city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/7

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01507-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Leipzig aktiv gegen Diskriminierung - Gründung eines Beirats und Ernennung
eines/einer Antidiskriminierungsbeaufragte/n

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Seniorenbeirat  10.09.2020 Vorberatung
Migrantenbeirat  10.09.2020 Vorberatung
Beirat für Gleichstellung  14.09.2020 Vorberatung
Behindertenbeirat  14.09.2020 Vorberatung
FA Allgemeine Verwaltung  15.09.2020 Vorberatung
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadt Leipzig etabliert einen Runden Tisch Antidiskriminierung, der regelmäßig
zusammenkommt und als Mitglieder alle fachspezifischen städtischen Beauftragten1,
die Fachstelle/Referat Extremismus und Gewaltprävention, Vertreter von in
Diskriminierungsfragen beratenden Einrichtungen sowie Vertreter von
Betroffenengruppen umfasst.
2. Der Runde Tisch Antidiskriminierung dient dem Informationsaustausch und der
Weiterentwicklung der jeweiligen Antidiskriminierungsarbeit, der Stärkung der
Zusammenarbeit auch in Richtung intersektioneller Ansätze (Fälle von
Mehrfachdiskriminierungen) und der Nutzung sich hieraus ergebender

1 Gleichstellungsbeauftragte, Beauftragte für Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweisen,
Beauftragte für Senioren, Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, Integrationsbeauftragte

2/7
Synergieeffekte. Dies impliziert ggf. auch die Erstellung eines
Antidiskriminierungskonzeptes.
3. Der Runde Tisch Antidiskriminierung begeleitet das mit der Vorlage VII-A-00691-NF-
02 beschlossene Beschwerdemanagement in der Ausländerbehörde und lässt die
Erfahrungen in ein ggf. zu erstellendes Antidiskriminierungskonzept einfließen.
4. Die Stadt Leipzig setzt sich gegenüber den fördernden Stellen für Sicherung und
Ausbau der in der Stadt vorhanden Beratungskapazitäten für Diskiriminierungsopfer
ein.

Räumlicher Bezug:

Stadt Leipzig
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antrag VII-A-01507

3/7

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

4/7
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Im Rahmen der Erstellung des vorliegenden Verwaltungsstandpunktes wurden
unterschiedliche Verwaltungseinheiten um Stellungnahme zum Antrag gebeten. Der
vorliegende Verwaltungsstandpunkt entstand auf dieser Grundlage.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht gegeben.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht gegeben.

5/7
III.  Strategische Ziele

Nicht gegeben.

IV. Sachverhalt
1. Begründung

Die Stadt Leipzig begrüßt die Initiative, die Antidiskriminierungsarbeit in Leipzig zu stärken.
Es gehört zum Selbstverständnis der Stadtverwaltung, sich gegen jegliche Diskriminierung
einzusetzen.

Gleichzeitigt wird betont, dass das Engagement der Stadtverwaltung auf dem Gebiet der
Antidiskriminierungsarbeit eine lange Tradition hat und eine kontinuierliche Befassung und
Weiterentwicklung erfolgt. Es sollte hierbei auch nicht unerwähnt bleiben, dass
dementsprechend das städtische Engagement deutlich intensiver sein dürfte, als sich dies im
regionalen und bundesweiten Vergleich darstellt.

 Seit 2004 finden etwa jährlich die Internationalen Wochen gegen Rassismus in
Leipzig statt – auf Initiative des damaligen Referates Ausländerbeauftragter. Seit
2009 ist Leipzig Mitglied der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus.
Ausdruck der Beschäftigung mit dem Thema Diskriminierung ist ebenfalls die
Verankerung der Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus im
fortgeschriebenen Gesamtkonzept der Migrantinnen und Migranten in Leipzig.

 Auch geschlechterbezogene Diskriminerung wird von der Stadt aktiv angegangen.
Um die Gleichstellung von Frauen und Männern zu verwirklichen, werden strukturelle
Diskriminierungen analysiert und Kategorien wie soziale Herkunft, Bildung, Alter,
Migrationshintergrund, sexuelle Identität, Religion und Behinderung beachtet. Alle
zwei Jahre wird ein Gleichstellungsaktionsplan erstellt. Im zweiten
Gleichstellungsaktionsplan sind Handlungsfelder und dazugehörige Maßnahmen
definiert, deren Schwerpunktsetzung und Prioritätensetzung mit dem Beirat für
Gleichstellung entwickelt wurden. Mit dem Louise-Otto-Peters-Preis erfolgt die
Würdigung besonderer Leistungen zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und
Männern.

 Gleiches gilt für die Unterstützung von Seniorinnen und Senioren. Hier sei etwa auf
die Beratungsstellung Wohnen und Soziales, die Seniorenbüros, den Tag der
Seniorinnen und Senioren und entsprechende vielfältige Veröffentlichungen (z. B. die
Broschüre „Guter Rat für  Ältere“) hingewiesen.

 Für die Verbesserung der Inklusion von Menschen mit Behinderung wird auf den
Teilhabeplan verwiesen. Er beschreibt, wie in den Jahren 2017 bis 2024 die Teilhabe
von Menschen mit Behinderung am Leben in der Stadtgesellschaft verbessert und
die Stadt schrittweise inklusiver gestaltet werden sollen. Mit dem Tag der Begegnung
für Menschen mit und ohne Behinderung und dem 2018 erstmals verliehenen
Teilhabepreis wird die Inklusion von Menschen mit Behinderung in den öffentlichen
Fokus gerückt und das diesbezügliche Engagement gewürdigt. Auch dies stärkt die
Antidiskriminierungsarbeit.

Zu BP 1 und 2: Die von den Antragsstellenden genannte Verfahrensweise (Gründung eines
Beirats und Ernennung einer/eines Antidiskriminierungsbeaufragten) erscheint aus Sicht der
Stadtverwaltung nicht zielführend zur Stärkung der städtischen Antidiskriminierungsarbeit, da
bereits die im Antrag VII-A-00618-NF-04 gefassten Beschlusspunkte in Kombination mit dem
angeregten Runden Tisch sowie den hier beschriebenen Strukturen und Aktivitäten
ausreichend sind.

Zu allen im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz erwähnten Feldern der Benachteiligung
(ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter,
6/7
sexuelle Identität) existieren innerhalb der Stadtverwaltung bereits
Organisationseinheiten/Beauftragte und Beiräte2, die neben anderen Aufgaben auch die
Antidiskriminierungsarbeit in ihrem jeweiligen Handlungsfeld im Blick haben. Wünschenswert
wäre jedoch, dass eine alle diese Organisationseinheiten übergreifende Zusammenarbeit
stärker in den Blick genommen wird. Dazu braucht es aus Sicht der Stadt Leipzig jedoch
keine zusätzliche Struktur in Form eines Beirats oder eines/r
Antidiskriminierungsbeauftragten, welcher faktisch „zwischen allen Stühlen“ sitzen würde.
Vielmehr sollten sich die bestehenden, aktiven und wirkungsvollen Strukturen in Ihrer Arbeit
vernetzen. Mit dem im Grundsatzbeschluss zur zukünftige Dezernatsstruktur der
Stadtverwaltung Leipzig getroffenen Entscheidung zur Zentralisierung aller Beauftragten im
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt wurde hierfür eine Weichenstellung
vorgenommen.

Inhaltlich sollte dieser Kreis dem Informationsaustausch und der Weiterentwicklung der
Antidiskriminierungsarbeit dienen, die Zusammenarbeit stärken und damit Synergieeffekte
mit dem Fokus auf strukturellen Rassismus (in vielen Fällen geht es um
Mehrfachdiskriminierungen) nutzen. Das schließt nicht aus, dass auch ein Konzept zur
Antidiskriminierungsarbeit erstellt werden kann, das sich im Wesentlichen jedoch aus den
vorhandenen Aktivitäten der einzelnen Ämter und Referate speist. Eine weitere Aufgabe
wäre die Entwicklung eines abgestimmten Monitorings, das die Grundlage für die
Entwicklung zukünftiger Maßnahmen im Bereich Antidiskriminierung sein wird.

Zu BP 3: Mit dem Beschluss zur Vorlage VII-A-00691-NF-02 wurde der Oberbürgermeister
beauftragt, für die Ausländerbehörde ein transparentes Beschwerdemanagement zu
entwickeln. Mit diesem sollen Beschwerden über den Service und den Verlauf des
Verfahrens entgegengenommen und geklärt werden. Die Arbeit der Beschwerdestelle wird
nach zwei Jahren untersucht, so dass über die dauerhafte Einrichtung entschieden und ggf.
die Ausweitung dieses Modells auch für weitere Bereiche der Verwaltung geprüft werden
kann. Für die Umsetzung des Projekts wird der Ausländerbehörde eine zusätzliche VzÄ zur
Verfügung gestellt. Die Stelleneinrichtung und Besetzung wird aktuell bearbeitet. Die
Erfahrungen mit dem Beschwerdemanagement könnten dann in ein ggf. zu erstellendes
Antidiskrimierungskonzept einfließen.

Zu BP 4: Außerhalb der Stadtverwaltung stehen Betroffenen von Diskriminierung
kompetente Anlaufstellen zur Verfügung. Deren Arbeit gilt es zu sichern und zu stärken.
In der Stadt Leipzig ist zu konstatieren, dass Haltungen gruppenbezogener
Menschenfeindlichkeit in den letzten Jahren stärker sichtbar geworden sind und
Diskriminierungen zur gesellschaftlichen Realität nicht nur der Migrantinnen und Migranten
gehören. Angesichts dieser Tatsache und des kontinuierlichen Anstiegs der migrantischen
Bevölkerung in Leipzig ist eine Intensivierung der Antidiskriminierungsarbeit erforderlich, bei
der es gilt, die vorhandenen Kompetenzen zu bündeln, Beratungsansätze zu stärken und
nicht unbedingt neue Strukturen zu schaffen.

Formelle Hinweise
Eine Beschlussfassung des Antrags mit Bezug auf die Gründung eines Beirates und die
Bestellung eines/r Antidiskriminierungsbeauftragten würde noch keine Umsetzung
ermöglichen. Hierfür wären in der Folge formell begründete weitere Schritte vorzunehmen
und Grenzen zu beachten:
 Beirat: Ein sonstiger Beirat nach § 47 SächsGemO müsste den dort genannten
Vorgaben entsprechen. Danach können u. a. Bedienstete der Stadtverwaltung nicht
als sachkundige Einwohner in einen Beirat berufen werden. Darüber hinaus wäre für
die Einrichtung des Beirates – unabhängig von dessen Besetzung – die
Hauptsatzung zu ändern und dabei auf eine klare Aufgabenabgrenzung zu den
bestehenden Beiräten zu achten.

2 Beirat für Gleichstellung, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat, Migrantenbeirat, Jugendbeirat.
7/7
 Beauftragte/r: Die Benennung von dort genannten Beauftragten erfolgt gemäß § 8
Abs. 3 Nr. 3 Hausptsatzung durch die Ratsversammlung. Die Benennung eines/r
Antidiskriminierungsbeauftragten ist dort noch nicht enthalten. Unter der Annahme,
dass die Benennung ebenfalls durch die Ratsversammlung erfolgen soll, wäre auch
diesbezüglich die Hauptsatzung zu ändern. § 28 Abs. 4 SächsGemO wäre
unmittelbar oder entsprechend (je nachdem, ob ein/e haupt- oder nebenamtlicher
Beauftragte/r benannt werden soll) zu beachten. Ob ein/e haupt- oder
ehrenamtliche/r Beauftragte/r benannt werden soll geht aus der Vorlage nicht hervor.
Es ist hier zu beachten, dass eine Hauptamtlichkeit nur gewählt werden soll, „wenn
die Aufgaben weder von den in diesem Aufgabenbereich sonst tätigen gemeindlichen
Bediensteten noch von lediglich ehrenamtlichen Beauftragten sachgerecht erfüllt
werden können“ (Rehak, in: Quecke/Schmidt u. a., SächsGemO § 64).

Anlagen:

Keine.


Pop-up-Bikeline über die Zeppelinbrücke

paper_type: Anfrage

text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-01653

Status: öffentlich

Eingereicht von
SR Christian Schulze

Betreff:
Pop-up-Bikeline über die Zeppelinbrücke

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung

Seit 5. August 2020 testet die Stadtverwaltung eine Pop-up-Bikeline über die Zeppelinbrücke
in beide Richtungen. Stadtauswärts soll damit auch der Unfallschwerpunkt Jahnallee Ecke
Cottaweg entschärft werden. Allerdings endet der Radweg abrupt. Vor diesem Hintergrund
möchte ich wissen:

1. Bis wann wird der Missstand des abrupten Endes behoben?

2. Bevorzugt die Stadtverwaltung bei der Beendigung dieses Missstandes eine Lösung den
Radweg über einen abgesenkten Bordstein als gemeinsamen Rad-Fußweg weiterzuführen
oder wird die Markierung noch bis in den Kreuzungsbereich durchgezogen?

1 von 1 in Zusammenstellung


Anfrage Theresienstraße Radverkehr

text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-01654

Status: öffentlich

Eingereicht von
März, Christina

Betreff:
Anfrage Theresienstraße Radverkehr

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

1. Wie schätzt die Stadtverwaltung die Fahrradinfrastruktur auf der Theresienstraße
ein?
2. Ist die Anordnung eines benutzungspflichtigen Radweges mit einer Breite von etwa
einem Meter, der fast vollständig in der sog. Dooring-Zone von Parkplätzen verläuft,
rechtmäßig? Wenn nein, besteht eine Pflicht der Stadt Leipzig die Anordnung
aufzuheben? Kann die Stadt Leipzig bei Unfällen mit Radfahrenden aus Amtshaftung
oder wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht in Anspruch genommen
werden?
3. Gibt es Pläne der Stadt Leipzig, die Fahrradinfrastruktur in der Theresienstraße
zeitnah zu verbessern? Wenn ja, wann und wie? Welche Führungsform soll für den
Radverkehr gewählt werden?

1 von 1 in Zusammenstellung


text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-01655

Status: öffentlich

Eingereicht von
Heymann, Sabine

Betreff:
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem
Brühl und Status der Erweiterung der Fußgängerzonen in Leipzigs Innenstadt

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:
Es ist bekannt geworden, dass es seitens der Anlieger am Brühl, in Abstimmung mit der
Verwaltung, Ideen für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Brühl gibt, die die
technischen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigen.
1. Welche Ideen sind dies konkret und wie bewertet diese die Stadtverwaltung?
2. Wann und unter welchen Bedingungen ist mit der Umsetzung zu rechnen?
Der Ratsbeschluss wurde damals auch um das Thema der Erweiterung der Fußgängerzone
ergänzt. Der dort geforderte Modellversuch wurde begründet nicht durchgeführt, doch eine
weitere Untersuchung avisiert.
3. Was ist der Status der Untersuchung zur Erweiterung der Fußgängerzone in der
Katharinenstraße?
4. Auf welchem Wege werden die Anlieger in diese Untersuchung einbezogen?
5. Gibt es in der Verwaltung Untersuchungen zur Erweiterung der autoarmen
Innenstadt über diesen Straßenzug hinaus? Wenn ja, welche genau?


Grünau Nord - WK VII retten!

text:
1/6

Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01572-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Grünau Nord - WK VII retten!

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Kultur  16.10.2020 Vorberatung
SBB West  26.10.2020 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau  03.11.2020 Vorberatung
Ratsversammlung  11.11.2020 Bestätigung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt.

Räumlicher Bezug:

Leipzig Grünau
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:
Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln
Sonstiges: Antrag

2/6

3/6

Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

4/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:
entfällt

I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit
entfällt

III.  Strategische Ziele

Es handelt sich hierbei um eine stretegische Zielstellung aus dem INSEK 2030 und dem
Stadtteilentwicklungkonzept (STEK) Leipzig-Grünau 2030.
 INSEK 2030 (Beschluss 2018) -> Handlungsansätze Grünau-Nord: Stärkung des
Zentrums Jupiterstraße
 STEK Grünau 2030 (Beschluss 2018) -> Ziel 3.2 Profilierung der Quartierzentren
5/6

IV. Sachverhalt
1. Anlass

Antrag, ein kleinteiliges Entwicklungskonzept für den WK VII in Leipzig-Grünau zu erstellen.

2. Beschreibung der Maßnahme

Die Verwaltung hat zur Entwicklung und den Aktivitäten im WK VII bereits mit der Antwort zur
Anfrage VII-F-01737 für die Ratsversammlung am 16.9.2020 Auskunft gegeben.

Seit 1990 gab es große städtebauliche sowie tiefgreifende soziale Veränderungen in der
Großwohnsiedlung Grünau. Zwischen 1990 und 2011 verringerte sich die Zahl der
Einwohner/-innen von rund 85.000 auf knapp 40.000, d.h. um 53%. Die Folgen waren ein
gravierend hoher Leerstand und der Abriss von ca. 8.000 von ursprünglich ca. 38.000
Wohnungen (rund 21%). Auf Grund der hohen Einwohnerverluste und dem daraus
resultierenden Leerstand im sogenannten Stadtumbaugürtel (insbesondere WK 7 und WK
8), wurde durch den Stadtrat die Entwicklungstrategie Grünau 2020 beschlossen. Diese sah
vor allem den Rückbau im Stadtumbaugürtel vor.

Mit der wieder wachsenden Bevölkerungszahl in Leipzig (seit 2012 auch in Grünau) und der
aus der Veränderung der Rahmenbedingungen resultierenden Entwicklung, erfolgte dann die
Erarbeitung des Stadtteilentwicklungskonzeptes Grünau 2030. Dieses wurde durch
Beschluss des Stadtrates 2018 bestätigt und bildet die Grundlage zur Umsteuerung und zur
Stärkung auch des Standortes WK 7.

Das Zentrum Jupiterstraße wurde in der Vergangenheit durch Gewerbeleerstände und den
Wegfall der nördlichen Hochhäuser durch fehlende Bewohner und damit auch fehlende
Kaufkraft geschwächt. Der Wohnungs- und Gewerbeleerstand ist noch nicht beseitigt. Der
Wohnungsleerstand war 2016 im WK 7 mit 18,2 % und im WK 8 mit 21,8 % im Gegensatz
zum gesamten Fördergebiet mit 16,8 % am höchsten. Inzwischen ist der Leerstand noch
vorhanden, aber auch hier, wie in der Gesamtstadt zurückgegangen. Durch die fehlende
Kaufkraft haben sich Läden und Dienstleistungen zurückgezogen. Es sind aber auch keine
kommunalen oder staatlichen Eingriffsmöglichkeiten vorhanden, die Betreiber zu zwingen,
ihre Geschäfte und Einrichtungen offen zu lassen. Es besteht nur die Möglichkeit den
Standort z.B. durch städtebauliche Aufwertung zu attraktivieren, um damit zusätzliche Mieter
und neue Nutzer anzuziehen. Dazu sind mit den Eigentümern abgestimmte Maßnahmen
erforderlich. Durch diese soll eine höhere Kaufkraft und urbanes Leben in diesem Bereich
entstehen.

Impulse für die Aufwertung und eine Stärkung der sozialen Infrastruktur gehen auch von der
derzeitigen komplexen Sanierung des großen Schulzentrums (2018-2022), der bereits
abgeschlossenen Sanierung des offenen Freizeittreffs Arena (2017-2019) sowie von der
Erweiterung der 91. Grundschule aus.

