paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-02130
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Finanzen
Ratsversammlung 20.01.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.09.2015
Der Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.09.2015 wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
Finanzbericht
Risikofaktoren
Übersicht EH nach Kostenartengruppen
Dezernatsübersicht EH
 Begründung Budgetabweichung EH
Ämterübersicht nach Budgetabweichung EH absolut
Ämterübersicht nach Budgetabweichung EH prozentual
Zu- und Abschreibungen Finanzanlagenvermögen
Übersicht FH nach Kostenartengruppen
Dezernatsübersicht IH
Begründung Budgetabweichung IH
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Stadt Leipzig
Dezernat Finanzen

Finanzbericht 2015
zum
Stichtag 30.09.2015

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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Inhaltsverzeichnis

1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2015 zum
Stichtag 30.09.2015 5
1.1 Vorbemerkung 5
1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2015 5
2 Ergebnishaushalt 2015 7
2.1 Gesamteinschätzung 7
2.2 Überblick zum 30.09.2015 10
2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich 12
2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich 17
3 Finanzhaushalt 2015 18
3.1 Überblick 18
3.2 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 20
3.3 Cash Flow aus Investitionstätigkeit 21
3.4 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 23
4 Bürgschaften und Entschuldung 24
4.1 Entschuldung 24
4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios 24
4.3 Bürgschaften 27

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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Anlagenübersicht

Anlage 0  Risikofaktoren

Anlage 1   Querübersicht Ergebnisrechnung 2015 nach Kostenartengruppen

Anlage 2a Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 – Ergebnishaushalt –
zahlungswirksam (Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern)

Anlage 2b Übersicht Budgetabweichungen Ergebnishaushalt einschließlich
Begründungen bei Abweichungen in Höhe von 200 T€

Anlage 3  Abweichungstabelle nach Ämtern absolut

Anlage 4  Abweichungstabelle nach Ämtern prozentual

Anlage 5  Untersetzung der Abweichungen zum Finanzanlagevermögen

Anlage 6  Querübersicht Finanzrechnung 2015 nach Kostenartengruppen

Anlage 7a Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 – Investitionen –
(Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern)

Anlage 7b Budgetabweichungen Investitionsplan einschließlich Begründungen ab
Abweichen i.H. von 1 Mio. €

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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Begriffsübersicht

Cash Flow Zahlungsmittelsaldo

Plan beschlossener Haushaltsplan 2015/2016

aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan  2015/2016 einschließlich
Übertrag aus Ermächtigungen Vorjahre

VIST  Einschätzung des voraussichtlichen Ergebnisses  zum
Jahresende

VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen
Ergebnisses zum Jahresende , d.h. tatsächliche
Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2015

VIST – VIST liqui. Abweichung des  voraussichtlichen Ergebnisses im
zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von der
liquiditätswirksamen Einschätzung

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2015 zum Stichtag 30.09.2015
1.1 Vorbemerkung
Mit dem vorliegenden Bericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend den
bestehenden Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO den Stadtrat sowie die
Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag
30.09.2015.

Die Ratsversammlung hat die Haush altssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr
2015 (Doppelhaushalt 2015/2016) am 18.03.2015 mit einem Überschuss i.H. von rund
15,12 Mio. € im Ergebnishaushalt beschlossen (DS-00621/14-DS-001).

Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung 2015 wurden mit Bescheid
vom 03.07.2015 durch die Landesdirektion Sachsen mit Auflagen genehmigt. Der Stadtrat
wird über die w esentlichen Auflagen dieses Bescheides und die damit verbundenen
Folgerungen der Verwaltung informiert. Die Vorlage DS-01737 soll in der Ratsversammlung
am 19.11.2015 zur Kenntnis genommen werden.

Mit Wirkung zum 21.07.2015 wurde durch den Beigeordneten für Finanzen die vorläufige
Haushaltsführung gem. § 78 SächsGemO beendet und in Anlehnung an
§ 28 SächsKomHVO-Doppik zur verbesserten Steuerung des Haushaltes Einzelverfügungen
erlassen.

Das Dezernat Finanzen erweitert nach dem bereits per 30.06.2015 erhobenen Finanzbericht
mit dieser Vorlage erneut den inhaltlichen Umfang der aus den Vorjahren bekannten Vorlage
„Analyse der Haushaltsdurchführung (VIST)“ um weitere wichtige Bestandteile des
Haushaltes. Hierzu gehört u.a. ein stärkerer Fokus auf die Veränderungen (Cash Flow) im
Finanzhaushalt der Stadt Leipzig als auch e in Bericht zur Umsetzung der
Entschuldungskonzeption einschließlich einer Übersicht des Kredit - und Derivatportfolios .
Darüber hinaus wird ein Überblick über den Stand zur Rückführung von Bürgschaften
gegeben.

Mit dem Ziel einer umfassenden Transparenz des städtischen Haushaltes werden  auch
dieser Vorlage ein e Reihe von Anlagen beigefügt, woraus ein e noch bessere Information
zum Sachstand zur unterjährigen Haushaltsdurchführung im Bereich des Ergebnis - und
Finanzhaushaltes erkennbar ist.

Der vorliegende Finanzbericht mit einer Hochrechnung zum Jahresende auf Basis des
Stichtages 30.09.2015 erfolgt erstmals nicht in Relation zum Bericht des Stichtages
30.06., sondern stellt ein in sich geschlossenes Dokument dar, welches alle
Prognosewerte im Verhältnis zum Haushaltsplanansatz betrachtet.

1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2015
Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt stellt das Gesamtbudget dar,
welches nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich gemäß DA
02/2012 (Budgetbildun g und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig) in Budgets des
Ergebnishaushaltes und in Investitionsbudgets.

Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen Amtsleitern.
Diese haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die zu einer möglichen
Überschreitung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig  erkannt, analysiert und
Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden.
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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2015 u.a. eine Einschätzung des
voraussichtlichen IST (VIST) auf Budgetebene im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt
(Teilbereiche lfd. Verwaltungstätigkeit sowie Investitionstätigkeit). Soweit zur besseren
Nachvollziehbarkeit Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan
der Stadt Leipzig gem. VwV KomHSys.

Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten
Softwareverfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine
Erfassungsmaske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgete inheit einzutragen
waren. Neben der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu
ihren Budgets und wurden ab einem Abweichungswert von über 200.000 € im
Ergebnishaushalt und von über 1 Mio.  € im Finanzhaushalt (Investitionen) automatisch zur
Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

Die die Abweichungen begründenden Angaben basieren auf den der Stadtkämmerei
übergebenen Stellungnahmen der Fachämter.

Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eine s
Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) ohne Vorzeichen
dargestellt.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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2 Ergebnishaushalt 2015
2.1 Gesamteinschätzung
Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2015 und 2016 wurden zwar separate
Haushaltssatzungen bestätigt, diese stehen jedoch in einem unmittelbaren
genehmigungsrelevanten Zusammenhang. Eine Genehmigung für 2016 konnte unter
Beachtung des dort ausgewies enen negativen Gesamtergebnisses von ca. 13,3 Mio. € nur
erreicht werden, da das positive Ergebnis 2015 (ca. 15,1 Mio. €) mit bei der Bewertung
eingeflossen ist. Insofern sind bei der Bewertung der Gesamtsituation zum VIST 2015
sowohl ein mögliches Risiko für 2015, aber auch eventuell erkennbare Risiken für 2016 zu
betrachten.

Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 2015 zum Stand 30.09.2015 ist nach der bereits
erfolgten Analyse per 30.06.2015 eine weitere stichtagsbezogene Darstellung der
Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“ Entwicklung ist jedoch von einer Vielzahl noch
nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren abhängig.

Die bereits zum 30.06.2015 benannten Risikofaktoren können zum jetzigen Zeitpunkt
einerseits verifiziert werden, andererseits können diese nicht in jedem Fall abschließend mit
belastbaren Werten für 2015 und 2016 untersetzt werden.

Diesbezüglich erfolgt ein Verweis auf Anlage 0, in welcher die folgenden aktuell bekannten
erheblichen Risikofaktoren

1. Risiko der steigenden Fallzahlen bei den Asylbewerbern
2. Risiko aus Gewerbesteuererträgen
3. Risiko „Vergnügungssteuer“
3. Risiko aus Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG)

erläutert werden.

Neben den in der Anlage 0 dargestellten Po sitionen, gibt es insbesondere im Bereich der
Pflichtaufgaben weitere Risiken, welche insbesondere für das Haushaltsjahr 2016 jedoch
gegenwärtig nicht abschließend bezifferbar sind.

Nach der Einigung der Tarifparteien im Tarifstreit der Erzieher und Sozialarbeiter, werden
sich die entsprechenden Ergebnisse die Personalaufwendungen der Stadt weiter erhöhen. In
der vorliegenden Analyse wurde bisher für 2015 der Mehrbedarf aus dem
Schlichtungsspruch berücksichtigt. Weiterhin ist bei den Personalaufwendungen der für 2016
neu abzuschließende Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst  zu sehen. In der
Haushaltsplanung wurde für 2016 eine Tarifsteigerung von 2 ,5% unterstellt. Sollte der
Abschluss höher ausfallen, wären auch hier erhebliche Mehraufwendungen zu verzeichnen.

Ein weiteres Risiko wird derzeit in den steigenden Aufwendungen der Hilfen zur Erziehung
gesehen. Für 2015 wird aktuell ein Mehrbedarf i.H. von 8 Mio. € prognostiziert, davon rd.
2,8 Mio. € zur Finanzierung der I nobhutnahmen von unbegleiteten minderjährigen
Asylbegehrenden. Dies entspricht einer Aufwandssteigerung gegenüber dem vorläufigen
Rechnungsergebnis 2014 i. H. von 15,7 Mio. €. Eine Mehrbedarfsvorlage wurde in der
Ratsversammlung im November beschlossen. Im Rahmen einer ersten Hochrechnung wird
dieser Mehrbedarf i.H. von 8 Mio. € auch für das Haushaltsjahr 2016 fortgeschrieben. Eine
Verifizierung des finanziellen Bedarfes erfolgt durch das Dezernat Jugend, Soziales,
Gesundheit und Schule unter Berücksichtigu ng der Entwicklung der Fallzahlen bis Ende
dieses Jahres.

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Außerdem wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt bei den Zuschüssen freie Träger Kita für das
Haushaltsjahr 2016 in einer entsprechenden Hochrechnung mit einem Mehrbedarf von
knapp 0,93 Mio. Euro gerechnet. Hierfür wurden die Daten mit Stand 10.10.2015 der neuen
Kindertageseinrichtungen verwendet. Des Weiteren sind bereits die voraussichtlichen Kosten
für die Anpassung des Betreuungsschlüssels im Kindergartenbereich zum 01.09.2015 und
zum 01.09.2016 (pauschal) mit berücksichtigt. Allerdings ist für eine präzisere Einschätzung
die Entwicklung der für 2016 geplanten Inbetriebnahmen von neuen
Kindertageseinrichtungen Ende 2015 abzuwarten. Die Annahmen beruhen auf dem
bestehenden Finanzierungssystem , be rücksichtigen jedoch  noch nicht die finanziellen
Auswirkungen aus dem Tarifabschluss für die Erzieher und Sozialarbeiter.

Weiterhin ist mit derzeit noch nicht abschätzbaren Kostensteigerungen bei den
Eigenbetrieben Kultur (z.B. Übernahme Tarifsteigerung, Erwirtschaftung Abschreibung aus
der Widmung der Gebäude) sowie Folgekosten im Zusammenhang mit dem
Naturkundemuseum zu rechnen. Hier gilt es insbesondere die Wirtschaftsplanung für
2016ff. abzuwarten.

Zum jetzigen Zeitpunkt  ist eine Prognose der voraussichtlichen gesamtstädtischen
Entwicklung für das Haushaltsjahr 2016 unter Berücksichtigung obiger Risikofaktoren sehr
schwierig. Die geschilderten Gesichtspunkte, die eine Nachtragssatzung für das zweite
Haushaltsjahr des Doppelhaushaltes erforderli ch werden lassen könnten, werden in den
nächsten Wochen und Monaten hinsichtlich ihrer Auswirkungen für 2016 durch die
Verwaltung verstärkt betrachtet.

Risikofaktoren finanzielle Belastung 2016
steigende Fallzahl bei den Asylbewerbern 100%ige Erstattung von Land/Bund
Risiko aus Gewerbesteuererträgen bis zu 15 Mio. €
Risiko aus allg. Schlüsselzuweisungen aus dem FAG 9,5 Mio. €
Risiko Personalaufwendungen ( Schlichterspruches im
Tarifstreit der Erzieher /Sozialarbeiter sowie Tarifvertrag für
den Öffentlichen Dienst)
2,9 Mio. €
Hilfen zur Erziehung  (Fortschreibung Mehrbedarf 2015,
Mehrbedarf für Inobhutnahme umA 100%ige Erstattung vom
Land)
5,2 Mio. €
Zuschüsse freie Träger Kita 0,9 Mio. €
Kostensteigerung bei den EB Kultur/Naturkundemuseum n.n.
 33,5 Mio. € + n.n.

Darüber hinaus sind die oben ausgeführten Risiken zwingend im Gesamtkontext zum
Finanzhaushalt und damit zur Liquidität zu sehen. Nach aktueller Prognose besteht  für das
Haushaltsjahr 2016 ein finanzielles Risiko im worst-case in Höhe von bis zu 35 Mio. €.

Planerisch wurde im Haushaltsplan 2015/2016 von einer Verringerung des
Finanzmittelbestandes in Höhe von 41 Mio. € in 2015 und 43 Mio. € in 2016 ausgegangen.
Das heißt, im Rahmen der Haushaltsplanung wurde eine Reduzierung des
Finanzmittelbestandes in Höhe von insgesamt 84 Mio. € ausgewiesen. (vgl. Querübersicht
Doppelhaushalt 2015/2016, Band 2, Seite 11, Zeile 50)

Diese ohnehin kritische Planungsgröße erhöht sich durch die aktuelle VIST-Einschätzung auf
voraussichtlich 114 Mio. € (vgl. auch Punkt 3.1 Überblick zum Finanzhaushalt). Dies führt
aktuell zur einer Verringerung der zum 01.01.2015 dargestellten Liquidität um 1 14 Mio. € bis
Ende 2016.

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Zusammensetzung:
- Verringerung des Finanzmittelbestandes in 2015 lt. VIST zum 30.06.2015 in Höhe
von 71,1 Mio. € (vgl. Anlage 6, letzte Zeile, Spalte 5 „VIST“)
- Verringerung des Finanzmittelbestandes in 2016 entsprechend HH -Planung
2015/2016 in Höhe von 43 Mio. €  (vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/16,
Band 2, Seite 11, Zeile 50)

Unter Berücksichtigung der o.g. Risiken wird sich dieser Liquiditätsverzehr weiter
verschärfen. Demnach ist für 2015 und 2016 im worst -case von einer Verringerung des
Finanzmittelbestandes von insgesamt rd. 149 Mio. € auszugehen.

Damit wäre bis zum Ende des Haushaltsjahres 2016 der bestehende
Liquiditätsbestand fast vollständig aufgebraucht  (Liquiditätsbestand zum 01.01.2015,
vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/16, Band 2, Seite 11, Zeile 51 i.H. von 154 Mio. €
abzgl. Liquiditätsverzehr mit Risiken i.H. von 149 Mio. €).

Auch wenn diese Reduzierung des Finanzmittelbestandes zunächst durch die zeitversetzte
Umsetzung von Investitionsvorhaben zumindest teilweise aufgefangen wird, darf dies nicht
darüber hinwegtäuschen, dass es sich dabei nur  um eine Verzögerung handelt. Dem
gegenüber stehen aktuell keine erheblichen liquiditätswirksamen Verbesserungen, die für
eine Erhöhung des Zahlungsmittelbestandes sorgen.

Für die weitere Bewertung der Liquiditätslage der Stadt Leipzig muss von einer durc haus
kritischen Situation gesprochen werden, welche keinerlei zusätzliche Auszahlungen für
konsumtive und investive Projekte im nicht-pflichtigen Aufgabenbereich zulässt.

Infolgedessen wird durch das Dezernat Finanzen für das Haushaltsjahr 2016 eine
Haushaltssperre vorbereitet. Trotz dieser Sperre wird die Stadt weiter ihren vertraglich -
vereinbarten und gesetzlich -geregelten Verpflichtungen nachkomm en und laufende
Bauinvestitionen in Schulen sowie Kitas fortgeführt werden. Die Haushaltssperre wird sich
insbesondere auf den Verwaltungsbereich und auch auf die zentral bewirtschafteten
Personalaufwendungen beziehen.

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2.2 Überblick zum 30.09.2015
Mit dem Haushaltsplan 201 5/2016 wurde für das Haushaltsjahr 2015 ein Ergebnishaushalt
mit einem Volumen von rd. 1,48 Mrd. € bei einem Überschuss von rd. 15,12 Mio. €
beschlossen.

Unter Berücksichtigung der mit dem Stadtratsbeschluss  zur Vorlage VI -DS-01517
übertragenen Ansätze für Aufwendungen aus 2014 nach 2015 verringert sich der
Überschuss auf 13,61 Mio. € (vgl. Spalte 2 „aktueller Plan“ der Anlage 1).

Nach dem neuen kommunalen Haushalts - und Rechnungswesen wird die
Verwaltungstätigkeit der Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der
Ergebnisrechnung dargestellt. Dabei können Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam
sein (Mieten, Steuern, Sach - und Dienstleistungen etc.), aber auch nicht zahlungswirksam
(Zu- und Abschreibungen, Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.).

Dies bedeu tet, dass die Erfassung der Dat en in der Ergebnisrechnung nicht nur für
zahlungswirksame, Positionen, sondern auch  unabhängig von der Kassenwirksamkeit
erfolgt. Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der
Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3).

Aufgegliedert wird das Ergebnis in das ordentliche Ergebnis und das Sonderergebnis.

Im ordentlichen Ergebnis  finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwend ungen. Dazu
zählen alle regelmäßig wiederkehrenden planbaren Erträge und Aufwendungen, die im
Rahmen der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle
außerordentlichen Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel
nicht planbar und kehren auch nicht regelmäßig wieder.

Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30. 09.2015, sortiert nach
Kostenartengruppen, kann der Anlage 1 zu dieser Vorlage entnommen werden.

Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30. 09.2015 wird eingeschätzt, dass im
Ergebnishaushalt nur noch ein Überschuss i.H. von 8,50 Mio. € zum Jahresende verbleibt.

Die hieraus resultierende Verschlechterung i.H. von insgesamt 5,11 Mio. € (8,50 Mio. € lt.
VIST abzgl. 13,61 Mio. € lt. aktuellem Plan) aus der Haushaltsdurchführung resultiert aus:

negativen Veränderungen im nicht -zahlungswirksamen Bereich i.H. von
9,57 Mio. € sowie

einer Verbesserung im zahlungswirksamen Bereich i.H. von 4,46 Mio. €.

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 („-„ Verschlechterung/“ohne Vorzeichen“ Verbesserung)
 Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
Abweichungen absolut
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
GB OBM I / GB OBM II 611 T€
ohne Dezernat -21 T€
Dezernat 1 4.622 T€
Dezernat 2 -142 T€
Dezernat 3 -877 T€
Dezernat 4 -121 T€
Dezernat 5 -405 T€
Dezernat 6 -3.995 T€
Dezernat 7 142 T€
allgemeine Finanzwirtschaft 4.646 T€
Gesamtsumme 4.461 T€

 Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich
Abweichungen absolut
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
GB OBM I / GB OBM II -12.392 T€
ohne Dezernat  T€
Dezernat 1 96 T€
Dezernat 2  T€
Dezernat 3 2.175 T€
Dezernat 4 -10 T€
Dezernat 5 651 T€
Dezernat 6 -134 T€
Dezernat 7 -63 T€
allgemeine Finanzwirtschaft 104 T€
Gesamtsumme -9.573 T€

 Veränderung zum
Planansatz
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.2) 4.461 T€
Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.3) -9.573 T€
Veränderungen gesamt -5.112 T€
Überschuss lt. akt. HH-Plan
(einschließlich Ermächtigungsübertrag) 13.615 T€
prognostizierter Überschuss ErgHH 8.503 T€
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2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich
Die unter Punkt 2.1 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich
im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw.
Budgetunterschreitungen:

 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)

   Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
Abweichungen absolut
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
OBM 611 T€
01 - GB OBM/Stadtrat -122 T€
02 - GB OBM II 733 T€
ohne Dezernat -21 T€
13 - Gesamtpersonalrat  T€
14 - Rechnungsprüfungsamt -21 T€
19 - Personalrat Stadtverwaltung  T€
801 - Schwerbehindertenvertretung  T€
Dezernat 1 4.622 T€
10 - Hauptamt 517 T€
11 - Personalamt 4.201 T€
12 - Amt für Statistik und Wahlen  T€
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann -15 T€
18 - Ref. f. Migr. und Integration 9 T€
30 - Rechtsamt -94 T€
34 - Standesamt 6 T€
921 - Dezernat I -3 T€
Dezernat 2 -142 T€
20 - Stadtkämmerei 4 T€
21 - Stadtkasse -145 T€
27 - Stadtkasse 2 - ehemals Amt zur Regelung offener
Vermögensfragen -4 T€
922 - Dezernat II 3 T€
Dezernat 3 -877 T€
32 - Ordnungsamt -1.338 T€
36 - Amt für Umweltschutz 787 T€
37 - Branddirektion 29 T€
52 - Amt für Sport 1.054 T€
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -30 T€
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -1.064 T€
923 - Dezernat III -314 T€
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Dezernat 4 -121 T€
41 - Kulturamt 57 T€
42 - Volkshochschule  T€
43 - Museum der bildenden Künste -125 T€
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -2 T€
72 - Marktamt 10 T€
924 - Dezernat IV -61 T€
Dezernat 5 -405 T€
50 - Sozialamt 7.844 T€
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -8.244 T€
53 - Gesundheitsamt 18 T€
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit
Behinderungen  T€
925 - Dezernat V -23 T€
Dezernat 6 -3.995 T€
61 - Stadtplanungsamt 63 T€
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 57 T€
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -3.460 T€
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung  T€
65 - Amt für Gebäudemanagement  108 T€
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -654 T€
926 - Dezernat VI -109 T€
Dezernat 7 142 T€
23 - Liegenschaftsamt -159 T€
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 158 T€
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 151 T€
927 - Dezernat VII -9 T€
allgemeine Finanzwirtschaft 4.646 T€
98 - allgemeine Finanzwirtschaft 4.646 T€
Gesamtsumme 4.461 T€

Das vorläufige Rechnungsergebnis 2015 für den zahlungswirksamen Bereich des
Ergebnishaushaltes gegliedert nach Dezernaten und Ämtern ist in der Anlage 2a ersichtlich.

Detaillierte verbale Begründungen zu den einzelnen Abweichungen in der o.g. Tabelle
können der Anlage 2b zu dieser Vorlage entnommen werden.

Zur weiterführenden Einschätzung der dargestellten Werte , d.h. Abweichungsübersichten
nach Ämtern prozentual und absolut, wird auf die Anlagen 3 und 4 verwiesen.

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Nachfolgend werden nur die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten kurz
erläutert:

Dezernat 1 (Allgemeine Verwaltung)
Im Dezernat Allgemeine Verwaltung ist zu berücksichtigen, dass dem Personalamt auch die
zentralen Personalaufwendungen zugeordnet sind , in welchen  eine Einsparung i.H. von
3,7 Mio. € zu verzeichnen ist.

Diese begründet sich wie u.a. wie folgt:

Auf der einen Seite ist eine Entlastung i.H. von voraussichtlich 5,5 Mio. € zu verzeichnen.
Dies ist u.a. auf eine Einsparung aufgrund des Kita -Streiks i.H. von ca. 1 Mio. €
zurückzuführen. Weiterhin wurde im Rahmen der Planung von einer Ausfallzeit i.H. von 2,6%
ausgegangen. Die tatsächliche Ausfallzeit in den ersten neun Monaten des Haushaltsjahres
2015 betrug allerdings 2,8 %, woraus Minderaufwendungen i.H. von ca. 0,6 Mio. €
resultieren. Darüber hinaus erfolgt analog dem vergangenen Jahr eine Stellenbes etzung
nach tatsächlichem Bedarf, insbesondere im Kita-Bereich.

Dem gegenüber steht das Ergebnis der Tarifverhandlungen im Erzieherbereich, welches
jedoch noch nicht feststeht (Mitgliederentscheid).  So wird derzeit in die Berechnung des
VIST ein Mehrbed arf i.H. von 1,5 Mio. € berücksichtigt. Weiterhin wurde n mit der VI -DS-
01334 zusätzliche 18 VzÄ ab 01.08.2015 im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen
zugewiesener Flüchtlinge für die Stadt Leipzig und aufgrund neuer Gesetzeslage bestätigt.
Hieraus ergeben sich Mehraufwendungen i.H. von ca. 0,3 Mio. €.

Die Beschlussvorlage Nr. VI -DS-01756 "Weitere Einrichung zusätzlicher Stellen im
Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge" wurde in der
Ratsversammlung am 28.10.2015 beschlossen. Mit dieser Vorlage wird der Stellenplan 2016
um insgesamt 232,40 Stellen erweitert. Um die Arbeitsfähigkeit der Bereiche zeitnah
gewährleisten zu können, werden die Stellen bereits zum 01.11.2015 (unterjährig)
eingerichtet. Ein bestimmtes Aufwandsrisiko für di e Personalaufwendungen besteht damit
auch in 2015, da der daraus entstehende Mehraufwand zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht
konkret bezifferbar ist.

Darüber hinaus ist im Personalamt eine Budgetunterschreitung von rd. 0,5 Mio. € zu
verzeichnen. Diese ergibt sich insbesondere aus Mehrerträgen für die Wiederbesetzung von
ATZ-Stellen sowie bei Zuschüssen für die Aufwendungen zum Mutterschaftsgeld durch die
Krankenkassen im Krankheitsfall und bei Beschäftigungsverbot.

Dezernat 3 (Umwelt, Ordnung und Sport)
Im Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich
um rund 877 T€ (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern.

Wesentliche Veränderungen ergeben sich insbesondere aus folgenden Sachverhalten:
- Mindererträge im Ordnungsamt im Ruhenden und Fließenden Verkehr i.H. von
1 Mio. €
- Mehrerträge im Amt für Umweltschutz aufgrund der 100%igen
Fördermittelbereitstellung für den Altstandort „Chem. Reinigung Eilenburger Str.“ und
die Altdeponie „Mölkau“ i.H. von 787 T€ (geplant 50%),
- Netto-Mehrerträge zur Finanzierung der Hochwassermaßnahmen aus 2013/2014
i.H. von 0,70 Mio. € im Amt für Sport,
- Budgetüberschreitungen (Verschlechterung) im  Amt für Stadtgrün und Gewässer
i.H. von insgesamt 1,18 Mio.  €, welche sich aus Mehraufwendungen für die
Teilentschlammung des Lindenauer Hafens i.H. von voraussichtlich 0,65 Mio. €
ergeben, als auch durch Mindererträge  aus der  Gewässerunterhaltungssatzung
(GUS) verursacht werden.
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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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Dezernat 5 (Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Im Amt für Jugend, Familie und Bildung wird sich das ordentlich e Ergebnis voraussichtlich
um 8,2 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personal aufwendungen) verschlechtern, was im
Wesentlichen auf einen Mehrbedarf im Bereich der Wirtschaftlichen Jug endhilfe i.H. von
8 Mio. € zurückzuführen ist.

Dem gegenüber steht eine Entlastung im Sozialamt i.H. von 7,8 Mio. €, was wie folgt
insbesondere begründet werden kann:
- Mehrerträge Sonderlastenausgleich Hartz IV i.H. von 5 Mio. €
- Mehrerträge aus dem Urteil des Bundessozialgerichtes gegen die Aufrechnung des
Rückforderungsanspruchs des Bundes im Rahmen der Bundesbeteiligungsquote für
das Bildungs- und Teilhabepaket i.H. von 4,5 Mio. € sowie
- Mehraufwendungen aus der Umlage KSV i.H. von 1,6 Mio. €.

Die Stadt Leipzig geht zum Zeitpunkt der Erstellung der Informationsvorlage für die
Ratsversammlung (Stichtag 30.09.2015) nach wie vor davon aus, dass die Aufwendungen
und Auszahlungen, die in Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen stehen,
vollständig bzw. für die Kommune auskömmlichen refinanziert werden. Sollte die Erstattung
im Haushaltsjahr 2015 nicht mehr liquiditätswirksam sein, so müssten  die Erträge vom
Freistaat voraussichtlich periodengerecht nach 2015 abgegrenzt werden, so dass im
Ergebnishaushalt die Asylaufwendungen weiterhin haushaltsneutral dargestellt werden.

Dezernat 6 (Stadtentwicklung und Bau)
Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das ordentlich e Ergebnis voraussichtlich
um rund 4 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern.

Die Hauptursache der o.g. Verschlechterung wird durch Softwareprobleme bei der Erstellung
von Kostenbescheiden im Amt für Bauordnung und Denkmalschutz verursacht. Durch die
Einführung einer neuen Software können derzeit noch immer keine Kostenbescheide mit der
neuen Fachanwendung ProBAUG erstellt werden. Bei der Gebührenberechnung und dem
Erstellen von Kostenbescheiden in ProBAUG verläuft der Test noch nicht fehlerfrei.
Problematisch sind insbesond ere kompliziertere Rechnungszusammenhänge, z.B. bei
Erstellung von Bescheiden für Kostenvorschüsse und bei deren Verrechnung sowie
Probleme bei der Übergabe von Daten mittels der Kassenschnittstelle.

Folgende Maßnahmen zur Lösung der obigen Herausforderungen wurden umgesetzt bzw.
eingeleitet:

Zum einen wurden alternative Wege der Generierung von Erträgen umgesetzt. Durch eine
temporäre Regelung mit den Prüfingenieuren erfolgte eine Direktverrechnung zwischen
Prüfingenieuren und den jeweilige n Antragstellern. Dadurch konnten die Aufwendungen um
960 T€ verringert werden.

Darüber hinaus werden alle Kostenbescheide mit einem Wertumfang von über 10.000 € bis
zur Funktionsfähigkeit der Software manuell abgerechnet.

Des Weiteren geht das Fachamt  davon aus, dass in 2015 noch Kostenbescheide aus
ProBAUG heraus erstellt werden.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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Allgemeine Finanzwirtschaft
Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist eine Verbesserung i.H. von 4,64 Mio. € zu
verzeichnen. Dies ist insbesondere auf folgende Sachverhalte zurückzuführen:

1.  Mehrerträge aus Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG) sowie
Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben (vgl. Budget 98_611_ZW)
Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAG -
Prognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Dabei
wurden alle zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren berücksichtigt.
Der FAG -Bescheid vom 29.05.2015 bestätigt die im Haushaltsplan 2015 veranschlagten
Haushaltsansätze vollumfänglich. Für die Haushaltsdurchführung 2015 besteht somit aus
den FAG-Zuweisungen kein Risiko mehr. Das FAG-Prognosemodell hat sich wieder bewährt
und trägt damit erheblich zur Planungssicherheit bei.
Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar:

-in €- HH-Plan
2015
FAG-
Bescheid Abweichung
    Allgemeine Schlüsselzuweisung 361.000.000 361.468.916 468.916
Entnahme FAG-Vorsorgevermögen 6.100.000 6.080.194 -19.806
    Investive Schlüsselzuweisung - Anteil ErgHH 3.065.000   Investive SZW - Anteil InvestHH 78.435.000
 81.500.000 81.833.654 333.654
    Mehrbelastungsausgleich übertragene Aufgaben 18.560.000 18.843.873 283.873
    GESAMT: 467.160.000 468.226.637 1.066.637

2. Mehrerträge zur Förderung der Finanzierung von Maßnahmen zur Bekämpfung der
Hochwasserkatastrophe 2013 i.H. von 761 T€ (vgl. Budget 98_761_ZW)

3.  Verschiebung der investiven Schlüsselzuweisung in den Ergebnishaushalt i.H. von
700 T€ zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen, welche ursprünglich im
Finanzhaushalt (Investitionen) geplant waren

4. Bei der Grundsteuer B wird auf Basis der aktuellen Kenntnislage von einer leichten
Planüberschreitung in Höhe von 1 Mio. € ausgegangen. Der Planansatz 2015 wurde
im Doppelhaushalt 2015/2016 bereits um 1 Mio. € von 89 Mio. € auf 90 Mio. €
angehoben. Die Jahresveranlagung für 2015 verlief mit 90 Mio. € planmäßig.
Unterjährig per 30.09. werden leichte Zugänge und keine größeren Abgänge
verzeichnet, so dass per 31.12.2015 derzeit von einem Rechnungsergebnis von ca.
91 Mio. € ausgegangen wird.

4. Weiterhin werden zum einen Mehrerträge Zinsen aus dem Spezialfonds i.H. von
1 Mio. € und zum andern aufgrund des niedrigen Zinsumfeldes Minderaufwendungen
Zinsen i.H. von 0,5 Mio. € prognostiziert.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich
Die Verschlechterung  bei den nicht -zahlungswirksamen Positionen ergibt sich im
Wesentlichen aus einer negativen Veränderung  des Finanzan lagevermögens bei den
Beteiligungen unter der Berücksichtigung der Eigenkapitalspi egelbildmethode i.H. von
voraussichtlich rd. -10,02 Mio. €. Diese nicht-zahlungswirksamen Veränderungen resultieren
aus dem aktuell für 2015 zu erwartenden Ergebnis der einzelnen Unternehmen.

Die negative Veränderung ist im Wesentlichen auf eine um 14 Mio. € geringere
Zuschreibung des Finanzanlagevermögens bei der LVV zurückzuführen, da das
Jahresergebnis der LVV aufgrund der unerwarteten  Zulassung der  Berufung im Oktober
2015 im KWL-Prozess entsprechend angepasst werden musste.

Die konkrete Untersetzung nach Unternehmen können der Anlage 5 zu dieser Vorlage
entnommen werden.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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3 Finanzhaushalt 2015
3.1 Überblick
Die Finanzrechnung bringt mit der Gegenüberstellung von Ein - und Auszahlungen den
Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie
die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt
sich um tatsächliche Ein - und Aus zahlungen im Haushaltsjahr , unabhängig von der
Sollstellung.

Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen:

1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit
(Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit)

2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit
(Cash Flow aus Investitionstätigkeit)

3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit
(Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit)

Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im
Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen,
aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten sowie die Entnahme aus der Liquidität
hinzugerechnet und die Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen
und für die Tilgung von Liquiditätskrediten sowie die Zuführung zur Liquidität abgezogen, um
den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu ermitteln.

Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus
Veranschlagungen des Haushaltsjahres  i.H. von 19,2 Mio. € ausgewiesen (vgl. Zeile 44
Querübersicht HH-Plan 2015/16). Darüber hinaus wurden Einzahlungen aus übertragenen
Ermächtigungen der Vorjahre i.H. von 17,55 Mio. € sowie Auszahlungen aus übertragenen
Ermächtigungen der Vorjahre i.H. von 39,8 Mio. € geplant, so dass im Finanzhaushalt ein
geplantes Defizit i.H. von 41,48 Mio. € veranschlagt wurde (vgl. Querübersicht
Doppelhaushalt 2015/16, Band 2, Seite 11, Zeile 50).

Unter Berücksichtigung der übertragenen Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus 2014 nach 2015  (vgl. Vorlage VI -DS-
01238) und bei vollstän diger Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der
Finanzmittelbestand im Haushaltsjahr um 162 Mio. € verringern (vgl. Anlage 6, Spalte 3 „akt.
Plan“).

Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30. 09.2015 wird eingeschätzt, dass  sich im
Finanzhaushalt das geplante Defizit auf ca. 71,7 Mio. € erhöhen wird (vgl. Anlage 6, Spalte 5
„VIST“).

Unter Berücksichtigung dieser Prognose würde sich der Finanzmittelbestand wie folgt
ändern:

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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- Verringerung des Finanzmittelbestandes in 2015 lt. VIST zum 30.0 9.2015 in Höhe
von 71,6 Mio. € (vgl. Anlage 6, letzte Zeile, Spalte 5 „VIST“)
- lt. HH-Planung 2015/16 ist man von einer Verringerung des Finanzmittelbestandes für
2015 i.H. von 41,4 Mio. € ausgegangen (vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/16,
Band 2, Seite 11, Zeile 50)
= Differenz i.H. von 30,2 Mio. €

Im Überblick stellt sich der obige Sachverhalt wie folgt dar:

 HH-Planung 2015/2016
(vgl. Querübersicht Doppel-
haushalt 2015/16, Band 2,
Seite 7 bis 11)
VIST 30.09.2015
(vgl. Anlage 6)
Differenz
(- „Verbesserung“,
+ „Verschlechterung“)

Cash-Flow aus lfd.
Verwaltungstätigkeit

23,98 Mio. €

28,90 Mio. €

- 4,92 Mio. €

Cash-Flow aus
Investitionstätigkeit

- 49,13 Mio. €

- 60,22 Mio. €

11,09 Mio. €
Zahlungsmittelsaldo aus
Investitionstätigkeit
- 20,48 Mio. €
Einzahlungen aus über-
tragenen Ermächtigungen
(Investitionstätigkeit)
11,15 Mio. €
Auszahlungen aus über -
tragenen Ermächtigungen
(Investitionstätigkeit)
- 39,8 Mio. €

Cash-Flow aus
Finanzierungstätigkeit

- 16,80 Mio. €

- 41,70 Mio. €

 24,90 Mio. €
Zahlungsmittelsaldo aus
Finanzierungstätigkeit
- 23,2 Mio. €
Einzahlungen aus über -
tragenen Ermächtigungen
(Kreditermächtigung)
6,4 Mio. €

Rückzahlung Darlehen

0,46 Mio. €

1,32 Mio. €

- 0,86 Mio. €
Gesamt   30,21 Mio. €

Demzufolge verringe rt sich der Finanzmittelbestand lt. VIST zum 30.09.2015 um
30,21 Mio. € ggü. der HH -Planung 2015/16.  Dies resultiert zum einen aus einem
prognostizierten weiteren Abbau der übertragenen Ermächtigungen (Verschlechterung im
Cash-Flow aus Investitionstätigkeit i.H. von 11,09 Mio. €)  sowie aufgrund der fast
vollständigen Nichtaufnahme der geplanten Kreditermächtigung für 2015 im Haushaltsjahr
2015 (Verschlechterung im Cash-Flow auf Finanzierungstätigkeit).

Nimmt man jedoch den aktuellen Plan (d.h. einschließlich vollständiger Übertrag aus
Ermächtigungen Vorjahre) als Vergleichsgrundlage, ergibt sich eine positive Differenz zum
VIST i.H. von 90,3 Mio. € (vgl. Anlage 6, Spalte 6 „VIST-akt. Plan“).

Diese erhebliche Abweichung verdeutlicht jedoch, da ss nur ein geringer Teil  der
übertragenen Ermächtigungen abgebaut wird bzw. die für das Haushaltsjahr 2015 geplanten
Ansätze für Investitionen nicht vollständig in 2015 kassenwirksam werden.

Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 6 dargestellt.
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3.2 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit
Die Stadt Leipzig hat Einzahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1 .380 Mio. €
geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von 1.403 Mio. € zu rechnen,
dies entspricht Mehreinzahlungen von 23,0 Mio. €.

Dem gegenüber stehen Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von
1.355 Mio. €, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze
(Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr) auf 1.357 Mio. € erhöht wurden. Dieser Gesamtansatz
steigt um 17 Mio. € auf 1,374 Mio. €.

Der geplante Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 22,23 Mio. € (unter Berücksichtigung
der bereits übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr)  erhöht sich demzufolge auf rd.
29 Mio. € (vgl. Anlage 6, Spalte 5 „VIST“).

Damit stellt sich die Haushaltslage aus Sicht der Zahlungsströme grundlegend anders dar,
als aus Sicht des Ressourcenverbrauchs. Es wird damit deutlich, dass die prognostizierte
Verringerung des Überschusses im Ergebnishausalt von 13,6 Mio. € auf 8,5 Mio. € allein
durch nicht-zahlungswirksame Veränderungen bestimmt wird.

In diesem Zusammenhang ist noch auf Folgendes hinzuweisen:

Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus
laufender Verwaltun gstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die
ordentliche Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Zahlungsverpflichtungen aus
kreditähnlichen Rechtsgeschäften finanziert werden. Die hierfür notwendigen finanziellen
Mittel werden im Doppelhaushalt 2015/2016 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2015 mit
48,5 Mio. € veranschlagt.

Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, muss auf freie Liquidität zurückgegriffen,
Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt werden.

Der Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit beträgt lt. aktuellem
Plan (d.h. einschließlich Ermächtigungsübertrag) für das  Haushaltsjahr 2015 in sgesamt
22,23 Mio. € und erhöht sich voraussichtlich zum Stand 30.09.2015 auf 28,9 Mio. €.

Damit wird deutlich, dass die Stadt Leipzig zum aktuellen Stand nicht in der Lage ist, mit dem
Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen
für die ordentliche Tilgung zu erwirtschaften.

Demzufolge schmäl ert der derzeitig bestehende Differenzbetrag  i.H. von 19,6 Mio. €
(ordentliche Tilgung i.H. von 48,5 Mio. € abzgl. Cash -Flow i.H. von rd. 28,9 Mio. € ) die
bestehende Liquidität der Stadt Leipzig.

