text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03124
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Stadtentwicklung und Bau
SBB Alt-West
Ratsversammlung 14.12.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020
Förderung von Baumaßnahmen- Philippus Leipzig, Aurelienstraße 54
Energetische und bauliche Sanierung des Kirchenbaues incl. Nebenräume zu einem
öffentlichem Veranstaltungsort,
 1. Bauabschnitt
Beschlussvorschlag:
1. Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe 1.111.000 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) an das
Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH (BBW) für die Baumaßnahmen
des 1. Bauabschnittes in Philippus Leipzig zur energetischen und baulichen Sanierung des
Kirchenbaues und der Nebenräume zu einem öffentlichem Veranstaltungsort  im Rahmen des
EFRE- Förderprogrammes- Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 und des Bund-Länder-
Programmes  Stadtumbau Ost wird entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der  Hauptsatzung
vorbehaltlich der Bewilligung durch die Sächsische Aufbaubank beschlossen.
2. Die Gesamtkosten für diesen Bauabschnitt betragen 1.111.000 €. Diese Kosten sind zu 100 %
zuwendungsfähig. Der städtische Eigenanteil beträgt 111.100 € (10% der zuwendungsfähigen
Kosten). Die Höhe der EFRE- Zuwendung beträgt 888.800 € (80% der zuwendungsfähigen Kosten).
Die restlichen 10 % des notwendigen kommunalen Eigenanteils in Höhe von 111.100 € werden mit
dem Bund-Länderprogramm Stadtumbau Ost kofinanziert.
Die Kosten werden wie folgt
im PSP Element, Leipziger Westen 7.0001.632.740 Sachkonto 78170000 kassenwirksam:
Haushaltsjahr 2016:  100.000 €
Haushaltsjahr 2017:  600.000 €
Haushaltsjahr 2018:  411.000 €
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2016 2018
999900 7.0001632.705
FK 6811000
Auszahlungen 2016 2018
1111000 7.0001632.740
FK 7817000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Anlage 1 – Lageplan
Anlage 2 – Grundriss EG
Anlage 3 – Schnitt Ost
Anlage 4 – Ansicht Ost
Anlage 5 - Fotos
Sachverhalt
1. Grundlagen
- Beschluss zum EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 (RB VI_DS-01686 vom
11.11.2015 ) mit gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzept (GIHK)
– „Handlungsschwerpunkt aufgrund teilräumlicher Wirkung“ im Integrierten
Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 (Beschluss Nr. RBIV-1595/09 vom 20.05.2009)
– Städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Ost Leipzig (SEKo SUO nach §171 b
Absatz 2 BauGB mit Ratsbeschluss RBV-1135/12 vom 29.02.2012, Fortschreibung des
Stadtumbaukonzeptes (DS 02167) ist im Verfahren
– Förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet Leipzig – Plagwitz (Stadtratsbeschluss Nr. SVV-
1085/94 vom 20.04.1994, Änderungsbeschluss-Nr. RB-1514/99 vom 24.02.1999, erneuter
Beschluss am 19.06.2013)
1.2 Veranlassung und Zielstellung
1.2.1 Derzeitige Situation
Das Kirchgebäude weist wegen der langjährigen Vernachlässigung und den neuen Ansprüchen
(Barrierefreiheit, Energieeffizienz) einen erheblichen Sanierungsbedarf auf.
Die gebäudetechnischen Anlagen stammen teilweise noch aus der Errichterzeit oder wurden aus
Sicherheitsgründen demontiert.
1.2.2 Veranlassung
Das Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH (BBW) als Projektträger
versteht seine Hauptaufgabe darin, Menschen mit Handicap in die Arbeitswelt zu integrieren und
trägt somit einen wesentlichen Anteil zur Inklusion bei. Vorrangig richten sich die Angebote an
Menschen mit Sprach- oder Höreinschränkungen.
Das Gesamtkonzept für das Philippusensemble sieht eine klare Trennung der beiden geplanten
Bestandteile „Integrationshotel“ und „Philippus Leipzig als Veranstaltungsort“ vor.
Auch für die zur Förderung beantragten Kirchenräume sollen bei öffentlichen Veranstaltungen
durch das BBW betreute Personen eingesetzt werden. Damit wird nicht nur Menschen mit
Handicap die Chance gegeben, sich in das Arbeitsleben zu integrieren, sondern auch ein
sichtbares, weil öffentlich wirksames, Zeichen für die Inklusion gesetzt.
Im Rahmen des Integrierten quartierbezogenen Klimaschutzkonzept (KSQ) Leipzig West wurden
verschiedene Energieversorgungsvarianten und Ausbauszenarien untersucht. Naturgemäß wird
eine zukünftige Versorgung des Objekts „Philippus Leipzig“ auch das Integrationshotel und die
dort schon bestehenden Anlagen berücksichtigen. Im Sinne effizienter Energienutzung wird weiter
am Ansatz der Vernetzung der Gebäudeteile und weiterer umstehender Objekte festgehalten.
Durch die energetische Sanierung und die Umstellung der Energieversorgung kann eine CO
2-
Einsparung erzielt werden.
1.2.3 Zielstellung
Seit der Übernahme des Kirchgebäudes durch das BBW wurde der Kirchenraum mit erheblichen
Nutzungseinschränkungen für Veranstaltungen zur Verfügung gestellt.
Mit der geplanten Maßnahme soll ein  gemeinwesenoffenes kulturelles Begegnungszentrum
entstehen.
Dieser Ort soll der Förderung ehrenamtlichen Engagements, der Vermittlung von Beratungs- und
Unterstützungsangeboten und dem Ausbau integrativer Angebote (Familien, Migranten, Menschen
mit Behinderungen) dienen.
2. Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen
Zustandes.
Ohne weitere Investitionen im öffentlichen Raum und den gezielten Fördermitteleinsatz können die
für das Fördergebiet formulierten und vom Stadtrat beschlossenen Ziele nicht entsprechend
umgesetzt werden. Außerdem können die bewilligten Städtebaufördermittel nicht fristgerecht
abgerufen werden.
3. Beschreibung der Maßnahme
Folgende Maßnahmen sind für die Wiedernutzbarmachung des Gebäudeteils dringend notwendig:
• Sicherung der Grundsubstanz durch Abdichtungsmaßnahmen
• Erneuerung der technischen Gebäudeausrüstung und Elektrik
• funktionale Wiederherstellung von Fenstern, Außentüren und Außentreppen
• die energetische Sanierung und Erneuerung der Heizungsanlage
• Nutzbarmachung von Nebenräumen
• Schaffung von Sanitärräumen
4. Finanzierung
Die Finanzierung der förderfähigen Kosten des Projektes erfolgt aus Mitteln EFRE integrierte
Stadtentwicklung 2014-2020, des Bund-Länderprogramms Stadtumbau Ost und stellt sich unter
Berücksichtigung der Zuwendungs- und Eigenanteile wie folgt dar:
Herkunft der Mittel bis 2018 Betrag in EUR
Zuwendung aus EFRE integrierte Stadtentwicklung 888 .800
Zuwendungen aus Bund Länder Programm Stadtumbau Ost 111.100
Beiträge Dritter 0
Sonstige Beteiligungen 0
Eigenmittel der Stadt Leipzig 111.100
Summe 1.111.000
4.1 Gesamtkosten
Kostengruppe In Euro Davon zuwendungsfähig
 in Euro
200 0 0
300 392.000 392.000
400 516.000 516.000
500 18.000 18.000
700 185.000 185.000
Gesamt 1.111.000 1.111.000
5. Folgekosten
Das BBW als Eigentümer der Philippuskirche wird die Nutzung und Bewirtschaftung selbst
übernehmen.
6. Eigentumsverhältnisse
Eigentümer ist das BBW.
7. Kinderfreundlichkeit / Barrierefreiheit
Mit den geplanten Maßnahmen werden integrative Angebote für Familien, Migranten und
Menschen mit Behinderunge geschaffen.
8. Bauzeit und Umleitung
Die Bauzeit ist für April 2017 bis September 2018 geplant.
Anlagen:
1- Lageplan
2- Grundriss EG
3- Schnitt Ost
4- Ansicht Ost
5- Fotos