Laut STEK Grünau ist auch die Entwicklung einer eigenen Standortstrategie für den WK 7
vorgesehen. Dazu wurde als erster Schritt mit Eigentümern und Gewerbetreibenden in
gemeinsamen Workshops (September und November 2019) ein Konzept zur Verbesserung
der Vor-Ort-Situation entwickelt. Das Standortkonzept beinhaltet eine Analyse der Potenziale
und Hemmnisse, eine Standortperspektive und Handlungsempfehlungen mit den
dazugehörigen Maßnahmen. Leider wurde der Beginn der ersten Umsetzungsaktionen durch
die Corona-Pandemie unterbrochen. Der Stand des Konzeptes wird im Fachausschuss
Stadtentwicklung und Bau vorgestellt.

6/6
3. Realisierungs- / Zeithorizont

Das Standortkonzept wird weiter konkretisiert und die vorgesehenen Maßnahmen werden
entsprechend umgesetzt. Gleichzeitig wird geprüft, in wieweit planungsrechtliche
Festsetzungen zur Sicherung der Zentrenfunktion (z.B. Überarbeitung der Sanierungsziele)
notwendig sind.

Zur Konkretisierung im WK 7 startet im IV. Quartal die Erarbeitung von individuellen
Quartierskonzepten (Maßnahme 1.1.4, Seite 65, STEK Grünau 2030)

4. Finanzielle Auswirkungen

entfällt

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

entfällt

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Mit Eigentümern, Gewerbetreibenden, Akteur/-innen und Bewohner-/innen fanden
gemeinsame Workshops (September und November 2019) statt, um ein Konzept zur
Verbesserung der Vor-Ort-Situation zu entwickeln. Zur weiteren Unterstützung der
Kommunikation wurden in den letzten Monaten vermehrt die Stadtteilspaziergänge (im WK 7
am 12.08.2020) und Bürgercafés angeboten.


paper_type: Informationsvorlage

text:
1/27

Informationsvorlage Nr. VI-DS-03451-Ifo-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt

Betreff:
Willkommenszentrum Leipzig - Bericht zur Evaluation

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Migrantenbeirat   Information zur Kenntnis
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt   Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  20.01.2021 Information zur Kenntnis

Die Ratsversammlung nimmt den Bericht zur Evaluation des Willkommenszentrum Leipzig zur
Kenntnis.

Räumlicher Bezug:

Gesamtstadt

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Mit Beschluss der Vorlage VI-DS-03451 wurde die Einrichtung des Willkommenszentrums
Leipzig beschrieben und festgelegt, dass in regelmäßigen Abständen eine Evaluation der
Arbeit zu erfolgen hat. Diesem Auftrag wird mit dem vorliegenden Bericht entsprochen.

2/27

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/27
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Kein Abwägungsprozess erforderlich.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Es liegt keine Eilbedürftigkeit vor.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Vorlage ist öffentlich.

III.  Strategische Ziele

Weltoffene Stadt:
- Unterstützung und Ausbau der Willkommenskultur
- Zentrale Anlaufstelle zur Erstorientierung und Verweisberatung für neuzugewanderte
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Migrant/-innen sowie für Leipziger/-innen mit Migrationshintergrund
- Anlauf- und Beratungsstelle für Akteure der Integrationsarbeit

Chancengleichheit in der inklusiven Stadt:
- Empowerment von Migrant/-innen zur gesellschaftlichen Teilhabe
- Niedrigschwellige und zentrale Anlaufstelle für Migrant/-innen, für Einwohner/-innen zum
Themenbereich der Migration und Integration und für Akteure der Leipziger Integrationsarbeit

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung
Leipzig hat folgende 5 Gebiete zu den „Schwerpunktgebieten der integrierten
Stadtentwicklung“ ernannt: Grünau, Leipziger Osten mit Parkbogen-Ost, Schönefeld,
Paunsdorf und Mockau (nach INSEK 2030). In diesen Bereichen besteht ein besonderer
Bedarf bei der Unterstützung im Bereich Migration/ Integration; oftmals gibt es nur einen
zentralen Ansprechpartner für den Bereich Integration seitens der Stadt Leipzig (u. a.
Koordinierungsstelle). Um ein „nachhaltiges Wachsen der Stadt Leipzig“ (als oberstes Ziel
von INSEK 2030) zu gewährleisten, sollte auch weiterhin darin investiert werden, Menschen
mit Migrationsgeschichte in allen Stadtteilen zu erreichen:
-> Mittlerer Ring: Strategische Ziele und Handlungsschwerpunkte (INSEK 2030)
- Leipzig stärkt Internationalität (um Leipzig als progressive europäische Großstadt klar zu
positionieren)
- Leipzig schafft soziale Stabilität (Zentrales Ziel ist eine inklusive Stadtentwicklung, die
Benachteiligungen abbaut, soziale Mischung unterstützt)

Mehrwert für die Stadtgesellschaft:
- Dienstleistung für eine internationale und tolerante Stadt laut INSEK Leipzig 2030
- Anbindung an das Referate für Migration und Integration
- Aushängeschild der Stadt Leipzig für eine vielfältige Stadtverwaltung
- Begegnungsort für die Leipziger Netzwerke und Integrationsarbeit
- Niedrigschwellige und zentrale Anlaufstelle für Migrant/-innen, für Einwohner/-innen zum
Themenbereich der Migration und Integration und für Akteure der Leipziger Integrationsarbeit
- Servicestelle und Unterstützungsstruktur zur Information und Beratung ausländischer
Fachkräfte im Rahmen des FKEG
- Vielfältige und umfangreiche Bibliothek an Flyern, Informationsmaterialien und
Publikationen

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IV. Sachverhalt

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung        Seite   5
2. Aufgabenspektrum des Willkommenszentrum Leipzig  Seite   7
3. Ergebnisse der Evaluation      Seite 12
4. Auswertung        Seite 22
5. Fazit und Ausblick       Seite 22
6. Übersicht angesprochene Akteure     Seite 24

1. Einleitung
Ausgehend vom Migrationsbericht 2018 des Deutschen Städtetag kommen immer mehr
Menschen nach Deutschland, sei es um hier zu studieren oder zu arbeiten, wobei rund 67%
aller zugewanderten Personen aus einem anderen europäischen Land stammen.
Die Verwaltung ist als „Maschinenraum des Gemeinwohls“1 nicht nur für die Menschen mit
Migrationshintergrund wichtig, sondern auch für die Neu-Leipzigerinnen und Neu-Leipziger.
Das betrifft bei einer Gesamtbevölkerung mit rund 600 000 Einwohner-/innen in etwa 92 000
Menschen (15,3%).2 (Stand 2019)
Für eine stabile und gelebte gesellschaftliche Willkommenskultur sind viele verschiedene
Akteure verantwortlich. Die öffentliche Verwaltung allerdings, ist der relevanteste Akteur in
diesem Feld. Zu diesem Schluss kommen die Autor/-innen des „Welcome Europe Toolkit“:
Die öffentliche Verwaltung legt den Grundstein für die Inklusion von Migrant/-innen in
städtische Strukturen. Barrieren der Inklusion können nur abgebaut werden, indem effektive
und zugängliche Willkommensservices bereitgestellt werden.
In Leipzig gab es bereits im Jahr 2013 erste Überlegungen, ein themenübergreifendes
„Welcome Centre“ einzurichten, welches als offene Anlaufstelle allen Neuzugewanderten
sowie bereits länger in Leipzig lebenden Migrant/-innen zur Verfügung stehen soll. Im
November 2015, zur Hochphase starker Migrationsbewegungen nach Deutschland, stellte
eine Stadtratsfraktion besonders mit Blick auf die Ankunft einer großen Zahl von
Geflüchteten einen Antrag zur Einrichtung eines solchen „Welcome Centre“.3
Nach Beschluss der Neufassung dieses Antrages wurde eine Verwaltungsvorlage4
erarbeitet, welche die Einrichtung eines Willkommenszentrums für alle in der Stadt lebenden
Migrant/-innen vorschlug. In einer über Jahrzehnte durch Migration und Zuwanderung
geprägten Stadt wie Leipzig ist ein Willkommenszentrum sinnvoll und notwendig. Egal ob für
Neu-Leipziger/-innen, aus Drittstaaten, Fachkräfte und Studierende, Geflüchtete oder aus

1 Zitat von U. Hörning, Einführungsveranstaltung für neue Mitarbeiter/-innen am 23. Januar 2020.
2 Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen URL: https://www.leipzig.de/jugend-familie-und-
soziales/auslaender-und-migranten/migration-und-integration/daten-und-fakten/ TEIL [123]
3 Beschlussausfertigung zu 15.2 Einrichtung eines Willkommenszentrums für Geflüchtete und
Migranten und Migrantinnen (Vorlage: VI-A-01381-NF-003- Ratsversammlung vom 19.11.2015).
4 Vorlage „VI-DS-03451 Willkommenszentrum Leipzig – Verwaltungsvorschlag zum Beschluss der
Ratsversammlung vom 19.11.2015 zur Vorlage VI-A-01381-NF-003“.
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diversen Gründen Zugewanderte. Das Referat für Migration und Integration hat auf die
Einbeziehung aller Neu-Leipziger/-innen mit Migrationshintergrund hingewiesen.
Die Ratsversammlung stimmte dem Verwaltungsvorschlag zu und beschloss somit die
Einrichtung eines Willkommenszentrums für alle Migrant/-innen. Im April 2018 konnte das
Willkommenszentrum Leipzig neben dem zentralen Bürgeramt in der Otto-Schill-Straße 2 in
Betrieb genommen werden.
Das Willkommenszentrum Leipzig richtet sich in erster Linie an alle neuzugewanderte
Migrant/-innen in Leipzig („Primäre Zielgruppe“), die seit weniger als 12 Monaten in der Stadt
leben. Es soll jene Menschen erreichen, die die behördlichen, sozialen und kulturellen
Angebote in der Stadt noch nicht kennen und sich einen Überblick verschaffen möchten. Sie
erhalten unter anderem einen Willkommensstadtplan und können sich im direkt nebenan
liegenden Bürgeramt (mit fremdsprachlicher Unterstützung durch die
Willkommensassistentinnen) anmelden. Durch diese erste „Informationsversorgung“ und
mithilfe einer engen Vernetzung mit Kooperationspartner/-innen können auch externe Anlauf-
und Beratungsstellen entlastet werden.
Darüber hinaus ist das Willkommenszentrum eine generelle Anlaufstellung für Leipziger/-
innen mit Migrationshintergrund, welche schon länger hier leben („Sekundäre Zielgruppe“).
Außerdem können sich auch externe Akteure der Integrationsarbeit im Willkommenszentrum
beraten lassen, Informationen austauschen und Netzwerkarbeit betreiben.

