Ratsinformation ALLRIS webfähig machen

city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05630-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Ratsinformation ALLRIS webfähig machen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung  26.06.2018 2. Lesung
Ratsversammlung  22.08.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☒ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ratsinformationssystem ALLRIS um das OParl-
System zu ergänzen.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2018  1400 1.100.11.1.1.01
SK 42552100
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) 2018 ff. 250 1.100.11.1.1.01
SK 42552100
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/3

Sachverhalt:

Die Erweiterung des Ratsinformationssystems um die OParl-Schnittstelle setzt konsequent
den technischen Standardisierungsansatz der Stadtverwaltung Leipzig um. Darüber hinaus
verfolgt die OParl-Initiative den Open-Data-Gedanken und befördert somit die Transparenz
der lokalen Demokratie.

Der Hersteller des Ratsinformationssystems bietet die Erweiterung des Systems um die
OParl-Schnittstelle als zusätzliches Modul an. Die Beauftragung ist bereits erfolgt, mit der
Inbetriebnahme wird noch im ersten Halbjahr 2018 gerechnet.

Die Finanzierung der Lizenz- und Installationsaufwände in Höhe von ca. 1400 € sowie der
jährlichen Pflege in Höhe von ca. 250 € kann unterjährig sicher gestellt werden.


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05783

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Baubeschluss: Kita Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig - Ersatzneubau i.V.m. einer
außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
SBB Nordost
Jugendhilfeausschuss
FA Finanzen
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ratsversammlung  20.06.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt
18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten betragen 4.323.000 €. Der städtische Anteil beträgt 2.260.500 €.
Es sind Fördermittel in Höhe von 2.062.500 € geplant.

3. Die Auszahlungen sind/ waren im PSP-Element "Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau"
(7.0001802.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:
2017:    157.000 €
2018:    170.000 €
2019: 3.000.000 €
2020:    996.000 €

Die Einordnung der Jahresscheiben 2019/2020 erfolgt im Rahmen der
Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020.

Die Einzahlungen in Höhe von 2.062.500 € sind im PSP-Element "Kita Zeumerstraße
5 Ersatzneubau" (7.0001802.705) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:
2019: 1.300.000 €
2020:    762.500 €

4. Für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen
vorgesehen:
kassenwirksam 2019:    850.000 €
kassenwirksam 2020:    996.000 €

2/4
Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das
Haushaltsjahr 2018 kassenwirksam in 2019 i.H.v. 850.000 € im PSP-Element "Kita
Zeumerstraße 5 Ersatzneubau" (7.0001802.705) wird bestätigt. Die Deckung ist wie
folgt vorgesehen:
500.000 € aus PSP-Element "Kita Friedrichshafener Str. 7" (7.0001357.700)
200.000 € aus PSP-Element "Kita Schönauer Ring 23, Sanierung" (7.0001360.700)
150.000 € aus PSP-Element "Zus.führ.Schule Stahmeln Windmühlenweg"
(7.0001082.700)

Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung 2019, kassenwirksam 2020 in Höhe
von 996.000 € erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt
2019/2020.

5. Die in den Haushaltsjahren 2019 anteilig anfallenden Nutzungskosten in Höhe von
26.968 € sowie ab 2020 ff anfallenden Kosten in Höhe von 53.936 € entsprechend
Tabelle 1 werden zunächst zur Kenntnis genommen.

6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung des förderunschädlichen
Maßnahmebeginns.

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen  2018
2019
1.300.000
762.500 7.0001802.705
 Auszahlungen
2017
2018
2019
2020
157.000
170.000
3.000.000
996.000
7.0001802.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)  2019
2020ff
1.680 €
Siehe Tabelle 1
Siehe Vorlage Pk.t
9.1 sowie Tabelle 1
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

4/4

Sachverhalt:
Die Kindertageseinrichtung (Kita) in der Zeumerstr. 5 befindet sich im Eigentum der Stadt
und wird  von der Fröbel-Gruppe genutzt.

Ursprünglich war angedacht, im Bestandsgebäude Kita Zeumerstr. 5 („Spielhaus“) eine
energetische Modernisierung der Gebäudehülle durchzuführen, da es immer wieder zur
Schimmelpilzbildung an den Wänden kommt. Im Zuge der Grundlagenermittlung hat sich
herausgestellt, dass eine Instandsetzung/Modernisierung aufgrund der Gebäudegeometrie,
der Dachform (Faltendach) und des Gebäudezustandes  unwirtschaftlich ist.

Aus diesem Grund soll ein Ersatzneubau mit Kapazitätserweiterung (auf 165 Kinder)
entstehen. Dabei soll die Kita als Wiederholungsprojekt der Kita Bornaische Str. 182 c
geplant werden, wodurch die Planungszeit wesentlich verkürzt werden kann.

Der Neubau der Kita ist entlang der Zeumerstraße vorgesehen. Während der Bauzeit bleibt
das Bestandsgebäude in Betrieb. Nach der Fertigstellung des Neubaus (Kita I) wird das
Bestandsgebäude abgebrochen und die Freianlage hergestellt. Da diese sehr groß ist, wird
durch Freihalten einer Fläche (Ausbildung als Wiese) die Möglichkeit geschaffen, später
noch eine zusätzliche kleine Kita (Kita II) zu errichten. Bis zur Realisierung dieser steht die
Vorbehaltsfläche der Kita I zur Verfügung.

Anlagen:

• Texteil der Vorlage
• Tabelle 1 – Nutzungskosten
• Anlage 1 – Lageplan
• Anlage 2 – Grundrisse
• Anlage 3 – Ansichten
• Prüfkatalog Strategische Ziele

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel : Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung

Begründung
in Vorlage
Seite
1

1 Arbeitsplatzsituation

2 Ausbildungsplatz -
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung
negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch   mittel   niedrig

5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung

 ja   nein   ja   nein   ja    nein

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbeding ungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit
Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1

1 Vorschulische Bildungs -
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
    1.1, 2.1

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultu r- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
    3.3

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
    3.6

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

 Indikator  hat stattge -
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen  Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
   3.7

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12

HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss

Bauvorhaben: Kindertagesstätte Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig

 Ersatzneubau

Bauherrenamt: Stadt Leipzig
 Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
 Amt für Jugend, Familie und Bildung
  Naumburger Straße 26, 04229 Leipzig

Baufachamt: Stadt Leipzig
 Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
 Amt für Gebäudemanagement
 Prager Straße 126, 04317 Leipzig

Stand: 27.04.2018
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertagesstätte Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig  - Ersatzneubau
Stand vom: 27.04.2018
Stadt Leipzig  2
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031

Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 4
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes - Bestandsgebäude ........................................................ 4
2.2 Ableitung des Bedarfes ....................................................................................................... 4
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme ................................................................. 4
2.4 Alternativlösungen ............................................................................................................... 4
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung ...................................................................................... 4
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4
3.1 Städtebauliche Einordnung ................................................................................................. 4
3.2 Erläuterung der Planung ..................................................................................................... 4
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme ........................................ 5
3.4 Eigentumsverhältnisse ........................................................................................................ 5
3.5 Energiekonzept ................................................................................................................... 5
3.6 Barrierefreies Bauen ........................................................................................................... 7
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ......................................................................... 7
4 Finanzieller Aufwand 8
5 Finanzierungsplan 8
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 9
7 Fristenplan 9
8 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte 10
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 10
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 ................................................................. 10
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan .................................................................................... 11
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 ................................................................ 11

Anlagen

Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundrisse
Anlage 3 Ansichten

Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertagesstätte Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig  - Ersatzneubau
Stand vom: 27.04.2018
Stadt Leipzig  Seite 3 von 12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Kurzerläuterung
Die Kindertageseinrichtung (Kita) in der Zeumerstr. 5 befindet sich im Eigentum der Stadt und wird  von
der Fröbel-Gruppe genutzt.

Ursprünglich war angedacht, im Bestandsgebäude Kita Zeumerstr. 5 („Spielhaus“) eine energetische Mo-
dernisierung der Gebäudehülle durchzuführen, da es immer wieder zur Schimmelpilzbildung an den Wän-
den kommt. Im Zuge der Grundlagenermittlung hat sich herausgestellt, dass eine Instandset-
zung/Modernisierung aufgrund der Gebäudegeometrie, der Dachform (Faltendach) und des Gebäudezu-
standes  unwirtschaftlich ist.

Aus diesem Grund soll ein Ersatzneubau mit Kapazitätserweiterung (auf 165 Kinder) entstehen. Dabei soll
die Kita als Wiederholungsprojekt der Kita Bornaische Str. 182 c geplant werden, wodurch die Planungs-
zeit wesentlich verkürzt werden kann.

Der Neubau der Kita ist entlang der Zeumerstraße vorgesehen. Während der Bauzeit bleibt das Be-
standsgebäude in Betrieb. Nach der Fertigstellung des Neubaus (Kita I) wird das Bestandsgebäude abge-
brochen und die Freianlage hergestellt. Da diese sehr groß ist, wird durch Freihalten einer Fläche (Ausbil-
dung als Wiese) die Möglichkeit geschaffen, später noch eine zusätzliche kleine Kita (Kita II) zu errichten.
Bis zur Realisierung dieser steht die Vorbehaltsfläche der Kita I zur Verfügung.

1 Grundlagen
Die Kindertageseinrichtung (Kita) in der Zeumerstr. 5 befindet sich im Eigentum der Stadt und wird  von
der Fröbel-Gruppe genutzt.
Das AGM hatte den Auftrag erhalten, am Bestandsgebäude der Kita (130 Kinder) eine energetische Sa-
nierung durchzuführen.

Im Zuge der Grundlagenermittlung hat sich herausgestellt, dass diese Maßnahme aufgrund der Gebäu-
degeometrie, der Dachform (Faltendach) und des Gebäudezustandes inklusive damit zusätzlichen zwin-
gend erforderlichen Maßnahmen (z. B. Brandschutz, Mängelbeseitigung in größerem Umfang) unwirt-
schaftlich ist.

