paper_type: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06629

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Baubeschluss: Christoph-Arnold-Schule (Grundschule), Zweifeldsporthalle,
Edisonstraße, Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
OR Engelsdorf
FA Finanzen
FA Stadtentwicklung und Bau
Jugendhilfeausschuss
FA Sport
Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt
18 in der zurzeit gültigen Fassung)

2. Die Gesamtkosten betragen 4.376.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 2.713.120
EUR .

3. Die Auszahlungen sind in den Haushaltsjahren im PSP-Element "C.-Arnold-Schule,
2-Feld-SH" (7.0001755.700) bzw. in 2017 im PSP-Element "Zentrale Planungsmittel"
(7.0001104.700) wie folgt vorgesehen bzw. geplant:

2017:  210.000 €
2018:   70.000 €
2019: 800.000 €
2020: 2.800.000 €
2021: 449.337 €

Die Ausstattungsaufwendungen (i.H.v 46.663 €) werden im Haushaltsjahr 2021 im
PSP-Element "Christoph-Arnold-Schule" (1.100.21.1.1.01.61) eingeordnet. Die Mittel
sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 entsprechend durch das Fachamt
anzumelden.

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Die Einzahlungen sind in den Haushaltsjahren im PSP-Element "C.-Arnold-Schule, 2-
Feld-SH" (7.0001755.705) wie folgt vorgesehen bzw. geplant:

2019:    300.000 €
2020: 1.080.000 €
2021:    282.880 €

4. Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen
vorgesehen:
kassenwirksam 2020: 2.000.000 €

Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen
vorgesehen:
kassenwirksam 2021: 420.000 €

5. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage Tabelle 1 anfallenden
Folgekosten
- ab 2021 anteilig i.H.v. 79.865 €  sowie
- ab 2022 ff. i.H.v. 171.938 €
werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das
Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel bzw. der
Bestätigung des vorfristigen Maßnahmebeginns.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Es ist geplant im Gewerbegebiet Engelsdorf (Edisonstraße) eine Zweifeldsporthalle zu
errichten. Diese dient zur Sicherung des Sportunterrichtes der Christoph-Arnold-Schule
(Grundschule) und nach Schulschluss dem Vereinssport.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2021  46.663 1.100.21.1.1.01.61
Finanzhaushalt Einzahlungen
2019
2020
2021

300.000
1.080.000
282.880
7.0001755.705
7.0001755.705
7.0001755.705
 Auszahlungen
2017
2018
2019
2020
2021

210.000
70.000
800.000
2.800.000
449.337
7.0001104.700
7.0001755.700
7.0001755.700
7.0001755.700
7.0001755.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein X wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2021
2022
2021
ff
79.865
171.938
siehe Tabelle 1
Nutzungskosten
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein X wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:        0,9 VZÄ Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

nicht relevant

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Haushaltsvorlage

Baubeschluss

Bauvorhaben

Nutzung
Zweifeldsporthalle
Name
Chr.-Arnold-Schule (Grundschule)
Anschrift
Edisonstr., 04319 Leipzig
Maßnahme A Untersetzung
Neubau Zweifeldsporthalle
Maßnahme B Untersetzung

Maßnahme C Untersetzung

Bauherrenamt

Dezernat
V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Anschrift
Naumburger Straße 26, 04229 Leipzig

Baufachamt

Dezernat
VI Stadtentwicklung und Bau
Amt
Amt für Gebäudemanagement
Anschrift
Prager Straße 118 – 136, 04317 Leipzig

Stand
07.12.2018

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Inhaltsverzeichnis

Kurzerläuterung ................................ ................................ ................................ .......................... 3
1. Grundlagen ................................ ................................ ................................ ..................... 3
1.1. Ziel und Entwicklungskonzeption ................................ ................................ .................... 3
1.2. Beschlüsse ................................ ................................ ................................ ..................... 3
2. Begründete Zielstellung der Baumaßnahme ................................ ................................ ... 3
2.1. Beschreibung des Ist-Zustandes ................................ ................................ ..................... 3
2.2. Ableitung des Bedarfes ................................ ................................ ................................ ... 3
2.3. Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme ................................ ..............................  3
2.4. Alternativlösungen ................................ ................................ ................................ .......... 3
2.5. Folgen bei Nichtbeschlussfassung ................................ ................................ .................. 4
3. Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme ................................ ........................... 4
3.1. Städtebauliche Einordnung ................................ ................................ ............................. 4
3.2. Erläuterung der Planung ................................ ................................ ................................ . 4
3.3. Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme ................................ ..... 5
3.4. Eigentumsverhältnisse ................................ ................................ ................................ .... 6
3.5. Energiekonzept ................................ ................................ ................................ ............... 6
3.6. Barrierefreies Bauen ................................ ................................ ................................ ....... 8
3.7. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ................................ ................................ ...... 8
4. Finanzieller Aufwand ................................ ................................ ................................ ....... 8
4.1    Kostenberechnung ................................ ................................ ................................ ............ 8
4.2   Risikobewertung ................................ ................................ ................................ ................. 8
5. Finanzierungsplan ................................ ................................ ................................ ........... 9
6. Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan ................................ ..............................  9
7. Fristenplan ................................ ................................ ................................ ...................... 9
8. VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte ................................ ................................ ............... 9
9. Effektivität und Wirtschaftlichkeit ................................ ................................ ................... 10
9.1. Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 ................................ ..............................  10
9.2. Auswirkungen auf den Stellenplan ................................ ................................ ................ 10
9.3. Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 ................................ ............................. 11

Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2  Grundriss
Anlage 3 Ansichten

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Kurzerläuterung
Es ist geplant im Gewerbegebiet Engelsdorf (Edisonstraße) eine Zweifeldsporthalle zu errich-
ten. Diese dient zur Sicherung des Sportunterrichtes der Christoph-Arnold-Schule (Grundschu-
le) und nach Schulschluss dem Vereinssport.

1. Grundlagen
1.1. Ziel und Entwicklungskonzeption
Der Schulstandort der Chr.-Arnold-Schule (Grundschule) ist hinsichtlich der Schulentwicklungs-
planung ein gesicherter Standort. Zur Absicherung des Sportunterrichts ist die Errichtung einer
neuen Zweifachsporthalle erforderlich.

1.2. Beschlüsse
Planungsbeschluss Nr. VI-DS-03932-NF-02 vom 17.05.2017 (Sammelplanungsbeschluss)

2. Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1. Beschreibung des Ist-Zustandes
Der Standort für den geplanten Neubau einer Zweifeldsporthalle befindet sich im Gewerbege-
biet Engelsdorf/ Edisonstraße, Gemarkung Leipzig-Sommerfeld, Flurstück 215/89. Das Grund-
stück ist grundsätzlich unbebaut, lediglich an der nördlichen Grundstückgrenze befindet sich ein
Trafo-Gebäude. Das Grundstück verfügt über eine Grundstückgröße von 4.000 m² und liegt ca.
400 m vom Schulstandort entfernt.

2.2. Ableitung des Bedarfes
Auf dem Schulstandort Gaswerksweg 1, Christoph-Arnold-Schule befindet sich eine 4-zügige
Grundschule mit max. 448 Schüler/-innen (4 Züge x 4 Klassenstufen x 28 Schüler/ Klasse). Zur
Sicherung des Sportunterrichtes wird die Errichtung einer Zweifeldsporthalle (Sportfläche 22 x
45 m) erforderlich. Auf dem Schulstandort befindet sich derzeit eine Kleinsporthalle, welche in
ihrer Kapazität nicht ausreichend ist und auch den heutigen baulichen Anforderungen nicht ge-
nügt.

2.3. Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Steigende Schülerzahlen belegen weiter und langfristig den Bedarf an allgemeinbildenden
Schulen. Unter weiterer Zugrundelegung der aktuellen Bedarfsprognosen ist von einem stabilen
Standort auszugehen.

2.4. Alternativlösungen
Nach Entscheidung für den Standort der Sporthalle gibt es keine Alternativen.

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2.5. Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Die zusätzliche Zweifeldsporthalle wird auf Grund der ständig steigenden Schülerzahlen drin-
gend benötigt. Die Stadt Leipzig kann dann die ihr übertragenen Pflichtaufgaben, der Bereitstel-
lung ausreichender Schulkapazitäten, nicht nachkommen.

3. Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1. Städtebauliche Einordnung
Das Grundstück befindet sich im Geltungsbereich eines rechtskräftigen Bebauungsplans (B-
Plan Nr. E 163-1) im Gewerbegebiet Engelsdorf. Südlich grenzt ein Wohngebiet mit Einfamili-
enhäusern an.
Der Baukörper ist soweit wie möglich nach Süden geschoben, um eine großzügige Eingangssi-
tuation zu schaffen. Der langgestreckte Vorplatz bietet Schutz für die Kinder vor der Straße und
ausreichend Platz für Stellplätze.

3.2. Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
 Anschluss von Strom, Wasser, Abwasser und Fernwärme an die entsprechenden Netze
der hiesigen Unternehmen
 Abbruch bestehender Gebäude, Nebengebäude und Gebäuderesten
 Rodung von Bäumen und Strauchflächen, Beseitigung der Vegetationsdecke
 Altlastenbeseitigung im Baugrund
 Herstellung des Baugrundes durch baugrundverbessernde Maßnahmen

KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
 Baugrubenherstellung
 Flachgründung mit Streifenfundamenten und Herstellung der Bodenplatte
 Außenwände des Funktionsbereichs und des Gerätelagers (Mauerwerk), Hallenkörper
aus Stahlbetonstützen und Stahlbetonwänden
 Außentüren und Fenster
 Außenwandbekleidungen aus Metall und Wärmedämmung
 Innenwände in Mauerwerk / Beton
 Innentüren und -fenster
 Innenwandbekleidungen (z. B. Farbanstrich, Fliesen, Putz etc.)
 elementierte Innenwände (z. B. Prallwandsystem aus Holz, Trennvorhänge etc.)
 Dachkonstruktion des Funktionsbereich und Gerätelager mittels Betondecke , Hallenbe-
reich aus Stahlbetonbindern und Trapezblech mit Akustiklochung
 Lichtkuppeln im Dach
 Dachbeläge inkl. Gründach
 Unterhangdecken mit Akustiklochung im Funktionsbereich
 Bodenbeläge aus Linoleum
 Allgemeine Einbauten (z. B. Umkleidebänke, Schaukästen etc.)
 Besondere Einbauten (z. B. Sportgeräte, Bodenmarkierungen etc.)
 sonstige Maßnahmen (z. B. Baustelleneinrichtung, Baureinigung etc.)

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KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Elektrotechnik
 Starkstromanlagen
 Niederspannungsschalt- und installationsanlagen
 Brandschutzmaßnahmen
 Beleuchtungsanlagen innen und außen (Gebäudehülle) inkl. Sicherheitsbeleuchtung
 Blitzschutz- und Erdungsanlagen
 Einbruchmeldeanlage
 Zeitdienstanlagen
 Gefahrenmeldeanlagen
 sonstige Maßnahmen (z. B. Baustelleneinrichtung etc.)
Heizung/ Lüftung/ Sanitär
 Wasser- und Abwasseranlagen
 Wärmeversorgungsanlagen
 Lufttechnische Anlagen im Funktions- und Hallenbereich mit Wärmerückgewinnung
 Gebäudeautomation

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

Anzahl PKW-Stellplätze Anzahl Fahrrad-Stellplätze
14 (davon 1 barrierefreier Stellplatz) 40
 Oberflächenbefestigung der Gehwege auf dem Grundstück aus Betonpflaster
 Herstellung von Stellplatz- (PKW und Fahrräder)  und Aufenthaltsbereichen , Oberflä-
chenbeschaffenheit des Parkplatzes aus Betonpflaster
 Einfriedung des Grundstückes
 Herstellung eines neuen Hausanschlusses für Schmutzwasser
 Einbau von Außenbeleuchtungsanlagen
 Herstellen von Pflanz- und Rasenflächen sowie das Pflanzen neuer Bäume
 Herstellen einer Versickerungsanlage für das anfallende Niederschlagswasser auf dem
Grundstück

KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Die Kostengruppe 600 umfasst im Wesentlichen nicht fest verbaute Möbel (Schreibtische und
Stühle der Lehrerumkleiden sowie einen Teil der Sport- und Geräteausstattung die nicht in der
KG 300 geführt werden).

3.3. Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Die neue Sporthalle wird den baulichen und funktionalen Rahmen für einen moderne und zeit-
gemäßen Schulsportunterricht bieten. Die Sporthalle ist außerdem barrierefrei. Die Lehrerschaft
und die Schüler erhalten optimale Bedingungen.

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3.4. Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Sommerfeld
Flurstücksnummer 215/89
Flurstücksgröße in m² 4000
Eigentum Stadt Leipzig

3.5. Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.

 Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
 Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:

Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:

 Sporthalle
Neubau

Erweiterungsneubau

Modernisierung (komplett), ohne Denkmalschutz

Modernisierung (komplett), mit Denkmalschutz

Teilmodernisierung Gebäudehülle

Teilmodernisierung einzelner Bauteile

Energetischer Standard/Energiekonzept:

Passivhaus

EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten

EnEV 2014

Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014

Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):

 Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.

 Der Passivhausstandard wurde untersucht.

Für die Mehraufwendungen zur Erreichung als Passivhausstandard gegenüber den Anforde-
rungen der EnEV 2014 wurde eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erstellt.
Fazit:
Mit einer Amortisationszeit von mehr als 30 Jahren für die erforderlichen Zusatzmaßnahmen ist
die Umsetzung des Passivhaus-Standards für die Sporthalle nicht wirtschaftlich.

Nachweis nach EnEV 2014:

Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: Sporthalle

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Anforderungswert

Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) 122,65  116,44
CO² –Emission kg/(m²a)             34
Mittlerer U-Wert  W/m²K

Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):

Entfällt, da Neubau

Energieträger:

Folgende Energieträger wurden untersucht:

 Anwendung gewählt Bemerkung/Begründung
Fernwärme ungeeignet
  Nicht vorhanden
Gas geeignet

Fazit: Im Rahmen der Planung wurden verschiedene Energieträger auf Wirtschaftlichkeit unter-
sucht. Im Ergebnis des Energieträgerentscheids ist der Einsatz von Gas geplant.
Weitere erneuerbare Energien: keine

Energetische Maßnahmen zu Technischen Anlagen (KG 400)

Wärmeerzeugung und -verteilung:
- Errichtung einer bivalenten Wärmeerzeugeranlage, bestehend aus einer Gaskessela n-
lage und einer Luft -/Wasserwärmepumpe mit nachgeordneter Unterverteilung und
Druckhaltung
- Errichtung einer Heizungsanlage für die Sporthalle, bestehend aus Rohrleitungen,  D e-
ckenstrahlplatten und Armaturen sowie einer Fußbodenheizungsanlage für den Funkt i-
onsanbau

Warmwassererzeugung:
- Neue Warmwasserbereitungsanlage zentral im Hausanschlussraum

Lufttechnische Anlagen:
- kombiniertes Zu- und Abluftgerät, nebst angeschlossenem Kanalnetz für die lufttechn i-
sche Ver- und Entsorgung der Sporthalle (hygienischer Luftwechsel) und der Ver - und
Entsorgung der Sanitärbereiche im Funktionsanbau (hygienischer Luftwechsel und
Feuchteschutz) mit Wärmerückgewinnung

Wasser/Abwasser:
- Errichtung einer Trink - und Abwasserwasseranlage, bestehend aus Rohrleitungen, K e-
ramiken und  Armaturen. Herstellen der gesetzlic h vorgeschriebenen Hygienesicherheit
mittels einer Warmwasserbereitung im Durchflusssystem, Warmwasserzirkulation und
thermischen Desinfektionsmöglichkeit
- Einsatz einer Spülstation für eine komplette Netzspülung im Falle längerer Nutzungsu n-
terbrechungen mit Durchflussmengenerfassung

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Stark- und Schwachstrom:
- Allgemeinbeleuchtungsanlage, (LED- Leuchten)
- außenliegender elektrischer Sonnenschutz

3.6. Barrierefreies Bauen
Der Neubau der Sporthalle sowie der Freianlagen wird barrierefrei gem. DIN 18040 hergestellt:

3.7. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Im Rahmen der Vorentwurfs- und Entwurfsplanung fand eine Abstimmung mit dem zukünftigen
Nutzer des Gebäudes statt. Dabei wurde u.a. das geplante Farbkonzept der Innenraumgestal-
tung  der Sporthalle  sowie des Sozialtraktes vorgestellt. Im Nachgang wurden die Nutzerwün-
sche weitestgehend berücksichtigt und werden bei der weiteren Planung bzw. Ausführung um-
gesetzt.

4. Finanzieller Aufwand
4.1    Kostenberechnung
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.

Kostenermittlungsstufe nach DIN 276 vom
Kostenberechnung 17.08.2018

Kostengruppe Sporthalle       Gesamt
100 Grundstück 0,00          0,00
200 Herrichten und Erschließung 23.189,00       23.189,00
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 2.340.330,00       2.340.330,00
400 Bauwerk - Technische Anlagen 749.840,00       749.840,00
500 Außenanlagen 277.688,00       277.688,00
600 Ausstattung und Kunstwerke a) 106.257,00       106.257,00
700 Baunebenkosten 878.670,00       878.670,00
Summe 4.375.974,00    0,00 4.375.974,00
Rundung 26,00  26,00
Summe gesamt 4.376.000,00    0,00 4.376.000,00
Leistungserstattung des Amtes für
Gebäudemanagement fiktiv
221.513,00       221.513,00

 a) Die Summe beinhaltet in der Kostengruppe 600, Ausstattung (Ergebnishaushalt) einen
konsumtiven Anteil in Höhe von ca. 46.663 Euro

4.2   Risikobewertung
- Das Kostenrisiko zum Bauvorhaben wird von den Planern für alle Kostengruppen in
Summe zur Kostenberechnung mit ca. 15 % ausgewiesen
- als Risikobetrag infolge Baupreisentwicklung und Erkenntnissen aus Vergabeergebnis-
sen bei anderen laufenden Bauvorhaben mit Annahme einer Baupreisanpassung in den
KG 200-500 von durchschnittlich 10% und mehr sowie Anpassung des Baupreisindizes
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mit ca. 2,5% pro Jahr. Die Realisierung der einzelnen Leistungsbilder läuft voraussicht-
lich über 2 Jahre.
- Für den Fall des Eintretens vorgenannter Risiken wird auf die Drucksache VI-DS-05725-
NF-02 verwiesen.

5. Finanzierungsplan
Die Maßnahme ist förderfähig.

Angaben in Euro brutto:

Förderprogramm Schulische Infrastruktur
(FöriSiF)

Förderansatz gemäß Förderrichtlinie in % 40
Gesamtkosten  4.375.974
förderfähige Kosten 4.157.175
Anteil Fördermittel 1.662.870
Antrag vom 31.08.18
Bescheid vom

6. Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan
Alle Angaben in Euro brutto:

Jahr bis 2017 2018 2019 2020 2021 Gesamt
Planung 210.000 70.000 200.000 270.000 8.690 758.690
Bau        600.000 2.530.000 487310 * 3.617.310*
Gesamt 210.000 70.000 800.000 2.800.000 496.000 * 4.376.000*
Fördermittelanteil             300.000 1.080.000 282.880 1.662.880
Anteil Stadt 210.000 70.000 500.000 1.720.000 213.120 2.713.120
VE kassenwirksam       0  2.000.000 420.000

*) Inkl. einem konsumtiven Anteil i.H.v. 46.663 EUR

7. Fristenplan
Baubeginn 09/2019
Fertigstellung 08/2021

8. VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.

Der maßgebliche Schwellenwert wird für die Leistungen zur Objektplanung erreicht. Es wurde
ein entsprechendes Vergabeverfahren nach VgV durchgeführt.

Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
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Objektplanung nach § 33  C&E Consulting und Engineering GmbH
Jagdschänkenstraße 52, 09117 Chemnitz
 Irlenbusch von Hantelmann - Architekten PartG mbB
Industriestraße 85-95, 04229 Leipzig
Freianlagen nach § 38  Sven Reuter - Garten- und Landschaftsarchitekt
Beerendorfer Straße 1, 04509 Delitzsch
Tragwerksplanung nach § 49  Statikbüro Lochas-Forner
Robert-Schumann-Straße 13, 04107 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53  Eichhorn Glathe Schröder GmbH & Co. KG
Lützowstraße 11A, 04155 Leipzig

Uwe Tüngler - Dipl.-Ing. (FH) für Elektrotechnik
Etkar-André-Straße 13 | 06116 Halle (Saale)

9. Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1. Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt.

Die Maßnahme der Vorlage ist ein Neubau.

Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab
2022

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR
49.348,00
Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR
71.348,00
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR
51.242,00

Das Bauvorhaben geht voraussichtlich in 08/2021 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für
das Jahr der Inbetriebnahme betragen

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR
28.786,00
Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR
29.728,00
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR
21.351,00

9.2. Auswirkungen auf den Stellenplan
Diese Maßnahme hat Auswirkungen auf den Stellenplan.
Der Personalbedarf für das Objekt beläuft sich auf
 0,4 VZÄ Schulhausmeister
 0,5 VZÄ Hallenwart

Die Einordnung der Stellenanteile erfolgt in Abhängigkeit der Entscheidung zur Stellenbemessung
für Schulhausmeister/Hallenwarte im Rahmen der Stellenplanung 2021/2022.

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9.3. Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die
DIN 276 regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten
nach DIN 18960. In beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen
verwendet (z. B. KG 200, KG 300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinan-
der.

Kennwerte des Vorhabens: NUF 1360 m²
Sporthalle BGF 1863 m²
BRI 13385 m³
KG 300 + 400 3.090.170 €

BKI – Kennwertvergleich mit einem Neubau von Sport- und Mehrzweckhalle (Stand 2018)

 Mittelwert  Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 2.390 €/m² > 2272 €/m² Das Bauvorhaben unterschrei-
tet den Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 1710 €/m² > 1657 €/m² Das Bauvorhaben unterschrei-
tet den Kennwert.
KG 300 + 400/BRI 305 €/m³ > 231 €/m³ Das Bauvorhaben unterschrei-
tet den Kennwert.