Im Punkt 7 des beschlossenen Verwaltungsvorschlages wurde festgelegt, dass die
Aufgaben, Angebote und die Arbeitsweise des Willkommenszentrums Leipzig laufend einem
Praxistest unterzogen und nachjustiert werden. Nach einer Erprobungsphase von ca. 1,5
Jahren soll die Arbeit des Willkommenszentrums evaluiert und dem Stadtrat eine
Kurzbewertung vorgelegt werden, die eventuell erforderliche Anpassungsvorschläge
beinhaltet.
Durch den Wechsel der Referatsleitung und einer Interimsbesetzung fehlten die Ressourcen,
diese Evaluation bereits im Dezember 2019 dem Stadtrat vorzulegen.
Abb. 1: Zielgruppen des Willkommenszentrums Leipzig
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Die nun vorliegende Evaluation bildet die Entwicklung des Willkommenszentrums Leipzig der
vergangenen zwei Jahre ab. Als Datenbasis diente ein kontinuierliches Monitoring und die
Auswertung einer Umfrage mittels Fragebögen im Mai 2020.
Die Arbeit im Willkommenszentrum wurde bereits seit der Eröffnung einer stetigen
Qualitätskontrolle unterzogen, um zeitnah und effektiv verbesserte Arbeitsprozesse
umsetzen zu können. Durch die Evaluation werden die Entwicklungsziele für die kommenden
Jahre festgelegt. Dabei sollen die Potentiale und Chancen des Willkommenszentrums
deutlich werden und gleichermaßen die Verantwortung für die personellen, finanziellen und
räumlichen Ressourcen beachtet werden.
2. Aufgabenspektrum des Willkommenszentrums Leipzig
Im Juni 2018 wurde das Willkommenszentrum Leipzig personell über die Richtlinie
„Integrative Maßnahmen“ des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz
(SMGI) gestärkt. Die dort eingesetzten Kommunalen Integrationskoordinator/-innen (KIK)
haben die Aufgabe sowohl im Willkommenszentrum Leipzig (WZL) als auch in den
Sozialräumen5 tätig zu sein.
Die Mitarbeiter/-innen beraten zu jeglichen Fragen des täglichen Lebens, zum Beispiel zu
Themen wie Sprache, Arbeit, Wohnen, Aufenthalt, Gesundheit, Familie und Sport. Sie
informieren über die zuständigen städtischen Ämter und Behörden, Regelinstitutionen und
relevanten Beratungsstellen und unterstützen bei der Kontakt- und Terminvereinbarung.
Darüber hinaus ist es ein Ziel, durch regelmäßige Informationsveranstaltungen in
Kooperation mit entsprechenden Fachstellen, vertiefendes Wissen zu speziellen Themen
sowie die Ansprechpartner/-innen zu vermitteln.

Beratung
Die Beratung während der Öffnungszeiten des Willkommenszentrums erfolgt durch die
Mitarbeiter/-innen des Referats für Migration und Integration sowie durch die
Kooperationspartner/-innen der Migrationsberatungsstellen:
 Internationaler Bund, Jugendmigrationsdienst (JMD)
 Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE):
o Mosaik e.V.
o Verband binationaler Familien und Patenschaften, iaf e.V.
o Deutsches Rotes Kreuz (DRK)
Die Willkommensassistentinnen betreuen die Öffnungszeiten des Willkommenszentrums und
unterstützen die Berater/-innen mit ihren Sprachkenntnissen sowie interkulturellen
Kompetenzen. Die Mitarbeiter/-innen sprechen sechs Sprachen: Deutsch, Englisch,

5 Zu den derzeitigen Sozialräumen der Kommunalen Integrationskoordinatoren zählen: Grünau, der
Leipziger Osten, Schönefeld, Mockau und Paunsdorf.
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Arabisch, Spanisch, Rumänisch und Japanisch. Inkludiert man die
Fremdsprachenfertigkeiten der Kooperationspartner/-innen, so werden im
Willkommenszentrum Leipzig insgesamt zehn Sprachen angeboten.
Neben den allgemeinen (Erst-)Beratungen gibt es spezifische, wiederkehrende
Beratungsangebote, Sprechstunden und Workshops zu verschiedenen Themen im
Willkommenszentrum, welche von weiteren Kooperationspartnern durchgeführt werden:
 Industrie- und Handelskammer zu Leipzig (IHK)
 Handwerkskammer zu Leipzig (HWK)
 ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V. (AUL Sachsen)
 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (KEE)
 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VBS)
 Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte in Sachsen (BABS)
Die Verbraucherzentrale Sachsen e.V. berät beispielsweise zu Verbraucherfragen, der
Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE) und Arbeit und Leben Sachsen e.V.  zu arbeits-
und ausbildungsspezifischen Themen und die Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte
Sachsen (BABS) zu arbeitsrechtlichen Themen.
Die Mitarbeiter/-innen des Willkommenszentrums bieten außerdem Unterstützung bei der
Kitaplatz-Suche an. Die Bedienung und Nutzung des ElternPortals der Stadt Leipzig steht
dabei im Fokus.
Darüber hinaus werden an fünf Tagen der Woche telefonische Beratungen, sowie eine
Kontaktaufnahme und Auskunft via E-Mail durch die Willkommensassistentinnen
gewährleistet.

Flyer-Bibliothek
Mit der Flyer-Bibliothek leistet das Willkommenszentrum Leipzig einen wichtigen Beitrag zum
Informationsaustausch. Hier erlangen Migranten/-innen einen umfangreichen Überblick zu
nahezu allen sozialen, sprachlichen, kulturellen, politischen, unterstützenden sowie
integrativen Angeboten in Leipzig. Eine ständig aktualisierte Informationsdatenbank zu den
oben benannten Bereichen steht den Kooperationspartnern und weiteren Interessenten
sowohl digital als auch analog zur Verfügung. Durch diese Flyer-Bibliothek sind alle
Informationen zu vorhandenen Beratungsstellen und Regelstrukturen in Leipzig gebündelt.
Zudem erstellen die Mitarbeiterinnen des Willkommenszentrums Übersichten, Broschüren
und Informationsblätter zu alltagsrelevanten Themen, z.B. Erste Schritte in Leipzig, Deutsch
lernen in Leipzig, Leipzig Interkulturell – Wegweiser, Wohnen, Gesundheit,
Unterstützungsangebote im Bereich Studium, Ausbildung und Arbeit u.v.m.

9/27
Veranstaltungen
Im Willkommenszentrum werden regelmäßig mehrsprachige Informationsveranstaltungen zu
Alltagsthemen in Form einer monatlichen Veranstaltungsreihe angeboten. (s. Abb. 2)
Die inhaltliche Ausrichtung der Veranstaltungen orientiert sich an Bedarfsmeldungen von
Klient/-innen und Akteuren der Integrationsarbeit. Bisher gab es Veranstaltungen zu Themen
wie z.B. Arbeitsrecht, Wohnen, Gesundheit, Sportangebote.

Öffentlichkeitsarbeit
Das Willkommenszentrum besitzt einen eigenen Auftritt auf der Webseite der Stadt Leipzig
(https://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/auslaender-und-
migranten/willkommenszentrum/).
Hier gibt es Informationen zum Willkommenszentrum selbst, dessen Öffnungszeiten,
Anschrift sowie Hinweise zu den monatlich stattfindenden vom Willkommenszentrum
organisierten Veranstaltungen für Menschen mit Migrationshintergrund. Darüber hinaus
werden auch aktuelle Mitteilungen (wie z.B. Verweise auf andere mehrsprachige Seiten)
angezeigt. Alle Einträge sind auf Deutsch und Englisch einsehbar.
Seit Mai 2020 betreibt das Willkommenszentrum eine eigene Facebook-Seite
(https://www.facebook.com/willkommenszentrum ). Anlass dafür waren die zur Eindämmung
des Corona-Virus erstellten mehrsprachigen Informationen der Stadt Leipzig. Darüber hinaus
wird über Facebook eine unmittelbare Nähe zur Zielgruppe generiert, wodurch aktuelle
Trends und öffentliche Fragen verfolgt werden können. Die Facebook-Seite enthält Beiträge
in sechs Sprachen, die von den Mitarbeitern/-innen verfasst werden.
Bereits nach 6 Wochen hatte die Seite 496 Abonnenten und 449 „Gefällt-mir“-Angaben
(Stand 01. Juli .2020). In einem Beitrag vom 13. Juni 2020 konnten 4365 Personen erreicht
werden. Längerfristiges ist es Ziel, rund 2000 Abonnenten zu erreichen. Über Facebook ist
das Willkommenszentrum eng mit wichtigen Akteuren, Migrantenorganisationen,
Beratungsstellen, (inter-)kulturellen Einrichtungen, internationalen Gruppen sowie Initiativen
vernetzt.
Abb. 2: Übersicht Informationsveranstaltungen 2018-2020
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Seit Oktober 2018 werden monatlich Pressemitteilungen zu den relevanten Veranstaltungen
und Angeboten des Willkommenszentrums verfasst und der Leipziger Öffentlichkeit zur
Verfügung gestellt. Darüber hinaus können Kooperationspartner/-innen und Interessierte seit
September 2018 einen Newsletter abonnieren, der monatlich über diverse Veranstaltungen
und Angebote des Willkommenszentrums informiert. Mittlerweile sind über 350 Personen im
Verteiler des Newsletters registriert.
Außerdem wurde für das Willkommenszentrum Leipzig ein Flyer in 10 Sprachen
herausgegeben. Zusätzliche gibt es einen vierteljährlich erscheinenden, mehrsprachigen
Flyer zu den Spezialangeboten im Willkommenszentrum.

Vernetzung
Seit Juli 2018 liegt ein Schwerpunkt der Arbeit der Willkommensassistentinnen darin, das
Willkommenszentrum als Erstanlaufstelle für alle Migrant/-innen bei Behörden, Ämtern und
allen relevanten Akteuren in Leipzig vorzustellen.
Zudem nahmen die Mitarbeiterinnen des Willkommenszentrums seit August 2018 an der
Integrationsmesse, Jobfair Glocal, Studentencafé sowie an diversen Stadtteilfesten teil, um
das Willkommenszentrum und seine Angebote stadtweit zu bewerben. (s. Abb. 3)
Datum Veranstaltung
Anzahl erreichter
Personen (circa)
18.08.2018 LO.FE Leipziger Osten Fest 30
13.11.2018 1. Leipzig Glocal Job Fair 55
13.03.2019 Studieren in Leipzig?! Info-Veranstaltung für Geflüchtete 50
03.05.2019 Integrationsmesse 52
12.06.2019 Stadtteilfest Paunsdorf 10
05.08-
29.08.2019 Park Office Grünau 64
24.08.2019 LO.FE Leipziger Osten Fest 120
25.10.2019 8. Internationales Café  107
26.11.2019 3. Leipzig Glocal Job Fair 75

In Abbildung 4 erfolgt die Auflistung aller angesprochenen Akteure zwischen 2018 und 2020
mit Darstellung der räumlichen Verteilung in der Stadt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt
konnten über 130 Netzwerkpartner bestimmt werden, die mit dem Willkommenszentrum im
Austausch stehen. Darunter finden sich vor allem Migrationsberatungsstellen (MBE, JMD),
allgemeine Beratungsstellen, städtische Ämter und Behörden, Soziokulturelle Zentren,
Gemeinschaftsunterkünfte und viele weitere Vereine und Akteure der Integrationsarbeit. Auf
der Karte ist zu erkennen, dass sich der Bekanntheitsgrad des Willkommenszentrums
Abb. 3: Teilnahme an externen Veranstaltungen 2018-2019
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Leipzig vorrangig von West nach Ost erstreckt. Im Norden und Süden ist die Präsenz des
Willkommenszentrums Leipzig eher gering ausgeprägt. Dies ist darin zu begründen, dass die
derzeitigen Sozialräume der Kommunalen Integrationskoordinatoren Grünau, Schönefeld,
Mockau, Paunsdorf und der Leipziger Osten sind. Die Festlegung der Sozialräume hängt
wiederum mit der Schwerpunktsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig
2030 (INSEK 2030) zusammen.

Durch die regelmäßige Präsenz der Willkommensassistentinnen im Willkommenszentrum
und im Sozialraum konnten positive Synergieeffekte entstehen. Der Wissens- und
Informationstransfer in beide Richtungen, von der Verwaltung in die Stadtgesellschaft und
vom Zentrum an den Stadtrand ist dabei besonders effektiv. (s. Abb. 5)

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3. Ergebnisse der Evaluation
Um die Arbeit des Willkommenszentrums erfolgreich zu evaluieren, wurden quantitative und
qualitative Verfahren eingesetzt. Während es sich bei der quantitativen Auswertung um ein
Auswertungstool zur Erfassung von Daten der Besucher/-innen handelt, wurden für die
qualitative Evaluation Fragebögen erstellt, um das Feedback der Kooperationspartner/-innen
und der in der Integrationsarbeit aktiven Akteure einzuholen.

Quantitativ
Im Rahmen einer statistischen Erfassung werden seit der Eröffnung des
Willkommenszentrums alle Beratungen während der Öffnungszeiten und alle
Spezialangebote des Willkommenszentrums in Auswertungsbögen erfasst. Hierbei werden
vor allem der Zeitpunkt des Besuchs, der Besuchsgrund, das Herkunftsland, die verwendete
Sprache während der Erstberatung und einige weitere Informationen zu den Besuchern/-
innen erfasst. Die Informationen aus diesen Auswertungsbögen werden in einem digitalen
Auswertungstool gespeichert, welches die quantitative Evaluation erleichtert. Mithilfe des
Auswertungstools wird die zahlenmäßige Nutzung des Willkommenszentrums fortlaufend
beobachtet.
Das digitale Auswertungstool der Datenbank auf Basis von Lotus Notes ermöglicht einen
Überblick über die Arbeit der letzten Jahre und legt die Entwicklungsziele für die kommenden
Jahre fest.

Besucheranzahl
Die folgende Abbildung stellt die monatliche Besucherzahl des Willkommenszentrums im
Zeitraum von April 2018 bis April 2020 mit einer Gesamtbesucherzahl von 1358 Personen
dar.

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Herkunftsländer
Das folgende Diagramm zeigt die Herkunftsländer der Besucher/-innen von April 2018 bis
April 2020. Die meisten Besucher/-innen des Willkommenszentrums stammen aus Syrien
(29%), gefolgt von Spanier/-innen und Rumän/-innen mit je 9%. Darüber hinaus ist
erwähnenswert, dass das Willkommenszentrum Leipzig ebenso von deutschen Bürger/-
innen besucht wird (8%), woraus sich schlussfolgern lässt, dass das Willkommenszentrum
als ein niederschwelliges Angebot mit breitem Informationsspektrum für alle Leipziger/-innen
angesehen wird.

Besuchsgründe
Es gibt eine Vielzahl von Besuchsgründen im Willkommenszentrum, die auch quantitativ
erfasst wurden. Durch die räumliche Nähe zum Bürgeramt stehen an der Spitze der
Besuchsgründe die Dienste des Bürgeramts (18%), gefolgt von der Frage nach Deutsch
lernen (14%). Im Anschluss kommt die Suche nach Arbeit (12%). Weitere Besuchsgründe
sind u. a. Aufenthalt (10%) und Familienthemen (8%), z. B. die Kitaplatz-Suche.

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Mehrsprachige Gesprächsführung
Die sowohl von den Willkommensassistentinnen als auch von den Berater/-innen
vorgehaltenen Sprachkenntnisse ermöglichen die Gesprächsführung in verschiedenen
Sprachen. Die meist gesprochenen Sprachen sind Deutsch (43%), Englisch (25%) und
Arabisch (17%).

Beratung und Vermittlung
Die Abbildung zeigt, dass 44 % der Anliegen an zuständige Fachstellen verwiesen wurden.
31% der Anliegen wurden unmittelbar durch die angebotene Beratung der
Kooperationspartner im Willkommenszentrum behandelt. Die Willkommensassistentinnen
haben 25% der Anliegen eigenständig bearbeitet.
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Die Besucher/-innen wurden mit ihrem Anliegen an folgende Stellen verwiesen:

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Qualitativ
Anfang Mai 2020 versendeten die Mitarbeiter/-innen des Willkommenszentrums Leipzig
einen Online-Befragungsbogen über QuestorPro (von Blubbsoft) an die
Kooperationspartner/-innen sowie an die Akteure, die mit dem Willkommenszentrum im
Austausch stehen, um die zweijährige Arbeit zu evaluieren und etwaige Anpassungen
vorzunehmen.
Der Aufbau der Fragebögen war bei beiden Gruppen ähnlich: Im ersten Teil des
Fragekataloges wurde nach den Beweggründen für eine Zusammenarbeit gefragt. Ferner
wurde sich erkundigt, wie die jeweiligen Akteure auf das Willkommenszentrum aufmerksam
geworden sind. Im darauffolgendem Abschnitt der Umfrage wurden die Befragten dazu
aufgefordert, eine Einschätzung zu dem Bekanntheitsgrad des Willkommenszentrums in
Leipzig abzugeben. Darüber hinaus wurde nach dem Stellenwert eines solchen Angebotes
für Neuzugewanderte und Menschen mit Migrationshintergrund in Leipzig gefragt. Nachdem
erfragt wurde, welche Vorteile die Besucher/-innen und welchen Mehrwert die Akteure und
Kooperationspartner/-innen selbst durch das Willkommenszentrum erhalten, wurde
abschließend um ein Feedback sowie um Verbesserungsvorschläge und Ideen zur
Weiterentwicklung gebeten.
Die Fragebögen beinhalten Fragen mit Einfach-und Mehrfachauswahl sowie offene Fragen.
Sowohl die Antworten der Befragten aus der Gruppe der Kooperationspartner/-innen als
auch aus der Gruppe der Akteure waren sehr aufschlussreich. Auch wenn von einer sehr
erfreulichen Rücklaufquote bei beiden befragten Gruppen gesprochen werden kann, muss
darauf hingewiesen werden, dass die Umfrage während der Corona-Beschränkungen
erfolgte und daher nicht alle Institutionen bzw. Akteure erreicht werden konnten.
Auswertung der Fragebögen der Kooperationspartner/-innen
14 der insgesamt 15 angeschriebenen Kooperationspartner/-innen nahmen an der Umfrage
teil. Dies ergibt eine Rücklaufquote von 93%.

Gründe für die Zusammenarbeit
Die Frage nach den Beweggründen für die Zusammenarbeit mit dem Willkommenszentrum
Leipzig wurde in 45% der Fälle mit der Stärkung der Willkommenskultur sowie der
Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung begründet. Zusätzlich gab ein Viertel der Befragten
die frühzeitige Erreichbarkeit für Besucher/-innen als Motiv für eine gemeinsame Arbeit an.

