city_slug: leipzig

paper_type: Anfrage

text:
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Anfrage Nr. VI-F-06393

Status: öffentlich

Eingereicht von
Maciejewski, Ansbert

Betreff:
Schulwegsicherheit Astrid-Lindgren-Grundschule, Leipzig-Schönefeld

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  24.10.2018 schriftliche Beantwortung

Der Elternrat der Astrid-Lindgren-Schule wandte sich bereits im Januar 2018 an die Stadtver-
waltung und wies auf den Zustand des Weges vor dem Eingang zur Schule hin. (siehe Anla-
ge - Dokumentation der Elternvertreter).
Eine Veränderung des Zustands ist seither nicht erkennbar.
Ich frage an
1. Wie bewertet der Oberbürgermeister den Zustand des Weges, insbesondere unter
dem Gesichtspunkt der Schulwegsicherheit?
2. Welche Maßnahmen ergreift die Stadtverwaltung, um die Verursacher der wiederkeh-
renden Vermüllung zu ermitteln und künftig derartigen Zuständen vorzubeugen?
3. Wie häufig wird der Weg beräumt/gereinigt?
4. Hält der Oberbürgermeister diesen Turnus für ausreichend, falls nein, wann wird die
Reinigungsfrequenz erhöht?
5. An welchen Ansprechpartner in der Stadtverwaltung können sich Eltern wenden,
wenn sich Kinder auf dem Schulweg an dieser Stelle verletzen?

Januar 2018
Eingang am REWE-Parkplatz Die ganze Wiese (und der Weg) ist voll Müll.
Es wird versucht mit an den Zaun ge- Wenn die Mülltüten im Nachgang nicht ab-
hangenen Mülltüten der Situation ent- geholt/entsorgt werden, reißen die Tüten
gegen zu wirken. oder werden ausgekippt.
März 2018
Benutzte Windeln werden
auf dem Weg liegengelassen!
Seite 2
Es wird mehr und mehr Hausmüll an der Wand zur Turnhalle/Schulgarten entsorgt und
abgestellt. Als der Schnee geschmolzen war, hatte man noch einen „besseren Blick“ auf
die Hinterlassenschaften.
„Übrigbleibsel“ eines abgestellten Geschirrspülers, welcher über mehrere Wochen
demontiert und dann die Einzelteile über die gesamte Wand  verstreut worden!

Seite 3
Ein leider allzu vertrautes Bild: Die ganze Wiese vor dem Schulzaun ist voll Müll. Dies
multipliziert sich, denn vorbeilaufende Passanten werfen ihren Müll dazu. Bei Wind, wird der
Müll dann auch auf den Schulhof und/oder den Sportplatz sowie das Schulgartengelände
geweht.
Es werden Flaschen und Müll auch auf das
Schulgartengelände / Schulgartenwege
(über den Zaun) geworfen!
Seite 4
Nicht nur die Wiese ist betroffen, sondern auch der Weg! Dabei befindet sich nicht nur
(Haus-)Müll auf der Wiese/dem Weg, sondern auch Glasscherben!
September 2018

Seite 5
Der ganze Schulweg ist mit Müll (Papier-, Plastemüll, Zigarettenstummel,
Zigarettenschachteln, Kronkorken, leere Schnapsflaschen, Scherben…) voll.
Scherben!
Hausmüll!


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/7

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06397

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen u. Bestätigung gem. §79(1)
SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ratsversammlung  12.12.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die in der Vorlage beschriebene Verwendung der Mittel für Maßnahmen zur
Wohnungsbauförderung im Rahmen der Umsetzung des Wohnungspolitischen
Konzeptes wird beschlossen.
2. Der Sperrvermerk über die dafür erforderlichen Mittel in Höhe von 400.000 Euro aus den
Haushaltsmitteln 2018 zur Umsetzung des wohnungspolitischen Konzeptes (PSP
1.100.52.2.0.01 Maßnahmen der Wohnungsbauförderung, Innenauftrag 106452200001,
Sachkonto 42711200) wird aufgehoben.

3. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr
2018 i.H.v. 400.000 Euro im PSP-Element „Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung“
(7.0001586.740) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem Innenauftrag
106452200001, Sachkonto 42711200 „Umsetzung WoPoko“.

4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des
Jahresabschlusses 2018 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2019 übertragen. Die
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der
Haushaltssatzung 2018.

2/7

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die zunehmende Verknappung des Angebots an großen Wohnungen für Haushalte ab 5
Personen, die Grundsicherungsleistungen beziehen, erfordert Handlungsbedarf. Mit dem
Einsatz der zur Freigabe beantragten 400.000 € aus dem WoPoKo für die Förderung von
entsprechend großen Wohnungen werden die Landesfördermittel der RL gMW ergänzt. Im
Ergebnis wird die Miete von 6,50 €/m² Wfl. in den KdU-Bereich verbilligt. Damit wird das
WoPoKo in der Stadt weiter umgesetzt.

3/7

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2018ff  400.000  7.0001586.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Es gab in der Verwaltung keine unterschiedlichen fachlichen Beurteilungen.

4/7

Sachverhalt:

1.1 Anlass

Es gibt zunehmende Engpässe in der Versorgung mit angemessenem Wohnraum für große
Haushalte ab fünf Personen, die Grundsicherungsleistungen beziehen. Die derzeit
angebotenen Wohnungen mit einer Fläche ab 85 m2 und mind. vier Wohnräumen
entsprechen oft nicht dem einfachen Standard und können den bestehenden Bedarf
zukünftig nicht in ausreichendem Maß decken.

Haushaltsgröße in Personen Voraussetzungen
 5 6 7 8 9
Wohnfläche ab 85 m² 95 m² 105 m² 115 m² 125 m²
Mindestanzahl Wohnräume 4 5 5 5 6
angemessene Nettokaltmiete 469,07 € 518,45 € 567,83 € 617,21 € 666,59 €
 Anzahl alle Wohnungsangebote empirica-systeme Marktdatenbank
01.04.2017 – 31.03.2018 3.606 860 823 750 105
 darunter KdU-angemessene Angebote im einfachen Standard
01.04.2017 – 31.03.2018 93 5 12 4 -
Ø Monat
(≙Wohnungsangeboten/Monat) 7,8 0,4 1 0,3 -
 Wohnungssuchende Haushalte mit Anspruch SGB II und XII
(Stand 04/2018)
wohnungssuchende
Haushalte der Abt. Soziale
Wohnhilfen des Sozialamtes
29 37 18 12 1
wohnungssuchende
Haushalte der
Abt. Migrantenhilfe des
Sozialamtes
5 4 4 - -
Summe nachfragende
Haushalte 34 41 22 12 1

Durch das Sozialamt wurde ein Bedarf von ca. 110 großen Wohnungen für Haushalte ab fünf
Personen pro Jahr ermittelt (Stand 04/2018, vgl. Tab. letzte Zeile), der perspektivisch nur
zum Teil durch den freien Wohnungsmarkt gedeckt werden kann.
Überwiegend oft verfügen die auf dem freien Wohnungsmarkt angebotenen großen
Wohnungen über eine höherwertige bis luxuriöse Ausstattung. Eine Auswertung der in der
empirica-systeme Marktdatenbank dargestellten Wohnungsangebote in diesen
Größenklassen zeigt, dass nur ein sehr geringer Anteil (<3%) der Angebote KdU-
angemessene Wohnungen im einfachen Standard betreffen. Außerdem stehen die
einkommensschwachen großen Familien in Konkurrenzdruck zu anderen
Wohnungssuchenden wie bspw. Wohngemeinschaften.
Es besteht deshalb dringender Bedarf an der Erweiterung des Angebots an großen,
preisgünstigen Wohnungen für Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach SGB II oder
SGB XII.
5/7
Aktuell dringendster Bedarf bei der Wohnraumversorgung besteht für große,
einkommensschwache Familien ab fünf Personen, die Grundsicherungsleistungen nach dem
SGB II oder XII beziehen. Das Sozialamt kann diese Nachfrager nicht in jedem Fall zeitnah
in kostenangemessenen Wohnraum vermitteln. Zeitgleich steigt die Anzahl der Familien, die
eine neue kostenangemessene Wohnung suchen und auf Unterstützung durch das
Sozialamt angewiesen sind.

Mit dieser Vorlage sollen pilothaft große, preisgünstige und bedarfsgerechte Wohnungen
durch Neubau, Nutzungsänderung oder Erweiterung von Gebäuden neu für diesen
Personenkreis geschaffen werden.

1.2 Strategische Ziele

Die Vorlage ergänzt folgende Beschlüsse:

VI-DS-03327 vom 18.01.2017:            Freigabe zur Weiterführung wohnungspolitischer
   Maßnahmen nach § 78 (1) SächsGemO

VI-DS-04005 vom 23.08.2017:            Freigabe einer Teilsumme der Haushaltsmittel 2017/18
              zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts

VI-DS-04464 vom 20.09.2017:           Freigabe letzte Teilsumme der Haushaltsmittel 2017/18
  zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts

Mit der Vorlage zur Schaffung von großen preiswerten Wohnungen soll ein Beitrag zur
Schaffung der sozialen Stabilität innerhalb der Stadtgesellschaft und damit der Umsetzung
des Wohnungspolitischen Konzepts (VI-DS-1475-NF-002 vom 28.10.2015) geleistet werden.

1.3 Begründung

Mit der Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium des Innern zur Förderung der
Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum (RL gMW vom 8. März
2017) können Wohnungen im Neubaubereich mit einer Miethöhe von 6,50 €/m² Wohnfläche
geschaffen werden. Die Richtlinie gebundener Mietwohnraum lässt eine zusätzliche
kommunale Förderung zu, um eine niedrigere Fördermiete zu vereinbaren (vgl. Nr. IV.3.a)
Satz 2 der RL gMW). Die Stadt Leipzig möchte für große Wohnungen für Haushalte mit
mindestens fünf Personen diese Option der RL gMW nutzen, um vertraglich eine niedrigere
Fördermiete (KdU-Bereich) zu vereinbaren. Der dazu erforderliche höhere Förderbetrag soll
aus Haushaltsmitteln zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts 2018 gezahlt
werden. Die Wohnungen und die Höhe der Fördermiete müssen geeignet sein, für Haushalte
mit mindestens fünf Personen, die Grundsicherungsleistungen nach SGB II oder SGB XII
beziehen.
Die Umsetzung erfolgt innerhalb des Verfahrens der RL gMW (Antragstellung,
Weiterleitungsvertrag, Verwendungsnachweis). Der Antrag und die Formulierungen in den
Förderunterlagen werden entsprechend mit dem kommunalen Baustein ergänzt.
Substanzielle Änderungen erfolgen lediglich bezüglich einer geringeren Miete der
geförderten Wohnungen (KdU-Miethöhe derzeit ca. 4,84 €/m² Wfl.).
Beispiel:
Orientierungswert Angebotsmiete 2018:              10,00 € / m² Wfl.

Förderung nach RL gMW    -  3,50 € / m² Wfl.
Miete nach Förderung RL gMW   = 6,50 € / m² Wfl.

Kommunale Haushaltsmittel    -  1,66 € / m² Wfl.
Miete im KdU-Bereich                                              = 4,84 € / m² Wfl.

Deshalb wird der Zuschuss von 3,50 €/m² Wohnfläche, der aus der RL gMW resultiert durch
kommunale Mittel für die Dauer der Mietpreis- und Belegungsbindung von 15 Jahren
6/7
entsprechend erhöht. Dabei wird der kommunale Anteil am Gesamtzuschuss gesondert
ausgewiesen und nicht durch die Sächsische Aufbaubank sondern durch die Stadt Leipzig
ausgezahlt.
Für die geförderten Wohnungen soll statt des Allgemeinen Belegungsrechts ein
Benennungsrecht gemäß § 26 Abs. 2 S. 3 WoFG ausgeübt werden. Vom Sozialamt werden
dem Eigentümer drei Haushalte vorgeschlagen, von denen der Eigentümer einen Haushalt
auswählt.

1.4 Verwaltungsinterne Beteiligte

Die Vorlage wurde vom ASW unter Beteiligung des Sozialamtes und des
Stadtplanungsamtes erarbeitet.

1.5 Realisierungs-/Zeithorizont

In Abhängigkeit von der Mitwirkungsbereitschaft der grundbuchmäßigen Eigentümer und
Erbbauberechtigten soll die Realisierung der Maßnahmen ab 2018 durchgeführt werden.

2. Finanzielle Auswirkungen

In einem pilothaften Verfahren sollen die zur Verfügung stehenden 400.000 € umgesetzt
werden. Diese 400.000 € setzen sich aus den Mitteln zur Umsetzung des WoPoKo wie folgt
zusammen:

250.000 €  aus dem Baustein C 4 „kommunales Förderprogramm zur Schaffung von
       Wohnraum für besondere Bedarfsgruppen“ und
150.000 €  aus dem Baustein B 3 „Kampagne und Bündnis für kostengünstiges Bauen“.

Mit der Vorlage VI-DS-04464-ÄA-02 „Freigabe letzte Teilsumme der Haushaltsmittel
2017/2018 zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts“ (Änderungsantrag der SPD-
Fraktion) wurde beschlossen, dass der Sperrvermerk für 2018 in Höhe von 150.000 € erst
durch eine gesonderte Informationsvorlage an den Stadtrat, die ein konkretes
Modellvorhaben beschreibt, terminiert und fördert, aufgehoben wird. Andernfalls wird das
Geld vollständig für den Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen für Berechtigte
nach SGB II und SGB XII eingesetzt. Derzeit konnte noch kein Modellvorhaben soweit
vorbereitet werden, sodass die Mittel für den Ankauf von Mietpreis- und
Belegungsbindungen verwendet werden sollen.

Die im Moment in Vorbereitung befindlichen Objekte enthalten einige dafür geeignete
Wohnungen und es gibt die grundsätzliche aber noch unverbindliche Bereitschaft einiger
Eigentümer zur Schaffung solcher Wohnungen. Deshalb muss zeitnah mit den Eigentümern
konkret verhandelt werden.
Gemäß dem dritten Beschlusspunkt werden für das PSP-Element „Maßnahmen zur
Wohnungsbauförderung“ (7.0001586.740) überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1)
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 400.000 Euro bestätigt. Die Deckung erfolgt
aus dem Innenauftrag 106452200001, Sachkonto 42711200 „Umsetzung WoPoKo“.
Die Mittel stehen im Rahmen der Umsetzung des WoPoKo zur Verfügung und haben bisher
einen Sperrvermerk. Dieser Sperrvermerk soll mit der Vorlage aufgehoben werden. Unter
Berücksichtigung, dass es sich bei den geplanten Maßnahmen um Investitionen durch
Neubau, Umnutzung oder Erweiterung handelt, ist die Übertragung der Mittel aus dem
Ergebnishaushalt in den Finanzhaushalt erforderlich. Aufgrund der investiven Umsetzung
erfolgen die Auszahlungen über das Haushaltsjahr 2018 hinaus.

3. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
7/7

4. Bürgerbeteiligung

Eine Bürgerbeteiligung ist nicht notwendig, da es sich um Vorhaben privater,
genossenschaftlicher oder weiterer Grundstückseigentümer bzw. um Vorhaben der LWB
handelt. Über diese Vorhaben wird maßnahmenkonkret ggf. im Rahmen von
Anwohnerinformationen in den Stadtteilen bzw. den baurechtlichen Genehmigungsverfahren
informiert.

5. Besonderheiten der Vorlage

Die Vorlage ordnet sich in eine Reihe von Maßnahmen zur Schaffung preiswerten
Wohnraums im Rahmen der Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes ein.

6. Folgen bei Nichtbeschluss

Mit Beschluss der Vorlage soll die Möglichkeit geschaffen werden, großen preisgünstigen
Wohnraum für SGB II und SGB XII-Empfänger im KdU-Bereich zu schaffen.
Bei Nichtbeschluss der Vorlage können die mit der RL gMW im Neubau geschaffenen
Wohnungen nicht an Empfänger von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II oder
SGB XII vergeben werden. Die Versorgung mit Wohnraum großer einkommensschwacher
Haushalte und damit auch das Untersetzen mit geeigneten Maßnahmen des Ziels –
Schaffung von ausreichend angemessenen Wohnraum in allen Stadtgebieten – im
Fachkonzept Wohnen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts „Leipzig 2030“ wird nicht
im erforderlichen Maß umgesetzt werden können.


paper_type: Informationsvorlage

text:
1/4

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06398

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
3. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen   Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
SBB Südost   Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  24.10.2018

Der 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis
genommen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat ab
September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung der Sofortmaßnahmen aus
vorgenannter Drucksache und den Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

3/4

Sachverhalt:
1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen
In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21
beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand
dargelegt.
2. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht
zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“
In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81
SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt, welche ab dem Stichtag des
letzten 2. Sachstandsberichtes (06.09.2018) bis zum neuen Stichtag (30.09.2018) vollzogen
wurden.
Ergänzend wird in Anlage 2a eine Übersicht zu den Mittelumwidmungen nach § 79
SächsGemO beigefügt, in welcher die Umwidmungen aus den Kostenstellen zur
unterjährigen Finanzierung für die Sofort-Schulen abgebildet werden. In dieser Übersicht
werden auch die aktuellen Stände der Umwidmungen und die gebundenen Aufträge (Obligo)
gegenüber gestellt.
3. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten
Entsprechend des Beschlusspunktes 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der
Anlage 3 der Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten gegenüber der
jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen
abgebildet.
4. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten
In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen
aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss
bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.
5. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht
In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen
Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert.
Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (=
Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur
Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.
Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer
Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden
Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.
6. Sonstiges
Nach Bestätigung des Stadtrates zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wurde der Beschluss
durch die Landesdirektion als Rechtsaufsicht geprüft. Mit Schreiben vom 10.09.2018 wurde
die Verwaltung darauf hingewiesen, dass bezugnehmend auf den Beschlusspunkt 5 und die
dort bestätigten über- und außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von bis zu 9,2 Mio. € (8
Mio. € Sofort-Maßnahmen zzgl. 1,2 Mio. € für Vorhaben Prager Dreieck) „eine
4/4
Beschlussfassung über die geänderte Verwendung der veranschlagten Haushaltsmittel
durch den Gemeinderat unabdingbar ist.“
Damit ist implementiert, dass der Beschlusspunkt 5 mit der allgemeinen Aussage, dass die
Deckung „…  im Rahmen der im Haushaltsplan 2018 genehmigten Gesamtermächtigungen
…[erfolgt]“  zwar prinzipiell mit dem Haushaltsrecht in Übereinstimmung steht, allerdings noch
durch einen Beschluss zu den konkret zu sperrenden Maßnahmen ergänzt werden muss.
Dieser Beschluss wird dem Stadtrat zeitnah in einer gesonderten Vorlage zur Entscheidung
übergeben (siehe Anlage 6 zur parallelen Information).
Ebenfalls in einer separaten Vorlage wird dem Stadtrat ein Entscheidungsvorschlag zur
Beauftragung der Generalübernehmer-Leistungen für das Vorhaben Oberschule Barnet-
Licht-Platz übergeben. Auf Grund einer höheren Angebotssumme als im Beschluss VI-DS-
05899-NF-21 ausgewiesen, ist hierzu eine Legitimation durch den Stadtrat erforderlich.
.

Anlagen:

Anlage 1 Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen
Anlage 2 Übersicht unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81
SächsGemO
Anlage 2a Übersicht unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81
SächsGemO mit Deckung aus Kostenstellen zur unterjährigen Finanzierung
Anlage 3 Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten
Anlage 4 Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten
Anlage 5 Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht
Anlage 6 Gegenüberstellung Mittelbedarfe SofortSchulen

Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen (12.10.2018) Anlage 1
1.) Barnet-Licht-Platz (mit Verweis auf BP 1  von VI-DS-05899)
⋅ Teil der Container vom Barnet-Licht-Platz und weit ere nicht mehr benötigte Container
wurden städtischen Einrichtungen zur Nutzung übertragen und wurden bereits
umgesetzt, die nicht mehr benötigten Container werden verkauft
⋅ Abbau und Umsetzung der Container ist abgeschlosse n
⋅ Abbruchmaßnahmen werden im Oktober abgeschlossen
⋅ Nach Abschluss der Rückbauarbeiten wird das Geländ e auf Munitionsfreiheit untersucht
und durch das Landesamt für Archäologie auf mögliche Funde überprüft
⋅ Angebotseingang für Generalübernehmer-Leistungen i st für den 15.10.18 datiert,
Beauftragung soll am 05.11.2018 erfolgen
⋅ aktuelle Herausforderung: sehr schwieriger Baugrun d, Kosten- und Terminrisiko damit
verbunden
 Maßnahme auf Grund des ehrgeizigen Terminplans wei terhin stark risikobehaftet, aktuell
aber im Plan

2.) Mannheimer Straße (mit Verweis auf  BP 2 von VI-DS-05899)
⋅ Voraussichtliches Vergabeverfahren „Verhandlungsve rfahren mit Teilnahmewettbewerb“
⋅ Planung zur Entkernung des Gebäudes wurde beauftra gt, Beginn der
Entkernungsarbeiten voraussichtlich Dezember 2018
⋅ seitens Stadt wird Planung bis LP 4 (Baugenehmigun g) beauftragt, auf dieser Basis wird
ausgeschrieben und das Verhandlungsverfahren durchgeführt
⋅ Planung soll bis Ende 2018 vorliegen (gegenwärtig wird bereits an der Planung Lph. 3
gearbeitet). dann Verhandlungsverfahren und Beauftragung im I. Quartal 2019
⋅ aktuell wird für den 1. Bauabschnitt ein Erweiteru ngsbau für einen zentralen
Eingangsbereich mit Ausgabeküche, Speiseraum und Aula vorgesehen, mit dem dann
eine 4-Zügigkeit des Gymnasiums erreicht werden kann
⋅ Fertigstellungstermin 1. BA 2020/2021 für 8 Unterr ichtsklassen aktuell realistisch
darstellbar
 Maßnahme aktuell im Plan

3.) Schraderhaus
⋅ Vergabeverfahren ähnlich wie Mannheimer Straße
⋅ Planung Entkernung in Arbeit, Ausschreibungsbeginn  Ende Oktober
⋅ Schule wird mit der höchstmöglichen Kapazität erri chtet, eine Flexibilität bei der Nutzung
als Oberschule und Gymnasium wird über ein entsprechendes Raumprogramm
gewährleistet
 Maßnahme aktuell im Plan

4.) Oberschule / Gymnasium Wiederitzsch
⋅ interner Workshop zur städtebaulichen Anordnung de r Objekte hat bereits stattgefunden.
⋅ Der Kaufvertrag für das Grundstück wurde in der 26 . KW beurkundet und am 19.07.2018
die Eintragung einer Vormerkung beantragt.
⋅ B-Plan im Verfahren
⋅ aktuell zur Umsetzungsvariante und Zeitschiene ver tiefende Untersuchungen,
Festlegung soll im Oktober erfolgen
  Maßnahme aktuell im Plan
Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen (12.10.2018) Anlage 1
5.) Georg-Schumann-Schule (Oberschule)
⋅ Planungsstand: Entwurfsplanung LP 3 fertig,
⋅ Fördermittel: Antrag wird 2019 eingereicht
⋅ geplante Bauzeit 03/2021 bis 09/2023, (Aufgrund de r Voraussetzung der Fertigstellung
Neubau Grundschule Brüderstr, Umzug/Umbau OS Dösner Weg kann der Baubeginn
erst 2021 erfolgen.)
⋅ Kostenrisiko: Bei einem geplanten Baubeginn in 202 1 sind Preissteigerungen
einzuplanen

6.) Hainbuchenstraße 13
⋅ aktueller Planungsstand: in 28. KW wurde die Voren twurfsplanung (LP 2) abgeschlossen,
auf dieser Grundlage wurde Fördermittelantrag fristgerecht eingereicht
⋅ Präsentation Entwurfsplanung am 11.10.2018 erfolgt , Bestätigung durch AJFB ist
ebenfalls erfolgt
⋅ Gesamtkosten aktuell 14,35 Mio. €
⋅ Inbetriebnahme zum SJ-Beginn 2021/22 scheint derze it realistisch

7.) Schule am Adler
⋅ aktuell Grundlagenermittlung / Variantenuntersuchu ng zum Standort

8.) Sachstand Prager Dreieck
⋅ Beauftragung Vermessung (+ Gutachter für Konkretis ierung Biotop außerhalb Baulinie)
des Grundstücks ist erfolgt
⋅ Flächenprüfung zum Gymnasium am Prager Dreieck mit  Prüfung 5-zügiges Gymnasium
und 120% Überbelegung (1.232 Schüler), ohne DAZ-Klassen, ist erfolgt
⋅ Grundstücksverhandlungen für nicht zwingend benöti gte private Grundstücke wurden
geführt, Planung wird ohne diese voran getrieben
⋅ Vorlage zum Grundstückstausch mit der LWB im Verfa hren, Ausschreibungsbeginn wird
auf dieser Basis vorbereitet

9.) Interim Goyastraße
⋅ Zur Umsetzbarkeit des Interims sind verschiedene U ntersuchungen und Abstimmungen
durchgeführt worden. Einer kurzfristigen Realisierung werden durch mehrere Aspekte
verhindert bzw. erschwert. Wesentlich sind u.a.:
⋅ Es bestehen äußert schwierige Baugrundverhätnisse;  eine aufwendige und
kostenintensive Pfahlgründung ist sehr wahrscheinlich erforderlich. Auch muss mit der
Beseitigung von Bodenverunreinigungen gerechnet werden.
⋅ Es muss eine gesicherte Fußwegeverbindung zwischen  der Sportoberschule und dem
Standort des Interims hergestellt werden. Der dichte Baumbestand und
artenschutzrechtliche Aspekte erfordern zeitaufwendige Untersuchungen.
⋅ Bezüglich der Freilegung der Alten Elster existier t eine Kooperationsvereinbarung
zwischen der Stadt und der Landestalsperrenverwaltung, die geändert werden müsste.
⋅ Da das Interim einen Beitrag zur kurzfristigen Bed arfsdeckung leisten sollte, ist eine
Weiterführung nicht sinnvoll.

Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen (12.10.2018) Anlage 1
10.)  Gerda-Taro-Schule, Telemannstraße
⋅ Geplant ist ein dreigeschossiger Solitärbau mit 12  Unterrichtsräumen (davon 3
Fachkabinette) als Erweiterung des bisher fünfzügigen Gerda-Taro-Gymnasiums um
einen Zug.
⋅ Die grundsätzliche planungsrechtliche Umsetzbarkei t ist geklärt.
⋅ Die Planung wird durch die LESG bis zur LP 4 (Baug enehmigung) beauftragt; auf dieser
Grundlage wird durch die LESG eine GU-Leistung ausgeschrieben.
⋅ Der Bauantrag soll im Februar 2019 eingereicht wer den; die Fertigstellung zum
Schuljahresbeginn 2020 / 2021 scheint derzeit realistisch
Anlage 2   Übersicht zu den Mittelverschiebungen Stand 01.10.2018
Schulen und Kitas, PC 2111 bis 3670 - Daten aus SAP vom 01.10.2018 (Buchungen vom 07.09-30.09.2018 rot)
Profit-center
Projekt-
definition Bezeichnung Projekt Kosten-art Plan APL / ÜPL
Lokale Sperren/  rot
HAR-Vorjahre
Einzelnachweis
APL/ÜPL/
Sperrung Datum Beschlussgrundlage Anmerkung
7.0001082Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg78511000 215.000,00 -215.000,00 150.000,00 -215.000,0020.09.2018Amt 51 AfJFB VI-DS-02023-DS-04
Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg68110000 0,00 0,00 0,00 150.000,0012.09.2018Amt 51 AfJFB DS-02023-DS-04 Sperre HAR
7.0001082 215.000,00 -215.000,00 -365.000,00
7.000135231. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle 78511000 3.698.000,00 -412.000,00 0,00 -312.000,0020.07.2018Amt 51; VI-DS-03778-DS-03
31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle 68110000 -750.000,00 0,00 0,00 -100.000,0020.09.20181800002652:Amt 51 AfJFB VI-DS-02023-DS-04
7.0001352 2.948.000,00 -412.000,00 -412.000,00
7.0001353GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS 78511000 900.000,00 -709.000,00 71.000,00 -180.000,0006.02.2018Amt 51; VI-DS-04516-DS-01
-200.000,0021.06.2018Amt 51 AfJFB
-100.000,0031.07.2018Amt 51; VI-DS-03277-DS-01
-150.000,0002.08.2018Amt 51; TF-SHB 15.06.2018
-79.000,0020.09.2018Amt 51 AfJFB VI-DS-02023-DS-04
71.000,0009.08.2018Amt 51;Sperre Deck.UH1 Clara-Wieck Hort
7.0001353 900.000,00 -709.000,00 -780.000,00
7.0000698Schulstandort Ihmelsstraße - OS 78511000 7.000.000,00-2.095.000,00 560.000,00 -1.000.000,0009.08.2018Amt 51; VI-DS-05994
Schulstandort Ihmelsstraße - OS 68110000 -2.100.000,00 0,00 0,00 -1.000.000,0009.08.2018Amt 51; VI-DS-05994
-95.000,0020.09.2018Amt 51 AfJFB VI-DS-02023-DS-04
465.000,0017.01.2018Amt 51 - Deck. Ratzelstr. (DS-03987)
95.000,0028.05.2018Amt 51; Deck.Brockhaus-Schule
7.0000698 4.900.000,00 -2.095.000,00 -2.655.000,00
7.0001809"Leipzig-Kita" Eigenheimstraße 78511000 1.998.500,00-2.003.676,50 176.035,87 -170.553,3522.05.2018Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-105.847,3715.06.2018Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-286.177,9821.06.2018Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-499.457,1521.06.2018Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-711.523,8316.07.2018Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-88.940,8731.07.2018Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-60.999,6331.07.2018Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-74.999,8231.07.2018Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
107.125,5216.07.2018Amt 51 -  Sperre Deck.Bockstr(DS-04806
910,35 31.07.2018Amt 51 Deck.Richterstr.(DS-04806)
68.000,0022.08.2018Amt 51; Deck.Richterstr.(DS-04806)
-5.176,5013.09.2048Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
7.0001809 1.998.500,00-2.003.676,50 -2.179.712,37
3650
keine Rückführung geplant, da
Standort nicht umsetzbar ist, Mittel
zugunsten anderer Leipzig Kitas
umgewidmet
2111
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
2151 Zuführung in 2019/20 in neues PSP-
Element Ihmelsstr.
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Anlage 2a - Übersicht Umwidmungen nach § 79 (1) SächsGemO für Sofort-Schulen
Übersicht der einzelnen Umwidmungen Stand 08.10.2018
Objektnr. /
Kostenstelle
Objektbezeichnung /
Bezeichnung Kostenstelle
gebuchte
Umwidmung in €
1098730000 unterj.Fin.ohne Deckung FH Schulhausbau 380.00 0 -
7.0001497.700 Reaktivierung Hainbuchenstr. 380.000
-
1098730000 unterj.Fin.ohne Deckung FH Schulhausbau 50.000  -
1098730000 unterj.Fin.ohne Deckung FH Schulhausbau 50.000
7.0001770.700 Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spit ze 50.000
7.0001770.700 Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spit ze 50.000 -
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 700.0 00 -
7.0001739.700 Schulerw.Alfred-Kästner-Sch.Systemb.4AUR 70 0.000
-
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 450.0 00 -
7.0001737.700 91. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 450 .000
-
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 550.0 00 -
7.0001738.700 172. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 55 0.000
-
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 590.0 00 -
7.0001077.700 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 590.000
-
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 450.0 00 -
7.0001745.700 A.-v.Wiedebach-Schule,Erw.Systemb.6AUR 450 .000
-
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 600.0 00 -
7.0001896.700 OS Barnet-Licht-Platz 600.000
-
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 1.000 .000 -
7.0001896.700 OS Barnet-Licht-Platz 1.000.000
-
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 100.0 00 -
7.0001953.700 Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym 100 .000
-
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 600.0 00 -
7.0001944.700 Mannheimer Str.128a/bNeubau Gym+3-Feld SH 600.000
-
1098620000 unterj. Finanz. f. Deckung ErgHH 342.300
1098620000 unterj. Finanz. f. Deckung ErgHH 342.300 -
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 650.0 00
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 650.0 00 -
7.0001742.700 Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SH 400.000
7.0001742.700 Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SH 400.000 -
-
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 100.0 00 -
7.0001745.700 A.-v.Wiedebach-Schule,Erw.Systemb.6AUR 100 .000
-
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 50.00 0 -
7.0001770.700 Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spit ze 50.000
Summe 5.570.000,00
Zusammenfassung nach Kostenstellen
Objektnr. /
Kostenstelle
Objektbezeichnung /
Bezeichnung Kostenstelle
gebuchte
Umwidmung in €
1098730000 unterj.Fin.ohne Deckung FH Schulhausbau 380.00 0 -
1098740000 unterj.Fin.ohne Deckung FH Kitabau -
1098750000 unterj.Fin.formale Deck. FH Schulhausbau 5.190 .000 -
1098760000 unterj.Fin.formale Deck. FH Kitabau -
Summe 5.570.000 -
Zusammenfassung nach Objekten / Abgleich mit Beschluss VI-DS-05899-NF-21 und Obligo (beauftragte Leistungen)
Objektnr. /
Kostenstelle
Objektbezeichnung /
Bezeichnung Kostenstelle
gebuchte
Umwidmung in €
lt. VI-DS-05899-NF-21,
Anlage 1
Obligo
7.0001896.700 OS Barnet-Licht-Platz 1.600.000             3.000.000                  442.892
7.0001953.700 Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym 100 .000                100.000                     95.000
7.0001944.700 Mannheimer Str.128a/bNeubau Gym+3-Feld SH 600.000                600.000                     453.970
7.0001945.700 Wiederitzsch Neubau Gym. 5-zügig+2 Feld SH -                        100.000                     -
7.0001742.700 Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SH -                        500.000                     -
7.0001770.700 Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spit ze 50.000                  1.200.000                  9.832
7.0001745.700 A.-v.Wiedebach-Schule,Erw.Systemb.6AUR 550 .000                550.000                     -
7.0001077.700 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 590.000                590.000                     1.640.800                  *)
7.0001737.700 91. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 450 .000                450.000                     -
7.0001738.700 172. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 55 0.000                550.000                     -
7.0001739.700 Schulerw.Alfred-Kästner-Sch.Systemb.4AUR 70 0.000                700.000                     -
7.0001499.700 Schule Am Adler / Erw. Auszug GS -                        -                             -
7.0001497.700 Hainbuchenstraße 380.000                -                             285.391
7.0001942.700 Georg-Schumann-Schule -                        -                             -
7.0001946.700 Gerda-Taro-Schule / Telemannstraße -                        -                             -
- Sportoberschule Modul -                        -                             -
Summe 5.570.000             8.340.000                  2.927.885
*) Für das Projekt 2. BA Schule Böhltz Ehrenberg konnten Fördermittel in Anspruch genommen werden, daher Obligo > Umwidmungen aus Kostenstelle
Anlage 3
zu VI-DS-06398
Abdeckung der benötigten Kapazitäten an Schulen Stand: 15.10.2018
Grundschule 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
Bedarf an Klassen = Soll 883 962 998 1021 1048 1075 1101 112 6 1149 1173 1187
Bestand an Klassen 871 891 943 965 971 1009 1061 1137 1177 120 1 1201
Zugang Kapazitätserweiterungen
Anna-Magdalena-Bach-Schule
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Lessingschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Max-Plank-Str. 1-3 0 0 0 0 0 16 0 0 0 0 0
157. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
172. Schule 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Friesenstr. 8 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0
Schule Böhlitz-Ehrenberg 0 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Gundorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Stahmeln 0 0 0 4 0 0 0 0 0 0 0
Paul-Robeson-Schule 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wilhelm-Hauff-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
39. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Alfred-Kästner-Schule 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Hans-Kroch-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Karl-Liebknecht-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erich-Kästner-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Geschwister-Scholl-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
33. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Carl-v.-Linné-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Adam-Friedrich-Oeser-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erfurter Str.14 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Eutritzscher Freildebahnhof 0 0 0 0 16 0 0 0 0 0 0
August-Bebel-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wilhelm-Busch-Schule A) 0 0 0 0 -8 0 0 0 0 0 0
Gerichtsweg (o. HNr.) 0 0 0 0 20 0 0 0 0 0 0
Wilhelm-Wander-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule am Rabet 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Torgauer Platz (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 20 0 0 0 0
Clara-Wieck-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Astrid-Lindgren-Schule 0 0 0 0 6 0 0 0 0 0 0
Neubau Schönefeld 0 0 0 0 0 0 0 16 0 0 0
66. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Portitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Tauchaer Str. 188 0 0 0 0 0 16 0 0 0 0 0
Neubau Mockau 0 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0
Theodor-Körner-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1/7
Anlage 3
zu VI-DS-06398
Grundschule 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
Brüder-Grimm-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Hans-Christian-Andersen-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
24. Schule 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule am Floßplatz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Pablo-Neruda-Schule B) 0 -12 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Kurt-Masur-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Connewitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Bernhard-Göring-Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Jablonowskistr. 1 0 16 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Bayrischer Bahnhof 0 0 0 0 0 16 0 0 0 0 0
Fritz-Baumgarten-Schule 0 0 0 0 4 0 0 0 0 0 0
Franz-Mehring-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
74. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erich-Pinkert-Schule 0 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0
Neubau Döbelner Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0
Neubau Feuerwache Ost 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0
Schule Mölkau 0 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0
Christoph-Arnold-Schule 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Holzhausen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Liebertwolkwitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Heinrich-Mann-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
31. Schule 0 0 8 0 0 0 0 0 0 0 0
Marienbrunner Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
9. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
8. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Neubau Lößnig/Marienbrunn 0 0 0 0 0 0 16 0 0 0 0
Erich-Zeigner-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Fanny-Hensel-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule am Auwald 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0
46. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Gießerstr. 4-6 0 16 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule am Adler C) 0 -8 0 0 0 0 0 0 0 0 0
120. Schule 0 0 0 0 0 4 0 0 0 0 0
Baumannstr. 13 0 16 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Joachim-Ringelnatz-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Friedrich-Fröbel-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
85. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Karlsruher Str. (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 20 0 0 0 0
78. Schule 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
100. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
90. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
2/7
Anlage 3
zu VI-DS-06398
Grundschule 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
91. Schule 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Miltitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Neubau Uranusstr. (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 0
Schule Seehausen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Wiederitzsch 0 0 0 0 0 0 8 0 0 0 0
Schule Rückmarsdorf 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0
60. Schule 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Neubau Knauthain 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe Kapazitäten = Ist 891 943 965 971 1009 1061 1137 1177 1201 1201 1201
Differenz (negativ = fehlende Klassen) 8 -19 -33 -50 -39 -14 36 51 52 28 14
Belegung 2018/19 (98%) 1) 99% 102% 103% 105% 104% 101% 97% 96% 96% 98% 99%
3/7
Anlage 3
zu VI-DS-06398
Abdeckung der benötigten Kapazitäten an Schulen Stand: 15.10.2018
Oberschulen 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
Bedarf an Klassen = Soll 512 524 540 554 571 586 603 620 634 6 53 671
Bestand an Klassen 451 463 493 532 577 601 628 664 694 718 736
Zugang Kapazitätserweiterungen
Georg-Schumann-Schule D) 0 0 0 -15 0 15 0 0 0 0 0
Petrischule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sportmittelschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
20. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Portitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
16. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Paunsdorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Mölkau 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
125. Schule 0 0 0 0 0 6 6 0 0 0 0
Schule am Weißeplatz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Geschwister-Scholl-Schule (Liebertw.) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Apollonia-von-Wiedebach-Schule 0 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0
Lene-Voigt-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule am Adler 0 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0
56. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
84. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
94. Schule 0 0 3 0 0 0 0 0 0 0 0
Helmholtzschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Nachbarschaftsschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
ehem. 57. Schule 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0 0
Heinrich-Pestalozzi-Schule  (B.-Ehrenberg) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
68. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Paul-Robeson-Schule 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
35. Schule 0 0 0 0 0 6 0 0 0 0 0
Schule Wiederitzsch 0 0 18 0 0 0 0 0 0 0 0
Diderotstr. 35 0 15 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Ihmelsstr. 14 0 0 24 0 0 0 0 0 0 0 0
Ratzelstr. 26 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Dösener Weg (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 30 0 0 0 0
Zentrum Nord 0 0 0 0 0 0 0 30 0 0 0
Höltystr. 51 0 9 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Hainbuchenstr. 13 0 0 0 18 0 0 0 0 0 0 0
Löbauer Str. 46 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 0
Uhlandstr. 28 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Kolmstr. (o. HNr. 0 0 0 0 0 0 0 0 24 0 0
Friesenstr./Bhf. Plagwitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 18 0
Pablo-Neruda-Schule (alt) 0 0 0 15 0 0 0 0 0 0 0
4/7
Anlage 3
zu VI-DS-06398
Oberschulen 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
Anhalter Str. 1 E) 0 0 -12 0 0 0 0 0 0 0 0
Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz) 0 0 0 12 12 0 0 0 0 0 0
Torgauer Platz (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 24
Summe Kapazitäten = Ist 463 493 532 577 601 628 664 694 718 736 760
Differenz (negativ = fehlende Klassen) -49 -31 -8 23 30 42 61 74 84 83 89
Belegung 2018/19 (108%) 2) 111% 106% 102% 96% 95% 93% 91% 89% 88% 89% 88%
5/7
Anlage 3
zu VI-DS-06398
Abdeckung der benötigten Kapazitäten an Schulen Stand: 15.10.2018
Gymnasien 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023/2 024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 202 9/2030
Bedarf an Klassen = Soll 554 613 661 701 745 793 839 883 907 9 34 960
Bestand an Klassen 550 562 640 714 747 775 815 895 895 975 975
Zugang Kapazitätserweiterungen
Anton-Philipp-Reclam-Schule
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Thomasschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Leibnizschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Goethe-Gymnasium 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Gustav-Hertz-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Gymnasium Engelsdorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Humboldt-Schule 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0
Neue Nikolaischule 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Immanuel-Kant-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Louise-Otto-Peters-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wilhelm-Ostwald-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Johannes-Kepler-Schule 0 0 12 0 0 0 0 0 0 0 0
Max-Klinger-Schule 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0
Robert-Schumann-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werner-Heisenberg-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Friedrich-Schiller-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
gerda-Taro-Schule 0 0 0 8 0 0 0 0 0 0 0
Karl-Heine-Str. 22b 0 40 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Prager Dreieck 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0 0
Ihmelsstr. 14 0 0 0 32 0 0 0 0 0 0 0
Zentrum Nord 0 0 0 0 0 0 40 0 0 0 0
Dösener Weg (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 40 0 0 0 0
altes Messegelände 0 0 0 0 0 0 0 0 40 0 0
Jahrtausendfeld 0 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0
Mannheimer Str. 128 a/b 0 20 12 0 0 0 0 0 0 0 0
Bremer Str. (o. HNr) 0 0 0 0 0 0 0 0 40 0 0
Uhlandstr. F) 0 0 -24 0 0 0 0 0 0 0 0
Messe-Allee (Wiederitzsch) 0 0 40 0 0 0 0 0 0 0 0
Täubchenweg 26 (Schraderhaus) 0 0 32 0 0 0 0 0 0 0 0
Eutritzscher Str. 17-19 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz) G) 12 12 0 -12 -12 0 0 0 0 0 0
Summe Kapazitäten = Ist 562 640 714 747 775 815 895 895 975 975 975
Differenz (negativ = fehlende Klassen) 8 27 53 46 30 22 56 12 68 41 15
Belegung 2018/19 (97%) 3) 99% 96% 93% 94% 96% 97% 94% 99% 93% 96% 98%
6/7
Anlage 3
zu VI-DS-06398
Fußnoten:
A)  durch Umzug Wegfall der 8 am Täubchenweg, dafür 20 neu am Gerichtsweg, Nachnutzung durch OS
B)  durch Umzug Wegfall der 12 in Neruda alt, dafür 16 neu in Jablonowskistr. , Nachnutzung OS
C)  durch Umzug Wegfall der 8 am Adler, dafür 16 neu Baumannstr., Nachnutzung OS
D)  durch Sanierung vorübergehend Wegfall  von 15
E)  durch Umzug Wegfall der 12 Anhalter Str., dafür 15 neu Diderotstr., Nachnutzung GS und Auslagerung
G)  durch Umzug Wegfall der 12 + 12 Barnet-Licht-Platz, dafür 32 neu Schraderhaus und 40 neu Prager Dreieck, Nachnutzung als OS
2)  Die Auslastung der Oberschulen beträgt gegenwärtig 108%. Eine Erhöhung der Auslastung kann durch die Nutzung von Gruppenräumen und FUR auch für anderen Unterricht gewährleistet
werden.
3)  Die Auslastung der Gymnasien beträgt gegenwärtig 108%. Eine Erhöhung der Auslastung kann durch die Nutzung von Gruppenräumen und FUR auch für anderen Unterricht gewährleistet
werden.
F)  durch Umzug Wegfall der 24 Uhlandstr., dafür 20 neu K.-Heine-Str.  In das Objekt Uhlandstr. zieht die 157. GS und erweitert damit ihre Kapazität. Das Gebäude der 157. Schule dient der
Erweiterung der OS G.-Schwartz-Str.
1)  Die Grundschulen sind gegenwärtigg mit 98% ausgelastet. Eine Erhöhungg der Auslastung kann durch Mehrfachnutzung von Räumen durch Schule und Hort gewährleistet werden.
7/7
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Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-06398
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
129 An der Kotsche 39-41 Förderschule FÖS 2020 Sanierung VI-D S-04017       7.200.000 €       5.603.100 €       2. 260.900 €
131 Miltitzer Weg 1 Förderschule zur
Lernförderung Grünau FÖS 2021 Sanierung VI-DS-01854 VI-DS-06378       7.993.0 00 €       5.695.000 €       2.298.000 €
32 Erfurter Straße  14 (eh. Erich-Kästner-
Schule) GS 2018 Sanierung VI-DS-01854 VI-DS-03771-
DS-03       3.693.300 €       1.234.680 €       2.339.620  €
379 Döllingstraße 25 24. Schule GS 2019 Erweiterung VI-DS-0 6442       1.075.000 €                      - €       1.075.000 €
28 Opferweg 1-3 Schule Opferweg GS 2019 Sanierung RBV 1351 /12 VI-DS-02210-
DS-02     10.470.000 €       6.886.250 €       3.583.750 €
456 Göbschelwitzer Weg 1 Schule Portitz GS 2019 Erweiterung VI-DS-05266-
DS-02       1.100.000 €                      - €          825.000 €
18 Baumannstraße 13 Grundschule GS 2020 Neubau VI-DS-01784 VI -DS-05640     17.510.000 €     11.622.920 €       5. 452.080 €
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS 2020 Neubau VI-DS-01854 VI-DS-04754-
NF-02     15.750.000 €       6.057.500 €       9.667.500 €
22 Seumestraße 93 60. Schule GS 2020 Erweiterung VI-DS-0363 4 VI-DS-05360       4.600.000 €       1.748.000 €       2.852.000 €
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS 2020 Erweiterung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       4.500.000 €                      - €       4. 500.000 €
113 Prießnitzstraße 19 172. Schule GS 2020 Erweiterung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.500.000 €                      - €       5. 500.000 €
114 Gartenwinkel 30 Alfred-Kästner-Schule GS 2020 Erweiter ung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       3.800.000 €                      - €       1. 444.000 €
340 Schulstraße 6 Schule Mölkau GS 2020 Erweiterung VI-DS-01 854
VI-DS-4169-NF-
02       3.520.000 €       1.408.000 €       2.112.000  €
6 Jablonowskistraße 1 Grundschule Mitte GS 2020 Neubau VI-DS-0 1854 VI-DS-04706     17.000.000 €     12.031.687 €       4.968.313 €
9 Martinstraße 7 E.-Pinkert-Schule Haus II GS 2020 Sanierun g VI-DS-01854 VI-DS-03676       7.860.600 €       3.62 0.800 €       1.379.200 €
65 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS 2020 Sanierung VI-DS-0 4017       7.200.000 €       5.603.100 €       2.260 .900 €
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz Ehrenberg GS 2021 Erweiterung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       6.500.000 €       2.470.000 €       4.030.000  €
Planung 2019-2024
Vorhaben
gesamt
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Fertig-
stellung
Plan
ID TF Straße / Standort Maßnahme Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
Stand: 18.10.2018
10:09 Uhr 1/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
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Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-06398
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024
Vorhaben
gesamt
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Fertig-
stellung
Plan
ID TF Straße / Standort Maßnahme Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
11 Thierschstraße 5 31. Schule GS 2021 Neubau VI-DS-02035 VI- DS-05641     17.375.000 €       5.358.130 €     10.6 41.870 €
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS 2022 Erweite rung VI-DS-03932-
NF-02       1.100.000 €                      - €       1. 100.000 €
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS 2022 Erweiterung VI-DS-03932-
NF-02       2.500.000 €                      - €       2. 500.000 €
513 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS 2022 Erweiterung VI-DS-03932-
NF-02       2.000.000 €                      - €       2. 000.000 €
161 Friesenstraße 8 Grundschule GS 2023 Umbau     12.000.000 €                      - €     12.00 0.000 €
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-Schule GS 2023 Erwe iterung VI-DS-03932-
NF-02     12.000.000 €                      - €     12.00 0.000 €
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS 2023 Neubau VI-DS-06454     22.700.000 €       9.080.000 €     1 3.620.000 €
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule
(Freiladebahnhof) GS 2023 Neubau                     - €                      - €                      - €
1 Max-Planck-Straße 1-3 5. Schule GS 2023 Umnutzung       8.420.000 €                      - €       1. 000.000 €
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS 2024 Neubau     20.000.000 €       7.600.000 €     12.400.000 €
143 Bayerischer Bahnhof Grundschule GS 2024 Neubau VI-DS-03155-
NF-02     16.000.000 €       6.080.000 €       9.920.000 €
30 Max-Liebermann-Straße (o.
HNr.) Grundschule GS 2024 Neubau VI-DS-03155-
NF-02     15.000.000 €       5.250.000 €       9.750.000 €
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS 2024 Neubau VI-DS-03932-
NF-02     20.000.000 €       7.600.000 €       7.400.000 €
496 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule GS 2024 Sanier ung       6.900.000 €                      - €       6. 900.000 €
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS 2025 Erweiterung       6.000.000 €       2.280.000 €       3.720.000  €
204 Standort offen Grundschule Lößnig,
Marienbrunn GS 2025 Neubau     16.000.000 €       6.080.000 €       9.920.000 €
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS 2025 Neubau     17.300.000 €       6.840.000 €     10.460.000 €
Stand: 18.10.2018
10:09 Uhr 2/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-06398
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024
Vorhaben
gesamt
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Fertig-
stellung
Plan
ID TF Straße / Standort Maßnahme Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS 2025 Neubau     17.000.000 €       6.460.000 €     10.540.000 €
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Grundschule GS 2026 Neubau     18.000.000 €       6.840.000 €     11.160.000 €
491 Hans-Beimler-Straße Grundschule GS 2026 Neubau     18.000.000 €       6.840.000 €     11.160.000 €
198 Standort offen Grundschule Schönefeld GS 2026 Neubau     18.000.000 €       6.840.000 €     11.160.000 €
494 Torgauer Platz Grundschule GS 2026 Neubau     18.000.000 €       6.840.000 €     11.160.000 €
13 Döbelner Straße Grundschule GS 2027 Neubau VI-DS-01854     18.000.000 €       6.840.000 €     10.160.000 €
199 Standort offen Grundschule Mockau GS 2027 Neubau     18.000.000 €                      - €     18.00 0.000 €
29 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS 2027 Neubau     16.000.000 €       6.080.000 €       9.920.000 €
147 Gersterstraße 74 9. Schule GS Erweiterung       2.900.000 €                      - €       2. 900.000 €
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule
(Vorhaltefläche) GS Neubau     18.000.000 €       6.840.000 €     11.160.000 €
495 Neubauernsiedlung Grundschule
(Vorhaltefläche) GS Neubau     18.000.000 €       6.840.000 €     11.160.000 €
378 Willi-Bredel-Straße 15 Wilhelm-Ostwald-Schule GY 2019 Brandschutz-
maßnahme VI-DS-06334          700.000 €                      - €          768.500 €
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY 2019 Erweiteru ng VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21                     - €                      - €                      - €
163 Mannheimer Straße 128a/b (eh. G.-Chr.-Lichtenberg-
Schule - 1. BA) GY 2020 Reaktivierung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       8.000.000 €                      - €       8. 000.000 €
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY 2020 Erweiterung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.000.000 €                      - €       5. 000.000 €
454 Messe-Allee Gymnasium GY 2020 Neubau VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     26.000.000 €                      - €     26.00 0.000 €
127 Miltitzer Weg 2 Max-Klinger Schule Haus
1 GY 2020 Sanierung VI-DS-01854 VI-DS-06378       6.189.00 0 €       4.042.700 €       2.146.300 €
Stand: 18.10.2018
10:09 Uhr 3/7
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Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-06398
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024
Vorhaben
gesamt
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Fertig-
stellung
Plan
ID TF Straße / Standort Maßnahme Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule GY 2021 Erweiterung       1.705.000 €                      - €       1. 705.000 €
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY 2021 Erweiterung                     - €                      - €                      - €
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY 2021 Neubau RBV 1351 /12 VI-DS-03671-
NF-06     33.083.000 €       9.200.000 €     19.313.000 €
130 Miltitzer Weg 4
Max-Klinger-Schule Haus
2 GY 2021 Sanierung VI-DS-01854 VI-DS-06378       8.712.00 0 €       6.207.300 €       2.504.700 €
374 Täubchenweg 26 Gymnasium GY 2021 Umnutzung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     12.000.000 €                      - €     12.00 0.000 €
514 Mannheimer Straße 128a/b (eh. G.-Chr.-Lichtenberg-
Schule - 2. BA) GY 2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       8.000.000 €                      - €       8. 000.000 €
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY 2022 Neubau VI-DS-03932-
NF-02     21.700.000 €       8.246.000 €     13.454.000 €
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße
Gymnasium Prager
Dreieck GY 2023 Neubau     32.000.000 €     12.160.000 €     13.840.000 €
61 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY 2023 Brandschutz-
maßnahme       4.550.000 €          800.000 €          400.0 00 €
176 Karl-Heine-Straße Gymnasium
Jahrtausendfeld GY 2024 Neubau VI-DS-03155-
NF-02                     - €                      - €                      - €
56 HBhf.-Westseite Gymnasium GY 2025 Neubau VI-DS-03155-
NF-02     25.000.000 €       8.750.000 €     16.250.000 €
88 Dösner Weg Gymnasium + 3-Feld-SH GY 2025 Neubau     25.000.000 €       9.500.000 €     15.500.000 €
162 Bremer Straße Gymnasium GY 2027 Neubau     26.000.000 €       9.880.000 €     16.120.000 €
164 Alte Messe Gymnasium Altes
Messegelände GY 2027 Neubau     26.000.000 €       9.880.000 €     16.120.000 €
389 Eutritzscher Straße 17-19 Gymnasium GY Prüfung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21                     - €                      - €                      - €
37 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS 2019 Sanierung VI- DS-03957 VI-DS-03957-
DS-02       4.678.000 €       2.834.350 €       1.143.650  €
43 Schulstraße 6 Schule Mölkau OS 2020 Erweiterung VI-DS-018 54 VI-DS-04169-
NF-02       5.850.000 €       4.168.150 €       1.681.850  €
Stand: 18.10.2018
10:09 Uhr 4/7
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Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-06398
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024
Vorhaben
gesamt
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Fertig-
stellung
Plan
ID TF Straße / Standort Maßnahme Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule OS 2020 Erweiterung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.000.000 €                      - €       5. 000.000 €
394 Kregelstraße 3 Oberschule OS 2020 Neubau VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     18.000.000 €                      - €     18.00 0.000 €
86 Höltystraße 51 Höltyschule OS 2020 Reaktivierung VI-DS-03 635 VI-DS-05072       5.466.000 €       1.710.000 €       2.790.000 €
128 Miltitzer Weg 3 94. Schule OS 2020 Sanierung VI-DS-018 54 VI-DS-06378       6.191.000 €       4.208.000 €       1.983.000 €
93 Jungmannstraße 5 Paul-Robeson-Schule OS 2021 Brandschutz-
maßnahme
VI-DS-03932-
NF-02       6.000.000 €       1.064.000 €       1.736.000  €
508 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule OS 2021 Brandschutz-
maßnahme       2.055.000 €                      - €       2. 055.000 €
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS 2021 Erweiterung DS-00108/14-
NF-06     29.900.000 €     13.297.800 € -     3.136.700 €
97 Messe-Allee OS + SH Wiederitzsch
(neu) OS 2021 Neubau VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     26.000.000 €                      - €     17.00 0.000 €
48 Hainbuchenstraße 13 Oberschule OS 2022 Reaktivierung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     14.050.000 €       5.339.000 €       8.711.000 €
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS 2023 Erweiterung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       8.000.000 €       3.040.000 €       4.960.000  €
159 Löbauer Straße 46 (eh. Theodor-Gustav-
Fechner-Schule) OS 2023 Reaktivierung       9.000.000 €                      - €       9. 000.000 €
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule Georg-Schwarz-
Straße OS 2024 Erweiterung       2.400.000 €          912.000 €       1.488.00 0 €
46 Glockenstraße 6
Georg-Schumann-Schule OS 2024 Sanierung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     15.180.000 €       5.768.400 €       7.231.600 €
109 Virchowstraße 4/6 35. Schule OS 2025 Erweiterung VI-DS-03932-
NF-02       7.000.000 €                      - €       7. 000.000 €
89 Dösner Weg Oberschule + 3-Feld-SH OS 2025 Neubau     20.000.000 €       7.600.000 €     12.400.000 €
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule
(Freiladebahnhof) OS 2026 Neubau VI-DS-03155-
NF-02     17.000.000 €       5.950.000 €     11.050.000 €
497 Kolmstraße Oberschule OS 2027 Neubau     20.000.000 €       7.600.000 €     12.400.000 €
Stand: 18.10.2018
10:09 Uhr 5/7
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Anlage 4
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Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024
Vorhaben
gesamt
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Fertig-
stellung
Plan
ID TF Straße / Standort Maßnahme Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
60 Zschochersche Straße 78/
Ecke Markranstädter Straße Oberschule OS 2028 Neubau     21.000.000 €       7.980.000 €     13.020.000 €
500 Torgauer Platz Oberschule OS 2029 Neubau     20.000.000 €       7.600.000 €     12.400.000 €
132 Miltitzer Weg 1,2,3,4 Schulzentrum Grünau
Erweiterungsbau
OS, GY,
FÖS 2021 Erweiterung VI-DS-01854 VI-DS-06378     23.123.000  €     13.249.050 €       9.873.950 €
167 Edisonstraße Christoph-Arnold-Schule SH, GS 2021 Neubau VI-DS-03932-
NF-02       5.200.000 €       1.976.000 €       3.224.000  €
92 Bernhard-Göring-Straße 107 eh. 3. Schule SH, GS 2022 N eubau VI-DS-03932-
NF-02       5.265.000 €       1.216.000 €       1.984.000  €
102 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule SH, GS 2022 Neubau VI-DS-03932-
NF-02       5.000.000 €       1.406.000 €       2.294.000  €
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS 2022 Neubau       2.300.000 €       1.638.750 €          661.25 0 €
71 Gerichtsweg (o. HNr.) BSZ 8 / BSZ 11 SH, GS 2024 Neubau VI-DS-06454     15.100.000 €       5.284.000 €       9.816.000 €
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH, GS 2024 Neubau       5.000.000 €       1.900.000 €       3.100.000  €
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH, GS 202 5 Neubau       4.200.000 €       1.900.000 €       2.300.000  €
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule SH, GS 2025 Ne ubau       5.000.000 €       1.900.000 €       3.100.000  €
195 Standort offen Sporthalle GS/OS
Zentrum
SH, GS,
OS 2026 Neubau       6.500.000 €       2.470.000 €       4.030.000  €
51 Theklaer Straße 8 Sporthalle Goethe-
Gymnasium SH, GY 2020 Neubau VI-DS-01854 VI-DS-04452       5.490.0 00 €       3.911.800 €          588.200 €
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-
Schule SH, GY 2022 Neubau VI-DS-03932-
NF-02       5.500.000 €       2.090.000 €       3.410.000  €
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS 2023 Neubau VI-DS-03932-
NF-02       5.000.000 €       1.900.000 €       1.400.000  €
105 Thiemstraße/ Ambrosius-
Barth-Platz Schule am Weißeplatz SH, OS 2024 Neubau VI-DS-03932-
NF-02       4.200.000 €       1.596.000 €       1.704.000  €
40 Ratzelstraße 26 (eh. 55. Schule) SH, OS 2025 Neubau       4.200.000 €       1.155.000 €       2.145.000  €
Stand: 18.10.2018
10:09 Uhr 6/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-06398
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024
Vorhaben
gesamt
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Fertig-
stellung
Plan
ID TF Straße / Standort Maßnahme Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
504 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule SH, OS 2025 Neubau       6.000.000 €                      - €       6. 000.000 €
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS 2026 Neubau       5.000.000 €       1.900.000 €       3.100.000  €
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-
Schule SH, OS 2026 Neubau       5.000.000 €       1.900.000 €       3.100.000  €
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY 2022 Neubau     13.250.000 €       5.091.363 €       8.158.637 €
Legende:
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
geplante Fertigstellung /
Inbetriebnahme lt.
Schulentwicklungsplan 2018
(derzeit Entwurfs-Status)
Stand: 18.10.2018
10:09 Uhr 7/7
Stadt Leipzig
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Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-06398
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling
129 An der Kotsche 39-41 Förderschule FÖS 2020 Sanierung 08.2015 11.2015 09.2016 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI -DS-04017
131 Miltitzer Weg 1 Förderschule zur
Lernförderung Grünau FÖS 2021 Sanierung 01.2018 11.2015 11.2018 10.2018 11.2019 10.2018 07.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
32 Erfurter Straße  14 (eh. Erich-Kästner-
Schule) GS 2018 Sanierung 10.2015 10.2015 08.2016 04.2017 09.2017 0 9.2017 02.2019 VI-DS-01854 VI-DS-03771-
DS-03
379 Döllingstraße 25 24. Schule GS 2019 Erweiterung - - 09. 2018 10.2018 03.2019 10.2018 08.2019 VI-DS-06442
28 Opferweg 1-3 Schule Opferweg GS 2019 Sanierung 08.2014 09.2012 10.2015 05.2016 11.2016 10.2016 07.2019 RBV 1351/ 12 VI-DS-02210-
DS-02
456 Göbschelwitzer Weg 1 Schule Portitz GS 2019 Erweiter ung 08.2014 10.2018 07.2016 10.2018 07.2017 10.2018 07.201 9 VI-DS-05266-
DS-02
18 Baumannstraße 13 Grundschule GS 2020 Neubau 08.2015 01. 2016 03.2017 05.2018 09.2018 09.2018 07.2020 VI-DS-01784 V I-DS-05640
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS 2020 Neubau 08.2015 11. 2015 11.2017 11.2017 05.2018 06.2018 07.2020 VI-DS-01854 VI-DS-04754-
NF-02
22 Seumestraße 93 60. Schule GS 2020 Erweiterung 09.2015 0 3.2017 01.2018 04.2018 10.2018 10.2018 08.2020 VI-DS-0363 4 VI-DS-05360
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS 2020 Erweiterung 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 08.2018 10.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
113 Prießnitzstraße 19 172. Schule GS 2020 Erweiterung 08 .2015 06.2018 06.2018 06.2018 02.2019 10.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
114 Gartenwinkel 30 Alfred-Kästner-Schule GS 2020 Erweit erung 04.2015 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 10.2018 03.2 020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
340 Schulstraße 6 Schule Mölkau GS 2020 Erweiterung 04.20 17 11.2015 02.2018 08.2017 03.2019 03.2019 12.2020 VI-DS-0 1854 VI-DS-04169-
NF-02
6 Jablonowskistraße 1 Grundschule Mitte GS 2020 Neubau 08 .2015 11.2015 02.2017 09.2016 03.2018 03.2018 07.2020 VI-D S-01854 VI-DS-04706
9 Martinstraße 7 E.-Pinkert-Schule Haus
II GS 2020 Sanierung 06.2016 11.2015 04.2017 04.2017 10.2017 0 5.2018 07.2020 VI-DS-01854 VI-DS-03676
65 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS 2020 Sanierung 06.2 016 11.2015 03.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI-DS- 04017
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz
Ehrenberg GS 2021 Erweiterung 08.2016 06.2018 06.2018 06.2018 08.201 9 10.2018 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist
Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /
DS-Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
Stand: 23.10.2018
08:34 Uhr 1/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-06398
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /
DS-Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
11 Thierschstraße 5 31. Schule GS 2021 Neubau 08.2016 12. 2015 12.2017 05.2018 08.2018 11.2018 07.2021 VI-DS-02035 V I-DS-05641
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS 2022 Er weiterung 08.2017 05.2017 07.2019 10.2018 07.2020 10.2018 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-
Schule GS 2022 Erweiterung 08.2017 05.2017 07.2019 10.2018 07.202 0 10.2018 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
513 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS 2022 Erweiterung 08.2017 03.2017 06.2019 10.2018 07.2020 11.2019 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
161 Friesenstraße 8 Grundschule GS 2023 Umbau 08.2019 10.2 018 07.2020 10.2018 07.2021 10.2018 07.2023
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-Schule GS 2023 Erweiterung 08.2018 05.2017 07.2020 10.2018 07.2021 10.20 18 07.2023 VI-DS-03932-
NF-02
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS 2023 N eubau 12.2018 10.2018 08.2020 10.2018 01.2021 10.2018 07.2 023 VI-DS-06454
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule
(Freiladebahnhof) GS 2023 Neubau 08.2018 10.2018 07.2020 10.2018 07.2021 10.2 018 07.2023
1 Max-Planck-Straße 1-3 5. Schule GS 2023 Umnutzung 07.20 19 10.2018 06.2020 10.2018 06.2021 10.2018 06.2023
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS 2024 Neubau 08.2019 10.2018 07.2021 10.2018 08.2022 10.2018 07.2024
143 Bayerischer Bahnhof Grundschule GS 2024 Neubau 08.201 9 01.2017 02.2019 10.2018 08.2022 10.2018 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02
30 Max-Liebermann-Straße (o.
HNr.) Grundschule GS 2024 Neubau 08.2019 01.2017 02.2019 10.2018 08.2022 10.2018 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS 2024 Neubau 08.2 019 05.2017 07.2021 10.2018 08.2022 10.2018 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02
496 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-
Schule GS 2024 Sanierung 08.2020 10.2018 07.2021 10.2018 08.2022 1 0.2018 07.2024
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS 2025 Erweiterun g 08.2020 10.2018 07.2022 10.2018 08.2023 10.2018 07.2025
204 Standort offen Grundschule Lößnig,
Marienbrunn GS 2025 Neubau 08.2020 10.2018 07.2022 10.2018 08.2023 10.2 018 07.2025
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS 2025 Neub au 08.2020 10.2018 07.2022 10.2018 08.2023 10.2018 07.2025
Stand: 23.10.2018
08:34 Uhr 2/7
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Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-06398
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /
DS-Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS 2025 Neub au 08.2020 10.2018 07.2022 10.2018 08.2023 10.2018 07.2025
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Grundschule GS 2026 Neubau 08. 2021 10.2018 07.2023 10.2018 07.2024 10.2018 07.2026
491 Hans-Beimler-Straße Grundschule GS 2026 Neubau 08.202 1 10.2018 07.2023 10.2018 07.2024 10.2018 07.2026
198 Standort offen Grundschule
Schönefeld GS 2026 Neubau 07.2021 10.2018 06.2023 10.2018 06.2024 10.2 018 06.2026
494 Torgauer Platz Grundschule GS 2026 Neubau 08.2021 10.2 018 07.2023 10.2018 07.2024 10.2018 07.2026
13 Döbelner Straße Grundschule GS 2027 Neubau 08.2022 11.2 015 07.2024 05.2023 07.2025 05.2024 07.2027 VI-DS-01854
199 Standort offen Grundschule Mockau GS 2027 Neubau 07.2 022 10.2018 06.2024 10.2018 06.2025 10.2018 06.2027
29 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS 2027 Neubau 08.202 2 05.2017 07.2024 10.2018 07.2025 10.2018 07.2027
147 Gersterstraße 74 9. Schule GS Erweiterung
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule
(Vorhaltefläche) GS Neubau
495 Neubauernsiedlung Grundschule
(Vorhaltefläche) GS Neubau
378 Willi-Bredel-Straße 15 Wilhelm-Ostwald-
Schule GY 2019 Brandschutz-
maßnahme - - 10.2018 10.2018 02.2019 10.2018 07.2019 VI-DS-06334
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-
Schule GY 2019 Erweiterung 08.2014 06.2018 06.2018 06.2018 12.201 8 10.2018 07.2019 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
163 Mannheimer Straße 128a/b
(eh. G.-Chr.-Lichtenberg-
Schule - 1. BA) GY 2020 Reaktivierung 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2 019 10.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY 2020 Erweiteru ng 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 08.2018 10.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
454 Messe-Allee Gymnasium GY 2020 Neubau 06.2018 06.2018 06 .2018 06.2018 01.2019 10.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
127 Miltitzer Weg 2 Max-Klinger Schule
Haus 1 GY 2020 Sanierung 08.2015 11.2015 04.2018 10.2018 04.2019 1 0.2018 07.2020 VI-DS-01854 VI-DS-06378
Stand: 23.10.2018
08:34 Uhr 3/7
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Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-06398
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /
DS-Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule GY 2021 Erweit erung 08.2016 10.2018 07.2018 10.2018 08.2019 10.2018 07.2 021
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY 2021 Erweiterung 08. 2016 10.2018 07.2018 10.2018 08.2019 10.2018 07.2021
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY 2021 Neubau 08.2016 09.2012 12.2016 03.2017 01.2018 01.2018 07.2021 RBV 1351/ 12 VI-DS-03671-
NF-06
130 Miltitzer Weg 4 Max-Klinger-Schule
Haus 2 GY 2021 Sanierung 11.2016 11.2015 01.2019 10.2018 01.2020 1 0.2018 10.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
374 Täubchenweg 26 Gymnasium GY 2021 Umnutzung 06.2018 06. 2018 06.2018 06.2018 01.2019 10.2018 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
514 Mannheimer Straße 128a/b
(eh. G.-Chr.-Lichtenberg-
Schule - 2. BA) GY 2021 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 10.2018 07. 2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY 2022 Neubau 08.2017 05.201 7 02.2019 10.2018 02.2020 10.2018 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße
Gymnasium Prager
Dreieck GY 2023 Neubau 08.2018 10.2018 07.2020 10.2018 07.2021 10.2 018 07.2023
61 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-
Schule GY 2023 Brandschutz-
maßnahme 08.2018 06.2018 07.2020 10.2018 07.2021 10.2018 07.2023
176 Karl-Heine-Straße Gymnasium
Jahrtausendfeld GY 2024 Neubau 08.2019 01.2017 09.2019 10.2018 08.2022 10.2 018 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02
56 HBhf.-Westseite Gymnasium GY 2025 Neubau 08.2020 01.201 7 09.2019 10.2018 08.2023 10.2018 07.2025 VI-DS-03155-
NF-02
88 Dösner Weg Gymnasium + 3-Feld-
SH GY 2025 Neubau 08.2020 10.2018 07.2022 10.2018 08.2023 10.2 018 07.2025
162 Bremer Straße Gymnasium GY 2027 Neubau 08.2022 10.2018 07.2024 10.2018 07.2025 10.2018 07.2027
164 Alte Messe Gymnasium Altes
Messegelände GY 2027 Neubau 08.2022 10.2018 07.2024 10.2018 07.2025 10.2 018 07.2027
389 Eutritzscher Straße 17-19 Gymnasium GY Prüfung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
37 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS 2019 Sanierung 0 3.2016 11.2015 01.2017 05.2017 10.2017 11.2017 07.2019 VI- DS-03957 VI-DS-03957-
DS-02
43 Schulstraße 6 Schule Mölkau OS 2020 Erweiterung 01.201 6 11.2015 08.2017 08.2017 03.2018 06.2018 12.2020 VI-DS-01 854 VI-DS-04169-
NF-02
Stand: 23.10.2018
08:34 Uhr 4/7
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Anlage 5
zu VI-DS-06398
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /
DS-Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule OS 2020 Erweiterung 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 02.201 9 10.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
394 Kregelstraße 3 Oberschule OS 2020 Neubau 06.2018 06.20 18 06.2018 06.2018 01.2019 10.2018 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
86 Höltystraße 51 Höltyschule OS 2020 Reaktivierung 01.20 15 05.2017 02.2018 01.2018 06.2018 08.2018 12.2019 VI-DS-0 3635 VI-DS-05072
128 Miltitzer Weg 3 94. Schule OS 2020 Sanierung 08.2015 1 1.2015 07.2018 10.2018 07.2019 10.2018 07.2020 VI-DS-0185 4 VI-DS-06378
93 Jungmannstraße 5 Paul-Robeson-Schule OS 2021 Brandschutz-
maßnahme 05.2017 05.2017 07.2019 10.2018 07.2020 10.2018 07.2021 VI-DS-03932-
NF-02
508 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule OS 2021 Brandschutz-
maßnahme 08.2019 10.2018 07.2019 10.2018 07.2020 10.2018 07.2021
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS 2021 Erweiterung 08.2016 06.2017 03.2017 10.2018 12.2018 10.2018 07.2021
DS-00108/14-
NF-06
97 Messe-Allee OS + SH Wiederitzsch
(neu) OS 2021 Neubau 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 10.2 018 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
48 Hainbuchenstraße 13 Oberschule OS 2022 Reaktivierung 0 8.2017 06.2018 06.2018 06.2018 07.2020 10.2018 07.2022 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS 2023 Erweiterun g 08.2018 06.2018 06.2018 06.2018 03.2021 10.2018 07.2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
159 Löbauer Straße 46 (eh. Theodor-Gustav-
Fechner-Schule) OS 2023 Reaktivierung 09.2019 10.2018 07.2020 10.2018 08.2 021 10.2018 07.2023
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule Georg-Schwarz-
Straße OS 2024 Erweiterung 08.2019 10.2018 07.2021 10.2018 08.202 2 10.2018 07.2024
46 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-
Schule OS 2024 Sanierung 08.2019 06.2018 06.2018 06.2018 08.2022 1 0.2018 07.2024 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
109 Virchowstraße 4/6 35. Schule OS 2025 Erweiterung 08.2 020 10.2018 07.2022 10.2018 08.2023 10.2018 07.2025 VI-DS-03932-
NF-02
89 Dösner Weg Oberschule + 3-Feld-SH OS 2025 Neubau 08.20 20 10.2018 07.2022 10.2018 08.2023 10.2018 07.2025
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule
(Freiladebahnhof) OS 2026 Neubau 08.2021 01.2017 07.2023 10.2018 07.2024 10. 2018 07.2026 VI-DS-03155-
NF-02
497 Kolmstraße Oberschule OS 2027 Neubau 08.2022 10.2018 07 .2024 10.2018 07.2025 10.2018 07.2027
Stand: 23.10.2018
08:34 Uhr 5/7
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Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-06398
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /
DS-Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
60 Zschochersche Straße 78/
Ecke Markranstädter Straße Oberschule OS 2028 Neubau 08.2023 10.2018 07.2025 10.2018 0 8.2026 10.2018 07.2028
500 Torgauer Platz Oberschule OS 2029 Neubau 08.2024 10.20 18 07.2026 09.2017 08.2027 10.2018 07.2029
132 Miltitzer Weg 1,2,3,4 Schulzentrum Grünau
Erweiterungsbau
OS, GY,
FÖS 2021 Erweiterung 08.2016 11.2015 08.2018 10.2018 08.2019 1 0.2018 07.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
167 Edisonstraße Christoph-Arnold-
Schule SH, GS 2021 Neubau 08.2016 05.2017 07.2018 10.2018 08.2019 10.2018 07.2021 VI-DS-03932-
NF-02
92 Bernhard-Göring-Straße 107 eh. 3. Schule SH, GS 2022 Neubau 09.2018 05.2017 07.2019 10.2018 07.2020 10.2018 07. 2022 VI-DS-03932-
NF-02
102 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule SH, GS 2022 Neub au 08.2017 05.2017 06.2019 03.2018 06.2020 10.2018 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS 2022 Neubau 08.2017 1 0.2018 07.2019 10.2018 07.2020 10.2018 07.2022
71 Gerichtsweg (o. HNr.) BSZ 8 / BSZ 11 SH, GS 2024 Neub au 12.2018 10.2018 08.2020 10.2018 01.2021 10.2018 07.2024 VI-DS-06454
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH, GS 2024 Neubau 08.2019 10.2018 07.2021 10.2018 08.2022 10.2018 07.2024
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH, GS 2025 Neubau 08.2020 10.2018 07.2022 10.2018 08.2023 10.201 8 07.2025
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-
Schule SH, GS 2025 Neubau 08.2020 10.2018 07.2022 10.2018 08.2023 10.2018 07.2025
195 Standort offen Sporthalle GS/OS
Zentrum
SH, GS,
OS 2026 Neubau 08.2021 10.2018 07.2023 10.2018 07.2024 10.201 8 07.2026
51 Theklaer Straße 8 Sporthalle Goethe-
Gymnasium SH, GY 2020 Neubau 10.2014 11.2015 03.2017 06.2017 03.2018 03.2018 09.2019 VI-DS-01854 VI-DS-04452
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-
Schule SH, GY 2022 Neubau 08.2017 05.2017 07.2019 10.2018 07.2020 10.2018 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS 2023 Neubau 01 .2018 05.2017 12.2019 10.2018 12.2020 10.2018 12.2022 VI-DS-03932-
NF-02
105 Thiemstraße/ Ambrosius-
Barth-Platz Schule am Weißeplatz SH, OS 2024 Neubau 08.2019 05.2017 07.2021 10.2018 08.2022 10.2018 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02
40 Ratzelstraße 26 (eh. 55. Schule) SH, OS 2025 Neubau 08 .2020 10.2018 07.2022 10.2018 08.2023 10.2018 07.2025
Stand: 23.10.2018
08:34 Uhr 6/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-06398
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
PB-Beschluss
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /
DS-Nr. Plan
aktuell
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist
504 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-
Schule SH, OS 2025 Neubau 08.2020 10.2018 07.2022 10.2018 08.2023 10.2018 07.2025
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS 2026 Neubau 08.20 21 10.2018 07.2023 10.2018 07.2024 10.2018 07.2026
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-
Schule SH, OS 2026 Neubau 08.2021 10.2018 07.2023 10.2018 07.2024 10.2018 07.2026
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY 2022 Neubau 08.2017 10.2018 03.2019 10.2018 03.2020 10.201 8 07.2022
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
3
2
1
Planungs- und Baubesschlusss vorhanden
Baubeginn erfolgt
Datums-
angabe 10.2018
formelbedingt
hinterlegtes Datum
(Controllingwert)
Maßnahme liegt im Plan, keine wesentlichen Risiken
erkennbar
jeweils markierter Prozess ist risikobehaftet, bedarf
besonderer Beachtung
jeweils markierter Prozess ist in Zeitverzug bzw. stark
risikobehaftet - Lösungsansätze sind zu erarbeiten
geplante Fertigstellung /
Inbetriebnahme lt.
Schulentwicklungsplan 2018 (derzeit
Entwurfs-Status)
geplante Fertigstellung /
Inbetriebnahme lt.
Schulentwicklungsplan 2018 (derzeit
Entwurfs-Status)
notwendige Beschlussfassung zum
Planungsbeschluss resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück
gerechnet)
tatsächliche Beschlussfassung zum
Planungsbeschluss,
wenn grün hinterlegt (sonst
Controllingwert)
notwendige Beschlussfassung zum
Baubeschluss resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück
gerechnet)
tatsächliche Beschlussfassung zum
Baubeschluss,
wenn grün hinterlegt (sonst
Controllingwert)
notwendiger Baubeginn resultierend
aus Fertigstellungstermin (zurück
gerechnet)
tatsächlicher Baubeginn,
wenn grün hinterlegt (sonst
Controllingwert)
Stand: 23.10.2018
08:34 Uhr 7/7
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher SchulkapazitätenAnlage 1
Übersicht Finanzmittelbedarf 2018
Kapazitätserweiterungen Prognostizierten
Maßnahmekosten
ErgHH FinHH VE ErgHH FinHH VE
Barnet-Licht-Platz (4-zügige OS) 18.000.000
ext. Begleitung für Rechtsberatung, Ausschreibung - 100.000 - - 50.000 -
Projektsteuerung - 400.000 - - 100.000 200.000
Ausschreibung / Beauftragung in 2018 - 3.000.000 15.000.000 - 3.000.000 15.000.000 *1)
Schulbaufläche Leipziger Norden - Oberschule (5-
zügige OS) 20.000.000
ext. Begleitung für Rechtsberatung, Ausschreibung - 100.000 - - 10.000
Projektsteuerung - 400.000 - - 25.000 100.000
Gutachten / Planung - - - - 400.000 -
Schulbaufläche Leipziger Norden - Gymnasium (5-
zügiges Gym.) 20.000.000 - 100.000 - - 160.000 -
ehem. Lichtenberg Gymnasium (4-zügiges Gym.)16.000.000
ext. Begleitung für Rechtsberatung, Ausschreibung - 100.000 - - 100.000
Ausschreibung / Beauftragung in 2018 - - 16.000.000 - 1.000.000 450.000
Sonstiges - 500.000 - - - -
Schraderhaus / Heinrichstraße (4-zügige OS)12.000.000
Gutachten - 100.000 - - 100.000 -
Planung - - 900.000 - 900.000 630.000
A.-v.-Wiedebach (Systemanbau 6 AUR, z.Z. bereits
4) 4.500.000
LESG-Maßnahme - 450.000 - - 450.000 -
Planung und Umsetzung Brandschutz am Bestand - 100.000 - - 100.000 -
Schule am Adler (z.Z. 2,5 + 1 Zug neu) 8.000.000 - - - - - -
Hainbuchenstraße (3-zügige OS) 9.500.000
Georg-Schumann-Schule (zusätzl. 2,5 Züge)13.000.000 - - - - - -
Container Telemann 8 AUR 5.000.000 - - - - 100.000 25.000
Erweiterung Kepler (5.500.000) - 250.000 - - 250.000 -
Eutritzscher Straße 17/19 - Mietobjekt  (2-zügige OS)
Torgauer Straße 114 - Mietobjekt  (2-zügige OS)
Goyastraße (8 AUR) (3.000.000)
ext. Begleitung für Rechtsberatung, Ausschreibung - (100.000) - - 100.000 - *2)
Projektsteuerung - (400.000) - - - -
Ausschreibung / Beauftragung in 2018 - - - - - -
Prager Dreieck - zusätzlich - 1.200.000 - - 75.000 290.000
Grundschule Böhlitz-Ehrenberg (neue Mensa)5.900.000 - 590.000 - - 590.000 -
91. Schule, Grundschule, Grünau (7AUR+Mensa)4.500.000 - 450.000 - - 450.000 -
Alfred-Kästner-Schule, Lindenthal (4 AUR+mensa)3.500.000 - 700.000 - - 700.000 -
172. Schule, Leutzsch (10AUR+Mensa) 5.500.000 - 550.000 - - 550.000 -
SUMME 145.400.000 100.000 9.090.000 31.900.000 0 9.110.000 16.695.000
*1) Der darüber hinaus gehende Mehrbedarf 2ß18 wird mit den Beschlusspunkten 1 bis 3 der Vorlage geregelt.
*2) Aktuell wird davon ausgegangen, dass diese Vorhaben nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt umgesetzt werden, so dass eine Bereitsstellung in 2018 nicht mehr erforderlich ist.
Finanzmittelbedarf 2018
lt. Beschluss VI-DS-05899-NF-21
weiterführende Schulen (entsprechend Beschlusspunkte 1 bis 3)
Finanzmittelbedarf 2018
aktuell Stand 10.10.2018
Grundschulen (entsprechend Beschlusspunkt 4)
100.000 - - 100.000 *) - -


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Änderungsantrag Nr. VI-A-05884-ÄA-03

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Diversität und migrantischem Leben in Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  19.09.2018

Beschlussvorschlag:

1.) Der OBM wird beauftragt, eine öffentlichkeitswirksame Kampagne über die Vielfalt
der Leipzigerinnen und Leipziger zu entwickeln. Die Kampagne soll die kulturelle,
internationale, gesellschaftliche und religiöse Vielfalt im Leipziger Leben darstellen
und damit gegen Rassismus, Diskriminierung und Vorurteile von Menschen in Leipzig
wirken. Bereits Vorhandene Formate mit dem selben Ziel in der Stadt Leipzig
sollen zu der Kampagne beitragen können.

2.) Um die Kampagne zu finanzieren, wird der Oberbürgermeister beauftragt, bei
Bund, Land, Stiftungen, Unternehmen, Gewerkschaften und
Unternehmensverbänden und anderen Akteuren Mittel dafür einzuwerben.

3.) Der OBM wird beauftragt, für diese Kampagne wichtige Akteure aus den Bereichen
Sport, Wirtschaft, Kultur und Medien einzubeziehen, um eine hohe Reichweite und
öffentliche Präsenz zu gewährleisten.

Sachverhalt:

Begründung erfolgt mündlich

Anlagen:

2/2


Asylkosten

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/3

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-06250-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Asylkosten

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  19.09.2018 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt:

1. Wir bitten um eine Aufstellung der Asylkosten für die Stadt Leipzig auf die Jahre
2015, 2016, 2017 und wenn möglich auch für das 1. Halbjahr 2018.

Kosten im Zusammenhang mit der Versorgung von Geflüchteten entstehen in mehreren
Zusammenhängen (Unterbringung, Betreuung, Sprachmittler, Ausländerbehörde, Referat für
Migration und Integration, Erstuntersuchungsstelle Asyl, u.a.). Die nachfolgenden
Darstellungen betreffen den Bereich der Unterbringung und Leistungsgewährung an
Geflüchtete im Zuständigkeitsbereich des Sozialamtes sowie den Bereich der Unterbringung
und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) im Amt für Jugend,
Familie und Bildung.

Im Zuständigkeitsbereich des Sozialamtes erfolgt die Unterbringung und Versorgung von
Geflüchteten, die der Stadt Leipzig als untere Unterbringungsbehörde zugewiesen werden.
Die hierfür anfallenden Ausgaben sind in der nachfolgenden Übersicht dargestellt:

2015 2016 2017 2018RE RE VRE 1. Halbjahr
Monatliche Grundleistungen einschl. Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft, Geburt) 14.453.059 22.420.60119.915.271 9.149.373
Unterbringungskosten 23.311.408 45.889.09132.012.102 11.767.420Integrationssprachkurs und Sprachmittlerdienst 127.460 168.295 159.939 82.917Bildungs- und Teilhabeleistungen 92.683 138.691 216.060 156.773Soziale Betreuung 1.601.946 6.604.169 3.391.088 1.737.855Personalaufwendungen des Sozialamtes 1.108.240 2.258.219 2.527.573 1.168.962Gesamt 40.694.796 77.479.06658.222.033 24.063.300
Aufwendungen Sozialamt zur Unterbringung, Versorgung Geflüchteter

Bezogen auf unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) ergibt sich unter Berücksichtigung
der relevanten Budgeteinheiten im Amt für Jugend, Familie und Bildung (Inobhutnahme umA
und Hilfen zur Erziehung umA) das folgende Bild:

2/3
2015 2016 2017 2018RE RE VRE 1. HalbjahrPersonalaufwendungen 460.946 4.401.449 4.044.428 1.964.081Unterbringung und Betreuung umA 1.584.427 11.948.24314.298.402 5.534.560Gesamt 2.045.373 16.349.69218.342.830 7.498.641
Aufwendungen AfJFB

2. Wurden die Asylkosten vom Bund über den Freistaat Sachsen komplett
übernommen bzw. erstattet?

Der Freistaat Sachsen erstattet den Landkreisen und kreisfreien Städten gemäß § 10
Sächsisches Flüchtlingsaufnahmegesetz (SächsFlüAG) eine Pauschale für die
Unterbringung und Versorgung der zugewiesenen Geflüchteten. Darüber hinaus stellte das
Land Sachsen in den vergangenen Jahren weitere Zuweisungen und
Ergänzungspauschalen zur Verfügung, um die Kommunen von den Kosten für die
Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Geflüchteten zu entlasten. Eine vollständige
Kostenerstattung erfolgt aber nicht. Im Zuständigkeitsbereich des Sozialamtes wurden
folgende Zuweisungen an die Stadt Leipzig ausgereicht:

2015 2016 2017 2018RE RE VRE 1. HalbjahrPauschalförderung gem. § 10 SächsFlüAG 23.188.333 42.834.47735.930.988 13.089.706
Bedarfszuweisung gem. § 22 Abs. 2 SächsFAG aufgrund erhöhter Asylbewerberzahlen 3.071.324 380.992 2.738.904 1.666.667
Ergänzungspauschale für die Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern gem. § 3 SächsGFUBA 3.088.081 8.055.864
Zuwendung zur sozialen Betreuung von Flüchtlingen gem. RL des SMS Soziale Betreuung Flüchtlinge 679.542 1.091.369 1.342.528 550.021
Gesamt 30.027.280 52.362.70240.012.420 15.306.394
Zuweisungen/Förderung des Freistaates Sachsen im Zuständigkeitsbereich des Sozialamtes

Nachrichtlich: Neben der Kostenerstattung des Freistaates Sachsen beteiligt sich der Bund
an den flüchtlingsinduzierten Mehrausgaben für die laufenden Kosten der Unterkunft im
Rahmen der Bundesbeteiligung gemäß § 46 Abs. 9 SGB II (2016: 2,9%; 2017: 5,7%; 2018:
5,6% der laufenden Kosten der Unterkunft).

Im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung soll eine komplette
Kostenerstattung durch den Freistaat Sachsen erfolgen. Gemäß § 89d SGB VIII
„Kostenerstattung bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise“ sind die Kosten, die
der örtliche Träger aufwendet, vom Land zu erstatten. Die Stadt Leipzig geht davon aus,
dass die Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Ausländer durch den Freistaat
Sachsen, Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz, vollständig
erstattet werden.

3. Wenn nicht: In welcher Höhe und warum hat die Stadt Leipzig die Kosten in den
Jahren 2015 und Folgejahre trotzdem komplett übernommen?

Der Zuschussbedarf des Sozialamtes stellte sich unter Berücksichtigung der Zuwendungen
des Freistaates und sonstiger Erträge, wie z.B. Benutzergebühren in den
Gemeinschaftsunterkünften und Gewährleistungswohnungen in den Jahren 2015 ff. wie folgt
dar:

2015 2016 2017 2018RE RE VRE per 30.6.
Zuweisung/Förderung des Freistaates Sachsen 30.027.280 52.362.70240.012.42015.306.394
Sonstige Ersatzleistungen (einschl. Benutzergebühren) 378.584 2.290.361 5.117.678 1.987.846
Gesamt Aufwendungen 40.694.796 77.479.06658.222.03324.063.300Gesamt Zuschuss 10.288.932 22.826.00313.091.935 6.769.060
Zuschuss Sozialamt Bereich Asyl

3/3
Die Erstattungen des Freistaates für die Unterbringung und Versorgung der zugewiesenen
Geflüchteten waren geringer als die Ausgaben, weil
 kostengünstiger Wohnraum bzw. ungenutzte kommunale Liegenschaften nicht in
ausreichendem Maß zur Verfügung standen und Liegenschaften zur Unterbringung
von Flüchtlingen aufgrund der Dringlichkeit und Anzahl der unterzubringenden
Personen angemietet werden mussten,
 die Betreibung von schnell verfügbaren Notunterkünften (z.B. Messehalle, Zelte)
besonders hohe Kosten verursachte, da hierbei neben baulichen Maßnahmen
Leistungen wie Sicherheitsdienst, Essensversorgung usw. vorzuhalten waren,
 die in den Einrichtungen notwendige soziale Betreuung anfänglich nicht erstattet
wurde bzw. jetzt nur teilweise refinanziert wird,
 die Gesundheitskosten nur zum Teil erstattungsfähig sind, jedoch von der Kommune
nicht gesteuert werden können,
 die notwendige Vorhaltung von Reservekapazitäten Leerstandskosten verursacht.

Der Freistaat Sachsen hat die Erstattungsregelungen erst nach und nach angepasst bis zu
einer geplanten Erstattung von ca. 90% der anfallenden Ausgaben im Jahr 2019.

4. Was hat der Oberbürgermeister bis heute unternommen, damit die vom Bund
veranlassten Asylkosten wieder in den Haushalt der Stadt Leipzig zurückfließen?

Die Stadt Leipzig setzt sich - wie andere Städte auch - über kommunale
Interessenvertretungen dafür ein, dass Bund und Land sich stärker an den Sozialausgaben
beteiligen. Im Zusammenhang mit der Finanzierung der Kosten für die Unterbringung und
Versorgung von zugewiesenen Flüchtlingen war der Oberbürgermeister als Vertreter der
kreisfreien Städte an den Verhandlungen zum Sächsischen Finanzausgleichsgesetz (FAG)
beteiligt. Der Oberbürgermeister hat im Lenkungsausschuss Asyl und Integration als
Arbeitsgremium des Staatsministeriums des Innern mitgewirkt. Im Ergebnis der
verschiedenen Verhandlungsprozesse wurde die Kostenbeteiligung des Freistaates Sachsen
in diesem Bereich merklich erhöht.

Anlagen:


text:
1/1

Anfrage Nr. VI-F-06413

Status: öffentlich

Eingereicht von
SR Sören Pellmann

Betreff:
Ordnung und Sicherheit in der Stuttgarter Allee zwischen Ratzelstraße und
Breisgaustraße

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  24.10.2018 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Nachdem in den vergangenen Monaten immer wieder über die Ordnung und Sicherheit in
dem Bereich diskutiert worden ist und auch in den Medien verschiedene Berichte
veröffentlich wurden, hatte der Stadtrat u. a. Stellen im Bereich des Stadtordnungsdienstes
beschlossen. Auch mit der Polizei gibt es eine entsprechende Kooperation.

Nach der veränderten personellen Situation beim Stadtordnungsdienst frage ich an:

1. Wie hat sich in den letzten Monaten der Streifendienst seitens des
Stadtordnungsdienstes entwickelt? (Streifendienste pro Woche, oder Tag)
2. Wie sieht die Zusammenarbeit mit der Polizei Sachsen in diesem Bereich aus?
3. Welche Möglichkeiten haben Bewohnerinnen und Bewohner, in den Abendstunden
Lärmbelästigungen anzuzeigen?
4. Wie viele Anzeigen wegen Lärmbelästigung sind seit dem 1. Januar 2018
aufgenommen worden?
5. Wie sieht der Streifendienst von Ordnungsamt und Polizei in den Abendstunden ab
20 Uhr aus?


Generationen-Spielplatz

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06330-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Generationen-Spielplatz

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Kinder- und Familienbeirat  30.11.2018 Vorberatung
Seniorenbeirat  13.12.2018 Vorberatung
Jugendbeirat  09.01.2019 Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung  22.01.2019 Vorberatung
Behindertenbeirat  28.01.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  13.02.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☒ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig berücksichtigt beim Neubau und der grundlegenden Umgestaltung
vorhandener größerer Spielplätze die Wünsche von Menschen verschiedener Altersstufen
und möglicher körperlicher Einschränkungen.
Die Spielplätze bleiben auch weiterhin Tag und Nacht zugänglich.

2/4
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften       Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Beim Neubau oder der Neuausstattung größerer Spielplätze sollen auch weiterhin
Möglichkeiten zur spielerischen Bewegung für alle Altersgruppen beachtet werden.

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Die Berücksichtigung der Bewegungswünsche der Kinder, Jugendlichen und der mittleren
und älteren Einwohnerschaft ist bei größeren Bauvorhaben bereits Standard in der Stadt
Leipzig.
Auch weiterhin bleiben natürlich Fragen der Flächenverfügbarkeit, Nachbarschaftssituation,
der Vandalismussicherheit und der Finanzierbarkeit wichtige Aspekte des jeweiligen
Einzellfalles.

Im Ergebnis geht der Verwaltungsstandpunkt in der besseren räumlichen Verteilung über
den Antrag hinaus, orientiert sich aber noch stärker an einem breiteren Nutzungsspektrum
auf allen größeren Spielplätzen. Eine zu starke Zentralisierung von spezifisch senioren-
orientierten Angeboten soll hingegen nicht angeboten werden.

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Sachverhalt:

Auch bisher schon sollen größere Spielplätze der Stadt Leipzig dem Wunsch nach
Bewegung, Spiel- und Kommunikation eines breiten Altersspektrums dienen. Eine
bestimmungsgemäße Nutzung unter Beachtung der berechtigten Lärmschutzanforderungen
der Nachbarschaft ist auch bisher weder zeitlich noch bezüglich des Alters, der Herkunft
oder durch körperliche Einschränkungen begrenzt.

Generationenspielplätze sind solche Teile von Grünanlagen, welche durch ihre Anlage und
Ausstattung einem breiten Altersspektrum vom Kind über Jugendliche, jüngeren und älteren
Erwachsenen bis zu Senioren Möglichkeiten zum Spielen und Sich-Bewegen im begrünten
Freiraum bieten.

Aus der konkreten Lage, Größe und Umgebung, dem Einzugsbereich und bereits
vorhandenen Angeboten der Nachbarschaft wie öffentliche Grünanlagen, KITA, Schulen,
öffentliche Einrichtungen, Kleingartenanlagen, Sportflächen sowie Waldflächen ergeben sich
für jeden generationsübergreifend nutzbaren Spielbereich eine situationsbezogene
Ausstattung und Gestaltung mit einem eigenen Angebot von Nutzungsmöglichkeiten. Diese
können sehr vielgestaltig sein – einige Beispiele sind:

-  Klettern, Fangen und Verstecken, Rollerfahren, Radfahren lernen und üben, Turnen,
   Springen
-  komplizierte Kletterübungen, „Buden“ bauen und nutzen, Rollenspiele, Rutschen,
   Radfahren, Streetball, Basketball, Volleyball, Bolzen, Fußballspielen, Tischtennis,
   verschiedene Trendsportarten
-  Tischtennis-Varianten, Dehnungsübungen, Federball, Boccia, Frisbee.

Aus dieser, nur beispielhaften Aufzählung geht schon hervor, dass viele Angebote alters-
gruppenübergreifend geplant, angeboten und genutzt werden, soweit die örtliche Situation
dies zulässt.

Bereits seit den 90er Jahren wird im Amt für Stadtgrün und Gewässer bei der Diskussion der
Aufgabenstellung für eine Umgestaltung, eine größere Reparatur oder den Neubau eines
Spielbereiches eine Vielfalt angestrebt, welche verschiedenste Nutzerinhalte bedient, wie
beispielsweise
-  das aktive Bewegungsspiel für Jung und Alt
-  das leise, knifflige Spiel
-  das anstrengende oder eher nebenher angelegte Spielen
-  das Ausloten der eigenen Grenzen mit und ohne Zuschauer
-  das unauffällige Sich-Ausprobieren und
-  viele andere Varianten zum Wohl von Körper, Geist und Seele.

Dabei konnten in den letzten Jahren verstärkt Ausstattungselemente berücksichtigt werden,
die auch Nutzungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen bieten.

Die vielen durchgeführten Bürgerbeteiligungen und die intensive Nutzungsmischung nach
Fertigstellung haben den Weg bestätigt.

Über auch zukünftig intensive Gespräche mit jungen und älteren Anwohnern, Nutzern,
Vertretern von Vereinen und Parteien wird auch weiterhin gesichert, dass schon im
Planungsprozess die Erwartungen aller Generationen sowie von Menschen mit
Behinderungen bei der Wahl der Ausstattung von Spielplätzen einfließen.