Deshalb soll ein Ersatzneubau mit Kapazitätserweiterung (auf 165 Kinder, davon 120 Kindergarten- und
45 Kinderkrippenkinder) auf dem davor liegendem städtischen Grundstück entstehen. Dabei soll die Kita
als Wiederholungsprojekt der Kita Bornaische Str. 182 c geplant werden. Das hat folgende Vorteile:
 verkürzte Planungszeit und kein VGV-Verfahren erforderlich
 durch Wiederholfaktor Einsparung von Honoraren
 keine Auslagerung aus Bestandskita notwendig
 Kapazitätserhöhung um 35 Kinder.
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertagesstätte Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig  - Ersatzneubau
Stand vom: 27.04.2018
Stadt Leipzig  Seite 4 von 12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes - Bestandsgebäude
Das Bestandsgebäude wurde in den 70ger Jahren in Plattenbauweise errichtet.
Das Dach des Bestandsbaus ist sehr filigran, und nicht zusätzlich belastbar. Die Zugstäbe am Dach des
Zwischenbaus weisen zum Teil schwere Schäden auf. Aufgrund des Faltwerks sind 37 Fallrohre erforder-
lich, die bei einer Sanierung verlegt werden müssten.
In Dach- und Wanddichtung befinden sich Schadstoffe, u. a. auch Morinol (asbesthaltig). Zumindest eine
Teilauslagerung wäre bei einer Modernisierung erforderlich.
Die Haustechnik ist verschlissen und und am Ende der normativen Nutzungszeit. Sie müsste erneuert
werden. Insbesondere die Beleuchtungsanlage sowie die Hausalarmanlage entsprechen nicht dem Stand
der Technik. Auch hinsichtlich des baulichen Brandschutzes bestehen Mängel. Regelmäßig bildet sich
Schimmel an den Wänden in den Gruppenräumen.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Auf Grund der vorhandenen Mängel, insbesondere der Schimmelpilzbildung  und der Mängel in der Elekt-
roanlage soll der Ersatzneubau und der Abbruch des Bestandsgebäudes zügig vorangetrieben werden.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Notwendigkeit ergibt sich aus den Punkten 2.1 und 2.2.
2.4 Alternativlösungen
Die Alternativlösung Modernisierung des Bestandes ist nicht wirtschaftlich und würde eine Auslagerung
der Kita voraussetzen. Es steht kein Auslagerungsobjekt zur Verfügung.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Ohne den Neubau bleiben die Probleme am Bestandsgebäude bestehen. Das erfordert weiterhin erhöhte
Aufwendungen für die Energiekosten und Schimmelpilzbeseitung. Die Brandschutzmängel bleiben beste-
hen. Mittelfristig droht eine Sperrung von Räumen.

3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Der Kita-Standort befindet sich am Rande des historischen Dorfkerns in Schönefeld, in unmittelbarer
Nachbarschaft zum Schloss Schönefeld.
3.2 Erläuterung der Planung
Der Neubau der Kita ist als Wiederholprojekt der Kita Bornaische Str. 182 c entlang der Zeumerstr. vorge-
sehen. Während der Bauzeit bleibt das Bestandsgebäude in Betrieb. Nach der Fertigstellung des Neu-
baus wird das Bestandsgbeäude abgebrochen und die Freianlage hergestellt.
Aufgrund der Größe der Grundstücks (insgesamt 6.763 m²) wird eine Fläche für eine weitere Kita (90 Kin-
der) mit Freianlage frei gehalten. Diese Fläche steht bis zur Realisierung dieser kleineren Kita der aktuell
geplanten Kita zur Verfügung (Ausbildung als Wiese).

KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
 Abbruch Bestandsgebäude
 Öffentliche Erschließung (Wasser, Abwasser, Fernwärme, Strom, Telekommunikation)
 Umverlegung des Abwasserrohrs der Schwimmhalle Nordost, welches auf dem Grundstück
Zeumerstr. 5 verläuft.
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertagesstätte Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig  - Ersatzneubau
Stand vom: 27.04.2018
Stadt Leipzig  Seite 5 von 12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
 Errichtung des zweigeschossigen ca. 63 m langen Neubaus aus Stahlbeton und Kalksandstein
 West-, Ost- und Nordseite mit hinterlüfteter Lärchenholzfassade, sonst Wärmedämmverbundsys-
tem
 Gründach zur Regenrückhaltung
 Außentüren und Fenster als Aluminiumkonstruktion, Straßenfenster mit Schallschutzanforderun-
gen
 Senkrechtmarkisen als Sonnenschutz
 Fluchttreppen
 Akustikdecken
 Einbau eines behindertengerechten Personenaufzuges u.a.

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
siehe Pkt. 3.5

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
 Schaffung einer neuen verkehrstechnischen Erschließung von der Zeumerstr. aus
 Errichtung der bauordnungsrechtlich erforderlichen Stellplätze, inkl. 1 Behindertenstellplatz sowie
Fahrradstellplätze
 Platz für weitere Stellplätze für die Vorbehaltskita ist an der Zeumerstr. vorhanden.
 Feuerwehrzufahrt für die Bestandskita und Vorbehaltskita
 barrierefreie Zugänglichkeit des Gebäudes
 Terrassen im Bereich der Gartenzugänge
 barrierefreie Gestaltung der Außenanlagen
 Gestaltung von Spielmöglichkeiten und Gartenflächen separiert für die Nutzung von 45 Krippen-
kindern und 120 Kindergartenkindern, Umsetzen von Spielgeräten, Spielgerätehaus
 Einordnung Müllcontainerplatz
 Herstellen einer ca. 60 m langen Lärmschutzwand
 Einfriedung des Geländes

KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Die Ausstattung wird vom freien Träger, der Fröbel-Gruppe, gebracht.

3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Durch die Baumaßnahme werden die Aufenthaltsbedingungen für die Kinder und Erzieher wesentlich ver-
bessert. Die Energiekosten  und damit die Folgekosten werden reduziert. Es können 35 Kinder mehr auf-
genommen werden.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Schönefeld
Flurstücksnummer 1/7
Flurstücksgröße in m² 6.763 m²
Eigentum  Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.

 Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
 Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:

Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertagesstätte Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig  - Ersatzneubau
Stand vom: 27.04.2018
Stadt Leipzig  Seite 6 von 12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
 Kita
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile

Energetischer Standard/Energiekonzept:

Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014

Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):

 Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht, weil es sich um ein Wiederholungsobjekt handelt.
 Der Passivhausstandard wurde untersucht.

Nachweis nach EnEV 2014:

Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: Kindertageseinrichtung
Anforderungswert:
 Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) 159,4 /    112,8
CO² –Emission kg/(m²a) 67,11 /    24,03
Mittlerer U-Wert transparente T. W/m²K 1,5 /    1,1
Mittlerer U-Wert opakeT. W/m²K 0,28 /    0,18

Energieträger:

Folgende Energieträger wurden untersucht:
 Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet  Primärenergiefaktor = 0,31
Erdwärme   <          >
Gas   <          >
Holz-Pellets   <          >

Fazit: Der Kindergarten kann an die vorhandene Fernwärme angeschlossen werden.

Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertagesstätte Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig  - Ersatzneubau
Stand vom: 27.04.2018
Stadt Leipzig  Seite 7 von 12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Weitere erneuerbare Energien:

Photovoltaik
Einschätzung gem. So-
lardachkataster

Aussage gem. Planung  Ist nicht vorgesehen, da Wiederholungsprojekt. Besondere Form des Grün-
dachs ist für Aufbau einer PV-Anlage ungeeignet.
Eigenbetrieb
Angebot an Dritte

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

Wärmeerzeugung und -verteilung:
Es wird ein Fernwärmeanschluss hergestellt. Es ist Fußbodenheizung vorgesehen. Die Dämmung  der
Heizkreise erfolgt gemäß gültiger EnEV.

Warmwassererzeugung:
Die Warmwasserbereitung erfolgt dezentral über elektronische Durchlauferhitzer und die Versorgung der
Küche über einen 80 l Elektrowandspeicher.

Lufttechnische Anlagen:
Be- und Entlüfung ist für die Küche vorgesehen. Für die innenliegenden WCs  im OG wird ein Kleinlüfter
installiert, Luftnachströmung über Türunterschnitt.

Wasser/Abwasser:
 Wassersparende Einhebel-Mischarmaturen mit Verbrühschutz
 Leitungsdämmung entsprechend aktueller EnEV

Stark- und Schwachstrom:
 Allgemeinbeleuchtung mit elektronischen Vorschaltgeräten
 Flur- und WC-Beleuchtung mit energiesparender LED-Leuchtmitteln
 Sicherheitsbeleuchtung mit energiesparender LED-Technik
 Brandmeldeanlage
 Telekommunikationsanlage
 Gegensprechanlage am Gebäudezugang
 Notrufeinrichtung im Behinderten-WC und Aufzug
 Einbruchmeldeanlage
 Datennetz
3.6 Barrierefreies Bauen
Sowohl das Gebäude als auch die Außenanlagen werden barrierefrei geplant.

3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Die Abstimmung zur Gestaltung der Freiflächen und Farbkonzept im Inneren erfolgte mit dem Nutzer in
der Entwurfsplanung und wird in der Ausführungsplanung fortgesetzt.

Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertagesstätte Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig  - Ersatzneubau
Stand vom: 27.04.2018
Stadt Leipzig  Seite 8 von 12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Berechnung nach DIN 276 vom 15.11.2017

Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück 0
200 Herrichten und Erschließung 209.177
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 2.013.887
400 Bauwerk - Technische Anlagen 596.312
500 Außenanlagen 771.484
600 Ausstattung und Kunstwerke 0
700 Baunebenkosten 732.140
Summe 4.323.000
Leistungserstattung des Amtes für Gebäudemanagement fiktiv 184.640

Die durchschnittliche Baupreissteigerung betrug in den letzten Jahren durchschnittlich ca. 2,5 %. Durch
die gute konjunkturelle Lage der Bauwirtschaft i.V.m. den aktuellen bundesweiten Förderprogrammen ist
eine Erhöhung der jährlichen Baupreissteigerung auf 3 % zu erwarten. Bei mehrjährigen Maßnahmen mit
großem Investitionsvolumen kann dies erhebliche Auswirkungen auf die dem Baubeschluss zugrunde
liegende Kostenberechnung haben. Eine verbindliche Prognose der Baupreissteigerung ist jedoch nicht
möglich, da hier auch insbesondere sehr starke saisonale Schwankungen auftreten können.