Zur Bekanntheit des Willkommenszentrums
Obwohl der Bekanntheitsgrad des Willkommenszentrums Leipzig nach Meinung der
Kooperationspartner eher mittelmäßig (43%) bis gering (36%) ausfällt, sagen 79% der
Kooperationspartner/-innen, dass das Angebot von der Zielgruppe, die uns kennt, gut
angenommen wird.
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Die Hauptursache für den geringen Bekanntheitsgrad sehen die Befragten darin, dass die
Werbung die Zielgruppe nicht erreicht (40%) und dass das Willkommenszentrum nicht in den
sozialen Medien präsent ist (26%).
Mehrere Befragte erwähnen außerdem, dass die Kommunikation mit anderen Bürgerämtern
verbessert werden muss und dass das Willkommenszentrum aktiv von anderen Ämtern
beworben werden sollte (Sozialamt, Ausländerbehörde etc.). Dabei stellt der
Eingangsbereich vor Ort die größte Hürde für die Besucher/-innen dar. So regen 36% der
Befragten eine verbesserte Beschilderung (innerhalb und außerhalb des Gebäudes) an. Eine
direkte Ansprache der Zielgruppe sei zudem erfolgversprechend. Die Befragten empfehlen,
direkt an die migrantische Gemeinschaft, an große Migrantenorganisationen und
Vereinsmitglieder heranzutreten und das Willkommenszentrum vorzustellen.

Stellenwert des Willkommenszentrums
64% der Befragten finden, dass das Willkommenszentrum einen hohen (50%) bis sehr
hohen (14%) Stellenwert für Neuzugewanderte und Menschen mit Migrationshintergrund hat.
Besonders die Mehrsprachigkeit des Teams des Willkommenszentrums wird wiederholt
gelobt.

Nutzen für die Besucher/-innen
Besucher/-innen des Willkommenszentrums profitieren aus Sicht der Kooperationspartner
vor allem durch:
 eine anonyme, kostenlose Erstauskunft und eine gezielte Weiterleitung an zuständige
Stellen (22%)
 eine zentral gelegene, niedrigschwellige Anlaufstelle (22%)
 die Mehrsprachigkeit des Teams und der Kooperationspartner im Willkommens-
zentrum (20%)
Nutzen für die Kooperationspartner/-innen
Die Kooperationspartner/-innen schätzen vor allem die Möglichkeiten des Austausches vor
Ort, den schnellen und aktuellen Informationsfluss sowie die enge Zusammenarbeit mit der
Stadtverwaltung. Nach eigenen Angaben profitieren die Kooperationspartner/-innen vor
allem durch:
 den aktuellen Gesamtüberblick über integrationsbezogene Angebote in ganz Leipzig
(34%)
 die Nähe zur Stadtverwaltung, insbesondere zum Referat für Migration und
Integration (20%)
 die Möglichkeiten der Vernetzung mit anderen Akteuren (17%)

18/27
Bewertung des Willkommenszentrums
Die Partner sind zufrieden (64%) bis sehr zufrieden (36%) mit der Zusammenarbeit.
Außerdem würden 100% der Kooperationspartner/-innen das Willkommenszentrum
weiterempfehlen.

Positive Aspekte des Willkommenszentrums
Die Einrichtung eines Willkommenszentrums stößt generell auf ein positives Echo. Es wird
sehr geschätzt, dass es nun einen ersten Anlaufpunkt für Zuwanderer/-innen ohne
Einschränkung der Zielgruppe gibt, der gleichzeitig ohne Voranmeldung genutzt werden
kann. Dies wird als Symbol der Willkommenskultur gesehen. Positive Rückmeldungen
betreffen ebenfalls die zentrale Lage des Willkommenszentrums.
Mehrfach wurden die Kompetenzen der Mitarbeiter/-innen, deren Mehrsprachigkeit,
Zusammenarbeit, Kommunikation und Freundlichkeit gelobt.

Negative Aspekte des Willkommenszentrums
 Versteckter Zugang zu den Räumlichkeiten (fehlender separater Eingang)
 Defizite bei Absprachen oder Abstimmungen
 Ungestörte Beratung ist nicht möglich (Durchgangszimmer)
 Noch zu wenig Besucher/-innen (besonders bei den Spezialangeboten)
Verbesserungsvorschläge und Ideen zur Weiterentwicklung
 Etablierung als dauerhaftes Angebot
 Nutzung von Sozialen Medien wie beispielsweise Facebook
 Bessere Beschriftung des Gebäudes sowie ein Wegeleitsystem im Inneren des
Gebäudes zu den Räumlichkeiten des Willkommenszentrums
 Wunsch nach Anwesenheit einer KIK im Wartebereich
 Bewerbung des Willkommenszentrums durch die Bürgerämter
Auswertung der Fragebögen der Akteure
Der zweite Fragebogen wurde an 214 Akteure versandt, wovon 96 Personen an der Umfrage
teilgenommen haben. Dies entspricht eine Rücklaufquote von 45%.

Fokus der Arbeit der Akteure
Die Akteure, die sich mit dem Willkommenszentrum Leipzig austauschen, sind in
verschiedenen Bereichen aktiv. Die hier Befragten sind vor allem in der Beratung (17%)
sowie im Bereich der Begegnung und Vernetzung (16%) tätig, gefolgt von Akteuren, die
kulturelle und künstlerische Angebote (11%) anbieten. Des Weiteren gibt es auch Akteure
aus dem Bildungssektor, dem Forschungsbereich und andere.

19/27
Erste Kontaktaufnahme mit dem Willkommenszentrum Leipzig
Die Mitarbeiter/-innen des Willkommenszentrums sind an die Akteure und Multiplikator/-
innen herangetreten und haben für das Willkommenszentrum geworben. Daher gaben die
meisten Akteure (30%) an, dass sie durch die Vorstellung des Willkommenszentrums seitens
seiner Mitarbeiterinnen auf das Willkommenszentrum aufmerksam geworden sind. Für 19%
der Befragten erfolgte dies über eine persönliche Empfehlung, dicht gefolgt von den Flyern
des Willkommenszentrums (17%). Darüber hinaus wurde das Willkommenszentrum über die
Mitarbeiter/-innen des Referats, in Arbeitsgruppen und in diversen Netzwerktreffen
beworben. Bei der Bekanntmachung des Willkommenszentrums spielen die Homepage und
die sozialen Medien bisher eine untergeordnete Rolle. Nur 3,6% gaben an, dass sie über die
Webplattform Afeefa auf das Willkommenszentrum aufmerksam geworden sind. 5% der
Befragten gaben an, dass sie über Mitteilungen in Sozialen Medien6 vom
Willkommenszentrum gehört haben.

Dauer der Zusammenarbeit
Schon seit der Inbetriebnahme im April 2018 befinden sich 62% der Befragten im
regelmäßigen Austausch mit dem Willkommenszentrum Leipzig. 32 % der Befragten stehen
mit dem Willkommenszentrum Leipzig seit 2019 in Kontakt. Lediglich 5 Akteure geben an,
dass sie seit 2020 mit dem Willkommenszentrum vernetzt sind, was auf die Corona-Krise
zurückzuführen ist. Die Mitarbeiterinnen des Willkommenszentrums bemühen sich
kontinuierlich um einen aktiven Austausch mit den Akteuren und machen das
Willkommenszentrum in den Sozialräumen und sozialen Einrichtungen bekannt. (s. Abb. 4)

Wahrnehmung der Angebote im Willkommenszentrum
Die Befragten nutzen vorrangig das Willkommenszentrum, um Informationen zu
integrationsbezogenen Veranstaltungen und Publikationen der Stadt Leipzig (29%) zu
erhalten. 24% der Befragten äußerten, dass sie ihre eigenen Besucher/-innen bzw. Nutzer/-
innen zum Beratungsangebot des Willkommenszentrums weiterleiten. Ferner nutzen 18%
der Befragten die Möglichkeit über das Willkommenszentrum für ihre eigene
Öffentlichkeitsarbeit.

Zur Bekanntheit des Willkommenszentrums
Die Akteure gaben an, dass der Bekanntheitsgrad des Willkommenszentrums innerhalb der
Leipziger Bevölkerung mittelmäßig (52%) bis gering (28%) ist.
Die Hauptursache für den geringen Bekanntheitsgrad sehen die Befragten darin, dass die
Werbung die Zielgruppe nicht erreicht (32%) und das Willkommenszentrum nicht in den

6 Da es zum Befragungszeitpunkt jedoch noch keine eigene Präsenz des Willkommenszentrums in
den sozialen Medien gab, wird geschlussfolgert, dass Akteure und Kooperationspartner/-innen für das
Willkommenszentrum auf ihren eigenen sozialen Plattformen geworben haben.
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sozialen Medien präsent ist (25%). Die Werbung sei generell noch zu gering ausgeprägt
(16%) und Informationen über das Willkommenszentrum schwer auffindbar (12%).

Stellenwert des Willkommenszentrums
54% der Befragten finden, dass das Willkommenszentrum als Erstanlaufstelle einen hohen
(40%) bis sehr hohen (14%) Stellenwert für Neuzugewanderte und Menschen mit
Migrationshintergrund hat. Lediglich 13% geben an, dass das Willkommenszentrum einen
„geringen“ Stellenwert habe.

Nutzen für die Besucher/-innen
Nach Meinung der Akteure ist die zentrale Lage und die Beratung ohne Terminvergabe ein
wesentlicher Vorteil für die Besucher/-innen des Willkommenszentrums. Sie profitieren nach
der Meinung der Akteure vor allem durch:
 Anonyme, kostenlose Erstauskunft und eine gezielte Weiterleitung an zuständige
Stellen (19,5%)
 Mehrsprachigkeit des Teams und der Kooperationspartner/-innen im
Willkommenszentrum (16%)
 Bündelung von Wissen und Expertise (15%)
Nutzen für die Akteure selbst
Die Akteure sehen vor allem in folgenden Punkten eine Bereicherung für ihre eigene Arbeit:
 Möglichkeiten der Vernetzung mit anderen Akteuren (28%)
 Nähe zum Referat für Migration und Integration und zur Stadtverwaltung (22%)
 Erreichen der migrantischen Zielgruppe (16%)
Außerdem habe die Zusammenarbeit einen positiven Effekt auf die Steigerung des eigenen
Bekanntheitsgrades (14%).

Bewertung des Willkommenszentrums
90% der Akteure würden das Willkommenszentrum weiterempfehlen.
Zukünftige Zusammenarbeit
Die meisten Akteure (30%) plädieren dafür, in Zukunft insbesondere Informationsmaterialien
auszutauschen. 27% der Akteure wollen künftig einen fachlichen Austausch mit dem
Willkommenszentrum. Außerdem haben einige Akteure (20%) Interesse daran, eigene (Info-)
Veranstaltungen in den Räumen des Willkommenszentrums durchzuführen.

Gewünschte Themen und Informationen
Während viele der Befragten angeben, dass das Willkommenszentrum bereits viele Themen
abdeckt, wünschen sich einige weitere Informationen in nachfolgenden Bereichen. Diese
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könnten gleichzeitig auch als mögliche, zukünftige Themen für weitere Info-Veranstaltungen
dienen:
 Möglichkeit der Anerkennung von ausländischen Abschlüssen und Ausbildungen
 Rassismus im Allgemeinen und insbesondere bei der Wohnungssuche
 psychologische Beratungen in Fremdsprachen
 Kontinuierliche Angebote zur Arbeitsmarktintegration und Ausbildung von
Geflüchteten
 Schule, Sprachkurse und Berufsbildung
 Veranstaltungen über das Schul- und Berufsbildungssystem in Sachsen
 Asylverfahren, Vorbereitung auf den Termin im Gerichtssaal
 Förderprogramm für interkulturelle Projekte
 Mehrsprachige Begleitung zu Behörden / zum Arzt
Ferner bitten die Akteure darum, auf aktuelle und für Migrant/-innen wichtige Themen
hinzuweisen und den aktuellen Diskurs zu beleuchten.

Verbesserungsvorschläge und Ideen zur Weiterentwicklung
Die Vorschläge beziehen sich zunächst auf die bessere Bekanntmachung der Existenz des
Willkommenszentrums und seines Angebotsspektrums. Dazu wird das Auslegen von
Informationsmaterial bei Behörden und Ämtern, insbesondere bei der Ausländerbehörde
sowie eine engere Zusammenarbeit mit Ämtern, die von der Zielgruppe der Migrant/-innen
aufgesucht werden (bspw. Ausländerbehörde, Jobcenter), angeregt. Darüber hinaus
empfehlen die Befragten die direkte Kontaktaufnahme mit der Zielgruppe, zum Beispiel über
Sprachschulen.
Auch bei den Akteuren herrscht die Meinung, dass die Auffindbarkeit des
Willkommenszentrums mit den Hürden im Eingangsbereich das größte Problem für die
Besucher/-innen darstellt. Darüber hinaus wünschen sich die Akteure eine bessere
Übersichtlichkeit bei den ausgelegten Broschüren sowie eine optimierte Raumtrennung.
Eine Nutzung von Sozialen Medien (z.B. Facebook) wird außerdem empfohlen.
Ferner verweisen die Akteure darauf, dass die tatsächliche Zielgruppe des
Willkommenszentrums nicht für alle potentiellen Besucher/-innen ersichtlich ist. Laut der
Akteure herrscht oftmals die Meinung, dass das Willkommenszentrum nur für Geflüchtete
zuständig ist.
Für eine Vielzahl von Menschen ist das Ämtersystem zu komplex. Daher wird die Bündelung
des Bürgeramtes, der Ausländerbehörde und dem Willkommenszentrum an einem Ort
empfohlen.
Viele Akteure bedanken sich, dass es das Willkommenszentrum gibt und schätzen diese
„Institution für die Orientierung unserer Migranten“ sowie deren „Veranstaltungen zu
verschiedenen Themen“. Das Willkommenszentrum gilt „als Blaupause in Sachen
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Kompetenz und Freundlichkeit“. Der Großteil der Akteure unterstreicht die Mehrsprachigkeit,
Freundlichkeit und Kompetenz des Teams. Es besteht Interesse an einer Kooperation und
Zusammenarbeit (Workshops, Events und ähnliches) mit dem Willkommenszentrum seitens
verschiedener Träger. Insgesamt sei „eine positive Entwicklung zu beobachten“. Als sehr
gutes und sinnvolles Angebot der Stadt Leipzig sollte dies als dauerhaftes Angebot etabliert
werden.
4. Auswertung

Positive Bewertung
Sowohl Akteure als auch Kooperationspartner/-innen gaben an, dass das
Willkommenszentrum als Erstorientierung eine wichtige Anlaufstelle für Neuzugewanderte
und Menschen mit Migrationshintergrund ist. Es wurde deutlich, dass das
Willkommenszentrum Leipzig den Auftrag erfüllt, der ihm auferlegt wurde.