HT
LEGENDE
            KORRIDORE, RETTUNGSWEG
                TREPPEN, ERSCHLIEßUNG
                HAUPTNUTZUNG, KIRCHSAAL, GEMEINDESAAL
                NEBENNUTZUNG, BÜRO, BACKSTAGE
                SANITÄRRÄUME
                TECHNIKRÄUME
                VERSORGUNGSFUNKTIONEN/KÜCHE
PLANUNGSPHASE
DIPL.-ING. ARCHITEKTIN
CHRISTIANE   D O M K E
TEL.:        [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
FUNK:      0172-3 58 86 58
0 4 4 1 6 MARKKLEEBERG
LÖSSNIGER  STRASZE 1
FAX.:        [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
MAIL:         webmaster@
domke - architektur.de
domke - architektur.de
INTERNET:         w w w.
DATUM
BEARBEITER
GEZEICHNET
GESEHEN
DOMKE
BLATT-NR.
PROJEKT-NR.
MASZSTAB
FORMAT
OBJEKT
BAUHERR
PLANINHALT
DOMKE
ARCHITEKTURBUERO
ALLE MASZE SIND VOM BAUHERRN
VERANTWORTLICH ZU PRUEFEN UNTERSCHRIFT BAUHERR
BERUFSBILDUNGSWERK LEIPZIG
FÜR HÖR-UND SPRACHGESCHÄDIGTE gHMBH
KNAUTNAUNDORFER STRAßE 4
04249 LEIPZIG
KWIATEK
DOMKE/JUNGHANS
031310
BESTANDSSANIERUNG
PHILIPPUSENSEMBLE, GESAMT
AURELIENSTRAßE 54
04117 LEIPZIG
VORPLANUNG
A1
M 1:100
VP.PHIL. 002
GRUNDRISS EG
IV / 2016
1.00
klappbar
klappbar
klappbar
1.00
fest /klappbar
1.00
B
A
A
B
BH 82 BH 82 BH 82
TREPPE AUS  UG
ÜBERDACHT
TREPPE AUS  UG
ÜBERDACHT
b=0,9m
T 90
T 90
SCHACHT
PROMAT F90
B
2.14 2.01
3.10
1.46 10
14
10 2.79 10 2.01 20 30 30
57 1.38 1.02 63 12 63 4.08 1.40
1.96
1.44 65
1.35
8.16
T RD SS
1.RW
HAUPTEINGANG, HISTOR.
FOYER
GARTENZUGANG
HAUPTEINGANG
HOTEL
AURELIENSTRAßE
BH 81BH 81
BH 81BH 80
BH 80
BH 81
BH 80
BH 81BH 79T RD SS
1.78 10.625 8.075 27.15
47.63
5.82 8.40 5.91
20.13
5.80
5.17 2.91 8.14 4.97 7.83 13.44 5.23
21.19 26.50
39 62 4.905 375 7.32 56 1.16 4.75
5.33 1.75 71 6.44 1.10 4.75
20.08
T RD SS
T RD SS
RECEPTION
T RD SS
T RD SS
T30
 RD SS
1.24 1.71
2.17
76 1.76
2.17
60
1.60 2.06
2.30
2.35 2.06
2.30
72
355 13 1.75 13
305
5 1.30 5.95 3.07 35 39 355 3.07 1.095 3.07 50 26 1.435 1.01 505 12 505 1.01 505 26
19 58
1.43
25 58
1.43
25 58
1.43
25 58
1.43
14
BH 89 BH 93 BH 96
395 205
1.25
1.54
915 1.25
1.54
915 1.25
1.54
1.145 85 2.40
2.37
67 39 69 2.40
2.62
1.75 2.40
2.62
85
1.80 1.00 75 1.00 4.415 1.70
2.83
1.50 85
1.93
20 85
1.93
20 85
1.93
2.105 58
1.35
25 58
1.35
25 58
1.35
25 58
1.35
2.59 1.00
1.46
1.165 1.00
1.46
1.165 1.00
1.46
2.245 2.15 2.00 2.15 2.00 2.15 2.115 755 39 755 39 755 1.57
575 13 1.70
2.83
13 575
195
1.51
2.135
395
25 2.22
2.33
20 1.45 2.20
2.33
2.26 1.01
2.31
885
BH 120
3.165 89
1.77
1.245
47 96
1.52
3.83
75 865 1.76
2.135
865 75
1.00 1.76
2.11
13
15
93 2.90
1.99
45
55
1.51
2.135
395
755 1.53
2.04
1.31 78
1.43
1.625 31
5.66
BH 120
61 2.45 95 845
31
75
74
1.43
2.15 1.51
2.135
20 39
66 2.22 23
36
39
MULTIFUNKTIONSRAUM:
TREFFEN, SEMINARE
AUSSTELLUNGEN,
BERATUNGEN
HOTELLEITER
FRÜHSTÜCK
BIBLIOTHEK
F  BoD.FL.
W iP,MA.VL + ANSTR.
D  GK + ANSTR.
F  BoD.FL.
W iP,MA.VL + ANSTR.
D  GK + ANSTR.
F  BoD.FL.
W iP,MA.VL + ANSTR.
D  GK + ANSTR.
F  BoD.FL.
W iP,MA.VL + ANSTR.
D  GK + ANSTR.
F  DIEL./PARKET
W iP,MA.VL.+ANSTR.
D  GK + ANSTR.
F  DIEL./PARKET
W iP,MA.VL.+ANSTR.
D  GK + ANSTR.
F  DIEL./PARKET
W iP,MA.VL.+ANSTR.
D  GK + ANSTR.
F  DIEL./PARKET
W iP,MA.VL.+ANSTR.
D  GK + ANSTR.
F  DIEL./PARKET
W iP,MA.VL.+ANSTR.
D  GK + ANSTR.
F  DIEL./PARKET
W iP,MA.VL.+ANSTR.
D  GK + ANSTR.
IT-B 2b
IT-B 3
IT-B 4
IT-B 5 IT-B 6
IT-B 1b
IT-B 1a
IT3
IT3
IT3
IT3
IT-B 2a
IT2 IT2
65 4.99 25 2.10 27 3.11 30 5.04 32 3.40 70 12.27 39 8.09 26 1.77 12 1.065 12 2.02 40
365 98
2.01
20 85
2.01
20 98
2.01
395 1.07
1.51
2.135
83
1.96 38 30 25 2.22
3.28
20 30 1.385 1.90
2.33
2.105 3.40
GARDEROBE
625 925
2.20
2.95 1.16
65 1.01
2.135
1.93 1.01
2.135
14
12
2.46
BH 84 BH 84 BH 84 BH 84
FRÜHSTÜCKS-
BUFETT, MODULAR
FRÜHSTÜCK/
BEREICH VORBER.
C
D D
STURZ ANPASSEN
F  BoD.FL.
W iP,MA.VL + ANSTR.
D  St.B./GK + ANSTR.
OK FFB EG = 0,00
= 115,93m NN
2.RW
C
3.01 2.27
RAMPE MIT NEIGUNG 6%
5 St.
0,186/0,26
2.755 89
1.77
1.205
GLASTRENNWAND
F  DIEL./PARKET
W iP,MA.VL.+ANSTR.
D  GK + ANSTR.
F90 FESTVERGLAS.Fe 0.1 Fe 0.2
Fe 0.3Fe 0.4Fe 0.5Fe 0.6
Fe 0.7Fe 0.8Fe 0.9
Fe 0.10Fe 0.11
Fe 0.12
Fe 0.13
Fe 0.14 Fe 0.15
Fe 0.16 Fe 0.17
OKG FUßWEG
114,83m üNN
OKG FUßWEG
115,01m üNN
65 5.26 43 2.89 15 4.28 56 2.91 25 2.51
10
14
1.25 70
1.44
5.52 1.50
2.03
1.59 1.50
1.91
2.16 2.20
3.10
1.345 1.375 75 24
50 1.70
2.135
71 25 385 1.375
2.135
75
ZUGANG b=1,3m
HUB-
LIFT
UHD FÜR
HT-INSTALLATIONEN
UHD FÜR
HT-INSTALLATIONEN
FRÜHSTÜCK/
BEREICH VORBER.
IT2
T90
RD SS
72 60
1.35
2.35 1.50
2.09
97 1.50
2.10
1.515 1.75 2.465 1.80
2.22
2.61 1.80
2.18
10.27 3.33 835 3.33 835 3.33 2.065
1.01
1.13 1.01 905
1.78 52 6.07 30 2.67 355 8.735 70 20.75 26
2.95
12 2.02 40
E 0.3 RECEPTION
31.45 m²
23.94 m
E 0.5 VORBEREIT.
15.04 m²
16.48 m
E 0.7 BIBLOTHEK
27.14 m²
21.40 m
SCHLEUSE
4.82 m²
8.84 m
GANG
17.12 m²
21.26 m
E 0.6 SAAL
36.90 m²
32.92 m
E 0.4 FRÜHSTÜCK
25.43 m²
20.24 m
EINGANG
14.15 m²
15.94 m
E 0.2 HOTELLEITUNG
14.27 m²
15.76 m
E 0.1 MULTIFUNKTIONSRAUM
21.36 m²
18.54 m
FOYER
15.82 m²
16.92 m
VORRAUM AUFZUG
7.30 m²
10.84 m
OK FF 0,00
+0,35
BH 170
BRH 127BRH 120BRH 110
BRH 110 BRH 110
BRH 188
BRH 188BRH 188
BRH 110 BRH 110
BRH 196 BRH 196 BRH 196
BRH 105 BRH 105 BRH 105 BRH 105 BRH 197
GEMEINDESAAL WC DWC H WC ROLLI
TECHNIK
ORGEL
AUS UG
BÜRO
OST-
SAKRISTEI
BÜRO
WEST-
SAKRISTEI
TH SÜDWEST,
KIRCHTURM
FOYER
TH NORDOST
TH SÜDOST
SAAL BÜHNE
FOYER
ABST.GARD.
KÜCHE
TÜRÖFFNUNG MIT TB F90 SCHLIEßEN TÜRÖFFNUNG MIT TB F90 SCHLIEßEN TÜR NACH BS-KONZEPT ERTÜCHTIGEN: T30 RD SS
WINDFANG,
INNERE TÜREBENE
WIEDER NACH ORIGINAL
HERSTELLEN
PLATTFORMLIFT,
D=1,5m,
ABSTURZSICHERUNG
GLASGELÄNDER
1. RW BÜHNE
2.RW BÜHNE
1. RW
1. RW
1. RW
2. RW
2.RW
E.15 VORRAUM WC
10.18 m²
14.18 m
E.14 WC ROLLI
5.17 m²
9.16 mE.13 WC DAMEN
2.72 m²
7.25 m
E.12 WC HERREN
4.52 m²
8.66 m
E.11 GEMEINDESAAL
120.42 m²
63.11 m
E.09 FOYER KIRCHTURM
21.90 m²
24.44 m
E.10 TH SÜDWEST
11.10 m²
18.99 m
E.08 FOYER
48.53 m²
34.08 m
E.07 TH SÜDOST
23.35 m²
21.60 m
E.05 KIRCHENRAUM EG
333.38 m²
90.70 m
E.06 BÜHNE
82.94 m²
38.95 m
E.02 TECHNIK
79.02 m²
44.17 m
E.03 TH NORDOST
17.52 m²
17.68 m
E.04 OSTSAKRISTEI
26.73 m²
22.43 m
E.01 WESTSAKRISTEI
28.95 m²
22.27 m
H/B = 584 / 831 (0.49m²) Allplan 2016
PLANUNGSPHASE
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04249 LEIPZIG
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031310
BESTANDSSANIERUNG
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AURELIENSTRAßE 54
04117 LEIPZIG
VORPLANUNG
M 1:100
IV / 2016
GEBÄUDESCHNITT/ WAW OST
A2
VP.PHIL. 004 O
O
O
KÜNSTLER
BACKSTAGE
MITTARBEITER,
EHRENAMT    WC
RÄUME
H/B = 410 / 584 (0.24m²) Allplan 2016
SCHNITTFÜHRUNG
BLICKRICHTUNG OSTEN
M 1:500
SCHNITTFÜHRUNG ERDGESCHOSS
SCHNITTFÜHRUNG 1. OBERGESCHOSS
PLANUNGSPHASE
DIPL.-ING. ARCHITEKTIN
CHRISTIANE   D O M K E
TEL.:        [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
FUNK:      0172-3 58 86 58
0 4 4 1 6 MARKKLEEBERG
LÖSSNIGER  STRASZE 1
FAX.:        [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
MAIL:         webmaster@
domke - architektur.de
domke - architektur.de
INTERNET:         w w w.
DATUM
BEARBEITER
GEZEICHNET
GESEHEN
DOMKE
BLATT-NR.
PROJEKT-NR.
MASZSTAB
FORMAT
OBJEKT
BAUHERR
PLANINHALT
DOMKE
ARCHITEKTURBUERO
ALLE MASZE SIND VOM BAUHERRN
VERANTWORTLICH ZU PRUEFEN UNTERSCHRIFT BAUHERR
BERUFSBILDUNGSWERK LEIPZIG
FÜR HÖR-UND SPRACHGESCHÄDIGTE gHMBH
KNAUTNAUNDORFER STRAßE 4
04249 LEIPZIG
KWIATEK
DOMKE/JUNGHANS
031310
BESTANDSSANIERUNG
PHILIPPUSENSEMBLE, GESAMT
AURELIENSTRAßE 54
04117 LEIPZIG
VORPLANUNG
M 1:100
IV / 2016
FASSADEN ANSICHT OST
A1
VP.PHIL. 005 FaO 10,40m
XIIXI
XIX
VIIIVII VI V
IV III
II
I
H/B = 584 / 831 (0.49m²) Allplan 2016
Anlage 5-Fotodokumentatiom
  Philippus Leipzig mit Vorplatz                            Außentreppe
 Innenraum Kirche                                                Eingangsbereich


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03143
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsausschuss
Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung
Beschlussvorschlag:
Der Zahlung einer außertariflichen Vergütung gemäß Ratsbeschluss RBIV-785/07 vom 17. Januar
2007 (DS-Nr. IV/2197 „Festlegung außertariflicher Entgelte“) an den Leiter des Städtischen
Eigenbetriebes Behindertenhilfe wird zugestimmt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Anlagen:
 Begründung
Begründung
Die Bewertung der Stelle des Leiters des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe wurde vom
Hauptamt überprüft; im Ergebnis wurde die Stelle mit Vergütungsgruppe I Fallgruppe 1 a ATV
bewertet und liegt damit oberhalb der höchsten tariflich geregelten Entgeltgruppe. Die Höhe der
entsprechenden außertariflichen Vergütung wurde mit Stadtratsbeschluss Nr. RBIV-785/07 vom 17.
Januar 2007 festgelegt und beträgt derzeit 7.578,52 Euro monatlich. Die Eingruppierung soll
rückwirkend ab 1. März 2016 gelten.
Nach der Hauptsatzung (§ 8 Abs. 3 Nr. 3) entscheidet die Ratsversammlung über die Höher-
gruppierung von leitenden Bediensteten und die Gewährung außertariflicher Vergütungen.
Aufgrund der außertariflichen Vergütung unterliegt das Beschäftigungsverhältnis nicht mehr dem
TVöD, d. h. die Arbeitsbedingungen sind einzelvertraglich zu vereinbaren. Das Gespräch mit dem
Beschäftigten zum Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages wird derzeit unter Federführung des
Personalamtes geführt.


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02487-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Kultur 02.09.2016 Vorberatung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 08.09.2016 Vorberatung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 08.09.2016 Vorberatung
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Alternativvorschlag:
Der Oberbürgermeister unterstützt das Anliegen des Behindertenbeirates, ein Gedenken an die NS-
Kindereuthanasie unter Berücksichtigung der Geschichte der Universität Leipzig, zu schaffen und
regt im Rahmen der bestehenden Kooperation mit der Universität Leipzig an, dass die Universität
auf ihrem Grundstück oder auf einer davorliegenden städtischen Fläche einen Ort für ein Gedenken
einrichtet und finanziert.
Begründung:
Die Stadt Leipzig erinnert an zwei Orten an die Verbrechen der NS-Euthanasie. Mit dem Gedenkort
im Friedenspark wird den Opfern der Kindereuthanasieverbrechen und den dort beerdigten Opfern
gedacht. Über die dazugehörige Internetseite (www.die-wiese-zittergras.de), eine mobile Ausstel-
lung und die Anbindung an das Sächsische Psychiatriemuseum beim Durchblick e.   V. werden über
Führungen Schulen, Fachschulen und Hochschulen erreicht, die sich dieses Themas im Rahmen
ihrer Ausbildung annehmen. Ein weiterer Gedenkort befindet sich auf dem Ostfriedhof in der
Oststraße. Dieser erinnert an die Opfer der Kindereuthanasie und der Erwachseneneuthanasie.
Die Stadt Leipzig unterstützt das Anliegen des Behindertenbeirates, auch an zentraler Stelle der
Universität Leipzig an die Verbrechen der NS-Kindereuthanasie zu erinnern.
Sollte ein Kunstwerk im öffentlichen Raum gestaltet werden, wäre das Sachverständigenforum
Kunst im öffentlichen Raum zu beteiligen.
Das Anliegen des Behindertenbeirates, an zentraler Stelle an die Verstrickung der Universität
Leipzig in die NS-Euthanasieverbrechen zu erinnern, würde nicht entsprochen werden, wenn die
Stadt Leipzig den Gedenkort schafft. Ein solcher Gedenkort wird seine Wirkung nur dann entfalten,
wenn er von der Universität Leipzig selbst entwickelt, geschaffen und finanziert wird.


text:
Seite 1/3

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03154
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 25.10.2016 Beschlussfassung

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff
Verfahrensablauf Vorlage Mobilitätsstrategie

Beschlussvorschlag:

Die DB OBM beschließt das weitere Vorgehen zum Szenarienprozess entsprechend der
Begründung zur Vorlage, damit u. a.:

1. Die Erarbeitung und Umsetzung des Kommunikationskonzeptes
2. Die Durchführung einer Fraktionsklausur
3. Die Einbindung weiterer Multiplikatoren und der Öffentlichkeit

mit dem Ziel, durch die Ratsversammlung im I. Quartal 2017 eine Mobilitätsstrategie beschließen zu
lassen.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

Seite 2/3

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Sachverhalt:

siehe Begründung
Seite 3/3

Anlagen:

