name:
Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 3.102.165,50 € und Übertragung von Ansätzen
für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaß-
nahmen sowie für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in
Folgejahre aus dem Jahr 2013 (eRIS:V/3814)

text:
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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00012/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 02.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Sport 02.09.2014 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 09.09.2014 Vorberatung
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 09.09.2014 Vorberatung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.09.2014 Vorberatung
Fachausschuss Kultur 12.09.2014 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 2. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 16.09.2014 2. Lesung
Fachausschuss Sport 16.09.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 17.09.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 2.902.666,15 € und Übertragung von
Ansätzen
 für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaß-
nahmen sowie für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in
 Folgejahre aus dem Jahr 2013 (eRIS:V/3814)
Beschluss:
1. Die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen zur Finanzierung dringender investiver
Maßnahmen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 3.102.165,50 €
werden bestätigt.
2. Die Übertragung der Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 134.457.050,85 € sowie für Ansätze im Ergebnishaushalt
entsprechend § 21 Abs. 3 SächsKom HVO-Doppik in Höhe von 588.015,27 € in Folgejahre aus dem
Jahr 2013 werden bestätigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

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Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Beschlussdeckblatt eRIS
Sachverhalt
- Übertragung von über- und außerplanmäßige Auszahlungen für Investitionen und
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Investitionsfördermaßnahmen
- Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebnishaushalt
- über- und außerplanmäßigen Auszahlungen sowie deren Finanzierung entsprechend § 79 (1)
SächsGemO für Maßnahmen des Investitionshaushaltes ab 50.000 €
 - Übertragung von Ansätzen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen ab einer Höhe von
50.000 € -
 - Budgetübertragungen im Ergebnishaushalt ab einer Höhe von 50.000 €
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.09.2014
zu
19.10
Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1)
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 2.902.666,15 € und
Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie für
Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus
dem Jahr 2013 (eRIS:V/3814)
Vorlage: DS-00012/14
Beschluss :
1. Die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen zur F inanzierung dringender investiver
Maßnahmen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von
3.102.165,50 € werden bestätigt.
2. Die Übertragung der Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 134.457.050,85 € sowie für Ansätze im
Ergebnishaushalt entsprechend § 21 Abs. 3 SächsKom HVO-Doppik in Höhe von
588.015,27 € in Folgejahre aus dem Jahr 2013 werden bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen bei einigen Stimmenthaltungen
Leipzig, den 18. September 2014
Seite: 1/1
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Stadt Leipzig
01.5/014/07.04
RV
Vorlage des Oberbürgermeisters
 Neufassung vom
 Austauschblatt vom
 Eilbedürftig
Drucksache Nr. V/3814
 öffentlich
 enthält nichtöffentliche Bestandteile
 nicht öffentlich
Gremium
FA Finanzen
Beschluss der Ratsversammlung
vom 16.07.2014
Eingereicht von Dezernat Finanzen    Aufhebung   Änderung folgender Beschlüsse:

Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 2.902.666,15 € und Übertragung von
Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen sowie für Aufwendungen und Auszahlungen im
Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2013
Beschlussvorschlag  Satzung tritt nach Bekanntmachung in Kraft
1. Die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen zur Finanzierung dringender investiver
Maßnahmen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von
3.102.165,50 € werden bestätigt.
2. Die Übertragung der Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 134.457.050,85 € sowie für Ansätze im
Ergebnishaushalt entsprechend § 21 Abs. 3 SächsKom HVO-Doppik in Höhe von 588.015,27 €
in Folgejahre aus dem Jahr 2013 werden bestätigt..
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Finanzielle Auswirkungen    nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
▼ PSP-Element
Ergebnishaushalt
Erträge
Aufwendungen             588.015,27 € versch. Elemente
Finanzhaushalt
Einzahlungen
Auszahlungen             134.457.050,85 € versch. Elemente
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, ▼

Folgekosten     Einsparungen
wirksam
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
▼ PSP-Element
Zu Lasten
anderer OE
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)

Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung:       Vorgesehener Stellenabbau:

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant

Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und
Familien mit Kindern aus.“
 relevant  nicht relevant

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr.

Beschluss des Stadtrates Nr.

Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
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Übertragung von Ansätzen in Folgejahre                              Seite 1
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Bestätigung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO
für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 3.102.165,50 € und Übertragung von Ansätzen
für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen sowie f ür Aufwendungen und Auszahlungen im
Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2013

1. Ausgangslage

Mit der Jahresabschlussverfügung 2013 wurden die Fachämter aufgefordert, die Anträge zur
Übertragung der Haushaltsansätze an die Stadtkämmerei zu übergeben.  Die Vorlage wurde
mit Stand 30.04.2014 erstellt. Bei den Übertragungen handelt es sich um Höchstbeträge.
Hierbei können sich u.a. noch Veränderungen durch die Nichtaktivierungsfähigkeit von
Maßnahmen ergeben.

Für die Übertragung von Ansätzen in Folgejahr e ist es notwendig, einen Stadtratsbeschluss
gem. § 6 Abs. 3 Pkt. 27 h Hauptsatzung herbeizuführen.

Generell gelten für die Übertragung von Ansätzen die Regelungen des § 21 SächsKomHVO
– Doppik. Darin heißt es:

„Übertragbarkeit und Verfügbarkeit“

(1) Die An sätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen bleiben bei Übertragung in Folgejahre bis zur
Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und
Beschaffungen längstens jedoch zwei J ahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in
dem der Verm ögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung
genommen werden kann. Ansätze für Investitionen, die für Auszahlungen von
Sicherheitseinbehalten in Folgejahre übertragen werden, bleiben längstens fünf Jahre
nach Schluss des Hau shaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen
wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann, verfügbar.

(2) Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets können ganz oder
teilweise für übertragba r erklärt werden. Sie bleiben zwei Jahre nach Schluss des
Haushaltsjahres verfügbar.

(3) Sind Erträge oder Einzahlungen auf Grund rechtlicher Verpflichtungen
zweckgebunden, bleiben die Ermächtigungen zur Leistung der entsprechenden
Aufwendungen bis zur Erfül lung des Zwecks und die Ermächtigungen zur Leistung
der entsprechenden Auszahlungen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung verfügbar.

Im Unterschied zur kameralen Bildung von Haushaltsresten, die das Rechnungsergebnis im
Jahr der Bildung belastet haben, ist bei der Bildung nach doppischen Regelungen zu
beachten, dass die Übertragung den entsprechenden Haushaltsansatz des nächsten Jahres
erhöht und dies als Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre gem. § 46 Satz 1 SächsKomHVO
– Doppik unter der Vermögensrechnung als solche zu vermerken ist.

Die Beantragung zur Übertragung von Ansätzen erfolgte unter der Prämisse, dass nur die
nicht in Anspruch genommenen Haushaltsansätze zu beantragen waren, die aus Sicht des
Fachamtes zwingend notwendig sind und für die eine nachvollziehbare Begründung vorliegt.

In Auswertung der Anträge zur Übertragung von Ansätzen in Folgejahre für die
Jahresrechnung 2013 ergeben sich hieraus die unter Punkt 2 und 3 genannten  Belastungen
für die Folgejahre.

7 von 80 in Zusammenstellung
Übertragung von Ansätzen in Folgejahre                              Seite 2
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2. Übertragung von Aufwendungen  eines Budgets in Folgejahre im
Ergebnishaushalt

Im Haushaltsplan 201 3 wurde ein genereller Übertrag barkeitsvermerk mit der
Haushaltssatzung veranschlagt. Eine Übertr agung von Ansätzen im Ergebnishaushalt ist
jedoch nur bei einem positiven Jahresrechnungs ergebnis möglich.  Prinzipiell wird nach den
letzten Prognosen zwar von einem geringen Überschuss für das Rechnungsergebnis 2013
ausgegangen, jedoch resultiert dieses vordergründig aus nichtzahlungswirksamen Effekten
(Zuschreibung Finanzanlagen). Somit sin d zum jetzigen Zeitpunkt keine Übertragungen im
Ergebnishaushalt möglich.

Hiervon ausgenommen sind Aufwendungen des Ergebnishaushaltes, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. Insgesamt ergibt sich folgende Übertragung:

Übertragung von Aufwendungen im Ergebnishaushalt insgesamt:  588.015,27 €
 davon unter 50.000 € 27.067,73 €
 davon ab 50.000 € 560.947,54 €

In Anlage 3  sind die Budgetübertragungen ab einer Höhe von 50.000 € aufgeführt. Die
Differenz zwischen vorgenanntem Gesamtübertrag im Ergebnishaushalt und der Summe der
entsprechend Anlage 3 zu übertragenden Ansätze ergibt sich aus den Beträgen unter
50.000 €.

3. Übertragung von Auszahlungen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen

In Anlage 1 werden die zur Finanzierung dringender investiver Maßnahmen benötigten über-
und außerplanmäßigen Auszahlungen sowie deren Finanzierung entsprechend §  79
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013 dargestellt. Hierbei ist jeweils das abgebende und
das empfangende Element (Maßnahme) ab einem Betrag von 50.000 € dargestellt.

Übertragung von über-/außerplanmäßigen Auszahlungen
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
insgesamt: 3.102.165,50 €
 davon unter 50.000 € 276.272,93 €
 davon ab 50.000 € 2.825.892,57 €

In Anlage 2  sind die zur Üb ertragung beantragten Ansätze für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen pro Fachamt ab 50.000 € dargestellt. Hierbei wird jeweils die
gesamte Maßnahme mit den Ein- und Auszahlungen dargestellt.

Übertragung von Ansätzen für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen
insgesamt: 131.354.885,35 €
 davon unter 50.000 € 4.225.369,42 €
 davon ab 50.000 € 127.129.515,93 €

Gesamtsumme der zu übertragenden Auszahlungen
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
insgesamt: 134.457.050,85 €
 davon unter 50.000 € 4.501.642,35 €
 davon ab 50.000 € 129.955.408,50 €

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Übertragung von Ansätzen in Folgejahre                              Seite 3
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4. Auswirkungen der Übertragung auf den Haushalt 2014

Im Ergebnishaushalt werden 588.015,27 € von den, im Jahr 201 3 nicht verbrauchten, aber
durch Erträge gedeckten Aufwendungen  in das Jahr 2014 übertragen. Durch die
Nichtinanspruchnahme der Mittel in 201 3 erfolgte eine Entlastung des Ergebnisses.
Gleichzeitig wird der Ergebnishaushalt  2014 in gleicher Höhe belastet. Bei alleiniger
Betrachtung der Mittelübertragung entstünde im Jahr 2013 ein Überschuss, welcher im Jahr
2014 zur Deckung des  dort entstehenden Fehlbetrages eingesetzt werden würde.

Im Finanzhaushalt 2013 standen für die Investitionstätigkeit Auszahlungsansätze inkl. der
übertragenen Ermächtigung aus den Vorjahren von 303,8 Mio. € zur Verfügung. Davon sind
zum gegenwärtigen Kenntnisstand  134,1 Mio. € in Anspruch genommen  worden. Somit
wurden Auszahlungen in Höhe von  169,7 Mio. € im Haushaltsjahr 201 3 nicht getätigt. Zur
Fortsetzung der damit zu finanzierenden Maßnahmen werden von den nicht verbrauchten
Ansätze aus 201 3 134,5 Mio. € in das Folgejahr übertragen und erhöhen die in 201 4 zur
Verfügung stehenden Ansätze. Die zur Finanzierung der Maßnahmen in 201 3 geplanten
liquiden Mittel stehen auch in 2014 ff. weiterhin zur Verfügung.

Anlagen:

Anlage 1 über- und außerplanmäßigen Auszahlungen sowie deren Finanzierung
entsprechend §  79 (1) SächsGemO für Maßnahmen des
Investitionshaushaltes ab 50.000 €

Anlage 2 Übertragung von Ansätzen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
ab einer Höhe von 50.000 €