± 0,00
± 0,00
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Übersicht
 Architekt - Projektleitung
 Auftraggeber
 Objekt
Architekt - Entwurf
 Leistungsphase
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaße
der Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elemente
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Art der ÄnderungIndex Datum Name
1:100
Grundriss
009156g001_3_A_00EG-A
Entwurfsplanung
A0JH
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
C&E - Consulting und
Engineering GmbH
Jagdschänkenstraße 52
09117 Chemnitz
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Email: [E-MAIL ENTFERNT]
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Abt. Projektmanagement
04092  Leipzig
Sporthalle Edisonstraße
Neubau einer Zweifeldsporthalle
Edisonstraße
04319  Leipzig
Legende
Höhenangabe Rohbaumaß
Höhenangabe Fertigmaß
Raumstempel
A: Fläche nach DIN 277
U: Raumumfang
RH: Lichte Raumhöhe
B: Bodenbelag
D: Decke
Höhenangaben
OKFF: Oberkante Fertigfußboden (Fertigmaß)
OKRF: Oberkante Rohfußboden (Rohbaumaß)
BRH: Brüstungshöhe (gemessen von der OKFF
 bis Oberkante des inneren Fensterbretts)
Verwendungsvorbehalt /Vertraulichkeitsvermerk:
Diese Zeichnung und deren Inhalt ist geistiges Eigentum des Planerstellers und darf nur
absprachegemäß und im Sinne des Planerstellers verwendet werden; insbesondere dürfen die
Planunterlagen ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Planerstellers nicht vervielfältigt oder
Dritten zugänglich gemacht werden. Alle Rechte verbleiben beim Planersteller (§15 UrheberechtsG).
Stahlbeton
Trockenbau
Mauerwerk
Beton Fertigteil
Verdeckte Bauteile
Überliegende Bauteile
Achsen
Irlenbusch von Hantelmann
Architekten PartG mbB
Industriestraße 85-95
04229  Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Email: [E-MAIL ENTFERNT]
Höhenbezugssystem
OKFF EG = ± 0,00m = + 130,60 m über NHN
± 0,00
± 0,00
004
Hallenwart
BRH 40 BRH 40 BRH 40 BRH 40 BRH 40
BRH 80
BRH 80
BRH 80
BRH 1,60 BRH 1,60 BRH 1,60 BRH 1,60
003b
San.
Lehrer 2
002b
San.
Lehrer 1
001
Zweifachhalle
018
Müll
BRH 1,60BRH 1,60BRH 1,60BRH 1,60
17 5 3,90 17 5 1,02
10,54 2,60
1,85
2,02 2,60
1,85
2,02 2,60
1,85
2,02 2,60
1,85
2,02 2,60
1,85
2,02 2,60
2,25
17,12 2,00
2,25
2,58
2,04 20 7,98 5 20 9,94 17 5 2,40 20 3,80
5,41
2,05
18,28 12,47
2,21 5 2,05
1,10
30 2,05
1,10
4,05 2,30
1,10
30 2,30
1,10
2,37 5 49 5 1,00
1,55
1,27 5 4,56
3,00
4,74
25 24 1,82 5 15 2,05 30 2,05 15 1,80 15 1,80 15 2,30 30 2,30 15 1,82 5 24 25
3,82 5 17 5 3,82 17 5 4,56 5 17 5 4,56 5 24 20 2,55 5
24 2,75 5 17 5 4,56 17 5 4,31 5 25
24
25
1,46 5 15 2,95
3,67 5 1,60
1,10
54 1,60
1,10
85 1,60
1,10
54 1,60
1,10
46,18 5
23,00 3,00 25 24 1,95 15 2,05 40 2,05 15 1,95 30 45,40 30
25
2,16 6,74
2,04 20 4,77
2,06 5 40 2,15 5 15
4,49 5 17 5 2,34
25 24 2,29 5 17 5 4,54 30 22,40 30 25
9,50 1,40
2,45
19,35
3,46 5 25 2,77
92 1,01
2,25
3,96 1,01
2,25
2,04 1,20
2,25
5,02 1,20
2,25
4,11
2,07 5 1,01
2,25
74 17 5 1,26 5 1,01
2,25
1,54 5 17 5 2,53 1,20
2,25
83 5 17 5 1,29 1,20
2,25
2,07 5
1,67 90
2,10
1,75 75
2,10
20
3,05 1,20
2,25
1,13 2,30
3,00
1,13 1,01
2,25
1,60 1,01
2,25
2,54
10 88 5
2,25
88 5
2,25
10
2,04
2,70
47 1,01
2,25
1,38 1,01
2,25
1,10
37 1,30
2,25
3,23 1,01
2,25
1,10
10 1,01
2,25
8,60 3,00
2,45
1,50 3,00
2,45
4,80 1,40
2,45
80 1,40
2,45
2,33 5 1,15
1,20
3,21 5 3,00
2,45
1,50 3,00
2,45
1,50 3,00
2,45
2,20
1,49 5 90
2,10
1,75 75
2,10
20
14,20 2,50
2,45
5,70
1,67 5 40 1,67 5
3,00
3,00
95 1,40
2,25
95
3,50 22,90
3,00 25
17 5 3,90 17 5 1,02
20 1,62 5
1,62 5 20
2,00
5,47 5 4,21 5 2,28 5,71 5 5,71 5 5,71 5 5,71 5,71 5 5,71 5 5,71 5 5,71 5
7,28 11,35 11,35
12 12
15 15
15 15
15 15
15 1512 12
1,55
1,55
52 5 1,01
2,25
1,55 1,20
2,25
70 2,04
2,70
1,40 67 5
1,45 1,00
29 88 5
2,25
29 88 5
2,25
90 2,10 90
90 2,10 90
10 2,80 10
10 3,30 10
OKFF ±0,00 = 130,60m
B B
D D
C C
A A
Gitter Gitter
Prallwand
Halle 1
Bank
Fahrradbügel
Halle 2
Trafo
Trennvorhang
Liege
Liege
Scheuer-
saugautomat
Vereinsgeräte
Oberlicht
Oberlicht
Oberlicht
Oberlicht
Kletterstangen
Liege
Bank
Eingang
Notausgang
Notausgang
Bank
Bank
Bank
Bank
Bank
Bank
Bank
Fuge
Mitte Halle Mitte Halle
Mitte HalleMitte Halle
012
WC D
013
WC H
011
Lüftung
010
Putzgeräte
009
Umkleide 4
009a
Sanitär 4
008
Umkleide 3
008a
Sanitär 3
007a
Sanitär 2-B
007
Umkleide 2-B
006a
Sanitär 1-B 006
Umkleide 1-B
005
WC B
090a
Foyer
090
WF
Querfeldachse
Querfeldachse
Kletterseile
Ringe
Querfeldachse
Querfeldachse
090a
Foyer
A: 32,40 m2
U: 24,52 m
RH: 3,00 m
B: Linoleum
D: Akustik
090
Windfang
A: 10,15 m2
U: 13,54 m
RH: 3,00 m
B: Sauberlauf
D: Akustik
002
Umkl. Lehrer 1
A: 8,75 m2
U: 12,91 m
RH: 2,70 m
B: Linoleum
D: Gipskarton
002b
San. Lehrer 1
A: 5,85 m2
U: 9,84 m
RH: 2,70 m
B: Fliesen
D: Gipskarton
005
WC B
A: 7,00 m2
U: 10,575 m
RH: 2,70 m
B: Fliesen
D: Gipskarton
004
Hallenwart
A: 9,35 m2
U: 12,32 m
RH: 2,70 m
B: Linoleum
D: Gipskarton
006
Umkleide 1-B
A: 18,10 m2
U: 17,05 m
RH: 2,70 m
B: Linoleum
D: Akustik
007
Umkleide 2-B
A: 18,10 m2
U: 17,05 m
RH: 2,70 m
B: Linoleum
D: Akustik
008
Umkleide 3
A: 15,10 m2
U: 15,56 m
RH: 2,70 m
B: Linoleum
D: Akustik
009
Umkleide 4
A: 15,15 m2
U: 15,57 m
RH: 2,70 m
B: Linoleum
D: Akustik
013
WC H
A: 5,10 m2
U: 9,035 m
RH: 2,70 m
B: Fliesen
D: Gipskarton
012
WC D
A: 4,85 m2
U: 8,81 m
RH: 2,70 m
B: Fliesen
D: Gipskarton
001b
Geräteraum 2
A: 65,75 m2
U: 38,22 m
RH: 3,20 m
B: Sportboden
D: Beton
001a
Geräteraum 1
A: 46,85 m2
U: 29,26 m
RH: 3,20 m
B: Sportboden
D: Beton
014
1. Hilfe / Regie
A: 13,20 m2
U: 16,19 m
RH: 2,70 m
B: Linoleum
D: Gipskarton
016
ELT
A: 15,50 m2
U: 18,27 m
RH: 3,20 m
B: Estrich
D: Beton
011
Lüftung
A: 26,50 m2
U: 25,35 m
RH: 3,20 m
B: Estrich
D: Beton
018
Müll
A: 7,10 m2
U: 10,72 m
RH: 3,00 m
B: Beton
D: Trapezblech
090b
Flur 1
A: 78,75 m2
U: 82,74 m
RH: 2,70 m
B: Linoleum
D: Akustik
017
Außengeräte
A: 17,00 m2
U: 19,59 m
RH: 3,20 m
B: Estrich
D: Beton
015
Heizung
A: 25,80 m2
U: 20,50 m
RH: 3,20 m
B: Estrich
D: Beton
008a
Sanitär 3
A: 19,65 m2
U: 28,805 m
RH: 2,70 m
B: Fliesen
D: Gipskarton
006a
Sanitär 1-B
A: 20,90 m2
U: 29,21 m
RH: 2,70 m
B: Fliesen
D: Gipskarton
007a
Sanitär 2-B
A: 20,95 m2
U: 29,305 m
RH: 2,70 m
B: Fliesen
D: Gipskarton
009a
Sanitär 4
A: 19,60 m2
U: 28,72 m
RH: 2,70 m
B: Fliesen
D: Gipskarton
003b
San. Lehrer 2
A: 5,85 m2
U: 9,84 m
RH: 2,70 m
B: Fliesen
D: Gipskarton
003
Umkl. Lehrer 2
A: 8,75 m2
U: 12,91 m
RH: 2,70 m
B: Linoleum
D: Gipskarton
090c
Flur 2
A: 28,25 m2
U: 23,50 m
RH: 2,70 m
B: Linoleum
D: Akustik
010
Putzgeräte
A: 10,55 m2
U: 14,72 m
RH: 3,20 m
B: Estrich
D: Beton
003a
Vorraum 2
A: 3,15 m2
U: 7,24 m
RH: 2,70 m
B: Linoleum
D: Gipskarton
002a
Vorraum 1
A: 3,15 m2
U: 7,24 m
RH: 2,70 m
B: Linoleum
D: Gipskarton
2
2
5
5
6
6
7
7
8
8
9
9
11
11
12
12
13
13
AA
CC
DD
10
10
1
3 4
BB
58,44
30,75
5,00 81,59
7,28 11,35 11,35
23,33 11,97 5,71 5 5,71 5 5,71 5 5,71 5,71 5 5,71 5 5,71 5 5,71 5
25 24 5,27 17 5 4,04 17 5 26,94 17 5 5,83 5 20 6,92 15 7,58 24
25
Schalldämmendes
Podest
Sprossenwand Sprossenwand Sprossenwand Sprossenwand
Fensterbank als Sitzbank
Grundstücksgrenze
090c
Flur 2
015
Heizung
014
1. Hilfe / Regie
016
ELT
017
Außengeräte
001b
Geräteraum 2001a
Geräteraum 1
090b
Flur 1
002
Umkl.
Lehrer 1
003
Umkl.
Lehrer 2
002a
Vorraum 1
003a
Vorraum 2
Spannreck / Spannstufenbarren
Hülsensteckreck
Spannreck / Spannstufenbarren
Handballtor
Handballtor
Bodenhülsen
001
Zweifachhalle
A: 990,00 m2
U: 134,00 m
RH: 7,10 m
B: Sportboden
D: Trapezblech
02.07.2018
N
Position Geräteraumtore, Wandmaterial, HallenhöheA 02.07.2018 IH Architekten
± 0,00
± 0,00
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Übersicht
 Architekt - Projektleitung
 Auftraggeber
 Objekt
Architekt - Entwurf
 Leistungsphase
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaße
der Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elemente
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Art der ÄnderungIndex Datum Name
1:100
Ansichten
009156g001_3_A_00AN-A
Entwurfsplanung
A0JH
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
C&E - Consulting und
Engineering GmbH
Jagdschänkenstraße 52
09117 Chemnitz
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Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Abt. Projektmanagement
04092  Leipzig
Sporthalle Edisonstraße
Neubau einer Zweifeldsporthalle
Edisonstraße
04319  Leipzig
Legende
Höhenangabe Rohbaumaß
Höhenangabe Fertigmaß
Raumstempel
A: Fläche nach DIN 277
U: Raumumfang
RH: Lichte Raumhöhe
B: Bodenbelag
D: Decke
Höhenangaben
OKFF: Oberkante Fertigfußboden (Fertigmaß)
OKRF: Oberkante Rohfußboden (Rohbaumaß)
BRH: Brüstungshöhe (gemessen von der OKFF
 bis Oberkante des inneren Fensterbretts)
Verwendungsvorbehalt /Vertraulichkeitsvermerk:
Diese Zeichnung und deren Inhalt ist geistiges Eigentum des Planerstellers und darf nur
absprachegemäß und im Sinne des Planerstellers verwendet werden; insbesondere dürfen die
Planunterlagen ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Planerstellers nicht vervielfältigt oder
Dritten zugänglich gemacht werden. Alle Rechte verbleiben beim Planersteller (§15 UrheberechtsG).
Stahlbeton
Trockenbau
Mauerwerk
Beton Fertigteil
Verdeckte Bauteile
Überliegende Bauteile
Achsen
Irlenbusch von Hantelmann
Architekten PartG mbB
Industriestraße 85-95
04229  Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Email: [E-MAIL ENTFERNT]
Höhenbezugssystem
OKFF EG = ± 0,00m = + 130,60 m über NHN
± 0,00
± 0,00
13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 1
5,71 5 5,71 5 5,71 5 5,71 5 5,71 5,71 5 5,71 5 5,71 5 2,28 4,21 5 5,47 5 23,33
OK Attika +4,00
OK Attika +9,00
52 3 41 6 7 8 9 10 11 12 13
23,33 5,47 5 4,21 5 2,28 5,71 5 5,71 5 5,71 5 5,71 5,71 5 5,71 5 5,71 5 5,71 5
OK Attika +4,00
OK Attika +9,00
A C DB
11,35 11,35 7,28
OKFF ±0,00
OK Attika +4,00
OK Attika +9,00
D C AB
7,28 11,35 11,35
OK Attika +4,00
OK Attika +9,00
7,28 11,35 11,35
02.07.2018
Ansicht SüdAnsicht Nord
Ansicht West
Ansicht Ost
Öffnungsflügel, Hallenhöhe, AbgasrohrA 02.07.2018 IH Architekten
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Chr. Arnold-Schule Grundschule
Name Nutzung
Edisonstraße 04319 Leipzig Amt 65
Straße Nr. PLZ Ort
Neubau Zweifachsporthalle
Maßnahme ggf. Untersetzung Datum: 30.10.2018
Nr. Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 17.868 10.423 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 21.490 12.536 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 9.840 5.740 0 0 4241 9900
220 Sachkosten Hygiene 150 88 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100 .21.1.1.01.61 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 49.348 28.786
311 Versorgung Wasser 1.042 434 GS Chr.-Arnold-Schule 1.1 00.21.1.1.01.61 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1. 01.61 4241 9140
313 Versorgung Gas 3.923 1.634 GS Chr.-Arnold-Schule 1.1 00.21.1.1.01.61 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 GS Chr.-Arnold-Schu le 1.100.21.1.1.01.61 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.10 0.21.1.1.01.61 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100. 21.1.1.01.61 4241 9140
316 Versorgung Strom 18.589 7.745 GS Chr.-Arnold-Schule 1 .100.21.1.1.01.61 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 0
310 Versorgung 23.553 9.814
321 Entsorgung Schmutzwasser 671 280 GS Chr.-Arnold-Schu le 1.100.21.1.1.01.61 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 419 174 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9121
322 Entsorgung Müll 2.700 1.125 GS Chr.-Arnold-Schule 1.1 00.21.1.1.01.61 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100 .21.1.1.01.61 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100. 21.1.1.01.61 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 100 42 GS Chr.-Arnold-Schule 1. 100.21.1.1.01.61 4241 9413
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9910
320 Entsorgung 3.890 1.621
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 5.109 2.129 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 277 115 GS Chr.-Ar nold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9161
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 GS Chr.-Arnold-S chule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 1.388 578 GS Chr. -Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 500 208 GS Chr.- Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 250 104 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9 191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 GS Chr.-Arnold- Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 342 143 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9 300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9164
339 Reinigung, Pflege G Sonstiges 0 0 GS Chr.-Arnold-Sch ule 1.100.21.1.1.01.61 0
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 7.866 3.278
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 849 354 0 1.10 0.21.1.1.01.61 0
341 Reinigung, Pflege A Sand,Polytan,Tenne,etc. 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 3100
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 630 263 GS Chr.-Arn old-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 693 289 GS Chr.-Arnold-Sc hule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 1.697 707 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9221
342 Reinigung, Pflege A Dachbegrünung 16.720 6.967 GS Ch r.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 3100
342 Reinigung, Pflege A Biotop 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 3100
342 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 6.300 2.625 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 26.889 11.204
Nutzungskostengruppe
Stadt Leipzig
65/038/18-08/03_NUK_Tabelle1_Amt51_Fbl_038
 1/3
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Chr. Arnold-Schule Grundschule
Name Nutzung
Edisonstraße 04319 Leipzig Amt 65
Straße Nr. PLZ Ort
Neubau Zweifachsporthalle
Maßnahme ggf. Untersetzung Datum: 30.10.2018
Nr. Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
Nutzungskostengruppe
351 Bedienung Techn. Anlagen 1.800 750 GS Chr.-Arnold-S chule 1.100.21.1.1.01.61 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 1.000 417 GS Chr.- Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 3.800 1.583 GS Ch r.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 400 167 GS Chr .-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 GS Chr.-Arnold-Sch ule 1.100.21.1.1.01.61 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 7.000 2.917
361 Dienste Kontrollen 1.200 500 GS Chr.-Arnold-Schule 1. 100.21.1.1.01.61 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 950 396 GS Chr.-Arnold-Sc hule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21. 1.1.01.61 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 2.150 896
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 GS Chr.-Arnold-S chule 1.100.21.1.1.01.61 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 GS Chr.-Arno ld-Schule 1.100.21.1.1.01.61 0
379 Einnahme 0 0 0 GS Chr.-Arnold-Schule 1.100.21.1.1.01.61 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 71.348 29.728
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 28.084 11.702 GS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 18.382 7.659 GS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 3.182 1.326 GS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 1.594 664 GS Chr.-Arnold- Schule 1.100.21.1.1.01.61 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 51.242 21.351
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.08.2021
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 7
KG 300 5
KG 400 5
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 0,58
KG 300 0,42
KG 400 0,42
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
Stadt Leipzig
65/038/18-08/03_NUK_Tabelle1_Amt51_Fbl_038
 2/3


Festivalflächen

city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/5

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06030-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Festivalflächen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung  04.01.2019
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  15.01.2019 Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung  05.02.2019 Vorberatung
FA Kultur  08.02.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  13.02.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Alternativvorschlag:

1.   Die Stadtverwaltung wird damit beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament
      zu prüfen, ob eine Fläche in Leipzig zur Verfügung gestellt werden kann, auf welcher
      nichtkommerzielle Musikveranstaltungen mit 300-500 Personen durchführbar sind.

2.   Über die Einrichtung bzw. Schaffung einer solchen Fläche wird auf der Grundlage der
      vorgelegten Prüfergebnisse entschieden.

2/5

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/5

Sachverhalt:

Das Thema "Freiflächen für Kulturveranstaltungen" wurde bereits in den vergangenen Jah-
ren im Stadtrat thematisiert, so z. B. mit den Anträgen der Fraktion DIE LINKE Antrag-Nr.
V/A 338 vom 11.09.2012 und V/F 1119 vom 27.03.2014 sowie der SPD-Fraktion VI-A-01786
vom 03.09.2015.

In diesem Rahmen fand die Begutachtung diverser Flächen im Bezug zur Eignung für Veran-
staltungen mit Beschallung statt.

Im Ergebnis war keine dieser Flächen für die angedachte Nutzung uneingeschränkt geeig-
net. Dies lag zum Teil an naturschutzrechtlichen, aber auch immissionsschutzrechtlichen
Prämissen. Zum Teil befanden sich die Flächen nicht in Verfügung der Stadt.

Es konnte lediglich eine einzelfallbezogene Genehmigungsfähigkeit von Veranstaltungen auf
wenigen dieser Flächen (z. B. Lindenauer Hafen, Park + Ride Platz Neue Messe) nach ent-
sprechender Prüfung in Aussicht gestellt werden. Die Flächen an der Neuen Messe wurden
auf Grund deren peripherer Lage in den o. a. Abstimmungen allerdings als ungeeignet einge-
schätzt.

Von den flächenverwaltenden Ämtern der Stadtverwaltung konnten daher keine Grundstücke
zur Verfügung gestellt werden, die den Intentionen dieser Anträge entsprachen, zumal hier
auch die Bereitstellung von Toiletten, Strom-/ Wasser-/ Abwasseranschlüssen problematisch
ist und diese Flächen anderen Zwecken als denen einer Veranstaltungsstätte gewidmet sind.

Eine diesbezügliche Änderung der Sach- und Rechtslage ist, abgesehen von der fortschrei-
tenden Entwicklung des Lindenauer Hafengebietes, welche nun auch hier Veranstaltungen
mit Beschallung immissionsschutzrechtlich einschränkt, nicht bekannt. Auch aktuelle Nut-
zungsvorschläge wie das Motodrom am Cottaweg oder der Wilhelm-Külz-Park mit der Stra-
ße des 18. Oktober sind durch hier bestehende vertragliche Bindungen, Defizite bei der vor-
handenen Infrastruktur und wiederum immissionsschutzrechtlicher Einschränkungen nicht im
Sinne einer Anmeldung und Durchführung mit "einfacher Beauflagung" gemäß des Be-
schlussvorschlages verfügbar.

Zur Prüfung weiterer Flächenvorschläge zur Nutzung für nichtkommerzielle Musikveranstal-
tungen ist die Verwaltung jederzeit bereit. Dabei ist jedoch die erforderliche Flächenbemes-
sung zu berücksichtigen. Man kann sich hierbei an der SächsVStättVO orientieren:
Gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 der SächsVStättVO ist die Anzahl der Besucher wie folgt zu bemes-
sen:  zwei Besucher je m² Grundfläche des Versammlungsraumes.  Bei 500 Besuchern er-
gibt dies 250 m² zuzüglich der Größe von hinzukommenden Veranstaltungsequipment (Büh-
ne, Gastrostände, Backstage-Bereich usw.). Dies ist unter Berücksichtigung des eher
zwanglosen Charakters von nichtkommerziellen Musikveranstaltungen im Freien als absolu-
te Mindestanforderung zu bewerten. Realistischer bei aufgelockerter Wiesennutzung ist hier
eher die Annahme von ca. 3 m² Flächenbedarf/Person, so dass für 300-500 Personen von
900- 1500 m² Flächenbedarf auszugehen ist.

Es ist das Erfordernis einer Baugenehmigung zu klären. Dafür ist die Nutzung so konkret wie
möglich darzustellen, um eine rechtssichere bauplanungsrechtliche Einordnung durchführen
zu können. Die gesicherte Erschließung für den Zu- und Abgangsverkehr, insbesondere
auch für Rettungsfahrzeuge und Rettungskräfte, ist zu gewährleisten. Die erfolgreiche Klä-
rung umweltrechtlicher Prämissen ist Voraussetzung für weitere Entscheidungen.

Seitens des Ordnungsamtes werden lediglich Sondernutzungen für Einzelveranstaltungen
erlaubt, die einer verkehrsrechtlichen Anordnung bedürfen.
Aufgrund des sowohl prüf- und zeitaufwändigen sowie für die Veranstalter kostenintensiven
Verfahrens (bspw. Finanzierung des Verkehrssicherungsunternehmens) ist diese Verfah-
rensweise im Sinne des Antrages nicht in Betracht zu ziehen.
4/5

Bezüglich der Durchführung von Veranstaltungen an Sonn- und Feiertagen wird auf die Re-
gelungen des Sächsischen Sonn- und Feiertagsgesetzes (SächsSFG) verwiesen. Gemäß §
4 Abs. 2 SächsSFG sind an Sonn- und Feiertagen öffentlich bemerkbare Arbeiten und sons-
tige Handlungen, die geeignet sind, die Ruhe des Tages zu beeinträchtigen, verboten. Ge-
mäß § 5 SächsSFG sind an Sonn- und Feiertagen in der Nähe von Kirchen und anderen
Gebäuden, die religiösen Zwecken dienen, alle Handlungen zu unterlassen, die geeignet
sind, religiöse Veranstaltungen zu stören. Die Kreispolizeibehörden (Ordnungsamt) können
im Einzelfall aus wichtigem Grund von den Verbotsvorschriften der §§ 4 und 6 befreien. Vor
der Erteilung einer Befreiung sind die betroffenen Religionsgemeinschaften zu hören. Dieses
gesetzlich vorgeschriebene Prozedere ist zumindest mit "Spontanpartys" nicht zu vereinba-
ren. Insofern gibt es hierzu seitens des Ordnungsamtes grundsätzliche Bedenken.

Das vom Jugendparlament vorgebrachte Anliegen ist nachvollziehbar. Verabredungen wer-
den über die sozialen Netzwerke zeitnah getroffen. Zu spontanen Partys/Veranstaltungen ist
aus dieser Sicht unkompliziert aufzurufen.

Unabhängig davon, dass auch für diese die rahmenrechtlichen Regelungen gelten, bergen
diese Veranstaltungen aber auch erhebliche Risiken für die öffentliche Sicherheit und Ord-
nung. Bei der aktiven Bereitstellung einer Veranstaltungsfläche müssen diese Risiken in ei-
nem Sicherheitskonzept bewertet und bestmöglichst eingeschränkt werden. Dazu gehört die
zwingende Klärung folgender Fragen:

 Wer ist Verwalter dieser Fläche?
- (minimale) Infrastrukturanforderungen
o Trittsicherheit
o Reinigung/ Wartung/ Kostentragung Abfallentsorgung ggf. Zugangsbeschrän-
kung/Abgrenzung zu anderen Grundstücken/Straßen
o Medienanschlüsse
o Toiletten (Bewirtschaftung!)
- Terminvergaben, um Doppelbelegung zu vermeiden
- Nutzungsbedingungen/Platzordnung einschließlich deren Durchsetzung
- Haftungsfragen bis hin zur Wiederherstellung der Fläche
- Hausrecht

 Wer ist Veranstalter?
- Veranstalterrolle ist
o zur Definition der organisatorischen und haftungsrechtlichen Verantwortung zwin-
gend zu besetzen (auch für das Gästeverhalten)
o im Zweifelsfall wird der zum Ereignis Aufrufende auch zum Veranstalter.
- Verantwortlichkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung müssen bei offizieller Be-
reitstellung einer Fläche gegeben sein
o Partner des Verwalters
o   "Buchung der Fläche"
o   Durchsetzung der Nutzungsbedingungen, u. a.
 Nutzungszeiten
 Immissionsschutz
 Jugendschutz
o Einflussnahme auf Nutzerverhalten
o ggf. Bereitstellung von Sicherheitspersonal (Ordner, geprüfte Security)
o Durchsetzung Hausrecht (als "Mieter/Nutzer" der Fläche)
o Notfallmanagement.