Anlage – Übersicht über die 5 Hauptszenarien
Verfahrensablauf Vorlage Mobilitätsstrategie        14.10.2016
Begründung
1 Ziel der Vorlage
Diese Vorlage beschreibt den aktuellen Arbeitsstand für den im Zusammenhang mit der
Fortschreibung des Nahverkehrsplans gestarteten Szenarienprozess. Daher ordnet die
Vorlage zunächst den Szenarienprozess und die Ableitung einer entsprechenden Mobili-
tätsstrategie fachlich ein und beschreibt Anlass und Zielstellung dessen (Kapitel 2). Dar-
auf aufbauend werden der Szenarienprozess in seiner methodischen Vorgehensweise so-
wie die bisherigen Arbeitsschritte der Szenarienentwicklung erläutert (Kapitel 3). Basie-
rend darauf wird ein Vorschlag für das Kommunikationskonzept sowie die Einbindung von
Politik und Öffentlichkeit unterbreitet (Kapitel 4).
Mit dieser Vorlage soll darauf aufbauend der weitere Verfahrensablauf beschlossen wer-
den. Dabei soll durch die DB OBM insbesondere eine Entscheidung zur konkreten Vorge-
hensweise hinsichtlich der Erarbeitung und Umsetzung eines entsprechenden Kommuni-
kationskonzeptes, zur Durchführung einer Fraktionsklausur sowie zur Einbindung weiterer
Multiplikatoren sowie der Öffentlichkeit getroffen werden.
2 Anlass und Ziel des Szenarienprozesses
In der Ratsversammlung am 25.10.2015 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, den
Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig fortzuschreiben und dem Stadtrat bis zum 31.12.2017
zur Beschlussfassung vorzulegen (Beschluss zum Antrag Nr. VI-A-01840-NF-002).
Als wesentlicher Bestandteil der Fortschreibung sollen dabei mindestens 3 Szenarien zur
Weiterentwicklung des ÖPNV in Leipzig  untersucht und die Ergebnisse mit Bürger-
schaft und Politik diskutiert werden (Beschluss vom 20.01.2016 zum Antrag Nr. VI-A-
01833). Ziel der Szenarien ist es, unterschiedliche , jeweils in sich schlüssige und kon-
sistente Zukunftsbilder zu  beschreiben. Neben den unterschiedlichen Leistungsbe-
schreibungen mit Schätzung der Kosten und Zuschüsse sind hierfür auch zukunftsweisen-
de Kriterien in die Erarbeitung der Szenarien einzubeziehen.
Auf dieser Grundlage läuft seit Januar 2016 ein umfassender, strategischer Prozess
zur Entwicklung von Mobilitätsszenarien  für die Stadt Leipzig mit der Zielausrichtung
auf das Jahr 2030 . Der Prozess findet unter Federführung des Verkehrs- und Tiefbauam-
tes (VTA) in Zusammenarbeit mit verschiedenen Beteiligten, wie der Leipziger Verkehrs-
betriebe (LVB) GmbH, der Leipziger Stadtholding, der Beratungsgesellschaft für Beteili-
gungsverwaltung Leipzig (bbvl) mbH sowie weiteren wichtigen Akteuren aus der Stadtver-
waltung Leipzig statt. Das Beraterhaus Scenario Management International (ScMI) AG
wurde zur Unterstützung bei der Erstellung der Szenarien beauftragt. ScMI ist spezialisiert
auf Szenariotechnik und bringt so eine praxiserprobte, professionelle und objektivierte
Methode in den Prozess ein.
Im Laufe der Szenarienentwicklung bzw. Bearbeitung hat sich gezeigt, dass es sinnvoll
und notwendig ist, nicht nur den ÖPNV isoliert zu betrachten, sondern eine gesamtstädti-
sche Mobilitätsstrategie  für 2030 zu entwickeln, da im Sinne eines funktionierenden
Verkehrssystems alle Verkehrsträger ganzheitlich und in Zusammenwirkung  be-
1
Verfahrensablauf Vorlage Mobilitätsstrategie        14.10.2016
trachtet und diverse Perspektiven  (wie die Entwicklung des Mobilitätsverhaltens, finanzi-
elle Auswirkungen, Angebots- und Preisentwicklungen als auch ökologische Anforderun-
gen) integriert und aufeinander abgestimmt werden müssen.
Auch geänderte Rahmenbedingungen , wie bspw. die im April 2016 veröffentlichte Bevöl-
kerungsprognose, die eine deutliche Steigerung der Einwohnerzahl  bis 2030 und damit
einhergehend auch des Verkehrsaufkommens  prognostiziert, sind ein wesentlicher Be-
weggrund, die Szenarienentwicklung ganzheitlich aufzusetzen. Es wird davon ausgegan-
gen, dass sich die in den letzten Jahren bereits deutlich beobachtbare dynamische Ent-
wicklung  Leipzigs auch in den kommenden Jahren fortführt, was für das gesamte Ver-
kehrssystem, auch für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), eine Herausforde-
rung darstellt. Dementsprechend ist es notwendig, den Nahverkehrsplan  als wesentliche
Grundlage für das ÖPNV-Angebot in den kommenden Jahren nicht nur fortzuschrei-
ben, sondern dabei auch  an die neuen Rahmenbedingungen anzupassen .
Die Szenarien  sind insbesondere für das Konzept des Nahverkehrsplans richtungs-
weisend , da darin zukünftige Trends und verschiedene Entwicklungsmöglichkeiten abge-
schätzt und Zusammenhänge zwischen Einzelentwicklungen verdeutlicht werden. Im Er-
gebnis  des Szenarienprozesses soll letztlich auf Grundlage einer quantitativen und quali-
tativen Bewertung ein Vorzugsszenario  ausgewählt werden, dessen Eckwerte als we-
sentliche Eingangsgrößen in die Fortschreibung des Nahverkehrsplans einfließen .
Da die Ergebnisse dieses strategischen Prozesses weitreichende Konsequenzen ha-
ben und eine wichtige Grundlage für weitere Planungen darstellt, bietet es sich an, die Er-
gebnisse in einem Beschluss zur Mobilitätsstrategie für Leipzig festzuhalten . Dieser
Beschluss wird für März 2017 angestrebt.
3 Szenarienentwicklung
3.1 Vorgehensweise
Für den Gesamtprozess wurde folgende klare Arbeitsstruktur festgelegt:
• Der Lenkungskreis , bestehend aus den Bürgermeistern der Dezernate Stadtent-
wicklung und Bau, Finanzen, Umwelt, Ordnung und Sport, des Leiters des Ge-
schäftsbereiches OBM – Kommunalwirtschaft, den Geschäftsführern der Leipziger
Stadtholding und der LVB sowie des Leiters des Verkehrs- und Tiefbauamtes, wird
als wesentlicher Entscheidungsträger im Szenarienprozess regelmäßig über die ak-
tuellen Entwicklungen und den Prozessstand informiert und nimmt die entspre-
chenden Zwischenergebnisse ab.
• Der Schwerpunkt der inhaltlichen Arbeit und der internen Projektorganisation und
-koordination erfolgt durch das Kernteam . Dieses besteht aus Vertretern der Leip-
ziger Stadtholding, den LVB, der bbvl sowie des VTA. Die Szenarienentwicklung
(Detailanalysen, Szenarienbildung mittels Software) sowie die methodische Füh-
rung des Kernteams und wird durch das Beraterhaus ScMI unterstützt. Das Kern-
team arbeitet an der Szenarienentwicklung und den Detailanalysen fachlich mit und
arbeitet diese, insbesondere im Rahmen von Vor- und Nachbereitungen der Work-
2
Verfahrensablauf Vorlage Mobilitätsstrategie        14.10.2016
shops, kritisch auf.
• Fachlich und mit Hilfe von inhaltlichen Impulsen unterstützt wird das Kernteam
durch das Szenarioteam , welches inhaltliche Bewertungen für Detailanalysen ab-
gibt. Das Szenarioteam besteht neben den Vertretern des Kernteams außerdem
aus Vertretern des Amtes für Umweltschutz, des Stadtplanungsamtes, des Ge-
schäftsbereiches des OBM – Kommunalwirtschaft, der Stadtkämmerei sowie der
Beratergesellschaft Tilia GmbH.
Der Szenarienprozess  stellt grundsätzlich eine Konretisierung des STEP VöR dar. Er
betrachtet alle Verkehrsträger ganzheitlich. Er führt die Komplexität der verschiedenen
parallelen Diskussionsstränge zusammen und stellt die konkurrierenden Ziele in konsis-
tenten Zukunftsbildern dar.
Dafür wurde eine Methodik  gewählt, welche insbesondere zu Beginn des Prozesses
Spielraum für eine offene Gestaltung der Szenarien zuließ. Das heißt, es wurden auch
Punkte betrachtet, die im STEP VöR (noch) nicht vorgesehen bzw. absehbar waren, so-
dass auch  Abweichungen zu den Beschlüssen des STEP VöR  zugelassen wurden.
In einem sehr umfangreichen Prozess wurden die Grundlagen für die Entwicklung von
Mobilitätszenarien geschaffen und folgende Arbeitsschritte durchgeführt:
1. Erarbeitung eines Systembildes (Abbildung 1) und Ableitung
a. wesentlicher Themen bzw. Einflussfaktoren , von denen eine Mobilitätsstrate-
gie von Außen beeinflusst  wird, (Umfeld)  und
b. wesentlicher Hebel bzw. Einflussfaktoren , mit denen eine Mobilitätsstrategie
durch die Stadt Leipzig selbst beeinflusst  werden kann (Strategie) .
Das Systembild beschreibt den inhaltlichen Betrachtungsfokus der Szenarien
und definiert, für welche Themenfelder in den Szenarien eine Aussage über künfti-
ge Entwicklungen getroffen werden sollen. Ergebnis der definierten Bedingungen
ist ein Einflussfaktorenkatalog  für strategische Elemente. In diesem sind 149 Ein-
flussfaktoren sowie eine entsprechende Beschreibung dieser hinsichtlich Bedeu-
tung, Dimensionen und Trends enthalten.
2. Ableitung von Schlüsselfaktoren und -elementen  durch Priorisierung
Mittels Analyse der Wirkungsbeziehungen und wechselseitigen Abhängigkeiten zwi-
schen den einzelnen Faktoren sowie des Einflusses dieser auf die Strategie  erfolgt
eine Priorisierung der Umfeldfaktoren (Ergebnis: Schlüsselfaktoren des Umfeldes)
sowie der Einflussfaktoren für die Strategie (Ergebnis: 24 Schlüsselelemente).
3. Erarbeitung eines Trendkataloges und Ableitung we sentlicher Zukunftsaussa-
gen (Zukunftsprojektionen)
Hierfür werden die Schlüsselfaktoren des Umfeldes sowie die Schlüsselelemente
der Strategie einzeln und insbesondere hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung
diskutiert und auf Konsistenz und Vollständigkeit geprüft. Anschließend können
mögliche Entwicklungen (Zukunftsprojektionen) als Bausteine für die Szenarien ab-
geleitet und ausformuliert werden. Die Zukunftsprojektionen beschreiben strate-
gisch relevante, charakteristische und qualitative Entwicklungsalternativen der ein-
zelnen Schlüsselelemente.
3
Verfahrensablauf Vorlage Mobilitätsstrategie        14.10.2016
Abbildung 1: Systembild
4. Erstellung eines Optionskataloges
In diesem werden die getroffenen Annahmen über erwartete Zukunftsentwicklun-
gen aller Schlüsselelemente als Strategieoptionen  festgehalten.
5. Konsistenzbewertung der Strategieoptionen, Bildun g von Rohszenarien
Durch eine Konsistenzbewertung der Strategieoptionen sowie eine widerspruchs-
freie (im wesentlichen computerbasierte) Kombination der Zukunftsprojektionen er-
folgt die Bildung von plausiblen Gesamtbildern (11 Rohszenarien mit entsprechen-
der inhaltlicher Beschreibung). Im Vordergrund steht die Frage „Welche zukünftigen
Strategien sind auf Basis der verschiedenen Optionen denkbar?“. Die Rohszenari-
en decken den Möglichkeitsraum weitgehend komplett ab bzw. zeigen verschiede-
ne inhaltliche Stoßrichtungen auf.
6. Analyse, Konkretisierung und Plausibilisierung
Die Rohszenarien werden (vorwiegend manuell) analysiert, konkretisiert und plausi-
bilisiert, in dessen Ergebnis 7 Szenarien (Abbildung 2) abgeleitet und inhaltlich de-
taillierter untersetzt sind.
4

Verfahrensablauf Vorlage Mobilitätsstrategie        14.10.2016
Abbildung 2: Szenarienübersicht nach Plausibilisierung
7. Auswahl sowie anschließende quantitative und qual itative Bewertung folgen-
der 5 Hauptszenarien:
• Fortführungsszenario
• Fortführungsszenario ohne Fahrpreissteigerungen
• Markterschließungsszenario
• Nachhaltigkeitsszenario
• Solidarisch finanziertes Szenario
Nicht weiter betrachtet wurden demnach das MIV-Fokussierungsszenario sowie das Kür-
zungsszenario (in Bezug auf die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel), da diese
Szenarien relativ stark von den verkehrspolitischen Zielen des STEP VöR abweichen und
keinesfalls aktive Strategie der Stadt Leipzig sein können. (Beschluss Lenkungskreis am
27.05.2016)
Anstelle des Basisversorgungsszenarios wird eine weitere Variante des Fortführungssze-
narios untersucht, welches die Beibehaltung der derzeitigen verkehrspolitischen Ausrich-
tung unter Verzicht auf Fahrpreisanpassungen im ÖPNV beinhaltet.
Eine Übersicht der 5 Hauptszenarien sowie entsprechende stichpunktartige Kurzbe-
schreibungen  (Arbeitsstand zur Lenkungskreissitzung am 23.09.2016) können der Anla-
ge 1  entnommen werden.
3.2 Bewertung der Szenarien
Im Anschluss an die Szenarienentwicklung wurden die 5 Hauptszenarien  sowie der von
ihnen aufgespannte Zukunftsraum strategisch interpretiert und sowohl qualitativ als
auch quantitativ bewertet . Die Bewertung jedes einzelnen Szenarios erfolgt nach Nut-
zen und Aufwand anhand vorab festgelegter Bewertungskriterien (Abbildung 3), die im
Wesentlichen aus dem Arbeitsprogramm 2020 des Oberbürgermeisters abgeleitet sind.
5

Verfahrensablauf Vorlage Mobilitätsstrategie        14.10.2016
Abbildung 3: Bewertungskriterien
Die qualitative Bewertung  eines jeden Szenarios erfolgte für jedes Bewertungskriterium
verbal  sowie durch Direktvergabe von Punkten von 1 bis 5, wobei 5 die beste Bewer-
tung darstellt. Die qualitative Bewertung wurde vom Szenarioteam durchgeführt, um ein
möglichst breites Meinungsspektrum abbilden zu können.
Für jedes Szenario wurde darüber hinaus eine quantitative Bewertung  vorgenommen.
Das heißt, für einzelne Bewertungskriterien, für die eine quantitative Abschätzung sinnvoll
und machbar war (Voraussetzung: Vorliegen von Daten), wurde die qualitative Bewertung
mit Hilfe von Zahlen  untersetzt. Einer quantitativen Betrachtung unterzogen wurden fol-
gende Kriterien: Private Mobilitätskosten/ ökonomische Effizienz, Reisezeiten/ Effektivität,
Verkehrliche Umweltbelastung sowie Mobilitätskosten der Stadt Leipzig.
4 Kommunikationskonzept und weiteres Verfahren
Um die Mobilitätsstrategie erfolgreich umsetzen zu können, kommt der sachorientierten
Kommunikation und Einbindung von Politik und Öffentlichkeit eine große Bedeutung zu.
Daher wurde im Anschluss an die inhaltliche Szenarienentwicklung mit der Erarbeitung ei-
nes Kommunikationskonzeptes  begonnen, um in einem zweistufigen Prozess die Betei-
ligung der Politik sowie der  Öffentlichkeit und weiterer  Multiplikatoren vorzubereiten.
6

Verfahrensablauf Vorlage Mobilitätsstrategie        14.10.2016
Für die Entwicklung und Bearbeitung eines entsprechenden Kommunikationskonzeptes
wurde eine AG Kommunikation , bestehend aus Vertretern der LVB, der Stadtholding,
des Referates Kommunikation, des Dezernates VI und des VTA sowie unterstützend
durch die Agenturen „staffadvance GmbH“ (v. a. Unterstützung bei der Außenkommunika-
tion) und „NeulandQuartier GmbH“ (insbesondere Zuständig für die visuelle Kommunikati-
on), gebildet. In einem ersten Planungsworkshop wurden die wesentlichen Ziele  und Ziel-
gruppen  definiert.
Wesentliche Ziele  sind, die Meinungsbildung der Politik und der Öffentlichkeit zu den Mo-
bilitätsszenarien mit einem fachlichen und sachlichen Prozess zu unterstützen . Dar-
über hinaus soll die notwendige Transparenz  hinsichtlich der Positionierung und Argu-
mentation der einzelnen Szenarien geschaffen und die Komplexität des Prozesses ver-
deutlicht werden, um Akzeptanz zu schaffen. Wenn über die Szenarien diskutiert wird,
ohne die Szenarienentwicklung zu diskreditieren, wäre dies ein sichtbarer Erfolg. Um die-
se Ziele erreichen zu können, müssen die wesentlichen Multiplikatoren einerseits Detail-
wissen über die Szenarienentwicklung  besitzen und Zusammenhänge  zwischen ein-
zelnen Themen kennen . Andererseits muss mit nachvollziehbaren Fachargumenten ein-
fach und klar begründet werden, warum bestimmte Szenarien während des Prozesses
weiterverfolgt bzw. nicht weiter betrachtet wurden.
4.1 Einbindung der Politik
Im Ergebnis der Zielgruppenanalyse  ist festzustellen, dass im ersten Schritt insbesonde-
re den Fraktionen eine wesentliche und entscheidende Rolle zukommt. Um Akzeptanz
für das Vorgehen und eine sichere Grundlage für die Versachlichung der Diskussion zu
schaffen, wird daher als nächster Schritt im weiteren Verfahrensablauf eine Fraktions-
klausur vorgeschlagen. Dabei soll den Fraktionsvertretern der Prozess der Szenarienent-
wicklung in einem geschützten Raum (Ort, Personen) intensiv vorgestellt werden, um an-
schließend darüber diskutieren und die Ergebnisse der jeweiligen Prozessschritte auf Voll-
ständigkeit prüfen zu können. Optional können die Fraktionsvertreter die qualitative Be-
wertung selbst durchlaufen. Auch die Beteiligung an der Gestaltung der Öffentlichkeitsar-
beit kann das gemeinsame Verständnis stärken.
Die Fraktionsklausur  ermöglicht somit eine fachliche Einflussnahme der Meinungsbil-
dung , schafft Transparenz über Argumentationen und Positionen und kann mögliche spä-
ter auftretende Blockaden verhindern, da eine aktive Mitgestaltung ermöglicht wird. Damit
kann die Fraktionsklausur auch der Bildung einer Verwaltungsmeinung dienen und sollte
daher kurzfristig , möglichst bis Ende 2016, organisiert  werden. In jedem Fall muss der
Gestaltungsspielraum für die Fraktionsvertreter vorweg festgelegt und klar kommuniziert
werden.
Im Anschluss an die Fraktionsklausur besteht die Möglichkeit, die Fraktionen mittels einer
„Roadshow“ zum Szenarienprozess zu informieren, sachlich gemeinsam über die Szenari-
en zu diskutieren und Fragen zu klären.
7
Verfahrensablauf Vorlage Mobilitätsstrategie        14.10.2016
4.2 Einbindung der Öffentlichkeit
Die Einbindung der Öffentlichkeit ist im Anschluss an die Einbindung der Politik vor-
gesehen, nachdem die Mobilitätsvorlage in der DB OBM bestätigt wurde. Das genaue
Konzept hierfür gilt es noch zu erarbeiten. In Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung
werden auf jeden Fall entsprechende Kommunikationsbotschaften und Argumentatio-
nen erarbeitet  sowie ein Antwortkatalog auf häufig gestellte Fragen  (FAQ, Frequently
Asked Questions) erarbeitet.
4.3 Konkreter Verfahrensablauf und Zeitplan
Nachdem  die Politik  in den Szenarienprozess eingebunden , informiert  und ein Mei-
nungsbild  zu den Szenarien seitens der Fraktionen abgeholt wurde, gilt es, sich aus den
5 Hauptszenarien für ein Vorzugsszenario zu entscheiden . Der Lenkungskreis wird,
fachlich gestützt durch das Kernteam sowie  auf Grundlage der umfassenden Bewer-
tung  aller Szenarien,  einen Vorschlag für ein Vorzugsszenario erarbeiten.
Nach der Auswahl des Vorzugsszenarios als Grundlage für die Ableitung einer ent-
sprechenden Mobilitätsstrategie für Leipzig  kann diese zunächst in der DB OBM und
anschließend in der Ratsversammlung beschlossen  werden. Dies soll mittels einer ent-
sprechenden Vorlage im 1. Quartal 2017 erfolgen. Den konkreten Verfahrensablauf mit ei-
ner entsprechenden Zeitschiene zeigt Abbildung 4.
Abbildung 4: Verfahrensablauf und Zeitplanung
Anlagen: Kurzbeschreibung der 5 Hauptszenarien
8

Stadt Leipzig  -
Übersicht über die 5 Hauptszenarien
1Verkehrs- und Tiefbauamt
Markterschließungs-
szenario
 Nachhaltigkeits-
szenario
6
Solidarisch finanziertes
Szenario
Fortführungs-
szenario
 1
Fortführungsszenario
ohne Fahrpreissteigerungen
 1
14.10.2016
Stadt Leipzig  -
Fortführungsszenario
2Verkehrs- und Tiefbauamt 14.10.2016
Ziele
Implikation
Folgen
• Dieses Szenario schreibt die heutige Verkehrspolitik in Leipzig fort.
• Primäres Ziel: Beibehaltung heutiger Größen der ÖPNV-Finanzierung und des
Verkehrshaushalts.
• Das ÖPNV-Angebot (Netz, Angebotsqualität) bleibt im Wesentlichen konstant (nur
moderate Erweiterungen zu notwendigen Kapazitätserhöhungen).
• Kostensteigerungen werden durch Fahrpreis- und Effizien zsteigerungen (z.B. Auslastung)
kompensiert, die Fahrpreispolitik der letzten Jahre wird damit unverändert fortgesetzt
(Anhebung der Fahrpreise um 3,5% pro Jahr).
• Der MIV wird unverändert reguliert und es gibt keine  noch weitergehende Bevorrechtigung
für den ÖPNV.
• Mit dem Bevölkerungswachstum steigt die absolute Zahl der Wege in allen
Verkehrsträgern (entsprechend der heutigen Verteilung).
• Die absolute Zahl der Autos steigt , die Geschwindigkeit des MIV und ÖPNV geht
signifikant zurück , der ÖPNV verliert dadurch an Leistungsfähigkeit.
• Die Umwelt- und Lärmbelastung nimmt zu . Aus dem reinen Bevölkerungswachstum
(gleiche Verteilung der Verkehrsmittelwahl) ergibt sich ein Fahrgastzuwachs von 35 Mio.
Linienbeförderungsfälle (2016) auf 175 Mio. im Jahr 2030.
• durch die reduzierte Geschwindigkeit , müssen mehr Fahrzeuge im ÖPNV eingesetzt
werden ohne merkliche Verbesserungen für den Kunden.
• ÖPNV-Kosten steigen
• die Gefahr einer Abwärtsspirale mit sinkender relativer Nachfrage und sinkendender
Effizienz , wodurch Leistungsreduzierungen notwendig werden, ist hoch.

Stadt Leipzig  -
Fortführungsszenario ohne Fahrpreissteigerungen
3Verkehrs- und Tiefbauamt 14.10.2016
Ziele
Implikation
Folgen
• Ziel: Entlastung der Kunden des ÖPNV von Fahrpreissteigerungen
• Da es im Wesentlichen auf dem Fortführungsszenario basiert , bleibt das  ÖPNV-Angebot
weitgehend konstant.
• Beibehaltung der Fahrpreise bis 2030 auf dem heutigen Niveau (relativ sinken die Preise
aufgrund von Inflationseffekten)
• Das ÖPNV-Angebot (Netz, Angebotsqualität) bleibt im Wesentlichen konstant (nur moderate
Erweiterungen zu notwendigen Kapazitätserhöhungen)
• Im Unterschied zum Fortführungsszenario steigt die ÖPNV -Nachfrage um weitere 20 Mio.
Linienbeförderungsfälle im Jahr 2030 (absolut 195 Linienbeförderungsfälle), teilweise als
Folge der relativen Preissenkung und teilweise als Folge notwendigerweise verbesserten
Angebotes.
• Der Nutzer wird von den Fahrpreissteigerungen entlast et, die privaten Mobilitätskosten
sinken gegenüber dem Fortführungsszenario leicht.
• Durch Verzicht auf zunehmende Anteile der Nutzerfinanzierung muss eine steigende
öffentliche Finanzierung von geschätzt 60 -70 Mio. EUR im Jahr 2030 gegenüber heute
aufgebracht werden.
• Im Vergleich zu heute geht die Geschwindigkeit des MIV und ÖPNV deutlich zurück . Der
Verkehrsfluss auf den Straßen verbessert sich damit gegenüber dem Fortführungsszenario
nicht merklich. Der ÖPNV verliert dadurch an Leistungsfähigkeit. Die Umwelt- und
Lärmbelastung nimmt zu .

Stadt Leipzig  -
Nachhaltigkeitsszenario
4Verkehrs- und Tiefbauamt 14.10.2016
Ziele
Implikation
Folgen
• Dieses Szenario hat zum Ziel, mit einem höheren Anteil an zurückgelegten Wegen im
Umweltverbund die Umwelt- und Lärmbelastung zu senken, die Aufenthaltsqualität im
öffentlichen Raum zu erhöhen, attraktive Bedingungen für den Wirtschaftsverkehr zu
erhalten und ist damit geeignet, dass die Klimaziele der Stadt Leipzig erfüllt werden.
• Zusätzliches Verkehrsaufkommen (durch Bevölkerungswachstum) wird im Umweltverbund
abgedeckt.
• Das ÖPNV-Angebot (Netz, zeitliche und räumliche Angebotsqualität) wird zur Erzielung der
gesteigerten Attraktivität deutlich erweitert .
• Die Fahrpreise werden bis 2030 moderat angehoben .
• Dazu ist es notwendig, die Bereiche mit einer Parkraumbewirtschaftung auszuweiten sowie
den Parkraum zu einem angemessenen Preis anzubieten, den ÖPNV zu beschleunigen , zu
separieren und zu bevorrechtigen .
• Der Kfz-Verkehr wird unter Umweltgesichtspunkten reguli ert. Die Stadt fördert einen
sauberen, kollektiven Pkw-Verkehr .
• Für den Bürger bleiben die Durchschnittgeschwindigkeit und der Zeitaufwand für Mobilität
etwa gleich . Die durchschnittlichen privaten Mobilitätskosten der Bürger sinken.
• Das ÖPNV-Angebot wird erweitert, was zu steigendem Finanzierungsbedarf für ÖPNV und
im Verkehrshaushalt insgesamt führt.
• Es ergeben sich aber über eine konsequente Parkraumbewir tschaftung und Akquise von
zusätzlichen Fördermitteln (für Umweltbelange) Möglichkeiten der (teilweisen) Deckung .

Stadt Leipzig  -
Markterschließungsszenario
5Verkehrs- und Tiefbauamt 14.10.2016
Ziele
Implikation
Folgen
• Ziel: maximale Begünstigung der Markterschließung für den ÖPNV
• Dies bedeutet, die Wirtschaftlichkeit des ÖPNV und damit verbunden die Zahl der
(zahlungskräftigen) Fahrgäste zu steigern um den ÖPNV-Finanzierungsbedarf konstant zu
halten.
• Zwar wird das ÖPNV-Angebot (Netz, Angebotsqualität) erweitert , aber auch maximal
ausgelastet .
• Schaffung von konsequent verbesserten Wettbewerbsbedingu ngen für den ÖPNV
• Dazu ist es notwendig, die Bereiche mit einer Parkraumbewirtschaftung flächendeckend
auszuweiten sowie den Parkraum zu einem angemessenen Preis anzubieten, den ÖPNV zu
beschleunigen , zu separieren und zu bevorrechtigen .
• Zum anderen orientiert sich das ÖPNV-Angebot sehr viel stärker an der Nachfrage und ist
zur Kostenoptimierung stärker flexibilisiert .
• Der ÖPNV wird aufgrund der gestiegenen Attraktivität gegenüber dem MIV stärker
genutzt .
• Dadurch wird die Durchschnittsgeschwindigkeit (sowohl im MI V als auch im ÖPNV) im
Vergleich zum Fortführungsszenario verbessert
• Der Verkehrsfluss kann aber nicht die gleiche Qualität wi e im Nachhaltigkeitsszenario
erreichen, da nicht gleichermaßen ein nachhaltiger Stadtumbau zugunsten von Rad- und
Fußverkehr erfolgt.
• Auch die Umwelt- und Lärmbelastung wird gegenüber dem Fortführungsszenario
verbessert , erreicht jedoch nicht die Qualitätsverbesserung des Nachhaltigkeitsszenarios.
• In der Bewertung hat sich ergeben, dass dieses Szenario einen vergleichbaren
Finanzierungsaufwand für den ÖPNV benötigt, wie das Fortführungsszenario .

Stadt Leipzig  -
Solidarisch finanziertes Szenario
6Verkehrs- und Tiefbauamt 14.10.2016
Ziele
Implikation
Folgen
• Schaffung eines stark ausgebauten, attraktiven ÖPNV-Angebotes , was durch konstante
Fahrpreise und gemeinschaftliche Finanzierungselemente ermöglicht wird.
• Das ÖPNV-Angebot (Netz, Angebotsqualität) wird sehr stark ausgebaut
• Die Fahrpreis entwicklung liegt stark unter der Inflationsentwicklung (relativ sinken die
Preise), stattdessen erfolgt eine gemeinschaftliche Komplementärfinanzierung des ÖPNV
• Die ÖPNV-Nachfrage ist in diesem Szenario am höchsten ( 265 Mio. Linienbeförderungsfälle
pro Jahr), weil das Angebot attraktiv ist.
• Auch ist es notwendig, (wenn auch in geringerem Maße a ls im Nachhaltigkeits- und
Markterschließungsszenario) die Bereiche mit einer Parkraumbewirtschaftung auszuweiten
sowie den Parkraum zu einem angemessenen Preis anzubieten, den ÖPNV zu
beschleunigen , zu separieren und zu bevorrechtigen .
• Luft- und Lärmbelastung können deutlich verbessert werden, wenn auch nicht im selben
hohen Umfang wie im Nachhaltigkeitsszenario.
• Die Durchschnittsgeschwindigkeit im MIV und ÖPNV kann konstant gehalten werden
(trotz steigender Einwohnerzahl), sodass sich kein zusätzlicher Zeitaufwand für Mobilität
für die Bürger ergibt.
• Aufgrund der erheblichen Steigerung der Leistungsfähi gkeit des ÖPNV-Netzes, sind sehr
hohe Investitionen notwendig , auch der ÖPNV-Finanzierungsbedarf ist in diesem
Szenario am höchsten .
• Die durchschnittlichen privaten Mobilitätskosten der Bürger sinken .

Stadt Leipzig  -
Übersicht/ Zusammenfassung
7Verkehrs- und Tiefbauamt 14.10.2016
hoher Ausschlag         = gut
niedriger Ausschlag    = schlecht


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03158
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord
Ratsversammlung 17.11.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bebauungsplan Nr. 95 "Kasernengelände an der Max-Liebermann-Straße",
Aufhebung Aufstellungsbeschluss;
Bebauungsplan Nr. 433 "Stadtquartier östlich Bremer Straße",
Aufstellungsbeschluss;
Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Nord
Beschlussvorschlag:
1. Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 95 „Kasernengelände an der Max-
Liebermann-Straße“ (Beschluss-Nr. 832/93) vom 14.07.1993 wird aufgehoben.
2. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 433 „Stadtquartier östlich Bremer Straße“ wird für
das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)

Sachverhalt:
 Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.
Anlagen:
1 Prüfkatalog
2 Beschreibung des Sachverhaltes
3 Übersichtsplan Bebauungsplan Nr. 95

4 Übersichtskarte Bebauungsplan Nr. 433
5 Übersichtsplan Bebauungsplan Nr. 433
6 Auszug Flächennutzungsplan
7 Begründung zum Bebauungsplan
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Beschreibung des Sachverhaltes
Bebauungsplan Nr. 95 „Kasernengelände an der Max-Liebermann-Straße“
Aufhebung Aufstellungsbeschluss;
Bebauungsplan Nr. 433 "Stadtquartier östlich Bremer Straße"
Aufstellungsbeschluss
Mit dieser V orlage soll das Verfahren zur Aufstellung des Be bauungsplanes (B-Planes) Nr. 433
„Stadtquartier östlich Bremer Straße“ für das in den Anlage n Übersichtskarte und Übersichtsplan
kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden.
Gleichzeitig soll mit dieser V orlage der am 14.07.1993 gefa sste Aufstellungsbeschluss für den
Bebauungsplan Nr. 95 „Kasernengelände an der Max-Lieberma nn-Straße“, Beschluss Nr. 832/93,
bekannt gemacht am 09.08.1993, aufgehoben werden. Der Gelt ungsbereich ist in den Anlagen in
einem Übersichtsplan kenntlich gemacht.
Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik  ist wie folgt gegeben:
• Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Das Ziel wird durch die Planung nicht berührt.
• Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur
In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass sich durch den geplanten Woh-
nungsbau in unterschiedlichen Marktsegmenten (Geschossw ohnungsbau, verdichtete Reihen- und
Einfamilienhäuser) sowie die vorgesehene Errichtung sozialer Einrichtungen (KITA, weiterführende
Schule) sowohl junge Familien, aber auch alle anderen Bevölkerungsschichten, ansiedeln werden.
Daher ist von einem Beitrag zur Schaffung einer ausgegliche neren Altersstruktur im Stadtteil aus-
zugehen.
Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.
Landwirtschaftliche Flächen  sind von der Planung nicht betroffen.
Flächen im Eigentum der Stadt  sind von der Planung nicht betroffen.
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten , die infolge der Aufstellung des
B-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich
- Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen im
Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder
- das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt,
sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.
Die weitere Vorgehensweise  ist wie folgt vorgesehen:
Dem Stadtbezirksbeirat Nord wird die V orlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
05.09.2016
Bebauungsplan Nr. 95 „Kasernengelände an der Max-Liebermann-Straße“
Übersichtsplan – Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1 : 5000, Stand: 2016
Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung

                    Grenze des Plangebietes (Änderung geplant)

Bebauungsplan Nr. 433  „Stadtquartier östlich Bremer Straße“
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes
Datengrundlage:  Stadtkarte Leipzig (DSK 5),  M  1 : 25000,  Stand:  2016
Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung

                      Grenze des Plangebietes

Bebauungsplan Nr. 433  „Stadtquartier östlich Bremer Straße“
Übersichtsplan – Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1 : 5000, Stand: 2016
Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung

                    Grenze des Plangebietes

Bebauungsplan Nr. 433  „Stadtquartier östlich Bremer Straße“
Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Datengrundlage:  Flächennutzungsplan,  M  1 : 10000
Herausgeber: Stadtplanungsamt

Grenze des Plangebietes

Begründung zum
Bebauungsplan Nr. 433
„Stadtquartier östlich Bremer Straße“
(Aufstellungsbeschluss)
Stadtbezirk: Nord
Ortsteil: Gohlis-Nord
Grenze des räumlichen
Geltungsbereiches
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt
Planverfasser: Stadtplanungsamt 05.09.2016

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 433 „Stadtquartier östlich Bremer Straße“ (Aufstellungsbeschluss)

Seite 2
1. Lage, Größe und Abgrenzung des Plangebietes
Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes (B-Plan) befindet sich im Stadtbezirk Nord und dort im
Ortsteil Gohlis-Nord 1.
Die annähernd quadratische Fläche des Geltungsbereiches umfasst eine Fläche von ca. 14,3 ha und
wird begrenzt
• im Norden von einer Grünfläche auf einer ehemaligen Wasserfassung,
• im Osten von der gedachten nördlichen Verlängerung der Franz-Mehring-Straße,
• im Süden von der Max-Liebermann-Straße und
• im Westen von der Bremer Straße.
Die räumliche Lage und die Abgrenzung des Plangebietes sind aus dem Übersichtsplan zu ersehen.
2. Ausgangslage, Planungsanlass und Planungserforder nis
Die Lage des hier gegenständlichen B-Planes Nr. 433 befindet sich direkt nördlich der Max-Lieber-
mann-Straße, welche hier als Bundesstraße B6 fungiert, zwischen der Kroch-Siedlung und dem Sta-
dion des Friedens. Es handelt sich um eine ehemals militärisch genutzte Fläche.
Für das Areal wurde bereits im Jahr 1993 der Aufstellungsbeschluss für den B-Plan Nr. 95 „Kaser-
nengelände an der Max-Liebermann-Straße“ beschlossen, welcher nun zeitgleich mit dem Aufstel-
lungsbeschluss für den B-Plan Nr. 433 mit geänderten und konkretisierten Planungszielen aufgeho-
ben wird.
Für Teile des Geltungsbereiches existiert der in Kraft getretene B-Plan Nr. 328 „Max-Liebermann-
Straße/Bremer Straße – Nutzungsarten“. Es ist vorgesehen, die Festsetzungen dieses Planes zur Um-
setzung des STEP Zentren in den hier vorliegenden Plan soweit erforderlich zu integrieren und den
genannten Plan somit zu überplanen.
Innerhalb des Geltungsbereiches befinden sich ein Wohngebäude, die Bundesnetzagentur/Außen-
stelle Leipzig, eine Lebensmitteleinzelhandelseinrichtung sowie brachgefallene Kasernengebäude.
Diese Nutzungen liegen alle an der Max-Liebermann-Straße an. Im Bereich östlich der Bremer Stra-
ße befinden sich weitere Reste baulicher Anlagen der früheren militärischen Nutzung. Straßenbe-
gleitend zur Max-Liebermann-Straße auf der westlichen Teilfläche wurde ein Bauantrag für eine
Wohnanlage bestehend aus einem Parkdeck mit begleitend gewerblichen Nutzungen und einem
Penthouse sowie drei Geschosswohnungsbauten mit insgesamt 90
 Wohneinheiten gestellt. Die zeit-
nahe Erteilung einer entsprechende Genehmigung ist zu erwarten. In diesem Zusammenhang ist
dann erneut zu prüfen, ob für diese Teilfläche ein Planerfordernis besteht.
Im Umfeld befinden sich im Westen mit der Kroch-Siedlung eine Großsiedlung aus den 1930-Jah-
ren, im Osten das Gelände des Stadion des Friedens mit diversen Sportanlagen sowie südlich der
Max-Liebermann-Straße wiederum Wohnbebauung überwiegend als Geschosswohnungsbau.
Der Standort ist verkehrstechnisch gut angebunden. Über die B6 und die S1 ist die Autobahn schnell
zu erreichen. Auch die Anbindung durch den ÖPNV ist mit einer Buslinie in der Max-Liebermann-
Straße sowie der Straßenbahnlinie in der Landsberger Straße gegeben.
Städtebauliche Lösung
Angesichts der Lagegunst des Standortes sowie auf Grund der Anforderungen im Rahmen der
„wachsenden Stadt“ ist es naheliegend, das Areal mit Wohn- und ergänzenden Nutzungen, z.B. einer
1 Stadtbezirks- und Ortsteilbezeichnungen lt. Ratsbes chluss 423/92, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss III-411/00
05.09.2016
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 433 „Stadtquartier östlich Bremer Straße“ (Aufstellungsbeschluss)

Seite 3
Kita zu entwickeln. Um bereits frühzeitig im Verfahren zu recherchieren, welche städtebauliche Lö-
sung anzustreben ist, und ob ggf. Teile eines zukünftigen Bauvorhabens schon im V orfeld auf
Grundlage von § 34 BauGB genehmigungsfähig wären, wurden seitens des Stadtverwaltung in Zu-
sammenarbeit mit den Grundstückseigentümern durch geeignete Büros Entwurfsideen in Alternati-
ven erarbeitet.
Die einvernehmlich als weiterzuverfolgende Lösung gefundene Arbeit zeichnet sich durch eine
Clusterstruktur aus, welche das Gebiet dreiteilt. Im Bereich der Bremer Straße ist ein vier- bis fünf-
geschossiger Wohnungsbauanteil geplant. Eine durchgängige keilförmige Grünachse östlich dieser
Baukörper, welche ggf. auch zur Verortung von evtl. erforderlichen Regenwasserrückhalteanlagen
genutzt werden könnte, verbindet die Wohnquartiere mit dem offenen Landschaftsraum im Norden.
Östlich dieses Grünzuges sollen mehrgeschossige Gebäude in Form von verdichteten Wohnbauten
errichtet werden. An der Ostflanke im Umfeld der Bundesnetzagentur sind Doppel- und Reihenhäu-
ser mit geschützten Höfen bzw. Privatgärten vorgesehen. Insgesamt könnten in dem neuen Stadt-
quartier ca. 400 Wohneinheiten entstehen. Die beschriebene Abstufung der Bebauungsdichte und
auch der Art der Wohnnutzung (Geschosswohnungsbau, verdichtete und lockere Eigenheimbebau-
ung) von West nach Ost führt dazu, dass sich die städtebauliche Dichte in Abhängigkeit zur fußläu-
figen Erreichbarkeit der Haltestellen des schienengebundenen öffentlichen Nahverkehrs in der
Landsberger Straße entwickelt.
Die Wohnquartiere östlich des Grünzuges werden durch von der Bremer Straße abzweigenden Er-
schließungsstraßen erschlossen, welche jeweils als durchgängiges Element einen Verschwenk auf-
weisen. Diese „Gelenke“ sind durch Querschnittsaufweitungen -kleine Platzflächen- gekennzeich-
net, welche mit ihrer Aufenthaltsfunktion zur Qualitätssteigerung der Wohnbereiche beitragen.
Der Nordwestbereich des Plangebietes wird als Standort für eine weiterführende Schule favorisiert,
da von hier aus über die Beyerleinstraße die Haltestelle der Straßenbahn in der Landsberger Straße
in akzeptabler, fußläufiger Entfernung und weitestgehend Kfz-verkehrsfrei erreichbar ist.
Die gefundene Lösung ist im Planungsprozedere zu konkretisieren.
Der städtebauliche Entwurf ist als Anhang beigefügt.
Die Etablierung eines neuen, wohngenutzten Stadtquartieres mit den erforderlichen Infrastrukturein-
richtungenen, wie insbesondere einer weiterführenden Schule an dieser Stelle, entspricht auch den
übergeordneten Planungen, insbesondere dem Landesentwicklungsplan, dem Regionalplan West-
sachsen sowie den stadtentwicklungspolitischen Zielstellungen der Stadt Leipzig.
Die vorgesehene Bebauung wurde von den wohnungspolitischen Leitlinien gemäß Wohnungspoliti-
schem Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015 (VI-DS-1475-NF, Beschluss 28.10.2015)
abgeleitet. Die Bebauung kann hierbei einen Beitrag für folgende Zielsetzungen leisten: Ausweitung
des Wohnungsangebots, Schaffung eines qualitativ vielfältigen Wohnungsangebots, Schaffung be-
zahlbaren Wohnraums, besondere Unterstützung der Schaffung des Wohnraums für Familien, Senio-
rinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderungen, Schaffung von sozial- und nutzungsstruk-
turell gemischten Stadtteilen, nachhaltiges Wachstum und Steigerung der Energieeffizienz.
Der seit 2011 gültige Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung, Teilplan Woh-
nungsbau (RB-V-771/11) legt im Sinne einer flächensparenden, ökologischen und ökonomischen,
aber auch nachfragerechten Siedlungsentwicklung die mit Priorität zu entwickelnden Standorte des
Wohnungsneubaus fest. Mit Beschluss des Wohnungspolitischen Konzepts wurden die mit dem
Teilplan Wohnungsbau festgelegten Bewertungskriterien für eine günstige Flächeneignung bestätigt,
jedoch die formulierten Einschränkungen bezüglich des Geschosswohnungsbaus aufgehoben. V or
dem Hintergrund steigender Nachfrage nach Wohnungen und einer effizienten Flächennutzung wird
Geschosswohnungsneubau an infrastrukturell gut erschlossenen Standorten, insbesondere im Ein-
05.09.2016
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 433 „Stadtquartier östlich Bremer Straße“ (Aufstellungsbeschluss)

