paper_type: Beschlussvorlage

text:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03035
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss Heinrich-Pestalozzi-OS, Pestalozzistr. 39-41,
04178 Leipzig - Sanierung eines Sanitärtraktes
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.08.2016:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 22 (7) in der zur Zeit gültigen
Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 316.550 €. Der städtische Anteil beträgt 316.550 €.
3. Die Aufwendungen sind im PSP-Element „Heinrich-Pestalozzi-OS“ (1.100.21.5.1.01.19),
Sachkonto „Unterhaltung Grundstücke, Bauliche Anlagen“ (42119000) wie folgt geplant:
2015: 100.000 €
2016: 216.550 €
4. Die im Haushaltsjahr 2017 entsprechend Tabelle 1 anfallenden Nutzungskosten in Höhe von
1.740 € pro Jahr werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das
Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2015 2016 316.550 1.100.21.5.1.01.19
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) 2017 ff KG 400: 1.740 siehe Tabelle 1
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Heinrich Pestalozzi Oberschule
Sanierung eines Sanitärstranges
Pestalozzistraße 39 - 41, 04178 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 02.08.16
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Heinrich Pestalozzi Oberschule - San ierung eines Sanitärstranges
Stand vom: 02.08.2016
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
3.1 Städtebauliche Einordnung 3
3.2 Erläuterung der Planung 3
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
3.4 Eigentumsverhältnisse 4
3.5 Energiekonzept 4
3.6 Barrierefreies Bauen 6
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
4 Finanzieller Aufwand 6
5 Finanzierungsplan 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 7
7 Fristenplan 7
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 8
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 8
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 9
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundrisse EG – 2. OG
Anlage 3 Tabelle 1 Nutzungskosten im Hochbau
Stadt Leipzig 2
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Heinrich Pestalozzi Oberschule - San ierung eines Sanitärstranges
Stand vom: 02.08.2016
Kurzerläuterung
 Die gesamten alten Sanitäranlagen, die Fliesen, Trennwände, Leitungen werden entfernt und fachgerecht
entsorgt.Danach wird der Sanitärtrakt komplett modernisiert.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Der Schulstandort Heinrich Pestalozzi Oberschule ist ein historischer Schulstandort.Dieser Standort soll
auch weiterhin als Schulstandort dienen, so dass er aus der Sicht der Schulentwicklungsplanung „gesi-
chert“ ist. Die Bereitstellung von Schulen als kommunale Aufgabe und der damit verbundene langfristige
Erhalt vorhandener schulischer Einrichtungen sowie der Erhalt der Heinrich Pestalozzi OS als Bau – und
Kulturdenkmal ist Ziel um den Kindern und Lehrern optimale Bedingungen zum Lernen zu bieten.
1.2 Beschlüsse
keine
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die Gebäude wurden um 1900 errichtet und stehen unter Denkmalschutz.  Das Schulgebäude ist 3-ge-
schossig und hat einen L-förmigen Grundriss. Es liegt an der Heinrich Pestalozzi Straße.

Im Jahr 2014/ 2015 erfolgten Modernisierungsmaßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes.
Die Sanitäranlagen, die jetzt erneuert werden sollen, befinden sich in einem unhygienischen, veralteten
Zustand mit erheblichen Geruchsbelästigungen.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf leitet sich aus dem verschlissenen und desolaten Ist-Zustand ab.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Auf Grund der unter 2.1 geschilderten Bausubstanz ist der Schulbetrieb gestört.
2.4 Alternativlösungen
keine
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Es würde bei den Sanitäranlagen ( unhygienisch, verschlissen )  zu einer Nutzungseinschränkung führen.
Im schlimmsten Falle wäre die Betriebserlaubnis und Nutzung der Schule gefährdet.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Keine Relevanz, da Bestandsgebäude
Stadt Leipzig 3
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Heinrich Pestalozzi Oberschule - San ierung eines Sanitärstranges
Stand vom: 02.08.2016
3.2 Erläuterung der Planung
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Sanitäranlagen
• Abbruch Fußbodenestrich
• Herstellen von Wanddurchbrüchen sowie Abbrechen von Trennwänden
• Ausbau aller Türen, Demontage der gesamten Sanitär - und Elektroanlage
• Herstellen neuer Fußbodenaufbau
• Mauerwerk herstellen, Schließen von Wanddurchbrüchen und Deckendurchbrüchen
• Putzarbeiten
• Einbau neuer Trennwände und Unterhangdecken
• Einbau neuer Innentüren
• Neuverfliesung aller Sanitärbereiche
• Malerarbeiten – alle Wand – und Deckenbereiche
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

• Einbau neuer Waschbecken und WC 's
• Erneuerung der Stränge im Gebäude
• Erneuerung der kompletten Elektrik
• Einbau neuer Heizkörper

3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
Verbesserung der Nutzung der Schule unter hygienischen Gesichtspunkten
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Böhlitz Ehrenberg
Flurstücksnummer 285/3
Flurstücksgröße in m² 1225
Eigentum Stadt Leipzig -ZuständigkeitAfJB
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Stadt Leipzig 4
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Heinrich Pestalozzi Oberschule - San ierung eines Sanitärstranges
Stand vom: 02.08.2016
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Kennwerte Soll-Wert Ist-Wert Planung
Heizwärmebedarf kWh/(m²a) max.15
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) max.120
Luftdichtheit n50 h
1 0,60
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a)
CO² –Emission kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert W/m²K
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude:
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a)
CO² –Emission kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert W/m²K
Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):
nicht relevant
Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Umax EnEV Ist - Wert Planung
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
nicht relevant
Stadt Leipzig 5
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Neubau mod. Altbau
Neubau mod. Altbau
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Heinrich Pestalozzi Oberschule - San ierung eines Sanitärstranges
Stand vom: 02.08.2016
Warmwassererzeugung:
- keine
Lufttechnische Anlagen:
- keine
Wasser/Abwasser:
- neue Leitungsverlegung ( Wasser und Abwasser ) in  einem Strang
- Anbindung an vorhandene Wasser-/ Abwasserleitung im Gebäude
Stark- und Schwachstrom:
– neue Beleuchtung
– soweit erforderlich neue Leitungs- und Installation von Schaltern, Tastern, Steckdosen
3.6 Barrierefreies Bauen
nicht relevant
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
nicht relevant
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 24.03.2016
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück 0
200 Herrichten und Erschließung 0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 161.500
400 Bauwerk - Technische Anlagen 95.000
500 Außenanlagen 0
600 Ausstattung und Kunstwerke 0
700 Baunebenkosten 60.000
Summe 316.550
Leistungserstattung des Amtes für Gebäude-
management fiktiv
0
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Es stehen in 2016 planmäßig 216.550 € in 2016 und 100.000 € als unterlassene Instandhaltung aus 2015
zur Verfügung.
Stadt Leipzig 6
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Heinrich Pestalozzi Oberschule - San ierung eines Sanitärstranges
Stand vom: 02.08.2016
Jahr 2015 2016 Gesamt
Planung 60.000 0 60.000
Bau 40.000 216.550 256.550
Gesamt 100.000 216.550 316.550
VE kassenwirksam
Anteil Fördermittel 0 0 0
Anteil Stadt 100.000 216.550 316.550
7 Fristenplan
Baubeginn 25.08.16
Fertigstellung 20.12.16
Fertigstellung
Fertigstellung
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Ingenieurbüro für Bauwesen D ipl.-Ing. Michael Zügner, Brock-
hausstraße 4, 04229 Leipzig
Freianlagen nach § 38
Tragwerksplanung nach § 49
Technische Ausrüstung nach § 53 Ingenieurbüro für B auwesen Dipl.-Ing. Michael Zügner, Brock-
hausstraße 4, 04229 Leipzig

9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Stadt Leipzig 7
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Heinrich Pestalozzi Oberschule - San ierung eines Sanitärstranges
Stand vom: 02.08.2016
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2017
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
0 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
1740 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.01.2017 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
0
 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
1740 EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 922 m²
BGF 1040 m²
BRI 6312 m³
KG 300 + 400 256550 €
BKI – Kennwertvergleich mit einem Altbau
Von-Wert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF > 260 €/m² Das Bauvorhaben unterschrei tet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF = 231 €/m² Das Bauvorhaben unterschre itet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BRI < 38 €/m³ Das Bauvorhaben unterschrei tet den
Kennwert.
>
Angaben zu spezifischen Kennwerten:
Stadt Leipzig 8
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Heinrich Pestalozzi Oberschule - San ierung eines Sanitärstranges
Stand vom: 02.08.2016
Zu den Leistungen der Sanierung eines Sanitärtrakt dieses Baubeschlusses sind keine spezifischen
Kennwerte verfügbar.Ein Kostenvergleich mit einer Komplettsanierung ist nicht relevant, da diese Kenn-
werte auf Grund des geringeren Leistungsumfanges immer unterschritten wird.
zurück zum Anfang
Stadt Leipzig 9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
1.34
85
10b
WC-weiblich
4.09
13,05
14,91
neue Wände Trockenbau
WC-Kabinen Schüler
WC-Kabinen Schülerinnen
3
2.10 1.36
WC-Trennwandanlagen
2.01
T004
Treppe
3.96
27.88
21.99
85
3
1.001253
1.45
12585
3
WC-Bereich M 1:50
1.58
3
T001
Treppe
4.00
48.71
33.35
Reinigung
12345
3
85 85
02
AUR
4.00
61.56
31.70
15
AUR
4.02
58.28
30.94
14
AUR
4.02
61.31
31.72
090a
Flur
4.00
92.81
65.04
10a
WC-männlich
4.09
15,53
15,88
ds
ds
T0.01
T0.04T0.05
T0.16 T0.17
AT0.01
Legende
T002
Treppe
4.10
47.47
31.96
T003
Treppe
3.98
27.88
21.99
090c
Flur
4.00
6.04
10.58
03
AUR
4.00
57.32
30.66
13
V/S
4.00
15.18
17.86
12
Beratungslehrer
4.00
16.96
16.59
11
Archiv
4.00
15.67
17.81
10
WC-H
4.09
28.93
24.92
07
AUR
3.94
58.02
30.89
06
Speiseraum
3.94
55.45
33.40
006a
Aufzug
3.94
1.26
4.50
05
Ausgabeküche
4.00
23.23
20.71
04
FUR Musik
3.88
67.30
33.74
090
Flur
4.00
85.28
58.43
0.38
08
FUR Kunst
4.00
58.44
31.02
09
Arztraum
4.12
8.84
12.00
09a
Arztraum
4.12
13.72
14.87
ds
T0.02
T30-RS FSA
Maße u. Bogen vor Ort abnehmen
lichte Durchgangsbreite 1,85m
T0.03
T0.06T0.07
T0.08T0.09T0.10T0.11
T0.12
T0.13
T0.14
T0.15
AT0.02
AT0.03
Außentür im Bestand mit
Denkmalschutz,
mit Notausgangsverschl. gem.
DIN EN 179
ds
1 - 2
3 - 5
h = 2,00 m
Abbruch
Übersicht  M 1:250
3
2.12
3
1.15
Lehrerinnen
Pestalozzistraße
Heinrich-Heine-Straße
Sanierung Sanitärräume
Heinrich-Pestalozzi-Schule
Pestalozzistraße 39-41
04178 Leipzig
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
NEUES RATHAUS
04092 LEIPZIG
 Objekt
Gutachten
Stadt Leipzig
Amt für Jugend, Familie und Bildung
vertreten durch:
Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 118-136
04317 Leipzig
 Auftraggeber
 Planverfasser
Tragwerksplanung
Bauleitung
Projektierung
 Uebersicht
Bielastraße
Grundriss Erdgeschoss
 Planbezeichnung
Übersichtszeichnung
 0.02
Zügner02.02.20161:50/1:250594 x 420
 Blattnr.:  Datei:
 Format:  gezeichnet: Datum: Maßstab:
 Leistungsphase:
3
untere Mühlenstraße
1.56
3
90
neue Wände Trockenbau
WC-Kabinen Schüler
WC-Kabinen Schülerinnen
WC-Trennwandanlagen
115
Bibliothek
3.00
61.23
31.72
113a
WC-männlich
4.09
15,53
15,88
113b
WC-weiblich
4.09
13,05
14,91
1.45
WC-Bereich M 1:50
1.412.14
333 125125
858590
2.01
3
T101
Treppe
3.98
47.75
33.10
Lehrer
102
Lehrerzimmer
4.03
58.10
30.90
101
Lehrerzimmer
4.03
28.04
21.80
117
Schulleitung
4.01
15.25
17.68
118
Schulleitung
4.03
20.51
19.30
190a
Flur
4.09
92.94
64.98
116
Sekretariat
4.00
20.05
19.16
12
3
104
FUR Informatik
3.00
57.91
30.86
103
AUR
4.00
61.50
31.70
114
AUR
3.96
57.47
30.86
190
Flur
4.09
96.40
64.81
112
WC-D
4.06
6.99
11.05
113
WC-D
4.10
21.95
20.31
T102
Treppe
3.96
45.32
30.90
105
VB Ph
3.98
28.17
21.84
111
Lehrmittel
4.11
12.87
14.37
Legende
1 - 2
3 - 5
Abbruch
110
AUR
3.99
58.44
31.02
109
AUR
3.00
58.02
30.89
108
AUR
3.92
57.61
30.80
107
Beratungslehrer
3.72
23.22
20.77
106
FUR Physik
3.60
68.14
34.00
Übersicht  M 1:250
h = 2,00 m
2.34
3
97
1.90
1.12
3
Reinigung
5
4
STADT LEIPZIG04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
 Objekt
- Amt für Gebäudemanagement -
 Auftraggeber
Tragwerksplanung
 Planverfasser
Stadt Leipzig
Amt für Jugend, Familie und Bildung
vertreten durch:
Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 118-136
04317 Leipzig
Gutachten
Bauleitung
Projektierung
Sanierung Sanitärräume
Heinrich-Pestalozzi-Schule
Pestalozzistraße 39-41
04178 Leipzig
 Uebersicht
 Planbezeichnung
Übersichtszeichnung
Grundriss 1. Obergeschoss
 0.02
Zügner02.02.20161:50/1:250594 x 420
 Blattnr.:  Datei:
 Format:  gezeichnet: Datum: Maßstab:
 Leistungsphase:
3
untere Mühlenstraße
Bielastraße
Pestalozzistraße
Heinrich-Heine-Straße
213b
WC-weiblich
4.09
13,05
14,91
WC-Kabinen Schüler
WC-Kabinen Schülerinnen
WC-Trennwandanlagen
neue Wände Trockenbau
85
1.36
3
2.10
1.34
207
V/S
3.67
23.59
21.02
Reinigung
T201
Treppe
3.98
47.75
32.92
12585
1.45
WC-Bereich M 1:50
1.58
3
85
3
1.0012585
3
85
3
201
VB
4.01
20.52
19.57
290a
Flur
3.56
92.12
63.96
202
AUR
4.01
67.12
33.69
216
AUR
3.99
58.28
30.94
203
AUR
4.01
62.70
32.00
215
AUR
3.86
63.58
32.29
213a
WC-männlich
4.09
15,53
15,88
12345
3
2.01
T202
Treppe
3.96
45.32
30.90
204
FUR Informatik
4.01
59.27
31.28
205
VB Ch
4.01
28.88
22.06
212
WC
3.92
3.25
8.96
214
AUR
3.99
57.78
30.98
290
Flur
3.56
96.27
64.79
213
WC-H
3.96
26.06
22.49
206
FUR Chemie
3.97
68.14
34.00
208
AUR
3.93
57.61
30.80
210
FUR Biologie
3.91
58.44
31.02
211
VB Bio
3.94
13.18
14.55
3 - 5
h = 2,00 m
Legende
1 - 2
Abbruch
209
AUR
3.93
58.02
30.89
Übersicht  M 1:250
 Uebersicht
1.15
2.12 Lehrerinnen
3
STADT LEIPZIG
- Amt für Gebäudemanagement -
NEUES RATHAUS
04092 LEIPZIG
3
 Objekt
Tragwerksplanung
Stadt Leipzig
Amt für Jugend, Familie und Bildung
vertreten durch:
Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 118-136
04317 Leipzig
 Auftraggeber
 Planverfasser
Gutachten
Bauleitung
Projektierung
Sanierung Sanitärräume
Heinrich-Pestalozzi-Schule
Pestalozzistraße 39-41
04178 Leipzig
 Planbezeichnung
 0.02
Zügner02.02.20161:50/1:250594 x 420
 Blattnr.:  Datei:
 Format:  gezeichnet: Datum: Maßstab:
 Leistungsphase:
3
Übersichtszeichnung
Grundriss 2. Obergeschoss
untere Mühlenstraße
Bielastraße
Pestalozzistraße
Heinrich-Heine-Straße
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Heinrich Pestalozzi Oberschule
Heinrich Pestalozzistr. 39 - 41 04178 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Teilmodernisierungen
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 14.06.2016
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten 0 0 0
Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
220 Sachkosten 0 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.2 1.5.1.01.19 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1. 100.21.5.1.01.19 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21 .5.1.01.19 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5.1 .01.19 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5 .1.01.19 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 Heinrich Pestalozzi  OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.1 00.21.5.1.01.19 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100 .21.5.1.01.19 4241 9140
316 Versorgung Strom 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21. 5.1.01.19 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.1 00.21.5.1.01.19 0
310 Versorgung 0 0
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1 .100.21.5.1.01.19 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.1 00.21.5.1.01.19 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5 .1.01.19 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.10 0.21.5.1.01.19 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100 .21.5.1.01.19 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.10 0.21.5.1.01.19 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100 .21.5.1.01.19 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9910
320 Entsorgung 0 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 Heinrich  Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 Heinrich Pesta lozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 Heinrich P estalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 Heinrich Pestalo zzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 Heinrich Pest alozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 Heinrich Pes talozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 Heinrich Pestal ozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 Heinrich  Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .5.1.01.19 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 Heinrich Pestal ozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 Heinrich Pestalozzi O S 1.100.21.5.1.01.19 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 Heinric h Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/3
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Heinrich Pestalozzi Oberschule
Heinrich Pestalozzistr. 39 - 41 04178 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Teilmodernisierungen
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 14.06.2016
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 Heinrich Pesta lozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 0 0 Heinrich Pest alozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 Heinrich P estalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 Heinrich Pestalozz i OS 1.100.21.5.1.01.19 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 0 0
361 Dienste Kontrollen 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.2 1.5.1.01.19 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 Heinrich Pestalozzi O S 1.100.21.5.1.01.19 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21 .5.1.01.19 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 Heinrich Pestalo zzi OS 1.100.21.5.1.01.19 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 Heinrich Pes talozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 0
379 Einnahme 0 0 0 Heinrich Pestalozzi OS 1.100.21.5.1.01.19 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 0 0
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 1.740 1.740 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 0 0 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 0 0 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 Heinrich Pestalozzi O S 1.100.21.5.1.01.19 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 1.740 1.740
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.01.2017
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 12
KG 300 12
KG 400 12
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 1,00
KG 300 1,00
KG 400 1,00
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/3


city_slug: leipzig

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03039
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Fachausschuss Kultur
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Kultur
Betreff
3. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1307/12 vom 18.07.2012
Stadtteilzentrum Anker aufgrund von Mehrkosten i.H.v. insgesamt 600.485 €
Beschlussvorschlag:
1. Die 3. Änderung zum Baubeschluss RBV 1307/12 vom 18.07.2012 wird beschlossen.
2. Die Gesamtkosten betragen 5.804.265 €. Der Mehrbedarf gegenüber dem aktuellen
Baubeschluss und der Haushaltsplanung beträgt somit 600.485 €, welche im Finanzhaushalt 2017
eingeordnet werden müssen.
Die zusätzlichen Auszahlungen werden in 2017 wie folgt gedeckt:
174.285 € Deckung erfolgt entsprechend der Vorlage "Zuweisung investiver
Verstärkungsmittel an den Kulturraum Leipzig 2016" (VI-DS-02475) aus frei werdenden
Eigenmitteln in 2016 und damit frei werdender Liquidität
70.000 € Deckung erfolgt aus frei werdender Liquidität aufgrund der nicht vollständigen
Inanspruchnahme aus übertragenen Ansätzen aus Vorjahr im PSP-Element 7.0000736.700
(Naturkundemuseum)
356.200 € Deckung erfolgt aus PSP-Element 7.0000698.000 – Neuer Schulstandort im
Planungsraum Innerer Osten (Ihmelsstr.) OS. Die aus dem Projekt zur Verfügung gestellten
Mittel werden mit der Planung für 2019 wieder zusätzlich bereitgestellt.
3. Für das Bauvorhaben wurde eine Zuwendung aus dem Bund-Länder-Programm Aktive
Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) – Leipzig „Georg-Schumann-Straße“ beantragt. Der bestätigte
Fördermittelanteil im PSP-Element 7.0000603.705 (Baumaßnahme Anker – Einzahlungen) beträgt
unverändert 1.487.755 €. Der Eigenanteil der Stadt Leipzig beläuft sich damit auf 4.316.510 €.
4. Der Beschluss gilt unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen in
den jeweiligen Haushaltsjahren.
1 von 12 in Zusammenstellung

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
2012-2013
2014
2015
2016
2017
156.628
373.372
249.000
666.394
42.361
7.0000603.705
Auszahlungen
2012-2013
2014
2015
2016
2017
1.305.000
838.372
1.186.628
1.600.000
874.265
7.0000603.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
keine
Änderung
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
keine
Änderung
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
keine
Änderung
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
2 von 12 in Zusammenstellung

Beteiligung Personalrat X nein ja,
Sachverhalt:
 Die in den Beschlüssen RBV-1307/12 und den beiden Änderungen RBV-1675/13 sowie VI-DS-
00705/14 bestätigten Baumaßnahmen zum Stadtteilzentrum Anker in der Renftstraße 1 werden seit
September 2014 umgesetzt. Im Zuge der Bauausführung der Gebäude Wolffstraße 2 und 4, sowie
des Vorderhauses und Küchenriegels sowie der Planung des Saalgebäudes wurden zusätzliche
Maßnahmen ersichtlich, welche nicht durch das vorhandene Budget gedeckt werden können. Um
den Bauablauf nicht zu unterbrechen und die Fertigstellung des Gebäudeensembles nicht zu
gefährden, ist die Bestätigung und Freigabe dieser Mittel zwingend erforderlich.
Inhalt dieser Haushaltsvorlage ist die Bezifferung und Begründung des Mehrbedarfs.
Anlagen:
Textteil
3 von 12 in Zusammenstellung
HAUSHALTSVORLAGE
3. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1307/12 vom 18.07.2012
Stadtteilzentrum Anker aufgrund von Mehrkosten i.H.v. insgesamt
600.485 €
Bauvorhaben: Stadtteilzentrum Anker - Renftstr. 1, 04159 Leipzig
Abbruch und Neuaufbau Wolffstraße 2 und Küchenrie -
gel, Umnutzung (Tanz-) Saalgebäude zur Versamm-
lungsstätte, Sicherung Vorderhaus
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat IV Kultur
Kulturamt
Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 19.08.2016
4 von 12 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Kulturamt
Haushaltsvorlage Stadtteilzentrum Anker - Renftstr. 1, 04159 Leipzig - Mehrbedarf
Stand vom: 19.08.2016
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
2 Begründung der Zusatzkosten 3
2.1  Sachstand zum Zeitpunkt der Einreichung der 2. Änderung des Baubeschlusses 3
2.2  Ist-Zustand der Umsetzung 4
2.3 Problemstellung 4
2.4 Beschreibung der Zusatzkosten 4
2.4.1 Mehrkosten aufgrund Bauzeitverlängerung für Häuser A, C , D, E 4
2.4.2 Notwendige Leistungserweiterungen Häuser A, C, D, E, Freianlagen 4
2.4.3 Mehrkosten für Haus B (Saalgebäude) 5
2.4.4 Restrisiken 6
2.4.5 Zusammenfassung Mehrkosten 6
2.4.6 Kosteneinsparungen 6
3 Investitionskosten 7
4 Finanzierung 7
4.1  Finanzierungsplan 7
4.2  Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 8
4.3  Deckung des Mehrbedarfs 8
5 Fristenplan 8
6 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 9
Stadt Leipzig Seite 2 von 9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
5 von 12 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Kulturamt
Haushaltsvorlage Stadtteilzentrum Anker - Renftstr. 1, 04159 Leipzig - Mehrbedarf
Stand vom: 19.08.2016
Kurzerläuterung
Die in den Beschlüssen RBV-1307/12 und den beiden Änderungen RBV-1675/13 sowie VI-DS-00705/14
bestätigten Baumaßnahmen zum Stadtteilzentrum Anker in der Renftstraße 1 werden seit September
2014 umgesetzt. Im Zuge der Bauausführung der Gebäude Wolffstraße 2 und 4, sowie des Vorderhauses
und Küchenriegels sowie der Planung des Saalgebäudes wurden zusätzliche Maßnahmen ersichtlich,
welche nicht durch das vorhandene Budget gedeckt werden können. Um den Bauablauf nicht zu unterbre-
chen und die Fertigstellung des Gebäudeensembles nicht zu gefährden, ist die Bestätigung und Freigabe
dieser Mittel zwingend erforderlich.
Inhalt dieser Haushaltsvorlage ist die Bezifferung und Begründung des Mehrbedarfs.
1 Grundlagen
Grundlage dieser Vorlage bilden folgende Beschlüsse:
• RBV-1307712 vom 18.07.2012: Baubeschluss zum Stadtteilzentrum Anker (Abbruch und Neuauf-
bau Wolffstraße 2 und Küchenriegel, Umnutzung (Tanz-) Saalgebäude zur Versammlungsstätte,
Sicherung Vorderhaus - Renftstr. 1, 04159 Leipzig)
• Änderung des Baubeschlusses Nr. RBV 1675/13 vom 19.06.2013.
• 2. Änderung des Baubeschlusses Nr. DS-00705/14 vom 25.03.2015
sowie
• Fördermittelbescheid der SAB vom 06.02.2014 (Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Orts-
teilzentren (SOP) – Leipzig „Georg-Schumann-Straße“).
2 Begründung der Zusatzkosten
2.1 Sachstand zum Zeitpunkt der Einreichung der 2. Änderung des Baubeschlusses
Mit Beginn* der geplanten Baumaßnahmen am Stadtteilzentrum Anker Anfang April 2014 wurden erhebli-
che Schäden am Saalgebäude festgestellt, welche zu einer Sperrung und aufwändigen Sicherungsmaß-
nahmen führten. Bis August 2014 wurde das Saalgebäude umfassend untersucht und ein Sanierungskon-
zept erstellt, welches die Grundlage für die 2. Änderung des Baubeschlusses bildete. Das Sanierungskon-
zept berücksichtigt die Erkenntnisse der im Sommer 2014 durchgeführten Untersuchungen und trägt den
Belangen des Denkmalschutzes für die Erhaltung des größtmöglichen Umfanges an historischer Bausub-
stanz unter Wahrung wirtschaftlich vertretbarer Eingriffe Rechnung.
Die Verwaltungsspitze hat mit Fertigstellung des Sanierungskonzeptes entschieden, die Baumaßnahmen
an den restlichen Gebäuden D (Wolffstraße 2), C (Küchenriegel) und E (Vorderhaus) sowie im Unterge-
schoss des Hauses A (Wolffstraße 4) zu beginnen. Zum Stand der Einreichung der 2. Änderungen des
Baubeschlusses in den Geschäftsgang im September/ Oktober 2014 begannen die Abbruchmaßnahmen.
Während dieser Maßnahmen stellten sich noch weitere Schäden heraus, die vorher durch die übrigen Ge-
bäude verdeckt wurden. Die grob angesetzten Kosten für die Beseitigung dieser Schäden wurden im No-
vember 2014 noch mit in die Vorlage zur 2. Änderung des Baubeschlusses aufgenommen.
Mit der Bestätigung der 2. Änderung des Baubeschlusses durch die Ratsversammlung am 25.03.2015
wurde sich für die Sanierung und gegen einen Abbruch des Saalgebäudes entschieden, da dieser aus
denkmalpflegerischer Sicht nicht genehmigungsfähig ist. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass bei der
Sanierungsmaßnahme keine Einsparpotenziale möglich sind, da vor allem eine ausreichende Tragfähig-
keit  der Konstruktion unter Berücksichtigung der denkmalschutzrechtlichen Anforderungen wiederherge-
stellt werden muss. Des Weiteren wird mit einer Sanierung des Saalgebäudes das Risiko für den vollstän-
digen Verlust von Fördermitteln reduziert.
* Durch den vollen Betrieb des Stadtteilzentrums bis zum Baubeginn waren bis dahin nur eingeschränkt Untersu -
chungen an der Bausubstanz möglich.
Stadt Leipzig Seite 3 von 9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
6 von 12 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Kulturamt
Haushaltsvorlage Stadtteilzentrum Anker - Renftstr. 1, 04159 Leipzig - Mehrbedarf
Stand vom: 19.08.2016
2.2 Ist-Zustand der Umsetzung
Mit Beschlussfassung der 2. Änderung des Baubeschlusses am 25.03.2015 wurde die Entwurfsplanung
für das Saalgebäude gestartet, welche im September 2015 abgeschlossen wurde. Im Anschluss daran
wurde der Bauantrag eingereicht, die Baugenehmigung wurde am 07.12.2015 erteilt. Aktuell wurde beim
Saalgebäude die Ausführungsplanung beendet, so dass die Ausschreibung der Leistungen beginnen
kann. Geplanter Baustart ist im Herbst 2016.
Parallel zur Sanierungsplanung am Saalgebäude werden seit dem Herbst 2014 die Baumaßnahmen an
den benachbarten Gebäuden D (Wolffstr. 2/ Eckgebäude), Haus E (Vorderhaus/ Kneipe) und Haus C (Kü-
chenriegel) sowie den Sanierungsmaßnahmen im Untergeschoss des Hauses A (Wolffstr. 4) durchge-
führt. Der Nutzungsbeginn dieser Gebäude ist für September 2016 avisiert.
2.3 Problemstellung
Im Zuge der Planung und Bauausführung haben sich verschiedene Umstände ergeben, durch welche das
Gesamtbudget des Bauvorhabens insgesamt um ca. 11 % überschritten wird.
Aus diesem Grund muss der Baubeschluss erneut angepasst werden. Die Begründung für die Über-
schreitung des Budgets sind unter Punkt 2.4 ausführlich erläutert. Dabei sind die beiden Bauabschnitte 1)
Gebäude A, C, D, E sowie 2 ) Saalgebäude getrennt zu betrachten:
• Im Bauablauf kam es aufgrund der zeitlichen Verschiebung und Neuplanung des Saalgebäudes
zu Kostenerhöhungen.
• Für das Saalgebäude selbst lag zum Zeitpunkt der 2. Änderung des Baubeschlusses lediglich ein
Sanierungskonzept vor, welches nicht mit einer Entwurfsplanung verglichen werden kann.
2.4 Beschreibung der Zusatzkosten
2.4.1 Mehrkosten aufgrund Bauzeitverlängerung für Häuser A, C , D, E
Durch die Verzögerung der Baumaßnahme aufgrund der vorgefundenen Schäden am Saalgebäude und
des damit verbundenen Baustopps an den Gebäuden A (Wolffstr. 2), C (Küchenriegel), D (Wolffstr. 4) und
E (Vorderhaus) fallen folgende Mehraufwendungen an:
• längerer Einsatz Sicherheitsdienst und längere Standzeit der BE 35.000 €
• Materialmehrkosten durch Verschiebung der Bauzeit (ursprünglich ausge-
schriebene Einheitspreise sind aufgrund Zeitverzug nicht mehr gültig)
35.000 €
Summe 70.000 €
2.4.2 Notwendige Leistungserweiterungen Häuser A, C, D, E, Freianlagen
• In der 2. Änderung des Baubeschlusses wurde angekündigt, dass die Niederspannungshauptver-
teilung (NSHV) sowie Sicherheitsbeleuchtungszentrale (SiBel-Zentrale) aus dem UG des Saalge-
bäudes verlegt werden müssen, um die Nutzung des soziokulturellen Zentrums während der Bau-
phase des Saales gewährleisten zu können. Ursprünglich (zum Stand des Baubeschlusses vom
18.07.2012) sollten am Saalgebäude nur minimale Eingriffe stattfinden, was bis zur Feststellung
der Schäden auch Bestand hatte. Daher wurde die Erneuerung der Elektroanlage im Saal nie in
Erwägung gezogen. Aufgrund der umfangreichen Schäden wurde nunmehr im damaligen Sanie-
rungskonzept festgelegt, dass die Elektroanlage vollständig erneuert wird, allerdings war zu die-
sem Zeitpunkt nicht bekannt, dass die elektrische Leistung insgesamt zu niedrig war und sehr un-
konventionelle Lösungen zur Sicherstellung der Konzerttätigkeit gefunden wurden (Kabel über
Straße gezogen, etc.). Daher wurde im Zuge der Entwurfsplanung festgelegt, dass die elektrische
Anschlussleistung für einen zeitgemäßen Konzertbetrieb erhöht werden muss. Diese Leistungser-
höhung kostet ca. 70.000 €.
• Die Einbruch- und Brandmeldeanlage musste erweitert werden, um einen ausreichenden Versi-
cherungsschutz gewährleisten zu können. Die Kosten dafür belaufen sich auf ca. 19.000 €
• Beim Aushub der Baugrube für das Haus D (Eckgebäude/ Wolffstr. 2) wurde durch den Bau-
grundgutachter festgestellt, dass der Baugrund nicht ausreichend tragfähig ist und das geplante
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Haushaltsvorlage Stadtteilzentrum Anker - Renftstr. 1, 04159 Leipzig - Mehrbedarf
Stand vom: 19.08.2016
Gründungskonzept nicht umgesetzt werden kann. Aus diesem Grund waren zusätzliche Aushub-
leistungen und das Wiederauffüllen und Verdichten des gesamten Kellerbereiches erforderlich.
Des Weiteren wurden bei der Errichtung des Gebäudes A (Wolffstr. 4) 1999 Betonreste an der
Giebelwand gelassen, die nunmehr für die regelkonforme Errichtung des Eckgebäudes und zur
Schaffung der Baufreiheit aufwändig abgestemmt werden mussten.
Die Kosten für diese beiden zusätzlichen Maßnahmen (Nachträge zum Ursprungsauftrag) am Ge-
bäude D belaufen sich auf ca. 35.000 €.
• Im Zuge einer Grundleitungsuntersuchung (für das Haus A) wurde eine nicht mehr genehmigte
Abwasserleitung zur Regenwassereinleitung ins öffentliche Netz gefunden. Diese musste vollum-
fänglich zurückgebaut werden. Um die Ver- und Entsorgung der Gebäude und Gebäudeteile si-
cherzustellen, musste eine neue Leitung zwingend erstellt werden. Der Nachtrag für diese Leis-
tungen liegt bei ca. 14.500 €
In Summe betragen die Kosten für die notwendigen Leistungserweiterungen ca. 138.500 €.
2.4.3 Mehrkosten für Haus B (Saalgebäude)
Im Rahmen der Erstellung der Vorlage zur 2. Änderung des Baubeschlusses zum Stadtteilzentrum Anker
wurde ein unabhängiger Sachverständiger herangezogen, welcher die damals angegebenen Mehrkosten
prüfte und maßgeblich am Sanierungskonzept und der dazugehörigen Kostenzusammenstellung mitwirk-
te. Das Sachverständigenbüro wurde im Rahmen der Erstellung dieser Vorlage um Begründung gebeten,
warum trotz der prognostizierten Kostensicherheit der Mehrbedarf notwendig wird. Zusammenfassend
lässt sich dieser wie folgt darstellen:
• In der Vorlage der 2. Änderung des Baubeschlusses zum Stadtteilzentrum Anker wurde ebenfalls
bereits darauf hingewiesen, dass die östliche Saalwand (zum Küchenriegel und Kneipe) saniert
werden muss, um eine ausreichende Standfestigkeit zu gewährleisten. Der durch das Planungs-
büro dafür ermittelte Kostenansatz wurde in den Kosten der damaligen Vorlage aufgenommen,
stellte sich aber bei der äußerst schwierigen und zeitaufwändigen Umsetzung als nicht auskömm-
lich heraus. Der zusätzlich notwendige Mehrbedarf für diese Leistung beträgt ca. 70.000 €.
• Im Rahmen der Planung der LP 3 für das Saalgebäude wurden sehr intensive Abstimmungen mit
den beteiligten Ämtern und v.a. dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege geführt. Zum Zeit-
punkt der Erstellung des Sanierungskonzeptes ging man noch davon aus, den Bestandsschutz
erhalten zu können. Aufgrund des enormen Umfangs der notwendigen Maßnahmen konnte dieser
seitens des ABD nicht mehr bestätigt werden, so dass nunmehr die aktuell gültigen Normen ein-
gehalten werden müssen. Dies betrifft vor allem die Einhaltung der Anforderungen der Versamm-
lungsstättenverordnung sowie Arbeitsstättenrichtlinien. Dennoch wurden in enger Zusammenar-
beit mit dem ABD verschiedene Lösungen gefunden, welche sowohl den Charakter des Denk-
mals (fördermittelrelevant) erhalten als auch mit wenigen Befreiungen die allgemein gültigen tech-
nischen Richtlinien und Normen erfüllen.
Die notwendigen Maßnahmen zur Erfüllung dieser Normen und Mehraufwendungen zur Errei-
chung der Anmutung des Denkmalcharakters belaufen sich auf insgesamt ca. 192.000 € und set-
zen sich wie folgt zusammen:
◦ Neuerrichtung des rückwärtigen Bühnenbereiches (mit hohem statischen Aufwand) entspre-
chend Arbeitsstättenrichtlinie inkl. Neuordnung der Sanitäranlagen und Umkleidebereiche –
ca. 146.000 €
◦ Ausführung der neuen Dachdeckung in Schiefer als Forderung des Denkmalschutzes (einer
Ausführung in Aluminiumdeckung wurde nicht zugestimmt) – ca. 30.000 €
◦ Ausführung der Innentreppe an der Seite der Renftstraße aus Holz (eine Ausführung aus
Stahlbeton ist aus technischen Gründen nahezu unmöglich) – ca. 16.000 €
• Erfüllung der akustischen Anforderungen an Schallschutz (nach außen) sowie Verbesserung der
Raumakustik im Innenbereich (notwendig durch neue „härtere“ Konstruktion) – ca. 30.000 €
Durch die Konkretisierung des Sanierungskonzeptes in der Entwurfsplanung haben sich die Kosten für
das Saalgebäude insgesamt um 292.000 € erhöht.
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2.4.4 Restrisiken
• Aufgrund der aktuellen Marktlage und den gegenwärtigen Erfahrungen bei einem Großteil ande-
rer Projekte gibt es ein erhebliches Kostenrisiko bei den Ausschreibungsergebnissen. Die Ent-
wurfsplanung für das Saalgebäude wurde Anfang September 2015 abgeschlossen, bis zum Zu-
schlag der Bauleistungen wird zum Zeitpunkt der Beschlussfassung mindestens ein Jahr vergan-
gen sein.
• Das Risiko für Mehraufwendungen bei der Ausschreibung (Entwicklung Baupreisindex) wird mit
100.000 € bewertet, was ungefähr 3,5 % der Gesamtkosten des Saalgebäudes entspricht. Dies
ist erfahrungsgemäß ein realistischer Ansatz.
2.4.5 Zusammenfassung Mehrkosten
Begründung Mehrkosten Summe
Bauzeitverlängerung für Häuser A, C, D, E 70.000 EUR
Notwendige Leistungserweiterungen Häuser A, C, D, E 138.500 EUR
Mehrkosten für Haus B 292.000 EUR
Risiko Ausschreibungen 100.000 EUR
Summe 600.500 EUR
Aufgrund der Haushaltsplanung wurden die Mehrkosten auf 600.485 € gekürzt. Dies ist für das
Projekt jedoch unerheblich.
 1.1 2.4.6 Kosteneinsparungen
Durch den Bauherren und die Planer wurden verschiedene Maßnahmen zur Kosteneinsparung geprüft.
Die Planung des Saalgebäudes ist unter Beachtung der wirtschaftlichsten Lösungen durchgeführt wurden.
Allerdings ist eine weitere Reduzierung der Kosten (Stand Kostenberechnung) aufgrund des Projektfort-
schritts ohne weit fassende Eingriffe in die Planung nicht möglich. Die Folgen wären ein weiterer Zeitver-
zug und damit drohender Verlust von Fördermitteln.
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3 Investitionskosten
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe:
Kostenberechnung nach DIN 276 vom September 2015 und aktuellem Erkenntnisstand
Kostengruppe Kosten
gemäß
2. Änderung
des BB vom
25.03.2015
Aktuelle Kosten Mehrbedarf
gesamt
Gesamt-
kosten Stadt-
teilzentrum
neu
Häuser
A, C, D, E Saalgebäude Gesamt-
ensemble
100 Grundstück 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
200 Herrichten &
Erschließen 50.000 € 0 € 50.000 € 0 € 50.000 €
300 Bauwerk -
Baukonstruktionen 2.843.934 € 1.532.106 € 1.688.313 € 376.485 € 3.220.419 €
400 Bauwerk -
Technische Anlagen 1.001.336 € 555.766 € 534.570 € 89.000 € 1.090.336 €
500 Außenanlagen 148.885 € 83.435 € 65.450 € 0 € 148.885 €
600 Ausstattung &
Kunstwerke 35.000 € 35.000 € 0 € 0 € 35.000 €
700 Baunebenkosten 1.124.626 € 612.308 € 547.318 € 35.000 € 1.159.626 €
Zzgl. Risiko Ausschreibung 100.000 € 100.000 € 100.000 €
Summe 5.203.780 € 2.818.615 € 2.985.651 € 600.485 € 5.804.265 €
Vorherige Planung 2.610.115 € 2.593.665 € 0,00 € 5.203.780 €
Mehrbedarf zu vorheriger Planung 208.500 € 392.000 € 600.485 € 600.485 €
4 Finanzierung
4.1 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
(SOP), Leipzig „Georg-Schumann-Straße“
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 60 % für Neubauten bzw. 85 % für Sanierung
Gesamtkosten in € 5.804.265,00 €
Anteil Fördermittel in € 1.487.755
Bescheid vom 06.02.2014
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nicht förderfähig
förderfähig
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4.2 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Jahr 2012-2013 2014 2015 2016 2017 Gesamt
Planung 389.500 220.500 62.115 225.000 39.626 936.741
Bau 915.500 617.872 1.124.513 1.375.000 834.639 4.867.524
Gesamt 1.305.000 838.372 1.186.628 1.600.000 874.265 5.804.265
VE kassenwirk-
sam
0 0 1.600.000 0 0 1.600.000
Anteil Förder-
mittel
156.628 373.372 249.000 666.394 42.361 1.487.755
Anteil Stadt 1.148.372 465.000 937.628 933.606 831.904 4.316.510
4.3 Deckung des Mehrbedarfs
Die Deckung des Mehrbedarfs in Höhe von 600.500 € erfolgt aus dem Programm „Investive Verstär-
kungsmittel sowie Eigenmitteln der Stadt Leipzig.
Der Mehrbedarf wird wie folgt bereit gestellt:
• 2017: 174.285 € - Eigenmittel des Kulturamtes auf Basis der Zuweisung über das Programm
„Investive Verstärkungsmittel 2016“
Das Dezernat Kultur hat auf Grundlage des genehmigten Doppelhaushalt 2015/2016 alle geplan-
ten Maßnahmen 2016 für den Kulturbereich geprüft. Im Investitionshaushalt 2016 des Kulturberei-
ches werden nur im Bereich der Eigenbetriebe Kultur Maßnahmen realisiert, die die Bedingungen
des Bescheides des SMWK erfüllen. Nach Abrechnung dieser Maßnahmen werden die damit frei
werdenden Eigenmittel u.a. für den Mehrbedarf bei der Baumaßnahme Anker eingesetzt. (s. VI-
DS-02475). Sollten die Abrechnung nicht bis zum Jahresende 2016 erfolgen können, werden die
Mittel 2017 auf das PSP-Element Stadtteilzentrum Anker übertragen (7.0000603.700).
• 2017: 70.000 € - Haushaltsausgaberest 2015 Naturkundemuseum
Mit der Neufassung der Vorlage DS-00517/14-NF-06 - Naturkundemuseum Leipzig Grundsatzbe-
schluss und Standortentscheidung - wurden die Ansätze 2016 - 2020 für die Umsetzung festge-
schrieben. Darüber hinaus gibt es Ansätze aus 2015 und Vorjahren, die übertragen wurden. Ein
Teil dieser Mittel (70.000 €) wird zur Deckung eingesetzt. Voraussetzung ist die Übertragung des
Haushaltsausgaberestes von 2016 nach 2017 vom PSP-Element 7.0000736.700 (Baumaßnahme
Naturkundemuseum) auf das PSP-Element 7.0000603.700 (Stadtteilzentrum Anker).
• 2017: 356.200 € - Deckung erfolgt aus PSP-Element 7.0000698.000 – Neuer Schulstandort im
Planungsraum Innerer Osten (Ihmelsstr.) OS. Die aus dem Projekt zur Verfügung gestellten Mittel
werden mit der Planung für 2019 wieder zusätzlich bereitgestellt.
Unter Punkt 3 Investitionskosten sind die Gesamtkosten um 15 € höher angegeben (5.804.280 € anstelle
5.804.265 €). Diese wurden im Rahmen der Haushaltsplanung (Rundung) gekürzt, stellen aber im Ge-
samtbudget kein Problem dar.
Die Vorab-Beschlussfassung der überplanmäßigen Auszahlung für 2017 entsprechend Beschlusspunkt 2
ist erforderlich, da eine Änderung des bereits ausgelegten Haushaltsplanentwurfes nicht mehr möglich ist.
In der 2. Änderung zum Baubeschluss wurde für 2016 eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 273.780 €
angemeldet. Durch den zeitlichen Verzug ist diese nunmehr nicht mehr notwendig.
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5 Fristenplan
Baubeginn Häuser A, C, D, E:  September 2014
Saalgebäude: nach Beschlussfassung 3. Änderung Baubeschluss
Fertigstellung Häuser A, C, D, E: Juni 2016
Saalgebäude: 1. Quartal 2018
6 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Der „Anker“, betrieben vom freien Träger Stadtteilzentrum Anker e.V., ist der einzige Standort mit soziokul-
turellem Profil im Stadtteil Nordwest der Stadt Leipzig und als solcher unverzichtbar (s. Integriertes Stadt-
entwicklungskonzept und Kulturentwicklungsplan Sozio- und Stadtteilkultur). Wesentlicher Bestandteil des
Konzeptes ist die Kinder- und Jugendarbeit, inklusive eines Offenen Freizeittreffs für Kinder- und Jugendli-
che sowie ein generationsübergreifendes, ganzjähriges Angebot für alle Bevölkerungsgruppen.
Sollte die Vorlage zum Mehrbedarf nicht beschlossen werden, kann das Saalgebäude nicht saniert wer-
den und bleibt als „gesicherte“ Ruine stehen. Die übrigen Gebäude des Stadtteilzentrums gehen im Sep-
tember 2016 in Nutzung, allerdings ist dann die Sicherstellung der Rettungswege über eine dauerhafte
Lösung zu planen und umzusetzen. Es droht jedoch die Rückforderung der bisher in das Stadtteilzentrum
geflossenen Fördermittel, da der Förderzweck nicht mehr vollständig erfüllt wird.
Dies bedeutet neben dem ideellen Verlust des Saalgebäudes auch einen hohen finanziellen Verlust für die
Stadt Leipzig.
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paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01556-NF-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Betriebsausschuss Kulturstätten
Fachausschuss Finanzen
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt
Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung bestätigt die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der
Eigenbetriebe Kultur bis 2020 gemäß Anlage 1.
2. Die Beschlusspunkte 3 und 5 des Ratsbeschluss RB-V-1295/12 werden aufgehoben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

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Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
siehe Punkt 3.2 der Rahmenbedingungen gemäß
 Anlage 1
Finanzhaushalt Einzahlungen
siehe Punkt 3.3 und 3.4 der Rahmenbedingungen gemäß
Anlage 1
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
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Sachverhalt:
 siehe: Anlage 1: Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF: strukturelle und finanzielle
Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
Anlagen:
• Anlage 1: Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF: strukturelle und finanzielle
Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
• Anlage 2: Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1295/12 vom 18.07.2012
• Anlage 3: Übersicht über dringende Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen der
Eigenbetriebe Kultur, 2017 bis 2020
• Anlage 4: Änderungen in der Vorlage der Neufassung VI-DS-01556-NF... im Vergleich zur
Vorlage VI-DS-01556
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF
Anlage 1:
Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF:
strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen
der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig
für den Zeitraum 2016 bis 2020
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF
1 Ziel
Mit dem Auslaufen der festgelegten Zuweisungen der Eigenbetriebe Kultur Ende 2015 gemäß
Ratsbeschluss RB V-1295/12 soll nunmehr die Basisfinanzierung bis 2020 der Eigenbetriebe
Kultur der Stadt Leipzig gesichert werden. Darüber hinaus sollen im Rahmen dieser Vorlage auch
strukturelle Rahmenbedingungen festgelegt werden, was einerseits die Möglichkeit bieten soll, das
Leistungsspektrum der Kultureigenbetriebe der Stadt Leipzig weiterhin auf einem künstlerisch
hohem Niveau zu halten, andererseits die Eigenbetriebe dazu verpflichtet, wirtschaftliche
Synergien fortlaufend zu erschließen und umzusetzen.
2 strukturelle Rahmenbedingungen bis 2020
Im Rahmen der Vorlage DS Nr. V/3530 „Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur“ wurde die
Ratsversammlung über die Ergebnisse der aus dem Ratsbeschluss RB V-1295/12 vom
18.07.2012 resultierenden Prüf- und Arbeitsaufträge am 12.02.2014 informiert. Für die Jahre 2016
bis 2020 werden die folgenden Rahmenbedingungen festgehalten:
I. Die Stadt Leipzig positioniert sich deutlich zur vorhandenen Struktur der Eigenbetriebe
Kultur und deren inhaltlicher Leistungsgestaltung und Angebotsmöglichkeiten.
Strukturveränderungen im Sinne von Neustrukturierungen, Verwaltungsfusionen,
Verschmelzungen oder der Schließung von Leistungsbereichen bzw. ganzer Sparten
werden bis Ende 2020 nicht durchgeführt. Hierzu gehören auch Rechtsformänderungen.
Die Kultureigenbetriebe der Stadt Leipzig stellen ein wertvolles Gut der Stadt Leipzig dar.
Ihr Leistungsangebot und ihre Leistungsvielfalt sind historisch tief verwurzelt und stellen
Leipzig nicht nur ein hervorragendes Zeugnis der Stadtidentität aus sondern tragen ebenso
positiv zur wirtschaftlichen Entwicklung bei. Eine Sicherung der Eigenbetriebe Kultur
bedeutet gleichermaßen die Sicherung der Arbeitsplätze in den jeweiligen Häusern. Die
Beschlusspunkte 3 und 5 des Ratsbeschluss RB-V-1295/12 werden hiermit aufgehoben.
II. Strukturoptimierungen als dynamischer Prozess bleiben auch weiterhin eine wesentliche
und dauerhafte Aufgabe der Eigenbetriebe Kultur. Der Verantwortungsbereich liegt hierbei
bei den Betriebsleitungen, die entsprechende Lösungsmöglichkeiten in enger Abstimmung
mit der Verwaltung fortlaufend erarbeiten. Über die Ergebnisse wird dem
Betriebsausschuss Kulturstätten Bericht erstattet. Die künstlerische Eigenständigkeit der
Sparten bleibt erhalten.
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF
III. Die Leistungsvereinbarungen mit den Theaterwerkstätten wird mit dem Ziel überarbeitet,
eine Optimierung der Werkstattkapazitäten zu erreichen. Die Kapazität ist hierbei an den
Bedarfen der Häuser auszurichten. In diesem Zusammenhang sind die entsprechenden
vertraglichen Regelungen zu evaluieren und anzupassen.
IV. Die Arbeit der folgenden Projektgruppen
- Einkauf/Beschaffung/Dienstleister-Management
- Marketing und Vertrieb
- Gebäudemanagement, Instandhaltung, Haustechnik
- Personal- und Rechnungswesen sowie
- IT
wird fortgesetzt. Es erfolgen Berichterstattung im Betriebsausschuss Kulturstätten über
neue Ergebnisse aus den Gruppen. Die Arbeitsgruppe „Vermietungsgeschäft“ wird
aufgelöst (Festlegung Betriebsausschuss Kulturstätten vom 29.10.2015). Über die
Auflösung von weiteren Arbeitsgruppen wird im Betriebsausschuss Kulturstätten beraten.
Darüber hinaus finden monatlich sog. Intendanten-Jour-Fixe unter der Leitung des
Beigeordneten für Kultur der Stadt Leipzig sowie unter Anwesenheit aller Betriebsleiter der
Eigenbetriebe statt. Im Rahmen dieses Instrumentes werden aktuelle Themen, die die
Eigenbetriebe betreffen, besprochen. Weiterhin dient dieses Instrument auch der
Initiierung weiterer projekt- und themenspezifischer Arbeitsgruppen, um auch Inhalte
außerhalb der Actori-Arbeitsgruppen auf Leitungsebene zu erarbeiten und voranzutreiben.
V. Um den Herausforderungen der Kulturschaffenden angesichts einer sich stetig
veränderten urbanen Lebenskultur gerecht zu werden, werden Austausche über die
Grenzen der Kultureigenbetriebe hinaus im Rahmen von separaten Veranstaltungen
durchgeführt, z. B. innerhalb des Kulturforums Leipzig.
Die verstärkte inhaltliche Zusammenarbeit zwischen den Eigenbetrieben und privaten
Trägern der Kultur („Freie Szene“) liegt im Verantwortungsbereich der jeweiligen Häuser
und wird entsprechend vorangetrieben. Im Bereich der Kulturellen Bildung findet
regelmäßig (einmal im Monat) ein Jour Fixe „Kulturelle Bildung“ statt, wo sich Vertreter der
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF
städtischen Museen, der Eigenbetriebe sowie aus der „Freien Szene“ zu den
entsprechenden Themen verständigen. Die Ergebnisse wurden beispielsweise genutzt, um
den Teilplan „Kulturelle Bildung“ innerhalb der Kulturentwicklungsplanung (KEP) zu
evaluieren. Darüber hinaus kann sich im Betriebsausschuss Kulturstätten jederzeit darüber
verständigt werden, bei entsprechenden Themen gemeinsame Termine (Workshops) zu
initiieren.
3 Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur 2016 bis 2020
3.1 Prämissen der finanziellen Rahmenbedingungen
I. Die vorliegenden finanziellen Rahmenbedingungen regeln die Grundfinanzierung der
Eigenbetriebe Kultur aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig (Zuweisungen für das
laufende Geschäft einschließlich Basiszuweisungen für Instandhaltungsmaßnahmen)
sowie die Zuweisungen für Investitionen in das bewegliche Anlagevermögen aus dem
Finanzhaushalt der Stadt Leipzig. Darüber hinaus werden die Zuweisungen aus dem
Finanzhaushalt der Stadt Leipzig für Investitionen in das unbewegliche Anlagevermögen
für das Jahr 2016 geregelt.
II. Alle darüber hinausgehenden Instandhaltungs- und Investitionsvorhaben (ab 2017
zwingend auch Investitionen in das unbewegliche Anlagevermögen) werden im 2-Jahres-
Rhythmus im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens erarbeitet und mit dem
jeweiligen Doppel-Haushalt beschlossen1. Über die Zuweisungen für Instandhaltung und
Investitionsvorhaben hinausgehende Vorhaben in der Mittelfristperspektive dürfen im
Rahmen der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe bereits „angezeigt“ werden. Dies hat
jedoch lediglich informativen und keinen beschließenden Charakter. In Anlage 3 sind die
zum gegenwärtigen Zeitpunkt bestehenden, dringendsten Investitions- und
Instandhaltungsbedarfe der Eigenbetrieb Kultur von 2017 bis 2020 dargestellt.
III. Die ausgewiesenen Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt für das Jahr 2016 wurden im
Vergleich zum beschlossenen und durch die Landesdirektion genehmigten Haushalt der
Stadt Leipzig dahingehend angepasst, dass einerseits die kulturelle Leistungs- und
Angebotsvielfalt der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig gesichert bleibt und
1 Dies ersetzt nicht die Notwendigkeit der Erstellung von Bau- und Finanzierungsbeschlüssen, bei großen Vorhaben gegebenenfalls noch separate
Planungsbeschlüsse.
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF
andererseits strukturelle Defizite, insbesondere in der Mittelfristperspektive ab 2017 ff.
abgewendet werden können.
Dies schließt den Ausgleich vergangener Tarifabschlüsse mit ein. Daher sind für die
Eigenbetriebe folgende überplanmäßige Zuweisungen für das Jahr 2016 vorgesehen und
über separate Vorlagen zu beschließen:
- Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig: +500 T€,
- Eigenbetrieb Oper Leipzig einschließlich Musikalische Komödie: +490 T€,
- Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig: +200 T€,
- Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt: +195 T€ (davon 70 T€ Sonderzuweisung für das
70jährige Jubiläum des TdJW im Jahr 2016),
- Eigenbetrieb Musikschule „JSB“: +125 T€.
IV. Aufgrund der zum heutigen Zeitpunkt erwarteten tariflichen Entwicklungen in den
Folgejahren ist ein Tarifausgleich durch die Eigenbetriebe bei gleichbleibenden
Zuweisungen und unter Ausnutzung sämtlicher Einsparpotenziale bei konstantem
Leistungsniveau nicht möglich. Die Eigenbetriebe Kultur erhalten daher ab 2017 die
vollständigen Tarifsteigerung ihrer gültigen Tarifverträge durch die Stadt Leipzig
zweckgebunden refinanziert. Um mit den Planungsprämissen der städtischen
Haushaltsplanung übereinzustimmen, wurde im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung
ein Tarifausgleich i. H. v. 2,5 % pro Jahr berücksichtigt. Eine entsprechende
Spitzabrechnung (Differenz zum tatsächlichen Tarifabschluss und dessen Finanzierung)
wird unterjährig im Rahmen des Haushaltsvollzuges geregelt. D.h., sollte der tatsächliche
Tarifabschluss höher als 2,5 % ausfallen, werden den Eigenbetrieben die Differenz
zwischen den bereits berücksichtigten 2,5 % und dem tatsächlichen Tarifabschluss
unterjährig erstattet (Nachzahlung). Fällt hingegen der Tarifabschluss geringer als 2,5 %
aus, werden die „zu viel“ veranschlagten Zuweisungen für den Tarifausgleich in Höhe der
Differenz unterjährig mit der Basiszuweisung verrechnet (abgezogen).
Ergeben sich nach der Spitzabrechnung/Verrechnung der jeweiligen Tarifausgleiche durch
die Stadt Leipzig in den jeweiligen Geschäftsjahren bis 2020 Gewinne in den
Eigenbetrieben, verbleiben diese in den jeweiligen Häusern. Ein Abführen an den
städtischen Haushalt ist insbesondere vor dem Hintergrund der bestehenden hohen
Bedarfe von Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen, die über die jeweiligen im
Rahmen dieser Vorlage ausgewiesenen Basiszuweisungen hinausgehen, nicht
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF
vorgesehen. Gewinne sind zunächst gemäß § 12 Abs. 3 SächsEigBVO zum Ausgleich von
in Vorjahren festgestellten Jahresverlusten zu verwenden, sofern diese Verluste nicht aus
Abschreibungen auf das gewidmete Vermögen resultieren und nicht auf Abschreibungen
aus Investitionen zurückzuführen sind, die aus Eigenmitteln der Eigenbetriebe finanziert
wurden (in Rücklagen eingestellte Gewinne etc.), da die Basiszuweisungen der Höhe nach
lediglich die Finanzierung der operativen Geschäftstätigkeit, jedoch nicht die der
eigenfinanzierten Abschreibungen abdecken. Darüber hinaus sind die Gewinne
entsprechenden Rücklagen für Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen zuzuführen,
um den städtischen Haushalt zu entlasten. Die Rücklagen sollen zur (Teil)finanzierung von
Investitions- und Instandhaltungsvorhaben mit herangezogen werden.
V. In diesem Zusammenhang stellt das Erzeugen von wirtschaftlichen Synergien und
Einsparpotenzialen weiterhin eine fortlaufende Aufgabe der Eigenbetriebe dar.2
VI. Inflationsbedingte Sachkostensteigerungen müssen durch die Häuser als Beitrag zur
Kostenoptimierung selbstständig erwirtschaftet bzw. durch Synergien abgefedert werden.
3.2 Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig (Grundfinanzierung,
Tarifausgleich und Instandhaltung)
Die folgenden Übersichten beinhalten die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt
Leipzig an die Kultureigenbetriebe für den entsprechenden Betrachtungszeitraum. Diese stehen
unter Haushaltsvorbehalt. Zusammenfassend erhalten die Eigenbetriebe folge Basiszuweisungen
aus dem Ergebnishaushalt:
Beträge in € 2016 2017 2018 2019 2020
Theater der Jungen Welt 3.755.000 3.889.000 3.965.000 3.980.000 4.062.000
Musikschule 3.371.700 3.582.700 3.627.700 3.630.700 3.633.700
Schauspiel 15.713.000 16.003.000 16.263.000 16.529.000 16.802.000
Oper Leipzig einschließlich Musikalischer Komödie 46.890.000 48.270.000 49.577.000 50.712.000 51.875.000
Gewandhaus Leipzig 19.050.000 19.480.000 19.870.000 20.270.000 20.690.000
Summe: 88.779.700 91.224.700 93.302.700 95.121.700 97.062.700
Diese Zuweisungen setzen sich wie folgt zusammen:
2 So wurde beispielsweise im Juni 2015 die Kooperation der Haustechnik von Oper und Gewandhaus vertraglich vereinbart. Dies ermöglicht einen
flexiblen Personaleinsatz zwischen den Häusern und führt mittel- bis langfristig zu wirtschaftlichen Synergien. Auch die gemeinsame Durchführung des
Besucherservices von Oper und Gewandhaus ist hierbei zu benennen. Weitere Einsparpotenziale werden fortlaufend diskutiert.
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF
Beträge in € 2016 2017 2018 2019 2020
Theater der Jungen Welt (PSP-Element: 1.100.26.1.0.02)
Basiszuweisung
• Anhebung Honoraretat ab 2017
3.435.000 3.580.000 3.580.000 3.581.000 3.581.000
Basisinstandhaltung 125.000 175.000 180.000 185.000 190.000
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 - 63.000 128.000 196.000 266.000
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 Lohnverrechnung Oper
(Personalkostensteigerung 2,5 % bei der Oper)
- 6.000 12.000 18.000 25.000
Sonderzuweisung für 2016 gem. Abschnitt 3.1, Punkt III 195.000 - - - -
Sonderzuweisung f. d. Erneuerung/Instandsetzung Saalboden - 65.000 65.000 - -
Summe: 3.755.000 3.889.000 3.965.000 3.980.000 4.062.000
Musikschule (PSP-Element: 1.100.26.3.0.01)
Basiszuweisung
• Landesmittel Freistaat Sachsen Musikschulförderung
wurden hierbei nicht berücksichtigt (Planungsgröße:
940 T€ p. a. bis 2020, die zusätzlich an die
Musikschule über den städtischen Haushalt
ausgereicht werden),
• Einnahmen aus Arko-Miete wurden
zuweisungsmindernd berücksichtigt,
• Anhebung Honorare f. freie Mitarbeiter ab 2018 um
weitere 2 € Stundenlohn inbegriffen,
• vollst. Finanzierung „Singt Euch Ein“ durch Zuweisung
d. Stadt Leipzig ab 2017 i. d. Basiszuweisung
enthalten,
• Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 i. d.
Basiszuweisung inbegriffen.
3.146.700 3.482.700 3.537.700 3.530.700 3.533.700
Basisinstandhaltung 100.000 100.000 90.000 100.000 100.000
Sonderzuweisung für 2016 gem. Abschnitt 3.1, Punkt III 125.000 - - - -
Summe: 3.371.700 3.582.700 3.627.700 3.630.700 3.633.700
Schauspiel (PSP:Element: 1.100.26.1.0.01)
Basiszuweisung (einschl. Caroline-Neuber-Preis) 15.313.000 15.513.000 15.513.000 15.513.000 15.513.000
Basisinstandhaltung 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 - 252.000 511.000 776.000 1.048.000
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 Lohnverrechnung Oper
(Personalkostensteigerung 2,5 % bei der Oper)
- 38.000 39.000 40.000 41.000
Sonderzuweisung für 2016 gem. Abschnitt 3.1, Punkt III 200.000 - - - -
Summe: 15.713.000 16.003.000 16.263.000 16.529.000 16.802.000
Oper Leipzig einschließlich Musikalischer Komödie (PSP-Element: 1.100.26.1.0.03)
Basiszuweisung 45.200.000 45.690.000 45.690.000 45.690.000 45.690.000
Basisinstandhaltung 1.200.000 1.500.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 (einschließlich 2,5 % p. a.
Tarifsteigerung Orchesterleistung Gewandhaus)
- 1.080.000 2.187.000 3.322.000 4.485.000
Sonderzuweisung für 2016 gem. Abschnitt 3.1, Punkt III 490.000 - - - -
Summe: 46.890.000 48.270.000 49.577.000 50.712.000 51.875.000
Gewandhaus Leipzig (PSP-Element: 1.100.26.2.0.03)
Basiszuweisung 17.700.000 18.200.000 18.200.000 18.200.000 18.200.000
Tarifausgleich 2,5 % p. a. ab 2017 (Tarifsteigerung aus
Weiterberechnung Orchesterleistung des Gewandhauses an die
Oper wurde mindernd berücksichtigt)
- 430.000 820.000 1.220.000 1.640.000
Basisinstandhaltung 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000
Mendelssohn-Festtage 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
Sonderzuweisung für 2016 gem. Abschnitt 3.1, Punkt III 500.000 - - - -
Summe: 19.050.000 19.480.000 19.870.000 20.270.000 20.690.000
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF
3.3 Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipzig zur Finanzierung des
beweglichen Anlagevermögens
Für das Jahr 2016 wurden die Werte aus dem beschlossenen und genehmigten Haushalt
2015/2016 der Stadt Leipzig übernommen. Ab 2017 sowie nochmals ab 2019 erfolgt für alle
Eigenbetriebe eine Erhöhung der Zuweisungen für bewegliches Anlagevermögen, um dem
gestiegenen Bedarf anteilig Rechnung zu tragen. Auch die aus Gewinnen zu bildenden Rücklagen
für Investitionsvorhaben sollten zur Teilfinanzierung von beweglichen Anlagegütern herangezogen
werden.
Beträge in € 2016 2017 2018 2019 2020
Theater der Jungen Welt
(PSP-Element: 7.0000018.740)
50.000 55.000 55.000 60.000 60.000
Musikschule
(PSP-Element: 7.0000020.740)
60.000 65.000 65.000 70.000 70.000
Schauspiel
(PSP-Element: 7.0000017.740)
75.000 80.000 80.000 85.000 85.000
Oper Leipzig einschließlich Musikalischer
Komödie
(PSP-Element: 7.0000016.740)
100.000 110.000 110.000 120.000 120.000
Gewandhaus Leipzig
(PSP-Element: 7.0000019.740)
50.000 55.000 55.000 60.000 60.000
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Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF
3.4 Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipzig zur Finanzierung von
Investitionsvorhaben außerhalb des beweglichen Anlagevermögens
Für 2016 sind folgende Zuweisungen in diesem Bereich (unbewegliches Anlagevermögen)
vorgesehen:
Beträge in € 2016
Theater der Jungen Welt
(PSP-Element: 7.0000018.740)
-
Musikschule
(PSP-Element: 7.0000020.740)
-
Schauspiel
(PSP-Element: 7.0000017.740)
2.644.0003
Oper Leipzig
(PSP-Element: 7.0000016.740)
400.000
Musikalische Komödie
(PSP-Element: 7.0000016.740)
250.000
Gewandhaus Leipzig
(PSP-Element: 7.0000019.740)
-4
Die Zuweisungen in diesem Bereich werden ab 2017 im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung
im Vergleich zu RB V-1295/12 nicht mehr geregelt. Die Vorhaben müssen sorgsam unter
Ausnutzung sämtlicher kostenoptimierender Maßnahmen sowie unter Durchführung einer
Priorisierung geschätzt und im Rahmen der jeweiligen Haushaltsaufstellungs-verfahren
angemeldet werden. In Anlage 3 sind die zum gegenwärtigen Zeitpunkt bestehenden,
dringendsten Investitions- und Instandhaltungsbedarfe der Eigenbetrieb Kultur von 2017 bis 2020
dargestellt.
4 Folgen bei Ablehnung
Bei Nichtbeschlussfassung ist die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur ab 2017 nicht gesichert.
3 Hierbei sind die investiven Mittel zur Errichtung der Zweitspielstätte enthalten, die über die Laufzeit des Bauvorhabens aufgeteilt worden sind (vgl.
Ratsbeschluss „Präzisierung Planungsbeschluss“ DS-00819/14).
4 Für das Gewandhaus wurden sämtliche investive Mittel für nichtbewegliches Anlagevermögen aus dem Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt der
Stadt Leipzig für Instandhaltungsmaßnahmen umgewidmet (Ergebnis nach Prüfung und Schätzung des Instandhaltungs- und Investitionsbedarfes im
Gewandhaus).
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Anlage 2:
Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1295/12 vom 18.07.2012
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Stadt Leipzig
01.5/024/ 07.04

RB
 Beschluss der Ratsversammlung
Nr. RBV-1295/12 vom 18.07.2012  DS-Nr. V/2229
 Eingereicht von
Oberbürgermeister
 Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur; Festlegung der Zuschüsse für die
Jahre 2013 bis 2015

1. Das Gutachten zur Zuschussentwicklung und den Optimierungsmöglichkeiten der Eigenbetriebe
Kultur wird gemäß Anlage 1 zur Kenntnis genommen.
Votum: einstimmig angenommen bei einigen Stimmenthaltungen

2. Die Eigenbetriebe sind beauftragt, die Sparpoten ziale und Einnahmeverbesserungen gemäß
4.1 der Vorlage, S. 7, i.H.v. 1,6 Mio. Euro umzusetzen.
Votum: mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 2 Stimmenthaltungen

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum Ende des IV. Quartals 2013 einen Vorschlag zur
Neuausrichtung im Sinne einer gemeinsamen Verwaltun gsstruktur für die Eigenbetriebe Kultur
vorzulegen.
 Anzustreben ist die Gründung eines gemeinsamen Eig enbetriebes als Mehrspartenhaus
„Städtische Bühnen Leipzig“ (Arbeitstitel).
 Dabei sind die modernsten Wirtschaftsanforderungen  in Hinsicht auf Effektivität,
Qualitätsmanagement und Controlling zu beachten. Di e zentrale Verwaltung hat die
künstlerische Autonomie abzusichern.
Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 3 Stimmenthaltungen

4. Zu diesem Zweck wird eine Arbeitsgruppe gegründet. Sie soll sich aus Vertretern des BAK, der
Eigenbetriebe sowie der Verwaltung und der bbvl zus ammensetzen. Moderation und Beratung
soll von einer externen Beratungsfirma (z.B. actori ) übernommen werden. Der
Oberbürgermeister informiert den BAK quartalsweise über den Fortschritt des
Strukturvorhabens.
Votum: mehrheitlich angenommen bei 5 Gegenstimmen und einigen Stimmenthaltungen

5. Die Umsetzung des Vorschlages und die Betriebsau fnahme der neuen Struktur erfolgt zum 1.
August 2015. Nach Wirksamwerden der neuen Struktur erfolgt eine Evaluierung, in deren
Ergebnis geprüft wird, ob eine Rechtsformänderung sinnvoll ist.
Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 3 Stimmenthaltungen

6. Unter externer Steuerung (z.B. actori) ist zu pr üfen, ob bzw. unter welchen finanziellen und
technischen Voraussetzungen und in welchem Umfang a b der Spielzeit 2014/15 der
Spielbetrieb der Musikalischen Komödie in das Opern haus überführt werden kann. Dem
Stadtrat ist bis zum 30.11.2012 der Prüfbericht mit  einem Entscheidungsvorschlag vorzulegen,
aus dem sich insbesondere die kurz- bis mittelfrist ig ergebenden Kosten für die Umsetzung
sowie die mittel- bis langfristig resultierenden Me hrkosten bzw. Einsparungen ablesen und
vergleichen lassen. Der Prüfbericht muss also auch die Frage beantworten, welche finanziellen
Aufwendungen mindestens notwendig sind, um den Spie lbetrieb im Haus Dreilinden langfristig
aufrecht zu erhalten.
Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 3 Stimmenthaltungen

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Stadt Leipzig
01.5/024/ 07.04

7. Die Ratsversammlung beschließt die Höhe der Zusc hüsse für die Eigenbetriebe Kultur für die
Jahre 2013 bis 2015 gemäß Tabelle Seite 10 der Vorlage.
Votum: 24/21/17

8. Die Ratsversammlung beschließt die Eckwerte zu d en Investitionszuschüssen gemäß Seite 11
der Vorlage.
Votum: 27/25/10

9. Für den Ausbau einer Zweitspielstätte des Schaus piels Leipzig als Ersatz für die im März 2012
geschlossenen Skala wird im III. Quartal 2013 ein P lanungsbeschluss vorgelegt. Dabei ist auch
der Ausbau der ehemaligen Diskothek Schauhaus zu berücksichtigen.
Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und einigen Stimmenthaltungen
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Anlage 3:
Übersicht über dringende Investitions- und
Instandhaltungsmaßnahmen der Eigenbetriebe Kultur,
2017 bis 2020
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Anlage 3
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Übersicht über dringende Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen der Eigenbetriebe Kultur, 2017 bis 2020
Beträge in T€ Jahr
Eigenbetrieb Maßnahme Kategorie Art 2017 2018 2019 2020 Summe
Gewandhaus
Instandhaltungen
1 Instand 600 600 600 600 2.400
Summe Kategorie 1Instand 600 600 600 600 2.400
- 2 Instand 0 0 0 0 0
Summe Kategorie 2Instand 0 0 0 0 0
Gesamtsumme InstandhaltungsmaßnahmenInstand 600 600 600 600 2.400
Investitionen
1 55 55 60 60 230
Erneuerung Kälteversorgung 1 0 350 0 0 350
Sanierung Mittelspannung Stromnetz 10 kV 1 0 0 0 100 100
Summe Kategorie 1 55 405 60 160 680
Erneuerung Hubpodien Großer Saal 2 200 220 1.720 860 3.000
2 0 0 0 200 200
Summe Kategorie 2 200 220 1.720 1.060 3.200
Gesamtsumme Investitionsmaßnahmen 255 625 1.780 1.220 3.880
Schauspiel
Instandhaltungen
1 Instand 200 200 200 200 800
Summe Kategorie 1Instand 200 200 200 200 800
2 Instand 60 373 0 0 433
2 Instand 47 488 311 233 1.079
Summe Kategorie 2Instand 107 861 311 233 1.512
Gesamtsumme Instandhaltungsmaßnahmen 307 1.061 511 433 2.312
Investitionen
1 80 80 85 85 330
1 1.392 0 0 0 1.392
Erneuerung Drehscheibenantrieb 1 0 0 0 170 170
1 149 0 0 0 149
Summe Kategorie 1 1.621 80 85 255 2.041
digitale Vorderhausbeleuchtung 2 0 150 0 0 150
Tischversenkung Hauptbühne 2 0 0 65 0 65
Wechselbrücken 2 0 16 0 0 16
Hubpodien Wittenberger Straße 2 0 0 60 0 60
Summe Kategorie 2Instand 0 166 125 0 291
Gesamtsumme Investitionsmaßnahmen 1.621 246 210 255 2.332
Instandhaltungen
1 Instand 175 180 185 190 730
Summe Kategorie 1Instand 175 180 185 190 730
2 Instand 65 65 0 0 130
Summe Kategorie 2Instand 65 65 0 0 130
Gesamtsumme InstandhaltungsmaßnahmenInstand 240 245 185 190 860
Investitionen
1 55 55 60 60 230
1 650 0 0 0 650
Einbau Aufzug Großes Foyer 1 150 0 0 0 150
1 0 195 0 0 195
1 0 0 120 0 120
Summe Kategorie 1 855 250 180 60 1.345
- 2 0 0 0 0 0
Summe Kategorie 2 0 0 0 0 0
Gesamtsumme Investitionsmaßnahmen 855 250 180 60 1.345
Eigenbetrieb Oper, alle Sparten
Instandhaltungen
1 Instand 1.500 1.700 1.700 1.700 6.600
1 Instand 0 550 300 0 850
Umrüstung Aufzüge i. Opernhaus 1 Instand 50 50 50 50 200
Summe Kategorie 1Instand 1.550 2.300 2.050 1.750 7.650
2 Instand 0 0 260 0 260
Teilerneuerung Bühnenboden Opernhaus 2 Instand 100 100 50 0 250
Sanierung Heizungsanlage Opernhaus 2 Instand 0 0 0 1.000 1.000
Summe Kategorie 2Instand 100 100 310 1.000 1.510
Gesamtsumme InstandhaltungsmaßnahmenInstand 1.650 2.400 2.360 2.750 9.160
Investitionen
1 110 110 120 120 460
1 200 200 0 0 400
Erneuerung Obermaschinerie im Opernhaus 1 975 975 0 0 1.950
Basisinstandhaltungszuweisung für Basisinstandhaltungsmaßnahmen gem. DS-VI-01556-NF zum Erhalt der
Operativen Geschäftstätigkeit
Basisinvestitionszuweisung für Basisinvestitionen in das bewegliche Anlagevermögen gem. DS-VI-01556-NF zum
Erhalt der Operativen Geschäftstätigkeit Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Erneuerung Podiumsbeleuchtung und Schallsegel Invest
Invest
Invest
Basisinstandhaltungszuweisung für Basisinstandhaltungsmaßnahmen gem. DS-VI-01556-NF zum Erhalt der
Operativen Geschäftstätigkeit
Erneuerung Haustechnik Bosestraße (Wärmeversorgung und Raumlufttechnik
Erneuerung bauliche Substanz Bosestraße -
Fassade/Hofbereich/Dach/Keller/Treppenhäuser/Bühnen/Foyer/Elektrotechnik
Invest
Basisinvestitionszuweisung für Basisinvestitionen in das bewegliche Anlagevermögen gem. DS-VI-01556-NF zum
Erhalt der Operativen Geschäftstätigkeit Invest
Zweitspielstätte Bosestraße, per Ratsbeschluss VI-DS-02070-NF-02 beschlossen Invest
Invest
Erneuerung Bühnentechnik Bosestraße Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
TdJW
Basisinstandhaltungszuweisung für Basisinstandhaltungsmaßnahmen gem. DS-VI-01556-NF zum Erhalt der
Operativen Geschäftstätigkeit
Erneuerung Saalboden
Basisinvestitionszuweisung für Basisinvestitionen in das bewegliche Anlagevermögen gem. DS-VI-01556-NF zum
Erhalt der Operativen Geschäftstätigkeit Invest
Ankauf Odermannstraße 1 (Teil des operativen Geschäftes, Maske, Garderobe, Technik), da voraussichtlicher
Eigentümerwechsel; zur langfristigen Sicherung des Spielbetriebes des TdJW am Standort Lindenauer Markt Invest
Invest
Erneuerung Dimmeranlage Großer Saal Invest
Erneuerung Dimmeranlage LOFFT Saal Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Basisinstandhaltungszuweisung für Basisinstandhaltungsmaßnahmen gem. DS-VI-01556-NF zum Erhalt der
Operativen Geschäftstätigkeit
Erneuerung Feuerlöschanlagen in MuKo und Dekorationswerkstätten
Instandsetzung Kellertheater zur Wiederbespielbarkeit; Gesamtkosten = 500 T€  davon 240 T€ im Wirtschaftsplan
Oper abgebildet
Basisinvestitionszuweisung für Basisinvestitionen in das bewegliche Anlagevermögen gem. DS-VI-01556-NF zum
Erhalt der Operativen Geschäftstätigkeit Invest
Erneuerung Inspizientanlage MuKo Invest
Invest
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Anlage 3
Seite 2
Eigenbetrieb Oper, alle Sparten
Erneuerung Kälteanlage Opernhaus 1 1.000 0 0 0 1.000
Umbau Aufzüge i. Opernhaus 1 0 100 0 100 200
1 500 1.000 0 0 1.500
Abtrennung Schlosserei Opernwerkstätten 1 150 0 0 0 150
Anschaffung einer CNC Fräse für die Tischlerei der Theaterwerkstätten 1 250 0 0 0 250
Erneuerung Licht- und Tontechnik sowie Bühnentechnik 1 100 100 100 100 400
Summe Kategorie 1 3.285 2.485 220 320 6.310
Erneuerung Schließtechnik Opernhaus 2 100 100 100 100 400
Ausstattung Kellertheater Opernhaus 2 0 0 500 0 500
Neubau Lagerhalle, Dekoration 2 0 0 450 1.000 1.450
Installation Hängepunkte für Tonboxen 2 0 70 0 0 70
Einbau Hubpodium Durchfahrt i. Opernhaus 2 250 0 0 0 250
Erneuerung Licht-/ Tontechnik im Opernhaus 2 50 50 50 50 200
2 500 500 2.000 0 3.000
2 75 140 170 270 655
Transportwagen 2 10 10 10 10 40
Summe Kategorie 2 985 870 3.280 1.430 6.565
Gesamtsumme Investitionsmaßnahmen 4.270 3.355 3.500 1.750 12.875
Musikschule JSB
Instandhaltungen
1 Instand 100 90 100 100 390
Sanierung Trinkwasseranlage 1 Instand 250 0 0 0 250
Sanierung Heizungsanlage 1 Instand 5 0 0 0 5
1 Instand 25 0 0 0 25
Erneuerung Fußböden 1 Instand 30 30 30 0 90
Erneuerung Fahrstuhlanlage 1 Instand 0 0 70 0 70
Summe Kategorie 1Instand 410 120 200 100 830
Austausch Inventar/Renovierung Unterrichtsräume 2 Instand 13 13 8 0 34
Summe Kategorie 2Instand 13 13 8 0 34
Gesamtsumme InstandhaltungsmaßnahmenInstand 423 133 208 100 864
Investitionen
1 65 65 70 70 270
Erneuerung Schallschutz 1 5 5 0 0 10
Summe Kategorie 1 70 70 70 70 280
- 2 0 0 0 0 0
Summe Kategorie 2 0 0 0 0 0
Gesamtsumme Investitionsmaßnahmen 70 70 70 70 280
Legende
Investitionen, Finanzhaushalt
Instand Instandhaltungen, Ergebnishaushalt
Kategorie
1zwingend zur Gewährleistung des Brandschutzes und Beibehaltung der Betriebserlaubnis
2notwendig
Beschlusslage bereits hergestellt
Invest
Invest
Erneuerung Inspizientanlage Opernhaus (Zentrale / Generalrufanlage) Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Saal- und Rangausbau MuKo - mit pos. wirtschaftl. Effekten verbunden (ggf. Fördermittel akquirierbar; in den
ausgewiesenen Summen sind Instandhaltungsmaßnahmen enthalten. Der Anteil der Instandhaltungsmaßnahmen an
den Summen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht bestimmbar; deshalb wurde die Maßnahmen als Investition
aufgenommen) Invest
Investitionen in die Gebäudetechnik der MuKo Invest
Invest
Invest
Invest
Basisinstandhaltungszuweisung für Basisinstandhaltungsmaßnahmen gem. DS-VI-01556-NF zum Erhalt der
Operativen Geschäftstätigkeit
Salpeterbeseitigung, Trockenlegung Keller (vermietete Räume)
Basisinvestitionszuweisung für Basisinvestitionen in das bewegliche Anlagevermögen gem. DS-VI-01556-NF zum
Erhalt der Operativen Geschäftstätigkeit Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
Invest
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Anlage 4
Anlage 4:
Änderungen in der Vorlage der Neufassung VI-DS-01556-NF...
im Vergleich zur Vorlage VI-DS-01556
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Anlage 4
Neufassung VI-DS-01556-NF-01 im Vergleich zur Vorlage VI-DS-01556
Im Rahmen der ersten Lesung der Vorlage VS-DS-01556 im Fachausschuss Finanzen sowie im
Betriebsausschuss Kulturstätten wurden im Prozess der Diskussion eine Vielzahl an Anregungen
aufgenommen, die in die Neufassung VI-DS-01556-NF-01 eingeflossen sind. Folgende
Änderungen wurden aufgenommen:
• Änderung des Betreffs der Vorlage: in der Neufassung: strukturelle und inhaltliche
Rahmenbedingungen statt „Vereinbarung“ in der Altfassung)
• Entsprechend Anpassung der Beschlusspunkte: Streichung Beschlusspunkt 2 und
Überführung in Beschlusspunkt 1
• Hinsichtlich Beschlusspunkt 2 wurde als neue Anlage 2 der Ratsbeschluss RB-V-1295/12
beigefügt
• Präzisierung Anlagen:
- Anlage 1: strukturelle und inhaltliche Rahmenbedingungen = Sachverhalt zur Vorlage VI-
DS-01556-NF-01, die es zu beschließen gilt (saubere Abgrenzung, was zu beschließen ist)
- Anlage 2 ist neu: wie erwähnt, Ratsbeschluss RB-V-1295/12
- Anlage 3 ist neu: dringende Investitions- und Instandhaltungsbedarfe der Eigenbetriebe
Kultur 2017 bis 2020
- Anlage 4 ist neu: Änderungshistorie zur Vorlage bzgl. Neufassung
• Änderungen in der Anlage 1   (d. h. im Sachverhalt der Vorlage, den es zu beschließen gilt):
- Anpassung/Änderung des Titels der Anlage gemäß Vorlagenbetreff und Beschlusspunkt 1
der Vorlage (Rahmenbedingungen statt „Vereinbarung“) - Herstellung eines sauberen
Bezugs, was zu beschließen ist
- Anpassung des gesamten Textes von Anlage 1 auf „Rahmenbedingen“ statt
„Vereinbarung“ sowie Ersatz der Wörter „Zuschuss/Zuschüsse“ in
„Zuweisung/Zuweisungen“, um den rechtlich sauberen Bezug zur Verwendung der Mittel
herzustellen (Zuweisungen werden zweckgebunden für das Betreiben der Eigenbetriebe
seitens der Eigentümerin Stadt Leipzig zur Verfügung gestellt wird.)
- geringfügige Optimierungen in der Sprachgestaltung des Textes (Streichung von
Füllwörtern etc.)
- ergänzender Verweis auf die neue Anlage 3 auf Seite 4, Punkt 3.1, II sowie auf Seite 9,
Punkt 3.4
- Verbesserung der Übersichtlichkeit für die in 2016 vorgesehenen Sonderzuweisungen für
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Anlage 4
die Eigenbetriebe (Seite 5, Punkt 3.1, III – von „Fließtext“ zur „Aufzählungsform“) sowie
Ausweis der Sonderzuweisungen in einer separaten Zeile in der Gesamttabelle der
Zuweisungen auf Seite 7
- Die Sonderzuweisung 2016 für das Theater der Jungen Welt wurde um die
Sonderzuweisung für das 70jährige Jubiläum des TdJW erweitert (Synchronisierung
Haushalt mit Vorlage)
- Präzisierung des Tarifausgleichsmechanismus durch ergänzende Erläuterungen auf
Seite 5, Punkt 3.1, IV durch die Aufnahme zusätzlicher Beschreibungen
- Ergänzung der Verwendung von in Vorjahren erwirtschafteten Gewinnen zum
Verlustausgleich auf Seite 6, Punkt 3.1, IV dahingehend, dass hiervon neben Verlusten aus
Abschreibungen auf das gewidmete Vermögen ebenfalls Verluste aus eigenfinanzierten
Abschreibungen (Investitionen aus Rücklagen) ausgeschlossen sind
- Ergänzung einer zusätzlichen Tabelle mit den Gesamtzuwendungen der Eigenbetriebe
(Seite 6, Punkt 3.2)
- Berücksichtigung der für das TdJW im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens
zusätzlich genehmigten Sonderzuweisung in 2017 und 2018 v. jeweils 65 T€ zur
Erneuerung des Saalbodens und Ausweis in einer separaten Zeile (Tabelle auf Seite 7,
TdJW)
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paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
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Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02897-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Betriebsausschuss Stadtreinigung Beschlussfassung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende
Abfallbehälter für Leipzig
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
1. Nach der vollständigen Umsetzung des Papierkorbkonzeptes wird mit dessen Evaluierung der
Ratsversammlung ein Handlungsvorschlag zur Nutzung von „solarbetriebenen Müllpressen“ in
Leipzig unterbreitet.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für einen Erfahrungsaustausch mit Städten wie z.B.
Hamburg, die diese Art von Sammelbehältern einsetzen oder eingesetzt haben, Kontakt
aufzunehmen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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Seite 2/3
Sachverhalt:
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird die Erprobung abgelehnt.
Mit ca. 5.000 Euro ist der Anschaffungspreis vergleichsweise hoch.
Eine Finanzierung aus den seit 2016 jährlich zur Verfügung stehenden 25.000 Euro für Investitionen
kann durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig nicht realisiert werden. Für 2016 sind diese
Mittel bereits verbraucht.
Auf Grund der verbauten Technik müssen auch Folgekosten berücksichtigt werden.
Erst nachdem optimierte Touren mittels Software erstellt wurden, kann das Papierkorbnetz
realistisch betrachtet und beurteilt werden.
Es sollte zunächst dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig die Gelegenheit gegeben werden, das
Papierkorbkonzept umzusetzen sowie die erzielten Effekte und Veränderungen auszuwerten.
Sind diese Ergebnisse bekannt, können Entscheidungen in Hinblick auf Veränderungen in der
Typenwahl und bei der Stückzahl getroffen werden.
Zwischenzeitlich wertet der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig die positiven und negativen
Erfahrungen sowie die zu erwartenden Kosten und Ersparnisse von anderen Städten aus.
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Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz"

text:
Seite 1/3
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02954-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Bestätigung
Betriebsausschuss Stadtreinigung Bestätigung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz"
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister - vertreten durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - wird damit
beauftragt, Kontakt zur Schulleitung herzustellen und auf die Nutzung der schuleigenen Behälter zur
Unterbringung der Pausenabfälle hinzuweisen.
Bis zur Ermittlung der bedarfsgerechten Ausstattung des Alexis-Schumann-Platzes wird
übergangsweise ein 1.100-Liter-Restabfallbehälter zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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Seite 2/3
Sachverhalt:
Am Alexis-Schumann-Platz verbringen die Gymnasiasten ihre Pausen und lassen dort die
Pausenabfälle liegen.
Für diese Abfälle sind die Schulen mit Restabfallbehältern ausgestattet. Diese sollten vorrangig
dafür genutzt werden und nicht die öffentlichen Papierkörbe.
Im Zuge der Umsetzung des Papierkorbkonzeptes wird zunächst der Entleerungsrhythmus für die
vorhandenen Behälter erhöht. Wenn trotz geänderter Tourenplanung weiterhin Engpässe bestehen,
kann eine Erhöhung der Zahl der Papierkörbe in 2017 erwogen werden.
Um die Lage zu entspannen, wurde vorerst am „Alexis-Schumann-Platz“ ein zusätzlicher
Müllgroßbehälter aufgestellt, der natürlich auch genutzt werden muss.
Bestehen bleibt jedoch der Appell, Pausenabfälle in die Schulbehälter einzuwerfen.
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paper_type: Anfrage

text:
Seite 1
Anfrage Nr. VI-F-03042
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.08.2016 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadtrat Sören Pellmann
Betreff
Ladenöffnungszeiten - Spätverkaufsstellen
Sachverhalt:
 In der LVZ vom 7. Juli waren Aussagen des Ordnungsamtsleiters zu sogenannten
Spätverkaufsstellen in Leipzig zu lesen. Dazu frage ich an:
1. Wie viele sogenannte Spätverkaufsstellen sind der Stadt Leipzig bekannt?
2. Wie viele Kontrollen bezüglich der Einhaltung des SächsLadÖffG von sogenannten
Spätverkaufsstellen gab es seit 2010 (aufgeschlüsselt nach Jahren) in Leipzig?
3. Wie viele Verstöße gegen das SächsLadÖffG wurden dabei festgestellt?
4. Wie viele Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden gegen Betreiberinnen und Betreiber von
sogenannten Spätverkaufsstellen eingeleitet?
5. In wie vielen Verfahren kam es zum rechtskräftigen Abschluss der
Ordnungswidrigkeitenverfahren?
6. Worin begründet sich der offensichtliche Kurswechsel der Stadtverwaltung, nunmehr stärkere
Kontrollen durchführen zu wollen?
7. Wie viel zusätzliches Personal wird durch die Stadt für diese Aufgabe zur Verfügung gestellt
bzw. welche anderen Kontrollaufgaben können dadurch nur in geringerem Umfang
gewährleistet werden?
8. Welche Varianten sieht die Stadt Leipzig, die Öffnung der sogenannten Spätverkaufsstellen
auch nach 22 Uhr zu ermöglichen?
Ich bitte um schriftliche Beantwortung.
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text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03043
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ratsversammlung 14.12.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 SächsGemO für die Gewährung der
Schülerbeförderung 2016
Beschlussvorschlag:
1. Die zusätzlichen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 79 (1) SächsGemO im
PSP-Element 1.100.24.1.0.01 "Schülerbeförderung", Sachkonto 4274 1000 "Schülerbeförderung
Zuschuss Fahrkarten" in Höhe von ca. 608.000 € und die Mehrerträge, Sachkonto 33410000
"Schülerbeförderungsentgelt" in Höhe von ca. 340.300 € werden bestätigt.
2. Die notwendigen Mehraufwendungen der Budgeteinheit 51_241_ZW Schülerbeförderung in Höhe
von ca. 268.000 € werden dem Ergebnishaushalt zusätzlich zur Verfügung gestellt.
3. Der Mehrbedarf wird aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung im
Ergebnishaushalt" (1098600000) gedeckt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 01.01.16 31.12.16 340.300,00 1.100.24.1.0.01
Aufwendungen 01.01.16 31.12.16 608.000,00 1.100.24.1.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Sachverhalt
Prüfkatalog

Dokument \\10.45.120.72\ALLRIS_DOC$\01\06\84\55-
Anlagen\01\Sachverhalt 25.10.16.pdf nicht gefunden
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite
1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit
Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle
 folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite
1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung