text:
1/3

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08100

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben";
Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain;
Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
SBB Südwest   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung

Beschluss des Oberbürgermeisters:
1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.
2. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird beschlossen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
X Sonstiges:

Mit dieser Vorlage soll für den in der Anlage beigefügten Bebauungsplan-Vorentwurf und
seine Begründung die Freigabe für die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit herbeigeführt werden.

2/3

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich.

Sachverhalt:
Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt
gegeben:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von
Arbeitsplätzen
In Folge der Aufstellung des Bebauungsplanes ist aufgrund seiner vorrangigen Ausrichtung
auf die Schaffung von Wohnraum davon auszugehen, dass nur eine untergeordnete Zahl
von Arbeitsplätzen neu geschaffen wird.
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur
3/3
In Folge der Aufstellung des Bebauungsplanes ist davon auszugehen, dass die Entwicklung
bzw. Erweiterung der bestehenden Wohnsiedlung zu einer
Wohnraumangebotsverbesserung führt.
Die Bildung von Wohneigentum führt zu einer stärkeren Identifizierung der Bewohner mit
ihrem Stadtteil. Die Ausweisung neuer Baugrundstücke in Ergänzung zur bestehenden
Wohnbebauung führt zu einer Durchmischung der Nutzergruppen und zu einer
ausgeglicheneren Altersstruktur.
Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.
Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung betroffen. Dabei handelt es sich um
eine landwirtschaftliche Teilfläche im Bereich des rechtskräftigen B-Planes Nr. 132.2
„Rehbacher Straße“. Diese Fläche hat eine Flächengröße von ca. 1,9 ha. Ein dauerhaftes
Pachtverhältnis besteht nicht mehr.
Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet weitreichend vorhanden. Näheres siehe
Kap. 2 der Begründung zum Bebauungsplan.
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der
Aufstellung des Bebauungsplanes auf die Stadt zukommen können (einschließlich
Maßnahmen auf städtischen Flächen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der
Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz), können erst im Laufe des weiteren
Verfahrens ermittelt werden.

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:
Nach Bestätigung dieser Vorlage in der Dienstberatung des OBM und abschließender
Behandlung im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau wird das Dezernat
Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt,
 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf und seiner Begründung und
 zeitgleich die frühzeitige Beteiligung der TöB durchführen sowie
 die Bürgervereine beteiligen.
Dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest wird die Vorlage durch das Büro für
Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM
zugeleitet.

Anlagen:
1 Übersichtskarte
2 Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung,
3 Bebauungsplan Teil A: Planzeichenerklärung
4 Begründung zum Bebauungsplan
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes
für die Vorlage

Bebauungsplan Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“

Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1:15000, Stand: 2018
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung

 Grenze des Plangebietes

836
1003
7
1027
9
827
993
2
1054/19
998
2
1054/32
681
2
678
1054
29 1027
8
78
998/1
994
6
1054
22
1054
28 1054
21
782823
1054
27
250/q
250
24
1053
15
826
1054
12
779
250
30
1054
2
1049
828
1053
1
1054/23
680
2
250/w
1054
4
831
1054/30
780
988/4
1055
26
988
8
777
250
29
840
994
10
250
33
835
988
9
821
684
1055
9
838
1027
2
1054
10
1170
682
3
822
843
250
18
988
6
250/u
250
23
1055 1054
8
1054
13
1041
833
250
31
400
2
994/13
994
12
1054
31
1003
10
1053
14
989
1
994
3
250
19
824
1054
24
988/2
778
1053
11
993
1
1003/3
250
25
834
1054
15
250
32
250/s
839
988
1
250
28
9
837
1055
34
845
1003
9
250
16
781
289
1025
2
994
4 1054
25
1055
28
1003
11
1053/19
1003
8
848
20
685
988/5
776
282
679
994
8
847
990
1
1053
6
1003
12
994
2
1055
25
284
832
253
1054/17
1055
29
829
250
10
825
1053
18
1054
26
24
1053/20
994/11
990
2
842
1054
1
1025
1
6
1054
14993/3
988
7
250/v
1027
7
1053
12
994
1
1025
3
21054
3
1053/5
1031
250
21
844
1055
27
841
989
2
994
5
1003/2
1027
3
281
250
26
1053
3
1038
1001
1
250
27
988/3
250
17
686
681
1
820
3
250
20
1054
6
1054
5
848
901
250/r
846
1003/1
680
1
1006
988
10
1054
33
1
1053
21
775
995
250
22
682
2
683
2
1045
830
1053
1053
16
1053
17
1053
13
1055904
1055904
Hagebuttenweg
Holun
Hagebuttenweg
Hagebuttenweg
Schwarzdornwe
Büttnerweg
Maulbeerweg
Wetzelweg
Büttnerweg
Berlichingenweg
Büttnerweg
Weigandtweg
2
As
 =
 665
 m, Beckensohle =
 119,50
 mNHN
M  1 : 2000
10 20 50
N
Abstand
 Gehölzstreifen
 15
 m
Waldabstand
 30
 m
Waldabstand 30 m
As
 =
 665
 m,mm Beckensohle
 =
 119,50
 mNHN
1055904904904904
2
1055904040990490
2
B
U
S
R=6m
R=6m R=6m
R=6m
R=6m
Wirtschaftsweg
Wirtschaftsweg
Wirtschaftsweg
Gehölzstreiefen
Gehölzstreiefen
6m6m6m
Planstraße Ring A
Planstraße Ring B
Planstraße Ring B
Planstraße Ring
 C Planstraße Ring C
Zugang zum
zukünftigen
Naherholungsbereich
ehem. Kiessandabbau
Gasdruck-
regelstation
6,00
2,00
5,00
5,00
3,00
6,15
6,15
6,15
5,00
6,10
6,10
6,10
3,00
3,00
3,00
2,00
6,00
2,00
6,00
3,00
3,00
5,00
5,00
2,00
6,00
2,00
6,00
3,00
3,00
6,15
6,15
13,15
6,50
2,65
3,00
3,00
22
2,65
2,65
2,65
6,15
Rehbacher Straße Rehbacher Straße
Wald
Spielhügel
Sickergraben
Sickergraben
Ausgleichs-
fläche
öffentliche
Grünfläche
Klucksgraben
Sickerbecken
Wald
Klucksgraben
Wald
Trafostation
Kluc
Klucksgraben
öffentliche
Grünfläche
Planstraße
 Am
 Klucksgraben
Planstraße I
Planstraße
  H
Planstraße
 G
Planstraße F
Planstraße J
Planstraße K
Planstraße
 E
Planstraße Verbindung L2,00
6,00
250
30
250
29
250
31
222
250
28
289
250
26 250
27
22
Planstraße
 L
Am Klucksgraben
Planstraße D
Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben
Städtebauliches Konzept
Stadtplanungsamt 26.07.2019
Bebauungsplan Nr. 437
"Wohnen am Klucksgraben"
(Vorentwurf)
Städtebauliches Konzept
Stadtbezirk:
Ortsteil:
Südwest
Knautkleeberg-Knauthain
Grenze des
räumlichen
Geltungs-
bereiches
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt
Planverfasser: Stadtplanungsamt 26.07.2019
Planfassung gemäß
Datum/Unterschrift Datum/Unterschrift Datum/Unterschrift Datum/Unterschrift Datum/Unterschrift Datum/Unterschrift Datum/Unterschrift
§ 4 (1) BauGB § 3 (1) BauGB § 4 (2) BauGB § 3 (2) BauGB § 4a (3) BauGB § 10 (1) BauGB § 10 (3) BauGB
Legende
Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Wohngebietsverträgliche Nutzungen
öffentliche Grünfläche
Bestand Gehölze
privates Grundstück
geplantes Gebäude
Waldfläche
bestehende öffentliche Straße
Fußweg
mögliche Parzellierung
Bäume
Wirtschaftsweg
außerhalb Geltungsbereich
350 Flurstücksnummer
vorhandene Flurstücksgrenze
6,00 Bemaßung in m
Bestandsgebäude
Zufahrt/Stellplätze
öffentliche Straße
Bebauungsplan Nr. 132.2
in Realisierung
landwirtschaftlich genutzte Fläche

Begründung zum
Bebauungsplan Nr. 437
„Wohnen am Klucksgraben“

(Vorentwurf)
 Stadtbezirk: Südwest
 Ortsteil: Knautkleeberg-Knauthain

Grenze des räumlichen
Geltungsbereiches

               Grenze der
               rechtskräftigen
               Bebauungspläne

 Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt

Planverfasser:

Stadtplanungsamt
                          26.07.2019

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ (Vorentwurf)
 Seite 1
26.07.2019
INHALTSVERZEICHNIS
A. EINLEITUNG ....................................................................................................................... 2
1. Lage und Größe des Plangebietes ...................................................................................... 2
2. Planungsanlass und –erfordernis ........................................................................................ 3
2.1 Ausgangslage ...................................................................................................................... 3
2.2 Planungsanlass ................................................................................................................... 5
2.3 Planungserfordernis ............................................................................................................ 5
3. Ziele und Zwecke der Planung ............................................................................................ 6
4. Verfahrensdurchführung ...................................................................................................... 7
B. GRUNDLAGEN DER PLANUNG ......................................................................................... 7
5. Beschreibung des Plangebietes und seines Umfeldes......................................................... 7
5.1 Topografie ........................................................................................................................... 7
5.2 Heutige Situation und vorhandene Nutzungen ..................................................................... 7
5.3 Soziale Infrastruktur ............................................................................................................. 8
5.4 Technische Infrastruktur ...................................................................................................... 8
5.4.1 Verkehrsinfrastruktur ........................................................................................................... 8
5.4.2 Ver- und Entsorgungsanlagen ............................................................................................. 9
6. Planungsrechtliche und sonstige planerische Grundlagen ................................................... 9
6.1 Planungsrechtliche Grundlagen ........................................................................................... 9
6.1.1 Ziele der Raumordnung ....................................................................................................... 9
6.1.2 Flächennutzungsplan .......................................................................................................... 9
6.1.3 Landschaftsplan .................................................................................................................. 9
6.1.4 Zulässigkeit von Bauvorhaben ........................................................................................... 10
6.2 Sonstige Planungen .......................................................................................................... 10
6.2.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept ............................................................................... 10
6.2.2 Strategische Konzepte zum Wohnen ................................................................................. 11
7. Umweltbericht .................................................................................................................... 11
7.1 Einleitung........................................................................................................................... 11
7.2 Stand der Bearbeitung ....................................................................................................... 12
7.3 Inhalte des Bebauungsplans und Flächenbilanz ................................................................ 12
7.4 Eingriffsregelung ................................................................................................................ 13
7.5 Umweltbelange und Auswirkungen .................................................................................... 13
7.6 Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und Ausgleich von nachteiligen Auswirkungen
 .......................................................................................................................................... 15
8. Städtebaulichen Konzept ................................................................................................... 15
8.1 Entwicklungsprozess ......................................................................................................... 15
8.2 Bebauungs- und Nutzungskonzept .................................................................................... 16
8.3 Erschließungskonzept ....................................................................................................... 17
8.4 Grünordnerisches Konzept ................................................................................................ 18
8.5 Zusammenfassung ............................................................................................................ 18
9. Auswirkungen der Planung ................................................................................................ 18

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ (Vorentwurf)
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A. EINLEITUNG
1. Lage und Größe des Plangebietes
Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes befindet sich im Stadtbezirk Südwest, im Ortsteil Knaut-
kleeberg-Knauthain und wird umgrenzt:
 Im Norden von der Straßenverkehrsfläche der Rehbacher Straße sowie im Folgenden von land-
wirtschaftlichen Flächen
 Im Osten, angrenzend an die Planstraße D, von den Flächen des rechtsverbindlichen Bebau-
ungsplanes Nr. 132.2 „Rehbacher Straße“ sowie anschließen den privaten Wohngrundstücken
der alten Thomas-Müntzer-Siedlung,
 Im Süden von den privaten Wohngrundstücken der Erweiterten Thomas-Müntzer-Siedlung und
der Erschließungsstraße des Hagebuttenweges sowie der Straße Am Klucksgraben mit Wen-
deanlage (Bebauungsplan Nr. 132.1 „Erweiterung Thomas-Müntzer-Siedlung“),
 im Südwesten von Grünflächen und Flächen zur Gewinnung bodennaher Rohstoffe,
 und anschließend nach Westen von aufgeforsteten Flächen (Waldumwandlung).
Das Gebiet hat eine Größe von ca. 26,5 ha.
Die stadträumliche Lage des Plangebietes ist im folgenden Lageplan dargestellt:

Abbildung 1: stadträumliche Lage
Weitere Informationen zur räumlichen Lage des Geltungsbereiches sind aus dem Übersichtsplan
und dem städtebaulichen Konzept der Begründung zu entnehmen.

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ (Vorentwurf)
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26.07.2019
2. Planungsanlass und –erfordernis
2.1 Ausgangslage
Die zu überplanenden Flächen befinden sich in Randlage zu den gewachsenen Siedlungsstrukturen.
Derzeit sind die Flächen unbebaut und nur in Teilen erschlossen.
Innerhalb der Plangebietsflächen existieren zwei rechtskräftige Bebauungspläne. Den westlichen
und gleichzeitig größeren Teil des Plangebietes überlagern Flächen, die sich im Bereich des wirksa-
men Bebauungsplanes Nr. 132.1 „Erweiterung Thomas-Müntzer-Siedlung“ befinden. Den kleineren,
östlichen Teil des Plangebietes überlagern Flächen, die im Bereich des rechtskräftigen Bebauungs-
planes Nr. 132.2 „Rehbacher Straße“ liegen.

Abbildung 2: Übersicht Bebauungspläne
Bisherige Entwicklung der Flächen
Auf der Grundlage des Bebauungsplanes Nr. 132.1 „Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung“ begann
seit Mitte der 1990-er Jahre die Bebauung von Süden nach Norden, ausgehend von der bestehen-
den Thomas-Müntzer-Siedlung. Das Baugebiet wurde dabei in die einzelnen Bauabschnitte C, D, E
und A, B, F (siehe Abbildung 3) aufgeteilt. Man ging damals von einer Entwicklung und Vermarktung
der Flächen von 1995 bis 1999 aus.

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ (Vorentwurf)
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Abbildung 3: Bauabschnitte des Bebauungsplanes 132.1
Im ersten Abschnitt erfolgte die Umsetzung der Erschließung mit Anlage des Niederschlagsentwäs-
serungssystems zur Realisierung der südlichen Siedlungsteile. Aufgrund der Wohnungsmarktlage
und des nahen Kiesabbaugebietes erfolgte die Vermarktung des folgenden Abschnittes (Siedlungs-
teil C) nicht in der erwarteten Geschwindigkeit. Dem hoffte man durch eine Bebauungsplanänderung
(im Jahre 2011) und unterstützend einer Verkaufspreisanpassung zu begegnen. Dies sicherte eine
kontinuierliche Vermarktung und Entwicklung der bereits erschlossenen Flächen in den südlichen
Siedlungsteilen C, D und E. Die letzten zur Verfügung stehenden Bauflächen wurden bis zum Jahr
2015 veräußert. Die weitere Bebauung der nördlichen Siedlungsteile (im wesentlichen A, B, F) sowie
der Flächen des Bebauungsplanes 132.2 „Rehbacher Straße“ erfolgte nicht. Die Flächen des Be-
bauungsplanes 132.2 befinden sich, parallel zum Bebauungsplanverfahren „Wohnen am Klucksgra-
ben“, in Realisierung durch die LESG mbH.
Im Rahmen der umgesetzten Erschließungsmaßnahmen für die südlichen Siedlungsteile der
Thomas-Müntzer-Siedlung wurden Medien wie Gas und Elektro bereits in die geplante Hauptver-
kehrsachse der nördlichen Siedlungsteile verlegt.
Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens zum westlich angrenzenden Kiesabbau Rehbach erfolgte
zur Harmonisierung von Rohstoffabbau und städtischer Wohnungsbauplanung in den westlichen
Randbereichen des Bebauungsplans 132.1 auf festgesetzten Grünflächen Aufforstungs- und Wald-
flächen.

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ (Vorentwurf)
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26.07.2019
Die ehemals landwirtschaftliche Nutzung der Flächen des Bebauungsplans 132.1 wurden mit Beginn
der Bauflächenentwicklung eingestellt. Die Flächen liegen seitdem brach und werden in regelmäßi-
gen Abständen gepflegt. Aufgrund ausbleibender Pflegemaßnahmen in der Vergangenheit entwi-
ckelte sich auf weiten Teilen der brachliegenden Flächen Gehölze, für die im Jahr 2012 die Waldei-
genschaft festgestellt wurde. Im Frühjahr 2015 erfolgte in Abstimmung mit der Unteren Forstbehörde
eine Waldumwandlung (Rodung und Neuanlage) für Teilflächen, sowie die Festlegung einer zwi-
schenzeitlichen Nutzung der potentiellen Bauflächen als Weideland.
In der Vergangenheit konnten auf Grund mangelnder Nachfrage die nördlichen Teilflächen des Be-
bauungsplanes Nr. 132.1 und die Gesamtfläche des Bebauungsplanes 132.2 nicht erschlossen und
vermarktet werden. Die Nachfragesituation hat sich nun deutlich geändert. Die geänderten Rahmen-
bedingungen begünstigen die Entwicklung und Vermarktung von Bauflächen im gesamten Stadtge-
biet und somit auch die Marktlage der noch zu entwickelnden Flächen. Besonders positiv wirkt sich
zudem die geringe Restbetriebszeit der Kiesgrube Rehbach bis 2020 aus. Nach Einstellung des
Betriebs soll sich um die Kiesgrube ein Naherholungsbereich entwickeln. In diesem Zusammenhang
stellen auch die in Wachstum befindlichen Waldflächen ein erhebliches Erholungspotenzial dar und
tragen so zur Steigerung der Attraktivität der Plangebietsflächen bei.
2.2 Planungsanlass
Der Planungsanlass liegt in der Notwendigkeit einer Anpassung der Entwicklungsziele der Bebau-
ungspläne 132.1 und 132.2 an die geänderten Bedingungen auf dem Wohnungsmarkt und die in-
zwischen entstandenen landschaftlichen Gegebenheiten (Waldentwicklung) einhergehend mit einer
wirtschaftlicheren Flächenausnutzung der verbliebenen Bauflächen.
 Aufgrund der hohen Nachfrage nach bezahlbaren Bauland für den Einfamilienhausbau einher-
gehend mit dem anhaltenden Wachstum der Stadt, sollen die brachliegenden, potentiellen Bau-
landflächen mit Wohnungsbau und einem gewissen Anteil an Gemeinbedarfsflächen zeitgemäß
entwickelt werden.
 Aufgrund Waldflächen und der nach SächsWG einzuhaltenden Waldabstände kam es im Bereich
des Bebauungsplans Nr. 132.2 „Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung“ zur Überlagerung mit den
festgesetzten Bauflächen und den Erschließungsanlagen. Die Vermessung und Feststellung der
Waldgrenze liegt inzwischen vor. Gleichzeitig wird damit die zukünftig zur Verfügung stehende,
entwicklungsfähige Baulandfläche des Plangebietes definiert.
 Die Entwicklung der noch nicht bebauten Flächen des Bebauungsplanes Nr.132.1 „Erweiterung
Thomas-Müntzer-Siedlung“ wird aufgrund des Waldes beschwert.
 Es wird funktional zudem als notwendig erachtet, teilweise Flächen des nordöstlich angrenzen-
den Bebauungsplanes Nr. 132.2 „Rehbacher Straße“ mit einzubeziehen, um die verkehrliche
und medienseitige Anbindung umsetzen zu können, sowie die überbaubaren Bereiche und Grün-
flächen neu zu ordnen.
 Darüber hinaus haben sich seit 1996 nicht nur die Marktlage, sondern auch die Ansprüche an
potentielles Wohnbauland geändert. Die heutige Planung verfolgt die Grundsätze eines sparsa-
men Flächenverbrauchs, einer marktkonformen Nutzungsstruktur, sowie einer optimierten und
effizienten Erschließung der Flächen.
2.3 Planungserfordernis
Das Erfordernis für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ be-
gründet sich im § 1 BauGB und der Notwendigkeit eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung zu
gewährleisten, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen miteinan-
der in Einklang bringt, eine menschenwürdige Umwelt und sowie den Klimaschutz sichert.
Das Erfordernis für dieses Planverfahren begründet sich insbesondere daraus, dass nur auf der
Grundlage eines Bebauungsplanverfahrens der bestehende planungsrechtliche Rahmen der
nördlichen und westlichen Flächen der Bebauungspläne 132.1 und 132.2 für die Zulässigkeit von
Vorhaben verändert und an geänderte Planungsziele angepasst sowie die für den räumlichen
Geltungsbereich angestrebte städtebauliche Entwicklung und Ordnung gewährleistet werden kann.

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ (Vorentwurf)
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26.07.2019
3. Ziele und Zwecke der Planung
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen vor allem die folgenden Ziele und Zwecke umge-
setzt werden:
a) Entwicklung der im FNP dargestellten Wohnbauflächen
Im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) ist die Fläche des Plangebietes als Wohnbaufläche dar-
gestellt. Die Entwicklung der Flächen als Allgemeines Wohngebiet gem. § 4 BauNVO mit einer Ein-
familienhausbebauung und denen nach BauNVO zulässigen Nutzungen ist möglich.
Auf den Plangebietsflächen können ca. 210 EFH entstehen, wovon ca. 180 Wohngrundstücke im
Bereich des alten Planumgriffs zum Bebauungsplan Nr. 132.1 und 37 EFH östlich des Klucksgra-
bens im Bereich des Planumgriffs zum Bebauungsplan Nr. 132.2 realisiert werden können. Dieses
Volumen steht vor dem Hintergrund der sonstigen Planungsziele im Einklang mit den Intentionen
der Stadtentwicklung.
b) Überplanung der noch nicht realisierten Plangebietsflächen unter Berücksichtigung
der geänderten Rahmenbedingungen und Entwicklung einer zeitgemäßen Siedlungs-
erweiterung;
Vor dem Hintergrund der geänderten landschaftlichen Gegebenheiten, der geänderten Bedingungen
auf dem Wohnungsmarkt sollen mit der Entwicklung dieser Flächen die bestehenden Bedarfe aus
dem Segment der Einfamilienhausbebauung für den Südwesten des Stadtgebietes einhergehend
mit einer wirtschaftlicheren Flächenausnutzung abgedeckt werden.
c)  Umsetzung der im INSEK und den strategischen Konzepten für den Wohnungsbau
festgelegten Ziele
Die im INSEK und den strategischen Konzepten zum Wohnungsbau (siehe Punkt 6.1.1) formulierten
Entwicklungsziele sollen mit dem Bebauungsplan umgesetzt werden. So sind unter anderem die
Flächenpotenziale zur Schaffung neuen Wohnraums in Verbindung mit bedarfsgerechter Entwick-
lung von ÖPNV zu nutzen, sowie eine ausreichende Bereithaltung von Flächen für Eigenheime und
eigenheimähnliche Wohnformen anzustreben.
d)  Schaffung bezahlbaren Baulandes für Einfamilienhäuser
Mit Anpassung der planungsrechtlichen Gegebenheiten und unter Berücksichtigung der geänder-
ten Rahmenbedingungen soll im Vergleich zum bestehenden Planungsrecht eine effiziente Er-
schließungslösung in Verbindung mit kompakten Baugrundstücken und der Möglichkeit zur Umset-
zung verschiedener Haustypen realisierbar sein.
e)  Erhalt und Integration der vorhandenen Grünstrukturen und Schaffung von Wegever-
bindungen
Die im Rahmen des Landschaftsplanes der Stadt Leipzig benannten Entwicklungsziele, wie die Er-
haltung und Entwicklung von Siedlungsgebieten mit hohem Durchgrünungsgrad, die Wahrung ihres
typischen grüngeprägten Ortsbildcharakters und der Erhalt ihrer Erholungsfunktionen finden Berück-
sichtigung. Zudem sollen die vorhandenen Grün- und Erholungsstrukturen durch entsprechende
Wegeverbindungen miteinander verbunden und dadurch erlebbar werden.
g) Ermittlung, Berücksichtigung und Integration wichtiger umweltrelevanter Belange
Im Rahmen der Planaufstellung sind die Belange der Umwelt zu ermitteln und zu bewerten. Insbe-
sondere sind Maßnahmen zum Ausgleich der Eingriffe in Natur und Landschaft zu erarbeiten und
soweit dies nach umfassender Prüfung möglich ist, innerhalb des Plangebietes umzusetzen.
Zu beachten und integrieren sind hier zudem die Waldflächen des Siedlungsrandes, die als Bestand-
teil des Planfeststellungsverfahrens zum Kiesabbau Rehbach aufgeforstet wurden.
h) Schaffung einer Fuß- und Radwegeverbindung auf der Rehbacherstraße bis nach
Rehbach
Für die Rehbacher Straße als nördliche Anbindung des Plangebietes soll im Rahmen der Planauf-
stellung der Ausbau der Straße mit Fuß- und Radweg sowie straßenbegleitender Baumallee unter-
sucht werden.
Begründung zum Bebauungsplan
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4. Verfahrensdurchführung
Das Bebauungsplanverfahren soll im vollen Verfahren durchgeführt werden.
Folgende Verfahrensschritte wurden zur Vorbereitung des Satzungsbeschlusses durchgeführt:
Aufstellungsbeschluss vom
Beschluss Nr. VI-DS-4670,
bekannt gemacht im Leipziger Amtsblatt Nr. 3/2018 vom 10.02.2018
01.02.2018

B. GRUNDLAGEN DER PLANUNG
5. Beschreibung des Plangebietes und seines Umfeldes
5.1 Topografie
Die Plangebietsflächen sind nahezu eben, fallen jedoch von NO mit 122,42 m nach SW mit 120,23 m
NHN ab. Die Höhendifferenz erstreckt sich auf eine Länge von ca. 650 m über das gesamte Gebiet.
Im Plangebiet lagern bei ungestörten Verhältnissen unter geringmächtigen Sedimenten der Weich-
selkaltzeit Geschiebelehme/ -mergel der Saalekaltzeit. Darunter folgen fluviatile, saalekaltzeitliche
Terrassensande unterlagert von elsterkaltzeitlichen Sedimenten. Das Liegende wird von tertiären
Sedimenten (Sand, Ton, Schluff) gebildet.
Der schwach bis sehr schwach durchlässige Geschiebelehm ist für eine Versickerung der anfallen-
den Niederschlagswässer nicht geeignet. Auf Grundlage der Baugrunduntersuchung1 wurde festge-
stellt, dass eine Versickerung in die anstehenden Terrassensande und –kiese erfolgen kann.
Nach gegenwärtigem Kenntnisstand leitet sich aus dem Altlastenkataster der Stadt Leipzig kein
Altlastenverdacht für das Plangebiet ab.
5.2 Heutige Situation und vorhandene Nutzungen
Die unbebauten Plangebietsflächen liegen heute in großen Teilen brach und gliedern sich in das
zentrale Offenland, den Wald im Nordwesten, den gehölzbegleiteten Klucksgraben am östlichen
Rand, einem Gewässer 2. Ordnung, sowie nördlich und östlich angrenzenden Ackerflächen. Im
Plangebiet selbst existieren keine Wohnnutzungen.
Nach Süden und Osten schließen die Einfamilienhausgebiete der alten und der erweiterten Thomas-
Müntzer-Siedlung mit ihren Erschließungsanlagen an.
Teile der Wald- und der Freiflächen sind verpachtet. Der Wald im nordwestlichen Bereich wird als
Hutewald bewirtschaftet. Der zentrale Offenlandbereich des Plangebiets wird als Hutefläche von
einer Landschaftsschäferin gepflegt und beweidet. Hierzu wurden Pflegepachtverträge geschlossen,
in deren Rahmen Zahlungen zur Pflege getätigt und keine Einnahmen erzielt werden.
Medien wie Gas und Elektro liegen in einer Trasse im Plangebiet vor. Diese wurden im Rahmen der
Erschließungsmaßnahmen des Bebauungsplanes Nr. 132.1 „Erweiterung Thomas-Müntzer-Sied-
lung“ für die südlichen Siedlungsteile in die damals geplante Hauptverkehrsachse der nördlichen
Siedlungsteile verlegt.
Bei den Flächen im Umgriff des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 132.1 „Erweiterung Thomas-
Müntzer-Siedlung“ handelt es sich um städtische Flächen.
Die ehemals stadteigenen Teilflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 132.2 wurden entsprechend dem
Beschluss (VI-DS-03757-NF-01) vom 23.08.2017 als Baulandflächen an die LESG mbH, die Gesell-
schaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH, über-
tragen. Erschließungsbeginn ist für Sommer 2019 geplant.

1 Buchholz+Partner: Erweiterung Thomas-Müntzer-Siedlung – Versickerung Baugrunderkundung und –begutachtung
(2018)
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ (Vorentwurf)
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5.3 Soziale Infrastruktur
Im fußläufigen Einzugsbereich des Plangebietes befindet sich eine Kindertagesstätte, die Neben-
stelle der Kita Holunderzwerge im Holunderweg im Umkreis von ca. 500 m. Der Hauptsitz der Kita
liegt im Hubmaierweg, im Umkreis von ca. 800 m. Beide Einrichtungen werden von der Volkssolida-
rität Leipziger Land / Muldental e.V. betrieben. Die nächstgelegenen städtischen Einrichtungen lie-
gen im Ortsteil Großzschocher.
Die schulische Versorgung für Kinder bis zur 4. Klasse erfolgt über die 60. Grundschule in Knauthain
(Seumestraße 93), die sich im Umkreis von ca. 1,8 km befindet. Desweiteren ist in ca. 500 m Ent-
fernung ein Grundschulstandort am Weigandtweg geplant. Der Aufstellungsbeschluss zum zugehö-
rigen B-Planverfahren Nr. 447 „Weigandtweg“ erfolgte am 23.01.2019.
Ab der 5. Klasse kann die 56. Schule (Oberschule) in Großzschocher (Dieskaustraße 213) genutzt
werden. Diese befindet sich ca. 5 km nördlich des Plangebietes. Das nächste Gymnasium, die Jo-
hannes-Kepler-Schule in Kleinzschocher (Dieskaustraße 76), liegt in ca. 6 km Entfernung.
Sport- und Spielflächen sind aufgrund der Lage an dem durch Freiräume geprägten Ortsrand ver-
einzelt vorhanden und vergleichsweise weniger vernetzt. Sportplatzanlagen befinden sich zum einen
südöstlich des Plangebietes in Hartmannsdorf an der Erikenstraße (Umkreis ca. 1,5 km) und zum
anderen nördlich an der Albersdorfer Straße (Umkreis ca. 2 km).
Spielplätze sind im südlichen Bereich der erweiterten und der alten Thomas-Müntzer-Siedlung vor-
handen.
5.4 Technische Infrastruktur
5.4.1 Verkehrsinfrastruktur
ÖPNV
Weite Teile des Plangebietes liegen aktuell außerhalb des fußläufigen Einzugsbereiches von Halte-
stellen des ÖPNV. Die Grundversorgung des Plangebietes ist mittels Busverkehr gesichert. Die
nächste Haltestelle für den Bus befindet sich im Bereich der Knautnaundorfer Straße im Umkreis
von ca. 800 m. Hier verkehrt die Buslinie 63 sowie der Regionalbus 120. Die nächste Anbindung an
die Straßenbahn Linie 3 befindet sich im Nordosten im Bereich der Dieskaustraße, im Umkreis von
ca. 1,5 km.
Äußere Erschließung
Das Bebauungsplangebiet wird von Norden, aus dem Stadtgebiet über die Dieskaustraße und fort-
führend die Rehbacher Straße oder die Knautnaundorfer Straße oder von Süden über die Knaut-
naundorfer Straße und die Straße Am Klucksgraben erschlossen. Von Westen besteht die Möglich-
keit über die S 46 (Rippachtalstraße), den Albersdorfer Weg und die Rehbacher Straße in das Plan-
gebiet zu gelangen.
Die Rehbacher Straße und die Straße Am Klucksgraben grenzen direkt an die Plangebietsflächen
an bzw. liegen teilweise sogar im Planumgriff. Die Rehbacher Straße verfügt als äußere Erschlie-
ßungsstraße des Plangebietes heute nur über eine Fahrbahnbreite von ca. 5 m und ist beidseitig
von einer lückigen höhlenreichen Obstbaumallee gesäumt. Gebietstypisch ist die Straße als Misch-
verkehrsfläche ohne Gehwege ausgebaut. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 50 km/h.
Innere Erschließung
Die Straße Am Klucksgraben, als innere Haupterschließungsstraße des Wohngebietes der Erwei-
terten Thomas-Müntzer-Siedlung, hat eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Die
Straße weist beidseitige Gehwege und einen einseitigen, straßenbegleitenden Gehölzstreifen auf.
Die Erschließungsstraßen zur Wohnbebauung, welche von der Straße - Am Klucksgraben abgehen,
sind als Spielstraßen ausgewiesen.
Verkehrsuntersuchung
Die Straßen im Bereich der alten Thomas-Müntzer-Siedlung, die Rehbacher Straße und der Großteil
der sich nördlich anschließenden Straßen entsprechen aufgrund des Ausbaustandards, der Stra-
ßenraumbreiten und des baulichen Zustandes nicht den heutigen Anforderungen.
Bei einer weiterreichenden Siedlungsentwicklung des Ortsteiles, entsprechend. der im Flächennut-
zungsplan ebenfalls als Wohnbauflächen dargestellten Areale, kann das vorhandene anliegende
Straßennetz die entstehende verkehrliche Mehrbelastung nicht aufnehmen.
Begründung zum Bebauungsplan
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Daher wurde über das Plangebiet hinaus für den Ortsteil die Erstellung eines Verkehrsgutachtens in
Auftrag gegeben, dessen Ergebnisse für Sommer/Frühherbst 2019 erwartet werden. Dieses soll so-
wohl Ergebnisse im Hinblick auf das vorhandene Straßennetz, als auch die Auswirkungen der Ent-
wicklung der neuen Wohngebiete, Gemeinbedarfsflächen etc. mit dem daraus resultierenden zu-
sätzlichen Verkehrsaufkommen liefern. Auf dieser Grundlage sollen Aussagen zur künftigen Organi-
sation des Verkehrs und damit gegebenenfalls verbundener Maßnahmen zum Straßenausbau ge-
tätigt werden
5.4.2 Ver- und Entsorgungsanlagen
Die Ver- und Entsorgungsnetze für Trinkwasser, Schmutzwasser, Elektrizität und Gas liegen an der
Plangebietsgrenze an, wobei bereits eine Gas- und Elektroleitung das Gebiet in Nord-Süd-Richtung
quert.
Im Zuge der im Jahr 2017 durchgeführten Netzuntersuchungen wurde festgestellt, dass für die ge-
planten Siedlungserweiterungen die Netzkapazitäten zur Trinkwasserver- und Schmutzwasserent-
sorgung bereits weitestgehend ausgeschöpft sind und die vorgelagerten Netzstrukturen ertüchtigt
werden müssen.
So wird zur Absicherung der Trinkwasserversorgung im Ortsteil Knautkleeberg – Knauthain, insbe-
sondere für die Gebiete westlich der Bahn, eine zusätzliche Anbindung (Ringschluss) nach Norden
über die Albersdorfer Straße zur Seebenischer Straße notwendig. Um die Schmutzwasserentsor-
gung abzusichern, ist das Pumpwerk in der Crocciusstraße durch ein zusätzliches Speicherbecken
mit einem Fassungsvermögen von 1.000 m³ zu ergänzen und die Schmutzwassersammelleitungen
im Bereich des Bistumsweges zu vergrößern.
Sofern zur Erschließung des Plangebietes weitere äußere Maßnahmen an den bestehenden Ver-
sorgungsnetzen erforderlich werden, werden diese im Rahmen der Entwurfsbearbeitung für den Be-
bauungsplan berücksichtigt.
Eine Ableitung des im Plangebiet anfallenden Niederschlagswassers ist heute und künftig nicht mög-
lich. Das anfallende Niederschlagswasser muss sowohl für die Straßenverkehrsflächen als auch die
privaten Grundstücksflächen vor Ort verwertet oder versickert werden. Die Versickerungseignung
des Bodens wurde in Teilen bereits untersucht. Das vorliegende Gutachten bestätigt die Möglichkeit
der Regenwasserversickerung auf den Grundstücken.
6. Planungsrechtliche und sonstige planerische Grundlagen
6.1 Planungsrechtliche Grundlagen
6.1.1 Ziele der Raumordnung
Der Bebauungsplan ist gem. § 1 Abs.1 BauGB den Zielen der Raumordnung angepasst.
Im Landesentwicklungsplan Sachsen und dem Regionalplan Westsachsen sind Aussagen, die ge-
gen die Festsetzung dieses Bebauungsplanes sprechen würden, nicht zu finden.
6.1.2 Flächennutzungsplan
Im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) ist der größte Teil der Fläche des Plangebietes als Wohn-
baufläche, nördliche, östliche und westliche Teile als Grünfläche und einige westliche Bereiche als
Fläche für Wald dargestellt. Der Bebauungsplan ist aus dem Flächennutzungsplan entwickelt.
6.1.3 Landschaftsplan
Gemäß § 11 BNatSchG sind die für die Stadt Leipzig konkretisierten Ziele, Erfordernisse und Maß-
nahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Landschaftsplan der Stadt Leipzig darge-
stellt (bestätigt durch den Stadtrat am 16.10.2013). Er enthält die für das Plangebiet relevanten
Schlüsselinformationen und Ziele zum Umweltschutz einschließlich des Naturschutzes und der
Landschaftspflege i.S. der §§ 1 und 1a BauGB, die u.a. die Grundlage für Festsetzungen gemäß §
9 BauGB im Bebauungsplan bilden. Für das Plangebiet stellt das integrierte Entwicklungskonzept
des Landschaftsplanes das Leitbild 9 "Siedlungsgebiete der Einfamilien- und Reihenhäuser" dar.
Ziel ist damit die Erhaltung und Entwicklung von Siedlungsgebieten mit hohem Durchgrünungsgrad
durch unbebaute Freiräume der Zier- u. Nutzgärten; Wahrung ihres typischen grüngeprägten Orts-
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bildcharakters; Schaffung von Gliederungs- und Identifikationsmerkmalen durch Mittel der Freiflä-
chengestaltung; Erhaltung ihrer Erholungsfunktion, ihrer Bedeutung für Stadtklima und Biotopver-
bund; Schaffung durchgehender Geh- und Radwegeverbindungen mit Anschluss an das Wegenetz
der Stadt zur Herstellung der Verbindung zu den städtischen und stadtnahen Erholungsräumen.
Das Integrierte Entwicklungskonzept des Landschaftsplans (LSP) stellt das Plangebiet überwiegend
als Wohngebiet dar. In den nördlichen und westlichen Randbereichen sowie im Bereich des Klucks-
graben sind Grünflächen darstellt. Diese werden weiterhin im westlichen Bereich durch Waldflächen
ergänzt.
Im Zuge der Planbearbeitung sind folgende Aspekte in die Planung einzustellen bzw. fachlich zu
behandeln
- für die Schutzgüter Boden und Wasser ist die Sicherung der Grundwasserneubildung zu
beachten
- für die Aspekte Naherholung und Landschaftsbild ist die Sicherung des Hauptwegenetzes
zum künftigen Naherholungsgebiet Kiesabbau Rehbach zu gewährleisten
- für die Aspekte/Schutzgüter Arten und Biotope ist die Sicherung der Flächen zur Entwick-
lung autochthoner Laubwälder zu gewährleisten garantieren
6.1.4 Zulässigkeit von Bauvorhaben
Die Flächen des Plangebietes befinden sich im Geltungsbereich der beiden rechtskräftigen Bebau-
ungspläne Nr.132.1 „Erweiterung Thomas-Müntzer-Siedlung“ und Nr. 132.2. „Rehbacher Straße“.
Der Bebauungsplan Nr. 132.1 ist für den westlichen und gleichzeitig größeren Teil des Plangebietes
verbindlich. Dieser setzt Wohnbauflächen mit einer zulässigen Art der baulichen Nutzung als Allge-
meines Wohngebiet (WA) bzw. Reines Wohngebiet (WR) bei einer zweigeschossigen, offenen Bau-
weise mit Einzel- und Doppelhäusern sowie Hausgruppen und einer Grundflächenzahl von 0,35 bzw.
0,40 fest. Im östlichen Bereich ist eine Fläche für Gemeinbedarf, hier in Form eines Kindergar-
tens/Kindertagesstätte und eines Gemeindehauses ausgewiesen. Neben den Verkehrsflächen sind
auch Flächen für Stellplätze, Garagen sowie Gemeinschaftsstellplätze, öffentliche wie private Grün-
flächen mit Mietergärten sowie Spielflächen festgesetzt.
Der kleinere, östliche Bereich des Plangebietes überlagert Flächen, die sich im Bereich des wirksa-
men Bebauungsplanes Nr. 132.2 „Rehbacher Straße“ befinden. Dort ist ein Allgemeines Wohngebiet
(WA) bzw. Reines Wohngebiet (WR) bei eingeschossiger, offener Bauweise mit Einzel- und Doppel-
häusern und einer Grundflächenzahl von 0,25 festsetzt. Neben den Verkehrs- und Stellplatzflächen
sind hier auch Grünflächen (Park- und Spielflächen) festgesetzt.
Für alle Flächen des Bebauungsplan Nr. 437 „Wohnen am Kluckgraben“ gilt damit, dass leerstehen-
des nicht wahrgenommenes Planungsrecht überplant wird.
6.2 Sonstige Planungen
Sonstige städtische Planungen sind für diesen Bebauungsplan ausschließlich wie folgt relevant:
6.2.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 wurde am 31.05.2018 als ressortübergrei-
fendes, langfristiges Handlungskonzept als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1
Abs. 6 Nr. 11 BauGB vom Stadtrat beschlossen.
Laut Ortsteilstrategie des INSEK sind im Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain Flächenpotenziale zur
Schaffung neuen Wohnraums in Verbindung mit bedarfsgerechter Entwicklung von ÖPNV und sozi-
aler Infrastruktur zu nutzen.

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6.2.2 Strategische Konzepte zum Wohnen
Als strategische Konzepte für den Wohnungsbau sind das wohnungspolitische Konzept (beschlos-
sen 2015) und der Teilplan Wohnungsbau (beschlossen 2010) in die Planung einzubeziehen. Mit
dem Wohnungspolitischen Konzept wird, vor dem Hintergrund steigender Nachfrage nach Wohnun-
gen und einer effizienten Flächennutzung, Geschosswohnungsneubau an infrastrukturell gut er-
schlossenen Standorten, insbesondere im Einzugsbereich des schienengebundenen öffentlichen
Nahverkehrs, wieder priorisiert. Für den gleichzeitigen Erhalt einer Vielfalt an Wohnformen wird da-
neben auch eine ausreichende Bereithaltung von Flächen für Eigenheime und eigenheimähnliche
Wohnformen angestrebt. Aufgrund des bereits zum Zeitpunkt des Beschlusses des Teilplanes Woh-
nungsbau bestehenden Planungsrechtes, wurde der Standort in die Zielkategorie „Fläche mit Ent-
wicklungspriorität“ eingestuft. Auch aktuell wird die Fläche vor dem Hintergrund der Ziele des woh-
nungspolitischen Konzeptes als Standort für den Einfamilienhausbau als erforderlich eingestuft. Die
Entwicklung als Standort für den Mehrfamilienhausbau kommt jedoch aufgrund der nicht vorhande-
nen Anbindung an den schienengebundenen ÖPNV nicht in Frage.
7. Umweltbericht
7.1 Einleitung
Es soll das volle Verfahren - mit frühzeitigen Beteiligungen (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB) sowie
Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) - zur Anwendung kommen.
Für die Belange des Umweltschutzes wird im Bauleitplanverfahren eine Umweltprüfung
durchgeführt, in der
 die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und
 die ermittelten erheblichen Umweltauswirkungen in einem Umweltbericht beschrieben und
bewertet werden (§ 2 Abs. 4 und § 2a Nr. 2 BauGB sowie Anlage 1 zum BauGB).
Dazu wird wie folgt vorgegangen:
a) Einschätzung aufgrund einer überschlägigen Prüfung, auf welche Umweltbelange der Bau-
leitplan voraussichtlich erhebliche Auswirkungen haben kann, die in der Abwägung zu be-
rücksichtigen sind
b) Festlegung der Stadt, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad die Ermittlung der Um-
weltbelange für diesen Bauleitplan für die Abwägung erforderlich ist, auf der Grundlage der
Einschätzung
c) Ermittlung der Umweltbelange in dem festgelegten Umfang und Detaillierungsgrad
d) Beschreibung und Bewertung der ermittelten erheblichen Umweltauswirkungen im Umwelt-
bericht
e) Ergänzung der Ermittlungen und des Umweltberichtes, soweit im Ergebnis der Beteiligun-
gen zum Entwurf erforderlich
Für die frühzeitige Beteiligung werden die bislang vorliegenden Erkenntnisse zusammenfassend
dargestellt. Die Bestandsaufnahme der einzelnen Umweltbelange ist weitgehend abgeschlossen,
das städtebauliche Konzept wurde an die Erfordernisse angepasst. Die Darstellungen der
Auswirkungen der Planung erfolgen auf Grundlage des städtebaulichen Konzeptes (Stand Oktober
2018).
Bei der Bewertung der Auswirkungen der Planung ist zu beachten, dass für das gesamte Plangebiet
rechtskräftige Bebauungspläne bestehen, die bereits Eingriffe in Natur und Landschaft zulassen.
Der Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ ist ca. 26,7 ha groß. Das
ca. 16 ha große Offenland (derzeit Weide und ruderale Wiese) dieses Areals soll zu einem
Wohngebiet entwickelt werden. Der im Westen vorhandene Wald und der im Osten entlang des
Klucksgrabens verlaufende Gehölzstreifen bleibt erhalten.

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7.2 Stand der Bearbeitung
Als fachliche Grundlagen liegen vor allem zugrunde:
Bioplan: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (2018)
Buchholz + Partner: Geotechnischer Bericht Erweiterung Thomas-Müntzer-Siedlung, 04249
Leipzig. Schkeuditz. 11.01.2018.
Über eine Jahresperiode wurden bis Herbst 2018 faunistische Kartierungen durchgeführt. Der
artenschutzrechtliche Fachbeitrag wurde erstellt und die Bestandsaufnahme der Schutzgüter
durchgeführt. Hinsichtlich der zu erwartenden Auswirkungen der Planung wurden Abschätzungen
auf Grundlage des städtebaulichen Entwurfes durchgeführt. Für den realen Bestand 2018 wurden
Flächenbilanzen im Hinblick auf die rechtskräftigen Bebauungspläne sowie den vorliegenden
Bebauungsplan-Vorentwurf erstellt.
7.3 Inhalte des Bebauungsplans und Flächenbilanz
Umweltrelevante Inhalte des Bebauungsplans (26,6 ha) sind:
- Festsetzung von Wohngebieten rund 11,5 ha
- Festsetzung von Verkehrsflächen rund 4,0 ha
- Festsetzung von Grünflächen und Wald 11,1 ha
Die nachfolgende Flächenbilanz verdeutlicht die Änderung der Flächennutzung im Plangebiet im
Hinblick auf die rechtskräftigen Bebauungspläne sowie den vorliegenden Bebauungsplan-
Vorentwurf.
Tabelle 1: Gegenüberstellung von vorhandener, bereits zulässiger und durch den B-Plan
ermöglichter Nutzung  Bestand 2018 Bereits zulässig gemäß
B-Plan Nr. 132.1 und B-
Plan Nr. 132.2
Planung
B-Plan Nr. 437
Flächengröße 26,6 ha 26,6  ha 26,6  ha
 versiegelt / bebaubar* 0,0 ha 7,1 ha  6,9 ha
 versiegelt / Verkehr  0,8 ha  4,1 ha  3,6 ha
versiegelt gesamt 0,8ha 11,2 ha 10,5 ha
Vegetationsfläche ** 25,8ha 15,4 ha 16,1 ha
* versiegelt / bebaubar: Bestand - überbaute Flächen, Planungen – gemäß GRZ und
Überschreitung für Nebenanlagen zulässige Bebauung
** Vegetationsfläche: Bestand – Gehölzflächen, Offenland, Acker, Planungen – öffentliche
Grünflächen, Wald, Flächen zum Erhalt von Gehölzen, begrünte Sickerflächen, Flächen für
Landwirtschaft, nicht überbaubare Grundstücksflächen der Baugebiete, Verkehrsgrün an
Wohnstraßen
Die Flächenbilanz für das Plangebiet zeigt, dass sich im Vergleich zu den Festsetzungen der
rechtskräftigen Bebauungspläne 132.1 und 132.2
- der Anteil Grünflächen einschließlich Wald leicht erhöht,
- der Anteil der ausgewiesenen Verkehrsflächen geringfügig verringert
- und der Anteil der überbaubaren Flächen ebenfalls leicht reduziert.
Der Versiegelungsgrad im Bestand von 3 % steigt bei Umsetzung der Planung auf 39 %. Bei
Umsetzung der bereits rechtskräftigen Bebauungspläne wäre allerdings sogar ein
Versiegelungsgrad von 42 % zulässig.

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7.4 Eingriffsregelung
Die Eingriffsregelung kommt zur Anwendung, um zu überprüfen, ob Eingriffe in Natur und Landschaft
ermöglicht werden, die bislang nicht zulässig waren. Dafür werden die Festsetzungen der
rechtskräftigen Bebauungspläne Nr. 132.1 und 132.2 mit den Festsetzungen des vorliegenden
Bebauungsplans verglichen.
Da nach derzeitigem Kenntnisstand der Versiegelungsgrad nahezu gleichbleiben wird und zudem
die ökologische Qualität der Waldflächen am westlichen Rand höher zu bewerten ist als die vormals
festgesetzten Grünflächen, wird davon ausgegangen, dass mit dem Bebauungsplan Nr. 437
„Wohnen am Klucksgraben“ keine Eingriffe ermöglicht werden, die nicht bereits mit den
rechtskräftigen Bebauungsplänen Nr. 132.1 und 132.2 zulässig sind.
Somit wären keine externen Ausgleichsmaßnahmen erforderlich.
Eine abschließende Bewertung der Flächen sowie des erforderlichen Ausgleichs erfolgt im nächsten
Planungsschritt, im Rahmen der Grünordnungsplanung zum Entwurf des Bebauungsplanes.
7.5 Umweltbelange und Auswirkungen
Schutzgebiete und Schutzobjekte gemäß Bundesnaturschutzgesetz sowie Sächsischem
Naturschutzgesetz sind im Plangebiet bzw. dessen näherem Umfeld nicht vorhanden.
Dementsprechend ist mit keinen Auswirkungen der Planung auf Schutzgebiete zu rechnen.
Im Bereich des Plangebiets befindet sich ein gemäß § 21 SächsNatSchG gesetzlich geschütztes
Biotop (Quelle: Amt für Umweltschutz (AfU) vom 16.08.2017). Es handelt sich um fünf höhlenreiche
Einzelbäume an der Rehbacher Straße, die sich alle auf dem Flurstück 400/2 der Gemarkung
Knauthain befinden. Die geschützten Obstbäume sollen voraussichtlich zum Erhalt festgesetzt
werden. Zudem soll die lückige Obstbaum-Allee durch die Festsetzung zum Anpflanzen von Bäumen
ergänzt werden.
Das Kapitel Umweltbelange umfasst die Ermittlung und Bewertung der umweltrelevanten
Auswirkungen des durch die Aufstellung des Bebauungsplanes planerisch vorbereiteten Vorhabens.
Dabei wird die Bestandsituation der Schutzgüter Fläche, Boden, Wasser (Grundwasser,
Oberflächenwasser), Lokalklima, Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt, Landschaft, Mensch
(Erholungspotenzial, Gesundheit), Kultur- und Sachgüter sowie die Wechselwirkungen zwischen
den einzelnen Schutzgütern dargelegt und die Auswirkungen des Planvorhabens abgeschätzt.
Nach der Bestandsaufnahme der Schutzgüter sind nachteilige Auswirkungen bei Umsetzung der
Planung auf folgende Umweltbelange zu erwarten:
 Boden
Der derzeitige Zustand des Schutzgutes Boden ist im Bestand insgesamt als hochwertig ein-
zustufen. Es liegen keinerlei Versiegelungen vor, die natürlichen Standortbedingungen sind
weitgehend erhalten.
Bei Umsetzung der Planung werden rund 10,5 ha der derzeit unversiegelten hochwertigen
Böden versiegelt. Zudem erfolgen Umlagerungen und Verdichtungen von Böden mit nach-
teiligen Auswirkungen auf die Bodenfunktion.

 Grundwasser
Die Grundwasserneubildungsrate ist im Plangebiet aufgrund der geringen Durchlässigkeit
der anstehenden Sedimente gering, bewirkt jedoch andererseits eine gute Geschützheit des
Grundwassers vor Schadstoffeinträgen mit dem Sickerwasser.
Bei Umsetzung der Planung werden rund 10,5 ha Fläche versiegelt auf der keine Grundwas-
serneubildung mehr stattfinden kann.

 Klima
Das Gebiet wirkt als Kaltluft- und Frischluftentstehungsgebiet. Das Plangebiet verfügt im Be-
stand aufgrund der Nähe zu Siedlungsräumen über eine sehr hohe klimatisch-lufthygieni-
sche Ausgleichsfunktion.
Bei Umsetzung der Planung geht rund 14 ha Grünland mit seiner lokalklimatischen Funktion
verloren aufgrund der Errichtung von Wohngebieten und Verkehrsanlagen.

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 Vegetation
Das Plangebiet gliedert sich in das zentrale Offenland, den Wald im Nordwesten und den
gehölzbegleiteten Klucksgraben am östlichen Rand sowie nördlich angrenzende Ackerflä-
chen.
Bei Umsetzung der Planung werden das derzeit beweidete Offenland und der Acker im Nord-
osten zu Wohngebieten mit Einfamilienhäusern entwickelt. Damit kommt es zum vollständi-
gen Verlust der Offenland-Wiesengesellschaften und der Ackerfläche.

 Tiere
Im Rahmen der Erstellung des artenschutzrechtlichen Fachbeitrags wurden nach Abstim-
mung mit dem Amt für Umweltschutz die folgenden Tierarten im Plangebiet kartiert: Fleder-
mäuse, Brutvögel, Kriechtiere, Amphibien und xylobionte Käfer.
Xylobionte Käfer (z.B. Eremit) wurden im Plangebiet nicht nachgewiesen. Ihr Vorkommen
kann aber in den höhlenreichen Obstbäumen an der Rehbacher Straße nicht ausgeschlos-
sen werden. Amphibien wurden nicht nachgewiesen. Bei den Kriechtieren wurden wenige
Exemplare der Zauneidechse im nordwestlichen Bereich des Waldes nachgewiesen. Die Ha-
bitatausstattung im Plangebiet ist insgesamt wenig geeignet für die Art. Im Plangebiet wurden
insgesamt 35 Vogelarten nachgewiesen. Von diesem ist für 28 Arten ein Brutstatus (Brutzeit-
beobachtung, -verdacht und/oder -nachweis) belegt. Unter diesen Brutvogelarten finden sich
sechs Arten mit hervorgehobener artenschutzrechtlicher Bedeutung in Sachsen
(LfULG:2010): Feldlerche, Gelbspötter, Grauammer, Mäusebussard, Neuntöter, Wal-
dohreule.
Bei Umsetzung der Planung geht ein Bruthabitat der Grauammer im Bereich der Weideflä-
chen durch Bebauung verloren. Dies stellt einen Verbotstatbestand gemäß BNatSchG dar.
Somit wird ein Antrag auf Ausnahme gemäß § 45 Abs. 7 BNatSchG vom Zugriffsverbot des
§ 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG (Lebensstättenschädigung) erforderlich.

 Biologische Vielfalt
Die vielfältigen Biotoptypen im Plangebiet und die relative Störungsarmut bewirken eine hohe
ökologische Vielfalt.
Bei Umsetzung der Planung geht der Biotoptyp extensiv genutztes Weideland verloren und
wird durch Einfamilienhausbebauung mit Gärten ersetzt. Spezialisierte, störungsempfindli-
che Arten wie die Grauammer verlieren somit ihren Lebensraum.

 Landschaftsbild
In seinem derzeitigen Zustand ist das Plangebiet dem Landschaftsbildtyp des Offenlandes /
Agrarlandschaft zuzuordnen. Der Wald und der grabenbegleitende Gehölzbestand umrah-
men und strukturieren das Plangebiet. Das zentrale, extensiv genutzte Offenland ermöglicht
vielfältige Blickbeziehungen, die extensive Nutzung durch Schafbeweidung schafft vielfältige
Möglichkeiten des Naturerlebens.
Bei Umsetzung der Planung geht der Landschaftstyp des Offenlandes verloren und wird
durch Einfamilienhausbebauung mit Gärten ersetzt. Damit werden die Möglichkeiten für Na-
turerleben und Naturbeobachtungen sowie die Erlebbarkeit der Jahreszeiten stark verändert.

 Menschliche Gesundheit – Lärm und Schadstoffe
In unmittelbarer Nähe des Plangebietes befinden sich derzeit weder Emissionsquellen für
Lärm aus gewerblichen Nutzungen noch aus Verkehr.
Bei Umsetzung der Planung ist mit einer deutlichen Zunahme des Straßenverkehrs und da-
mit auch mit einer Zunahme der kraftfahrzeugbedingten Schadstoffe zu rechnen.
Bei der Betrachtung der Umweltbelange ist zu berücksichtigen, dass mit den Festsetzungen der
rechtskräftigen Bebauungspläne Nr. 132.1 und 132.2 nachteilige Auswirkungen auf die Schutzgüter
in vergleichbarem Umfang und Schwere bereits zulässig sind.

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ (Vorentwurf)
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7.6 Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und Ausgleich von nachteiligen
Auswirkungen
Es sind umfangreiche Maßnahmen vorgesehen, die nachteilige Auswirkungen vermeiden,
vermindern und ausgleichen werden. Folgende Maßnahmen und Festsetzungsinhalte werden im
weiteren Planverfahren unter anderem geprüft und formuliert.
Baulicher Art:
- Begrenzung der Neubebauung durch Festsetzungen von Baugrenzen und der Grundflä-
chenzahl
- Begrenzung der Höhe der baulichen Anlagen
Zur Minimierung der Bodenversiegelung und Versickerung von Regenwasser:
- Weitgehende Versickerung des Niederschlagswassers auf den Baugrundstücken
- Befestigung von Stellplätzen und Fuß- und Radwegen in wasserdurchlässiger Bauweise
- Regenrückhaltebecken/Versickerungsbecken
Ausgleichsmaßnahmen:
- Flächen für Wald, Flächen zum Erhalt von Bäumen
- Begrünung der nicht überbaubaren Grundstücksflächen
- Baumanpflanzungen und Anpflanzung eines Baumes je angefangene 4 Stellplätze
- Öffentliche Grünflächen
- Extensive Begrünung der Dächer von Nebenanlagen
- Erhalt der gesetzlich geschützten Biotope (höhlenreiche Altholzinsel, höhlenreiche Einzel-
bäume an der Rehbacher Straße)
- Bauzeitlicher Reptilienschutzzaun
Sonstiger Art:
- Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen - CEF-Maßnahmen: Ausbringung von künstlichen
Horsten (Mäusebussard) und anbringen von Nistkästen für Höhlenbrüter
- FCS-Maßnahme – Anlegen eines Grauammer Bruthabitats
Weiterführende Angaben unter anderem zu den Themenbereichen Schallschutz, naturschutzrecht-
licher Eingriff/Ausgleich, Ableitung des Oberflächenwassers und deren Auswirkungen werden im
weiteren Planverfahren detailliert untersucht, bewertet sowie im Umweltbericht dargestellt.
8. Städtebaulichen Konzept
8.1 Entwicklungsprozess
Basierend auf dem Beschluss der Ratsversammlung im Jahr 2015 für die vermarktbaren Flächen
im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 132.1 „Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung“ einen Stra-
tegievorschlag zur konkreten weiteren Entwicklung zu erarbeiten, wurde ein städtebauliches Kon-
zept im Rahmen eines Gutachterverfahrens erarbeitet. Der Flächenumgriff erstreckte sich über die
nördlichen, bisher unbebauten Flächen des Bebauungsplanes 132.1 von der Rehbacher Straße im
Norden bis zum Hagebuttenweg und der Straße Am Klucksgraben im Süden.
In einer ersten Stufe entwickelten drei qualifizierte Büros eine zeitgemäße, städtebauliche Idee. Die
eingereichten Konzepte wurden anschließend hinsichtlich der formulierten Aufgabenstellung und der
vorgegebenen Kriterien ausgewertet.
Das ausgewählte, nachhaltigste und städtebaulich überzeugendste Wohnentwicklungskonzept
wurde in einem nächsten Schritt weiterentwickelt. Das Konzept, das die Grundlage für die weitere
Entwicklung des Gebietes und das erforderliche Bauleitplanverfahren bildet, wurde dem Fachaus-
schuss Stadtentwicklung und Bau im Februar 2016 vorgestellt.
Auf dieser Basis erfolgte die Erarbeitung des vorliegenden Bebauungsplanvorentwurfes. In einer
umfassenden Überarbeitung fanden Berücksichtigung zum einen die Feststellung des Waldes mit
seinen tatsächlichen Grenzen, sowie zum anderen die Ergebnisse der erstellten Planungen für die
Realisierung des angrenzenden Bebauungsplangebietes Nr. 132.2 „Rehbacher Straße“.

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ (Vorentwurf)
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26.07.2019
In diesem Zuge wurden für die Plangebietsflächen eine Vorplanung zur verkehrlichen Erschließung
und zu den notwendigen Niederschlagsversickerungsanlagen angefertigt, sowie die Anbindung an
das kommunale Trink- und Schmutzwassernetz vorabgestimmt. Weiterhin fanden auf der neuen
Grundlage Untersuchungen zum Artenschutz und den umweltrelevanten Belangen für die Plange-
bietsflächen statt. Die vorliegenden Erkenntnisse wurden im überarbeiteten Städtebaulichen Kon-
zept aufgenommen.
8.2 Bebauungs- und Nutzungskonzept
Das städtebauliche Konzept sieht die Erweiterung bzw. Ergänzung der in verschiedenen Abschnitten
errichteten Thomas-Müntzer-Siedlung vor. Ziel der Planung war es, den Standort nach den Grunds-
ätzen eines sparsamen Flächenverbrauchs, einer marktkonformen Nutzungsstruktur sowie einer op-
timierten und effizienten Erschließung zu entwickeln.
Der Wald und der grabenbegleitende Gehölzbestand des Klucksgrabens als zentrale Bestandteile
des Entwurfs umrahmen und strukturieren das Plangebiet. Dabei bildet der Wald am westlichen
Siedlungsrand einen harmonischen Übergang zum angrenzenden Kiesabbau Rehbach. Die zukünf-
tige Wohnbebauung soll sich innerhalb von 3 Siedlungsfeldern von Nord nach Süd erstrecken. Zwi-
schen den Siedlungsfeldern I und II befinden sich begehbare Grünstreifen (öffentliche Grünfläche
z.B. Spielhügel), die eine fußläufige Verbindung zwischen Thomas-Müntzer-Siedlung und dem west-
lich gelegenen zukünftigen Naherholungsbereich der Kiesgrube Rehbach darstellen. Daran an-
schließend in der Mitte des Plangebietes, im künftigen Kreuzungsbereich der Straße Am Klucksgra-
ben und dem Weigandtweg, soll zudem die Möglichkeit geschaffen werden Wohngebietsverträgliche
Nutzungen wie z.B. eine Kindertagesstätte, Altersgerechtes Wohnen, der Versorgung des Gebietes
dienende Läden oder Gemeinbedarfsnutzungen umzusetzen.
Die Erschließung des gesamten Plangebietes verläuft in Verlängerung der bereits bestehenden
Straße Am Klucksgraben von Süd nach Nord.
Der derzeitige Stand des Konzeptes zeigt ebenfalls eine mögliche Parzellierung der künftigen Bau-
grundstücke auf. Die aus den Nutzungsvorgaben resultierenden überbauten Grundstücksflächen
entsprechen prinzipiell einer aufgelockerten Einfamilienhausbebauung, die die Realisierung ver-
schiedener Haustypen zulässt.
Aufgrund der bestehenden planungsrechtlichen Vorprägung sollen die Plangebietsflächen westlich
des Klucksgrabens als Allgemeines Wohngebiet gemäß § 4 BauNVO und die Flächen östlich des
Klucksgrabens, unter Berücksichtigung der Flächen des Bebauungsplanes Nr. 132.2 in Teilen als
Allgemeines Wohngebiet gemäß § 4 BauNVO als auch als Reines Wohngebiet gemäß § 3 BauNVO
festgesetzt werden.
Der Vorentwurf greift die städtebauliche Struktur und bauliche Dichte der umliegenden Siedlungsflä-
chen auf. Die konkrete Vorgabe der allgemein oder ausnahmsweise zulässigen Nutzungen erfolgt
im Bebauungsplanentwurf.
Weitere zu treffende Festsetzungen sollen unter anderem für
 die Flächen, zur Errichtung von kompakten Einfamilienhäusern mit ein oder zwei Geschos-
sen und geneigtem Dach entsprechend der angrenzenden Wohnbebauung,
 die GRZ, welche sich gegenüber dem rechtkräftigen Bebauungsplan nicht erhöht und sich
den umgebenden Siedlungsstrukturen anpasst
 die Übernahme der festgestellten Waldflächen und des Klucksgrabens mit Heckenstreifen
in den Bebauungsplan
 und Einordnung einer Grün-/Spielfläche erfolgen.
Konkrete Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung sowie die Festlegung zu den Nutzungs-
alternativen sowie detaillierte planungs- und bauordnungsrechtliche Festsetzungen erfolgen im
Rahmen der späteren Erarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes.

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ (Vorentwurf)
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8.3 Erschließungskonzept
Äußere Erschließung
Das Plangebiet wird über die Knautnaundorfer Straße und die Rehbacher Straße an das städtische
Straßennetz eingebunden. Der Anschluß zur Rehbacher Straße soll über eine Kreuzung erfolgen.
Zum rechtskräftigen Bebauungsplan 132.1 entfällt der Kreisverkehr als Anbindung der Straße Am
Klucksgraben zur Rehbacher Straße. Nach Osten ist über die Flächen des Bebauungsplans 132.2
„Rehbacher Straße“eine weitere Anbindung über den Weigandtweg vorgesehen. Die Rehbacher
Straße und der Weigandtweg haben heute einen gebietstypisch geringen Ausbaustandard, ohne
Gehwege. Für das weitere Verfahren ist hier Untersuchungsbedarf erkannt. Die Straße Am Klucks-
graben, als Anbindung an die Knautnaundorfer Straße, weist dagegen straßenbegleitende Gehölze
sowie einen Gehweg auf und genügt somit den heutigen Anforderungen und Ausbaustandards.
Innere Erschließung
Im städtebaulichen Konzept wird basierend auf der Vorplanung eine bedarfsgerechte Anbindung der
Plangebietsflächen dargestellt. Bei der Genehmigungsplanung zum Straßenbau und der Nieder-
schlagsentwässerung des Bebauungsplanes Nr. 132.2 „Rehbacher Straße“ wurden die benachbar-
ten Plangebietsflächen bereits mit betrachtet und eine Vorplanung erstellt.
Diese gemeinsam mit der benachbarten Fläche des Bebauungsplans 132.1 „Rehbacher Straße“
erarbeitete Vorplanung sieht die Herstellung der folgenden Straßenquerschnitte vor:
Planstraße Am
Klucksgraben
- für die Verlängerung der Straße Am Klucksgraben - eine Fahrbahn mit ei-
ner Breite von 6,5 m, beidseitigem Bord, westlich verlaufendem Gehweg
von 2,30 m und östlich verlaufenden straßenbegleitenden, kombinierten
Pflanz- und Parkstreifen sowie Gehweg von je 2,0 m Breite. Die Gesamt-
breite des Verkehrsraumes beträgt mit Bord und Rückstütze 13,15 m;
Planstraße
Ring A-C
- für die Erschließungsringe der Wohnbebauung - als Mischverkehrsfläche
mit 5,55 m ohne Borde bzw. 6,0 m mit Bord und einseitigem straßenbeglei-
tenden Grünstreifen mit Sickermulde für anfallendes Niederschlagswasser
von 2,0 m. Die Gesamtbreite des Verkehrsraumes beträgt mit Bord und
Rückstütze 8,0 m;
Planstraße D-K - für die Erschließungsstichstraßen (teilweise mit Wendehammer) der süd-
östlichen und inneren Bebauung sowie der Bebauung in zweiter Reihe -
als Mischverkehrsfläche mit einer Verkehrsraumbreite mit Bord und Rück-
stütze von 6,15 m;
Planstraße L  - für die Anbindung der Straße Am Klucksgraben an den Weigandtweg - als
Mischverkehrsfläche mit 5,55 m ohne Bord bzw. 6,15 m Verkehrsraum-
breite mit Bord und Rückstütze;
Planstraße M - und für die Geh- und Radwegeanbindungen eine Breite von 3,0 m mit Bord
und Rückenstützen.
Diese Erschließungsflächen sind mit entsprechender Straßen-/Gehwegbeleuchtung vorgesehen.
Für die ungehinderte Zugänglichkeit und zur Bewirtschaftung der Waldflächen sowie der Flächen
entlang des Klucksgrabens wird ein Wirtschaftsweg mit einer Breite von 5,0 m benötigt. Dieser soll
wie bereits im Städtebaulichen Konzept dargestellt, im Westen direkt angrenzend an den Wald und
im Osten direkt angrenzend an den Heckenstreifen angeordnet werden.
Ebenfalls Bestandteil der Planung sind verschiedene Sickerflächen für das anfallende Nieder-
schlagswasser der Verkehrsflächen. Die Versickerung des Niederschlagswassers der Flächen öst-
lich des Klucksgrabens soll in das Sickerbecken am Weigandtweg erfolgen, welches das Bebau-
ungsplangebiet Nr. 132.2 „Rehbacher Straße“ entwässert. Das anfallende Niederschlagswasser der
Verkehrsflächen des Plangebietes westlich des Klucksgrabens soll entsprechend der Topographie
nach Westen in Richtung Wald abgeleitet und über Sickergräben, entlang des Waldsaumes zur Ver-
sickerung gebracht werden. Bei den Versickerungsanlagen handelt es sich um offene Erdbecken,
die naturnah mit einer flachen Böschung und Raseneinsaat umgesetzt werden sollen.
Begründung zum Bebauungsplan
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Im Rahmen der Erschließungsvorplanung für die Straßenverkehrsflächen wurden die Ergebnisse
bereits berücksichtigt und flossen in die Überarbeitung des Städtebaulichen Konzeptes ein. Die Er-
richtung des Versickerungsbeckens für die Straßenverkehrsflächenwird im Zuge der Erschließungs-
maßnahmen des Bebauungsplans 132.2 „Rehbacher Straße“ für 2019/2020 bereits geplant.
8.4 Grünordnerisches Konzept
Auch das grünordnerische Konzept nimmt die Grundzüge der Planung aus dem Gutachterverfahren
auf.
Der neue Wald im Westen sowie die Gehölzstrukturen des Klucksgrabens bleiben erhalten und bil-
den den Rahmen der zukünftigen Entwicklung. Die in Wachstum befindlichen Waldflächen stellen
im Zusammenhang mit der benachbarten Kiesgrube, als zukünftiges Naherholungsgebiet, ein er-
hebliches Erholungspotenzial dar und tragen so zur Steigerung der Attraktivität der Plangebietsflä-
chen bei. Die Feststellung der Waldgrenze gibt nach SächsWaldG einen Waldabstand von 30 m zur
Wohnbebauung vor und legt damit die zukünftig entwicklungsfähige Baulandfläche fest.
Die derzeit beweideten Freiflächen werden als Wohnbauflächen entwickelt, die durch eine öffentli-
che Grünfläche mit Fußwegen untergliedert wird und sich mit den umliegenden Grünflächen ver-
zahnt. Die öffentliche Grünfläche befindet sich zentral in der Ost-West Achse zwischen Weigandt-
weg und Wald in Verbindung mit der Fläche für wohngebietsverträgliche Nutzungen im Kreuzungs-
bereich der Straßen Am Klucksgraben und dem Weigandtweg. Eine weitere öffentliche Grünfläche
befindet sich im Eingangsbereich des Plangebietes angrenzend an die Gehölzstrukturen des Klucks-
grabens.
Auf den Ringstraßen und der Straße Am Klucksgraben sind Baumpflanzungen vorgesehen. Zudem
sind weitere Anpflanzungen von Bäumen innerhalb der privaten Grundstücksflächen und der öffent-
lichen Grünflächen vorgesehen, die dem Gebiet einen ruhigen, grünen Charakter geben und sich
durch Schattenspende, Sauerstoffproduktion, CO2-Aufnahme und Transpiration positiv auf das Lo-
kalklima auswirken.
Struktur- und artenreiche Hausgärten sowie Dachbegrünungen werden vielfältige Lebensräume
schaffen. Das oberflächlich abfließende Niederschlagswasser der Verkehrsflächen wird in naturnah
gestalteten Sickergräben bzw. Sickerbecken gesammelt und zur Versickerung gebracht bzw. in Tei-
len in den Klucksgraben abgegeben.
Das grünordernerische Konzept sieht eine geordnete städtebauliche Entwicklung im Plangebiet hin-
sichtlich seiner Verknüpfung mit der Umgebung vor. Leitbild der Entwicklung ist ein stark durchgrün-
ter Wohnstandorte mit hoher ökologischer Wertigkeit und hoher Wohn- und Aufenthaltsqualität.
8.5 Zusammenfassung
Das städtebauliche Konzept sieht die städtebauliche Gestalt eine lockere Wohnbebauung entlang
von drei Erschließungsringen in Nord-Süd-Anordnung vor. Diese werden über eine Haupterschlie-
ßungsachse, als Verlängerung der Straße Am Klucksgraben, erschlossen. Die einzelnen Bereiche
werden durch Grünstrukturen untergliedert.
Das vorliegende, städtebauliche Konzept zeigt noch einmal deutlich die Notwendigkeit einer Über-
planung der nicht realisierten Flächen des Bebauungsplanes Nr. 132.1, sowie einer Anpassung der
Verkehrs- und Baulandflächen in Teilbereichen des Bebauungsplanes Nr. 132.2 auf. Durch eine Op-
timierung der öffentlichen Verkehrsflächen konnte der Anteil privater Baugrundstücke gegenüber
den ursprünglichen Planinhalten erhöht werden. Zugleich wurde der Anteil pflegeintensiver öffentli-
cher Grünflächen verringert.
9. Auswirkungen der Planung
Im Ergebnis der Aufstellung dieses Bebauungsplanes werden gegenüber den bisherigen planungs-
rechtlichen Rahmenbedingungen
- die noch nicht realisierten Flächen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 132.1 und
westliche Teile des Bebauungsplanes Nr. 132.2 aufgrund der geänderten Rahmenbedin-
gungen und Gegebenheiten überplant, die zulässigen Nutzungen und städtebaulichen
Strukturen neu geordnet,
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ (Vorentwurf)
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- die Voraussetzungen für die Umsetzung von benötigten Wohnbauflächen in Form von be-
zahlbaren Baugrundgrundstücken für Einfamilienhausbebauung mit den notwendigen
Grün- und Freiflächen sowie Erschließungsmaßnahmen geschaffen,
- und die Voraussetzungen für die neuen Verkehrs- und Wegeanbindungen an das beste-
hende Netz geschaffen.
Detailliertere Ausführungen werden im Rahmen des Bebauungsplanentwurfes erarbeitet.

Stefan Heinig
amt. Amtsleiter


city_slug: leipzig

paper_type: Anfrage

text:
1/2

Anfrage Nr. VI-F-08103

Status: öffentlich

Eingereicht von
SR Dr. A. Bednarsky

Betreff:
Perspektive des Radrennens "neuseen classics" in Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  26.06.2019 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Am Standort Alte Messe befinden sich seit fünf Jahren Start und Ziel der „neuseen classics“.
Die Strecke führt in den Leipziger Südraum mit Störmthaler See und Markkleeberger See
sowie den angrenzenden Ortschaften und hat sich in den letzten vier bis fünf Jahren
bewährt. Durch den Fortschritt des Ausbaus der Autobahn in Richtung Chemnitz im
Leipziger Süden wird die Streckenfindung zukünftig durchaus problematisch.

Für die Stadt Leipzig und die gesamte Region können neue Impulse gesetzt werden, wenn
über eine neue Streckenplanung nachgedacht und diese letztendlich umgesetzt wird. Eine
mögliche Neuerung könnte eine Einbeziehung der Innenstadt bei der Strecke sein. Mit Start
und Ziel auf der Alten Messe könnte das gesamte Teilnehmerfeld stadteinwärts ein Teil des
Rings befahren, die Innenstadt, den Marktplatz, um dann über die B 95 Richtung Leipziger
Süden zu fahren. Bei der Durchführung der Stadtstrecke würde man den Renncharakter
aushebeln, indem man das gesamte Feld kontrolliert als Konvoi durch die Stadt führt, so
dass eine temporäre Sperrung im Zeitraum von 9 bis 9:30 Uhr notwendig wird. Man würde
den Teilnehmern einen ganz besonderen Höhepunkt schaffen, und die Stadt Leipzig als
Sportstadt und leuchtende Metropole schafft sich ein Alleinstellungsmerkmal.

Es gibt wenige Breitensportveranstaltungen in der Region, die touristisch so ein Potenzial
haben wie die „neuseen classics“ und übergreifend die Städte Leipzig und Markkleeberg,
den Landkreis Leipzig und durch die 300 km-Strecke auch große Teile Sachsen-Anhalts in
der Metropolregion Mitteldeutschland miteinander verbindet. Durch den Wegfall diverser
großer Radsport-Veranstaltungen (unter anderem zuletzt das Velothon Berlin) bietet sich für
Leipzig die Chance, die größte Rad-Breiten-Sportveranstaltung Ost-Deutschlands zu
entwickeln. Konzeptionell ist es auch denkbar, den Start- und Zielbereich komplett in die
Stadt zu verlegen. Start und Ziel auf dem Leipziger Marktplatz oder auf der Sachsen Brücke
im Clara Zetkin Park sind dabei denkbare Szenarien.

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:

1.) Unterstützt die Stadtverwaltung eine Streckenführung durch die Leipziger Innenstadt?
2.) Besteht nach Meinung der Stadtverwaltung die Möglichkeit, den Start- und
Zielbereich dieser Veranstaltung in die Leipziger Innenstadt zu verlegen?
3.) Welche Möglichkeiten der ideellen und investiven Förderung zur Weiterentwicklung
der „neuseen classics“ bestehen durch die Stadt Leipzig?
2/2


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-P-06527-DS-03

Status: öffentlich

Eingereicht von
Petitionsausschuss

Betreff:
Freiräume erhalten - Clubkultur schützen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.05.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum Ende 4. Quartal 2019:

1. ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlages für ein Club- und
Musikspielstätten-Kataster zu erarbeiten, das den aktuellen Stand beschreiben soll
und Entwicklungsmöglichkeiten benennt.
2. ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlages für eine Studie zur
Messung der gesamtstädtischen Wirkungen, der wirtschaftlichen Potentiale und
Umwegrentabilitäten der Leipziger Club- und Musikspielstätten zu erarbeiten.
3. Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Berücksichtigung und Weiterentwicklung
des Angebots von Clubs, Musikspielstätten und Kreativräumen der freien Kultur- und
Kreativwirtschaft im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung, insbesondere bei
städtebaulichen Planungen in neuen oder bestehenden Quartieren zu erstellen. In die
Erarbeitung der Konzepte bezieht die Stadt Leipzig die IHK Leipzig, die IG
LIVEKOMMBINAT Leipzig und LTM mit ein.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3


text:
1/3

Grundstücksverkehrsausschuss

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08104

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales

Betreff:
Tausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Kleinzschocher
- Erst- und Zweitvorlage -

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
Grundstücksverkehrsausschuss  01.07.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1.  Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Grundstückstauschvertrag über
Teilflächen der Flurstücke 1100, 1102, 1103/1 und 1127/2 Gemarkung Kleinzschocher
zwischen der Stadt Leipzig und der CCI GmbH & Co. KG beurkunden zu lassen.

2. Die CCI GmbH & Co. KG zahlt an die Stadt Leipzig einen Wertausgleich in Höhe von
46.000,00 €.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die CCI GmbH & Co. KG wird im Bereich Schönauer Straße/Ratzelstraße vorrangig auf
eigenem Grundstück ein Pflegeheim errichten. Zur Planung und Herstellung der
straßenseitigen Erschließungsanlagen sowie für das Bauvorhaben ist ein Flächentausch
zwischen der Stadt Leipzig und dem Investor notwendig.

1 von 3 in Zusammenstellung
2/3

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2019  46.000,00 7.0000065.770
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

./.

Sachverhalt:

Siehe beiliegende Begründung.

2 von 3 in Zusammenstellung
3/3

Anlagen:
Auszug aus Stadtkarte
Luftbild
Tauschplan

3 von 3 in Zusammenstellung


paper_type: Informationsvorlage

text:
1/3

Informationsvorlage Nr. VI-A-06036-Ifo-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales

Betreff:
Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales   Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  18.09.2019 Information zur Kenntnis

Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Leipzig eine Bewerbung um die Internationale
Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Leipzig nicht verfolgen wird.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften   X Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Gemäß Ratsbeschluss wurde geprüft, ob die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung
(ILA) am Flughafen Leipzig-Halle veranstaltet werden könnte, und zwar für den Fall, dass die
Ausstellung nicht ohnehin über 2020 in Berlin verbleibt.
Ein hoher Zuschussbedarf, mangelnde Unterstützung durch regionale Partner sowie auf
Landesebene sprechen gegen eine Bewerbung um die Internationale Luft- und
Raumfahrtausstellung (ILA).

1 von 3 in Zusammenstellung
2/3

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

2 von 3 in Zusammenstellung
3/3
Sachverhalt:
1. Auftrag
Der Oberbürgermeister war mit Ratsbeschluss vom 22.11.2018 gebeten zu prüfen, ob die
Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) am Flughafen Leipzig-Halle veranstaltet
werden könnte, und zwar für den Fall, dass die Ausstellung nicht ohnehin über 2020 in Berlin
verbleibt.

2. Anfrage Partner
Der Oberbürgermeister hat daraufhin mehrere Anfragen an die Gesellschafter des
Flughafens sowie die Messe verfasst, ob Interesse bestehe, sich für eine solche
Veranstaltung gemeinsam einzusetzen. Es wurden angeschrieben:

 Leipziger Messe
 Mitteldeutsche Flughafen AG
 Freistaat Sachsen, Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
 Land Sachsen-Anhalt und
 Stadt Halle

Keiner der Adressaten hat sich für eine Bewerbung ausgesprochen.

3. Begründung
Die Reaktion der angesprochenen Partner war vorhersehbar und ist nachvollziehbar. Sie
entspricht auch den Leipziger Interessen:

Die ILA verkörpert kein wirtschaftsstrategisches Interesse der Stadt Leipzig. Die
Luftfahrtindustrie ist in keinem der von der Stadt Leipzig geförderten Cluster vertreten.
Messegeschäft ist als solches jedoch grundsätzlich interessant, jedoch nur bei
Rahmenbedingungen, die eine Wirtschaftlichkeit wenigstens mittelfristig erwarten lassen.

Dies ist jedoch nicht der Fall: Die ILA war und ist bisher unwirtschaftlich und birgt für den
Veranstalter enorme finanzielle Risiken bzw. sogleich vorab einen hohen Zuschussbedarf.
Allein im vergangenen Jahr betrug das Defizit 6,2 Mio. EUR.

Überdies hat sich der Markeninhaber und Mitveranstalter „Bundesverband der Deutschen
Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI)“ klar für Berlin positioniert:

Verbandssprecherin Cornelia von Ammon gegenüber der Redaktion: „Als BDLI sind
wir zuversichtlich, dass die ILA auch über 2020 hinaus in der Hauptstadt stattfinden
wird.“ Aktuell liefen zwischen allen Beteiligten in Berlin und Brandenburg konstruktive
Gespräche zur Vertragsverlängerung, so von Ammon.

Quelle: TAG24, am 28. November 2018

Die Eingangsbedingung des Stadtrates – die ILA wandert ab - ist damit nicht erfüllt.

Die zurückhaltenden Reaktionen der natürlichen Partner aus den Landesregierungen und
der Partnerstadt Halle zeigen, dass das Projekt keine regionalwirtschaftliche Verankerung
und keine überregionale politische Unterstützung besitzt.

Auch aus den umfassenden Netzwerk- und Vertriebsaktivitäten der Leipziger Messe liegen
keine Anhaltspunkte vor, die auf eine erfolgreiche Bewerbung schließen lassen.
3 von 3 in Zusammenstellung


Fahrradfreundliche "Karli"

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-07954-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Fahrradfreundliche "Karli"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung
SBB Mitte  22.08.2019 Anhörung
SBB Süd  04.09.2019 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau  10.09.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  18.09.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☒ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrags.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
X  Sonstiges: Antrag

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Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

Sachverhalt:

Die Anordnung von Fahrradstraßen erfolgt auf Grundlage der bundeseinheitlich geltenden
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Fahrradstraßen kommen dann in Betracht, wenn der
Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist oder dies alsbald zu erwarten ist.

Die vielfältigen Anforderungen an den öffentlichen Raum und die Verkehrsanlagen in der
Karl-Liebknecht-Straße haben den erst vor wenigen Jahren geführten Diskussions- und
Entscheidungsprozess zur Neugestaltung der Karl-Liebknecht-Straße / Peterssteinweg
zwischen Martin-Luther-Ring und Südplatz geprägt. Die Entscheidung des Stadtrates fiel
dann zugunsten der 2014/15 umgesetzten Variante.

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Auch wenn der Radverkehr zweifellos eine große Bedeutung auf der Karl-Liebknecht-Straße
hat, liegt eine grundlegende Veränderung der Verkehrssituation, der Anforderungen an den
Straßenraum und der vorzunehmenden Bewertung nicht vor. Eine Prüfung zur Einrichtung
einer Fahrradstraße ist daher entbehrlich, sie kann zu keinem anderen Ergebnis führen.