Anlage 3 Budgetübertragungen im Ergebnishaushalt ab einer Höhe von 50.000 €
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Anlage 0a
Übertragung von über -  und außerplanm ä ßi g e A usz a hl u n gen f ü r  In ve stitionen und Investitionsfördermaßnahm en
OE Amt
 Ge s amt          *2)
37 Branddirektion -                                   121.940,00                     12 1 . 9 4 0 , 0 0
41 Kulturamt -                                   63.243,67                       63 . 24 3 ,67
51 Amt f. Jugend, Fam. u.
Bildun g 228.740,32                     1.137.273,29                  1.36 6 .01 3 , 6 1
52
Amt für Sport 199.499,35                     19 9 . 4 9 9 , 3 5
65 AGM -                                   55.000,00                       55 . 00 0 ,00
66 VTA 17.558,81                       130.000,00                     14 7 . 5 5 8 , 8 1
67 ASG 29.973,80                       371.550,00                     40 1 . 5 2 3 , 8 0
80 Amt f. Wirtschaftsför d. -                                   747.386,26                     74 7 . 3 8 6 , 2 6
Summe 276.272,93                     2.825.892,57                  3.10 2 .16 5 , 5 0
*1) Werte
entspreche n
Anlage 1 ( ab
*2) Werte
entspreche n
Anlage 4
(gesamt)
beantragte Übertragung
10 von 80 in Zusammenstellung
 Anlage 0b
Übertragung von Auszahlunge n für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
 Gesamt          *2)
01.1 GB OBM I 148.035,25              142.947,59              5.087,66                   5.087,66                -                             5.087,66                        -
01.2 GB OBM II 15.670.637,65         15.328.098,41         342.539,24               -                          -                             -                                  342.539,24
10 Hauptamt 1.333.605,75           397.378,78              936.226,97               47.888,89              882.811,26               930.700,15                   5.526,82
11 Personalamt 66.581,08                 62.065,38                4.515,70                   -                          -                             -                                  4.515,70
12
Amt für Statistik und
Wahlen 13.200,00                 -                            13.200,00                 9.001,90                -                             9.001,90                        4.198,10
14 Rechnungsprüfungsamt 5.000,00                   -                            5.000,00                   -                          -                             -                                  5.000,00
20 Stadtkämmerei 174.829,11              9.642,64                  165.186,47               30.000,00              100.000,00               130.000,00                   35.186,47
21 Stadtkasse 1.123.344,61           287.369,80              835.974,81               -                          739.999,99               739.999,99                   95.974,82
23 Liegenschaftsamt 21.385.721,69         3.755.965,40           17.629.756,29          652.749,76           27.760.392,51          28.413.142,27              10.783.385,98 -         *)
30 Rechtsamt 23.500,00                 1.493,62                  22.006,38                 22.006,38              -                             22.006,38                     -
32 Ordnungsamt 579.839,46              343.795,59              236.043,87               3.663,91                200.615,28               204.279,19                   31.764,68
34 Standesamt 7.400,00                   -                            7.400,00                   -                          -                             -                                  7.400,00
36 Amt für Umweltschutz 79.984,49                 50.172,57                29.811,92                 28.800,00              -                             28.800,00                     1.011,92
37 Branddirektion 13.008.923,65         5.060.817,65           7.948.106,00            97.597,50              8.674.010,46            8.771.607,96                823.501,96 -               *)
41 Kulturamt 9.320.763,92           6.568.648,07           2.752.115,85            203.398,17           3.640.315,18            3.843.713,35                1.091.597,50 -           *)
42 Volkshochschule 68.775,39                 55.192,57                13.582,82                 13.581,82              -                             13.581,82                     1,00
43 Museum bild. Künste 289.304,04              222.382,97              66.921,07                 -                          66.245,37                 66.245,37                     675,70
45 Städt. Bibliotheken 1.921.955,89           1.352.437,24           569.518,65               27.974,88              398.127,73               426.102,61                   143.416,04
50 Sozialamt 170.354,78              145.205,46              25.149,32                 -                          -                             -                                  25.149,32
51
Amt f. Jug.,Fam und
Bildung 74.568.536,00         35.381.615,59         39.186.920,41          1.582.750,22        47.140.702,64          48.723.452,86              9.536.532,45 -           *)
52 Amt für Sport 3.297.799,85           1.853.280,92           1.444.518,93            42.740,21              1.099.936,01            1.142.676,22                301.842,71
53 Gesundheitsamt 413.031,01              82.166,83                330.864,18               -                          149.125,00               149.125,00                   181.739,18
56 Veterinäramt 45.352,94                 16.832,35                28.520,59                 17.852,70              -                             17.852,70                     10.667,89
61 Stadtplanungsamt 1.389.873,79           1.302.497,10           87.376,69                 55.771,59              -                             55.771,59                     31.605,10
62 Amt für Geoinformation 991.611,33              205.283,85              786.327,48               -                          392.992,06               392.992,06                   393.335,42
63 Amt für Bauordnung 116.850,00              5.372,09                  111.477,91               3.977,91                190.000,00               193.977,91                   82.500,00 -                 *)
64 ASW 10.024.224,20         327.656,50 -             10.351.880,70          35.451,80              7.193.130,07            7.228.581,87                3.123.298,83
65 AGM 1.004.364,45           65.756,83                938.607,62               114.664,97           541.844,04               656.509,01                   282.098,61
66 VTA 33.113.783,00         12.382.180,37         20.731.602,63          600.553,41           18.585.696,36          19.186.249,77              1.545.352,86
67 Amt für Stadtgrün 7.583.064,23           1.309.698,58           6.273.365,65            605.493,96           5.591.963,51            6.197.457,47                75.908,18
72 Marktamt 17.630,02                 3.846,39                  13.783,63                 6.880,02                -                             6.880,02                        6.903,61
80
Amt für
Wirtschaftsförderung 2.050.086,70           13.398,72                2.036.687,98            11.793,54              3.781.608,46            3.793.402,00                1.756.714,02 -           *)
81
Ref.
Beschäftigungspolitik 97.969,58                 90.000,00                7.969,58                   2.969,58                -                             2.969,58                        5.000,00
921 Dezernat I 1.628,18                   1.628,18                  -                             -                          -                             -                                  -
922 Dezernat II 14.295,12                 12.692,56                1.602,56                   -                          -                             -                                  1.602,56
923 Dezernat III 2.109,51                   1.289,51                  820,00                      818,64                   -                             818,64                           1,36
924 Dezernat IV 3.005.600,00           3.503.700,00           498.100,00 -              1.900,00                -                             1.900,00                        500.000,00 -               *)
925 Dezernat V 2.800,00                   -                            2.800,00                   -                          -                             -                                  2.800,00
926 Dezernat VI 1.790,00                   1.098,73                  691,27                      -                          -                             -                                  691,27
927 Dezernat VII 605,71                      605,71                     -                             -                          -                             -
Summe 203.134.762,38       89.688.901,55         113.445.860,83       4.225.369,42        127.129.515,93        131.354.885,35            17.909.024,52 -
*) Für diese Bereiche erfolgen d i e  Einza hl u ng e n (z.B . Fördermittel, Grundstückseinzahlungen) in den Fol gejahren bzw. wurd en diese
bereits in den Vorjahren eingezahlt.
Die zur Übertragung zu bestätigenden A uszah l u ng en m üssen bis zum Abschluss der Maßnahmen zur Verfügung  ste hen , d a der
Abschluss Voraussetzung ist, diese Einza hl u ngen gen erieren  zu können.
Differenz
 beantragte Mittel zur Übe r tr a g ung
*2) Werte entsprechen Anlag e 5 (gesamt)
OE Fachamt Budget 2013
Mittel 2013 und
Übertragung aus
2012
in 2013 in Ans p ruc h
genommene Mittel
(Stand 12.05.2014 )
mögliche
Übertragung be i
Betrachtung der
Zuschüsse
11 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0c
Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebni shausha l t
OE Amt
unter 50.000 € ab 50.000 €          *1)  Gesam t           *2)
10 Hauptamt -                                  50.168,00                       5 0.168,0 0
36 Amt für Umweltschutz 4.119,50                         -                                  4.119,5 0
51 Amt f. Jug.,Fam. und
Bildung 22.848,23                       -                                  2 2.848,2 3
62 Amt für Geoinformation 100,00                            131.547,07                     1 3 1.647,0 7
63 Amt für Bauordnung -                                  115.348,77                     1 1 5.348,7 7
64 ASW -                                  129.074,61                     1 2 9.074,6 1
67 Amt für Stadtgrün -                                  134.809,09                     1 3 4. 8 09 , 0 9
Summe 27.067,73                       5 6 0.947,5 4                      5 8 8. 0 15 , 2 7
beantrag t e  Über t ragung
*1) Werte entsprechen Anlage 3 (ab 50.000 €)
*2) Werte entsprechen Anlage 6 (gesamt)
12 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0c
Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebni shausha l t
13 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0c
Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebni shausha l t
OE Amt
unter 50.000 € ab 50.000 €          *1)  Gesam t           *2)
10 Hauptamt -                                  50.168,00                       5 0.168,0 0
36 Amt für Umweltschutz 4.119,50                         -                                  4.119,5 0
51 Amt f. Jug.,Fam. und
Bildung 22.848,23                       -                                  2 2.848,2 3
62 Amt für Geoinformation 100,00                            131.547,07                     1 3 1.647,0 7
63 Amt für Bauordnung -                                  115.348,77                     1 1 5.348,7 7
64 ASW -                                  129.074,61                     1 2 9.074,6 1
67 Amt für Stadtgrün -                                  134.809,09                     1 3 4. 8 09 , 0 9
Summe 27.067,73                       5 6 0.947,5 4                      5 8 8. 0 15 , 2 7
beantrag t e  Über t ragung
*1) Werte entsprechen Anlage 3 (ab 50.000 €)
*2) Werte entsprechen Anlage 6 (gesamt)
14 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0c
Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebni shausha l t
15 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0c
Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebni shausha l t
OE Amt
unter 50.000 € ab 50.000 €          *1)  Gesam t           *2)
10 Hauptamt -                                  50.168,00                       5 0.168,0 0
36 Amt für Umweltschutz 4.119,50                         -                                  4.119,5 0
51 Amt f. Jug.,Fam. und
Bildung 22.848,23                       -                                  2 2.848,2 3
62 Amt für Geoinformation 100,00                            131.547,07                     1 3 1.647,0 7
63 Amt für Bauordnung -                                  115.348,77                     1 1 5.348,7 7
64 ASW -                                  129.074,61                     1 2 9.074,6 1
67 Amt für Stadtgrün -                                  134.809,09                     1 3 4. 8 09 , 0 9
Summe 27.067,73                       5 6 0.947,5 4                      5 8 8. 0 15 , 2 7
beantrag t e  Über t ragung
*1) Werte entsprechen Anlage 3 (ab 50.000 €)
*2) Werte entsprechen Anlage 6 (gesamt)
16 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 0c
Übertragung von Aufwendungen der Budgets im Ergebni shausha l t
17 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO
Projekt-
definition
Sender PSP-Ele me n t Bezeichnung
Projekt
Kostenart Kostenart Beschre ibung Budget 2013
gesamt
in Anspruc h
genomme ne
Mittel in 2013
üpl. / ap l.
Auszahlun g
nach § 79
SächsGemO
Empfänger-PSP-
Element/ Sach k o nto
Summe
beantragt e
üpl./ap l .
Auszahlung
nach § 7 9
SächsGemO
Begründung
Ermächt i gun g ins Folgejahr 7.000016 0.710.020.010 Einführung
Digit a lf u n k 78327400 Erwerb Betriebs- u nd Geschäftsausst attung 1. 359.277, 07 50.673, 3 5 121.94 0 , 00
7.0001215 .710.020
78327400 121.940, 0 0 Die Mittel w e rden für die n ot w e ndige Beschaffu n g  vo n
ABC-Speziala usstattung in der B r a nddirektion benöt i g t.
7.0000160 1.359.277, 07 50.673, 3 5 121.94 0 , 00 121.940, 0 0
Summe 1.359.277, 07 50.673, 3 5 121.94 0 , 00 121.940, 0 0
OE 37 - Bran ddirektion
18 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGem O
Projekt-
definition
Sender PSP-
Element
Bezeichnung
Projekt
Kostenart Kostenart Beschre i b un g Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene Mittel
in 2013
üpl./apl.
Auszahlung
nach § 79
SächsGemO
Empfänger-PSP-
Element/ Sachkon to
Summe
beantragte
üpl./apl.
Auszahlung nach
§ 79
SächsGemO
Begründung
Ermächtigung i n s F o lgejahr
7.0000039.700 Thomasalumat 78510000 Hochbaumaßnah m e n 63 .243,67 0,00 63.243,67 7.0000880.700
78511000 63.243,67
Die Mittel werden für die Rück z a hlung von
Fördermitteln des Muse ums für Angewandte Kunst
benötigt (Vergleich sa ng ebot mit SMWK).
7.0000039 63.243,67 0,00 63.243,67 63.243,67
OE 41 - Kultu ramt
19 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1 OE 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGem O
Projekt-
definition
Sender-PSP-
Element
Bezeichnu ng
Projekt
Kostenart Kostenart
Beschrei b ung
Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 201 3
apl. / üp l .
Auszahlun g nach
§ 79 SächsGe mO
Empfänger-PSP-
Element
Summe
beantragt e
apl./üp l .
Auszahlung  nach
§ 79 SächsGe mO
Begründung  Ermächtigun g ins Folgejahr f ü r
das Empä n g er PSP-Element
7.000032 0.700 E.-Kästner-Sch ule 78511000 Hochbauma ßnah men 5.847.495, 86 4.691. 3 45 ,68 165.00 0 , 00  7.0000324  .7 00 165.000, 0 0
Freie Mit t e l zur Nutzeranpassung  alte EKS und
Umwidmung  entsprechend V orl age für 68.
Schule
7.000032 0 5.847.495, 86 4.691. 3 45 ,68 165.00 0 , 00  165.000, 0 0
7.000066 4.700 Sanie r u ng GS B.-Göhring-Str.+Neub au EFSH 78511000 Hochbauma ßnahmen 90.976, 1 2 0 90.976 ,1 2   7.0000717 .700 90.976, 1 2
Mehrauszah lungen für MN Progra mm
Kreisfrei e  Städte GS Liebertwolkwi tz
7.000066 4 90.976, 1 2 0 90.976 ,1 2   90.976, 1 2
7.000106 6 7.000106 6.705 E.-Mane t-Schule, Brandschu tz 68110000 Investzuw.inkl .VZ, Beih.Schulden tilg.Lan -200.000, 00 0 0,00
7.000106 6.700 E.-Mane t-Schule, Brandschu tz 78511000 Hochbauma ßnahmen 143.000, 0 0 11.854, 2 4 117.60 2 , 82  7.0000721 .700 117.602, 8 2
Mittel fü r  Weiterführung und  Fertigstellung,
sind B e s t an dteil Projektbudge t, Ausgleich
durch F öM i- Ü bertrag in 2014
7.000106 6 -57.000,00 11.854, 2 4 117.60 2 , 82 117.602, 8 2
7.000107 2 7.000107 2.705 77.  Sc hule, Brandschut z 68110000 Investzuw.inkl .VZ, Beih.Schulden tilg.Lan -200.000, 00 0 0,00
78511000 Hochbauma ßnahmen 200.29 7 , 11  7.0000568 .700 200.297, 1 1
Mittel fü r  Weiterführung und  Fertigstellung,
sind B e s t an dteil Projektbudge t, Ausgleich
durch F öM i- Ü bertrag in 2014
7.000107 2.700
77.  Sc hule, Brandschut z 78511000 Hochbauma ßnahmen 280.000, 0 0 22.968, 3 9 41.500 ,0 0   7.0000701 .700 41.500, 0 0
Mittel fü r  Weiterführung und   Fertigstellung,
Bestandtei l vom Projektbudge t
7.000107 2 80.000, 0 0 22.968, 3 9 241.79 7 , 11 241.797, 1 1
7.000105 9 7.000105 9.705 P.-Robens on-Schule, Brand schutz 68110000 Investzuw.inkl .VZ, Beih.Schulden tilg.Lan -200.000, 00 0 0,00
7.000105 9.700 P.-Robens on-Schule, Brand schutz 78511000 Hochbauma ßnahmen 205.000, 0 0 62.195, 1 2 131.34 7 , 24  7.0000721 .700 131.347, 2 4
Mittel fü r  Weiterführung und  Fertigstellung,
sind B e s t an dteil Projektbudge t, Ausgleich
durch F öM i- Ü bertrag in 2014
7.000105 9 5.000,00 62.195, 1 2 131.34 7 , 24 131.347, 2 4
78511000 Hochbauma ßnahmen 20.000 ,0 0   7.0001086 .700 20.000, 0 0
Mittel fü r  Weiterführung und  Fertigstellung,
sind B e s t an dteil Projektbudge t, Ausgleich
durch F öM i- Ü bertrag in 2014
78511000 Hochbauma ßnahmen 35.000 ,0 0   7.0000288 .700 35.000, 0 0
Mittel f.  R e stleistungen, Schlu sszahlungen un d
Nachträge,  Mehrbedarf resu l t i e rt aus den
Nachträgen
78511000 Hochbauma ßnahmen 25.000 ,0 0   7.0001044 .700 25.000, 0 0
Mittel fü r  Weiterführung und  Fertigstellung,
sind B e s t an dteil Projektbudge t, Ausgleich
durch F öM i- Ü bertrag in 2014
78511000 Hochbauma ßnahmen 45.000 ,0 0   7.0001092 .700 45.000, 0 0
Mittel fü r  Weiterführung und  Fertigstellung,
sind B e s t an dteil Projektbudge t, Ausgleich
durch F öM i- Ü bertrag in 2014
78511000 Hochbauma ßnahmen 5.000, 00   7.0001145 .700 5.000,00
Maßnahme erw e iterung Sporthall enprogramm -
Sanierung  SH - D e cke
7.000085 4 7.000085 4.700 A.-Diest e rwe g - Schule KP II 78511000 Hochbauma ßnahmen 386.011, 3 7 62.777, 4 3 5.000, 00   7.0000297 .700 5.000,00
Mittel f.  R e stleistungen, Schlu sszahlungen un d
Nachträge,  Mehrbedarf resu l t i e rt aus den
Nachträgen
7.000085 4 386.011, 3 7 62.777, 4 3 135.00 0 , 00 135.000, 0 0
7.000104 7 7.000104 7.705 FÖS Garsk e s tr. 19, Brandsch utz 68110000 Investzuw.inkl .VZ, Beih.Schulden tilg.Lan -200.000, 00 0
7.000104 7.700 FÖS Garsk e s tr. 19, Brandsch utz 78511000 Hochbauma ßnahmen 205.000, 0 0 4.751, 8 6 193.55 0 , 0 0  7.0000721 .700 193.550, 0 0
Mittel fü r  R e stleistungen,  Sc h l usszahlungen
und Nach träge
Seite 1 von 2
20 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1 Projekt-
definition
Sender-PSP-
Element
Bezeichnu ng
Projekt
Kostenart Kostenart
Beschrei b ung
Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 201 3
apl. / üp l .
Auszahlun g nach
§ 79 SächsGe mO
Empfänger-PSP-
Element
Summe
beantragt e
apl./üp l .
Auszahlung  nach
§ 79 SächsGe mO
Begründung  Ermächtigun g ins Folgejahr f ü r
das Empä n g er PSP-Element
7.000104 7 5.000,00 4.751, 8 6 193.55 0 , 00 193.550, 0 0
7.000076 2 7.000076 2.700 F.-Bosse -Str 19/21 78511000 Hochbauma ßna hmen 192.030, 2 7 519,26 62.000 ,0 0   7.0000144 .700 62.000, 0 0
Mittel f.  R e stleistungen, Schlu sszahlungen un d
Nachträge,  Mehrbedarf resu l t i e rt aus den
Nachträgen
7.000076 2 192.030, 2 7 519,26 62.000 ,0 0 62.000, 0 0
6.549.513, 62 4.856. 4 11 ,98 1.137. 27 3 ,29 1.137.273, 29
Seite 2 von 2
21 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO
Projekt-
definition
Sender PSP-
Element
Bezeichnung
Projekt
Kostenart Kostenart Beschre ibung Budget 2013
gesamt
in Anspruc h
genomme ne
Mittel in 2013
üpl. / ap l.
Auszahlun g
nach § 79
SächsGemO
Empfänger-PSP-
Element/ Sach k o nto
Summe
beantragt e
üpl./ap l .
Auszahlung
nach § 7 9
SächsGemO
Begründung
Ermächt i gun g ins Folgejahr
7.000009 8.710.030 beweglich es AV -
MZSH Arena 78326300 Erwerb Betriebsvo rrichtungen 5.000,00 0,00 5.0 00, 00
7.0000798 .700
78511000 5.000,00
7.0000098 5.000,00 0,00 5.000, 00 5.000,00
7.000010 0.710.030 beweglich es AV-
Sporthall en 78326300 Erwerb Betriebsvo rrichtungen 94.500, 0 0 71.234 , 6 4 1.162, 67
7.0000798 .700
78511000 1.162,67
7.0000100 94.500, 0 0 71.234, 6 4 1.162, 67 1.162,67
7.000010 2.710.030
beweglich es AV -
Trainin g s halle
Nord
78326300 Erwerb Betriebsvo rrichtungen 10.000, 0 0 0,00 10 .000 ,0 0
7.0000798 .700
78511000 10.000, 0 0
7.0000102 10.000, 0 0 0,00 10.000 ,0 0 10.000, 0 0
7.000010 4.710.030 beweglich es AV -
SH Leplays traße 78327400 Erwerb Betriebs- u nd Geschäftsausst attung 6. 000,00 0,00 6.000, 00 7.0000798 .700
78511000 6.000,00
7.0000104 6.000,00 0,00 6.000, 00 6.000,00
7.000072 8.700 SH Rabet 78511000 Hochbaumaßn ahmen 1.662.011, 81 1.324. 6 99 ,81 162 .99 8 , 29 7.0000798 .700
78511000 162.998, 2 9
7.0000728 1.662.011, 81 1.324. 6 99 ,81 162.99 8 , 29 162.998, 2 9
7.000104 8.710 Sportst ä t t e n-
ausst a t t u ng 78327400 Erwerb Betriebs- u nd Geschäftsausst attung 20 .200, 0 0 4.227, 9 1 14.338 ,3 9
7.0000798 .700
78511000 14.338, 3 9
7.0001048 20.200, 0 0 4.227, 9 1 14.338 ,3 9 14.338, 3 9
Summe 1.791.711, 81     1.400. 1 62 ,36     193.49 9 , 35   199.499, 3 5
OE 52 - Amt für S po rt
Die Mittel w e rden für die G rund sanierung der
Sporthalle  Georg-Schumann-St r a ße benötigt. Die
Entdeckun g von Echtem Haussc h wa mm führte zu
einer er h e blichen Kostenst eigerung der
Baumaßnah me.
22 von 80 in Zusammenstellung
A n l a g e  1
Übertragung von A nsätze im Investitionshaushalt - ü ber-/außerplanmäßige A uszahlung nach § 79 SächsGemO
P ro j ekt-
D ef in itio n P S P -E lem e n t B eze ich n u n g  P ro j ek t P S P -E le m en t B eze ich n u n g K o s ten art K o s ten art B e sch reib u n g B u d g et  2013
g esam t
i n Anspruch
genommene
M it tel  i n  20 13
üpl ./a pl .
A u szah l u ng
nach § 79
S äch sG em O
E m pf ä n ger -P S P -
E l em en t
S u m m e
be an tr agte
ü p l ./ap l .
A u sza h l u n g
n a ch  §  7 9
S ächsG e m O
B eg r ü n d u n g
E rm ä ch ti gun g i ns F o l gej ahr 7. 000 0769 7.0 00076 9.7 40 E w erb I m m ater i el l es V e rm ö gen G LM E w erb Im m ater i el l es V e rm ö gen G LM 78 3101 00 E rw erb  G ew .S ch utz r ech t e/ähn l .R echte/L i ze 2 18. 500,0 0 1 9.49 6,96 55. 000 ,00
7.0 0002 05.7 00
/
7 851 1000
5 5.00 0,0 0
U m se tzu n g  d es B a u - un d
F i n a n zi erun gsb esch l usses D B V -735 /13 v om
22.1 0.20 13 zu r  D achsan i e ru n g  u nd
B esei ti g u n g des f estg este l l ten "E ch ten
H au ss ch w a m m befal l s". M i ttel  w er den  f ü r
D ach s an i er u n g  benöti gt un d s i n d i n der
K ostenpl anu n g e i n ge rechn et.
7.0 00076 9.7 40 E w erb I m m ater i el l es V e rm ö gen G LM E w erb Im m ater i el l es V e rm ö gen G LM 78 3102 00 A n zahl u n ge n  auf  i m m ate ri el l e s V er m öge n 79.0 00,0 0 1.6 58,86
7. 000 0769 2 97. 500,0 0 2 1.15 5,82 55. 000 ,00 5 5.00 0,0 0
OE 6 5 Amt  fü r Ge bä u d eman ag e men t
23 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1
OE 66 - Verkehrs-  und Tie f bauamt
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt - über-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGem O
Projekt-
definition
Sender - PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kos tenart Beschreibung Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genomme Mittel
in 2013
 apl./üpl.
Auszahlung nac h
§ 79 SächsG em O
Empfänger-PSP-
Element
Summe
beantragte apl./üpl.
Auszahlung nach §
79 SächsGemO
Begründung Ermächtigung ins  Folgejahr für das
Empfänger PSP- Ele men t
7.0001113 7.000111 3.700 LSA Pittler-/G.-Sc humann-Str. 78512000 Tiefbaumaßna hm e n 220.000, 00 0,00 130.00 0,00 7.0000639. 700 130.000, 00 Fortführungsmaßnahme
7.0001113 220.000,00 0,00 130.000,00 130.000,00
1 von 1
24 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt - ü ber-/außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 SächsGemO
Projekt-
definition
Sender PSP-
Element
Bezeichnun g
Projekt
Kostena r t Kostenart Beschre i b ung Budget 20 13
gesamt
in Anspruch
genommene Mittel
in 2013
üpl./apl.
Auszahlung
nach § 79
SächsGemO
Empfänger-PS P-
Element/ Sachko nto
Summe
beantragte
üpl./apl.
Auszahlung
nach § 79
SächsGemO
Begründung
Ermächtigung ins Fo lgejahr
7.0000257.700 Grunderwerb 78210000 Erwerb von Grunds t ü ck en und Gebäuden 371.550,00 0,00 371.550,00 7.0001322.700
78210000 371.550,00
Die Frist für Entwicklun gspflege endet am 17.06.201 5;
laut städtebaulichem Ver trag zum Bebauungsgebiet
Nr.351. Aus diesem  Grund müssen die Mittel dem
Liegenschaftsam t  zug eordnet werden.
7.0000257 371.550,00 0,00 371.550,00 371.550,00
OE 67 - Amt für Stadtgrün u nd  G ewässer
25 von 80 in Zusammenstellung
A n l ag e 1
Übertragung von A nsätze im Investitionshaushalt - ü ber-/außerplanmäßige A uszahlung nach § 79 SächsGemO
P r o je k t -
d e f in it io n
P S P - E le m e n t B e z e ic h n u n g  P r o je k t K o s t e n a r t K o s t e n a r t  B e s c h r e ib u n g B u d g e t  2 0 1 3
g e s a m t
in  A n s p r u c h
g e n o m m e n e  M i tte l  in
2 0 1 3
ü p l . /a p l .
A u s z a h l u n g
n a c h  §  7 9
S ä c h s G e mO
E m p fä n g e r - P S P -
E le m e n t
S u m m e
b e a n t r a g te
ü p l . / a p l .
A u s z a h l u n g  n a c h
§  7 9  S ä c h s Ge m O
B e g r ü n d u n g
E r m ä c h tig u n g  in s  F o lg e ja h r
7 .0 0 0 0 4 0 1 7 .0 0 0 0 4 0 1 . 7 0 0 E rs c h l ie ß u n g  G G  L . - H u p fe l d  s tr.  1 . B A  W it 7 8 5 1 2 0 0 0 T ie fb a u m a ß n a h m e n 7 5 0 . 0 1 1 , 0 0 2 . 6 2 4 , 7 4 7 4 7 .3 8 6 ,2 6
7 . 0 0 0 1 3 2 8 .7 0 0
/
7 8 5 1 2 0 0 0
7 4 7 .3 8 6 ,2 6
7 .0 0 0 0 4 0 1 . 7 0 5 E rs c h l ie ß u n g  G G  L . - H u p fe l d  s tr.  1 . B A  W it 6 8 1 1 0 0 0 0 I n v e s tz u w .in k l.V Z , B e i h . S c h u l d e n t i lg .L a n -4 8 3 . 5 0 0 , 0 0 0 , 0 0
7 .0 0 0 0 4 0 1 2 6 6 . 5 1 1 , 0 0 2 . 6 2 4 , 7 4 7 4 7 .3 8 6 ,2 6
2 6 6 . 5 1 1 , 0 0 2 . 6 2 4 , 7 4 7 4 7 .3 8 6 ,2 6
OE 80 A mt für  W irts chaftsförder ung
D i e  R e v i ta l is i e ru n g  d e s  G e w e rb e g e b i e t e s  a n  d e r H u p f e l d s tr.  w i rd  n i c h t  d u r c h g e fü h rt,  d a  d o r t
k e in e  u n s p e z i fis c h e  E n tw i c k l u n g  a ls  G R W - I n fra  M a ß n a h m e  z u  e rre i c h e n  is t . A ls
A u s ta u s c h v o r h a b e n  is t  d ie  R e v i ta l i s i e ru n g  d e s  G e w e r b e g e b i e t e s  a n  d e r H a n s -W e i g e l -S t r. mit
g l e ic h e m  F i n a n z a u fw a n d  g e p la n t.  D ie  R e a l is ie r u n g  is t fü r 2 0 1 7  v o rg e s e h e n . D i e
F ö rd e rm i tt e le i n z a h l u n g  w ü rd e  2 0 1 8  e rfo l g e n .
26 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
OE 10 - Hauptamt
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schreibung Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 201 3
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
(Beachtung Spalte
16 erforderlich)
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags)
7.0000182 7.0000182.701 bewegliches AV (Stadtarchiv) 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 10.973,75 12.197,50
7.0000182.710.020 bewegliches AV (Stadtarchiv) 783274 00 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 399.993,8 1 22.026,25 376.743,81 Es handelt sich um die im Amt für Gebäudemanagement   im Plan 2012
eingestellten Mittel, die im Zusammenhang mit dem R B 676/11 für
Planungsleistungen für den beschlossenen Neuba u  ein es S ta dt a r ch i vs
vorgesehen waren.
Diese Mittel wurden mit RB V-1901/2013 vom 11.12.20 13 für die Neu- bzw.
Ersatzausstattung u. a. mit Möbeln und Geräten dem PSP-Element
7.0000182.710.020 übertragen.
In einem Bürgermeister-Gespräch am 26. Mär z  2 0 1 4  w u r de f e stge s tellt, dass
ein Umzug des Stadtarchivs in 2014 keinesfalls mehr  möglich i s t.
Die Mittelübertragung muss daher nach 2014 und weit er nach 2015 e rfo l g e n .
7.0000182 410.967,56 34.223,75 376.743,81
7.0000197 7.0000197.740 EDV Software 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 0,00 0,00 Verweis auf neues PSP -Element 7.0001301.701
7.0000197 0,00 0,00
7.0000206.710.040 bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlagen 43.000,00 40.265,09
7.0000206.710.050 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrz euge 478.305,04 151.061,07 320.058,38 Die Lieferung von 6 Bauhoffahrzeugen bzw. Anbauteil en wurde zwar in 20 1 3
beauftragt, die Lieferung und Bezahlung konnte/kann  jedoch erst in 2014
erfolgen.
7.0000206.770.050 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 -1.222,80 -2.300,14
7.0000206.770.050 bewegliches AV 68319000 0,00 2.300,14
7.0000206 520.082,24 191.326,16 320.058,38