Im Rahmen von Baubeschlüssen können aus der allgemeinen Baupreissteigerung entstehenden Kosten-
erhöhungen nicht berücksichtigt werden bzw. würden Haushaltsmittel bei Nichtinanspruchnahme unnötig
gebunden werden und für die Vorbereitung/Umsetzung anderer wichtiger Projekte in der Finanzplanung
nicht zur Verfügung stehen.
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:

Angaben in Euro brutto
Förderprogramm Kommunaler Sozialverband
(VwV Kita Bau)
Fördersatz gemäß Förderrichtli-
nie in % ca. 50 %
Gesamtkosten in € 4.323.000
Förderfähige Kosten in € Ca. 12.500 €/ Platz
Anteil Fördermittel in € 2.062.500
Antrag vom wird derzeit eingereicht
Bescheid vom

Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertagesstätte Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig  - Ersatzneubau
Stand vom: 27.04.2018
Stadt Leipzig  Seite 9 von 12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Jahr 2017 2018 2019 2020 Gesamt
Planung  157.000 170.000 300.000 105.140 732.140
Bau  0 0 2.700.000 890.860 3.590.860
Gesamt  157.000 170.000 3.000.000 996.000 4.323.000
VE kassen-
wirksam
0 0 850.000 996.000 2.696.000
Anteil Förder-
mittel
0 0 1.300.000 762.500 2.062.500
Anteil Stadt  157.000 170.000 1.700.000 233.500 2.260.500

Die Auszahlungen sind/ waren im PSP-Element "Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau" (7.0001802.700) in
den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:
    2017:    157.000 €
    2018:    170.000 €
    2019: 3.000.000 €
    2020:    996.000 €

Die Einordnung der Jahresscheiben 2019/2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum
Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes.

Die Einzahlungen in Höhe von 2.062.500 € sind im PSP-Element "Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau"
(7.0001802.705) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:
    2019: 1.300.000 €
    2020:    762.500 €

Für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:
     kassenwirksam 2019:    850.000 €
     kassenwirksam 2020:    996.000 €

Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr
2018 kassenwirksam in 2019 i.H.v. 850.000 € im PSP-Element „Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau"
(7.0001802.705) wird bestätigt. Die Deckung ist wie folgt vorgesehen:
500.000 € aus PSP-Element „Kita Friedrichshafener Str. 7“ (7.0001357.700)
200.000 € aus PSP-Element „Kita Schönauer Ring 23, Sanierung“ (7.0001360.700)
150.000 € aus PSP-Element „Zus.führ.Schule Stahmeln Windmühlenweg“ (7.0001082.700)

Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung 2019, kassenwirksam 2020 in Höhe von 996.000 €
erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des
Zuschussbudgets des Fachamtes.

7 Fristenplan
Baubeschluss 20.06.18
Ausschreibungsbeginn 11/2018
Baubeginn 02/2019
Fertigstellung 07/2020

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Haushaltsvorlage Kindertagesstätte Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig  - Ersatzneubau
Stand vom: 27.04.2018
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8 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht. Es handelt sich um ein Wiederholungsprojekt.

Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Eßmann Gärtner Nieper Architekten GbR, Christianstr. 17,
04105 Leipzig
Freianlagen nach § 38  Spiel.Raum.Planung, Hinrichsenstr. 3, 04205 Leipzig
Tragwerksplanung nach § 49  Henneker Zillinger, Ber. Ingenieure PartG mbH, Zschochersche
Str. 44 - 46, 04229 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53  ZBP Zimmermann und Becker GmbH, Martin-Luther-Ring 12,
04109 Leipzig

Alle Planungsbüros haben bereits die Kita Bornaische Str. 182 c geplant.
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:

Die Maßnahme der Vorlage ist:
     ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
     ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
     eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
     eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)

Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2021

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
6.200 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
47.736 EUR

Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.08.2020 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
3.100 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
23.868 EUR

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Haushaltsvorlage Kindertagesstätte Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig  - Ersatzneubau
Stand vom: 27.04.2018
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Das Amt 51 hat vom Liegenschaftsamt für den Ersatzneubau der Kita eine Teilfläche des Flurstücks 1/7
der Gemarkung Schönefeld übernommen, für die ab 01.01.2018 bis zur Übergabe des Objekts an den
freien Träger Straßenreinigungskosten in Höhe von ca. 1.680 € jährlich anfallen. Diese Aufwendungen
waren beim Liegenschaftsamt geplant und werden dort nicht mehr beansprucht. Im Haushaltsjahr 2018
muss eine Umwidmung ins AfJFB erfolgen, so dass ab 2019 die Minderaufwendungen im LSA und Mehr-
aufwendungen AfJFB berücksichtigt werden können (insges. Hhneutral). Die Anmeldung der Minder-/
mehraufwendung erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung durch die Fachämter.

9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.

Kennwerte des Vorhabens: NF 1.108 m²
Kindertageseinrichtung BGF 1.692 m²
BRI 5.801 m³
KG 300 + 400 2.610.199 €
Kinder 165

Kennwertvergleich mit dem Neubau der Kita Bornaische Str. 182 c
 KKW
Kostenfeststellung
 Kennwerte des
Vorhabens
Erhöhung
in %
Bemerkungen/
Begründung
KG 300 + 400/NUF 1.781 €/m² < 2.356 €/m² ca. 32 %
Siehe unten
KG 300 + 400/BGF 1.150 €/m² < 1.543 €/m² ca. 34 %
KG 300 + 400/BRI 313 €/m³ < 450 €/m³ ca. 44 %
KF 300 + 400/ Kind  11.750 < 15.819 ca. 35 %

Die Maßnahme wurden 2013/2014 in einer für die Ausschreibung günstigen Zeit (Herbst/ Winter) ausge-
schrieben, so dass im Vergleich zu anderen laufenden Projekten sehr positive Ausschreibungsergebnisse
erzielt werden konnten (z.B. lag das Los Rohbau 90 T€ niedriger als der damals angesetzte Kostenan-
schlag).
Die erhöhten Kosten im Vergleich zur Kita Bornaische Str. 182 c liegen des Weiteren wie folgt begründet:
 allgemeine Baupreissteigerungen in allen Gewerken aufgrund der sehr guten konjunkturellen La-
ge, vor allem im Raum Leipzig
 überdurchschnittliche Baupreissteigerungen, z.B. in den Gewerken Erdarbeiten, Fenster, Innentü-
ren, etc.
 angepasster Leistungsumfang hinsichtlich Gründung (Frostschürze erforderlich, Boden Z2)
 Änderung der gesetzlichen Vorgaben hinsichtlich Sekuranten
 erhöhter Leistungsumfang hinsichtlich Sonnenschutz (Ost-West-Ausrichtung der Zeumerstraße
im Vergleich zur Nord-Süd-Ausrichtung der Bornaischen Straße)
 erhöhte Schallschutzanforderungen an Straßenseite
 Beschleuniger im Zementestrich
 aufwändigere Erschließung (längere und kompliziertere Erschließungswege, Umverlegung Stadt-
beleuchtung)
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Haushaltsvorlage Kindertagesstätte Zeumerstr. 5, 04347 Leipzig  - Ersatzneubau
Stand vom: 27.04.2018
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65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
 Mehraufwendung zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Bestandskita (Sicherstellung Medien-
anschlüsse, Umverlegung Be- und Entwässerungsleitungen, Telekomleitungen)
 Berücksichtigung des aktuellen Stands der Technik bei Beleuchung (LED-Leuchten sind nachhal-
tiger, aber kostenintensiver)
 Änderung von Installationsvorschriften (z.B. Elektro DIN VDE 0100-420 – erhöhte Anforderungen
an die Verlegung)

Ein Vergleich mit den realistisch anzusetzenden Mittelwerten des BKI zeigt jedoch, dass die Maßnahme
wirtschaftlich geplant ist.

BKI – Kennwertvergleich mit einem Neubau von einer Kindertageseinrichtung
 BKI Mittelwerte*  Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 2.400 €/m² > 2.356 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert leicht.
KG 300 + 400/BGF 1.580 €/m² > 1.543 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert leicht.
KG 300 + 400/BRI 415 €/m³ < 450 €/m³ Das Bauvorhaben überschreitet den
Kennwert leicht.
KF 300 + 400/ Kind  22.330 > 15.820 Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.

Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Kindertagesstätte Kita
Zeumerstr. 5 04347 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Neubau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 30.11.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9140
316 Versorgung Strom 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 0
310 Versorgung 0 0
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9910
320 Entsorgung 0 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.36.5.0.01.01.20 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 2.000 1.000 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 2.000 1.000
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/2
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Kindertagesstätte Kita
Zeumerstr. 5 04347 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Neubau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 30.11.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 4.200 2.100 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 4.200 2.100
361 Dienste Kontrollen 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 0
379 Einnahme 0 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 6.200 3.100
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 24.167 12.083 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.0.01.01.20 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 14.311 7.156 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.0.01.01.20 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 9.258 4.629 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.0.01.01.20 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 Kindertageseinr., freier Tr. 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 47.736 23.868
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/2
Ballspiel
5,00
 1,20
3,50 1,50
2,50
2,50
1,20
1,20
234,17 m2
40,98 m2
958 m² ND 25
WT
WT
WT
Schönefelder
Allee
1
1
1
2
1
1
11
1
1
1
2
1
1
1
1
1
1
1
3
3
1
1
1
2
3
1
1
1
6
26
2
4
Teich Schloß Schönefeld
26
2
4
2782
14
17
L.u.
L.u.
2782
14
17
KP05
TP03
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
Übersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
Erweiterungsneubau
Kindertagesstätte Fröbel gGmbH
in Leipzig Schönefeld / Zeumerstraße 5
04347 Leipzig
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126 - 128
04317 Leipzig
Tel.:   0341. 123 73 54
Fax.: 0341. 123 73 70
Lageplan Freiflächen
Genehmigungsplanung
    012024g002_F_Lageplan 4.2
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaße
der Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elemente
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Vegetationsflächen
Gehölzflächen
16
Laubbaum Bestand, eingemessen
mit Nummer entsprechend
Baumbestandsliste
Sonstiges
Flurstücksgrenzen/Nummer
Gebäude Bestand
Hecken und Gehölz
90 x 154 1 : 20013.10.2017
Großbaum / Neupflanzung
Befestigte Flächen / Neuanlage
Rollerweg Asphalt 0/5
Zaun Stabgitter, anthrazit RAL 1016 / H= 1,80m und 1,00m ohne Spitzen oben und unten
Betonsteinpflaster 20x10cm grau, Gehweg
Einfriedungen / Neuanlage
Lärmschutzwand H= 2,00m bis 2,50m / d= 20cm absorbierend / Lärchenholz auf
Stahlrahmen, Mineralfaserdämmplatte 40mm
Eßmann Gärtner Nieper
Architekten
Christianstraße 17
04105 Leipzig
[E-MAIL ENTFERNT]
Fax.: 0341.98 2 98 23
Tel.: 0341. 98 2 98-0
Planungsbüro
Spiel.Raum.Planung
Hinrichsenstraße 3
04105 Leipzig
[E-MAIL ENTFERNT]
Fax.: 0341. 215 78 22
Te.: 0341. 149 96 57
Schwimmhalle Nordost
NAYY-J 4x95 L.u.
100
GG
150 GG
4x95
Al
4x50
Al
NAYY-J 4x50
NAYY
-J 4x50
unbekannt
a.B.
150
GG
unbekannt
a.B.
3x25/25 Al
3x25/25 Al
Tel
10x(2x0,8)  a.B.
10kV
3x95
Al
a.B.
10kV
VPE
3x1x150
Al
Str
. 33257
Stat
.3033
- Stat
.3114
NAYY
-J 4x240
10kV
NKBA
3x185
3x185
/185
Al
a.B.
Str
. 33138
Stat
.3118
- Stat
.3573
Str. 33138
Stat.3118
- Stat.3573
10kV NA2XS(F)2Y 3x1x240
Str. 33139
Stat.1202
- Stat.3573
10kV NA2XS(F)2Y 3x1x240
100
GG
Pf
Dach
Wiese
Kies
13 14
11
12
9
64
43
57
41
42
61
62
63
44
51
525354
56
4849
50
38
37
47
40
39
KP
BSt
Asphalt
Pf
Parkplatz
(Schotter)
Pf
Pf
HGH=117,37
Schwimmhalle
  FW-Kompensator
  Fernwärme
  Fernwärme
  Fernwärme
  Fernwärme
200
150
100
150
STZ
RO
110
.20
RO
110
.00
RO 110.00
RO
110
.00
H7585
(1.6)
(1.6)
(1.9)
S
1.00
28910321Pumpstation
28910335
außer Betrieb
PE
75
für
Schwimmhalle
außer
Betrieb
Wasser
fremder
Eigentümer
PE
75
für
Schwimmhalle
Wasser
fremder
Eigentümer
2xPR
NW
150
Funbekanntl
2xZ
.-Bl
. 11
,0m
Stat.3573
110
.20
110.30
110.40
109.70 109.60
a.B. L.u.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B. L.u.
a.B. L.u.
a.B.
KS
KS
KS
KS
65
KMR
(0.96)
80 KMR
MP1183
100 KMR
100 KMROKG 111.60
OKR 110.50
25 ST
OKG 112.40
OKR 111.80
OKR 110.70OKG 112.00
FP
Platz
DN 200 DN 200
DN 250
DN
200
STZ
DN 200
DN
200
Ei 1300
/1700
MA
Ei
1300
/1700
MA
Ei
1300
/1700
MA
Ei
1300
/1700
Ei
1300
/1700
MA
Ei 1300/1700
MA
DN 250
DN
250
DN
250
STZ
DN
450
NW 150
TR
11
,0mNW
100
NW
150
3xPR
?m
26.40m
24.80mNW 150
PR ?mNW?
PR
PR
  NAYY
-J 4x240
  3x185
/185
Al
a.B.
  unbekannt
a.B.
  unbekannt
a.B.
  Elt
  Elt
  Elt
-Hausanschluss
  Gas
  Gas
WT
WT
WT
4*25
4*25
110,26 110,14
110,14
110,21
110,21
110,32
110,56110,56
110,78
110,78
110,78
110,90
110,89
110,90
110,90
110,97 110,97
110,97
110,77
109,86
111,27
111,41
111,62
111,54
111,66
110,77
111,11
111,23
111,81
112,01
112,12
112,44
112,44
112,73
112,69
112,34
112,17
112,35
111,81111,90
112,12
112,10
112,02
111,41
111,19
65
9
Acer negundo
0,29/8
11
Acer platanoides
0,10/3 12
Acer platanoides
0,19/4
13
Acer platanoides
0,29/8
37
Robinia pseudoacacia
0,38/8
39
Robinia pseudoacacia
0,57/8
51
Fraxinus excelsior
0,76/20
47
Acer platanoides
0,57/8
40
Acer
0,29/8
53
Fraxinus excelsior
0,43/6
56
Carpinus betulus
0,57/12
54
Acer platanoides
0,29/8
48
Fraxinus excelsior
0,38/4
49
Acer platanoides
0,38/10
50
Acer platanoides
0,48/12
57
Populus spec.
0,95/8
41
Fagus
0,29/8
65
Fraxinus excelsior
0,40/8
42
Acer
0,29/8
43
Populus spec.
0,57/8
44
Robinia pseudoacacia
0,38/4
61
Acer platanoides
0,24/5,6
62
Acer platanoides
0,19/8
63
Acer platanoides
0,10/3
64
Tilia cordata
0,57/10
38
Robinia pseudoacacia
0,19/6
52
Fraxinus excelsior
0,60/8
111.55
111.75
111.87
111.62
111.42
111.45
111.71
111.49
111.55
111.55
111.55
111.55
111.55
110.58
110.61
110.78
111.10
110.70
111.46
111.55
111.55
112.70
112.12
110.20
111.30
111.33
111.54
111.42
111.52
111.44
111.36
111.28
111.20
111.32
111.21
111.13
111.37 111.48
111.00
111.09
111.20
111.55
111.45
111.45
Brüggemann
Rasen
Betonsteinpflaster 20x20cm grau, Platz befahrbar
Betonsteinpflaster 20x20cm mit Vorsatz R 12, antharzit / weißgranit,
Platz / Rampenanlage
Spielflächen / Neuanlage
EPDM-Sportbelag, Farbgemisch grün/schwarz/beige
EPDM-Fallschutzbelag, Farbgemisch grün/schwarz/beige
Spielsand 0/2
Entwässerung Neuanlage
Entwässerungsrinnen / Planung SRP
Fußabstreifer vor Gebäudezugängen / Planung SRP
Ablauf / Planung SRP
Gebäude Neubau
Lichtmast Stadtbeleuchtung versetzen
Beleuchtung
Höhen Planung111.55
Baukonstruktionen / Neuanlage
Stützwinkel; LF 1, H= bis 200cm, Breite 100cm, Wandstärke 25cm
inkl. Absturtzsicherung / Geländer H= 1,10m, Stahl inkl. Fußplatte
112.62
Lichtstele H= 2,65m Außenanlagen
Vermessungsbüro Dipl.-Ing. R. Hohl
Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur Rainer Hohl
Braunstr. 1a
04347 Leipzig
Tel. : [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Handy: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax : [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
  Telekom
  Telekom
  Telekom
  Telekom
  Telekom
  Telekom
  Telekom
Bestand-Krabbeltunnel
DN 800
Bestand
-Rutsche
55
111,94
55
Acer platanoides
0,38/8
 geändert am 08.11.2017
EPDM
EPDM
EPDM
ÖG / Park
Gebäude Neubau-Vorbehalt
Mischwasserkanal Leipziger Wasserwerke
Leitungsbestand
Trinkwasser Leipziger Wasserwerke
Gasleitung Leipziger Stadtwerke
Elt-Leitung Leipziger Stadtwerke, Netz Leipzig, HLkomm
Elt-Leitung Stadtbeleuchtung
W
G
Revisionsschacht SW / RW
Straßeneinlauf
Wasserschieber / Unterflurhydrant
Gasschieber
Leuchtmast / Stadtbeleuchtung
Verkehrsschild
Leitungsbestand
nachrichtlich übernommen aus gelieferten Unterlagen (DXF) der Versorgungsträger.
Kabel Telekom
Fernwärme Leipziger Stadtwerke
46
45
111,67111,67
46
Acer platanoides
0,19/6
45
Acer platanoides
0,14/3
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10
11
12 13 14 15 16 17 18 19 20
 21 x 30 x 16
Stand September 2017
Höhensystem:
Lagesystem ETRS89/UTM 33
auf der Grundlage der Digitalen Stadtgrundkarte
Zufahrt
Bewirtschaftung
2,5%
1,8%
1,5%
2,5%
1,5%
2,5%
3,0%
0,8%
111.49
111.49
111.49
2,0%
2,0%
2,0%
110.45
2,0%
112.15
3,0%
H= -1,04m
H= -0,45m
H= +0,80m
112.35
Zufahrt
Ausfahrt
Zugang Kita
10,0%
2,0%
H= -1,03m
2,0%
2,5%
2,5%
2,5%
2,5%
111.05
110.95
0,8%
2,0%
1,5%
110.93
110.832,0%
Terrasse
3,5%
111.50
111.49
1,5%
13 x PKW
Neubau
Kita I
Müllcontainer
Beleuchtung versetzen
Beleuchtung versetzen
Beleuchtung versetzen
Beleuchtung versetzen
Schleuse
2,0%
2,0%
Plangrundlage / Vermessung:
Lärmschutzwand
H = 2,50m
Sandspiel
Schaukel
Vorbehalt
Kita II
Wendeanlage
Feuerwehr
Lärmschutzwand
H = 2,00m
Sand- und
Matschplatz
Bereich Krippe
Bereich Kita
Spielgeräteraum
Ausgang Park
Zaun H= 1,00m
Zaun H= 1,80m
Zaun H= 1,80m
Zaun H= 1,80m
Zaun H= 1,00m
Vorbehalt
Freianlagen Kita II
Umverlegung
Leitung
über ZBP
Rollerweg
5 m0 m N
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Auftraggeber
 Übersicht
 Leistungsphase:
 Objekt
 Architekt
 Fachplaner
Zeumerstraße 5
04347 Leipzig
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Martin-Luther-Ring 4/6
04109 Leipzig
Tel.:
Fax.:
04105 Leipzig
Tel.:
Fax.:
Email:
Entwurfsplanung
JN 05.09.2017 A1
Christianstraße 17
Eßmann | Gärtner | Nieper
Architekten GbR
0341 - 98298-0
0341 - 98298-23
[E-MAIL ENTFERNT]
Kita Zeumer Straße
Neubau und Abbruch Bestandsgebäude
Erdgeschoss + 1. Obergeschoss
LIGIS-ID: 012024g002
1 : 100
0
0
1
1
2
2
4
4
5
5
6
6
7
7
8
8
10a
10a
11a
11a
A A
B B
C C
D D
E
E
9
9 10
10
7b
7b
F
F
11
11
3
3
 21 x 30 x 16
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
2,005 7,08 3,135 7,23 7,475 3,135 6,815 7,225 11,54 4,20
60,28
255 1,40 35 2,31 15 4,00 15 3,25 15 1,40 15 3,275 125 4,00 15 1,20
125
1,175 15 1,87 15 2,00 15 2,50 15 4,025 125 6,255 20 7,54 20 5,86 1,70 20 3,15 38 6
255 1,40 15 20 6,88 20 3,135 20 3,765 20 3,765 20 6,38 20 3,135 20 6,415 20 3,76 24
6,865
20 3,86 20 1,825 20 3,00 20
5,355
38 6
255 1,40 2,25 5,62 2,26
2,03
1,04 2,26
2,03
2,24 2,26
2,03
7,775 2,26
2,03
1,125 3,38
2,92
3,36 2,26
2,03
875
3,295 875
885
75 1,25
1,385
75 1,25
1,385
75 1,25
1,385
2,00 875
885
1,375 875
885
1,97 1,28
1,385
875 1,25
1,385
68 875
885
375
875
885
1,125 875
885
375
875
885
2,125 875
885
1,28 1,25
1,385
75 1,25
1,385
75 1,25
1,385
75 1,25
1,385
75 1,25
1,385
1,16 1,01
2,93
925 1,01
2,93
93 1,01
2,93
93 1,01
2,93
2,75 885
885
5,08 885
885
2,44
2,35
4,50
2,92 1,115
2,26
2,03 1,125
1,135
2,92 1,12 2,26
2,13 3,955
1,38
1,381,38 1,1759,715
3,475
8,76
40,62
2,005 7,08 3,135 7,23 7,475 3,135 6,815
22,37
3,69
44
7,99
44 7,50 1,80 3,25 44
13,43
7,94 1,80
2,65
3,69
20 7,35 15 1,80 15 3,10 20 24
20
20 3,05 44
3,00
2,13
80 50
2,92
3,005 1,135
2,13
10
50 84 1,40 1,135
2,13
3,845 3,88 1,135
2,13
10
50 80
2,46 1,135
2,13 265
1,01
2,13
4,475 1,01
2,13
775
1,01
2,13
1,01
2,01
±0,00
-0,16
±0,00
-0,16
±0,00
-0,16
-0,50
±0,00
-0,16
S_2S_2
S-3S-3
S-01
RS/FA
10+11 Stg 16/30  16
Stg
15
/30
cm
2 x 11
Stg
16/30
Küchenzeile
Sauber-
laufmatte
Sauber-
laufmatte
Fensterreihe
oberhalb
1.50
m
F90
OTS
OTS
Faltwand 52 dB (A) RwP
Schlupftür mit GA
be-entlüftet
GAGAGA
T30/RS
FL
T30/RS
T30/RST30/RS
FA
Fliesen bis 1,60m
OKFF
Fliesen bis 1,60m OKFF
F
F
BRH 0,89 Fensterreiheoberhalb
1.50
m,
nicht
zum
Öffnen
W
W W
i. L. 1,20m
BRH 0.89BRH 0.89BRH 0.89BRH 0.89BRH 0.89
KS-U-Schale
Alle Fenster zur Straße  mit Schallschutz
Wickeltisch
HVT
HVT
HVT 2x
Fluchttür90
cm
i. L.
90cm i. L.
BRH 0.89
47dB
alle Türen und Verglasungen
32dB
Rettungs-fenstermind. 60/90
0.00= 111.55 HNN
Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz
Sonnenschutz
Sonnenschutz
Sonnenschutz
SonnenschutzSonnenschutzSonnenschutzSonnenschutzSonnenschutzSonnenschutzSonnenschutz
Deckenhaken
DeckenhakenDeckenhaken
Deckenhaken
BRH 1.39
T30
RS
FL
T30-RSFL
T30F90
F90 T30
GA GA
008
Gruppe KiKr. 3
NGF: 50,55 m2
U: 28,46 m
RH: 2,92 m
008b
Schl. KiKr. 3
NGF: 27,65 m2
U: 22,23 m
RH: 2,92 m
007b
Schl. KiKr. 2
NGF: 27,65 m2
U: 22,22 m
RH: 2,92 m
007
Gruppe KiKr. 2
NGF: 46,89 m2
U: 27,46 m
RH: 2,92 m
006
Gruppe KiKr. 1
NGF: 47,15 m2
U: 27,53 m
RH: 2,92 m
006a
Schl. KiKr. 1
NGF: 27,64 m2
U: 22,22 m
RH: 2,92 m
005
Mehrzweckr.
NGF: 55,07 m2
U: 29,74 m
RH: 2,92 m
004
Küche
NGF: 30,84 m2
U: 23,70 m
RH: 2,65 m
004a
Lager
NGF: 10,20 m2
U: 14,83 m
RH: 2,92 m
003
Außen-WC
NGF: 4,11 m2
U: 8,15 m
RH: 2,65 m
T001
Treppenhaus
NGF: 24,58 m2
U: 22,38 m
RH: 2,92 m 001
Kinderwagenraum
NGF: 26,90 m2
U: 20,76 m
RH: 3,07 m
002
Diff. Arbeiten
NGF: 15,14 m2
U: 16,37 m
RH: 2,92 m
090
Flur/Windfang
NGF: 29,36 m2
U: 27,40 m
RH: 2,92 m
090a
Foyer
NGF: 46,02 m2
U: 34,03 m
RH: 2,92 m
021
Haustechnik
NGF: 17,26 m2
U: 17,42 m
RH: 3,07 m
090b
Flur
NGF: 62,41 m2
U: 72,95 m
RH: 2,92 m
007a
Sani KiKr. 1/2
NGF: 22,87 m2
U: 20,87 m
RH: 2,92 m
008a
Flur/VR
NGF: 4,86 m2
U: 9,37 m
RH: 2,92 m
008c
Sani KiKr.3
NGF: 17,56 m2
U: 17,47 m
RH: 2,92 m
009
ELT 2
NGF: 7,16 m2
U: 10,82 m
RH: 3,07 m
010
Garder. 3
NGF: 12,40 m2
U: 14,20 m
RH: 2,65 m
011
Hausmeister
NGF: 10,07 m2
U: 12,70 m
RH: 2,65 m
012
S. W.
NGF: 4,34 m2
U: 9,00 m
RH: 2,65 m
013
WaschM.
NGF: 10,15 m2
U: 12,75 m
RH: 2,65 m
014
Garder. 2
NGF: 12,40 m2
U: 14,20 m
RH: 2,65 m
015
PuMi
NGF: 3,72 m2
U: 8,60 m
RH: 2,65 m
016
WC-Erzieher
NGF: 3,64 m2
U: 8,55 m
RH: 2,65 m
017
Umkl.K
NGF: 5,80 m2
U: 9,94 m
RH: 2,65 m
017a
WC-VR
NGF: 3,95 m2
U: 7,95 m
RH: 2,65 m
017b
WC
NGF: 2,00 m2
U: 6,00 m
RH: 2,65 m
018
WC-Beh.
NGF: 7,75 m2
U: 11,20 m
RH: 2,65 m
019
Garder.
NGF: 12,48 m2
U: 14,25 m
RH: 2,65 m
020
KiKa Leitung
NGF: 19,40 m2
U: 18,71 m
RH: 2,65 m
022
ELT
NGF: 7,61 m2
U: 12,40 m
RH: 3,07 m
090c
Aufzug
NGF: 3,50 m2
U: 7,52 m
AT001
Außentreppe
NGF: 16,02 m2
U: 23,59 m
AT002
Außentreppe
NGF: 11,06 m2
U: 18,68 m
BRH=1.34 BRH=0.84 BRH=0.84 BRH 1.34 BRH 1.34 BRH 0.84 BRH 1.34 BRH 0.84BRH 1.34BRH 1.34 BRH 1.34 BRH 0.84 BRH 0.84 BRH 0.84 BRH 0.00 BRH 1.34 BRH 1.34
i. L. 1,20m
BRH 0.84 BRH 0.00 BRH 0.00 BRH 0.00BRH=0.84
0
0
1
1
2
2
4
4
5
5
6
6
7
7
8
8
10a
10a
11a
11a
A A
B B
C C
D D
E
E
9
9 10
10
7b
7b
F
F
11
11
3
3
9,715
3,475
8,76
S_2S_2
S-3
S-01
S-09S-09
2,005 7,08 3,135 7,23 7,475 3,135 6,815 7,225 11,54 4,20
7,50 1,80 3,25
7,99
3,25
60,28
255 1,41 3,265 15 7,75 15 1,15
125
1,15 125 4,75 15 2,60 15 7,75 15 9,71 20 7,74 20 3,81 15 1,70 20 1,70 20 3,15 44
3,69
44
8,87
44
44
4444
22,37
8652,26
2,53
2,254,51
2,53
1,112,26
2,03
2,164,513,3654,51
2,53
1,0352,26
2,03
1,114,513,905
205,87206,885203,135207,257,055203,135206,88341,41255
2,26
7,865
2,26 1,125
2,26
3,40 1,42 1,38 1,155
1,38 1,175
1,61
5
1,381,38
3,06
1,381,38
1,44
6,915
20 3,08 20 20 3,00 20
5,36
38 6
40,62
20 3,05 44
44 7,35 15 1,80 15 3,54
7,94 1,80
1,65
3,69
1,20 40 1,20 10
80 50
2,92
3,005 1,135
2,13
1,44 75 1,135
2,13
1,25 1,40 1,135
2,13
4,52 4,52 1,135
2,13
1,40 95 1,13
2,13
1,255 1,40 1,135
2,13
4,35 3,81 1,135
2,13
925
1,785 1,135
2,13
665
2,955
50
2,92 795
2,0151,135325
1,80
2,50
3,295 885
885
1,31 1,26
1,38
615 1,26
1,38
615 1,26
1,38
615 1,26
1,38
75 885
885
365
885
885
1,405 885
885
365
885
885
2,49 885
885
1,51 1,26
1,38
615 1,26
1,38
615 1,26
1,38
615 1,26
1,38
2,435 1,26
1,38
74 1,26
1,38
74 1,26
1,38
74 1,26
1,38
1,16 1,01
2,93
93 1,01
2,93
93 1,01
2,93
93 1,01
2,93
2,745 1,26
1,38
74 885
885
6,405
+3,40
+3,29
+3,40
+3,29 +3,40
+3,29
+3,40
+3,29
+2,48
+2,47
T30/RS
FA
T30/RS
FA
6 Stg
15
,3/30
16
Stg
15
,3/30
10 +11 Stg 16/30
Küchenzeile
BRH 0.89 BRH 0.89BRH 0.89BRH 1.39 BRH 1.39 BRH 1.39BRH 1.39BRH 0.89BRH 0.89 BRH 0.89
BRH
0.89
Wasch-
becken,
niedrig
T30/RS
FL
Sauberlauf-
matte
F90
F90
F90
F90
F90
T30/RS
FL
T30/RS
FA
Fliesen
bis
1,60
m
OKFF
Schallschutz
-
fenster
- nicht
zum
Öffnen
Fenster
zum Öffnen
Dachausstieg
(Leiter), UK=1,80m
i.L. 1,20m
25 Plätze
BRH 1.39
BRH 0.39BRH 0.39BRH 0.39BRH 0.39 BRH 0.39BRH 0.89 BRH 0.89
BRH 0.39
BRH 0.89
BRH 0.44
BRH 0.89 BRH 0.89
BRH 0.89
i.L. 90cm
BRH 0.89BRH 0.89 BRH 0.89BRH 0.89BRH 0.89BRH 0.89
Alle Fenster zur Straße  mit Schallschutz
Beamer an
Decke
HVT
HVT
HVT
HVT
60cm
OK
47dB
alle Türen und Verglasungen
32dB
BRH
0.89
Sonnenschutz
Sonnenschutz
Sonnenschutz
Sonnenschutz
Sonnenschutz
SonnenschutzSonnenschutzSonnenschutzSonnenschutzSonnenschutzSonnenschutzSonnenschutzSonnenschutz
Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz
Sonnenschutz
Sonnenschutz
i.L.1,20m
BRH 1.39BRH 1.39
101
Projektraum
NGF: 42,84 m2
U: 26,70 m
RH: 2,92 m
102
Sani Gr 1+2
NGF: 26,17 m2
U: 22,53 m
RH: 2,92 m
103
KiGa Gruppe 1
NGF: 58,65 m2
U: 30,47 m
RH: 2,92 m
104
KiGa Gruppe 2
NGF: 43,55 m2
U: 26,76 m
RH: 2,92 m
105
KiGa Gruppe 3
NGF: 50,45 m2
U: 28,43 m
RH: 2,92 m
106
Sani. Gr 3+4
NGF: 22,89 m2
U: 20,87 m
RH: 2,92 m
107
KiGa Gruppe 4
NGF: 51,82 m2
U: 28,80 m
RH: 2,92 m
108
KiGa Gruppe 5
NGF: 51,84 m2
U: 28,80 m
RH: 2,92 m
109
Sani Gr 5+6
NGF: 22,89 m2
U: 20,87 m
RH: 2,92 m
110
KiGa Gruppe 6
NGF: 50,57 m2
U: 28,46 m
RH: 2,92 m
111
Abstellr.
NGF: 9,07 m2
U: 12,05 m
RH: 2,65 m
112
Garder. 5/6
NGF: 24,02 m2
U: 21,70 m
RH: 2,65 m
115
Umkl. D
NGF: 14,72 m2
U: 15,70 m
RH: 2,65 m
116
Umkl. H
NGF: 8,06 m2
U: 11,40 m
RH: 2,65 m
117
Garder. 3/4
NGF: 24,02 m2
U: 21,70 m
RH: 2,65 m
118
Personalraum
NGF: 30,09 m2
U: 25,62 m
RH: 2,65 m
119
Garder. 1/2
NGF: 23,99 m2
U: 21,68 m
RH: 2,92 m
120
Elternarbeit
NGF: 11,62 m2
U: 13,72 m
RH: 2,65 m
121
PuMi
NGF: 5,19 m2
U: 9,50 m
RH: 3,07 m
122
Abstellr.
NGF: 9,61 m2
U: 12,40 m
RH: 3,07 m
190
Flur Süd
NGF: 50,19 m2
U: 50,19 m
RH: 2,92 m
113
WC-D
NGF: 3,56 m2
U: 8,50 m
RH: 2,65 m
114
WC-H
NGF: 3,56 m2
U: 8,50 m
RH: 2,65 m
190a
Flur Mitte
NGF: 31,45 m2
U: 38,54 m
RH: 2,92 m
190b
Flur Nord
NGF: 31,45 m2
U: 38,54 m
RH: 2,92 m
T101
Treppenhaus
NGF: 24,11 m2
U: 22,08 m
RH: 2,92 m
AT102
Außentreppe
NGF: 17,60 m2
U: 27,90 m
RH: 2,65 m
190c
Aufzug
NGF: 3,50 m2
U: 7,52 m
AT102
Außentreppe
NGF: 15,86 m2
U: 23,53 m
5 m0 m N
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Auftraggeber
 Übersicht
 Leistungsphase:
 Objekt
 Architekt
 Fachplaner
Zeumerstraße 5
04347 Leipzig
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Martin-Luther-Ring 4/6
04109 Leipzig
Tel.:
Fax.:
04105 Leipzig
Tel.:
Fax.:
Email:
Entwurfsplanung
JN 05.09.2017 A1
Christianstraße 17
Eßmann | Gärtner | Nieper
Architekten GbR
0341 - 98298-0
0341 - 98298-23
[E-MAIL ENTFERNT]
Kita Zeumer Straße
Neubau und Abbruch Bestandsgebäude
Ansicht Ost, West, Nord und Süd
LIGIS-ID: 012024g002
1 : 100
±0,00
0 EG
+3,40
1 Obergesschoss
+6,69
2 Dachaufsicht
6,69
111.10
-0,275
OK Attika
OK Stb.
2x VSG/ TRAV
4x VSG/ TRAV 4x VSG/ TRAV
Schallschutzfenster
'Hafencity'
2x VSG/ TRAV 2x VSG/ TRAV
Schallschutzfenster
'Hafencity'
Schallschutzfenster
'Hafencity'
Schallschutzfenster
'Hafencity'
Schallschutzfenster
'Hafencity'
Schallschutzfenster
'Hafencity'
Schallschutzfenster
'Hafencity'
11a
11a
10a
10a
8
8
7
7
6
6
5
5
4
4
3
3
2
2
1
1
0
0
111.55 0,00
7,34
0
0
1
1
2
2
3
3
4
4
5
5
6
6
7
7
8
8
10a
10a
11a
11a
±0,00
0 EG
+3,40
1 Obergesschoss
+6,69
2 Dachaufsicht
2,005 7,08 3,135 7,23 7,475 3,135 6,815 7,225 11,54 4,20
0,00
3,40
6,69
7,347,34
0,00
OK Attika
VSG VSG VSGVSGVSGVSG VSG VSG VSG VSG VSG VSG VSG VSG
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG
VSG VSG VSG VSG
VSG VSG
VSG VSG VSG VSG VSG VSG VSG VSG
VSG VSG VSG
VSG VSG VSG VSG
VSG/
TRAV VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG/
TRAVVSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG VSG VSG VSG VSG VSG VSG VSG
VSG/
TRAV
VSG/
TRAV
VSG VSG
VSG VSG VSG VSG VSG
VSG VSG
VSG
VSG
VSG
VSG
OK Gelände=
111.55
A
A
B
B
C
C
D
D
±0,00
0 EG
+3,40
1 Obergesschoss
+6,69
2 Dachaufsicht
7,34
0,00
-0,50
OK Attika
OK Gelände=
111.10
OK Gelände=
111.55
D
D
C
C
B
B
A
A
±0,00
0 EG
+3,40
1 Obergesschoss
+6,69
2 Dachaufsicht
7,50 1,80 3,25
0,00
OK Gelände=
111.55
ANSICHT OST
ANSICHT WEST
ANSICHT NORD ANSICHT SÜD