Um dem Grundanliegen des Jugendparlamentes zu entsprechen, ist unter Berücksichtigung
der o. g. Aspekte nur eine aktiv bewirtschaftete Veranstaltungsfläche geeignet, die unter defi-
nierten Rahmenbedingungen so spontan wie möglich genutzt werden kann. Damit dies für
5/5
Jugendliche realisierbar ist, scheint eine maßgebliche Beteiligung der Stadt an den Bewirt-
schaftungskosten einer solchen Fläche unabdingbar.

Nach Klärung vor genannter Rahmenbedingungen ermittelt die Stadtverwaltung den zur Um-
setzung des Beschlusses erforderlichen Aufwand und prüft dessen Umsetzungsmöglichkei-
ten.

Zum Hinweis auf die Umsetzungsstrategie der Stadt Halle zum Umgang mit Spontanpartys
ergibt sich folgende Einschätzung:

Es wird darauf verwiesen, dass nicht jeder in der Stadt Halle ausgewiesene Grillplatz tat-
sächlich für solche Partys geeignet ist. Die für die Standorte vom zuständigen Umweltamt
errechneten und in einer Übersicht angegebenen Pegel der Verstärkeranlage sind zum
Großteil so niedrig, dass eher eine leise Hintergrundmusik als eine laute Partymusik möglich
ist. Bei den in der Halleschen Konzeption angegebenen zulässigen Lärmpegeln auf den Grill-
plätzen handelt es sich um Schallleistungspegel (SLP). Der SLP ist eine schalltechnische
Berechnungsgröße und spiegelt nicht den am Standort für den Zuhörer maßgebenden
Schallpegel wider. Die Angabe eines SLP ist sehr irreführend und vermittelt fälschlicherweise
den Eindruck, dass laute Musik zulässig sei.

Beispiel Grillfläche "Würfelwiese"/Halle:
Verstärkeranlage - SLP tags 103 dB und nachts 90 dB
Das bedeutet, dass in 10 m Abstand zur Schallquelle tags eine Lautstärke von 75 dB(A) und
nachts von 62 dB(A) zulässig ist. Um die Nachbarschaft -nicht zu stören, wäre damit tags
eine Art Hintergrundmusik möglich (Lautstärke etwa wie ein Sommerkino oder eine klassi-
sche Musikdarbietung). Nachts wäre die zulässige Musiklautstärke von 62 dB(A) jedoch so
leise, dass sie völlig in den Gesprächen der Besucher untergehen würde.

Veranstaltungen sind schalltechnisch wie folgt zu bewerten:

 bei 20 Gästen ohne Musik (SLP 93 dB(A)) = 65 dB(A) in 10 m Abstand
 bei 50 Gästen-ohne Musik (SLP 95 dB(A)) = 67 dB(A) in 10 m Abstand
 mit Hintergrundmusik (SLP 103 dB(A)) = 75 dB (A) in 10 m Abstand, 75 dB(A);
entspricht einer Hintergrundmusik oder der Lautstärke eines Sommertheaters, Sommerki-
nos oder einem klassischen Konzert. Kommunikationsgeräusche blieben unberücksich-
tigt;
 mit leiser Partymusik (SLP 113 dB(A)) = 85 dB(A) in 10 m Abstand, 85 dB(A)
entspricht etwa dem Mindestversorgungspegel einer Kleinbühne. Die Lautstärke ist zum
Tanzen geeignet. Gewünscht sind bei Jugendveranstaltungen jedoch höhere Pegel. Von
dieser-Lautstärke, (85 dB(A)) ist bei Spontanpartys jedoch mindestens auszugehen. Kom-
munikationsgeräusche blieben unberücksichtigt;
 mit lauter Partymusik (SLP 123 dB(A)) = 95 dB(A) in 10 m Abstand
Diese Musiklautstärke entspricht der bei Jugendveranstaltungen gewünschten Lautstärke.
Sie liegt jedoch immer noch 10 dB unter der Lautstärke von Diskothekveranstaltungen.

Welche Flächen unter der Berücksichtigung der aufgeführten Rahmenbedingungen geeignet
sind, ist mit dem Jugendparlament abzustimmen.


Stadtbezirksbeirat Mitte (12. Änderung)

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01141-DS-11

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Stadtbezirksbeirat Mitte (12. Änderung)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung bestellt 1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des
Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der
Stadtbezirksbeiräte“ entsprechend vorliegendem Wahlvorschlag folgendes Mitglied in den
Stadtbezirksbeirat Mitte:

Herrn Christoph Bruns (CDU)

 2. Damit wird der Beschluss Nr. VI-DS-01141 vom 25.03.2015 in seiner aktuell gültigen
Fassung geändert.

1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege
der Beschlussfassung bestellt werden.

2/4

Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Stadtbezirksbeirates Mitte:

Partei/Wählervereinigung Name
CDU Christoph Bruns
CDU Mike Demmig
CDU Falk Warnecke
DIE LINKE Karsten Fehske
DIE LINKE Karin Gründel
DIE LINKE Karsten Kietz
Bündnis 90/Die Grünen Marco Handrick
Bündnis 90/Die Grünen Frank Pörner
Bündnis 90/Die Grünen Martin Biederstedt
SPD Dagmar Geithner
SPD Leonie Weber

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

4/4


Beirat für Gleichstellung (8. Änderung)

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01124-DS-08

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Beirat für Gleichstellung (8. Änderung)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-01124 der Ratsversammlung vom
25.03.2015 in seiner aktuell gültigen Fassung und beruft

Frau Heidrun Wendlocha (ver.di) als Mitglied

aus dem Beirat für Gleichstellung ab.

2. Die Ratsversammlung bestellt1 widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 21
Hauptsatzung der Stadt Leipzig

Frau Grit Prenzlau (ver.di) als Mitglied

in den Beirat für Gleichstellung.

1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege
der Beschlussfassung bestellt werden.
2/4

Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Beirats für Gleichstellung:

Fraktion/Organisation/Institutio
n
Mitglied  Stellvertreter
CDU Jessica Heller Luise Frohberg
CDU-Frauenunion Gabriele Vollhardt Luise Frohberg
DIE LINKE Beate Ehms Marco Götze
DIE LINKE-LISA Susanne Scheidereiter Alexis Mariel Vidal
Cabezas
Bündnis 90/Die Grünen Martin Biederstedt Madlen Effnert
Bündnis 90/Die Grünen Dr. Gesine Märtens Katharina Krefft
SPD Ingrid Glöckner Nicole Bärwald-Wohlfarth
SPD -ASF Katharina Kleinschmidt Romy Dyck
Freibeuter Ute Elisabeth Gabelmann Susanne Reinhardt
Uni Leipzig Georg Teichert Carolin Demus
AG Frauenprojekte Christine Rietzke  Dr. Sandra Berndt
Agentur für Arbeit  Cornelia Langner Jeanette Bahrmann
Arbeitskreis Mädchen Katja Röckel Lisa Baumann
DGB-Stadtfrauenausschuss Claudia Maaß Heike Härtwig
Handwerkskammer Gabriele Gromke -
Industrie- und Handelskammer Catina Jäkel  -
KfD Doris Schwabe -
Kirchliche Frauenarbeit Dorothea Klein -
Netzwerk gegen häusl. Gewalt u.
Stalking
Susanne Hampe Gabi Eßbach
RosaLinde Leipzig e.V. Christian Roßner Kristin Bär
ver.di Grit Prenzlau -
Gleichstellungsbeauftragte Genka Lapön -
Verwaltung Uta Johannes Peter Merfert
Verwaltung Stojan Gugutschkow Birgit Resnjanskij
Verwaltung Kathrin Darlatt -

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

4/4


paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/2

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-06633

Status: öffentlich

Eingereicht von
Maximilian König

Betreff:
Flächen in der Nähe des S-Bahnhof Wahren

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Sehr geehrte Stadtverwaltung,

ich habe, als Bürger Leipzigs, folgende Frage für die nächste Ratsversammlung: Am S-Bhf
Leipzig-Wahren befinden sich ungenutzte Flächen, die sich für eine Bebauung eignen.

1.  Befinden sich die Flächen südlich vom S-Bhf in Leipzig-Wahren im Eigentum der Stadt
Leipzig (siehe Markierung in der Grafik)?
2. Welche Bebauung sieht der Bebauungsplan für diese Flächen vor?
3. Sind der Stadt Leipzig Pläne zur Bebauung der genannten Flächen bekannt?

2/2


Wassersäcke für die Leipziger Bäume

paper_type: Antrag

text:
1/1

Antrag Nr. VI-A-06635

Status: öffentlich

Eingereicht von
Jugendparlament/Jugendbeirat

Betreff:
Wassersäcke für die Leipziger Bäume

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 Verweisung in die Gremien
FA Umwelt und Ordnung  11.12.2018 1. Lesung

Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung möge prüfen, ob Wassersäcke für die Leipziger Bäume eine geeignete
Variante für die nächsten Sommer wären.

Sachverhalt:
Dieser Sommer war einer der heißesten Sommer in den letzen Jahren. Über mehrere
Wochen hinweg gab es Temperaturen über der 30°C Marke. Darunter hatten auch die
Leipziger Bäume zu kämpfen. Viele Bäume verdursten oder trockneten aus. Damit dies in
den nächsten Jahren nicht mehr passiert könnte man das Konzept der Wassersäcke,
welches in Münster schon angewendet wird, aufgreifen und auch in Leipzig umsetzen.
Dabei werden die Bäume über mehrere Stunden hinweg langsam gewässert.


Hissung der Friedensflagge

text:
1/1

Antrag Nr. VI-A-06636

Status: öffentlich

Eingereicht von
Jugendparlament/Jugendbeirat

Betreff:
Hissung der Friedensflagge

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 Verweisung in die Gremien
Beirat für Gleichstellung  03.12.2018 1. Lesung
FA Allgemeine Verwaltung  11.12.2018 1. Lesung

Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt, an dem fünften, nicht dauerhaft genutzten Fahnenmast vor dem
Haupteingang des Neuen Rathauses die Regenbogenflagge dauerhaft anzubringen, soweit
der Fahnenmast nicht anders genutzt wird.

Sachverhalt:
Die Regenbogenflagge ist ein international anerkanntes und genutztes Symbol für Frieden
und Toleranz. Die Stadt Leipzig versteht sich als tolerante und weltoffene Stadt. Zudem ist
Leipzig Teil der Organisation „Mayors for Peace" und sollte diese Botschaft mit allen zur
Verfügung stehenden Mitteln nach außen tragen.
Diese Begründung sollte friedlich gesinnten und toleranten Menschen bereits reichen.


Stadtplan auf Knopfdruck

text:
1/1

Antrag Nr. VI-A-06637

Status: öffentlich

Eingereicht von
Jugendparlament/Jugendbeirat

Betreff:
Stadtplan auf Knopfdruck

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Stadtentwicklung und Bau   1. Lesung
Ratsversammlung  22.11.2018 Verweisung in die Gremien

Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt in Kooperation mit dem städtischen Ausstatter
JCDecaux Werbeanzeigetafeln an strategisch günstigen Stellen derart umzurüsten, dass auf
Knopfdruck ein Umgebungsplan zum jeweiligen Standort innerhalb der Stadt Leipzig
erscheint.

Sachverhalt:
Menschen, die in Leipzig zu Gast sind, brauchen Orientierungspunkte. Oft stehen an
geeigneten Stellen bereits Werbeaufsteller. Diese zwei Interessen mit einander zu verbinden
scheint daher naheliegend. Hamburg verwendet besagte Stadtpläne bereits erfolgreich,
beispielsweise in der Nähe von Bahnhöfen.


Modernes Bürgerinformationszentrum

text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-06638

Status: öffentlich

Eingereicht von
Jugendparlament/Jugendbeirat

Betreff:
Modernes Bürgerinformationszentrum

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau  04.12.2018 1. Lesung

Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt, ein Bürgerinformationszentrum zu errichten, welches 24 Stunden am
Tag, sieben Tage die Woche geöffnet hat. Es soll an einer zu jeder Tageszeit gut
erreichbaren Stelle liegen. Innerhalb dieses Bürgerinformationszentrum sollen mindestens
4 Tabletstationen stehen, welche digitale Angebote zu aktuellen (Groß-)Projekten der Stadt
Leipzig aufzeigen. Zudem soll die Möglichkeit bestehen sich die Informationen in gedruckter
Form ausgeben zu lassen. Das Bürgerinformationszentrum wird weiterhin mit einer
kostenfreien Toilette ausgestattet. Bei der Ausgestaltung wird eine mobile Version, z.B.
durch einen Container, in Betracht gezogen. Es wird sich bei der Stadt Wolfenbüttel über die
dortige Ausführung informiert.

Sachverhalt:
Der Dialog mit den Bürger*innen der Stadt stellt die Verwaltung immer wieder vor die
Herausforderung während ihrer Betriebszeiten Ressourcen dafür aufzuwenden, ähnliche
Anfragen von Bürger*innen zu beantworten. Die Möglichkeit für die Bevölkerung sich zu
jeder Tageszeit ausführlich über die Entwicklung ihrer Umgebung zu informieren ist ein
wichtiger Schritt in eine moderne Stadt. Neben der Vereinfachung für die
Verwaltungsmitarbeiter*innen, welche nach einmaliger Eingabe der Basisdaten zu den
Projekten darauf verweisen können, und sich so komplexeren und tiefgreifenderen
Bürger*innen-Anliegen zuwenden können, ist es außerdem Ausdruck einer Transparenz, die
wichtig für das Vertrauen in der Bevölkerung ist. Das geplante Bürgerinformationszentrum
macht die Bürger*innen von Leipzig so flexibler und bietet niedrigschwellig ein Angebot, sich
über aktuelle Entwicklungen in Leipzig zu informieren. Die Informationen können auf Tablets
verständlich und anschaulich dargestellt werden. Die technische Komponente bietet zudem
die Möglichkeit, langwierige Suchen im Internet für die Bürger*innen zu zentralisieren und zu
komprimieren. Eventuelle Fehlinformationen durch falsche Berichterstattung können so
vermieden werden. Wenn sich die Nutzer*innen tiefergehend mit den Projekten beschäftigen
möchten, oder komprimiert die Informationen für zu Hause mitnehmen wollen, können sie
2/2
dies über die Ausgabe-Option tun und so sich und ihr Umfeld besser informieren.


text:
1/7

Verwaltungsausschuss

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06639

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
BIWAQ-Projekt "Arbeit im Quartier" (im Rahmen der Umsetzung des Programms
Soziale Stadt)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales   Vorberatung
FA Finanzen   Vorberatung
SBB Ost   Anhörung
SBB West   Anhörung
DB OBM - Vorabstimmung
Verwaltungsausschuss  03.04.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Das Projekt „Arbeit im Quartier“ in den Soziale-Stadt Gebieten Grünau, Kerngebiet
Leipziger Osten sowie Paunsdorf wird auf Grundlage der Beschlüsse zur Umsetzung
des Programms Soziale Stadt (VI-DS-02032 vom 24.02.2016 Neustart des Bund-
Länder-Programms „Soziale Stadt“), des INSEK 2030 (VI-DS-04159 Integriertes
Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030, Schwerpunktgebiete für integrierte
Stadtteilentwicklung, fachübergreifende Schwerpunktgebiete mit Zielen und
Handlungsansätzen in Teil B – Raumstrategie) und den Integrierten
Stadteilentwicklungskonzepten für den Leipziger Osten (RBVI-1564 vom 20.03.2013)
und Grünau (VI-DS-04727 vom 16.05.2018) durchgeführt.

2. Die geplanten zuwendungsfähigen und vom Bundesverwaltungsamt bewilligten
Gesamtausgaben für den Bewilligungszeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2022
betragen 1.686.502,81 €. Der Anteil der Stadt Leipzig beträgt 337.182,40 €, davon
33.718,24 € Eigenanteil. Diese werden aus den Personalkosten des Amtes für
Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung gedeckt. Entsprechend den Vorgaben
des Zuwendungsbescheids werden Mittel in Höhe von 1.214.388,37 € an die
Projektpartnerin, DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, DAA Leipzig,
weitergeleitet. Diese trägt ihren Eigenanteil in Höhe von 134.932,04 € komplett
selbst.

3. Die Aufwendungen sind im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag
106400001000, Sachkonto 42711200 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2019 393.200 €
2020 447.350 €
2/7

Die Einordnung der Aufwendungen für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im
Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

4. Die Erträge sind im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 106400001000,
Sachkonto 31410000 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2019 431.000 €
2020 486.150 €

Die Einordnung der Erträge für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im Rahmen der
Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Das Projekt „Arbeit im Quartier“, gefördert aus Mitteln des ESF-Bundesprogramms „Bildung,
Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“ wird im Rahmen der Umsetzung der Programme der
Sozialen Stadt in den Programmgebieten Grünau, Kerngebiet Leipziger Osten sowie
Paunsdorf durchgeführt.

3/7

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2019 2022 1.517.852,53
PSP-Element
1.100.51.1.1.08,
Innenauftrag
106400001000,
Sachkonto
31410000
 Aufwendungen 2019 2022 1.517.852,53
PSP-Element
1.100.51.1.1.08,
Innenauftrag
106400001000,
Sachkonto
42711200
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  0,6
zu 100% refinanzierte Stelle, im Entwurf Stellenplan enthalten  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

4/7

Sachverhalt:

Der Bereich Wirtschaft und Arbeit ist ein Schwerpunktbereich der integrierten
Stadterneuerung. Mit dem ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier -
BIWAQ" legt der Bund seit 2008 ein Begleitprogramm zur Ergänzung des
Städtebauförderprogramms Soziale Stadt auf.

In der aktuellen EU-Förderperiode werden mit BIWAQ arbeitsmarktpolitische Projekte
gefördert, die die nachhaltige Integration von arbeitslosen/langzeitarbeitslosen Frauen und
Männern ab 27 Jahre in Beschäftigung unterstützen, zu einer Stärkung der lokalen
Ökonomie beitragen und über die Verknüpfung mit weiteren Handlungsfeldern der
integrierten Stadtentwicklung einen zusätzlichen Quartiersmehrwert bewirken und die
innerstädtische Kohäsion verbessern.

Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Projekte in den Gebieten des
Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" durchgeführt werden. Für die neue
Förderrunde (2019-2022) wurde der Fokus zusätzlich auf die Digitalisierung bzw. die digitale
Inklusion gelegt.

Ende 2017 konnten Interessenbekundungen zum Aufruf für die Förderrunde ab 2019
eingereicht werden (siehe auch Informationsvorlage VI-Ifo-04965). Laut Pressemitteilung des
Bundesbauministeriums haben sich rund 100 Kommunen aus allen Bundesländern
beworben. In einem zweistufigen Auswahlverfahren wurden 37 Kommunen, darunter die
Stadt Leipzig, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, mit dem Projekt "Arbeit
im Quartier", für eine Förderung ausgewählt.

Projektbeschreibung

Das Projekt "Arbeit im Quartier" (Laufzeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2022) entspricht den
Zielen und Handlungsschwerpunkten für die Schwerpunktgebiete Grünau, Leipziger Osten
und Paunsdorf, wie sie im INSEK 2030 und den Stadtteilentwicklungskonzepten für den
Leipziger Osten und Grünau sowie dem Handlungskonzept Paunsdorf beschlossen wurden.
Dazu gehört auch die Erschließung von ergänzenden Fördermöglichkeiten, die im Rahmen
der Begleitprogramme zur Städtebauförderung angeboten werden.

Das Projekt ist in allen drei, in 2016 beschlossenen, Leipziger Soziale-Stadt Gebieten
("Leipzig-Grünau", "Kerngebiet Leipziger Osten", "Paunsdorf") verortet und verknüpft die
BIWAQ-Handlungsfelder "Nachhaltige Integration in Beschäftigung" und "Stärkung der
lokalen Ökonomie".

Hauptziel des Projekts ist die Verbesserung der Erwerbschancen der (langzeit-)arbeitslosen
Stadtteilbewohner/-innen und deren Integration in Arbeit. Der Fokus liegt dabei auf älteren
Langzeitarbeitslosen und Langzeitarbeitslosen mit und ohne Migrationshintergrund.

Zusätzlich sollen gebietsspezifische Potenziale der lokalen Ökonomie ausgeschöpft werden,
die sich unterschiedlich in den drei Gebieten darstellen. In Grünau geht es um die
Profilierung der strukturell geschwächten Quartierszentren. Im Kerngebiet Leipziger Osten
wird branchenorientiert unterstützt (Kultur- und Kreativwirtschaft, neue/hybride Formen des
Einzelhandels, Handwerks und Gastronomie). Im noch jungen Fördergebiet Paunsdorf
werden Angebote ergänzt bzw. aufgebaut und die wirtschaftliche Entwicklung begleitet.

Quartiersbezogene Aktivitäten, z.B. Kooperationen, Nachbarschaftstische, Quartiersevents,
selbstgesteuertes Lernen, sollen Zusammenleben und Teilhabe fördern. Anhand des
„Lernecks“, als Herzstück des Projekts, soll das Angebot eines (digitalen) Lernorts für
Arbeitsuchende im Quartier erprobt werden und Möglichkeiten der Multiplikation und/oder
Verstetigung, insbesondere durch die VHS entsprechend der Entwicklungskonzeption (VI-
DS-06457) erarbeitet werden.
5/7

Zielzahlen/Indikatoren

Gemäß Zuwendungsbescheid sind mit den geplanten Maßnahmen über die Laufzeit des
Projektes die folgenden Zielzahlen zu erreichen:
 Handlungsfeld "Nachhaltige Integration in Beschäftigung: mindestens 250
Teilnehmende, davon 110 langzeitarbeitslose Personen und 125 Personen mit
Migrationshintergrund. Zählbar sind nur die Teilnehmenden, zu denen vorgegebene
Kernindikatoren vollständig erhoben werden konnten und die die vorgegebene
Einverständniserklärung unterschrieben haben. Die Teilnahme beruht auf
Freiwilligkeit – Zuweisungen des Jobcenters sind nicht vorgesehen.
 Handlungsfeld "Stärkung der lokalen Ökonomie": mindestens 140 Unternehmen
sollen unterstützt werden.

Die Teilnehmenden und unterstützten Unternehmen müssen mehrheitlich in den
Programmgebieten wohnen bzw. ansässig sein. Mit Beginn der Projektumsetzung können
die geplanten Maßnahmen und Angebote weiter nach Quartieren und den Hauptzielgruppen
differenziert werden.

Umsetzung/Teilprojektpartner

Das Projekt wurde durch die Stadt Leipzig, Amt für Stadterneuerung und
Wohnungsbauförderung (ASW), gemeinsam mit der Deutschen Angestellten Akademie
GmbH, DAA Leipzig, entwickelt und beantragt. Mit dem Zuwendungsbescheid vom
17.09.2018 wurde der Projektantrag bewilligt und die Stadt Leipzig ermächtigt, Fördermittel
für die Umsetzung des Projektes an die DAA Leipzig weiterzuleiten.

Die Umsetzung des Projekts erfolgt durch das ASW gemeinsam mit der Teilprojektpartnerin
DAA Leipzig.

Die Stadt Leipzig fungiert als Zuwendungsempfängerin. Das ASW sichert die
Gesamtverantwortung und -steuerung im Projekt, die inhaltliche Gebietsbetreuung
(Sozialraumbezug), die Einbindung in die Integrierte Stadtteilentwicklung sowie die
strategische Koordination mit den verschiedenen Fachämtern/Kooperationspartnern. Zur
Ergänzung der städtebaulichen Investitionen und Profilierung der Quartierszentren,
insbesondere in den Großwohnsiedlungen, soll ein Standortmanagement umgesetzt werden.
Die Potenziale von (digitalen) Lernorten im Quartier sollen ausgelotet werden, z.B. anhand
der Umsetzungserfahrungen des „Lernecks“ durch die Teilprojektpartnerin, aber auch über
eine fachliche Zusammenarbeit zum Thema mit den Kooperationspartnern.

Die DAA Leipzig ist Teilprojektpartnerin und Weiterleitungsempfängerin und realisiert die
operative Projektumsetzung in allen drei Programmgebieten (Paunsdorf, Leipziger Osten
und Grünau) über beide Handlungsfelder. Herzstück ist der Aufbau und die Etablierung eines
Lernraumes („Lerneck“) als (digitaler) Lernort kombiniert mit niedrigschwelliger Vor-Ort-
Beratung an wechselnden Orten in den drei Programmgebieten (über soziale Infrastruktur
bzw. Kooperationspartner) sowie aufsuchender Arbeit, differenziert nach Basis- und
Aufbaulevel. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf lebensweltorientierten und individuellen
Beratungen sowie bedarfsgerecht konzipierten Maßnahmen, Workshops, Seminaren, die die
bestehenden Angebote (z.B. des Jobcenters, der Kammern oder der VHS) ergänzen.

Städtebauliche Investitionen (z.B. Aufwertung Quartierszentren und öffentlicher Raum,
Qualifizierung sozialer Infrastruktur) und bestehende Maßnahmen der sozialen
Stadtentwicklung (z.B. Quartiersmanagements) können so durch beschäftigungsfördernde/
personenorientierte Angebote in den Stadträumen gebietsspezifisch ergänzt werden.

6/7
Kooperationspartner/Netzwerk

Die Projekte müssen kooperativ mit Partnern vor Ort umgesetzt werden. Dafür waren mit den
Antrag Kooperationserklärungen der Fachämter und weiterer Akteure, mit denen eine
Zusammenarbeit geplant ist, vorzulegen.

Für das Projekt "Arbeit im Quartier" wurden und werden die folgenden Fachämter
einbezogen: Amt für Wirtschaftsförderung, Referat Beschäftigungspolitik, Referat Migration
und Integration, Stadtplanungsamt, Referat Gleichstellung, Gesundheitsamt, Sozialamt,
Leipziger Städtische Bibliotheken und Volkshochschule Leipzig.

Weitere Akteure, wie die Quartiersmanagements in den Fördergebieten und andere in den
Soziale-Stadt-Programmgebieten tätige Organisationen (Mütterzentrum e.V.
Familienzentrum Grünau, Frauenkultur e.V., Pögehaus e.V., Psychosoziales
Gemeindezentrum Grünau, Kreatives Leipzig e.V.) haben den Antrag mit einer
Kooperationserklärung unterstützt.

Das Projekt wurde in enger Abstimmung mit dem Jobcenter als Kooperationspartner
entwickelt.

Geplante Gesamtausgaben

Die geplanten zuwendungsfähigen und vom Bundesverwaltungsamt bewilligten
Gesamtausgaben für die Projektlaufzeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2022 betragen
1.686.502,81 €.

Der Anteil der Stadt Leipzig beträgt 337.182,40 €, davon 33.718,24 € Eigenanteil. Der
Eigenanteil wird aus den Personalkosten des Amtes für Stadterneuerung und
Wohnungsbauförderung gedeckt.

Entsprechend den Vorgaben des Zuwendungsbescheids werden Mittel in Höhe von
1.214.388,37 € an die Projektpartnerin, DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, DAA
Leipzig, weitergeleitet. Diese trägt ihren Eigenanteil in Höhe von 134.932,04 € komplett
selbst.

Aufstellung der Erträge und Aufwendungen lauf Zuwendungsbescheid

PSP-Element: 1.100.51.1.1.08

2019 2020 2021 2022 GesamtErträgein € 371.868,11 373.223,16 385.635,69 387.125,57 1.517.852,53Aufwendungen in € 371.868,11 373.223,16 385.635,69 387.125,57 1.517.852,53Kommunalmittel (Personalaufwand) in € 7.996,75 8.147,31 8.704,32 8.869,86 33.718,24Fördermittel Stadt Leipzig in € 71.970,75 73.325,80 78.338,89 79.828,72 303.464,16Weiterleitung von Fördermitteln an Projektpartner in € 299.897,36 299.897,36 307.296,80 307.296,85 1.214.388,37Eigenanteil Projektpartner(nicht haushaltsrelevant) in € 33.321,93 33.321,93 34.144,09 34.144,09 134.932,04Zuwendungsfähige  Gesamt-ausgaben in € 413.186,79 414.692,40 428.484,10 430.139,52 1.686.502,81

Die Buchungen erfolgen über Innenauftrag 106400001000.

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Die geplanten Aufwendungen und Erträge für 2019 und 2020 sind bereits Bestandteil des
Haushaltsplanentwurfs 2019/2020.

Die Einordnung der Erträge und Aufwendungen für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im
Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.


WLAN in der Stadtverwaltung

text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-06640

Status: öffentlich

Eingereicht von
Jugendparlament/Jugendbeirat

Betreff:
WLAN in der Stadtverwaltung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 Verweisung in die Gremien
FA Allgemeine Verwaltung  11.12.2018 1. Lesung

Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt, bis Ende des Jahres 2020 alle Ämter, Behörden, Dezernate der
Stadt Leipzig und deren Außenstellen, welche öffentlich zugänglich und im Allgemeinen auch
besucht werden mit frei-zugänglichem WLAN auszustatten. Zudem werden alle Stellen, an
denen dieses WLAN zugänglich ist, entsprechend durch Hinweisschilder oder ähnliches
eindeutig gekennzeichnet. Es wird darauf geachtet, dass an allen Stellen eine ausreichende
WLAN-Qualität vorhanden ist.

Sachverhalt:
Behördengänge sind in unserem geordneten Rechtsstaat eine notwendige Tätigkeit.
Besonders die Stadt Leipzig zeigt sich immer wieder als vorschrittlich in dieser Hinsicht, wie
man daran erkennen kann, dass, anders als in den meisten anderen Großstädten in
Deutschland, sehr geringe Wartezeiten anfallen oder man gar nicht warten muss. Das
Internet gehört jedoch zum Leben vieler Menschen, besonders in Städten dazu. Durch die
Internetpräsenz und die dazugehörigen Online-Angebote zur Vereinfachung von
Behördengängen zeigt sich die Stadt bereits als moderne und attraktive Stadt. Eine
Ausstattung mit WLAN in den oben genannten Einrichtungen erhöht also nicht nur die
Aufenthaltsqualität sowohl für Besucher*innen als auch für die Angestellten, sonder zeigt
auch, dass Leipzig weiterhin am Puls der Zeit bleibt. Weiterhin kann es behördliche
Prozesse enorm vereinfachen und verkürzen, wenn die Möglichkeit besteht, beispielsweise
die Unterlagen noch einmal auf Vollständigkeit zu prüfen oder Dokumente während der
Beratung noch schnell per E-Mail an den*die Sachbearbeiter*in zu senden.

2/2


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/3

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-06618-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Mögliche Ausübung des Vorkaufsrechtes der Stadt Leipzig in Wohngebieten mit einer
Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt:

Frage 1: Plant die Stadt Leipzig – ähnlich wie die Stadt Berlin im Bezirk Friedrichshain-
Kreuzberg (siehe dazu auch den angehängten Artikel aus der FAZ) zum Zwecke der
Verhinderung einer innerstädtischen Gentrifizierung und sozialen Entmischung – in
Wohngebieten mit einer Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB bzw. in einem
ausgewiesenen Sanierungsgebiet nach §§136 und 165ff. BauGB von ihrem Vorkaufsrecht
Gebrauch zu machen? Gibt es aus den letzten Jahren Fälle, wo das bereits geschehen ist?

Erhaltungssatzungen gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB, sog. Soziale
Erhaltungssatzungen, gibt es in Leipzig bislang nicht, weswegen die Ausübung eines
diesbezüglichen Vorkaufsrechts bisher nicht zur Disposition stand.

Die Ratsversammlung hat am 24.10.2018 den Grundsatzbeschluss VI-DS-05896
"Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen"
gefasst. Im Ergebnis der Voruntersuchung (Grobscreening) wurden folgende relevante
Stadträume identifiziert: Teile des Stadtbezirks Mitte, Teile des Stadtbezirks Ost i.V.m.
Südost, Teile des Stadtbezirks Alt-West i.V.m. Südwest und Teile des Stadtbezirks Nord.
Zusätzlich wurde als fünfter Stadtraum der Stadtbezirk Connewitz beschlossen.

Für diese fünf Stadträume werden aktuell vertiefende Untersuchungen (Detailscreenings)
durchgeführt, dies zur Prüfung der Anwendungsvoraussetzungen einer Sozialen
Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB und der rechtssicheren
Begründung möglicher Aufstellungsbeschlüsse (Ende des 1. Quartals 2019) und späterer
Satzungen.

Im Rahmen der Detailuntersuchung wird ein Verfahren zur optionalen Anwendung des
Vorkaufsrechts in Gebieten einer Sozialen Erhaltungssatzung, dass auch die Möglichkeit
einer Abwendungserklärung des Käufers gem. § 27 BauGB umfasst, entwickelt. Dies erfolgt
beginnend im 1. Quartal 2019.

In ausgewiesenen Sanierungsgebieten nach §§136 BauGB wurde das Instrument des
Vorkaufsrechts nicht angewandt. Zur Zeit ist die Ausübung eines sanierungsrechtlichen
Vorkaufsrechts nicht geplant.
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Frage 2: Für welche Veranstaltungen wurden die vom Stadtrat für das JAHR DER
DEMOKRATIE 2018 bewilligten 500.000 Euro bisher ausgegeben (bitte Auflistung der
Veranstaltung, des Organisators und die Zuwendungssumme - Stand 31. Oktober 2018)?

Gemäß der am 1.2.2018 bestätigten Vorlage VI-DS-02369 werden 220.000,-€ für Projekte
mit Veranstaltungen verschiedener Art zur Stärkung der demokratischen Werte und
Motivation zur kontinuierlichen Beteiligung und zum Engagement für die lokale Demokratie
verausgabt. Die Ausrichtung der Projekte bezieht sich dabei auf alle vier aufgeführten
Programmbereiche. Projekte konnten von Vereinen, Initiativen, Verbänden und Institutionen
aus allen Bereichen Fachbereiche, wie z.B. Sport, Kultur, Soziales etc. eingebracht werden.

Nach dem Auswahlverfahren im stadträtlichen Begleitgremium sowie im Begleitausschuss
„Leipzig. Ort der Vielfalt“ sind dies:

Ausgewählte Projekte Kategorie A (bis max. 15.000,-€)
 Grünau gemeinsam gestalten und erleben (Träger: Mütterzentrum e.V. Leipzig):
2.757,16
 Alle dabei (Träger: Hort der Astrid-Lindgren-Schule): 4.800,00
 Workshopreihe "Clubpolitiken (Träger: UT Connewitz e.V.): 5.000,00
 Kalendergänger (Träger: Volkshochschule Leipzig): 3.872,34
 Mein Sport - Unsere Geschichte; Demokratie im sportlichen Erleben (Träger IfiK
Leipzig): 4.498,00
 Brückenfest - Ankommmen.Platznehmen.Mitgestalten. (Träger: Say it loud e.V./ LnP):
12.150,00
 Bürgerpicknick- Demokratie Airleben (Träger: Bürgerinitiative Kleinzschocher):
3.999,21
 Stimme Zeigen (Träger: Protegat gemeinnützige UG): 8.500,00
 Demokratie in Anger-Crottendorf (Träger: Bürgerverein Anger-Crottendorf e.V.)
 A bis Z - Plakatreihe und kreative Workshops in Jugendclubs (Träger: Kulturbahnhof
e.V.): 12.000,00
 Auftakt Viele Stühle - (k)eine Meinung & Renftplatz - Bühne der Demokratie (Träger:
ANKER e.V.)
 Wandernde Agora (Träger: Tripolis GbR): 7.700,00
 Demokratie erleben – unmittelbar.digital.barrierefrei (Träger: Landesfilmdienst
Sachsen für Jugend- und Erwachsenenbildung e.V.): 13.500,00

Ausgewählte Projekte Kategorie B (15.000-40.000,-€)
 "Das große Mecker-Welttheater„ (Träger: Theater der jungen Welt): 37.000,00
 Leipzig debattiert (Träger: Leipziger Debattier- & Disputations-Gesellschaft e.V.):
23.000,00
 Der lange Weg zur Demokratie für alle - 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland
(Träger: Luise-Otto-Peters-Gesellschaft e.V.: 24.000,00
 Wem gehört die Stadt? - Gemeinschaftsprojekt der AG Soziokultur Leipzig
(Träger: GeyserHaus e.V.): 38.000,00
 Demokratietag 2018 - Schule und Gesellschaft demokratisch gestalten
(Träger: Initiative Bildung in Zukunft e.V.): 17.984,00

Von den Projekten aus Kategorie A) und B) sind bisher 84.368,08 € abgerufen worden.

Sowie ausgewählte Projekte im internationalen Kontext (insgesamt: 50.000,-€)
(Federführend: Referat für internationale Zusammenarbeit)
 Demokratie erleben – über Leipzig hinaus (Träger: BBV Leipzig Eagles e.V.)
 Demokratie mal ganz anders (Träger: BSZ 12 „Robert Blum“ Leipzig)
 Leipzig, ein europäischer Katalysator für Jugendbeteiligung (Träger CUBE Your Take
on Europe)
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 Demokratie.....was ist das? (Träger: Städtepartnerschaftsverein Leipzig-Thessaloniki
e.V.)
 Widerstand gestern und heute (Träger: Europäische Stiftung der Rahn Dittrich
Group)
 Austausch von europäischen Jugendbeteiligungsformen (Träger: Jugendparlament
der Stadt Leipzig)
 Building Bridges – Brücken bauen (Träger: Kulturwerk dt. Schriftsteller in Sachsen
e.V.)
 #WirMüssenReden (Träger: Lindenfels Westflügel e.V.)
 Internationaler Runder Tisch 2018 (Träger: Stiftung Friedliche Revolution)

Die jeweiligen aktuellen Veranstaltungsdaten finden sich tagesaktuell auf der Website:
https://demokratie.leipzig.de/veranstaltungen/

Frage 3: Welche Gewerbegrundstücke sind im Norden von Leipzig neben der BMW-  und
Porsche-Ansiedlung noch verfügbar (bitte alle Grundstücke über 1.000m² sowie den Besitzer
– Stadt oder privat – auflisten)?

Es befinden sich noch ca. 50 ha (20 ha Stadt, 30 ha privat) verfügbarer Gewerbe- und
Industriegrundstücke direkt am BMW-Werk Leipzig. Diese sind Teil des Industriepark Nord.

Das Porsche Werk Leipzig verfolgt gegenwärtig eine eigene Werkserweiterung im Süden.
Im unmittelbaren Umfeld werden gegenwärtige keine Gewerbegrundstücke angeboten.

Aktuelle Auskünfte zu verfügbaren und angebotenen Grundstücken liefert das
Immobilieninformationssystem ImmoSIS der Wirtschaftsregion Leipzig/Halle unter
Gewerbeimmobilien, welches öffentlich zugängig ist und über die sich gern jeder Bürger
informieren kann. Zu finden unter: https://www.wirtschaftsregion-leipzig-
halle.de/index.php/gewerbeflaechen.html

Von weiteren vertiefenden Aussagen würden wir zur Vermeidung von Spekulation und aus
Datenschutzgründen (Privatflächen) absehen.


paper_type: Anfrage

text:
1/2

Anfrage Nr. VI-F-06641

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Neue Fachstandards im Bereich der Jugendhilfe

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 schriftliche Beantwortung

Anfrage:

Die Verwaltung hat mit den freien Trägern neue Fachstandards für den Bereich der
Jugendhilfe erstellt. Dabei wurden vor allen Änderungen der Ausstattung von Hilfeleistungen
mit Personal vorgenommen. Diese wurden aufgestockt.
Im Haushaltsentwurf sind keine Anpassungen im Bereich der Jugendhilfe geplant. Es ist also
davon auszugehen, dass die Verwaltung die Anpassung der Fachstandards kostenneutral
einführen möchte. Das würde bedeuten, das faktisch eine Kürzung der Mittel im Bereich der
Jugendhilfe erfolgt. Einzelne Projekte könnten nicht mehr gefördert werden.
Die Verwaltung hat dazu keine Zahlen und Vorschläge vorgelegt.
Wir fragen an:
1. Auf welcher rechtlichen Basis wurden die Fachstandards für den Bereich der Jugendhilfe
angepasst?
2. Welche Auswirkungen hat die Anpassung der Fachstandards in Bezug auf die Arbeit der
freien Träger und den Kosten?
3. Sollte es zu Kostenerhöhungen kommen, wie sollen diese innerhalb des Budgets
aufgefangen werden?
4. Kommt es durch die neuen Fachstandards zu Kürzungen einzelner Projekte im Bereich der
Jugendhilfe?

2/2


name: Benennung des Parks zwischen Kuhturmstraße und Dreilindenstraße in "Albert-Lortzing-Park"

text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-P-06557-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Benennung des Parks zwischen Kuhturmstraße und Dreilindenstraße in "Albert-
Lortzing-Park"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Petitionsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung   Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☒ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung der Petition.

Zusammenfassung:
Es handelt sich nur um zwischenbegrünte Grundstücke, die mit rechtskräftigem B-Plan als
Bauflächen ausgewiesen sind.

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

2/4

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Entfällt, da keine anderen Auffassungen abzuwägen waren.

4/4

Sachverhalt:

Bei der sich entlang der Kuhturmstraße befindlichen Grünfläche handelt es sich um
zwischenbegrünte Grundstücke. Sie liegen im B-Planbereich Nr. 30.1 „Henricistraße“, 1.
Änderung (rechtskräftig seit 16.08.2003) und sind dort als Bauflächen (Besonderes
Wohngebiet) festgesetzt. Eine Benennung als Park würde diesem Sachverhalt nicht
entsprechen


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/3

Neufassung Nr. VI-A-06576-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Mitglieder des Fachausschusses Sport

Betreff:
Erhaltung der Nutzbarkeit der Sportanlage im Mariannenpark

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 Verweisung in die Gremien
FA Finanzen  03.12.2018 Vorberatung
FA Sport  04.12.2018 Vorberatung

Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig übernimmt, beginnend ab 2019, 80 Prozent der nachweisbaren Kosten für
Trinkwasser, Abwasser und Gas des Rugby-Vereins Leipzig Scorpions e.V., abzüglich der Kosten, die
durch den bzw. die Pächter der gastronomischen Einrichtung getragen werden. Die Abrechnung
erfolgt quartalsweise.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/3

Sachverhalt:
Dadurch, dass der aktuelle Hauptpächter der Sportanlage, der SV Wacker, die Kosten für Gas, Wasser
und Abwasser nicht zahlt und somit die Nutzbarkeit der Sportanlage infrage stand, ist der Leipzig
Scorpions e.V. in die Lieferverträge eingestiegen bzw. hat eigene Lieferverträge abgeschlossen und
trägt seitdem allein die Kosten, abzüglich eines Anteils, der dem Verein durch den bzw. die Pächter
der Gaststätte rückerstattet wird.

Da der Leipzig Scorpions e.V. nicht der Pächter der Sportanlage ist, erhält er für die Betriebskosten
keine reguläre Förderung. Da jedoch ohne das Einspringen des Vereins eine Nutzung des Geländes
nicht möglich wäre, sehen wir das Erfordernis, dass die Stadt den Rugbyverein hierbei mit einer 80-
prozentigen Förderung unterstützt.

Aktuell fallen Abschläge von monatlich 250 Euro für Wasser und Abwasser sowie 250 Euro für Gas an,
wovon dem Verein derzeit 50 Prozent durch den Gaststättenbetreiber rückerstattet werden.

Anlagen:


text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06644

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Leiter der Branddirektion

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung  12.12.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Leiter der Branddirektion Herr Peter Heitmann wird zum Leitenden Stadtdirektor (B 2
SächsBesG) befördert.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

3/3

Sachverhalt:

Herrn Peter Heitmann wurden im Ergebnis eines Auswahlverfahrens die Aufgaben als Leiter
der Branddirektion mit Wirkung vom 1. Juni 2016 übertragen. Mit Wirkung vom 10. Juli 2017
wurde er zum Leitenden Branddirektor (Besoldungsgruppe A 16 Sächsisches
Besoldungsgesetz) befördert.

Durch die Entwicklung der Aufgabenstruktur der Branddirektion obliegt der Funktion
Amtsleitung der Branddirektion eine herausgehobene Stellung innerhalb der
Organisationsstruktur der gesamten Stadtverwaltung. Im Ergebnis dessen ist dieser
Dienstposten mit der Besoldungsgruppe B 2 bewertet und im Stellenplan der Branddirektion
mit B 2 ausgewiesen.
Die Eignung für den höherwertigen Dienstposten wurde im Ergebnis der dienstlichen
Beurteilung für Herrn Heitmann festgestellt.

Daher wird vorgeschlagen, Herrn Peter Heitmann mit Wirkung vom 17. Dezember 2018 zum
Leitenden Stadtdirektor (B 2 SächsBesG) zu befördern.

Die Zuständigkeit der Ratsversammlung ergibt sich aus § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung.

Anlage:
Lebenslauf (nichtöffentlich)


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Änderungsantrag Nr. VI-A-05670-NF-02-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Stadtrat S. Schlegel

Betreff:
Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018

Beschlussvorschlag:

Die Beschlusspunkte 1 und 2 werden wie folgt ersetzt:

Unter Beibehaltung der städtebaulichen und Nutzungsstruktur  im nördlichen und mittleren
Bereich und bei Einordnung eines in Ost-West-Richtung verlaufenden Grünzuges soll im
südlichen Bereich straßenbegleitend mit der Halleschen Straße mit dem Vorhabenträger und
Eigentümer ein allgemeines Wohngebiet mit Prüfung eines Schul- und/oder Kitastandortes
als Kompromiss ausverhandelt werden.
Ein trennender mittig gelegener Grünzug soll für notwendige Ausgleichsmaßnahmen beider
Baugebiete genutzt werden.

Sachverhalt:
Der derzeitige Bebauungsplanentwurf geht auf einen ursprünglich B-Plan der ehemals
selbstständigen Gemeinde Stahmeln zurück, der auch von der späteren Gemeinde
Lützschena-Stahmeln nicht verändert wurde und 1999 unter der Nummer E 77 als
verbindliche Bauleitplanung von der Stadt Leipzig übernommen wurde. Er ging in die
vorbereitende Bauleitplanung wie den Flächennutzungsplan oder das Nordraumkonzept ein.
Die Grundstückseigentümer berufen sich auf einen Vertrauensschutz, der bisher auch durch
das Verwaltungsgericht infrage gestellt wurde. Die Stadtverwaltung soll dafür auch ihre
Rechte im Rahmen Bauplanungsrechtes wahrnehmen.

2/2


text:
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Antrag Nr. VI-A-06645

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Öffentliche Durchwegung von Schleußig zum Sportbad an der Elster und in Richtung
Volkspark

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Stadtentwicklung und Bau
SBB Südwest
Ratsversammlung  22.11.2018 Verweisung in die Gremien

Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung wird beauftragt eine öffentliche Durchwegung zwischen
Limburgerstraße und dem Schwimmbad an der Elster, entlang des Elsterufers  als
direkte und verkehrsberuhigte Geh- und Radwegverbindung von Schleußig und
Plagwitz zur Schwimmhalle zu realisieren.

2. Parallel wird die Errichtung eines Brückenbauwerks für Fußgänger-/Radfahrer*innen
zwischen Spielplatz Oeserstraße/ künftiger Kindertagesstätte Holbeinstraße 58 und
Antonienstraße/Schwimmbad geprüft.

3. Die Varianten- und Prüfergebnisse und die daraus resultierende weitere
Vorgehensweise werden dem Stadtrat bis Mitte 2019 vorgelegt.

Sachverhalt:

Die Schwimmhalle im Leipziger Südwesten, das Schwimmbad an der Elster, ist verkehrlich
nur über die umliegenden verkehrsreichen Straßen zu errichen. Für Bewohnerinnen und
Bewohner aus Schleußig und Plagwitz wäre eine Fuß- und Radwegeverbindung über die
Entenbrücke oder die Limburger Straße entlang des Elsterufers absolut wünschenswert.
Aktuell ist man gezwungen, einen Umweg über die verkehrsreiche Erich-Zeigner-Allee zu
nehmen. Für Radfahrende ist dies zusätzlich erschwert, weil die Straße über keinen sicheren
Radweg verfügt, obwohl dessen Prüfung, wie auch die Prüfung der
Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 mehrfach Thema im Stadtrat war, jedoch
bislang seitens der Verwaltung keinerlei Umsetzung erfahren hat. Eine direkte
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Wegeverbindung von der Holbeinstraße/Limburgerstraße/Entenbrücke aus wird durch die
Wohnbebauung und die Höfe unterbunden.  Es besteht zwar ein Weg entlang des Ufers,
allerdings verläuft dieser über das Grundstück der Wohnungsgesellschaft und ist quasi der
Zugang zu den Hauseingängen. Dieser halböffentliche Weg endet an der Umzäunung des
Elsterbades, könnte somit, sofern die Wohnungsgesellschaft einer öffentliche Nutzung
zustimmt, gemeinsam mit der Sportbäder GmbH als direkte öffentliche Wegeverbindung bis
zur Schwimmhalle und der Antonienstraße entwickelt werden. Die Verwaltung sollte hierzu
Kontakt zu der Wohnungsbaugesellschaft aufnehmen.

Auch Schülerinnen und Schüler aus Schleußig und Plagwitz nutzen das Schwimmbad an der
Elster für den Schwimmunterricht und müssen bisher die viel befahrene Zeigner-Allee oder
auch die Antonienstraße in Kauf nehmen, was nur schwerlich einem sicheren Schulweg
entsprechen kann.

Da in der Holbeinstraße 58 bis 2020 eine Kindertagesstätte gebaut wird, böte sich auch ein
für Fuß- und Radfahrende geeignetes Brückenbauwerk von Spielplatz/Kindertagesstätte zum
Elsterbad/Antonienstraße an.  Auch diese Prüfung sollte parallel verfolgt werden.

Anlagen: