paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-03932-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ratsversammlung 17.05.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Sammelplanungsbeschluss für Schulbauinvestitionen, Planungsmittel im
Finanzhaushalt 2017/18 und Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach
§ 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
Beschlussvorschlag:
1. Der Planungsbeschluss für bauliche Investitionen an 24 Standorten entsprechend Anlage 1 für
den Schulentwicklungsplan (SEP) 2016 ff wird bis LP 3 HOAI gefasst.

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses betragen für die Maßnahmen lfd. Nr.
18, 14-18 und 21-23 6.080.000 € und sind in den PSP-Elementen entsprechend Anlage 1
veranschlagt.

3. Mit der Errichtung der Systembauten für Schulerweiterungen an Grund-, Oberschulen und
Gymnasien wird die LESG GmbH als Geschäftsbesorger beauftragt, dies betrifft die Maßnahmen
lfd. Nr. 9-13 und 19-20 der Anlage 1. Die dafür erforderlichen Mittel zur Vorbereitung in Höhe von
1.180.000 € sind in den PSP-Elementen entsprechend Anlage 1 veranschlagt.

4. Die außerplanmäßige Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das
Haushaltsjahr 2017  i.H.v. 100.000 € und die außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1)
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 180.000 € im PSP-Element
"Zweifeldsporthalle B.-Göring-Str. " (7.0001749.700) wird bestätigt. Die Deckung in 2017 und 2018
i.H.v. insgesamt 280.000 € erfolgt aus dem PSP-Element "Energet. Sanierung Schulgebäude B.-
Göring-Str." (7.0000664.700).

5. Die außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v.
330.000 € im PSP-Element "W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan." (7.0001756.700) wird bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "W.-Wander-Schule, H1, Brandschutz"
(7.0000962.700).

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2017 2018 7.260.000 diverse
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

Sachverhalt:
Mit der jetzigen Vorlage soll ein weiterer Planungsvorlauf i.H.v. 7,26 Mio € für laut Schulnetzplanung
(Vorlage - 157-DS-1-NF-3 vom 20.04.2016) benötigte 24 Neu- und Erweiterungsbauten (mit je einer
Sammelposition für Raumsysteme in Grundschul- und Oberschulbereich) sowie
Reaktivierung/Umnutzung von Schulgebäuden geschaffen werden. Es wurden die Anträge A 0160
und A 0171 berücksichtigt.
Anlagen:
DS-03932 vom 11.04.2017
Anlage 1 zum Sammelbeschluss
1. Aktuelle Situation
Mit der Beschlussvorlage „Planungsbeschluss sowie Grunderwerb...“ (DS VI - 01854)  wurde der
für die Investitionen im Jahr 2015 notwendige Planungsvorlauf im Schulhausbau beschrieben und
die damit verbundenen Finanzierungsbedarfe i.H.v. 7,13 Mio. € über den beschlossenen Doppel-
haushalt 2015/2016 hinaus aufgezeigt.
Mit der jetzigen Vorlage soll ein weiterer Planungsvorlauf i.H.v. 7,26 Mio. € für laut Schulnetzpla-
nung (Vorlage - 157-DS-1-NF-3 vom 20.04.16) benötigte 24 Neu- und Erweiterungsbauten (mit je
einer Sammelposition für Raumsysteme in Grundschul- und Oberschulbereich) sowie Reaktivie-
rung/Umnutzung von Schulgebäuden geschaffen werden. Es wurden die Haushaltsanträge A
0160/17/18 und A 0171/17/18 berücksichtigt.
2. Begründung des Bedarfes
Die Stadt Leipzig ist eine dynamisch wachsende Stadt. Die demographische Entwicklung ergibt
sich aus dem Zuzug junger Familien sowie einer seit Jahren kontinuierlich steigenden Zahl an Ge-
burten. Diese Entwicklung wurde von bisherigen Bevölkerungsprognosen unterschätzt.  Das
Wachstum der Stadt erfordert eine erhebliche  und schnelle Kapazitätserweiterung der Leipziger
Schulinfrastruktur. Dies bedeutet den zusätzlichen, kurzfristigen Neubau von Grundschulen, Ober-
schulen und Gymnasien weit über die in der mittelfristigen Haushaltsplanung bereits eingeplanten
Neubauinvestitionen hinaus.
Bei einer Reihe von Maßnahmen aus dem SEP 2012 sind aus den unterschiedlichsten Gründen
teilweise erhebliche zeitliche Verzögerungen aufgetreten und stehen trotz Notwendigkeit gegen-
wärtig noch nicht zur Verfügung. Diese fehlenden Kapazitäten müssen gegenwärtig mit Interims-
maßnahmen kompensiert werden. Diese reichen von der Überbelegung der Schulen bis hin zur
Errichtung von Erweiterungsbauten in Form von Containern bzw. in Systembauweise.
Die Möglichkeiten der Überbelegung der Schulen ist fast vollständig ausgeschöpft. So sind z.B.
die Oberschulen gegenwärtig vollständig ausgelastet. Für die Aufnahme er künftigen 5. Klassen
2017/18 steht lediglich die Zahl an Klassen zur Verfügung, welche die Schule am Ende des Schul-
jahres 2015/16 verlassen. Das ist bei wachsender Schülerzahl nicht ausreichend. Deshalb werden
bereits Interimsklassen für künftige OS in der Ratzelstr. und die künftige OS in der Diderotstr. ge-
bildet. Durch die DAZ-Problematik reicht aber auch diese vorzeitige Bildung der Klassen nicht aus.
Deshalb wurden die „DAZ-Raumsysteme“ für Beginn des Schuljahres 2016/17 in Auftrag gegeben.
Das führt zu dem Ergebnis, dass weitere DAZ-Klassen gebildet werden und auch erforderliche
Klassenteilungen in den Bestandsklassen erfolgen können. Jedoch sind diese Möglichkeiten be-
grenzt und verursachen auf langfristiger Sicht zusätzliche Kosten. Eine Optimierung dieser Pro-
zesse wird angestrebt.
Neben den bereits aus dem SEP 2012 bekannten Maßnahmen ergeben sich aus dem aktuellen
SEP 2016 eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen. Diese müssen, um bedarfsgerecht eine Nutzung
zu sichern, in relativ kurzer Zeit umgesetzt werden. Bei den jetzigen Bauvorbereitungs- und Bau-
durchführungszeiten ist dies nicht möglich, so dass sich Zahl der Interimslösungen weiter erhöhen
wird.
Seit Ende April 2016 liegt die neue Bevölkerungsvorausberechnung des Amtes für Statistik und
Wahlen vor. Aus dieser Prognose leiten sich weitere erhebliche Mehrbedarfe gegenüber der SEP
2016 im schulischen Bereich ab.
Für Grundschulen ergibt sich aus der Schulentwicklungsplanung 2016 bis 2023 ein Bedarf von 16
Erweiterungen, Sanierungen und Neubauten für die erforderliche Kapazitäten. Darüber hinaus
lässt sich aus der Bevölkerungsprognose 2016 ein weiterer Bedarf von acht vierzügigen Grund-
schulen im gleichen Zeitraum ableiten.
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Nach dem Schulentwicklungsplan 2016 müssen bis 2026 10 Oberschulen und sieben Gymnasien
neugebaut, oder nach Sanierungen wieder in Betrieb genommen werden.
Aus der Bevölkerungsprognose 2016 leitet sich ein weiterer Bedarf von insgesamt sieben 4zügi-
gen Schulen (OS/GY) ab.
Das bedeutet, dass mindestens insgesamt 45 große investive Maßnahme realisiert werden müs-
sen, mit deren Planung zum größten Teil umgehend zu beginnen ist, um eine bedarfsgerechte
Fertigstellung noch zu realisieren.
Schlussfolgerung ist, dass eine enorme Herausforderung bei der Erweiterung der schulischen Ka-
pazitäten durch die Stadt Leipzig bewältigt werden muss, welche unter den jetzigen Rahmenbedin-
gungen der baulichen Vorbereitung und Durchführung Organisationsveränderungen bedürfen.
3. Forcierung der Planung für die SEP-Maßnahmen