7.0000208.710.020 bewegliches AV 78327300 Erwerb Ausstattung sonstiger sozialer Ei 6.650,00 4.661,66
7.0000208.710.020 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 1.800,00 851,33
7.0000208.710.040 bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlagen 4.350,00 4.108,49
7.0000208.710.050 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 -4.000,00 0,00
7.0000208.710.050 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrz euge 229.847,48 125.509,15 100.010,95 Die Lieferung von 2 Bauhoffahrzeugen wurde zwar in 2013  beauf t r a g t,  di e
Lieferung und Bezahlung konnte jedoch erst in 2014 erfolgen.
7.0000208.770.050 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 -3.071,20 -11.768,18
7.0000208.770.050 bewegliches AV 68319000 0,00 11.768,18
7.0000208 235.576,28 135.130,63 100.010,95
7.0001301 7.0001301.701 EDV Software (Ausschreibung) 78310100 Er werb Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lize 85.998,12 0,00 85.998,12 Ein Teil der damit beauftragten Leistungen betrifft  die
Anpassungsprogrammierung des Web- Cl i e nts  v o n  pe r Ver g a be an die n e ue
Internetseite der Stadt Leipzig. Bedingt durch die aufgetretenen
Verzögerungen in diesem Projekt konnte erst Ende 20 13 mit der Umsetzun g
begonnen werden. Derzeit erfolgt die Programmierlei s t ung, die  Fertigstellung
einschl. Testphase ist für Anfang Juni 2014 geplant . (G e s a m t umfa n g  der
Der andere Teil der Mittel ist erforderlich zur  Anp a s su n g d e r 2004
programmierten Softwareanwendung perVergabe auf die  aktuellen
technischen (veraltetes Betriebssys t em/S i cher h e itsl ücke )  und
vergaberechtlichen Anforderungen ( V orbe re i tu ng  A b g a b e / Annahme
elektronischer Angebote).
(PSP-Element alt 7.0000197.740)
7.0001301 85.998,12 0,00 85.998,12
Summe 1.252.624,20 360.680,54 882.811,26
27 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene Mittel in
2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
(Beachtung Spalte 16
erforderlich)
Begründung
Ermächtigung ins Folgejahr
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags)
7.0000697 7.0000697.740 diverse Software Stadtkämmerei Erwerb i mmateriellen Verm ö g en 78310100 Erwerb Gew.Schutzrech t e / ähnl.Rechte/Lize 100.000,00 0,00 100.000,00
Mit der Produkti vsetzung des KM-D und KM-V wurden i n der
mittelfristigen H au shaltsplanung Mittel zur Anpassu n g  u n d
Erweiterung des Sy s t ems eingeplant, speziell für di e Jah re
2013 und 2014 jeweils  10 0.000 EUR. Die Mittel 2013
konnten nicht  in Anspruch genommen werden.
Für den KM-V wurde eine Übersicht zu notwendigen
Programmanpas sun g en und Entwicklungen erarbeitet u n d
mit Prioritäten (h och, mittel, niedrig) versehen .   Im März
2013 wurde der ZV K I SA  gebeten Angebote für die
Programmanpas sun g swünsche mit hoher Priorität  zu
übergeben. Nach  ein er grundsätzlichen
Machbarkeitsüberpr ü f ung durch die DZBW wurden für d i es e
Entwicklungen L ast enhefte erstellt und im 4. Quar t a l  2013
an die DZBW übergeb en.  Durch die DZBW wurde daraufh in
mitgeteilt, dass  eine Umsetzung frühestens  nac h der  SAKD-
Programmprüfun g zur Zertifizierung des KM-V möglic h  s ein
wird. Diese Program mprüfung dauert zur Zeit noch an ,  so
dass nach Ü bergab e und Prüfung der Angebote ein e
Beauftragung der hoch priorisierten Maßnahmen durc h  di e
Stadt Leipzig wahrsc heinlich erst im Herbst 2014 e r fol g en
kann.
7.0000697 100.000,00 0,00 100.000,00
OE 20 Stadtkämmerei
28 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnun g Projekt PSP-Element Bezeic h n u ng Kostenart Kostenart Beschreibun g Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene Mittel
in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung
Ermächtigung ins Folgejahr
7.0000112 7.0000112.740 DV-Software DV-Software 78310200 Anzahlun gen auf immaterielles Vermögen 399.419,99 209.420,00 1 89.999,99
Mittel für Nach- und Restarbeiten
des KM-D und KM-V, es handelt
sich um gebundene Mittel mit
Aufträgen, die bereits im MM
hinterlegt sind.
7.0000112 399.419,99 209.420,00 189.999,99
7.0000364 7.0000364.710.020 bewegliches AV Betriebs- und Geschä ftsausstattung 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäft sausstattun 151.400,00 0,00 150.000,00
Mittel für Ersatzbeschaffung
Großscanners. Großscanner zum
Einscannen aller Belege der
Stadtverwaltung war zum
10.12.2013 abgeschrieben. Die
Mittel sollten in 2014 zur Verfügung
stehen um eine Ersatzbeschaffung
zu ermöglichen.
7.0000364 151.400,00 0,00 150.000,00
7.0001134 7.0001134.701 Zentraler Rechnungseingang Zentraler Re chnungseingang 78310200 Anzahlungen auf immaterielles  Vermögen 400.000,00 0,00 400.000,00
Mittel zur Einführung eines
Zentralen Rechnungseinganges.
Der Zentrale Rechnungseingang
war ursprünglich Bestandteil des
Einführungsprojektes NKF. Durch
den Umfang und den engen
Zusammenhang mit der
elektronischen Anordnung wurde
der Zentrale Rechungseingang aus
dem Projekt NKF ausgeklammert,
soll aber jetzt umgesetzt werden
7.0001134 400.000,00 0,00 400.000,00
950.819,99 209.420,00 739.999,99
OE 21 Stadtkasse
29 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt
Projekt-
Definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013
Gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung
Ermächtigung ins Folgejahr 7.0000044 7.0000044.700 Entschädigun g für Verwaltungsvermögen E ntschädigung f ür Verwaltungsvermögen 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 695.298,72 307.870,58 81 .680,97
Auszahlungsverpflichtungen - Mi t tel bindungen für
Entschädigungszahlungen nach vor l iegenden
Bescheiden
7.0000044 695.298,72 307.870,58 81.680,97
7.0000047 7.0000047.700 Grundstücks ank. öfftl. genutzt. Privat g r Grundstücksan k. öfftl. genutzt. Privatg r 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 1.046.908,94 195. 187,55 851.721,39
Die ungebundenen Mittel betr ef f en offene
Verkehrsflächen  in den Gemarkungen
Hartmannsdorf, T aucha und Dösen. Es  besteht
eine Verpflichtung zum An k auf nach
Landwirtschaftsa n pass ungsgesetz und
Flurbereinigungsverfahren z . Z. noch in
Verhandlung. Mittelbindunge n n ach
Verkehrsflächenbereinig u ng  müssen aufgrund
bestehender notarieller Zahlu n g sverpflichtungen
übertragen werden.
7.0000047 1.046.908,94 195.187,55 851.721,39
7.0000057 7.0000057.700 Grunderwerb Grunderwerb 78210000 Erwerb v on Grundst ücken und Gebäuden 0,00 0,00 133.337,08
7.0000057.700.110 Grunderwerb Baugrundstück 78210000 Er werb von Grundst ücken und Gebäuden 133.337,08 0,00
7.0000057 133.337,08 0,00 133.337,08
7.0000059 7.0000059.700 Einnahmen aus strategischem Flächenver ka strategischer F läc henerwerb 78210000 Erwerb von Gru ndst ücken und Gebäuden 2.527.122,41 0,00 1.304.436,52
7.0000059.700.110 Einnahmen aus strategischem Fläche nverka Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 1.349.394,29 2.540.830,18
7.0000059.770 Einnahmen aus strategischem Flächenver ka Einnahmen aus st rategischem Flächenverka 68210000 V eräußerung von Gr u nds tücken und Gebäude -200.000,00 - 435.479,25
7.0000059.770 Einnahmen aus strategischem Flächenver ka Einnahmen aus st rategischem Flächenverka 68219000 V kto Anlagenabgang GuB 0,00 183.604,25
7.0000059.770 Einnahmen aus strategischem Flächenver ka Einnahmen aus st rategischem Flächenverka 68319000 0,00 83.125,00
7.0000059 3.676.516,70 2.372.080,18 1.304.436,52
7.0000062 7.0000062.700 Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg Grunderwe rb BBG/ GE Wei denweg 78210000 Erwerb von Grundst ücken  und Gebäuden 100.000,00 0,00 187.742,40
OE 23 Liegenscha ft sa mt
Mittelbindungen aus Altvert rägen mit notariellen
Zahlungsverpflichtungen.  Betrifft Mittelbindungen
die wegen fehlender Anzeige  der  Notare noch
nicht ausgezahlt wer d en konnten aber bestehen
bleiben müssen. U.a.  wegen ausstehenden
Vermessungen der be urkundeten Flächen.
Flächen in Seehausen I. D ie  Verhandlungen mit
dem Verkäufern f ür di e  Flächen zum
Regenrückhaltebecken sind noch nicht
abgeschlossen. Ei ne Enteignungsmöglichkeit ist
nicht gegeben, deshal b müssen die
Ankaufsverhandlungen w e itergeführt werden. Der
ungebundene Betrag k onn t e aufgrund fehlender
Kontoverbindungen  nic ht  gebucht werden, wird
aber zum Abschlus s d er Gesamtmaßnahme zu
den bestehenden Mitte l bindu ngen benötigt.
Grundstückssicheru ng für den Erwerb der
Flächen zum B Plan an der S46 über mehrere
Jahre. Die  Verhandlungen z u m Ankauf laufen,
die  Kontoverbindungen l ieg en  noch nicht vor,
Seite 1 von 9
30 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
Definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013
Gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung
Ermächtigung ins Folgejahr 7.0000062.700.110 Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg Baugr undstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäude n 87.742,40 0,00
7.0000062.770 Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg Einnahmen  BBG, GE W ei denweg 68210000 Veräußerung von Gr u nds tüc ken und Gebäude -100.000,00 0,00
Das Gewerbegebiet Weidenweg  an der S46/BBG
ist in der Entwick lu ng . Auf Grund verschiedener
Bürgereingaben in der Öf fen t lichen Auslegung hat
sich das B-Plan Verf ahren verzögert.
Weiterhin wurden in einem ers ten Schritt die
Flächen für Kompensati nsmaßnahmen gesichert
und der Grunderwerb der Ge w erbe flächen ist
noch nicht abgesc hlossen.
Die Vermarktung kann  erst mit Wirksamkeit d es
B-Planes beginnen. Leider sin d  zur Zeit die
Investorenanfragen  mehr auf den Nordraum
gerichtet, deshalb i st kein Ansiedlungsdruck zu
verzeichnen.
Mit der Entwicklung  dies es Gebietes sichern wir
zukünftige Ansiedlung, um den Süd -Westen für
mittelständische Un t er nehmen atraktiv zu
gestalten.
7.0000062 87.742,40 0,00 187.742,40
7.0000064 7.0000064.700 Schadenersatzford erung Ausgaben für Sc h adenersatz 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäu den 338.332,78 0,00 53.000,00
Es wurden die Mittel zum R e chtsstreit Löhnitz
gegen die Stadt Leipzig bei  der Beantragung der
HAR aus 2012 freigege ben.   Die Forderung zur
Jonasstr. 9 bl eibt  bestehen und muss in Höhe
hat überhöhte Kaufpreis forderungen, deshalb ist
der Rechtsstreit anhängig und die Auszahlung
noch nicht erfolgt .
7.0000064 338.332,78 0,00 53.000,00
7.0000065.700.110 Ausgaben zu Tau schverträgen Baugrun dstück 78519000 Abrechnung von In v estitionstätigkeit 0 ,00 0,00
7.0000065.770 Ausgaben zu Tau schverträgen Einnahmen a us Tausc hverträgen 68210000 Veräußerung von Gr u nds tüc ken und Gebäude -300.000,00 -24.810,00
7.0000065 89.302,64 -7.420,70 194.050,89
7.0000066 7.0000066.700 Optionszins Optionszins 78210000 Erwerb v on Grundst ücken und Gebäuden 100.000,00 5.747,44 81.60 8,00
7.0000066.700.110 Optionszins Baugrundstück 78210000 Er werb von Grundst ücken und Gebäuden 100.000,00 18.392, 00
7.0000066 200.000,00 24.139,44 81.608,00
Es werden nur die geb und en  Mittel benötigt. Die
Auszahlungen/Einzahlungen bzw.
Bruttobuchungen r i cht en sich nach den
Fälligkeiten der Notarvert räge. Im Zahlungsstrom
die  Kontoverbindungen l ieg en  noch nicht vor,
daher ist Übertrag u ng  des ungebundenen HAR in
erforderlich.
Der Ankauf von Fläc hen  wurde von den
Eigentümern bevorzug t ,  deshalb wurden keine
weiteren Optionsverträg e a b geschlossen. Die
nicht verwendeten Mitt el können freigegeben
werden. Mittelbindungen s ind zu  übertragen.
Seite 2 von 9
31 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
Definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013
Gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung
Ermächtigung ins Folgejahr
7.0000067 7.0000067.700 Entschädigun gszahlung Grunderwerb Entsc hädigungszahl un g  Grunderwerb 78210000 Erwerb von Grun dst ücken und Gebäuden 107.246,85 0,00 3.588.360,32
7.0000067.700.110 Entschädigun gszahlung Grunderwerb Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 3.512.931,23 31.817,76 7.0000067 3.620.178,08 31.817,76 3.588.360,32
7.0000073 7.0000073.700 Kaserne Heiterblic k Kaserne Heiterblick 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 807.384 ,57 461.821,91 261.727,36
7.0000073.705 Kaserne Heiterblic k Zuweisung vom Land 6 8110000 Investzuw.inkl.VZ ,  Beih.Schuldentilg.Lan 0,00 -250.000,00
7.0000073 807.384,57 211.821,91 261.727,36
7.0000075 7.0000075.700 Grunderwerb LEVG KG Grunderwerb LEVG KG 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 501.876 ,50 0,00 677.084,04
7.0000075.700.110 Grunderwerb LEVG KG Baugrundstück 78 210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 227.045,1 9 51.837,65
7.0000075 728.921,69 51.837,65 677.084,04
7.0000076 7.0000076.700 Kaufpreisminderung  Ä rztehäuser Kaufprei sminderung Ä rz t ehäuser 78210000 Erwerb von Grundst ück en und Gebäuden 737.887,71 0,00 737.887,71
Anhängiger Rechstst reit zu
Entschädigungszahlung en f ür verkaufte
Ärztehäuser wegen Ba um än gel und
Instandsetzungs kosten vor dem Landgericht
Leipzig.
7.0000076 737.887,71 0,00 737.887,71
7.0000079 7.0000079.700 Grunderwerb Af J F B Grunderwerb AfJFB 7821 0000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 1.803.300,0 0 87.372,81 1.649.247,19
7.0000079.700.110 Grunderwerb Af J F B Baugrundstück 7821 0000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 66.680, 00
7.0000079 1.803.300,00 154.052,81 1.649.247,19
7.0000296 7.0000296.700 Pauschalposition f .  kl. Einzelmaßnahm. Pauschalposition f. kl. Einzelmaßnahm. 78210000 Erwer b von Grundst ücken und Gebäuden 828.205,55 0,00 710.33 6,90
7.0000296.700.110 Pauschalposition f .  kl. Einzelmaßn ahm. Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken un d Gebäuden 0,00 117.868,65
7.0000296 828.205,55 117.868,65 710.336,90
7.0000298 7.0000298.700 GE Altes Mess egelände GE Altes Messegel ände 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 917 .829,73 0,00 912.695,18
7.0000298.700.110 GE Altes Mess egelände Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 5.1 34,55
7.0000298 917.829,73 5.134,55 912.695,18
Klageverfahren zum Gewerbepa r k  Nordost
wegen Erlös- und Nutz u ng sauskehr an die BIMA
nach VZOG und mit Rheinbau Brennstoff GmbH.
Siehe auch Begründung  z ur Übertragung von
2011 nach 2012 Inzwisch en erhöht sich der Wert
Liegenschaftsamt.  Übertragung von Obligo in
Die gebundenen Mittel wer den  f ür den Abschluss
der Gesamtbaumaßnahme z u m  Endausbau der
zweiten Ausbaustufe be nöti g t. Die Maßnahme
soll 2014 beendet werden.
Ankäufe der Straßen au f  dem Alten
Messegelände RRBIV-1677/ 09 vom 17.06.2009
Verkehrsflächen w erde n durch die LEVG
ausgebaut, auspar z elliert.
Mittelbindungen des AJ F B untersetzt mit
Ankäufen für Schul en u nd Kitas müssen komplett
übertragen werden. Es besteht ein steigender
Bedarf entsprechen d des
Schulentwicklungsplane s u nd des
Entwicklungskonzept es für Kindertagesstätten
Pauschalpositionen für k lein e re Ankäufe und
Nachzahlungen zu Grunderwer b en des VTA und
für Ankäufe von A r r ondierungsgrundstücke.
Ankäufe der Straßen au f  dem Alten
Messegelände RRBIV-1677/ 09 vom 17.06.2009
Verkehrsflächen w erde n durch die LEVG
ausgebaut, auspar z elliert.
Seite 3 von 9
32 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
Definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013
Gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung
Ermächtigung ins Folgejahr
7.0000299 7.0000299.700 Antonienbrück e Antionienbrücke 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 909.500,00 0,00 90 9.500,00
Die Baumaßnahme sollte 201 4 beginnen.
Voraussetzung ist  dazu der abgeschlossene
Grunderwerb. Zum Absch luss kam es in 2013
aufgrund schwieriger V erhandlungen. Damit
verzögert sich die Auszahlung auf  Ende 2014
Anfang 2015.
7.0000299 909.500,00 0,00 909.500,00
7.0000300 7.0000300.700 Bayrischer Platz/W indmühlenstraße Bayri scher Platz/Wind müh le nstraße 78210000 Erwerb von Grun dst ücken und Gebäuden 350.162,42 0,00 350.162,42
Im Rahmen City-Tunnel Lei pz ig werden die
Freianlagen am Nordeingang  am Haltepunkt
Bayerischer Bahnhof herg estellt. Diese künftig
öffentliche Grünflächen  s o llten von der DB AG bis
zur Inbetriebnahme des C it y-Tunnels (Dezember
2013)  erworben werden.  Z wischen der Bahn AG
und der Stadt Leipzig kon nte noch keine Einigung
zur Höhe des Kaufpreis es erzielt werden. Die
Verhandlungen dauern noch  an .
7.0000300 350.162,42 0,00 350.162,42
7.0000304 7.0000304.700 Rad-/Gehweg Naunhof er Landstraße Rad-/G ehweg Naunhofer Lan ds traße 78210000 Erwerb von Grunds t ücken und Gebäuden 57.500,00 0,00 57.500,00
Der Grunderwerb ist im mittelfristigen
Investprogramm Straßen und Brückenbau
enthalten, die Mittel werden  weiterhin benötigt,
Maßnahme entsprechend  dem
Radverkehrsentwic kl un gsplan, Vorlage DS
V/3095.
7.0000304 57.500,00 0,00 57.500,00
7.0000307 7.0000307.700 Rad-/Gehweg S-Bahn hal te punkt Heiterbli ck Rad-/Gehweg S-Bahnhaltepun kt Heiterblick 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 126.500,00 0,00 12 6.500,00
Die  Planung der Maßnahme hat sich
verschoben. Der Grun derwerb muß nun in  2013
erfolgen und wird im Auf trag des VTA
durchgeführt. Au szahlu n g voraussichtlich in 2014.
7.0000307 126.500,00 0,00
7.0000598 7.0000598.700 Grunderwerb Liegen s ch aftsamt Grunderwer b Liegenschaf tsamt 78210000 Erwerb von Grundst ücken u nd Gebäuden 405.770,03 36.403,50 293.969,41
7.0000598.700.110 Grunderwerb Liegen s ch aftsamt Baugru ndstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 75.397,12
7.0000598 405.770,03 111.800,62 293.969,41
7.0000661 7.0000661.700 Grunderwerb Plagwit z er Banhhof Plagwitz er Bahnghof 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebä uden 100.000,00 0,00 83.022,22
Mittelbindungen für Nachzahlu ngen zu bereits
getätigten Grunderwerben,   Obligo in Höhe von
nicht in 2013 freizugebe nde n M i ttel in Höhe von
Gewerbegebiet Baalsdorf zu ein em  bereits 1998
beurkundeten aber wegen  ei n er Rechtsstreitigkeit
noch nicht vollzogenen  Ver trag  benötigt. Hier
ergibt sich eine Zahlun gsverpflichtung noch in
2014.
Die Mittel werden weiterhin ben öti g t. Die Stadt
Leipzig muss sich an  ei n em
Ausschreibungsv erfahren beteiligen um die
Restflächen zum Absc hluss der
Seite 4 von 9
33 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
Definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013
Gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung
Ermächtigung ins Folgejahr 7.0000661.700.110 Grunderwerb Plagwit z er Banhhof Baug rundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäud en 0,00 16.977,78
7.0000661 100.000,00 16.977,78 83.022,22
7.0000662 7.0000662.700 Grunderwerb Hermann -Liebmann-Str. 19/2 1 Auzahlungen Hermann-Liebma nn - Str. 19/21 78210000 Erw erb von Grundst ücken und Gebäuden 61.295,00 0,00 51.29 5,00
7.0000662.770 Grunderwerb Hermann -Liebmann-Str. 19/2 1 Einzahlungen Hermann-Liebm an n-St r. 19/21 68110000 In vestzuw.inkl.VZ ,  Beih.Schuldentilg.Lan -10.000,00 0,0 0
7.0000662 51.295,00 0,00 51.295,00
7.0000689 7.0000689.700 Projekt Freihei t s und Einheitsdenkmal P rojekt Freiheits u nd Einheitsdenmal 78210000 Erwerb v on Grundst ücken und Gebäuden 500.000,00 0,00 500.000,0 0
Die HH Mittel werden beim Bau  des Denkmals
unbedingt benötigt. D ie pol it ische Entscheidung
steht noch aus .
7.0000689 500.000,00 0,00 500.000,00
7.0000695 7.0000695.700 Grunderwerb ASW Bergstraße 20 Grunderwe rb ASW Bergs traße 20 78210000 Erwerb von Grundst ücken  und Gebäuden 64.000,00 0,00 64.000,00
7.0000695.700.110 Grunderwerb ASW Bergstraße 20 Baugr undstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäude n 0,00 0,00
7.0000695 64.000,00 0,00 64.000,00
7.0000774 7.0000774.700 Kreisverk e hr  Se ehausen Kreisverkehr See hau sen 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 5 0.000,00 0,00 50.000,00
Der Ankauf der Flächen  i s t erfolgt, die
Vermessung steh t noch aus. Vertraglich is t
geregelt, dass die  Vermessung erst nach d em
Bau des Kreisverk ehrs erfolgt. Der Kreisverk eh r
wird voraussichtlich in  2016 durch das VTA
errichtet. Solange  si nd die Gelder vorzuhalten.
7.0000774 50.000,00 0,00 50.000,00
7.0000777 7.0000777.700 Mittlerer Ring S1 b is Landsberger Stra ße Mittlerer Ring S1 bis  Lan d sberger Straße 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 547.462,76 0,00 53 5.835,16
7.0000777.700.110 Mittlerer Ring S1 b is Landsberger Straße Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 11.627,60
7.0000777 547.462,76 11.627,60 535.835,16
7.0000778 7.0000778.700 B 186 Baalsdorf er Str./Stöttitzer Land st B 186 Baalsdorfer Str./Stöttitzer Landst 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 66.000,00 0,00 65. 223,45
7.0000778.700.110 B 186 Baalsdorf er Str./Stöttitzer Landst Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 776,55
7.0000778 66.000,00 776,55 65.223,45
7.0000779 7.0000779.700 B 186 Althener St raße OT Engelsdorf B 1 86 Althener Straß e OT  Engelsdorf 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 473.937,52 0,00 470.421,94
7.0000779.700.110 B 186 Althener St raße OT Engelsdor f Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und G ebäuden 0,00 3.515,58
7.0000779 473.937,52 3.515,58 470.421,94
Gesamtmaßnahme zu er w erbe n. Es wird mit der
Abgabe eines Höchst gebotes gerechnet. Die
Deutsche Bahn ist ni c ht bereit die Grundstücke
direkt an die Stadt  L eipz i g zu veräußern.
Das Gutachten soll bi s Ende Mai 2014 vorliegen,
danach werden die Verhandlu ngen erneut
aufgenommen, mit ei ner Auszahlung ist ab Ende
2014 zu rechnen. Föm i .zahlu ng von ASW nach
Abschluss der Ma ß nah me.
Ein Verkehrswertgu t ac hten wurde beauftragt,
danach werden die Verhandlu ngen zum Ankauf
aufgenommen, mit der Auszahlung ist nicht vor
Ende 2014 zu rechnen.
Laufende beurkundete Vertragsabwicklungen
inklusive noch zu ver messenden Flächen.
Auszahlung nach Verm es s ung  an
unterschiedliche Eigen t üm er. Vermessung ist
noch nicht komp l ett  abgeschlossen.
Es handelt sich u m einen Ankauf von 110
Flurstücken. Es  konnten noch nicht alle Verträg e
endverhandelt werden.  W eitere Auszahlungen zu
dieser Maßnahme werden in 2014 erwartet.
Restbeträge können in den Folgejahren
zahlungswirksam werd en .
Die Vertragsverhand l ung e n gestalten sich
äußerst schwierig .  E s ist noch keine Aussage
möglich, wann die einzelnen Ve rträge zum
Abschluss und zur A uszahlung kommen. Mittel
müssen bestehen b lei ben.
Seite 5 von 9
34 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
Definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013
Gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung
Ermächtigung ins Folgejahr 7.0000780 7.0000780.700 B 87 Lützner St r. / Lindenau Ba 19-20 B  87 Lützner Str.  /  Lindenau Ba 19-20 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 2.447.001,64 0,00 974.95 5,19
7.0000780.700.110 B 87 Lützner St r. / Lindenau Ba 19 -20 Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und  Gebäuden 0,00 51.246,45
7.0000780 2.447.001,64 51.246,45 974.955,19
7.0000783 7.0000783.700 Kreisverk e hr  Le inestraße Kreisverkehr L eines traße 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäu den 145.150,00 0,00 145.150,00
Der Ankauf hat b egonne n . Die Verhandlungen
werden in 2014 noch anda uern. Mit einer
Auszahlung wird ab 2015 g erechnet.
7.0000783 145.150,00 0,00 145.150,00
7.0000784 7.0000784.700 Tangentenviere ck Nord Tangentenviereck  N ord 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 518 .970,69 0,00 518.556,73
7.0000784.700.110 Tangentenviere ck Nord Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 413 ,96
7.0000784 518.970,69 413,96 518.556,73
7.0000786 7.0000786.700 Geh- und Radweg Alt e Tauchauer Str. Geh - und Radweg Alte T au c hauer Str. 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 116.810,73 0,00 112.078,57
7.0000786.700.110 Geh- und Radweg Alt e Tauchauer Str . Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und G ebäuden 0,00 4.732,16
7.0000786 116.810,73 4.732,16 112.078,57
7.0000787 7.0000787.700 Geh- und Radweg Pate r-Gordian-Straße Ge h- und Radweg Pater- Go r di an -Straße 78210000 Erwerb vo n Grundst ücken und Gebäuden 111.699,00 0,00 111.699,00
Auszahlung verschi ebt  sich weil die
Vertragsverhandlung en   noch nicht komplett
abgeschlossen s i nd.  Es stehen vor Auszahlung
auch noch Vermess ungsleistungen des
Abschnittes B6 au s.
7.0000787 111.699,00 0,00 111.699,00
7.0000788 7.0000788.700 Wurzner Str.  v . Breite Str. bis Torgau er Wurzner Str. v. Breite Str. bis Torgauer 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 260.000,00 0,00 25 0.050,45
7.0000788.700.110 Wurzner Str.  v . Breite Str. bis To rgauer Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 9.949,55
7.0000788 260.000,00 9.949,55 250.050,45
7.0000796 7.0000796.700 Nebenkosten Al tverträge Nebenkosten Alt v e r träge 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäude n 287.165,57 1.660,25 276.743,59
7.0000796.700.110 Nebenkosten Al tverträge Baugrundstü ck 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 8 .761,73
7.0000796 287.165,57 10.421,98 276.743,59
7.0000801 7.0000801.700 Grunderwerb Schuls tandort West Grunderw erb Schulsta ndort West 78210000 Erwerb von Grundst ück en und Gebäuden 896.727,50 0,00 896.727,50
Ausübung einers Vo r k aufsrechtes zum
Grundstücksank au f , Schulstandort West,
Widerspruchsverfah ren anhängig.
7.0000801 896.727,50 0,00 896.727,50
Es müssen nicht  al l e Grundstücke angekauft
werden. Regelung über D ien stbarkeiten und
Schenkungen. Die P l anun g erfolgte aufgrund von
Schätzungen, ohne Wer tgutachten.
Nachstehende Auftr ä g e werden reduziert:
Zahlungsverpflichtungen wegen
Besitzeinweisungsverf ahren zu Emil Fuchs Str.
Konnte noch nicht au sgezahlt werden, weil die
Landesdirektion die Gutach ten und
Enteignungsbeschlüss e noch nicht abschließend
bearbeitet hat. Die geänd erten Verkehrswerte
sind noch in Prüfung .
Kosten für Grundstü ckssicherung,  Vermess ung
der Flächen ist noch  n ic ht abgeschlossen. U.a.
sind auch  Kaufprei sn ac hzahlungen unabweisbar.
Auszahlung an untersc hiedl ic he Eigentümer in
2014 und in Folgejahren.
Grunderwerbsverhandlungen z u m Ausbau der
Wurzner Straße laufen. Es sind noch etwa 5
Verträge abzuschließen, danach ist mit der
Auszahlung der Gelder zu r ech n en.
Betrifft Nebenkos t en  zu Altverträgen und für
Nachzahlungen bereits g e tätigter Grunderwerbe.
Auszahlungen werden jährlic h geleistet.
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35 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
Definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013
Gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung
Ermächtigung ins Folgejahr
7.0000815 7.0000815.700 Miltitzer Str./ Satu r nstr. Alte Dorfstr . Miltitzer Str./Sat u r n s tr. Alte Dorfstr. 78210000 Erw erb von Grundst ücken und Gebäuden 12.822,55 5.995,95 4 39.755,39
7.0000815.700.110 Miltitzer Str./ Satu r nstr. Alte Dor fstr. Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken u nd Gebäuden 433.128,79 200,00
7.0000815 445.951,34 6.195,95 439.755,39
7.0000819 7.0000819.700 GE Leitungsrec ht e  Regenrückhaltebecken GE Leitungsrechte R egenrückhaltebecken 78210000 Erwer b von Grundst ücken und Gebäuden 310.501,00 0,00 160.14 9,60
7.0000819.700.110 GE Leitungsrec ht e  Regenrückhaltebe cken Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken un d Gebäuden 98.925,60 4.800,00
7.0000819 409.426,60 4.800,00 160.149,60
7.0000833 7.0000833.700 Grunderwerb Deponien Grunderwerb Deponi en 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 161.2 49,06 0,00 157.563,56
7.0000833.700.110 Grunderwerb Deponien Baugrundstück 7 8210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 3.68 5,50
7.0000833 161.249,06 3.685,50 157.563,56
7.0000845 7.0000845.700 Rundweg Cospudener See Rundweg Cospuden er See 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 1 66.605,84 5.110,62 161.495,22
Auszahlung vorauss ich t lich Ende 2014, Anfang
2015 nach derzeit noch offener Vermessung der
Flächen. Betr. u.a.   Miteigentumsanteile zu
unterschiedlichen W oh nan lagen bei welchen die
Vermessungsarb ei ten  lä n ger andauern.
7.0000845 166.605,84 5.110,62 161.495,22
7.0000935 7.0000935.700 Tangentenviere ck Süd Tangentenviereck  S üd 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 73.51 3,72 0,00 92.426,11
7.0000935.700.110 Tangentenviere ck Süd Baugrundstück 7 8210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 20.276,7 9 1.364,40
7.0000935 93.790,51 1.364,40 92.426,11
7.0000937 7.0000937.700 Grunderwerb Querstr a ß e Grunderwerb Quer str a ße 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 2 00.000,00 0,00 129.931,10
7.0000937.700.110 Grunderwerb Querstr a ß e Baugrundstüc k 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 70 .068,90
7.0000937 200.000,00 70.068,90 129.931,10
7.0001006 7.0001006.700 Rad-/Gehweg Lützsc hena/Lindenthal Rad-/ Gehweg Lützsch ena/ L indenthal 78210000 Erwerb von Grun dst ücken und Gebäuden 280.450,00 0,00 280.450,00
Im Zusammenhang m it  dem Ausbau der B6 / B7
gab es Verzögerungen bei d en
Planungsleistungen, desh al b konnten die
Verhandlungen zum Rad- Geh w eg Lützschena
Stahmeln und zum Gehweg Pater Gordian Straße
bis Bahnhof Lützsch ena n och nicht
abgeschlossen werden .
7.0001006 280.450,00 0,00 280.450,00
