paper_type: Verwaltungsstandpunkt

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Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06931-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  14.05.2019 Bestätigung
FA Kultur  24.05.2019 Vorberatung
FA Allgemeine Verwaltung  28.05.2019 Vorberatung
Jugendparlament  06.06.2019 Vorberatung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  13.06.2019 Vorberatung
Jugendbeirat  13.06.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

 Beschlussvorschlag:

1. Die Angebote der Stadt Leipzig für Schulklassen werden konzeptionell aufbereitet
und dem Stadtrat zur Information vorgelegt.

2. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung, Sachgebiet Demokratische Bildung
informiert in Zusammenarbeit mit der Koordinatorin für politische Bildung des
Landesamtes für Schule und Bildung alle Schulen regelmäßig über bestehende
Formate für Schulklassen im Neuen Rathaus und kommunalpolitische
Vermittlungsangebote für Kinder- und Jugendliche und berät interessierte Schulen.
Dabei werden die schulformspezifischen Lehrplanbezüge der unterschiedlichen
Angebote aufgezeigt.

3. Die Stadtverwaltung richtet auf www.leipzig.de eine Unterseite ein, auf der
Informationen und Kontaktdaten zu solchen Angeboten bereitgestellt werden. Dabei
2/4
werden sowohl die inhaltlichen Schwerpunkte, Vermittlungsmethoden und
Zielgruppen vorgestellt, als auch Hinweise zu Ablauf, Zeitbudget und Terminbuchung
gegeben.

4. Im 1. Quartal 2020 wird der Stadtrat über die im Jahr 2019 durchgeführten
Führungen und Veranstaltungen mit Schulklassen informiert.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

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Begründung:
Die politische Bildung ist unverzichtbarer Bestandteil für ein Leben in der Demokratie. Vor
allem auf kommunaler Ebene können Demokratie und demokratisches Handeln erlernt und
vor allem erlebt werden. Kinder und Jugendliche benötigen Erfahrungsräume und
entsprechende Lernumgebungen, um sich selbst als aktives und verantwortliches Mitglied
einer Gemeinschaft zu begreifen und zu bilden. Die Zielstellung des Antrags "Schulklassen
erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik" wird begrüßt. Auch die
Stadtverwaltung setzt sich dafür ein, dass Schülerinnen und Schüler das Neue Rathaus als
Ort der demokratischen Teilhabe erleben.

Es existieren bereits eine Reihe von etablierten kostenfreien pädagogischen Angeboten für
Schulklassen, die das Neue Rathaus als Ort der Kommunalpolitik in den Mittelpunkt stellen.
Dabei wird auch auf die wechselvolle Geschichte des Bauwerks eingegangen:

 Rathaustour (angeboten durch Mitarbeiter/-innen des SG Demokratische Bildung)
 Rathausspiel (in Zusammenarbeit zwischen Stadtbüro und Haus Steinstraße e.V.)
 Rathausrallye (angeboten durch das Leipziger Kinderbüro des Deutschen
Kinderschutzbundes Leipzig e.V.)
 Treasure City (Educaching-Projekt zum Thema Demokratie und Toleranz, angeboten
durch den Frauenkultur e.V.)

Weitere Angebote befinden sich in der Erprobungs- bzw. Planungsphase, darunter v.a.
solche Formate, die von Jugendlichen selbst entwickelt werden und sich der Peer-to-Peer-
Methode bedienen (z.B. kommunalpolitische Planspiele des Jugendparlaments und des
StadtSchülerRats). Aktuell wird vom Kinderbüro Leipzig mit einer Gruppe von Kindern ein
Rathausführer erarbeitet. Begleitet wird dies sowohl von der Koordinierungsstelle "Leipzig
weiter denken" als auch vom Büro für Ratsangelegenheiten. Darüber hinaus ist das Neue
Rathaus der etablierte Ort, an dem die Mitbestimmungsgremien von Kindern- und
Jugendlichen zusammenkommen (z.B. Vollversammlungen des StadtSchülerRats,
Sitzungen des Jugendparlaments, Sitzungen des Jugendbeirats) und ist Ort der Begegnung
mit kommunalpolitischen Akteuren (z.B. Kindersprechstunde des Oberbürgermeisters).

Im Rahmen des "Jahres der Demokratie" sind u.a. Produkte zur Vermittlung von lokaler
Demokratie in Leipzig entstanden, die für Schulklassen im Neuen Rathaus genutzt werden
können. Dies sind im Einzelnen:

 Ausstellung zu den Elementen der lokalen repräsentativen Demokratie in Leipzig und
dem Leipziger Rathaus auf 20 Roll-ups zu den Bereichen: Demokratie, Rathaus,
kommunale Aufgaben, Organe der Stadt, Stadtrat, Ausschüsse, Mitbestimmung vor
Ort, Ratsversammlung, Wahlen, Oberbürgermeister, Stadtverwaltung und Dezernate,
Bürgerbeteiligung, Ortschaftsrat, Stadtrat, Stadtbezirksbeiräte, Fachbeiräte und
Jugendparlament. Informationen zum Verleih sind unter der Kachel "Leipzig weiter
denken" unter Lotus Notes eingestellt.
 Erklärclips zu folgenden Themen "Stadtrat, Ratsversammlung, Ortschaftsrat, Ju-
gendparlament, Bürgerbeteiligung, Stadtbezirksbeirat". Online finden sich die
Informationen hier: https://demokratie.leipzig.de/ (s. "Kurz erklärt")

Diese Angebote sollen im Rahmen eines Konzeptes gebündelt und dem Stadtrat zur
Information vorgelegt werden. Darüber hinaus soll die bessere Beratung von Schulen zu den
bestehenden Angeboten und Kontaktmöglichkeiten von besonderer Bedeutung deren
Inanspruchnahme weiter fördern und zur Demokratiebildung beitragen.


city_slug: leipzig

paper_type: Informationsvorlage

text:
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Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-07066

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
7. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
SBB Südost   Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch   Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  13.03.2019 Information zur Kenntnis

Der 7. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis
genommen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat seit
September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung des Sofortmaßnahmen aus
vorgenannter Drucksache und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.
Für die Zukunft wird geprüft, ob eine zweimonatige Berichterstattung erfolgen kann.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

3/3

Sachverhalt:
1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen
In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21
beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand
dargelegt.
2. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht
zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“
In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 78/ 79 bzw. § 81
SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt.
Im Zeitraum zwischen dem 5. Sachstandsbericht (31.12.2018) und dem 28.02.2019 wurden
keine Mittelverschiebungen vorgenommen. Die Aktualisierung der Anlage 2 erfolgt daher
voraussichtlich erst wieder mit dem 8. Sachstandsbericht.
3. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten
Entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der
Anlage 3 der aktualisierte Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten
gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden
Maßnahmen abgebildet.
Anlage 3 befindet sich aktuell in Überarbeitung und Abstimmung. Die Darstellung der
aktualisierten Anlage 3 erfolgt voraussichtlich mit dem 8. Sachstandsbericht. Bis dahin gilt
Anlage 3 des 5. Sachstandsberichtes fort.
4. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten
In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen
aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss
bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.
Hinweis: Entsprechend der Hinweise aus dem Fachausschuss Finanzen wurden die Spalten
„Ist“ mit den tatsächlich vollzogenen Zahlungen sowie „HAR“ mit den
Haushaltsausgaberesten ergänzt, um die Gesamtfinanzierung der Maßnahmen abzubilden.
Stand 28.02.2019 ist der Haushalt 2018 noch nicht abgeschlossen, sodass die Darstellung in
beiden Spalten mit den Folgeberichten weiter präzisiert werden wird.
5. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht
In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen
Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert.
Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (=
Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur
Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.
Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer
Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden
Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

Anlagen:
Anlage 1 Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen
Anlage 4 Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten
Anlage 5 Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht

Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen (28.02.2019)  Anlage 1
zu VI-Ifo-07066

1.) Kregelstraße 3, Barnet-Licht-Platz (Oberschule) (mit Verweis auf BP 1  von VI-DS-
05899)
Planung ab LPH 1 durch Generalübernehmer
Vergabe Wettbewerblicher Dialog 06/2018 bis 12/2018
Planung und Ausführung ca. 12/2018 bis 07/2020
Inbetriebnahme Schuljahr 2021/2022
⋅ Baugenehmigung ist für März 2019 vorgesehen; aktue ll Abstimmung Unterlagen
⋅ Mitte Februar 2019 wurde mit der Einrichtung der B austelle begonnen

2.) Mannheimer Straße 128 a/b (Gymnasium) (mit Verweis auf  BP 2 von VI-DS-05899)
Planung ab LPH 5 durch Generalübernehmer
Vergabe GÜ-Verhandlungsverfahren 11/2018 bis ca. 05 /2019
Planung und Ausführung ca. 06/2019 bis 07/2021
Inbetriebnahme Schuljahr 2020/2021 (1. BA) bzw. 202 1/2022 (2. BA)
⋅ Baugenehmigung wurde am 28.01.2019 erteilt
⋅ Teilnahmewettbewerb ist beendet; Angebotsverfahren  wurde am 26.02.2019 gestartet
⋅ Beginn vorbereitende Beräumung/ Entrümpelung Schul gebäude am 03.12.2018
 Maßnahme aktuell im Plan

3.) Täubchenweg 26, Schraderhaus (Gymnasium)
Planung bis LPH9
Vergabe Vergabe Einzelgewerke/ Teil-GU
Ausführung ca. 02/2020 bis 07/2022
Inbetriebnahme Schuljahr 2022/2023
⋅ Wechsel Vergabestrategie: anstelle GÜ erfolgt Beau ftragung Planer ab LPH5 und
Vergabe Ausführungsleistung an Einzelgewerke bzw. Teil-GU
⋅ Aktuell Vorbereitung VgV Objektplanung, TGA und Tr agwerksplanung ab LPH 5
⋅ Vorbereitende Entkernungsarbeiten bis Ende Oktober  2019
 Maßnahme aktuell im Plan

4.) Messe-Allee, Wiederitzsch (Oberschule)
Planung ab LPH 1 durch Generalübernehmer
Vergabe GÜ-Verhandlungsverfahren mit Konzeptidee 01 /2019 bis ca.
09/2019
Planung und Ausführung ca. 10/2019 bis 07/2021
Inbetriebnahme Schuljahr 2021/2022
⋅ Teilnahmewettbewerb beendet; aktuell Auswahl Biete r für Angebotsverfahren
⋅ Im Februar 2019 wurden vorbereitende Rodungsarbeit en durchgeführt
⋅ Untersuchung Baugelände durch Archäologen ab ca. 0 4/2019 vorgesehen
 Maßnahme Oberschule aktuell im Plan

5.) Glockenstraße 6, Georg-Schumann-Schule (Oberschule)
Planung bis LPH9
Vergabe voraussichtlich Vergabe Einzelgewerke
Planung und Ausführung ca. 06/2018 – 07/2024
Inbetriebnahme Schuljahr 2024/2025
⋅ geplante Bauzeit 01/2022 bis 07/2024
⋅ Kostenrisiko: In den Kosten ist noch nicht die vor aussichtliche Preissteigerung bis zum
geplanten Baubeginn im Jahr 2022 abgebildet

Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen (28.02.2019)  Anlage 1
zu VI-Ifo-07066

6.) Hainbuchenstraße 13 (Oberschule)
Planung bis LPH9
Vergabe  voraussichtlich Vergabe Einzelgewerke
Planung und Ausführung ca. 06/2018 bis 05/2022
Inbetriebnahme Schuljahr 2022/2023
⋅ geplante Bauzeit 01/2020 bis 05/2022
⋅ 1. Änderung Baubeschluss (Erhöhung Gesamtkosten au f 14,4 Mio. €) im Umlauf;
Beschluss durch Ratsversammlung am 17.04.2019 erwartet

