text:
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Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06212-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Aufnahme von aus dem Mittelmeer geretteten Geflüchteten in Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  29.01.2019 Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  05.03.2019 Bestätigung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Alternativvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich bei der sächsischen Landesregierung dafür
einzusetzen, die Bundesregierung aufzufordern, eine Selbsteintrittserklärung nach der
Dublin III-Verordnung zur Aufnahme von aus dem Mittelmeer geretteten Geflüchteten
abzugeben.
2. Der Oberbürgermeister erklärt sowohl gegenüber dem Freistaat Sachsen als auch dem
Bundesministerium des Inneren die Bereitschaft der Stadt Leipzig, bis zu 100 aus dem
Mittelmeer gerettete Geflüchtete jährlich zusätzlich zu den Verteilungen nach § 6 Abs. 3
SächsFlüAG mittels weiterer Zuweisung aufzunehmen.

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Begründung:

1. Ausgangspunkt

Im Jahr 2018 sind nach Informationen des UNHCR (Flüchtlingshilfswerk der Vereinten
Nationen) im Mittelmeer auf der Flucht nach Europa insgesamt 2.275 Menschen gestorben.
Über das Mittelmeer haben im Jahr 2018 insgesamt 116.647 Personen Europa erreicht, jede
51. Person ist auf dem Seeweg verstorben (2017: 172.324 angekommene Personen in
Europa, jede 55. Person ist auf dem Weg über das Mittelmeer verstorben). 1

Seit 2015 erhöht sich der Anteil der Menschen, die ihre Flucht über das Mittelmeer nicht
überleben, stetig. Durch die Abweisung von Booten mit Geflüchteten an Bord in einigen
Häfen der Mittelmeerregion wird die Hilfe von Rettungsschiffen derzeit stark eingeschränkt.
Die humanitäre Lage verschärft sich dadurch zunehmend. Diese Praxis der Abschottung
widerspricht der europäischen Idee, die auf Humanismus, Aufklärung und Menschenrechten
basiert. Die Stadt Leipzig steht zu diesen europäischen Werten und möchte sich für die
Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Aufnahme von Geflüchteten, die aus
dem Mittelmeer gerettet wurden, einsetzen.

Im Juli 2018 wandten sich die Städte Köln, Bonn und Düsseldorf in einem offenen Brief an
die Bundeskanzlerin und erklärten ihre Bereitschaft, aus dem Mittelmeer gerettete
Geflüchtete direkt aufzunehmen. Dieses Angebot orientierte auf einen Übergangszeitraum
bis zu einer Einigung über ein neues europäisches Verteilsystem.

Eine Beantwortung des offenen Briefes an die genannten Kommunen erfolgte durch das
Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat. Darin wird zuerst auf die bestehenden
europäischen Regelungen zur Aufnahme und Verteilung von Asylbewerbern in Europa
verwiesen (u.a. Dublin-Verordnung). Daneben wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen in
Italien die Notwendigkeit einer neuen gesamteuropäischen Einigung zur Verteilung der
Asylsuchenden hervorgehoben.

Der vorliegende Antrag ist darauf gerichtet, dass sich die Stadt Leipzig gegenüber dem
Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat bereit erklärt, Personen, die aus dem
Mittelmeer gerettet wurden, aufzunehmen. Für eine Aufnahme in der Stadt Leipzig ohne eine
bundesgesetzliche Regelung und direkt aus den Ländern der Mittelmeerregion besteht
derzeit aber weder eine rechtliche Grundlage noch ein festgelegtes Verfahren. Kommunale
Aufnahmeprogramme für Personen aus Nicht-EU-Staaten sind rechtlich nicht möglich.

2. Lösungsoption

Neben der Aufnahme von Personen im Rahmen der klassischen Asylverfahren und deren
Verteilung auf die Bundesländer und Landkreise sowie kreisfreien Städte gibt es auf
Bundesebene die Optionen zur Vereinbarung von Sonderaufnahmeprogrammen für
besonders schutzbedürftige Personen (Resettlement-Programm) oder zur Vereinbarungen
zu Relocation-Programmen.

Bei Resettlement-Programmen erfolgt unter Einbindung des Hochkommissariats der
Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) eine dauerhafte Aufnahme von Personen aus
Drittstaaten, die in ihren bisherigen Zufluchtsländern nicht verbleiben können, aber auch
keine Option auf eine Rückkehr in ihre Heimatländer haben. Derzeit gibt es entsprechende
Vereinbarungen mit der Türkei zur Aufnahme insbesondere von Geflüchteten aus Syrien.

Daneben zielen Relocation-Programme auf eine Verteilung von Geflüchteten aus anderen
europäischen Staaten nach Deutschland zur Durchführung ihrer Asylverfahren, wenn die
zuständigen EU-Staaten beispielsweise aufgrund hoher Zuwanderungszahlen mit der

1 https://data2.unhcr.org/en/situations/mediterranean#_ga=2.174141665.231579665.1548838239-
1287928857.1548838239 ; 30.1.19.
3/6
Aufnahme überlastet sind. Hierzu gab es Vereinbarungen in den Jahren 2016 und 2017 mit
Italien und Griechenland.

Die Aufnahme von Geflüchteten ist in Form zusätzlicher Vereinbarungen möglich:

- Resettlementverfahren, um die Personen vor einer Flucht über das Mittelmeer
auszuwählen und deren legale und geordnete Einreise nach Deutschland zu
ermöglichen oder
- Relocationverfahren, um Geflüchtete, die über das Mittelmeer gekommen sind und
gerettet wurden, aus den europäischen Mittelmeeranrainerstaaten aufzunehmen.

Diese beiden Aufnahmeverfahren beruhen auf europäischen Vereinbarungen zur
Verringerung der Gefahren auf der Flucht von schutzbedürftigen Personen (Resettlement)
oder zu einer gerechteren Verteilung in der Asylverfahrensbearbeitung zwischen den
europäischen Staaten (Relocation). Beide Verfahren können jedoch für die zusätzliche
Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Personen keine Anwendung finden.

Der Antrag zielt auf die Aufnahme von Personen, die aus dem Mittelmeer gerettet wurden
und ohne eine Asylantragstellung im Mittelmeeranrainerland eine Aufnahme in Deutschland
bzw. Leipzig finden sollen.

Diese Möglichkeit besteht nur auf Grundlage einer Erklärung der Bundesrepublik
Deutschland, aus dem Mittelmeer gerettete Personen nach dem Selbsteintrittsrecht gemäß
Artikel 17 der Dublin-III-Verordnung2  in Deutschland zur Durchführung des Asylverfahrens
aufzunehmen. D.h., in diesen Fällen würde die Bundesrepublik eine Aufnahme dieser
Personen zur Durchführung der Asylverfahren erklären und im Fall einer positiven
Asylentscheidung könnten diese Personen asylberechtigt in Deutschland sein und
verbleiben. Bei einer Ablehnung des individuellen Asylantrages müsste eine freiwillige
Rückreise erfolgen oder durch die zuständigen Landesbehörden würde die Abschiebung
veranlasst.

Zur Aufnahme dieser Personen ist eine Erklärung durch die Bundesrepublik Deutschland
erforderlich. Diese könnte der Freistaat Sachsen gegenüber der Bundesrepublik
Deutschland fordern (siehe Beschlussvorschlag Punkt 1). Weitere Bundesländer könnten
sich der Forderung anschließen. Wenn die Bundesregierung eine solche Erklärung abgeben
würde, kämen diese geretteten Personen zusätzlich nach Deutschland und würden auf die
entsprechenden Bundesländer oder alleinig nach Sachsen verteilt werden.

Für das Asylverfahren, die Aufnahme und Erstunterbringung dieser aufgenommenen
Personen wäre wie bei allen anderen Asylbewerbern zuerst das Sächsische
Staatsministerium des Inneren als obere Unterbringungsbehörde und danach die
Landesdirektion als höhere Unterbringungsbehörde zuständig. Gemäß den geltenden
Regelungen zu Aufenthaltsdauern in den Erstaufnahmeeinrichtungen nach dem
Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz erfolgt die Verteilung dieser Personen auf die
unteren Unterbringungsbehörden (Landkreise und kreisfreie Städte) nach Quote. Die Stadt
Leipzig erhält nach dem für 2019 geltendem Verteilungsschlüssel einen Anteil von 14,3 %
aller in Sachsen zu verteilenden Asylbewerber/-innen. Darüber hinaus erklärt sich die Stadt
Leipzig bereit, zusätzlich zu den nach Verteilschlüssel zugewiesenen Geflüchteten weitere
bis zu 100 aus dem Mittelmeer gerettete Geflüchtete mit Zuweisung aufzunehmen (siehe
Beschlussvorschlag Punkt 2).

2 Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Kriterien und
Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder
Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist
4/6
3. Finanzielle Rahmenbedingungen

Bei der Aufnahme von Personen nach einer Selbsteintrittserklärung der Bundesrepublik
Deutschland, einer Verteilung und Aufnahme nach Sachsen und Zuweisung nach Leipzig
greift für die Stadt Leipzig die Refinanzierung gemäß den Vorgaben des Sächsischen
Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Diese Personen werden in der Regel zuerst Ansprüche nach
dem Asylbewerberleistungsgesetz haben und zunächst in Gemeinschaftsunterkünften
wohnen. Die dadurch der Stadt Leipzig entstehenden Kosten werden anteilig durch die
Pauschalerstattung nach § 10 a (3) SächsFlüAG refinanziert.

5/6

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, Erläuterungen im
Begründungstext
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

6/6


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/8

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06355

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Planungsbeschluss - Neubau einer Dreifeldsporthalle mit 500 Zuschauerplätzen in
Böhlitz-Ehrenberg und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §78
SächsGemO in Anlehnung an § 79 SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Sport
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Finanzen
OR Böhlitz-Ehrenberg
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  15.05.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Planungsbeschluss für den Neubau einer Dreifeldsporthalle mit
500 Zuschauerplätzen im Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg, wird
gefasst.

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1-4
HOAI) betragen ca. 800.000 EUR.

3. Die Planungsmittel sind im   PSP-Element „Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg“
(7.0001366)    wie folgt veranschlagt:
2019:   400.000 EUR
2020:   400.000 EUR.

Der erwartete Landesfördermittelanteil beträgt jeweils 200.000 EUR (50%).

4. Der Planungsbeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel von
insgesamt 400.000 EUR und der Genehmigung der Haushaltsplanung zum
Doppelhaushalt 2019/2020.

5. Eine Vorfinanzierung der Fördermittel erfolgt als außerplanmäßige Auszahlung
nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 SächsGemO für das Haushaltsjahr
2019 in Höhe von 200.000 EUR aus dem PSP-Element "Grundsanierung Alfred-
Kunze-Sportpark" (7.0001743.700).

2/8

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Mit der Errichtung der Dreifeldsporthalle (DFSH) wird ein bedeutendes Vorhaben aus dem
„Sportprogramm 2024“ (VI-DS-02503-NF-06) und aus dem Fachkonzept Sport im INSEK
(VI-DS-04159-NF-01) umgesetzt. Dadurch verbessern sich die Bedingungen für den
hallengebundenen Vereins- und Schulsport im Wohnquartier erheblich.

Alt-West ist bisher der einzige Leipziger Stadtbezirk, der keine eigene
spielsportartengeeignete Zwei- oder Dreifeldsporthalle aufweist. In den Ortsteilen
Rückmarsdorf, Burghausen und Böhlitz-Ehrenberg gibt es aber eine mitgliederstarke
Vereinsstruktur, insbesondere in der Sportart Handball.

Darüber hinaus besteht Sporthallenflächenbedarf für den ortsansässigen Schulsport.

3/8

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

 Folgekosten in 2019

 Folgekosten in 2020

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2019
2020
2019
2020
200.000
200.000
7.0001366.705
SK: 6811 0000
 Auszahlungen 2019
2020
2019
2020
400.000
400.000
7.0001366.700
SK: 7851 0000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja, werden im Baubeschluss
beziffert

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

4/8

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Das Amt für Jugend, Familie und Bildung hat die Notwendigkeit der DFSH für den Schulsport
bestätigt. Die Ortsteile Rückmarsdorf, Burghausen und Böhlitz-Ehrenberg unterstützten den
Neubau der Dreifeldsporthalle mittels eines anlassbezogen, inhaltlich-ideell wirkenden
Fördervereins*.

(* am 01.08.2001 gegründet mit dem Namen „Verein zur Förderung des Sports in Leipzig-Rückmarsdorf“,
aufgelöst zum 16.04.2018 wegen Zielerreichung

)

5/8

1. Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

nicht erforderlich

2.  Sachverhalt

2.1  Anlass / Kurzerläuterung

Auf einem städtischen, ausreichend großen Grundstück soll, 2020 beginnend, eine neue
DFSH mit 500 Zuschauerplätzen errichtet werden.

Für die Maßnahme sind Sportfördermittel des Landes in Höhe von 50% des aktuell
geschätzten Gesamtaufwandes KG 200 - 700 in Höhe von insgesamt 8.000.000 EUR zu
erwarten. Ein Fördermittelbedarf wurde dem Fördermittelgeber bereits angezeigt.

Aufgrund der Höhe der Gesamtkosten ist durch den Stadtrat ein Planungsbeschluss zu
fassen.

Eine Machbarkeitsstudie (Anlage) trifft Aussagen zur künftigen Aufgabenstellung an das
Planungsbüro, zum Grundstück, zur städtebaulichen Einordnung, zum Gebäude und zu den
voraussichtlichen Kosten eines solchen Neubaus (Anlage).

2.2  Strategische Ziele / Beschlussgrundlagen

Eine neue DFSH im Leipziger Stadtbezirk Alt-West verbessert die Ausbildungs- und
Freizeitgestaltungsbedingungen im Wohnquartier für Kinder, Jugendliche und Familien mit
Kindern und sorgt deshalb für die Attraktivität des Wohnstandortes und damit für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. (Anlage: Prüfkatalog)

Im "Sportprogramm 2024" (Ratsbeschluss vom 21.09.2016 unter VI-DS-02503-NF-06) ist der
Bedarf für den Neubau einer DFSH mit Zuschauerplätzen im Stadtteil Alt-West hergeleitet
worden. Es ist der einzige Stadtteil in Leipzig, der im Sportstättenbestand noch keine
universell nutzbare Zwei- und/oder Dreifeldsporthalle aufweist.

Der Neubau dieser Sporthalle wurde als Einzelmaßnahme bereits mit der Beschlussfassung
zum "Sportprogramm 2024" unter Beschlusspunkt 3.1 ausdrücklich bestätigt.

Der Bau spielsportartengeeigneter DFSH ist auch eine Maßnahme im FK Sport im INSEK
2030 (VI-DS-04159-NF-01, Seite 8). Besonderer Bedarf für eine derartige Halle mit 500
Zuschauerplätzen besteht in Böhlitz-Ehrenberg im Stadtbezirk Alt-West (Seite 12).

2.3 Ziel- und Entwicklungskonzeption

Ziel ist der Neubau einer wettkampfgeeigneten DFSH für den Vereins- und Schulsport im
Stadtbezirk West, Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg. Sie dient der spielsportartengerechten und
wettkampfgeeigneten Sporthallenflächenversorgung im Wohnquartier; füllt aber auch mit
gesamtstädtischer Bedeutung die Lücke im Zuschauerfassungsvermögen zwischen den
großen  Sporthallen (ARENA Leipzig bis 7.000 Zuschauer, Sporthalle Brüderstraße bis 1.000
Zuschauer) und den DFSH mit geringen (bis 199 Zuschauer) oder sehr geringen
Zuschauerkapazitäten.

Schwerpunkt der Hallennutzung ist grundsätzlich der Vereinssport, weshalb die Sporthalle in
die Sportfachförderung des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren fällt. Sie ist vor
allem für Ballsportarten vorgesehen.

6/8

Insbesondere dem wettkampforientierten Handball kommt in den Ortsteilen Böhlitz-
Ehrenberg und Rückmarsdorf eine bedeutende Rolle zu, sodass Bedarf für eine
wettkampfgeeignete DFSH in dieser Größenordnung besteht (HSG Rückmarsdorf spielt in
der Oberliga).

Anteilig ist sie auch für den Schulsport erforderlich. Das ergab bereits eine Einschätzung des
Amtes für Jugend, Familie und Bildung in der Erarbeitungsphase des "Sportprogramms
2024". Am 08.05.2018 wurde dieser Sachverhalt im Rahmen des Schulentwicklungsplanes
(SEP) 2017 aktuell bestätigt (VI-DS-0377-NF-01).

Demnach besteht nach wie vor Bedarf, dieses städtische Objekt dem Schulsport folgender
Schulen in Böhlitz-Ehrenberg und Gundorf zur Verfügung zu stellen:
- Schule Gundorf (Grundschule, 1,5-zügig, Bedarf: eine 1-Feld-SH)
- Schule Böhlitz-Ehrenberg (Grundschule, 4-zügig, Bedarf: eine 1-Feld-SH)
- Schule Pestalozzi (Oberschule, 2-zügig, Bedarf: eine 3-Feld-SH )

Gegenwärtig steht für alle drei Schulen nur eine 1,5-Feld-SH zur Verfügung. Somit fehlen
aktuell 3,5 Felder. Künftig wird gemäß SEP 2017 weiterer Bedarf hinzukommen.

3. Zielstellung des Investitionsvorhabens

3.1 IST-Zustand

Grundstück und städtebauliche Einordnung:

Ein geeignetes städtisches Grundstück steht im Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg zur Verfügung
und wurde bereits in den Liegenschaftsbestand des Amtes für Sport übertragen (Anlage:
Lageplan, Flurstück 411, Gemarkung Böhlitz-Ehrenberg).

Das unbebaute Grundstück mit einer Größe von ca. 6.800 m² liegt im Geltungsbereich des
Bebauungsplans "Ortszentrum" der Gemeinde Böhlitz-Ehrenberg. Dieser sieht als Art der
baulichen Nutzung ein Mischgebiet mit offener Bauweise vor, was den Bau der Sporthalle
zulässt.

3.2 Soll-Zustand / Planungs- und Investitionsbedarf

Eine Sporthalle könnte im Norden des Baufeldes positioniert werden und die Erschließung
sollte dann von Süden her erfolgen. Das Flurstück ist ausreichend groß, um die
erforderlichen Stellplätze aufzunehmen. Der Neubau stellt eine Ergänzung zur öffentlichen
Nutzung in der näheren Umgebung dar (Sportplatzanlagen, Feuerwehr, Einkaufsmarkt) und
ist ein übergeordneter Anlaufpunkt für Sportinteressierte in Leipzig und der Region.

Der Investitionsbedarf ergibt sich aus der Machbarkeitsstudie vom 15.02.2018 (Anlage).

Es ist eine wettkampfgeeignete DFSH mit einer Zuschauertribüne (ca. 500 Besucher) und
einer lichten Höhe von 9 Metern vorgesehen. Nutzungsschwerpunkt ist der Vereinssport;
insbesondere in den Hallenballsportarten (Handball, Volleyball, Basketball, Hockey,
Badminton, Floorball). Weiterer Hauptnutzer wird der Schulsport sein.

Aufgrund seiner Fläche von ca. 3.000 m² gilt der Neubau als Sonderbau i. S. d. § 2 (4)
SächsBO. Das Raumprogramm beruht auf dem Musterraumprogramm der Stadt Leipzig
(15.02.2017), zusätzlich ergänzt durch notwendige Flächen für Zuschauernutzung und
einem Mehrzweckraum. Im Rahmen des Bauantrags- und Planungsverfahrens werden u.a.
eine Schallimmissionsprognose erstellt sowie Passivhausstandard und Baumneu-
pflanzungen  geprüft.

7/8
3.3  Realisierungs- und Zeithorizont

Planungsbeschluss 2. Quartal 2019
Abschluss VgV-Verfahren 4. Quartal 2019
Abschluss LPh 1-3 3. Quartal 2020
Abgabe Fördermittelantrag 3. Quartal 2020
Abschluss Planung LPh 4 4. Quartal 2020 / 1. Quartal 2021
Bau- und Finanzierungsbeschluss 1. Quartal 2021

3.4 Finanzielle Auswirkungen

Die geschätzten Kosten für die KG 200-700 betragen ca. 8.000.000 EUR (brutto). Abzüglich
der zu erwartenden Fördermittel des für Sport zuständigen Sächsischen Staatsministeriums
des Innern in Höhe von 50% verbleibt ein Eigenmittelbedarf von 4.000.000 EUR (brutto).

Bis zur Leistungsphase 3 HOAI betragen die Planungskosten ca. 400.000 – 500.000 EUR.
Dieser Planungsstand ist erforderlich für die Bewilligungsreife von Fördermitteln des Landes.
Diese Planungskosten werden aus den Eigenmitteln finanziert (2018: 150.000 EUR mit
Übertrag nach 2019; 2019 und 2020: jeweils 200.000 EUR).

2020 eingehende Fördermittel werden verwendet für:
-  eventuelle Mehrkosten bei Planungen bis zur Leistungsphase 3 HOAI
- und für die Weiterführung der Planung bis zur Leistungsphase 4 HOAI.

Eine Vorfinanzierung der Fördermittel erfolgt, sofern notwendig, als außerplanmäßige
Auszahlung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 SächsGemO für das
Haushaltsjahr 2019 i.H.v. 200.000 € aus dem PSP-Element "Grundsanierung Alfred-Kunze-
Sportpark" (7.0001743.700). Diese Maßnahme wurde als städtisches Projekt für das neue
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ angemeldet (RB VI-DS-06262).
Aufgrund des noch offenen Fördermittelverfahrens entsteht ein Zeitverzug bei der Planung.
Deshalb würden diese Mittel für 2019 im Bedarfsfall übergangsweise als Deckungsquelle zur
Verfügung stehen und nach dem Fördermitteleingang für die DFSH Böhlitz-Ehrenberg
wieder dem eigentlichen Zweck zukommen.

Alle Angaben beruhen zunächst nur auf der als Anlage beiliegenden Machbarkeitsstudie. Für
die Planung, die Baubeschlussherbeiführung und den Bau wird das Amt für
Gebäudemanagement als Baufachamt zuständig sein. Die Planung soll in den Jahren 2019
und 2020 erfolgen.

3.5 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung (in EUR)

Die Jahresscheiben 2021, 2022 und 2023 werden als Ergebnis der Planung im künftigen
Baubeschluss ausgewiesen und entsprechend im Aufstellungsverfahren der folgenden
Doppelhaushalte angemeldet.

 2019 2020
Eigenmittel Stadt Leipzig 200.000 € 200.000 €
Fördermittel Freistaat Sachsen 200.000 € 200.000 €
Gesamt 400.000 € 400.000 €

3.6  Folgekosten

Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf der Grundlage der
Entwurfsplanung eingeschätzt.

8/8

4.  Auswirkungen auf den Stellenplan

Diese können erst im Bau-und Finanzierungsbeschluss ausgewiesen werden.

5. Bürgerbeteiligung

Eine Einbeziehung erfolgte bisher über die Einbindung des Fördervereins. Künftig sind
Beteiligungen des Ortschaftsrates und interessierter Bürgerinnen und Bürger, z.B. im
Rahmen der Vorortgespächsrunde „Dialog direkt“ des Sportbürgermeisters, vorgesehen.

6. Erläuterung der Notwendigkeit/Dringlichkeit

Die DFSH wird für den Vereins- und Schulsport dringend benötigt. Leipzig wächst, die
Bebauung verdichtet sich. Auch in Böhlitz-Ehrenberg entsteht demnächst ein neues großes
Wohngebiet mit städtebaulicher Bedeutung (vergl. INSEK 2030), was den Nutzungsdruck auf
vorhandene Schul- und Freizeiteinrichtungen verschärft. Im Stadtbezirk Alt-West besteht
bereits ein Defizit an großen spielsportgeeigneten Sporthallen für den Vereins- und
Schulsport. Dieses würde sich ohne einen Neubau weiter vergrößern.

7. Folgen bei Nichtbeschlussfassung

Die Zielstellung des „Sportprogramms 2024“ könnte im Geltungszeitraum nicht mehr
umgesetzt werden. Das Defizit an großen spielsportgeeigneten Sporthallen für den Vereins-
und Schulsport im Stadtbezirk Alt-West würde sich angesichts steigender Einwohnerzahlen
weiter vergrößern, was dem Erreichen des strategischen Ziels der Stadt Leipzig,
„Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur zu schaffen und das Handeln
der Stadt auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern auszurichten“, zuwider läuft.

Anlagen:

- Machbarkeitsstudie mit Lageplan

Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg

Machbarkeitsstudie

Leipziger Straße Ecke Schönauer Landstraße
04178 Leipzig (Böhlitz-Ehrenberg)
Stand: 15.02.2018

1Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
Machbarkeitsstudie
Stand: 15.02.2018
Bauvorhaben: Dreifeldsporthalle Böhlitz-Ehrenberg
   Leipziger Straße - Ecke Schönauer Landstraße
   04178 Leipzig
Bauherr:  Stadt Leipzig

   Amt für Sport
   Am Sportforum 3
   04105 Leipzig
Verfasser:  Irlenbusch von Hantelmann
   Architekten PartG mbB
   Industriestraße 85-95
   04229 Leipzig
   Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
   Email: [E-MAIL ENTFERNT]
2Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
Inhalt
2.1 Allgemeines
2.2 Umgebung
2.3 Bauplanungsrecht
2.4 Erschließung + Stellplätze
2.5 Medien
3.1 Mögliche Platzierungen
3.2 Vorzugsvariante
3.3 Festlegungen zum Städtebau
4.1 Allgemeines
4.2 Raumprogramm
4.3 Funktionsverteilung
4.4 Nutzungsszenarien
4.5 Qualitäten
4.6 Brandschutz
5.1 BGF + BRI
5.2 Kosten
7.1 Auszug aus der Liegenschaftskarte
7.2 Auskünf te (Altlasten, Archäologie, etc.)
7.3 Leitungspläne
7.4 Planung Nahversorger
7.5 Protokoll Projek tkonferenz
7.6 Lageplan 1:1000
7.7 Funk tionsver teilung 1:500
7.8 Raumprogramm
7.9 Fotos Grundstück
3
4
4
5
6
7
8
9
10
11
11
12
13
14
15
17
17
19
20
22
27
32
34
42
44
46
48
1. Aufgabenstellung
2. Grundstück
3. Städtebau
4. Gebäude
5. Flächen und Kosten
6. Zusammenfassung
7. Anlagen
3Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
1. Aufgabenstellung
Inhalt der Betrachtung ist der Neubau einer wettkampfgeeigneten Dreifeldsporthalle für den Ver -
eins- und Schulsport im Stadtbezirk West. Grundlage hierfür ist das Sportprogramm 2024 für die
Stadt Leipzig, das am 21.09.2016 beschlossen wurde.
Anfänglich waren zwei Größenvarianten für die neue Sporthalle in der Diskussion. Eine kleine Va -
riante mit maximal 199 Zuschauern und eine große mit ca. 500 Zuschauern. In der weiteren Dis -
kussion wurde jedoch deutlich, dass die kleine Variante für eine Wettkampfnutzung nur bedingt
geeignet ist, da mit höherem Zuschaueraufkommen zu rechnen ist. Als Mittel zwischen der Sport -
halle in der Brüderstraße mit einer Kapazität von ca. 1000 Zuschauern und vielen Dreifeldsport -
hallen für Schul- und Vereinssport mit keinen oder sehr geringen Zuschauerkapazitäten gibt es in
Leipzig ein Defizit. Es gibt auch nur noch wenige Grundstücke, die ausreichend Platz für eine
Sporthalle dieser Größe mit den entsprechenden Stellplätzen etc. bieten. Außerdem ist Böh -
litz-Ehrenberg eine Hochburg im Handball, und hat daher den Bedarf für eine wettkampfgeeigne -
te Sporthalle mit größeren Zuschauerkapazitäten. Daher wurde die Dreifeldsporthalle mit ca. 500
Zuschauern als Untersuchungsgegenstand dieser Studie festgelegt.
Für den Neubau steht ein Grundstück in der Leipziger Straße Ecke Schönauer Landstraße in
04178 Leipzig, Gemarkung Böhlitz-Ehrenberg zur Verfügung.
Auf dieser Grundlage wurde das Büro Irlenbusch von Hantelmann Architekten beauftragt, eine
Machbarkeitsstudie zu erstellen, welche die Rahmenbedingungen und mögliche Bebauungsvari -
anten auf dem Grundstück prüft. Die Studie soll als Grundlage für ein Vergabeverfahren zur Be -
auftragung der Planungsleistungen dienen.
4Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
2. Grundstück
2.1 Allgemeines
Das Grundstück in der Leipziger Straße Ecke Schönauer Landstraße in 04178 Leipzig, Gemar-
kung Böhlitz-Ehrenberg hat eine Fläche von ca. 6.800 m 2 und ist unbebaut.
Gemäß Auskunft des Amtes für Umweltschutz ist das Grundstück nicht im Sächsischen Altlas-
tenregister registriert. Somit ist nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand davon auszugehen,
dass keine altlastenverdächtigen Flächen gemäß § 2 (6) des Gesetzes zum Schutz vor schädli-
chen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz-BBod-
SchG) vom 17. März 1998 vorliegen. (siehe Anlage 7.2)
Aus heutiger Sicht ist im Bereich des Grundstücks auch keine archäologische Fundstelle be-
kannt. Auch wenn damit nicht gesagt ist, dass dort etwas sein kann, ist die Wahrscheinlichkeit
gering. (siehe Anlage 7.2)
Die Auskunft aus dem Baulastenverzeichnis ergab keine Eintragungen. (siehe Anlage 7.2)
Laut Kampfmittelüberprüfung mit der Karte über munitionsverseuchte Gebiete der Stadt Leipzig
handelt es sich bei dem Grundstück um ein Bombenabwurfgebiet. Konkrete Anhaltspunkte für
Lagerorte von Kampfmitteln liegen jedoch nicht vor. (siehe Anlage 7.2)
Das Grundstück wird im Flächennutzungsplan als „Gemischte Baufl  äche“ ausgewiesen und hat
eine Lärmbelastung von 55-65 dB (A) tagsüber und nachts von 45-55 dB (A).
2.2 Umgebung
Das gesamte Quartier ist sehr heterogen in seiner Bauweise. Neben off  ener Bauweise mit Einfa-
milienhäusern und mehrgeschossigen Riegeln gibt es östlich eine lockere Blockrandbebauung.
Dem Grundstück gegenüber befi  ndet sich eine Kleingartenanlage, welche straßenseitig einen
Sportplatz mit Fußballfeld einschließt.
N
Schwarzplan
5Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
In direkter Nachbarschaft zum Baugrundstück ist ein neuer Nahversorger (Edeka) im Bau (siehe
Anlage 7.4). Südlich des Grundstückes sind neue Wohngebäude sowie eine Kita in Planung. Öst -
lich des zukünftigen Edeka Marktes sind weitere Wohngebäude vorgesehen.
2.3 Bauplanungsrecht
Für das Grundstück gilt der Bebauungsplan „Ortszentrum“ der Gemeinde Böhlitz-Ehrenberg, der
unter anderem folgendes vorschreibt:
- Art der baulichen Nutzung : Mischgebiet (§ 6 BauNVO)
- Maß der baulichen Nutzung : Grundflächenzahl von 0,6, wobei eine Überschreitung durch
 Grundflächen der in Abs. 4 Satz 1 BauNVO bezeichneten Anlagen von bis zu 50% maximal
 jedoch bis zu einer Grundflächenzahl von 0,8 zulässig ist.
- Traufhöhe:  Es ist keine Mindesttraufhöhe festgelegt; eine maximal Traufhöhe von 22,5m ist
 zulässig
-  Bauweise : offene Bauweise
-  Dachform : Sattel- und Pultdach mit einer Dachneigung von 20 bis 27 Grad, sowie Flachdach.
- Baulinien und Baugrenzen : Es gibt eine Baulinie entlang der Leipziger Straße (Abstand zur
 Grundstücksgrenze ca. 1m) und der Schönauer Landstraße (Abstand zur Grundstücksgrenze
 ca. 14m) sowie eine Baugrenze entlang der Pestalozzistraße (Abstand zur Grundstücksgrenze
 ca. 13m) und eine auf der Grundstücksgrenze zum Nachbargrundstück im Osten.
- Grün: Nicht überbaute Flächen des Grundstücks sind als Grünflächen herzustellen oder
 gärtnerisch anzulegen und zu unterhalten. Stellplatzanlagen sind mit Bäumen zu überstellen;
 mindestens ein Baum je fünf Stellplätze.
Auszüge aus dem Bebauungsplan
6Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
2.4 Erschließung + Stellplätze
Die Erschließung des Grundstücks für PKW soll von der Pestalozzistraße im Süden erfolgen. Eine
Erschließung von der Schönauer Landstraße wäre ebenfalls möglich, aber auf Grund der benach-
barten Feuerwehr und des breiten Fuß- und Radwegstreifens kompromissbehaftet. Eine PKW-Er-
schließung von der Leipziger Straße ist auf Grund des Gleisbettes der Straßenbahn nicht möglich.
Für die Erschließung durch Fußgänger und Radfahrer gibt es keine eindeutige Priorität. Sie ist prin-
zipiell von Norden, Süden und Westen möglich. Im Osten befi  ndet sich ein Nachbar, so dass eine
Erschließung von hier aus nicht möglich ist. Da sich die nächstgelegene ÖPNV-Haltestelle wieder-
um östlich des Grundstücks befi  ndet, ist für Fußgänger ein Umweg um das Nachbargrundstück
nötig; wobei damit zu rechnen ist, dass ein informeller Weg über den Parkplatz des Nachbarn erfol-
gen wird. Da nur ein Zugang zum Gebäude gewünscht wird, ist dieser am sinnvollsten im Süden
angeordnet, da hier auch die Zufahrt und die PKW-Stellplätze angeordnet werden müssen.
Fußgängerzone
Feuerwehr
öﬀentlicher Weg
Edeka
Am Markt
Zufahrt / Anlieferung Edeka
Schkeuditz / Burghausen
Rückmarsdorf - GrünauB181 - A9
Leutzsch - Lindenau
Leipzig Zentrum
Leipziger Strasse
Straßenbahnhaltestelle
Pestalozzistrasse
Schönauer Landstrasse
Fußweg
Pestalozzistraße
FußwegSchönauer Landstraße
Richtung der Schule Böhlitz-Ehrenberg &
der Oberschule Heinrich Pestalozzi
Pestalozzistrasse
Feuerwehr
öﬀentlicher Weg
Edeka
Am Markt
Fußweg Leipziger Straße mit Fußgängerampel
Fußweg Straßenbahnhaltestelle Ludwig-Jahn-Straße
H
Leipziger Strasse
Schönauer Landstrasse
Straßenbahnhaltestelle
Erschließung Fußgänger + Radfahrer
Erschließung PKW
7Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
Die Anzahl der notwendigen Stellplätze ist in der Sächsischen Bauordnung geregelt und in der
Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung präzisiert. Demnach muss bei Sporthallen
mit Besuchern ein Stellplatz je 15 Besucher vorgesehen werden und bei Sporthallen ohne Besu-
cher ein Stellplatz je 50m 2 Hallenfl  äche. Durch diese unterschiedlichen Berechnungsweisen kann
es dazu kommen, dass bei Sporthallen mit einer geringen Besucheranzahl weniger Stellplätze
gefordert werden, als bei Sporthallen ohne Besucher. Da es zu diesem Paradox keine defi  nitive
Aussage des Amtes für Bauordnung und Denkmalpfl  ege gab, sollte im ersten Schritt von einer
kombinierten Berechnung (Stellplätze je Quadratmeter Hallenfl  äche plus Stellplätze nach Perso-
nenanzahl). Dies ergibt die Anzahl, die maximal gefordert werden könnte. Eine Reduzierung auf
Grund der Nähe zu einer Straßenbahnhaltestelle ist möglich. Eine belastbare Aussage zu der ge-
forderten Stellplatzanzahl ist erst im Rahmen eines Bauantrages möglich.
PKW für 500 Zuschauer
- 1 Platz je 50 m2 (45 x 27 = 1.215 / 50) = 24 Stellplätze + 1 Platz je 15 Zuschauer = 33 Stellplätze
24 + 33 = 57 Stellplätze - abzüglich 30% (17 Stk.) wegen Nähe zu ÖPNV = 40 Stellplätze PKW
Fahrräder für 500 Zuschauer
- 2 Plätze je 50 m2 (45 x 27 = 1.215 / 50 x 2) = 48 Stellplätze + 2 Plätze je 20 Zuschauer = 50 Stellplätze
48 + 50  = 98 Stellplätze Fahrräder
2.5 Medien
In den Straßen der unmittelbaren Umgebung liegen Strom, Gas, Wasser und Telefon an. Während
Strom, Gas und Wasser in allen drei angrenzenden Straßen anliegen, ist eine Telefonleitung nur in
der Schönauer Landstraße und der Leipziger Straße vorhanden.
Es gibt eine Stromleitung für den Nachbarn im Osten (Edeka), die über das Grundstück verläuft.
Sie liegt allerdings am Rande des Grundstücks und somit im nicht bebaubaren Bereich.
Siehe hierzu auch die Leitungsauskünfte der unterschiedlichen Versorger (Anlage 7.3).
- 6m -
- 2,5m -
- 5m -
- 2,5m -
- 5m -
- 15m -
- 5m -
Parameter zur Stellplatzplanung
8Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
3. Städtebau
3.1 Mögliche Platzierungen
Das durch den Bebauungsplan bestimmte Baufeld ist mit ca. 100m Länge und ca. 40 Breite (ab-
züglich Abstandsfl  ächen) nicht optimal für den Bau einer Sporthalle. Um eine kompromissbehaf-
tete Funktionalität der Sporthalle zu vermeiden, wird der Baukörper nicht an das schmale lange
Baufeld angepasst, sondern aus der inneren funktionalen Struktur entwickelt.  Dies bedeutet je-
doch, dass das Baufeld überschritten werden muss. Ein sehr langgestreckter Baukörper würde
außerdem die benötigten Freifl  ächen wie Vorplatz und Stellplätze deutlich einschränken.
Der Bebauungsplan sieht zwei Baulinien vor. Eine verläuft entlang der nördlichen Grundstücks-
grenze und die zweite mit ca. 14m Abstand entlang der westlichen Grundstücksgrenze. Im Süden
(ca. 13m Abstand zur Grundstücksgrenze) und im Osten sind Baugrenzen festgelegt. Wie bereits
erwähnt ist für eine funktional optimierte Dreifeldsporthalle eine Überschreitung des schmalen
Baufeldes notwendig. Dies ist nur in Richtung Westen möglich, da die geforderten Abstandsfl  ä-
chen zum Nachbarn im Osten eingehalten werden müssen. Da ein prägnanter Baukörper an der
Leipziger Straße als besonders wichtig erachtet wird, wurden zunächst zwei mögliche Platzie-
rung der Sporthalle geprüft:
- Variante 1: Neubau der Sporthalle im Norden
- Variante 2: Neubau der Sporthalle im Süden, zusätzliches Gebäude im Norden
Um für die städtebaulichen Untersuchungen eine ungefähre Größe des Neubaus abschätzen zu
können, ohne eine konkrete Planung zu erarbeiten, wurden zunächst unterschiedliche Dreifeld-
sporthallen untersucht und bewertet (siehe Anlage 7.). Hierbei zeigte sich, dass die optimale
Struktur eine Anordnung der Geräteräume auf der einen Hallenlängsseite und der Umkleiden auf
der anderen vorsieht. Dies wurde als Grundlage für die weiteren Untersuchungen festgelegt. Au-
ßerdem erschließt sich aus der Analyse, dass mit einem entsprechenden Raumprogramm von
einem Baukörper mit einer Grundfl  äche von ca. 2.400m 2 ausgegangen werden muss.
- 14 m -
- 13 m -
Baulinie
Baugrenze
Baugrenze
Baulinie
279
424
411
413 / 1 413 / 2
415
414 / 2
414 / 1
36 / 8
36 / 9
36 / 5
36 / 11
36 / 12
36 / 10
- 43 m -
- 107,5 m -
- 100 m -
- 44 m -
Leipziger Strasse
Pestalozzistrasse
Feuerwehr
öﬀentlicher Weg
Straßenbahnhaltestelle
Edeka
Am Markt
Anlieferung
412
36 / 12
Schönauer Landstrasse
Lageplan mit Baufeld
9Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
Aus der Untersuchung wird schnell deutlich, dass die Anordnung eines zusätzlichen Gebäudes
im Norden kaum möglich ist. Um ausreichend Freiraum zwischen den zwei Baukörpern zu schaf-
fen, müsste die Sporthalle im Süden die Baugrenze überschreiten. Dies entspricht zwar der be-
nachbarten Bebauung des Nahversorgers, hält jedoch nicht die Vorgaben des Bebauungsplans
ein. Nachteil dieser Variante wäre außerdem, dass eine Erschließung des Grundstücks für PKW
nur von der Schönauer Landstraße erfolgen kann, die deutlich stärker befahren ist als die Pesta-
lozzistraße und an der die Feuerwehr gelegen ist.
Es wird aus der Untersuchung auch deutlich, dass eine Drehung des Baukörpers in Ost-West-
Richtung auf dem Grundstück nicht möglich ist.
3.2 Vorzugsvariante
Nach Abstimmungen mit dem Stadtplanungsamt wurde die Positionierung der Dreifeldsporthalle
an der nördlichen Baulinie als Vorzugsvariante festgelegt. So stellt der Baukörper der Sporthalle
den seitens des Stadtplanungsamtes gewünschten Hochpunkt entlang der Leipziger Straße dar.
Ein zusätzliches Gebäude wird auf dem Grundstück nicht vorgesehen.
Die Außenräume von Sporthalle und Nahversorger sind klar getrennt, was eine gute Orientierung
unterstützt. Der Vorplatz und die Stellplätze wären im Süden positioniert, von wo aus auch der
Zugang zur Sporthalle erfolgen soll. Dies entspricht auch den Vorgaben des Verkehrs- und Tief-
bauamtes, das eine Zufahrt zu dem Grundstück von der Pestalozzistraße im Süden favorisiert.
N
Variantenuntersuchung zur möglichen Platzierung des Neubaus
10Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
3.3 Festlegungen zum Städtebau
Das Bauvorhaben wurde im Rahmen der Projektkonferenz am 21.12.2017 ämterübergreifend dis-
kutiert. Dabei wurden folgende Festlegungen getroff  en bzw. bestätigt:
- Die Nutzung als Sporthalle ist möglich, da die Aufl  istung der Nutzungen im Bebauungs-
 p l a n  n i c h t  a b s c h l i e ß e n d  i s t .
-  Der Neubau der Dreifeldsporthalle soll im Norden des Baufeldes positioniert werden.
- Eine Überschreitung der Baulinie im Westen um ca. 6 Meter ist vertretbar. Die Baulinie im
 N o r d e n  s o l l  e i n g e h a l t e n  w e r d e n .
- Die Erschließung des Grundstücks soll von der Pestalozzistraße im Süden erfolgen.
- Die Stellplätze sollen innerhalb des Baufeldes liegen.
- Es wird an dieser prägenden Position großen Wert auf eine hochwertige architektonische
 L ö s u n g  g e l e g t .
Siehe auch Protokoll der Projektkonferenz (Anlage 7.5).
Leipziger Strasse
Pestalozzistrasse
Feuerwehr
öﬀentlicher Weg
Straßenbahnhaltestelle
Edeka
Am Markt
Anlieferung
Fuß- und Radweg
- ca. 6m -
40 Stellplätze
Vorplatz
Zufahrt
Dreifeldsporthalle
Zufahrt Edeka
Schönauer Landstrasse
Studie Dreifeldsporthalle Böhlitz-Ehrenberg
Lageplan M 1:1000Irlenbusch von Hantelmann Architekten PartG mbB | Industriestraße 85-95 | 04229 Leipzig
N
Lageplan Vorzugsvariante
11Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
4. Gebäude
4.1 Allgemeines
Vorgesehen ist eine wettkampfgeeignete Dreifeldsporthalle mit Zuschauertribüne (ca. 500 Besu -
cher) und einer lichten Höhe von 9m. Schwerpunkt der Halle ist der Vereinssport; sie soll aber
auch für Schulsport genutzt werden. Vorgesehen ist die Halle vor allem für Ballsportarten, im
speziellen: Handball / Volleyball / Basketball / Hockey / Badminton / Floorball.
Das Gebäude mit mehr als 400m 2 Grundfläche und im Sinne der SächsBO einer Höhe von weni -
ger als 7m ist nach §2 (3) SächsBO ein Gebäude der Gebäudeklasse 3. Aufgrund seiner Grundflä -
che von mehr als 1.600m 2 ist der Neubau gemäß §2 (4) SächsBO ein Sonderbau.
4.2 Raumprogramm
Das Raumprogramm für den Neubau der Dreifeldsporthalle beruht auf dem Musterraumpro -
gramm der Stadt Leipzig, Stand 15.02.2017.
Ergänzend hierzu sollen ein teilbarer Mehrzweckraum sowie ein Kraftraum vorgesehen werden.
Ein Tresen sowie Platz zum Verweilen wird benötigt, um eine von den Vereinen organisierte Aus -
gabe von Speisen und Getränken zu ermöglichen. Eine gewerbliche Nutzung (Gastronomie / Ca -
tering) soll es dagegen nicht geben.
Da im Musterraumprogramm nicht von Zuschauern ausgegangen wird, sind zusätzliche Flächen
für die 500 Besucher notwendig. Für die Tribüne wird entsprechend § 9 der Versammlungsstät -
tenverordnung (VStättVO) 90cm Tiefe pro Sitzreihe und 50cm Breite pro Sitzplatz angenommen.
Gemäß DIN 18032 müssen außerdem deutlich mehr Flächen für Foyer, Garderoben und Besu -
cher-WC vorgesehen werden.
Nach Möglichkeit sollen getrennte Lagerräume für Schul- und Vereinssport vorgesehen werden,
sowie ein Stuhllager für eine flexiblere Nutzung. Räume, die für den Betrieb der Halle notwendig
sind (Hallenwart, Putzgeräte, etc.) sollen größer dimensioniert werden, um einen reibungslosen
Betrieb auch in Zukunft zu ermöglichen.
Hinzu kommen größere Flächen für Technik und Erschließung (Verkehrsfläche) auf Grund der gro -
ßen Zuschaueranzahl.
Durch diese Ergänzungen und Vergrößerungen ergibt sich eine Nutzfläche (NUF) von ca. 2.300m 2
und eine Brutto-Grundfläche (BGF) von ca. 3.100m 2. Eine detaillierte Aufstellung des Raumpro -
gramms findet sich in der Anlage 7.8.
Gebäudevolumen von Südost
12Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
4.3 Funktionsverteilung
Die unter Kapitel 3.1 beschriebene Analyse unterschiedlicher Sporthallen hatte bereits zu der
Festlegung geführt, eine Anordnung der Geräteräume auf der einen Hallenlängsseite und der
Umkleiden auf der anderen vorzusehen. Wichtig war bei der weiteren Untersuchung außerdem
der reibungslose Ablauf im Trainingsbetrieb (Zuordnung zu den drei Hallenteilen) und Wettkampf-
betrieb (Zuschauer / Sportler) sowie kurze Wege und eine klare Orientierung.
Zusätzlich spielen die unterschiedlichen Außenbezüge wie der Zugang von Süden, Einblickmög-
lichkeiten von der Leipziger Straße und der unattraktive Ausblick auf den benachbarten Parkplatz
im Osten eine wichtige Rolle.
Der Zugang erfolgt von Süden über einen Windfang in das zweigeschossige Foyer mit großzügi-
ger Treppe in das Obergeschoss und direktem Blick in die Sporthalle. Direkt angrenzend befi  n-
den sich die Garderoben- und Sanitärbereiche sowie der Raum des Hallenwarts. Diese hat Aus-
blick auf den Vorplatz in den Windfang und in das Foyer bzw. durch das Foyer in die Halle. Aus
dem Foyer führt ein Gang Richtung Osten zu dem Mehrzweckraum und den Umkleiden. Von hier
aus ist auch der Zugang zur Dreifeldhalle möglich.
Alle Umkleiden und Sanitärräume liegen an einer Außenwand und können so natürlich belichtet
und belüftet werden. Innenliegend direkt an die Halle angrenzend sind die Hallen-WC‘s sowie der
Regieraum, der Raum für Putzgeräte und das Stuhllager angeordnet. Es gibt großzügige Aufwei-
tungen des Flurs mit Oberlichtern im Bereich der Hallenzugänge, um die Orientierung zu erleich-
tern.
Unter den Zuschauertribünen im Westen sind die Geräteräume untergebracht. Aus jedem Hallen-
teil gibt es einen direkten Zugang. Die Aufteilung ist nach Bedarf möglich. Durch die schräge
Gebäudeform ergibt sich zusätzlicher Raum im Norden. Dieser soll zum einen als Fläche zum
Aufwärmen und als Kraftraum mit besonderem Außenbezug zur Leipziger Straße genutzt werden.
Im Obergeschoss befi  nden sich neben den Zuschauertribünen mit Platz zum Verweilen und zu-
sätzlichen WC‘s die Technikräume.
Auf einen Aufzug wird vorerst verzichtet, da alle notwendigen Funktionen im Erdgeschoss vor-
handen sind und Zuschauer hier auch einen barrierefreien Zugang zu der Tribüne haben. Dies
muss jedoch in der weiteren Planung überprüft und abgestimmt werden.
Umkleiden /
SanitärMehrzweckraum
Umkleiden / Sanitär
Geräte
Kraftraum
Regie
Foyer
Müll
WF
Garderobe
WC
Hallenwart
Stuhllager Putzgeräte
Dreifeldhalle
Umkleiden / Sanitär
Trainer
Trainer
Trainer
WC WC WC
Dreifeldhalle
Foyer
TechnikWC
Technik
Mehrzweckraum
Lager
Studie Dreifeldsporthalle Böhlitz-Ehrenberg
Funktionsstudien M 1:500Irlenbusch von Hantelmann Architekten PartG mbB | Industriestraße 85-95 | 04229 Leipzig
Erdgeschoss Obergeschoss
Schnitt quer
Schnitt längs Dachaufsicht
Funktionsverteilung Erdgeschoss Funktionsverteilung Obergeschoss
13Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
4.4 Nutzungsszenarien
Es wurden folgende drei Nutzungsszenarien genauer betrachtet:
Bei dem Szenario 1 - Training (getrennt in drei Hallenteilen) ist der Bezug zwischen den drei Hal-
lenteilen und deren Zugängen zu den entsprechend zugeordneten Umkleiden und Sanitärräumen
besonders wichtig. Kurze Wege und eine klare Orientierung werden gewährleistet. Außerdem
sind die Trainerumkleiden den jeweiligen Sportlerumkleiden zugeordnet, um auch hier eine klare
Zuordnung zu schaff  en.
Bei dem Szenario 2 - Wettkampf (Sportler/Zuschauer) spielt die Trennung zwischen Sportlerbe-
reich und Zuschauerbereich eine entscheidende Rolle. Während die Zuschauer direkt an das Fo-
yer angrenzend alle notwendigen Funktionen fi  nden, gibt es für die Sportler einen klar defi  nierten
Zugang zu den Umkleiden und diese sind wiederum in der Nähe der Hallenzugänge. Die Orientie-
rung ist für beide Nutzergruppen somit klar und die Wege kurz. Der Mehrzweckraum liegt als
Bindeglied zwischen Foyer und Sportlerbereich und ist so für alle gut erreichbar.
3
2
1
3
1
2
Zuschauer
Sportler
Umkleiden /
SanitärMehrzweckraum
Trainer
Foyer
Studie Dreifeldsporthalle Böhlitz-Ehrenberg
Nutzungsszenarien M 1:500Irlenbusch von Hantelmann Architekten PartG mbB | Industriestraße 85-95 | 04229 Leipzig
Training Wettkampf Mehrzweck
3
2
1
3
1
2
Zuschauer
Sportler
Umkleiden /
SanitärMehrzweckraum
Trainer
Foyer
Studie Dreifeldsporthalle Böhlitz-Ehrenberg
Nutzungsszenarien M 1:500Irlenbusch von Hantelmann Architekten PartG mbB | Industriestraße 85-95 | 04229 Leipzig
Training Wettkampf Mehrzweck
Szenario 2 - Wettkampf
Szenario 1 - Training
14Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
Bei dem Szenario 3 - Mehrzweckraum (Nutzung unabhängig von der Sporthalle) wird die Möglich-
keit untersucht, den Mehrzweckraum unabhängig von der Sporthalle zu nutzen. Dies kann durch
die direkte Nähe zum Foyer ohne Probleme erfolgen. WC‘s und Garderoben stehen an das Foyer
angebunden zur Verfügung. Wenn für sportliche Aktivitäten in dem Mehrzweckraum Umkleiden
benötigt werden, können die in nächster Nähe unabhängig von dem Flur mit weiteren Umkleiden
und den Hallenzugängen genutzt werden. Es besteht somit eine hohe Flexibilität in der Nutzung.
4.5 Qualitäten
Der Hallenneubau an der nördlichen Grundstücksgrenze hat eine wichtige städtebauliche Bedeu-
tung. Er ist ein Orientierungspunkt an der stark befahrenen Leipziger Straße und weist auf das
Ortszentrum von Böhlitz-Ehrenberg mit seinen öff  entlichen und gewerblichen Nutzungen hin. Be-
sonders da sich das Grundstück an einer Kreuzung befi  ndet und auf der anderen Seite der be-
nachbarten Nahversorger hinter dem dazugehörigen Parkplatz positioniert ist, wird diese Funkti-
on noch wichtiger.
Durch die Positionierung des hohen Gebäudeteils zur Kreuzung im Nordosten wird die hierfür
notwendige Präsenz des Baukörpers erreicht. Nach Süden und nach Westen sind die niedrigeren
Gebäudeteilen angeordnet, so dass das Gebäudevolumen vom Vorplatz nicht so massig wirkt.
3
2
1
3
1
2
Zuschauer
Sportler
Umkleiden /
SanitärMehrzweckraum
Trainer
Foyer
Studie Dreifeldsporthalle Böhlitz-Ehrenberg
Nutzungsszenarien M 1:500Irlenbusch von Hantelmann Architekten PartG mbB | Industriestraße 85-95 | 04229 Leipzig
Training Wettkampf Mehrzweck
Gebäudevolumen von Nordwest
Szenario 3 - Mehrzweckraum
15Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
Dass der Sport im Mittelpunkt des Geschehens steht, soll mit dem Gebäude unterstützt werden.
So gibt es neben den funktionalen und organisatorischen Sichtbezügen (Hallenwart, Regie, etc.)
Öff  nungen, die den Sport innen wie außen zeigen. Großzügige Verglasungen ermöglichen Einbli-
cke von der Leipziger Straße aus. Dies erzeugt eine prägnante Öff  entlichkeitswirkung zu einer
vielbefahrenen Straße. Der Mehrzweckraum dagegen orientiert sich zum Vorplatz und kann so
zusätzliche Synergie für Veranstaltungen erzeugen. Das zweigeschossige Foyer bietet auf der
Galerie ebenfalls einen Ausblick zum Vorplatz, so dass auch hier eine Wahrnehmbarkeit nach au-
ßen von sportlichen Veranstaltungen gewährleistet ist.
Auch im Innern wird die sportliche Nutzung gleich deutlich. Beim betreten des Gebäudes reicht
der Blick durch das Foyer in die Sporthalle. Eine Reihe von Verglasungen lassen einen großzügi-
gen Einblick an dieser Stelle zu.
Die Höhe der Sporthalle bietet die Möglichkeit alle drei Hallenteile oberhalb der angrenzenden
Nebenräume natürlich zu belichten und zu belüften. Durch Öff  nungen auf zwei gegenüberliegen-
den Fassadenseiten ist eine Querlüftung in der Halle gewährleistet.
Alle Umkleiden und Sanitärräume können ebenfalls natürlich belichtet und belüftet werden, da sie
an den Außenwänden angeordnet sind. So können die Trainer- / Lehrerumkleiden auch zum Auf-
enthalt gut genutzt werden. Oberlichter bringen Tageslicht im Bereich der Hallenzugänge in den
innen liegenden Flur, um die Orientierung zu verbessern und kosten für künstliche Beleuchtung
zu reduzieren.
4.6 Brandschutz
Der Neubau ist brandschutztechnisch als zweigeschossiger Sonderbau der Gebäudeklasse 3
einzuordnen. Grundlegend für die Defi  nition des Brandschutzes ist die Anzahl der Personen, die
sich in dem Gebäude aufhält. Es wird davon ausgegangen, dass die Nutzung auf Sport be-
schränkt ist und zu den Sportlern maximal ca. 500 Zuschauer hinzukommen.
Studie Dreifeldsporthalle Böhlitz-Ehrenberg
Qualitäten M 1:500Irlenbusch von Hantelmann Architekten PartG mbB | Industriestraße 85-95 | 04229 Leipzig
Sichtbezüge
Studie Dreifeldsporthalle Böhlitz-Ehrenberg
Qualitäten M 1:500Irlenbusch von Hantelmann Architekten PartG mbB | Industriestraße 85-95 | 04229 Leipzig
Sichtbezüge
Sichtbezüge
Belichtung + Belüftung
16Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
Neben den brandschutztechnischen Anforderungen an die Bauteile sind die Fluchtwegbreiten und
die Querschnitte für eine Entrauchung der Halle entwurfsbestimmend.
Die in einem Brandfall fl  üchtenden Personen werden hierbei auf mehrere Ausgänge aus der Halle
aufgeteilt. Im Erdgeschoss führen die vier verschiedenen Ausgänge über das Foyer, den Flur zu
den Umkleiden und direkt ins Freie. Im Obergeschoss gibt es zwei separate Treppen (Foyertreppe
/ Treppenhaus) und die Möglichkeit über die Tribünen den Hallenboden zu erreichen und dort die
Ausgänge zu nutzen. Der Weg über die Tribünen ist jedoch nur bei ausgefahrenen Tribünen mög-
lich; andererseits ist die Anzahl der Personen auf der festen Tribüne im Obergeschoss auch deut-
lich geringer.
Die Öff  nungen für den Rauchabzug sollten im Dach angeordnet werden. Die Bemessung dieser
muss durch einen Brandschutzplaner erfolgen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass auch
die Zuluft-Öff  nungen im unteren Drittel der Halle entsprechend groß dimensioniert werden müs-
sen. Dies führt voraussichtlich zu mehreren großen Türen, die von der Halle direkt ins Freie führen.
Wenn die Halle nicht als reine Sporthalle sondern als Mehrzweckhalle ausgelegt werden soll, hat
dies großen Einfl  uss auf die Personenanzahl, da mit bis zu 2 Personen pro Quadratmeter Hallen-
fl  äche gerechnet werden kann (ca. 2.500 Personen). Es muss daher festgelegt werden, wie viele
Personen sich maximal bei Veranstaltungen in der Halle befi  nden können/dürfen, um die Flucht-
wegbreiten angemessen zu defi  nieren.
Studie Dreifeldsporthalle Böhlitz-Ehrenberg
Qualitäten M 1:500Irlenbusch von Hantelmann Architekten PartG mbB | Industriestraße 85-95 | 04229 Leipzig
Sichtbezüge Fluchtwege Erdgeschoss Fluchtwege Obergeschoss
17Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
5. Flächen und Kosten
5.1 BGF + BRI
Der vorgeschlagene Baukörper hat eine Grundfläche von ca. 2.500m 2 und Außenmaße von ca.
62m (Westfassade) bzw. 54m (Ostfassade) x 44m. Bei einer Lichten Höhe in der Halle von 9m ist
mit einem ca. 12m hohen Baukörper zu rechnen.
Berechnung der Brutto-Grundfläche (BGF)
EG:                       2.450m 2
OG:              550m 2
BGF gesamt:               ca. 3.000m 2
Berechnung des Brutto-Rauminhalts (BRI)
Das Gebäude besteht aus drei unterschiedlich hohen Bereichen:
Bereich 1: Höhe 12,5m x 1.650m 2 =                 21.630m 3
Bereich 2: Höhe       8m x   350m 2 =                  2.800m 3
Bereich 3: Höhe       4m x   510m 2 =      2.040m3
abzüglich Einschnitt Eingang (60m 2 x 3m) =       - 180m3
BRI gesamt:              ca. 25.300m 3

5.2 Kosten
Die überschlägigen Kosten werden anhand von BKI-Kennwerten kalkuliert. Es werden drei Kenn -
werte genutzt und daraus der Mittelwert gebildet. Es handelt sich hierbei um eine sehr grobe
Einschätzung, die in der weiteren Bearbeitung detailliert werden muss.
Die Baukosten (KG 300 + 400) gemäß BKI liegen für Sport- und Mehrzweckhallen bei 1.320 -
1.820€/m2 BGF brutto bzw. bei 1 .930 - 2.960€/m 2 Nutzfläche (NUF) und bei 230 - 390€/m 3 BRI
brutto.
Die Baukosten für Dreifeldhallen liegen bei 1.330 - 1990€/m 2 BGF brutto bzw. bei 1.770 - 2.800€/m 2
Nutzfläche und bei 185 - 305€/m 3 BRI brutto.
Da es sich bei der Dreifeldsporthalle mit Zuschauerkapazitäten (Versammlungsstätte) um ein
komplexeres Gebäude handelt als eine einfache Sporthalle und lt. Aussage des Amtes für Sport
ein hoher Standard angesetzt werden soll, wird für die überschlägige Kosteneinschätzung ein
Kennwert in Höhe von 1.800€/m 2 BGF brutto bzw. 2.500€/m 2 Nutzfläche angenommen.
Da das Gebäude viel Volumen im Verhältnis zur Grundfläche hat, wird für den Kennwert bezogen
auf den Bruttorauminhalt 250€/m 3 brutto angenommen.
18Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
Überschlägige Kosteneinschätzung anhand BGF, NUF und BRI
BGF: 3.000m 2 x 1.800€ =              5.400.000€
NUF: 2.300m 2 x 2.500€ =              5.750.000€
BRI: 25.300m 3 x   250€ =              6.325.000€
Mittelwert (KG 300/400 brutto):                    ca. 5.825.000€
Hinzu kommen die Kosten für die Kostengruppen KG 200 (Herrichten und Erschließen), KG 500
(Außenanlagen), KG 600 (Ausstattung und Kunstwerke) und KG 700 (Baunebenkosten). Diese
werden über einen Prozentsatz anhand der Kosten der KG 300/400 berechnet. Es werden die
Kennwerte des BKI sowie Erfahrungswerte zu Grunde gelegt. Auch diese Annahmen sind sehr
pauschal und müssen in einer weiteren Detaillierung überprüft werden.
Berechnung weiterer Kostengruppen
KG 200:   1% von KG 300/400               58.000€
KG 300/400:              5.825.000€
KG 500:   5% von KG 300/400             291.000€
KG 600:   2% von KG 300/400             117.000€
KG 700:  30% von KG 300/400          1.748.000€
Summe (KG 200-700 brutto):       ca. 8.000.000€
19Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
6. Zusammenfassung
Im Rahmen der Machbarkeitsstudie wurden die Rahmenbedingungen und mögliche Bebauungs -
varianten für eine Dreifeldsporthalle mit ca. 500 Besuchern auf dem Grundstück (Flurstück 411) in
Böhlitz-Ehrenberg geprüft.
Die zentrale Lage des Grundstücks im Stadtteil Böhlitz-Ehrenberg in direkter Nähe zu einer Stra -
ßenbahnhaltestelle ist sinnvoll für die Nutzung einer Sporthalle. Der Neubau stellt eine Ergänzung
zu den öffentlichen Nutzungen der näheren Umgebung dar und ist ein übergeordneter Anlauf -
punkt für Sportinteressierte in Leipzig und der Region.
Da das Grundstück unbebaut ist und die Auskünfte bzgl. Baulasten, Altlasten etc. keine Ein -
schränkungen Aufweisen und die Erschließung gesichert ist, steht einer Bebauung grundsätzlich
nichts im Wege. Der vorhandene Bebauungsplan bedeutet jedoch einige Einschränkungen, die
intensiv mit dem Stadtplanungsamt sowie im Rahmen der Projektkonferenz ämterübergreifend
diskutiert wurden. Hierbei wurde klar, dass der Neubau städtebaulich eine wichtige Rolle spielen
wird, und mit einer Überschreitung der Baulinie im Westen die Möglichkeit besteht, einen Baukör -
per entsprechender Größe und Kubatur zu realisieren. Durch die nicht rechtwinklig verlaufenden
Baulinie entlang der Leipziger Straße ergibt sich ein für eine Sporthalle ungewöhnlicher Gebäu -
dezuschnitt. Dies führt zu Einbußen bei der Effizienz des Gebäudes, da eine Nutzung schiefwink -
liger Räume hier eingeschränkt sind.
Die Struktur der Sporthalle beruht vornehmlich auf den funktionalen Zusammenhängen. Hierbei
werden jedoch auch räumliche Qualitäten aufgezeigt und Aspekte des Brandschutzes beachtet.
Es ist jedoch nur eine erste Annäherung, die in der weiteren Bearbeitung vertieft überprüft und
entwickelt werden muss.
Da das Raumprogramm für eine Dreifeldsporthalle mit ca. 500 Besuchern und zusätzlichen räum -
lichen Anforderungen (Mehrzweckraum, Kraftraum, Sitzbereich, etc.) deutlich über dem Muster -
raumprogramm der Stadt Leipzig für Dreifeldsporthallen liegt, ist auch mit deutlich höheren Kos -
ten zu kalkulieren. Dies wurde im Rahmen dieser Studie detailliert dargestellt.
20Irlenbusch von Hantelmann  - Architekten PartG mbB
7. Anlagen
7.1 Auszug aus der Liegenschaf tskar te
150
72
2a
148
152
154
2
124
Pestalozzistraße
Schönauer Landstraße
35
7
413
2
36
11
567
36
10
411
36
9
412
413
1
Leipziger Straße
401
279
424
425
36/12
310724
5693262
310904
5693482
33
33
Kreisfreie Stadt Leipzig
Burgplatz 1
04109 Leipzig
Flurstück:
Gemarkung: Böhlitz-Ehrenberg (5503)
411
Erstellt am 25.07.2017
Gemeinde: Stadt Leipzig
Kreis: Kreisfreie Stadt Leipzig
Liegenschaftskarte 1:1000
Liegenschaftskataster
Auszug aus demVermessungsverwaltung des Freistaates Sachsen
1:1000Maßstab Meter
0 10 20 30
Benutzung der Daten des Liegenschaftskatasters nach Maßgabe von § 13 des Sächsischen Vermessungs- und Katastergesetzes.
Gefertigt durch: Kreisfreie Stadt Leipzig, Burgplatz 1, 04109 Leipzig
Der Auszug aus dem Liegenschaftskataster ist zur Entnahme von Maßen, insbesondere von Grenzmaßen oder Grenzabständen nicht geeignet.

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1

1 Vorschulische Bildungs -
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

☐ ☐ ☐ ☒

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

☒ ☐ ☐ ☐

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

☒ ☐ ☐ ☐

4 Kultur - und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien

☒ ☐ ☐ ☐

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

☒ ☐ ☐ ☐

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

☒ ☐ ☐ ☐

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☒ ☐ ☐ ☐

 Indikator  hat stattge -
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen  Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

☐  ☐ ☒

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12


text:
1/3

Verwaltungsausschuss

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06360

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit

Betreff:
Überplanmäßige Mehrausgaben für die Umsetzung des Projektes "Rückbau
ehemaliges Bürogebäude Sprikkenweg"
(Bestätigung gemäß §79 SächsGemO)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
Verwaltungsausschuss  05.12.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die überplanmäßigen Mehrausgaben (§ 79 (1) SächsGemO) in Höhe von 245.000,00 €
zugunsten des PSP-Elements: Liegenschaftsmanagement (1.100.11.1.3.05) wird
bestätigt.

2. Die Deckung erfolgt aus dem Innenauftrag Beschäftigungszuschüsse (108100000103)
des Referates für Beschäftigungspolitik.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Mit dieser Vorlage wird eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Vorhaben „Rückbau
ehem. Bürogebäude Sprikkenweg“ beantragt. Es handelt sich hier um eine Brache in
integrierter städtischer Lage, die ehemals gewerblich genutzt wurde. Die beantragten
Ausgaben betreffen die Beräumung sowie den Rückbau und die Herrichtung der
Geländeoberfläche. Mit dieser Maßnahme wird der Stadtteil nachhaltig unterstützt und von
Abfällen und Schadstoffen entlastet.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 01.01.18 31.12.18 245.000,00 1.100.11.1.3.05
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

./.

3/3

Sachverhalt:
siehe beiliegende Begründung.

Anlagen:
Eilbedürftigkeitsbegründung
Begründung

Eilbedürftigkeit der Beschlussvorlage VI-DS-06360:

Überplanmäßige Mehrausgabe für die Umsetzung des Projektes „Rückbau ehemaliges
Bürogebäude Sprikkenweg“
(Bestätigung gemäß § 79 SächsGemO)

Die Mittelumbuchung muss noch im Haushaltjahr 2018 erfolgen. Die Haushaltsmittel können
nicht in das Haushaltsjahr 2019 übertragen werden. Mithin ist eine Beschlussfassung im Jahr
2018 dringend notwendig.

Da die Höhe der verfügbaren Mittel des Referates für Beschäftigungspolitik erst zum
gegenwärtigen Zeitpunkt bekannt sind, kann die Vorlage erst jetzt eingebracht werden.

 1. Bestätigung der überplanmäßigen Mehrausgabe für das Rückbauprojekt:
ehem. Bürogebäude Sprikkenweg, Flurstück 169/1 von Böhlitz-Ehrenberg

In den 90iger Jahren entstand auf einem ehemaligen Industriestandort im Stadtteil
Böhlitz-Ehrenberg der „Gewerbepark Sprikkenweg“. Durch die Ansiedlung mittelständiger
Unternehmen bzw. größerer Firmenniederlassungen wie z.B. Siemens, erfolgte eine
Grundstückbereinigung in Form von umfassenden Rückbau- und anschließenden
Neubaumaßnahmen.
Mit dem in Rede stehenden Rückbauprojekt soll nunmehr das letzte Bürogebäude, ein
MLK-Typenbau der ehem. DDR, abgebrochen werden. Es handelt sich um ein
dreigeschossiges Gebäude in Stahl-Skelett-Bauweise ohne Keller, mit einem Volumen
von ca. 4.500 m³ umbauten Raum.