Die Auszahlung zur Miltitzer Straße verzögert
sich wegen Vermess ung.
Die Vermessungsar bei t en für die
Vertragsabwicklung  l au fen. Mit der Auszahlung
an verschiedene Eigent ümer wird  bis Ende 2014
gerechnet. Die gebund enen Mittel sind  zu
übertragen.
Die Auszahlung der gebunde nen  Mittel verzögern
sich wegen noch nic ht abgeschlossenen
Vermessungsarb ei ten  an unterschiedlichen
Deponien. Der Ankauf i st  gesetzlich
vorgeschrieben.
Die Flächen müssen er worben werden um den
Haltepunkt Semmelweisst raße auszubauen.
Ankauf von DB S ervice. Die Verhandlungen
konnten noch nicht abgeschlossen werden weil
neue Wegeverbindungen du r ch Dienstbarkeiten
geprüft werden. Geld mu s s übertragen werden.
Enteignungsverfahre n beim Landgericht , derzeit
Prüfung ob die Berec ht i g t en alle Vollmachten
haben, Teilauszahlungen kon nten vorgenommen
werden. Der noch ungebu nden HAR iHv.
Verfahren noch nicht  a b geschlossen ist.
Seite 7 von 9
36 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
Definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013
Gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung
Ermächtigung ins Folgejahr 7.0001007 7.0001007.700 Neubau Teslastr . v. Rostocker b.Teslab r. Neubau Teslastr.  v . Rostocker b.Teslabr. 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 241.500,00 0,00 24 1.500,00
Das anhängige Gericht sverfahren wird von
Rechtsamt betreu t. Im Ergebnis des Verfahrens
müssen die Mittel zur Auszahlung bereit stehen
um Verzugszinszahlungen u nd w eitere Klagen zu
vermeiden.
7.0001007 241.500,00 0,00 241.500,00
7.0001037 7.0001037.700 Grunderwerb Schule Weißenfelser Str. Gr underwerb Schule Wei ß en fel s er Str. 78210000 Erwerb vo n Grundst ücken und Gebäuden 215.000,00 0,00 215.000,00
Ziel ist die Gewinnung einer au sreichend großen
und zusammenhängenden Fläc he, auf der eine 3-
zügige Grundschule mit H ort errichtet werden
kann. -Schulnetzplanung -.
7.0001037 215.000,00 0,00 215.000,00
7.0001038 7.0001038.700 Grunderwerb Schule Gorkistr. Grunderwer b Schule Gork istr. 78210000 Erwerb von Grundst ücken u nd Gebäuden 481.700,00 0,00 479.543,03
7.0001038.700.110 Grunderwerb Schule Gorkistr. Baugru ndstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 0,00 2.156,97
7.0001038 481.700,00 2.156,97 479.543,03
7.0001055 7.0001055.700 Industrie- u nd Gewerbefläche Nordraum I ndustrie- und Gewerbef läche Nordraum 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 4.800.000,00 1.461,92 4. 798.538,08
Auszahlung vorauss ich t lich Ende 2014,
Teilauszahlungen sind erfolgt . Es liegen noch
nicht alle Genehmigungen für die Auszahlung der
restlichen Mittel v or.
7.0001055 4.800.000,00 1.461,92 4.798.538,08
7.0001115 7.0001115.700 Folgemaßnahmen City  T unnel Leipzig Folg emaßnahmen City Tunn el  L eipz i g 78210000 Erwerb von Gr undst ücken und Gebäuden 1.121.250,00 153.459,67 967.79 0,33
Die Eintragung von Diens tbarkeiten und der
Grunderwerb ist noch  ni cht abgeschlossen. Die
Ankaufsverhandlungen müssen mit unzähligen
Eigentümern geführt  werden und dauern auch
noch im Folgejahr an.  Weitere Auszahlungen
werden in 2014 fällig.
7.0001115 1.121.250,00 153.459,67 967.790,33
7.0001116 7.0001116.700 Rad- Gehweg/ Verbi ndu ng sweg FI 25 Eng. do Rad- Gehweg/ Verbindung sweg FI 25 Eng.do 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 155.250,00 0,00 15 5.250,00
Der Geh- Radweg ist d erz eit  noch in Planung. Die
Planung hat sich z eitlic h verzögert. Es handelt
sich um eine Maßnahme des VTA. Die
Verhandlungen zum Grunderwe rb sollen in 2014
aufgenommen / w ei terg eführt werden. Es handelt
sich um Teilankäufe un t erschiedlicher Flächen die
mit mehren Eigentüme rn geführt werden müssen.
Mit einer Auszahlung ist  n i cht vor Ende 2014 ,
eher in 2015 zu rechnen.
7.0001116 155.250,00 0,00 155.250,00
7.0001117 7.0001117.700 Karl-Liebknecht - S tr./ Petersteinweg Kar l-Liebknecht-Str. / Petersteinweg 78210000 Erwerb von Grundst ücken und Gebäuden 230.000,00 0,00 223.435,91
7.0001117.700.110 Karl-Liebknecht - S tr./ Petersteinwe g Baugrundstück 78210000 Erwerb von Grundst ücken und G ebäuden 0,00 6.564,09
7.0001117 230.000,00 6.564,09 223.435,91
Der Grunderwerb wird derzeit n och verhandelt,
weil noch mehrere Grunds tücke angekauft
werden mussten.  Aus zahlung eventuelle ab Ende
2014.
Die Auszahlung erfolgt na ch  der Herstellung der
Baumaßnahme Karl-Liebkne c ht -Straße, die
derzeit andauert. Danac h  s ind die Flächen noch
zu vermessen. Mit  ersten Auszahlungen wird ab
Ende 2014 gerechnet.
Seite 8 von 9
37 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
Definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013
Gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung
Ermächtigung ins Folgejahr 7.0001118 7.0001118.700 G.-Schumann-S tr./v.Delitz.Str.b.Stahm. Hö G.-Schumann-Str. / v .Delitz.Str.b.Stahm.Hö 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 805.000,00 0,00 80 5.000,00
Es handelt sich u m einen angemeldeten
Grunderwerb des VTA bei  d em  sich durch
verzögerte Planungs l eist un g en die Beauftragung
zum Grunderwerb zeitlich ver schiebt. Die Mittel
müssen dennoch übert ragen werden.
7.0001118 805.000,00 0,00 805.000,00
7.0001120 7.0001120.700 Goethesteig v on Matzelstr. bis Wundtst r. Goethesteig von Matz el s tr. bis Wundtstr. 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 287.500,00 0,00 28 7.500,00
Es handelt sich u m einen angemeldeten
Grunderwerb des VTA bei  d em  sich durch
verzögerte Planungs l eist un g en die Beauftragung
zum Grunderwerb zeitlich ver schiebt. Die Mittel
müssen dennoch übert ragen werden.
7.0001120 287.500,00 0,00 287.500,00
7.0001121 7.0001121.700 Rad- Gehweg/ S 78 B aalsdorfer Str. Rad-  Gehweg/ S 78 Baals dorfer Str. 78210000 Erwerb von Gr undst ücken und Gebäuden 86.250,00 0,00 86.250,00 Die Vorplanung vom VT A i st abgeschlossen. Der
Grunderwerb wird  2014 begonn en.
7.0001121 86.250,00 0,00 86.250,00
7.0001122 7.0001122.700 Kreisverk . H irschfelder Str./Hersvelder  S Kreisverk.Hirs ch f elder Str./Hersvelder S 78210000 E rwerb von Grundst ücken und Gebäuden 124.750,00 0,00 12 4.750,00
Vorlage zum Grunderwerb w i r d  voraussichtlich in
2014 erstellt, die Planungs tätigkeit im Tiefbauamt
hat sich verzögert .
7.0001122 124.750,00 0,00 124.750,00
34.414.730,40 3.940.720,63 27.760.392,51
Seite 9 von 9
38 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schreibung Budget 2013
gesamt
In Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe
beantragte
Ermächtigung
ins Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins Folgej a hr
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags)
7.0000212.710.020 bewegliches A V 78326200 Erwerb Masch inen und  tech nische Anlagen 262.240,02 227.108,96 69.1 58,57
Übertragung der Mittel zu r  F in anzi e ru ng
-  Restauftrag Außeng e häu se,
-  Auftrag Innenteil TPH-S,
-  Ersatzbeschaffung  v on Verkehrsüber-
   wachungstechnik,  z u r  Ert r agssicherung
7.0000212.710.020 bewegliches A V 78327400 Erwerb Betri ebs- und Gesch äftsausstattun 107.676,94 48.398,52 5.92 3,92
Übertragung der Mittel zu r  F in anzi e ru ng  der bereits  getätigten
-  Ersatzbeschaffung  K uvertiermaschine
   (4.426,80 EUR inkl .  S ko nto) bereits bezahlt,
-  Büroausstattung Zi. B 0.007  (bereits gezahlt
7.0000212.710.050 bewegliches A V 78316100 Erwerb Fahrz euge 0,00 28.167,30
7.0000212.710.050 bewegliches A V 78326100 Erwerb Fahrz euge 0,00 0 22.625,34
Übertragung der Mittel zu r  F in anzi e ru ng  der  getäti gten Ersatzbeschaffung
-  2 x Nissan Mirca (bere i ts b ezahlt),
-  1 x Anhänger (bereits b ezah l t),
7.0000212.710.051 bewegliches A V 78316100 Erwerb Fahrz euge 0,00 -28.167,30
7.0000212.710.051 bewegliches A V 78326100 Erwerb Fahrz euge 35.000,00 0 31.701,65  2 x Hochdachkombi Ford (31. 7 0 1,65 EUR), Auftrag au s 2013 noch o f fe n
7.0000212.770.050 bewegliches A V 68312000 Einz.Veräuße rung von bewe g l. V e rmögen >15 0,00 -1.038,17
7.0000212.770.050 bewegliches A V 68319000 0,00 1.038,17
7.0000212.770.051 bewegliches A V 68312000 Einz.Veräuße rung von bewe g l. V e rmögen >15 0,00 -1.989,02
7.0000212.770.051 bewegliches A V 68319000 0,00 19.589,02
7.0000212.770.051 bewegliches A V 78326100 Erwerb Fahrz euge 0,00 -17.600,00
7.0000212 404.916,96 275.507,48 129.409,48
7.0000214 7.0000214.740 Software 78310100 Erwerb Gew.Schutzrecht e/ähn l.Rechte/Lize 103.377,60 32.171,80 51.866,15
Die Summe beinha ltet drei Aufträge zur Anpassung SA AR-OW I ;  SAP-Schnittstellen für die Vo r ve r f ahren
Kfz und FS und di e  T e rminverwaltung für die Ausländ erbehörde.
19.339,65
Diese ungebundene n  Mittel werde für nachfolgende Ma ßnahmen zwin gend benötigt:
- Traffidesk Schnittst el l enanpassung,
- die zwingende Ums t e llung von Windows XP
  auf Windows 7, im Zu ge des Rollouts müssen
  2 Softwarekomponent en neu beschafft werden,
- erheblicher Programmie r a ufwand für die Erwei-
  terung des IKOl-Gewe r be, G ewe r bea nmeldungen
 (älter als 10 J) mü s se n  gefildert und in ein notwe n-
  diges Archivsystem  übernommen werden.
7.0000214.740 Software 78310200 Anzahlungen auf imma te rielles Vermögen 8.429,31 8.429,31
7.0000214 111.806,91 40.601,11 71.205,80
Summe 516.723,87 316.108,59 200.615,28
OE 32 - Ordnung samt
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt
39 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
OE 37 - Branddirektion
 Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt
Profit-
center
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart
Beschreibung
Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommenen
Mittel in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung i ns Folgejahr
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags)
7.000016 0 7.0000 160.705 Zuweisung v om  Land Digitalfunk 68110000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 0,00 0,16
7.0000 160.710.020.010 Zuweisung v om  Land Digitalfunk 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 1.359.2 77, 0 7 50.673 ,35 100.631,1 7
Die gebunden en Mittel sind im Rahmen d er
Digitalfunkwer kstattausrüstun g zu übertragen u nd di e
ungebundenen Mittel sind notwendig, um die "Ebene-4 -Anbindung"
im Digitalfunk a n die IRLS zu gewährleis t e n.
7.0000160 1.359.277,07 50.673,51 100.631,17
7.000016 1 7.0000 161.710 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 67.067, 20 0 43.342,14
7.0000 161.710.020 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 665.132, 93 0
7.0000 161.710.020.020 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun -100.941 ,04 2.384,5 3
7.0000 161.710.020.030 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 2.000,0 0 144.793 ,02 27.453,34
Die Mittel sind für den Abschluss der Maß nahme "Dig itale
Alarmierung" (v oraussichtlich im J ul i  2 014) notwend ig .
7.0000 161.710.020.040 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 45.293, 03 36.619 ,31
7.0000 161.740 bewegliches  AV 78310100 Erwerb G e w .Schutzrechte/ähnl.R echte/Lize 160.796, 63 1.655,5 9 55.000,00
Die gebunden en Mittel i. H. v. 7.564 , 83 si n d für di e Softwar e zu r
Erneuerung  der Atemschutzübu ngsanlage zu über t r agen . Zu den
ungebundenen Mitteln besteht bereits ein Beschluss des
Verwaltungsa usschusses ( V A V-201/14) der die Mitte l ü bertragung
für die Inbe t r i e bnahme des Verwaltun gsprogramms fü r  die BD
vorsieht.
7.0000161 839.348,75 185.452,45 125.795,48
7.0000 162.710 bewegliches  AV 78326100 Erwerb Fa h r zeuge 0,00 0 180.086,3 0
Die Mittel werden f ü r die Beschaffu ng des Gerätewag e ns Logistik 2
(GW-L2) ben ötigt. (bereits geb. Mitte l )
7.0000 162.710.051 bewegliches  AV 78326100 Erwerb Fa h r z euge 350.566, 92 165.557 ,25
7.0000162 350.566,92 165.557,25 180.086,30
7.000016 4 7.0000 164.705 Zuweisung v om  Land Spezialausstatt ung 68110000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -100.000 ,00 -21.439, 35
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert
werden.
7.0000 164.705 Zuweisung v om  Land Spezialausstatt ung 68111000 Investiv e Schlüsselzuweisunge n 0,00 -11.999, 99
7.0000 164.710 Zuweisung v om  Land Spezialausstatt ung 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 1.706,7 4 0
7.0000 164.710.020 Zuweisung v om  Land Spezialausstatt ung 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 311.370, 68 147.116 ,21 164.470,0 5
Die gebunden en Mittel sind für die  Be l a d u ng des GW- L2, für  di e
Erneuerung  der Atemschutzübu ngsanlage und f ür vier
Pressluftatmer notwendig.
7.0000164 213.077,42 113.676,87 164.470,05
7.000016 7 7.0000 167.703.100 IRLS - Anteil FW 68120000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.G / G -134.800 ,00 0
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert
werden.
7.0000 167.703.200 IRLS - Anteil FW 68120000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.G / G -174.750 ,00 0
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert
werden.
7.0000 167.705 IRLS - Anteil FW 68110000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -1.951.10 0,00 -584.610 ,34
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert
werden.
7.0000 167.700 IRLS - Anteil FW 78310100 Erwerb G e w .Schutzrechte/ähnl.R echte/Lize 0,00 3.974,3 0
7.0000 167.700 IRLS - Anteil FW 78511000 Hochb aumaßnahmen 2.712.7 81, 0 1 609.718 ,28 2.099.088 , 4 3
Die Übertragu ng der gebunden en und ungebu ndenen
Auszahlungs m i t te l  is t bis zum Abschluss d er Baumaßn ahme
dringend no twendig.
7.0000 167.710.020 IRLS - Anteil FW 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 0,00 2.030,1 4
1
40 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Profit-
center
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart
Beschreibung
Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommenen
Mittel in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung i ns Folgejahr
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags)
7.0000167 452.131,01 31.112,38 2.099.088,43
7.0000 168.700 Feuerwehrzen trum Südwest 78511000 Hochb aumaßnahmen 5.850.4 00, 8 5 2.828.0 05,68 3.022.395 , 1 7
Die Übertragu ng der gebunden en und ungebu ndenen
Auszahlungs m i t te l  is t bis zum Abschluss d er Baumaßn ahme
notwendig.
7.0000 168.705 Feuerwehrzen trum Südwest 68110000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -900.000 ,00 -953.946 ,72
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert
werden.
7.0000168 4.950.400,85 1.874.058,96 3.022.395,17
7.0000 170.700 Neubau Grup penwache Nordo st 78511000 Hochb aumaßnahmen 1.511.6 65, 9 2 899.802 ,02 611.863,9 0
Die Übertragu ng der gebunden en und ungebu ndenen
Auszahlungs m i t te l  is t bis zum Abschluss d er Baumaßn ahme
notwendig.
7.0000170 1.511.665,92 899.802,02 611.863,90
7.0000 174.710 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 21.152, 85 0
7.0000 174.710.020 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 224.473, 27 0 -
7.0000 174.710.020.030 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 2.000,0 0 144.685 ,74 87.938,64
Auftragsg ebundene Mittelübe r t ragung ist für die an t e i l igen Ansätze
zur Erneue r u ng der digitalen Alarmier ung nötig.
7.0000 174.710.020.050 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 115.932, 63 5.680,0 4 84.877,68
Auftragsg ebundene Mittelübe r t ragung ist für die 6
Thoraxkompressi onsgeräte nötig.
7.0000 174.710.051 bewegliches  AV 78326100 Erwerb Fa h r z euge 654.788, 96 515.056 ,84 -
7.0000 174.740 bewegliches  AV 78310100 Erwerb G e w .Schutzrechte/ähnl.R echte/Lize 85.655, 59 1.655,5 9 73.244,35
Zu den ungebu ndenen Mitteln bes teht bereits ein Bes ch luss des
Verwaltungsa usschusses ( V A V-201/14) der die Mitte l ü bertragung
für die Inbe t r i e bnahme des Verwaltun gsprogramms fü r  die BD
vorsieht.
7.0000 174.710.020.040 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 40.293, 02 35.293 ,02 -
7.0000 174.710.020.010 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 216.792, 61 37.715 ,61 20.000,00
Es müssen im Ja hr 2014 Digitalfunk endgeräte bei ne u  zu
bescha f f enden Rettungs di e nstfahrzeugen v on Leistung serb ri n gern
des öffen tl i ch-rechtlichen R et tungsdienstes v on Sei ten der
Branddire ktion beigestellt werden,  für die ohne Übe rt r a gung dieser
ungebundenen Mittel, keine ausreichende Finanzierun gsmöglichkeit
im Jahr 2014  bestünde.
7.0000 174.710.020.020 bewegliches  AV 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 5.012,1 8 4.039,7 8 -
7.0000174 1.366.101,11 744.126,62 266.060,67
7.000017 6 7.0000 176.703.100 IRLS - Anteil RD 68120000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.G / G -539.300 ,00 0
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert
werden.
7.0000 176.703.200 IRLS - Anteil RD 68120000 Investz uw.i n kl.VZ, Beih.Schuldentilg.G / G -699.150 ,00 0
Die geplanten F Ö M I können erst in de n Fo lgejahren a bgeford ert
werden.
7.0000 176.700 IRLS - Anteil RD 78511000 Hochb aumaßnahmen 2.712.7 81, 0 0 609.161 ,71 2.103.619 , 2 9
Die Übertragu ng der gebunden en und ungebu ndenen
Auszahlungs m i t te l  is t bis zum Abschluss d er Baumaßn ahme
notwendig.
7.0000 176.710.020.040 IRLS - Anteil RD 78327400 Erwerb B et r iebs- und Gesch äf t sausstattun 0,00 2.030,1 4
7.0000 176.701 IRLS - Anteil RD 78310100 Erwerb G e w .Schutzrechte/ähnl.R echte/Lize 0,00 3.974,3 1
7.0000176 1.474.331,00 615.166,16 2.103.619,29
Summe 12.516.900,05 4.679.626,22 8.674.010,46
2
41 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
OE 41 - Kulturamt
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schreibung Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene Mittel
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
(Beachtung Spalte 16
erforderlich)
Begründung  Ermächtigung ins Folg ej ahr
(inkl. des bereits erfo l g t e n  Ü b ertrags)
7.0000039.700 Thomas Alumnat 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.891.840,39 2.302.747,26 525.849,46
7.0000039.700 Thomas Alumnat 78519000 Abrechnung von Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00
7.0000039 2.891.840,39 2.302.747,26 525.849,46 Baumaßn. Thomanerchor
7.0000606.700 Interim Thomanerchor 78511000 Hochbaumaß nahmen 128.204,22 71.848,98 56.355,24
7.0000606 128.204,22 71.848,98 56.355,24 Baumaßn. Interim Thomanerchor
7.0000603 7.0000603.700 Anker 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan 0,0 0 -38.924,86 0,00
7.0000603.700 Anker 68188000 Abrechng Zuw/Beitr.VorsRL investMaßn.v.D 0,00 0 0,00
7.0000603.700 Anker 78510000 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen 0,00 0
7.0000603.700 Anker 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.575.324,41 98.482,93 1.476.841,48
7.0000603.705 Anker 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -54 5.000,00 0
Die geplanten FÖMI k ö nne n  erst in den Folgejahren
abgefordert werden.
7.0000603 1.030.324,41 59.558,07 1.476.841,48 ANKER
7.0000748 7.0000748.700 Leipziger Freiheits- und Einh e it sde n kma l 78510000 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen 0
7.0000748.700 Leipziger Freiheits- und Einh e it sde n km a l 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.585.990,36 54.721,36 1.53 1.269,00
7.0000748.705 Leipziger Freiheits- und Einh e it sde n km a l 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan - 1.480.000,00 0
Die geplanten FÖMI k ö nne n  erst in den Folgejahren
abgefordert werden.
7.0000748 105.990,36 54.721,36 1.531.269,00 LFED
7.0001105 7.0001105.700 Notenrouten 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 50.000,00 0 50.000,00
7.0001105.700 Notenrouten 78530000 Auszahlung Sonst.Baumaßnahmen 0,00 0 0,00
7.0001105 50.000,00 0 50.000,00 Notenrouten
Summe: 4.206.359,38 2.488.875,67 3.640.315,18
42 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
OE 43 - Museum der bildenden Künste
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schreibung Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene Mittel
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung
Ermächtigung ins
Folgejahr
7.0000889 7.0000889.700 Neubau Mu seum d. bild. Künste 78511000 Hochbaumaßnahme n 83.707,8 2 17.477,34 66.230,48
Mittel werden zur
Sicherung
anhängiger/laufen der
Gerichtsverfahren
benötigt. S o ist u.a.
noch eine Restzah lung
an die Aufzug sfirma
offen. We gen
Qualitätsproblem en an
den Türen ist die
Schlusszahlung noch
offen.
7.0000889 83.707,82 17.477,34 66.230,48
7.0000955 7.0000955.700 Neubau Mu seum d. bild. Künste 78511000 Hochbaumaßnahme n 55.000,0 0 54.985,11 14,89
Restsumme w i rd  noch
benötigt
7.0000955 55.000,00 54.985,11 14,89
Summe: 138.707,82 72.462,45 66.245,37
43 von 80 in Zusammenstellung
OE 45 - Lei pziger Städtische Bibliotheken Anlage 2
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt
Projektdefiniti
on
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schreibung Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene Mittel
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr
(inkl. des bereits erfo l g t e n  Ü b ertrags)
7.0000086 7.0000086.710 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs-  und Ges chäftsausstattung 77.835,24 0 0
7.0000086.710.010 bewegliches AV 78325100 Erwerb Kunstgegens tände 600,00 600,00 0
7.0000086.710.020 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Ges chäftsausstattung 51.858,37 0 0
7.0000086.710.020.002 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Ges chäftsausstattung 38.296,58 43.450,07 29.248,95 Projekt noc h  nicht abgeschlossen (RB 630/ 10)
7.0000086.710.020.003 bewegliches AV 78310100 Erwerb G ew.Schutzrech te / ähnl.Rechte/Lize 0 30.317,40 0 auf fals ches Sachkonto gebucht
7.0000086.710.020.003 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Ges chäftsausstattung 229.597,07 50.010,24 227.770,18 Projekt noc h  nicht abgeschlossen (RB 630/ 10)
7.0000086.710.020.003 bewegliches AV 78511000 Hochbaumaßnahmen 0 11.906,33 -11.906,33 Projekt noc h  nicht abgeschlossen (RB 630/ 10)
7.0000086.710.020.004 bewegliches AV 78327400 Erwerb B etriebs- und Ges chäftsausstattung 70.854,95 81.392,15 6.253,22
Maßnahme in Besc haf f ungsvorgang, konnte
zeitlich mehr umges etzt werden
7.0000086.710.050 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrzeuge 26.643,96 26.643,96 0
7.0000086.770 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräußerung von beweg l. V ermögen >15 -3.589,93 -3.589,93 0
7.0000086.770 bewegliches AV 68319000 0 0
7.0000086 492.096,24 240.730,22 251.366,02
7.0000088.700 Sanierungsmaß n ahm e Stadtbibliothek Wilhe 78511000 Hochbaumaßnahmen 739.504,95 644.792,23 94.712,72 es liegen noch n ich t  alle Schlussrechnungen vor
7.0000088.705 Sanierungsmaß n ahm e Stadtbibliothek Wilhe 68119000 weitere Investitions z u w en dungen Land -380.582,00
7.0000088 739.504,95 264.210,23 94.712,72
7.0000875 7.0000875.700 Sanierungsmaß n ahm e Stadtbibliothek KPII 78511000 Hochbaumaßnahmen 203.898,66 151.849,67 52.048,99 es liegen noch n ich t  alle Schlussrechnungen vor
7.0000875.700 Sanierungsmaß n ahm e Stadtbibliothek KPII 78519000 Abrechnung von I n v estitionstätigkeit 0
7.0000875 203.898,66 151.849,67 52.048,99
Summe: 1.435.499,85 656.790,12 398.127,73
44 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5
OE 51 - Am t fü r  Jugend, Fa m il ie und Bild ung
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung
Projekt
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch
genommene
Mittel i n  20 1 3
Summe
beantragte
Ermächtigung i n s
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r
7.0000288 7.0000288.705 120. Grundschule -  Bra n dschu t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -376.000,00 -83.816,19 0,00
7.0000288.700 120. Grundschule -  Bra n dschu t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 845.081,00 339.549,77 489.531 ,23 Infolge Bauverzug Fömi- Ü ber tragung nach 2014 - Prog ramm KFS
7.0000288 469.081,00 255.733,58 489.531,23
7.0000315 7.0000315.705 bewegliches AV 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -72.082,78 72.082,78
Im Rahmen der Förder r i chtlinie des Sächsischen Staa tsmini ste ri ums für Kultus
zur weiteren Verbesserung d er  schulischen  Infrastru ktur im F re i staat Sachsen ist
im Jahr 2013 die Umset zu n g der vorliegenden Zuwendu ngsbescheide an
verschiedenen Schulen erfolgt.  Ei ne  Prüfung ergab, dass die Förderm itte l  in
zuzuordnen, die eine Förder u ng vo m  Landessportbund erhalten hat und di e se
zweckgebunden für ein Spielge r ät v erwenden wird.
7.0000315.710 bewegliches AV 78327100 Erwerb Schulauss tattung 399.335,36 319.880,02  7.372,56
Für verschiedene Schulen w u rde  d i e Ersatzbeschaffun g von PC-Kabinetten,
Telefonanlagen, dringend benöt igter Lehr- und Unter richtsm i t tel und Schultafeln
beauftragt. Vor der  A uf tra g sauslösung sind Abstimmu ngen mit de n Schule n ,
Angebotseinholungen, Prüfungen,  Be st ätigungen, usw.  durchzuführen. Di e
Umsetzung der Aufträg e  ko n nte durch die jeweiligen Fir men u n ter Beachtung
der notwendigen bzw. t e i l wei se  a u ch verzögerten Lie ferzeiten noch nicht
vollständig abgeschlossen werde n . Diese Aufträge wu rden und werden i m Jahr
2014 realisiert. Die E r höh u ng d e r Ermächtigung ins FJ ist au f den
Übernahmestichtag des Obli g o s a m  06.02.2014 zurück zu führen. Vor di e se m
Datum wurden berei ts Re c h nu n g e n  mit Lieferzeitpunkt  2014 angewi e sen.  Fü r
den Differenzbetrag wi rd  ein gesonderter Antrag auf  Fr e i g abe  HAR 2013 gestellt.
7.0000315 399.335,36 247.797,24 79.455,34
7.0000317 7.0000317.705 Neubau 3. Grundsch u l e  mit 3-Feldhalle 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -2.500.000,00 0 0,00
7.0000317.700 Neubau 3. Grundsch u l e  mit 3-Feldhalle 78511000 Hochbaumaßnahmen 14.059.330,42 6.300.093,94 5.795.128,26 Mittel werden zur We i terfü h rung der Maßnahme benöti gt
7.0000317 11.559.330,42 6.300.093,94 5.795.128,26
7.0000319 7.0000319.700 Raumsystem Schule Bö hli tz-Eh r enberg 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.768.595,80 323.800,00 1.444.795,80 Mittel durch Verträg e  g e bun d en
7.0000319 1.768.595,80 323.800,00 1.444.795,80
7.0000320.700 E.-Kästner- S chule 78511000 Hochbaumaßnah men 5.847.495,86 4.691.345,68 991.150,18
Freie Mittel zur N ut zera n passung alte EKS und Umwid mung entsprechen d
Vorlage für 68. Schule
7.0000320 5.847.495,86 4.691.345,68 991.150,18
7.0000321 7.0000321.700 P.-Neruda-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 4.786.420,56 4.159.046,45 624.374,11 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge
7.0000321 4.786.420,56 4.159.046,45 627.374,11
7.0000568 7.0000568.705 SH W.-Hauff- S chu le - Erneuerung Sanitär 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -170.000,00 -23.539,68 0,00
7.0000568.700 SH W.-Hauff- S chu le - Erneuerung Sanitär 78511000 Hochbaumaßnahmen 484.187,42 52.885,20 431.302, 22
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0000568 314.187,42 29.345,52 431.302,22
7.0000663 7.0000663.705 2. GS am Stando rt E.-Zeigner-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -106.878,70 0,00
7.0000663.700 2. GS am Stando rt E.-Zeigner-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.121.767,99 491.376,74 737.269,95 Mittel für Weiter fü h ru n g und  Fertigstellugn, Besta ndtei l vo m  Projektbudget
7.0000663 1.121.767,99 384.498,04 737.269,95
7.0000702 7.0000702.705 85. Schule - Br a ndsch u t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -8.958,42 0,00
7.0000702.700 85. Schule - Br a ndsch u t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 36.811,56 463.188, 44
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014,
7.0000702 300.000,00 27.853,14 463.188,44
7.0000704 7.0000704.705 91. Schule - Br a ndsch u t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -13.213,25 0,00
7.0000704.700 91. Schule - Br a ndsch u t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 59.561,25 440.438, 75
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014,
7.0000704 300.000,00 46.348,00 440.438,75
1 Seite 1 von 8
45 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung
Projekt
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch
genommene
Mittel i n  20 1 3
Summe
beantragte
Ermächtigung i n s
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r
7.0000711 7.0000711.705 W.-Hauff- S chul e  -  Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -9.288,88 0,00
7.0000711.700 W.-Hauff- S chul e  -  Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 34.044,06 465.955, 94
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0000711 300.000,00 24.755,18 465.955,94
7.0000715 7.0000715.705 9. Schule - Brandsch u t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -13.691,16 0,00
7.0000715.700 9. Schule - Brandsch u t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 570.000,00 51.303,74 518.696, 26
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0000715.700 9. Schule - Brandsch u t z 78519000 Abrechnung von Investiti o nst ä t igkeit 0,00 0
7.0000715 370.000,00 37.612,58 518.696,26
7.0000717 7.0000717.700 GS Liebertwolkwitz , An b a u 78511000 Hochbaumaßnahmen 650.000,00 119.200,00 530.800 ,00
Mittel für Weiter fü h ru n g und  Fertigstellun, Bestan dtei l  v om Projektbudget +
7.0000717 650.000,00 119.200,00 530.800,00
7.0000864 7.0000864.700 172. Schule KP II 78511000 Hochbaumaßnahmen 55.529,01 1.536,03 53.992,98 Restleistungen KP II, Entwickl u n g sp flege /  Überhang Lph.9
7.0000864 55.529,01 1.536,03 53.992,98
7.0000962 7.0000962.705 W.-Wander- S chul e, H1 ,  Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -100.000,00 -24.560,46 0,00
7.0000962.700 W.-Wander- S chul e, H1 ,  Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 251.260,09 64.107,88 187.152, 21
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0000962 151.260,09 39.547,42 187.152,21
7.0000964 7.0000964.705 24. Schule, Brandschut z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -5.586,23 0,00
7.0000964.700 24. Schule, Brandschut z 78511000 Hochbaumaßnahmen 596.689,49 35.279,87 561.409, 62
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0000964 396.689,49 29.693,64 561.409,62
7.0000995 7.0000995.700 74. Grundschule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 0 0,00
7.0000995.700 74. Grundschule 78511000 Hochbaumaßnahme n 462.000,00 52.203,33 409.796,67
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0000995 262.000,00 38.207,75 409.796,67
7.0001042 7.0001042.705 H.-C.-Andersen - S ch ule,  Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -80.000,00 -12.508,50 0,00
7.0001042.700 H.-C.-Andersen - S ch ule,  Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 200.000,00 22.527,07 177.472, 93
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001042 120.000,00 10.018,57 177.472,93
7.0001075 7.0001075.705 Schule Seehausen, Br a ndsch u tz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -120.000,00 -7.773,39 0,00
7.0001075.700 Schule Seehausen, Br a ndsch u tz 78511000 Hochbaumaßnahmen 300.000,00 9.894,19 290.105,8 1
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001075 180.000,00 2.120,80 290.105,81
7.0001078 7.0001078.705 Reaktivierung O p f erweg 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -224.000,00 0 0,00
7.0001078.700 Reaktivierung O p f erweg 78511000 Hochbaumaßnahmen 579.000,00 43.190,04 311.809, 96
Mittel sind Bestandt e i l vo m  Projektbudget, Mittel w er d en zu r  Gesamtinvestition
benötigt
7.0001078 355.000,00 43.190,04 311.809,96
7.0001079 7.0001079.705 Br.-Gri m m -Schule, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -9.607,86 0,00
7.0001079.700 Br.-Gri m m -Schule, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 9.364,49 490.635,5 1
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001079 300.000,00 -243,37 490.635,51
7.0001080 7.0001080.705 Schule Liebertwolkwit z, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -10.846,68 0,00
7.0001080.700 Schule Liebertwolkwit z, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 400.000,00 9.583,83 341.251,2 5
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001080 200.000,00 -1.262,85 341.251,25
7.0001081 7.0001081.705 H.-Mann-Schule,  B r and sch utz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -21.605,84 0,00
7.0001081.700 H.-Mann-Schule,  B r and sch utz 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 70.297,84 429.702, 16
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001081 300.000,00 48.692,00 429.702,16
7.0001083 7.0001083.705 C.-Arnold-Schule, B ra n dschu t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -120.000,00 -7.762,91 0,00
7.0001083.700 C.-Arnold-Schule, B ra n dschu t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 280.000,00 3.808,82 276.191,1 8
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001083 160.000,00 -3.954,09 276.191,18
7.0001086 7.0001086.705 A.-Bebel-Schule, Br a ndsch utz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -300.000,00 -25.705,86 0,00
2 Seite 2 von 8
46 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung
Projekt
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch
genommene
Mittel i n  20 1 3
Summe
beantragte
Ermächtigung i n s
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r
7.0001086.700 A.-Bebel-Schule, Br a ndsch utz 78511000 Hochbaumaßnahmen 865.000,00 123.292,24 741.707 ,76
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001086 565.000,00 97.586,38 741.707,76
7.0000302 7.0000302.705 L.-Voigt-Schu l e - Teilsanierung 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -1.000.000,00 -424.545,96 0,00
7.0000302.700 L.-Voigt-Schu l e - Teilsanierung 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.350.037,31 2.188.601,15 285.982,12 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge
7.0000302 1.350.037,31 1.764.055,19 285.982,12
7.0000303 7.0000303.705 20. Schule - Br a ndsch u t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -224.000,00 -14.697,54 0,00
7.0000303.700 20. Schule - Br a ndsch u t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 524.000,00 62.476,46 437.523, 54
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0000303 300.000,00 47.778,92 437.523,54
7.0000324 7.0000324.705 68.Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -2.225.700,00 -2.225.718,00 0,00
7.0000324.700 68.Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 3.912.794,50 3.769.086,81 143.725,69 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge
7.0000324 1.687.094,50 1.543.368,81 143.725,69
7.0000325 7.0000325.705 68.Schule, Sporthallen n eub au 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -700.000,00 -525.160,50 0,00
7.0000325.700 68.Schule, Sporthallen n eub au 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.675.049,09 1.481.953,08 193 .096,01
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0000325 975.049,09 956.792,58 193.096,01
7.0000665 7.0000665.705 Neubau Sportmi tte l sch u le mit Dreifeldha. 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -620.000,00 0 0,00
7.0000665.700 Neubau Sportmi tte l sch u le mit Dreifeldha. 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.420.000,00 149.757,45 650.2 42,55
Mittel sind Bestandt e i l vo m  Projektbudget, Mittel s ind  zu r  Fo r tführung der
Maßnahme erforderli ch
7.0000665 800.000,00 149.757,45 650.242,55
7.0000691.700 Sanierung Ratzelst r aß e  (ehem. 55.Schule) 78511000 Hochbaumaßnahmen 140.000,00 41.271,69 98.728,3 1
Mittel sind Bestandt e i l vo m  Projektbudget, Mittel s ind  zu r  Fo r tführung der
Maßnahme erforderli ch
7.0000691 140.000,00 41.271,69 98.728,31
7.0000698 7.0000698.700 Schulstandort Ihnmelstr a ße 78511000 Hochbaumaßnahmen 290.000,00 92,28 289.907,72
Mittel sind Bestandt e i l vo m  Projektbudget, Mittel s ind  zu r  Fo r tführung der
Maßnahme erforderli ch
7.0000698 290.000,00 92,28 289.907,72
7.0000709 7.0000709.705 Helmholtz-Schule -  Brand sch utz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -264.000,00 -28.117,25 0,00
7.0000709.700 Helmholtz-Schule -  Brand sch utz 78511000 Hochbaumaßnahmen 600.000,00 58.089,31 541.910, 69
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0000709 336.000,00 29.972,06 541.910,69
7.0000724.700 Herrichtung eh e m a l ig e  57. Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 560.221,22 476.032,34 84.188,88 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge
7.0000724 560.221,22 476.032,34 84.188,88
7.0001041 7.0001041.705 Schule Paunsdorf, Bran d schut z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -11.931,07 0,00
7.0001041.700 Schule Paunsdorf, Bran d schut z 78511000 Hochbaumaßnahmen 480.000,00 15.191,92 464.808, 08
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001041 280.000,00 3.260,85 464.808,08
7.0001061 7.0001061.705 56. Schule, Brandschut z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -300.000,00 -20.401,65 0,00
7.0001061.700 56. Schule, Brandschut z 78511000 Hochbaumaßnahmen 990.000,00 33.476,42 956.523,58 Mittel für Weiter fü h ru n g und  Fertigstellung, Besta ndtei l vo m  Projektbudget
7.0001061 690.000,00 13.074,77 956.523,58
7.0001065 7.0001065.705 H.-Pestalozzi-Schu l e,  Brand sch utz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -80.000,00 -17.893,07 0,00
7.0001065.700 H.-Pestalozzi-Schu l e,  Brand sch utz 78511000 Hochbaumaßnahmen 200.000,00 75.979,10 124.020, 90
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001065 120.000,00 58.086,03 124.020,90
7.0001067 7.0001067.705 G.-Schumann-Schu l e,  Brand sch utz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -300.000,00 -37.747,90 0,00
7.0001067.700 G.-Schumann-Schu l e,  Brand sch utz 78511000 Hochbaumaßnahmen 900.000,00 101.222,00 798.778 ,00
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001067 600.000,00 63.474,10 798.778,00
7.0001069 7.0001069.705 Reaktivierung C .F.-Weiße-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -80.000,00 -55.732,22 0,00
7.0001069.700 Reaktivierung C .F.-Weiße-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 200.000,00 80.782,49 119.217, 51
Mittel sind Bestandt e i l vo m  Projektbudget. Mittel w er d en zu r  Fortführung der
Maßnahme erforderli ch
7.0001069 120.000,00 25.050,27 119.217,51
3 Seite 3 von 8
47 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung
Projekt
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch
genommene
Mittel i n  20 1 3
Summe
beantragte
Ermächtigung i n s
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r
7.0000330 7.0000330.705 bewegliches AV 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -6.879,63 0,00 0,00
Im Rahmen der Förder r i chtlinie des Sächsischen Staa tsmini ste ri ums für Kultus
zur weiteren Verbesserung d er  schulischen  Infrastru ktur im F re i staat Sachsen ist
im Jahr 2013 die Umset zu n g der vorliegenden Zuwendu ngsbescheide an
verschiedenen Schulen erfolgt.  Ei ne  Prüfung ergab, dass die Förderm itte l  n i cht
eingegangen sind.
7.0000330.710 bewegliches AV 78327100 Erwerb Schulauss tattung 267.978,00 193023,14 68.075,75
Für verschiedene Schulen w u rde  d i e Ersatzbeschaffun g von PC-Kabinetten,
Telefonanlagen, dringend benöt igter Lehr- und Unter richtsm i t tel und Schultafeln
beauftragt. Vor der  A uf tra g sauslösung sind Abstimmu ngen mit de n Schule n ,
Angebotseinholungen, Prüfungen,  Be st ätigungen, usw.  durchzuführen. Di e
Umsetzung der Aufträg e  ko n nte durch die jeweiligen Fir men u n ter Beachtung
der notwendigen bzw. t e i l wei se  a u ch verzögerten Lie ferzeiten noch nicht
vollständig abgeschlossen werde n . Diese Aufträge wu rden und werden i m Jahr
2014 realisiert. Die E r höh u ng d e r Ermächtigung ins FJ ist au f den
Übernahmestichtag des Obli g o s a m  06.02.2014 zurück zu führen. Vor di e se m
Datum wurden berei ts Re c h nu n g e n  mit Lieferzeitpunkt  2014 angewi e sen.  Fü r
den Differenzbetrag wi rd  ein gesonderter Antrag auf  Fr e i g abe  HAR 2013 gestellt.
Außerdem konnte durch eine  n acht rägliche Freigabe i m Januar fü r 20 13 zwei
weitere Aufträge ausge l öst  we r den. Im Vorjahr fehlt e dafür d a s Geld.
7.0000330 261.098,37 193.023,14 68.075,75
7.0000332 7.0000332.700 Humboldtschule 78511000 Hochbaumaßnahmen 318.309,33 118.701,13 199.608,20 Restleistungen - noch kein Ve r wend u ngsnachweis
7.0000332 318.309,33 118.701,13 199.608,20
7.0000333 7.0000333.705 W.-Ostwald-S ch ule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -79.412,19 0,00
7.0000333.700 W.-Ostwald-S ch ule 78511000 Hochbaumaßnahmen 227.805,68 122.702,26 105.103,42 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge
7.0000333 227.805,68 43.290,07 105.103,42
7.0000334 7.0000334.705 A.-Ph.-Reclam- Sch ul e 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -2.375.900,00 -2.375.902,00 0,00
7.0000334.700 A.-Ph.-Reclam- Sch ul e 78511000 Hochbaumaßnahmen 4.901.454,11 4.278.926,90 622.529,21 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge
7.0000334 2.525.554,11 1.903.024,90 622.529,21
7.0000335 7.0000335.705 I.-Kant-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -76.500,00 1.498.009,91 0,00
7.0000335.700 I.-Kant-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.871.664,50 681.117,91 616.036,68 Mittel f. Restl e i stu nge n, Schlusszahlungen und Nach träge
7.0000335 2.795.164,50 2.179.127,82 616.036,68
7.0000336 7.0000336.705 A.-Ph.-Reclam- Sch ul e ,  Ne u bau 3-Feld-SH 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -700.000,00 0 0,00
7.0000336.700 A.-Ph.-Reclam- Sch ul e ,  Ne u bau 3-Feld-SH 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.942.608,78 1.358.265,49 1.5 00.885,48
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0000336 2.242.608,78 1.358.265,49 1.500.885,48
7.0000699 7.0000699.705 Raumoptimi e run g Schiller-Schule 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -80.000,00 -4.472,10 0,00
7.0000699.700 Raumoptimi e run g Schiller-Schule 78511000 Hochbaumaßnahmen 200.000,00 28.898,79 171.101, 21
Mittel sind Bestandt e i l vo m  Projektbudget, Mittel z ur F o r tfü h rung benötigt -
Programm KFS
7.0000699 120.000,00 24.426,69 171.101,21 Bauverzug - Mittel zur  Fo r tführung benötigt - Progr a mm  KFS
7.0000701 7.0000701.705 Brockhaus-Schule Haus 2 -  Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -14.877,22 0,00
7.0000701.700 Brockhaus-Schule Haus 2 -  Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 55.259,43 444.740, 57
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014, Mehrkosten G ieb e l sa ni e r u n g
7.0000701 300.000,00 40.382,21 444.740,57
7.0000721 7.0000721.705 Einrichtung Gy m .  Bornaische Straße, FUR 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -580.000,00 -41.895,97 0,00
7.0000721.700 Einrichtung Gy m .  Bornaische Straße, FUR 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.381.179,57 79.495,73 1.301. 683,84
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0000721 801.179,57 37.599,76 1.301.683,84
7.0000956 7.0000956.705 Einr. Gymna si um  Gorkistraße 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -582.000,00 -217.512,55 0,00
7.0000956.700 Einr. Gymna si um  Gorkistraße 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.205.484,32 368.665,44 836.8 18,88
Mittel für Weiter fü h ru n g der Planung und Baubeginn,  sind Best a ndt eil vom
Projektbudget
7.0000956 623.484,32 151.152,89 836.818,88
7.0000965 7.0000965.705 K.-Heine-Str. 2 2 b ,  Einrichtg. Gym. 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -208.000,00 0 0,00
7.0000965.700 K.-Heine-Str. 2 2 b ,  Einrichtg. Gym. 78511000 Hochbaumaßnahmen 661.875,83 0 453.875,83 Mittel für Weiter fü h ru n g der Planung, sind Bestandt eil v o m Pro j ektbudget
7.0000965 453.875,83 0 453.875,83
7.0000985 7.0000985.705 Einr.5-züg.Gym n .i nkl.3-Feld-SH/Telem.str 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -1.167.200,00 0
7.0000985.700 Einr.5-züg.Gym n .i nkl.3-Feld-SH/Telem.str 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.045.410,91 780.307,88 97.903,03 Mittel für Weiter fü h ru n g der Planung, sind Bestandt eil v o m Pro j ektbudget
4 Seite 4 von 8
48 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung
Projekt
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch
genommene
Mittel i n  20 1 3
Summe
beantragte
Ermächtigung i n s
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r
7.0000985 878.210,91 780.307,88 97.903,03
7.0001043 7.0001043.705 W.-Heisenberg- Sch ul e ,  Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -220.000,00 -67.339,96
7.0001043.700 W.-Heisenberg- Sch ul e ,  Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 595.000,00 125.369,64 469.630 ,36
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001043 375.000,00 58.029,68 469.630,36
7.0001044 7.0001044.705 Gym. Engelsdorf, B ra n dschu t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -22.838,50
7.0001044.700 Gym. Engelsdorf, B ra n dschu t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 830.000,00 57.798,69 772.201, 31
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001044 630.000,00 34.960,19 772.201,31
7.0001089 7.0001089.705 N. Nikolaischule, Bra n d sch u t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -328.000,00 -43.433,43
7.0001089.700 N. Nikolaischule, Bra n d sch u t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 750.000,00 33.536,33 716.463, 67
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001089 422.000,00 -9.897,10 716.463,67
7.0001091 7.0001091.705 M.-Klinger- S chul e, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -400.000,00 -16.813,60
7.0001091.700 M.-Klinger- S chul e, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 778.000,00 66.668,87 433.331, 13
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001091 378.000,00 49.855,27 433.331,13
7.0001092 7.0001092.705 Lindenhofschule, Fös 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -40.000,00 0
7.0001092.700 Lindenhofschule, Fös 78511000 Hochbaumaßnahmen 300.000,00 38.812,37 261.187, 63
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001092 260.000,00 38.812,37 261.187,63
7.0000349 7.0000349.705 Albert-Schweitzer-S ch u le 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -298.000,00 -398.794,80
7.0000349.700 Albert-Schweitzer-S ch u le 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.088.124,00 420.054,23 768.864,57 Bauverzug - Mittel zur  Fe r tigstellung erforderlich
7.0000349 790.124,00 21.259,43 768.864,57
7.0000290 7.0000290.700 FS J.-H.-Pestalozz i-Schule - Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 142.486,14 57.619,56 84.866,58 Mittel für Weiter fü h ru n g und  Fertigstellung, Besta ndtei l vo m  Projektbudget
7.0000290 142.486,14 57.619,56 84.866,58
7.0000854 7.0000854.700 A.-Diesterweg- Sch ul e  KP II 78511000 Hochbaumaßnahmen 386.011,37 62.777,43 188.233,94 Mittel für Restleistun ge n,  Sch l u ssz ahlungen und Nac hträge
7.0000854 386.011,37 62.777,43 188.233,94
7.0001045 7.0001045.705 FÖS LF Engelsdorf, R i esa e r  Str.Brandsch. 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -70.000,00 -11.545,70
7.0001045.700 FÖS LF Engelsdorf, R i esa e r  Str.Brandsch. 78511000 Hochbaumaßnahmen 175.000,00 29.042,75 145.957, 25
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001045 105.000,00 17.497,05 145.957,25
7.0001046 7.0001046.705 FÖS LF NST Androm e daweg , Brand sch . 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -80.000,00 -7.727,85
7.0001046.700 FÖS LF NST Androm e daweg , Brand sch . 78511000 Hochbaumaßnahmen 190.000,00 10.085,89 179.914, 11
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001046 110.000,00 2.358,04 179.914,11
7.0001093 7.0001093.705 FÖS Grünau, Bran d schut z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -9.804,40
7.0001093.700 FÖS Grünau, Bran d schut z 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 44.692,02 455.307, 98
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001093 300.000,00 34.887,62 455.307,98
7.0000675 7.0000675.705 Zusf. K.-Kollwitz -Schule  - Standort RIWA 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -448.000,00 -160.642,59
7.0000675.700 Zusf. K.-Kollwitz -Schule  - Standort RIWA 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.912.443,02 131.676,69 1.687 .595,50
Mittel für Weiter fü h ru n g der Planung und Baubeginn,  sind Best a ndt eil vom
Projektbudget
7.0000675.700 Zusf. K.-Kollwitz -Schule  - Standort RIWA 78519000 Abrechnung von Investiti o nst ä t igkeit 0,00 0
7.0000675 1.464.443,02 -28.965,90 1.687.595,50
7.0000339 7.0000339.705 bewegliches AV 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -4248,98
Im Rahmen der Förder r i chtlinie des Sächsischen Staa tsmini ste ri ums für Kultus
"Schulhausbau" im Freistaat Sa chsen  ist im Jahr 201 3 die Umsetzun g  d e r
vorliegenden Zuwendungsbescheide an  ve r schiedenen S chulen erfolgt. Eine
Prüfung ergab, dass die F ör de rmittel in dieser Höhe  eingegan g en sin d .
7.0000339.710 bewegliches AV 78310100 Erwerb Gew.Schutzrechte/äh nl.Rechte/Lize 0,00 3.191,58
5 Seite 5 von 8
49 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung
Projekt
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch
genommene
Mittel i n  20 1 3
Summe
beantragte
Ermächtigung i n s
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r
7.0000339.710 bewegliches AV 78327100 Erwerb Schulauss tattung 400.613,59 221.613,86 179.612,40
Für verschiedene Schulen w u rde  d i e Ersatzbeschaffun g von PC-Kabinetten,
Telefonanlagen, dringend benöt igter Lehr- und Unter richtsm i t tel und Schultafeln
beauftragt. Vor der  A uf tra g sauslösung sind Abstimmu ngen mit de n Schule n ,
Angebotseinholungen, Prüfungen,  Be st ätigungen, usw.  durchzuführen. Di e
Umsetzung der Aufträg e  ko n nte durch die jeweiligen Fir men u n ter Beachtung
der notwendigen bzw. t e i l wei se  a u ch verzögerten Lie ferzeiten noch nicht
vollständig abgeschlossen werde n . Diese Aufträge wu rden und werden i m Jahr
2014 realisiert. Die E r höh u ng d e r Ermächtigung ins FJ ist au f den
Übernahmestichtag des Obli g o s a m  06.02.2014 zurück zu führen. Vor di e se m
Datum wurden berei ts Re c h nu n g e n  mit Lieferzeitpunkt  2014 angewi e sen.  Fü r
den Differenzbetrag wi rd  ein gesonderter Antrag auf  Fr e i g abe  HAR 2013 gestellt.
7.0000339 400.613,59 220.556,46 179.612,40
7.0001094 7.0001094.705 BSZ1, Dachsstr.,  B r and sch utz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -10.890,42
7.0001094.700 BSZ1, Dachsstr.,  B r and sch utz 78511000 Hochbaumaßnahmen 490.000,00 57.219,55 444.778, 13
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001094 290.000,00 46.329,13 444.778,13
7.0001095 7.0001095.705 K.-Heine-Schule, Pa nsast r., Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -160.000,00 -10.621,06
7.0001095.700 K.-Heine-Schule, Pa nsast r., Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 400.000,00 2.869,99 327.130,0 1
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001095 240.000,00 -7.751,07 327.130,01
7.0001096 7.0001096.705 BSZ 7, An der Qu er b r e i te, Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -13.100,93
7.0001096.700 BSZ 7, An der Qu er b r e i te, Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 500.000,00 55.609,95 336.390, 05
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001096 300.000,00 42.509,02 336.390,05
7.0001097 7.0001097.705 BSZ 7, Neustädter Str ., Brandschutz 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -368.000,00 -50.563,40
7.0001097.700 BSZ 7, Neustädter Str ., Brandschutz 78511000 Hochbaumaßnahmen 850.000,00 70.479,26 779.520, 74
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001097 482.000,00 19.915,86 779.520,74
7.0001098 7.0001098.705 BSZ 12, Robert Bl u m, B ra n dschu t z 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -200.000,00 -14.019,32
7.0001098.700 BSZ 12, Robert Bl u m, B ra n dschu t z 78511000 Hochbaumaßnahmen 795.000,00 102.422,31 585.365 ,25
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0001098 595.000,00 88.402,99 585.365,25
7.0001104 7.0001104.700 Zentrale Planungsmit te l  - Schulbau 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.803.099,52 1.664.882,01 138.217,51 Mittel für Weiter fü h ru n g Schulbauprogramm notwendig
7.0001104 1.803.099,52 1.664.882,01 138.217,51
7.0000151.700 Wasserstraße 1 8 78511000 Hochbaumaßnahmen 586.026,28 93.653,05 492.373,23 Mittel für Weiter fü h ru n g und  Fertigstellung, Besta ndtei l vo m  Projektbudget
7.0000151 586.026,28 93.653,05 492.373,23
7.0000117 7.0000117.740 Erwerb imm a t erielles  Vermögen 78310200 Anzahlungen auf immater ie l le s Ve r mögen 367.042,17 223.795,45 143.246,72
Zur Fortführung des Projekt e s Schülerverwaltung im Ämterf r am e w o r k (mit
Unterstützung einer au to mat isierten Anmeldung der S chulanfänger über
Barcodeleser) mit d er  L ecos GmbH werden zusätzliche  Mittel b e n ö tigt. Ggf.
können diese Aufwendungen über das Kon tig e nt der IT K gedeckt werden.
Weiterhin werden d i e  Mittel für eine Erweiterung de r L i ze n ze n  für OpenWeb FM
bei Stellenzuwächsen im Bereich AS D b e nötigt.
7.0000117 367.042,17 223.795,45 143.246,72
7.0000145 7.0000145.705 Ringstr. 4 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -573.350,00 -30.000,00
7.0000145.700 Ringstr. 4 78511000 Hochbaumaßnahmen 975. 400,98 74.042,82 901.358,16
Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, sind B estan d tei l Projektbudget,
Ausgleich durch FöMi-Ü b er trag in 2014
7.0000145 402.050,98 44.042,82 901.358,16
7.0000138.705 bewegliches AV (JA) 68100000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Bun 0,00 -18.221,55
7.0000138.705 bewegliches AV (JA) 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -2.072,10
7.0000138.710 bewegliches AV (JA) 78327200 Erwerb Ausstattung d er  K i nderkrippen / K 0,00 0
6 Seite 6 von 8
50 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung
Projekt
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch
genommene
Mittel i n  20 1 3
Summe
beantragte
Ermächtigung i n s
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r
7.0000138.710.020 bewegliches AV (JA) 78327200 Erwerb Ausstattung d er  K i nderkrippen / K 192.549,65 115.666,39 97.176,91
Die Mittel werde n  zu r  Bezahlung von Rechnungen zu d en noch ausstehenden
Leistungen für die Ki n der tag esst ätte am Standort Th ietmarst ra ß e  benötigt.
(Aufträge 4531005054, 45 3 100 5 380 , 453 1 0 0 567 8 , 45310 05679) Für diese
Einrichtung wurde die Ne u a u ssta t tung beauftragt. Vo r der Auftr a g sa u slö su ng
waren Abstimmungen, Ang e bot seinho l u n gen ,  Prüfungen,  usw. durchzuführen .
Diese Aufträge wur d en u nd we r den  im Jahr 2014 reali si e rt.
7.0000138.710.020 bewegliches AV (JA) 78327400 Erwerb Betriebs- un d  Ge sc häftsausstattun 7.700,00 0 7.700,00
Die finanziellen Mit te l  sind zur Deckung der mit de r Ei n ri chtu n g des Haus des
Jugendrechts verbundenen Ausstat tu ng von 17 Arbeits plätzen für das SG
Jugendgerichtshilfe vorge se hen . Die baulichen Raumz uschnitte  im Ob j e kt
Witzgallstraße 22 lassen e i ne  Au sst a t tung aus dem B estandsmobiliar n i ch t  zu.
7.0000138 200.249,65 95.372,74 104.876,91
7.0000140 7.0000140.740 Erwerb imm a t erielles  Vermögen (JA) 78310200 Anzahlungen auf immater ie l le s Ve r mögen 111.911,02 14.410,71 97.500,31
Für die Weiterentwi cku ng d e r Schnittstelle zwischen  Prowinkita u n d  KIVAN sind
die Mittel erforder lich .  Diese muss auf Grund der v e r zöge r ten Einführung der
Schnittstelle um weitere Grundfunktionen in 2014/15  erweiter t we r den (z.B.
Vertragsdaten der Horte).  Weiterhin müssen zusätzli che Mi tte l  für die
Bereitstellung einer Einnahmesch n i ttstelle von Prow inkta zum SAP vor g eha lten
werden.
7.0000140 111.911,02 14.410,71 97.500,31
7.0000144 7.0000144.705 Kita An der Le h de 1 2 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -902.700,00 -902.700,00
7.0000144.700 Kita An der Le h de 1 2 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.735.465,56 1.097.204,60 762.959,64 Mittel für Weiter fü h ru n g und Fertigstellung, Bestan dtei l d es Pro j ektbudget
7.0000144 832.765,56 194.504,60 762.959,64
7.0000626 7.0000626.700 Kita Hans-Beimler str.17 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -10.096,16
7.0000626.705 Kita Hans-Beimler str.17 68100000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Bun 0,00 -5.048,08
7.0000626.705 Kita Hans-Beimler str.17 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 10.096,16
7.0000626.700 Kita Hans-Beimler str.17 78511000 Hochbaumaßnahmen 96.454,00 11.969,76 89.532,32 Mittel für Restleistun ge n,  Sch l u ssz ahlungen und Nac hträge
7.0000626 96.454,00 6.921,68 89.532,32
7.0000628 7.0000628.705 Kita Louis-Fürnb e rg 1 9 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -150.000,00
7.0000628.700 Kita Louis-Fürnb e rg 1 9 78511000 Hochbaumaßnahmen 27.908,59 3.398,07 174.510,52 Mittel für Restleistun ge n,  Sch l u ssz ahlungen und Nac hträge
7.0000628 27.908,59 -146.601,93 174.510,52
7.0000629.705 Kita Louis-Fürnb e rg 2 1 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -11.750,00 -121.655,10
7.0000629.700 Kita Louis-Fürnb e rg 2 1 78511000 Hochbaumaßnahmen 254.180,72 274.300,67 89.785,15 Mittel für Restleistun ge n,  Sch l u ssz ahlungen und Nac hträge
7.0000629 242.430,72 152.645,57 89.785,15
7.0000759 7.0000759.705 Kita Bornaische Str a ße 1 8 4, Neubau 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -1.200.000,00 0
7.0000759.700 Kita Bornaische Str a ße 1 8 4, Neubau 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.731.000,00 163.472,75 1.857 .209,07
Fördermittelbescheid li eg t vo r . Die Mittel wurden a u fg r u n d des aktullen Bauten-
/Abrechnungsstandes nicht abgefor d er t, d a  ansonste Zinszahlungen fällig
werden
7.0000759 1.531.000,00 163.472,75 1.857.209,07
7.0000762 7.0000762.700 F.-Bosse-Str 19/21 78511000 Hochbaumaßnahmen 192.030,27 519,26 129.511,01 Mittel für Restleistun ge n,  Sch l u ssz ahlungen und Nac hträge
7.0000762.700 F.-Bosse-Str 19/21 78519000 Abrechnung von Investiti o nst ä t igkeit 0,00 0
7.0000762 192.030,27 519,26 129.511,01
7.0000767 7.0000767.705 Kita Gohliser  S t r. 5, Neubau 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -640.000,00 0
7.0000767.700 Kita Gohliser  S t r. 5, Neubau 78511000 Hochbaumaßnahmen 2.499.300,00 254.921,48 2.139 .213,83
Fördermittelbescheid li eg t vo r . Die Mittel wurden a u fg r u n d des aktullen Bauten-
/Abrechnungsstandes nicht abgefor d er t, d a  ansonste Zinszahlungen fällig
werden
7.0000767.700 Kita Gohliser  S t r. 5, Neubau 78519000 Abrechnung von Investiti o nst ä t igkeit 0,00 0
7.0000767 1.859.300,00 254.921,48 2.139.213,83
7.0000881 7.0000881.700 Kita Eisenbahnstr a ße 52 78511000 Hochbaumaßnahmen 81.762,33 0
7.0000881 81.762,33 0 81.762,33 Mittel für Restleistun ge n,  Sch l u ssz ahlungen und Nac hträge
7.0000969.705 Kita Seipelweg 16 a/ b 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -120.000,00 -338.209,09
7.0000969.700 Kita Seipelweg 16 a/ b 78511000 Hochbaumaßnahmen 1.157.265,00 543.790,55 831.8 63,54
Fördermittelbescheid li eg t vo r . Die Mittel wurden a u fg r u n d des aktullen Bauten-
/Abrechnungsstandes nicht abgefor d er t, d a  ansonste Zinszahlungen fällig
werden
7.0000969 1.037.265,00 205.581,46 831.683,54
7.0000971 7.0000971.705 Kita Stollberger S t ra ß e  8 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan 0,00 -13.125,00
7.0000971.700 Kita Stollberger S t ra ß e  8 78511000 Hochbaumaßnahmen 230.166,08 129.932,60 113.358 ,48 Übertrag Bestandteil de s BB  un d  Pro j ektbudget
7 Seite 7 von 8
51 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 5
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung
Projekt
Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013 gesamt in Anspruch
genommene
Mittel i n  20 1 3
Summe
beantragte
Ermächtigung i n s
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins F o l g e j ah r
7.0000971.700 Kita Stollberger S t ra ß e  8 78519000 Abrechnung von Investiti o nst ä t igkeit 0,00 0
7.0000971 230.166,08 116.807,60 113.358,48
7.0001152 7.0001152.705 Grünauer Allee 18 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -380.000,00 0
7.0001152.700 Grünauer Allee 18 78511000 Hochbaumaßnah men 800.000,00 159.200,00 640.800,00
Fördermittelbescheid li eg t vo r . Die Mittel wurden a u fg r u n d des aktullen Bauten-
/Abrechnungsstandes nicht abgefor d er t, d a  ansonste Zinszahlungen fällig
werden
7.0001152 420.000,00 159.200,00 640.800,00
7.0001153 7.0001153.705 Tarostraße 1 7/19 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih. Sch ul d e n t ilg.Lan -380.000,00 0
7.0001153.700 Tarostraße 1 7/19 78511000 Hochbaumaßnahm en 812.000,00 168.400,00 643.123,10
Fördermittelbescheid li eg t vo r . Die Mittel wurden a u fg r u n d des aktullen Bauten-
/Abrechnungsstandes nicht abgefor d er t, d a  ansonste Zinszahlungen fällig
werden
7.0001153 432.000,00 168.400,00 643.123,10
69.151.526,81 33.115.616,27 47.140.702,64
8 Seite 8 von 8
52 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schre i bun g Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene Mitte l
Summe beantragte
Ermächtigung  in s
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins Folg e j ahr
7.0000096 7.000009 6 . 710 bewegliche s A V 78310200 Anzahlungen  auf immaterielles Vermöge n 0,00 0,00 20.989,41 Hierbei handel t  e s sich um gebundene A u f träge, zur Erstellung eine r  Software, die noch nicht
abgeschlossen sin d .
7.000009 6 . 710 bewegliche s A V 78327400 Erwerb Betrie b s-  und Geschäftsausstattun 0,00 0,00 20.491,80 Hierbei handel t  e s sich um gebundene A u f träge, zur Erstellung eine r  Software, die noch nicht
abgeschlossen sin d .
7.000009 6 . 710.020 bewegliche s A V 78310200 Anzahlungen  auf immaterielles Vermöge n 19.496,37 0,00 0,00
7.000009 6 . 710.020 bewegliche s A V 78327400 Erwerb Betri e b s-  und Geschäftsausstattun 58.489,74 27.996,50 9.608 ,40 Die Mittel werden f ür die finale Phase de r  Programm ierung der SKUBIS Module benötigt.
7.000009 6 . 710.050 bewegliche s A V 78326100 Erwerb Fahrz eug e 103.497,30 24.732,38 78.764,92 Diese Mittel wurden  für die Beschaffung e i nes LKW b enötigt. Hie r  ko ll i dierten die
Ausschreibungsfrist e n  mit dem Haushaltsjahr, wesh al b die Ausschreibung er st  in 2014
vorgenommen werde n konnte.
7.000009 6 . 770.020 bewegliche s A V 68319000 0,00 1,00 0,00
7.0000096 181.483,41 52.728,88 129.854,53
7.0000108 7.000010 8 . 700 Sanierung  S p orthalle Leplaystraße 78511 000 Hochbaumaßna hmen 188.911,37 1.329,18 187.582, 1 9 Die Maßnahme ist n o ch nicht abgeschlossen. D ie  Mitt el werden für die Ferti gstellung benötigt.
7.000010 8 . 700 Sanierung  S p orthalle Leplaystraße 78519 000 Abrechnung vo n  Investitionstätigkeit 0,00 0,00
7.0000108 188.911,37 1.329,18 187.582,19
7.0000407 7.000040 7 . 700 Neubau Drei feldhalle an der Radren nbahn 78511000 Hochbaumaßna hmen 145.584,94 11.801,08 133.783, 8 6 Es handelt sich u m  i n vestive Fördermittel, die b e r e its per Bescheid gebun d e n sind und dieses Jahr
zur Auszahlung ko m m e n .
7.0000407 145.584,94 11.801,08 133.783,86
7.0000596 7.000059 6 . 740 Zuschüsse für B auinvestitionen 78180000 Zuw/Zusch Invest üb r i ge Bereiche 395.553,71 285.521,6 3 110.032, 0 8 Die Maßnahme ist n o ch nicht abgeschlossen. D ie  Mitt el werden für die Ferti gstellung benötigt.
7.0000596 395.553,71 285.521,63 110.032,08
7.0000798 7.000079 8 . 700 SH Georg-Sch umann-Straße 78511000 Hochba umaßna hmen 578.051,28 375.804,31 199.529, 0 2 Die Maßnahme ist n o ch nicht abgeschlossen. D ie  Mitt el werden für die Ferti gstellung benötigt. Die
Maßnahme soll im Okto ber 2014 abgeschlossen  werden.
7.000079 8 . 705 SH Georg-Sch umann-Straße 68110000 Invest zuw.inkl.V Z ,  B eih.Schuldentilg.Lan -227.550,00 -224.8 32,05
7.0000798 350.501,28 150.972,26 199.529,02
7.0001304 7.000130 4 . 700 Grundsanier ung Sporthalle Brüderstra ß e 78511000 Hochbaumaßna hmen 479.974,73 140.820,40 339.154 , 3 3 Die Maßnahme ist n o ch nicht abgeschlossen. D ie  Mitt el werden für die Ferti gstellung benötigt.
7.0001304 479.974,73 140.820,40 339.154,33
Summe 1.742.009,44 643.173,43 1.099.936,01
OE 52 - Amt für S p o r t
53 von 80 in Zusammenstellung
A n l a g e  2
Übertragung v on A nsätze im Inv estitionshaushalt
Pr o jek t-
de f in i tion
PS P-Elem en t Be ze i c h nu ng  Projek t Ko s t e na rt K os t e na rt  Be s ch r e ibu ng Bu dg et 20 1 3
g e samt
in  An sp r u ch
g e n o mm e n e
Mi t te l
Sum me
be a n tragte
Erm ä ch ti gu n g
i n s Fo l gej a h r
Be gründ u ng  Erm ä ch t i gu n g i n s F ol gej a h r
7 .0 0 0 0 7 9 9 7 .0 0 0 0 7 9 9 .7 4 0 I n v e stz u sc h u ss f. I n fra str.p r o je kt  K H 7 8 1 8 0 0 0 0 Z u w / Z u sc h  I n v e s t ü b r ig e  B e re ich e 2 4 5 . 3 6 4 ,0 0 1 5 0 . 0 0 0 ,0 0 9 5 .3 6 4 ,0 0 In v e sti ti on spa u l sc h a l e n ach  Art. 2 0  HH-
be gl ei tge s e tz 2 01 1/2 0 12 ,
Zu w en du n g sb esch ei d  a n  Kl i n i ku m  St.Ge org
g GmbH  v om 16 .1 1.2 01 2
7.0000799 245.364,00 150.000,00 95.364,00
7 .0 0 0 1 0 5 6 7 .0 0 0 1 0 5 6 .7 0 1 I n v e stitio n sp ro j e kte  P s y ch ia t r ie 7 8 1 8 0 0 0 0 Z u w / Z u sc h  I n v e s t ü b r ig e  B e re ich e 1 3 3 . 7 0 0 ,0 0 7 5 . 0 4 7 , 2 0 5 3 .7 6 1 ,0 0
e rs t e l lt m i t Z a h ls p e rre ,   M i t te l  w e r d e n
e rs t  2 0 1 4  a n g e w ie s e n
7.0001056 133.700,00 75.047,20 53.761,00
Summe 379.064,00 225.047,20 149.125,00
OE  53 - Gesundheitsamt
54 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
OE 62 - Amt für Geoinform ation und Bo denord nung
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt Kostenart Kostenart Be schreibung Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel 2013
Summe
beantragte
Ermächtigung
ins Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr
7.0000155 7.0000155.710.051 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrz euge 73.000,00 0,00 59.275,43
73.000,00 0,00 59.275,43
7.0000156 7.0000156.740 Migration 78310100 Erwerb
Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lizens
en
131.085,20 65.866,50 65.188,20
Liegenschaftskatasterverwaltung benötigt.
131.085,20 65.866,50 65.188,20
7.0000953 7.0000953.710.020 3D-Stadt-Modell Leipzig 78310100 Erw erb
Gew.Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lizens
en
51.000,00 0,00 51.000,00
(entspricht dem 25%-igen Eigenmittelanteil ) fü r da s  f ür  2 01 3 /201 4
bewilligte Fördermittelprojekt (3D-Stadtmodell) . D i e Ausschreibung e rfo l gt im 2.
Hardware für den 3D-Arbeitsplatz zu beschaffen.
51.000,00 0,00 51.000,00
7.0000954 7.0000954.740 78310100 Erwerb Gew.
Schutzrechte/ähnl.Rechte/Lizensen
299.500,00 80.472,62 217.528,43
bereits Abschlagszahlungen erfolgt. Die noch benöti gten Mittel in  Hö he  von
der Stadt Leipzig und die Freischaltung des T h em e ns t ad tplan es z wi n g end
erforderlich. Die Vorbereitungen zu den Ausschreibu n g en  e rfo l g ten  bereits
2013.
299.500,00 80.472,62 217.528,43
554.585,20 146.339,12 392.992,06
7.0000156
7.0000953
7.0000954
Summe
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt
Für die bereits verschrotteten Vermessungsfahrzeuge  wurde die Beschaffung i n
beide KfZ ist eine Nachrüstung von Einbauten für Ve rmessungstechnik in Höhe
7.0000155
55 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
OE 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projekt PSP-Element Bezeichnu ng Kostenart Kostenart Beschreibung Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr
7.000009 4.701 beweglich es AV Software für me dienbruch freies VW V 78310100 Erwerb Gew.Schut z re c h te/ähnl.Rech te/Liz e 190.00 0 , 00 0,00 190.000, 0 0 Gemäß Drucksachen Nr.V/3311 , RBV - 18 38 /13 vom 21.11 .2013,
wurde die Vorlage - Ausführungs be s chluss zur Umsetz ung des RBIV-
1038/07 (Bürger-Bauservice) und des RB  V-7 07 /11 (TB B) Gemäß
dieser Vorlage (Seite 2 Nr.6) w u r den  u.a.  bereits in 2013,
Investitionshaushalt übert r agen.  Z u m Jahresende 201 3 standen
Verfügung. Die Softwareausschr eib un g  erfolgte erst im Dezember
2013, eine Mittelbindung konnte daher in 20 1 3 nicht  mehr erfolgen.
7.0000094 190.000,00 0,00 190.000,00
190.000,00 0,00 190.000,00
Seite 1 von 1
56 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
OE 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförd erung
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt
Projekt-
definition
PSP-Elemen t Bezeichnun g
Projek t
Kostenart Kostena r t Bes c h r e ibung Budget 2 0 1 3
gesamt
in Anspruch
genomme Mitt el in
2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründu ng  Ermächtigung ins Folge j a hr
7.0000377 7.0000377.705 Innenstadt 68110000 Investzuw. i nk l.VZ,
Beih.Schuldentilg. L an
0,00 -16.213,21
7.0000377.705 Innenstadt 68188000 Abrechng Zuw/ B eitr .VorsRL
investMaßn.v. D
0,00 0,00
7.0000377.700 Innenstadt 78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 123.574,83 33.965,56 105.822,48
7.0000377.700 Innenstadt 78519000 Abrechnung von
Investitionst ätigkeit
0,00 0,00
7.0000377.700 Innenstadt 78530000 Auszahlung
Sonst.Baumaßnahm e n
0,00 0,00
7.0000377.740 Innenstadt 78170000 Zuw/Zusch Invest private
Unternehmen
199.807,00 0,00 199.807,00
7.0000377 323.381,83 17.752,35 305.629,48
7.0000378 7.0000378.700 Folgemaß na hme
CTL, Teilobjekt
Markt
78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 187.845,53 0,00 187.845,53
7.0000378.700 Folgemaß na hme
CTL, Teilobjekt
Markt
78530000 Auszahlung
Sonst.Baumaßnahm e n
0,00 0,00
7.0000378 187.845,53 0,00 187.845,53
Fortführ u ng un d Abschluss der investiven
Einzelmaßnahme "Ma r kt"  im Rahmen der
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme "SDP
Innenstadt"  - Schlussrechnungslegung durch
DEGES wird für  2 .Quartal 2014 erwar tet;
Element 7.000037 7.700 (Innenstadt) zu
Gunsten Fo rtführung und Abschluss
investiver Str a ße nbaumaßnahmen i.R. der
Fortführ u ng un d Abschluss von investiven
Einzelmaßnahmen im R a hme n der
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme "SDP
Innenstadt"  - Straßenbaumaßnahmen
Wagner-Str. zwischen Am Hallischen Tor und
Seite 1 von 5
57 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
definition
PSP-Elemen t Bezeichnun g
Projek t
Kostenart Kostena r t Bes c h r e ibung Budget 2 0 1 3
gesamt
in Anspruch
genomme Mitt el in
2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründu ng  Ermächtigung ins Folge j a hr
7.0000379 7.0000379.705 Soziale Sta dt
Leipziger O sten
68110000 Investzuw. i nk l.VZ,
Beih.Schuldentilg. L an
-676.966,67 -314.069,15
7.0000379.705 Soziale Sta dt
Leipziger O sten
68188000 Abrechng Zuw/ B eitr .VorsRL
investMaßn.v. D
0,00 0,00
7.0000379.700 Soziale Sta dt
Leipziger O sten
78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 916.405,00 6.002,50
7.0000379.700 Soziale Sta dt
Leipziger O sten
78519000 Abrechnung von
Investitionst ätigkeit
0,00 0,00
7.0000379.700 Soziale Sta dt
Leipziger O sten
78530000 Auszahlung
Sonst.Baumaßnahm e n
0,00 0,00
7.0000379.740 Soziale Sta dt
Leipziger O sten
78170000 Zuw/Zusch Invest private
Unternehmen
2.579,52 47.969,86 435.250,98
7.0000379 242.017,85 -260.096,79 435.250,98
7.0000380 7.0000380.705 Stadtumbau O st 68110000 Investzuw. i nk l.VZ,
Beih.Schuldentilg. L an
-528.666,00 -34.088,84
7.0000380.705 Stadtumbau O st 68188000 Abrechng Zuw/ B eitr .VorsRL
investMaßn.v. D
0,00 0,00
7.0000380.700 Stadtumbau O st 78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 399.398,21 89.653,90 165.730,91
7.0000380.700 Stadtumbau O st 78519000 Abrechnung von
Investitionst ätigkeit
0,00 0,00
7.0000380.700 Stadtumbau O st 78530000 Auszahlung
Sonst.Baumaßnahm e n
0,00 0,00
7.0000380.740 Stadtumbau O st 78170000 Zuw/Zusch Invest private
Unternehmen
550.000,00 5.419,29 189.580,71
7.0000380 420.732,21 60.984,35 355.311,62
Fortführ u ng un d Abschluss von investiven
Einzelmaßnahmen im R a hme n der
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme "Soziale
Stadt -  Leipziger Osten" - die Mitte l  werden
für laufende,  vertraglich gebundene
Investitionsf örd er ungsmaßnahmen benötigt,
die in 2014  abge sch lossen werden.
Fortführ u ng un d Abschluss von investiven
Einzelmaßnahmen im R a hme n der
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme
"Stadtumbau O st - Aufwertungsgebiete
Schönefeld, Leipzi g  West, West, S üd ost".
Die Reste bet re f fen die Entwicklungspflege
für 2 Jahre  nach Beendigung der
Straßenbaum a ßna hme  B randvorwerkstr. und
wurden mit Ver gabe  der Bauleistungen
bereits gebunde n. Weiterhin wurden
Planungsleistungen  für Grün- und
Straßenbaum a ßna hme n in 2013 begonnen,
die jahresübergreifend durch g eführt werden
(Demmeringstr. , Fr.-Siemon-Str.,
Generationenpa rk  V olksgartenstr.). Fü r
private Bau m aß nahm e n (Lützner Str. 107,
Torbogenhaus Schlo ss S c hönefeld) haben
die Maßnahmen 20 13 begonnen,
verzögerten sich z w ischenzeitlich aufgrund
schwieriger Ve r hältnisse an den Objekten
und werden 2 014 fortgesetzt.
Seite 2 von 5
58 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
definition
PSP-Elemen t Bezeichnun g
Projek t
Kostenart Kostena r t Bes c h r e ibung Budget 2 0 1 3
gesamt
in Anspruch
genomme Mitt el in
2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründu ng  Ermächtigung ins Folge j a hr
7.0000384 7.0000384.705 EU-Programme
EFRE Ost
68110000 Investzuw. i nk l.VZ,
Beih.Schuldentilg. L an
-490.100,25 -155.974,79
7.0000384.705 EU-Programme
EFRE Ost
68188000 Abrechng Zuw/ B eitr .VorsRL
investMaßn.v. D
0,00 0,00
7.0000384.700 EU-Programme
EFRE Ost
78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 781.605,43 43.529,47 83.747,66
7.0000384.700 EU-Programme
EFRE Ost
78519000 Abrechnung von
Investitionst ätigkeit
0,00 0,00
7.0000384.700 EU-Programme
EFRE Ost
78530000 Auszahlung
Sonst.Baumaßnahm e n
0,00 0,00
7.0000384.740 EU-Programme
EFRE Ost
78170000 Zuw/Zusch Invest private
Unternehmen
0,00 0,00
7.0000384 291.505,18 -112.445,32 83.747,66
7.0000385 7.0000385.705 EU-Programme
EFRE We st
68110000 Investzuw. i nk l.VZ,
Beih.Schuldentilg. L an
-502.725,00 -596.627,17
7.0000385.700 EU-Programme
EFRE We st
78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 1.164.950,96 1.006.425,6 3 252.427,50 Fortführ u ng un d Abschluss von investiven
Einzelmaßnahmen im R a hme n der
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme "EFRE
Leipzig Lindenau /P lag witz" - die
Baumaßnahmen 1. B A  Grünzug Bahnhof
Plagwitz, 1. BA Demmeringstraße und 3. B A
Josephstraße  wer d en planmäßig 2014
abgeschlossen; unge bundene Mittel in Höhe
der DB ben ö t igt, um die Realisierung des II.
BA Grünzug Plagwi tzer Bahnhof (für 2014
und 2015 im HH P eingeordnet) zu
ermöglichen, die für 2014 eingestellten Mitt el
7.0000385 662.225,96 409.798,46 252.427,50
7.0000386 7.0000386.705 Georg-Schumann-
Straße
68110000 Investzuw. i nk l.VZ,
Beih.Schuldentilg. L an
-533.336,00 -328.503,68 Fortführ u ng un d Abschluss von investiven
Einzelmaßnahmen im R a hme n der
Fortführ u ng un d Abschluss von investiven
Einzelmaßnahmen im R a hme n der
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme "EFRE
Zentrum E isen bahnstraße - Leipzig Ost"  -
Abschluß de r  M aßnahme Ausbau Anna-
Kuhnow-Straße i n  2014; weiterhin wurden
vom Amt für S p ort Restmittel aus der
Maßnahme Sportha l le Rabet an das ASW
zur Umsetzung weiterer investiver
Maßnahmen im Pro gra m mgeb i et übertragen
(Parkbogen O st und Quartiersschule -
positive Projek tbescheide der
Landesdirektion S ach sen liegen vor).
Seite 3 von 5
59 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
definition
PSP-Elemen t Bezeichnun g
Projek t
Kostenart Kostena r t Bes c h r e ibung Budget 2 0 1 3
gesamt
in Anspruch
genomme Mitt el in
2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründu ng  Ermächtigung ins Folge j a hr
7.0000386.705 Georg-Schumann-
Straße
68188000 Abrechng Zuw/ B eitr .VorsRL
investMaßn.v. D
0,00 0,00
7.0000386.700 Georg-Schumann-
Straße
78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 1.043.900,28 583.590,68 255.477,98
7.0000386.700 Georg-Schumann-
Straße
78519000 Abrechnung von
Investitionst ätigkeit
0,00 0,00
7.0000386.700 Georg-Schumann-
Straße
78530000 Auszahlung
Sonst.Baumaßnahm e n
0,00 0,00
7.0000386.740 Georg-Schumann-
Straße
78170000 Zuw/Zusch Invest private
Unternehmen
0,70 0,00
7.0000386 510.564,98 255.087,00 255.477,98
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme "SOP
Georg-Schumann-Straße"  -
Fertigstell un g/R estleistungen der Maßna hm e
"Umgestaltun g de s Platzes zwischen Georg-
Schumann-Straße - H u ygensstraße -
Seelenbinderstraß e" gemäß Baubeschluss
Nr. DBV-616/1 3 vom 12.02.2013 sowie
Absicherung der Koste nerh ö hung der
Maßnahme "U m gesta l t ung Straßenraum
zwischen Geor g -Schum ann- S traße -
Slevogtstraße u nd Knopstraße" gemäß
Baubeschluss Nr.  DB V-7 07/13 vom
23.07.2013.
Seite 4 von 5
60 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
definition
PSP-Elemen t Bezeichnun g
Projek t
Kostenart Kostena r t Bes c h r e ibung Budget 2 0 1 3
gesamt
in Anspruch
genomme Mitt el in
2013
Summe
beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründu ng  Ermächtigung ins Folge j a hr
7.0000387 7.0000387.705 SOP G.-Schwar z-
Straße
68110000 Investzuw. i nk l.VZ,
Beih.Schuldentilg. L an
-127.736,66 0,00
7.0000595 7.0000595.700 Lindenauer Hafe n 68110000 Investzuw. i nk l.VZ,
Beih.Schuldentilg. L and
0,00 0,00
7.0000595.705 Lindenauer Hafe n 68110000 Investzuw. i nk l.VZ,
Beih.Schuldentilg. L and
-1.965.250, 00 -827.199,59
7.0000595.700 Lindenauer Hafe n 78513000 Sonst.Baumaßnahm e n 9.193.041,04 3.193.000,0 0 4.861.990,63
7.0000595.700 Lindenauer Hafe n 78519000 Abrechnung von
Investitionst ätigkeit
0,00 0,00
7.0000595.700 Lindenauer Hafe n 78530000 Auszahlung
Sonst.Baumaßnahm e n
0,00 0,00
7.0000595 7.227.791,04 2.365.800,41 4.861.990,63
9.866.064,58 2.736.880,46 6.737.681,38
Fortführ u ng un d Abschluss von investiven
Einzelmaßnahmen im R a hme n der
Städtebau l ichen  Gesamtmaßnahme
"Zent r aler B er eich Lindenauer Hafen" - I n
Folge des E ntfalls der GA-Förderung für d i e
Kanalverbindung war  die Akquise neuer
Finanzmitt el sowie folgend eine neue
Stadtratsentsche i du ng erforderlich. Dies
führte für  die Gesamtmaßnahme zu e i n er
erheblichen zeit l iche n Verzögerung. Der
ursprünglich ent sp rechen d 2. Rahmenvorlage
geplante Mitt e l umsatz war nicht zu
gewährleist e n. Entsprechend der
Fortschreibu n g der  2. Rahmenvorlage (RBV-
1329/12 vom 18.07.2012), Beschlusspunkt  5
sind die Reste  zur Sicherung der
Gesamtfi n anz ieru ng  zu übertragen.
Fortführ u ng un d Abschluss von investiven
Einzelmaßnahmen im R a hme n der
Seite 5 von 5
61 von 80 in Zusammenstellung
An la ge  2
O E 6 5 Am t für G e bä u de m an ag e m en t
Übertragung von Ansätze im  Investitionshaushalt
Pro jek t -
D efi ni tio n
PS P-El em en t B ez e ic hn un g  P r o jek t PS P-El em en t  B ez ei ch n u n g Ko s t e na rt K os ten art B es ch r e i bu ng Bu dg et 20 13
gesa mt
i n  A nspr uc h
gen om m en e Mi ttel
i n  201 3
Su mme
be antrag te
Erm ächtigu ng
i n s F olg ej ah r
B eg r ü nd u ng
Erm ä c h t ig un g ins F o l g ej ah r
2 3 4 5 6 7
1 7
=8 +9+1 0+ 11+ 12 -
1 3
=1 4+1 5 22 23
7.00 00 20 3.70 0 S an ierun g Ne ue s  R atha us/ S t a dth aus Sa ni eru ng  N eu es R ath aus/ Stad t h au s 78 51 10 00 H ochb aum a ßn ah m en 31 1.1 00,0 0 3 9.97 1,90 47 4.49 6,9 8
M i ttel si n d im  J a hr 20 14  e r fo rderlich, um  den  gep la n t e n I nn en ausb au N eu es R ath aus
fortzusetzen  u nd  die n och be s teh en de n bra nd s chu t zte c hn isc h en D efizit e  ze it n ah  z u  bese it ige n.
D i e  Mitt e l s ind  zur bran dsc h utztechn is che n Au fwertu n g de r  F lurtüren  an d en  la ut
Bra nd s chu tz k on zept fest g ele gten  Bran dsek tio nen  erfo rde rli ch. W e i te rhin ist  d i e  I n s talla t io n
ein er fl ä che nde c k en de n Bran dm e ldea nla ge  zw i n ge nd fo r tzusetze n, um  im  Be da r fsfall eine
sc h ne l lstm ög l iche  Alarm ieru ng  u nd  E va k uie run g zu er reiche n, s o wie die  A nsteue run g
sic h erhe it stechn is che r E inrichtun ge n zu erm ög lic h en  (R au c h wärm ea bzu gsan l a ge n,
Ü be r d ruck b elüftun gsan lage n usw.). D ie Ak ust ik  d er B ran dm e lde anla ge  soll au c h  bei a nd eren
Vo rk o mm n is sen  z .B s p .  Bo m be nd r o hu ng en ,  ein e sc h ne l ls tm ög l iche  Eva k uie run g de s  H auses
erm ö gliche n. W eiterhin  mü s sen  au c h  n och Le ist u ng en für die  2 01 3 be go nn en e
Te ilbau m aß na hm e L eu c h t e n Ha up tt re pp e f in an z ie rt  we r de n. Diese Te ilba um aß na hm e  soll im
M ai 201 4 a bge sc h l o ss e n we r d en .
7.00 00 20 3.70 5 S an ierun g Ne ue s  R atha us/ S t a dth aus Zu we isun ge n für In ve s tit io ne n NR /SH 68 11 00 00 I nv est zu w.in k l.VZ , B eih . S c h uld en t ilg . L an 0,0 0 -20 3.36 8,88
7.0 00 020 3 3 11.1 00 , 0 0 -16 3.39 6,98 47 4.4 96,9 8
7.0 00 021 0 7.00 00 21 0.71 0 b ew egliche s  A V be weg lic h es A V 7 832 61 00 E r w erb F ah r ze ug e 0,0 0 0,00
3 58 11,8 6
D i e  Ha usha l tm itt e l sind  f ü r 2  Ers a tzf a hrzeu ge  für d en H an dwe r k erb ereich seit 201 0 g eforde rt .
La ufe nde  Verzö ge r u ng en  d urch Au s schreib un gen  un d f e hle nd e Ka pazitä t e n in de r B esc h affun g
H au ptam t  h ab en zu V erzög erun ge n ge führ. So  k on nte de r A uftr a g erst i m  lll.  Q uartal 20 13
erte i lt werd en .  E i n e Life r u ng  ist e rf o lgt, d ie 2. L ie f e rung  s te ht n och a us.  D i e  Fa hrzeu ge  sind  f ü r
de n Tra nspo r t vo n Ba um a t e rialen ,  d em  Einsatz vo n Ha varie n im  2 4 h D ienst erord erlic h .
7.00 00 21 0.71 0 b ew egliche s  A V be weg lic h es A V 7 832 62 00 E r w erb Ma sc h inen  und  t e c h nische A nlag en 0 , 0 0 0,00 31.5 35 , 2 0
D i e  Bescha f fu ng vo n W in t e rdien st g eräte n für Kitas h at s ich du rc h  eine  v orh er erfolglo s e
Ab st im m un g m it d em  Am t 5 1 ve rs cho be n, da her k o nn t e  die Be au ft rag un g de r Bescha f fun g erst
En de  201 3 erfo l g en .  D ie Ge r ä te s in d zur W a hrun g de r  A nlie gerp f lichten  zw ing end
erfo r d erlich.Die  L ieferu ng u nd  B eza hlun g is t im  Jan ua r 2 01 4 erfolg t . Ein e Liefe rung  von
M ess techn ik  zum  Ein ba u eine r S chule  b ezü glich Na c h w eis von  He iz u ng s - un d
Lü ft u ng s le is tun ge n st e ht au s .
7.00 00 21 0.71 0.02 0 b ew egliche s  A V Be t rieb s-  un d G esc h ä fts a uss ta t tun g 7 832 62 00 E r w erb M asc h ine n un d tec h nisc he A nlag en 42.5 15 , 9 8 1 .16 2,96
7.00 00 21 0.71 0.02 0 b ew egliche s  A V Be t rieb s-  un d G esc h ä fts a uss ta t tun g 7 832 74 00 E r w erb Be tri e bs- und  Geschä f t sausst a tt u n 4 80,3 8 48 0,38
7.00 00 21 0.71 0.05 0.11 1 bew egliche s  A V Fa hrzeu ge 78 32 61 00 E r w erb F ah r ze ug e 29.0 00,0 0 0,00
7.00 00 21 0.77 0.05 0 b ew egliche s  A V Fa hrzeu ge 6 831 20 00 E in z. V erä uß erun g vo n be we gl.Verm ö gen  >15 0 , 0 0 -8 7,32
7.00 00 21 0.77 0.05 0 b ew egliche s  A V Fa hrzeu ge 6 831 90 00 V k t o An lage na bg an g be wAV  A HK >15 0€ 0 , 0 0 8 7,32
7.0 00 021 0 71.9 96,3 6 1.64 3,34 6 7.3 47,0 6
7 02.5 97 , 3 6 3 9.83 2,92 65 6.50 9,0 1
Sei te 1  v on  1
62 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
OE 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt
Übertragung von Ansätze im Investitionshaushalt
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart
Beschreibun g
Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genomme Mittel
in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr
7.0000421 7.0000421.7 7 0 .050 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräuße r ung  von
bewegl.Verm ögen >15
0,00 -7.070,00
7.0000421.7 7 0 .051 bewegliches AV 68312000 Einz.Veräuße r ung  von
bewegl.Verm ögen >15
0,00 -20.650,00
7.0000421.7 7 0 .051 bewegliches AV 68319000 Vkto An l agen a bgang 0,00 1.550,00
7.0000421.7 1 0 .020 bewegliches AV 78327400 Erwe r b Betri e bs- und
Geschäftsau sst a ttun
49.385,01 4.345,70 45.039,31 In den le t zt e n  M onaten tr eten immer hä u f i g e r  Defekte
an Büromö b e l n a u f. Diese Mängel reichen von
defekten   S ch li e ß m echanismen bis zu gravierenden
Verschleiße r schein ungen, vor allem an Regalen  u nd
Schrankeleme n ten . Mit der Instandsetzung mu sst e
mittlerweile ei n e  M öbelfirma beauftragt werden ,
welche diesen R e p a raturbedarf auf einen  allgeme i n en
Verschleiß de r  M öbel zurückführt. Eine
Mängelbese i t i gung  kann deshalb immer öfter nicht
mehr erfolg en. Das Mobiliar des VTA wurd e  An f a n g
1990 beschafft  un d ist somit größtenteils 20  Jahr e  alt.
Außerdem musste  es mehreren Umzügen
standhalten. Mit de n in 2013 geplanten Mitteln w a r
deshalb der Beginn ei n er zwingend notwendigen
Ersatzbeschaffung,  vo r a llem von Schränken und
Regalen, vorg e se h e n .
7.0000421.7 1 0 .040 bewegliches AV 78326200 Erwe r b Ma sch i n en und
technische A n lagen
10.000,00 5.118,45 4.881,5 5 Für die A ufrechter hal t ung der Arbeitsfähigke i t  der
Abteilung Stadt bel euch tung zwingend notwendige
Ersatzbeschaffungen  von Werkzeugen und
Maschinen
7.0000421.7 1 0 .050 bewegliches AV 78326100 Erwe r b Fa h r z euge 139.007,8 9 125.137,64 13.870,25 Das zu erse t zende F a hrzeug (Baujahr 1996) mu sste
aufgrund  erh e b li ch er Mängel stillgelegt werden. Die
Laufleistun g  bet r u g 160.000 km. Eine
Ersatzbeschaffung i st  zw in g e n d  notwendig, da der
Einsatz im SG LSA nich t  n ur  zur regulären Dienstzei t
sondern a u ch  zu B e reitschaftszwecken erfolgt.
Ausgerüstet ist e r mi t  Spezi a ltechnik, wie
Messgerä t en,  Ersa tztei le n und entsprechendem
Werkzeug.
1 von 7
63 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart
Beschreibun g
Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genomme Mittel
in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr
7.0000421.7 1 0 .051 bewegliches AV 78326100 Erwe r b Fa h r z euge 675.877,4 5 496.766,93 118.476,4 0 Die zur Übert r agu n g beantragten Mittel wurden
bereits im Jah r 20 13 vertraglich gebunden. D amit so ll
die Ersatzbeschaf fu n g eines nicht mehr
einsatzberei t en LK W- K i pper-Ladekrans im Bere ich
der Stadtbele ucht u ng finanziert werden. Die L ief e ru ng
wurde jedoch seite n s der beauftragten Firma
nunmehr auf  E nd e April / Anfang Mai 2014
verschoben.
7.0000421.7 0 1 bewegliches AV 78310100 Erwe r b
Gew.Schutzrec ht e/ ähnl
.Rechte/Lize
0,00 3.116,61 2.789,1 0 vertragliche Ve rpf licht ungen
7.0000421 874.270,35 608.315,33 185.056,61
7.0000439 7.0000439.7 0 5 .001 Tes l abrü cke , B A  I .1 68110000 Investz u w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-1.3 3 5 . 000, 00 -843.0 0 0 ,00
7.0000439.7 0 5 .002 Tes l abrü cke , B A  I .1 68150000 Investz u w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. v U
-1.0 0 6 . 000, 00 0,00
7.0000439.7 0 5 .002 Tes l abrü cke , B A  I .1 68170000 Investz u w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. pU
0,00 -1.0 0 0 . 0 00,00
7.0000439.7 0 0 Tes l abrü cke , B A  I .1 78512000 Tief b a u maß nahmen 4.989.7 0 5 , 4 4 3.176.6 2 5 ,83 1.315.079,61
7.0000439 2.648.705,44 1.333.625,83 1.315.079,61
7.0000442 7.0000442.7 0 0 RBL-gekopp e lte  L S A- Steuerung 78512000 Tief b a u maß nahmen 190.047,2 2 31.347,64 158.699,5 8
7.0000442 190.047,22 31.347,64 158.699,58
7.0000447 7.0000447.7 0 0 westl.GW Miltitzer S t r a ße 78210000 Erwe r b v on
Grundstü cke n  u n d
Gebäude n
282.256,9 6 0,00 282.256,9 6
Fortführu n g smaßnahme
7.0000447 282.256,96 0,00 282.256,96
7.0000455 7.0000455.7 0 0 Schulwegsicheru n g 78512000 Tief b a u maß nahmen 116.259,5 5 8.992,09 71.007,91
7.0000455.7 0 0 .500.520.01 Schulwegsicheru n g 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 16.764,27 19.495,28
7.0000455 116.259,55 25.756,36 90.503,19
7.0000475 7.0000475.7 0 0 Albertbrü cke im Zuge K.-Heine-
Straße
78512000 Tief b a u maß nahmen 106.506,5 0 2.417,83 104.088,6 7
7.0000475 106.506,50 2.417,83 104.088,67
7.0000501 7.0000501.7 0 0 Folgema ß n a h me CTL - TV Süd 78512000 Tief b a u maß nahmen 376.913,2 2 -4.418,71 372.098,7 2
7.0000501 376.913,22 -4.418,71 372.098,72
7.0000514 7.0000514.7 0 5 Brücke Bo r na i sche S t r a ße 68110000 Invest zu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-3.0 7 0 . 500, 00 0,00
7.0000514.7 0 5 .200 Brücke Bo r na i sche S t r a ße 68110000 In vestzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
0,00 -2.9 2 2 . 0 58,78
7.0000514.7 0 0 Brücke Bo r na i sche S t r a ße 78512000 Tief b a u maß nahmen 5.752.6 7 0 , 2 7 5.168.8 5 3 ,04 435.376,0 1
7.0000514 2.682.170,27 2.246.794,26 435.376,01
7.0000516 7.0000516.7 0 5 Lützner S tra ß e  BA 20.1 68110000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-212.3 0 0 , 00 -176.9 5 7 ,00
7.0000516.7 0 0 Lützner S tra ß e  BA 20.1 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.000.3 3 7 , 9 0 417.124,03 547.870,8 7
7.0000516 788.037,90 240.167,03 547.870,87
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
2 von 7
64 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart
Beschreibun g
Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genomme Mittel
in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr
7.0000517 7.0000517.7 0 5 Lützner S tr.  B A 19 68110000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-916.3 0 0 , 00 0,00
7.0000517.7 0 5 .200 Lützner S tr.  B A 19 68110000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
0,00 -432.5 7 0 ,00
7.0000517.7 0 0 Lützner S tr.  B A 19 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.597.1 3 5 , 4 8 977.178,06 136.562,3 8
7.0000517.7 0 0 .500.520.01 Lützner S tr.  B A 19 78512000 Tief b a u maß nahmen 169.212,0 7 165.862,51
7.0000517.7 7 0 Lützner S tr.  B A 19 78117000 Rückzahlun g
Zuw/Zusch I n v est  Land
0,00 3.014,60
7.0000517 850.047,55 713.485,17 136.562,38
7.0000518 7.0000518.7 0 5 Wurzner S t r a ße (Dresdner-
Torgauer Str.)
68110000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-624.8 0 0 , 00 -167.2 0 0 ,00
7.0000518.7 0 0 Wurzner S t r a ße (Dresdner-
Torgauer Str.)
78512000 Tief b a u maß nahmen 1.098.3 8 2 , 4 6 746.572,74 351.8 09,7 2
7.0000518 473.582,46 579.372,74 351.809,72
7.0000524 7.0000524.7 1 5 Liebigstra ß e 68891000 Straßena u sb a u b e itr äg
e
-719.6 0 0 , 00 -325.8 8 9 ,11
7.0000524.7 0 0 Liebigstra ß e 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.491.1 3 2 , 0 6 480.331,69 617.089,4 8
7.0000524 771.532,06 154.442,58 617.089,48
7.0000528 7.0000528.7 0 0 TV Nord  zw.  L e ibniz- u. Löhrstr. 78512000 Tief b a u maß nahmen 217.353,4 7 866,43 216.487,0 4
7.0000528 217.353,47 866,43 216.487,04
7.0000529 7.0000529.7 0 0 Antonienbrü cke 78512000 Tief b a u maß nahmen 652.828,8 6 496.903,29 155.925,5 7
7.0000529 652.828,86 496.903,29 155.925,57
7.0000531 7.0000531.7 0 5 Brücke Taucha er  S t r a ße 68110000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-785.0 0 0 , 00 0,00
7.0000531.7 0 5 .200 Brücke Taucha er  S t r a ße 68110000 Inve stzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
0,00 -350.0 0 0 ,00
7.0000531.7 0 0 Brücke Taucha er  S t r a ße 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.775.8 6 5 , 6 3 370.347,48 970.518,1 5
7.0000531 990.865,63 20.347,48 970.518,15
7.0000536 7.0000536.7 0 5 Richard-Wa g n e r -Straße 68110000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
0,00 -280.6 1 0 ,06
7.0000536.7 0 5 .001 Richard-Wa g n e r -Straße 68110000 Inves tzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-370.7 5 0 , 00 0,00
7.0000536.7 0 0 Richard-Wa g n e r -Straße 78512000 Tief b a u maß nahmen 989.355,1 4 704.202,63 194.884,3 8
7.0000536 618.605,14 423.592,57 194.884,38
7.0000537 7.0000537.7 0 5 Richard-Wa g n e r -Pl a tz 68110000 Investzu w . in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
0,00 -289.0 4 2 ,00
7.0000537.7 0 5 .001 Richard-Wa g n e r -Pl a tz 68110000 Invest zu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-425.0 0 0 , 00 0,00
7.0000537.7 0 0 Richard-Wa g n e r -Pl a tz 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.691.1 2 9 , 2 3 1.233.4 0 8 ,52 321.762,7 1
7.0000537 1.266.129,23 944.366,52 321.762,71
Fortführu n g smaßnahme
Restleistungen stehen  noch aus
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
3 von 7
65 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart
Beschreibun g
Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genomme Mittel
in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr
7.0000552 7.0000552.7 0 5 KV K.-Tauch n itz-S t r . 68110000 Investzu w . in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-445.0 0 0 , 00 0,00
7.0000552.7 0 0 KV K.-Tauch n itz-S t r . 78512000 Tief b a u maß nahmen 872.800,0 0 5.304,72 422.495,2 8
7.0000552 427.800,00 5.304,72 422.495,28
7.0000571 7.0000571.7 0 0 Einsatz Stellplatzab lösebeträge 7851200 0 Tief b a u maß nahmen 260.040,0 6 3.727,77 53.877,83
Fortführu n g smaßnahme
(Finanz i eru ng a us sonstiger Verbindlichkeit
Stellplatzablösebeiträ g e )
7.0000571 260.040,06 3.727,77 53.877,83
7.0000572 7.0000572.7 0 5 Radwege Ge meindestraßen 68110000 Investz u w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-250.0 0 0 , 00 0,00
7.0000572.7 0 5 Radwege Ge meindestraßen 68512000 Einz. A bwicklung
Tief b a u maß nahmen
0,00 -5.917,22
7.0000572.7 0 5 .200.340.01 Radwege Ge meindestraßen 6811 0000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
0,00 -80.503,60
7.0000572.7 0 5 .200.340.03 Radwege Ge meindestraßen 6811 0000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
0,00 -68.743,50
7.0000572.7 0 0 Radwege Ge meindestraßen 78512000 Tief b a u maß nahmen 951.749,8 2 73.723,30
7.0000572.7 0 0 Radwege Ge meindestraßen 78520000 Auszahl ung
Tief b a u maß nahmen
0,00 0,00 368.577,3 9
7.0000572.7 0 0 .300.340.01 Radwege Ge meindestraßen 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 172.876,25
7.0000572.7 0 0 .300.340.02 Radwege Ge meindestraßen 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 66.382,53
7.0000572.7 0 0 .300.340.03 Radwege Ge meindestraßen 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 143.386,57
7.0000572.7 7 0 .300.340.02 Radwege Ge meindestraßen 7811 7000 Rückzahlun g
Zuw/Zusch I n v est  Land
0,00 9.679,80
7.0000572.7 0 0 .300.340.04 Radwege Ge meindestraßen 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 13.303,66
7.0000572.7 0 0 .300.340.05 Radwege Ge meindestraßen 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 8.984,64
7.0000572 701.749,82 333.172,43 368.577,39
7.0000574 7.0000574.7 0 5 Maßnah m e n  E K rG 68110000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-500.0 0 0 , 00 -251.5 2 5 ,47
7.0000574.7 0 5 Maßnah m e n  E K rG 68130000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. ZV
0,00 -62.726,80
7.0000574.7 4 0 Maßnah m e n  E K rG 78170000 Zuw/Zusch I n v est
priva t e  U n ter n ehmen
1.144.1 4 3 , 5 8 259.848,02 698.547,8 3
7.0000574 644.143,58 -54.404,25 698.547,83
7.0000575 7.0000575.7 0 0 Straßen I n n e n st a dt 78512000 Tief b a u maß nahmen 60.822,99 0,00 60.822,99 Fortführu n g smaßnahme
7.0000575 60.822,99 0,00 60.822,99
7.0000577 7.0000577.7 0 5 .300.410.03 Kommunale B r ücken 68130000 In vestzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. ZV
-41.39 3 ,43 -40.943,60
7.0000577.7 0 5 .300.410.02 Kommunale B r ücken 68130000 In vestzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. ZV
0,00 -449,82
7.0000577.7 0 0 Kommunale B r ücken 78512000 Tief b a u maß nahmen 126.297,9 8 476,00 166.918,0 4 Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahmen
Fortführu n g smaßnahme
4 von 7
66 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart
Beschreibun g
Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genomme Mittel
in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr
7.0000577.7 0 0 .400.410.01 Kommunale B r ücken 78512000 Tief b a u maß nahmen 45.000,00 18.594,32
7.0000577.7 0 0 .400.410.02 Kommunale B r ücken 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 6.184,35
7.0000577.7 0 0 .400.410.03 Kommunale B r ücken 78512000 Tief b a u maß nahmen 40.000,00 18.079,94
7.0000577.7 7 0 Kommunale B r ücken 78137000 Rückzahlun g
Zuw/Zusch I n v est  ZV
0,00 1.045,32
7.0000577 169.904,55 2.986,51 166.918,04
7.0000579 7.0000579.7 0 5 Ingenieu rbauwer ke 68110000 Investzu w .in k l . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-60.00 0 ,00 -1.335,52
7.0000579.7 0 0 Ingenieu rbauwer ke 78512000 Tief b a u maß nahmen 432.580,9 9 0,00 654.916,5 1
7.0000579.7 0 0 .400.420.01 Ingenieu rbauwer ke 78512000 Tief b a u maß nahmen 96.500,00 0,00
7.0000579.7 0 0 .400.430.01 Ingenieu rbauwer ke 78512000 Tief b a u maß nahmen 95.000,00 0,00
7.0000579.7 0 0 .400.430.02 Ingenieu rbauwer ke 78512000 Tief b a u maß nahmen 89.500,00 0,00
7.0000579 653.580,99 -1.335,52 654.916,51
7.0000582 7.0000582.7 0 5 Brückenplan ung 68130000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. ZV
-73.10 5 ,10 -73.105,10
7.0000582.7 0 0 Brückenplan ung 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.421.0 2 4 , 2 0 804.243,82 616.780,3 8
7.0000582 1.347.919,10 731.138,72 616.780,38
7.0000583 7.0000583.7 0 0 Planung inv est iv er Vorhaben 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.345.6 3 0 , 6 1 488.559,68 857.070,9 3
7.0000583 1.345.630,61 488.559,68 857.070,93
7.0000593 7.0000593.7 0 5 Lützner S tra ß e  BA 20.2 68110000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-700.0 0 0 , 00 -600.0 0 0 ,00
7.0000593.7 0 0 Lützner S tra ß e  BA 20.2 78512000 Tief b a u maß nahmen 2.120.0 0 0 , 0 0 1.346.3 0 8 ,35 673.691,6 5
7.0000593 1.420.000,00 746.308,35 673.691,65
7.0000638 7.0000638.7 0 0 LFED  - Gestaltu n g  W.-Leuschner-
Platz
78512000 Tief b a u maß nahmen 180.000,0 0 0,00 180.000,0 0 Mit tel für Plat zgest a ltung W.-Leuschner-Platz im
Zusamme n h a n g  m it LFED
7.0000638 180.000,00 0,00 180.000,00
7.0000639 7.0000639.7 0 5 Deckenbaup r o g r amm 68110000 Investzu w .in k l . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-190.0 0 0 , 00 0,00
7.0000639.7 0 5 Deckenbaup r o g r amm 68512000 Einz. Abwickl ung
Tief b a u maß nahmen
0,00 -2.127,62
7.0000639.7 0 5 .200.320.04 Deckenbaup r o g r amm 68110000 In vestzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
0,00 -29.623,88
7.0000639.7 0 5 .200.320.07 Deckenbaup r o g r amm 68110000 In vestzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
0,00 -12.359,51
7.0000639.7 0 5 .200.320.08 Deckenbaup r o g r amm 68110000 In vestzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
0,00 -13.406,60
7.0000639.7 0 5 .200.320.12 Deckenbaup r o g r amm 68110000 In vestzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-4.4 0 0 , 00 -215.7 6 4 ,00
7.0000639.7 0 0 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.575.3 0 0 , 9 6 0,00 1.213.223,85
7.0000639.7 0 0 .300.320.04 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 4.516,05
7.0000639.7 0 0 .300.320.05 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 9.550,08
7.0000639.7 0 5 .200.320.05 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 0,00
7.0000639.7 0 0 .300.320.06 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 13.607,53
7.0000639.7 0 0 .300.320.07 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 34.759,73
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahmen
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
5 von 7
67 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart
Beschreibun g
Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genomme Mittel
in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr
7.0000639.7 0 5 .200.320.06 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 0,00
7.0000639.7 0 0 .300.320.08 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 47.842,95
7.0000639.7 0 0 .300.320.10 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 11.624,91
7.0000639.7 0 0 .300.320.12 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 278.986,65
7.0000639.7 0 0 .300.320.14 Deckenbaup r o g r amm 78512000 Tief b a u maß nahmen 0,00 40.070,82
7.0000639 1.380.900,96 167.677,11 1.213.223,85
7.0000640 7.0000640.7 1 5 Paul-List-Stra ße 68891000 Straßena u sb a u b e iträg
e
-269.0 0 0 , 00 -268.8 4 8 ,31
7.0000640.7 0 0 Paul-List-Stra ße 78512000 Tief b a u maß nahm en 467.436,7 2 362.080,64 105.204,3 9
7.0000640 198.436,72 93.232,33 105.204,39
7.0000641 7.0000641.7 4 0 Leitungsdüker B r ü cke Str. 18.
Oktober
78150000 Zuw/Zusch I n v est
verb.Unt . , S o n d erVM,
Bet
22.977,97 0,00 53.627,02
7.0000641.7 4 0 Leitungsdüker B r ü cke Str. 18.
Oktober
78170000 Zuw/Zusch I n v est
priva t e  U n ter n ehmen
30.649,05 0,00
7.0000641 53.627,02 0,00 53.627,02
7.0000643 7.0000643.7 0 5 FM CTL - P e tersstraße, 3. BA 68110000 In vestzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-157.9 5 0 , 00 -202.5 2 8 ,91
7.0000643.7 0 0 FM CTL - P e tersstraße, 3. BA 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.145.7 0 0 , 0 0 181.364,59 1.008.914,32
7.0000643 987.750,00 -21.164,32 1.008.914,32
7.0000655 7.0000655.7 0 0 Stadtanteil L V B- V o rhaben 78512000 Tief b a u maß nahmen 334.015,7 2 272.925,32 61.090,40
7.0000655 334.015,72 272.925,32 61.090,40
7.0000951 7.0000951.7 0 5 FÜ Miltitzer Allee 68110000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-281.0 0 0 , 00 0,00
7.0000951.7 0 5 .001 FÜ Miltitzer Allee 68110000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
0,00 -495.8 8 5 ,00
7.0000951.7 0 5 .003 FÜ Miltitzer Allee 68130000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. ZV
0,00 -217.7 8 3 ,04
7.0000951.7 0 0 FÜ Miltitzer Allee 78512000 Tief b a u maß nahmen 580.000,0 0 721.567,22 291.100,8 2
7.0000951 299.000,00 7.899,18 291.100,82
7.0001013 7.0001013.7 0 5 Folgema ß n . CTL Platzfläche
Petersstraß e
68130000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. ZV
-85.00 0 ,00 0,00
7.0001013.7 0 5 .300 Folgema ß n . CTL Platzfläche
Petersstraß e
68130000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. ZV
0,00 -85.000,00
7.0001013.7 0 0 Folgema ß n . CTL Platzfläche
Petersstraß e
78512000 Tief b a u maß nahmen 530.000,0 0 477.793,80 52.206, 20
7.0001013 445.000,00 392.793,80 52.206,20
7.0001016 7.0001016.7 0 0 Karl-Marx- S t r a ße 78512000 Tief b a u maß nahmen 482.000,0 0 125.308,09 356.691,9 1
7.0001016 482.000,00 125.308,09 356.691,91
7.0001017 7.0001017.7 0 0 Landsberg e r B r ücke 78512000 Tief b a u maß nahmen 200.000,0 0 0,00 200.000,0 0
7.0001017 200.000,00 0,00 200.000,00
7.0001033 7.0001033.7 0 0 FM CTL,  V or fel d  P o rtikus 78512000 Tief b a u maß nahmen 174.000,0 0 24.329,33 149.670,6 7
7.0001033 174.000,00 24.329,33 149.670,67
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
6 von 7
68 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Projekt-
definition
PSP-Element Bezeichnung Projek t Kostenart Kostenart
Beschreibun g
Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genomme Mittel
in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung  i ns F o l gejahr
7.0001114 7.0001114.7 0 5 August-Be b e l -S traße 68110000 Investzu w .i n kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-992.9 0 0 , 00 0,00
7.0001114.7 0 5 .200 August-Be b e l -S traße 68110000 Investz u w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
0,00 -530.0 0 0 ,00
7.0001114.7 0 0 August-Be b e l -S traße 78512000 Tief b a u maß nahmen 2.092.8 5 0 , 0 0 1.035.8 7 4 ,68 594.075,3 2
7.0001114 1.099.950,00 505.874,68 594.075,32
7.0001130 7.0001130.7 0 0 Erschließu n g  M a rkthalle 78512000 Tief b a u maß nahmen 855.000,0 0 13.530,85 841.469,1 5
7.0001130 855.000,00 13.530,85 841.469,15
7.0000559 7.0000559.7 0 0 Miltitzer Str. v .  Satu rn- b. Alte Dorf st 78512000 Tief b a u maß nahmen 142.526,5 0 24.676,12 117.85 0,3 8
7.0000559 142.526,50 24.676,12 117.850,38
7.0000557 7.0000557.7 0 0 S 38, Pra g e r Str. in Probstheida 78512000 Tief b a u maß nahmen 369.565,8 2 220.056,59 96.462,80
7.0000557 369.565,82 220.056,59 96.462,80
7.0000434 7.0000434.7 0 0 Planungsmittel V er ke h r stechnik 78512000 Tief b a u maß nahmen 123.865,2 6 32.300,99 91.564,27
7.0000434 123.865,26 32.300,99 91.564,27
7.0000539 7.0000539.7 0 0 B 6 West/B 87  von Pittlerstraße bis
S1
78512000 Tief b a u maß nahmen 421.105,2 4 70.210,77 350.894, 4 7
7.0000539 421.105,24 70.210,77 350.894,47
7.0000555 7.0000555.7 0 5 B6 (neu)/ B 8 7  ( n e u ), Mittlerer Ring
Nord
68110000 Investzu w .in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-282.9 8 7 , 77 -329.3 6 9 ,91
7.0000555.7 0 0 B6 (neu)/ B 8 7  ( n e u ), Mittlerer Ring
Nord
78512000 Tief b a u maß nahmen 257.739,0 4 42.955,59 61.958,7 9
7.0000555 -25.248,73 -286.414,32 61.958,79
7.0000584 7.0000584.7 0 5 Brücken Au t ob ahn A14 68110000 Investzu w . in kl . V Z,
Beih.Sch u ldentilg. Lan
-997.6 3 0 , 00 -1.1 9 3 . 1 59,29
7.0000584.7 0 0 Brücken Au t ob ahn A14 78512000 Tief b a u maß nahmen 1.654.0 0 0 , 0 0 1.631.1 0 6 ,17 218.423,1 2
7.0000584 656.370,00 437.946,88 218.423,12
7.0001113 7.0001113.7 0 0 LSA Pittler-/G . - S ch umann-Str. 78512000 Tief b a u maß nahmen 220.000,0 0 0,00 220.000,0 0 Fortführu n g smaßnahme
7.0001113 220.000,00 0,00 220.000,00
1.665.636,47 356.325,06 965.039,22
7.0000424 7.0000424.7 4 0 Gara g e n  privater Investoren 78170000 Zuw /Zusch I n v est
priva t e  U n ter n ehmen
1.791.5 0 0 , 0 0 0,00 1.291.500,00
7.0000424 1.791.500,00 0,00 1.291.500,00
31.327.068,02 12.154.024,16 18.585.696,36
Erschließung  Ma r kt halle im Zusammenhan g  mit
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
Fortführu n g smaßnahme
7 von 7
69 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
OE 67 - Amt für Stadtgrün und Gewä sser
Übertragung von Ansätzen im Investitionshaushalt
Profit-
center
Projekt-
definition
PSP-Element PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenar t Beschreibung Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags)
7.0000258.710 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrzeuge 194.429,83 174.281,96 20.128,73
Ersatzbeschaffung PKW Seat  L-2085 nach Vollverschl eiss
für Abteilung Stadtforsten
7.0000258.710 bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlage n 8.800,00 3.796,05 6.997,91
Es handelt sich um geb. Mittel, die übertragen werd en
müssen.
7.0000258.710 bewegliches AV 78327300 Erwerb Ausstattu ng sonstiger sozialer Ei 62.936,67 26.560,71 22.469,96
Es handelt sich um geb. Mittel, die übertragen werd en
müssen.
7.0000258.710 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 9.485,45 4.341,70 4.914,37
Es handelt sich um geb. Mittel, die übertragen werd en
müssen.
7.0000258.703 sonstige Einzahlungen 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 -5.967,03 -1.794,97
7.0000258.703 sonstige Einzahlungen 68319000 0,00 1.794,97
7.0000258 269.684,92 208.980,42 54.510,97
7.0000262 7.0000262.705 Zuweisung vom Land 68110000 Investzuw.in kl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -90.000,00 0
7.0000262.700 Ausbau Parthe-Mulde Radroute 78511000 Ho chbaumaßnahmen 0,00 0
7.0000262.700 Ausbau Parthe-Mulde Radroute 78512000 Ti efbaumaßnahmen 251.421,23 3.954,36 150.989,91
Fortsetzung der Maßnahme; Beantragung Fördermittel erst
in 2014 möglich nach Vorlage Genehmigungen Amt für
Bauordnung, Denkmalpflege und Naturschutzbehörde
7.0000262.700.170 Baunebenkosten 78512000 Tiefbaumaßnahmen 21.689,99 28.1 66,95
7.0000262 183.111,22 32.121,31 150.989,91
7.0000263.700 GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 78511000 Hochbaumaßnahmen 949.097,25 268.128,66 680.968,59
Gebundenen Mittel und Ergänzungsmaßnahmen im
Bürgerpark im Rahmen des Bau- und
Finanzierungsbeschluss Nr. VAV-45/10 vom 01.12.2010 , DS
Nr. V/793)
7.0000263 949.097,25 268.128,66 680.968,59
7.0000707 7.0000707.700 Anger-Crottendorfer Bahnschneise 78510000 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen 0,00 0
7.0000707.700 Anger-Crottendorfer Bahnschneise 78511000 Hochbaumaßnahmen 130.142,77 22.472,73 107.636, 39 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0000707.705 Zuweisungen vom Land 68110000 Investzuw. inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -101.250,00 0 0,00
keine Zuwendungsbescheide in 2013 erteilt; Bescheid e
liegen erst in 2014 vor
7.0000707.705 Zuweisungen vom Land 68119000 weitere In vestitionszuwendungen Land 0,00 310,85 0,00
7.0000707 28.892,77 22.783,58 107.636,39
7.0000746 7.0000746.700 Spielplätze 78327300 Erwerb Ausstattung sonstiger sozialer Ei 20.582,25 22.465,63 2.139,50 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0000746.700 Spielplätze 78510000 Auszahlungen Hochba umaßnahmen 0,00 0
7.0000746.700 Spielplätze 78511000 Hochbaumaßnahmen 417 .280,71 276.024,80 103.445,85 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0000746.700.170 Baunebenkosten 78511000 Hochbaumaßnahmen 0,00 33.787,18
7.0000746.705 zweckgeb. Investitionszuwend. v. Dritten 68180000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ü B -30. 000,00 -30.090,00
7.0000746 407.862,96 302.187,61 105.585,35
7.0000821.700 Promenadenring 78511000 Hochbaumaßnahmen 737.994,62 287.118,65 450.875,97 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0000821.705 Zweckgebundene Zuwendung von Dritten 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -22 0.000,00 -378.625,97
7.0000821 517.994,62 -91.507,32 450.875,97
7.0001003 7.0001003.700 Kleingärten 78210000 Erwerb von Grundstü cken und Gebäuden 0,00 0 106.855,60 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0001003.700.311 Grunderwerb Kleingärten 78210000 Erwerb von Grundstüc ken und Gebäuden 106.855,60 0
7.0001003 106.855,60 0 106.855,60
7.0001154 7.0001154.700 Cospudener See Nordufer 78511000 Hochbau maßnahmen 100.000,00 6.321,08 93.678,92 Fortsetzung der Maßnahme im 2. BA in 2014
7.0001154 100.000,00 6.321,08 93.678,92
7.0000282.710 bewegliches AV 78326100 Erwerb Fahrzeuge 372.144,77 141.012,24 205.310,03 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0000282.710 bewegliches AV 78326200 Erwerb Maschinen und technische Anlage n 25.512,24 19.482,97 3.640,69 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0000282.710 bewegliches AV 78327400 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattun 20.954,24 19.435,98
7.0000282.703 sonstige Einzahlungen 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >15 -6.306,62 0
7.0000282 412.304,63 179.931,19 208.950,72
7.0000960 7.0000960.700 Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 78510000 Auszahlungen Hochbaumaßnahmen 0,00 0
7.0000960.700 Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 78511000 Hochbaumaßnahmen 250.000,00 174.641,07 75.213, 16 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0000960.700 Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 78519000 Abrechnung von Investitionstätigkeit 0,00 0
1
70 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Profit-
center
Projekt-
definition
PSP-Element PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenar t Beschreibung Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags)
7.0000960 250.000,00 174.641,07 75.213,16
7.0001039 7.0001039.700 Leichenhalle Kleinzschocher 78510000 Aus zahlungen Hochbaumaßnahmen 0,00 0
7.0001039.700 Leichenhalle Kleinzschocher 78511000 Hoc hbaumaßnahmen 200.000,00 19.519,09 180.480,91 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0001039.700 Leichenhalle Kleinzschocher 78519000 Abr echnung von Investitionstätigkeit 0,00 0
7.0001039 200.000,00 19.519,09 180.480,91
7.0001214 7.0001214.700 Mauer Friedhof Kleinzschocher 78511000 H ochbaumaßnahmen 190.000,00 919,28 189.080,72 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0001214 190.000,00 919,28 189.080,72
5520-067 7.0000279 7.0000279.705 Einnahmen Ausgleichsmaß- nahmen 68100000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Bun -67 8.463,00 0
7.0000279.705 Einnahmen Ausgleichsmaß- nahmen 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -20 .000,00 -456.327,66
7.0000279.700 Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 20.000, 00 0 20.000,00
7.0000279.700 Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 78512000 Tiefbaumaßnahmen 790.594,68 149.545,73 641.048 ,95
7.0000279.740 Investitionszuwendungen an Dritte 78180000 Zuw/Zusch Invest übrige Bereiche 401.678,72 3 44.811,23 56.867,49
7.0000279 513.810,40 38.029,30 717.916,44
7.0000281.700 Elstermühlgraben 78512000 Tiefbaumaßnahm en 1.504.925,34 843.481,43 661.443,91 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0000281.700 Elstermühlgraben 78513000 Sonst.Baumaßna hmen 797.380,53 193.357,07 604.023,46 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0000281.705 Zweckgebundene Zuwendung von Dritten 68110000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Lan -1. 504.828,40 -1.310.644,29 Die FÖMI werden zu einem späteren Zeitpunkt abgefor dert.
7.0000281 797.477,47 -273.805,79 1.265.467,37
7.0000731 7.0000731.700 Hochwasserschutz 78513000 Sonst.Baumaßna hmen 495.940,11 92.436,40 403.503,71 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0000731 495.940,11 92.436,40 403.503,71
7.0000831 7.0000831.700 Böschungssanierung K.Heine-Kanal 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 109.794,86 0 109.794,86
Im Zusammenhang mit der Böschungssanierung des Karl -
für die Fertigstellung des Bauabschnittes 1 (BA 1 /  Berei ch
Nonnenbrücke - Mündung Kanal in die Weiße Elster)
Anlage 1) wurde noch nicht realisiert, weil di e  Arb eiten  im
Zuge der Errichtung eines Sperrtores an der Nonnenb rücke
mit erledigt werden sollten. Hintergrund dafü r  i st,  da ss das
Gelände (Pächter Kanuclub) dadurch nicht 2 x durch
Baustelleneinrichtung und Bauablauf einer Zäsur unt erl iegt.
Auf Grund bestehender Unsicherheiten für den Stadto rt des
Sperrtores kam es bislang nicht zur Um setz ung de r
Maßnahme. Sicher ist, dass das Sperrtor nun an ande rer
Stelle errichtet werden soll und somit die M a ßn a hm e  zur
Sanierung des Ufers davon losgelöst realisiert werd en kan n .
Da die Böschungen im BA 1 aber zunehmend verfallen
Instandsetzung der betroffenen Bereiche der Ufermau er
erfolgen. Dies muss dringend noch in diesem Jahr
geschehen, da Gefahr im Verzug ist. Die HAR sollen für
diese  Maßnahme genutzt werden. Nach Freigabe der
finanziellen Mittel sollen die Arbei te n  (e i ne
Leistungsverzeichnis liegt dafür schon vor) zügig u mgesetz t
werden. Baubeginn könnte dann Ende des Jahres 2014
7.0000831 109.794,86 0 109.794,86
7.0000832 7.0000832.700 Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 68894000 Ausgleichsbeiträge 0,00 -3.217,35
7.0000832.700 Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 78512000 Tiefbaumaßnahmen 1.340.255,86 963.821,31 379.6 51,90
Die Maßnahme wird mit Mitteln Dritter reali si er t.  A u s diesem
Grund ist eine Übertragung zwingend notwendig.
Das Projekt wurde erst zum 01.05.2012 vom
Fördermittelgeber bewilligt. Somit konnten berei t s in  20 1 2
die Mittel nicht planmäßig beansprucht werden, so d ass
Aufgrund der späten Besetzung der Stelle des Projek t- und
Baumanagers für die Durchführung des Projektes zum
01.07.2013 enstand ein Verzug bezüglich Vorb er eitu n g der
Ausschreibung / Vergabe von Planungs- und Bauleistu ngen,
so dass keine planmäßige Inanspruchnahme und
Abrechnung der Mittel erfolgen konnte.
2
71 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 2
Profit-
center
Projekt-
definition
PSP-Element PSP-Element Bezeichnung Kostenart Kostenar t Beschreibung Budget 2013
gesamt
in Anspruch
genommene
Mittel in 2013
Summe beantragte
Ermächtigung ins
Folgejahr
Begründung  Ermächtigung ins Folgejahr
(inkl. des bereits erfolgten Übertrags)
7.0000832.700 Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 16.926,38 9.141,66 7.784,72
Die Maßnahme wird mit Mitteln Dritter reali si er t.  A u s diesem
Grund ist eine Übertragung zwingend notwendig.
7.0000832.705 zweckgeb. Investitionszuwend. v. Dritten 68180000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ü B -750 .000,00 -750.000,00
7.0000832 607.182,24 219.745,62 387.436,62
7.0001233 7.0001233.700 Pleißemühlgraben BA 9 Simson-/Lampestr. 78512000 Tiefbaumaßnahmen 100.000,00 0 100.000,00 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0001233.703 Spenden 68180000 Investzuw.inkl.VZ, Beih .Schuldentilg.ü B -100.000,00 -100.000,00
7.0001233 0,00 -100.000,00 100.000,00
7.0000727 7.0000727.700 Entsiegelung, Bepflanzung bfb-Gelände 78513000 Sonst.Baumaßnahmen 90.000,00 3.898,96 56.101,0 4
Die Begrünung des ehemaligen bfb-Geländes konnte i m
Jahr 2013 nicht ausgeschrieben werden, da die Unter lagen
zur Freiflächengestaltung auf Grund geänderter
Planungsabsichten überarbeitet werden mussten. Derz eit
liegt die geänderte Freiflächenplanung zur Genehmig ung bei
der LD Sachsen. Ausschreibung nach Genehmigung in 2 014
7.0000727.703 sonstige Einnahmen 68894000 Ausgleichsbe iträge -30.000,00 0
7.0000727 60.000,00 3.898,96 56.101,04
7.0001183 7.0001183.700 Brachfläche Dösner Weg 16 78511000 Hochb aumaßnahmen 72.678,17 975,07 71.703,10 Übertragung der gebundenen Mittel notwendig.
7.0001183 72.678,17 975,07 71.703,10
6.522.687,22 1.279.946,60 5.591.963,51
3
72 von 80 in Zusammenstellung
A n lag e 2
Übertragung von A nsätze im Investitionshaushalt
Proj e kt-
definition
PSP-E lem ent Be zeic hnung P roj e kt PS P-Elem en t Bez eichn u ng Ko stena rt Kos tena rt Be sch reibun g Bu dget 2 013
ge s am t
in An s pruc h
g eno m m en e Mi ttel  in
2 013
Sum me
bea ntra gte
Erm äch ti gu ng i n s
Folgej a hr
Be gründ ung
Erm äc hti g ung  ins  Fo l ge j ah r
7. 00006 76.70 0 I P  Nord I nd. stam m gle is/ B Ü -Um st . I P  Nord  I nd. stam m gle is/ BÜ-Um st . 78512 000 Ti ef baum a ßnahm e n 1.2 52. 126, 00 20.6 77,24 1. 231. 448,76
Die  B aum aßn ahm en am  I ndu striest am m glei s f in den n un i m  Jahr e  201 4 st att.  Di e
Über t ragung der  M it tel  i st daher n otwen dig , u m  di e Bau k osten  in  Höhe  v on  m i tt lerwei l e 1. 270
Fol ge, v erbunden  m i t dem  A usla ufen der B etrie bserla ub nis in  2014  für das
I nd ustriest am m g le is.  Dam i t wären di e W arenzu li efe r p rozes s e  zu m  B M W  W er k  Lei pzi g
gef ähr de t und m üssten ggf . eing estel lt  we r den .
7. 00006 76.70 5 I P  Nord I nd. stam m gle is/ B Ü -Um st . Zuwei su ng v om  Land 68110 000 I nv e s t zuw .i nk l. V Z, Bei h. Schu ld en ti lg. Lan - 335. 250, 00 0,0 0
7.0000676 916.876,00 20.677,24 1.231.448,76
7. 00006 78 7. 00006 78.70 0 "R e v i tal . Al ti ndust ie stand or t  S eehau se n" Rev i tal . Al ti ndu s t r i est andort Se ehausen 78512 000 Ti ef baum a ßnahm e n 2.613. 500, 00 63.3 40,30 2. 550. 159,70
Die  E r schl ie ßung der  Flä chen i n Se ehausen  I  v erschi e bt sich aufg r un d v e r z ögerter
An sied lun gsentsche id ungen.  E s ha ndel t si ch u m  w er t h al ti ge E nt wick lung sfl ächen,  di e
unm i tt elb ar  an d as B M W  W er k  gr en zen und für A nsi edl ungen ers c hlosse n we r den  sol len . Di e
Dur ch führung des P roje k tes ist  auf  201 5 v e r schob en,  die  Förderm i tte lei nz ahlu ngen er f olg en
2016.
7. 00006 78.70 5 "R e v i tal . Al ti ndust ie stand or t  S eehau se n" Zuwei sung v om  Land 68110 000 I nv e s t zuw .i nk l. V Z, Bei h . Schu ld enti lg. Lan - 462. 800, 00 0,0 0
7.0000678 2.150.700,00 63.340,30 2.550.159,70
3.067.576,00 84.017,54 3.781.608,46
OE  80 A mt f ü r Wirtschaft sf ö rderung
73 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 3
OE 10 - Hauptamt
Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt
Budgeteinheit Kostenart Kostenart Beschreibung PSP-Ele ment PSP-Element
Bezeichnung
Budget gesamt Verfügt beantragte
Erm.übertrag ins
Folgejahr
Begründung der Übertragung
10_111_ZW 44312000 1.100.11.1.2.01.01 Organisationsangelegenh
eiten
348.000,00 231.562,54 50.168,00 Open Data:
Entsprechend  DB OBM DS Nr. V/3615  vom 08.04.2014 werden die
erforderlichen Haushaltsmittel vom Hauptamt vorfina nziert und als HAR
von 2013 nach 2014 übertragen.  Die Ratsversammlung  wird mit dieser
Vorlage in Kenntnis gesetzt.
Sortierkriterium Kontenklasse 4 348.000,00 231.562,54 50.168,00
74 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 1
OE 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung Anlage 3
Budgeteinheit Kostenart Kostena r t Bes chreibung PSP-Ele ment PSP-Element
Bezeichnun g
Auftrag Budget
gesamt
Verfügt (Mittel
in Anspruch
genommen
2013)
beantragte
Erm.übertrag ins
Folgejahr
Begründung  d er Übertragung
62_512_ZW 44232000
Datenverarbeitun g dezentral 1.100.51.2.0.05 Geoinfo-dienst e / Ka rt ogr.Serviceprod. 106200000003 820.000,00 679.006,06 131.647,07
StadtmodellFörde r mitt elprojekt verbleibt abzüglich der Person al ko sten
notwendig und zwe c k g e bunden für das 3D-Förderprojek t weiter zu
verwenden. In 201 4  i s t das 3D-Projekt gegenüber der  SAKD  a bz u r e chnen.
Summe 820.000,00 679.006,06 131.647,07
Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt
75 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 3
OE 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt
Budgeteinheit Kostenart Kostenart Besch reib u n g PSP-Ele ment PSP-Element
Bezeichnung
Auftrag Budget gesam t Verfügt
(Mittel in
Anspruc h
genomme n in
2013)
beantragte
Erm.übertrag
ins Folgejahr
Begründung Begründung Ermächtigung  i ns
Folgejahr
63_521_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse
für lfd.Zwecke vom
1.100.52.1.0.01 BG
sonst.baur e chtl.
Entscheidungen
-263.250,00 -49.550,63 FöMi Bescheid l i e gt für 2013 vor, Anordnung erfolgt
2014.
Sortierkriterium Kon t en k l a s se 3 -263.250,00 -49.550,63 0,00
63_521_ZW 42552100 UH IT-Ausstat t un g 1.100.52.1.0.01 BG
sonst.baur e chtl.
Entscheidungen
300.255,00 161.811,29 115.348,77 Durch Verzögerung e n /  Anlaufschwierigkeiten bei d e r
Einführung eines m e d ie n bruchfreien
Verwaltungsverf a hre ns (techisches Bürg e rb üro ) , sind
noch notwendige Aufwendungen erst in 2014 fäl l ig. V o n
zur Anordnung gebrach t. Die verbleibenden,
förderfähigen Aufwen d u ngen,werden im HHJahr 2014
zur Finanzierung des Vo rh a be n s benötigt.
Sortierkriterium Kon t en k l a s se 4 300.255,00 161.811,29 115.348,77
Profitcenter 63_521_ZW 37.005,00 112.260,66 115.348,77
Seite 1 von 1
76 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 3
OE 64 - Amt für  Stadt erneuerung und Wohnungsbauförd erung
Übertragung von Ansätzen im Ergebnishaushalt
Budgeteinheit Kostenart Kostenart Beschreib u ng PSP-Ele ment PSP-Element Bezeichn ung Auftrag Budget
gesamt
Verfügt
(Mittel in
Anspruch
genommen
2013)
beantragte
Erm.übertrag ins
Folgejahr
Begründung Begründung Ermächtigung ins
Folgejahr
64_511_ZW 31400000
Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwecke vom Bund 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadter neuerung -1.381.471,00 0,00
64_511_ZW 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Bund Stadtumbau Ost Aufwertung 106400000129 0,00 -31.200,00
64_511_ZW 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Bund BIWAQ/XENOS 106400000174 0,00 -154.123,51
64_511_ZW 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Bund BIWAQ (zweite Tranche) 106400000206 0,00 -426.194,54
64_511_ZW 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Bund ExWoSt "Ostwärts" 106400000750 0,00 -3.000,00
64_511_ZW 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Bund Kooperation Konkret G .- S chum ann-Str. 106400000950 0,00 -101.157,56
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwecke vom Land 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadter neuerung -1.610.755,00 -0,01
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land Stadtumbau Ost Rückbau städt .  Infr ast r. 106400000001 0,00 -18.928,54
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SDP Waldstraßenvi er tel 106400000024 0,00 -23.380,60
64_511_ZW 31410001 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SEP Connewitz 106400000025 0,00 492,90
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SDP Innenstadt 106400000100 0,00 -5.947,75
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SSP Leipziger Osten 106400000118 0,00 -295.898,11
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land Stadtumbau Ost Aufwertung 106400000129 -331.368,00 -1.049.239,08
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SSP Leipzig Grünau 106400000130 -20.000,00 -76.894,29
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land EFRE Leipziger Osten 106400000180 0,00 -227.316,50
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land EFRE Leipziger Weste n 106400000181 0,00 -144.747,18
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SOP G.-Schumann-Str. 106400000184 0,00 -216.901,79
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land SOP G.-Schwarz-Str. 106400000203 0,00 -180.000,00
64_511_ZW 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse f ür l f d .Zwec ke vom Land Modellprojekt "Von d er  Str aß e  ins Leben" 106400000600 0,00 -25.347,56
64_511_ZW 31440000 Zuw./Zusch. f . lfd.Zwecke v.sonst.öf f. B er e i che EPO Urban 106400000900 0,00 -220.669,33
64_511_ZW 31440000 Zuw./Zusch. f . lfd.Zwecke v.sonst.öf f. B er e i che CSI:Europe 106400000910 -2.695,12 -2.695,12
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadter neuerung -17.202,19 -33.790,60
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Prager Straße 106400000007 0,00 -185,61
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Neustädter Markt 106400000009 0,00 -6.919,72
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Lindenau 106400000012 0,00 -17.100,13
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Innerer Süden 106400000013 0,00 -83.210,74
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Lindenau II 106400000016 0,00 -36.862,60
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Connewitz 106400000025 0,00 0,00
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Gohlis 106400000026 0,00 -20.805,26
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Kleinzschocher 106400000031 0,00 -5.646,64
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Reudnitz 106400000032 0,00 -88.589,99
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Plagwitz 106400000033 0,00 -143.227,90
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Stötteritz 106400000034 0,00 -10.057,70
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Eutritzsch 106400000035 0,00 -12.848,00
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Neuschönefeld 106400000061 0,00 -21.602,64
64_511_ZW 34611000 sonstige privatre ch t l i che Leistung sentgelte SEP Böhlitz-Ehrenberg 106400000114 -11.017,71 -11.060,63
Sortierkriterium Kon te n klasse 3 -3.374.509,02 -3.695.056,73
Seite 1 von 2
77 von 80 in Zusammenstellung
Anlage 3
Budgeteinheit Kostenart Kostenart Beschreib u ng PSP-Ele ment PSP-Element Bezeichn ung Auftrag Budget
gesamt
Verfügt
(Mittel in
Anspruch
genommen
2013)
beantragte
Erm.übertrag ins
Folgejahr
Begründung Begründung Ermächtigung ins
Folgejahr
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadter neuerung 4.114.570,00 27.707,95 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Stadtumbau Ost Rückbau städt .  Infr ast r. 106400000001 21.860,06 40.788,60 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Neustädter Markt 106400000009 0,00 7.057,92 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Lindenau 106400000012 0,00 1.754,32 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SDP Waldstraßenvi er tel 106400000024 0,00 57.883,10 593,30
64_511_ZW 42711201 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Connewitz 106400000025 0,00 265.390,59 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Gohlis 106400000026 0,00 9.711,43 60,85
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Kleinzschocher 106400000031 0,00 14.653,98 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Reudnitz 106400000032 0,00 9.587,44 6.023,28
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Plagwitz 106400000033 0,00 3.999,40 9.330,60
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Stötteritz 106400000034 0,00 14.306,79 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SDP Innenstadt 106400000100 0,00 2.816,93 999,67
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Oper 106400000102 0,00 0,00 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Böhlitz-Ehrenberg 106400000114 11.017,71 12.784,17 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SEP Liebertwolkwitz 106400000115 0,00 510,44 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SSP Leipziger Osten 106400000118 445.259,82 495.763,00 40.244,29
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Stadtumbau Ost Aufwertung 106400000129 973.377,28 1.583.903,04 36.559,54
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SSP Leipzig Grünau 106400000130 99.540,60 302.859,43 7.025,19
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Stadtumbau Ost Gebäudesich er u ng 106400000131 0,00 270.908,83 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. BIWAQ/XENOS 106400000174 0,00 85.523,98 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. EFRE Leipziger Osten 106400000180 22.098,66 215.909,26 1.828,74
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. EFRE Leipziger Weste n 106400000181 23.749,59 216.112,27 1.830,45
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SOP G.-Schumann-Str. 106400000184 79.114,77 327.191,14 22.124,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. SOP G.-Schwarz-Str. 106400000203 79.880,00 485.030,62 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. BIWAQ (zweite Tranche) 106400000206 0,00 458.761,11 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. energetische Sanier ung G r ünau 106400000210 0,00 16.047,60 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. energetische Sanier ung Schönefeld 106400000220 0,00 16.047,60 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Öffentlichkeitsarbeit, Ausstellunge n 106400000300 0,00 33.864,14 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Planungsmittel 106400000400 0,00 42.856,36 1.654,70
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. QM / nicht investiver Verfügun gsfonds 106400000410 0,00 83.962,92 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. QS - Stuttgarter Allee 19 106400000420 0,00 30.229,34 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Modellprojekt "Von d er  Str aß e  ins Leben" 106400000600 0,00 25,37 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. ExWoSt "Ostwärts" 106400000750 0,00 25.696,70 800,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. EPO Urban 106400000900 0,00 223.752,23 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. CSI:Europe 106400000910 2.695,12 8.396,42 0,00
64_511_ZW 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betr i e b sau f w. Kooperation Konkret G .- S chum ann-Str. 106400000950 0,00 113.796,15 0,00
Sortierkriterium Kon te n klasse 4 5.873.163,61 5.505.590,57 129.074,61
Profitcenter 5111-064 2.498.654,59 1.810.533,84 129.074,61
Fortführung und Abschluss von k o n sumtiven
Einzelmaßnahmen im Rahmen der
bestehenden Städtebaulichen
Gesamtmaßnahmen; Übertragung ist
erforderlich, um die Einzelmaßnahmen z u r
Erreichung der Programmziele abzuschließen
und die zweckentsprechende Verwendung
der bereits erhaltenen Finanz h ilfe n
nachweisen zu können; in Höhe v o n
Verbindlichkeiten beantragt.
Es wurden nur die zwingend notwendigen
Mittel zur Übertragung beantr a gt ; diese
Aufwendungen betreffen R est - u nd
Pflegeleistungen für konsumtive st ädtische
Maßnahmen, welche mit Vergabe d e r
Bauleistungen gebunden worden sowie die
Förderung privater Baumaßnahmen ( u.a.
Peterskirche), welche sich sich a uf grund
schwieriger Vertragsverhandlungen mit den
Eigentümern bzw. Verzögerungen in  d er
geplanten Umsetzung der Maßnahmen n ich t
vollständig in 2013 realisieren ließen.
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OE  67- Am t für Stadtgrün und Gewässer A n la g e  3
Übertragung v on A nsätzen im Ergebnishaushalt
B udge t ei nheit Kostenar t Kost e nart Besch reibung PS P -El e m e n t P S P-E lem ent  Bezei chnu n g Budget gesam t V erfügt (M i tt el  i n
201 3 i n A nspr u c h
genom m en)
beantragte
E rm .über t r ag i ns
Folge j ah r
Begründung de r Übe rt r agung
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 3 2 1 1 0 0 0 B e n u tz u n g s g e b ü h re n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g -7 4 7 .4 0 0 , 0 0 -4 8 9 .1 5 3 , 0 7 -2 5 8 . 2 4 6 ,9 3
3 3 2 1 1 0 0 0 -7 4 7 .4 0 0 , 0 0 -4 8 9 .1 5 3 , 0 7 -2 5 8 . 2 4 6 ,9 3
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 1 1 0 0 0 0 E rträ g e  M i e te n  u n d  P a c h te n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g -4 2 2 , 0 0 -1 .5 0 5 , 9 4 1 .0 8 3 ,9 4
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 1 1 0 0 0 0 E rträ g e  M i e te n  u n d  P a c h te n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 6 A u s ü b e n  d e s E ig e n tu msfi sch e r e ir e c h t e s -8 .7 2 8 , 0 0 -9 .7 9 2 , 7 8 1 .0 6 4 ,7 8
3 4 1 1 0 0 0 0 -9 .1 5 0 , 0 0 -1 1 . 2 9 8 , 7 2 2 .1 4 8 ,7 2
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 1 0 0 0 so n sti g e  p riv a t r e ch t l ich e  L e is t u n g se n tg e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g -3 5 0 , 0 0 0 , 0 0 -3 5 0 ,0 0
3 4 6 1 1 0 0 0 -3 5 0 , 0 0 0 , 0 0 -3 5 0 ,0 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 -1 2 4 ,4 1 1 2 4 ,4 1
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 1 U fe rsic h e ru n g 0 , 0 0 - 1 2 , 0 8 1 2 ,0 8
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 2 G e w ä ss e rb e tt 0 , 0 0 - 1 3 , 3 1 1 3 ,3 1
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 3 G e w ä ss e rr a n d stre ife n 0 , 0 0 - 1 3 , 3 1 1 3 ,3 1
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 4 G e w ä ss e rr e n a tu ri e ru n g / - re v it a lis ie r u n g 0 , 0 0 - 3 2 , 9 9 3 2 ,9 9
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 5 H o c h w a ss e r sch u tz 0 , 0 0 - 2 1 , 5 9 2 1 ,5 9
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 6 A u s ü b e n  d e s E ig e n tu msfi sch e r e ir e c h t e s 0 , 0 0 - 1 9 , 7 5 1 9 ,7 5
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 7 V o rp la n u n g e n ,K o n z e p tio n e n , W a s se r a n a ly t i k 0 , 0 0 - 3 2 , 6 8 3 2 ,6 8
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 0 , 0 0 -8 ,2 8 8 ,2 8
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 .0 1 B a u ü b e rw a ch u n g , B a u a b n a h me 0 , 0 0 - 1 6 , 4 4 1 6 ,4 4
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 6 1 9 1 1 0 K R  E r t r ä g e  p r iv .  N u tz u n g  T e le fo n  M i t a rb e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 .0 2 V o rp la n u n g e n ,K o n z e p tio n e n 0 , 0 0 - 1 6 , 0 8 1 6 ,0 8
3 4 6 1 9 1 1 0 0 , 0 0 -3 1 0 ,9 2 3 1 0 ,9 2
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 4 8 7 0 0 0 0 E rtr.K o s te n e rs t ./-u mla g e n  p riv a te n  U n te r 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g - 5 0 , 0 0 0 , 0 0 -5 0 ,0 0
3 4 8 7 0 0 0 0 - 5 0 , 0 0 0 , 0 0 -5 0 ,0 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 3 5 9 1 0 0 0 0 S o n stig e  F in a n z e in n a h me n  l fd .V e r w .-tä tig 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g - 5 0 , 0 0 0 , 0 0 -5 0 ,0 0
3 5 9 1 0 0 0 0 - 5 0 , 0 0 0 , 0 0 -5 0 ,0 0
-757.000,00 -500.762,71 -256.237,29
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 5 7 3 . 1 7 7 , 5 1 5 0 2 .4 6 2 , 2 5 7 0 .7 1 5 ,2 6
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 3 2 . 9 5 0 , 0 0 6 5 .4 4 7 ,6 9 -3 2 .4 9 7 ,6 9
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 1 U fe rsic h e ru n g 6 . 4 0 0 ,0 0 1 8 .6 9 4 ,8 1 -1 2 .2 9 4 ,8 1
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 2 G e w ä ss e rb e tt 6 7 . 9 5 0 , 0 0 2 4 .3 5 4 ,8 1 4 3 .5 9 5 ,1 9
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 3 G e w ä ss e rr a n d stre ife n 2 . 5 0 0 ,0 0 2 2 .2 5 7 ,7 8 -1 9 .7 5 7 ,7 8
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 4 G e w ä ss e rr e n a tu ri e ru n g / - re v it a lis ie r u n g 0 , 0 0 5 0 0 , 0 0 -5 0 0 ,0 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 5 H o c h w a ss e r sch u tz 1 6 . 2 0 0 , 0 0 0 , 0 0 1 6 .2 0 0 ,0 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 7 V o rp la n u n g e n ,K o n z e p tio n e n , W a s se r a n a ly t i k 9 2 . 8 2 1 , 0 0 2 . 5 7 5 , 9 5 9 0 .2 4 5 ,0 5
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 1 2 . 1 5 7 , 0 0 4 . 8 0 8 , 3 5 7 .3 4 8 ,6 5
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 2 1 1 0 0 0 U n t e rh a l t u n g  I n fra s t r u ktu r m a ß n a h me n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 .0 2 V o rp la n u n g e n ,K o n z e p tio n e n 1 . 1 7 2 ,0 0 1 . 6 0 2 , 5 8 -4 3 0 ,5 8
4 2 2 1 1 0 0 0 8 0 5 . 3 2 7 , 5 1 6 4 2 .7 0 4 , 2 2 1 6 2 .6 2 3 ,2 9
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 4 1 1 2 0 0 B e w irtsc h a ft u n g  d e r  G r d st./ b a u l.A n l a g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 1 . 2 0 0 ,0 0 4 8 , 0 6 1 .1 5 1 ,9 4
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 4 1 1 2 0 0 B e w irtsc h a ft u n g  d e r  G r d st./ b a u l.A n l a g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 0 , 0 0 2 0 7 , 6 6 -2 0 7 ,6 6
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 4 1 1 2 0 0 B e w irtsc h a ft u n g  d e r  G r d st./ b a u l.A n l a g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 3 G e w ä ss e rr a n d stre ife n 0 , 0 0 8 9 7 , 0 2 -8 9 7 ,0 2
4 2 4 1 1 2 0 0 1 . 2 0 0 ,0 0 1 . 1 5 2 , 7 4 4 7 ,2 6
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 4 1 9 2 8 0 K R  W in te rd ie n st 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 1 . 6 7 3 , 9 1 -1 . 6 7 3 ,9 1
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 4 1 9 2 8 0 K R  W in te rd ie n st 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 . 0 3 G e w ä ss e rr a n d stre ife n 0 , 0 0 2 6 .9 2 9 ,5 9 -2 6 .9 2 9 ,5 9
4 2 4 1 9 2 8 0 0 , 0 0 2 8 .6 0 3 ,5 0 -2 8 .6 0 3 ,5 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 1 1 2 0 0 A u fw e n d u n g e n  fü r H a ltu n g  v o n  F a h r ze u g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 9 0 , 0 0 -9 0 ,0 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 1 1 2 0 0 A u fw e n d u n g e n  fü r H a ltu n g  v o n  F a h r ze u g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 0 , 0 0 1 . 4 2 6 , 9 9 -1 . 4 2 6 ,9 9
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 1 1 2 0 0 A u fw e n d u n g e n  fü r H a ltu n g  v o n  F a h r ze u g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 6 A u s ü b e n  d e s E ig e n tu msfi sch e r e ir e c h t e s 1 . 5 0 0 ,0 0 0 , 0 0 1 .5 0 0 ,0 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 1 1 2 0 0 A u fw e n d u n g e n  fü r H a ltu n g  v o n  F a h r ze u g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 7 0 0 , 0 0 1 1 6 , 0 2 5 8 3 ,9 8
4 2 5 1 1 2 0 0 2 . 2 0 0 ,0 0 1 . 6 3 3 , 0 1 5 6 6 ,9 9
79 von 80 in Zusammenstellung
OE  67- Am t für Stadtgrün und Gewässer A n la g e  3
B udge t ei nheit Kostenar t Kost e nart Besch reibung PS P -El e m e n t P S P-E lem ent  Bezei chnu n g Budget gesam t V erfügt (M i tt el  i n
201 3 i n A nspr u c h
genom m en)
beantragte
E rm .über t r ag i ns
Folge j ah r
Begründung de r Übe rt r agung
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 3 1 0 0 0 E rw e rb  b e w  G e g e n s t ä n d e  b i s 4 1 0  E U R 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 2 5 0 , 0 0 5 4 0 , 3 0 -2 9 0 ,3 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 3 1 0 0 0 E rw e rb  b e w  G e g e n s t ä n d e  b i s 4 1 0  E U R 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 1 . 1 0 0 ,0 0 2 9 , 1 4 1 .0 7 0 ,8 6
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 3 1 0 0 0 E rw e rb  b e w  G e g e n s t ä n d e  b i s 4 1 0  E U R 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 2 G e w ä ss e rb e tt 5 0 , 0 0 0 , 0 0 5 0 ,0 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 3 1 0 0 0 E rw e rb  b e w  G e g e n s t ä n d e  b i s 4 1 0  E U R 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 2 0 0 , 0 0 0 , 0 0 2 0 0 ,0 0
4 2 5 3 1 0 0 0 1 . 6 0 0 ,0 0 5 6 9 , 4 4 1 .0 3 0 ,5 6
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 5 2 0 0 0 U H  G e r ä te , A u s sta ttu n g e n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 2 3 9 , 5 6 -2 3 9 ,5 6
4 2 5 5 2 0 0 0 0 , 0 0 2 3 9 , 5 6 -2 3 9 ,5 6
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 5 2 1 0 0 U H  I T -A u s sta ttu n g 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 1 . 2 5 0 ,0 0 1 . 8 0 1 , 5 3 -5 5 1 ,5 3
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 5 5 2 1 0 0 U H  I T -A u s sta ttu n g 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 5 5 0 , 0 0 4 . 0 0 4 , 8 8 -3 . 4 5 4 ,8 8
4 2 5 5 2 1 0 0 1 . 8 0 0 ,0 0 5 . 8 0 6 , 4 1 -4 . 0 0 6 ,4 1
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 6 1 1 2 0 0 B e s o n d e re  A u fw e n d u n g e n  fü r  B e sch ä ftig t e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 2 . 1 5 0 ,0 0 1 . 5 0 6 , 2 0 6 4 3 ,8 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 6 1 1 2 0 0 B e s o n d e re  A u fw e n d u n g e n  fü r  B e sch ä ftig t e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 0 , 0 0 4 0 4 , 7 2 -4 0 4 ,7 2
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 6 1 1 2 0 0 B e s o n d e re  A u fw e n d u n g e n  fü r  B e sch ä ftig t e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 0 , 0 0 1 3 8 , 7 3 -1 3 8 ,7 3
4 2 6 1 1 2 0 0 2 . 1 5 0 ,0 0 2 . 0 4 9 , 6 5 1 0 0 ,3 5
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 7 1 1 2 0 0 B e s o n d e re  V e rw a l tu n g s-  u n d  B e trie b sa u fw . 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 2 8 . 7 5 0 , 0 0 3 0 .7 4 8 ,0 3 -1 . 9 9 8 ,0 3
4 2 7 1 1 2 0 0 2 8 . 7 5 0 , 0 0 3 0 .7 4 8 ,0 3 -1 . 9 9 8 ,0 3
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 2 8 1 2 0 0 0 A u fw e n d u n g e n  fü r d e n  E rw e rb  v o n  V o r rä te n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 9 0 0 , 0 0 0 , 0 0 9 0 0 ,0 0
4 2 8 1 2 0 0 0 9 0 0 , 0 0 0 , 0 0 9 0 0 ,0 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 1 0 0 P o r t o  u n d  T ra n sp o rt ko ste n 1 . 1 0 0 . 5 5 . 2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 1 . 5 5 0 ,0 0 0 , 0 0 1 .5 5 0 ,0 0
4 4 3 1 0 1 0 0 1 . 5 5 0 ,0 0 0 , 0 0 1 .5 5 0 ,0 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 3 0 0 T e l e fo n , I n te rn e t 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 2 3 , 9 7 -2 3 ,9 7
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 3 0 0 T e l e fo n , I n te rn e t 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 3 8 0 , 0 0 2 8 6 , 1 6 9 3 ,8 4
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 3 0 0 T e l e fo n , I n te rn e t 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 2 . 4 7 0 ,0 0 2 . 1 0 4 , 0 0 3 6 6 ,0 0
4 4 3 1 0 3 0 0 2 . 8 5 0 ,0 0 2 . 4 1 4 , 1 3 4 3 5 ,8 7
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 7 0 0 B ü c h e r, Z e itsc h r. D r u cks. B ü r o ma t. (d e z e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 3 . 1 5 0 ,0 0 2 . 0 6 5 , 9 3 1 .0 8 4 ,0 7
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 7 0 0 B ü c h e r, Z e itsc h r. D r u cks. B ü r o ma t. (d e z e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 .0 3 G e w ä ss e rr a n d stre ife n 0 , 0 0 8 , 0 0 -8 ,0 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 7 0 0 B ü c h e r, Z e itsc h r. D r u cks. B ü r o ma t. (d e z e 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 0 , 0 0 1 7 , 8 5 -1 7 ,8 5
4 4 3 1 0 7 0 0 3 . 1 5 0 ,0 0 2 . 0 9 1 , 7 8 1 .0 5 8 ,2 2
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 9 0 0 R e is e ko ste n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 2 . 7 0 0 ,0 0 1 . 4 5 9 , 6 3 1 .2 4 0 ,3 7
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 9 0 0 R e is e ko ste n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  Ö ffe n tli ch e  G e w ä ss e r 8 0 0 , 0 0 6 7 3 , 1 5 1 2 6 ,8 5
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 0 9 0 0 R e is e ko ste n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 .0 2 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  W a ss e r b a u w e r k e 1 0 0 , 0 0 7 9 , 1 7 2 0 ,8 3
4 4 3 1 0 9 0 0 3 . 6 0 0 ,0 0 2 . 2 1 1 , 9 5 1 .3 8 8 ,0 5
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 1 4 0 0 R e ch t s - u n d  B e r a tu n g s k o ste n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 1 5 , 0 0 -1 5 ,0 0
4 4 3 1 1 4 0 0 0 , 0 0 1 5 , 0 0 -1 5 ,0 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 4 3 1 2 0 0 0 S a c h v e rstä n d i g e n - u n d  G u t a ch t e ra u fw e n d u n 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 5 0 , 0 0 0 , 0 0 5 0 ,0 0
4 4 3 1 2 0 0 0 5 0 , 0 0 0 , 0 0 5 0 ,0 0
6 7 _ 5 5 2 _ Z W 4 7 2 1 2 2 0 0 A b s ch r . F o rd . d u rch  u n b e f riste t e  N ie d e rs 1 . 1 0 0 . 5 5 .2 . 0 . 0 1 A u s b a u /U n t e rh a ltu n g  G e w ä s se r  I I .O rd n u n g 0 , 0 0 7 9 , 0 0 -7 9 ,0 0
4 7 2 1 2 2 0 0 0 , 0 0 7 9 , 0 0 -7 9 ,0 0
855.127,51 720.318,42 134.809,09
A ls  G e w ä ss e re ig e n tü me r u n d
U n te r h a l t u n g sp f lic h tig e r is t  e s
P fli ch ta u fg a b e  d e r S t a d t  L e ip z i g
g e mä ß  § §  6 8 ,  6 9  (1 )  u n d  7 0
S ä c h s WG  i.V .m.  § §  3 9  u n d  4 0  WH G ,
d i e  G e w ä s se r u n te rh a ltu n g s a rb e ite n
u n d  S i ch e ru n g s a r b e i t e n  z u r
G e w ä h rle istu n g  d e r
V e r k e h rs sic h e ru n g s p fl ich t  a n
G e w ä s se r n  d u rch z u fü h r e n . D i e
Ü b e r tra g u n g  d e r n ic h t v e r a u s g a b te n
A u f w e n d u n g e n  i n  H ö h e  v o n
h i e r m i t  b e a n t r a g t . B e s ch lu s s d e r
R a tsv e rsa mmlu n g  N r .  R BV -1 5 7 3 /1 3
v o m 2 0 . 0 3 . 2 0 1 3
G e w ä s se r u n t e rh a ltu n g s sa t z u n g  d e r
S ta d t  L e ip z ig
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