 2018
gesichert sein. Diese soll aus Restmitteln des zentralen Energiebudgets 65_EN_ZW im HH-
Jahr 2018 erfolgen. Somit kann im HH-Jahr 2018 für die Aufzugsertüchtigung eine
Rückstellung für unterlassene Instandhaltung gebildet werden, welche in 2019 in Anspruch
genommen wird.
Die Nachholung der baulichen Umsetzung ist bis spätestens 31.12.2019 vorgesehen.

Eine Aufstellung der Zusammensetzung der Summe ist in der Anlage 1 enthalten.

Anlage:
Anlage 1 – Kostenaufstellung Aufzüge EU-Norm

Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement
Vorlage – Ertüchtigung/ Erneuerung von 11 Aufzügen in den Verwaltungsobjekten der Stadt Leipzig  (Bestätigung gem. §79 (1)
SächsGemO)
Anlage 1
Stand 13.11.2018
Kostenaufstellung Maßnahmen an Aufzügen nach DIN-EN 81-20
netto brutto
358.409,95 €          426.507,84 €   12.795,22 €      439.303,06 €   439.650,00 €
DIN-EN 81-20 16.739,00 €                       19.919,41 €               597,58 €                    20.516,99 €               20.550,00 €                  ThyssenKrupp
Tastertausch 5.820,00 €                         6.925,80 €                 207,77 €                    7.133,57 €                 7.150,00 €                    ThyssenKrupp
DIN-EN 81-20 15.969,00 €                       19.003,11 €               570,09 €                    19.573,20 €               19.600,00 €                  ThyssenKrupp
Tastertausch 5.530,00 €                         6.580,70 €                 197,42 €                    6.778,12 €                 6.800,00 €                    ThyssenKrupp
Aufzug D (Ratskelleraufzug) DIN-EN 81-20 49.995,00 €                       59.494,05 €               1.784,82 €                 61.278,87 €               61.300,00 €                  ThyssenKrupp
DIN-EN 81-20 14.539,00 €                       17.301,41 €               519,04 €                    17.820,45 €               17.850,00 €                  ThyssenKrupp
Tastertausch 6.795,00 €                         8.086,05 €                 242,58 €                    8.328,63 €                 8.350,00 €                    ThyssenKrupp
DIN-EN 81-20 11.239,00 €                       13.374,41 €               401,23 €                    13.775,64 €               13.800,00 €                  ThyssenKrupp
Tastertausch 6.580,00 €                         7.830,20 €                 234,91 €                    8.065,11 €                 8.100,00 €                    ThyssenKrupp
Große Fleischergasse 12 Personen-/Lastenaufzug Neuer Aufzug 131.778,32 €                    156.816,20 €             4.704,49 €                 161.520,69 €             161.550,00 €                steht noch nicht fest
Rathaus Wahren Personenaufzug DIN-EN 81-20 12.269,00 €                       14.600,11 €               438,00 €                    15.038,11 €               15.050,00 €                  ThyssenKrupp
Rathaus Schönefeld Personenaufzug DIN-EN 81-20 12.610,00 €                       15.005,90 €               450,18 €                    15.456,08 €               15.500,00 €                  Elektro- & Maschinenbau GmbH
Rathaus Leutzsch Personenaufzug DIN-EN 81-20 25.039,63 €                       29.797,16 €               893,91 €                    30.691,07 €               30.700,00 €                  KONE
Gustav-Mahler-Straße 3 Personenaufzug DIN-EN 81-20 31.898,00 €                       37.958,62 €               1.138,76 €                 39.097,38 €               39.100,00 €                  KONE
Am Röschenhof Personenaufzug DIN-EN 81-20 11.609,00 €                       13.814,71 €               414,44 €                    14.229,15 €               14.250,00 €                  KONE
Neues Rathaus
Stadthaus
Aufzug A
Aufzug B
Aufzug E
Aufzug F
Maßnahme Ausführendes
Unternehmen
Kosten lt. Angebot
AufzugObjekt
Risikoaufschlag
(3%)
Erwartete
Aufwendungen
(Kosten lt.Angebot +
Risikoaufschlag)
Erwartete
Aufwendungen brutto
(gerundet auf volle 50,-€)


Unbesetzte Personalstellen

text:
1/1

Anfrage Nr. VI-F-06660

Status: öffentlich

Eingereicht von
Bär, Heiko

Betreff:
Unbesetzte Personalstellen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 mündliche Beantwortung

Hiermit bitte ich um schriftliche Beantwortung:

1. Wie viele Personalstellen in der Stadtverwaltung, welche formell nach dem
Stellenplan besetzt gewesen sein sollten, waren jeweils zum Jahresende der Jahre
2015, 2016 und 2017 unbesetzt?

2. Wie viele Personalstellen in der Stadtverwaltung, welche formell nach dem
Stellenplan besetzt gewesen sein sollten, waren zum 30.09.2018 unbesetzt?


text:
1/5

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04806-NF-06-DS-04

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten -
"Leipzig-Kitas"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung
FA Finanzen   Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
SBB Süd   Anhörung
SBB Südost   Anhörung
SBB Alt-West   Anhörung
SBB Nord   Anhörung
SBB West   Anhörung
OR Seehausen   Anhörung
Ratsversammlung  15.05.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten
„Leipzig-Kitas“ wird bestätigt.

2. Die Gesamtkosten erhöhen sich aufgrund von Mehrkosten von 45.000.000 Euro um
3.641.695 Euro auf insgesamt 48.641.695 Euro.

3. Die Einordnung der Mehrkosten i.H.v. 3.641.695 Euro erfolgte in die Jahresscheibe
2019.
Damit werden für 2019 insgesamt 13.641.695 Euro für die Realisierung der Leipzig Kitas
auf den einzelnen PSP-Elementen wie folgt zur Verfügung gestellt:

7.0001804 Kita Seehausener Allee "Leipzig-Kita" 1.402.290 Euro
7.0001805 Kita Richterstraße "Leipzig-Kita"  890.700 Euro
7.0001806 Kita Bockstraße I+II "Leipzig-Kita"  1.606.000 Euro
7.0001807 Kita Ludolf-Colditz-Straße "Leipzig-Kita" 2.066.535 Euro
7.0001808 Kita Holzhäuserstr. "Leipzig-Kita"  1.329.650 Euro
7.0001809 Kita N.N. "Leipzig-Kita"  0 Euro
7.0001810 Kita Gärtnerstraße 179 "Leipzig-Kita" 1.459.860 Euro
7.0001811 Kita Delitzscher Straße "Leipzig-Kita" 1.518.890 Euro
7.0001813 Kita Paul-Küstner-Straße "Leipzig-Kita" 1.047.720 Euro
7.0001814 Kita Virchowstraße "Leipzig-Kita"  365.350 Euro
7.0001815 Kita Herloßsohnstraße "Leipzig-Kita" 971.950 Euro
7.0001816 Kita Kleiststraße 58 "Leipzig-Kita"  982.750 Euro
2/5

4. Es wird mit Erträgen aus Fördermitteln in der Jahresscheibe 2019 wie folgt gerechnet:

7.0001804 Kita Seehausener Allee "Leipzig-Kita" 762.840 Euro
7.0001807 Kita Ludolf-Colditz-Straße "Leipzig-Kita" 1.124.235 Euro
7.0001810 Kita Gärtnerstraße 179 "Leipzig-Kita" 794.160 Euro
7.0001811 Kita Delitzscher Straße "Leipzig-Kita" 826.290 Euro
7.0001813 Kita Paul-Küstner-Straße "Leipzig-Kita" 569.970 Euro

5. Sofern im Rahmen des Projektfortschrittes Verschiebungen der Auszahlungsansätze
zwischen den einzelnen PSP-Elementen der einzelnen Kita-Objekte nach §79 (1)
SächsGemO erforderlich sind, ist hierfür abweichend von der Hauptsatzung keine separate
Beschluss-fassung notwendig. Der Gesamtumfang von 48.641.695 € darf dabei nicht
überschritten werden. Zu notwendigen Verschiebungen wird der Stadtrat fortlaufend
informiert.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Es ist eine 1. Änderung zum Baubeschluss „Leipzig-Kitas“ aufgrund von prognostizierten
Mehrkosten erforderlich, denn für die Umsetzung der gemäß Beschluss VI-DS-04806-NF-06
genannten Kitabaumaßnehmen, ist nach aktuellem Projektstand mit Kostenerhöhungen für
2019 in Höhe von 3.641.695 Euro zu rechnen. Diese sind zum einen den aktuellen Baupreis-
steigerungen und zum anderen den spezifischen Grundstücksgegebenheiten einzelner
Standorte mit dem daraus resultierenden Mehraufwand geschuldet.

3/5

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
2019

2019

762.840
1.124.235
794.160
826.290
                569.970

7.0001804.700
7.0001807.700
7.0001810.700
7.0001811.700
7.0001813.700

 Auszahlungen
2019

2019

1.402.290
890.700
1.606.000
2.066.535
1.329.650
0
1.459.860
1.518.890
1.047.720
365.350
971.950
982.750

7.0001804.700
7.0001805.700
7.0001806.700
7.0001807.700
7.0001808.700
7.0001809.700
7.0001810.700
7.0001811.700
7.0001813.700
7.0001814.700
7.0001815.700
7.0001816.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  Nein  wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

4/5

Beschreibung des Abwägungsprozesses:
Nicht erforderlich.

5/5

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1

1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐

2 Ausbildungsplatz-
situation
☐ ☐ ☐ ☐

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☐ ☐ ☐

positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung  4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐

private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1

1

1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☒ ☐ ☐ ☐

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☐ ☐ ☐ ☒

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
☐ ☐ ☐ ☒

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☐ ☐ ☐ ☒

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☐ ☐ ☐ ☒

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☐ ☐ ☒

 Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1

4

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐  ☐ ☒

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
 1
1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kinderta-
gesstätten „Leipzig-Kitas“
DS-04806-NF-06-DS-01-DS-04

Inhaltsverzeichnis
1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung ........................................................1
2 Sachverhalt .......................................................................................... ..............................1
2.1  Anlass ............................................................................................... ..........................1
2.2  Strategische Ziele ................................................................................... ....................2
2.3  Operative Umsetzung .................................................................................. ...............2
2.4  Realisierungs-/ Zeithorizont ......................................................................... ................4
3 Finanzielle Auswirkungen ............................................................................. .....................5
4 Auswirkungen auf den Stellenplan ..................................................................... ................5
5 Bürgerbeteiligung .................................................................................... ...........................6
6 Besonderheiten der Vorlage ........................................................................... ...................6
7 Folgen bei Nichtbeschluss ............................................................................ .....................6

1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegrün dung
-

2 Sachverhalt
2.1 Anlass
Mit Beschluss VI-DS-04806-NF-06 vom 18.10.2017 hat der Stadtrat den Oberbürgermeis-
ter beauftragt, auf 12 kommunalen Grundstücken 13 K indertageseinrichtungen mit einer
Platzkapazität von insgesamt 1.805 Plätzen zügig um zusetzen. Dafür sind insgesamt
45 Mio. € in den Haushaltsjahren wie folgt bereitge stellt worden:

2017   5.000.000 €
2018 30.000.000 €
2019 10.000.000 €

Die Leipzig-Kitas sollen als Neubauprojekte das bisherige kommunale Bauprogramm zur
Schaffung von Kapazitäten im Kinderkrippen- und Kindergartenbereich ergänzen. Vier der
Einrichtungen werden kommunal betrieben, alle anderen gehen in eine freie Trägerschaft.

 2
2.2 Strategische Ziele
-

2.3 Operative Umsetzung – Stand März 2019
Die LESG, Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung und Entwicklung von Bauge-
bieten mbH ist als Projektsteuerer mit der Ausschreibung der erforderlichen Planungsleis-
tungen und der Vorbereitung der Vergabe an Generalu nternehmer sowie der baulichen
Begleitung des Vorhabens „Leipzig-Kitas“ beauftragt worden.
Darauf aufbauend erfolgte im ersten Schritt die Erarbeitung von Baufeldsteckbriefen und
Lageplänen zur städtebaulichen Einordnung im Zuge von Ämterabstimmungen als Grund-
lage eines Bauvorbescheids. Dieser bildete wiederum  die Grundlage für folgende GU-
Ausschreibungen der Vorhaben (Planung und Bau) aus einer Hand.
Derzeit befinden sich die einzelnen Projekte auf de r Grundlage geltender Bauvorbe-
scheide und funktionaler Leistungsbeschreibung in f olgendem Stand der Planung bzw.
der Ausführung.
Der Standort Kuhturmstraße wurde nicht weiterverfolgt, da aufgrund des Grundstückszu-
schnittes, der Lärmbelastung sowie der laut B-Plan geforderten Kombination aus Wohnen
und Gewerbe der Zielsetzung der „Leipzig-Kitas“ und deren Zeitschiene nicht entsprochen
werden konnte.
Die nachfolgend genannten Vorhaben konnten an Generalunternehmer vergeben werden
und befinden sich bereits im Bau:
„Leipzig-Kita“ Richterstraße (120 Kita-Plätze)
Die Fa. Schneider-Systembau aus Radeburg ist im Erg ebnis der GU-Ausschreibung mit
der Umsetzung des Projektes beauftragt worden. Die Baugenehmigung liegt vor. Die Kita
befindet sich im Innenausbau und in der Anlage der Freiflächen, es erfolgt ein planmäßiger
Baufortschritt.
„Leipzig-Kita“ Virchowstraße (140 Kita-Plätze)
Im Ergebnis der GU-Ausschreibung ist die Fa. Diring er & Scheidel (Leipzig) mit der Um-
setzung beauftragt worden. Die Baugenehmigung liegt  vor. Das Vorhaben befindet sich
ebenfalls in der Innenausbauphase.
„Leipzig-Kita“ Herloßsohnstraße (120 Kita-Plätze)
Die Fa. Kleusberg (Kabelsketal) wurde im Ergebnis der GU-Ausschreibung mit der Reali-
sierung des Projektes beauftragt. Die bauvorbereite nden Maßnahmen sind abgeschlos-
sen und es erfolgt derzeit die Gründung.
„Leipzig-Kita“ Kleiststraße
 (120 Kita-Plätze)
Im Ergebnis der GU-Ausschreibung wurde die Bietergemeinschaft GP Papenburg Hoch-
bau GmbH, NL Ost / Wilhelm Wallbrecht GmbH & Co. KG , NL Magdeburg mit der Reali-
sierung beauftragt. Der Rohbau ist in Fertigstellung.
„Leipzig-Kita“ Holzhäuser Straße  (185 Kita-Plätze)
Im Ergebnis der GU-Ausschreibung wurde die Fa. Diri nger & Scheidel (Leipzig) mit der
Umsetzung beauftragt. Gegenüber der ursprünglichen Planung konnte die Platzkapazität
am Standort um 20 Kinder erhöht werden. Derzeit erfolgt die Gründung des Gebäudes.

 3
„Leipzig-Kita“ Bockstraße  (2 x 120 Kita-Plätze)
Infolge inhaltlicher und funktionaler Mängel wurde die GU-Ausschreibung im Ergebnis der
Jurysitzung vom 23.04.2018 aufgehoben und alle 4 Bieter zur Überarbeitung aufgefordert.
Nach erneuter Vorlage in der Jurysitzung am 25.06.2 018 und Auswertung der Angebote
wurde als wirtschaftlichster Bieter die Bietergemeinschaft GP Papenburg Hochbau GmbH,
NL Ost / Wilhelm Wallbrecht GmbH & Co. KG, NL Magdeburg mit der Leistungserbringung
beauftragt. Die Arbeiten zur Baufeldfreimachung sind insoweit abgeschlossen, so dass im
nächsten Schritt die Gründung erfolgen kann.

Für weitere fünf Vorhaben wurde aus unterschiedlich en Gründen eine Planung bis zur
Leistungsphase 4 nach HOAI inkl. Bauantrag beauftragt. Anschließend sollen die Vorha-
ben erneut ab Leistungsphase 5 als funktionale GU-Vergabe nach VOB öffentlich ausge-
schrieben werden und an einen GU vergeben werden.
„Leipzig-Kita“ Ludolf-Colditz-Straße (240 Kita-Plätze)
Aufgrund von Nachbarwidersprüchen im Zuge des Bauvo rbescheids und damit verbun-
dener zeitlicher Risiken wurde die GU-Ausschreibung aufgehoben. Das Vorhaben wurde
bis zur Leistungsphase 4 durchgeplant und im Zuge d er Baugenehmigung bestehende
rechtliche Unsicherheiten abschließend geklärt. Mit  der Planung war das Büro Daab,
Nordheim, Reutler (DNR, Leipzig) beauftragt. Der Bauantrag ist genehmigt. Die Vergabe
der GU-Leistung befindet sich in der Ausschreibungs phase. Gegenüber der ursprüngli-
chen Planung erhöht sich die Platzkapazität am Standort um 15 Kinder.
„Leipzig-Kita“ Seehausener Allee  (165 Kita-Plätze, davon 50 Hort-Plätze )
Ähnlich zum vorherigen Projekt, führten auch hier N achbarwidersprüche im Zuge des
Bauvorbescheids und den damit erheblichen zeitliche n Umsetzungsrisiken (Klagerisiko)
zu der Entscheidung, die GU-Ausschreibung aufzuheben und das Vorhaben bis zur Leis-
tungsphase 4 durchzuplanen und öffentlich auszuschreiben. Mit der Planung ist das Büro
Fuchshuber Architekten GmbH beauftragt worden, es liegt eine abgestimmte Planung vor,
die in der Projektkonferenz vorgestellt wurde. Der Bauantrag wird derzeit vorbereitet.
„Leipzig-Kita“ Gärtnerstraße (165 Kita-Plätze)
Infolge der unterschiedlichen Schallimmissionen, di e an diesem Grundstück anliegen,
konnten die Lärmschutzanforderungen nicht abschließ end definiert werden. Eine GU-
Ausschreibung auf Grundlage des Bauvorbescheids war  nicht möglich, da für die Bieter
keine ausreichende Kalkulationssicherheit gewährleistet werden konnte. Vor diesem Hin-
tergrund ist das Vorhaben nun bis zur Leistungsphase 4 durch das Büro Daab, Nordheim,
Reutler (DNR, Leipzig) durchgeplant worden. Auf Bas is der Grundrissplanung und kon-
kreter Raumanordnung können nun verbindliche Aussagen zum Lärmschutz getroffen und
bestehende Unsicherheiten abschließend geklärt werd en. Der Bauantrag ist genehmigt
und die Ausschreibung in Erarbeitung.
„Leipzig-Kita“ Paul-Küstner-Straße (105 Kita-Plätze)
Die erfolgte GU-Ausschreibung führte nur zu einem n icht wirtschaftlichen Angebot (30%
über Kostenschätzung). Wesentlicher Hintergrund hierfür ist der dichte und das gesamte
Grundstück bedeckende Altbaumbestand, der eine Befa hrung des Grundstücks verhin-
dert und in Verbindung mit dem Senkgarten die Entwicklung erheblich erschwert. Vor die-
sem Hintergrund wurde die Ausschreibung aufgehoben. Eine Planung bis zur Leistungs-
phase 4 und Baugenehmigung soll die Unklarheiten am Standort, die vor allem aus dem
 4
sehr dichten Altbaumbestand und einer damit einherg ehenden äußerst eingeschränkten
Befahrbarkeit des Grundstücks rühren, klären. Das Büro Wittig & Brösdorf (Leipzig) wurde
damit beauftragt, der Bauantrag wurde eingereicht.
„Leipzig-Kita“ Delitzscher Straße (120 Kita-Plätze)
Die in der Jurysitzung vom 20.08.2018 vorgelegten zwei Angebote wurden beide aufgrund
zum einen erheblicher inhaltlicher und funktionaler Mängel und zum anderen aus Unwirt-
schaftlichkeit ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund wird das Vorhaben derzeit bis zur
Leistungsphase 4 durch das Büro Appel + Bohne durch geplant und folgend erneut ab
Leistungsphase 5 als funktionale GU-Vergabe nach VOB öffentlich ausgeschrieben wer-
den. Der Bauantrag ist in Vorbereitung.

Der Standort Eigenheimstraße wurde vom Stadtrat nicht beschlossen. Alternative Stand-
orte konnten noch nicht gefunden werden.

2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont
Nach derzeitigem Stand (März 2019) sollen die nachfolgend genannten Vorhaben bis zum
Frühjahr 2020 bauseits fertiggestellt und 1.720 Plä tze (davon 50 Hortplätze in der See-
hausener Allee) geschaffen werden.

Objekte  Fertigstellung
„Leipzig-Kita“ Richterstraße April/2019
„Leipzig-Kita“ Virchowstraße Mai/2019
„Leipzig-Kita“ Herloßsohnstraße August/2019
„Leipzig-Kita“ Kleiststraße Juni/2019
„Leipzig-Kita“ Holzhäuser Straße November/2019
„Leipzig-Kita“ Gärtnerstraße April/2020
„Leipzig-Kita“ Bockstraße Dezember/2019
„Leipzig-Kita“ Paul-Küstner-Straße Februar/2020
„Leipzig-Kita“ Delitzscher Straße März/2020
„Leipzig-Kita“ Ludolf-Colditz-Straße April/2020
„Leipzig-Kita“ Seehausener Allee April/2020

Es ist zusätzlich darauf hinzuweisen, dass bei den noch nicht vergebenen GU-Aufträgen
Planungs- und Vergaberisiken nicht vollständig ausgeschlossen werden können, die letzt-
lich auch Einfluss auf die geplanten Zeitabläufe haben können.

 5
3 Finanzielle Auswirkungen
3.1 Investitionsaufwand
Nach aktuellem Stand der GU-Vergaben und Durchplanu ng (Kostenberechnung bzw.
Kostenschätzung) belaufen sich die voraussichtliche n Gesamtkosten für die genannten
12 Vorhaben auf voraussichtlich 48.641.695,00 Euro  (brutto). Die Projektsteuerungskos-
ten der LESG sind in dieser Summe enthalten.
Eine wesentliche Ursache für die Kostenerhöhungen l iegt darin, dass bei den durchge-
führten öffentlichen Ausschreibungen deutlich höher e Marktpreise angeboten worden
sind, als nach den Planungsansätzen zu erwarten waren. In diesem Prozess hat das wirt-
schaftlichste Angebot den Zuschlag erhalten.
Weitere Ursachen liegen in spezifischen Besonderhei ten einzelner Standorte, wie z.B.
Maßnahmen des Baumschutzes und des Baumersatzes sow ie Schallschutzanforderun-
gen.
Oben benannte Gründe waren zum Zeitpunkt der Erstel lung und Beschluss der Vorlage
VI-DS-04806-NF-06 am 18.10.2017 nicht bzw. nicht in diesem Umfang absehbar.
Für das PSP-Element 7.0001809 Kita N.N. "Leipzig-Ki ta" ist keine Erhöhung notwendig,
da hier noch keine Planung vorliegt.

3.2 Finanzierungsplan/ Einordnung in die mittelfris tige Haushaltsplanung
Die finanziellen Mittel standen für die Haushaltsjahre 2017 mit 5 Mio. Euro und 2018 mit
30 Mio. Euro vollumfänglich zur Verfügung.
Mit Beschluss VI-DS-04806-NF-06 sollte für das Haushaltsjahr 2019 ein Budget in Höhe
von insgesamt 10 Mio. Euro im Rahmen der Haushaltpl anung 2019/2020 vorgesehen
werden. Aufgrund der zu erwartenden Mehrkosten ist dieses Budget auf 13.641.695 Euro
für das Haushaltsjahr 2019 zu erhöhen. Dies wurde i n der Planung der Auszahlungsan-
sätze des nächsten Doppelhaushaltes berücksichtigt. Für die Projekte, die sich noch nicht
in der Bauausführung befinden, sind im Rahmen des v om Freistaat Sachsen zusätzlich
avisierten „Förderbudget für das Sonderprogramm Bil dungsinfrastruktur zum Bauen von
Schulen und Kindergärten in den kreisfreien Städten des Freistaat Sachsen“ Fördermittel
in Höhe von insgesamt 4.077.495 € eingeordnet worde n. Dies betrifft die „Leipzig-Kitas“
Seehausener Allee, Ludolf-Colditz-Straße, Gärtnerst raße, Delitzscher Straße und Paul-
Küstner-Straße.
Die berechneten Einnahmen der Jahresscheibe 2019 beruhen auf einer Förderquote von
50%.

Jahr  2017
 2018  2019  gesamt
Ausgaben 5.000.000  30.000.000  13.641.695  48.641.695
Einnahmen 0 0 4.077.495  4.077.495
Eigenanteil 5.000.000  30.000.000  9.564.200  44.564.200

4 Auswirkungen auf den Stellenplan
-

 6
5 Bürgerbeteiligung
-

6 Besonderheiten der Vorlage
Mit Beschluss der Vorlage VI-DS 4806-NF-06 sind zur  Umsetzung der genannten Kita-
baumaßnahmen 45 Mio. € bereitgestellt worden, um da mit das bisherige Kitabaupro-
gramm zu erweitern und den Ausbau an Betreuungskapa zitäten zu beschleunigen. Die
Stadtverwaltung hat sich für eine Projektumsetzung auf kommunalen Liegenschaften
durch die Stadt Leipzig selbst entschieden. Dabei erfolgt die komplette Projektsteuerung
durch die LESG.
Entsprechend dem Punkt 7, Finanzierung, der Vorlage, ist im Jahr 2017 ein Budget i.H.v.
891.000 € für die Vorbereitung, Planung, Rechtsbera tung, Ausschreibung, Auswertung,
Vergabe und die dafür erforderlichen Projektsteuerungsleistungen durch die LESG bereit-
gestellt worden.
Im Ergebnis dessen liegen für alle Vorhaben (ausgen ommen Kuhturmstraße und Eigen-
heimstraße) positive Bauvorbescheide vor, auf desse n Grundlage entweder die Aus-
schreibung für Generalunternehmerleistungen und Bea uftragung nach erfolgtem Verga-
beverfahren stattfand oder weitere Planungsleistung en bis zur Genehmigungsplanung
(Leistungsphase 2-4 der HOAI) an beauftragte Planungsbüros vergeben werden müssen.
In zuletzt genanntem Fall erfolgt mit erteilter Bau genehmigung die Ausschreibung der
Ausführungsplanung und der Bauleistungen nach VOB/A.
Die Umsetzung der Leipzig-Kitas erfolgt durch das A mt für Jugend, Familie und Bildung
als Bauherren- und Baufachamt. Dabei wird das Amt f ür Jugend, Familie und Bildung in
seiner Aufgabe als Baufachamt durch die LESG als Projektsteuerer unterstützt. Die Leis-
tungen der LESG umfassen dabei die Projektsteuerung  und
-leitung nach AHO (Ausschuss der Verbände und Kammern der Ingenieure und Architek-
ten für die Honorarordnung e.V.) im Zuge der Projektvorbereitung, Planung und der bau-
lichen Umsetzung. Die Kalkulation der Leistungen er folgt entsprechend AHO, Honorar-
zone III, Unten.

7 Folgen bei Nichtbeschluss
Obwohl die Stadt Leipzig unter den bundesdeutschen Städten mit mehr als einer halben
Million Einwohnern bereits heute eine der höchsten Betreuungsquoten im Kinderkrippen-
und Kindergartenbereich aufweist, übersteigt der Be darf an Betreuungsplätzen die ver-
fügbaren Kapazitäten, aufgrund eines überdurchschnittlichen Zuwachses an Vorschulkin-
dern unter 6 Jahren.
Somit ist die Schaffung weiterer Betreuungsplätze e ine der Hauptaufgaben der Stadt
Leipzig. Sollten die angezeigten Mehrbedarfe nicht zur Verfügung gestellt werden, können
keine weiteren Generalunternehmeraufträge ausgelöst  werden. Dies hätte zur Folge,
dass sich die Umsetzung der Leipzig Kitas verzögert und zwei der geplanten Kindertages-
stätten nicht gebaut werden können.


Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe

text:
1/5

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06662

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Kultur
FA Wirtschaft und Arbeit
FA Umwelt und Ordnung
Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die neuen Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe ausweislich der Anlage werden
bestätigt.

2/5

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Mit Beschluss der Ratsversammlung (VI-DS-05645-NF-03) am 27.09.2018 wurde die
Einführung einer Gästetaxe nach Maßgabe des § 34 SächsKAG ab 01.01.2019 beschlossen.
Die Gästetaxesatzung der Stadt Leipzig (GTS) ist mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung im
Leipziger Amtsblatt Nr. 18 vom 13.10.2018 in Kraft getreten.
Ausweislich Beschlusspunkt 4 der o.g. Vorlage wird die Auswahl neuer gästetaxefähiger
Projekte durch die Ratsversammlung mittels Beschlussvorlage bestätigt.  Dies soll bis Ende
Januar 2019 erfolgen.
Die Vorlage beinhaltet in der Anlage die neuen Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe
in tabellarischer Darstellungsform.

3/5

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

INSEK 2030 – Leipzig wächst nachhaltig!  insb. Leipzig stärkt seine Internationalität

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2019
2020  5.222.700
5.222.700 1.100.57.5.1.01
 Aufwendungen 2019
2020  1.680.000
1.911.350 diverse
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2019
2020  931.350
700.000 diverse
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: 4 Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Die ausgewiesenen Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe basieren auf den
Anmeldungen der Fachämter u.a. im Rahmen der Planung des Doppelhaushaltes
2019/2020.

4/5

Sachverhalt:

Aus der Gästetaxe können bestimmte touristische Aufgaben in der Stadt Leipzig finanziert
werden, die in § 34 SächsKAG definiert sind. Dies sind Maßnahmen, die der Herstellung,
Anschaffung, Erweiterung und Unterhaltung der zu touristischen Zwecken bereitgestellten
Einrichtungen und Anlagen der Stadt Leipzig dienen. Weiter sind zu touristischen Zwecken
durchgeführte Veranstaltungen umfasst. Dem Tourismusbegriff, der nicht zwischen Tages-
und Übernachtungstourismus differenziert, unterfallen u.a.:

 Tagungs-, Kongress-, Messetourismus,
 Geschäftstourismus,
 Kulturtourismus,
 Städtetourismus,
 Jugend-/Seniorentourismus.

Die Einführung der Gästetaxe trägt zur nachhaltigen Stärkung des lokalen Tourismus bei,
insbesondere durch die Finanzierung von Maßnahmen

 zur Verbreiterung des touristischen Angebotsspektrums,
 zur strategischen Neuausrichtung touristischer Ziele und Einrichtungen,
 zum Ausbau der touristischen Infrastruktur,
 zum Vorantreiben fortschrittlicher Initiativen, z. B. Verbesserung der Servicequalität oder
Herstellung von Barrierefreiheit.

Die finanziellen Auswirkungen dieser Vorlage stellen sich wie folgt dar:
           -in EUR-
 2019 2020
geplante Erträge 5.222.700 5.222.700
Aufwendungen/ Auszahlungen insgesamt 2.611.350 2.611.350
davon:
Personal- und Sachaufwendungen 300.000 300.000
neue touristische Maßnahmen 2.311.350 2.311.350

Die geplanten Erträge aus der Gästetaxe werden zu 50 % für neue touristische Maßnahmen
verwendet. Die verbleibenden 50 % fließen in den Gesamthaushalt ein und dienen der
Deckung der besonderen Kosten der Einrichtungen, Anlagen und Veranstaltungen, die
bereits Gegenstand der Vorkalkulation waren.

Die Personal- und Sachaufwendungen einschließlich IT im Dezernat Finanzen für die
Übernahme dieser neuen Aufgabe belaufen sich auf jährlich 300.000 EUR. Die
entsprechenden Stellen sind im Rahmen der verwaltungsinternen Änderungen zum
Haushaltsplanentwurf 2019/2020 berücksichtigt.

Die neuen touristischen Maßnahmen werden in Höhe von 2.311.350 EUR in 2019 und 2020
veranschlagt und sind in der Anlage im Einzelnen aufgeführt. Die Ausrichtung erfolgt an den
Inhalten des Touristischen Entwicklungsplans (TEP) bzw. des Integrierten
Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK).

5/5

Folgen bei Nichtbeschluss:

Die Erträge aus der Gästetaxe können nicht entsprechend Beschlusspunkt 4 des
Ratsbeschlusses zur Einführung der Gästetaxe für neue gästetaxefähige Projekte verwendet
werden.

Anlage:
Neue Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe

Neue Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe Anlage
2019 2019 2020 2020
Erg-HH Invest Erg-HH Invest
1 ASG Nordufer Cospudener See
Umsetzung des Entwicklungs- und Verkehrskonzeptes, Maßnahmen der
verkehrlichen Infrastruktur (Fußwegebeziehungen und Infrastruktur am
Parkplatz und Empfangsgebäude für Wohnmobilnutzung) und an den
Gebäuden (Erneuerung der Servicestationen)
151.350 250.000 7.0001154.700 7851 1000
0 151.350 0 250.000
1 GWH Podiumsbeleuchtung
Die vorhandene Podiumsbeleuchtung ist 26 Jahre alt und entspricht damit
in keiner Weise den heutigen Anforderungen einer Ausleuchtung eines
Konzertpodiums. Die vorhandene Podiumsbeleuchtung ist weder dimmbar
noch fokussierbar. Aufgrund des Streulichts wird der Konzertsaal
inklusive der Publikumsbereiche erhellt. Es mangelt derzeit an einer
konzentrierten Ausleuchtung des Podiums, die heutzutage zum Standard
bei Konzertsälen gehört. Die aktuelle Podiumsbeleuchtung lässt sich
zudem weder für DVD-Produktionen noch für Fernsehaufzeichnungen
einsetzen. Eine neue Podiumsbeleuchtung wäre im Grundsatz
fernsehtauglich ausgelegt. Das schließt nicht aus, dass Sendeanstalten in
Einzelfällen auf eigene Kosten noch zusätzliche Beleuchtungskörper
einsetzen. Der Einbau des neuen Podiums sollte aus den vorgenannten
Gründen eine Erneuerung der Podiumsbeleuchtung nach sich ziehen.
300.000 7.0000019.740 7815 0000
2 MdbK Sonderausstellung
Max Klinger
Anlässlich des 100. Todestages von Max Klinger plant das MdbK eine
umfassende Ausstellung. Entsprechend des dargestellten
Finanzierungsplans besteht eine Fehlbetrag i.H.v. 75.000 EUR.
25.000 50.000 1.100.25.2.0.05.02.02 4271 9900
3 MdbK
Illumination - Erhöhung der
Aufenthaltsqualität und
internationale
Standardanpassung
Umrüstung auf LED Beleuchtung: Es werden Spots, Strahler und Fluter
benötigt, da es für die veraltete Beleuchtung keine Ersatzteile mehr gibt
und diese nicht mehr den internationalen Museumsstandards entspricht
186.350 1.100.25.2.0.05.02 4211 1000
4 GRASSI GRASSI MAK - Ersatz für
bisherige Audioguide
Geräte (großer Teil defekt) und Texte sind veraltet und entsprechen nicht
mehr den Anforderungen an eine Besucherinformation. Die Nutzung von
Apps wird geprüft. Auf Grund der Besucherstruktur ist es notwendig,
sowohl Geräte als auch die Nutzung von Software zu ermöglichen.
70.000 100.000 7.0000035.710.020 7832 7400
5 Kulturamt
"Zum Arabischen Coffe
Baum", Sanierung und
Haustechnik
Ende 2018 endet der aktuelle Pachtvertrag. Es soll ein Pächterwechsel
stattfinden. Seitens Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes und des
Arbeitsmedizinischen Dienstes gilt es eine Vielzahl von Mängeln
abzustellen, bevor eine neue Verpachtung möglich ist. Der
Sanierungsaufwand einschl. Planung beträgt insgesamt 1,36 Mio. EUR. In
2018 werden außerplanmäßige Planungsmittel iHv. 200.000 EUR zur
Verfügung gestellt. Im Haushaltsplan 2019 sind bereits Auszahlungen
i.H.v. 500.000 EUR veranschlagt.
660.000 7.0001548 7851 1000
Sachkonto
in EUR
Ifd.
Nr. Amt Thema Begründung PSP-Element
Maßnahmen Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport gesamt
Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport
Dezernat Kultur
Seite 1
Neue Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe Anlage
2019 2019 2020 2020
Erg-HH Invest Erg-HH Invest Sachkonto
in EUR
Ifd.
Nr. Amt Thema Begründung PSP-Element
6 Dezernat Leipziger Festivallandschaft
Im jährlichen Wechsel sollen durch das Gewandhaus und die Oper
organisierte „Festtage“ durchgeführt werden, die zeitlich im unmittelbaren
Umfeld des Bach-Festes stattfinden. Das Festival besteht aus den
Komponenten Bachfest Leipzig, Opernfesttage (Wagner/ Strauss) oder
Gewandhausfesttage (geplant aktuell Romantik, Mahler,
Schostakowitsch). Mit dem wiederkehrenden Festival soll ein Angebot
geschaffen werden, das die nationale und internationale Aufmerksamkeit
für die Stadt weiter stärkt. Neben der medialen Aufmerksamkeit für
Leipzig und der zu erwartenden Resonanz in den Fachkreisen ist die
zentrale Zielstellung der Festivals, zusätzliche Touristen für Leipzig zu
gewinnen bzw. deren Aufenthaltszeit in der Stadt zu erhöhen.
500.000 500.000 wird ergänzt wird ergänzt
525.000 730.000 736.350 400.000
1 VTA Fußgängerleitsystem
Überarbeitung und Ergänzung des Fußgängerleitsystems innerhalb des
Promenadenrings, das der touristischen Besucherführung dient,
insbesondere mit Blick auf Barrierefreiheit
50.000 50.000 7.0002006.700 7851 2000
0 50.000 0 50.000
1 WiFö
Fortschreibung des
Touristischen
Entwicklungsplans (TEP)
Der TEP ist ab 2019 fortzuschreiben. Die Aktualisierung des TEP
berücksichtigt die Anforderungen aus der Einführung der Gästetaxe
hinsichtlich der Funktion als Gesamtleitbild der touristischen
Einrichtungen und Angebote der Stadt Leipzig. Durch den Einbezug der
LTM GmbH durch das Dezernat für Wirtschaft und Arbeit werden die
privaten touristischen Einrichtungen und Angebote in den TEP integriert
sowie die Betrachtung der LEIPZIG REGION, d. h. der zwingend
erforderliche regionale Umgriff, sichergestellt.
25.000 25.000 1.100.57.5.1.01 4241 1200
2 WiFö Touristische Ausschilderung
von Ortsteilen
Neugestaltung des Touristischen Informations- und Leitsystems (TILS)
entsprechend Handbuch zur Gestaltung des TILS in der LEIPZIG
REGION, d. h. sukzessive Ablösung der bisherigen Ausstattung in der
Teildestination Stadt Leipzig (Gesamtstadt) mit Wegweisung,
Begrüßungsschildern und Ortstafeln unter Berücksichtigung sämtlicher
Mobilitätsarten / Barrierefreiheit und deren Ausschilderungs- und
Informationsmöglichkeiten.
150.000 150.000 wird ergänzt wird ergänzt
3 WiFö
Projekte mit der Leipzig
Tourismus und Marketing
GmbH
Der Unternehmenszweck der LTM verfolgt die Förderung des Tourismus-,
Veranstaltungs- und Kongresswesens in Leipzig. Im Rahmen dieser
Kernkompetenzen sollen Projekte initiiert werden, die die touristische
Attraktivität der Stadt Leipzig erhalten und weiter steigern.
430.000 450.000 wird ergänzt wird ergänzt
4 WiFö Projekte mit der Leipziger
Messe Gesellschaft mbH
Der Gesellschaftszweck der Leipziger Messe ist die Ausrichtung, Leitung
und Verwaltung der Leipziger Messen und weiteren
Messeveranstaltungen. Im Rahmen dieser Kernkompetenzen sollen
Projekte initiiert werden, die die touristische Attraktivität der Stadt Leipzig
erhalten und weiter steigern.
250.000 250.000 wird ergänzt wird ergänzt
855.000 0 875.000 0
1.380.000 931.350 1.611.350 700.000
Maßnahmen Dezernat Wirtschaft und Arbeit gesamt
Maßnahmen insgesamt
Maßnahmen Dezernat Kultur gesamt
Maßnahmen Dezernat Stadtentwicklung und Bau gesamt
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Seite 2


text:
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Anfrage Nr. VI-F-06663

Status: öffentlich

Eingereicht von
Nagel, Juliane

Betreff:
Positionierung der Stadtverwaltung zur Debatte um die Aufführung des Films "Lord of
the Toys" im Rahmen von DOK Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  12.12.2018 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Aufgrund der Aufführung des Films „Lord of Toys“ kam es während der DOK Leipzig zu
öffentlichen Kontroversen. Unter anderem das Netzwerk „Leipzig nimmt Platz“ kritisierte,
dass im Film der Youtuber Max Herzberg im Film auftritt. Ihm wird vorgeworfen „immer
wieder neonazistische Parolen zu posten und in engem Kontakt zu den
verfassungsfeindlichen Identitären und organisierten Nazis im Umfeld der Freien Kräfte
Dresden zu stehen.“ Herzberg trage zur Etablierung von neonazistischem Gedankengut bei
und unterhalte Beziehungen zur gewaltaffinen neonazistischen Szene.
Der Film nimmt laut Kritiker*innen keine kritische Einordnung der gezeigten
Protagonist*innen und deren Aussagen und Tun vor. So heißt es beim MDR
(https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/umstrittener-film-gewinnt-goldene-
taube-dok-leipzig-100.html): „Da wird der Kumpel schon mal als "Jude" bezeichnet, "wir sind
Nazis und stolz darauf" gebrüllt oder der "Honigcaust" gefeiert. In einem Regal liegen
Devotionalien aus dem Dritten Reich, auf einem Kapuzenpulli sind rechte Schlagworte in
altdeutscher Schrift zu lesen.“
Die Festivalleitung reagierte mit Diskussionsangeboten, verteidigte aber die Filmauswahl.
Fragen an die Verwaltung
1. Welche Haltung vertritt die Stadtverwaltung zur Filmauswahl und zur öffentlich
geäußerten Kritik an dem benannten Film?
2. Inwiefern ist die Selbstdarstellung des DOK-Festivals auf der Website der Stadt
Leipzig (https://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/veranstaltungen-und-
termine/jubilaeen-und-festivals/dok-filmfestival/): „In seiner Tradition steht DOK
Leipzig für Filme, die sich für den Frieden und die Würde des Menschen einsetzen“
mit einem Film vereinbar, in dem unkommentiert diskriminierende und
geschichtsrevisionistische Wortbeiträge abgebildet werden?
3. Inwiefern wurde/ wird die Thematik in Gesprächen zwischen Stadtverwaltung und
Festivalleitung thematisiert, und wenn ja: Mit welchem Ergebnis?

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paper_type: Änderungsantrag

text:
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Änderungsantrag Nr. VI-DS-05691-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Baubeschluss: Sanierung Körnerstr., K.-Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Str.
(Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Verwaltungsausschuss  05.12.2018

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird durch einen Punkt 6 ergänzt:

6. Im Zuge der Sanierung der Körnerstraße im betreffenden Abschnitt werden in der weiteren
Planung 20 Fahrradbügel berücksichtigt und umgesetzt.

Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.

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