In Anlage 2b wird dargestellt, welche Sachverhalte die Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos
aus laufender Verwaltungstätigkeit prägen. Grundlage für die Prognose der Zahlungsströme
war im Wesentlichen die Ergebnisprognose, soweit sie sich auf zahlungswirksame
Positionen bezog. In diesem Zusammenhang werden nur die Haushaltspositionen, in dem
die Finanzprognose von der Ergebnisprognose erheblich abweicht, erläutert.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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3.3 Cash Flow aus Investitionstätigkeit
Überblick
Mit der Meldung zum V IST liquiditätswirksam (Stichtag 30.09.2015) wurde durch alle
Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres
umgesetzt werden können bzw. in welcher Höhe Aufträge abgerechnet werden.

Die nachfolgende Übersicht stellt s ummarisch die von den Fachämtern gemeldeten
Prognosen dar und stellt diese dem Planansatz, dem Budget und den verfügten Mitteln
gegenüber.

* setzt sich zusammen aus: Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen i.H. von 11,15 Mio. € sowie Auszahlungen aus
übertragenen Ermächtigungen i.H. von 39,8 Mio. € (vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/16, Band 2, Seite 10, Zeilen 45/46)
Auszahlungen
Entsprechend dieser Übersicht ergibt sich für das Investitionsprogramm, dass voraussichtlich
Mittel in Höhe von ca. 108,7 Mio. € in 2015 nicht zur Auszahlung kommen werden.

Damit wird deutlich, dass nach Einschätzung der Fachämter zum Stichtag 30.09.2015
voraussichtlich 64 % der für 2015 geplanten Maßnahmen und der aus Vorjahren
übertragenen Ansätze zum Jahresende abfinanziert werden können. Es wird davon
ausgegangen, dass die Haushaltsmittel unter Berücksichtigung des D oppelhaushaltes
2015/2016 im Haushaltsjahr 2016 wesentlich kontinuierlicher abgerufen werden.

Einzahlungen
Bei den Einzahlungen (Fördermitteln) ist zunächst zu beachten, dass seit Umstellung auf die
Doppik weitestgehend keine Haushaltseinnahmereste mehr gebildet wurden. Dies wird au ch
in obiger Übersicht deutlich: während der aktuelle Plan der Auszahlungen (=Plan +
übertragene Ansätze aus Vorjahren) fast doppelt so hoch ist, wie der Plan, sind die Werte für
die Einzahlungen identisch.

Fazit
In Bezug auf die Liquidität kann zum heutigen Tag eingeschätzt werden, dass aus der
Umsetzung der Investitionen kein Finanzierungs - bzw. Liquiditätsrisiko für das l aufende
Haushaltsjahr entsteht, da der Zuschussbedarf für die Investitionstätigkeit nur um ca.
10 Mio. € höher ausfallen wird als geplant.

P lan Übertrag VJ akt. P lan Verfügt Verfügt
in %
IST
B udget
VIST  liqui.
30.09.2015
VIST  liqui.
in %
akt. P lan -
VIST  liqui.
Einzahlungen -1 37.561 .01 5 -1 37.561 .01 5-1 26.732.441 92% -1 26.732.441 -1 30.1 91 .999 95% -7.369.01 6
Auszahlungen 1 58.038.829 1 41 .054.353 299.093.1 82 1 97.226.240 66% 81 .858.31 3 1 90.41 4.430 64% 1 08.678.752
Zuschüsse 20.477.81 4 1 61 .532.1 67 70.493.799 44% -44.874.1 28 60.222.431 37% 1 01 .309.736
Übertrag VJ lt. HH-
Planung 1 5/1 6 (netto)* 28.650.000
Zuschüsse (mit
Ermächtigungs-
übertrag VJ)
49.1 27.81 4
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22

Zuschussbedarf lt. HH-Plan 2015/2016  49,13 Mio. €
Zuschussbedarf lt. VIST 30.09.2015   60,22 Mio. €
Differenz (höherer Zuschussbedarf)   11,09 Mio. €

(vgl. Tabelle Seite 20 „Cash-Flow aus Investitionstätigkeit)

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass – treten die Ergebnisse so ein wie
hier durch die F achämter prognostiziert – voraussichtlich finanzielle Mittel i.H. von
108,7 Mio. € nach 2016 übertragen werden müssen (Fördermittel unberücksichtigt). Zur
Finanzierung dieser Maßnahmen muss ausreichend Liquidität zur Verfügung stehen.

Abweichungen investiver Maßnahmen

Das vorläufige Rechnungsergebnis 2015 für die Investitionsmaßnahmen gegliedert nach
Dezernaten und Ämtern ist in der Anlage 7a ersichtlich.

In Anlage A7b werden alle Maßnahmen dargestellt, für welche im Haushaltsplan 2015 Mittel
veranschlagt wurden bzw. bei denen Mittel aus Vorjahren übertragen wurden.

Durch die Fachämter wurden Abweichungen im Saldo der einzelnen Budgets zum aktuellen
Plan größer 1 Mio. € (sowohl zum VIST, als auch zum VIST liqui.) begründet.

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3.4 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit
Der Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit wird für das Haushaltsjahr 2015 inzwischen in
einer Höhe von -28,2 Mio. € geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen aus
der Aufnahme von Krediten i.H. von 25,3 Mio. € und einer geplanten ordentlichen Tilgung
von Krediten i. H. von 48,5 Mio. € sowie der außerordentlichen Tilgung i.H. von 5 Mio. €.

Per 30.09.2015 sind bisher Kreditneuaufnahmen i.H.  von. insgesamt 11,62 Mio. € erfolgt,
kurz nach dem Stichtag sind weitere 0,18 Mio. € verbucht worden. Die Kreditaufnahme
beläuft sich daher aktuell auf insgesamt 11,8 Mio. EUR, weitere Kreditneuaufnahmen sind im
4. Quartal 2015 nicht mehr vorgesehen. Inso fern ändert sich der Cash Flow aus
Finanzierungstätigkeit auf -41,7 Mio. €.

 - in € - 2015 2015 2015 2015
  Plan akt. Plan VIST VIST-akt. Plan
Aufnahme von Krediten für Investitionen 25.300.000 25.300.000 11.800.000 11.800.000
Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 0 0 82.350.000 82.350.000
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 25.300.000 25.300.000 94.150.000 94.150.000
ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen -48.500.000 -48.500.000 -48.500.000 -48.500.000
außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000
Tilgung von Krediten für Umschuldungen 0 0 -82.350.000 -82.350.000
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -48.500.000 -53.500.000 -135.850.000 -135.850.000
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit -23.200.000 -28.200.000 -41.700.000 -41.700.000

Zu 1. Kreditneuaufnahmen

Für das Jahr 2015 steht folgende Kreditermächtigung zur Verfügung:

11,2 Mio. € Kreditermächtigung aus Vorjahr
25,3 Mio. € Kreditermächtigung 2015
36,5 Mio. € verfügbare Kreditermächtigung

Die in 2015 verfügbare Kreditermächtigung war komplett als Kreditneuaufnahme eingeplant.
Per 30.09.2015 sind bisher Kreditneuaufnahmen i.H.  von insgesamt 11,8 Mio. € erfolgt.
Weitere Kreditneuaufnahmen sind jedoch im 4. Quartal 2015 nicht mehr vorgesehen.

Zu 2. Umschuldungen

Bis zum 30.09.2015 erfolgten bereits Umschuldungen i.H. von 82,35 Mio. €.  Weitere
Umschuldungen sind in 2015 nicht geplant, können aber abhängig von der Zinsentwicklung
noch anfallen.

Zu 3. Tilgung:

Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden im
Haushaltsplan 2015 für die ordentliche Tilgung rund 48,5  Mio. € veranschlagt. Aufgrund der
unerwarteten Zulassung der Berufung im Oktober 2015 im KWL -Prozess ist wi eder die
jährliche zusätzliche außerordentliche Tilgung i.H. von 5 Mio. € erforderlich, mit der die Stadt
Leipzig durch den Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 30.09.2011 seit 2012 beauflagt
wurde. Bis zum 30.09.2015 sind bereits Tilgungen i.H.  von ca. 37,1 Mio. € erfolgt. Der
Planansatz wird voll ausgeschöpft.
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24

4 Bürgschaften und Entschuldung
4.1 Entschuldung
Haushaltsplanung 2015 IST 31.12.2014 Prognose
31.12.2015 Differenz
Schuldenstand 669,5 Mio. € 627,8 Mio. € -41,7 Mio. €
Pro-Kopf-Verschuldung 1.176 € 1.103 € -73 €

Der Schuldenstand sinkt zum Stichtag 30.09.2015 aufgrund geringerer Kreditneuaufnahme
um die Entschuldung von 41,7 Mio. € von 669,5 Mio. € auf 627,8 Mio. € per 31.12.2015.

Die Pro -Kopf-Verschuldung beträgt unter Berücksichtigung der getätigten
Kreditneuaufnahme und der Tilgung zum 31.12.2015 voraussichtlich 1.103 € (EWZ: 569.134,
wohnberechtigte Einwohner per 30.09.2015, Quelle Ordnungsamt der Stadt Leipzig).

4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios
Durchschnittsverzinsung

Die Durchschnittsverzinsung liegt im 1. Halbjahr 2015 bei ca. 1,87%. Dies entspricht
6,2 Mio. € Zinsaufwendungen bei einem gewichteten Schuldenstand von 663,76 Mio. €
(01.01.2015: 669,5 Mio. € und 30.06.2015: 658,02 Mio. €).
Per 30.09.2015 liegen die Zinsausgaben bei 9,6 Mio. EUR. Eine Neuberechnung der
Durchschnittsverzinsung per 30.09.2015 würde aufgrund der unterjährigen verschiedenen
Zahltermine eine verfälschte Kennziffer ergeben. Sinnvoller ist die halbjährliche Betrachtung,
da hier die verschiedenen Zahltermine unerheblich sind.

Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Durchschnittsverzinsung. Für 2015 ist -
wie schon ausgeführt - nur ein unterjähriger Wert angegeben.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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25

Zinsstruktur

Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als
Richtwert sind maximal 30% variable Finanzierungen und mindestens 70% festverzinsliche
Finanzierungen festgelegt.

Bestand    Volumen    Quote

Schuldenstand per 30.09.2015:  644,2 Mio. €    100%

Variable Finanzierungen   166,6 Mio. €    25,9%

Festverzinsliche Finanzierungen:  477,6 Mio. €    74,1%

Die aktuelle Quote liegt bei 25,9% variabel und 74,1% festverzinslich.

Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen

Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der
Kredite bzw. Swaps sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. Jährlich stehen ca.
25,3 Mio. € zur Neuaufnahme an. Dazu kommen die auslaufenden Zinsbindu ngen der
Kredite bzw. der Swaps.

Das Zinsänderungsrisikovolumen beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende
Zinsanpassungsvolumen und die variablen Darlehen, da diese auch dem
Zinsänderungsrisiko unterliegen.

Zinsänderungsrisiko per 30.09.2015:  Neuaufnahme:   24,7 Mio. €*

Auslaufende Swaps:   21,7 Mio. €**

Variable Darlehen:  166,6 Mio. €

insgesamt:   213,0 Mio. €

* Obwohl keine Neuaufnahme in 2015 mehr erfolgt, unterliegt die verfügbare
Kreditermächtigung weiterhin dem Zinsänderungsrisiko.

In der Darstellung des Zinsanpassungsvolumens wird die in 2015 nicht erfolgte
Kreditneuaufnahme von 24,7  Mio. € bereits dem Jahr 2016 zugerechnet, so dass in 2016
insgesamt 50 Mio. € an Kreditneuaufnahme abgebildet werden.

** Die auslaufenden Swaps i.H.v . 21,7 Mio. € betreffen die ersten beiden im September und
Oktober 2010 abgeschlossenen Swaps. Diese laufen nach ihrer Laufzeit von 5 Jahren per
30.09.2015 bzw. 30.10.2015 aus. Die variablen Grundgeschäfte bleiben im Portfolio
bestehen, da deren Margenaufs chlag sehr günstig ist. Der Anteil variabler Darlehen wird
dann um anfänglich 21,7  Mio. € auf ca. 188,3  Mio. € steigen. Der Anteil variabler Darlehen
steigt entsprechend um 3,4% -Punkte auf ca. 29,3%. Die feste Quote liegt dann bei ca.
70,7%. Diese Verteilung entspricht dem Richtwert von maximal 30% variable Finanzierungen
und mindestens 70% festverzinsliche Finanzierungen.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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26

Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt

Das Zinsniveau am Geldmarkt sinkt weiter, binnen der 2 Monate zwischen 30.07.15 und
30.09.2015 um ca. 2 bis 4 Basispunkte. Der Tagesgeldsatz EONIA und der 1 -Monats-
Euribor liegen aktuell bei ca. -0,1%. Der 3-Monats-Euribor liegt zwischenzeitlich auch bei fast
-0,05%. Negative Zinsen sind seit einigen Monaten „normal“ am Geldmarkt!

Der Kapitalmarkt sank ebenso: der 5-Jahres-Swapsatz um 0,08% auf ca. 0,35% und der 10 -
Jahres-Swapsatz um ca. 0,10% auf ca. 0,96%.

Zinssätze in % 30.09.2015 30.07.2015 Änderung
EONIA -0,142 -0,117 -0,025
1-Monats-Euribor -0,113 -0,073 -0,040
3-Monats-Euribor -0,043 -0,021 -0,022
5J-Swap 0,346 0,430 -0,084
10J-Swap 0,963 1,060 -0,097
2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2030 2032
0
10.000.000
20.000.000
30.000.000
40.000.000
50.000.000
60.000.000
70.000.000
80.000.000
90.000.000
100.000.000
Zinsanpassungsvolumen per 30.09.2015
Swaps
Kredite
Neuaufnahme
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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.09.2015
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4.3 Bürgschaften
Haushaltsplanung 2015
IST
31.12.2014 Prognose Änderung
Bürgschaften 302,5 Mio. € 290,1 Mio. € -12,4 Mio. €

Die derzeit bestehenden Bürgschaften besichern per 30.06.2015 Kredite der städtischen
Unternehmen in Höhe von rd. 297,1 Mio. €. Dies bedeutet eine Reduzierung der
Bürgschaften um 5,4  Mio. € im ersten Halbjahr 2015. Durch die weitere Tilgung, der den
Bürgschaften zugrundeliegenden Darlehen, wurde erstmals ein Bürgschaftsvolumen von
weniger als 300 Mio. € erreicht.

Davon entfallen 256,1 Mio.  € (rd. 86,2 %) auf die Leipziger Wohnungs - und Baugesellschaft
mbH.

Zum Jahresanfang 2016 wird davon ausgegangen, das s das Bürgschaftsvolumen rd.
290 Mio. € und zum Ende des Haushaltsjahres 277,8 Mio. € beträgt. Der größte Anteil
entfällt weiterhin auf die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH.

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Seite 1

Anlage 0

Risikofaktoren

1. Risiko der steigenden Fallzahlen bei den Asylbewerbern

Diesbezüglich wird auf die Vorlage DS VI -02502 „Aktueller Sachstand und weitere
Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig“ verwiesen.

2. Risiko aus Gewerbesteuererträgen

Der Deutsche Städtetag (DST) informierte mit Rundschreiben seine Mitgliedsstädte, dass auf
eine Reihe von Städten erhebliche Gewerbesteuer -Rückforderungen von Unternehmen für
die Jahre 2001 und 2002 zukommen  werden. Diese Rückforderungen gehen auf zwei
Entscheidungen des Bundesfinanzhofes zur Auslegung des § 40a Abs. 1 KAGG (Gesetz
über Kapitalanlagegesellschaften) in der Fassung vom 01.01.2001 zurück. Nach vorläufigen
Schätzungen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe könnte es in Folge der Urteile bundesweit zu
Steuerausfällen i.H.  von 6 Mrd. € einschließlich Zinsen kommen. Auf die Gewerbesteuer
entfallen dabei 2,6 Mrd. €. Das konkrete Volumen der kommunalen Mindererträge hängt
insbesondere noch von der genauen Ausgestaltung der Umsetzung der o.g. Urteile durch die
Behörden der Länderfinanzverwaltungen ab. Der Bund und die Länder stimmen derzeit dem
Vernehmen nach ein entsprechendes Anwendungsschreiben ab.

Nach aktueller Erkenntnislage muss davon ausgegangen werde n, dass auch die Stadt
Leipzig mit Rückforderungen konfrontiert wird. Das konkrete Risiko für die Stadt Leipzig ist
derzeit nicht bezifferbar. Es wird vorerst mit bis zu 5 Mio. € gerechnet.

Zudem muss davon ausgegangen werden, dass die aktuellen Entwicklungen auf dem
Automobilsektor auch auf das Gewerbesteueraufkommen der Stadt Leipzig durchschlagen.
Das Risiko wird derzeit mit 5 bis 10 Mio. € eingeschätzt. Dies würde nachhaltig wirken,
zumindest mittelfristig (d.h. die Erträge werden für das Gewe rbesteueraufkommen mehrere
Jahre nicht zur Verfügung stehen).

3. Vergnügungssteuer

Hier soll über den aktuellen Sachstand hinsichtlich der Gerichtsanhängigkeit der
Vergnügungssteuer informiert werden.

Grundsätzlich ist die Besteuerung auf der Grundlage des Spieleinsatzes, wie auch in der
Stadt Leipzig praktiziert, in zahlreichen Gerichtsverfahren streitgegenständlich.

Am 01.10.2008 fand die Musterverhandlung beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht statt.
Am 06.10.2008 wurde der Tenor der Gerichtsentscheidung verkündet, wonach die
streitgegenständlichen Vergnügungssteuerbescheide in Gestalt der Widerspruchsbescheide
der Stadt Leipzig in diesem konkreten Einzelfall aufgehoben wurden.

Im Ergebnis der Rev isionsverhandlung beim Bundesverwaltungsgericht am 09.12.2009
wurde das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes vom 06.10.2008 aufgehoben
und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Sächsische
Oberverwaltungsgericht zurückve rwiesen. Dabei wurde dem Gericht eine
Tatsachenermittlung mit folgenden Schwerpunkten aufgetragen:

30 von 97 in Zusammenstellung
Seite 2

o Ausweis des tatsächlichen Spieleinsatzes; Aufbuchung von Geld ohne Spiel,
o Einsatz von Gewinnen zu weiteren Spielen,
o erdrosselnde Wirkung.

Am 17.07.20 12 war beim sächsischen Oberverwaltungsgericht ein erster
Verhandlungstermin angesetzt. Nach Sichtung verschiedener Nachweise, die in Folge des
Verhandlungstermins seitens des Klägers sowie der Stadt Leipzig beizubringen waren, hat
das Gericht Anfang 2013 entschieden, ein Gutachten zu beauftragen. Diesbezüglich wurden
zwischenzeitlich intensive Zuarbeiten der Stadt an den Gutachter geleistet.

Nunmehr liegt das Gutachten vor, mit dem Tenor, dass die von der Stadt Leipzig
angewandte Höhe der Besteuerung des Spieleinsatzes erdrosselnde Wirkung entfaltet (7,5
%). Bundesweit hat sich neben anderen Bemessungsgrundlagen auch der Spieleinsatz mit
einem Steuersatz von maximal 5 % durchgesetzt. Sofern das Gericht dem Gutachten folgt
und die Vergnügung ssteuersatzung d er Stadt Leipzig für (teilweise) rechtswidrig erklärt,
hätte dies für die Stadt Leipzig folgende Konsequenzen:

• die Vergnügungssteuersatzung wäre zu ändern und neu zu beschließen
(Stadtratsbeschluss)

• die bestrittenen Steuerbescheide der Klägerin wären aufzuheben/zu ändern

• die Steuerbescheide der sieben Steuerpflichtigen, welche Kläger in den derzeit ruhenden
Gerichtsverfahren am Verwaltungsgericht Leipzig sind, wären nach Entscheidung des
Verwaltungsgerichtes aufzuheben/zu ändern

• nach Beschluss einer geänderten rückwirkenden Vergnügungssteuersatzung wären den
ca. 7000 ruhenden Widersprüchen durch Änderungsbescheide abzuhelfen

• in allen Fällen entstünde ein Anspruch auf Minderung der festgesetzten Steuern
• erste grobe Berechnungen ergaben, dass  es für den städtischen Haushalt zu keinen
direkten Rückzahlungen kommt, da die Steuerpflichtigen in großen Teilen seit der
Gerichtsanhängigkeit die Möglichkeit der Aussetzung der Vollziehung (ADV) in Anspruch
genommen haben und daher nur 30 % (bis 31.08.2 014) bzw. 60 % (ab 01.09.2014) der
Steuerforderung tatsächlich bezahlen müssen

• die offenen Forderungen der Stadt Leipzig würden sich konsequenterweise reduzieren.

Am 11.11.2015 fand ein Termin zur mündlichen Verhandlung am OVG Bautzen statt. Hierzu
war auch der Sachverständige, welcher das Gutachten erstellte, geladen. Die mündliche
Verhandlung diente ausschließlich der Erörterung des Gutachtens i n Anwesenheit aller
Beteiligten. Es kam  zu keiner Beschlussfassung in der Sache selbst . Die Fragen des
Gerichts sind bis zum 30.11.2015 zu beantworten.

Unter diesen Rahmenbedingungen ist die konkrete Planung/Prognose der Erträge aus der
Vergnügungssteuer für ein Haushaltsjahr nach wie vor besonders schwierig.

4. Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) 2016

Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen in der städtischen Haushaltsplanung basieren
seit Jahren auf Berechnungen des FAG -Prognosemodells, welches die Daten
gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert.

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Seite 3

Der FAG -Bescheid vom 29.05.2015 bestätigt die im Haushaltsplan 2015 veranschlagten
Haushaltsansätze vollumfänglich. Für die Haushaltsdurchführung 2015 besteht aus den
FAG-Zuweisungen kein Risiko mehr.

Für 2016 allerdings werden die Haushaltsansätze der allgemeinen und investiven Schlüssel-
zuweisungen auf Basis der fortgeschrittenen Erkenntnislage als risikobehaftet eingeschätzt.
Im Rahmen der Anpassungen des Haushaltsplanentwurfes 2015/2016 mittels Haushaltsan -
trag A 152/15/16 mussten i m Ergebnis der November -Steuerschätzung 2014 und deren
Auswirkungen auf den kommunalen Finanzausgleich die Haushaltsansätze der allgemeinen
Schlüsselzuweisungen reduziert werden. Für 2016 wurde der Ansatz um 11 Mio. € nach
unten korrigiert. Dies entsprach aufgrund der noch zahlreichen offenen Einflussfaktoren für
das Jahr 2016 50 % der damaligen Prognose. Auf Basis der aktuellen Kenntnislage wird
eingeschätzt, dass die mittlerweile realisierten Einflussfaktoren dafür sprechen, dass die für
2016 geplanten Ha ushaltsansätze der allgemeinen und investiven Schlüsselzuweisungen
nicht vollständig erreicht werden können. Dabei spielt insbesondere die gute
Steuerkraftentwicklung seitens der Stadt Leipzig eine Rolle.

Auf Basis der de rzeit vorliegenden bzw. feststehe nden Faktoren wird mit folgenden
Minderträgen/Mindereinzahlungen zu rechnen sein:

- allgemeine Schlüsselzuweisung 2016 ca. - 9,5 Mio. €
- investive Schlüsselzuweisung 2016 ca. - 2,0 Mio. €.

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Anlage 1
2015 2015 30.09.2015 2015 2015 2015
Plan akt. Plan Verfügt VIST 30.06. VIST 30.09. VIST 30.09.-akt. Plan
30 Steuern/ Abgaben1 -540.870.450 -540.870.450 -455.557.567 -546.595.440 -552.571.303 -11.700.853
31 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen, aufgelöste SP1 -621.321.112 -621.321.112 -568.874.482 -632.238.379 -632.899.680 -11.578.569
32 Sonstige Transfererträge1 -7.461.750 -7.461.750 -6.594.170 -7.705.719 -7.665.180 -203.430
33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte1 -56.288.161 -56.288.161 -22.512.070 -56.092.520 -31.379.471 24.908.689
34 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen -127.152.650 -127.152.650 -91.052.227 -127.317.301 -156.625.565 -29.472.915
35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit1 -101.171.011 -101.171.011 -47.749.745 -161.868.772 -92.293.462 8.877.549
36 Finanzerträge1 -21.258.750 -21.258.750 -2.394.084 -21.130.973 -22.411.023 -1.152.273
37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0
Summe Ordentliche Erträge ohne ILV -1.475.523.883 -1.475.523.883 -1.194.734.345 -1.552.949.104 -1.495.845.685 -20.321.802
38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen -10.365.300 -10.365.300 -988.352 -10.365.300 -10.365.300 0
Summe Ordentliche Erträge -1.485.889.183 -1.485.889.183 -1.195.722.697 -1.563.314.404 -1.506.210.985 -20.321.802

40 Personalaufwendungen 349.581.800 349.581.800 229.369.893 347.660.309 346.138.212 -3.443.588
41 Versorgungsaufwendungen 0 0 48.024 0 0 0
42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 165.004.738 165.699.348 91.756.653 177.061.728 181.351.877 15.652.530
43 Transferaufwendungen 563.751.500 563.751.500 427.406.108 570.017.237 574.558.517 10.807.017
44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 256.952.450 257.064.478 203.936.986 254.294.795 255.795.967 -1.268.511
45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16.506.850 16.506.850 7.506.594 16.521.969 16.160.114 -346.736
46 Bilanzielle Zuschreibungen 0 0 0 0 0 0
47 Bilanzielle Abschreibungen 110.604.226 110.604.226 7.227.589 116.961.121 116.504.339 5.900.113
Summe Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 1.462.401.564 1.463.208.202 967.251.847 1.482.517.159 1.490.509.027 27.300.825
48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 10.365.300 10.365.300 988.352 10.365.300 10.365.300 0
Summe Ordentliche Aufwendungen 1.472.766.864 1.473.573.502 968.240.199 1.492.882.459 1.500.874.327 27.300.825
veranschlagtes ordentliches Ergebnis -13.122.319 -12.315.682 -227.482.499 -70.431.945 -5.336.658 6.979.023
50 außerordentliche Erträge -2.000.000 -2.000.000 -1.672.796 -4.492.748 -4.344.193 -2.344.193
51 außerordentliche Aufwendungen 0 701.124 228.895 1.086.758 1.178.250 477.126
veranschlagtes Sonderergebnis -2.000.000 -1.298.876 -1.443.901 -3.405.990 -3.165.942 -1.867.067
veranschlagtes Gesamtergebnis -15.122.319 -13.614.557 -228.926.399 -73.837.935 -8.502.601 5.111.957
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015
Ergebnishaushalt
30.09.2015
33 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2a
akt. Plan Verfügt VIST akt. Plan Verfügt VIST akt. Plan Verfügt VIST
OBM -31.452.400 € -32.740.166 € -33.213.195 € 9.768.100 € 8.829.433 € 10.917.860 € -21.684.300 € -23.910.733 € -22.295.336 €
01 - GB OBM/Stadtrat -54.600 € -58.908 € -85.768 € 4.513.450 € 4.191.116 € 4.666.852 € 4.458.850 € 4.132.208 € 4.581.084 €
02 - GB OBM II -31.397.800 € -32.681.258 € -33.127.427 € 5.254.650 € 4.638.317 € 6.251.008 € -26.143.150 € -28.042.941 € -26.876.420 €
ohne Dezernat -32.000 € -507 € -11.200 € 164.700 € 85.409 € 164.700 € 132.700 € 84.902 € 153.500 €
13 - Gesamtpersonalrat 0 € 0 € 0 € 16.900 € 3.825 € 16.900 € 16.900 € 3.825 € 16.900 €
14 - Rechnungsprüfungsamt -31.800 € -423 € -11.000 € 117.000 € 73.094 € 117.000 € 85.200 € 72.672 € 106.000 €
19 - Personalrat Stadtverwaltung -150 € -71 € -150 € 26.750 € 7.167 € 26.750 € 26.600 € 7.096 € 26.600 €
801 - Schwerbehindertenvertretung -50 € -14 € -50 € 4.050 € 1.324 € 4.050 € 4.000 € 1.310 € 4.000 €
Dezernat 1 -4.442.950 € -5.298.415 € -5.040.408 € 369.443.728 € 251.598.075 € 365.418.988 € 365.000.778 € 246.299.660 € 360.378.580 €
10 - Hauptamt -762.500 € -591.759 € -719.720 € 15.807.178 € 14.831.970 € 15.247.293 € 15.044.678 € 14.240.211 € 14.527.573 €
11 - Personalamt -1.910.500 € -3.528.033 € -2.449.256 € 349.554.750 € 232.665.532 € 345.892.050 € 347.644.250 € 229.137.498 € 343.442.794 €
12 - Amt für Statistik und Wahlen -182.300 € -228.589 € -234.000 € 54.150 € 77.415 € 106.000 € -128.150 € -151.174 € -128.000 €
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann -4.250 € -77 € -3.200 € 51.750 € 45.552 € 65.700 € 47.500 € 45.475 € 62.500 €
18 - Ref. f. Migr. und Integration -84.600 € -120.296 € -120.300 € 139.650 € 121.973 € 166.350 € 55.050 € 1.677 € 46.050 €
30 - Rechtsamt -820.850 € -327.777 € -821.182 € 3.390.850 € 3.453.423 € 3.484.914 € 2.570.000 € 3.125.646 € 2.663.732 €
34 - Standesamt -677.450 € -501.283 € -692.000 € 275.150 € 234.749 € 283.534 € -402.300 € -266.534 € -408.466 €
921 - Dezernat I -500 € -600 € -750 € 170.250 € 167.460 € 173.148 € 169.750 € 166.860 € 172.398 €
Dezernat 2 -2.232.650 € -1.764.528 € -2.215.615 € 7.716.600 € 7.161.916 € 7.841.120 € 5.483.950 € 5.397.388 € 5.625.505 €
20 - Stadtkämmerei -43.900 € -64.692 € -72.775 € 3.202.800 € 2.593.094 € 3.227.320 € 3.158.900 € 2.528.402 € 3.154.545 €
21 - Stadtkasse -2.135.900 € -1.696.087 € -2.138.849 € 2.378.750 € 2.775.534 € 2.526.600 € 242.850 € 1.079.447 € 387.751 €
27 - Stadtkasse 2 - ehemals Amt zur Regelung offener Vermögensfragen-52.500 € -258 € -500 € 47.850 € 0 € 0 € -4.650 € -258 € -500 €
922 - Dezernat II -350 € -3.491 € -3.491 € 2.087.200 € 1.793.288 € 2.087.200 € 2.086.850 € 1.789.796 € 2.083.709 €
Dezernat 3 -55.173.620 € -36.664.289 € -56.120.177 € 66.346.539 € 62.513.912 € 68.169.807 € 11.172.919 € 25.849.623 € 12.049.630 €
32 - Ordnungsamt -23.605.000 € -17.941.394 € -23.043.064 € 7.123.650 € 6.762.970 € 7.899.650 € -16.481.350 € -11.178.424 € -15.143.414 €
36 - Amt für Umweltschutz -2.383.650 € -2.748.340 € -3.039.889 € 1.400.830 € 1.062.721 € 1.270.412 € -982.820 € -1.685.620 € -1.769.477 €
37 - Branddirektion -19.853.500 € -9.004.736 € -19.947.642 € 18.018.980 € 16.859.415 € 18.083.671 € -1.834.520 € 7.854.679 € -1.863.971 €
52 - Amt für Sport -1.108.300 € -681.967 € -2.200.806 € 14.544.600 € 13.480.924 € 14.583.427 € 13.436.300 € 12.798.957 € 12.382.621 €
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -112.550 € -100.082 € -114.550 € 535.500 € 491.931 € 567.930 € 422.950 € 391.849 € 453.380 €
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -8.107.670 € -6.187.568 € -7.771.276 € 18.575.079 € 17.703.206 € 19.302.746 € 10.467.409 € 11.515.638 € 11.531.470 €
923 - Dezernat III -2.950 € -202 € -2.950 € 6.147.900 € 6.152.746 € 6.461.971 € 6.144.950 € 6.152.545 € 6.459.021 €
Dezernat 4 -40.375.650 € -38.982.933 € -42.680.736 € 110.896.512 € 111.366.339 € 113.322.406 € 70.520.862 € 72.383.407 € 70.641.670 €
41 - Kulturamt -34.435.750 € -33.745.651 € -35.720.562 € 100.951.682 € 101.296.742 € 102.179.243 € 66.515.932 € 67.551.091 € 66.458.681 €
42 - Volkshochschule -2.847.200 € -2.347.113 € -2.868.265 € 1.926.250 € 1.574.242 € 1.947.172 € -920.950 € -772.871 € -921.093 €
43 - Museum der bildenden Künste -788.300 € -1.330.877 € -1.693.945 € 2.067.100 € 2.789.556 € 3.097.745 € 1.278.800 € 1.458.679 € 1.403.800 €
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -564.600 € -453.495 € -580.069 € 2.076.900 € 2.059.321 € 2.094.856 € 1.512.300 € 1.605.826 € 1.514.786 €
72 - Marktamt -1.739.100 € -1.105.646 € -1.817.195 € 1.005.450 € 721.395 € 1.073.140 € -733.650 € -384.251 € -744.055 €
924 - Dezernat IV -700 € -151 € -700 € 2.869.130 € 2.925.084 € 2.930.251 € 2.868.430 € 2.924.933 € 2.929.551 €
Dezernat 5 -265.388.700 € -202.450.457 € -284.649.479 € 648.963.700 € 525.032.996 € 668.629.434 € 383.575.000 € 322.582.539 € 383.979.955 €
50 - Sozialamt -147.267.600 € -96.092.189 € -166.285.713 € 342.328.650 € 273.594.689 € 353.502.406 € 195.061.050 € 177.502.500 € 187.216.693 €
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -115.483.150 € -104.373.336 € -115.508.683 € 299.506.800 € 245.489.258 € 307.776.800 € 184.023.650 € 141.115.922 € 192.268.117 €
53 - Gesundheitsamt -2.574.700 € -1.984.328 € -2.813.317 € 7.094.000 € 5.929.290 € 7.314.126 € 4.519.300 € 3.944.962 € 4.500.809 €
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen -100 € -90 € -100 € 15.850 € 8.270 € 15.850 € 15.750 € 8.180 € 15.750 €
925 - Dezernat V -63.150 € -514 € -41.666 € 18.400 € 11.489 € 20.253 € -44.750 € 10.975 € -21.413 €
Dezernat 6 -39.497.250 € -34.933.481 € -37.151.347 € 89.291.550 € 84.081.331 € 90.940.262 € 49.794.300 € 49.147.849 € 53.788.914 €
61 - Stadtplanungsamt -423.500 € -335.796 € -427.467 € 888.050 € 763.340 € 828.808 € 464.550 € 427.543 € 401.341 €
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung -926.900 € -554.271 € -870.816 € 1.054.650 € 752.573 € 942.055 € 127.750 € 198.302 € 71.239 €
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -6.591.750 € -860.090 € -2.241.750 € 3.091.800 € 1.807.493 € 2.201.591 € -3.499.950 € 947.403 € -40.159 €
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung -4.538.050 € -4.714.369 € -2.596.344 € 6.271.150 € 3.251.090 € 4.329.444 € 1.733.100 € -1.463.280 € 1.733.100 €
65 - Amt für Gebäudemanagement -3.755.050 € -3.793.690 € -4.178.920 € 40.611.600 € 40.263.930 € 40.927.963 € 36.856.550 € 36.470.240 € 36.749.043 €
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -23.157.700 € -24.674.842 € -26.835.550 € 37.141.900 € 37.023.132 € 41.473.300 € 13.984.200 € 12.348.289 € 14.637.750 €
926 - Dezernat VI -104.300 € -423 € -500 € 232.400 € 219.774 € 237.100 € 128.100 € 219.351 € 236.600 €
Dezernat 7 -14.012.100 € -7.381.780 € -14.130.709 € 15.827.050 € 11.709.399 € 15.804.023 € 1.814.950 € 4.327.619 € 1.673.314 €
23 - Liegenschaftsamt -13.723.500 € -7.014.051 € -13.782.945 € 7.639.600 € 4.840.104 € 7.857.804 € -6.083.900 € -2.173.947 € -5.925.141 €
80 - Amt für Wirtschaftsförderung -66.400 € -113.513 € -113.513 € 5.219.050 € 4.581.708 € 5.108.039 € 5.152.650 € 4.468.195 € 4.994.525 €
81 - Referat für Beschäftigungspolitik -222.150 € -254.179 € -234.200 € 2.952.950 € 2.274.249 € 2.813.933 € 2.730.800 € 2.020.070 € 2.579.732 €
927 - Dezernat VII -50 € -37 € -50 € 15.450 € 13.339 € 24.248 € 15.400 € 13.302 € 24.198 €
allgemeine Finanzwirtschaft -926.894.740 € -835.479.577 € -936.879.005 € 35.425.350 € 27.362.765 € 40.763.797 € -891.469.390 € -808.116.812 € -896.115.208 €
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -926.894.740 € -835.479.577 € -936.879.005 € 35.425.350 € 27.362.765 € 40.763.797 € -891.469.390 € -808.116.812 € -896.115.208 €
Gesamtsumme -1.379.502.060 € -1.195.696.133 € -1.412.091.872 € 1.353.843.830 € 1.089.741.577 € 1.381.972.396 € -25.658.230 € -105.954.557 € -30.119.475 €
Ertrag Aufwand Zuschuss
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Ergebnishaushalt - zahlungswirksam
Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern
30.09.2015
34 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
1 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
4.458.850 € 4.132.208 € 4.581.084 € 4.581.084 € -122.234 € -122.234 €
01 111_VM - Verfügungsmittel 18.000 € 10.908 € 18.000 € 18.000 €
01_111_1ZW - Verwaltungssteuerung/-service zw 3.105.400 € 3.207.299 € 3.241.420 € 3.241.420 € -136.020 € -136.020 €
01_111_2ZW - Fraktion zw 1.335.450 € 914.002 € 1.321.664 € 1.321.664 € 13.786 € 13.786 €
-26.143.150 € -28.042.941 € -26.876.420 € -27.300.622 € 733.270 € 1.157.472 €
02_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirk 173.100 € 39.179 € 555.358 € 257.858 € -382.258 € -84.758 €
02_531_ZW - Elektr.versorgung zahlungswirksam -22.524.200 € -23.966.114 € -23.112.607 € -22.996.309 € 588.407 € 472.109 €
VIST -
VIST liqui.
0 €
424.202 €
297.500 €
-116.298 €
Budgetabweichungen Ergebnishaushalt 2015 (zahlungswirksam)
01 - GB OBM/Stadtrat
02 - GB OBM II
Begründung
Die Budgetüberschreitung i. H. v. rd. 382 T€ begründet sich wie folgt:
1. Die außerplanmäßige Aufwendung i. H. v. 297,5 T€ resultiert aus der beschlossenen Beauftragung von Leistungen i. Z. m. der Sondierung von Eckdaten und ggf. Realisierung einer vorzeitigen Terminierung der CBL-
Trinkwassertransaktion (gem. Beschluss des Verwaltungsausschusses DS-VI-01344 vom 03.06.2015). Dieser Mehraufwand wird durch Mehrerträge aus erhaltenen Gemeinderabatten Strom im Budget 02_531_ZW gedeckt. Die Mittel
werden erst fällig, wenn die Ratsversammlung die Umsetzung einer Restrukturierung oder vorzeitigen Terminierung der CBL-Trinkwassertransaktion auf Basis einer gesonderten  Beschlussvorlage beschließt und die Landesdirektion
dies genehmigt. Hieraus ergibt sich die Abweichung i.H.v. 297,5 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem ergebniswirksamen V-IST. Die Mittel werden ggf. zum Jahresende als Rückstellung beantragt.
2. Die überplanmäßige Aufwendung i. H. v. 100 T€ resultiert aus der beschlossenen Beauftragung der bbvl zur Unterstützung der Stadt Leipzig im Zuge der Erstellung eines Gutachtens zu Lage und Entwicklungsperspektiven des
europäischen Gasmarktes (gem. Ratsbeschluss DS-VI-01759 vom 16.09.2015). Die Finanzierung dieser Mehraufwendung erfolgt zum einen aus den verfügbaren Mitteln für Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen i.H.v. 85
T€ im Budget 02_111_ZW sowie zum anderen i.H.v. 15 T€ aus Mehrerträgen aus Konzessionsabgaben Wasser im Budget 02_533_ZW, beides ist liquiditätswirksam.
3. Die außerplanmäßige Aufwendung i. H. v. 92 T€ (20 T€ für Phase I, 72 T€ für Phase II) resultiert aus der vorgesehenen Beauftragung von Rechtsberatungsleistungen i. Z. m. der Sondierung von Eckdaten und ggf. Realisierung
einer vorzeitigen Terminierung der CBL-Transaktion Trinkwassernetze der KWL. Diese Vorlage (DS-VI-1910) soll in der Ratsversammlung am 19.11.2015 beschlossen werden. Dieser Mehraufwand wird durch Mehrerträge aus
erhaltenem Gestattungsentgelt Fernwärme im Budget 02_534_ZW gedeckt werden und wird vorauss. noch in 2015 liquiditätswirksam.
Die geplanten Mittel von 38 T€ für eine Konsolidierungssoftware zur Aufstellung des Gesamtabschlusses fließen aufgrund der mit Änderung des § 131 Abs. 5 SächsGemO verschobenen Aufstellung des Gesamtabschlusses
spätestens ab dem Haushaltsjahr 2021 (statt bisher 2016) nicht mehr im Jahr 2015 und sind entsprechend im Budget gesperrt.
35 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
2 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
02_532_ZW - Gasversorgung zahlungswirksam -1.878.900 € -1.506.347 € -1.707.000 € -1.950.000 € -171.900 € 71.100 €
02_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -5.322.400 € -5.648.728 € -5.651.217 € -5.651.217 € 328.817 € 328.817 €
02_534_ZW - Fernwärmeversorgung zahlungswirksa -1.544.300 € -1.930.554 € -1.930.554 € -1.930.554 € 386.254 € 386.254 €
02_573_ZW - Allg.Einricht.u.UN zahlungswirksam 4.953.550 € 4.969.623 € 4.969.600 € 4.969.600 € -16.050 € -16.050 €
243.000 €
Begründung
Die Budgetabweichung i. H. v. rd. 386 T€ begründet sich wie folgt:
Gemäß Abrechnung der SWL wurde in 2015 ein Gestattungsentgelt für 2014 i. H. v. rd. 1,9 Mio. € gezahlt. Daraus ergeben sich Mehrerträge i.H.v. rd. 386T€.
Es ist von keiner Rückerstattung auszugehen. Der periodengerechte Ertrag für 2015 (zahlungswirksam in 2016) wird auf Basis des 3-Jahres-Durchschnittes (2012-2014) i. H. v. 1,8 Mio. € geschätzt.
Hinweis:
Die vertraglichen Regelungen binden die Zahlung des Gestattungsentgeltes (GE) an den handelsrechtlichen Jahresumsatz des Energieversorgungsunternehmens. Das Unternehmen zahlt einen Anteil von 1,5 % auf den
handelsrechtlichen Jahresumsatz, mindestens aber einen Grundbetrag von 800 T€. Das GE ist daher ergebnisabhängig, woraus etwaige Planabweichungen resultieren. Die Zahlung des GE nebst nachvollziehbarer Abrechnung erfolgt
nach Schluss des Kalenderjahres, spätestens zum 15.04. des Folgejahres.
Die Budgetabweichung i. H. v. rd. 329 T€ begründet sich wie folgt:
Gemäß Abrechnung vom 18.06.2015 der KWL wurde in 2015 für das Jahr 2014 eine Konzessionsabgabe i. H. v. rd. 5,5 Mio. € sowie ein Gemeinderabatt i. H. v. rd. 145 T€ gezahlt. Dies entspricht tatsächlichen Mehrerträgen von rd.
329T€.
Es ist von keiner Rückerstattung bei den Konzessionsabgaben sowie Gemeinderabatt auszugehen. Der periodengerechte Ertrag für 2015 (zahlungswirksam in 2016) wird auf Basis des 3-Jahresdurchschnittes (2012-2014) i. H. v. 5,3
Mio. € erwartet.
Begründung
Die Budgetabweichung i. H. v. 588.407 € lässt sich wie folgt begründen:
Das V-IST zum 30.09.2015 weist bereits Mehrerträge aus Konszessionsabgaben und Gemeinderabatt für Elektrizitätsversorgung von insgesamt 959.408 € aus.
Des Weiteren ist eine Rückerstattung zu viel erhaltener Konzessionsabschläge i. H. v. 371 T€ zu veranschlagen. Entsprechend dem 3-Jahres-Durchschnitt ist von dieser Summe auszugehen. Hierüber wird am Jahresende eine
Rückstellung gebildet, somit ist dieser Betrag im Jahr 2015 nicht liquiditätswirksam.
Des Weiteren muss die Rechnung der SWL bzgl. der Konzessionsabgabe Strom 2014 gem. der vorläufigen Abrechnung v. 14.04.2015 in Höhe von rd. 487 T€ erstattet werden. Hierüber wurde eine Rückstellung für die offene
Verbindlichkeit für den Jahresabschluss 2014 gebildet, welche nunmehr aufgelöst wird, jedoch ergebniswirksam in 2014. Liquiditätswirksam wirde diese Rechnungsbegleichung jedoch im Jahr 2015.
Hinweis:
Die Konzessionsabgabe (KA) für Strom richtet sich nach der Konzessionsabgabenverordnung und dem Konzessionsvertrag. Die Verordnung legt die höchstzulässige KA differenziert je nach Gemeindegröße (Einwohnerzahl) fest.  Die
KA ist verbrauchsabhängig und somit nicht konkret planbar. Auf Grundlage der Vorjahresergebnisse werden für das laufende Jahr von der SWL Abschläge auf die KA gezahlt, jeweils zum 15.04., 15.07., 15.10. des laufenden Jahres
und zum 15.01. des Folgejahres. Eine vorläufige Abrechnung erfolgt bis zum 15.04. des Folgejahres. Die finale Abrechnung erfolgt jedoch erst zum 15.04. des darauffolgenden Jahres (z. B. für 2014 erst zum 15.04.2016), d. h. erst
nach dem dezentralen Buchungsschluss der Stadt Leipzig, so dass etwaige Mehrerträge bzw. Mehraufwendungen nicht im Rahmen der Wertaufhellung periodengerecht verbucht werden können. Der Gemeinderabatt basiert auf der
Berechnung der Konzessionsabgabe und ist somit ebenfalls schwer planbar.
Begründung
36 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
3 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
15.044.678 € 14.240.211 € 14.527.573 € 14.542.207 € 517.105 € 502.471 €
10_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 2.368.028 € 1.692.020 € 2.216.540 € 2.231.174 € 151.488 € 136.854 €
10_DV -  Datenverarbeitung 12.676.650 € 11.677.585 € 12.311.033 € 12.311.033 € 365.617 € 365.617 €
10_LAGERTOPF -  Lagertopf 0 € 870.607 € 0 € 0 €
347.644.250 € 229.137.498 € 343.442.794 € 343.442.794 € 4.201.457 € 4.201.457 €
11_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 76.350 € -2.086.304 € -418.432 € -418.432 € 494.782 € 494.782 €
11_PA_ZW -  Personalaufw. zahlungswirksam 347.567.900 € 231.223.802 € 343.861.225 € 343.861.225 € 3.706.675 € 3.706.675 €
-14.634 €
-14.634 €
Die Budgetunterschreitung i.H. von 365.617 € begründet sich wie folgt:
Die im Budet für das "Scancentrum Lecos" geplanten Mittel in Höhe von 310.000 € werden 2015 nicht benötigt, da der Aufbau des Scanzentrums in diesem Jahr nicht erfolgen wird.
In die Investitionsbudgets der Ämter wurden bisher für aktivierungspflichtige Stunden 55.617 € übertragen. Im Finanzhaushalt stellt sich dieser Sachverhalt insgesamt jedoch haushaltsneutral dar.
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 494.782 € lässt sich wie folgt begründen:
Zum einen sind Mehrerträge für die Wiederbesetzung ATZ-Stellen sowie bei den Zuschüssen für die Aufwendungen zum Mutterschaftsgeld durch die Krankenkassen im Krankheitsfall und bei Beschäftigungsverbot i.H. von insgesamt
585.600 € zu verzeichnen.
Dem gegenüber steht die Nichrealisierung des Planansatzes i.H. von 84.550 € für die Leistungen der Familienkasse für Eigenbetriebe. Aufgrund rechtlicher Einschätzung ist eine Weiterberechnung der Kosten für die
Kindergeldberechnung im Rahmen der gehaltsmäßigen Personalbetreuung des Eigenbetriebes durch das Personalamt nicht zulässig.
Begründung
Der Minderbedarf in dieser Budgeteinheit von insgesamt 3,7 Mio. € begründet sich wie folgt:
Auf der einen Seite ist eine Entlastung i.H. von voraussichtlich 5,5 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf eine Einsparung aufgrund des Kita-Streiks i.H. von ca. 1 Mio. € zurückzuführen. Weiterhin wurde im Rahmen der
Planung von einer Ausfallzeit i.H. von 2,6% ausgegangen. Die tatsächliche Ausfallzeit in den ersten neun Monaten des Haushaltsjahres 2015 betrug allerdings 2,8 %, woraus Minderaufwendungen i.H. von ca. 0,6 Mio. € resultieren.
Darüber hinaus erfolgt analog dem vergangenen Jahr eine Stellenbesetzung nach tatsächlichem Bedarf, insbesondere im Kita-Bereich.
Dem gegenüber steht das Ergebnis der Tarifverhandlungen im Erzieherbereich, welches jedoch noch nicht feststeht (Mitgliederentscheid).  So wird derzeit in die Berechnung des V-IST ein Mehrbedarf i.H. von 1,5 Mio. € berücksichtigt.
Weiterhin wurde mit der VI-DS-01334 zusätzliche 18 VzÄ ab 01.08.2015 im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge für die Stadt Leipzig und aufgrund neuer Gesetzeslage bestätigt. Hieraus ergeben sich
Mehraufwendungen i.H. von ca. 0,3 Mio. €.
Die Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01756 "Weitere Einrichung zusätzlicher Stellen im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge" wurde in der Ratsversammlung am 28.10.2015 beschlossen. Mit dieser Vorlage
wird der Stellenplan 2016 um insgesamt 232,40 Stellen erweitert. Um die Arbeitsfähigkeit der Bereiche zeitnah gewährleisten zu können, werden die Stellen bereits zum 01.11.2015 (unterjährig) eingerichtet. Ein bestimmtes
Aufwandsrisiko für die Personalaufwendungen besteht damit auch in 2015, da der daraus entstehende Mehraufwand zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht konkret bezifferbar ist.
0 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von 151.488 € resultiert vorrangig aus Mindererträgen aufgrund der geringeren Anzahl der Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst (BFD). Der entsprechend geringere Aufwand schlägt sich aber im
Personalbudget nieder.
Begründung
10 - Hauptamt
11 - Personalamt
37 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
4 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
-128.150 € -151.174 € -128.000 € -128.000 € -150 € -150 €
12_121_ZW -  Statistik u.Wahlen zahlungswirk -128.150 € -151.174 € -128.000 € -128.000 € -150 € -150 €
16.900 € 3.825 € 16.900 € 16.900 € 0 € 0 €
13_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 16.900 € 3.825 € 16.900 € 16.900 €
85.200 € 72.672 € 106.000 € 106.000 € -20.800 € -20.800 €
14_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 85.050 € 72.672 € 105.850 € 105.850 € -20.800 € -20.800 €
14_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 150 € 0 € 150 € 150 €
47.500 € 45.475 € 62.500 € 62.500 € -15.000 € -15.000 €
17_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 47.500 € 45.475 € 62.500 € 62.500 € -15.000 € -15.000 €
55.050 € 1.677 € 46.050 € 46.050 € 9.000 € 9.000 €
18_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 55.050 € 1.677 € 46.050 € 46.050 € 9.000 € 9.000 €
26.600 € 7.096 € 26.600 € 26.600 € 0 € 0 €
19_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 26.600 € 7.096 € 26.600 € 26.600 €
3.158.900 € 2.528.402 € 3.154.545 € 3.130.025 € 4.355 € 28.875 €
20_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 3.158.900 € 2.528.402 € 3.154.545 € 3.130.025 € 4.355 € 28.875 €
242.850 € 1.079.447 € 387.751 € 37.751 € -144.901 € 205.099 €
21_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 242.850 € 687.610 € 387.751 € 37.751 € -144.901 € 205.099 €
21_TECHN.ERLASS -  techn. Umsetzung Erlass 0 € 391.838 € 0 € 0 €
-6.083.900 € -2.173.947 € -5.925.141 € -6.755.845 € -158.759 € 671.945 €
23_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir -5.410.950 € -1.441.552 € -5.192.746 € -6.023.450 € -218.204 € 612.500 € 830.704 €
0 €
0 €
0 €
24.520 €
350.000 €
830.704 €
18 - Ref. f. Migr. und Integration
19 - Personalrat Stadtverwaltung
20 - Stadtkämmerei
21 - Stadtkasse
23 - Liegenschaftsamt
Begründung
Die Differenz zwischen V-IST und dem liquiditätswirksamen V-IST i.H. von 350.000 € ergibt sich aus den Aufwendungen für die bilanziellen Abschreibungen aus unbefristeten Niederschlagungen und Erlassen, welche jedoch nicht
liquiditätswirksam sind.
24.520 €
350.000 €
12 - Amt für Statistik und Wahlen
13 - Gesamtpersonalrat
14 - Rechnungsprüfungsamt
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann
0 €
0 €
0 €
38 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
5 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirk -438.700 € -443.134 € -443.134 € -443.134 € 4.434 € 4.434 €
23_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw -234.250 € -289.262 € -289.262 € -289.262 € 55.012 € 55.012 €
23_535_ZW -  Kombinierte Versorgung zahlungsw 0 € 0 € 0 € 0 €
-4.650 € -258 € -500 € -500 € -4.150 € -4.150 €
27_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir -4.650 € -258 € -500 € -500 € -4.150 € -4.150 €
27_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 0 € 0 € 0 € 0 €
2.570.000 € 3.125.646 € 2.663.732 € 2.663.732 € -93.732 € -93.732 €
30_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 2.577.050 € 3.132.870 € 2.671.055 € 2.671.055 € -94.005 € -94.005 €
30_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -7.050 € -7.224 € -7.324 € -7.324 € 274 € 274 €
-16.481.350 € -11.178.424 € -15.143.414 € -15.323.414 € -1.337.936 € -1.157.936 €
32_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -16.481.350 € -11.178.424 € -15.143.414 € -15.323.414 € -1.337.936 € -1.157.936 €
0 €
0 €
180.000 €
180.000 €
27 - Stadtkasse 2 - ehemals Amt zur Regelung offener Vermögensfragen
30 - Rechtsamt
32 - Ordnungsamt
Begründung
Die in diesem Budget ausgewiesene Abweichung i.H.v. 218.204 € begründet sich aus folgenden Mehraufwendungen:
- 130 T€ für Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ aus einer Verschiebungen vom Finanzhaushalt (Investitionen) in den Ergebnishaushalt (vgl. VI-DS-01222) sowie
- 99 T€ für Notgeschäftführungen baul. Unterhaltung
Die ausgewiesene Abweichung i.H. von 815 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem V-IST begründet sich wie folgt:
Aus dem Vergleich zur Thematik "Grunddienstbarkeiten" ist ein Mittelzufluss von den Stadtwerken Leipzig an die Stadt Leipzig in Höhe von 815 T€ zu erwarten. Die entsprechende Vorlage wurde in der Ratsversammlung am
16.09.2015 bestätigt (vgl. VI-DS-01442).
39 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
6 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
32_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 0 € 0 € 0 € 0 €
-402.300 € -266.534 € -408.466 € -408.466 € 6.166 € 6.166 €
34_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -402.300 € -266.534 € -408.466 € -408.466 € 6.166 € 6.166 €
-982.820 € -1.685.620 € -1.769.477 € -803.954 € 786.657 € -178.866 €
36_56_ZW -  Umweltschutz ges.(552,554,561) zw -1.012.420 € -1.815.220 € -1.800.077 € -834.554 € 787.657 € -177.866 €
36_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 2.000 € 0 € 3.000 € 3.000 € -1.000 € -1.000 €
36KP40000049 -  Ertüchtigung Notwasserbrunnen 27.600 € 129.600 € 27.600 € 27.600 €
-1.834.520 € 7.854.679 € -1.863.971 € -1.911.204 € 29.451 € 76.684 €
37_126_ZW -  Brandschutz zahlungswirksam 1.739.330 € 1.619.534 € 1.728.657 € 1.727.986 € 10.674 € 11.345 €
47.233 €
671 €
37 - Branddirektion
0 €
-965.523 €
-965.523 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung in Höhe von insgesamt rd. 1,3 Mio. € lässt sich insbesondere wie folgt begründen:
Nach derzeitigem Stand ist von Mindererträgen im Ruhenden und Fließenden Verkehr i.H. von 1 Mio. € auszugehen. Die Fallzahl- und Einnahmeverluste resultieren maßgeblich aus den tendenziell sinkenden Fallzahlen aus der
mobilen Geschwindigkeitsüberwachung. Diese können durch die gestiegenen Fallzahlen der anderen Sparten (Rotlichtüberwachung und ruhender Verkehr) nicht ausgeglichen werden.
Mindererträge in einzelnen Bereichen werden durch Mehrerträge im Bereich Pass- und Meldebehörde in Höhe von ca. 500 T€ kompensiert. Aufgrund der hohen Anzahl der zu beschaffenden Personaldokumente sind die
Aufwendungenper 30.09.2015 um ca. 350 T€ gestiegen.
Weiterhin ergeben sich Mehraufwendungen für den Zuzugsbonus i.H. von 150 T€. Seit 2013 ist eine erhöhte Anzahl von Studierenden, welche sich mit Hauptwohnsitz in Leipzig angemeldet haben, zu verzeichnen. Mit der Anmeldung
des Hauptwohnsitzes ergibt sich ein Bevölkerungswachstum, was sich wiederum positiv in den allg. Schlüsselzuweisungen auswirkt.
Darüber hinaus wird aufgrund der Sondereinsätze aus Anlass von vermehrten Veranstaltungen und Demonstartionen eingeschätzt, dass bis zum Ende des Jahres ein Mehrbedarf (Absperrleistungen; verkehrsrechtliche Maßnahmen)
in Höhe von 150 T€ entsteht.
Die Differenz zwischen V-IST und dem liquiditätswirksamen V-IST i.H. von 180 T€ ergibt sich aus den Aufwendungen für die bilanziellen Abschreibungen aus unbefristeten Niederschlagungen und Erlassen, welche jedoch nicht
liquiditätswirksam sind.
Begründung
Die Erträge im Standesamt in der Gruppe 33 -Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte- wurden zum 30.09.2015 mit 72,71 % zum Plan erfüllt. Zum 31.12.2015 wird eine 100 %ige Erfüllung angezeigt.
36 - Amt für Umweltschutz
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H.v. 787.657 € begründet sich im Wesentlichen damit, dass zum Zeitpunkt der Planungsphase für den Altstandort "Chem. Reinigung Eilenburger Str." und die Altdeponie "Mölkau" noch kein
Fördermittelbescheid , sondern nur der förderunschädliche Vorhabensbeginn vorlag. Wie die Mittelbereitstellung zeitlich erfolgen wird, war nicht bekannt. Planungsseitig wurden daher für beide Standorte die Fördermittel zu je 50 % in
2015 und 2016 veranschlagt. Gemäß Zuwendungsbescheid vom November 2014 und der tatsächlichen Abforderung wurden die Fördermittel für diese beiden Standorte zu 100 % in 2015 bereitgestellt.
Die in diesem Budget ausgewiesene Abweichung zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und VIST i.H.v. rd. 966 T€ begründet sich im Wesentlichen mit der erforderlichen Inanspruchnahme von Rückstellungen für die Rekultivierung
und Nachsorge von Deponien bzw. für die Sanierung von Altlasten und sonst. Umweltschutzmaßnahmen. Diese Auflösung wirkt nur als Auszahlung im Finanzhaushalt und führt zu keinem Aufwand im Ergebnishaushalt.
34 - Standesamt
40 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
7 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
37_127_1ZW -  Rettungsdienst zahlungswirksam -4.399.000 € 5.732.922 € -4.338.052 € -4.355.052 € -60.948 € -43.948 €
37_127_2ZW -  Integrierte Regionalleitstelle 213.050 € 90.657 € 144.626 € 115.000 € 68.424 € 98.050 €
37_128_ZW -  Katastrophenschutz zahlungswirksa 39.200 € 22.129 € 33.936 € 34.000 € 5.264 € 5.200 €
37_712_ZW -  Schaden Zivil- und Kat.schutz 0 € -5.138 € -5.138 € -5.138 € 5.138 € 5.138 €
37_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 572.900 € 394.575 € 572.000 € 572.000 € 900 € 900 €
66.515.932 € 67.551.091 € 66.458.681 € 66.010.397 € 57.251 € 505.536 €
41_252_ZW -  Nichtwissensch.Museen zahlungswir 2.430.525 € 3.066.403 € 2.578.886 € 2.578.886 € -148.361 € -148.361 €
41_254_ZW -  so.Spartenübergr. Förd. zahlungsw -21.674.150 € -21.739.271 € -21.716.733 € -21.701.733 € 42.583 € 27.583 €
41_261_ZW -  Theater zahlungswirksam 63.538.000 € 63.538.000 € 64.001.436 € 63.538.000 € -463.436 €
41_262_ZW -  Musikpflege zahlungswirksam 18.788.060 € 19.042.546 € 18.780.325 € 18.780.325 € 7.736 € 7.736 €
41_263_ZW -  Musikschulen zahlungswirksam 2.966.700 € 3.307.943 € 2.966.700 € 2.966.700 €
41_281_ZW -  Heimat-/so.Kulturpflege zahlungsw 11.997 € 10.780 € -707.586 € -749.086 € 719.583 € 761.083 €
41_291_ZW -  Förd.Kirchen-./Rel.gem. zahlungsw 15.600 € 279 € 15.879 € 15.879 € -279 € -279 €
41_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 439.200 € 327.110 € 539.775 € 571.755 € -100.575 € -132.555 €
41KP40000047 -  Russische Gedächtniskirche 0 € -1 € 0 € 6.724 € -6.724 €
41KP40000061 -  Conne Island-Sanierg. Saalgebäude 0 € -2.698 € 0 € 2.948 € -2.948 €
41KP40000096 -  Altes Rathaus 0 € 0 € 0 € 0 €
17.000 €
29.626 €
-64 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von 463 T€ ist auf die Bildung einer Rückstellung im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 des EB Schauspiel Leipzig (VI-DS-00853) zurückzuführen.
Die Auszahlung und damit Belastung des Finanzhaushaltes der Stadt Leipzig erfolgt im Haushaltsjahr 2016.
Begründung
Hinweis zum Verfügt i.H. von 3,3 Mio. €, da höher als akt. Plan sowie VIST:
Erst mit der entsprechenden Abrechnung der Musikschule erfolgt die Abforderung der Fördermittel gemäß Bescheid vom Land.
-31.980 €
-6.724 €
-2.948 €
41.500 €
448.284 €
-15.000 €
41 - Kulturamt
463.436 €
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 719.583 € lässt sich wie folgt begründen:
Das Dezernat Kultur erhält auf Grund des Bescheides vom 22.05.2015 vom SMWK investive Verstärkungsmittel in Höhe von 698.800 €. Die Mittel sind zweckgebunden für Investitionen in kulturellen Einrichtung gem. § 3 Abs. 1
SächsKRG und werden 2015 zusätzlich ausgereicht. Die Einnahme wird als Gesamtsumme dargestellt, die Verteilung erfolgt entsprechend des Zeitpunktes der Inanspruchnahme.
Mit der Vorlage DS-01713 wurde die maßnahmekonkrete Verwendung der investiven Verstärkungsmittel festgelegt.
41 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
8 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
-920.950 € -772.871 € -921.093 € -816.093 € 143 € -104.857 €
42_271_ZW -  Volkshochschulen zahlungswirksam -1.007.950 € -850.578 € -1.008.093 € -903.093 € 143 € -104.857 €
42_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 87.000 € 77.707 € 87.000 € 87.000 €
1.278.800 € 1.458.679 € 1.403.800 € 1.403.800 € -125.000 € -125.000 €
43_252_ZW -  Nichtwissensch.Museen zahlungswir 1.278.800 € 1.458.679 € 1.403.800 € 1.403.800 € -125.000 € -125.000 €
1.512.300 € 1.605.826 € 1.514.786 € 1.507.786 € -2.486 € 4.514 €
45_272_ZW -  Bibliotheken zahlungswirksam 1.431.150 € 1.518.316 € 1.425.136 € 1.418.136 € 6.014 € 13.014 €
45_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 81.150 € 87.509 € 89.650 € 89.650 € -8.500 € -8.500 €
195.061.050 € 177.502.500 € 187.216.693 € 187.216.693 € 7.844.357 € 7.844.357 €
50_311_ZW -  Grundvers/Hilfe(SGBXII) zahlungsw 41.299.950 € 35.138.486 € 40.665.577 € 40.665.577 € 634.373 € 634.373 €
50_312_ZW -  Grundsich.f.Arbeitsuch. zahlungsw 98.295.300 € 94.279.333 € 94.613.324 € 94.613.324 € 3.681.976 € 3.681.976 €
50_313_ZW -  Hilfen f.Asylbewerber zahlungswir 10.025.050 € 10.470.371 € 7.390.150 € 7.390.150 € 2.634.900 € 2.634.900 €
43 - Museum der bildenden Künste 0 €
7.000 €
7.000 €
0 €
-105.000 €42 - Volkshochschule
-105.000 €
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken
50 - Sozialamt
Begründung
Die Mehrerträge resultieren hauptsächlich aus der Bundesbeteiligung (Erstattung 100%) gemäß SGB XII für die Grundleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung.
Begründung
Die Budgetunterschreitung i. H. von 3,68 Mio. € lässt sich wie folgt begründen:
42 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
9 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
50_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksa 1.786.850 € 1.600.691 € 1.786.440 € 1.786.440 € 410 € 410 €
50_331_ZW -  Förd.v.Tr.d.Wohlfahrts. zahlungsw 3.449.450 € 3.363.557 € 3.482.786 € 3.482.786 € -33.336 € -33.336 €
50_343_ZW -  Betreuungsleistungen zahlungswirk -5.000 € -4.617 € -6.215 € -6.215 € 1.215 € 1.215 €
50_344_ZW -  Hilfen f.Heimkehrer zahlungswirk 0 € 15.529 € 0 € 0 €
Kostenart 33 - Zwölftelregelung
Begründung
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von 2,63 Mio. € erklärt sich wie folgt:
Die Zahl der Asylbewerber, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurde, ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.232 Personen viermal so viele wie noch 2011 (285 Personen).
Für das Jahr 2015 wurde im Rahmen der Haushaltsplanung (beginnend im Frühjahr 2014) eine Zuwei-sungszahl von 1.500 Personen prognostiziert. Diese Zahl wurde bereits im Zuge der Zweitprognose des BAMF im Mai 2015 mit
einer Zahl von 2.700 plus ca. 500 Folgeantragsteller verdoppelt. Auf Basis der dritten Anpassung der BAMF-Prognose vom 25.09.2015 kann die Zahl der aufzunehmenden Personen auf bis 5.402 für die Stadt Leipzig erhöht werden.
Ob dies die tatsächliche Endzahl der aufzunehmenden Personen abbildet, ist derzeit unklar.
Problematisch für eine Planung der Haushaltsdaten aus diesen zu erwartenden Zuweisungen ist der zeit-liche Ablauf der Zuweisungen an die Stadt Leipzig. Nach Auskunft der Landesdirektion Sachsen ist von einer verbindlichen
Erfüllung dieser Prognose auszugehen. Die regelmäßig aktualisierten Verteilplanungen der Landesdirektion auf die kommunale Ebene sehen eine 54,9 % Prognoseerfüllung zu Ende November 2015 für alle Landkreise und kreisfreien
Städte vor. Dies würde bedeuten, dass im Dezember allein nach Leipzig noch 2.434 Personen zugewiesen werden. Dies erscheint unter Beachtung der damit in Verbindung stehenden Verwaltungsverfahren bei der landesinternen
Verteilung als unrealistisch, andererseits steht die Landesdirektion zum Jahresende unter der besonderen Drucksituation, dass ausreichend freie Kapazitäten in den Landeseinrichtungen für den Zeitraum zwischen dem 22.12.2015
und 02.01.2016 geschaffen werden müssen. Von daher steht die Erfüllung der Prognose in 2015 zu erwarten.
Aufgrund dieser Situation ist festzustellen, dass in Bezug auf die entstehenden Aufwendungen für die Leistungen nach dem AsylbLG die wesentlichen Ausgabeanstiege in den Monaten Oktober bis Dezember 2015 zu erwarten sind.
Angesichts dieser Dynamik stellt die Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge eine große Herausfor-derung für die Stadt Leipzig dar. Im Doppelhaushalt 2015/2016 wurden im Ergebnishaushalt ggü. 2014 zusätzliche städtische
Zuschüsse (Aufwendungen ./. Erträge aus der pauschalen Erstattung vom Freistaat Sachsen) in Höhe von 5 Mio. € veranschlagt.
Diese 5,0 Mio. € waren bereits per 31.07.2015 aufgebraucht, so dass sich für den Rest des Jahres 2015 sowie insbesondere für das Jahr 2016 erhebliche Mehraufwendungen (u.a. Ausstattungen und Mietzah-lungen für angemieteten
Wohnraum; Bewirtschaftungs-, Betreuungs- und Bewachungskosten; Leistungen nach dem AsylbLG sowie Aufwendungen für die bauliche Herrichtung der Unterkünfte) abzeichnen. Auf-grund der zahlreichen Not- und
Interimsquartiere, die andere Anforderungen an die Bewachung und Be-treuung (Anzahl der erforderlichen Mitarbeiter zur Absicherung eines ordnungsgemäßen und sicheren Betriebes der Einrichtung) stellen als die normalen Häuser
für gemeinschaftliches Wohnen, steigen die Aufwendungen für die Unterkunft und den Betrieb dieser Einrichtungen an.
Die weiteren im Rahmen von Bund-Länder-Vereinbarungen getroffenen Absprachen zur Entlastung der kommunalen Ebene befinden sich noch im Gremienverfahren. Für den Freistaat Sachsen sind 43 Mio. € zur Entlastung der
Kommunen und Landkreise vorgesehen. Die Verteilung der Mittel steht noch nicht abschließend fest und ist per Gesetz zu regeln. Die Stadt Leipzig geht davon aus, dass diese Mittel sowie ggf. weitere Mittel vom Bund noch 2015
haushaltsentlastend wirksam werden und damit eine Deckung der zusätzlichen Aufwendungen zur Unterbringung der der Asylbewerber/-innen erreicht wird.
Die Budgetüberschreitung im Budget 50_313_ZW resultiert aus den prognostizierten Mehrerträgen aus der Erstattung von Bund/Land für die Unterbringung der Asylbewerber/-innen, die in Höhe von 2,63 Mio. € zur Deckung der
Mehraufwendungen in den beiden Budgets der baulichen Unterhaltung (50_UH und 50_UH2) herangezogen werden.
43 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
50_345_ZW -  Leist.f.Bildung/Teilhab zahlungsw 1.073.900 € 615.360 € 1.052.687 € 1.052.687 € 21.213 € 21.213 €
50_351_ZW -  so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk 1.731.000 € 1.597.291 € 1.697.310 € 1.697.310 € 33.690 € 33.690 €
50_522_ZW -  Wohnbauförderung zahlungswirksam 7.000 € -8.249 € -60 € -60 € 7.060 € 7.060 €
50_611_ZW -  Sonderlastenausgl., Sozialumlage 37.361.550 € 29.380.937 € 33.863.794 € 33.863.794 € 3.497.756 € 3.497.756 €
50_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 36.000 € 1.053.813 € 1.585.900 € 1.585.900 € -1.549.900 € -1.549.900 €
50_UH2 -  bauliche Unterhaltung (Asyl) 0 € 0 € 1.085.000 € 1.085.000 € -1.085.000 € -1.085.000 €
Die Budgetunterschreitung i.H. von insgesamt rd. 3,5 Mio. € lässt sich wie folgt begründen:
1. Sonderlastenausgleich Hartz IV:
Der dritte Abschlagsbescheid vom 07.07.2015 auf den Sonderlastenausgleich gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB für  die Monate Juli bis September 2015 liegt vor. Daraus ergeben sich voraussichtliche Mehrerträge in Höhe von rd.
5,0 Mio. €. Grundlage für die Berechnung sind hilfsweise auch Daten aus 2013 und 2014, da für 2015 noch keine vollständigen Daten vorliegen. Da es sich um einen vorläufigen Bescheid handelt und in den letzten Jahren regelmäßig
die Höhe zwischen dem vorläufigen und dem endgültigen Bescheid (ca. November/Dezember 2015) differierte, kann sich der Zahlbetrag noch ändern. Grund dafür ist die unterjährige Datenaktualisierung für den letzten Monat des
jeweiligen Ausgleichsjahres.
2. Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe:
Beim Spitzengespräch der kommunalen Landesverbände und dem SMF zum kommunalen Finanzausgleich der Jahre 2015 und 2016 (FAG 2015/2016) am 03./04.06.2014, wurde unter anderem beschlossen, dass die Landkreise und
Kreisfreien Städte als Ausgleich für die in den vergangenen Jahren stetig gewachsenen Kosten der Eingliederungshilfe vom Bund in den Jahren 2015 bis 2017 eine jährliche Entlastung in Höhe von rund 51,5 Mio. € erhalten.
Bei der Planung wurde von Erträgen in Höhe von 2.470.000 € ausgegangen. Mit Bescheid vom 29.05.2015 erhielt die Stadt Leipzig im Rahmen des Sonderlastenausgleichs Eingliederungshilfe gemäß § 21a des Gesetzes über den
Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen eine Zuweisung in Höhe von 2.371.985 €, was zu Mindererträgen von 98.015 € führt.
3. Mehraufwendungen für KSV Umlage:
Am 05.06.2015 hat das Sächsische Staatsministeriums der Finanzen die Umlagegrundlagen für 2015 bekannt gemacht. Da sich hieraus eine absolute Abweichung von der mit dem Haushaltsplan 2015 be-schlossenen Sozialumlage
von mehr als 5 Mio. € (Plan 2015: 412,1 Mio. €, neu: 426,2 Mio. €) ergeben hat, war die erste Nachtragshaushaltssatzung des KSV Sachsen für das Haushaltsjahr 2015 erforderlich, die letztlich am 08.06.2015 beschlossen wurde. Aus
der per Bescheid des KSV vom 16.07.2015 festgesetzten Umlage für die Stadt Leipzig in Höhe von rd. 68,3 Mio. € und dem Haushaltsansatz von 66,7 Mio. € resultieren überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von rd. 1,59 Mio. €. Die
Vorlage zur Be-schlussfassung der erheblichen Mehraufwendungen istl in der Ratsversammlung am 11.11.2015 vorgesehen.
Begründung
Der deutliche Anstieg der Aufwendungen im Bereich 50 UH und 50_UH2 resultiert aus den unterjährig gestiegenen Zuweisungszahlen an Asylbewerber/-innen, die auch im Bereich des Unterhaltes und der Herrichtung von
Unterkünften (dauerhafte und Notquartiere/Interim) entsprechende Mehrbedarfe erfordern. Diese sind bereits objektkonkret und mit Einzelvorlagen untersetzt. Die Deckung der Mehrbedarfe soll aus Mehrerträgen vom Bund/Land
erreicht werden (siehe Begründung zu 50_313_ZW).
Begründung
Der deutliche Anstieg der Aufwendungen im Bereich 50 UH und 50_UH2 resultiert aus den unterjährig gestiegenen Zuweisungszahlen an Asylbewerber/-innen, die auch im Bereich des Unterhaltes und der Herrichtung von
Unterkünften (dauerhafte und Notquartiere/Interim) entsprechende Mehrbedarfe erfordern. Diese sind bereits objektkonkret und mit Einzelvorlagen untersetzt. Die Deckung der Mehrbedarfe soll aus Mehrerträgen vom Bund/Land
erreicht werden (siehe Begründung zu 50_313_ZW).
Begründung
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Anlage 2b
11 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
184.023.650 € 141.115.922 € 192.268.117 € 190.755.682 € -8.244.467 € -6.732.032 €
51_211_ZW -  Grundschulen zahlungswirksam -345.400 € 618.013 € 209.498 € 208.648 € -554.898 € -554.048 €
51_2111_ZW -  Grundschulen - Schulbudget 1.495.250 € 1.528.925 € 1.583.764 € 1.583.764 € -88.514 € -88.514 €
51_215_ZW -  Mittelschulen zahlungswirksam 418.400 € 245.138 € 486.429 € 486.429 € -68.029 € -68.029 €
51_2151_ZW -  Mittelschulen - Schulbudget 1.061.950 € 1.155.320 € 1.184.641 € 1.184.641 € -122.691 € -122.691 €
51_2153_ZW -  Abendmittelschule - Schulbudget 18.550 € 18.650 € 20.470 € 20.470 € -1.920 € -1.920 €
51_2154_ZW -  Gemeinschaftsschule - Schulbudget 56.550 € 59.071 € 57.369 € 57.369 € -819 € -819 €
51_217_ZW -  Gymnasien,Kollegs zahlungswirksam 319.000 € 285.449 € 365.620 € 365.620 € -46.620 € -46.620 €
51_2171_ZW -  Gymnasien;Kolleg - Schulbudget 1.353.450 € 1.592.281 € 1.585.934 € 1.585.934 € -232.484 € -232.484 €
51_2173_ZW -  Abendgymnasium - Schulbudget 16.550 € 23.952 € 23.902 € 23.902 € -7.352 € -7.352 €
51_221_ZW -  Förderschulen zahlungswirksam -686.850 € -524.378 € -546.597 € -547.318 € -140.253 € -139.532 €
51_2211_ZW -  Blinde/Sehbehinderte-Schulbudget 17.850 € 17.521 € 19.239 € 19.239 € -1.389 € -1.389 €
51_2213_ZW -  geistig Beh. - Schulbudget 50.500 € 46.658 € 47.533 € 47.533 € 2.967 € 2.967 €
51_2214_ZW -  Körperbehinderte - Schulbudget 33.850 € 29.611 € 33.216 € 33.216 € 634 € 634 €
51_2215_ZW -  Lernförderg. - Schulbudget 183.800 € 184.691 € 184.780 € 184.780 € -980 € -980 €
51_2216_ZW -  Sprachheilschule - Schulbudget 46.150 € 37.634 € 39.053 € 39.015 € 7.097 € 7.135 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung von insgesamt 555 T€ resultiert  maßgeblich aus Mindererträgen i.H. von 530 T€.
Diese ergeben sich durch Mindererträge in Höhe von insgesamt  rd. 670 T€, welche nachfolgend beschrieben werden, kompensiert durch Mehrerträge in Höhe von 140 T€ aufgrund beschiedener Fördermittel für die baulichen
Maßnahmen an der 157. Grundschule.
Die geplanten Erträge für die Maßnahmen Freifläche 46. Schule i.H. von 100 T€ und Freifläche Schule Miltitz i.H. von 60 T€ können aufgrund des nicht ausreichenden Förderbudgets 2015 nicht realisiert werden. Die Maßnahmen
werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Eigenmittel im Budget 51_UH1 umgesetzt.
Ein Minderertrag in Höhe von 498 T€ ist aufgrund einer fehlerhaften Planfortschreibung infolge einer nicht korrekten Planabrechnung der 4er PSP-Elemente während der Haushaltsplanung 2013 zu verzeichnen.
Begründung
Die Budgetüberschreitung von insgesamt 232 T€ resultiert maßgeblich aus Mehraufwendungen i.H. von 242 T€. Diese begründen sich wie folgt:
Für die Ausstattung der neu in Betrieb genommenen Gymnasien Telemanngymnasium und Gorkigymnasium mit Lehr- und Unterrichtsmitteln entstanden Mehraufwendungen i.H. von 97 T€.
Weiterhin kommt es zu Mehraufwendungen i.H. von rd. 145 T€ für die Erstattung von Auslagen für die Anschaffung von grafikfähigen Taschenrechnern als Pflichtleistung des Schulträgers gemäß Entscheidung des OVG.
Die Deckung erfolgte anteilig aus der Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger".
720 €
38 €
1.512.435 €
850 €
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung
45 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
12 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_2217_ZW -  FÖZ-EZH - Schulbudget 34.950 € 27.781 € 27.447 € 27.447 € 7.503 € 7.503 €
51_2218_ZW -  K-KHS - Schulbudget 8.500 € 8.500 € 8.514 € 8.514 € -14 € -14 €
51_231_ZW -  Berufl. Schulen zahlungswirksam 136.800 € 16.198 € -6.694 € -6.694 € 143.494 € 143.494 €
51_2311_ZW -  BSZ - Schulbudget 939.000 € 999.114 € 953.857 € 953.667 € -14.857 € -14.667 €
51_2313_ZW -  BSZ 12 - Schulbudget 61.550 € 44.801 € 54.510 € 54.510 € 7.040 € 7.040 €
51_241_ZW -  Schülerbeförderung zahlungswirksa 3.972.000 € 2.460.326 € 4.042.687 € 4.035.786 € -70.687 € -63.786 €
51_242_ZW -  Förd.maßn. f.Schüler zahlungswirk 15.000 € 7.938 € 14.999 € 14.999 € 1 € 1 €
51_243_ZW -  so.schul. Aufg. zahlungswirksam 419.300 € 272.010 € 336.914 € 336.880 € 82.386 € 82.420 €
51_341_ZW -  UHV-Leist. zahlungswirksam 2.731.950 € 4.150.537 € 2.578.273 € 2.554.089 € 153.677 € 177.861 €
51_343_ZW -  Betreuungsleist. zahlungswirksam 86.000 € 73.820 € 73.897 € 73.897 € 12.103 € 12.103 €
51_351_ZW -  so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk 85.800 € 47.583 € 71.093 € 70.880 € 14.707 € 14.920 €
51_361_ZW -  Förd.v.Kind.i.Kitas zahlungswirk 20.570.300 € 16.340.602 € 21.534.320 € 21.343.429 € -964.020 € -773.129 €
51_362_ZW -  Jugendarbeit zahlungswirksam 6.588.000 € 6.381.311 € 6.524.298 € 6.524.104 € 63.702 € 63.896 €
51_363_ZW -  so.Leist.Ki/Ju/Fam.hilfe zahlgsw 65.190.850 € 58.731.283 € 73.275.626 € 73.240.135 € -8.084.776 € -8.049.285 €
35 €
24.185 €
213 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung in Höhe von 964 T€ ergibt sich maßgeblich aus Mehrerträgen i.H. von 370 T€ gegenüber von Mehraufwendungen i.H. von 1,3 Mio. €.
Bei den Mehrerträgen handelt es sich um Rückzahlungen von Kitas in freier Trägerschaft. Zum 01.08.2013 gab es den Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder ab einem Jahr. Daraufhin erfolgte ein Aufruf an alle Träger, über das
Landesjugendamt eine befristete Kapazitätserweiterung zu erhalten. Diese eventuelle Erhöhung der Kapazitäten und die Steigerung der Elternbeiträge wurde in die Festsetzung der Pauschalen für das Jahr 2014 einbezogen. Da aber
nicht alle Kitas in freier Trägerschaft diese Regelung in Anspruch genommen haben, waren diese Gelder durch die jew. freien Träger zurückzuzahlen. Die Abrechnungen der freien Träger Kitas für das Jahr 2014 sind beendet.
Der Mehrbedarf i.H. von 1,3 Mio. € ergibt sich aus den erhöhten an die freien Träger zu zahlenden Ermäßigungen und Absenkungen von Elternbeiträgen. Dieser entsteht durch die gestiegene Anzahl an belegten Kita-Plätzen durch die
stetige Inbetriebnahme neuer Einrichtungen. Darunter sind auch mehr anspruchsberechtigte Eltern zu verzeichnen. Diese Beiträge hat die Stadt Leipzig entsprechend §15 Abs. 5 SächsKitaG an die freien Träger auszugleichen.
Die Differenz zwischen V-IST und liquiditätswirksamen V-IST i.H. von rd. 191 T € resultiert aus der zu bildenden Rückstellung für 2015 in Höhe 1,6 Mio €. Die gebildete Rückstellung für 2014 in Höhe von 1,4 Mio € wurde vollständig in
Anspruch genommen.
190.891 €
194 €
35.491 €
190 €
6.901 €
46 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
13 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_365_1ZW -  Kindertageseinr./Kindertagespf.zw 1.523.000 € 787.696 € 1.540.131 € 1.540.131 € -17.131 € -17.131 €
51_365_2ZW -  Kitas kommunal zahlungsw. -41.546.800 € -37.914.922 € -42.533.720 € -42.553.058 € 986.920 € 1.006.258 €
51_365_3ZW -  Kindertageseinr.,fr.Träger zw 73.127.050 € 50.164.718 € 73.095.538 € 73.643.538 € 31.512 € -516.488 € -548.000 €
Begründung
Die Budgetunterschreitung von 1 Mio. € resultiert im Wesentlichen aus fiktiven Mehrerträgen von 1,1 Mio. € in der Budgeteinheit.
In der Haushaltsplanung wurde die Erhöhung des Landeszuschuss (nach §§ 18 und 23 SäcksKitaG) von 1.875,00 € auf 2.010 € (ab 01.01.2015) und 2.085 € (zum 01.09.2015) berücksichtigt. Jedoch erfolgte keine exakte
Budgetabrgrenzung. Demzufolge enstehen in der Budgeteinheit 51_365_2ZW "Kitas kommunal" Mehrerträge von 1,1 Mio. € und dem gegenüber sind in der Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger" Mindererträge von 1,1 Mio.
€ zu verzeichnen.
19.338 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung von 8,1 Mio. € begründet sich im Wesentlichen durch Mehraufwendungen im Bereich Hilfen zur Erziehung i.H. von 7,9 Mio. € aufgrund ständig steigender Fallzahlen.
Obwohl bereits im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen der letzten Jahre mit immer höheren Fallzahlen geplant wurde, sind die Fallzahlen jährlich weiter gestiegen und im Ergebnis jeweils höher ausgefallen, als der jeweilige
Planansatz (2013 Plan 1.858 Fälle/Ergebnis 2.077; 2014 Plan 2.132 Fälle/Ergebnis 2.315 Fälle).
Zuletzt wurde im Rahmen der Haushaltsplanung mittels Haushaltsantrag A 152/15/16 in Berücksichtigung der prognostizierten Fallzahlentwicklung eine Budgetaufstockung für 2015 und 2016 von je 3 Mio. € berücksichtigt.
Von Januar - August 2015 sind durchschnittlich monatlich 27 neue Fälle zu verzeichnen gewesen. Die aktuelle Prognose geht von einer weiteren monatlichen Fallsteigerung bis Jahresende 2015 von 100 Fällen aus. Bei dieser
Prognose ist ein Fallanstieg von 40 Fällen in den Hilfen zur Erziehung und 60 Fällen in weiterführenden erzieherischen Hilfen nach Inobhutnahmen für unbegleitete minderjährige Ausländer zugrunde gelegt. Im Jahr 2015 erfolgten bis
zum 30.09.2015 bereits 121 Inobhutnahmen unbegleiteter minderjähriger Ausländer, dabei war allein im September ein Fallzahlenanstieg von 61 gegenüber dem Vormonat zu verzeichnen. Nach Abschluss des Clearingverfahrens
ergibt sich nach aktuellen Prognosen hochgerechnet bis zum Jahresende ein Fallbestand von mindesten 400 Fällen als stationäre Hilfe.
Insgesamt wird für das Haushaltsjahr 2015 mit einer durchschnittlichen Fallzahl von insgesamt 2.684 Hilfefällen gerechnet (Plan 2.533 Fälle). Damit steigt die durchschnittliche Fallzahl gegenüber der Planung um 151 Fälle, vor allem
im Bereich der stationären Hilfen. Zur Fallzahlsteigerung kommen noch die durchschnittlich steigenden Kosten pro Fall hinzu. Diese ergeben sich aus den steigenden Fallzahlen im stationären Bereich, wo sich die anfallenden Kosten
am höchsten darstellen. Die der Planung zu Grunde liegenden Fallzahlen werden vorraussichtlich in diesem Bereich um 103 Fälle überschritten. Hierin sind u.a. auch Kosten für die stationäre Unterbringung vom unbegleiteten
minderjährigen Asylbegehrenden enthalten.
Daraus ergibt sich ein Mehrbedarf von insgesamt 7,9 Mio. €, davon voraussichtlich 2,76 Mio. € zur Finanzierung der Unterbringung für minderjährige Asylbegehrende.
Eine Mehrbedarfsvorlage soll voraussichtlich mit Eilbedürftigkeitsbegründung im November 2015 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Zudem sind in der Budgeteinheit Mindererträge von ca. 200 T€ zu verzeichnen. Hier wurden Fördermittel für Teilnehmer am berufvorbereitenden Jahr geplant, welche jedoch in der Budgeteinheit 51_231_ZW "BSZ" zu verbucht
werden.
Da das VIST bei den Hilfen zur Erziehung nur mit Hochrechnungen auf Grundlagen tatsächlicher Abrechnungen aus den bereits abgelaufenen Quartalen geschätzt werden kann, ist zum derzeitigen Stand mit einem
Rückstellungsbetrag für 2015 i.H. von 2,4 Mio. € zu rechnen. Dies entspricht der Summe, der Inanspruchnahme der aus dem Jahr 2014 gebildeten Rückstellungen und Verbindlichkeiten.
47 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
14 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_365_4ZW -  Projekte Kindertageseinr. zw 170.650 € 56.876 € 166.767 € 166.767 € 3.883 € 3.883 €
51_365_5ZW -  Kindertagespfl.n.§ 23 SGB VIII zw 429.850 € 302.000 € 429.850 € 429.850 €
51_365_6ZW -  Kindertagespfl.,kommunal zw 3.671.850 € 4.147.001 € 3.682.725 € 3.582.725 € -10.875 € 89.125 €
51_365_7ZW -  Kindertagespfl.,freie Träger zw 9.546.200 € 5.597.865 € 9.022.984 € 8.681.959 € 523.216 € 864.241 €
Begründung
Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung i.H. von 548 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem V-IST begründet sich durch die Inanspruchnahme und Bildung neuer Rückstellungen. Aus dem Haushaltsjahr
2014 werden Rückstellungen i.H. von 3,7 Mio. € in Anspruch genommen. Die Betriebskostenabrechnung 2015 kann nur auf der Grundlage der fälligen Aufwendungen für die Betriebskosten 2013 und 2014, sowie den bereits
feststehenden Personalkostensteigerungen geschätzt werden. Die Auszahlungen zur Betriebskostenabrechnung 2015 erfolgt in der Regel im II. Quartal des Folgejahres und wird daher erst in 2016 liquiditätswirksam. Aus diesem
Grund ist die Bildung einer Rückstellung i.H.v. 3,2 Mio. € im Jahr 2015 notwendig.
Hinweis zum V-IST ErgHH:
Weiterhin kommt es in der Budgeteinheit zu fiktiven Mindererträgen von rd. 1,2 Mio. € und einem tatsächlichen Minderaufwand von rd. 1,3 Mio. €. Diese begründen sich wie folgt zusammen:
Von den fiktiven Minderträgen betreffen 1,1 Mio. € die Erhöhung des Landeszuschuss nach § 18 SächsKitaG, welche im Rahmen der Haushaltsplanung nicht budgetkonkret berücksichtigt wurde. Die Mehrerträge von 1,1 Mio € sind in
der Budgeteinheit 51_365_2ZW "Kitas kommunal" zu verzeichnen.
Weiterhin kommt es zu fiktiven Mindererträgen i.H.v. 196 T€. Die in dieser Budgeteinheit geplanten Erträge für die Rückzahlungen von Zuschüssen freier Träger werden nur anteilig in dieser Budgeteinheit vereinnahmt, dieser Betrag
wird in der Budgeteinheit 51_365_7ZW "Kindertagespflege, freie Träger" verbucht.
Aufgrund von Verschiebungen bzw. der Aufgabe von Maßnahmen, deren Inbetriebnahme für das Jahr 2015 geplant war, ergibt sich für die Betriebskosten von Einrichtungen in freier Trägerschaft ein erheblicher Minderbedarf i.H.v.
1,28 Mio. €.
Davon sind bereits 350 T€ als Deckungsquelle für die Kostenübernahme von erhöhten Elternbeiträgen in privaten Kindertageseinrichtungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs entsprechend Beschluss des Verwaltungsausschuss
vom 24.06.2015 zur Vorlage VI-DS-01264 „Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 350.000 € aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit
verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen“ herangezogen worden. Weitere Mittel in Höhe von rd. 500 T€ wurden zur Deckung der Anschaffung von grafikfähigen Taschenrechnern und
sonstigen pflichtigen Mehraufwendungen im Bereich Schulen verwendet.
100.000 €
341.025 €
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Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_365_8ZW -  private  Kindereinrichtungen 150.000 € 273.413 € 500.000 € 537.718 € -350.000 € -387.718 €
51_3650_ZW -  Horte - Hortbudget 776.550 € 768.941 € 774.356 € 774.356 € 2.194 € 2.194 €
51_366_ZW -  Einricht.d.Jugendarbeit zahlungsw 232.400 € 124.719 € 164.838 € 164.838 € 67.562 € 67.562 €
51_367_ZW -  so.Einricht.Ki/Ju/Fam.hilf zahlgw 2.374.900 € 1.922.354 € 2.005.407 € 2.005.407 € 369.493 € 369.493 €
51_ASG -  Bewirtschaftung ASG 920.000 € 214.081 € 1.025.000 € 979.600 € -105.000 € -59.600 €
51_BW -  Bewirtschaftung zw 10.884.000 € 10.892.324 € 11.757.250 € 11.757.250 € -873.250 € -873.250 €
45.400 €
Begründung
Die Budgetunterschreitung von 369 T€ ergibt sich im Wesentlichen aus Mehrerträgen in Höhe von 358 T€.
Es handelt sich hierbei um die mit Feststellung des  Jahresabschlusses des VKKJ für das Wirtschaftsjahr 2013 (VI-DS-01026 Beschluss RV 20.05.2015) beschlossene zweckentsprechende Verwendung des Jahresüberschusses und
des Gewinnvortrages für steuerbegünstigte Zwecke.
Die Mittel sollen zweckgebunden für die Sanierung des Objektes Getreidegasse 4 in Liebertwolkwitz eingesetzt werden. Dieses Objekt soll anschließend durch den VKKJ als eine Einrichtung zur stationären Unterbringung von Kindern
und Jugendlichen nach § 34 SGB VIII genutzt werden. Eine entsprechende Einzelvorlage ist in Erarbeitung.
Begründung
-37.718 €
Die Budgetunterschreitung i.H. von 523 T€ resultiert aus Mehrerträgen im Rahmen der Betriebskostenabrechnung freier Träger in der Tagespflege für das Haushaltsjahr 2014. Die Planung dieser Erträge erfolgte bisher insgesamt in
der Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger".
Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung von 341 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem V-IST begründet sich wie folgt:
Die Finanzierung des Gemeindeanteils an der laufenden Geldleistung und der Verwaltungskostenumlage bei Kindertagespflege in freier Trägerschaft erfolgt im Jahresverlauf über einen Abschlag, dessen Grundlage ein Stichtag des
Vorjahres ist. Aufgrund der Erfahrungswerte der vergangenen Jahre und den Platzzuwächsen wird es in der Betriebskostenabrechnung des freien Trägers im Folgejahr zu Nachzahlungen an die freien Träger in entsprechenden
Größenordnungen kommen, die entsprechend zurückgestellt werden müssen.
Zudem liegen für mehrere zu beantragende Erstattungsleistungen, die zahlungsbegründenden Unterlagen (Abrechnungen des Renten-, Kranken- und Unfallversicherungsträgers, Fortbildungsnachweise) erst im Folgejahr
vollumfänglich vor, so dass auch hier Rückstellungen in Höhe von ca. 1 Mio. € gebildet werden müssen. Dagegen steht die Inanspruchnahme der Rückstellungen aus 2014 i.H. von 645 T€.
Begründung
Die Budgetüberschreitung von 350 T€ resultiert aus Mehraufwendungen, die sich aus dem Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten
Kindertageseinrichtungen ergeben.
Zur Bereitstellung der überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächGemO wurde die Vorlage (VI-DS-01264) am 24.06.2015 im Verwaltungsausschuss beschlossen. Die Deckung erfolgt aus der Budgeteinheit 51_365_3ZW
"Kitas freie Träger".
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Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_UH1 -  baul. u. techn. Unterhaltung 1 11.682.850 € 8.401.243 € 11.490.850 € 11.570.000 € 192.000 € 112.850 €
51_UH2 -  baul. u. techn. Unterhaltung 2 5.111.550 € 1.198.755 € 4.271.550 € 1.920.000 € 840.000 € 3.191.550 €
51KP40000063 -  W.-Wander-Schule, Dachsanierung 0 € -88.417 € 0 € 23.500 € -23.500 €
51KP40000064 -  Br.-Grimm-Schule, SH, Umb.-Sanit. 0 € 0 € 0 € 0 €
51KP40000065 -  Andersen-Schule, SH, Äußere Hülle 0 € 0 € 0 € 0 €
Begründung
Die Budgetunterschreitung von 840.000 € resultiert aus der notwendigen Verschiebung der Eigenmittel der Maßnahmen BSZ 7 (VI-DS-01336 Beschluss RV 08.07.2015) und BSZ 12 (VI-DS-01472 Beschluss RV 16.09.2015) zur
Einordnung in den Finanzhaushalt.
Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung von 2,35 Mio.€ zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und dem VIST begründet sich wie folgt.
In diesem Budget wurde im Rahmen der Haushaltsplanung 2015/ 2016 über die Berücksichtigung von Bürgereinwänden wesentliche Positionen ergänzt und erweitert. Diese Maßnahmen hatten einen geringen Stand der Anarbeitung,
der bezüglich notwendiger Vorleistungen (Vorbereitungen und Planungen) sowie Entscheidungen (Baubeschluss, Fördermittelbeantragung) nachzuarbeiten ist.
Per 30.09.2015 wurde folgender Stand erreicht:
- für 8 Maßnahmen stehen die Beschlussgrundlagen aus, die Baubeschlüsse sind noch in Arbeit bzw. im Geschäftsgang (ca. 820 T€ Rückstellungsumfang)
- für 5 Maßnahmen steht die Förderung aus, die Fördermittelanträge sind zu stellen bzw. herbeizuführen (ca. 1,3 Mio. €  Rückstellungsumfang)
- für verschieden Maßnahmen ist die Aufgabenstellungen und der Leistungsumfang zu präzisieren bzw. fortzuschreiben (ca. 485 T€ Rückstellungsumfang)
-Bei umfangreichen Maßnahmen ist die Realisierung mit dem Schulbetrieb/ Ferienplan abzustimmen.
Die nicht verausgabten Mittel werden zur Fortführung und Abschluss der Maßnahmen benötigt und sind daher zum Jahresabschluss in die Rückstellung aus unterlassener Instanhaltung einzustellen und im Haushaltsjahr 2016
umzusetzen.
2.351.550 €
-23.500 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung von insgesamt 873 T€ begründet sich im Wesentlichen durch die folgenden Mehraufwendungen:
Im Bereich der Hallenwart- und Hausmeisterdienste kommt es zu Mehraufwendungen i.H. von 204 T€. Es handelt sich hierbei um die Kosten bzw. Stellenanteile für das bereitzustellende Personal. Zur Prüfung des Bedarfes wurde
eine Stellenbemessungsuntersuchung im Bereich der Hallenwart- und Hausmeisterdienste durchgeführt. Während der Untersuchung und bis zur Bestätigung des Haushaltes wurden Dienstleistungsverträge zur Aufgabenerfüllung
durch das AGM abgeschlossen. Die notwendigen Kosten sollen durch Umwidmung von Personalkosten gedeckt werden.
Im Bereich der Wirtschaftsdienste ergeben sich durch die Einführung des Mindestlohnes Mehraufwendungen i.H. von 234 T€.
In den Aufwendungen für die Unterhaltsreinigung ergibt sich ein Mehrbedarf i.H. von 463 T€, welcher sich ebenfalls durch die Einführung des Mindestlohnes und der sukzessiven Erweiterung von Platzkapazitäten in Kindertagesstätten
begründet.
Eine Kompensation des Mehrbedarfes innerhalb der Budgeteinheit kann i.H. von 40 T€ erfolgen, da im Rahmen einer Neuroganisation im Bereich der Hygienartikel/ Reinigungsmaterial Einspareffekte in 2015 erzielt werden können.
Eine Mehrbedarfsvorlage wird derzeit erstellt.
-79.150 €
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Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51KP40000067 -  E.-Pinkert-Schule, Dach, Fassade 0 € -31.968 € 0 € 49.700 € -49.700 €
51KP40000072 -  Marienbrunner Schule + SH Teilsan 0 € -51.769 € 0 € 212.700 € -212.700 €
51KP40000074 -  H.-Goldschmidt-Schule (BSZ 11) 0 € -12.386 € 0 € 38.200 € -38.200 €
51KP40000077 -  MS Liebertwolkwitz, Trockenlegg. 0 € -32.455 € 0 € 19.400 € -19.400 €
51KP40000079 -  35. Schule, Trockenlegung 0 € -31.477 € 0 € 13.450 € -13.450 €
51KP40000080 -  FÖZ K.-Biedermann-Schule San. 0 € -49.490 € 0 € 266 € -266 €
51KP40000081 -  Fröbelschule, Sanitär 0 € -45.085 € 0 € 500 € -500 €
51KP40000082 -  A.-Bebel-Schule, Dach 0 € -49.179 € 0 € 204.472 € -204.472 €
51KP40000084 -  74. Schule, Äuß. Hülle Trockenl. 90.000 € -3.989 € 90.000 € 271.000 € -181.000 €
51KP40000085 -  K.-Liebknecht-Schule, Sanitär 0 € -119.563 € 0 € 170 € -170 €
51KP40000090 -  20. Schule (MS), Sanitär 0 € -81.623 € 0 € 140 € -140 €
51KP40000091 -  39. Schule, Freifläche 0 € -3.529 € 0 € 0 €
51KP40000093 -  Neue Nikolaischule, Trockenlegung 0 € -98.569 € 0 € 196.220 € -196.220 €
51KP40000112 -  H-Ch.-Andersen-Schule, Freifläche 0 € -1.978 € 0 € 0 €
13.436.300 € 12.798.957 € 12.382.621 € 12.583.421 € 1.053.679 € 852.879 €
52_421_ZW -  Förd. d. Sports zahlungswirksam 3.294.750 € 2.695.282 € 3.349.750 € 3.349.750 € -55.000 € -55.000 €
52_424_ZW -  Sportstätten u.Bäder zahlungswirk 9.722.050 € 9.889.656 € 9.402.371 € 9.395.171 € 319.679 € 326.879 €
-200.799 €
7.201 €
-181.000 €
-170 €
-140 €
-196.220 €
Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung von 212 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem V-IST begründet sich aus der anteiligen Inanspruchnahme der 2014 gebildeten Rückstellung aus unterlassener
Instandhaltung i.H. von 264 T€. Der Mittelabfluss in 2015 ist zur Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme notwendig. Die nicht in Anspruch genommenen Mittel i.H. von 52 T€ werden mit Abrechnung der Maßnahme im
nichtzahlungswirksamen Budget ertragswirksam aufgelöst.
Begründung
Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung von 204 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem V-IST begründet sich aus der anteiligen Inanspruchnahme der 2014 gebildeten Rückstellung aus unterlassener
Instandhaltung i.H. von 294 T€. Der Mittelabfluss in 2015 ist zur Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme notwendig. Die nicht in Anspruch genommenen Mittel i.H. von 90 T€ werden mit Abrechnung der Maßnahme im
nichtzahlungswirksamen Budget ertragswirksam aufgelöst.
-38.200 €
-19.400 €
-13.450 €
-266 €
-500 €
-204.472 €
Begründung
-49.700 €
-212.700 €
52 - Amt für Sport
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Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
52_742_ZW -  Schaden Sportförderung 0 € -424 € -699.000 € -491.000 € 699.000 € 491.000 €
52_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 419.500 € 214.443 € 329.500 € 329.500 € 90.000 € 90.000 €
4.519.300 € 3.944.962 € 4.500.809 € 4.500.566 € 18.491 € 18.734 €
53_411_ZW -  Krankenhäuser zahlungswirksam 0 € 0 € 0 € 0 €
53_414_ZW -  Gesundheitspflege zahlungswirksam 4.499.950 € 3.933.366 € 4.482.750 € 4.482.507 € 17.200 € 17.443 €
53_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 19.350 € 11.596 € 18.059 € 18.059 € 1.291 € 1.291 €
422.950 € 391.849 € 453.380 € 453.380 € -30.430 € -30.430 €
56_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk 407.950 € 390.508 € 438.380 € 438.380 € -30.430 € -30.430 €
56_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 15.000 € 1.341 € 15.000 € 15.000 €
15.750 € 8.180 € 15.750 € 15.750 € 0 € 0 €
-208.000 €
243 €
243 €
Begründung
Die Budgetunterschreitung von rd. 319 T€ setzt sich wie folgt zusammen:
Die Erträge aus Fördermitteln für die Maßnahme in der Raschwitzer Straße (Lüftungsanlage) liegen 2015 um 30 TEUR höher als ursprünglich geplant.  Im Gegenzug werden Mindererträge i.H. von voraussichtlich 100 T€ aufgrund des
verspäteten Inkrafttretens - erst zum 01.01.2016 - der Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung (s. Vorlage DS-VI-00610/14 v. 20.05.2105) prognostiziert. Diese sollte bereits zum 01.07.2015 gelten.
Im Rahmen der investiven Sportförderung wurden bereits rd. 86 T€ aus dem Ergebnishaushalt auf die Investiven-Projekte für Bauzuschüsse (52IN70000596; hier rd. 2.600 €) und Erweiterung Sozialtrakt Goethesteig (52IN70000739;
hier rd. 83 T€) übertragen. Nach derzeitigem Kenntnisstand müssen noch weitere Mittel für Zuschüsse für Bauinvestitionen i.H. von ca. 200 T€ übertragen werden, da die Sachverhalte bilanziell richtig dargestellt werden müssen und
aktivierungspflichte Maßnahmen der ausgezahlten bzw. auszuzahlenden Fördermittel an Dritte betreffen. Im Finanzhaushalt ist dieser Vorgang insgesamt haushaltsneutral.
Darüber hinaus wurden insbesondere folgende Mittel aus dem Budget zur Deckung in andere Budgets abgegeben:
- 74.500 € wurden für die SH Leplaystraße im Budget 52IN70001049 bereit gestellt. Die Mittel wurden benötigt um für die Sanierung der Böden einen Fördermittelantrag zu stellen.
- 40.000 € wurden für den Erwerb eines Fahrzeuges im Budget 52IN70000096 bereit gestellt (Ersatzbeschaffung Kleintransporter).
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 699 T€ lässt sich wie folgt begründen:
Die Fördermittel für die Hochwassermaßnahmen 2013 wurden entgegen der Planung erst im Jahr 2015 (noch fristgemäß zum 30.06.2015) zur Förderung beantragt. Hieraus resultiert ein außerplanmäßiger Ertrag i.H. von 1,17 Mio. €.
Da ein Großteil der Maßnahmen schon weit forgeschritten ist, wird auch noch in diesem Jahr mit einem Abruf der Mittel gerechnet.
Dem gegenüber stehen Aufwendungen aus den Haushaltsjahren 2013 sowie 2014 i.H. von insgesamt 789 T€, welche zunächst aus dem Gesamthaushalt vorfinanziert wurden. Des Weiteren wurde durch das Amt für Sport eine weitere
Vorfinanzierung außerplanmäßiger Aufwendungen i.H. von 90 TEUR durch die noch nicht eingegangenen Bescheide bereit gestellt. Diese kam aus Bauunterhaltungsmitteln des AfS (Budget 52_UH).
Die Abweichung i.H. von 208 T€ zwischen dem liquiditätsswirksamen V-IST und dem V-IST ist auf die Inanspruchnahme der in 2014 gebildeten Rückstellung in dieser Höhe zurück zu führen.
53 - Gesundheitsamt
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 0 €
0 €
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Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
57_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 15.750 € 8.180 € 15.750 € 15.750 €
464.550 € 427.543 € 401.341 € 401.341 € 63.209 € 63.209 €
61_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 464.550 € 427.543 € 401.341 € 401.341 € 63.209 € 63.209 €
127.750 € 198.302 € 71.239 € 69.239 € 56.511 € 58.511 €
62_512_ZW -  Flächen-u.Grundst.bez. zahlungsw 127.750 € 198.302 € 71.239 € 69.239 € 56.511 € 58.511 €
-3.499.950 € 947.403 € -40.159 € -109.950 € -3.459.791 € -3.390.000 €
63_521_ZW -  Bau- u.Grundst.ordnung zahlungsw -3.102.150 € 920.338 € 205.678 € 137.850 € -3.307.828 € -3.240.000 €
63_523_ZW -  Denkmalschutz/-pflege zahlungsw -397.900 € 27.065 € -245.937 € -247.900 € -151.963 € -150.000 €
63_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 100 € 0 € 100 € 100 €
1.733.100 € -1.463.280 € 1.733.100 € 1.732.451 € 0 € 649 €
64_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 1.735.850 € -1.463.576 € 1.735.850 € 1.735.201 € 649 €
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 649 €
649 €
61 - Stadtplanungsamt
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung
0 €
2.000 €
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
2.000 €
69.791 €
67.828 €
1.963 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H.v. 3,3 Mio. € begründet sich wie folgt:
Durch die Einführung einer neuen Software können derzeit noch immer keine Kostenbescheide mit der neuen Fachanwendung ProBAUG erstellt werden. Bei der Gebührenberechnung und dem Erstellen von Kostenbescheiden in
ProBAUG verläuft der Test noch nicht fehlerfrei. Problematisch sind insbesondere kompliziertere Rechnungszusammenhänge, z.B. bei Erstellung von Bescheiden für Kostenvorschüsse und bei deren Verrechnung sowie Probleme bei
der Übergabe von Daten mittels der Kassenschnittstelle.
Folgende Maßnahmen zur Lösung der obigen Herausforderungen wurden umgesetzt bzw. eingeleitet:
Zum einen wurden alternative Wege der Generierung von Erträgen umgesetzt. Durch eine temporäre Regelung mit den Prüfingenieuren erfolgte eine Direktverrechnung zwischen Prüfingenieuren und den jeweiligen Antragstellern.
Dadurch konnten die Aufwendungen um 960 T€ verringert werden.
Darüber hinaus werden alle Kostenbescheide mit einem Wertumfang von über 10.000 € bis zur Funktionsfähigkeit der Software manuell abgerechnet.
Des weiteren geht das Fachamt davon aus, dass in 2015 noch Kostenbescheide aus ProBAUG heraus erstellt werden.
Als Zielsetzung sollen im Zusammenhang mit den beiden vorgenannten Maßnahmen noch Erträge i.H. von 1 Mio. € erzielt werden.
Abschließend noch folgender Hinweis zu dieser Thematik:
Laut Fristenfestsetzung für Erhebung von Kosten können gemäß § 21 SächsVwKG Kosten auch noch bis vier Jahre, beginnend mit Ablauf des Kalenderjahres, erhoben werden.
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H.v. 152 T€ begründet sich wie folgt:
Durch die Einführung einer neuen Software können derzeit noch immer keine Kostenbescheide mit der neuen Fachanwendung ProBAUG erstellt werden. (siehe hierzu auch Begründung zu BE 63_521_ZW) Bei der
Gebührenberechnung und dem Erstellen von Kostenbescheiden in ProBAUG verläuft der Test noch nicht fehlerfrei. Es gibt noch Probleme bei der Übergabe von Daten mittels der Kassenschnittstelle. Solange die Funktionstüchtigkeit
dieser Schnittstelle nicht vollumfänglich gewährleistet ist, kann das ABD keine Kostenbescheide erlassen.
Laut Fristenfestsetzung für Erhebung von Kosten können gemäß § 21 SächsVwKG, Kosten auch noch bis vier Jahre, beginnend mit Ablauf des Kalenderjahres, erhoben werden.
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Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
64_522_ZW -  Wohnbauförderung zahlungswirksam -2.750 € 297 € -2.750 € -2.750 €
36.856.550 € 36.470.240 € 36.749.043 € 37.029.208 € 107.507 € -172.658 €
65_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 521.400 € 842.453 € 638.919 € 638.919 € -117.519 € -117.519 €
65_EN_ZW -  Energie 28.269.100 € 28.024.802 € 28.200.000 € 28.200.000 € 69.100 € 69.100 €
65_MP -  Mieten und Pachten 6.972.400 € 6.686.389 € 6.688.580 € 6.959.938 € 283.820 € 12.462 €
65_UH1 -  baul. und techn. Unterhaltung 1 396.800 € 217.948 € 431.800 € 285.600 € -35.000 € 111.200 €
65_UH2 -  baul. und techn. Unterhaltung 2 696.850 € 707.415 € 789.745 € 842.483 € -92.895 € -145.633 €
65KP40000009 -  Bauhof Wiederitzsch 0 € -3.351 € 0 € 12.846 € -12.846 €
65KP40000088 -  Sanierung Neues Rathaus/Stadthaus 0 € -5.415 € 0 € 89.422 € -89.422 €
13.984.200 € 12.348.289 € 14.637.750 € 16.854.350 € -653.550 € -2.870.150 €
66_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -340.050 € -440.983 € -540.050 € -540.050 € 200.000 € 200.000 €
66_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 396.350 € 239.107 € 396.350 € 396.350 €
66_533_ZW -  Wasserversorgung zahlungswirksam -123.000 € -60.371 € -123.000 € -123.000 €
66_538_ZW -  Abwasserbeseitigung zahlungswirk -6.000 € -82.774 € -6.000 € -6.000 €
66_54_ZW -  Straßen 19.295.100 € 16.165.949 € 19.832.650 € 22.049.250 € -537.550 € -2.754.150 € -2.216.600 €
65 - Amt für Gebäudemanagement
Begründung
Die Budgetabweichung von rd. 284 T€ lässt sich insbesondere auf folgende Mehrerträge für Mieten/Pachten zurück führen:
a) Mehrerträge rd. 151 T€: Objekte Kitas, Freizeiteinrichtungen, Jugendarbeit in kommunalen Einrichtungen.
b) Mehrerträge rd. 114 T€: Objekte Schulen
c) Mehrerträge rd. 16 T€: Verwaltungsobjekte: Guthaben für Nebenkostenabrechnungen
Die Mehrerträge werden innerhalb des Mietbudgets für etwaige Mietmehraufwendungen bzw. Betriebskostennachzahlungen, z. T. für Aufwendungen aus offenen Betriebskostenabrechnungen für Kitas in freier Trägerschaft verwendet.
Eine abschließende Einschätzung ist noch nicht möglich, da erst nach der ausstehenden Bearbeitung der Betriebskostenabrechnung bekannt wird, ob jeweils eine Nachzahlung oder eine Rückforderung daraus resultiert.
-280.166 €
-271.359 €
Begründung
Die in diesem Jahr sehr hohe Bautätigkeit in der Stadt Leipzig führt zu einer ständig wachsenden Anzahl verkehrsrechtlicher Anordnungen und damit voraussichtlich zu einem Mehrertrag von 200 T€. Zum Zeitpunkt der Planung war
das so nicht abzusehen. Diese zu erwartende Mehreinnahme gleicht die sich abzeichnende Mindereinnahme bei den Parkgebühren aus (vgl. Budget 66_546_ZW).
146.200 €
-52.739 €
-12.846 €
-89.422 €
-2.216.600 €66 - Verkehrs- und Tiefbauamt
54 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
21 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66_546_ZW -  Parkeinrichtungen zahlungswirksam -2.319.700 € -1.497.663 € -2.078.700 € -2.078.700 € -241.000 € -241.000 €
66_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -3.043.500 € -2.115.731 € -3.013.500 € -3.013.500 € -30.000 € -30.000 €
66_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 125.000 € 140.755 € 170.000 € 170.000 € -45.000 € -45.000 €
66KP40000018 -  Hochbaumaßnahmen 0 € 0 € 0 € 0 €
66KP40000028 -  Einsatz Stellplatzablöse 0 € 0 € 0 € 0 €
66KP40000033 -  Verkehrszeichen für Dritte 0 € 0 € 0 € 0 €
66KP40000100 -  Spenden 0 € 0 € 0 € 0 €
66KP40000105 -  EkrG-Rückbau 0 € 0 € 0 € 0 €
10.467.409 € 11.515.638 € 11.531.470 € 11.163.391 € -1.064.061 € -695.982 €
67_551_ZW -  Öff.Grün/Landschaftsbau zahlungsw 12.736.465 € 12.667.909 € 12.513.960 € 12.513.960 € 222.505 € 222.505 €
67_552_ZW -  Öff.Gewässer/baul.Anl. zahlungsw 475.737 € 1.335.251 € 1.655.260 € 1.655.260 € -1.179.523 € -1.179.523 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von 537.550 € begründet sich insbesondere wie folgt:
a) 382.200 € werden benötigt weil bei der Umsetzung der investiven Straßenbauvorhaben in der Regel auch Straßenbeleuchtungsanlagen erneuert werden. Aufgrund der Festbetragsbewertung müssen diese über den
Ergebnishaushalt finanziert werden. Die Bereitstellung erfolgt über investive Schlüsselzuweisungen zur Verwendung von Instandhaltungen. Parallel erfolgt eine Sperrung der im Investitionshaushalt hierfür vorgesehenen Auzahlungen.
b) 165.000 € werden finanziert aus der Inanspruchnahme von Verbindlichkeiten der ehemaligen Rücklage Stellplatzablöse (Maßnahmeliste siehe DS-00959).
Die in diesem Budget ausgewiesene Abweichung zwischen dem liquiditätswirksamen V-Ist und dem V-Ist in Höhe von rd. 2,22 Mio € erklären sich aus der Auflösung der sonstigen Verbindlichkeit (nicht verbrauchte Fördermittel) für
das Winterschadensprogramm. D.h. die Fördermitteleinzahlung ist in 2014 erfolgt (liquiditätswirksam), der Ertrag ist jedoch periodengerecht dem Haushaltsjahr 2015 zuzuordnen.
Begründung
Die Erträge in der Kontengruppe 33 sind per 30.9.2015  erst zu rund 43 % realisiert, weil die Vertragsgestaltung mit der JC Decaux Deutschland GmbH die Einnahmen für Mieten und Pachten (ca. 450.000 € im Sk 3411 0000) erst für
das IV.Quartal ermöglicht.
Begründung
Die schrittweise Umsetzung des Konzeptes der autoarmen Innenstadt führt aus heutiger Sicht zu einer Reduzierung der Erträge aus Parkscheinautomaten um 200.000 €. Diese Mindereinnahme wird aber durch die Mehreinnahme bei
verkehrsrechtlichen Anordnungen (Budget 66_122_ZW) ausgeglichen. Eine Mehraufwendung von 41.000 € wurde aus dem Budget 66_54_ZW gedeckt und dient zur Aufstellung von Fahrradbügeln im Innenstadtbereich. Auch das ist
notwendig geworden, um den Beschluss der Ratsversammlung RBIV-1452/08 "Fortschreibung der Konzeption autoarme Innenstadt" umzusetzen.
368.079 €67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 222.505 € lässt sich insbesondere wie folgt begründen:
Finanzielle Mittel i.H. von 300.000 € sind für die notwendigen Instandsetzungen sowie Unterhaltung der Einrichtungen im Ökobad Lindenthal gesperrt und werden nach Bestätigung der Vorlage VI-DS-01843 in das Budget
923_111_ZW des Dezernates III übertragen.
55 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
22 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67_553_ZW -  Friedhofs-/Bestattg.wesen zahlgsw -4.220.980 € -3.074.181 € -4.163.060 € -4.180.015 € -57.920 € -40.965 €
67_554_ZW -  Natur-/Landschaftspfl. zahlungsw 530.000 € 120.540 € 610.187 € 410.187 € -80.187 € 119.813 €
67_555_ZW -  Land- u.Forstwirtschaft zahlungsw 91.313 € 34.459 € 61.124 € 61.124 € 30.189 € 30.189 €
67_561_ZW -  Umweltschutzmaßn. zahlungswirksam -50 € -57.725 € -50 € -50 €
67_755_ZW -  Schaden Naturpflege 701.124 € 401.218 € 683.537 € 532.413 € 17.587 € 168.711 €
67_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 23.800 € 13.650 € 23.800 € 23.800 €
67KP40000057 -  Pflanzungen 0 € 0 € 0 € 0 €
67KP40000058 -  Aufforstung Gemarkung Stünz 0 € 0 € 0 € 0 €
67KP40000097 -  Baumpflanzungen 0 € 0 € 0 € 0 €
67KP40000099 -  Dachbegrünung 30.000 € 22.712 € 22.712 € 22.712 € 7.288 € 7.288 €
67KP40000108 -  Streetballanlage Stadtteilpark 0 € -7.227 € 24.000 € 24.000 € -24.000 € -24.000 €
67KP40000109 -  Maßnahmen OR Lützschena-Stahmeln 100.000 € 59.033 € 100.000 € 100.000 €
-733.650 € -384.251 € -744.055 € -814.055 € 10.405 € 80.405 €
72_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -147.000 € -133.596 € -133.500 € -203.500 € -13.500 € 56.500 €
72_573_ZW -  Allg. Einricht.u. UN zahlungswirk -590.650 € -263.966 € -625.695 € -625.695 € 35.045 € 35.045 €
72_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 4.000 € 13.311 € 15.140 € 15.140 € -11.140 € -11.140 €
5.152.650 € 4.468.195 € 4.994.525 € 4.994.525 € 158.125 € 158.125 €
80_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 2.652.650 € 1.968.159 € 2.494.468 € 2.494.468 € 158.182 € 158.182 €
80_575_ZW -  Tourismus zahlungswirksam 2.500.000 € 2.500.035 € 2.500.058 € 2.500.058 € -58 € -58 €
4.000 € 1.310 € 4.000 € 4.000 € 0 € 0 €
70.000 €
70.000 €
16.955 €
200.000 €
151.124 €
0 €
0 €
72 - Marktamt
80 - Amt für Wirtschaftsförderung
801 - Schwerbehindertenvertretung
Begründung
Die Budgetabweichung i.H.v. 1,18 Mio. € begründet sich wie folgt:
Es sind Mindererträge von 527 T€ aus der Gewässerunterhaltungssatzung (GUS) zu verzeichnen. Dies liegt sich zum größten Teil an den ermittelten aktuellen Einleitmengen der KWL. Mit der Kalkulation erfolgte die Berechnung
anhand der Einleiter. Die KWL hatte gemäß Ablösevertrag vom 25.02.2014 bisher 480.000 € im Jahr zu zahlen. Der Vertrag ist zum 31.12.2014 beendet. Nach neuesten Berechnungen ergibt sich danach nur noch ein durch die KWL
zu zahlender Betrag von 133.500 €, so dass aktuell Mindererträge von 346.500 € prognostiziert werden.
Dazu ergeben sich Mindererträge aus der GUS von 181 T€, da nicht für die gesamte erfasste Frontmeterlänge Erträge erzielt werden. Dies begründet sich aus den nicht zu ermittelnden Eigentümern bzw.noch laufenden
Widerspruchsverfahren sowie dem weiterhin bestehenden Klärungsbedarf für den Umgang mit städtischen Liegenschaften.
Darüber hinaus sind für die Teilentschlammung Lindenauer Hafen Mehraufwendungen von voraussichtlich 651 T€ zu verzeichnen:
- 196 T€ (Beschlussfassung in der RV 17.06.2015 VI-DS-01073)
- 455 T€ (Vorlage in Erarbeitung)
56 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
23 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
801_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 4.000 € 1.310 € 4.000 € 4.000 €
2.730.800 € 2.020.070 € 2.579.732 € 2.579.483 € 151.068 € 151.317 €
81_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 2.730.800 € 2.020.070 € 2.579.732 € 2.579.483 € 151.068 € 151.317 €
169.750 € 166.860 € 172.398 € 172.398 € -2.648 € -2.648 €
921_111_VM -  Verfügungsmittel 550 € 150 € 550 € 550 €
921_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 19.200 € 14.061 € 19.200 € 19.200 €
921_573_ZW -  Allg. Einricht.u.UN zahlungsw 150.000 € 152.648 € 152.648 € 152.648 € -2.648 € -2.648 €
2.086.850 € 1.789.796 € 2.083.709 € 2.083.709 € 3.141 € 3.141 €
922_111_VM -  Verfügungsmittel 550 € 550 € 550 € 550 €
922_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 2.086.300 € 1.789.246 € 2.083.159 € 2.083.159 € 3.141 € 3.141 €
6.144.950 € 6.152.545 € 6.459.021 € 6.459.021 € -314.071 € -314.071 €
923_111_VM -  Verfügungsmittel 550 € 180 € 550 € 550 €
923_111_ZW -  Innere Verwalt. zahlungsunwirksa 62.050 € 70.015 € 376.121 € 376.121 € -314.071 € -314.071 €
923_537_ZW -  Abfallwirtschaft zahlungswirksam 669.150 € 669.150 € 669.150 € 669.150 €
923_545_ZW -  Str.reinig./Winterdienst zahlgsw 5.413.200 € 5.413.200 € 5.413.200 € 5.413.200 €
2.868.430 € 2.924.933 € 2.929.551 € 2.929.551 € -61.121 € -61.121 €
924_111_VM -  Verfügungsmittel 550 € 550 € 550 € 550 €
924_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 67.880 € 124.383 € 129.001 € 129.001 € -61.121 € -61.121 €
924_253_ZW -  Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw 2.800.000 € 2.800.000 € 2.800.000 € 2.800.000 €
-44.750 € 10.975 € -21.413 € -21.413 € -23.337 € -23.337 €
925_111_VM -  Verfügungsmittel 550 € 550 € 550 € 550 €
925_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 17.700 € 10.425 € 19.037 € 19.037 € -1.337 € -1.337 €
925_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirk -63.000 € 0 € -41.000 € -41.000 € -22.000 € -22.000 €
128.100 € 219.351 € 236.600 € 236.600 € -108.500 € -108.500 €
0 €925 - Dezernat V
0 €926 - Dezernat VI
250 €
0 €
0 €
0 €
0 €
921 - Dezernat I
922 - Dezernat II
923 - Dezernat III
924 - Dezernat IV
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von 314.071 € lässt sich insbesondere wie folgt begründen:
Für die notwendigen Instandsetzungen sowie Unterhaltung der Einrichtungen im Ökobad Lindenthal werden nach Bestätigung der Vorlage VI-DS-01843 finanzielle Mittel i.H. von 300.000 € vom Budget 67_552_ZW (Amt für Stadtgrün
und Gewässer) in dieses Budget übertragen.
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 250 €
57 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
24 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
926_111_VM -  Verfügungsmittel 400 € 195 € 400 € 400 €
926_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 12.500 € 15.182 € 20.000 € 20.000 € -7.500 € -7.500 €
926_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entwmaßn. zahlgsw 115.200 € 203.974 € 216.200 € 216.200 € -101.000 € -101.000 €
15.400 € 13.302 € 24.198 € 24.198 € -8.798 € -8.798 €
927_111_VM -  Verfügungsmittel 550 € 384 € 550 € 550 €
927_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 14.850 € 12.917 € 23.648 € 23.648 € -8.798 € -8.798 €
927_573_ZW -  Allg. Einricht.u.UN zahlungsw 0 € 0 € 0 € 0 €
-891.469.390 € -808.116.812 € -896.115.208 € -894.346.369 € 4.645.818 € 2.876.979 €
98_253_ZW -  Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw -57.750 € -47.521 € -50.511 € -50.511 € -7.239 € -7.239 €
98_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksa -177.100 € 0 € -69.990 € -69.990 € -107.110 € -107.110 €
98_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw -195.350 € -162.743 € -176.724 € -176.724 € -18.626 € -18.626 €
98_547_ZW -  Öff. Pers.nahverkehr zahlungswirk -61.350 € 0 € 0 € 0 € -61.350 € -61.350 €
98_573_ZW -  Allg. Einricht. u.UN zahlungswirk -15.655.200 € -1.384.380 € -15.655.200 € -15.655.200 €
98_611_ZW -  Steuern,allg.Zuw.u.Uml. zahlungsw -886.908.490 € -816.559.192 € -889.451.992 € -889.451.992 € 2.543.502 € 2.543.502 €
98_612_ZW -  so.allg.Finanzwirtschaft zahlgsw 11.564.900 € 10.797.946 € 10.050.131 € 11.818.970 € 1.514.769 € -254.070 € -1.768.839 €
0 €927 - Dezernat VII
98 - allgemeine Finanzwirtschaft
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 2,5 Mio. € ist hauptsächlich auf folgende Sachverhalte zurückzuführen:
1. Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAG-Prognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Dabei wurden alle zum Planungszeitpunkt bekannten
Einflussfaktoren berücksichtigt.
Der FAG-Bescheid vom 29.05.2015 bestätigt die im Haushaltsplan 2015 veranschlagten Haushaltsansätze vollumfänglich (nur geringe Planabweichung i.H. von + 468 T€) . Für die Haushaltsdurchführung 2015 besteht somit aus den
FAG-Zuweisungen kein Risiko mehr. Das FAG-Prognosemodell hat sich wieder bewährt und trägt damit erheblich zur Planungssicherheit bei.
2. Weiterhin ergibt sich eine Erhöhung des Planansatzes beim Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben um 284 T€ auf 18,84 Mio. €.
3. Zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen, welche ursprünglich im Finanzhaushalt (Investitionen) geplant waren, erfolgt eine Verschiebung der investiven Schlüsselzuweisung in den Ergebnishaushalt i.H. von 700 T€. Dies
betrifft insgesondere Maßnahmen des Verkehrs- und Tiefbauamtes i.H.v. 382.200 € --> vgl. auch Erläuterungen zum Verkehrs- und Tiefbauamt (Budget 66_54_ZW)
4. Zum jetzigen Zeitpunkt erscheinen Mehrerträge aus der Grundsteuer B i. H. von 1,0 Mio. € realistisch.
-1.768.839 €
58 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 2b
25 von 25
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
98_761_ZW -  Schaden Allg. Finanzwirtschaft 0 € -760.922 € -760.922 € -760.922 € 760.922 € 760.922 €
98_TECHNISCH -  techn. Umsetzung 20.950 € 0 € 0 € 0 € 20.950 € 20.950 €
-25.658.230 € -105.954.557 € -30.119.475 € -28.903.307 € 4.461.245 € 3.245.076 € -1.216.169 €
Begründung
Die Budgetunterschreitung von insgesamt 1,5 Mio. € ergibt sich zum einen aus Mehrerträgen Zinsen aus dem Spezialfonds i.H. von 1 Mio. €. Zum anderen wird weiterhin ein niedriges Zinsumfeld unterstellt und die für 2015 geplante
Kreditermächtigung in diesem Jahr aufgrund der positiven Liquidität nicht aufgenommen, so dass mit ca. 500 T€ geringeren Zinsaufwendungen gerechnet wird.
Die Abweichung i.H. von rd. 1,77 Mio. € zwischen den liquiditätswirksamen V-IST und dem V-iST ergibt sich daraus, dass die Zinserträge im Spezialfonds verbleiben und somit nicht zahlungswirksam im städtischen Haushalt verbucht
werden (d.h. die o.g. Mehrerträge sowie der veranschlagte Planansatz).
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von rd. 761 T€ lässt sich wie folgt begründen:
Auf der Basis des Zuwendungsbescheides zur Förderung der Finanzierung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Hochwasserkatastrophe vom 18. Mai bis 04. Juli 2013 kamen nach erfolgter Prüfung des entsprechenden
Auszahlungsantrages durch die Landesdirektion Sachsen 760.922 € zur Auszahlung. Die entsprechenden Aufwendungen wurden in den Haushaltsjahren 2013 bzw. 2014 aus dem Gesamthaushalt vorfinanziert.
Gesamtsummen
59 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST - akt. Plan
- in € -
Abweichung ab  +  200.000 € = grün
Abweichung ab  -   200.000 € = gelb
Abweichung ab  - 1.000.000 € = rot
50 - Sozialamt 195.061.050 177.502.500 187.216.693 7.844.357
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -891.469.390 -808.116.812 -896.115.208 4.645.818
11 - Personalamt 347.644.250 229.137.498 343.442.794 4.201.457
52 - Amt für Sport 13.436.300 12.798.957 12.382.621 1.053.679
36 - Amt für Umweltschutz -982.820 -1.685.620 -1.769.477 786.657
02 - GB OBM II -26.143.150 -28.042.941 -26.876.420 733.270
10 - Hauptamt 15.044.678 14.240.211 14.527.573 517.105
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 5.152.650 4.468.195 4.994.525 158.125
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 2.730.800 2.020.070 2.579.732 151.068
65 - Amt für Gebäudemanagement 36.856.550 36.470.240 36.749.043 107.507
61 - Stadtplanungsamt 464.550 427.543 401.341 63.209
41 - Kulturamt 66.515.932 67.551.091 66.458.681 57.251
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 127.750 198.302 71.239 56.511
37 - Branddirektion -1.834.520 7.854.679 -1.863.971 29.451
53 - Gesundheitsamt 4.519.300 3.944.962 4.500.809 18.491
72 - Marktamt -733.650 -384.251 -744.055 10.405
18 - Ref. f. Migr. und Integration 55.050 1.677 46.050 9.000
34 - Standesamt -402.300 -266.534 -408.466 6.166
20 - Stadtkämmerei 3.158.900 2.528.402 3.154.545 4.355
922 - Dezernat II 2.086.850 1.789.796 2.083.709 3.141
42 - Volkshochschule -920.950 -772.871 -921.093 143
13 - Gesamtpersonalrat 16.900 3.825 16.900 0
19 - Personalrat Stadtverwaltung 26.600 7.096 26.600 0
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 15.750 8.180 15.750 0
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 1.733.100 -1.463.280 1.733.100 0
801 - Schwerbehindertenvertretung 4.000 1.310 4.000 0
12 - Amt für Statistik und Wahlen -128.150 -151.174 -128.000 -150
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 1.512.300 1.605.826 1.514.786 -2.486
921 - Dezernat I 169.750 166.860 172.398 -2.648
27 - Stadtkasse 2 - ehemals Amt zur Regelung offener Vermögensfragen -4.650 -258 -500 -4.150
927 - Dezernat VII 15.400 13.302 24.198 -8.798
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 47.500 45.475 62.500 -15.000
14 - Rechnungsprüfungsamt 85.200 72.672 106.000 -20.800
925 - Dezernat V -44.750 10.975 -21.413 -23.337
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 422.950 391.849 453.380 -30.430
924 - Dezernat IV 2.868.430 2.924.933 2.929.551 -61.121
30 - Rechtsamt 2.570.000 3.125.646 2.663.732 -93.732
926 - Dezernat VI 128.100 219.351 236.600 -108.500
01 - GB OBM/Stadtrat 4.458.850 4.132.208 4.581.084 -122.234
43 - Museum der bildenden Künste 1.278.800 1.458.679 1.403.800 -125.000
21 - Stadtkasse 242.850 1.079.447 387.751 -144.901
23 - Liegenschaftsamt -6.083.900 -2.173.947 -5.925.141 -158.759
923 - Dezernat III 6.144.950 6.152.545 6.459.021 -314.071
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 13.984.200 12.348.289 14.637.750 -653.550
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 10.467.409 11.515.638 11.531.470 -1.064.061
32 - Ordnungsamt -16.481.350 -11.178.424 -15.143.414 -1.337.936
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -3.499.950 947.403 -40.159 -3.459.791
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 184.023.650 141.115.922 192.268.117 -8.244.467
Gesamtsumme -25.658.230 -105.954.557 -30.119.475 4.461.245
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Ergebnishaushalt zahlungswirksam
Budgetabweichungen der Ämter
- absolut -
30.09.2015
60 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST / akt. Plan
- in % -
Abweichung ab + 2 % = grün
Abweichung ab  - 2 % = gelb
Abweichung ab  - 5 % = rot
36 - Amt für Umweltschutz -982.820 -1.685.620 -1.769.477 80
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 127.750 198.302 71.239 44
18 - Ref. f. Migr. und Integration 55.050 1.677 46.050 16
61 - Stadtplanungsamt 464.550 427.543 401.341 14
52 - Amt für Sport 13.436.300 12.798.957 12.382.621 8
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 2.730.800 2.020.070 2.579.732 6
50 - Sozialamt 195.061.050 177.502.500 187.216.693 4
10 - Hauptamt 15.044.678 14.240.211 14.527.573 3
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 5.152.650 4.468.195 4.994.525 3
02 - GB OBM II -26.143.150 -28.042.941 -26.876.420 3
37 - Branddirektion -1.834.520 7.854.679 -1.863.971 2
34 - Standesamt -402.300 -266.534 -408.466 2
72 - Marktamt -733.650 -384.251 -744.055 1
11 - Personalamt 347.644.250 229.137.498 343.442.794 1
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -891.469.390 -808.116.812 -896.115.208 1
53 - Gesundheitsamt 4.519.300 3.944.962 4.500.809 0
65 - Amt für Gebäudemanagement 36.856.550 36.470.240 36.749.043 0
922 - Dezernat II 2.086.850 1.789.796 2.083.709 0
20 - Stadtkämmerei 3.158.900 2.528.402 3.154.545 0
41 - Kulturamt 66.515.932 67.551.091 66.458.681 0
42 - Volkshochschule -920.950 -772.871 -921.093 0
13 - Gesamtpersonalrat 16.900 3.825 16.900 0
19 - Personalrat Stadtverwaltung 26.600 7.096 26.600 0
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 15.750 8.180 15.750 0
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 1.733.100 -1.463.280 1.733.100 0
801 - Schwerbehindertenvertretung 4.000 1.310 4.000 0
12 - Amt für Statistik und Wahlen -128.150 -151.174 -128.000 0
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 1.512.300 1.605.826 1.514.786 0
921 - Dezernat I 169.750 166.860 172.398 -2
924 - Dezernat IV 2.868.430 2.924.933 2.929.551 -2
23 - Liegenschaftsamt -6.083.900 -2.173.947 -5.925.141 -3
01 - GB OBM/Stadtrat 4.458.850 4.132.208 4.581.084 -3
30 - Rechtsamt 2.570.000 3.125.646 2.663.732 -4
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 184.023.650 141.115.922 192.268.117 -4
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 13.984.200 12.348.289 14.637.750 -5
923 - Dezernat III 6.144.950 6.152.545 6.459.021 -5
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 422.950 391.849 453.380 -7
32 - Ordnungsamt -16.481.350 -11.178.424 -15.143.414 -8
43 - Museum der bildenden Künste 1.278.800 1.458.679 1.403.800 -10
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 10.467.409 11.515.638 11.531.470 -10
14 - Rechnungsprüfungsamt 85.200 72.672 106.000 -24
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 47.500 45.475 62.500 -32
925 - Dezernat V -44.750 10.975 -21.413 -52
927 - Dezernat VII 15.400 13.302 24.198 -57
21 - Stadtkasse 242.850 1.079.447 387.751 -60
926 - Dezernat VI 128.100 219.351 236.600 -85
27 - Stadtkasse 2 - ehemals Amt zur Regelung offener Vermögensfragen -4.650 -258 -500 -89
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -3.499.950 947.403 -40.159 -99
Gesamtsumme -25.658.230 -105.954.557 -30.119.475 17
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Ergebnishaushalt zahlungswirksam
Budgetabweichungen der Ämter
- prozentual -
30.09.2015
61 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 5
Zu- und Abschreibungen Finanzanlagen - Voraussichtliches Ist für Haushaltsjahr 2015 zum 30.09.2015 (Stand: 28.10.2015)
Bezeichnung Stand Ansatz im
Haushaltsplan 2015
aktueller Stand per
30.09.2015
Abweichung
30.09.2015 ./. HH-Ansatz
Zuschreibung Finanzanlagen (+) 47.803.050 € 37.935.050 € -9.868.000 €
Gewandhaus 122.000 € 5.000 € -117.000 €
bbvl 4.852 € 4.852 €
Musikschule -37.000 € 54.000 € 91.000 €
Schauspiel 627.000 € 627.000 €
LVV 39.323.800 € 25.334.000 € -13.989.800 €
LWB 4.533.000 € 6.029.000 € 1.496.000 €
Lecos -4.500 € 66.600 € 71.100 €
SBWL (GmbH) 20.000 € 20.000 €
SBWL EB 4.700 € -4.700 €
SRL 849.400 € 2.858.700 € 2.009.300 €
TdJW 33.000 € 33.000 €
DOK 10.000 € -10.000 €
ZOO 1.228.000 € 69.000 € -1.159.000 €
St. Georg EB 7.000 € 137.000 € 130.000 €
SAH 276.000 € 265.000 € -11.000 €
SEB 105.000 € 994.823 € 889.823 €
LESG 188.000 € 46.000 € -142.000 €
LEVG 3.000 € 3.000 € 0 €
LEVG KG 50.000 € 335.000 € 285.000 €
MDV 478 € 478 €
Aufbauwerk 5.700 € -5.700 €
LGH KG 1.106.950 € 761.198 € -345.753 €
LGH Service 27.000 € 27.000 €
KEE 29.000 € 29.000 €
Saatzucht 30.000 € 80.000 € 50.000 €
IRL (vormals WRL) 2.000 € -2.000 €
ZAW 155.400 € 155.400 €
Abschreibung Finanzanlagen (-) -2.826.500 € -2.987.786 € 161.286 €
bbvl 0 €
Gewandhaus 0 €
Musikschule -37.000 € -37.000 €
Oper -361.000 € -181.000 € -180.000 €
Schauspiel 0 € 0 €
DOK -14.000 € 14.000 €
LMG -1.350.000 € -1.458.000 € 108.000 €
MFAG -1.043.300 € -857.736 € -185.564 €
Lecos -4.500 € -4.500 €
VWA -28.000 € -16.500 € -11.500 €
VKKJ -358.010 € 358.010 €
MDV -2.700 € -2.700 €
Aufbauwerk -58.171 € 58.171 €
IRL -44.370 € 44.370 €
Gesamt 44.976.550 € 34.947.264 € -10.029.286 €
62 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 6
2015 2015 30.09.2015 2015 2015 2015
Plan akt. Plan Ist VIST 30.06. VIST 30.09. VIST 30.09.-akt. Plan
60 Steuern/ Abgaben 540.870.450,00 540.870.450,00 404.005.061,85 541.503.207,00 546.802.713,00 5.932.263,00
61 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen 575.960.960,00 575.960.960,00 434.476.788,48 584.645.756,22 585.282.100,81 9.321.140,81
62 Sonstige Transfeinzahlungen 7.461.750,00 7.461.750,00 5.737.217,94 7.705.719,00 7.665.180,29 203.430,29
63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 55.417.950,00 55.417.950,00 24.631.890,85 55.222.309,00 30.504.132,04 -24.913.817,96
64 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen 129.152.650,00 129.152.650,00 93.024.448,50 128.029.388,32 157.207.382,84 28.054.732,84
65 Sonstige Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 49.379.550,00 49.379.550,00 41.293.360,42 49.239.824,28 50.402.710,77 1.023.160,77
66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 21.258.750,00 21.258.750,00 2.598.984,69 20.294.973,23 20.642.183,87 -616.566,13
außerordentliche Einzahlungen 4.492.748,16 4.344.192,81 4.344.192,81
Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.379.502.060,00 1.379.502.060,00 1.005.767.752,73 1.391.133.925,21 1.402.850.596,43 23.348.536,43
70 Personalauszahlungen -349.473.850,00 -349.473.850,00 -232.766.782,83 -347.552.359,27 -346.030.261,61 3.443.588,39
71 Versorgungsauszahlungen 0,00 0,00 -48.023,86 0,00 0,00 0,00
72 Sach- und Dienstleistungen -166.055.369,00 -167.689.721,78 -116.512.760,43 -177.527.641,11 -180.837.724,33 -13.148.002,55
73 Transferauszahlungen -564.746.350,00 -564.746.350,00 -408.914.795,04 -570.603.317,32 -574.273.846,00 -9.527.496,00
74 Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit -258.739.134,00 -258.851.162,00 -187.114.806,62 -255.252.995,30 -255.411.764,77 3.439.397,23
75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -16.506.850,00 -16.506.850,00 -9.788.402,66 -16.521.969,10 -16.160.113,93 346.736,07
außerordentliche Auszahlungen -1.294.757,84 -1.233.579,27 -1.233.579,27
Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit -1.355.521.553,00 -1.357.267.933,78 -955.145.571,44 -1.368.753.039,90 -1.373.947.289,91 -16.679.356,13
Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit 23.980.507,00 22.234.126,22 50.622.181,29 22.380.885,31 28.903.306,52 6.669.180,30
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 137.561.015,00 137.561.015,00 88.597.150,56 137.722.523,79 130.191.999,32 -7.369.015,68
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -158.038.829,00 -299.093.181,86 -81.305.808,21 -214.547.976,31 -190.414.430,76 108.678.751,10
Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -20.477.814,00 -161.532.166,86 7.291.342,35 -76.825.452,52 -60.222.431,44 101.309.735,42
69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 25.300.000,00 25.300.000,00 11.620.000,00 36.500.000,00 11.800.000,00 -13.500.000,00
69 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 0,00 0,00 82.350.000,00 82.350.000,00 82.350.000,00 82.350.000,00
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 25.300.000,00 25.300.000,00 93.970.000,00 118.850.000,00 94.150.000,00 68.850.000,00
79 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen -48.500.000,00 -48.500.000,00 -37.130.604,66 -48.500.000,00 -48.500.000,00 0,00
79 außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0,00 0,00 -2.384,05 0,00 -5.000.000,00 -5.000.000,00
79 Tilgung von Krediten für Umschuldungen 0,00 0,00 -82.350.000,00 -82.350.000,00 -82.350.000,00 -82.350.000,00
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -48.500.000,00 -48.500.000,00 -119.482.988,71 -130.850.000,00 -135.850.000,00 -87.350.000,00
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit -23.200.000,00 -23.200.000,00 -25.512.988,71 -12.000.000,00 -41.700.000,00 -18.500.000,00