name: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017

paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-05532-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-
Westsachsen 2017

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

OR Engelsdorf   Vorberatung
OR Rückmarsdorf   Vorberatung
OR Holzhausen   Vorberatung
OR Mölkau   Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung   Vorberatung
Ratsversammlung   Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau  24.04.2018 Vorberatung
OR Burghausen  24.04.2018 Vorberatung
FA Wirtschaft und Arbeit  24.04.2018 Vorberatung

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt zum Beteiligungsentwurf des
Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 dahingehend anzupassen, dass die vorhandenen
Beschlusslagen der Ratsversammlung, insbesondere zur Abschaffung der kurzen Südabkurvung bei
Ostwind-Wetterlage (RB-V- 282/10) und zur Verbesserung des aktiven Lärmschutzes am Flughafen
Leipzig-Halle (RB-V- 650/11) sowie alle von der Stadt Leipzig in die Fluglärmkommission zu diesem
Thema eingebrachten Anträge, darin explizit aufgegriffen werden.

Sachverhalt:
Der Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlüsse des Rates RB-V- 282/10 und RB-V- 650/11 sowie
die am 26.04.2017 erneut in der Fluglärmkommission eingebrachte Beschlusslage zu Lärmpausen
und die gleichmäßige Nutzung der Landebahnen. Das soll vor allem mit Blick auf die vorgesehenen
Siedlungsbeschränkungen im Nordwesten der Stadt geschehen, die der Weisheit letzter Schluss sein
kann, solange es andere Möglichkeiten gibt, die Lärmbelastungen zu verringern.
Seit Jahren setzt sich die Stadt Leipzig basierend auf Beschlüssen des Stadtrates und seiner Gremien
für eine gleichmäßige Nutzung der beiden Landesbahnen aus, um den Lärm, der nicht zu verhindern
ist, wenigstens so zu verteilen, dass die Belastungen für viele Menschen erträglich bleiben. In der
Stellungnahme der Stadt findet sich dazu kein Wort. Es wird vielmehr als völlig normal angesehen,
dass der Planungsverband die heute tatsächliche Nutzung von 90 Prozent auf der südlichen und nur
2/2
10 Prozent auf der nördlichen Landebahn als Grundlage zur Berechnung der Siedlungsbeschränkung
ansieht. Wir fordern, dass sich die Beschlusslage des Rates dazu in geeigneter Form in die
Stellungnahme einfließt. Es soll nicht der Verdacht aufkommen, Leipzig würde sich nicht weiter für
eine 50/50-Nutzung einsetzen.