Alle Versuche, das Gebäude zu vermieten bzw. zu vermarkten, blieben erfolglos. Es
befindet sich in einem verheerenden Zustand. Aufgrund von Vandalismus und
Buntmetalldiebstahl wurde die Bausubstanz derart geschädigt, dass ein gefahrloses
Betreten nicht mehr möglich ist. Alle Vermarktungsbemühungen mussten eingestellt
werden.

Das Grundstück muss nunmehr als Brache in integrierter städtischer Lage eingestuft
werden. Mit dem Rückbau und der Revitalisierung des Grundstücks soll der Stadtteil von
Abfällen und Schadstoffen entlastet und die Entwicklung nachhaltig unterstützt werden.
Künftig soll das Grundstück Teil einer größeren zusammenhängenden Grünstruktur
werden. Diese wird eine deutliche Abgrenzung zwischen Wohnbauflächen und
Gewerbeflächen bilden

 2. Begründung und Absicherung der Mehraufwendungen

 Das beauftragte Abbruch-/ Entsorgungskonzept weißt eine Kostenschätzung von
ca. 200.000 € zzgl. Planungs- und Gutachterkosten (ca. 45.000 €) aus.

Bei den verwendeten Baustoffen handelt es sich zwar nicht um asbesthaltige
Sokalitplatten, jedoch haben die Analysen gezeigt, dass diese Platten aus
lungengängigen – kanzerogenen Fasern (WHO-Fasern) bestehen. Aus diesem Grund
sind beim Rückbau sämtlicher Innenverkleidungen, Innenwände, Rohrisolierungen,
Wand- und Dachdämmungen, zusätzliche Maßnahmen des Arbeits- und
Gesundheitsschutzes zu ergreifen.

Die Maßnahme ist nicht in der Haushaltplanung 2017/2018 berücksichtigt.
Die oben beschriebene, negative Gebäudeentwicklung hat sich unterjährig vollzogen.

Für die Umsetzung des Rückbauprojektes „ehemaliges Bürogebäude Sprikkenweg“ wird
eine überplanmäßige Mehrausgabe in Höhe von 245.000 € zugunsten des PSP-
Elements: Liegenschaftsmanagement - 1.100.11.1.3.05 beantragt.
Die Deckung erfolgt aus dem Innenauftrag des Referates für Beschäftigungspolitik -
Beschäftigungszuschüsse Nr. 108100000103.

Seite 2

 3. Folgen bei Ablehnung

 Das Gebäude ist als Altlastenbrache einzuordnen und ein Rückbau unumgänglich.
Kinder und Jugendliche halten sich unbefugt in dem Gebäude auf. Ausgelöste
Maßnahmen zur Sicherung werden zerstört. Da Gefahr für Leib und Leben besteht, ist
ein schnelles Handeln geboten. Die Stadt Leipzig müsste im Schadensfall rechtliche und
finanzielle Haftungsansprüche gegen sich gelten lassen.

Anlage
Lageplan
Lufbild


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-05656-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der
Parthe";

Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost;

Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  19.09.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Wegeverbindung mit Brücke für
Fußgänger*innen und Radfahrer*innen zwischen dem neuen Stadtquartier Westseite
Hauptbahnhof und dem Dreiecksplatz Erich-Weinert-Straße/Berliner Straße zu
planen und die Voraussetzungen zur Herstellung vorzubereiten und zu sichern. Die
dazu notwendigen kommunalen Grundstücke (Flurstücke 1895 c,d und h) an der
Berliner Straße verbleiben für dieses Vorhaben im Eigentum der Stadt.

Sachverhalt:

Bereits 2013 schlug der MDV die Errichtung einer Haltestelle in der Erich-Weinert-
Straße in Verbindung mit einer Fußgängerbrücke über die Parthe vor. Derzeit prüft
das VTA die Errichtung einer Haltestelle in der Berliner Straße Richtung Erich-
Weinert-Straße am Verkehrsknotenpunkt Berliner Straße/Roscher Straße.
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hält aufgrund des Grundsatzes „Stadt
der kurzen Wege“ eine Wegeverbindung mit Brücke für Fußgänger*innen und
2/2
Radfahrer*innen zwischen dem neuen Stadtquartier Westseite Hauptbahnhof und
dem Dreiecksplatz Erich-Weinert-Straße/Berliner Straße für notwendig und
erforderlich. Weil die dafür notwendigen und derzeit unbebauten Grundstücke in
kommunalem Eigentum sind, besteht die Möglichkeit zur Umsetzung, ohne dass ein
Flächenankauf hierfür notwendig wäre.

Von einer solchen Wegeverbindung werden unseres Erachtens Schüler*innen des
auf der Westseite des Hauptbahnhofes entstehenden Schulcampuses besonderes
im Sinne eines sicheren Schulweges profitieren. Anwohner*innen und
Gewerbetreibende erhalten an der verkehrlich stark belasteten Berliner Straße durch
diese neu zu schaffende Wegeverbindung ebenso die Möglichkeit, auf direktem und
kurzem Wege an das zur Erholung einladende Partheufer nebst Grünanlagen
angebunden zu werden. Gleiches gilt für die Beschäftigten von Stadtwerken,
Jobcenter, Arbeits- und Sozialgericht und Finanzamt, die darüber hinaus die
Möglichkeit erhalten, auch auf diesem kurzen Wege den Hauptbahnhof und die S-
Bahn-Haltestellen zu erreichen.

Anlagen:


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/1

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-06307-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Einwohneranfrage zu den (finanzwirtschaftlich) abgelehnten Bürgereinwendungen
zum Doppelhaushalt 2017/18 (VI-EF-05485-AW-01 u.a.)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  19.09.2018

Sachverhalt:
Zu 1. Die mit dem Beschluss zum Doppelhaushalt 2017/2018 abgelehnten Bürgereinwände
sind mit dem Votum der Ratsversammlung vom 01.02.2017 abgeschlossen, da diese nur
zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 eingereicht wurden.

Eine automatische Berücksichtigung für den Doppelhaushalt 2019/2020 erfolgt somit nicht.

Hinweis:
Die Bürgereinwände gemäß der beiliegenden Übersicht zur Einwohneranfrage enthielten in
der Verwaltungsmeinung teilweise auch fachliche Ablehnungsgründe bzw. Hinweise, dass
teilweise finanzielle Mittel im Haushalt berücksichtigt sind (zum Beispiel: BE 0053/17/18, BE
0054/17/18, BE 0087/17/18, BE 0210/17/18.

Zu 2. Für den Fall, dass das Anliegen des Bürgereinwandes noch Bestand hat, müssten
diese Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 erneut gestellt werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass zunächst durch den Einwandsteller geprüft werden
müsste, ob der Sachverhalt gegebenenfalls mit dem Entwurf des Doppelhaushaltes
2019/2020 berücksichtigt ist.


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06215-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für
2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  11.10.2018 Vorberatung
FA Allgemeine Verwaltung  16.10.2018 Vorberatung
Migrantenbeirat  18.10.2018 Vorberatung
FA Finanzen  22.10.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  24.10.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☒ Zustimmung (Beschlusspunkt 1 und 3) ☒ Ablehnung (Beschlusspunkt 2)
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

1. Das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) für die Freien Träger wird für das
Jahr 2018 um 9.500 Euro aufgestockt.

2. Das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) für die Freien Träger wird nicht
erhöht, sondern in unveränderter Höhe von jeweils 50.000 Euro pro Jahr für den Doppel-
haushalt fortgeschrieben.

3. Die Stadt Leipzig setzt sich gegenüber dem Land dafür ein, dass Dolmetscher- bzw.
Sprachmittlungskosten für landesgeförderte Einrichtungen, wie zum Beispiel die Ehe- Fami-
lien- und Lebensberatung, Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung wieder
durch das Land übernommen werden.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2018
2018
2018
2018
- 9.500 €
+ 9.500 €
1.100.36.3.3.01
101811120006
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/3

Sachverhalt:
Zu Punkt 1:
Mit Stadtratsbeschluss vom 24.08.2016 wurden 50.000 Euro für den Einsatz von Sprach-
und Integrationsmittlern (SprInt) bei Freien Trägern zur Verfügung gestellt - davon 40.000
Euro für Einsätze in 24 Beratungs- bzw. Schutzeinrichtungen und 10.000 Euro für die Struk-
turkosten (Personal- und Sachkosten). Die Mittel werden im Referat für Migration und In-
tegration verwaltet. Zur Budgetabstimmung und Evaluation der Umsetzung trifft sich unter
Leitung des Referats für Migration und Integration quartalsweise die UAG SprInt.
Während im Jahr 2017 22.000 Euro für die o.g. SprInt-Einsätze verbraucht wurden, sind
2018 bis zum Ende des 2. Quartal bereits 21.000 Euro verbraucht und es liegt eine Bedarfs-
einschätzung von zusätzlichen 13.500 Euro für das laufende Jahr 2018 vor.
Gründe sind der weitere Anstieg der migrantischen Bevölkerung in der Stadt Leipzig
(31.12.2016: 77.559 Migrant/-innen, 31.12.2017: 83.406 Migrant/-innen) und die erhöhte
Inanspruchnahme der Beratungs- und Schutzeinrichtungen durch diese Personengruppe.
Da im Jahr 2018 das Budget für SprInt-Einsätze im Amt für Jugend, Familie und Bildung vo-
raussichtlich nicht vollständig ausgeschöpft wird, können von diesem 9.500 Euro an das Re-
ferat für Migration und Integration übertragen und für Einsätze bei den Freien Trägern bis
Ende 2018 zur Verfügung gestellt werden.

Zu Punkt 2:
Für den Doppelhaushalt 2019/2020 kann einem erhöhten Bedarf für die bisherigen und für
weitere Träger wegen der prioritären Haushaltsbedarfe im pflichtigen Bereich nicht entspro-
chen werden.

Zu Punkt 3:
Über das Land wurden 2017 Dolmetschereinsätze in der Schwangerschafts- und Schwan-
gerschaftskonfliktberatung und der Ehe- Familien- und Lebensberatung finanziert. Im März
2018 informierte das Land, dass 2018 aufgrund der begrenzten Mittel keine weitere Finan-
zierung von Dolmetschereinsätzen in der Ehe-, Familien- und Lebensberatung mehr möglich
ist. Ob die Finanzierung dieser Einsätze in der Schwangerschafts- und Schwangerschafts-
konfliktberatung für 2018 ausreichend sein und ab 2019 durch das Land fortgeführt wird, ist
ungewiss.