city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/5

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00320

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums am Standort "Prager Spitze"
Phillipp-Rosenthal-Straße in 04103 Leipzig -  entsprechend § 24 Sächsisches
Schulgesetz

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Jugend und Schule   Vorberatung
SBB Mitte   Anhörung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  22.01.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Mit Schuljahresbeginn 2022/23 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Mitte, am Standort
„Prager Spitze“, Phillipp-Rosenthal-Straße in 04103 Leipzig ein neues fünfzügiges
Gymnasium ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule an der Prager Spitze“.

2. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr
2020/21, in einem Vorinterim aufgebaut.

3. Bis zur Inbetriebnahme des neuen Schulobjektes am Standort „Prager Spitze“ werden die
Klassen am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04103 Leipzig unterrichtet.

4. Das Gymnasium wird bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Neuen Nikolaischule,
Schönbachstraße 17, in 04299 Leipzig geführt.

5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für
Kultus.

Räumlicher Bezug:

Leipzig-Mitte, Leipzig-Südost.

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/5
Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums „Schule an der Prager Spitze“ zur
Sicherung der Versorgung mit Kapazitäten für die Gymnasien in Leipzig.

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge

Aufwendungen

Schulsachbearbeiter

2020
2021
2022
2023
2024
2025
2026
2027

8.635
23.083
31.754
50.958
74.179
92.131
109.683
121.860

1.100.21.7.1.01.03
1.100.21.7.1.01.03
1.100.21.7.1.01.24
1.100.21.7.1.01.24
1.100.21.7.1.01.24
1.100.21.7.1.01.24
1.100.21.7.1.01.24
1.100.21.7.1.01.24

Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich.

III.  Strategische Ziele

Räumlich und inhaltlich steht die Vorlage im Bezug zur Fortschreibung des Schulentwick-
lungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung der schulischen
Angebote, hier im gymnasialen Bereich. Zielstellung ist die Bereitstellung von Kapazitäten an
einem von mehreren Stadtgebieten gut erreichbaren Standort. Im Rahmen „Leipzig 2030 -
Ziele und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich die Einrichtung des Gymnasiums
im Zielfeld der Schaffung zukunftsorientierter Kita-und Schulangebote. Die Vorlage entspricht
4/5
zugleich der Zielstellung im INSEK zum Quantitativen Ausbau und zur qualitativen
Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem
stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen Schularten. Die
sich daraus ableitenden Aufgaben und Maßnahmen werden im Schulentwicklungsplan der
Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-06070) aufgeführt. Die Umsetzung der aufge-
führten Maßnahmen orientiert sich bei den weiterführenden Schulen an den bestehenden
operativen Möglichkeiten zur zeitnahen Realisierung (Verfügbarkeit, bauvorbereitende
Maßnahmen, Umsetzungszeiträume). Gegenstand der Vorlage ist die Sicherstellung der
ausreichenden Versorgung von gymnasialen Schulplätzen in der Stadt Leipzig.

2. Beschreibung der Maßnahme

Es erfolgt die Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums, entsprechend § 24 des
sächsischen Schulgesetzes. Dazu wird die Einrichtung eines Vorinterims am Barnet-Licht-
Platz (Kregelstraße 3) zum Schuljahr 2020/21 erfolgen. Die Schule soll ab dem Schuljahr
2022/23 als eigenständige Schule betrieben werden. Die Fertigstellung des Standortes
„Prager Spitze“ (Phillipp-Rosenthal-Straße) sowie der Umzug sind zum Schuljahr 2023/24
vorgesehen.
3. Realisierungs- / Zeithorizont

 Mit Schuljahresbeginn 2022/23 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Mitte, am
Standort „Prager Spitze“, Phillipp-Rosenthal-Straße in 04103 Leipzig ein neues
fünfzügiges Gymnasium ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule an der Prager
Spitze“.
 Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem
Schuljahr 2020/21, in einem Vorinterim aufgebaut.
 Bis zur Inbetriebnahme des neuen Schulobjektes am Standort „Prager Spitze“
werden die Klassen am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04103 Leipzig
unterrichtet.
 Das Gymnasium wird bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Neuen
Nikolaischule, Schönbachstraße 17, in 04299 Leipzig geführt.