Würde die Verwaltung die Beschlusslagen nicht anführen und damit dokumentieren, dass die Stadt
weiterhin eine gleichmäßige Nutzung der Landesbahnen fordert, könnte man bei der Erstellung des
nächsten Landesplanes auf die Idee kommen, die Südabkurvung wird entgegen dem Beschluss im
Petitionsausschuss des Bundestages und entgegen dem Planfeststellungbeschluss wirklich geflogen.
Gerade DHL reizt mit schwerem Fluggerät besonders die Nachtrandstunden aus und fliegt auch
schon mal kurz nach 22 Uhr und kurz vor 6 Uhr mit Frachtfliegern über die Route und beeinträchtigt
die Lebensqualität im Nordwesten. Überspitzt gesagt, bestünde dann die Sorge, komplette Teile von
Lindenthal, Lützschena-Stahmeln bis hin zu Böhlitz-Ehrenberg würden im nächsten Plan für
Westsachsen dann als Gebiete mit Siedlungsbeschränkung deklariert, weil der Flughafen mit DHL
eine Route ausreizt, die es laut Planfeststellungsbeschluss in der Form nicht gibt und deren
Abschaffung eigentlich Beschlusslage des Stadtrates ist.

Im Grunde muss konstatiert werden, dass die Lärmbelastung der Menschen im Nordwesten größer
ist als angenommen. Da hilft allerdings keine Vergrößerung der Siedlungsbeschränkung. Vielmehr
müssen ehrliche Maßnahmen, den Lärm zu begrenzen und gleichmäßig zu verteilen, oder eben
Lärmpausen eingeführt werden, solange man auf diese Lärmquelle nicht verzichten kann oder
möchte.

Anlagen:


text:
1/6

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05611-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Stadtraum Bayerischer Bahnhof: Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung gemäß
§§ 165 ff BauGB

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
SBB Süd  05.09.2018 Vorberatung
SBB Mitte  06.09.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  19.09.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☒ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Vereinbarung ausschließlich zur Ergebnissiche-
rung des Beschlusses VI-DS-03968 und zur geregelten Zusammenarbeit zwischen der Stadt
und dem Vorhabenträger bis zur Ratsversammlung am 22. November 2018 zu unterzeich-
nen.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im 1. Quartal 2019 einen umfassenden städtebauli-
chen Vertrag zu dem im Ratsbeschluss VI-DS-03968 vom 21. Juni 2017 benannten Ver-
handlungsauftrag vorzulegen.

3. Verstreicht die unter 1. oder unter 2. genannte Frist aufgrund von Umständen, die in der
Sphäre des Vorhabenträgers liegen, fruchtlos, sind die erforderlichen vorbereitenden Unter-
suchungen gem. § 165 (4) BauGB unverzüglich durchzuführen.
Die Kosten in Höhe von € 100.000 werden aus dem städtischen Haushalt, veranschlagt in
PSP 1.100.51.1.1.01, Wirtschaftsjahr 2019, finanziert.

2/6

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2019 2019 100.000 1.100.51.1.1.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jähr-
lich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer
OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

3/6

Sachverhalt:

Nach Abschluss des städtebaulichen Wettbewerbes auf dem Areal "Stadtraum Bayerischer
Bahnhof" im Jahr 2011 und des Stadtratsbeschlusses zur Entwicklung des Areals aus dem
Jahr 2012 wurde als Auftakt und Voraussetzung für die bauliche Entwicklung der Aufstel-
lungsbeschluss (RBV-1202/12) zum Bebauungsplan Nr.: 397 "Stadtraum Bayerischer Bahn-
hof" gefasst. Den Abschluss dieser Initiierungsphase bildete im Juli 2014 der Stadtratsbe-
schluss (RBV-2159/14) "Rahmenvereinbarung Stadtraum Bayerischer Bahnhof". Die sich
anschließenden Verhandlungen zu einem Interessenausgleich zwischen Vorhabenträger und
der Stadt im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung ("Städtebaulicher Vertrag")
konnten zu keinem Ergebnis geführt werden.

Erst nach einem externen Mediationsverfahren lag dem Stadtrat eine unterschriftsreife
Durchführungsvereinbarung (Stand 21. Oktober 2016) vor, die vom Stadtrat am 21. Juni
2017 (VI-DS-03968) einschließlich zweier Änderungsanträge (VI-DS-03968-ÄA02-NF-01 und
VI-DS-03968-ÄA-01) beschlossen wurde. Der Vorhabenträger ist aufgrund der Beschlussfas-
sung, speziell der Ergänzungsanträge, jedoch nicht bereit, die vorliegende Durchführungs-
vereinbarung in unveränderter Form zu unterzeichnen. Aus seiner Sicht greift die Beschluss-
lage in den beabsichtigten Interessenausgleich der Durchführungsvereinbarung ein. Eine
Unterzeichnung lediglich der Durchführungsvereinbarung (und anschließende Nachverhand-
lung), wie im Ratsbeschluss formuliert, lehnt er deshalb ab.

Bisher haben erste Gespräche zur Umsetzung des am 21. Juni 2017 vom Stadtrat erteilten
Verhandlungsmandats, u.a. zur kooperativen Baulandentwicklung stattgefunden. In einem
Klärungsgespräch mit der Stadtverwaltung am 29. März 2018 wurde vom Vorhabenträger
der Abschluss von internen Prüfungen und – zu diesem Zeitpunkt – die anschließende mögli-
che Unterzeichnung der Durchführungsvereinbarung für Herbst 2018 avisiert. Ebenfalls wur-
de die Aufnahme von Gesprächen zur Schaffung einer belastbaren Arbeitsgrundlage für das
Gesamtprojekt und die Gesamtlaufzeit in Aussicht gestellt.

Diese Gespräche sind zwischenzeitlich konstruktiv angelaufen. Sie sind soweit vorange-
schritten, dass die zukünftigen Vertragsparteien sich einen konsensualen Weg vorstellen
können, wie eine umfassende öffentlich-rechtliche Vereinbarung unter Würdigung der Be-
schlusslage aus VI-DS-03968 ermöglicht wird. Diese Vereinbarung soll in zwei Stufen aufge-
baut werden:

Stufe 1. Ergebnissicherung und Zusammenarbeit
Der Inhalt dieser Vereinbarung beschreibt den konsensualen Weg und legt terminliche und
organisatorische Prozessstrukturen fest. Folgende Kapitel mit beinhalteter Themengliede-
rung ist geplant:

 Vorbemerkungen
 § 1 Gegenstand des städtebaulichen Vertrages
 § 2 Vertragsgebiet und Eigentumsverhältnisse
 § 3 Grundlagen des Vertrages
 § 4 Planungsablauf / Information und Mitwirkung der Öffentlichkeit / Zeitplan
 § 5 Hinweis zur geplanten Fortschreibung
 § 6 Zusammenarbeit
 § 7 Planungshoheit / keine planerische Vorwegbindung
 § 8 Veräußerung von Flächen / Rechtsnachfolger
 § 9 Kündigung
 § 10 Anlagenverzeichnis (Durchführungsvereinbarung, Beschlusslage Stadtrat)

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Stufe 2. Umfassende Planungs- und Entwicklungsvereinbarung einschließlich Abwen-
dungsvereinbarung.

Der Inhalt dieser Vereinbarung richtet sich nach der Kapitelgliederung der Stufe 1. In der 2.
Stufe sollen die Inhalte der Durchführungsvereinbarung sowie der beiden beschlossenen
Ergänzungsanträge, nach Verhandlung rechtssicher gefasst, aufgehen.

Die Stadtverwaltung sieht ohne Unterzeichnung öffentlich-rechtlicher Verträge (Städtebauli-
che Verträge) keine Grundlage für weiteres zielgerichtetes Handeln in diesem Großprojekt.
Weiterhin sieht sie im Falle der Nichtunterzeichnung ihre Handlungsmöglichkeiten auf
Grundlage des Allgemeinen Baurechts als ausgeschöpft an. Die Stadtverwaltung empfiehlt
daher, geeignete und angemessene Maßnahmen zu ergreifen, die das BauGB für einen sol-
chen Fall vorsieht, wenn nicht bis zur Ratsversammlung im November eine verbindliche Er-
gebnissicherung und Zusammenarbeitsregeln für eine geordnete Projektvorbereitung in Kraft
gesetzt sind und darauf aufbauend im 1. Quartal 2019 eine unterschriftsreife Planungs- und
Entwicklungsvereinbarung vorliegt, die dem Anspruch an das Großprojekt gerecht wird..

Bei der angespannten Wohnungssituation in der Gesamtstadt, den bisher nicht einheitlichen
Eigentumsverhältnissen und aufgrund der bisher feststellbaren erheblichen Verzögerung bei
der Entwicklung des Stadtraums Bayerischer Bahnhof lässt der Gesetzgeber die „Städtebau-
liche Entwicklungsmaßnahme“ als Instrument des Besonderen Städtebaurechts zu. Vorbe-
reitende Untersuchungen gem. § 165 (4) BauGB sind vor Satzungsbeschluss durchzuführen
und sollen der Stadt helfen, Beurteilungsunterlagen über die Festlegungsvoraussetzungen
zu gewinnen.

Die Stadtverwaltung sieht die Einleitung vorbereitender Untersuchungen als angemessenen
Schritt an, wenn der Abschluss Städtebaulicher Verträge wiederum scheitern sollte.

Geplante Vorgehensweise bei Bindung durch Städtebauliche Verträge:

Der am 21. Juni 2017 im Stadtrat erörterte Entwurf eines städtebaulichen Vertrages soll auf
Grundlage der Beschlüsse VI-DS-03968, VI-DS-03968-ÄA-01, VI-DS-03968-ÄA-02-NF-01
zwischen der Stadt und dem Vorhabenträger umfassend nachverhandelt werden. Zu diesem
Zwecke streben die Vertragsparteien in einem ersten, zeitnahen Vertragsschritt nicht die
Unterzeichnung der Durchführungsvereinbarung, sondern eine einvernehmliche Ergebnissi-
cherung für beide Seiten an, die dem Stadtratsbeschluss entspricht und daher nicht be-
schlussbedürftig wird. Diese soll als städtebaulicher Vertrag gefasst werden. In diesem Städ-
tebaulichen Vertrag, 1. Stufe werden noch keine detaillierten Städtebaulichen Kennziffern
erarbeitet oder detaillierte Festlegungen zum Ablauf des städtebaulichen Verfahrens ge-
macht.