7.) Antonienstraße 24, Schule am Adler (Oberschule)
Planung bis LPH9
Vergabe  voraussichtlich Vergabe Einzelgewerke
Planung und Ausführung ca. 06/2018 bis 07/2023
Fertigstellung Schuljahr 2023/2024 - in Abhängigkei t der entschiedenen
Variante Schule ist während Bauphase in Nutzung
(halbseitig)
⋅ Variantenuntersuchung/ Variantenentscheid bis Ende  03/2019, dann Planungsstart (VgV-
Verfahren)

8.) Philipp-Rosenthal-Straße/ Ecke Prager Straße, Prager Dreieck/ Prager Spitze
(Gymnasium)
Planung zunächst bis LPH4
Vergabe Vergabeentscheidung nach LPH4 (Konventionel l o. GÜ)
Planung und Ausführung
(ab Vorbereitung)
ca. 11/2018 – 06/2020 Planung bis LPH4
ca. 07/2020 – 07/2023 Planung/ Ausführung ab LPH5
Inbetriebnahme Schuljahr 2023/2024
⋅ aktuell Vorbereitung VgV-Vergabeverfahren (A, FA, TA, TWP) mit Konzeptidee (A);
Veröffentlichung etwa 03/04-2019 und Planungsstart etwa 09-2019

9.)  Telemannstraße 9, Gerda-Taro-Schule (Gymnasium)
Planung bis LPH9
Vergabe GU-Vergabe auf Basis LPH4
Planung und Ausführung ca. 06/2018 – 10/2020
Inbetriebnahme Schuljahr 2020/2021
⋅ Der Bauantrag soll im April 2019 eingereicht werde n
⋅ Baubeginn ist für Oktober 2019 geplant, der Überga betermin der fertig gestellten
Erweiterung ist für Oktober 2020 vorgesehen
⋅ Geprüft wird, ob und in welchem Umfang zum Schulja hresbeginn 2020/2021 Teile des
Erweiterungsbaus genutzt werden können
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-07066
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
122 An der Kotsche 39-41 Martinschule FÖS Sanierung 2020 VI-DS-01854 VI-DS-04017  s. ID24  s. ID24  s. ID24  s . ID24  s. ID24
129 An der Kotsche 39-41 Martinschule FÖS Sanierung 2020 VI-DS-01854 VI-DS-04017  s. ID 65  s. ID 65  s. ID 65   s. ID 65  s. ID 65
131 Miltitzer Weg 1 Förderschule zur Lernförderung
Grünau FÖS Sanierung 2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378       7.993.0 00 €         254.407 €           851.602 €       5. 695.000 €       2.298.000 €
245 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterun g 2019 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01       2.053.000 €                     - €                       - €                      - €       2.0 53.000 €
32 Erfurter Straße  14 Schule Erfurter Straße GS Sanier ung 2019 VI-DS-01854 VI-DS-03771-
DS-03       3.693.300 €      1.312.190 €        2.051.496  €       1.234.680 €       2.458.620 €
28 Opferweg 1-3 Schule Opferweg GS Sanierung 2019 RBV-135 1/12 VI-DS-02210-
DS-02     10.470.000 €      5.602.169 €        4.938.358 €       6.886.250 €       3.583.750 €
379 Döllingstraße 25 24. Schule GS Erweiterung 2020 - VI-D S-06442       1.368.000 €                     - €                       - €                      - €       1.368.000 €
114 Gartenwinkel 30 Alfred-Kästner-Schule GS Erweiterun g 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       3.800.000 €         120.000 €           700.0 00 €                      - €       3.800.000 €
456 Göbschelwitzer Weg 1 Schule Portitz GS Erweiterung 2 020 - -       1.100.000 €                     - €                       - €                      - €       1.100.000 €
113 Prießnitzstraße 19 Schule am Leutzscher Holz GS Erw eiterung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.500.000 €         120.000 €           550.0 00 €                      - €       5.500.000 €
22 Seumestraße 93 60. Schule GS Erweiterung 2020 VI-DS-03 634 VI-DS-05360       4.600.000 €         816.087 €           735.373 €       1.748.000 €       2.852.00 0 €
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS Erweiterung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       4.500.000 €         170.000 €           400.0 00 €                      - €       4.500.000 €
513 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS Erweiterung 2020 VI-DS-03932-
NF-02 -       2.000.000 €                     - €                       - €                      - €       2. 000.000 €
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS Neubau 2020 VI-DS-0185 4 VI-DS-04754-
NF-02     15.750.000 €      2.996.905 €        2.696.715 €       6.057.500 €       9.692.500 €
24 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung 2020 VI-D S-01854 VI-DS-04017       5.956.000 €      2.634.151 €        4.839.774 €       4.243.650 €       1.712. 350 €
65 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung 2020 VI-D S-01854 VI-DS-04017       7.864.000 €      1.399.138 €        4.564.355 €       5.603.100 €       2.260. 900 €
7 Komarowstraße 2 66. Schule GS Sanierung 2020 VI-DS-0237 1 VI-DS-04698-
NF-03       2.700.000 €         480.232 €        2.124.53 1 €       1.923.750 €          776.250 €
9 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule Haus II GS Sanier ung 2020 VI-DS-01854 VI-DS-03676       7.860.600 €      1.371.629 €        3.862.455 €       3.620.800 €       4.239.800 €
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf (Interi m) GS Erweiterung 2021 VI-DS-03932-
NF-02 -       1.100.000 €                     - €           120.000 €                      - €       1.100.00 0 €
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz Ehrenberg GS Erweiterung 2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       6.500.000 €      2.207.500 €        2.820.464  €       2.470.000 €       4.030.000 €
143 Kurt-Eisner-Straße (o. HNr.) GS (Bayerischer Bhf. Areal 8-
Investmodell) GS Neubau 2021 VI-DS-03155-
NF-02 -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Vorhaben ges. -
Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
04.03.2019
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Planung 2019-2024
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
Stand: 05.03.2019
12:03 Uhr 1/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-07066
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Vorhaben ges. -
Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
04.03.2019
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Planung 2019-2024
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterung 2022 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01       2.500.000 €                     - €                       - €                      - €       2.5 00.000 €
96 Leipziger Straße 210 Schule Gundorf GS Erweiterung 20 22 VI-DS-03932-
NF-02 -       3.950.000 €           24.982 €           341 .018 €                      - €       3.950.000 €
356 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS Erwe iterung 2023 VI-DS-01854 -       6.500.000 €           34.727 €           832.273 €       2.280.000 €       4.220.000 €
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule (Freilad ebahnhof) GS Neubau 2023 - -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
161 Friesenstraße 8 Grundschule GS Umbau 2023 - -     12.00 0.000 €                     - €                       - €                      - €     12.000.000 €
1 Max-Planck-Straße 1-3 5. Schule GS Umnutzung 2023 - -       8.420.000 €                     - €                       - €                      - €       8.420. 000 €
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-Schule GS Erwe iterung 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -     12.000.000 €                     - €             67.351 €                      - €     12.000.000  €
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS Neuba u 2024 VI-DS-06749 -     22.700.000 €                     - €                       - €       9.080.000 €     13.620.000 €
30 Max-Liebermann-Straße (o.
HNr./Investorenmodell) Grundschule GS Neubau 2024 VI-DS-03155-
NF-02 -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
496 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule GS Sanieru ng 2024 - -       6.900.000 €                     - €                       - €                      - €       6.900.000 €
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS Erweiterung 202 5 - -       6.000.000 €                     - €                       - €       2.280.000 €       3.720.0 00 €
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 20 25 - -     17.000.000 €                     - €                       - €       6.460.000 €     10.540.00 0 €
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS Neubau 20 25 - -     17.300.000 €                     - €                       - €       6.840.000 €     10.460.00 0 €
198 Braunstr. (o. HNr.) Grundschule Schönefeld GS Neuba u 2026 - -     18.000.000 €                     - €                       - €       6.840.000 €     11.160 .000 €
204 Georg-Maurer-Straße (o. HNr.) Grundschule Lößnig / Marienbrunn GS Neubau 2026 - -     16.000.000 €                     - €                       - €       6. 080.000 €       9.920.000 €
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Grundschule GS Neubau 2026 - -     18.000.000 €                     - €                       - €       6.840.000 €     11.160.000 €
491 Hans-Beimler-Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 - -     18.000.000 €                     - €                       - €       6.840.000 €     11.160. 000 €
494 Torgauer Platz (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 - -     18.000.000 €                     - €                       - €       6.840.000 €     11.160.000 €
337 Döbelner Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2027 VI-DS-01854 -     18.000.000 €                     - €                       - €       6.840.000 €     1 1.160.000 €
29 Im Zipfel (o. HNr.) Schule Stahmeln GS Neubau 2027 - -     16.000.000 €                     - €                       - €       6.080.000 €       9.920.000 €
199 Standort offen Grundschule Mockau GS Neubau 2027 - -     18.000.000 €                     - €                       - €                      - €     18.000.0 00 €
Stand: 05.03.2019
12:03 Uhr 2/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-07066
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Vorhaben ges. -
Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
04.03.2019
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Planung 2019-2024
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
495 Neubauernstraße (o. HNr.) Grundschule (Vorhaltefl äche) GS Neubau - - -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule (Vorhaltef läche) GS Neubau - - -     18.000.000 €                     - €                       - €                      - €     18.000.000 €
18 Baumannstraße 13 Schule an der Baumannstraße GS, SH Neubau 2020 VI-DS-01784 VI-DS-05640     17.510.000 €      2.750.876 €      11.858.207 €     11.622.920 €       5.887.080 €
6 Jablonowskistraße 1 Schule an der Jablonowskistraße GS, SH Neubau 2020 VI-DS-01854 VI-DS-04706     17.000.00 0 €      3.019.131 €      11.817.773 €     12.031.6 87 €       4.968.313 €
11 Thierschstraße 5 31. Schule GS, SH Neubau 2020 VI-DS- 02035 VI-DS-05641     17.375.000 €      1.406.077 €        2.927.754 €       5.358.130 €     12.016.870 €
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS, SH Neubau 2023 VI-DS-06977 -     20.730.000 €           28.062 €           878.905 €     11.816.100 €       8.913.900 €
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS, SH Neubau 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -     20.000.000 €                     - €           200.000 €       7.600.000 €     12.400.000 €
378 Willi-Bredel-Straße 15 Wilhelm-Ostwald-Schule GY Brandschutz-
maßnahme 2019 - VI-DS-06334          768.500 €           58.222  €           160.278 €                      - €          768.500 €
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Erweiter ung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21                      - €         170.000 €                       - €                      - €                      - €
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY Erweiterung 20 20 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.000.000 €         100.000 €                       - €                      - €       5.000.000  €
163 Mannheimer Straße 128a/b
(eh. G.-Chr.-Lichtenberg-Schule - 1.
BA) GY Reaktivierung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       8.000.000 €         567.885 €           868.0 95 €                      - €       8.000.000 €
127 Miltitzer Weg 2 Max-Klinger Schule Haus 1 GY Sanier ung 2020 VI-DS-01854 VI-DS-06378       6.189.000 €         270.425 €        2.132.240 €       4.042.700 €       2.146.300 €
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule GY Erweiterun g 2021 - -       1.705.000 €                     - €                       - €                      - €       1.705.000 €
514 Mannheimer Straße 128a/b
(eh. G.-Chr.-Lichtenberg-Schule - 2.
BA) GY Reaktivierung 2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21  s. ID163  s. ID163  s ID163  s.ID163  s.ID163
130 Miltitzer Weg 4 Max-Klinger-Schule Haus 2 GY Sanier ung 2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378       8.712.000 €         361.342 €        2.044.834 €       6.207.300 €       2.504.700 €
374 Täubchenweg 26 Gymnasium (Schraderhaus) GY Umnutzun g 2022 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     12.000.000 €         236.410 €           873.88 6 €                      - €     12.000.000 €
61 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Brandschutz-
maßnahme 2023 - -       4.550.000 €           79.227 €        1 .115.292 €          800.000 €       3.750.000 €
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY Erweiterung 2023 - -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY Neubau 2023 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-06696-
NF-01     21.700.000 €                     - €           183.000 €       8.246.000 €     13.454.000 €
454 Messe-Allee (o. HNr.) Gymnasium Wiederitzsch GY Neu bau 2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     26.000.000 €           10.032 €           160.0 00 €                      - €     26.000.000 €
56 HBhf.-Westseite Gymnasium (Investorenmodell) GY Neub au 2024 VI-DS-03155-
NF-02 -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
Stand: 05.03.2019
12:03 Uhr 3/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-07066
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Vorhaben ges. -
Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
04.03.2019
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Planung 2019-2024
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
176 Karl-Heine-Straße (o. HNr.) Gymnasium Jahrtaus-endfeld
(Investorenmod.) GY Neubau 2024 VI-DS-03155-
NF-02                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
164 Alte Messe Gymnasium Altes Messegelände GY Neubau 20 27 - -     26.000.000 €                     - €                       - €       9.880.000 €     16.120.00 0 €
389 Eutritzscher Straße 17-19 Gymnasium (Erw. f.
Leibnizgymnasium) GY Prüfung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY, SH Neubau 2021 RBV -1351/12 VI-DS-03671-
NF-06     33.083.000 €      7.173.216 €        9.010.992 €       9.200.000 €     23.883.000 €
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße Gymnasium (Prager Dreieck) GY, SH Neubau 2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     32.000.000 €           19.057 €             57. 623 €     12.160.000 €     19.840.000 €
88 Dösner Weg (o. HNr.) GY+3-Feld-SH (Bayer-ischer Bhf.
Areal 7) GY, SH Neubau 2025 VI-DS-01854 -     25.000.000 €           40.898 €           649.267 €       9.500.000 €     15.500.000 €
162 Bremer Straße (o. HNr.) Gymnasium GY, SH Neubau 2027 - -     26.000.000 €                     - €                       - €       9.880.000 €     16.120.000 €
37 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS Sanierung 2019 V I-DS-01854 VI-DS-03957-
DS-02       4.678.000 €         681.716 €        3.705.20 6 €       2.834.350 €       1.843.650 €
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-Wiedebach-Sc hule OS Erweiterung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.000.000 €         130.000 €           550.0 00 €                      - €       5.000.000 €
43 Schulstraße 6 Schule Mölkau OS Erweiterung 2020 VI-DS- 01854 VI-DS-04169-
NF-02       5.850.000 €      2.018.938 €        3.868.841  €       4.168.150 €       1.681.850 €
340 Schulstraße 6 Schule Mölkau OS Erweiterung 2020 VI-DS -01854 VI-DS-04169-
NF-02       3.520.000 €           66.678 €           183. 322 €       1.408.000 €       2.112.000 €
394 Kregelstraße 3 Schule Barnet-Licht-Platz OS Neubau 2 020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     18.000.000 €      1.243.971 €        6.641.304 €                      - €     18.000.000 €
86 Höltystraße 51 Höltyschule OS Reaktivierung 2020 VI-DS -03635 VI-DS-05072       5.466.000 €         794.756 €           258.135 €       1.710.000 €       3.756 .000 €
128 Miltitzer Weg 3 94. Schule OS Sanierung 2020 VI-DS-01 854 VI-DS-06378       5.940.800 €         212.519 €           990.147 €       4.208.000 €       1.732.80 0 €
508 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-Wiedebach-Sc hule OS Brandschutz-
maßnahme 2021 - -       2.055.000 €                     - €             55.000 €                      - €       2. 055.000 €
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS Erweiterung 2021 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01     29.900.000 €           64.990 €        1.300.17 9 €     14.000.000 €     15.900.000 €
48 Hainbuchenstraße 13 Oberschule OS Reaktivierung 2022 VI-DS-05899-
NF-21 VI-DS-06900     14.400.000 €         483.476 €           443.998 €       6.733.500 €       7.666.500 €
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS Erweiterung 202 3 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       8.000.000 €                     - €             30.000 €       3.040.000 €       4.960.000 €
93 Jungmannstraße 5 Paul-Robeson-Schule OS Brandschutz-
maßnahme 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -       6.000.000 €           80.366 €           832 .771 €       1.064.000 €       4.936.000 €
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule Georg-Schwarz-Str aße OS Erweiterung 2024 - -       2.400.000 €                     - €                       - €          91 2.000 €       1.488.000 €
Stand: 05.03.2019
12:03 Uhr 4/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-07066
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Vorhaben ges. -
Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
04.03.2019
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Planung 2019-2024
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
46 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule OS Sanierung 2 024 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     15.180.000 €         542.978 €           237.02 2 €       5.768.400 €       9.411.600 €
109 Virchowstraße 4/6 35. Schule OS Erweiterung 2025 VI-DS-03932-
NF-02 -       7.000.000 €                     - €           130.000 €                      - €       7.000.00 0 €
159 Löbauer Straße 46 (eh. Theodor-Gustav-Fechner-
Schule) OS Reaktivierung 2025 - -       9.000.000 €                     - €                       - €                      - €       9.000.000 €
158 Heinrichstraße 43 125. Schule OS Umbau 2025 - -       5 .000.000 €                     - €                       - €                      - €       5.000.000 €
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule (Freilade-
bahnhof/Investorenmod.) OS Neubau 2026 VI-DS-03155-
NF-02 -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
497 Kolmstraße (o. HNR.) Oberschule OS Neubau 2027 - -     20.000.000 €                     - €                       - €       7.600.000 €     12.400.000 €
366 Standort offen Schule Plagwitz/Lindenau OS Flächens uche 2028 - -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
500 Torgauer Platz (o. HNr.) Oberschule OS Neubau 2029 - -     20.000.000 €                     - €                       - €       7.600.000 €     12.400.000 €
132 Miltitzer Weg 1,2,3,4 Schulzentrum Grünau
Erweiterungsbau
OS, GY,
FÖS Erweiterung 2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378     23.123.000  €         897.022 €        1.899.210 €     13.249. 050 €       9.873.950 €
97 Messe-Allee (o. HNr.) OS + SH Wiederitzsch OS, SH Ne ubau 2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     26.000.000 €           32.197 €           522.0 25 €                      - €     26.000.000 €
89 Dösner Weg (o. HNr.) OS+3-Feld-SH (Bayer-ischer Bhf.
Areal 7) OS, SH Neubau 2025 VI-DS-01854 -     20.000.000 €           21.962 €           478.039 €       7.600.000 €     12.400.000 €
167 Edisonstraße (o. HNr.) Christoph-Arnold-Schule SH,  GS Neubau 2021 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06629       4.376.000 €           47.646 €             49.541 €       1.662.880 €       2.713.120  €
102 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule SH, GS Neubau 20 21 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06849       4.970.000 €         231.058 €             77.508 €       2.661.900 €       2.308.100 €
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS Neubau 2021 - -       2.300.000 €                     - €                       - €       1.638.750 €          661.250 €
92 Bernhard-Göring-Straße 107 eh. 3. Schule SH, GS Neub au 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -       5.265.000 €         228.218 €             93 .675 €       1.216.000 €       4.049.000 €
71 Gerichtsweg (o. HNr.) Sporthalle Wilhelm-Busch-Sch ule SH, GS Neubau 2024 VI-DS-06749 -     15.100.000 €                     - €                       - €       5.284.000 €       9.816.000 €
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH, GS Neubau 2024 - -       5.000.000 €                     - €                       - €       1.900.000 €       3.100.000 €
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH, GS Neubau 2025 - -       4.200.000 €                     -  €                       - €       1.900.000 €       2.300.000 €
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule SH, GS Neu bau 2025 - -       5.000.000 €                     - €                       - €       1.900.000 €       3 .100.000 €
195 Ferdinand-Rhode-Straße /
Wundtstraße
Sporthalle (Petrischule + Schule am
Floßplatz) Zentrum
SH, GS,
OS Neubau 2026 - -       6.500.000 €                     -  €                       - €       2.470.000 €       4.030.000 €
51 Theklaer Straße 8 Sporthalle Goethe-Gymnasium SH, G Y Neubau 2019 VI-DS-01854 VI-DS-04452       5.490.000 €      2.796.586 €        2.316.780 €       3.911.800  €       1.578.200 €
Stand: 05.03.2019
12:03 Uhr 5/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-Ifo-07066
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Vorhaben ges. -
Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
04.03.2019
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Planung 2019-2024
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-Schule SH, GY Ne ubau 2022 VI-DS-03932-