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne Ausleihungen -19.697.307,00 -162.498.040,64 32.400.534,93 -66.444.567,21 -73.019.124,92 89.478.915,72
       Einz. Rückz. Geldanl., Darlehen, Liqu.kr 463.000,00 463.000,00 1.033.000,00 1.323.000,00 1.323.000,00 860.000,00
       Ausz. Geldanl., Gewähr. Darl, Tilg. Liqu 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr mit Ausleihungen -19.234.307,00 -162.035.040,64 33.433.534,93 -65.121.567,21 -71.696.124,92 90.338.915,72
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015
Finanzhaushalt
30.09.2015
63 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7a
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan Verfügt VIST liqui.
OBM 0 € 0 € 0 € 15.325.446 € 15.494.822 € 17.513.446 € 15.325.446 € 15.494.822 € 17.513.446 €
01 - GB OBM/Stadtrat 0 € 0 € 0 € 42.646 € 41.022 € 49.646 € 42.646 € 41.022 € 49.646 €
02 - GB OBM II 0 € 0 € 0 € 15.282.800 € 15.453.800 € 17.463.800 € 15.282.800 € 15.453.800 € 17.463.800 €
ohne Dezernat 0 € 0 € 0 € 21.000 € 0 € 21.000 € 21.000 € 0 € 21.000 €
14 - Rechnungsprüfungsamt 0 € 0 € 0 € 21.000 € 0 € 21.000 € 21.000 € 0 € 21.000 €
Dezernat 1 0 € -28.809 € -63.377 € 1.156.619 € 266.092 € 607.741 € 1.156.619 € 237.284 € 544.364 €
10 - Hauptamt 0 € -28.809 € -63.377 € 1.096.070 € 233.023 € 526.392 € 1.096.070 € 204.214 € 463.015 €
11 - Personalamt 0 € 0 € 0 € 5.650 € 4.851 € 7.050 € 5.650 € 4.851 € 7.050 €
12 - Amt für Statistik und Wahlen 0 € 0 € 0 € 6.900 € 7.340 € 7.356 € 6.900 € 7.340 € 7.356 €
30 - Rechtsamt 0 € 0 € 0 € 24.743 € 19.341 € 24.743 € 24.743 € 19.341 € 24.743 €
34 - Standesamt 0 € 0 € 0 € 23.256 € 1.538 € 42.200 € 23.256 € 1.538 € 42.200 €
Dezernat 2 0 € 0 € 0 € 1.367.587 € 251.956 € 853.935 € 1.367.587 € 251.956 € 853.935 €
20 - Stadtkämmerei 0 € 0 € 0 € 410.587 € 93.595 € 354.200 € 410.587 € 93.595 € 354.200 €
21 - Stadtkasse 0 € 0 € 0 € 956.000 € 157.736 € 498.736 € 956.000 € 157.736 € 498.736 €
922 - Dezernat II 0 € 0 € 0 € 1.000 € 626 € 1.000 € 1.000 € 626 € 1.000 €
Dezernat 3 -5.703.065 € -5.081.125 € -7.653.116 € 39.367.514 € 24.442.294 € 29.457.102 € 33.664.449 € 19.361.169 € 21.803.986 €
32 - Ordnungsamt 0 € -2.765 € -11.692 € 757.769 € 466.838 € 780.181 € 757.769 € 464.073 € 768.490 €
36 - Amt für Umweltschutz -273.000 € -24.019 € -217.019 € 376.955 € 259.266 € 316.723 € 103.955 € 235.248 € 99.705 €
37 - Branddirektion -1.414.250 € -386.728 € -3.091.000 € 16.809.040 € 9.441.452 € 11.705.825 € 15.394.790 € 9.054.724 € 8.614.825 €
52 - Amt für Sport -1.267.500 € -2.780.195 € -2.780.195 € 7.401.058 € 6.952.496 € 8.043.825 € 6.133.558 € 4.172.300 € 5.263.630 €
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 0 € -3.978 € -3.978 € 15.000 € 1.590 € 11.700 € 15.000 € -2.388 € 7.722 €
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -2.748.315 € -1.883.440 € -1.549.233 € 14.006.691 € 7.320.652 € 8.597.848 € 11.258.376 € 5.437.212 € 7.048.615 €
923 - Dezernat III 0 € 0 € 0 € 1.000 € 0 € 1.000 € 1.000 € 0 € 1.000 €
Dezernat 4 -1.820.100 € -755.476 € -1.846.570 € 18.004.337 € 10.857.922 € 18.988.947 € 16.184.237 € 10.102.446 € 17.142.377 €
41 - Kulturamt -1.820.100 € -711.310 € -1.846.570 € 16.336.358 € 10.197.753 € 17.027.567 € 14.516.258 € 9.486.443 € 15.180.997 €
42 - Volkshochschule 0 € 0 € 0 € 46.909 € 43.523 € 45.909 € 46.909 € 43.523 € 45.909 €
43 - Museum der bildenden Künste 0 € -44.166 € 0 € 153.565 € 103.371 € 253.565 € 153.565 € 59.205 € 253.565 €
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 0 € 0 € 0 € 914.670 € 482.078 € 914.670 € 914.670 € 482.078 € 914.670 €
72 - Marktamt 0 € 0 € 0 € 105.750 € 29.689 € 70.151 € 105.750 € 29.689 € 70.151 €
924 - Dezernat IV 0 € 0 € 0 € 447.086 € 1.507 € 677.086 € 447.086 € 1.507 € 677.086 €
Dezernat 5 -14.619.650 € -12.469.373 € -13.370.577 € 101.774.441 € 68.867.631 € 71.414.965 € 87.154.791 € 56.398.258 € 58.044.388 €
50 - Sozialamt -2.357.450 € -2.684.871 € -2.684.871 € 6.158.233 € 5.121.195 € 20.018.195 € 3.800.783 € 2.436.324 € 17.333.324 €
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -12.262.200 € -9.781.718 € -10.682.921 € 95.478.805 € 63.731.313 € 51.309.367 € 83.216.605 € 53.949.596 € 40.626.446 €
53 - Gesundheitsamt 0 € -2.785 € -2.785 € 136.403 € 15.122 € 86.403 € 136.403 € 12.338 € 83.618 €
925 - Dezernat V 0 € 0 € 0 € 1.000 € 0 € 1.000 € 1.000 € 0 € 1.000 €
Dezernat 6 -27.898.200 € -25.247.877 € -23.391.593 € 81.408.577 € 48.117.229 € 42.392.523 € 53.510.377 € 22.869.353 € 19.000.930 €
61 - Stadtplanungsamt -391.700 € -350.000 € -391.700 € 1.505.789 € 53.155 € 1.476.115 € 1.114.089 € -296.845 € 1.084.415 €
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 0 € -68.277 € -69.300 € 661.506 € 110.436 € 391.869 € 661.506 € 42.158 € 322.569 €
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 0 € 0 € 0 € 8.000 € 3.579 € 8.000 € 8.000 € 3.579 € 8.000 €
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung -6.398.950 € -3.494.594 € -3.378.971 € 11.461.070 € 9.318.767 € 9.075.610 € 5.062.120 € 5.824.173 € 5.696.639 €
65 - Amt für Gebäudemanagement 0 € 0 € 0 € 1.671.344 € 754.760 € 988.187 € 1.671.344 € 754.760 € 988.187 €
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -21.107.550 € -21.335.005 € -19.551.622 € 64.099.867 € 37.876.113 € 28.452.322 € 42.992.317 € 16.541.108 € 8.900.700 €
926 - Dezernat VI 0 € 0 € 0 € 2.001.000 € 420 € 2.000.420 € 2.001.000 € 420 € 2.000.420 €
Dezernat 7 -9.084.000 € -5.101.702 € -6.908.688 € 40.667.662 € 28.928.293 € 9.164.771 € 31.583.662 € 23.826.590 € 2.256.083 €
23 - Liegenschaftsamt -8.201.000 € -5.101.702 € -6.027.688 € 36.127.868 € 28.550.672 € 8.448.875 € 27.926.868 € 23.448.970 € 2.421.188 €
80 - Amt für Wirtschaftsförderung -883.000 € 0 € -881.000 € 4.442.824 € 346.241 € 622.116 € 3.559.824 € 346.241 € -258.884 €
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 0 € 0 € 0 € 94.970 € 31.379 € 92.780 € 94.970 € 31.379 € 92.780 €
927 - Dezernat VII 0 € 0 € 0 € 2.000 € 0 € 1.000 € 2.000 € 0 € 1.000 €
allgemeine Finanzwirtschaft -78.669.000 € -78.048.079 € -78.281.079 € 0 € 0 € 0 € -78.669.000 € -78.048.079 € -78.281.079 €
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -78.669.000 € -78.048.079 € -78.281.079 € 0 € 0 € 0 € -78.669.000 € -78.048.079 € -78.281.079 €
Gesamtsumme -137.794.015 € -126.732.441 € -131.514.999 € 299.093.182 € 197.226.240 € 190.414.431 € 161.299.167 € 70.493.799 € 58.899.431 €
Einzahlungen Auszahlungen Zuschuss
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Investitionen
Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern
30.09.2015
64 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
1 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
42.646 € 41.022 € 200.646 € 49.646 € -158.000 € -7.000 €
01IN70000215 - bewegliches AV 16.596 € 11.518 € 15.596 € 15.596 € 1.000 € 1.000 €
01IN70000957 - Erwerb immaterielles Vermögen/SW 22.547 € 21.564 € 22.547 € 22.547 €
01IN70000986 - EDV Software 3.503 € 7.940 € 162.503 € 11.503 € -159.000 € -8.000 €
15.282.800 € 15.453.800 € 17.463.800 € 17.463.800 € -2.181.000 € -2.181.000 €
02IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 €
02IN70000803 - Kapitaleinlage LVV 14.270.800 € 14.270.800 € 16.270.800 € 16.270.800 € -2.000.000 € -2.000.000 €
02IN70000827 - Kapitaleinlage MFAG 0 € 183.000 € 183.000 € 183.000 € -183.000 € -183.000 €
02IN70001202 - bewegl. Anlagevermögen 12.000 € 0 € 10.000 € 10.000 € 2.000 € 2.000 €
1.096.070 € 204.214 € 1.006.491 € 463.015 € 89.580 € 633.055 €
10IN70000178 -  bewegliches AV (Bürgeramt) 3.743 € 23.293 € 24.993 € 24.993 € -21.250 € -21.250 €
10IN70000182 -  bewegliches AV (Stadtarchiv) 482.594 € 2.542 € 485.843 € 3.249 € -3.249 € 479.345 €
10IN70000187 -  bewegliches AV (Fuhrpark) 85.376 € 25.487 € 76.800 € 58.800 € 8.576 € 26.576 €
10IN70000189 -  bewegliches AV (Druckerei) 11.500 € 9.762 € 11.500 € 11.500 €
10IN70000192 -  bewegliches AV (Post) 24.249 € 12.181 € 24.249 € 12.249 € 12.000 €
10IN70000198 -  bewegl.AV(Zent.Besch./Ausschr.St) 12.614 € 4.690 € 12.000 € 12.000 € 614 € 614 €
10IN70000206 -  bewegliches AV 215.396 € 21.319 € 181.715 € 181.715 € 33.681 € 33.681 €
10IN70000208 -  bewegliches AV 123.480 € 15.991 € 113.673 € 113.673 € 9.807 € 9.807 €
10IN70001053 -  E-Government Basisinfrastruktur 0 € 0 € 0 € -30.882 € 30.882 €
10IN70001165 -  Stundenkontingent Lecos 90 € 2.787 € 15.574 € 15.574 € -15.484 € -15.484 €
10IN70001301 -  EDV-Software (Ausschreibung) 52.119 € 52.119 € 0 € 0 € 52.119 € 52.119 €
10IN70001305 -  EDV-Software (10.7) 0 € 2.570 € 2.650 € 2.650 € -2.650 € -2.650 €
10IN70001332 -  Software mob. Datenerf.(10.721/2) 76.457 € 22.457 € 43.008 € 43.008 € 33.449 € 33.449 €
10IN70001334 -  Software f.Spezial-PC Druckerei 237 € 0 € 0 € 0 € 237 € 237 €
10IN70001344 -  bewegliches AV (10.3) 7.200 € 8.030 € 13.500 € 13.500 € -6.300 € -6.300 €
Budgetabweichungen Finanzhaushalt 2015 (Investitionen)
01 - GB OBM/Stadtrat
02 - GB OBM II
10 - Hauptamt
Begründung
Die Budgetabweichung von 2,0 Mio. € resultieren aus der geplanten Zuführung einer Kapitalrücklage in die LVV mbH. Die Deckung erfolgt aus den geplanten Investitionszuschüssen zur Straßenbahnfinanzierung an die LVB i. H. v.
2,0 Mio. € im Dezernat Stadtentwicklung und Bau im Budget "LVB Investitionsmittel Tram" (926IN70001300). Hierzu ist eine Vorlage DS-VI-01829 "Haushaltsmittel 2015/2016 für Straßenbahninvestitionen: Auszahlung als
zweckgebundene Gesellschaftereinlage in die LVV" im Geschäftsgang und soll der Ratsversammlung am 17.11.2015 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
VIST -
VIST liqui.
151.000 €
151.000 €
0 €
543.476 €
482.594 €
18.000 €
12.000 €
30.882 €
65 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
2 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
10IN70001390 -  Bewegliches AV (10.2) 1.016 € 985 € 985 € 985 € 30 € 30 €
5.650 € 4.851 € 7.050 € 7.050 € -1.400 € -1.400 €
11IN70000231 -  bewegliches AV 5.650 € 3.451 € 5.650 € 5.650 €
11IN70001168 -  Stundenkontingent Lecos 0 € 1.400 € 1.400 € 1.400 € -1.400 € -1.400 €
6.900 € 7.340 € 7.356 € 7.356 € -456 € -456 €
12IN70000001 -  bewegliches AV 4.000 € 4.484 € 4.500 € 4.500 € -500 € -500 €
12IN70001323 -  Software Blubbsoft 2.900 € 2.856 € 2.856 € 2.856 € 44 € 44 €
21.000 € 0 € 21.000 € 21.000 € 0 € 0 €
14IN70000233 -  DV-Software 20.000 € 0 € 20.000 € 20.000 €
14IN70001123 -  Erwerb von beweglichen AV 1.000 € 0 € 1.000 € 1.000 €
410.587 € 93.595 € 421.787 € 354.200 € -11.200 € 56.387 €
20IN70000090 -  bewegliches AV 85.587 € 13.914 € 85.587 € 18.000 € 67.587 €
20IN70000697 -  diverse Software Stadtkämmerei 325.000 € 68.481 € 325.000 € 325.000 €
20IN70001174 -  Stundenkontingent Lecos 0 € 11.200 € 11.200 € 11.200 € -11.200 € -11.200 €
956.000 € 157.736 € 498.736 € 498.736 € 457.264 € 457.264 €
21IN70000112 -  DV-Software 140.000 € 140.000 € 140.000 € 140.000 €
21IN70000364 -  bewegliches AV 150.000 € 0 € 150.000 € 150.000 €
21IN70001134 -  Zentraler Rechnungseingang 400.000 € 0 € 0 € 0 € 400.000 € 400.000 €
21IN70001171 -  Stundenkontingent Lecos 0 € 7.840 € 7.840 € 7.840 € -7.840 € -7.840 €
21IN70001247 -  Erwerb immaterielles Vermögen 266.000 € 9.896 € 200.896 € 200.896 € 65.104 € 65.104 €
27.926.868 € 23.448.970 € 31.037.022 € 2.421.188 € -3.110.153 € 25.505.681 €
23IN70000042 -  Einnahmen aus Verkauf v.Grunds -40.000 € -157 € -157 € -157 € -39.843 € -39.843 €
23IN70000043 -  Einn. aus Verkauf Grund u. Boden 0 € 0 € 0 € 0 €
23IN70000044 -  Entschädigung f. Verwaltungsverm. 788.456 € 388.456 € 788.450 € 10.000 € 6 € 778.456 €
23IN70000045 -  Gütl. Einigung/Wertausgleich 1.000 € 0 € 1.000 € 1.000 €
23IN70000046 -  Zahlungen f.Steckengeblieb.Entsch 10.000 € 0 € 10.000 € 0 € 10.000 €
23IN70000047 -  Grundst.ank. öff.genutzt.Privatgr 1.263.011 € 845.883 € 1.263.011 € 200.000 € 1.063.011 €
23IN70000048 -  Rückbau Umfeld Mädlervilla 26.915 € 26.915 € 26.915 € 12.721 € 14.194 €
11 - Personalamt
12 - Amt für Statistik und Wahlen
14 - Rechnungsprüfungsamt
20 - Stadtkämmerei
21 - Stadtkasse
23 - Liegenschaftsamt
Begründung
Für 400 T € Planansatz gab es in 2015 noch keine Abforderung. Aktuell werden unabweisbare Ankaufsverlangen nach Verkehrsflächenbereinigungsgesetz geprüft.
67.587 €
0 €
28.615.834 €
0 €
0 €
0 €
67.587 €
778.450 €
10.000 €
1.063.011 €
14.194 €
66 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
3 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70000049 -  bewegliches AV 11.800 € 0 € 6.000 € 6.000 € 5.800 € 5.800 €
23IN70000051 -  Verkauf von Grundstücken -5.189.000 € -4.337.863 € -5.189.000 € -5.189.000 €
23IN70000052 -  Verkauf v.Grundstücken/Verwahrkon -200.000 € 0 € 0 € 0 € -200.000 € -200.000 €
23IN70000053 -  Einnahmen aus Sachenrechtsverkauf -22.230 € 7.462 € -22.230 € -40.000 € 17.770 €
23IN70000055 -  Rückzahl.überzahlt.Grunderwerbsko -10.000 € -6.230 € -10.000 € -10.000 €
23IN70000057 -  Grunderwerb 133.337 € 110.000 € 110.000 € 50.000 € 23.337 € 83.337 €
23IN70000059 -  Einn. aus strateg. Flächenverka 3.405.460 € 2.316.063 € 3.085.497 € 153.491 € 319.963 € 3.251.969 €
23IN70000062 -  Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg 50.000 € 0 € 50.000 € 0 € 50.000 €
23IN70000063 -  Vorkaufsrecht 27.600 € 0 € 27.600 € 0 € 27.600 €
23IN70000064 -  Schadenersatzforderung 72.000 € -173.590 € -163.590 € -236.590 € 235.590 € 308.590 €
23IN70000065 -  Ausgaben zu Tauschverträgen 199.353 € 214.704 € 477.375 € 178.021 € -278.021 € 21.332 €
23IN70000066 -  Optionszins 181.608 € 81.608 € 81.608 € 5.747 € 100.000 € 175.861 €
23IN70000067 -  Entschädigungszahlung Grunderwerb 200.000 € 100.000 € 100.000 € 0 € 100.000 € 200.000 €
23IN70000069 -  IP Nord Ankauf und Bau -900.000 € 2.880 € 50.000 € 50.000 € -950.000 € -950.000 €
23IN70000073 -  Kaserne Heiterblick 180.509 € 180.509 € 180.509 € 30.000 € 150.509 €
23IN70000075 -  Grunderwerb LEVG KG 1.002.642 € 902.642 € 1.002.642 € 184.541 € 818.102 €
23IN70000079 -  Grunderwerb Schulverwaltungs- amt 6.483.971 € 2.729.548 € 6.483.971 € 650.000 € 5.833.971 €
23IN70000296 -  Pauschalposition f.kl.Einzelmaßn. 1.034.331 € 752.905 € 1.034.331 € 250.000 € 784.331 €
23IN70000298 -  GE Altes Messegelände 1.142.342 € 1.142.342 € 1.142.342 € 0 € 1.142.342 €
Begründung
Die Mittel für Ankäufe zum strategischen Flächenerwerb werden in voller Höhe benötigt. Nachfolgend genannte Auszahlungen erfolgen im Folgejahr:
- Auszahlung Feuerwehrzentrum Gerhard-Ellrodt-Str., 1,13 Mio. €
- Flächen von der BVVG wegen noch nicht erfolgter Zuordung, 365 T€
- Vertrag mit dem Flughafen Leipzig Halle ist beurkundet aber noch nicht fällig, 340 T€
- Auszahlungen zu unterschiedlichen Verträgen in Seehausen sind wegen Klärung der Ankaufspreise nicht endverhandelt und Auszahlungen zum Flurstück 422, Gemarkung Seehausen, wegen Option spätestens 2020 i.H.v. 527 T€
(wie vertraglich vereinbart).
Begründung
Die notwendigene Auszahlungen wurden um 50 T € reduziert. Die Einzahlungen der Kaufpreise i.H.v. 1,1 Mio € durch die Firma Elflein ist abhängig von der Umverlegung der KV Freileitung.
Begründung
Mit dem Grunderwerb für schulische Infrastruktur wurde begonnen. Die Auszahlungen staffeln sich entsprechend den zu notarierenden Vertragsbedingungen.
75.861 €
100.000 €
150.509 €
818.102 €
5.833.971 €
784.331 €
17.770 €
60.000 €
2.932.006 €
50.000 €
27.600 €
73.000 €
299.353 €
1.142.342 €
67 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70000299 -  Antonienbrücke 1.064.975 € 1.064.975 € 1.064.975 € 17.000 € 1.047.975 €
23IN70000300 -  Bayrischer Platz/Windmühlenstraße 350.162 € 350.162 € 350.162 € 0 € 350.162 €
23IN70000301 -  Landsberger Brücke 63.250 € 63.250 € 63.250 € 0 € 63.250 €
23IN70000304 -  Rad-/Gehweg Naunhofer Landstraße 57.500 € 57.500 € 57.500 € 0 € 57.500 €
23IN70000307 -  Rad-/Gehweg S-Bahnhalt Heiterblic 126.500 € 126.500 € 126.500 € 0 € 126.500 €
23IN70000404 -  Pauschalposition Vorkaufsrecht 70.500 € 13.918 € 70.500 € 645 € 69.855 €
23IN70000598 -  Grunderwerb Liegenschaftsamt 781.177 € 631.177 € 981.177 € 300.000 € -200.000 € 481.177 €
23IN70000652 -  Grunderwerb Anger Crottendorf Kr. 45.000 € 45.000 € 45.000 € 0 € 45.000 €
23IN70000658 -  Grunderwerb Elstermühlgraben 39.767 € 39.767 € 39.767 € 0 € 39.767 €
23IN70000659 -  Grunderwerb Wiedervernässung Lupe 20.000 € 20.000 € 20.000 € 0 € 20.000 €
23IN70000660 -  Grunderwerb Branddirektion 0 € 0 € 0 € 0 €
23IN70000661 -  Grunderwerb Plagwitzer Banhhof 524.995 € 524.995 € 524.995 € 350.000 € 174.995 €
23IN70000662 -  Grunderwerb H.-Liebmann-Str.19/21 26.660 € 26.660 € 26.000 € 26.000 € 660 € 660 €
23IN70000667 -  Grundwerwerb Krönerstr. 1-3 4.100 € 4.100 € 4.100 € 4.100 €
23IN70000669 -  Grunderwerb Krönerstr. 9 3.000 € 3.000 € 0 € 0 € 3.000 € 3.000 €
23IN70000672 -  Grunderwerb SPA Lausen 6.877 € 0 € 0 € 0 € 6.877 € 6.877 €
23IN70000682 -  Erschließung Agra Gelände 70.000 € 0 € 70.000 € 70.000 €
23IN70000684 -  Grundstücksarrondierung 200.000 € 100.000 € 200.000 € 200.000 €
23IN70000689 -  Projekt Freiheits-/Einheitsdenkma 500.000 € 500.000 € 500.000 € 0 € 500.000 €
23IN70000693 -  Rückzahlung v.Darlehn übr.Bereich 0 € 0 € 0 € 0 €
23IN70000694 -  Grunderwerb ASW 157.600 € 0 € 157.600 € 0 € 157.600 €
23IN70000695 -  Grunderwerb ASW Bergstraße 20 128.000 € 64.000 € 128.000 € 128.000 €
23IN70000774 -  Kreisverkehr Seehausen 50.000 € 50.000 € 50.000 € 3.123 € 46.878 €
23IN70000776 -  GE Slevoigtst. Georg-Schuman-Str. 3.000 € 3.000 € 3.000 € 0 € 3.000 €
23IN70000777 -  Mittl.Ring S1 -Landsberger Str. 521.427 € 521.419 € 521.427 € 347.618 € 173.809 €
500.000 €
157.600 €
46.878 €
3.000 €
173.809 €
1.047.975 €
350.162 €
63.250 €
57.500 €
126.500 €
69.855 €
681.177 €
45.000 €
39.767 €
20.000 €
174.995 €
Begründung
Ankäufe der Straßen auf dem Alten Messegelände -Verkehrsflächen werden durch die LEVG ausgebaut, ausparzelliert.
Nach dem Grundsatzbeschluss zum Ankauf von Straßen Alte Messe RB IV- 1677/09 vom 17.06.2009 wird die Erschließung der Straßen durch die LEVG vorgenommen. Nach Abschluss der Erschließung erhält das Liegenschaftsamt
dann den Grunderwerbsauftrag vom VTA. Die Auszahlung kann erst nach Abschluss der Grunderwerbsverhandlungen und Eintreten aller Vertragsbedingungen erfolgen.
Begründung
In 2015 erfolgte die Zahlung von Nutzungsentschädigungen in Höhe von 17 T€. Die Vermessung der Flächen soll im März 2017 abgeschlossen sein, danach erfolgt die Auszahlung der gebundenen Mittel.
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Anlage 7b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70000778 -  B186 Baalsdorfer Str./Stöttitzer 388.985 € 273.985 € 388.985 € 200.000 € 188.985 €
23IN70000779 -  S 78 OT Engelsdorf/ Althener Str. 470.221 € 470.221 € 470.221 € 23.511 € 446.710 €
23IN70000780 -  B87 Lützner Str./Lindenau Ba19-20 325.132 € 325.132 € 325.132 € 325.132 €
23IN70000782 -  Radweg Breitenfelder Straße 1.428 € 1.428 € 1.428 € 1.428 €
23IN70000783 -  Kreisverkehr Leinestraße 145.150 € 145.136 € 145.150 € 5.000 € 140.150 €
23IN70000784 -  Tangentenviereck Nord 518.557 € 518.557 € 518.557 € 0 € 518.557 €
23IN70000785 -  August-Knauer-Straße 266.900 € 13.900 € 266.900 € 13.900 € 253.000 €
23IN70000786 -  Geh-/Radweg Alte Tauchauer Str. 13.414 € 0 € 0 € 0 € 13.414 € 13.414 €
23IN70000787 -  Geh-/Radweg Pater-Gordian-Str. 21.725 € 21.725 € 21.725 € 10.000 € 11.725 €
23IN70000788 -  Wurzner Str.:Breite Str.-Torgauer 245.965 € 245.965 € 245.965 € 10.000 € 235.965 €
23IN70000790 -  Sportplatz Rückmarsdorf 35.653 € 0 € 36.653 € 36.653 € -1.000 € -1.000 €
23IN70000795 -  Neubau Teslastraße 617 € 0 € 617 € 617 €
23IN70000796 -  Nebenkosten Altverträge 215.141 € 214.978 € 215.141 € 50.000 € 165.141 €
23IN70000801 -  Grunderwerb Schulstandort West 896.728 € 896.728 € 896.728 € 0 € 896.728 €
23IN70000815 -  Mil. Str./Saturnstr. Alt Dorfstr. 437.801 € 437.801 € 437.801 € 111 € 437.690 €
23IN70000819 -  GE Leitungsrechte Rückhalteb. 107.653 € 107.653 € 107.653 € 3.958 € 103.695 €
23IN70000833 -  Grunderwerb Deponien 157.564 € 157.564 € 157.564 € 0 € 157.564 €
23IN70000845 -  Rundweg Cospudener See 160.527 € 160.486 € 160.527 € 52.869 € 107.658 €
23IN70000930 -  Plagwitzer Bahnhof 679 € 679 € 679 € 679 €
23IN70000932 -  Sportplatz Althen 0 € 0 € 0 € 0 €
23IN70000933 -  Gehwegankauf Zuckelhausen 1.450 € 1.450 € 1.450 € 0 € 1.450 €
23IN70000935 -  Tangentenviereck Süd 92.426 € 92.426 € 924.261 € 0 € -831.835 € 92.426 €
23IN70000938 -  Grunderwerb Kolmblick 0 € 0 € 0 € 0 €
23IN70000942 -  Grunderwerb Delitzscher Str. 11.250 € 0 € 0 € 0 € 11.250 € 11.250 €
23IN70000945 -  Grunderwerb Volksgartenstraße 0 € 0 € 0 € 0 €
23IN70001002 -  Radweg Prof. A.-Schubert-Str. 11.219 € 11.219 € 11.219 € 11.219 €
23IN70001004 -  Max-Liebermann-Str./Olbrichtstr. 18.668 € 18.668 € 18.668 € 18.668 €
23IN70001006 -  Rad-/Gehweg Lützschena/Lindenthal 280.450 € 280.450 € 0 € 0 € 280.450 € 280.450 €
23IN70001007 -  Neubau Tosinstraße 241.500 € 241.500 € 241.000 € 0 € 500 € 241.500 €
23IN70001037 -  Grunderw. Schule Weißenfelser Str 215.000 € 215.000 € 215.000 € 0 € 215.000 €
188.985 €
446.710 €
140.150 €
518.557 €
253.000 €
11.725 €
235.965 €
165.141 €
896.728 €
437.690 €
103.695 €
157.564 €
107.658 €
1.450 €
924.261 €
241.000 €
215.000 €
69 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
6 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70001038 -  Grunderwerb Schule Gorkistr. 234.441 € 234.441 € 234.441 € 191.010 € 43.431 €
23IN70001055 -  Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum 5.387.458 € 5.020.058 € 5.387.458 € 2.927.271 € 2.460.187 €
23IN70001108 -  Erich-Köhn-Straße 882.600 € 882.600 € 882.600 € 0 € 882.600 €
23IN70001115 -  Folgemaßn. City-Tunnel Leipzig 345.720 € 345.720 € 345.720 € 10.000 € 335.720 €
23IN70001116 -  Rad-Geh-Verbindungsweg FI Engelsd 155.250 € 155.250 € 155.250 € 0 € 155.250 €
23IN70001117 -  K.-Liebknecht-Str./Peterssteinweg 383.352 € 325.852 € 383.352 € 30.000 € 353.352 €
23IN70001118 -  G.-Schumann/v.Delitz.Str. Stahm. 805.000 € 805.000 € 805.000 € 0 € 805.000 €
23IN70001119 -  Rad-/Gehweg Dieskaustraße 52.200 € 52.200 € 52.000 € 25.000 € 200 € 27.200 €
23IN70001120 -  Goethesteig (Matzel b. Wundtstr.) 71.650 € 71.650 € 71.650 € 71.650 €
23IN70001121 -  Rad-/Gehweg S 78 Baalsdorfer Str. 86.250 € 86.250 € 86.250 € 86.250 €
23IN70001122 -  Kreisverk. Hirschf./Hersfeld. Str 124.750 € 124.500 € 124.750 € 0 € 124.750 €
23IN70001203 -  VTA Braustr. zw. Dufour u. Karli 46.000 € 46.000 € 46.000 € 0 € 46.000 €
23IN70001205 -  VTA Gehweg am Eichberg 40.250 € 40.250 € 40.250 € 0 € 40.250 €
23IN70001223 -  Sportplatz Althen 16.500 € 16.500 € 16.500 € 0 € 16.500 €
23IN70001297 -   Verkaufserlös Gottschedstraße 16 -1.000.000 € 0 € 0 € 0 € -1.000.000 € -1.000.000 €
23IN70001309 -  VTA Einengung Biedermannstraße 57.500 € 0 € 57.000 € 0 € 500 € 57.500 €
23IN70001310 -  VTA Brücke Hirschfelder Straße 128.000 € 25.000 € 128.000 € 64.000 € 64.000 €
23IN70001322 -  Tiroler Weg 371.550 € 371.550 € 371.550 € 0 € 371.550 €
23IN70001369 -  Einzahlungen Rathaus Lindenthal -211.000 € 0 € 0 € 0 € -211.000 € -211.000 €
23IN70001470 -  Grunderw. Asyl Arno-Nitzsche-Str. 0 € 500.000 € 500.000 € 500.000 € -500.000 € -500.000 €
24.743 € 19.341 € 24.743 € 24.743 € 0 € 0 €
30IN70000004 -  bewegliches AV 24.743 € 19.341 € 24.743 € 24.743 €
757.769 € 464.073 € 768.490 € 768.490 € -10.720 € -10.720 €
32IN70000212 -  bewegliches AV 596.324 € 341.212 € 584.632 € 584.632 € 11.692 € 11.692 €
32IN70000214 -  Software 68.858 € 36.593 € 68.858 € 68.858 €
32IN70000624 -  Neubau stationäre Verkehrsüberwac 80.000 € 51.934 € 80.000 € 80.000 €
30 - Rechtsamt
32 - Ordnungsamt
Begründung
Die Einzahlung aus dem Verkauf des Grundstückes Gottschedstraße 16 wir beim Eigenbetrieb gebucht. Die Einzahlung wird 2016 erwartet.
124.750 €
46.000 €
40.250 €
16.500 €
57.000 €
64.000 €
371.550 €
0 €
43.431 €
2.460.187 €
882.600 €
335.720 €
155.250 €
353.352 €
805.000 €
27.000 €
Begründung
Die Auszahlung von Grunderwerb im Nordraum erfolgt noch in 2015 für Flächen in Merkwitz i.H.v. 2,4 Mio €. Weitere Auszahlungen sind vorgesehen für Flächen in Göbschelwitz i.H.v. 168.920 € und i.H.v. ca. 350.000 € für Ankäufe
von der BVVG im Stadtgebiet.
0 €
70 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
7 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
32IN70001221 -  Stundenkontingent Lecos 12.588 € 34.335 € 35.000 € 35.000 € -22.412 € -22.412 €
23.256 € 1.538 € 42.200 € 42.200 € -18.944 € -18.944 €
34IN70000247 -  DV-Software 13.000 € 0 € 32.000 € 32.000 € -19.000 € -19.000 €
34IN70000248 -  bewegliches AV 10.256 € 1.538 € 10.200 € 10.200 € 56 € 56 €
103.955 € 235.248 € 99.705 € 99.705 € 4.251 € 4.251 €
36IN70000366 -  bewegl. AV 50.437 € 13.279 € 70.437 € 70.437 € -20.000 € -20.000 €
36IN70000371 -  Ertüchtig.Notbrun.zur Notwasserve 31.100 € 223.801 € 31.100 € 31.100 €
36IN70001173 -  Errichtung Grundwassermessstellen 22.418 € -1.832 € -1.832 € -1.832 € 24.251 € 24.251 €
15.394.790 € 9.054.724 € 12.988.595 € 8.614.825 € 2.406.195 € 6.779.965 €
37IN70000158 -  Vm.-veräußerg./Einzahlg. Fw -75.000 € -43.116 € -60.000 € -60.000 € -15.000 € -15.000 €
37IN70000159 -  bewegliches AV 38.157 € 14.135 € 38.000 € 38.000 € 157 € 157 €
37IN70000160 -  Zuweisung vom Land Digitalfunk 48.030 € 20.472 € 45.000 € 45.000 € 3.030 € 3.030 €
37IN70000161 -  bewegliches AV 76.065 € 18.069 € 75.000 € 25.000 € 1.065 € 51.065 €
37IN70000162 -  bewegliches AV 664.008 € 381.264 € 664.000 € 500.000 € 8 € 164.008 €
37IN70000163 -  Zuweisung Land Wechselladeertechn 300.000 € 222.590 € 300.000 € 300.000 €
37IN70000164 -  Zuweisung Land Spezialausstattung 1.176.808 € 370.789 € 788.000 € 788.000 € 388.808 € 388.808 €
37IN70000166 -  Baumaßnahmen Gruppenwache Süd 6.509 € 6.506 € 6.500 € 6.500 € 9 € 9 €
37IN70000167 -  IRLS - Anteil FW 2.676.653 € 2.379.489 € 1.627.000 € 1.377.000 € 1.049.653 € 1.299.653 €
37IN70000168 -  Feuerwehrzentrum Südwest 6.003.770 € 2.755.253 € 6.206.770 € 2.928.000 € -203.000 € 3.075.770 €
34 - Standesamt
36 - Amt für Umweltschutz
37 - Branddirektion
0 €
0 €
4.373.770 €
50.000 €
164.000 €
250.000 €
3.278.770 €
Begründung
Durch die Verzögerungen bei der Inbetriebnahme der IRLS Leipzig (siehe Pressemitteilung vom 27.08.2015) mit rund 4 Monaten, die sich infolgedessen auch auf die Übernahmedaten der Leitstellen Delitzsch (Landkreis
Nordsachsen) und Grimma (Landkreis Leipzig) auswirken, kommt es zu Verschiebungen bei Mittelbindungen; genau wie bei den Zahlungsabflüssen. Die Mehreinzahlungen v. rd. 1,02 Mio. EUR zum einen von der Landesdirektion
Sachsen (Freitstaat Sachsen) aus der Sonderförderung zur Errichtung der IRLS Leipzig als auch von den beiden Landkreisen sollen noch bis zum Jahresende fließen.
Weitere Unsicherheiten sind derzeit nicht abschätzbar, was Nachträge oder gar Kosteneinsparungen im unmittelbaren Zusammenhang mit dem näher rückenden Inbetriebnahmetermin Mitte Januar 2016 betrifft.
71 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
8 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
37IN70000169 -  Freiwillige Feuerwehr Miltitz 525 € 525 € 500 € 500 € 25 € 25 €
37IN70000170 -  Neubau Gruppenwache Nordost 939.999 € 678.127 € 700.000 € 700.000 € 239.999 € 239.999 €
37IN70000171 -  Zuweisung vom Land Digitalfunk 17.092 € 11.603 € 17.000 € 17.000 € 92 € 92 €
37IN70000173 -  Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD -3.000 € -110.612 € -120.000 € -120.000 € 117.000 € 117.000 €
37IN70000174 -  bewegliches AV 146.000 € 9.879 € 145.000 € 64.000 € 1.000 € 82.000 €
37IN70000176 -  IRLS - Anteil RD 3.163.035 € 2.369.594 € 2.511.000 € 1.961.000 € 652.035 € 1.202.035 €
81.000 €
550.000 €
Begründung
Da es sich beim Feuerwehrzentrum um ein komplexes Bauvorhaben über mehrere Jahre in entsprechenden Jahresscheiben handelt, wirken sich Verzögerungen z. B. aus dem 1. Bauabschnitt auf die folgenden Jahre unmittelbar aus.
So gab es z. B. beim Los Rohbau aus dem 1. BA einen Verzug von ca. 3-4 Monaten. Weiterhin verzögerte sich der Planungsbeschluss für den 2. Bauabschnitt (BA), 2. Teil Abstellhalle (VI-DS-1096, Beschluss Verwaltungsausschuss
am 06.05.2015) um fast ein halbes Jahr, auf grund der Komplexität des Bauvorhabens und intensiver Abstimmungsnotwendigkeiten. Aufgrund dessen kann zum VIST 30.09.2015 bereits eingeschätzt werden, dass nicht alle Mittel in
diesem Jahr liquiditätswirksam fließen werden. Vielmehr wird es notwendig werden die geplanten Auszahlungsansätze für diese Komplexmaßnahme in das Folgejahr (2016) zu übertragen.
Des Weiteren befindet sich die Vorlage "Bau- und Finanzierungsbeschluss Feuerwehrzentrum Leipzig, 2. BA Verwaltungsgebäude und 3. BA Werkstattgebäude, Außenanlagen, Kompensationsmaßnahmen (Vorlage VI-DS-01776) im
verwaltungsinternen Mitzeichnungsverfahren, ein Beschluss ist noch dieses Jahr im Stadtrat vorgesehen.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist in diesem Projekt (7.0000168) von Mindereinzahlungen von 302 TEUR auszugehen. In Folge der Zuschussreduzierung im Projekt "Spezialausstattung", hier für Atemschutzgeräte (7.0000164) kann
der freiwerdende Eigenmittelanteil aufgrund Mehreinzahlungen aus Fördermitteln (von rd. 393 TEUR) hierfür zur Deckung verwendet werden.
72 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
9 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
37IN70000749 -  Umnutzung alte Bekleidungskammer 316 € 316 € 315 € 315 € 1 € 1 €
37IN70000750 -  Stellflächenerweit. Westwache 6.210 € 6.210 € 6.210 € 6.210 € 0 € 0 €
37IN70001124 -  Umb. AST Rettungswache Engelsdorf 2.318 € 1.982 € 2.300 € 2.300 € 18 € 18 €
37IN70001215 -  Erwerb bewegliches AV 102.294 € -38.350 € 36.000 € 36.000 € 66.294 € 66.294 €
37IN70001342 -  Erweiter. Gerätehaus FF Baalsdorf 105.000 € 0 € 0 € 0 € 105.000 € 105.000 €
14.516.258 € 9.486.443 € 15.180.997 € 15.180.997 € -664.739 € -664.739 €
41IN70000003 -  Investitionszuschuss Bacharchiv 50.000 € 18.500 € 50.000 € 50.000 €
41IN70000014 -  Investitionszuschuss Zoo GmbH 2.000.000 € 2.000.000 € 2.000.000 € 2.000.000 €
41IN70000016 -  Zusch. Inv. EB Oper 3.550.000 € 1.900.000 € 3.550.000 € 3.550.000 €
41IN70000017 -  Zusch. Inv. EB Schauspiel 925.000 € 438.200 € 925.000 € 925.000 €
41IN70000018 -  Zusch. Inv. EB Theater d.J.Welt 50.000 € 15.000 € 50.000 € 50.000 €
41IN70000019 -  Zusch. Inv. EB Gewandhaus 792.851 € 52.851 € 792.851 € 792.851 €
41IN70000020 -  Zusch. Inv. EB Musikschule 60.000 € 60.000 € 60.000 € 60.000 €
41IN70000023 -  bewegliches AV KA 15.713 € 0 € 15.713 € 15.713 €
41IN70000027 -  Zusch. Stiftung Völkerschlacht 480.000 € 0 € 480.000 € 480.000 €
41IN70000028 -  Zusch. Ausstattung an Fr.Träger 40.000 € 40.000 € 337.100 € 337.100 € -297.100 € -297.100 €
41IN70000031 -  bewegliches AV 34.346 € 24.646 € 113.346 € 113.346 € -79.000 € -79.000 €
41IN70000033 -  bewegliches AV NKM 44.512 € 6.097 € 63.512 € 63.512 € -19.000 € -19.000 €
41IN70000035 -  bewegliches AV MAK 147.972 € 41.239 € 187.972 € 187.972 € -40.000 € -40.000 €
41IN70000037 -  bewegliches AV Thomanerchor 0 € 0 € 0 € 0 €
41IN70000039 -  Thomas Alumnat 309.098 € 272.292 € 309.098 € 309.098 €
41IN70000603 -  Anker 2.482.084 € 1.849.851 € 2.659.723 € 2.659.723 € -177.639 € -177.639 €
41IN70000604 -  Ausstellungsbau MAK 9.080 € 1.264 € 9.080 € 9.080 €
41IN70000606 -  Interim Thomanerchor 10.320 € 10.320 € 10.320 € 10.320 €
41 - Kulturamt
Begründung
0 €
Durch die Verzögerungen bei der Inbetriebnahme der IRLS Leipzig (siehe Pressemitteilung vom 27.08.2015) mit rund 4 Monaten, die sich infolgedessen auch auf die Übernahmedaten der Leitstellen Delitzsch (Lkr. Nordsachsen) und
Grimma (Lkr. Leipzig) auswirken, kommt es zu Verschiebungen bei Mittelbindungen; genau wie bei den Zahlungsabflüssen.
Demnach sind die zu erwartenden Mehreinzahlungen von rd. 505 TEUR mit Mindereinzahlungen der letzten beiden Jahre aus den Invest.umlagen der beiden Landkreise Nordsachsen und Leipzig, welche nunmehr zeitverzögert
beglichen werden, zu begründen. Die Minderauszahlungen von rd. 147T€ ergeben sich aus prognostizierten geringeren Auszahlungen/Kosten für die erforderlichen Restarbeiten zur abschließenden Inbetriebnahme der IRLS.
Weitere Unsicherheiten sind derzeit nicht abschätzbar, was Nachträge oder gar Kosteneinsparungen im unmittelbaren Zusammenhang mit dem näher rückenden Inbetriebnahmetermin Mitte Januar 2016 betrifft.
73 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
10 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
41IN70000736 -  Naturkundemuseum -Baumaßnahme 106.339 € 0 € 106.339 € 106.339 €
41IN70000748 -  Leipziger Freiheits-/Einheitsdenk 0 € 0 € 0 € 0 €
41IN70000844 - Werk II - Fördermittel 5.861 € 5.223 € 5.861 € 5.861 €
41IN70000847 -  Theatrium Alte Salzstraße 4.225 € 4.225 € 4.225 € 4.225 €
41IN70000849 -  Altes Rathaus - Baumaßnahme 9.261 € 0 € 9.261 € 9.261 €
41IN70000850 -  Baumaßnahme Grassi - Komplex 206.534 € 16.521 € 206.534 € 206.534 €
41IN70000923 -  Grassimuseum MAK KP II 298 € 298 € 298 € 298 €
41IN70000924 -  Oper 1.355 € 1.355 € 1.355 € 1.355 €
41IN70000925 -  Schauspiel Leipzig 381 € 381 € 381 € 381 €
41IN70001035 -  Schaubühne Lindenfels 8.000 € 0 € 0 € 0 € 8.000 € 8.000 €
41IN70001105 -  Notenrouten 139.130 € 6.268 € 139.130 € 139.130 €
41IN70001216 -  Silzer-Sammlung 70.000 € 70.000 € 70.000 € 70.000 €
41IN70001220 -  Investitionszusch. Kongresshalle 2.600.000 € 2.600.000 € 2.600.000 € 2.600.000 €
41IN70001371 -  bewegl. AV Thomanerchor 86.898 € 21.773 € 136.898 € 136.898 € -50.000 € -50.000 €
41IN70001383 -  Invest.z.Halle7 Baumwollspinnerei 250.000 € 0 € 250.000 € 250.000 €
41IN70001395 -  Mod. Paulinerkirche/Paulinum 27.000 € 20.139 € 27.000 € 27.000 €
41IN70001450 -  Investitionszuschuss Die Villa 0 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € -10.000 € -10.000 €
46.909 € 43.523 € 45.909 € 45.909 € 1.000 € 1.000 €
42IN70000083 -  bewegliches AV 31.654 € 33.527 € 35.654 € 35.654 € -4.000 € -4.000 €
42IN70000085 -  Grundsanierung Objekt Löhrstraße 9.185 € 8.927 € 9.185 € 9.185 €
42IN70000692 -  Immaterielles Vermögen VHS 6.070 € 1.070 € 1.070 € 1.070 € 5.000 € 5.000 €
153.565 € 59.205 € 253.565 € 253.565 € -100.000 € -100.000 €
43IN70000040 -  bewegliches AV 100.000 € 59.272 € 200.000 € 200.000 € -100.000 € -100.000 €
43IN70000889 -  Neubau MdbK, Endabrechnung 53.565 € 44.099 € 53.565 € 53.565 €
43IN70001001 -  Nachlässe f.Kunsterwerb 0 € -44.166 € 0 € 0 €
914.670 € 482.078 € 914.670 € 914.670 € 0 € 0 €
45IN70000086 -  bewegliches AV 217.719 € 71.810 € 217.719 € 217.719 €
45IN70000088 -  Sanierungsmaßn. Stadtbibo Wilhe 80.593 € 53.223 € 80.593 € 80.593 €
45IN70000753 -  Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 460.709 € 202.240 € 460.709 € 460.709 €
45IN70000805 -  Kauf Kunstsammlung 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €
42 - Volkshochschule
43 - Museum der bildenden Künste
0 €
0 €
0 €45 - Leipziger Städtische Bibliotheken
74 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
11 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
45IN70000875 -  Sanierungsmaßn. Stadtbibl. KPII 52.049 € 51.206 € 52.049 € 52.049 €
45IN70001291 -  Kauf Vorlass 3.600 € 3.600 € 3.600 € 3.600 €
3.800.783 € 2.436.324 € 17.333.324 € 17.333.324 € -13.532.542 € -13.532.542 €
50IN70000245 -  bewegliches AV 33.483 € 23.288 € 23.288 € 23.288 € 10.194 € 10.194 €
50IN70001158 -  Sanierg. Asyl - ÜWH Torgauer Str. 4.997.800 € 3.745.819 € 4.997.800 € 4.997.800 €
50IN70001284 -  Komm.An.Ersatzneub.WfbM  Markleeb 34.300 € 34.328 € 34.328 € 34.328 € -28 € -28 €
50IN70001285 -  Komm.An.Erweit.Lindenwerkstätt.I 90.700 € 90.657 € 90.657 € 90.657 € 43 € 43 €
50IN70001286 -  Komm.An.Erwei.FBB R.-Blum-Str.17a 5.750 € 710 € 5.722 € 5.722 € 28 € 28 €
50IN70001381 -  Vorfin.Sanier.Bornaische Str. 215 270.000 € 0 € 285.000 € 285.000 € -15.000 € -15.000 €
50IN70001409 -  Eigena.NB heilp.Hort Dittes 9 SEB 629.000 € 0 € 629.000 € 629.000 €
50IN70001410 -  Eigena.NB Kita beh.Kinder Plov.51 97.200 € 0 € 97.200 € 97.200 €
50IN70001411 -  Investzuschuss NB Asylunterkunft -2.357.450 € -2.684.871 € -2.684.871 € -2.684.871 € 327.421 € 327.421 €
50IN70001466 -  Asyl-Module(Systembauw.)Ank.RB L. 0 € 0 € 465.200 € 465.200 € -465.200 € -465.200 €
50IN70001467 -  Asyl - Zweenfurther Straße 21 0 € 318.200 € 670.000 € 670.000 € -670.000 € -670.000 €
50IN70001468 -  Asyl - Liliensteinstraße 1 0 € 103.192 € 250.000 € 250.000 € -250.000 € -250.000 €
50IN70001472 -  Asyl - Deiwitzweg 1 0 € 0 € 350.000 € 350.000 € -350.000 € -350.000 €
50IN70001473 -  Asyl - Gustav-Mahler-Str. 21 0 € 805.000 € 805.000 € 805.000 € -805.000 € -805.000 €
50IN70001474 -  Asyl - Torgauer Str. 290 Systemb. 0 € 0 € 4.200.000 € 4.200.000 € -4.200.000 € -4.200.000 €
50IN70001493 -  Asyl - GU Alte Messe(Systembauw.) 0 € 0 € 7.115.000 € 7.115.000 € -7.115.000 € -7.115.000 €
83.216.605 € 53.949.596 € 80.598.432 € 40.626.446 € 2.618.173 € 42.590.159 €
51IN70000113 -  Erwerb immaterielles  Vermögen 4.000 € 0 € 4.000 € 0 € 4.000 €
51IN70000116 -  Erwerb immaterielles  Vermögen 16.700 € 0 € 3.100 € 0 € 13.600 € 16.700 €
51IN70000117 -  Erwerb immaterielles  Vermögen 81.696 € 0 € 0 € 0 € 81.696 € 81.696 €
51IN70000118 -  Erwerb immaterielles  Vermögen 3.000 € 0 € 3.000 € 0 € 3.000 €
51IN70000120 -  bewegliches AV 45.600 € 1.747 € 8.800 € 8.800 € 36.800 € 36.800 €
Begründung
Der deutliche Anstieg der Auszahlungen im Investitionsbereich resultieren aus den unterjährig gestiegenen Zuweisungszahlen, die auch im Bereich des Unterhaltes und der Herrichtung von Unterkünften (dauerhafte und
Notquartiere/Interim) entsprechende Mehrbedarfe erfordern. Diese sind bereits objektkonkret und mit Einzelvorlagen untersetzt.
Begründung
Der deutliche Anstieg der Auszahlungen im Investitionsbereich resultieren aus den unterjährig gestiegenen Zuweisungszahlen, die auch im Bereich des Unterhaltes und der Herrichtung von Unterkünften (dauerhafte und
Notquartiere/Interim) entsprechende Mehrbedarfe erfordern. Diese sind bereits objektkonkret und mit Einzelvorlagen untersetzt.
39.971.986 €
4.000 €
3.100 €
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung
0 €50 - Sozialamt
3.000 €
75 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
12 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000121 -  Erwerb immaterielles  Vermögen 19.621 € 0 € 0 € 0 € 19.621 € 19.621 €
51IN70000127 -  bewegliches AV 31.809 € 30.855 € 30.855 € 30.855 € 954 € 954 €
51IN70000131 -  bewegliches AV 10.552 € 11.527 € 11.527 € 11.527 € -975 € -975 €
51IN70000135 -  bewegliches AV (Horte) 32.795 € 31.359 € 32.795 € 32.795 €
51IN70000138 -  bewegliches AV (JA) 1.224.562 € 427.886 € 538.213 € 540.150 € 686.349 € 684.412 €
51IN70000140 -  Erwerb immat. Verm. (JA) 174.586 € 0 € 0 € 0 € 174.586 € 174.586 €
51IN70000142 -  Kita Reichelstr. 5, Sanierung 500.000 € 0 € 500.000 € 80.000 € 420.000 €
51IN70000143 -  Kita Konradstr. 70 28.839 € 937.643 € 28.839 € 3.700 € 25.139 €
51IN70000144 -  Kita, An der Lehde 12 766.524 € 401.869 € 766.523 € 363.276 € 0 € 403.247 €
51IN70000145 -  Ringstr. 4 377.684 € 315.624 € 377.684 € 342.134 € 35.550 €
51IN70000146 -  Kita Lichtenbergweg/Plang Neubau 1.377 € 1.377 € 1.377 € 0 € 1.377 €
51IN70000147 -  Kita Tschaikowskistraße 28 11.170 € 11.170 € 11.170 € 11.170 €
51IN70000148 -  Kita G.-Große-Str. 1a 17.353 € 17.337 € 17.350 € 9.220 € 3 € 8.133 €
51IN70000149 -  Investzuschuss an freie Träger 290.193 € -5.056 € -5.056 € -5.056 € 295.249 € 295.249 €
51IN70000150 -  Zuweisung vom Land 7.939 € 537 € 537 € 537 € 7.402 € 7.402 €
51IN70000151 -  Wasserstraße 18 935.744 € 1.056.099 € 1.078.625 € 1.010.000 € -142.881 € -74.256 €
51IN70000287 -  Schule Holzhausen - Brandschutz 3.481 € 3.450 € 3.480 € 0 € 1 € 3.481 €
51IN70000288 -  120. Grundschule - Brandschutz 62.235 € 12.927 € 13.000 € 7.000 € 49.235 € 55.235 €
51IN70000289 -  16. Schule - Brandschutz 3.450 € 3.313 € 3.450 € 3.315 € 0 € 135 €
51IN70000290 -  FS Pestalozzi-Schule -Brandschutz 81.355 € 17.327 € 21.355 € 21.355 € 60.000 € 60.000 €
51IN70000291 -  BSZ 8 Gutenbergschule-Brandschutz 4.000 € 0 € 4.000 € 0 € 4.000 €
51IN70000292 -  BSZ 11 - Brandschutz 6.172 € 6.157 € 6.172 € 6.172 € 0 € 0 €
51IN70000294 -  Schule Portitz - Brandschutz 12.072 € 7.591 € 7.591 € 3.000 € 4.480 € 9.072 €
51IN70000295 -  K.-Liebknecht-Schule-Brandschutz 1.449 € 1.382 € 1.449 € 0 € 1.449 €
51IN70000297 -  21. Schule - Brandschutz 17.883 € 17.193 € 17.883 € 14.500 € 3.383 €
51IN70000302 -  L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 88.953 € 82.584 € 83.021 € 0 € 5.932 € 88.953 €
51IN70000303 -  20. Schule - Brandschutz 170.702 € 171.225 € 210.700 € 208.700 € -39.998 € -37.998 €
51IN70000311 -  SH Brüder-Grimm-Schule 367 € 327 € 367 € 0 € 367 €
51IN70000312 -  SH F.-A.-Brockhausschule 2.820 € 1.562 € 2.820 € 2.820 € 0 € 0 €
51IN70000313 -  SH Schule Portitz 4.760 € 4.760 € 4.760 € 4.760 € 0 € 0 €
-1.937 €
420.000 €
25.139 €
403.247 €
35.550 €
1.377 €
8.130 €
68.625 €
3.480 €
6.000 €
135 €
4.000 €
4.591 €
1.449 €
3.383 €
83.021 €
2.000 €
367 €
76 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
13 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000315 -  bewegliches AV 411.426 € 389.378 € 437.404 € 399.152 € -25.979 € 12.274 €
51IN70000317 -  Neubau 3. GS mit 3-Feldhalle 1.887.318 € 1.623.176 € 1.889.638 € 1.574.000 € -2.321 € 313.318 €
51IN70000319 -  Raumsys.Schule Böhlitz-Ehrenberg 221.677 € 196.000 € 221.677 € 221.677 €
51IN70000320 -  E.-Kästner-Schule 775.225 € 49.048 € 149.101 € 149.101 € 626.124 € 626.124 €
51IN70000321 -  P.-Neruda-Schule 360.341 € -65.989 € -22.449 € -162.449 € 382.790 € 522.790 €
51IN70000322 -  bewegliches AV 356.096 € 298.758 € 380.740 € 329.527 € -24.645 € 26.569 €
51IN70000324 -  68.Schule 87.976 € 53.683 € 87.976 € 0 € 87.976 €
51IN70000325 -  68. Schule, Sporthallenneubau 139.807 € 124.649 € 139.807 € 100.000 € 39.807 €
51IN70000326 -  bewegliches AV 2.407 € 4.024 € 4.024 € 4.024 € -1.616 € -1.616 €
51IN70000328 -  bewegliches AV 700 € 0 € 0 € 0 € 700 € 700 €
51IN70000330 -  bewegliches AV 300.152 € 278.226 € 364.409 € 323.846 € -64.257 € -23.694 €
51IN70000332 -  Humboldtschule 161.460 € 93.333 € 101.448 € 21.448 € 60.013 € 140.013 €
51IN70000333 -  W.-Ostwald-Schule 71.695 € 67.669 € 71.695 € 12.600 € 59.095 €
51IN70000334 -  A.-Ph.-Reclam-Schule 176.633 € 170.271 € 176.633 € 141.610 € 35.023 €
51IN70000335 -  I.-Kant-Schule 328.095 € 320.706 € 328.095 € 155.000 € 173.095 €
51IN70000336 -  Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH 148.463 € 77.904 € 148.460 € 60.000 € 3 € 88.463 €
51IN70000337 -  bewegliches AV 1.000 € 753 € 753 € 753 € 247 € 247 €
51IN70000339 -  bewegliches AV 395.475 € 276.262 € 532.291 € 402.612 € -136.816 € -7.137 €
51IN70000341 -  bewegliches AV 84.838 € 68.736 € 82.654 € 82.654 € 2.184 € 2.184 €
51IN70000343 -  bewegliches AV 15.448 € 12.228 € 17.448 € 17.448 € -2.000 € -2.000 €
51IN70000345 -  bewegliches AV 19.340 € 19.457 € 33.664 € 30.000 € -14.324 € -10.660 €
51IN70000347 -  bewegliches AV 12.795 € 15.238 € 17.695 € 17.695 € -4.900 € -4.900 €
51IN70000349 -  Albert-Schweitzer-Schule 251.889 € 84.267 € 85.000 € 52.000 € 166.889 € 199.889 €
51IN70000350 -  bewegliches AV 74.735 € 81.199 € 154.735 € 120.000 € -80.000 € -45.265 €
51IN70000352 -  bewegliches AV 16.557 € 12.665 € 16.557 € 16.557 €
51IN70000354 -  bewegliches AV 1.500 € 562 € 1.500 € 1.500 €
51IN70000358 -  bewegliches AV 6.900 € 6.836 € 6.900 € 6.900 €
51IN70000360 -  bewegliches AV 1.445 € 1.445 € 1.445 € 1.445 €
51IN70000568 -  SH W.-Hauff-Schule, Teilsanierung 1.179.749 € 1.052.358 € 1.179.749 € 1.150.000 € 0 € 29.749 €
51IN70000600 -  Erwerb immaterielles Vermögen(JA) 41.192 € 0 € 0 € 0 € 41.192 € 41.192 €
38.253 €
315.638 €
140.000 €
51.214 €
87.976 €
39.807 €
40.563 €
80.000 €
59.095 €
35.023 €
173.095 €
88.460 €
129.679 €
3.664 €
33.000 €
34.735 €
29.749 €
77 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
14 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000601 -  Erwerb immaterielles Vermögen(JA) 30.000 € 0 € 10.000 € 10.000 € 20.000 € 20.000 €
51IN70000629 -  Kita Louis-Fürnberg 21 105.173 € 104.477 € 105.170 € 105.170 € 3 € 3 €
51IN70000631 -  Investzuschuss fr.Tr. (Ausstattg) 38.389 € 37.861 € 37.861 € 37.861 € 528 € 528 €
51IN70000663 -  2.GS am Standort E.-Zeigner-Schu. 740.392 € 523.731 € 695.000 € 685.000 € 45.392 € 55.392 €
51IN70000664 -  Sanier.GS Göhring-Str+Neubau EFSH 345.214 € 131.730 € 345.200 € 300.000 € 14 € 45.214 €
51IN70000665 -  Neubau Sportmittelsch.m.Dreifeldh 4.142.472 € 395.052 € 4.142.470 € 950.000 € 2 € 3.192.472 €
51IN70000675 -  Zusf.Kollwitz-Schul-Standort RIWA 9.291.795 € 7.331.504 € 9.291.768 € 3.575.468 € 27 € 5.716.327 €
51IN70000680 -  Neubau GS+Hort in Plagwitz 630.000 € 0 € 0 € 0 € 630.000 € 630.000 €
51IN70000691 -  Sanier.Ratzelstr.(ehem.55.Schule) 1.996.740 € 1.079.062 € 1.996.739 € 150.000 € 1 € 1.846.740 €
51IN70000698 -  Neuer Schulstand.Planungsraum InO 1.101.878 € 8.708 € 1.101.878 € 150.000 € 951.878 €
51IN70000699 -  Raumoptimierung Schiller-Schule 24.645 € 13.779 € 24.600 € 13.330 € 45 € 11.315 €
51IN70000701 -  Brockhaus-Schule Haus 2-Brandsch. 237.098 € 197.771 € 237.098 € 235.090 € 0 € 2.008 €
51IN70000702 -  85. Schule - Brandschutz 146.655 € 126.363 € 146.650 € 144.650 € 5 € 2.005 €
51IN70000704 -  91. Schule - Brandschutz 204.578 € 177.681 € 204.125 € 202.125 € 453 € 2.453 €
51IN70000708 -  A.-Lindgren-Schule - Brandschutz 0 € 0 € 0 € 0 €
51IN70000709 -  Helmholtz-Schule - Brandschutz 1.057.223 € 990.293 € 1.057.000 € 780.000 € 223 € 277.223 €
51IN70000711 -  W.-Hauff-Schule - Brandschutz 156.269 € 80.413 € 156.260 € 154.260 € 9 € 2.009 €
51IN70000714 -  120.Schule-Energetische Sanierung 0 € 0 € 0 € 0 €
Begründung
Der Baubeschluss wurde am 26.03.2015 gefasst. Die mittelfristige Finanzplanung zum Objekt als Grundlage für die Haushaltsplanung und Einordnung geht nicht mit der aktuellen Ablaufplanung und dem aktuellen Mittelabflussplan
konform. Nach der derzeitigen Konzeption und Abstimmungen werden bis zum Jahresende 2015 die Leistungsphasen 2 bis 4 durch die Planer abgerechnet und zur Auszahlung kommen. Sollte es zum Ausfall der Fördermittel der
Jahresscheibe 2015 kommen, ist der Jahresplan 2015 entsprechend zu reduzieren. Die restlichen Mittel ins Folgejahr zu übertragen.
Begründung
Die Baumaßnahme befindet sich in der Durchführung.
Durch den verspäteten Beschluss kam es zu einer verzögerten Ausführungsplanung und damit zu einem verspäteten Ausschreibungsbeginn. Durch die Insolvenz des Rohbauunternehmens und sich anschließende weitere
Vertragsauflösungen (Gerüstbau, Innenputz) gibt es Verzug im Bauablauf. Die Abfinanzierung erfolgt daher nicht in Höhe der geplanten Jahresscheibe. Die Vergabe der Leistungen erfolgt noch in 2015. Die offenen Mittel sind als
Bestandteil des Projektbudget ins Folgejahr zu übertragen.
Begründung
Die Anordnung der Fördermittel erfolgte gemäß Fördermittelbescheid für die Jahresscheibe 2015. Durch Nachforderungen bei der Baugenehmigung verzögerte sich die Planung und führte mit spätem FM-Bescheid zu einer
Verzögerung des Baubeginns um 1 Monat. Die ersten Abschlagsrechnung der Ausführungsfirmen werden voraussichtlich erst zum Jahresanfang 2016 zahlungswirksam.
Die Ausschreibungsprozesse sind in Arbeit. Der Auszahlungsansatz wurde entsprechend der geringer beschiedenen Fördermittel gemindert. Die Restmittel sind ins Folgejahr als Bestandteil des Projektbudget zu übertragen.
Begründung
Weiterführung der Maßnahme hängt von der Präzisierung der Aufgabenstellung (Quartierschule oder normaler Schulstandort) ab. Der Präzisierter Planungsbeschluss wurde am 30.06.2015 bestätigt.
Der Planung "Sanierung Oberschule" ist ein städtbaulicher Wettbewerb für die Quartierschule im IV. Quartal voranzustellen.
Die Mittel werden für die Maßnahme benötigt, die Inanspruchnahme 2015 erfolgt jedoch nur anteilig. Die Restmittel sind zu übertragen.
5.716.300 €
1.846.739 €
951.878 €
11.270 €
2.008 €
2.000 €
2.000 €
10.000 €
45.200 €
3.192.470 €
277.000 €
2.000 €
78 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
15 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000715 -  9. Schule - Brandschutz 182.473 € 152.177 € 182.470 € 180.470 € 3 € 2.003 €
51IN70000717 -  GS Liebertwolkwitz, Anbau 25.600 € 87.800 € 112.000 € 112.000 € -86.400 € -86.400 €
51IN70000718 -  W-Heisenberg-Schule,Komplexsanier 18.507 € 18.502 € 18.502 € 18.502 € 5 € 5 €
51IN70000719 -  Neue Nikolaischule, Innensanierun 115.610 € 12.039 € 20.000 € 15.000 € 95.610 € 100.610 €
51IN70000721 -  Einrichtung Gym. Bornaische Str. 2.531.607 € 2.538.906 € 2.718.687 € 1.800.000 € -187.080 € 731.607 €
51IN70000724 -  Herrichtung ehemalige 57. Schule 12.532 € 9.690 € 12.530 € 9.690 € 2 € 2.842 €
51IN70000756 -  OFT Klingenthaler Str.14 150.000 € 5.946 € 150.000 € 50.000 € 100.000 €
51IN70000757 -  Rathenaustr. 21 7.972 € 7.972 € 7.970 € 7.970 € 2 € 2 €
51IN70000759 -  Kita Bornaische Str.184, Neubau 1.413.929 € 991.856 € 1.015.000 € 980.000 € 398.929 € 433.929 €
51IN70000762 -  F.-Bosse-Str 19/21 41.295 € 6.295 € 6.295 € 6.295 € 35.000 € 35.000 €
51IN70000767 -  Kita Gohliser Str. 6, Neubau 1.274.296 € 677.326 € 710.000 € 680.000 € 564.296 € 594.296 €
51IN70000853 -  Leipzig-Kolleg - KP II 18.466 € 10.022 € 10.020 € 10.020 € 8.446 € 8.446 €
51IN70000854 -  A.-Diesterweg-Schule KP II 168.101 € 108.841 € 109.100 € 50.000 € 59.001 € 118.101 €
51IN70000857 -  FÖS Pestalozzi, Fassadendämmung 11.665 € 6.421 € 11.665 € 11.665 € 0 € 0 €
51IN70000858 -  BSZ 10 30.211 € 8.000 € 8.000 € 0 € 22.211 € 30.211 €
51IN70000859 -  BSZ 9 11.911 € 11.232 € 11.910 € 10.000 € 1 € 1.911 €
51IN70000860 -  Marienbrunner Schule KP II 1.913 € 1.513 € 1.513 € 0 € 400 € 1.913 €
51IN70000861 -  Schule am Auwald KP II 6.638 € 5.338 € 5.338 € 0 € 1.300 € 6.638 €
51IN70000862 -  Nachbarschaftsschule KP II 18.113 € 18.113 € 18.113 € 0 € 18.113 €
51IN70000863 -  BSZ 11 KP II 1.325 € 1.325 € 1.325 € 0 € 1.325 €
51IN70000864 -  172. Schule KP II 18.654 € 16.838 € 16.838 € 1.000 € 1.816 € 17.654 €
51IN70000865 -  Oeser-Schule KP II 14.454 € 13.055 € 13.055 € 0 € 1.400 € 14.454 €
51IN70000866 -  Schule Portitz KP II 34.660 € 32.280 € 33.690 € 10.000 € 970 € 24.660 €
51IN70000867 -  Chr.-Arnold-Schule KP II 42.390 € 40.309 € 42.390 € 40.300 € 0 € 2.090 €
51IN70000868 -  21. Schule KP II 6.740 € 4.201 € 4.201 € 3.500 € 2.539 € 3.240 €
51IN70000869 -  F.-Mehring-Schule SH KP II 10.515 € 10.515 € 10.515 € 0 € 10.515 €
51IN70000870 -  K.-Liebknecht-Schule KP II 3.274 € 3.000 € 3.000 € 1.350 € 273 € 1.924 €
51IN70000872 -  H.-C.-Andersen-Schule KP II 2.105 € 2.025 € 2.105 € 2.026 € 0 € 79 €
51IN70000876 -  Vorplanung von Kindertagesstätten 24.269 € 23.841 € 24.200 € 23.840 € 69 € 429 €
51IN70000877 -  Kita F.-Rhode-Str. 17 100.000 € 0 € 100.000 € 100.000 €
2.000 €
5.000 €
918.687 €
2.840 €
100.000 €
35.000 €
30.000 €
59.100 €
8.000 €
1.910 €
1.513 €
5.338 €
18.113 €
1.325 €
15.838 €
13.055 €
23.690 €
2.090 €
701 €
10.515 €
1.650 €
79 €
360 €
79 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
16 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000880 -  Kita G.-Freytag-Straße 33a 4.375 € 4.375 € 4.374 € 0 € 1 € 4.375 €
51IN70000881 -  Kita Eisenbahnstraße 52 12.798 € 12.798 € 12.798 € 0 € 12.798 €
51IN70000883 -  Kita Lerchenrain 2.830 € 2.830 € 2.830 € 0 € 0 € 2.830 €
51IN70000884 -  Kita Am Kirschberg 39 5.259 € 0 € 0 € 0 € 5.259 € 5.259 €
51IN70000885 -  Kita Erich-Zeigner-Allee 77 1.446 € -278.708 € -278.086 € -278.708 € 279.532 € 280.154 €
51IN70000887 -  Kita Erich-Zeigner-Allee77 Freifl 4.191 € 1.688 € 1.688 € 0 € 2.503 € 4.191 €
51IN70000888 -  Kita Holsteinstraße 62 4.977 € 0 € 4.976 € 0 € 1 € 4.977 €
51IN70000891 -  Kita Engelsdorfer Straße 130 931 € 931 € 930 € 0 € 1 € 931 €
51IN70000892 -  Vorplanung von Kindertagesstätten 10.276 € 10.276 € 10.276 € 10.276 € 0 € 0 €
51IN70000897 -  157. Schule Sporthallensan., KPII 7.491 € 5.724 € 5.274 € 0 € 2.217 € 7.491 €
51IN70000898 -  KITA Jupiter Straße 37 KP II 1.750 € 1.750 € 1.750 € 1.750 €
51IN70000900 -  Stötteritzer Straße 1 KP II 1.350 € 1.350 € 1.350 € 1.350 €
51IN70000904 -  KITA Sternwartenstraße 30 KP II 1.150 € 1.150 € 1.150 € 1.150 €
51IN70000905 -  KITA Seidelstraße 1-3 KP II 950 € 950 € 950 € 950 €
51IN70000906 -  KITA Königsteinstraße 70 KP II 1.300 € 1.300 € 1.300 € 1.300 €
51IN70000907 -  Kita Holsteinstraße 62 KP II 1.000 € 1.000 € 1.000 € 1.000 €
51IN70000915 -  KITA J.-Schmittchen-Weg KP II 1.500 € 1.500 € 1.500 € 1.500 €
51IN70000917 -  KITA fr.Träger Zingster Str.2KPII 36.369 € 31.913 € 32.017 € 32.017 € 4.352 € 4.352 €
51IN70000918 -  KITA fr.Tr. Am Kirschberg 39 KPII 1.565 € 1.565 € 1.565 € 1.565 €
51IN70000919 -  KITA fr.Tr. Breisgaustr. 21 KP II 7.854 € 7.854 € 7.854 € 7.854 €
51IN70000921 -  KITA fr.Tr. K.-Tuch.-St.10-12KPII 743 € 743 € 743 € 743 €
51IN70000922 -  KITA fr.Tr. Tarostr. 17/19 KP II 950 € 950 € 950 € 950 €
51IN70000948 -  Schule am Floßplatz, Brandschutz 7.008 € 5.608 € 5.608 € 5.608 € 1.400 € 1.400 €
51IN70000950 -  35. Schule 2.357 € 0 € 0 € 0 € 2.357 € 2.357 €
51IN70000956 -  Einr.Gym.i.Zent.Ost ink.2-Feld SH 10.728.000 € 7.315.835 € 10.727.999 € 996.907 € 1 € 9.731.093 €
51IN70000962 -  W.-Wander-Schule Haus1 BSM 305.689 € 242.608 € 275.000 € 260.000 € 30.689 € 45.689 €
4.374 €
12.798 €
2.830 €
622 €
1.688 €
4.976 €
930 €
5.274 €
9.731.092 €
15.000 €
Begründung
Die Maßnahme hat wegen verspäteter Baugenehmigung und verspäteter Beschlussfassung nicht planmäßig begonnen. Die Baudurchführung wird durch den schlechten Zustand der Altbausubstanz behindert. In der
Deckenkonstruktion eines Objektes wurde Hausschwamm festgestellt. Die Beseitigung und Wiederherstellung der Tragfähigkeit, sowie die Mehraufwendungen im Bereich Rohbau führten zu weiteren Verschiebungen im Bauablauf,
Mehrkosten zeichnen sich ab. Gemäß Ablaufplanung werden die eingestellten Mittel zur Vergabe der Leistungen benötigt, die Ausschreibungen sind erfolgt bzw. werden veranlasst. Die Abrechnung erfolgt gemäß Baufortschritt und
Nachweisführung.
Die Restmittel sind als Überhang nach 2016 zu übertragen.
80 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
17 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000964 -  24. Schule, Brandschutz 186.703 € 112.216 € 123.000 € 120.000 € 63.703 € 66.703 €
51IN70000965 -  k.-Heine-Str. 22b, Einr. Gym. 3.361.516 € 1.473.273 € 1.590.436 € 715.000 € 1.771.080 € 2.646.516 €
51IN70000969 -  Kita Seipelweg 16a/b 1.275.768 € 1.155.515 € 1.275.768 € 1.165.770 € 0 € 109.998 €
51IN70000970 -  Kita Bisamstr. 15 2.599 € 2.118 € 2.118 € 2.118 € 481 € 481 €
51IN70000971 -  Kita Stollberger Straße 8 11.834 € 10.308 € 0 € 0 € 11.834 € 11.834 €
51IN70000973 -  Ausstattungen Schulen/Bau (51.6) 1.700 € 0 € 1.700 € 0 € 1.700 €
51IN70000974 -  Ausstattungen UVG (51.23) 20.400 € 16.878 € 16.878 € 16.878 € 3.522 € 3.522 €
51IN70000975 -  Ausstattungen Elterngeld (51.24) 9.800 € 0 € 9.300 € 9.300 € 500 € 500 €
51IN70000976 -  Ausstatt. Wirtsch. JH (51.14) 7.000 € 0 € 7.000 € 7.000 €
51IN70000977 -  Ausstatt. Kinder- u. Jugendförd. 10.000 € 9.700 € 9.700 € 9.700 € 300 € 300 €
51IN70000978 -  Ausstatt. Straßensozialarbeit 13.600 € 11.138 € 14.100 € 11.138 € -500 € 2.462 €
51IN70000979 -  Ausstattungen HZE (51.32) 33.460 € 7.158 € 33.460 € 33.460 €
51IN70000980 -  Ausstattungen Allg. Sozialdienst 4.700 € 515 € 4.700 € 4.700 €
51IN70000985 -  Einr.5-züg.Gym.in.3-F.-SH/Telem.s 2.996.452 € 2.284.940 € 2.996.450 € 1.007.000 € 2 € 1.989.452 €
51IN70000989 -  Kinderheim Breisgaustraße 21 KPII 16.007 € 15.847 € 16.007 € 16.007 €
51IN70000992 -  Kinderheim Jupiterstraße 37 KP II 1.400 € 1.400 € 0 € 0 € 1.400 € 1.400 €
51IN70000993 -  OFT K.-Tucholsky-Str. 10-12 KP II 850 € 850 € 850 € 850 €
51IN70000995 -  74. Schule, BSM 743.656 € 688.717 € 689.100 € 689.100 € 54.556 € 54.556 €
51IN70001041 -  Schule Paunsdorf, Brandschutz 136.125 € 69.121 € 85.000 € 80.000 € 51.125 € 56.125 €
51IN70001042 -  H.-C.-Andersen-Schule, Brandsch. 179.067 € 148.120 € 165.000 € 155.000 € 14.067 € 24.067 €
51IN70001043 -  W.-Heisenberg-Schule BSM 3.257.800 € 2.094.038 € 4.233.195 € 2.130.605 € -975.395 € 1.127.195 €
Im Juli 2014 startete die Leistungsphase 2. Zur Zeit liegt ein Beschwerdeverfahren zum VOF-Verfahren zur Prüfung und Entscheidung bei der zuständigen Vergabekammer vor.
Das Verfahren läuft noch, erst nach Abschluss der Beschwerde ist eine Weiterführung der Maßnahme möglich.
Da der Sachverhalt anhängig ist, kann keine verbindliche Aussage zur weiteren Mittelbindung und zum Mittelabruf erfolgen. Fördermittelantrag und Baubeschlußtermin sind offen.
Aus dem aktuellen Budget 2015 wurden, aufgrund der Verzögerungen im Planungsverfahren, Mittel von 1,76 Mio. € zur Deckung dringlicher Mehrbedarfe für die Maßnahme Werner-Heisenberg-Gymnasium (VI-DS-01322 Beschluss
Ratsversammlung 17.06.2015) i.H. von 1 Mio. € und für den Erwerb von Raumsystemen für die Pablo-Neruda-Schule und Paul-Robeson-Schule (VI-DS-01589 Beschluss Ratsversammlung 16.09.2015) i.H. von je 380 T€
bereitgestellt. Diese Summe ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 innerhalb des Investitionsbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung der Maßnahme wieder zuzuführen.
Begründung
Im Rohbau traten durch Probleme beim Baugrund Verzögerungen im Ablauf ein, die in der Kosequenz dazu führen, dass die für 2015 geplante Abfinanzierung nicht erreicht werden kann.
Die Ausschreibung / vertragliche Bindung der Mittel erfolgt nach Plan. Die Restmittel sind ins Folgejahr zu übertragen.
2.962 €
1.989.450 €
5.000 €
10.000 €
3.000 €
875.436 €
109.998 €
1.700 €
Begründung
2.102.590 €
81 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
18 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001044 -  Gym. Engelsdorf, Brandschutz 271.659 € 155.744 € 271.600 € 158.000 € 59 € 113.659 €
51IN70001045 -  FÖS LF Engelsd.,Riesaer Str.Brand 110.140 € 84.538 € 110.140 € 87.000 € 0 € 23.140 €
51IN70001046 -  FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch 173.757 € 150.263 € 160.000 € 150.000 € 13.757 € 23.757 €
51IN70001047 -  FÖS Garskestr.19, Brandschutz 5.568 € 5.568 € 5.567 € 0 € 1 € 5.568 €
51IN70001050 -  Kita fr.Träger Gersterstr.9 KP II 249 € 249 € 249 € 249 €
51IN70001059 -  P.-Robenson-Schule, Brandschutz 5.490 € 5.478 € 5.490 € 5.490 € 0 € 0 €
51IN70001061 -  56. Schule, BSM 839.689 € 702.982 € 839.689 € 376.000 € 0 € 463.689 €
51IN70001065 -  H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 384.551 € 457.682 € 464.500 € 460.000 € -79.949 € -75.449 €
51IN70001067 -  G.-Schumann-Schule, BSM 548.222 € 542.337 € 537.200 € 533.000 € 11.022 € 15.222 €
51IN70001069 -  Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 4.322.072 € 2.956.524 € 4.417.071 € 2.984.624 € -94.999 € 1.337.448 €
51IN70001072 -  77. Schule, Brandschutz 68.000 € 68.000 € 68.000 € 68.000 €
51IN70001075 -  Schule Seehausen, Brandschutz 105.231 € 59.345 € 80.000 € 70.000 € 25.231 € 35.231 €
51IN70001077 -  Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz 200.000 € 0 € 200.000 € 200.000 €
51IN70001078 -  Reaktivierung Opferweg 1.608.812 € 343.362 € 1.608.800 € 750.000 € 12 € 858.812 €
51IN70001079 -  Br.-Grimm-Schule, Brandschutz 85.083 € 85.083 € 30.000 € 30.000 € 55.083 € 55.083 €
51IN70001080 -  Schule Liebertwolkwitz, Brandsch. 87.588 € 81.892 € 80.000 € 78.000 € 7.588 € 9.588 €
51IN70001081 -  H.-Mann-Schule, BSM 145.176 € 122.774 € 145.175 € 135.000 € 1 € 10.176 €
51IN70001083 -  C.-Arnold-Schule, Brandschutz 59.532 € 69.458 € 77.000 € 75.000 € -17.468 € -15.468 €
51IN70001086 -  A.-Bebel-Schule, Brandschutz 469.580 € 445.341 € 455.000 € 449.000 € 14.580 € 20.580 €
51IN70001088 -  66. Schule, Brandschutz 150.000 € 0 € 150.000 € 50.000 € 100.000 €
51IN70001089 -  N. Nikolaischule, Brandschutz 900.794 € 866.377 € 900.000 € 800.000 € 794 € 100.794 €
51IN70001091 -  M.-Klinger-Schule, Brandschutz 185.909 € 165.689 € 185.900 € 183.900 € 9 € 2.009 €
51IN70001092 -  Lindenhofschule, Fös 721.366 € 578.851 € 721.366 € 350.000 € 0 € 371.366 €
51IN70001093 -  FÖS Grünau, Brandschutz 224.611 € 250.865 € 272.600 € 270.600 € -47.989 € -45.989 €
51IN70001094 -  BSZ 1, Dachsstr., Brandschutz 44.998 € 35.544 € 40.000 € 37.000 € 4.998 € 7.998 €
Begründung
Die Maßnahme wurde durch Baustop infolge Prüfungsbedarf Deckenstatik und Hausschwammbefall unterbrochen. Der Baubeschluss zur Maßnahmenerweiterung konnte erst 06/2015 beschlossen werden. Der Fördermittelbescheid
kam verspätet (nach dem 30.06.2015). Auch mit Bestätigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginn für Fenster / Fassade war die Anarbeitung in 2015 im Verzug. Die Vergabe soll noch 2015 erfolgen, die Prognose VIST liqu. entspricht
dem tatsächlichem Ablauf. Alle Restmittel sind nach 2016 zu übertragen und für die Weiterführung und Fertigstellung der Baumaßnahme notwendig.
Begründung
Die Realisierung der Baumaßnahme erfolgt gemäß Baubeschluss nach Maßnahmerweiterung. Die Vergabe und die vertragliche Bindung der Leistungen erfolgt planmäßig. Restmittel werden für Nachträge und
Komplettierungsleistungen benötigt und sind daher ins Folgejahr zu übertragen. Die Abrechnung der Leistungen erfolgt nach Baufortschritt und Rechnungslegung.
10.175 €
2.000 €
6.000 €
100.000 €
100.000 €
2.000 €
371.366 €
2.000 €
3.000 €
113.600 €
23.140 €
10.000 €
5.567 €
463.689 €
4.500 €
4.200 €
1.432.447 €
10.000 €
858.800 €
2.000 €
82 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
19 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001095 -  K.-Heine-Schule, Brandschutz 85.196 € 55.861 € 65.000 € 62.000 € 20.196 € 23.196 €
51IN70001096 -  BSZ 7, An d. Querbr., Brandschutz 105.987 € 75.163 € 105.980 € 93.980 € 7 € 12.007 €
51IN70001097 -  BSZ 7,Neustädter Str.BS/Inv.a.Rat 293.697 € 657.863 € 883.697 € 400.000 € -590.000 € -106.303 €
51IN70001098 -  BSZ 12, BSM 3.144.351 € 2.854.352 € 3.105.000 € 2.720.000 € 39.351 € 424.351 €
51IN70001104 -  Zentr. Planungsmittel - Schulbau 52.297 € 50.937 € 52.296 € 50.940 € 1 € 1.357 €
51IN70001143 -  Schule Portitz, Göbschelw.Weg SH 0 € 0 € 0 € 0 €
51IN70001145 -  M.-Klinger-Schule, Sporthalle 201.652 € 29.896 € 251.652 € 0 € -50.000 € 201.652 €
51IN70001147 -  FÖZ K.-Biedermann-Schule, SH 17.108 € 0 € 17.100 € 0 € 8 € 17.108 €
51IN70001152 -  Grünauer Allee 18 199.032 € 195.000 € 195.000 € 195.000 € 4.032 € 4.032 €
51IN70001153 -  Tarostraße 17/19 70.110 € 70.110 € 70.110 € 70.110 €
51IN70001162 -  Schule Connewitz(54. Schule)KP II 1.295 € 1.295 € 1.294 € 1.294 € 1 € 1 €
51IN70001163 -  46. Schule, KP II 4.492 € 4.492 € 4.491 € 4.491 € 1 € 1 €
51IN70001217 -  BGA Erziehungsberatungst. (51.35) 450 € 0 € 450 € 450 €
51IN70001218 -  BGA Bildung (51.7) 8.450 € 0 € 0 € 0 € 8.450 € 8.450 €
51IN70001224 -  Kita Bornaische Str. Bestandsgeb. 255.000 € 0 € 0 € 0 € 255.000 € 255.000 €
51IN70001225 -  Kita L.-Frank-Str. 135.000 € 0 € 135.000 € 0 € 135.000 €
51IN70001227 -  Richard-Lehmann-Str. 28-30 100.000 € 0 € 100.000 € 0 € 100.000 €
51IN70001341 -  BSZ 12,AS Kohlgartenstr.58, Brand 280.244 € 476.300 € 981.244 € 580.000 € -701.000 € -299.756 €
51IN70001352 -  31. Schule, Neubau 1-Feldhalle 300.000 € 0 € 300.000 € 0 € 300.000 €
51IN70001354 -  77. Schule, Kapazitätserweiterung 1.610.000 € 172.781 € 1.109.000 € 300.000 € 501.000 € 1.310.000 €
51IN70001355 -  Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a 360.000 € 102.216 € 360.000 € 160.000 € 200.000 €
51IN70001363 -  Erwerb bew. Anlagevermögen 7.600 € 0 € 0 € 0 € 7.600 € 7.600 €
51IN70001376 -  Spielplätze Grundschulen 150.000 € 198.788 € 248.500 € 210.000 € -98.500 € -60.000 €
385.000 €
Begründung
Die Baumaßnahme befindet sich noch in der Phase der Vorbereitung und Beschlussfassung. Der ursprünglich bereits im Jahr 2015 geplante Baustart für das Projekt hat sich durch verschiedene Verzögerungen bei der
Beschlussfassung des Planungsbeschlusses einschließlich der Anpassung der Aufgabenstellung verschoben. Die Leistungsphase 3- Entwurfsplanung wurde im August abgeschlossen, zum 31.08.2015 wurde der Fördermittelantrag
eingereicht.
Zur Zeit wird der Baubeschluss erstellt.
Der Baubeginn ist im Sommer 2016 vorgesehen.
Die freien Mittel sind ins Folgejahr zu übertragen.
Aus dem aktuellen Budget 2015 wurden, aufgrund der Verzögerungen im Planungsverfahren, Mittel von 501 T€ zur Deckung des dringlichen Mehrbedarfs für die Maßnahme BSZ 12 (VI-DS-01472 Beschluss Ratsversammlung
16.09.2015) bereitgestellt. Diese Summe ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 innerhalb des Investitionsbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung der Maßnahme wieder zuzuführen.
3.000 €
12.000 €
483.697 €
38.500 €
1.356 €
251.652 €
17.100 €
135.000 €
100.000 €
401.244 €
300.000 €
809.000 €
200.000 €
83 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
20 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001377 -  Spielplätze Kita 50.000 € 65.815 € 159.408 € 134.000 € -109.408 € -84.000 €
51IN70001397 -  Immaterielles Vermögen 5.504 € 5.504 € 5.504 € 5.504 €
51IN70001398 -  Vermögensveräußerungen 0 € -4.366 € -4.366 € -4.366 € 4.366 € 4.366 €
51IN70001406 -  KH Ziolkowskistraße 25 - 25a 95.000 € 24.884 € 95.000 € 25.000 € 70.000 €
51IN70001407 -  Rückz. v. Mitteln f. Baumaßnahmen 0 € -2.702 € 0 € 0 €
51IN70001408 -  Schulgeb. Str. 18. Okt. Komplexs. 400.000 € 53.574 € 400.000 € 140.000 € 260.000 €
51IN70001412 -  Kita Waldkerbelstraße 2 0 € 13.691 € 20.000 € 20.000 € -20.000 € -20.000 €
51IN70001414 -  Immat. Vermögen Grundschulen 0 € 1.383 € 1.383 € 1.383 € -1.383 € -1.383 €
51IN70001415 -  Immat. Vermögen Oberschulen 0 € 4.853 € 4.853 € 4.853 € -4.853 € -4.853 €
51IN70001418 -  IV Gymnasien,Kollegs 0 € 1.725 € 1.725 € 1.725 € -1.725 € -1.725 €
51IN70001419 -  IV Berufliche/Berufsbild.Schulen 0 € 1.743 € 1.743 € 1.743 € -1.743 € -1.743 €
51IN70001420 -  IV Berufsbildende Förderschulen 0 € 2.184 € 2.184 € 2.184 € -2.184 € -2.184 €
51IN70001422 -  IV Schulen für geistig Behinderte 0 € 1.426 € 1.426 € 1.426 € -1.426 € -1.426 €
51IN70001424 -  IV Schulen zur Lernförderung 0 € 2.463 € 0 € 0 €
51IN70001435 -  IV Hilfe zur Erziehung 0 € 167.229 € 198.250 € 150.000 € -198.250 € -150.000 €
51IN70001436 -  IV Adoption/Beistand/Vorm./Gerich 0 € 19.621 € 19.621 € 19.621 € -19.621 € -19.621 €
51IN70001437 -  IV Kindertagesein./Kindertagespfl 0 € 0 € 34.000 € 34.000 € -34.000 € -34.000 €
51IN70001442 -  An der Kotsche,78.Schule,Martin. 150.000 € 0 € 150.000 € 0 € 150.000 €
51IN70001444 -  FÖS Rosenweg, Brandschutz 250.000 € 3.994 € 250.000 € 50.000 € 200.000 €
51IN70001445 -  Schulmensa Gym. Engelsdorf 450.000 € 0 € 450.000 € 60.000 € 390.000 €
51IN70001446 -  Kita Holbeinstraße 70.000 € 0 € 70.000 € 0 € 70.000 €
51IN70001448 -  Planungsm.Erweiter.von Speiseräum 100.000 € 0 € 100.000 € 0 € 100.000 €
51IN70001454 -  Flex.Raumsystem,P.-Robeson-Schule 0 € 0 € 380.000 € 0 € -380.000 €
51IN70001459 -  Edmond-Kaiser-Straße 11 0 € 4.457 € 40.000 € 20.000 € -40.000 € -20.000 €
51IN70001461 -  Flex. Raumsyst. P-Neruda-Schule 0 € 0 € 380.000 € 0 € -380.000 €
51IN70001471 -  Reaktiv.Schulgeb.Erfurter Str.14 0 € 18.861 € 596.300 € 34.000 € -596.300 € -34.000 €
6.133.558 € 4.172.300 € 5.163.630 € 5.263.630 € 969.929 € 869.929 €
52IN70000096 -  bewegliches AV 54.042 € 47.386 € 88.000 € 88.000 € -33.958 € -33.958 €
52IN70000098 -  bewegliches AV - MZSH ARENA 25.000 € 0 € 25.000 € 25.000 €
52IN70000102 -  bewegl. AV-Trainingshalle Nordanl 28.306 € 0 € 25.000 € 25.000 € 3.306 € 3.306 €
25.408 €
70.000 €
260.000 €
52 - Amt für Sport
48.250 €
150.000 €
200.000 €
390.000 €
70.000 €
100.000 €
380.000 €
20.000 €
380.000 €
562.300 €
-100.000 €
84 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
21 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
52IN70000108 -  Sanierung Sporthalle Leplaystraße 186.488 € 186.488 € 186.488 € 186.488 €
52IN70000406 -  Rundlaufbahn Stadion des Friedens 5.404 € 5.292 € 5.404 € 5.404 €
52IN70000407 -  Neubau 3-Feldhalle an Radrennba 124.114 € 96.891 € 124.114 € 124.114 €
52IN70000596 -  Zuschüsse für Bauinvstitionen 705.844 € 676.729 € 908.506 € 908.506 € -202.661 € -202.661 €
52IN70000728 -  SH Rabet 160.747 € 98.403 € 160.747 € 160.747 €
52IN70000738 -  Grundsanier. WSA Schleußiger Weg 500.000 € 0 € 500.000 € 0 € 500.000 €
52IN70000739 -  ReKo/Erweit.Sozialtrakt Goetheste 307.860 € 391.313 € 391.313 € 391.313 € -83.453 € -83.453 €
52IN70000798 -  SH Georg-Schumann-Straße 320.583 € 189.252 € 211.916 € 211.916 € 108.667 € 108.667 €
52IN70000804 -  Grundsanierung SH Brüderstraße 0 € 0 € 0 € 0 €
52IN70001048 -  Sportstätten-Ausstattung 42.214 € 18.346 € 42.214 € 42.214 €
52IN70001049 -  Sportstätten-Betriebsvorrichtunge 27.500 € -58.505 € 73.618 € 73.618 € -46.118 € -46.118 €
52IN70001257 -  Beseitigung von DIN-Mängeln 6.420 € 2.685 € 6.420 € 6.420 €
52IN70001258 -  SH Georg-Schumann-Straße 0 € 0 € 0 € 0 €
52IN70001304 -  Grundsan. Sporthalle Brüderstraße 3.639.036 € 2.518.019 € 2.414.889 € 3.014.889 € 1.224.146 € 624.146 €
136.403 € 12.338 € 83.618 € 83.618 € 52.785 € 52.785 €
53IN70000010 -  bewegliches AV 30.903 € 4.889 € 30.903 € 30.903 €
53IN70001056 -  Investitionsprojekte Psychiatrie 100.000 € 0 € 0 € 0 € 100.000 € 100.000 €
53IN70001374 -  Software 5.500 € 3.061 € 2.715 € 2.715 € 2.785 € 2.785 €
53IN70001469 -  Investitionszuschuss an Dritte 0 € 4.388 € 50.000 € 50.000 € -50.000 € -50.000 €
15.000 € -2.388 € 7.722 € 7.722 € 7.278 € 7.278 €
56IN70000092 -  bewegliches AV 15.000 € 1.590 € 11.700 € 11.700 € 3.300 € 3.300 €
56IN70001326 -  Vermögensveräußerungen 0 € -3.978 € -3.978 € -3.978 € 3.978 € 3.978 €
1.114.089 € -296.845 € 1.084.415 € 1.084.415 € 29.675 € 29.675 €
61IN70000074 -  Investitionszuwendung an Dritte 1.031.480 € -350.000 € 1.031.480 € 1.031.480 €
61IN70000106 -  bewegliches AV 14.081 € 1.816 € 1.872 € 1.872 € 12.210 € 12.210 €
Die Kosten für die Sanierung der Sporthalle Brüderstraße werden um ca. 1.200.000 EUR höher als erwartet ausfallen. Dies hängt u.a. mit der Vergabe von höheren Zuschlägen für Aufträge/Lose und der steigenden marktabhängigen
Kosten zusammen. Die entsprechende Mehrbedarfsvorlage wurde in der Ratsverammlung am 08.07.2015 (VI-DS-01470) beschlossen. Die Mehrkosten sind voraussichtlich förderfähig, daher wird mit einer Erhöhung der Fördermittel
um 600.000 EUR gerechnet. Die Fördermittel wurden fristgemäß beantragt. Der Fördermittelbescheid steht aufgrund verzögerter Prüfung durch den Fördermittelgeber noch aus, daher kommt es zwischenzeitlich zu einer
Vorfinanzierungsnotwendigkeit.
53 - Gesundheitsamt
Begründung
Buchungen zum Treuhandkonto "Schönauer Viertel" erfolgen nach Bereitstellung der Belege durch die LESG, voraussichtlich im ersten Quartal 2016.
0 €
0 €
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
61 - Stadtplanungsamt
500.000 €
-600.000 €
0 €
Begründung
85 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
22 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
61IN70000768 -  Modellfläche "Urbaner Wald" 62.690 € 45.501 € 45.225 € 45.225 € 17.465 € 17.465 €
61IN70001200 -  Software 5.838 € 5.838 € 5.838 € 5.838 €
661.506 € 42.158 € 484.411 € 322.569 € 177.095 € 338.937 €
62IN70000152 -  Einn.aus Bodensonderungsverfahren 0 € 0 € -1.023 € -1.023 € 1.023 € 1.023 €
62IN70000153 -  Entschädig./Ausgleich aus Grundst 150.000 € 23.291 € 151.023 € 23.291 € -1.023 € 126.709 €
62IN70000155 -  bewegliches AV 65.449 € 5.092 € 50.000 € 50.000 € 15.449 € 15.449 €
62IN70000156 -  Software (Immaterielles Vermögen) 130.000 € 4.879 € 20.000 € 20.000 € 110.000 € 110.000 €
62IN70000953 -  3D-Stadtmodell 38.623 € -12.713 € -12.713 € -12.713 € 51.336 € 51.336 €
62IN70000954 -  Geoinfrastruktu r- GDI Leipzig 277.434 € 108.434 € 277.424 € 151.400 € 10 € 126.034 €
62IN70001181 -  Entschädigung Verkehrsfl.bereini 0 € -86.525 € 0 € 91.914 € -91.914 €
62IN70001251 -  Einnahme aus Vermögensveräußerung 0 € -300 € -300 € -300 € 300 € 300 €
8.000 € 3.579 € 8.000 € 8.000 € 0 € 0 €
63IN70000094 -  bewegliches AV 8.000 € 3.579 € 8.000 € 8.000 €
5.062.120 € 5.824.173 € 6.605.917 € 5.696.639 € -1.543.797 € -634.519 €
64IN70000377 -  Innenstadt 350.352 € 198.128 € 350.352 € 181.487 € 168.864 €
64IN70000378 -  Folgemaßn. CTL, Teilobjekt Markt 82.723 € 0 € 82.723 € 0 € 82.723 €
64IN70000379 -  Soziale Stadt Leipziger Osten 521.733 € 5.255 € 302.004 € 172.004 € 219.730 € 349.730 €
64IN70000380 -  Stadtumbau Ost 3.002.620 € 1.688.776 € 1.952.420 € 1.773.351 € 1.050.199 € 1.229.268 €
64IN70000381 -  Soziale Stadt Grünau 32.053 € -44.270 € 27.642 € 27.642 € 4.411 € 4.411 €
64IN70000384 -  EU-Programme EFRE Ost 107.388 € 4.954 € 4.954 € 4.954 € 102.434 € 102.434 €
64IN70000385 -  EU-Programme EFRE West 618.008 € 484.525 € 478.115 € 478.115 € 139.893 € 139.893 €
64IN70000386 -  Georg-Schumann-Straße 529.912 € 239.547 € 231.345 € 108.950 € 298.567 € 420.962 €
64IN70000387 -  SOP G.-Schwarz-Straße 35.802 € 40.289 € 37.692 € 34.518 € -1.890 € 1.284 €
64IN70000396 -  bewegliches AV 3.000 € 0 € 3.000 € 3.000 €
64IN70000595 -  Lindenauer Hafen 925.501 € 2.918.037 € 2.635.337 € 2.482.284 € -1.709.836 € -1.556.784 €
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung
Begründung
Für geplante Maßnahmen zur Modernisierung/Instandsetzung städtebaulich bedeutsamer Objekte im Aufwertungsgebiet Georg-Schumann-Straße bzw. zur Umgestaltung des Wohnumfelds im Aufwertungsgebiet Schönefeld konnten
bisher noch keine Vereinbarungen mit den jeweiligen Eigentümern abgeschlossen werden; geplante städtische Maßnahmen haben sich verzögert. Die Einzahlungen aus Zuwendungen des Landes wurden entsprechend reduziert.
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
161.842 €
127.731 €
3.174 €
153.052 €
126.024 €
-91.914 €
0 €
909.278 €
168.864 €
82.723 €
130.000 €
179.069 €
122.395 €
86 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
23 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
64IN70000808 -  Bosehaus 908 € 908 € 908 € 908 €
64IN70000812 -  Lindenau II 10.821 € 10.821 € 10.821 € 10.821 €
64IN70000982 -  Innerer Süden 120.000 € 175.450 € 175.450 € 105.450 € -55.450 € 14.550 €
64IN70001170 -  Stundenkontingent Lecos 0 € 2.800 € 2.800 € 2.800 € -2.800 € -2.800 €
64IN70001253 -  Einzahl. aus Vermögensveräußerung -1.448.700 € 0 € 0 € 0 € -1.448.700 € -1.448.700 €
64IN70001330 -  SDP Waldstraßengebiet -400.000 € -400.000 € -360.000 € -360.000 € -40.000 € -40.000 €
64IN70001331 -  SDP Waldstraßengebiet-privat 490.000 € 450.000 € 450.000 € 450.000 € 40.000 € 40.000 €
64IN70001380 -  Ankaufträger für Grundstücke 80.000 € 0 € 80.000 € 80.000 €
64IN70001401 -  Reudnitz 0 € 38.438 € 38.438 € 38.438 € -38.438 € -38.438 €
64IN70001440 -  Prager Straße 0 € 1.517 € 23.517 € 23.517 € -23.517 € -23.517 €
64IN70001453 -  Gohlis 0 € 9.000 € 49.400 € 49.400 € -49.400 € -49.400 €
64IN70001478 -  Neustädter Markt 0 € 0 € 9.000 € 9.000 € -9.000 € -9.000 €
64IN70001482 -  Plagwitz 0 € 0 € 20.000 € 20.000 € -20.000 € -20.000 €
1.671.344 € 754.760 € 1.672.821 € 988.187 € -1.477 € 683.157 €
65IN70000199 -  bewegliches AV (Gebäudem.) 61.300 € 10.442 € 61.300 € 61.300 €
65IN70000203 -  Sanierung NR/ Stadthaus 769.659 € 218.371 € 769.659 € 300.000 € 469.659 €
65IN70000204 -  Sanierung Rathaus Schönefeld 26.941 € 1.840 € 1.840 € 0 € 25.101 € 26.941 €
65IN70000205 -  Am Röschenhof 453.135 € 460.304 € 478.135 € 475.000 € -25.000 € -21.865 €
65IN70000210 -  bewegliches AV 25.885 € 23.061 € 31.321 € 31.321 € -5.436 € -5.436 €
65IN70000567 -  Bauliche Maßnahmen 201.880 € 0 € 201.880 € 6.880 € 195.000 €
65IN70000752 -  Sanierung Goerdelerring 30.000 € 26.394 € 30.000 € 30.000 €
65IN70000770 -  Ewerb Immaterielles Vermögen 5.000 € 1.142 € 1.142 € 1.142 € 3.858 € 3.858 €
65IN70001109 -  BGA Kantine 39.157 € 5.804 € 39.157 € 39.157 €
65IN70001188 -  Standortoptim.Bauhof Wiederitzsch 8.386 € 7.401 € 8.386 € 8.386 €
65IN70001449 -  Modernies.Sitzungssaal/Abstimmanl 50.000 € 0 € 50.000 € 35.000 € 15.000 €
65 - Amt für Gebäudemanagement
Begründung
Beschluss der Ratsversammlung vom 17.06.2015 zu Vorlage VI-DS-01073; 1. überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 SächsGemO zur Finanzierung der Mehrkosten und der Wiederaufstockung nicht übertragbarer Ermächtigungen
aus Vorjahren in Höhe von 1.992.536 € sowie 2. überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 SächsGemO zur Vor- bzw. Zwischenfinanzierung der später zu erzielenden Vermarktungseinnahmen in Höhe von 1.166.000 €. (entspricht
Mindereinzahlung in 64IN70001253 i.H.v. 1.448.700 € abzgl. Mehreinzahlung Fördermittel i.H.v. 282.700 €) Sie dienen dazu, die Gesamtfinanzierung des Vorhabens (Budgeteinhaltung im Haushaltsjahr 2015) zu sichern.
Begründung
siehe Begründung zu 64IN70000595
70.000 €
684.635 €
469.659 €
1.840 €
3.135 €
195.000 €
15.000 €
87 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
24 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
42.992.317 € 16.541.108 € 40.599.291 € 8.900.700 € 2.393.026 € 34.091.617 €
66IN70000417 -  Erschließungsbeiträge -5.000 € 2.720 € -5.000 € -5.000 €
66IN70000418 -  Straßenausbaubeiträge -1.000.000 € -236.666 € -1.000.000 € -1.000.000 €
66IN70000421 -  bewegliches AV 600.251 € 284.081 € 645.150 € 375.150 € -44.899 € 225.101 €
66IN70000424 -  Garagen privater Investoren 1.291.500 € 1.291.500 € 1.291.500 € 0 € 1.291.500 €
66IN70000425 -  Weiterleitung Fömi an KWL 0 € 0 € 0 € 0 €
66IN70000430 -  Stellplätze Dornberger Straße 10.552 € 10.552 € 10.550 € 0 € 2 € 10.552 €
66IN70000432 -  Regenwassernetz/-leitg Rückmarsdo 0 € -15.093 € -15.120 € -63.350 € 15.120 € 63.350 €
66IN70000434 -  Planungsmittel Verkehrstechnik 528.059 € 466.899 € 530.000 € 460.000 € -1.941 € 68.059 €
66IN70000435 -  Planungsmittel Verkehrsmanagement 312.651 € 24 € 312.650 € 0 € 1 € 312.651 €
66IN70000438 -  Radverkehrsanlagen Promenadenring 150.000 € 0 € 150.000 € 0 € 150.000 €
66IN70000439 -  Teslabrücke, BA I.1 1.183.262 € 862.916 € 987.900 € 555.200 € 195.362 € 628.062 €
66IN70000441 -  Durchgang zw. Wohngeb. Engelsdorf 0 € 3.157 € 0 € 0 €
66IN70000442 -  RBL-gekoppelte LSA-Steuerung 110.489 € 110.489 € 110.500 € 110.500 € -11 € -11 €
66IN70000447 -  westl.GW Miltitzer Straße 282.257 € 282.257 € 282.250 € 0 € 7 € 282.257 €
66IN70000454 -  Großverkehrszeichen 194.528 € 165.151 € 194.500 € 194.500 € 28 € 28 €
66IN70000455 -  Schulwegsicherung 250.503 € 46.594 € 155.020 € 46.570 € 95.483 € 203.933 €
66IN70000472 -  Telematik 0 € 4.500 € 4.500 € 4.500 € -4.500 € -4.500 €
66IN70000474 -  Beteiligung AZV Parthe 50.000 € 0 € 50.000 € 0 € 50.000 €
66IN70000475 -  Albertbrücke im Zuge K-Heine-Str. 104.089 € 27.299 € 104.100 € 27.300 € -11 € 76.789 €
66IN70000476 -  Karl-Liebknecht-Straße 0 € -34.990 € -35.000 € -35.000 € 35.000 € 35.000 €
66IN70000482 -  Straßenbegleitgrün 7.104 € 7.007 € 7.100 € 7.100 € 4 € 4 €
66IN70000497 -  Rekonstruktion LSA 1.097.431 € 573.835 € 1.097.425 € 371.675 € 6 € 725.756 €
66IN70000500 -  FM CTL - HP Semmelweisstr. 248 € 0 € 250 € 0 € -2 € 248 €
66IN70000501 -  Folgemaßnahme CTL - TV Süd 349.233 € -464.813 € -293.300 € -522.550 € 642.533 € 871.783 €
66IN70000506 -  Kn. Chemnitzer/Leinestr. 327.150 € 109.517 € 327.200 € -158.500 € -50 € 485.650 €
66IN70000514 -  Brücke Bornaische Straße 1.127.819 € 678.870 € 1.127.800 € 669.300 € 19 € 458.519 €
66IN70000515 -  LSA Permoser-/L.-Frank-Str. 3.325 € 3.325 € 3.300 € 0 € 25 € 3.325 €
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt
3.300 €
Begründung
Der Vertrag über den Bau liegt bereits vor. Jedoch hat sich das Projekt seitens des privaten Bauherren etwas verändert, so dass ein neuer Bauantrag gestellt werden musste. An der Maßnahme an sich wird jedoch von beiden
Vertragspartnern festgehalten, so dass die Mittel weiterhin gebunden bleiben. Momentan wird von einem Baubeginn in 2016 ausgegangen.
108.450 €
50.000 €
76.800 €
725.750 €
250 €
229.250 €
485.700 €
458.500 €
31.698.591 €
270.000 €
1.291.500 €
10.550 €
48.230 €
70.000 €
312.650 €
150.000 €
432.700 €
282.250 €
88 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
25 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70000516 -  Lützner Straße BA 20.1 62.824 € 58.529 € 62.800 € 62.800 € 24 € 24 €
66IN70000517 -  Lützner Str. BA 19 69.069 € 37.403 € 37.450 € 37.450 € 31.619 € 31.619 €
66IN70000518 -  Wurzner Straße 936.911 € 356.281 € 377.900 € 303.900 € 559.011 € 633.011 €
66IN70000524 -  Liebigstraße 45.548 € 45.548 € 45.550 € 5.000 € -2 € 40.548 €
66IN70000526 -  Könneritzstraße 1.305.545 € 222.012 € 1.555.545 € 655.300 € -250.000 € 650.245 €
66IN70000527 -  Pfaffendorfer Straße 261.791 € 112.816 € 261.800 € 112.800 € -9 € 148.991 €
66IN70000528 -  TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. 213.164 € 155.968 € 213.150 € 0 € 14 € 213.164 €
66IN70000529 -  Antonienbrücke 2.749.846 € 792.197 € 2.800.000 € 700.000 € -50.154 € 2.049.846 €
66IN70000530 -  autoarme Innenstadt 7.311 € 6.607 € 7.300 € 7.300 € 11 € 11 €
66IN70000531 -  Brücke Tauchaer Straße 949.799 € 862.533 € 936.950 € 936.950 € 12.849 € 12.849 €
66IN70000533 -  Höfe a.Brühl TO Knoten Tröndlinri 1.779 € 1.779 € 1.780 € 1.780 € -1 € -1 €
66IN70000535 -  Höfe am Brühl 6.507 € 6.507 € 6.510 € 6.510 € -3 € -3 €
66IN70000536 -  Richard-Wagner-Straße 98.944 € 98.944 € 99.000 € 45.000 € -56 € 53.944 €
66IN70000537 -  Richard-Wagner-Platz 50.343 € 50.343 € 50.350 € 30.350 € -7 € 19.993 €
66IN70000538 -  Lärmschutzwand B 2 12.174 € 12.174 € 0 € 0 € 12.174 € 12.174 €
66IN70000539 -  B6 West/B87 v.Pittlerstr. bis S1 -2.134.489 € -2.264.987 € -2.256.540 € -2.490.000 € 122.051 € 355.511 €
66IN70000540 -  RW Torgauer Straße 70.628 € 65.398 € 0 € 0 € 70.628 € 70.628 €
66IN70000552 -  KV K.-Tauchnitz-Str. 84.049 € 84.049 € 84.050 € 84.050 € -1 € -1 €
66IN70000554 -  K-Eisner-Str(A-Hoffmann-Wundtstr) 0 € 0 € 0 € 0 €
66IN70000555 -  B6(neu)/B87(neu), Mittl.Ring Nord -1.440.361 € 9.639 € -1.440.360 € -1.450.000 € -1 € 9.639 €
66IN70000557 -  S 38, Prager Str. in Probstheida 56.463 € -505.087 € -482.968 € -504.431 € 539.431 € 560.894 €
66IN70000558 -  K 6523 Dorfstr. Kleinpösna 1.914 € 1.816 € 1.900 € 1.900 € 14 € 14 €
66IN70000559 -  Miltitzer Str.v.Saturn-b.AlteDorf 4.673 € -110.655 € -110.677 € -115.350 € 115.350 € 120.023 €
66IN70000560 -  S1, Anbindg.Slevogtstr.(Diderot-b 1.014.000 € 0 € 1.014.000 € 0 € 1.014.000 €
66IN70000562 -  Parkeinrichtungen 141.162 € 132.219 € 141.200 € 141.200 € -38 € -38 €
66IN70000570 -  Ablösebeträge für Stellplätze -250.000 € -424.100 € -320.000 € -320.000 € 70.000 € 70.000 €
Begründung
Der Baubeginn verschiebt sich auf das Folgejahr. Die Mittel werden jedoch zwingend für eine finanzielle Absicherung der Maßnahme benötigt und deshalb im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 vom VTA zur Übertragung nach
2016 beantragt.
9.640 €
21.463 €
4.673 €
1.014.000 €
74.000 €
40.550 €
900.245 €
149.000 €
213.150 €
2.100.000 €
54.000 €
20.000 €
233.460 €
Begründung
Der Bauablauf hat sich verzögert, so dass auch die Fördermittel für 2015 nicht in ursprünglich geplanter Höhe abgefordert werden können.
89 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
26 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70000571 -  Einsatz Stellplatzablösebeträge 100.000 € 25.366 € 81.900 € 4.000 € 18.100 € 96.000 €
66IN70000572 -  Radwege Gemeindestraßen 985.494 € 520.776 € 985.450 € 209.950 € 44 € 775.544 €
66IN70000574 -  Maßnahmen EKrG 1.484.796 € 1.004.703 € 1.484.800 € 701.150 € -4 € 783.646 €
66IN70000575 -  Straßen Innenstadt 560.773 € 65.106 € 560.300 € 120.300 € 473 € 440.473 €
66IN70000577 -  Kommunale Brücken 1.340.340 € 308.976 € 1.340.350 € -310.800 € -10 € 1.651.140 €
66IN70000578 -  Grundhafte Straßenerneuerung 14.035 € -317 € -316 € -316 € 14.351 € 14.351 €
66IN70000579 -  Ingenieurbauwerke 1.892.750 € 1.057.711 € 1.955.600 € 1.036.900 € -62.850 € 855.850 €
66IN70000581 -  Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-St 3.004.068 € 1.966.032 € 3.450.000 € 1.750.000 € -445.932 € 1.254.068 €
66IN70000582 -  Brückenplanung 2.445.651 € 1.998.600 € 2.382.400 € 1.535.000 € 63.251 € 910.651 €
66IN70000583 -  Planung investiver Vorhaben 2.040.804 € 1.506.107 € 2.039.000 € 1.100.000 € 1.804 € 940.804 €
66IN70000584 -  Brücken Autobahn A14 83.656 € 83.656 € 83.650 € 0 € 6 € 83.656 €
66IN70000587 -  Straßenbau in Ortsteilen 119.263 € 13.122 € 196.260 € 196.260 € -76.997 € -76.997 €
66IN70000588 -  Straßenbaumaßn.(stadtbezirksbez.) 7.483 € 7.483 € 7.500 € 7.500 € -17 € -17 €
66IN70000590 -  Schwachstellenanalyse IP Nord 2.448 € 2.442 € 2.440 € 2.440 € 8 € 8 €
66IN70000593 -  Lützner Straße BA 20.2 838.181 € -175.263 € 340.000 € 80.000 € 498.181 € 758.181 €
66IN70000597 -  Roßplatz/Universitätsstraße 0 € -29.876 € -29.900 € -29.900 € 29.900 € 29.900 €
66IN70000636 -  Ersatzinvest.Verkehrsmanagem.syst 70.000 € 68.531 € 88.150 € 88.150 € -18.150 € -18.150 €
66IN70000637 -  Landsteiner Straße 2. und 3. BA 4.000 € 4.000 € 4.000 € 0 € 4.000 €
66IN70000639 -  Deckenbauprogramm 2.335.102 € 993.329 € 2.315.100 € 579.950 € 20.002 € 1.755.152 €
66IN70000640 -  Paul-List-Straße 7.055 € 7.055 € 7.000 € 7.000 € 55 € 55 €
66IN70000641 -  Leitungsdüker Brücke Str.18.Oktob 2.448.317 € 372.987 € 2.448.350 € 436.000 € -33 € 2.012.317 €
Begründung
Die in 2015 nicht verausgabten Mittel werden zwingend für die Fortführung der bereits begonnenen Vorhaben benötigt und deshalb vom VTA im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 zur Übertragung nach 2016 beantragt. U.a. ist die
Nichtverausgabung auch in einem anhängigen Rechtsstreit begründet.
77.900 €
775.500 €
783.650 €
440.000 €
1.651.150 €
Begründung
Der städtische Bauablauf hat sich aufgrund von Verzögerungen bei den Koordinierungspartnern ebenfalls verschoben. Deshalb können nur geminderte Fördermittel abgerufen werden. Um jedoch einen kontinuierlichen Bauablauf
gewährleisten zu können, ist die Einhaltung der geplanten Vergabezeiträume zwingend notwendig. Der damit für 2015 zusätzlich benötigte Eigenanteil in Höhe von voraussichtlich 500.000 € wird aus der Mehreinnahme im PSP-
Element 7.0000593.705 gedeckt.
Begründung
918.700 €
1.700.000 €
847.400 €
939.000 €
83.650 €
260.000 €
4.000 €
1.735.150 €
Für die in diesem PSP-Element für 2015 geplanten Einzelvorhaben stehen noch Rechnungen aus. Darüber hinaus musste aus planerischen bzw. bautechnologischen Gründen für einzelne Maßnahmen der Vorhabensbeginn auf das
Jahr 2016 verschoben werden. Die dafür in 2015 noch zur Verfügung stehenden MIttel sind deshalb zwingend nach 2016 zu übertragen. Ein entsprechender Antrag wird durch das VTA zum Jahresabschluss 2015 erarbeitet.
2.012.350 €
90 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
27 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70000642 -  G-Schumann-Str. v.Delitzsch.b.Sta 364.200 € 0 € 364.200 € 6.000 € 358.200 €
66IN70000643 -  FM CTL - Petersstraße, 3. BA 145.506 € 144.906 € 80.500 € 80.500 € 65.006 € 65.006 €
66IN70000645 -  Neubau LSA 160.000 € 55.454 € 160.000 € 56.000 € 104.000 €
66IN70000655 -  Standtanteil LVB-Vorhaben 484.287 € -484.200 € 547.100 € -134.200 € -62.813 € 618.487 €
66IN70000871 -  Betriebsvorrichtungen 399.600 € 0 € 0 € 0 € 399.600 € 399.600 €
66IN70000908 -  FöMi aus Abr. Verwendungsnachw. 0 € -44.171 € -44.170 € -44.170 € 44.170 € 44.170 €
66IN70000951 -  FÜ Miltitzer Allee 15.167 € 11.199 € 15.166 € 15.166 € 1 € 1 €
66IN70001010 -  S 78 OT Holzhausen 1.583.759 € 1.137.804 € 1.601.460 € 700.000 € -17.702 € 883.759 €
66IN70001011 -  Verkehrserschließung Reclam-Gym. 1.557 € 1.557 € 1.556 € 1.556 € 1 € 1 €
66IN70001013 -  Folgemaßn. CTL Platzfl. Petersstr 28.942 € 28.942 € 28.950 € 28.950 € -8 € -8 €
66IN70001015 -  S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 100.000 € 0 € 100.000 € 0 € 100.000 €
66IN70001016 -  Karl-Marx-Straße 227.309 € 227.309 € 227.300 € 227.300 € 9 € 9 €
66IN70001017 -  Landsberger Brücke 441.200 € 28.213 € 441.200 € 30.000 € 411.200 €
66IN70001018 -  Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 255.016 € 44.062 € 255.000 € 0 € 16 € 255.016 €
66IN70001019 -  Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II 999.900 € 0 € 999.900 € 0 € 999.900 €
66IN70001022 -  Arthur-Hoffmann-Straße 208.800 € 0 € 208.800 € 0 € 208.800 €
66IN70001023 -  Georg-Schwarz-Straße 1.300.000 € 18.185 € 1.300.000 € 20.000 € 1.280.000 €
66IN70001026 -  Koordinierung Stadttechnik 176.950 € 0 € 99.950 € 0 € 77.000 € 176.950 €
66IN70001027 -  Umfeld Probsteikirche 385.950 € 263.764 € 386.000 € 132.000 € -50 € 253.950 €
66IN70001028 -  straßenb. Anl., OT Rückmarsdorf 250.000 € 50.145 € 50.000 € 50.000 € 200.000 € 200.000 €
66IN70001029 -  wasserwirt. Anl., OT Rückmarsd. 0 € 300 € 300 € 300 € -300 € -300 €
66IN70001030 -  BGA Programmierg./Testplätze LSA 178.797 € 78.797 € 178.800 € 0 € -3 € 178.797 €
66IN70001031 -  BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA 150.000 € 0 € 150.000 € 0 € 150.000 €
66IN70001032 -  Umsetz.Maßn.Verkehrsunfallkomm. 253.250 € 0 € 53.250 € 0 € 200.000 € 253.250 €
66IN70001033 -  FM CTL, Vorfeld Portikus 305.850 € 305.850 € 305.850 € 200.000 € 0 € 105.850 €
Begründung
Der Baubeginn zum Leitungsdüker verschiebt sich aus technologischen Gründen auf das Jahr 2016. Die finanziellen Mittel werden mit dem Jahresabschluss 2015 durch das VTA zur Übertragung nach 2016 beantragt.
358.200 €
104.000 €
681.300 €
901.460 €
100.000 €
Begründung
Der Baubeginn hat sich aufgrund planerischer und bautechnologischer Gegebenheiten auf die Folgejahre verschoben. Die zum Jahresende nicht verbrauchten Mittel sind zur finanziellen Absicherung des Gesamtvorhabens zwingend
ins Folgejahr zu übertragen.
411.200 €
255.000 €
999.900 €
208.800 €
1.280.000 €
99.950 €
254.000 €
178.800 €
150.000 €
53.250 €
105.850 €
91 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
28 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70001110 -  Kreisverkehr Hirschfeld 900.000 € 0 € 900.000 € 0 € 900.000 €
66IN70001114 -  August-Bebel-Straße 171.312 € 58.592 € 171.300 € 85.000 € 12 € 86.312 €
66IN70001128 -  Lärmschutzwall B-Plan 25.1 36.800 € 36.800 € 36.800 € 0 € 36.800 €
66IN70001130 -  Erschließung Markthalle 841.469 € 0 € 841.500 € 0 € -31 € 841.469 €
66IN70001131 -  Linksabbiegespur Paunsd./Sommerf. 646 € 646 € 650 € 650 € -4 € -4 €
66IN70001178 -  Grundstückszufahrten mit LSA 13.163 € 13.163 € 13.160 € 13.160 € 3 € 3 €
66IN70001239 -  Prager Straße 50.000 € 0 € 50.000 € 0 € 50.000 €
66IN70001290 -  Rückzahlung Zuwendungen 52.566 € 54.678 € 54.700 € 54.700 € -2.134 € -2.134 €
66IN70001293 -  Haltestelle Diakonissenhaus 200.000 € 0 € 200.000 € 200.000 €
66IN70001296 -  Erikenbrücke 0 € 0 € 368.570 € 15.000 € -368.570 € -15.000 €
66IN70001298 -  Rückzahl. überzahlter Bauausgaben 0 € -19 € -57.900 € -57.900 € 57.900 € 57.900 €
66IN70001320 -  Brücke Johannapark 199.950 € 75.243 € 199.950 € 99.950 € 100.000 €
66IN70001321 -  Umfeld Sportforum 250.000 € 136.839 € 250.000 € 50.000 € 200.000 €
66IN70001325 -  Eingangsbereich Zoo 61.213 € 52.318 € 74.050 € 74.050 € -12.837 € -12.837 €
66IN70001337 -  Freifläche Karl-Liebknecht-Straße 99.950 € 133.118 € 135.450 € 133.200 € -35.500 € -33.250 €
66IN70001375 -  Straßenentwässerg. R.-Lehmann-Str 70.000 € 0 € 214.000 € 0 € -144.000 € 70.000 €
66IN70001382 -  Software "per Vergabe" 160.000 € 0 € 160.000 € 0 € 160.000 €
66IN70001399 -  Gestaltung W.-Leuschner-Platz 200.000 € 236.322 € 237.000 € 40.000 € -37.000 € 160.000 €
66IN70001402 -  Regenwasserleitung Am Elsterbogen 99.950 € 87.704 € 99.950 € 20.000 € 79.950 €
66IN70001403 -  Umfeld Bahnhof Plagwitz 90.000 € 0 € 90.000 € 0 € 90.000 €
66IN70001456 -  Maßnahmen Nordraum 0 € 0 € 177.000 € 0 € -177.000 €
11.258.376 € 5.437.212 € 9.585.714 € 7.048.615 € 1.672.662 € 4.209.761 €
67IN70000250 -  Gewässerverbund Beschild. Kurs 1 4.906 € 4.906 € 4.906 € 4.906 €
67IN70000252 -  Gewässerverbund Beschild. Kurs 2 2.260 € 2.260 € 2.260 € 2.260 €
67IN70000255 -  Erweiterung Steg Schleuse Cospude 5.001 € 0 € 5.001 € 5.001 €
67IN70000258 -  bewegliches AV 270.071 € 118.788 € 281.064 € 281.064 € -10.993 € -10.993 €
67IN70000259 -  DV-Software 10.000 € 14.459 € 14.459 € 14.459 € -4.459 € -4.459 €
67IN70000261 -  Errichtung Elsterradweg Luppedamm 10.000 € 0 € 10.000 € 0 € 10.000 €
67IN70000262 -  Ausbau Parthe-Mulde Radroute 71.265 € 93.459 € 49.567 € 49.567 € 21.697 € 21.697 €
67IN70000263 -  GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 239.332 € 226.695 € 239.332 € 239.332 €
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer
160.000 €
197.000 €
841.500 €
50.000 €
353.570 €
100.000 €
200.000 €
2.250 €
214.000 €
900.000 €
86.300 €
36.800 €
79.950 €
90.000 €
177.000 €
2.537.099 €
10.000 €
92 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
29 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67IN70000264 -  Südwesteil BA 5 545.000 € 0 € 545.000 € 125.000 € 420.000 €
67IN70000275 -  Ausgleichsmaßn. Ökokonto 17.943 € 17.943 € 17.943 € 17.943 €
67IN70000276 -  Busplatz Störmthaler Str. Ausgl.m 1.838 € 1.838 € 1.838 € 1.838 €
67IN70000277 -  Fläche Südfriedhof /Harnischstr. 3.485 € 393 € 393 € 393 € 3.092 € 3.092 €
67IN70000278 -  Aufforstung Willwisch Ausgl.maßn. 27.531 € 27.531 € 27.531 € 27.531 €
67IN70000279 -  Wiederherstellg Flussläufe Luppe 1.431.392 € 148.737 € 225.949 € 350.559 € 1.205.443 € 1.080.833 €
420.000 €
-124.610 €
93 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
30 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67IN70000280 -  Verlängerung Karl-Heine-Kanal 9.212 € 6.485 € 9.212 € 9.212 €
67IN70000281 -  Elstermühlgraben 2.814.000 € 1.757.829 € 2.749.379 € 1.959.413 € 64.621 € 854.587 €
67IN70000282 -  bewegliches AV 337.271 € 81.166 € 337.271 € 337.271 €
67IN70000283 -  DV-Software 10.000 € 7.229 € 7.229 € 7.229 € 2.771 € 2.771 €
67IN70000285 -  Sanier.Krematorium SFH Kolumbariu 28.780 € 28.736 € 28.736 € 28.736 € 45 € 45 €
67IN70000670 -  Abbr.Entsieg.Begrün.SW Koburger 1.733 € 347 € 1.733 € 1.733 €
67IN70000703 -  Parkanlagen 404.123 € 395.700 € 386.123 € 305.415 € 18.000 € 98.707 €
67IN70000707 -  Anger-Crottendorfer Bahnschneise 129.873 € 44.843 € 129.873 € 79.000 € 50.873 €
67IN70000713 -  Rad-Gehweg Nördliche Rietzschle 0 € -2.433 € -2.433 € -2.433 € 2.433 € 2.433 €
67IN70000722 -  Ext.Kompensationsfläch.B-Plan 383 209.000 € 0 € 209.000 € 45.000 € 164.000 €
67IN70000726 -  Aufforstung Naturbad Südwest 36.583 € 36.583 € 36.583 € 36.583 €
67IN70000727 -  Entsiegl.,Bepflanz. bfb-Gelände 56.101 € 21.834 € 56.101 € 56.101 €
67IN70000731 -  Hochwasserschutz 826.010 € 673.770 € 812.105 € 536.095 € 13.905 € 289.915 €
67IN70000732 -  Wassernetz 2. BA Südfriedhof 66.639 € 23.574 € 66.639 € 66.639 €
67IN70000734 -  Wiederherstell.Mauerwerk Nordfr. 180 € 180 € 180 € 180 €
67IN70000745 -  Umtrageeinrichtung AGRA-Wehr 13.000 € 0 € 0 € 0 € 13.000 € 13.000 €
67IN70000746 -  Spielplätze 556.255 € 385.560 € 573.858 € 314.011 € -17.603 € 242.243 €
67IN70000747 -  Wasserwirt. Kondition. Auensee 21.800 € 14.475 € 21.800 € 21.800 €
67IN70000821 -  Promenadenring 186.808 € 186.541 € 172.451 € 172.451 € 14.358 € 14.358 €
67IN70000822 -  Anlage Ringcafe 0 € 0 € 0 € 0 €
67IN70000824 -  Gedenkort Friedenspark 3.801 € 0 € 3.801 € 3.801 €
67IN70000825 -  Grünanlage Thomaskirchhof 381 € 381 € 381 € 381 € 0 € 0 €
67IN70000826 -  AGRA Park 126.557 € 124.657 € 126.557 € 126.557 €
67IN70000830 -  Kiebitzmark/Goldene Hufe 16.421 € 11.601 € 16.421 € 0 € 16.421 €
67IN70000831 -  Böschungssanierung K.Heine-Kanal 103.746 € 5.983 € 103.746 € 14.500 € 89.246 €
Begründung
Das Vorhaben "Lebendige Luppe- Attraktive Auenlandschaft als Leipziger Lebensader - Biologische Vielfalt bringt Lebensqualität in die Stadt" läuft seit 2012 mit Fördermitteln des Bundesamtes für Naturschutz und gemeinsam mit der
Stadt Schkeuditz.
Der Finanzierungsplan wurde in den Jahren anhand des aktuellen Fortschrittes der Realisierung durch den Fördermittelgeber aufgrund von Antragstellungen des ASG angepasst. Mit dem Projektantrag 2011 wurde davon
ausgegangen, dass bereits im HH-Jahr 2015 mit der Baumaßnahme begonnen werden kann.
Aufgrund verschiedener Faktoren wurden Umplanungen erforderlich. Das Projekt befindets sich momentan noch in der Planungsphase.
259.847 €
16.421 €
89.246 €
789.966 €
80.707 €
50.873 €
164.000 €
276.010 €
94 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
31 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67IN70000832 -  Heidegraben-B-Plan 383,Regenwass. 300.741 € 98.689 € 300.741 € 98.689 € 202.053 €
67IN70000834 -  Umtrageein.Teilungsw.Großzschoch. 3.150 € 3.150 € 3.150 € 3.150 €
67IN70000835 -  Ausgleichsmaßn. Gewerbegeb.NO 1.739 € 1.739 € 1.739 € 1.739 €
67IN70000836 -  Ausgleichsmaßn. B Plan 750 IP Nor 20.344 € 15.240 € 20.344 € 20.344 €
67IN70000843 -  Grunderw.Ausgleichsmaßn.Neue Mess 601 € 601 € 601 € 601 €
67IN70000960 -  Trauerhalle Südfriedhof 474.631 € 434.143 € 455.283 € 330.652 € 19.348 € 143.979 €
67IN70001003 -  Grunderwerb Kleingärten 28.016 € 359 € 28.016 € 359 € 27.657 €
67IN70001039 -  Leichenhalle Kleinzschocher 102.798 € 100.668 € 102.798 € 102.798 €
67IN70001040 -  ÖG B-Plan 69.2 Rosenmüllerstraße 166.000 € 0 € 166.000 € 0 € 166.000 €
67IN70001125 -  Forstfläche an der E.-Köhn-Str. 11.822 € 0 € 11.822 € 11.822 €
67IN70001154 -  Holzsteganlage Cosp. See Nordufer 289.730 € 126.882 € 289.730 € 238.000 € 51.730 €
67IN70001175 -  Stundenkontingent Lecos 0 € 3.173 € 3.173 € 3.173 € -3.173 € -3.173 €
67IN70001183 -  Brachfläche Dösner Weg 16 38.179 € 14.080 € 38.179 € 38.179 €
67IN70001210 -  Beschilderung tour. Gewässerverb. 8.806 € 1.850 € 8.806 € 1.850 € 6.955 €
67IN70001213 -  Mietkauf Hakotrac 3500 DA 8.850 € 8.808 € 8.808 € 8.808 € 42 € 42 €
67IN70001214 -  Mauer Friedhof Kleinzschocher 241.834 € 172.071 € 259.834 € 210.000 € -18.000 € 31.834 €
67IN70001219 -  Brachfl. eh. Güterbahnh. Plagwitz 288.222 € 287.283 € 288.222 € 288.222 €
67IN70001233 -  Pleißemühlgraben BA 9 40.361 € 33.436 € 40.361 € 40.361 €
67IN70001236 -  bewegliches AV BgA Krematorium 17.894 € 8.873 € 17.894 € 17.894 €
67IN70001249 -  Vermögensveräußerung 0 € -24.136 € -24.136 € -24.136 € 24.136 € 24.136 €
67IN70001282 -  Verlegung Spielplatz Zetkin-Park 46.465 € -313.709 € -3.535 € 100.000 € 50.000 € -53.535 €
67IN70001283 -  Sicherheitsvorr. Palmengartenwehr 144.314 € -165.000 € -20.686 € 0 € 165.000 € 144.314 €
67IN70001317 -  Kälteanl.Leichenhalle Südfriedhof 77.581 € 3.081 € 77.581 € 77.581 €
67IN70001324 -  Umrüstung Kleinkläranl. Wildpark 0 € 0 € 0 € 0 €
67IN70001338 -  Funktionserweiterung an Schleusen 117.000 € 113.359 € 130.000 € 130.000 € -13.000 € -13.000 €
67IN70001346 -  Grünanlage/Landschaftssee Linden. 231.000 € 0 € 0 € 0 € 231.000 € 231.000 €
67IN70001455 -  Pleißemühlgraben 0 € 40.522 € 99.000 € 99.000 € -99.000 € -99.000 €
67IN70001458 -  Geh-u.Radw.Heidegrab./Freirod.Weg 0 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € -10.000 € -10.000 €
105.750 € 29.689 € 70.151 € 70.151 € 35.599 € 35.599 €
72IN70000605 -  Erwerb AV 105.750 € 19.538 € 60.000 € 60.000 € 45.750 € 45.750 €
72 - Marktamt
124.631 €
202.053 €
27.657 €
166.000 €
51.730 €
6.955 €
49.834 €
-103.535 €
-20.686 €
0 €
95 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
32 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
72IN70001404 -  Stundenkontigent Lecos BGA 0 € 3.600 € 3.600 € 3.600 € -3.600 € -3.600 €
72IN70001405 -  Stundenkontigent Lecos Sonu 0 € 476 € 476 € 476 € -476 € -476 €
72IN70001452 -  Erwerb imm. AV BGA 0 € 6.075 € 6.075 € 6.075 € -6.075 € -6.075 €
3.559.824 € 346.241 € 2.708.775 € -258.884 € 851.049 € 3.818.708 €
80IN70000398 -  bewegliches AV 16.139 € 3.071 € 9.725 € 9.725 € 6.414 € 6.414 €
80IN70000676 -  IP Nord Ind.stammgleis/BÜ-Umst. -557.351 € 319.056 € -554.599 € -554.599 € -2.752 € -2.752 €
80IN70000678 -  Revital.Altindustriestand.Seehaus 2.967.660 € 0 € 2.967.660 € 0 € 2.967.660 €
80IN70000679 -  IPNord Teilgeb.GE11-13 Umverl.110 0 € 0 € 0 € 0 €
80IN70000681 -  Erschl.Seehausen II Regenrückhal. 223.074 € 21.198 € 223.074 € 223.074 €
80IN70000688 -  Erschließ.Gew.areal Nordraumkonz. 100.000 € 0 € 0 € 0 € 100.000 € 100.000 €
80IN70000809 -  IP-Nord GE11-13 Umverleg.110KV Fr 60.000 € 0 € 60.000 € 60.000 €
80IN70001256 -  EU-Projekt HELPS 2.916 € 2.916 € 2.916 € 2.916 €
80IN70001327 -  IP Nord Sanierung Tiefendrainage 0 € 0 € 0 € 0 €
80IN70001328 -  GE Hans-Weigel-Str. Revitalisier. 747.386 € 0 € 0 € 0 € 747.386 € 747.386 €
94.970 € 31.379 € 92.780 € 92.780 € 2.190 € 2.190 €
81IN70000022 -  Zusch. für Inv. Eigenbetr 90.000 € 30.000 € 90.000 € 90.000 €
81IN70000081 -  bewegliches AV 4.970 € 1.379 € 2.780 € 2.780 € 2.190 € 2.190 €
1.000 € 626 € 1.000 € 1.000 € 0 € 0 €
922IN70000219 -  bewegliches AV 1.000 € 626 € 1.000 € 1.000 €
1.000 € 0 € 1.000 € 1.000 € 0 € 0 €
923IN70000221 -  bewegliches AV 1.000 € 0 € 1.000 € 1.000 €
447.086 € 1.507 € 677.086 € 677.086 € -230.000 € -230.000 €
924IN70000223 -  bewegliches AV 2.218 € 1.507 € 2.218 € 2.218 € 0 € 0 €
924IN70001229 -  Investitionsz.Straßenausbaubeitr 444.868 € 0 € 444.868 € 444.868 €
80 - Amt für Wirtschaftsförderung
81 - Referat für Beschäftigungspolitik
924 - Dezernat IV
Begründung
Mit der Vorlage „Das Amt für Wirtschaftsförderung als Bauherrenamt mit ausgewählten Projekten“ (DS V/3797) wurde die Durchführung der Maßnahme Revitalisierung Altindustriestandort Seehausen in das Jahr 2015 und die
Einzahlung der Fördermittel in 2016 bestätigt.
Aufgrund des geringen Planfortschritts ist mit einer Fördermittelbeantragung in 2015 nicht mehr zu rechnen. Die Fördermittel sollen im Herbst 2016 beantragt werden.
Ebenso muss die Problematik der fehlenden planexternen Ausgleichsmaßnahmen geklärt werden, um eine zielführende Weiterbearbeitung des B-Planes angehen zu können.
Durch die fehlende Planreife sowie das Fehlen von Ausgleichsflächen kommt es zu Verzögerungen bei der Umsetzung des Vorhabens. Es wird mit Auszahlungen in 2016 und Fördermitteleinzahlungen in 2017 gerechnet.
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922 - Dezernat II
923 - Dezernat III
2.967.660 €
2.967.660 €
96 von 97 in Zusammenstellung
Anlage 7b
33 von 33
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
924IN70001273 -  Werterhöhung Zoo Leipzig GmbH 0 € 0 € 230.000 € 230.000 € -230.000 € -230.000 €
1.000 € 0 € 1.000 € 1.000 € 0 € 0 €
925IN70000225 -  bewegliches AV 1.000 € 0 € 1.000 € 1.000 €
2.001.000 € 420 € 2.000.420 € 2.000.420 € 580 € 580 €
926IN70000227 -  bewegliches AV 1.000 € 420 € 420 € 420 € 580 € 580 €
926IN70001300 -  LVB Investitionsmittel Tram 2.000.000 € 0 € 2.000.000 € 2.000.000 €
2.000 € 0 € 1.000 € 1.000 € 1.000 € 1.000 €
927IN70000229 -  bewegliches AV 2.000 € 0 € 1.000 € 1.000 € 1.000 € 1.000 €
-78.669.000 € -78.048.079 € -78.281.079 € -78.281.079 € -387.921 € -387.921 €
98IN70000615 -  invest. SZW -78.436.000 € -78.048.079 € -78.048.079 € -78.048.079 € -387.921 € -387.921 €
98IN70000633 -  Ausleihungen LGH -233.000 € 0 € -233.000 € -233.000 €
161.299.167 € 70.493.799 € 171.482.187 € 58.899.431 € -10.183.020 € 102.399.735 €
925 - Dezernat V
926 - Dezernat VI
927 - Dezernat VII
98 - allgemeine Finanzwirtschaft
Gesamtsummen
Begründung
Es ist vorgesehen, die geplanten Investitionszuschüsse zur Straßenbahnfinanzierung an die LVB i. H. v. 2 Mio. € zunächst an die Holding LVV in Form einer Kapitaleinlage zu leisten.
Eine entsprechende Vorlage für die Deckung aus dem Budget 926IN70001300 (LVB Investitionsmittel Tram) befindet sich derzeit in Vorbereitung.
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112.582.756 €
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