Seite 4
zugsbereich des schienengebundenen öffentlichen Nahverkehrs, priorisiert. Durch die Straßenbahn-
anbindung entlang der Landsberger Straße sind die Bedingungen für Geschosswohnungsbau im
westlichen Teil des Geltungsbereiches gegeben.
Im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Leipzig ist der westliche Teil der Fläche als
Wohnbaufläche, der östliche Teilbereich als gemischt genutzte Baufläche dargestellt. Dies entspricht
sowohl den Planungen als auch dem derzeitigen Bestand. Daher kann der B-Plan gem. § 8 Abs. 2
BauGB aus dem FNP entwickelt werden.
Anlass für die Aufstellung des B-Planes Nr. 433 ist somit das stadtentwicklungspolitische Ziel der
Stadt Leipzig, an dem Standort die Entwicklung eines neuen Stadtquartieres vorzunehmen, in dem
dann weitere erforderliche Wohnbauflächen zu aktivieren sowie Grundstücke für eine weiterführen-
de Schule und eine Kita zu sichern sind. Dies geht einher mit der Absicht der Eigentümer, die Flä-
chen wohnungswirtschaftlich zu nutzen.
Das Erfordernis  für die Aufstellung des B-Planes begründet sich insbesondere daraus, dass  nur auf
dem Wege der verbindlichen Bauleitplanung auf den überwiegend im unbeplanten Außenbereich ge-
legenen Flächen eine abschließende und rechtssichere Steuerung der zulässigen Nutzungen und Be-
bauungen sowie der erforderlichen Erschließungsanlagen zu erreichen ist. Dies trifft auch auf die
Teilflächen zu, welche ggf. zwar dem Innenbereich zuzuordnen wären, für welche jedoch ebenso
wie auf den erstgenannten Flächen ein Bebauungsplan erforderlich ist, um eine geordnete städtebau-
liche Entwicklung gewährleisten zu können.
3. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung
Übergeordnetes Ziel der Stadt ist es, mit diesem Bebauungsplan die bauplanungsrechtlichen V oraus-
setzungen zu schaffen, um entsprechend der vorliegenden städtebaulichen V orzugsvariante ein neu-
es Stadtquartier mit Wohngebieten, Schule und Kita zu entwickeln. Zur Umsetzung der vorgenann-
ten Zielsetzung bestehen die folgenden weiteren Ziele:
• Die im Zuge des Verfahrens abschließend gefundene städtebauliche Lösung soll durch entspre-
chende Festsetzungen des B-Planes bauplanungsrechtlich umgesetzt werden, um damit deren
bauliche Realisierung vorzubereiten, gleichzeitig aber auch anderen städtebaulichen Lösungen
Grenzen zu setzen.
• Mit Hilfe des B-Planes sollen Art und Maß der baulichen Nutzung konkret festgelegt werden.
Es ist erforderlich, die zukünftig zulässigen Nutzungen zu definieren und die überbaubaren
Grundstücksflächen festzusetzen. Dies betrifft insbesondere die Nutzungsmöglichkeiten der
derzeitig noch nicht baulich genutzten Flächen des Geltungsbereiches. Damit soll sichergestellt
werden, dass sich die zukünftige Wohnbebauung gut in das vorhandene Stadtgefüge einfügt und
dass für die erforderlichen sozialen Infrastruktureinrichtungen, insbesondere eine weiterführen-
de Schule sowie eine Kita, die erforderlichen Flächen vorgehalten werden.
• Mit Hilfe des B-Planes sollen die Auswirkungen potenzieller V orhaben geprüft werden und die
Zulässigkeit der Unterbringung am Standort abschließend geregelt werden.
• Der B-Plan soll die rechtssichere Grundlage für die Nutzung des Areals schaffen und einen Im-
puls für eine zukünftige Bebauung geben, um somit das Stadtbild an dieser prägnanten Stelle
durch die Beseitigung einer Brachfläche aufzuwerten.
• Der Standort zeichnet sich durch eine gute Anbindung an das Verkehrsnetz aus und ist auch in-
sofern zur Ansiedlung von Wohngebäuden unterschiedlichster Art gut geeignet. Jedoch sind die
Belange der erforderlichen und möglichen Zufahrten zu den Grundstücken im weiteren Verfah-
ren vertieft zu untersuchen und abschließend verkehrssicher festzulegen.
05.09.2016
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 433 „Stadtquartier östlich Bremer Straße“ (Aufstellungsbeschluss)

Seite 5
• Entsprechend dem heutigen Standard soll die neu geplante Wohnsiedlung den naturschutzrecht-
lichen und artenschutzrechtlichen Regelungen voll gerecht werden, die Planung soll die gängi-
gen Umweltbelange ausreichend berücksichtigen. Daher sind entsprechende Betroffenheiten im
weiteren Verfahren zu recherchieren und innerhalb des B-Planes in angemessener Weise ver-
bindlich zu berücksichtigen.
4. Wesentliche Inhalte und Auswirkungen der Planung
Bei der Aufstellung des B-Planes sind Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Nutzung und
hier auch die sozialen Nutzungen wie Schule und ggf. Kita, zu überbaubaren Grundstücksflächen
und evtl. zu erforderlichen, ggf. auch privaten Verkehrsflächen zu berücksichtigen. Dies wird in
Form von zeichnerischen und textlichen Festsetzungen erfolgen. Weiterer relevanter Regelungsge-
halt des Planes wird die Berücksichtigung der umweltrelevanten Belange sein. Hier werden insbe-
sondere Festsetzungen zu den nicht überbaubaren Grundstücksteilen zu prüfen sein. Im weiteren
Verfahren ist zudem zu prüfen, ob bauliche V orschriften über die Gestaltung hier sinnvoll anzuwen-
den sind.
Wesentliche Auswirkung der Aufstellung dieses B-Planes ist, dass damit die planungsrechtlichen
V oraussetzungen für die Entwicklung des Gebietes zu einem neuen Stadtquartier mit ca. 400 neuen
Wohnungen, Schule und Kita sowie im Gebiet bereits vorhandenen baulichen Nutzungen geschaffen
werden. Damit wird der bisher brachliegende Teil der Fläche einer sinnvollen städtebaulichen Nut-
zung zugeführt. Daraus resultierende weitere Auswirkungen, z.B. auf  umgebende Nutzungen, auf
die Umwelt, auf die Erschließungsinfrastruktur usw., sind im weiteren Verfahren zu ermitteln.
5. Verfahren, weiteres Vorgehen
Es soll das volle Verfahren – mit frühzeitigen Beteiligungen (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB) so-
wie Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) – zur Anwendung kommen.
Da das Gesamtareal aus Teilflächen, die unterschiedlichen Eigentümern gehören, besteht, ist zur
Zeit nicht abschließend zu klären, wann die Schaffung des Baurechtes für einzelne Teilflächen erfor-
derlich ist. So soll die Weiterbearbeitung ggf. auch für Teilbereiche erfolgen. Mit diesem V orgehen
kann u.a. gewährleistet werden, dass beispielsweise das erforderliches Baurecht für den geplanten
Schulstandort schon im V orgriff auf die Entwicklung der Wohnbauflächen geschaffen werden kann.
Leipzig,
Jochem Lunebach
Leiter des
Stadtplanungsamtes
Anhang
05.09.2016
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 433 „Stadtquartier östlich Bremer Straße“ (Aufstellungsbeschluss)

Anhang: Städtebaulicher Entwurf, Seite 1
Anhang: Städtebaulicher Entwurf
   Entwurf: Hentsch.Mühle.Architekten, Leipzig
05.09.2016


text:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03159
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Umwelt und Ordnung
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Überbauerneuerung der Brücke an der Mühle
über die Weiße Elster
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.10.2016:
1. Der Ersatz des Überbaus der Brücke an der Mühle über die Weiße Elster wird realisiert
    (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (1) Ziffer 7 in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Im PSP-Element 7.0000.577.700 werden 260.000 € im Jahr 2016 und 50.000 € im Jahr 2017
    bereitgestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Übersichtsplan
Mitzeichnungsblatt
Dokument \\10.45.120.72\ALLRIS_DOC$\01\19\44\81-
Anlagen\04\Finanzielle Auswirkungen.pdf nicht gefunden
Sachverhalt
1.Grundlagen
Die technischen Grundlagen für das Bauvorhaben bilden:

• der Bauwerksentwurf zur Instandsetzung der Brücke an der Mühle mit den
Kostenberechnungen vom März 2016 aufgestellt nach der Richtlinie für das
Aufstellen von Bauwerksentwürfen für Ingenieurbauten sowie
• der fakultative Fachbeitrag zur Eingriffsbewertung bei Sanierungsvorhaben,
• das Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020
(RBIV-1774/13 vom 18.09.2013),
• Stadtentwicklungsplan (STEP) „Verkehr und öffentlicher Raum“ DS-00523/14/DS-
008,
• Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2020“ (SEKo), (RBIV-1595/09 vom
20.05.2009),
• Haushaltsbeschluss 2015/2016.
2. Veranlassung und Zielstellung des Bauvorhabens
Beschreibung des Ist-Zustandes
Im Zuge des Weges zum Leipziger LSG „ Leipziger Auwald“ im Süden des Leipziger
Stadtteils Stahmeln befindet sich das Bauwerk Brücke an der Mühle über die Weiße
Elster.
Die Brücke dient dem Geh- und Radwegverkehr.
Das Brückenbauwerk hat eine Stützweite von 17,50 m, die nutzbare Fahrbahnbreite ist
2,60 m, die Breite zwischen den Geländern ist 3,00 m.
Die aktuelle Bauwerksprüfung ergab, dass das alte bestehende Bauwerk weitgehend in
der Gesamtkonstruktion geschädigt ist, verursacht durch die Fäulnis an den Hauptträgern
(Leimholzbinder). Dadurch ist die Standsicherheit der Brücke erheblich beeinträchtigt.
Weitere Schäden sind u. a. Risse an den Widerlagern und Natursteinverblendungen,
örtliche Verwerfungen des Bohlenbelages sowie Längsrisse in den Bohlen.
Eine Instandsetzung des Überbaus ist wirtschaftlich nicht vertretbar.
Aus diesen Gründen ist ein Ersatz des bestehenden Überbaus vorgesehen.
Das Plangebiet befindet sich innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes, FFH (Flora-
Fauna-Habitat) sowie eines Vogelschutzgebietes. Das Flurstück 390 Auewiese ist ein
geschütztes Biotop.
Während der Baumaßnahme wird für die Vormontage des Brückenüberbaus temporär in
die Fläche des Landschaftsschutzgebietes und des Vogelschutzgebietes eingegriffen.
Die dazu erforderlichen Unterlagen Artenschutzrechtliche Potentialabschätzung,
Fachbeitrag, Landschaftspflegerischer Kurzbeitrag sowie Natura 2000-
Erheblichkeitseinschätzungen wurden mit der Entwurfsplanung erarbeitet.
Biotope, Fauna, Brutvögel, Amphibien und Reptilien wurden aufgenommen.
Zielstellung
Mit dem Ersatz des bestehenden Überbaus der Brücke wird der Zugang zu den
Naherholungsgebieten des Leipziger Auwaldes in der Gemarkung Stahmeln in der
Umgebung der Neuen Luppe für Radfahrer und Fußgänger sichergestellt.
Für die Instandsetzung des Bauwerks wurde die wirtschaftlichste und kostengünstigste
Variante gewählt.
Das vorhandene äußere Erscheinungsbild der Brücke bleibt erhalten, die bestehenden
alten Widerlager werden weitergenutzt, da diese sich noch in gutem Zustand befinden.
2.1 Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Maßnahme
Es gibt keine Alternative zum Ersatz des bestehenden Überbaus.
Da die Gesamttragkonstruktion geschädigt ist, ist der Ersatz des bestehenden Überbaus
die wirtschaftlichste Maßnahme.
Die Nichtrealisierung der geplanten Instandsetzung hat in naheliegender Zeit eine
Sperrung der Brücke zur Folge, da die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet ist.
Mit der Sperrung entfällt eine wichtige Radwegverbindung von Stahmeln nach Böhlitz-
Ehrenberg und den südlich der Weißen Elster gelegenen Kleingartenvereinen.
3. Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
Der bestehende Holzüberbau ist vollständig zurückzubauen.
Für den neu zu errichtenden Überbau soll das vorhandene äußere Erscheinungsbild
beibehalten und die bestehenden alten Widerlager und das vorhandene Geländer
weitergenutzt werden.
In das Gewässer wird nicht eingegriffen.
Durch die gewählte neue Konstruktion werden das Lichtraumprofil und der bestehende
Durchflussquerschnitt beibehalten.
3.1. Tragkonstruktion
Der Überbau wird als zweistegiger Plattenbalken, bestehend aus Längsträgern und
vorgespannten Fertigteilplatten als Gehwegbelag aus UHFB (Ultrahochfester Beton)
hergestellt. Die einzelnen Segmente werden im Fertigteilwerk vorgefertigt und auf der
Baustelle durch Verkleben mit Epoxidharzklebstoff zusammengefügt.
Die Stegsegmente werden vorgespannt und sind ca. 19 m lang und 6 cm dick.
Die Gehwegplatte ist in Brückenlängsrichtung in 8 Segmente unterteilt, um einen
einfachen Transport zu gewährleisten. Sie haben jeweils eine Abmessung von ca. 3,40 m
x 2,38 m und eine Dicke von 6 - 8 cm.
Die Entwässerung erfolgt über Dachgefälle.
Die Plattensegmente werden durch Aufkleben mit den Stegelementen verbunden.
Die Bewehrung für die Platten- und Stegsegmente besteht aus einer Kombination von
Betonstahl und ca. 1,0 Vol.-% Stahlfasern.
Die Endquerträger werden als Ortbetonergänzung hergestellt. Sie dienen der Anordnung
und Unterbringung der Lager und Übergangskonstruktionen sowie der Aussteifung in
Brückenquerrichtung.
Eine Abdichtung bzw. Belag kann entfallen, da die Fahrbahnplatte aus einem extrem
dauerhaften, hoch beanspruchbaren faserbewehrten ultrahochfesten Beton hergestellt
wird.
Die Griffigkeit wird durch entsprechende Schalungsmatrizen sichergestellt.
Vorgesehene Belastung:
• Lasten für Rad- und Fußgängerbrücken entsprechend DIN EN 1991-2
• Reitweg
• Dienstfahrzeug des VTA (3,5 t)
Die Montage der Fertigteile erfolgt auf einem Vormontageplatz (südöstlich der Brücke).
Auf diesem Montageplatz werden die Fertigteile durch Verkleben mit Epoxidharzklebstoff
zusammengefügt. Nach Aushärten erfolgt das Einheben des Überbaus durch einen
Mobilkran. Danach erfolgt das Bewehren, Schalen und Betonieren des Endquerträgers
und die Montage des aufgearbeiteten Geländers.

Die Überführung der Leitungen für Trinkwasser, Telefonkabel und Stromkabel wird
gewährleistet.
3.2. Straßenbau
Die Einmündung des Radweges wird in den angrenzenden Bereichen an die Brücke
angepasst.
3.3. Umleitungskonzeption
Es erfolgt eine Vollsperrung der Brücke für den Fußgänger- und Radverkehr während der
Bauzeit von ca. 5 Tagen.
3.4. Bauzeit
Die Gesamtbauzeit beträgt ca. 3 Monate, wobei lediglich eine kurze Vollsperrung der
Brücke zur Demontage des bestehenden Überbaus und zum Einhub des neuen Überbaus
erforderlich ist.
3.5. Landschaftspflegerische Maßnahmen
Das Plangebiet liegt innerhalb des Landschaftsschutzgebiets (LSG) „Leipziger Auwald“
Die erforderlichen Unterlagen wie Landschaftspflegerischer Kurzbeitrag, Artenschutz-
fachliche Potentialabschätzung sowie eine Natura 2000-Erheblichkeitseinschätzung
wurden innerhalb eines Fakultativen Beitrages zur Eingriffsbewertung erstellt.
Es wird eine ökologische Bauüberwachung beauftragt, welche die Maßnahme überwacht.
4. Finanzierung
Grundlage ist die Kostenberechnung für Bauwerke vom 15.03.2016 aus dem
Bauwerksentwurf.
Baukosten
Die Gesamtkosten betragen inklusive 19 % Mehrwertsteuer und notwendiger
Planungsleistungen 310.000 €.
Fördermittel/Finanzierung
Die Maßnahme erhält keine Fördermittel
Es ergibt sich derzeitig folgender Finanzbedarf:
Brücke an der
Mühle gesamt 2016 2017
7.0000.577.700 310.000 € 260.000 € 50.000 €
Beteiligung Dritter / Kostenteilung
Eine Kostenteilung mit Versorgungsunternehmen ist geplant.
Folgekosten
Die üblichen Aufwendungen für Wartung und Instandhaltung werden im Ergebnishaushalt
(PSP 1.100.54.1.0.01.07) eingestellt.
Es entstehen keine zusätzlichen zu betreuenden Verkehrsflächen gegenüber dem
Bestand und damit auch keine höheren Folgekosten.
Die Maßnahme erfasst keinen Neubau, sondern lediglich die Erneuerung einer
vorhandenen Brücke.
5. Grunderwerb
Es ist kein Grunderwerb erforderlich. Eine zeitweilige Inanspruchnahme einer Fläche für
die Vormontage des Überbaus wurde bereits durch die BVVG genehmigt.
6. Kinderfreundlichkeit
Die Absturzsicherung auf der Brücke entspricht den Empfehlungen des Bundesministers
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
7. Barrierefreiheit
Die Barrierefreiheit ist wie bisher gewährleistet.
8. Folgender Grobablauf ist geplant:
Dienstberatung OBM: 27.09.2016
Haushaltfreigabe : 04.10.2016
Beginn des Ausschreibungsverfahrens: 10.10.2016
Vergabegremium: 24.11.2016
Baubeginn: 06.01.2017
9. Sonstiges
Altlasten
nicht relevant
Archäologie
nicht relevant
Kampfmittel
nicht relevant
Anliegerinformationen (Öffentlichkeitsarbeit)
Anliegerinformationen erfolgen zeitnah vor Beginn der Baumaßnahme durch das
Verkehrs- und Tiefbauamt.
Weiße Elster
Weiße Elster
90.0°
Zaun = Grundstücksgrenze
Bestandsfundament
wieder verwenden
A
Brückenachse
A Richtung Aue
5*)
Klebefugenbreite ca.3mm
Bestandswiderlager
wiedervewenden,
saubere Auflagerfläche
schaffen
Brückenachse = Straßenachse
Stromkabel in HDPE 150 x 5
an Steginnenseite fixiert
LeitungLegende
Achse Fertigteilsegmente
10Vorderkante WDL
20
Vorderkante WDL
Richtung Stahmeln
Telefonkabel in
Schutzrohr DN 100
Achse
Weiße Elster
R=∞
Geländer n. Gel 6
Verankerung n. Gel 14
Kernbohrung DN 150
im WDL für Stromkabel
TW VW 75 PE
in Schutzrohr DN250
Bestandsflügel
Natursteinverblendung
Flügel und WDL
umlaufend
Natursteinverblendung
Flügel und WDL
umlaufend
Kernbohrung DN 150
im WDL für Stromkabel
TW VW 75 PE
in Schutzrohr DN250
Telefonkabel in
Schutzrohr DN 100
Betreiber
Telekom
Leipziger Wasserwerke
Envia - Mitnetz Strom
MS-Kabel 3 x 1 x 150/25
in HDPE Rohr 150 x 5
an Steginnenseite befestigt
BB
TW VW 75 PE
in Schutzrohr DN250
Draufsicht Brücke
M 1:100
1.20 45
468 27 2.37 03 2.37 03 2.37 03 2.37 03 2.37 03 2.37 03 2.37 03 2.37 26 448
27 18.981 26
19.034
1010
47 1.20 78
3.50
Nord
Bestandsgeländer wiederverwenden
P01
Richtung Aue Richtung Stahmeln
EQT
Überbau
Telefonkabel
in DN 100 Rohr-
abhängung
nach Was 13
TW VW 75 PE
in Schutzrohr DN250
und Rohrabhäng-
ung nach Was 13
Stromleitung
Mitnetz Strom in
HDPE 150 x 5;
mit Konsolen
an Steginnenseite
fixiert.
Bestandswiderlager
wiedervewenden,
saubere Auflagerfläche
schaffen
EQT
20
Vorderkante WDL
10
Geländer n. Gel 6
Verankerung n. Gel 14
Achse Hauptträger
Durchbruch WDL
Bestandswiderlager
Achse
Weiße Elster
Gehwegplatte aus UHFB aufgeklebt,
kein zusätzlicher Fahrbahnaufbau
0%
Vorderkante WDLSüd
Längsschnitt in Brückenachse
M 1:100
27 18.981 26
19.034
67 18.90 67
1.08
+104.577 +104.60
1*) 1*)
Bestandsgeländer
wiederverwenden!
Geländer n. Gel 6
Verankerung analog.
Gel 14 mit Gegenplatte
1*) Klebefuge längs und quer
      mittels Epoxidharzklebstoff
DN100 und Rohrabhängung
analog Was 13  und Kopp-
lung an Geländeranschluss
TW VW 75 PE
in Schutzrohr DN250
und Rohrabhäng-
ung nach Was 13
Gehwegplatte aus UHFB
ohne weiteren Fahrbahn-
aufbau mit Dachprofil
aus UHFB
4 x Litzen a`150mm²
St 1660/1860 N/mm²
4 x Litzen a`150mm²
St 1660/1860 N/mm²
5*) HDPE 150 x 5 mittels
      Ankerschiene gem.
      Was 15  befestigt
5*)
1.14 % 1.14 %
OstWest
Regelquerschnitt Brücke
M 1:25
3.00
lichte Breite
3.45
165 3.12
Achse Geländer
165
74
15
2.26
6
1.06 1.20
1.00 6 2 1.18
19 445 8 1.035 1.035 8 635
15 4 81
365
675
2.15 675
595 16 995 995 16 595
3.50
6
8
-1.08 -1.08
-0.08
-0.02-0.02 ±0.00
+1.18 +1.18
H/B = 420 / 594 (0.25m²) Allplan 2015
0 m 10 m 20 m
M 1:100
0 m
M 1:25
5 m2.5 m
Ersatzneubau
Brücke an der Mühle Stahmeln
Bw II/64 über die Weiße Elster
Ansicht Ostseite
Standort Brücke
Stadtplanausschnitt


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02194-DS-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kregelstr. 3
(Barnet-Licht-Platz): außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in
Verbindung mit der Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses
Beschlussvorschlag:
1. Für das Haushaltsjahr 2016 wird eine weitere außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1)
SächsGemO im PSP-Element „GU Asyl – Barnet-Licht-Platz 0 (Systembauweise)“ (7.0001537.700)
in Höhe von 1.428.000 € bestätigt (insgesamt 1.995.000 € excl. der bereits im Jahr 2015 bestätigten
Mittel in Höhe von 4.200.000 €). Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung
ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl“ (1098400000).
2. Die Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses wird bestätigt. Das Gesamtvolumen
der Maßnahme beträgt 6.195.000 €.
nachrichtlich: Beschluss des Oberbürgermeisters vom 20.09.2016
Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, alle
erforderlichen Maßnahmen zu beauftragen und umzusetzen, die zum weiteren Baufortschritt
notwendig sind.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
2015
2016
4.200.000 €
1.995.000 €
7.00001537 Asyl GU
Barnet-Licht-Platz
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,

Sachverhalt:
 s. Anlage
VORLAGE
Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses
Bauvorhaben: Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke
in Systembauweise in der Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-
Platz), 04103 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Sozialamt
Mittelbewirtschaftendes Amt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 16.08.2016
Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräume, Errichtung eine r Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kre-
gelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz), 04103 Leipzig ; außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in
Verbindung mit der Fortschrei bung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zur Beschlussvorlage Nr. VI-
DS-2194-DS-02
Stand vom:
16.08.2016
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
1.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
1.2 Ableitung des Bedarfes 3
1.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
1.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4
2.  Beschreibung der beabsichtigten Maßnahme 4
3. zeitliche Einordnung 4
4. Finanzielle Auswirkungen und Wirtschaftlichkeit 5
4.1  Finanzhaushalt 6
Anlagen
Stadt Leipzig 2
02.61
Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräume, Errichtung eine r Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kre-
gelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz), 04103 Leipzig ; außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in
Verbindung mit der Fortschrei bung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zur Beschlussvorlage Nr. VI-
DS-2194-DS-02
Stand vom:
16.08.2016
Kurzerläuterung
Bei dem Objekt handelt es sich um ein unbebautes städtisches Grundstück in 04103
Leipzig Thonberg, auf das eine Unterkunft mit Systembauwei se für 306 Personen zwei-
geschossig errichtet werden soll. Das Grundstück ist an das öffentliche Verkehrssys-
tem angeschlossen.
1 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
1.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Es handelt sich um eine Freifläche.
1.2 Ableitung des Bedarfes
Alle verfügbaren Platzkapazitäten für die Unterbringung v on Asylsuchenden und Gedul-
deten in Gemeinschaftsunterkünften, Wohnhäusern, Überga ngsheimen und -wohnun-
gen sowie in Pensionen sind derzeit ausgelastet.
Es sind auch weiterhin Vorkehrungen zu treffen, die eine sch nelle Umsetzung verspre-
chen und die benötigten Platzkapazitäten zumindest teilwe ise untersetzen können.
Weitere Notunterkünfte müssen deshalb für eine Nutzung vor bereitet werden – beson-
ders angesichts der Tatsache, dass einige der bestehenden U nterkünfte kurzfristig
durch geeignetere Objekte ersetzt werden sollen.
1.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat bisher noch keine Prognose für das
Jahr 2016 herausgegeben. Der Lenkungsausschuss Asyl der La ndesdirektion Sach-
sen, ein Gremium welches mit staatlichen und kommunalen Ver tretern besetzt ist, ist in
seiner Sitzung vom 15.01.2016 für die weiteren Planungen zu nächst davon ausgegan-
gen, dass im Jahr 2016 ca. 51.000 Asylbewerber und Flüchtlin ge im Freistaat Sachsen
eintreffen werden. Dies wurde am 12. August 2016 aufgehoben . Die aktuelle Zuwei-
sungsplanung der Landesdirektion vom 21.07.2016 sieht ein e Aufnahme von insge-
samt 1.624 Personen bis 31.08.2016 in Leipzig vor. Diese Pro gnose ist verbindlich zu
erfüllen.
Unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen geht d ie Stadt Leipzig davon aus,
dass tatsächlich bis Jahresende 3.000 Personen aufgenomme n werden und dass si-
cherheitshalber ein Puffer für die Unterbringung von weiteren 2.000 Personen vorgehal-
ten werden sollte.
Die Baumaßnahme ist deshalb nach wie vor dringlich, da angem essene Unterkünfte
benötigt werden.
Aufgrund der Ende 2015 bestehenden extrem hohen Dringlichk eit zur Schaffung von
dauerhaften Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerb er wurden im Rahmen der mit
der Vorlage VI-DS-01935-NF-001 „Weitere Gewährleistung d er flexiblen Bewirtschaf-
Stadt Leipzig 3
02.61
Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräume, Errichtung eine r Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kre-
gelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz), 04103 Leipzig ; außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in
Verbindung mit der Fortschrei bung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zur Beschlussvorlage Nr. VI-
DS-2194-DS-02
Stand vom:
16.08.2016
tung der Haushaltsmittel im Zusammenhang mit der Schaffung von Unterkünften für
gemeinschaftliches Wohnen von Asylbewerber/-innen und Ge duldeten“ festgelegten
Wertgrenzen durch den Oberbürgermeister am 16.12.2015 und am 03.03.2016 auf der
Grundlage der bekannten und zu erwartenden geschätzten Kos ten außerplanmäßige
Auszahlungen für das Objekt Kregelstr. 3 in Höhe von 4.200.0 00 € für das Jahr 2015
und 567.000 € für das Jahr 2016 bereitgestellt.
Inzwischen sind zur Fertigstellung der Unterkunft erforde rliche weitere zusätzliche Aus-
zahlungen i.H.v. 1.428.000 € entstanden (s. Erläuterung Punkt 4.)
1.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschluss ist die Erfüllung einer weisungsgebund enen Pflichtaufgabe nicht
vollumfänglich möglich. Der Stadt Leipzig fehlen dann 306 P lätze für die Unterbringung
von Flüchtlingen. Bisher eingegangene Verpflichtungen mü ssen trotzdem erfüllt werden
und belasten den städtischen Haushalt.
2. Beschreibung der beabsichtigten Maßnahme
Die Containerunterkunft besteht aus 422 zweigeschossigen Containern. Die Kriterien
maximale Belegung mit zwei Personen pro Raum und ausreichen d Nebenflächen für
die Bewohner (Waschmaschinenraum, Mehrzweckraum, Aufent haltsräume) werden er-
füllt. Es wird eine Belegung von 306 Personen geplant.
Es stehen ausreichende Freiflächen zur Verfügung. Unter Be rücksichtigung der geplan-
ten Kapazität von 306 Plätzen werden 56 Sanitärcontainer be reitgestellt. Die Bruttoge-
samtfläche beträgt 6.232,69 m² und die Grundstücksfläche 8 .694 m². Eine Erstmöblie-
rung der Unterkunft in Systembauweise ist vertraglich vereinbart.
Auf der Ecke Kregelstraße/Dauthestraße befindet sich ein T rafo-Haus (LVB, Straßen-
bahnstrom), von dem aus mehrere 10 kV Kabel quer über den Barn et-Licht-Platz ver-
laufen. Die Kabelkanäle liegen in Bereichen, wo zweigescho ssige Containerunterkünfte
stehen werden. Im Falle einer Störung der Kabel können diese nicht repariert werden.
Aus diesem Grund müssen die Kabeltrassen umverlegt werden, damit sie nicht über-
baut sind. Dies ist die wirtschaftlichste Lösung vor dem Hintergrund der Ausnutzung der
Flächenkapazität des Grundstücks und der Anordnung der Woh nmodule – auch im
Hinblick auf eine spätere Nachnutzung des Grundstücks.
3. zeitliche Einordnung
16.12.15 Grundsatz- und Verhandlungsbeschluss Oberbü rgermeister
03.03.16 Fortschreibung Beschluss Oberbürgermeister
15.12.16 Bauliche Fertigstellung
01.01.17 voraussichtliche Inbetriebnahme
Stadt Leipzig 4
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Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräume, Errichtung eine r Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kre-
gelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz), 04103 Leipzig ; außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in
Verbindung mit der Fortschrei bung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zur Beschlussvorlage Nr. VI-
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Stand vom:
16.08.2016
4. Finanzielle Auswirkungen und Wirtschaftlichkeit
Für die Herrichtung einer Notunterkunft für Asylbewerber/ -innen und Geduldete in Sys-
tembauweise in der Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz) mit 3 06 Plätzen fallen folgende
Kosten an:
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostengruppe Kostenart Beschluss
03.03.2016
Fortschreibung
Stand 16.08.2016 Differenz
100 Grundstück
200 Herrichten und Erschließung 1.207.850 € 1.208.000 € 150 €
300 Bauwerkskonstruktion 3.451.000 € 3.792.000 € 341.00 0 €
400 Bauwerk - technische Anla-
gen
im Gesamtpreis
enthalten 330.000 € 330.000 €
500 Außenanlagen im Gesamtpreis
enthalten 200.000 € 200.000 €
600 Ausstattung und Kunstwerke
700 Baunebenkosten im Gesamtpreis
enthalten 130.000 € 130.000 €
 Weitere Kosten (für Wach-
schutz, Ersatzpflanzungen) 205.000 € 205.000 €
 Leitungsumverlegung LVB 108.150 € 330.000 € 221.850 €
 Summe (Brutto) 4.767.000 € 6.195.000 € 1.428.000 €
Kostengruppe 200
Bauvorbereitende und ergänzende Maßnahmen einschließlic h Planung wurden pau-
schal brutto mit 1.207.850 € angeboten. Zu den bautechnisch en Vorleistungen gehören
die Herrichtung des Untergrundes der Aufstellflächen und d es gesamten Grundstücks,
Massenausgleich, Errichtung der Aufstellflächen, Gründu ngen, Gräben, Umzäunung,
neue Straßen und Wege, notwendige Stellplätze, Freifläche n (wie z. B. Kinderspiel-
platz, Ballspielfläche, Grünflächen, Kommunikationsflä chen), Wegebeleuchtung. Im
Verlauf der Baumaßnahmen wurden jedoch in erheblichem Maße auf einer Deponie zu
entsorgende Aushubmaterialien gefunden. Zum Teil konnten diese in einem bestimm-
ten Mischverhältnis auch wieder vor Ort eingebaut werden. Z um großen Teil mussten
sie aber kostenpflichtig auf einer Deponie entsorgt werden . Dies führte zu den unter der
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Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräume, Errichtung eine r Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kre-
gelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz), 04103 Leipzig ; außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in
Verbindung mit der Fortschrei bung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zur Beschlussvorlage Nr. VI-
DS-2194-DS-02
Stand vom:
16.08.2016
Kostengruppe 500 Außenanlagen aufgeführten Mehrkosten.
Kostengruppe 300
Transport, Montage und Herstellung der Container wurden pa uschal mit 3.451.000 €
angeboten. Durch die erforderliche Leitungsumverlegunge n und die umfangreichen
Entsorgungsmaßnahmen kam es zu einer deutlichen Verschieb ung der Bauzeiten und
auch zu Veränderungen bei der Fundamentierung. Dies führte zu Nachträgen des Ge-
neralübernehmers.
Kostengruppe 400
Die Brandmeldeanlage war absolut unzureichend geplant und musste vollkommen neu
durchgeplant werden mit der Folge erheblicher Mehrkosten.
Kostengruppe 500
s. Ausführungen zu Kostengruppe 200
Kostengruppe 700
Durch die erheblichen Mehrkosten sind entsprechend die Baunebenkosten gestiegen.
Die weiteren Kosten setzen sich zum einen aus einer deutlich längeren Bewachung der
Baustelle und zum anderen aus erforderlichen Ersatzpflanz ungen zusammen, die erst
bei detaillierten Vor-Ort-Planungen absehbar waren.
Für die Umverlegung der Bahnstromkabel wurden ursprünglic h die von der LVB-Toch-
ter VCL angegebenen Kosten von 108.150 € brutto berücksicht igt. Insgesamt werden
nach aktuellem Stand für die Umverlegung der Kabel (Nachträ ge, Planungsleistung) je-
doch rund 330.000,00 € (brutto) benötigt. Zur Finanzierung der Leitungsumverlegung
liegt eine Kostenübernahme der LVB i.H.v. 180.000 € vor. Der geschlossene Vertrag
enthält einen Passus über die Übernahme der Mehrkosten.
Die für einen Rückbau entstehenden Kosten sind in diesem Zus ammenhang noch nicht
enthalten und werden im entsprechenden Haushaltsjahr veranschlagt.
Insgesamt werden für den bezugsfertigen Erwerb der Contain er nun weitere
1.428.000 € benötigt. Dies bedeutet bei 306 Plätzen theore tisch eine Erhöhung um
4.670 €/Platz auf 20.250 €. Da die Kosten für die Leitungsumv erlegung und deren
Übernahme durch die LVB letztlich nichts mit der kurzfristi gen Nutzung des Grund-
stückes zu tun haben, ist die Gesamtmaßnahme bei einem Vergl eich mit anderen Ob-
jekten ohne diesen Aspekt zu betrachten. Für einen Vergleic h werden daher die übri-
gen Kosten und damit 19.170 € pro Platz berücksichtigt. Verg leichbare Angebote an
anderen Standorten liegen pro Platz zwischen 15.400 € und 19 .422 €. Im Prinzip gilt
dies auch für die anfallenden Entsorgungskosten des aufgen ommenen Bodens und die
angeordneten Ersatzpflanzungen, da dies auch als Vorgriff auf andere (Nach-)Nutzun-
gen das Grundstück aufwertet.
Stadt Leipzig 6
02.61
Stadt Leipzig, Projektgruppe Asylräume, Errichtung eine r Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kre-
gelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz), 04103 Leipzig ; außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in
Verbindung mit der Fortschrei bung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zur Beschlussvorlage Nr. VI-
DS-2194-DS-02
Stand vom:
16.08.2016
Eine Baugenehmigung erfolgt zunächst für drei Jahre. Aus di esem Zeitraum ergibt sich
rechnerisch ein jährlicher Aufwand je Platz von 6.750 € bzw. ein monatlicher Aufwand
von  560 €/Platz.
Auch unter Berücksichtigung der schwierigen Vergleichbar keit verschiedener Objekte
kann hier festgehalten werden, dass die Kosten pro Platz in A bhängigkeit von der in-
haltlichen Ausgestaltung (z.B. Größe der Räume, Anzahl der Sanitäreinrichtungen) an-
gemessen sind. Um die Sicherung der Erfüllung der Pflichtau fgabe der Unterbringung
und damit des Schutzes von Leib, Leben und Gesundheit der Flü chtlinge nicht zu ge-
fährden war die Bereitstellung dieses Objektes auch ohne we iter detaillierte Wirtschaft-
lichkeitsbetrachtung vertretbar.
4.1 Finanzhaushalt
Das Gesamtvolumen der Maßnahme beträgt 6.195.000 €
Für das Haushaltsjahr 2015 wurden im PSP-Element „GU Asyl Barnet-Licht-Platz (Sys-
tembauweise)“ (7.0001537) außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGe-
mO in Höhe von 4.200.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgte au s der Kostenstelle „Un-
terjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl“ (1098400000).
Für das Haushaltsjahr 2016 wurden im PSP-Element „GU Asyl Barnet-Licht-Platz (Sys-
tembauweise)“ (7.0001537) bereits außerplanmäßige Ausza hlungen gem. § 79 (1)
SächsGemO in Höhe von 567.000 € bestätigt.
Für das Haushaltsjahr 2016 wird eine weitere außerplanmäßige Auszahlung gemäß §
79 (1) SächsGemO im PSP-Element „GU Asyl – Barnet-Licht-Pla tz 0 (Systembauwei-
se)“ (7.0001537.700) in Höhe von 1.428.000 € benötigt (insgesamt 1.995.000,00 € excl.
der bereits im Jahr 2015 bestätigten Mittel in Höhe von 4.200 .000 €). Die Deckung er-
folgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohn e Deckung Finanzhaushalt
Asyl“ (1098400000).
Da die genaue Höhe der Kostenübernahme für die Leitungsumve rlegung durch die LVB
noch nicht abschließend geklärt ist, stehen diese Einzahlu ngen nicht sofort zur De-
ckung zur Verfügung. Diese minimieren allerdings bei Zahlu ngseingang die Haushalts-
belastung.
Es wird darauf hingewiesen, dass die bereits aus dem städtische Haushalt 2016 für den
Standort Prager Dreieck bestätigten finanziellen Mittel tatsächlich nur zu einem geringe-
ren Teil benötigt werden. Durch die Reduzierung der Plätze u m 106 ergibt sich eine
voraussichtlich nicht benötigte außerplanmäßig bereitge stellte Summe von bis zu
2.067.000 € (19.500 €/Platz). Aus haushaltsrechtlichen Gr ünden kann diese beim Ob-
jekt Prager Dreieck bereitgestellte und dort eingesparte S umme nicht zur Deckung des
Mehrbedarfes beim Objekt Kregelstr. 3 herangezogen werden . Tatsächlich wird jedoch
der Haushalt 2016 in dieser Größenordnung nicht belastet we rden. Wegen des engen
sachlichen Zusammenhanges entsteht also keine zusätzlich e Haushaltsbelastung.
Stadt Leipzig 7
02.61