Das bisher in der Durchführungsvereinbarung enthaltene, beurkundungspflichtige Grund-
stücksgeschäft am Dösner Weg soll in geordneter Weise erst in der geplanten Stufe 2, Pla-
nungs- und Entwicklungsvereinbarung, gefasst werden.

Das stufenweise Vorgehen bei der Gestaltung der öffentlich-rechtlichen Bindungen mit dem
Vorhabenträger und einer unverzüglichen ersten Bindung ist dringend anzuraten, da ohne
abgestimmtes konsensuales Handeln zwischen Stadt und Vorhabenträger die angelaufenen
Planungen zu Schulbauten, Wohnungs- und Gewerbebauten immer schwieriger koordiniert
werden können und die Gefahr unerwünschter und irreversibler planerischer Unschärfen
wächst.

Auf Grundlage des o.g. Städtebaulichen Vertrages, 1. Stufe soll der Diskurs über die bisher
noch unvollständigen bzw. fehlenden Vertragsthemen, z.B.: städtebauliche Ziele, städtebau-
liche Kennwerte, räumliche Ergänzungen südlich der Kurt Eisner Straße oder die Herstellung
von Erschließungsanlagen eröffnet und durchgeführt werden.

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Das Ergebnis dieses Diskurses ist im 4. Quartal zu erwarten und kann, vertraglich als „Städ-
tebaulicher Vertrag zur Quartiersentwicklung Stadtraum Bayerischer Bahnhof, Fortschrei-
bung“ gefasst, voraussichtlich im 1. Quartal 2019 im Stadtrat behandelt werden.

Rechtliche Würdigung einer Entwicklungssatzung gemäß § 165 BauGB:

1. Die Voraussetzungen für eine förmliche Festlegung eines Entwicklungsbereichs durch
Entwicklungssatzung für das Areal "Stadtraum Bayerischer Bahnhof" sind derzeit nicht
zweifelsfrei erfüllt. Gemäß § 165 Abs.3 Nr. 3 BauGB dürfen die mit der städtebaulichen
Entwicklungsmaßnahme angestrebten Ziele und Zwecke nicht durch städtebauliche Ver-
träge erreicht werden können. Hieraus folgt ein allgemeiner Vorrang des allgemeinen
Städtebaurechts vor den Instrumenten des besonderen Städtebaurechts, hier des Ent-
wicklungsrechts.

Hintergrund ist, dass das Entwicklungsrecht tiefergehende Eingriffe in das Grundeigen-
tum zulässt als die Überplanung durch Bebauungspläne. Es bedarf daher des Nachwei-
ses, dass die betroffenen Grundstückseigentümer im geplanten Entwicklungsbereich
nicht bereit sind, die Entwicklungsziele zügig und kooperativ mit der Gemeinde zu reali-
sieren. Dies ist regelmäßig dann der Fall, wenn eine Vielzahl von Grundstückseigentü-
mern im geplanten Entwicklungsbereich existieren, da dann regelmäßig davon ausge-
gangen werden kann, dass eine solche Bereitschaft zur Kooperation nicht bei allen
Grundstückseigentümern vorliegt. Vorliegend sind die betroffenen Grundstücksflächen
i.w. nur im Eigentum von zwei Grundstückseigentümern, der BBH Entwicklungs GmbH
und der Deutschen Bahn AG.

Gespräche zwischen der BBH Entwicklungs GmbH und der Stadt Leipzig haben in den
letzten Jahren zwar nicht zu greifbaren Ergebnissen geführt. Insbesondere hat die BBH
Entwicklungs GmbH bis heute die vom Stadtrat 2017 mit Maßgaben beschlossene
Durchführungsvereinbarung nicht unterzeichnet, die zwischen der Stadt Leipzig und der
BBH Entwicklungs GmbH im Mediationsverfahren zur Umsetzung des Ergebnisses des
städtebaulichen Wettbewerbs 2011 ausgehandelt worden war. In einem Gespräch am
29. März 2018 haben Vertreter der BBH Entwicklungs GmbH gegenüber der Stadtver-
waltung aber erklärt, dass sie weiter an der Durchführungsvereinbarung festhalten wol-
len und lediglich der verzögerte Terminablauf und die aus der Beschlußfassung des
Stadtrates resultierenden formalen und finanziellen Bedingungen noch bewertet werden
müssen.

Vor diesem Hintergrund ist derzeit nicht ausgeschlossen, dass die BBH Entwicklungs
GmbH die Durchführungsvereinbarung oder eine mit gleichem Regelungsinhalt gefasste
Vereinbarung unterzeichnen und in Zukunft erfüllen wird. Eine verlässliche Prognose,
dass die Entwicklungsziele (Schaffung von 3.000 Wohneinheiten, 2 Kindertagesstätten
und 2 Schulen) mittelfristig durch die Grundstückseigentümer nicht realisiert werden,
kann deshalb nicht abgegeben werden.

2. Die Stadtverwaltung empfiehlt gleichwohl, im Stadtrat einen Beschluss zu vorbereiten-
den Untersuchungen gem. § 165 Abs. 4 BauGB zu fassen.

Die Einleitung der Entwicklungsmaßnahme verfolgt eine doppelte Zielrichtung: Allge-
mein dienen vorbereitende Untersuchungen dazu, durch tiefergehende Untersuchungen
das Vorliegen der Voraussetzungen zur förmlichen Festlegung eines Entwicklungsbe-
reichs zu klären. Dies gilt in erster Linie für den Nachweis eines erhöhten Bedarfs an
Wohneinheiten. Dieser ergibt sich aus der Bevölkerungsvorausschätzung und der darauf
basierenden Wohnungsbedarfsprognose (VI DS 03919).

Weiter bedarf es der Darlegung der besonderen Bedeutung des Areals für die städte-
bauliche Entwicklung der Stadt Leipzig. Sodann ist darzulegen, zu welchen Kosten die
Entwicklungsmaßnahme voraussichtlich führen wird. Die Anwendung des Entwicklungs-
rechts führt dazu, dass die Stadt Leipzig die wesentlichen Grundstücke im künftigen Ent-
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wicklungsbereich durch freihändigen Erwerb oder Enteignung erwirbt, um sie im Rah-
men der Baureifmachung zu beplanen und zu entwickeln und sodann wieder – vorrangig
an die Alteigentümer – zu veräußern. Insoweit muss auch sichergestellt sein, dass die
notwendigen Finanzmittel hierfür bereitgestellt werden können. Insoweit tritt die Stadt
Leipzig in finanzielle Vorleistung. Es bedarf damit einer näheren Kostenabschätzung im
Rahmen einer Kosten- und Finanzierungsplanung.

Weiter bedarf es der Darlegung, dass die Entwicklungsmaßnahme auch zügig durchge-
führt werden kann. Erfahrungsgemäß dauern Entwicklungsmaßnahmen von solcher
Größenordnung rund 10 bis 15 Jahre bis zu ihrem Abschluss. Die Zeitschiene der Stadt
ist detailliert darzulegen. Schließlich ist Teil der vorbereitenden Untersuchungen auch
die Feststellung der Kooperations- und Verkaufsbereitschaft der betroffenen Grund-
stückseigentümer. Nach Erlass des Beschlusses über die Einleitung vorbereitender Un-
tersuchungen ist es daher Aufgabe der Stadt Leipzig, mit den beiden Grundstückseigen-
tümern Verhandlungen aufzunehmen und zu prüfen, ob hier städtebauliche Verträge
oder auch Abwendungsvereinbarungen zur Erreichung der Entwicklungsziele und zur
Umsetzung des 2011 durchgeführten städtebaulichen Wettbewerbs abgeschlossen wer-
den können.

Die vorbereitenden Untersuchungen dienen demnach auch dem Ausräumen der oben
dargelegten und derzeit bestehenden Unklarheiten hinsichtlich der Motivlage der BBH
Entwicklungs GmbH. Daneben dient der Beschluss über vorbereitende Untersuchungen
auch dazu, die Gefahr möglicher Verkäufe der Arealgrundstücke zu überhöhten und
spekulativen Preisen zu reduzieren.

Nach den Erfahrungen anderer Kommunen mit deren Entwicklungsbereichen führt der
Beschluss in der Regel dazu, überhöhte Kaufpreise, die nicht im Interesse der Stadt
Leipzig liegen, auszuschließen. Da Käufer Gefahr laufen, bei förmlicher Festsetzung ei-
nes Entwicklungsbereichs nur einen Teil des gezahlten Kaufpreises, nämlich den ent-
wicklungsunbeeinflussten Anfangswert, der mit dem Stichtag des Einleitungs-beschlus-
ses festgelegt wird, von der Stadt Leipzig ersetzt zu bekommen, kann damit auch eine
mögliche Kaufbereitschaft eines potentiellen Käufers bezüglich eines Grundstücksge-
schäftes hinfällig werden.

Die vorbereitenden Untersuchungen werden erfahrungsgemäß einen Zeitraum von ca.
einem Jahr in Anspruch nehmen. Es ist mit Kosten von ca. 100.000 € im Jahr 2019 zu
rechnen. Diese werden aus den verfügbaren Mitteln des Stadtplanungsamtes aus dem
PSP-Element 1.100.51.1.1.01 bereitgestellt.

Stellt sich in den Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern heraus, dass ein
Realisierungswille auf der Grundlage des Beschlusses VI-DS-03968 gegeben ist, wird
die Stadt Leipzig weiterhin mittels des allgemeinen Städtebaurechts die Gesamtentwick-
lung des Areals zügig zum Abschluss bringen. Sollten gesetzte Fristen verstreichen oder
aber unangemessene Vertragsbedingungen gefordert werden, wird die Stadtverwaltung
bei Vorliegen der Voraussetzungen die förmliche Festlegung des Entwicklungsbereichs
empfehlen und selber für die zügige Gesamtentwicklung des Areals sorgen.