Der Schulhausbau ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Die Finanzierung dieser Schulbauten er-
folgt i.d.R. Über städtische Eigenmittel und über die Einwerbung von Fördermitteln des Freistaates
Sachsen. Es sind zahlreiche Voraussetzungen für die Antragstellung auf Förderung einer Schul-
bauinvestition gemäß Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur weiteren
Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen- FöriSIF zu erfüllen. Die Antrag-
stellung muss jeweils bis spätestens 01.September des der Förderung vorangehenden Jahres bei
der Bewilligungsstelle – im Freistaat Sachsen ist dies die Sächsische Aufbaubank (SAB)- , erfol-
gen. Die Antragsunterlagen müssen die Baumaßnahme in Entwurfsplanungsreife (LP 3 HOAI) be-
schreiben. Für die in dieser Vorlage beschriebenen, zusätzlichen Bauvorhaben zur Schaffung von
Platzkapazitäten bedarf es daher der überplanmäßigen Bereitstellung von Planungsmitteln zur Si-
cherung der Finanzierung. Bereits zum Zeitpunkt der Antragstellung auf Fördermittel ist bei ge-
planten Gesamtausgaben von mehr als 100.000 € ein Nachweis der Eigenmittel in Bezug auf die
Gesamtfinanzierung einer Maßnahme (verbindliche Einordnung in die mittelfristige Haushaltspla-
nung) durch die Vorlage einer befürwortenden gemeindewirtschaftlichen Stellungnahme, für die
Stadt Leipzig durch die Landesdirektion Sachsen zu erteilen, beizubringen.
In Analogie zum Schulbauprogramm Kreisfreie Städte 2013/2014 wird in einem beschleunigten
Verfahren i.S. von Sammelvorlagen der Stadtrat über die Finanzmehrbedarfe für die Planungsvor-
läufe der SEP-Maßnahmen informiert, um somit die jährlich vorgegebene Frist zur Abgabe von
Förderanträgen optimal zu nutzen.
Durch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird auf das umfangreiche und zeitintensive Pla-
nungs- und Bearbeitungsprozedere bei Schulbauten mit Finanzvolumen von über 15 bis 25 Mio. €
Bausumme hingewiesen. Bei Neubauten wird von der Planung bis zur Fertigstellung ein Zeitraum
von ca. fünf Jahren veranschlagt, bei Sanierung gehe man von ca. vier Jahren aus. Die Stadt
Leipzig muss Vergaberegularien, z.B. das Vergaberecht für freiberufliche Leistungen (VgV), ein-
halten. Diese Verfahren beanspruchen i.d.R. vier bis sechs Monate. Erst anschließend können
Planungen LP 3 HOAI (Entwurfsplanung) beauftragt werden.
Mit diesem Sammelplanungsbeschluss soll die Planung für 24 Maßnahmen bis zur LP3 in Auftrag
gegeben werden. Die Planungsmittel dafür sind in den Jahresscheiben 2017 bis 2018 in den Ein-
zel-PSP-Elementen bzw. im PSP-Element Zentrale Planungsmittel gesichert.
Die Maßnahmen gliedern sich wie folgt:
• acht Neubauinvestitionen, davon
– zwei Schulneubauten mit Sporthallenneubau
– ein Schulneubau
– fünf Sporthallenneubauten
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• dreizehn Erweiterungsbauten, davon
– acht Systembauten an Schulen - Errichtung über LESG
• drei Sanierungen, davon
– eine Reaktivierung eines Schulgebäudes
4. Planungsmittel für die LP 1-3 nach HOAI für SEP-Maßnahmen mit Finanzbedarfen
in 2017ff  (Liste s. Anlage )
1 Grundschulen (3,65 Mio. €)
Z   weifeldsporthalle B.-Göring-Str., Kostenrahmen 3,2 Mio. €, Planungsmittel 280 T€ bis LP4   Die
am Standort befindliche Sporthalle KT 60 L (1-Feldhalle), errichtet 1970, muss durch eine
Zweifeldhalle ersetzt werden. Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-
            Verfahren sind die Mittel bereitzustellen. Die Umwidmung von 100 T€ in 2017 nach
§ 78 in Anlehnung an § 79(1) SächsGemO sowie von 180 T€ in 2018 nach § 79 (1) Sächs
GemO aus dem PSP-Element „Energet. Sanierung Schulgebäude B.-Göring-Str.“
(7.0000664.700) ist erforderlich.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2020, keine Kapazitätserweiterung – Sicherung des Sportunterrichts
• W.-Wander-Schule,  Haus 2, Komplexsanierung, Kostenrahmen 5 Mio. €  Planungsmittel
330 T€
Die Schulgebäude wurden 1883 errichtet und stehen unter Denkmalsschutz. Das Haus 1
erhielt eine brandschutztechnische Ertüchtigung und eine Sanierung der äußeren Hülle bis
2016. Im Haus 2 sind die oberen Etagen mit Feuchteschäden behaftet und werden nur
eingeschränkt benutzt. Zur Sicherung des Schulstandorts ist eine Sanierung des Hauses 2
erforderlich.
Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Die Umwidmung von 330 T€ in 2018 nach § 79 (1) Säch sGemO aus dem PSP-Element
W..-Wander-Schule, H1 Brandschutz  (7.0000962.700) ist erforderlich.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2022, keine Kapazitätserweiterung – Bestandserhalt, während der Baumaßnahme
Auslagerung erforderlich
• Zusammenführg .Schule Stahmeln am Standort Windmühlenweg, Kostenrahmen 2 Mio. €,

Planungsmittel 150 T€
Entsprechend Schulnetzplan soll perspektivisch der Standort Windmühlenweg durch einen
Anbau erweitert und der Standort Stahmelner Höhe aufgegeben werden. Zur Vorbereitung
der Planung sind die Mittel bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2019, Kapazitätserweiterung um 112 Schülerplätze
• Umnutzung Tauchaer Str. als Grundschule, Kostenrahmen 4 Mio. €,
 Planungsmittel   250    T€
Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Das bisher durch ein Berufsschulzentrum genutzte Schulgebäude, Plattenbau von 1976, ist
entsprechend der Nutzung als Grundschule zu saniere n.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2020, Kapazitätserweiterung um 224 Schülerplätze
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• Erweiterung Schule Gundorf Kostenrahmen 3,8 Mio. €   , Planungsmittel 230 T€
Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Die Schule erhält eine Turnhalle und wird auf 1,5 Züge erweitert. Grunderwerb zur
Sicherung Hortfreifläche (Betriebserlaubnis) von ca. 500 m² muss erfolgen; Schule muss
zwingend während Bauzeit ausgelagert werden.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2021, Kapazitätserweiterung um 56 Schülerplätze, während der Baumaßnahme
Auslagerung erforderlich.
• Erweiterung Ch.-Arnold- Schule GS
, Kostenrahmen 2,3 Mio. €, Planungsmittel 170 T€
Der Erweiterungsneubau soll barrierefrei errichtet werden. Zur Vorbereitung der Planung
einschließlich VgV-Verfahren die Mittel bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2020 , Kapazitätserweiterung um 224 Schülerplätze
Bis zur Fertigstellung des Anbaus wird ein Interim errichtet, um zwischenzeitlich
vier Unterrichtsräume zur Verfügung zu stellen. Diese Baumaßnahme wird in einem
gesonderten Beschluss dargestellt.
120. Schule, Südwest, 120. Schule - Ersatzneub.mit Hort und 2- Feld-SH Kostenrahmen
15 Mio. €, Planungsmittel 900 T€
Die geplante energetische Sanierung des 1968 in Plattenbauweise errichteten
Schulgebäudes ist auf Grund fehlender Auslagerungmöglichkeiten nicht umsetzbar. Die
vorgesehene Kapazitätserweiterung mit Mensagebäude ist finanziell nicht gesichert und
bedarf ebenfalls einer Teilfreilenkung. Aufgrund der ungünstigen Bedingungen wurde nach
Vorlage einer Machbarkeitsstudie des AGM entschieden, dazu auf einem städtischen
Grundstück in der Nachbarschaft ein Ersatzneubau für die 120. Schule als vierzügige
Grundschule Hort und Zweifeldsporthalle entstehen soll. Zur Vorbereitung der Planung ein
schließlich VgV-Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Das alte Schulgebäude der 120. Schule steht nach Fertigstellung des Neubaus für einen
befristeten Zeitraum als Auslagerungsobjekt für zu sanierende Schulen im südwestlichen
Raum Leipzigs zur Verfügung
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2023, Kapazitätserweiterung um 448 Schülerplätze

• Ernst-Pinkert-Schule, Neubau 2- Feld-SH, 2. BA Freifläche E.-Pinkert-Schule
, Kostenrah -
men 3,7 Mio. €, Planungsmittel 230 T€
Die 1895 errichteten Turnhallen mit 140 bzw. 205 m² Nutzfläche sind im Wesentlichen
unsaniert und genügen nicht mehr den heutigen Sportunterrichtsanforderungen. Zur
Sicherung des Sportunterrichts ist der Neubau  einer Zweifeldhalle vorgesehen. Zur
Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel
bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2020

• Raumsysteme (Systembauten) für Grundschulen an diversen Standorten, Kostenrahmen
8,8 Mio. €, Planungsmittel 750 T€
Es sollen Raumerweiterungen von jeweils acht allgemeinen Unterrichtsräumen an der
A.-Lindgren-Schule, 91. Schule, 172. Schule sowie von jeweils vier allgemeinen
Unterrichtsräumen an der A.-Kästner-Schule und Schule Rückmarsdorf erfolgen. Die
Geschäftsbesorgung erfolgt über die LESG
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Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung bis  2018, Kapazitätserweiterung
um 896 Schülerplätze
• G.-Scholl-Schule, Nord/Gohlis, Anbau Mensa/Aula zur Sicherung der Speisenversorgung
und brandschutztechnische Anpassungen, Kostenrahmen 2,2 Mio. €,  Planungsmittel
150 T€
Zur Sicherung der Speisenversorgung wird an der Gebäudesüdseite eine Mensa/Aula an
gebaut sowie die brandschutztechnische Ertüchtigung ergänzt. Dabei werden Maßnahmen
zum Schallschutz berücksichtigt. Zur Vorbereitung der Planung sind die Mittel
bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2021, während der Baumaßnahme ist  eine Teilauslagerung erforderlich
• C.-Arnold-Schule, Engelsdorf, Neubau Zweifeldsporthalle, Kostenrahmen 3,4 Mio. €,

Planungsmittel einschließlich VgV-Verfahren 210 T€
Die 1964 errichtete Kleinsporthalle von 260 m² ist in ihrer Kapazität für den Schulsport nicht
ausreichend und genügt nicht den heutigen Anforderungen. Zur Sicherung des
Sportunterrichts ist die Errichtung einer Zweifeldhalle erforderlich. Zur Vorbereitung der
Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2020
4.2 Oberschulen (1,98 Mio. €)
• P .-Robeson-Schule, Brandschutz  und Teilsanierung Kostenrahmen 2,8 Mio. €,
Planungsmittel einschließlich VgV-Verfahren 200 T€
Das 1977 in Plattenbauweise errichtete Schulgebäude – Nutzer Grundschule und
Oberschule - wurde 1995 in der äußeren Hülle energetisch saniert. Nach derm Auszug der
Grundschule in 2018 ist die Neuordnung des Gebäudes für die Nutzung als Oberschule,
verbunden mit einer Teilinnensanierung mit brandschutztechnischer Ertüchtigung
vorgesehen. Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel
bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2021
• Schule am Weißeplatz,
Neubau Zweifeldsporthalle, Kostenrahmen 3,3 Mio. €,
Planungsmittel einschließlich VgV-Verfahren 250 T€
Der reaktivierte Schulstandort am Weißeplatz muss zur Sicherung des Sportunterrichts
um eine Zweifeldhalle erweitert werden. Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-
Verfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2021
• Schule Wiederitzsch Neubau einer 5-zügigen Oberschule im Planungsraum Nord zzgl. ei
-
ner Dreifeldsporthalle;   Kostenrahmen 17 Mio. €, Planungsmittel einschließlich VgV-Verfah   -
ren 990 T€
Das Schulgebäude Schule Wiederitzsch, Zur Schule 11, erbaut 1913 mit Anbau von 1980,
wird von Grund- und Oberschule  genutzt. Entsprechend Schulnetzplan ist der Auszug der
Oberschule und damit die alleinige Nutzung des jetzigen Standorts durch die Grundschule
geplant. Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV-Verfahren sind die Mittel bereit
zustellen.
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Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2023, Kapazitätserweiterung um 840 Schülerplätze
• Raumsysteme (Systembauten) für Oberschulen an diversen Standorten, Kostenrahmen
3,3 Mio. €, Planungsmittel 260 T€
Es sollen Raumerweiterungen von jeweils sechs allgemeinen Unterrichtsräumen an der
35. Schule und A.-v.-Wiedebach-Schule erfolgen
Die Geschäftsbesorgung erfolgt über die LESG
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung bis  2018, Kapazitätserweiterung
um 336 Schülerplätze
• OS Höltystraße,
Neubau Zweifeldsporthalle, Kostenrahmen 3,3 Mio. €,
Planungsmittel einschließlich VgV-Verfahren 280 T€
Der zu reaktiviernde Schulstandort Höltystraße muss zur Sicherung des Sportunterrichts
um eine Zweifeldhalle erweitert werden.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2020
4.3. Gymnasien (1,71 Mio. €)
• Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten (Ihmelsstr.) Gym
Kostenrahmen 21 Mio. €, Planungsmittel einschließlich VgV-Verfahren 1,14 Mio. €
Die Maßahme ist Bestandteil des Integrativen Gesamtkonzepts Quartiersschule
Leipziger Osten, 2. Bauabschnitt (1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort
Ihmelsstraße 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer
Sporthalle mit insgesamt sechs Feldern - Vorlage – DS-00108/14-001-DS-01
Ergänzungsbeschluss derzeit im Geschäftsgang ) im Ergebnis des Städtebauliches
Verfahrens Standort Ihmelsstraße: Quartiersschule L eipziger Osten mit Oberschule und
Gymnasium
. Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV- Ve rfahren sind die Mittel bereitzustellen.
Die Bereitstellung eines geeignetenGrundstücks ist erforderlich.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2023, Kapazitätserweiterung um 896 Schülerplätze

• Robert-Schumann-Schule, Altwest-Lindenau, Erweiterung Neubau Mensa und Sporthalle,
Kostenrahmen 6 Mio. €, Planungsmittel einschließlich VgV-Verfahren sind 400 T€
Das 1907 errichtete und 1996 errichtete Schulgebäude mit einer Turnhalle von 260 m² soll
durch einen Erweiterungsbau mit Unterrichtsräumen und einer 2-Feldhalle erweitert
werden.
Zur Vorbereitung der Planung einschließlich VgV- Ver fahren sind die Mittel bereitzustellen.
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung mit Fördermittelbereitstellung bis
2022, Kapazitätserweiterung um 112 Schülerplätze

• Raumsystem (Systembau) für J.-Kepler-Schule, Kostenrahmen 2,2 Mio. €, Planungsmittel
170 T€
Es soll ein  Raumerweiterung von  acht allgemeinen Unterrichtsräumen
Die Geschäftsbesorgung erfolgt über die LESG
Realisierungszeitraum in Abhängigkeit der Finanzierung bis  2018, Kapazitätserweiterung
um 224 Schülerplätze
VI-DS-03932 vom 11.04.17 6
 Anlage 1 zum Sammelplanungsbeschluss - Planungsmittel bis LP 3 für Vorbereitung von Baumaßnahmen 2017/18 - Stand 07.03.17
Bezeichnung der Maßnahme A 0171 A 0160
Kapazitätser-
weiterungen
Alle Werte in EUR  BB/GB Summe JS 2017 JS 2018
7.0001104
2017
7.0001104
2018 Schülerplätze
1 14 70001749 Zweifeldsporthalle B.-Göring-Str. 3.200.000 280.000 100.000 180.000 Planung bis LP4
2 8 7.0001756 W.-Wander-Schule,  BS  - neu Komplexsanierung 5.000.000 330.000 330.000 330.000
3 27 7.0001082 Zusammenführung Schule Stahmeln am Standort Windmühlenweg 2.000.000 150.000 150.000 112
4 70 7.0001640 Umnutzung Tauchaer Str. 188 als GS 4.000.000 250.000 50.000 200.000 250.000 224
5 74 7.0001645 Erweiterung Schule Gundorf 3.800.000 230.000 230.000 230.000 56
6 76 7.0001648 Erweiterung Ch.-Arnold- Schule GS (Engelsdorf) 2.3 00.000 170.000 170.000 170.000 224
7 141 7.0001734 120. Schule - Ersatzneub.mit Hort und 2- Feld-S H 15.000.000 900.000 200.000 700.000 900.000 448
8 128 7.0001735 Ernst-Pinkert-Schule, Neubau 2- Feld-SH, 2. BA F reifläche 3.700.000 230.000 50.000 180.000 230.000
9 7.0001736 Astrid-Lindgren-Schule, Erweiterung  in Systemba uweise -  8 AUR 2.200.000 170.000 60.000 60.000 50.000  GB  über LESG 120.000 224
10 7.0001737 91. Schule, Erweiterung  in Systembauweise -  8 AUR 2.200.000 170.000 60.000 60.000 50.000  GB über LES G 120.000 224
11 7.0001738 172. Schule, Erweiterung  in Systembauweise -  8 AUR 2.200.000 170.000 60.000 60.000 50.000  GB über LE SG 120.000 224
12 106 7.0001739 Schulerweiterung Alfred-Kästner-Schule, Systemba u – 4 AUR 1.100.000 120.000 60.000 60.000  GB über LESG 12 0.000 112
13 24 7.0001740 Schule Rückmarsdorf, Systembau 4 AUR 1.100.000 120.000 60.000 60.000  GB über LESG 120.000 112
14 7.0001741 Geschwister-Scholl-Schule - Anbau Mensa/Aula, BS 2.200.000 150.000 50.000 100.000 150.000
15 127 7.0001755 C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH 3.400.000 210.000 210.000 210.000
16 80 7.0001059 P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. 2.800.000 200.000 200.000 200.000
17 79 7.0001656 Neubau einer 2-Feldhalle für Schule am Weiß eplatz 3.300.000 250.000 80.000 170.000 250.000
18 75 7.0001742 Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig + 2-Feld-SH 17.000.000 990.000 590.000 400.000 990.000 840
19 7.0001744 35. Schule, Erweiterung  in Systembauweise - 6 AUR 1.650.000 130.000 90.000 40.000  GB über LESG 130.000 168
20 7.0001745 A.-v.-Wiedebach-Schule, Erweiterung  in Systemb auweise - 6 AUR 1.650.000 130.000 90.000 40.000  GB über L ESG 130.000 168
21 115 7.0001746 OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle 3.300.000 280.000 280.000 280.000
22 54 7.0001361 Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer O sten (Ihmelsstr.) Gym 21.000.000 1.060.000 70.000 990.000 1.060.000 896
23 7.0001503 Erweiterung R.-Schumann-Schule 6.000.000 400.000 100.000 300.000 400.000 112
24 7.0001747 J.-Kepler-Schule – Systembau 8 AUR 2.200.000 170.000 170.000  GB über LESG 170.000 224
Summe 112.300.000 7.260.000 2.300.000 3.370.000 600.000 990.00 0 1.440.000 5.240.000 4.368
Legende
Realisierung mit Schulhausbaufördermitteln
Realisierung über LESG ohne Fördermittel
Grundschulen Oberschulen Gymnasien
Lfd.
Nr.
lfd. Nr.
SNP: Schulart
Planungsmittel bis LP3
Bemerkungen Vorhaben
gesamt
PSP-
Elemente


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4
Grundstücksverkehrsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04081
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Kindertagesstätte Arndtstraße 46 in 04275 Leipzig; Mietvertrag
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss 18.09.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister, vertreten durch den Beigeordneten für Jugend, Soziales,
Gesundheit und Schule, schließt mit Herrn Dr. Eckart Wetzel einen Mietvertrag über die
Liegenschaft Kindertagesstätte Arndtstraße 46, 04275 Leipzig.
2. Die Vereinbarungen zum Mietzins und den Nebenkosten werden bestätigt.
3. Der Mietvertrag wird bestätigt.
2/4
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
03/2017
01/2018
12/2017
12/2018
1.825,50
2.189,40
1.100.365.001.01.20
1.100.365.001.01.20
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
01/2019
01/2020
12/2019
12/2020 ff
79.764
82.080
1.100.365.001.01.20
1.100.365.001.01.20
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
3/4
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Begründung:
Das SGB VIII und das Sächsische Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
(SächsKitaG) formulieren einen klaren Leistungsauftrag bzw. Leistungsanspruch der Kinder
und ihrer Familien an den örtlich-öffentlichen Träger für die Kindertagesbetreuungsleistung.
Die Kindertagesstätte Arndtstraße 46 in 04275 Leipzig ist Bestandteil der
Kindertagesstättenbedarfsplanung für 2016/2017 und in der Sammelvorlage Kita-
Investitionen und Folgekosten 2015/2016 (VI-DS-00848) wurde die Verwaltung zur
Umsetzung der Maßnahme legitimiert.
Im Zuge der sehr langen und schwierigen Mietvertragsverhandlungen durch das Rechtsamt,
das Amt für Gebäudemanagement sowie das Amt für Jugend, Familie und Bildung, war mit
dem Vermieter kein Vertragsabschluss zu erreichen, der im finanziellen Rahmen der o. g.
Sammelvorlage liegt. Zunächst weit über den dortigen Kosten bestehende Vorstellungen des
Vermieters konnten nach mehreren Verhandlungsmonaten auf ein verwaltungsseitig
vertretbares Minimum reduziert werden.
Kostenvergleich zwischen Sammelvorlage und aktuellen Vertragskonditionen
Stand Sammelvorlage
(25 Jahre)
aktuelle
Vertragskondition
03/2017 bis 12/2019
aktuelle
Vertragskondition
01/2020 bis 02/2042
mtl. Kaltmietzins 4.964,55 € 5.147,00 € 5.340,00 €
Kosten pro Platz und
Monat 103,43 € 107,23 € 111,25 €
Quadratmeterpreis 11,76 € 12,19 € 12,65 €
Nebenkosten 1.500,00 € 1.500,00 € 1.500,00 €
Gesamtmiete 6.464,55 € 6.647,00 € 6.840,00 €
Differenz zur bestätigten
Sammelvorlage pro Jahr -  € 2.189,40 € 4.505,40 €
Differenz zur bestätigten
Sammelvorlage in der
Vertragslaufzeit -  € 6.203,30 € 99.869,70 €
Differenz gesamt über
Vertragslaufzeit 106.073,00 €
Der Mietzins setzt sich dabei wie folgt zusammen:
a) für Innenflächen 4.777,00 €
b) für Freiflächen 290,00 €
c) für zwei Stellplätze (40,00 €/Stellplatz)      80,00 €
d) gesamt 5.147,00 €
4/4
Die monatliche Vorauszahlung auf Nebenkosten beträgt: 1.500,00 €
Anfängliche monatliche Gesamtmiete:    6.647,00 €
Der Betrieb der Kindertagesstätte Arndtstraße 46 erfolgt in kommunaler Trägerschaft
zunächst zur Auslagerung der Kindertagesstätte Reichelstrasse 3/5.
Die Deckung der Mehrkosten 2017/18 gegenüber der Sammelvorlage erfolgt aus dem
Budget 51_365_3ZW, PSP-Element: 1.100.365.001.01.20.
Folgen bei Nichtbeschluss:
Sollte dem Mietvertrag nicht zugestimmt werden, fehlen der Stadt Leipzig lt. Bedarfsplan 48
Kitaplätze. Zur Auslagerung der Kita Reichelstrasse sowie für die langfristige Sicherung des
Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz ab vollendetem ersten Lebensjahr ist die
Sicherung des Standortes notwendig.
Anlagen:
Mietvertrag Arndtstraße mit Anlagen
Dokument \\10.45.120.72\ALLRIS_DOC$\01\26\97\08-
Anlagen\04\DS-04081_text_Mietvertrag Kindertagesstätte
Arndtstraße_18.08.2017.pdf nicht gefunden


text:
1/3
Dienstberatung des
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04085
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung der Kindertageseinrichtungen
Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstr. 11
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Mitte Information zur Kenntnis
SBB Ost Information zur Kenntnis
SBB West Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
FA Finanzen Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 23.05.2017:
1. Der Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung der Kindertageseinrichtungen
Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstraße 11 wird gefasst.
2. Die Planungskosten werden aus dem Haushalt des laufenden Haushaltsjahres 2017,
PSP-Element 7.0000876.700 "Vorplanung von Kitas" gedeckt. Mittel in Höhe von 25.000
Euro 2017 werden über eine außerplanmäßige/überplanmäßige Auszahlung nach § 79
Abs. 1 SächsGemO gedeckt. Die Deckung der Planungskosten erfolgt aus dem PSP-
Element 7.00919.700 "Kita Breisgaustraße".

2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
2017 2018 506.300 7.00001568.700
7.xxx
7.xxx
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Der Punkt "Folgekosten" als auch der Punkt "Auswirkung auf den Stellenplan" wird erst mit
dem Baubeschluss angegeben.
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
3/3
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
Sachverhalt 18.04.2017
Tabelle Prüfkriterien
                                                                       Seite  1 von 6
Stand 12.04.2017
Planungsbeschluss
Zum Investitionsvorhaben: Erweiterung zur Kapazitätserhöhung bestehender
Kita-Einrichtungen im Eigentum der Stadt Leipzig
Bauherrenamt: Amt für Jugend, Familie und Bildung
Georg-Schumann-Straße 357
04159 Leipzig
Vertretung
Bauherrenamt: Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 126 - 128
04317 Leipzig
Leipzig,  12.04.2017
Inhaltsverzeichnis
1 Grundlagen 3
2 Ausgangslage 3
3 Ermittlung der Erweiterungskapazitäten 4
4 Priorität 1 4
5 Investitionsaufwand 5
6 Finanzierungsplan/ Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 5
7 Planungsbüros 6
8 Anlagenverzeichnis 6
Grundlagen
• Rechtsanspruch
                                                                       Seite  3 von 6
Stand 12.04.2017
Die Stadt Leipzig hat sich mit dem strategischen Ziel „Schaffung von
Rahmenbedingungen für eine ausgeglichene Altersstruktur, Ausrichten des Handelns
der Stadt Leipzig auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern“ eindeutig
positioniert und investiert erhebliche Ressourcen in die Qualifizierung der Bildungs-
und Erziehungsarbeit und die Gewährleistung eines bedarfsgerechten Angebotes.
Wichtige Grundlage dafür ist die Bereitstellung und Entwicklung der notwendigen
städtischen Infrastruktur an Kindertagesstätten. Entsprechend der Fortschreibung
des langfristigen Entwicklungskonzeptes Kindertagesstätten bis 2025 ist die
Gewährleistung einer möglichst wohnortnahen Versorgung mit Betreuungsplätzen
vorgesehen. Diese Zielstellung wurde zudem mit Inkrafttreten des Rechtsanspruchs
auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab vollendetem 1. Lebensjahr ab August 2013
Pflichtaufgabe der Kommune.
Aufgrund der positiven demografischen Entwicklung und der angesichts der zu
erwartenden starken Zunahme wohnhafter Kinder in den planungsrelevanten
Altersgruppen ist die Sicherung einer bedarfsgerechten Versorgung mit
Betreuungsplätzen für die Stadt Leipzig eine große Herausforderung für die nächsten
Jahre. Bereits jetzt  fehlen entsprechend des ermittelten Platzbedarfes nach
Bedarfsplanung für das Schuljahr 2016/17 (VI-DS-02537-NF-01) in
Kindertageseinrichtungen mehr als 2.100 Plätze für Kinder bis zum Schuleintritt
(Stand März 2017). Dieses Defizit muss möglichst durch kurzfristig zu realisierende
Maßnahmen kompensiert werden.
• Antrag
Ausgehend vom Antrag  A-0157 „Ausbau kommunaler Kitas“ ist Ziel dieser Vorlage,
die Beschlussgrundlage für ausgewählte Objekte des Amtes für Jugend, Familie und
Bildung (AfJFB) den Investitionsaufwand im baulichen Bereich für eine
Kapazitätserweiterung darzustellen. Dieser soll aus dem PSP-Element 7.0000876 –
Vorplanung von Kindertagesstätten, als über-/außerplanmäßigen
Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 79 SächsGemO gedeckt werden.
Die über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Jahr 2017/18 nach
§ 78 (1) SächsGemO werden bestätigt. Eine weitere Deckung erfolgt aus dem PSP-
Element 7.000919.700 „Kita Breisgaustraße“.
• Untersuchung AGM
Untersucht wurden hierbei geeignete Kindertagesstätten, welche über ausreichende
Freiflächen verfügen, die eine angemessene Erweiterung der Kapazitäten zulassen.
Zudem befinden sich die Einrichtungen ausschließlich im städtischen
Immobilienbesitz, für deren bauliche Unterhaltung, einschließlich der Freiflächen, die
Stadt Leipzig verantwortlich ist.
Ausgangslage
Ziel der Erweiterung der in Betrieb befindlichen Kita-Einrichtungen im
Immobilienbestand der Stadt Leipzig ist es, mit einem geringen Finanzbedarf und in
kürzester Zeit zusätzliche Betreuungsplätze in der Stadt Leipzig zu schaffen.
                                                                       Seite  4 von 6
Stand 12.04.2017
Dabei ist ein sinnvoller, sparsamer, nutzungsorientierter und optimierter Mitteleinsatz
für entsprechend nachhaltige Lösungen zu beachten, welche auf der Grundlage der
in den letzten Jahren gemachten Erfahrungen erarbeitet werden.
Ermittlung der Erweiterungskapazitäten
Das AGM hat hierfür eine Prüfung ausgewählter Einrichtungen bzw. Standorte
durchgeführt, die nach bestimmten Kriterien und Rahmenbedingen, wie z.B. der
Reaktivierung von leerstehenden Flächen, eventuell notwendige Auslagerungen
sowie Anzahl der möglichen zusätzlichen Kita-Plätze und der damit verbundenen
Kosten, welche das Erweiterungspotenzial dieser unterschiedlichen
Kindereinrichtungen analysieren und darstellen.
Unter Berücksichtigung der derzeit zur Verfügung stehenden Planungsmittel i.H.v.
250 T€ in der JS 2017 sowie 250 T€ in der JS 2018 wurden durch das AfJFB hieraus
drei Einrichtungen ausgewählt, welche die o.g. Kriterien bestmöglich erfüllen.
Einrichtungen
• KiTa Tarostraße 7/9, Erweiterung durch einen separaten Neubau
Da das Flurstück der Einrichtung mit 8.300 m² über ausreichend Flächen verfügt, ist
ein separater Neubau auf dem Grundstück möglich. Hierfür bietet sich der östliche
Grundstücksbereich an. Für die Maßnahme sind keine Eingriffe am
Bestandsgebäude bzw. keine Auslagerung während der Bauzeit notwendig.
Kapazität Bestand: 240 Plätze;
Kapazitätserweiterung: 81 Plätze;
Kostenannahme: 1,7 Mio. €
• KiTa Schulzeweg 11-13, Sanierung und Erweiterung durch einen Anbau
Die bauliche Erweiterung der Einrichtung ist durch einen eingeschossigen Anbau im
westlichen Teil des Bestandsgebäudes möglich. Zudem muß im Zuge der
Maßnahme die Beseitigung der Mängel im Brandschutz und  eine Fortführung der
energetischen Sanierung im Kitabereich erfolgen. Die Kapazität der Einrichtung
würde sich von 125 auf 155 Kita-Pätze erhöhen. Der heute im Gebäude bestehende
OFT wird ebenfalls das sanierte Gebäude weiterhin nutzen. Die Kosten für die
Maßnahme belaufen sich auf ca. 2,6 Mio. €.
Kapazität Bestand: 125 Plätze;
Kapazitätserweiterung: 30 Plätze;
Kostenannahme: 1,0 Mio. € (Anbau) + 1,6 Mio. € (Sanierung)
                                                                       Seite  5 von 6
Stand 12.04.2017
• KiTa Kändlerstraße 11, Erweiterung durch Innutzungnahme des
leerstehenden Gebäudeteils
Bei dem unsanierten Gebäude können auf Grund des baulichen Zustandes nur
einzelne Gebäudeteile genutzt werden. Durch eine Sanierung und Herstellung des
notwendigen Brandschutzes könnten zusätzlich Räume der Einrichtung zur
Verfügung gestellt werden. Allerdings macht dies eine Auslagerung während der
Baumaßnahme notwendig. Zudem müssen die ungenutzten Freiflächen reaktiviert
werden. Ebenfalls ist eine Abriss-/Neubaulösung vorab zu prüfen.
Kapazität Bestand: 132 Plätze;
Kapazitätserweiterung: 84 Plätze;
Kostenannahme: 3,0 Mio. €
5 Investitionsaufwand  (Kosten in € brutto inkl. 19% MwSt)
Objekte  nach
Priorität
Planungskosten
bis LP4
Sonstige
Planungskosten +
Baukosten Gesamtkosten*
Tarostr. 7/9 140.600 1559400 1.700.000
Schulzeweg 11-13 168.800 2431200 2.600.000
Kändlerstr. 11 196.900 2.803.100 3.000.000
Summe 506.300 6.793.700 7.300.000
*die Notwendigkeit eines VgV-Verfahrens muß geprüft werden, dies ist mit
Mehrkosten von je ca. 20 T€ verbunden.
6 Finanzierungsplan, Planungskosten bis LP4
PSP-Element Objekt 2017 2018 Gesamt bis LP4
7.00001568.700 Tarostr. 7/9 125.000 15.600 140.600
7.xxx Schulzeweg 11-13 150.000 18.800 168.800
7.xxx Kändlerstr. 11 196.900 196.900
Summe: 275.000 231.300 506.300
Die notwendigen finanziellen Bedarfe werden aus dem Haushalt des laufenden
Haushaltsjahres 2017, PSP-Element 7.0000876 „Vorplanung von Kitas“, gedeckt.
Mittel in Höhe von 25.000 Euro in der JS 2017 werden über eine
außerplanmäßige/überplanmäßige Auszahlung nach § 79 Abs. 1 SächsGemO
gedeckt.
Die Deckung erfolgt aus dem PSPE 7.000919.700 „Kita Breisgaustraße“.
Nach Vorlage der LP3 wird über die weitere Finanzierung im Haushalt beschlossen.
Im Jahr 2018 sollen von den  verbleibenden Vorplanungsmitteln, ca.18 T€, weitere
Standorte untersucht werden.
7 Planungsbüros
                                                                       Seite  6 von 6
Stand 12.04.2017
Die Projektsteuerung wird mit dem entsprechenden Baubeschluss benannt.
8        Anlagenverzeichnis
Anlage 1     Tabellenübersicht der geprüften Einrichtungen mit Auswahlkriterien
Kriterientabelle zur Erweiterung bestehender Kindereinrichtungen (Stand 12.04.17)
Bezirk Straße Träger Mieterauszug baul. Aufwand Auslagerung nötig? vorh. Kita-Plätze zusätzl. Kita-Plätze gesamt. Kita-Plätze Kosten Erw. Mio.€ Kosten €/Kita-Platz Bemerkungen
Mitte Tarostraße 7/9; V1 Stadt/StraßenKiGA Niedrig Nein 240 34 274 0,8 23529 Anbau eines eingeschossigen Flachbaus NW
Mitte Tarostraße 7/9, V2 Stadt/StraßenKiGA Normal Nein 240 81 321 1,7 18889 Errichtung eines zusätzl. eingeschossigen Flachbaus
Nord Mothesstraße 2 IB-Kita e.V. 110 0 110 Erweiterung der Kapazität nicht möglich
Nordost Poserstraße 55/a; V1 IB Mitte GmbH Normal Nein 167 54 221 3 15700 Sanierung des Gebäudes und Verdichtung
Nordost Poserstraße 55/a; V2 IB Mitte GmbH Hoch Ja 167 163 330 6,8 20606 Abbruch und Neubau nach Musterprogramm
Nordost Schulzeweg 11/13; V1 Kinderver.-/Hilfe Nein Normal Ja 125 45 170 3 17647 Sanierung und Reaktivierung d. Leerstandes
Nordost Schulzeweg 11/13; V2 Kinderver.-/Hilfe Ja Normal Nein 125 57 182 3 16484 Sanierung und Nutzung des gesamten Gebäudes
Nordost Schulzeweg 11/13; V3 Kinderver.-/Hilfe Ja Hoch Ja 125 205 330 6,8 20606 Abbruch und Neubau nach Musterprogramm
Nordost Schulzeweg 11/13; V4 Kinderver.-/Hilfe Nein Normal Nein 125 30 155 2,6 16774 Sanierung des Gebäudes und ein zusätzl. Anbau
Ost Döllingstraße 21 Fröbel 90 0 90 Erweiterung der Kapazität nicht möglich
Ost Engelsdorfer Straße 279 DRK Land 57 0 57 Erweiterung der Kapazität nicht möglich
Ost Krönerstraße 43-45; V1 Vosi Stadt Normal Nein 162 90 252 2,3 25556 Neubau eines zus. zweigeschossigen Gebäudes
Ost L.-Fürnberg-Str. 19/21 Fröbel 152 0 152 Erweiterung der Kapazität nicht möglich
Südost Russenstraße 135 DRK Land 205 0 205 Erweiterung der Kapazität nicht möglich
Süd K.-Tucholsky-Str. 10; V1 AWO/OFT KV Stadt Ja Normal Ja 119 104 223 2 15700 Sanierung und Umnutzung des OFT-Gebäudeteils
Süd K.-Tucholsky-Str. 10; V2 AWO/OFT KV Stadt Nein Normal Nein 119 30 149 1,2 40000 Neubau Krippengebäude mit Verbindungsgang
West Kändlerstraße 11; V1 Stadt Normal Ja 132 84 216 3 15700 Sanierung und Innutzungnahme des Leerstandes
West Kändlerstraße 11; V2 Stadt Mormal Ja 132 33 165 3,4 20606 Abbruch und Neubau nach Musterprogramm
West Zingster Straße 2; V1 Fröbel Normal Ja 190 51 241 2 15700 Sanierung und Innutzungnahme des Leerstandes
West Zingster Straße 2; V2 Fröbel Hoch Ja 190 100 290 4 15700 Erweiterung durch Sanierung und Anbau
West Weißdornstraße 2; V1 DRK Stadt/Herbie Nein Niedrig Nein 133 19 152 0,7 15700 Brandschutzertüchtigung, Reaktivierung d. Leerstands
West Weißdornstraße 2; V2 DRK Stadt/Herbie Ja Normal Ja 133 71 204 3 15700 Sanierung und Nutzung des gesamten Gebäudes
West Weißdornstraße 2; V3 DRK Stadt/Herbie Ja Normal Ja 133 32 165 3,4 20606 Abbruch und Neubau nach Musterprogramm
Altwest Auenstraße 10/12 DRK Land 72 0 72 Erweiterung der Kapazität nicht möglich
Legende:
Erweiterbare Einrichtungen Priorität 1-2
rot Einrichtungen ohne Kapazitätserweiterungsmöglichkeit
VI-DS-_PB_Kitakap.070317_Anlage 1


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-04022-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 12.04.2017 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Fluglärm durch über 50 Jahre alte russischen AN12 und AN26
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Anlagen:

Neues Rathaus – Martin-Luther-Ring 4 - 6 – 04109 Leipzig
Bürgertelefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] – Internet: www.leipzig.de

Postanschrift:  Stadt Leipzig  04092 Leipzig
Herrn
Dr. Lutz Weickert

Ihr Zeichen/Ihre Nachricht vom

Unser Zeichen
PE 95
Telefon/Telefax
123-2000
E-Mail

Datum
    14.04.2017
Einwohneranfrage VI-EF-04022 zur Ratsversammlung vom 12.04.2017
Fluglärm durch über 50 Jahre alte russische AN12 und AN26
Sehr geehrter Herr Dr. Weickert,
zunächst möchte ich voranstellen, dass es mir rechtlich nicht möglich ist, aus dem Aufsichtsrat zu
berichten. Unbeschadet dessen kann ich Ihnen auf Ihre Fragen hin Folgendes mitteilen:
Bei den Luftfahrzeugtypen AN-12 und AN-26 handelt es sich um Luftfahrzeugmuster, welche nach
Maßgabe der international verbindlichen Regelungen der ICAO (International Civil Aviation
Organization) zum Verkehr zugelassen sind. Die luftrechtliche Genehmigung des Flughafens
Leipzig/Halle umfasst eine Betriebspflicht. Nach deren Maßgabe können alle nach den
internationalen Regeln zum Betrieb zugelassenen Luftfahrzeuge den Flughafen nutzen. Nach
Auskunft der Mitteldeutschen Flughafen AG bestehen für die Flughafen Leipzig/Halle GmbH oder
die Mitteldeutsche Flughafen AG keinerlei rechtliche Möglichkeiten einer Betriebsuntersagung für
diese Luftfahrzeugtypen am Flughafen Leipzig/Halle.
Eine Zusage die Flugzeugtypen AN-12 und AN-26 bis 2015 nicht mehr am Flughafen Leipzig/Halle
verkehren zu lassen ist weder von der Flughafen Leipzig/Halle GmbH noch der
Fluglärmkommission getroffen worden. Jedoch wurde seitens der DHL im Dezember 2011
gegenüber der Fluglärmkommission die Selbstverpflichtung abgegeben, bis Ende des Jahres 2015
den Einsatz von Luftfahrzeugen des Typs Antonow AN-26 am Flughafen Leipzig/Halle zu beenden;
eine entsprechende Zusage für AN-12 Flugzeuge wurde jedoch nicht getroffen.
Die DHL handelt im Sinne ihrer Selbstverpflichtung indem sie seit dem Jahr 2016 am Flughafen
Leipzig/Halle planmäßig keine AN-26 mehr einsetzt. Allerdings können bei Schlechtwetterlagen an
anderen Flughäfen, wie sie zu Beginn des Jahres 2016 aufgetreten sind, Ausweichlandungen am
Flughafen Leipzig/Halle notwendig sein. Weiterhin erfolgen auch im Auftrag anderer am Flughafen
Leipzig/Halle verkehrender Fluggesellschaften Flugbewegungen von Flugzeugen des Typs AN-26.

Seite 2
Während im Jahr 2015 noch insgesamt 759 Flugbewegungen mit AN-26, davon 475
Flugbewegungen in der Nachtzeit, durchgeführt wurden, fanden im Jahr 2016 nach Auskunft der
Mitteldeutschen Flughafen AG am Flughafen Leipzig/Halle noch insgesamt 195 Flugbewegungen
mit Luftfahrzeugen des Typs AN-26, davon 97 in der Nachtzeit (22:00 Uhr bis 6:00 Uhr), statt. Somit
ist 2016 bei diesem Flugzeugmuster insgesamt ein Rückgang um 75 % und im Nachtzeitraum ein
Rückgang um 80 % zu verzeichnen. Diese Entwicklung ist maßgeblich durch die Einhaltung der
Selbstverpflichtung der DHL bedingt.
Weiterhin kann ich Ihnen mitteilen, dass sich die Stadt Leipzig seit dem Jahr 2007 u. a. bei den
zuständigen Behörden und in der Fluglärmkommission mehrfach dafür eingesetzt hat, die
Einstellung der Flugverfahren der kurzen Südabkurvung zu erwirken. Dabei konnte nur der
bekannte Kompromiss hinsichtlich einer Begrenzung für Flugzeuge mit einem Abfluggewicht bis
maximal 136 Tonnen (leicht und mittelschwer) erreicht werden. Auch die Klage der Grünen Liga
Sachsen e. V. gegen die Bundesrepublik Deutschland zur Abschaffung der kurzen Südabkurvung
wurde im vorigen Jahr vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht abgelehnt. In Verbindung mit der
zuvor geschilderten Sachlage, dass im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten keine
Handlungsoptionen für eine Betriebsuntersagung für die in Rede stehenden Luftfahrzeugtypen
bestehen, sind die Handlungsmöglichkeiten begrenzt.
Es ist daher an die Flughafennutzer zu appellieren, aus Lärmschutzgründen dem Beispiel von DHL
zu folgen, sodass die Anzahl der Flugbewegungen mit den lärmintensiven Flugzeugtypen am
Flughafen Leipzig/Halle weiter sukzessive reduziert werden kann.
Mit freundlichen Grüßen

Burkhard Jung
Oberbürgermeister


text:
1/5

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04089

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Mitgliedschaften der Stadt Leipzig in Vereinen und Verbänden: Mitgliedschaften des
Dezernates Kultur

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Kultur   Vorberatung
Ratsversammlung  21.06.2017 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat stimmt nachträglich den Mitgliedschaften von städtischen Einrichtungen in
den folgenden Vereinen und Verbänden (gemäß ANLAGE 1 beiliegenden Satzungen) zu:

GRASSI Museum für Angewandte Kunst
1.1 in der Arbeitsgemeinschaft der Spezialbibliotheken e. V.
      (Jahresbeitrag 50,00 €, PSP-Element 1.100.25.2.0.01.01, Mitglied seit 1992,
Beitragszahlung
        seit 2014))
1.2 in der Internationalen Vereinigung der Museen für Angewandte Kunst und Design
      (kein Jahresbeitrag; keine Satzung, Mitglied seit 2002)
1.3 in der KNK Konferenz Nationaler Kultureinrichtungen
      (kein Jahresbeitrag, keine Satzung, Mitglied seit 2015)

Museum der bildenden Künste
1.4 im Bundesverband Museumspädagogik e. V.
      (Jahresbeitrag 100,00 €, PSP-Element 1.100.252004.03.01, Mitglied seit 01.01.2016)
1.5 in der Arbeitsgemeinschaft der Kunst- und Museumsbibliotheken
      (Jahresbeitrag 60,00 €, PSP-Element 1.100.25.2.0.04.01.03, Mitglied seit 01.01.2012)
1.6 im International council for curators of dutch and flemish art
      (Jahresbeitrag 75,00 €, PSP-Element 1.100.252004.01.01, keine Satzung; Mitglied seit
      01.01.2016)

2. Der Stadtrat nimmt die Änderung der Bezeichnung vom Arbeitskreis Museumspädagogik
Ostdeutschland in Bundesverband Museumspädagogik e. V. zur Kenntnis.
2/5

3. Der Ratsbeschluss RBIV-1360/08 wird entsprechend ergänzt/geändert.

3/5

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen jährlich  s. Beschluss-
punkte s. Beschlusspunkte
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

4/5

5/5

Sachverhalt:
s. Anlage

Anlagen:
Satzungstexte der Vereine und Verbände sowie bei Mitgliedschaften in
internationalen Netzwerken deren Intentionen und Arbeitsgrundlagen

Begründung
Diese Sammelvorlage dient der Bestätigung von sechs weiteren Mitgliedschaften von
Einrichtungen des Dezernates Kultur in Vereinen und Verbänden durch den Stadtrat in
Ergänzung/Änderung zum Ratsbeschluss RBIV-1360/08 vom 15.10.2008.
Folgen bei Ablehnung
Bei Ablehnung der in den Beschlusspunkten genannten Mitgliedschaften werden die
Qualitätsstandards der Einrichtungen gefährdet, denn die Mitgliedschaften in Vereinen und
Verbänden
-  verankern die Einrichtungen lokal und regional,
-  stärken internationale Positionen,
-  sichern die Kommunikation auf fachlicher Ebene,
-  ermöglichen den Zugang zu Datennetzen und/oder
-  tragen zur Popularisierung (die sich auf Zuschauer- oder Besucherzahlen und
damit auch auf Einnahmen auswirkt) bei.
1. Neue Mitgliedschaften
GRASSI Museum für Angewandte Kunst
1.1 in der Arbeitsgemeinschaft der Spezialbibliotheken e. V. (ASpB)
      (Jahresbeitrag 50,00 €, PSP-Element 1.100.25.2.0.01.01, Mitglied seit 1992, Beitragszahlung
       seit 2014)
Der Verein hat den Zweck, die Zusammenarbeit zwischen den Spezialbibliotheken sowie den
Austausch von Berufserfahrungen zu fördern und zur Vertiefung von Fachkenntnissen beizutragen.
Zur Erreichung dieses Zweckes werden bibliothekarische und dokumentarische Vorhaben
angeregt und/oder durchgeführt sowie Arbeitstagungen und sonstige Fachveranstaltungen
abgehalten. Eine Zusammenarbeit mit nahestehenden anderen Vereinen und Verbänden ist
anzustreben. Die Beziehungen zum Deutschen Bibliotheksverband erfolgen gemäß Art. 1.2 der
Satzung. Die Ziele des Vereins dürfen nicht der Satzung des Deutschen Bibliotheksverband
widersprechen.
Mitglieder des Vereins können Bibliotheken, Dokumentationsstellen, Institute, Firmen oder andere
juristische Personen und Einzelpersonen werden, die an dem in Art. 2 der Satzung genannten Ziel
der ASpB interessiert sind.
Die wissenschaftliche Fachbibliothek des GRASSI Museum für Angewandte Kunst nutzt diese
Mitgliedschaft für
• Fachliche Informationen und Fortbildungen
• Austausch von und zu Publikationen
Die Höhe des Mitgliedsbeitrages ist spezifisch auf die Bibliotheken abgestimmt.
1.2 in der Internationalen Vereinigung der Museen für Angewandte Kunst und Design
      (kein Jahresbeitrag; keine Satzung, Mitglied seit 2002)
Zweck der Mitgliedschaft ist die internationale Verknüpfung des Museums mit potentiellen
Partnerinstituten, der Austausch von Ausstellungen und gemeinsame Forschungsvorhaben sowie
allgemein der Austausch über das sich wandelnde Profil von Museen. Aus der Mitgliedschaft sind
bereits viele fruchtbare Kontakte erwachsen.
1.3 in der KNK Konferenz Nationaler Kultureinrichtungen
      (kein Jahresbeitrag, keine Satzung, Mitglied seit 2015)
(Quelle: Leitbild der KNK - http://www.konferenz-kultur.de/knk/geschichte.php)
"Die Konferenz Nationaler Kultureinrichtungen (KNK) ist eine gleichberechtigte
Interessensgemeinschaft 23 national bedeutsamer kultureller Institutionen unterschiedlicher Größe
und Ausrichtung. Die Gründung der KNK am 1. März 2002 in den Franckeschen Stiftungen zu
Halle geht zurück auf das sogenannte Blaubuch.
Aufgabe der KNK ist es, den Erhalt und die Erschließung des kulturellen Erbes der im Blaubuch
als »national bedeutend« eingestuften Kulturinstitutionen in den ostdeutschen Bundesländern zu
befördern und zu sichern. Das Ziel ist, die Museen, Sammlungen, Archive und Gartenreiche
nachhaltig im Bewusstsein von Politik und Öffentlichkeit zu verankern.
Die KNK dient den beteiligten Institutionen als Plattform zur Vermittlung gemeinschaftlicher
Interessen und Zielsetzungen. Zur Durchführung gemeinsamer Aktivitäten werden aus dem
Kompetenzpool der Mitgliedseinrichtungen individuelle Projektgruppen und Ausschüsse gebildet.
Die KNK hat sich zu einem kompetenten Netzwerk entwickelt, das die Leistungen und Aufgaben
der wichtigsten Kunstsammlungen und Museen in den neuen Ländern erfolgreich in der
Bundesrepublik und im europäischen Ausland präsentiert."
In die Konferenz Nationaler Kultureinrichtungen wurde das Museum berufen. Es handelt sich also
eigentlich nicht um eine freiwillige Mitgliedschaft, sondern um eine Evaluierung auf Basis des
"Blaubuches". Sinn ist die Fortschreibung der Förderung durch Bundesmittel und eine Priorisierung
unter den Museen. Das GRASSI Museum für Angewandte Kunst gehört zu den "Leuchttürmen"-
Museen des nationalen Kulturerbes, die sich in der Konferenz nationaler Kultureinrichtungen
organisiert haben. In den letzten Jahren wurden Tagungen, Symposien und Workshops zu Themen
wie z. B. Sicherheitsleitfaden Kulturgut, Kulturelle Bildung, Digitalisierung, Museumsgut und
Eigentumsfragen und zum Thema Barrierefreiheit durchgeführt. Ziel ist es, aktiv das Bewusstsein
für Kunst und Kultur mit unterschiedlichen Zugängen zu fördern.
Museum der bildenden Künste
1.4 im Bundesverband Museumspädagogik e. V.
      (Jahresbeitrag 100,00 €, PSP-Element 1.100.252004.03.01, Mitglied seit 01.01.2016)
Der Dachverband unterstützt und koordiniert die angeschlossenen regionalen Vereine und vertritt
deren Interessen überregional. Fachlicher Austausch, Initiierung und Unterstützung bei Forschung
und Kooperationsprojekten, Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Kultur- und
Bildungseinrichtungen, Durchführung und Beratung zu Qualifikationsmaßnahmen wird dadurch
gefördert.
1.5 in der Arbeitsgemeinschaft der Kunst- und Museumsbibliotheken
      (Jahresbeitrag 60,00 €, PSP-Element 1.100.25.2.0.04.01.03, Mitglied seit 01.01.2012)
Die Arbeitsgemeinschaft der Kunst- und Museumsbibliotheken (AKMB) ist eine
Interessensvertretung der Museums- bzw. öffentlichen und wissenschaftlichen Bibliotheken. Sie
fördert spartenübergreifende und überregionale Zusammenarbeit. Informations- und
Fortbildungsveranstaltungen, Kongresse, Jahrestagungen inkl. essentieller Publikationen sind für
Mitglieder kostenlos.
1.6 im International council for curators of dutch and flemish art
      (Jahresbeitrag 75,00 €, PSP-Element 1.100.252004.01.01, keine Satzung, Mitglied seit
       01.01.2016)
Die Mitgliedschaft bei CODART (= Curators of Dutch and Flemish Art) ist nötig, weil es sich um das
international größte und aktivste Netzwerk von Museen, Institutionen und ForscherInnen zur
niederländischen Malerei vom 15. Jahrhundert bis in die Gegenwart handelt. Der natürliche
Schwerpunkt von CODART liegt auf der Malerei des "Goldenen Zeitalters", d. h. des 17.
Jahrhunderts, die zugleich einen wichtigen Schwerpunkt der Sammlung des MdbK bildet. Mithilfe
von CODART ist das MdbK hier national und international vernetzt, das betrifft sowohl den
wissenschaftlichen wie restauratorischen Bereich. organisiert jährliche Tagungen und
Studientagen, an denen die Mitglieder teilnehmen können.
2. Änderung Bezeichnung eines Vereins
Der Verband "Arbeitskreis Museumspädagogik Ostdeutschland e. V. (AKMPO)" wurde 2015 zur
Länderverband Museumspädagogik Ost e. V. (LVMPO). Der LVMPO e. V. ist ein eigenständiger
Regionalverband und ist gemeinsam mit den anderen Regionalverbänden Mitglied im
Bundesverband Museumspädagogik e. V.
Die jährlichen Mitgliedsbeiträge werden an den Bundesverband Museumspädagogik e. V. gezahlt.
Der Bundesverband Museumspädagogik e. V. ist also der "Nachfolger" des AKMPO e. V.
ANLAGE
Anlage Satzungstexte der Vereine und Verbände sowie bei Mitgliedschaften in
internationalen Netzwerken deren Intentionen und Arbeitsgrundlagen