city_slug: leipzig

paper_type: Antrag

text:
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Antrag Nr. VI-A-06182

Status: öffentlich

Eingereicht von
Wohlfarth, Nicole

Betreff:
Grundstücksfragen zum Alten Pfarrweg endlich klären

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.08.2018 Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau  28.08.2018 1. Lesung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Eigentümer des Flurstücks  152/11
Gemarkung Zuckelhausen bzw. den Eigentümern weiterer notwendiger Flurstücke,
Gespräche über die Ermöglichung eines Nutzungsrechts für die Wiederherstellung des Alten
Pfarrwegs zu führen und darüber bis Ende 2018 Bericht zu erstatten.

Sachverhalt: Die Wiederherstellung des Alten Pfarrwegs in Holzhausen ist seit Jahren
Wunsch der Einwohner und Einwohnerinnen und bereits mehrfach in der Ratsversammlung
Thema gewesen. Nach verschiedenen Aussagen der Verwaltung scheint das Problem der
Wiederherstellung in nicht gegebenen Wegerechten über ein Grundstück in nicht-
städtischem Besitz der Hauptpunkt für das Stocken des Vorhabens zu sein. Da seitens der
Verwaltung keine Bemühungen zu erkennen sind, hier eine Klärung herbeizuführen, soll nun
der Auftrag durch die Ratsversammlung erteilt werden. Nach der rechtlichen Sicherung eines
Wegerechts o.ä. kann erneut über einen Brückenbau zur Wiederherstellung diskutiert
werden.


Migrantenbeirat (10. Änderung)

paper_type: Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01122-DS-10

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Migrantenbeirat (10. Änderung)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  12.12.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-01122 der Ratsversammlung vom
25.03.2015 in seiner aktuell gültigen Fassung und beruft

 Frau Alexis Mariel Vidal Cabezas als Mitglied,

die ihr Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt, aus dem Migrantenbeirat ab.

2. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 21
Hauptsatzung der Stadt Leipzig

Herrn Karafa Gibba als Mitglied

in den Migrantenbeirat.

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Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Migrantenbeirates:

Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Dr. Norbert Spannenberger Konstantin Ehrmisch
DIE LINKE Juliane Nagel Beate Ehms
SPD Christopher Zenker Bünyamin Bakirkaya
Bündnis 90/Die Grünen Petra Cagalj Sejdi Vildan Akkol
AfD Christian Kriegel Tobias Keller
Freibeuter Sven Morlok n.n.b.

Sowie die weiteren Mitglieder:

Farzin Akbari Kenari
Gjulner Sejdi
Mohammad Al Kilani
Ming Cheng
Janetta Clemen
Linda Ruth Coe
Alexander Gauß
Karafa Gibba
Georges Gnimassoun
Özcan Karadeniz
Anastasia Krotova
Chi Chinh Nguyen
Dr. Angel Miguel Ruiz Martinez
Kanwaljit Singh Sethi
Nuria Silvestre Fernández
Hassan Zeinel Abidine

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

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