NF-02 -       5.500.000 €           92.828 €           402 .361 €       2.090.000 €       3.410.000 €
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS Neubau 2022 VI-DS-03932-
NF-02 -       5.000.000 €             3.689 €             80.000 €       1.900.000 €       3.100.000 €
105 Thiemstraße/ Ambrosius-Barth-
Platz Schule am Weißeplatz SH, OS Neubau 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -       4.200.000 €                     - €           105.265 €       1.596.000 €       2.604.000 €
504 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule SH, OS Neubau 2025 - -       6.000.000 €                     - €                       - €                      - €       6.000.000 €
40 Ratzelstraße 26 (eh. 55. Schule) SH, OS Neubau 2025 - -       4.200.000 €                     - €                       - €       1.155.000 €       3.045.000 €
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS Neubau 2026 - -       5.000.000 €                     - €                       - €       1.900.000 €       3.100.000 €
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-Schule SH,  OS Neubau 2026 - -       5.400.000 €                     - €                       - €       1.900.000 €       3.500.000 €
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY Neubau 2022 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01     13.250.000 €         353.001 €        1.389.095  €       4.855.700 €       8.394.300 €
Legende:
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
Förderschule
geplante Fertigstellung /
Inbetriebnahme lt.
Schulentwicklungsplan
2018 (derzeit Entwurfs-
Stand: 05.03.2019
12:03 Uhr 6/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-07066
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
122 An der Kotsche 39-41 Martinschule FÖS Sanierung 2020 08.2016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI -DS-01854 VI-DS-04017
129 An der Kotsche 39-41 Martinschule FÖS Sanierung 2020 08.2016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI -DS-01854 VI-DS-04017
131 Miltitzer Weg 1 Förderschule zur Lernförderung
Grünau FÖS Sanierung 2021 01.2018 11.2015 11.2018 10.2018 11.2019 03.2019 08.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
245 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterun g 2019 05.2016 05.2017 03.2017 12.2017 03.2018 03.2018 06.2 019 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01
32 Erfurter Straße  14 Schule Erfurter Straße GS Sanier ung 2019 10.2015 10.2015 08.2016 04.2017 09.2017 09.2017 09 .2019 VI-DS-01854 VI-DS-03771-
DS-03
28 Opferweg 1-3 Schule Opferweg GS Sanierung 2019 - - 10.20 15 05.2016 11.2016 10.2016 07.2019 RBV-1351/12 VI-DS-02210-
DS-02
379 Döllingstraße 25 24. Schule GS Erweiterung 2020 - - 01. 2019 12.2018 09.2019 03.2019 03.2020 - VI-DS-06442
114 Gartenwinkel 30 Alfred-Kästner-Schule GS Erweiterun g 2020 04.2015 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 03.2019 03.2 020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
456 Göbschelwitzer Weg 1 Schule Portitz GS Erweiterung 2 020 - - 07.2019 03.2019 01.2020 03.2019 07.2020 - -
113 Prießnitzstraße 19 Schule am Leutzscher Holz GS Erw eiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 02.2019 03.2 019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
22 Seumestraße 93 60. Schule GS Erweiterung 2020 09.2015 0 3.2017 01.2018 04.2018 10.2018 10.2018 08.2020 VI-DS-0363 4 VI-DS-05360
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS Erweiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 08.2018 03.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
513 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS Erweiterung 2020 09.2015 03.2017 08.2019 03.2019 02.2020 03.2019 08.2020 VI-DS-03932-
NF-02 -
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS Neubau 2020 09.2015 11. 2015 11.2017 11.2017 05.2018 06.2018 08.2020 VI-DS-01854 VI-DS-04754-
NF-02
24 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung 2020 08.2 016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI-DS- 01854 VI-DS-04017
65 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung 2020 08.2 016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI-DS- 01854 VI-DS-04017
7 Komarowstraße 2 66. Schule GS Sanierung 2020 08.2016 03. 2016 06.2017 11.2017 07.2018 07.2018 06.2020 VI-DS-02371 VI-DS-04698-
NF-03
9 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule Haus II GS Sanier ung 2020 06.2016 11.2015 04.2017 04.2017 10.2017 05.2018 07 .2020 VI-DS-01854 VI-DS-03676
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf (Interi m) GS Erweiterung 2021 07.2016 05.2017 06.2019 03.2019 06.2 020 03.2019 06.2021 VI-DS-03932-
NF-02 -
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz Ehrenberg GS Erweiterung 2021 08.2016 06.2018 06.2018 06.2018 08.201 9 03.2019 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
143 Kurt-Eisner-Straße (o. HNr.) GS (Bayerischer Bhf. Areal 8-
Investmodell) GS Neubau 2021 08.2016 01.2017 04.2019 03.2019 08.2019 03.2 019 07.2021 VI-DS-03155-
NF-02 -
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage /
DS-NR. Bau
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage /
 DS-Nr. Plan
aktuell
PB-Beschluss
Plan/Ist
ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart
Bauende
Plan/Ist
Einschätzun
g Verwaltung
Maßnahme
Stand: 05.03.2019
12:05 Uhr 1/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-07066
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage /
DS-NR. Bau
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage /
 DS-Nr. Plan
aktuell
PB-Beschluss
Plan/Ist
ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart
Bauende
Plan/Ist
Einschätzun
g Verwaltung
Maßnahme
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterung 2022 08.2017 05.2017 07.2019 03.2019 07.2020 03.2019 07.20 22 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01
96 Leipziger Straße 210 Schule Gundorf GS Erweiterung 20 22 03.2019 05.2017 12.2019 03.2019 12.2021 03.2019 12.2022 VI-DS-03932-
NF-02 -
356 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS Erwe iterung 2023 07.2019 11.2015 06.2020 03.2019 06.2021 03.20 19 06.2023 VI-DS-01854 -
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule (Freilad ebahnhof) GS Neubau 2023 08.2018 03.2019 07.2020 03.2019 07 .2021 03.2019 07.2023 - -
161 Friesenstraße 8 Grundschule GS Umbau 2023 08.2019 03.2 019 07.2020 03.2019 07.2021 03.2019 07.2023 - -
1 Max-Planck-Straße 1-3 5. Schule GS Umnutzung 2023 07.20 19 03.2019 06.2020 03.2019 06.2021 03.2019 06.2023 - -
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-Schule GS Erwe iterung 2024 08.2019 05.2017 07.2021 03.2019 08.2022 03.20 19 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS Neuba u 2024 01.2019 03.2019 12.2020 03.2019 08.2021 03.2019 07.2 024 VI-DS-06749 -
30 Max-Liebermann-Straße (o.
HNr./Investorenmodell) Grundschule GS Neubau 2024 08.2019 01.2017 02.2019 03.2019 08.2022 03.2019 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02 -
496 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule GS Sanieru ng 2024 08.2020 03.2019 07.2021 03.2019 08.2022 03.2019 07. 2024 - -
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS Erweiterung 202 5 08.2020 03.2019 07.2022 03.2019 08.2023 03.2019 07.2025 - -
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 20 25 08.2020 03.2019 07.2022 03.2019 08.2023 03.2019 07.2025 - -
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS Neubau 20 25 08.2020 03.2019 08.2021 03.2019 08.2023 03.2019 07.2025 - -
198 Braunstr. (o. HNr.) Grundschule Schönefeld GS Neuba u 2026 07.2021 03.2019 06.2023 03.2019 06.2024 03.2019 06.2 026 - -
204 Georg-Maurer-Straße (o.
HNr.)
Grundschule Lößnig /
Marienbrunn GS Neubau 2026 08.2021 03.2019 07.2023 03.2019 07.2024 03.2 019 07.2026 - -
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Grundschule GS Neubau 2026 08. 2021 03.2019 07.2023 03.2019 07.2024 03.2019 07.2026 - -
491 Hans-Beimler-Straße (o.
HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 08.2021 03.2019 07.2023 03.2019 07.2024 03.2019 07.2026 - -
494 Torgauer Platz (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 0 8.2021 03.2019 07.2023 03.2019 07.2024 03.2019 07.2026 - -
337 Döbelner Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2027 06.2022 11.2015 06.2023 03.2019 06.2025 03.2019 06.2027 VI -DS-01854 -
29 Im Zipfel (o. HNr.) Schule Stahmeln GS Neubau 2027 08. 2022 05.2017 07.2024 03.2019 07.2025 03.2019 07.2027 - -
199 Standort offen Grundschule Mockau GS Neubau 2027 07.2 022 03.2019 06.2024 03.2019 06.2025 03.2019 06.2027 - -
Stand: 05.03.2019
12:05 Uhr 2/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-07066
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage /
DS-NR. Bau
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage /
 DS-Nr. Plan
aktuell
PB-Beschluss
Plan/Ist
ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart
Bauende
Plan/Ist
Einschätzun
g Verwaltung
Maßnahme
495 Neubauernstraße (o. HNr.) Grundschule (Vorhaltefl äche) GS Neubau - - -
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule (Vorhaltef läche) GS Neubau - - -
18 Baumannstraße 13 Schule an der Baumannstraße GS, SH Neubau 2020 08.2015 01.2016 03.2017 05.2018 09.2018 09.201 8 07.2020 VI-DS-01784 VI-DS-05640
6 Jablonowskistraße 1 Schule an der Jablonowskistraße GS, SH Neubau 2020 08.2015 11.2015 02.2017 09.2016 03.2018 03.2018 07.2020 VI-DS-01854 VI-DS-04706
11 Thierschstraße 5 31. Schule GS, SH Neubau 2020 10.201 5 12.2015 12.2017 05.2018 08.2018 11.2018 09.2020 VI-DS-02 035 VI-DS-05641
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS, SH Neubau 2023 04.2019 03.2019 05.2020 03.2019 11.2020 03.2019 06.2023 VI -DS-06977 -
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS, SH Neubau 2024 08. 2019 03.2019 07.2021 03.2019 08.2022 03.2019 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
378 Willi-Bredel-Straße 15 Wilhelm-Ostwald-Schule GY Brandschutz-
maßnahme 2019 - - 10.2018 11.2018 02.2019 03.2019 07.2019 - VI-DS-063 34
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Erweiter ung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 12.2018 03.2019 07 .2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY Erweiterung 20 20 11.2015 06.2018 06.2018 06.2018 10.2019 03.2019 10.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
163 Mannheimer Straße 128a/b (eh. G.-Chr.-Lichtenberg-Schule -
1. BA) GY Reaktivierung 2020 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2 019 03.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
127 Miltitzer Weg 2 Max-Klinger Schule Haus 1 GY Sanier ung 2020 07.2015 11.2015 05.2018 10.2018 05.2019 03.2019 06 .2020 VI-DS-01854 VI-DS-06378
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule GY Erweiterun g 2021 - - 06.2019 03.2019 08.2019 03.2019 07.2021 - -
514 Mannheimer Straße 128a/b (eh. G.-Chr.-Lichtenberg-Schule -
2. BA) GY Reaktivierung 2021 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2 019 03.2019 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
130 Miltitzer Weg 4 Max-Klinger-Schule Haus 2 GY Sanier ung 2021 11.2016 11.2015 01.2019 10.2018 01.2020 03.2019 10 .2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
374 Täubchenweg 26 Gymnasium (Schraderhaus) GY Umnutzun g 2022 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 03.2019 07.2 022 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
61 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Brandschutz-
maßnahme 2023 08.2018 06.2018 07.2020 03.2019 07.2021 03.2019 07.20 23 - -
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY Erweiterung 2023 - - 0 7.2020 03.2019 07.2021 03.2019 07.2023 - -
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY Neubau 2023 08.2018 05.201 7 02.2019 01.2019 02.2020 03.2019 07.2023 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-06696-
NF-01
454 Messe-Allee (o. HNr.) Gymnasium Wiederitzsch GY Neu bau 2023 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 03.2019 07 .2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
56 HBhf.-Westseite Gymnasium (Investorenmodell) GY Neub au 2024 08.2019 01.2017 09.2019 03.2019 08.2022 03.2019 07. 2024 VI-DS-03155-
NF-02 -
Stand: 05.03.2019
12:05 Uhr 3/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-07066
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage /
DS-NR. Bau
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage /
 DS-Nr. Plan
aktuell
PB-Beschluss
Plan/Ist
ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart
Bauende
Plan/Ist
Einschätzun
g Verwaltung
Maßnahme
176 Karl-Heine-Straße (o. HNr.) Gymnasium Jahrtaus-endfeld
(Investorenmod.) GY Neubau 2024 08.2019 01.2017 09.2019 03.2019 08.2022 03.2 019 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02
164 Alte Messe Gymnasium Altes Messegelände GY Neubau 20 27 08.2022 03.2019 07.2024 03.2019 07.2025 03.2019 07.2027 - -
389 Eutritzscher Straße 17-19 Gymnasium (Erw. f.
Leibnizgymnasium) GY Prüfung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY, SH Neubau 2021 08. 2016 09.2012 12.2016 03.2017 01.2018 01.2018 07.2021 RBV-1 351/12 VI-DS-03671-
NF-06
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße Gymnasium (Prager Dreieck) GY, SH Neubau 2023 08.2018 06 .2018 07.2020 06.2018 07.2021 03.2019 07.2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
88 Dösner Weg (o. HNr.) GY+3-Feld-SH (Bayer-ischer Bhf.
Areal 7) GY, SH Neubau 2025 08.2020 03.2019 07.2022 03.2019 08.2023 03.2019 07.2025 VI-DS-01854 -
162 Bremer Straße (o. HNr.) Gymnasium GY, SH Neubau 2027 08.2022 03.2019 08.2023 03.2019 07.2025 03.2019 07.2027 - -
37 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS Sanierung 2019 0 3.2016 11.2015 01.2017 05.2017 10.2017 11.2017 09.2019 VI- DS-01854 VI-DS-03957-
DS-02
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-Wiedebach-Sc hule OS Erweiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 02 .2019 03.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
43 Schulstraße 6 Schule Mölkau OS Erweiterung 2020 02.201 5 11.2015 08.2017 08.2017 03.2018 04.2018 01.2020 VI-DS-01 854 VI-DS-04169-
NF-02
340 Schulstraße 6 Schule Mölkau OS Erweiterung 2020 04.20 17 11.2015 02.2018 08.2017 03.2019 03.2019 12.2020 VI-DS-0 1854 VI-DS-04169-
NF-02
394 Kregelstraße 3 Schule Barnet-Licht-Platz OS Neubau 2 020 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 03.2019 07.202 0 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
86 Höltystraße 51 Höltyschule OS Reaktivierung 2020 03.20 15 05.2017 02.2018 01.2018 06.2018 08.2018 02.2020 VI-DS-0 3635 VI-DS-05072
128 Miltitzer Weg 3 94. Schule OS Sanierung 2020 09.2015 1 1.2015 07.2018 10.2018 07.2019 03.2019 08.2020 VI-DS-0185 4 VI-DS-06378
508 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-Wiedebach-Sc hule OS Brandschutz-
maßnahme 2021 - - 07.2019 03.2019 07.2020 03.2019 07.2021 - -
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS Erweiterung 2021 08.2016 06.2017 03.2018 01.2019 03.2019 03.2019 07.2021 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01
48 Hainbuchenstraße 13 Oberschule OS Reaktivierung 2022 0 6.2017 06.2018 06.2018 06.2018 01.2020 03.2019 05.2022 VI-DS-05899-
NF-21 VI-DS-06900
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS Erweiterung 202 3 08.2018 06.2018 06.2018 06.2018 03.2021 03.2019 07.2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
93 Jungmannstraße 5 Paul-Robeson-Schule OS Brandschutz-
maßnahme 2024 05.2017 05.2017 07.2022 03.2019 08.2023 03.2019 07.20 24 VI-DS-03932-
NF-02 -
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule Georg-Schwarz-Str aße OS Erweiterung 2024 08.2019 03.2019 07.2021 03.2019 08 .2022 03.2019 07.2024 - -
Stand: 05.03.2019
12:05 Uhr 4/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-07066
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage /
DS-NR. Bau
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage /
 DS-Nr. Plan
aktuell
PB-Beschluss
Plan/Ist
ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart
Bauende
Plan/Ist
Einschätzun
g Verwaltung
Maßnahme
46 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule OS Sanierung 2 024 08.2019 06.2018 06.2018 06.2018 08.2022 03.2019 07.202 4 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
109 Virchowstraße 4/6 35. Schule OS Erweiterung 2025 08.2 020 05.2017 07.2022 03.2019 08.2023 03.2019 07.2025 VI-DS-03932-
NF-02 -
159 Löbauer Straße 46 (eh. Theodor-Gustav-Fechner-
Schule) OS Reaktivierung 2025 09.2021 03.2019 07.2022 03.2019 08.2 023 03.2019 07.2025 - -
158 Heinrichstraße 43 125. Schule OS Umbau 2025 06.2021 03 .2019 06.2022 03.2019 06.2023 03.2019 06.2025 - -
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule (Freilade-
bahnhof/Investorenmod.) OS Neubau 2026 08.2021 01.2017 07.2023 03.2019 07.2024 03. 2019 07.2026 VI-DS-03155-
NF-02 -
497 Kolmstraße (o. HNR.) Oberschule OS Neubau 2027 08.202 2 03.2019 07.2024 03.2019 07.2025 03.2019 07.2027 - -
366 Standort offen Schule Plagwitz/Lindenau OS Flächens uche 2028 06.2023 03.2019 06.2024 03.2019 06.2026 03.2019 0 6.2028 - -
500 Torgauer Platz (o. HNr.) Oberschule OS Neubau 2029 08 .2024 03.2019 07.2026 02.2018 08.2027 03.2019 07.2029 - -
132 Miltitzer Weg 1,2,3,4 Schulzentrum Grünau
Erweiterungsbau
OS, GY,
FÖS Erweiterung 2021 09.2016 11.2015 09.2018 10.2018 09.2019 0 3.2019 08.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
97 Messe-Allee (o. HNr.) OS + SH Wiederitzsch OS, SH Ne ubau 2021 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 03.2019 0 7.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
89 Dösner Weg (o. HNr.) OS+3-Feld-SH (Bayer-ischer Bhf.
Areal 7) OS, SH Neubau 2025 08.2020 03.2019 07.2022 03.2019 08.2023 03.2019 07.2025 VI-DS-01854 -
167 Edisonstraße (o. HNr.) Christoph-Arnold-Schule SH,  GS Neubau 2021 09.2016 05.2017 09.2018 01.2019 09.2019 01. 2019 08.2021 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06629
102 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule SH, GS Neubau 20 21 09.2016 05.2017 03.2019 03.2019 10.2019 03.2019 08.2021 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06849
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS Neubau 2021 03.2019 0 3.2019 09.2019 03.2019 10.2020 03.2019 07.2021 - -
92 Bernhard-Göring-Straße 107 eh. 3. Schule SH, GS Neub au 2024 09.2020 05.2017 07.2021 03.2019 08.2022 03.2019 07. 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
71 Gerichtsweg (o. HNr.) Sporthalle Wilhelm-Busch-Sch ule SH, GS Neubau 2024 01.2019 03.2019 12.2020 03.2019 08.2 021 03.2019 07.2024 VI-DS-06749 -
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH, GS Neubau 2024 08.2019 03.2019 07.2021 03.2019 08.2022 03.2019 07.2024 - -
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH, GS Neubau 2025 08.2020 03.2019 07.2022 03.2019 08.2023 03.201 9 07.2025 - -
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule SH, GS Neu bau 2025 08.2020 03.2019 07.2022 03.2019 08.2023 03.2019 07 .2025 - -
195 Ferdinand-Rhode-Straße /
Wundtstraße
Sporthalle (Petrischule + Schule
am Floßplatz) Zentrum
SH, GS,
OS Neubau 2026 08.2021 03.2019 07.2023 03.2019 07.2024 03.201 9 07.2026 - -
51 Theklaer Straße 8 Sporthalle Goethe-Gymnasium SH, G Y Neubau 2019 10.2014 11.2015 03.2017 06.2017 03.2018 03.20 18 09.2019 VI-DS-01854 VI-DS-04452
Stand: 05.03.2019
12:05 Uhr 5/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-Ifo-07066
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage /
DS-NR. Bau
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage /
 DS-Nr. Plan
aktuell
PB-Beschluss
Plan/Ist
ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart
Bauende
Plan/Ist
Einschätzun
g Verwaltung
Maßnahme
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-Schule SH, GY Ne ubau 2022 08.2017 05.2017 07.2019 03.2019 07.2020 03.2019 0 7.2022 VI-DS-03932-
NF-02 -
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS Neubau 2022 01 .2018 05.2017 12.2019 03.2019 12.2020 03.2019 12.2022 VI-DS-03932-
NF-02 -
105 Thiemstraße/ Ambrosius-
Barth-Platz Schule am Weißeplatz SH, OS Neubau 2024 08.2019 05.2017 07.2021 03.2019 08.2022 03.2019 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
504 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule SH, OS Neubau 2025 08.2020 03.2019 07.2022 03.2019 08.2023 03.2019 07.20 25 - -
40 Ratzelstraße 26 (eh. 55. Schule) SH, OS Neubau 2025 08 .2020 03.2019 07.2022 03.2019 08.2023 03.2019 07.2025 - -
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS Neubau 2026 08.20 21 03.2019 07.2023 03.2019 07.2024 03.2019 07.2026 - -
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-Schule SH,  OS Neubau 2026 08.2021 03.2019 07.2023 03.2019 07.2024 03. 2019 07.2026 - -
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY Neubau 2022 03.2017 06.2017 03.2019 01.2019 03.2020 03.201 9 02.2022 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01
Legende:
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
Förderschule
3
2
1
Planungs- und Baubesschlusss vorhanden
Baubeginn erfolgt
Datums-
angabe 03.2019 formelbedingt hinterlegtes Datum
(Controllingwert)
Maßnahme liegt im Plan, keine wesentlichen Risiken erkennbar
jeweils markierter Prozess ist risikobehaftet, bedarf besonderer
Beachtung
jeweils markierter Prozess ist in Zeitverzug bzw. stark
risikobehaftet - Lösungsansätze sind zu erarbeiten
notwendiger Baubeginn resultierend aus Fertigstellungstermin (zurück
gerechnet)
tatsächlicher Baubeginn,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
geplante Fertigstellung / Inbetriebnahme lt. Schulentwicklungsplan 2018
(derzeit Entwurfs-Status)
notwendige Beschlussfassung zum Planungsbeschluss resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück gerechnet)
tatsächliche Beschlussfassung zum Planungsbeschluss,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
notwendige Beschlussfassung zum Baubeschluss resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück gerechnet)
tatsächliche Beschlussfassung zum Baubeschluss,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
geplante Fertigstellung / Inbetriebnahme lt. Schulentwicklungsplan 2018
(derzeit Entwurfs-Status)
Stand: 05.03.2019
12:05 Uhr 6/6


paper_type: Anfrage

text:
1/2

Anfrage Nr. VI-F-07067

Status: öffentlich

Eingereicht von
Nagel, Juliane

Betreff:
Nutzung des Neonazitreffpunkts in der Kamenzer Straße 10/12 zu
Veranstaltungszwecken

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.03.2019 mündliche Beantwortung

Laut Pressemitteilung des „Ladenschlussbündnis“ war für den 23.2.2019 in der vom Land Sachsen als
„rechtsextrem genutzten Immobilie“ in der Kamenzer Straße 10/12 in Leipzig eine Veranstaltung
angekündigt (vgl. http://ladenschluss.blogsport.eu/2019/02/23/erneut-veranstaltung-im-
neonazizentrum-in-der-kamenzer-strasse-12-schluss-mit-der-nutzung-des-gedenkorts-durch-
neonazis/).
Laut Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage VI-F-05331 „Nutzung des Gebäudekomplexes
Kamenzer Straße 10/12“ ist „eine Nutzung der baulichen Anlagen in der Kamenzer Str. 10 und 12 zu
Veranstaltungszwecken nicht zulässig, da es für diese Gebäude keine diesen Nutzungszweck
beinhaltenden Baugenehmigungen gibt.“ Zudem wäre „in Folge eines Brandes / Chemikalienunfalls im
Jahre 2013 zudem für den Bereich der Nummer 12 die Nutzung insgesamt untersagt“ worden.
Ich frage vor diesem Hintergrund:
1. Inwiefern ist die Nutzung des Gebäudekomplexes für Veranstaltungen mittlerweile zulässig? Wann
wurden seitens des Eigentümers entsprechende Bauanträge eingereicht und wie wurden diese
beschieden?
2. Welche Kenntnis hat die Stadt Leipzig über die o.g. beabsichtige Veranstaltung, welche
Maßnahmen wurden daraufhin ergriffen?
3. Welche Erkenntnisse hat die Stadtverwaltung über die generelle Nutzung des Gebäudekomplexes
und über weitere in den Jahren 2018 und 2019 durchgeführten Veranstaltungen?
4. Hat die Stadtverwaltung Kenntnis über die Nutzung des Gebäudekomplexes durch den Freefight-
Zusammenschluss „Imperium fight team“, das von einem Neonazi trainiert wird und in dem Neonazis
trainieren?

2/2

Anlagen:


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-07068

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Ausführungsbeschluss zum Gasliefervertrag ab 01.06.2019 mit der LKE

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Finanzen
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  17.04.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der beigefügte Gasliefervertrag ab 01.06.2019 mit der Leipziger Kommunalen
Energieeffizienzgesellschaft (LKE) wird abgeschlossen
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Der Gasliefervertrag der Stadt Leipzig mit der Leipziger Kommunaler Energieeffizienz GmbH
(LKE) wurde inhaltlich verhandelt, stadtintern geprüft und soll so rechtzeitig vor
Vertragsbeginn, also spätestens bis 07.05.2019, abgeschlossen werden, dass
Sondervertragskonditionen eingeräumt werden.
Dabei ist zu beachten, dass das endgültige Preisangebot eine Bindefrist von maximal 5
Arbeitstagen enthalten wird. Vor Vertragsabschluss ist ein Ratsbeschluss gemäß § 8, Abs. 3,
Ziffer 19 der Hauptsatzung erforderlich.

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
2018
2019
2020

2.006.100
1.959.800
2.009.900

Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

3/4

Sachverhalt:
Die bestehenden Gaslieferverträge für die städtischen Liegenschaften und die Eigenbetriebe
der Stadt Leipzig enden zum 31.05.2019. Auf Grund der Kostenentwicklung auf dem Öl- und
Gasmarkt haben die Stadtwerke von dem Kündigungsrecht Gebrauch gemacht. Die im
Vertrag vorgesehene Möglichkeit, diesen bis zum 31.05.2020 zu verlängern, wurde damit
vom Versorger nicht in Anspruch genommen.

Um die Erdgasversorgung ab 01.06.2019 zu sichern, sind neue Versorgungsverträge
abzuschließen.

Mit dem Stadtratsbeschluss Nr.: VI-DS-04869 vom 21.03.2018 zur Gründung der Leipziger
Kommunalen Energieeffizienz GmbH (LKE) wurde die Voraussetzung zur Inhouse-
Beauftragung der LKE durch die Stadt Leipzig für Gaslieferungen geschaffen. Die
Zustimmung der Landesdirektion liegt vor. Die LKE ist inzwischen geschäftsfähig.

Um den leitungsgebundenen Gasbedarf ab 01.06.2019 von der LKE im Inhouseverhältnis zu
beschaffen, wurde mit der LKE ein Gasliefervertrag verhandelt und soll nun abgeschlossen
werden, der die Abnahmestellen der Stadt Leipzig und der sich beteiligenden Eigenbetriebe
bündelt. Der Vertrag läuft ab 01.06.2019 unbefristet, ist aber jährlich kündbar. Der Vertrag
(Anlage 1) gliedert sich in 3 Zeiträume:

01.06.2019-31.12.2019  Die Gasmenge für das Restjahr 2019 wird im Mai 2019 gekauft.
01.01.2020-31.12.2020  Die Gasmenge für das Jahr 2020 wird in Tranchen im Zeitraum Mai
bis Juli 2019 gekauft.
01.01.2021-31.12.2021 Die Gasmenge für das Jahr 2021 wird in Tranchen im Zeitraum
September 2019 bis August 2020 gekauft.

Zur Einhaltung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (§ 5 bzw. 5a für die neuen bzw.
grundlegend renovierten gasversorgten Gebäude) wird der CO2-freie Gasbedarf von 2.600
MWh/a (6 %) beibehalten. Hierzu wird der Biogasbezug über die Vereinbarung zur
Biogasbeschaffung vertraglich gebunden (s. Anlage 5).

Einzelne Abnahmestellen können bei Bestandsveränderungen während der Vertragslaufzeit
in den Vertrag aufgenommen bzw. aus dem Vertrag herausgenommen werden.

Um ein möglichst wirtschaftliches Ergebnis zu erzielen, werden, wie bisher, die
o. g. Abnahmestellen in einem Gesamtpaket zusammengefasst. Die Eigenbetriebe wurden
angefragt, ob sie Teilnehmer des Pools sein wollen. Ziel ist es, ein günstiges
Gesamtergebnis für das Paket zu erzielen.

Aus der ersten Preiseinschätzung der LKE vom 22.02.2019 (Anlage 3) geht hervor, dass die
Kosten für die Gaslieferung gegenüber 2018 leicht sinken werden. Hierfür sind die
niedrigeren Netzentgelte verantwortlich, welche die Preissteigerungen des Arbeitspreises
mehr als ausgleichen. Für 2020 sind geringe Mehrkosten in Höhe von ca. 4.000 € auf Basis
der Kalkulation vom 22.02.2019 zu erwarten. Die Einkaufspreise für Erdgas an der Börse
sind für das Jahr 2020 um 0,165 Ct/kWh gegenüber dem Arbeitspreis von 2018 gestiegen.
Das Vertragsangebot wird auf Grund der Preisschwankungen für Gas an der EEX eine
Bindefrist von maximal 5 Arbeitstagen enthalten. Eine längere Bindefrist würde zu weiteren
Mehrkosten durch höhere Risikoaufschläge führen. Dementsprechend ist nach Erhalt des
Angebotes eine umgehende Unterzeichnung durch die Stadt Leipzig erforderlich. Laut
Hauptsatzung § 8, Abs. 3, Ziffer 19 ist dafür ein Stadtratsbeschluss erforderlich. Die
Eilbedürftigkeit (s. Anlage 6) ergibt sich aus dem Vertragsbeginn 01.06.2019 und der
Beschaffung ab 08.05.2019.

4/4

Die voraussichtlichen Jahreskosten betragen:
Jahr 2018 2019 2020
geschätzte Jahreskosten  2.006.100 € 1.959.800 € 2.009.900 €

Anlagen:
Anlage 1: Gasliefervertrag ab 01.06.2019
Anlage 2: Struktureinheiten
Anlage 3: Preiseinschätzung der LKE vom 22.02.2019
Anlage 4: Erläuterung zum Tracheneinkauf
Anlage 5: Vereinbarung zur Biogasbeschaffung
Anlage 6: Begründung der Eilbedürftigkeit
Anlage 7: Begründung der Nichtöffentlichkeit
Anlage 8: Folgen bei Ablehnung und Prüfung kostengünstigere Alternativen

Anlage 2
Struktureinheiten, die in den Vertrag einbezogen werden sollen
Struktureinheiten
vom Amt für Gebäudemanagement bewirtschaftete Ämter:
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Amt für Sport
Amt für Stadtgrün und Gewässer
Branddirektion
Hauptamt
Kulturamt
Leipziger Städtische Bibliotheken
Verkehrs- und Tiefbauamt
weitere Ämter / Eigenbetriebe:
Sozialamt
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Oper Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Theater der Jungen Welt, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig

Erläuterung zum Tranchenmodell

Bei einem Tranchenpreismodell wird die benötigte En ergiemenge in mehreren Teilmengen vor Beginn der
Belieferung beschafft. Wählt man ein lineares Model l, sind die regelmäßig eingedeckten Tranchen gleich
hoch. Mit diesem Beschaffungsmodell realisiert man den sogenannten Durchschnittskosteneffekt (cost-
average-effect). Da man für die Zukunft keine sinnv olle Prognose über Zeitpunkte mit vergleichsweise b illi-
gem oder teurem Preisniveau treffen kann, verteilt man dieses Ungewissheitsrisiko auf mehrere Einde-
ckungstermine. Damit ergibt sich für die Kosten der  Beschaffung ein bei gleich hohen Tranchen einfache r
Mittelwert aus den dann gültigen Marktpreisen. Je mehr Tranchen dabei Berücksichtigung finden, desto grö-
ßer ist entsprechend die Risikostreuung durch den Ausgleich von Preisschwankungen.

Daher bietet sich bei einer möglichst großen Risiko streuung eine Beschaffung der benötigten Jahresmeng e
in 12 gleichhohen Tranchen, jeweils zum 19. Handelstag eines jeden Monats an. Um Planungssicherheit hin-
sichtlich des für das entsprechende Lieferjahr gültigen Preises zu gewährleisten, sollte der Preis Ende des 3.
Quartals des Vorjahres feststehen. Daher erfolgt di e Beschaffung der Teilmengen immer von Oktober des
Lieferjahres-2 bis zum September des Lieferjahres-1 . Erstmals startet die langfristige Mengenbeschaffu ng
über den Trancheneinkauf im Oktober 2019 für das Lieferjahr 2021.
Um der Stadt noch kurzfristig die Möglichkeit einer  Tranchenbeschaffung für 2020 anbieten zu können,
wurde für die Übergangszeit vom 01.06.2019 bis 31.12.2020 vereinbart, dass im Mai 2019 zwei Tranchen im
Abstand von 14 Tagen für das Lieferjahr 2020 bescha fft werden und die unterjährige Liefermenge für 201 9
zu einem einmaligen Beschaffungstermin eingedeckt wird.

Die Preisformel zur Bemessung der Kosten für die jeweilige Teilmenge setzt sich dabei aus drei Elementen –
dem x-Faktor, dem Pegas Settlementpreis und einem additiven z-Wert – zusammen.

Der x-Faktor  bildet die jährliche Preisabweichung zwischen dem verbrauchsspezifischen Preis (viel Gasmenge
im Winter zu vergleichsweise höherem Preis, wenig G asmenge im Sommer zu vergleichsweise niedrigem
Preis) und dem bei der Pegas veröffentlichtem Preis für ein Jahresband (ganzjährig konstante Gasverbrauchs-
menge) ab.
Der Pegas Settlementpreis  entspricht dem Börsenpreis des jeweiligen Handelstages für ein Jahresband und
kann auf der öffentlich zugänglichen Internetseite von
https://www.powernext.com/futures-market-data
(Tochtergesellschaft der EEX) abgerufen werden.
Der z-Wert  beinhaltet alle weitere Kosten für Vertrieb, Abrechnung, Marge und beschaffungsrelevante Kos-
tenbestandteile wie bspw. die volle Mengenflexibilität und jederzeit Hin-/Wegnahme von Verbrauchsstellen.
Die einzelnen Bestandteile von „z“ werden seitens der LKE nicht offen gelegt.

1 von 4

Vereinbarung zur Biogasbeschaffung

Zwischen
Leipziger Kommunale Energieeffizienz GmbH
Augustusplatz 7
04109 Leipzig
- nachstehend „ LKE “ genannt -
und der
Stadt Leipzig
vertreten durch den Oberbürgermeister
Amt für Gebäudemanagement
Martin-Luther-Ring 4
04109 Leipzig
- nachstehend „ Stadt Leipzig “ genannt -
wird  die nachstehende Vereinbarung zur Beschaffung von Biogas geschlossen:

1.  Präambel
Um Vorgaben aus dem Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energie im Wärmebereich (EEWärmeG) zu erfüllen, muss die Stadt Leipzig
einige ihrer Objekte teilweise mit Biogas versorgen lassen. Weiterhin möchte die Stadt Leipzig selbst einen Umweltbeitrag leisten  und
über die voran genannte Anforderung hinaus Objekte anteilig mit Biogas versorgen lassen.

2.  Vertragsgegenstand
Diese Vereinbarung regelt den finanziellen Ausgleich (Mehrkosten für Biogas im Verhältnis zu Erdgas) für die Biogasbeschaffung, die
objektkonkrete Zuordnung der Biogasmenge und beinhaltet keine physische Belieferung von Medien (Gas/Wärme) an die jeweiligen
Verbrauchsstellen.
Diese Vereinbarung gilt nur in Verbindung mit dem Sondervertrag über die Lieferung von Wärme in Objekten der Stadt Leipzig und
dem Sondervertrag Gaslieferung.

3.  Beschaffung von Biogas
Die LKE beschafft für die Stadt Leipzig ab 01.06.2019 eine Menge von 1.160 MWh für das Rumpfjahr 2019 und ab dem Kalenderjahr
2020 eine jährliche Menge von 2.600 MWh aus erneuerbaren Energien. Beide Vertragspartner vereinbaren, dass die Biogasmenge für
die Laufzeit vom 01.06.2019 bis 31.12.2020 nicht veränderlich ist. Ab dem 01.01.2021 kann die Stadt Leipzig die Biogasmenge einmal
im Kalenderjahr neu festlegen und teilt dies der LKE bis zum 31.05. eines Jahres für das Folgejahr schriftlich mit.
Unter Gas aus erneuerbaren Energien wird verstanden:
Gas, das bei der anaeroben Vergärung von Biomasse g emäß Biomasseverordnung entsteht und als Biomethan in der gemäß Gas-
netzzugangsverordnung erforderlichen Qualität geliefert wird. Für den gesamten Transport und Vertrieb des Gases von seiner Her-
stellung oder Gewinnung, seiner Einspeisung in das Erdgasnetz und seinem Transport im Erdgasnetz bis z u seiner Entnahme aus
dem Erdgasnetz sind Massenbilanzsysteme zur Bilanzierung zu verwenden.

Die Lieferung des Biogases erfolgt über den Sondervertrag Gaslieferung. Weiterhin setzt die LKE das Biogas als Einsatzstoff im Rahmen
der Wärmelieferung nach dem Sondervertrag über die Lieferung von Wärme in Objekten der Stadt Leipzig ein. Der Nachweis über die
gelieferte Biogasmenge für das jeweilige Kalenderjahr wird gemäß Anlage - Herkunftsnachweis über das Biogasregister Deutschland
der Deutschen Energie-Agentur (dena) geführt. Zu Beginn des Folgejahres auf das Belieferungsjahr sendet die Stadt an die LKE eine
Liste mit den Objekten (unter Angabe der Marktlokation und den dazugehörigen Mengen) gemäß Anlage „Anlage – objektkonkrete
Zuordnung der Biogasmenge“, die für die Nachweiserbringung einer Biogaslieferung beim Dena-Biogasregister angemeldet werden
sollen. Sollten die Anforderungen der Nachweisführung seitens dena geändert werden, wird die LKE die Stadt informieren.

2 von 4

4.  Preise und Abrechnung
Die Biogasmenge je Kalenderjahr wird in einer Tranche bei einem Marktpartner beschafft und der Stadt Leipzig mit folgender Preis-
formel berechnet:
Preis für Biogas
EUR  = Marktpreis −  PEGAS Cal i)) ∗ Biogas

Marktpreis = aktueller Handelspreis [EUR/MWh] für Biogas des jeweiligen Kalenderjahres
PEGAS Cal (i) = PEGAS-Settlementpreis [EUR/MWh] an den betreffenden Handelstagen des jeweiligen Monats für das jeweils zu belie-
fernde Kalenderjahr (siehe Tabelle zu Handelstagen)
Biogas = vertraglich vereinbarte Biogasmenge [MWh] für das jeweilige Kalenderjahr

Handelstage je Preismodell PEGAS-Settlementpreis* v om Zeitraum
Festpreis (01.06. – 31.12.2019) TT.MM.2019 festgelegter Tag
Tranchenpreis 2020 08.05.2019, 21.05.2019 01.05. – 31.05.2019
Tranchenpreis ab 2021 19. Handelstag des jeweiligen Mona ts 01.09.JJ-2 bis 31.08.JJ-1
z.B. für 2021 vom 01.09.19 – 31.08.20
* für das jeweils zu beliefernde Kalenderjahr

Der Wert „PEGAS Cal“ ist der von der Powernext SA, einem Unternehmen der European Energy Exchange Grup pe (EEX-Gruppe),
veröffentlichte „Settlement prices Calendars + x“ für Gaspool (GPL). Dieser ist auf der Homepage der Powernext SA, unter „Future
market data“ veröffentlicht. Der Gaspreis für die Kalenderjahre ab 2021 ist das arithmetische Mittel aus den vor dem 1. September
des vergangenen Jahres liegenden 12 Monaten. Die jeweiligen Monatswerte (12) werden wie folgt ermittelt: veröffentlichter Sett-
lementpreis am 19. Handelstag des jeweiligen Monats für das jeweils zu beliefernde Kalenderjahr.

Es wird vereinbart, dass der Gaspreis einmalig für das Kalenderjahr 2020 abweichend zu den oben beschriebe nen Konditionen
beschafft wird: Der Gaspreis ist das arithmetische Mittel aus den zwei im Mai 2019 beschafften Tranchen. D ie jeweiligen Monats-
werte (2) werden wie folgt ermittelt: veröffentlichter Settlementpreis der vereinbarten Handelstage im Monat Mai 2019 für das zu
beliefernde Kalenderjahr 2020.

Sollte das bezeichnete Produkt „PEGAS Cal“ nicht me hr durch ein Unternehmen der EEX-Gruppe veröffentli cht oder gehandelt
werden, so tritt an dessen Stelle ein durch die EEX -Gruppe veröffentlichtes Produkt, das diesem hinsichtlich der Voraussetzungen
weitestgehend entspricht. Sofern an den genannten H andelstagen keine Preise veröffentlicht, werden die  Preise des folgenden
Handelstages bei der Berechnung berücksichtigt.

Sollte das der Preisformel zugrunde liegende Produk t zur Preisbildung nicht mehr geeignet sein, so ver ständigen sich beide Ver-
tragspartner über eine neue anzuwendende Preisformel.

Zusätzlich übernimmt die Stadt die aus der Führung des Dena-Registers, der Übertragung und Entwertung der Biogasmengen an-
fallenden Kosten, so wie sie auf der Website des Bi ogasregisters (https://www.biogasregister.de/eine-e infuehrung/fuer-
einspeiser/kosten.html) veröffentlicht sind und zahlt an die LKE eine Aufwandspauschale in Höhe von 300,- Euro/Jahr zzgl. USt.

Die LKE rechnet die beschaffte Biogasmenge, die im Zusammenhang mit dem Dena-Register stehenden Kosten und die Aufwands-
pauschale gegenüber der Stadt Leipzig einmal am Ende eines jeden Kalenderjahres als Gesamtsumme ab.

5.  Sonstiges
Die Regelungen aus dem gültigen Sondervertrag Gaslieferung und dem gültigen Sondervertrag über die Lieferung von Wärme gel-
ten, soweit nicht vorstehend abweichende Vereinbarungen getroffen sind, unverändert fort.

6.  Anlagen
 Anlage 1 – Herkunftsnachweis
     Anlage 2 – objektkonkrete Zuordnung der Biogasmenge

Leipzig,            Leipzig,

Kunde (Stempel & Unterschrift)    LKE GmbH

3 von 4

Anlage 1 – Herkunftsnachweis

Herkunftsnachweis für das Gas aus erneuerbaren Energien (Biogas)

Die in den Registerauszügen mit nachfolgenden Nummern nachgewiesenen Biogasmengen gelten
nur in Verbindung mit dem Sondervertrag über die Lieferung von Wärme in den Objekten der Stadt
Leipzig und dem Sondervertrag Gaslieferung.

Leipzig, den _____________________  _______________ ______________________
       Leipziger Kommunale Energieeffizienz GmbH

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Anlage 2 – objektkonkrete Zuordnung der Biogasmengen

Abnahmestelle  Adresse
Nutzungs-
beginn
nach Bau
bzw. Sa-
nierung
Jahresverbrauch 2018
Biogasan-
teil Erd-u. Bio-
gas Biogas
Kindertages-
stätte
Lichtenberg-
weg 3 2012 86 MWh
 26 MWh  30 %
Marienbrunner
Schule
An der Mär-
chenwiese 49 2014 362 MWh
      91
MWh 25 %
Kindertages-
stätte
Bornaische
Straße 182 c
1 2014 104 MWh  32 MWh  30 %
Feuerwehr-
zentrum

Gerhard-Ell-
rodt-Straße 29
c,d
2015,
2017,
2018
1.213
MWh
 364 MWh  30 %
Freizeitzentrum
„KAOS"
Wasserstraße
18
1 2015 99 MWh  25 MWh  25 %
Schule am Wei-
ßeplatz
Ferdinand-
Jost-Straße
33
2016,
2018 423MWh
 106 MWh  25 %
Georg-Maurer-
Bibliothek
Zschocher-
sche Straße
14
2017 106 MWh
 27 MWh  25 %
VKKJ Getreide-
gasse 14 2018 81 MWh
 25 MWh  30 %
Kindertages-
stätte
Lindenallee
3a 2018 55 MWh
 20 MWh  30 %

1 Verbrauch von 2017, da 2018 noch nicht vorliegend
           Anlage 6

Begründung der Eilbedürftigkeit

Für die Beschlussfassung ist nach der Hauptsatzung der Stadtrat zuständig. Der
Ratsbeschluss muss aus folgenden Gründen in der Ratsversammlung am 17.04.2019 erfolgen
(die RV am 15.05.2019 wäre zu spät).

Die derzeitigen Gaslieferverträge enden zum 31.05.2019. Um nicht in die Grundversorgung
mit ungünstigen Konditionen zu fallen, muss der Vertragsabschluss bis zum 07.05.2019
vorliegen, da am 08.05.2019 die erste Tranche für das Jahr 2020 beschafft werden soll.

Der Stadtrat und seine Ausschüsse werden deshalb um eine eilbedürftige Befassung mit der
Vorlage gebeten.
Begründung der Nichtöffentlichkeit der Anlagen 1 und 3
Die Nichtöffentlichkeit begründet sich in der Wahrung von Geschäftsgeheimnissen.

Die Vorlage beinhaltet die Preisindikation der LKE vom 22.02.2019. Eine Offenlegung der
Preise auch gegenüber anderen Kunden der Leipziger Stadtwerke darf nicht erfolgen.

Folgen bei Ablehnung und Prüfung kostengünstigere Alternativen

Die derzeitigen Gaslieferverträge enden zum 31.05.2019. Wird nicht bis 07.05.2019
ein Vertrag abgeschlossen, erfolgt die Abrechnung in der Grund- und Ersatzversor-
gung der Leipziger Stadtwerke bzw. der MITGAS, was Mehrkosten zur Folge hat.

Auch eine Ausschreibung führt mit hoher Wahrscheinlichkeit zu keinem günstigeren
Angebot.


text:
1/6

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-07069

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Bestätigung erhöhter Mietkosten Neubau Kindertagesstätte Bremer Straße i.V.m.
Reduzierung des Erbbauzinses

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Jugendhilfeausschuss
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Finanzen
Grundstücksverkehrsausschuss
Ratsversammlung  13.03.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die monatliche Mietbelastung in Höhe von 26.510,00 Euro einschließlich Erbpachtzins
aus dem zu schließenden Mietvertrag zwischen der LESG mbH und dem Träger
Berufsbildungswerk für Sprach- und Hörgeschädigte gGmbH wird als Sachkosten im
Rahmen der monatlichen Abschlagszahlung finanziert. Die monatliche Miete ist um
9.032,00 Euro höher als in der beschlossenen Sammelvorlage VI-DS-02530.

2. Die finanziellen Mittel werden für das Haushaltjahr 2020 im Rahmen des Budgetes
„Kindertageseinrichtungen freier Träger“ (51_365_3ZW) bereitgestellt.

3. Über die Bereitstellung der Betriebskosten ab dem Haushaltjahr 2021 ist im Rahmen der
Haushaltsplanung 2021/22 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das
Amt für Jugend, Familie und Bildung angemeldet.

4. Der Erbbauzins beträgt 14.876,40 Euro (2% vom Verkehrswert Stichtag 31.12.2018).

5. Bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Kindertagesstätte beträgt der jährliche
Erbbauzins 1% des Verkehrswertes.

6. Bevor die Eintragung des Erbbaurechtes im Grundbuch erfolgt, zahlt der
Erbbauberechtige (LESG) den veranschlagten Erbbauzins in Form einer Pacht.

7. Im Haushaltsjahr 2020 ist das erzielte Nutzungsentgelt aus dem Erbbaurecht als
überplanmäßiger Ertrag durch das Liegenschaftsamt dem Budget 51_365_3ZW des
Amtes für Jugend, Familie und Bildung zur Deckung für die Kosten aus dem Mietvertrag
an den Träger zur Verfügung zu stellen.

2/6
8. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 ff ist durch das Liegenschaftsamt der Erbbauzins
als Ertrag sowie der Aufwand durch das AfJFB (insgesamt haushaltsneutral) zu
berücksichtigen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

x Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Aufgrund von angezeigten Baupreissteigerungen ist die Erhöhung der in der Sammelvorlage
DS-VI-06076 bestätigten Mietkosten in Höhe von 17.478,00 Euro für die Maßnahme
Ersatzneubau Bremer Straße (lfd. Nr. 175 der Maßnahmenliste) auf monatlich 25.270,33
Euro zuzüglich des Erbbauzinses in Höhe von 1.239,67 Euro erforderlich. Aufgrund der
sozialen Zweckbindung der Einrichtung soll der Erbbauzins auf 2 % des Verkehrswertes
reduziert werden.

3/6

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
04/19
01/20
09/20
     12/19
     08/20
     12/20
5.578,52
4.958,68
4.958,68
1.100.11.1.3.05 LA
1.100.11.1.3.05 LA
1.100.11.1.3.05 LA
 Aufwendungen 09/20      12/20 106.040 1.100.36.5.0.01.01.20
Finanzhaushalt Einzahlungen 01/19      12/20 1.525.000      7.0000149.705
6811 0000
 Auszahlungen 01/19      12/20 1.525.000      7.0000149.740
7818 0000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge 01.01.21 31.12.51  14.876 1.100.11.1.3.05 LA
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
01.01.21
01.01.21
01.09.39
31.12.51
31.08.39
31.12.51
 14.876
303.252
 53.112
1.100.36.5.0.01.01.20
1.100.36.5.0.01.01.20
1.100.36.5.0.01.01.20
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

nicht relevant

4/6

1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung
Die LESG errichtet die neue Kindertagesstätte Bremer Straße. Durch die LESG wurde
angezeigt, dass eine deutliche Baukostensteigerung zu erwarten ist. Durch die LESG wurde
weiterhin angezeigt, dass die Bindefrist für die Lose Rohbau, Außentüren/Fenster, HLS und
Elektro zum 29.03.2019 ausläuft. Sollte bis zum genannten Zeitpunkt keine Beauftragung
erfolgen, müssten die Ausschreibungen aufgehoben und damit neu ausgeschrieben werden.
Eine erneute Ausschreibung könnte zu weiteren Kostensteigerungen führen. Es käme zu
zeitlichen Verzögerungen durch das Verhandeln/ Finden alternativer
Finanzierungsmöglichkeiten und die bewilligten Fördermittel vom KSV würden bei
Überschreitung des Bewilligungszeitraumes zum 31.12.2020 der Maßnahme verloren gehen.
Die Verzögerung gefährdet den geplanten Auszug der derzeit ausgelagerten
Kindertagesstätte aus der Hans-Kroch-Schule. Dies hätte zur Folge, dass dringend
benötigter Schulraum dort nicht zur Verfügung steht.

2 Sachverhalt
2.1 Anlass
Erhöhung der in der Sammelvorlage DS-VI-06076 bestätigen Mietkosten für die
Maßnahme Ersatzneubau Bremer Straße (lfd. Nr. 175).
Durch die LESG soll im Zuge eines Investorenprojekts der Ersatzneubau der Kita
Bremer Straße errichtet werden. Ein Mietvertrag ist mit dem zukünftigen Träger,
Berufsbildungswerk Leipzig gGmbH BBW – Kindertagesstätten, bereits verhandelt.
Um Kostensicherheit zu erreichen und weitgehende Finanzierungsrisiken zu
minimieren wurde durch die LESG die Ausschreibung der Hauptgewerke
Erweiterter Rohbau, Fenster/Türen, Elektroinstallation und Heizung-Lüftung-
Sanitär vorgenommen.

Die vorliegenden Ausschreibungsergebnisse - mit hoher Bieterbeteiligung -
ergeben einen Kostenanstieg von bisher 3.600.000 € auf 5.200.000 €.
Die aktuellen Herstellungskosten werden zum einen durch eine rasante
Baupreisentwicklung zwischen 30 – 40% Kostensteigerung beim Einkauf von
Bauleistungen, besonders bei den Haustechnik-Gewerken, beeinflusst.
Dabei werden die Baupreissteigerungen hauptsächlich durch gestiegene
Rohstoffpreise, etwa für Stahl und Mineralölerzeugnisse, eine Steigung aller
Baumaterialeinkaufpreise auf Grund der ausgeweiteten Mautgebühren sowie hohe
Personalkosten beeinflusst. Ein weiterer Grund sind langwierige und aufwändige
Vergabe- und Ausschreibungsverfahren sowie die steigende Nachfrage nach
Bauleistungen aller Art und damit eine gute Auftragslage der Baubetriebe. Dies
führt zur Verknappung der Baukapazitäten und somit zu den objektiv vorhandenen
Preissteigerungen für die Errichtung einer Kita.

Einsparungen insbesondere durch Verringerung der platzbezogenen Nutzfläche
sind nicht möglich. Im Verhältnis zu anderen Investorenprojekten besteht hier
jedoch die für die Stadt Leipzig positive Besonderheit, dass eine
Restwertentschädigung nach Zeitablauf des Erbbaurechtes nicht erfolgt.

5/6
2.2 Strategische Ziele
Aus den genannten Gründen ist die Erhaltung und Erweiterung von bestehenden
Kindertagesstätten und damit ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesstätten
zu schaffen, das sich an den Bedürfnissen der Familien orientiert, aber auch zur
Verbesserung der Chancengerechtigkeit beiträgt.

2.3 Operative Umsetzung
Dem Träger, Berufsbildungswerk Leipzig gGmbH, werden im Rahmen der Kita-
Vereinbarung die Mietkosten als Gemeindeanteil entsprechend dem
zuschließenden Mietvertrag mit der LESG ab Inbetriebnahme finanziert.
Die LESG schließt mit dem Träger ein Staffelmietvertrag mit einer Laufzeit von 30
Jahren.
Der Erbbauzins beträgt 2% von dem aktuell ermittelten Verkehrswert (744.000 €)
und wird separat im Mietvertrag ausgewiesen.

2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont
Die Fertigstellung ist voraussichtlich August 2020 geplant.

3 Finanzielle Auswirkungen
Die Mietkosten betragen in den ersten 20 Jahren monatlich 25.270,33 Euro zuzüglich des
Erbbauzinses in Höhe von anfänglich 14.876,04 Euro (pro Monat 1.239,67 Euro).
Die monatliche Miete beträgt incl. des anteiligen Erbbauzinses 26.510,00 Euro.
Die monatlichen Mietkosten haben sich gegenüber der Sammelvorlage 2017-2018 VI-DS-
02530 um 9.032,00 Euro erhöht. Ab dem 21. Jahr bis zum Ende der Laufzeit beträgt die
monatliche Miete 4.429,00 Euro zuzüglich dem Erbbauzins und zuzüglich der Indexierung
gemäß Verbraucherpreisindex.
Die Stafflung und der damit verbundenen Reduzierung der Miete nach 20 Jahren erfolgt, da
die LESG nach Ablauf der Finanzierungszeit nur notwendige Bewirtschaftungskosten und
einen angemessenen Erhaltungsaufwand für das errichtete Gebäude benötigt. Dies führt zur
Reduzierung der Kaltmiete. Eine Berücksichtigung der Steigerung des
Verbraucherpreisindexes ist hierbei noch nicht berücksichtigt.

4 Auswirkungen auf den Stellenplan
Keine Auswirkung auf den Stellenplan.

5 Bürgerbeteiligung
Nicht erforderlich

6 Besonderheiten der Vorlage
Bei Betrachtung über den gesamten Zeitraum von 30 Jahren ergeben sich pro Kita-Platz
Kosten in Höhe von durchschnittlich 104,00 Euro. Dieser Wert liegt im Rahmen der
6/6
Benchmark. Mit der Vorlage Kita-Gebäude VI-DS-00850 BS vom 28.07.2015 wurde ein
Eckwert von 100,00 Euro pro Platz bei Baukosten von 15.700,00 Euro beschlossen.
Aufgrund der Steigerung der Baukosten in den Jahren 2015 - 2017 um 10,3 % sind die
Mietkosten von 104,00 Euro pro Platz gerechtfertigt und angemessen.
Zeitraum pro Jahr pro Monat
incl. Erbbauzins
pro m² pro Platz
(7,76m²)
  1. - 20.Jahr 318.120,00 26.510,00 18,16 140,92
21. - 30.Jahr 68.024,00 5.668,67 3,88 30,11
gesamt 30 Jahre  7.042.640,00 19.562,89 13,40 103,99

Mit Ablauf des Erbbaurechtes geht das Gebäude mit einem Restwert von ca. 1.000.000 Euro
wieder in den Bestand der Stadt Leipzig über. Im Erbbaurecht wurde eine Entschädigung bei
Heimfall und Beendigung des Erbbaurechtes ausgeschlossen.
7 Folgen bei Nichtbeschluss

Sollte die Finanzierung der erhöhten Mietkosten nicht erfolgen, kann die Kindertagesstätte
vorerst nicht errichtet werden. Die derzeit ausgelagerte Einrichtung muss weiter im Interim
der Hans-Kroch-Schule verbleiben. Damit stehen dringend benötigte Grundschulplätze nicht
zur Verfügung.

Dokument \\10.45.120.72\ALLRIS_DOC$\01\49\57\03-
Anlagen\02\Prüfkatalog.pdf nicht gefunden


Was wird aus dem Schlobachshof?

text:
1/2

Anfrage Nr. VI-F-07072

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Was wird aus dem Schlobachshof?

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.03.2019 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Der Schlobachshof in der nördlichen Burgaue war als ehemaliger Reiterhof mit Gastronomie
ein beliebtes Ausflugsziel insbesondere von Leipziger Familien im Norden Leipzigs und
wechselte Ende 2016 in das Eigentum der Stadt Leipzig.

Bekannt ist, dass das Gelände für ökologische Ausgleichsmaßnahmen von Firmen genutzt
werden soll. Da das Areal seit jeher im Überschwemmungsgebiet der Luppe liegt, ist u. U.
mit weiteren Hochwasserschäden (wie in den Jahren 2011 und 2013) auch zukünftig zu
rechnen. Ein Problem sind in diesem Zusammenhang eine Anzahl von Gebäuden die ohne
hinreichende Baugenehmigung im Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald, dem
Europäischen Vogelschutzgebiet Leipziger Auwald, dem Flora-Fauna Habitat Leipziger
Auensystem und dem Überschwemmungsgebiet errichtet wurden.

Bei unserer letzten Anfrage zum Thema wurde für Ende 2017 ein naturschutzgerechtes
Nutzungskonzept angekündigt, sowie Aussagen wie mit den teils denkmalgeschützten
Gebäuden umgegangen und Verbesserungen für den ökologischen Naturhaushalt im Areal
des Leipziger Auwalds erreicht werden können. “Dieses Konzept soll unter Beachtung der
rechtlichen Rahmenbedingungen unter anderem beinhalten: Vermessung des Grundstücks,
Gutachten für die Gebäudesubstanz, Abrisskosten, Kosten für die Sanierung der
denkmalgeschützten Gebäude, Kosten für den Hochwasserschutz, Erarbeitung von
mehreren Nutzungsvorschlägen, Erarbeitung der Folgekosteneinnahmen entsprechend
Nutzungsvorschlag, Durchführung eines sogenannten Quickchecks zur Ermittlung der
verschiedenen Nutzungsentwicklungsvorschläge in der Öffentlichkeit sowie innerhalb der
Stadtverwaltung.“ (Antwort zur Anfrage VI-F-04171)

Wir fragen an:

1. Wann wird die Stadtverwaltung der Öffentlichkeit das Nutzungskonzept für das Areal
Schlobachshof mit Berücksichtigung von ökologischen Ausgleichsmaßnahmen und
der Wiederherstellung von Auwaldbiotopen vorstellen?
2. Bestehen weiterhin  Zwischennutzungen der Gebäude? Wenn ja, welche Bedeutung
oder Einfluss haben diese auf das Nutzungskonzept?
2/2
3. Wie will die Stadt Leipzig mit den ohne Baugenehmigung errichteten Gebäuden
verfahren?
4. Soll das Gelände mitsamt (einem Teil) der Gebäude weiter für die Öffentlichkeit
zugänglich bleiben, wenn ja, wie und in welchem Umfang?

Anlagen:


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-A-06875-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Honorarordnung für die Leipziger Musikschule "Johann Sebastian Bach"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Betreff wird geändert in:
„Honorarordnungen für die Leipziger Musikschule „Johann Sebastian Bach“ und weitere
städtische Einrichtungen mit Honorarkräften“
2. Der Beschlussvorschlag wird wie folgt neu gefasst:
Die Stadt Leipzig erarbeitet Honorarordnungen für die Leipziger Musikschule „Johann
Sebastian Bach“, die Volkshochschule und alle weiteren städtischen Einrichtungen, in
denen Honorarkräfte beschäftigt sind, und legt diese im 2. Quartal 2019 zur
Beschlussfassung vor.
Begründung:
Da auch in der Volkshochschule in erheblichem Maß Honorarkräfte beschäftigt sind, und
möglicherweise auch in anderen Einrichtungen der Stadt Leipzig, halten wir es für
zielführender, Honorarordnungen für alle diese Einrichtungen zu erarbeiten.

2/2