Handlungsbedarf
Aus der Evaluation geht hervor, dass die mangelnde Bekanntheit das Hauptproblem des
Willkommenszentrums ist. Die Kooperationspartner/-innen und Akteure sind einhellig der
Meinung, dass die Werbung die Zielgruppe nicht ausreichend erreicht und eine Präsenz des
Willkommenszentrums in den sozialen Medien unabdingbar ist.
Neben dem mangelnden Bekanntheitsgrad stellen die Räumlichkeiten eine weitere Barriere
für die Ratsuchenden dar und hemmen gleichzeitig die Kontaktaufnahme. Ein barrierefreier
Eingangsbereich mit einer adäquaten Beschilderung ist mittelfristig notwendig.
Außerdem sollte generell deutlich gemacht werden, dass das Willkommenszentrum nicht nur
für Geflüchtete, sondern für alle (Neu-)Leipziger/-innen mit Migrationshintergrund zuständig
ist.
5. Fazit und Ausblick
Eine weltoffene internationale Stadt lebt von der Haltung einer Willkommenskultur. Dafür ist
die kontinuierliche Ausstattung sowohl mit personellen als auch mit sachlichen Ressourcen
auch zukünftig zu berücksichtigen. Gerade die Zeit während der Corona-Pandemie hat
verdeutlicht, wie dieser offene Raum mittlerweile zum Selbstverständnis innerhalb der Stadt
geworden ist. Das Willkommenszentrum war während der Kontaktsperre ein zuverlässiger
Ansprechpartner und konnte sowohl telefonisch als auch per E-Mail eine hohe Zahl an
(mehrsprachigen) Anfragen beantworten.
Durch die Evaluation der vergangenen Arbeit im Willkommenszentrum Leipzig hat sich
herauskristallisiert, dass es ein wesentliches Ziel sein muss, das Willkommenszentrum
zukünftig bekannter zu machen. Dafür benötigt es weiterhin genügend Ressourcen,
qualifiziertes Personal und eine finanzielle Absicherung der Strukturen.
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Die Einrichtung einer eigenen Facebook-Seite im Mai 2020 wird den Bekanntheitsgrad
überdies voranbringen und zur Vernetzung in die migrantischen Gemeinschaften beitragen.
Des Weiteren soll ein Logo bzw. eine Wort-Bild-Marke entwickelt werden und mit einer
Plakataktion soll das Willkommenszentrum sichtbarer gemacht werden. Auch die Homepage
wird diesbezüglich professionalisiert.
Weiterhin wird sich das Willkommenszentrum mit neuen Kooperationen seinen stabilen Platz
bei den Leipziger Akteuren, die das Thema Integration und Migration mitverantworten,
sichern. Außerdem soll das Willkommenszentrum eine erste niedrigschwellige Anlaufstelle
für Fachkräfte im Rahmen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FKEG) sein.
Die Lage des Willkommenszentrums Leipzig direkt neben dem zentralen Bürgeramt der
Stadt zeigt die hohe Wertschätzung für dieses Thema. Den Ort zu etablieren und für
Veranstaltungen und Begegnungen weiterzuentwickeln sollte mittelfristig geplant werden.
Mit dem Erhalt und der Weiterentwicklung eines Willkommenszentrums im Herzen von
Leipzig schafft die Stadt die Voraussetzungen für ein friedliches Miteinander und fördert die
Diversität innerhalb der Stadtgesellschaft.
Die Existenz des Willkommenszentrums Leipzig stärkt die Internationalität dieser weltoffenen
Stadt, bekennt sich gegen Rassismus und setzt ein Zeichen für die Chancengerechtigkeit in
einer inklusiven Stadt.
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6. Übersicht über die angesprochenen Akteure (Map Akteursnetzwerk, s. Abb. 4, S. 11)
100. Schule Leipzig
125. Oberschule Leipzig
20. Oberschule Leipzig
84. Oberschule Leipzig
ADB Antidiskriminierungsbüro Sachsen e. V.
Ahmaddiya Gemeinde e. V.
Aktive Senioren Leipzig e. V.
Astrid-Lindgren-Grundschule
AWO Gerontopsychiatrisches Pflegeheim "Marie Juchacz"
AWO Kreisverband Leipzig-Stadt e.V.
Berufliches Schulzentrum 12 (BSZ) Robert Blum
Bibliothek Grünau-Mitte
Bibliothek Grünau-Nord
Bibliothek Grünau-Süd
Bibliothek Schönefeld
Bilbliothek Paunsdorf
Bildungsinstitut Mitteldeutschland der Johanniter-Akademie, Patenschaftsprogramm
Bunte Gärten Leipzig e. V.
Bürgerverein Leipzig Nordost e. V.
Bürogemeinschaft Gauly & Heck
CABL e.V. - Clearingstelle
Caritasverband Leipzig e. V., Kinder-, Jugend- und Familienzentrum Grünau
Caritasverband Leipzig e. V., Beratungsstelle für Flüchtlinge
Caritasverband Leipzig e. V., Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer
Caritasverband Leipzig e.V. (Beratung Behinderung)
CASEED e. V.
CDU Leipzig
CFN gGmbH Sprachschule
CVJM Leipzig e. V.
DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH
DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, Arbeitsladen Plus
DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, BIWAQ IV Grünau
DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, Mobiler Jobcoach
DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, Motivation Unternehmertum
date up training GmbH
Der Kinderschutzbund Leipzig e. V., Kinder- und Jugendbüro
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Deutsches Rotes Kreuz, Akademischer Kreisverband Leipzig e. V.,
Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer
Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Leipzig Stadt e. V., Kultursensible
Gesundheitslotsen (KuGeL)
Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Leipzig Stadt e. V., Migrationsberatung für
erwachsene Zuwanderer
Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband leipzig-Stadt e. V., Kinder- und
Familienzentrum "Dr. Bärchen"
Deutsch-Spanische Freundschaft e. V.
Die Heilsarmee, Kinder- und Jugendcafé "Die Brücke"
Evangelisch-Lutherische Matthäuskirchgemeinde Leipzig Nordost
Existenzgründerzentrum EGZ Schulungs- und Beratungsgesellschaft mbH
F. - A. - Brockhaus Gymnasium
FAIRbund e. V., Erziehungs- und Familienberatungsstelle
FAIRbund e. V.
FC Blau-Weiß Leipzig e. V.
Filmschule Leipzig e. V.
Finanzamt Leipzig I
Förderverein pro Kinder- und Jugendliche e. V.
Förderzentrum Sprachheilschule "Käthe Kollwitz"
Frauenkultur e. V., Projekte MiO und FiA
Freiwilligen-Agentur Leipzig e. V.
Gemeinschaftsunterkunft Braunstraße
Gemeinschaftsunterkunft Stöckelstraße
Gemeinschaftsunterkunft Torgauer Straße
Gesellschaft ProBildung  e. V. Leipzig
greater form / GIRO e. V.
Heizhaus des urban souls e.V. Leipzig
Helmholtz-Zentrum Umweltforschung GmbH - UFZ
Hochschule für Musik und Theater „Felix Mendelssohn Bartholdy“
IB Mitte gGmbH für Bildung und soziale Dienste
IC-E InfoCenter Eisenbahnstraße
Kindertagesstätte Goldsternstraße
interaction Leipzig e. V., Afeefa
Internationale Frauen e. V.
Internationale Frauen Leipzig e. V., Ankommen im Alltag - Migrant/-innen in
Schönefeld
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Jobcenter Leipzig
Jugend- und Altenhilfeverein e. V.
Jugendhaus Leipzig e. V., Jugendberatungsstelle jUkON
KAMOS Interkulturelle Kommunikation
Karl-Heine-Schule, Berufliches Schulzentrum der Stadt Leipzig
Katholisches Pfarramt Heilige Familie
Kinderhilfe Leipzig e. V., Sport frei
Kindertagesstätte "Entdeckerland"
Kindertagesstätte Eisenbahnstraße 52
Kleingartenverein "Hugo Breitenborn" e. V.
Kontakt Wohnungsbau-Genossenschaft Kontakt e. G.
Konzeptwerk Ökonomie e. V.
Koordinierungsstelle Migration/Integration Paunsdorf
Leipziger Modell - Lebens- und Bildungsraum e. V.
Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH
Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
Malteser Hilfsdienst gemeinnützige GmbH, Integrationslotsen
Max-Klinger-Schule
Mosaik Leipzig e. V., Koordinierungsstelle für Energieberatung (KEB)
Mühlstraße 14 e. V.
Mütterzentrum e. V. Leipzig, Familienzentrum "Treffpunkt Linde" Plagwitz
Mütterzentrum e. V. Leipzig, Familienzentrum Grünau
Mütterzentrum e. V. Leipzig, Familienzentrum Paunsdorf
Mütterzentrum e. V. Leipzig, Familienzentrum Thekla
Naomi e. V., Jugendmigrationsdienst
Naomi e.V.
Offener Freizeittreff (OFT) Crazy
Offener Freizeittreff (OFT) Kirsche
Offener Freizeittreff (OFT) Rabet
Offener Freizeittreff (OFT) Völkerfreundschaft
Offener Treff für Kinder & Jugendliche "50° Nordost"
Offener Treff für Kinder & Jugendliche "Club Sellerhausen"
Offener Treff für Kinder und Jugendliche "Tante Hedwig"
Pflegenetzwerk Leipzig e. V.
Prima-Leipzig Kunst und Kulturförderung e. V.
Protegat gemeinnützige UG, Koordinierungsstelle Zusammenhalt und Integration
Grünau
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Quartiersmanagement Grünau
Quartiersmanagement Paunsdorf
RAA Leipzig, Projekt HEROES
Romano Sumnal e. V.
SAFE - Straßensozialarbeit für Erwachsene
Schloss Schönefeld e. V.
Soziale Dienste und Jugendhile gGmbH, Wir sind Paten Leipzig
Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA"
Soziokulturelles Zentrum "KOMM-Haus"
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Psychosoziales Gemeindezentrum Nordost
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Wohnprojekt Losinskiweg
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Wohnprojekt Schönefeld
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Wohnstätte Am Vorwerk
Stadtsportbund Leipzig e. V.
Stadtteilprojekt Dresdnner59
start hope @ home
Studentenwerk Leipzig
Techniker Krankenkasse (TK)
The Leipzig Glocal
Türkisch Islamische Gemeinde zu Leipzig e. V. Dachverband DİTİB
TÜV Rheinland Akademie
Übergangswohnheim Uhlandstraße
Universität Leipzig
Volkshochschule Leipzig
Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e. V., Seniorenbüro Nordost
Zentrum für Extremismusprävention e. V.
ZEOK e. V.
zu Hause e. V. - Verein zur gesellschaftlichen Integration von Zuwanderern
Zusammen e. V., Kontaktstelle Wohnen

Anlagen: keine


name: Status der Untersuchung der Radverkehrsverbindung Lindenauer Markt - Hauptbahnhof

text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-01658

Status: öffentlich

Eingereicht von
Heymann, Sabine

Betreff:
Status der Untersuchung der Radverkehrsverbindung Lindenauer Markt - Hauptbahn-
hof

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Seitens der Verwaltung wurde Anfang dieses Jahres darüber informiert, dass für die Vorpla-
nung dieser Radwegeverbindung keine Haushaltsmittel gibt darum auch keine Bürgerbeteili-
gungsformate geplant werden. Auch sei die neue Verkehrsprognose 2035 Planungsgrundla-
ge.
Dennoch und aus nachvollziehbaren Gründen wurde ein Radweg auf der Fahrbahn auf der
Zeppelinbrücke abmarkiert. Diese und die temporären Maßnahmen in der sog. inneren
Jahnallee sollten Teil der Untersuchung der Radverkehrsverbindung Lindenauer Markt -
Hauptbahnhof sein und nicht zu einem potenziellen Dauerprovisorium verkommen. Darum
folgende Fragen:

1. Wann liegt die Verkehrsprognose 2035 vor?
2. Werden 2021 / 22 Haushaltsmittel für die besagte Untersuchung eingeplant?
3. Welche weiteren temporären Maßnahmen sind noch in der Jahnallee zu erwarten?

1 von 1 in Zusammenstellung


text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01552-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Vandalismusprävention für Verkehrsschilder in Böhlitz-Ehrenberg

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau  06.10.2020 Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg  08.10.2020 Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung  13.10.2020 Vorberatung
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Stadtverwaltung bereits in Abhängigkeit der dafür
zur Verfügung stehenden Haushaltmittel schrittweise, vorrangig in besonders betroffenen
Stadtgebieten, Verkehrszeichen mit Antigraffiti- bzw. Anti-Haft-Schutzfolie aufstellt.

Räumlicher Bezug:
gesamtstädtisch
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

1 von 4 in Zusammenstellung
2/4

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

2 von 4 in Zusammenstellung
3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

III.  Strategische Ziele

entfällt

3 von 4 in Zusammenstellung
4/4

IV. Sachverhalt

1.      Begründung

Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Verkehrszeichen in Böhlitz-Ehrenberg insbesondere
im Umfeld des Alfred-Kunze-Sportparks durch speziell beschichtete Schilder zu ersetzen, an
denen Aufkleber nicht haften können und von denen sich Graffiti und andere Verunreini-
gungen mit geringen Kosten- und Arbeitsaufwand entfernen lassen.

Um einem generellen Austausch von Verkehrszeichen bei Verunreinigung mit Graffiti und
Aufklebern vorzubeugen, werden bereits seit geraumer Zeit zur Gewährleistung der
Verkehrssicherheit Verkehrszeichen mit Antigraffiti- bzw. Anti-Haft-Schutzfolie beschafft und
aufgestellt. In Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltmittel kommen diese
bereits punktuell zum Einsatz.

Ein flächendeckender Einsatz im gesamten Stadtgebiet ist vor dem Hintergrund der nur
begrenzt zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel nicht möglich. Daher werden weiter
vorrangig in den besonders vom Vandalismus betroffenen Stadtteilen Verkehrszeichen
beispielsweise im Rahmen der Schulwegsicherheit, im Bereich von Lichtsignalanlagen oder
bei vorfahrtsregelnder Beschilderung mit der genannten Schutzfolie erneuert. So wird auch
in Böhlitz-Ehrenberg verfahren.

2. Realisierungs- / Zeithorizont

Laufend

4 von 4 in Zusammenstellung