4. Finanzielle Auswirkungen

In der Vorlage Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-
06070) wurden Standorte für die Einrichtung weiterer neuer Gymnasien aufgeführt. Dazu
zählt auch der Standort „Prager Spitze“. Auf dem Areal besteht die Möglichkeit, ein fünf-
zügiges Gymnasium zu errichten. In dem dafür erforderlichen Bau-und Planungsbeschluss
werden die erforderlichen finanziellen Aufwendungen sowie Folgekosten detailliert
ausgewiesen.
Für den Um/Auszug der Klassen vom Standort am Barnet-Licht-Platz in das Gebäude
„Schule an der Prager Spitze“ sind während der Haushaltplanung 2023/24 Umzugskosten in
Höhe von 20.000 € für das Jahr 2023 im PSP-Element 1.100.21.7.1.01.24 einzuplanen.

5/5
5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Mit Schuljahresbeginn 2020/21 erhält die Neue Nikolaischule für die Außenstelle am
Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) die Erweiterung der Stelle für eine/n Schulsach-
bearbeiter/-in. Diese wird schuljahresweise bis zum Schuljahr 2021/22, entsprechend der
Stellenbemessung, angepasst. Ab dem Schuljahr 2022/23 erfolgt die Zuordnung der Stelle
Schulsachbearbeiter/-in zur neuen „Schule an der Prager Spitze“
Die Folgekosten für den Standort an der Prager Straße werden im Bau-und Planungs-
beschluss zum Schulstandort „Prager Spitze“ separat ausgewiesen.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur
Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum
Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein.

7. Besonderheiten

Keine.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereitstellung der notwendigen
gymnasialen Kapazitäten nicht gesichert werden.

Anlage:

Anlage 1 – Aufstellung Personalkosten Schulsachbearbeiter/-in

  Anlage 1

Aufstellung Personalkosten Schulsachbearbeiter/-in
HH.jahr KlassenstufeKlassenSchülerzahl max. Schülerzahl max. gesamt Bemessung    in VzÄ gem. Bemessungsmodell Kosten 1,0 VzÄ Personalkosten*PSP-Element/SachkontoGyamnisum ab 08/20 5 3 140 140 0,500 41.450 8.635Prager Spitze 6 bis 12 0 0Kalenderjahr 8.635 1.100.21.7.1.01.03bis 07/21 140 0,500 42.694 12.452ab 08/21 5 5 1406 bis 12 5 140 10.631Kalenderjahr 23.083 1.100.21.7.1.01.03bis 07/22 280 0,500 52.558 15.329ab 08/22 5 5 1406 bis 12 10 280 0,750 52.558 16.424Kalenderjahr 31.754 1.100.21.7.1.01.24bis 07/23 420 0,750 54.135 23.684ab 08/23 5 5 140 1,250 54.135 x1,0 22.5566 bis 12 15 420 45.294 x0,25 4.718Kalenderjahr 50.958 1.100.21.7.1.01.24bis 07/24 560 1,250 55.759 x1,0 32.52646.653 x0,25 6.804ab 08/24 5 5 140 1,5006 bis 12 20 420 55.759 34.849Kalenderjahr 74.179 1.100.21.7.1.01.24bis 07/25 700 1,500 57.432 50.253ab 08/25 5 5 140 1,7506 bis 12 25 420 57.432 41.878Kalenderjahr 92.131 1.100.21.7.1.01.24bis 07/26 840 1,750 59.155 60.387ab 08/26 5 5 140 2,0006 bis 12 30 420 59.155 49.296Kalenderjahr 109.683 1.100.21.7.1.01.24bis 07/27 980 2,000 60.930 71.085ab 08/27 5 5 140 2,0006 bis 12 35 420 60.930 50.775Kalenderjahr 121.860 1.100.21.7.1.01.24*basierend auf der Personalausgabenplanung Durchschnitt für Amt 51 für die Entgeltgruppe E6 Neueinstellungen ab 2020 und EL für Folgejahre plus angenommene 3% PersonakostensteigerungE6 N 2020 / 1,000 VzÄ 41.450im ersten Anstellungs-/ SchuljahrE6 2020 / 1,000 VzÄ 49.541
980
1120
0,500 51.027
560
700
840
420
280


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/1

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VII-DS-00035-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Sofortmaßnahmen Nordraum für die Jahre 2019 und 2020 mit der Bestätigung über-/

außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß §79 (1) SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Beschlusspunkt 1 wird wie folgt ergänzt:

Mittel des Nordraumkonzeptes werden zur Finanzierung der Eigenmittel des Sportvereins SV
Plaußig e.V. für das Vorhaben Sanierung der Turnhalle Plaußig eingesetzt.

Begründung:

Die Planung und Sanierung der Turnhalle im Ortsteil Plaußig kann nach intensiver Prüfung
nicht wie geplant über die Mittel des Nordraumkonzeptes finanziert werden, da diese
Turnhalle der Fachförderrichtlinie für Sport zuzuschreiben ist.
Der Verein wird nun die Sanierung der Turnhalle über die Sportförderrichtlinie beantragen.
Da der Verein aber aufgrund der strukturellen und personellen Schwächen im Nordraum und
der Besonderheit, dass dies ein denkmalgeschützes Objekt ist, die Eigenmittel von 10%
nicht aufbringen kann, sollen diese 10% aus dem Budget des Nordraumkonzeptes finanziert
werden.


text:
1/7

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00322

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Einrichtung einer neuen zwei- bis dreizügigen Schule mit dem Förderschwerpunkt
geistige Entwicklung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Jugend und Schule   Vorberatung
SBB West   Anhörung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  22.01.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Mit Schuljahresbeginn 2020/21 richtet die Stadt Leipzig eine neue zwei- bis dreizügige
Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ein.

2. Diese Schule wird am Interim-Standort Neptunweg 31, in 04205 Leipzig eingerichtet. Sie
trägt den Arbeitstitel „Schule am Neptunweg“.

3. Die zum Schuljahr 2019/20 am Standort Riebeckstraße 50 eingerichteten und ausgelagerten
vier Klassen der Martin-Schule, ziehen in den Sommerferien 2020 in das Gebäude
Neptunweg 31 um und werden ab dem Schuljahr 2020/21 Klassen der neuen „Schule am
Neptunweg“.

4. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für
Kultus.

Räumlicher Bezug:

Leipzig-West.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
§ 24 Sächsisches Schulgesetz
Einrichtung einer neuen zwei- bis dreizügigen Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige
Entwicklung zur Sicherung der Versorgung in Leipzig. Umzug der ausgelagerten Klassen
der Martin-Schule an den Standort Neptunweg 31 in den Sommerferien 2020. Ab dem

2/7
Schuljahr 2020/21 sind die ausgelagerten Klassen der Martin-Schule Klassen der neuen
„Schule am Neptunweg“.

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge

Aufwendungen

Schulsachbearbeiter/in

Hausmeister am
Standort Neptunweg 31

Umzug der
ausgelagerten Klassen,
Riebeckstraße 50

Notwendige
Gebäuderenovierung
über
Jahresvorhabenplan

Ausstattung

2020
2021
2022

06/2020

2020

2020

2020

15.112,00
34.625,00
39.419,00

20.411,28

12.000

245.000

14.780

1.100.22.1.3.01.06
*
*

1.100.1.11.3.04.04

1.100.22.1.1.01

1.100.22.1.3.01.06

1.100.22.1.3.01.06
SK 42531000
Finanzhaushalt Einzahlungen

Auszahlungen

Ausstattung

2020

21.000

1.100.22.1.3.01.06
SK 42531000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
3/7
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem
stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt, welcher alle Schularten betrifft. In der Schule mit dem
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung vollzieht sich der Anstieg des Kapazitätsbedarfs
jedoch schneller und akuter als geplant. Der Wechsel vom bisherigen moderaten Anstieg,
der auch der weiteren Planung zugrunde lag, auf die jetzige akute Situation war so nicht
erkennbar und planbar. Der besonders hohe Kapazitätsbedarf für das Schuljahr 2019/20
steht im Zusammenhang mit der Aufhebung des Ruhens der Schulpflicht für
schwerstmehrfachbehinderte Schüler/-innen, dem gestiegenen Wechsel von einem
Förderschultyp in den anderen sowie der Bereitstellung von Schulplätzen für Zugezogene
und Migrant/-innen. Die Schwerstmehrfachbehinderung stellt hier eine besondere
4/7
Problematik dar, da diese teils mit einem hohen medizinisch-pflegerischen Aufwand
verbunden ist und jede/r schwerstmehrfachbehinderte Schüler/-in zwei Schulplätze belegt.
Es bestand für das Schuljahr 2019/20 ein zusätzlicher Kapazitätsbedarf für gesamt 37
Schüler/-innen, darunter sechs Schwerstmehrfachbehinderte. Darüber hinaus bestand noch
ein weiterer zusätzlicher Bedarf von sechs Schulplätzen für schwerstmehrfachbehinderte
Schüler/-innen mit einem sehr hohen medizinischen und pflegerischen Aufwand.
Um diesen akuten Bedarf sichern zu können, wurden zum Schuljahr 2019/20 an der Martin-
Schule vier zusätzliche Klassen gebildet. Da das Schulgebäude der Martin-Schule jedoch
ausgelastet ist, wurden für diese vier Klassen die ehemaligen Räume der Schule Thonberg
am Standort Riebeckstraße 50 hergerichtet. In der Schule Rosenweg wurde durch
Veränderung der Raumnutzung ein zusätzlicher Klassenraum gewonnen. Die Schüler/-innen
mit Schwerstmehrfachbehinderung und zusätzlichen medizinischen und pflegerischen
Aufwand erhalten, in Abstimmung mit der Schulaufsicht, im Schuljahr 2019/20
Hausunterricht.
Damit der in den kommenden Jahren schneller steigenden Bedarf an Kapazitäten für diese
Schülerschaft zügig gesichert werden kann, müssen umgehend zusätzliche Kapazitäten
geschaffen werden. Die Kapazitäten aller vorhandenen Schulen mit dem Förderschwerpunkt
geistige Entwicklung sind vollständig ausgelastet.
Insofern ist die Schaffung des notwendigen Kapazitätsbedarfs nur mit der sofortigen
Einrichtung einer neuen Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung umsetzbar.
Der Stadtratsbeschluss legitimiert diese Vorgehensweise seitens des Trägers, ist aber noch
genehmigungspflichtig durch die Oberste Schulaufsichtsbehörde.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich.

III.  Strategische Ziele

Räumlich und inhaltlich steht die Vorlage im Bezug zur Fortschreibung des
Schulentwicklungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung der
schulischen Angebote, hier im Bereich des Schultyps -Schule mit dem Förderschwerpunkt
geistige Entwicklung. Umsetzung des Bedarfs an Kapazitäten für diesen Schultyp. Im
Rahmen „Leipzig 2030 - Ziele und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich die
Einrichtung dieser Förderschule im Zielfeld der Schaffung zukunftsorientierter Kita-und
Schulangebote. Die Vorlage entspricht zugleich der Zielstellung im INSEK zum Quantitativen
Ausbau und zur qualitativen Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem
stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt, welcher alle Schularten betrifft. In der Schule mit dem
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung vollzieht sich der Anstieg des Kapazitätsbedarfs
jedoch schneller und akuter als geplant. Der Wechsel vom bisherigen moderate Anstieg, der
auch der weiteren Planung zugrunde lag, auf die jetzige akute Situation war so nicht
erkennbar und planbar. Der besonders hohe Kapazitätsbedarf für das Schuljahr 2019/20
steht im Zusammenhang mit der Aufhebung des Ruhens der Schulpflicht für
schwerstmehrfachbehinderte Schüler/-innen, dem gestiegenen Wechsel von einem
Förderschultyp in den anderen sowie der Bereitstellung von Schulplätzen für Zugezogene
und Migrant/-innen. Die Schwerstmehrfachbehinderung stellt hier eine besondere
Problematik dar, da diese teils mit einem hohen medizinisch-pflegerischen Aufwand
verbunden ist und jede/r schwerstmehrfachbehinderte Schüler/-in zwei Schulplätze belegt.
Es bestand für das Schuljahr 2019/20 ein zusätzlicher Kapazitätsbedarf für gesamt 37
Schüler/-innen, darunter sechs Schwerstmehrfachbehinderte. Darüber hinaus bestand noch
5/7
ein weiterer zusätzlicher Bedarf von sechs Schulplätzen für schwerstmehrfachbehinderte
Schüler/-innen mit einem sehr hohen medizinischen und pflegerischen Aufwand.
Um diesen akuten Bedarf sichern zu können, wurden zum Schuljahr 2019/20 an der Martin-
Schule vier zusätzliche Klassen gebildet. Da das Schulgebäude der Martin-Schule jedoch
ausgelastet ist, wurden für diese vier Klassen die ehemaligen Räume der Schule Thonberg
am Standort Riebeckstraße 50 hergerichtet. In der Schule Rosenweg wurde durch
Veränderung der Raumnutzung ein zusätzlicher Klassenraum gewonnen. Die Schüler/-innen
mit Schwerstmehrfachbehinderung und zusätzlichen medizinischen und pflegerischen
Aufwand erhalten, in Abstimmung mit der Schulaufsicht, im Schuljahr 2019/20
Hausunterricht.
Damit der in den kommenden Jahren schneller steigenden Bedarf an Kapazitäten für diese
Schülerschaft zügig gesichert werden kann, müssen umgehend zusätzliche Kapazitäten
geschaffen werden. Die Kapazitäten aller vorhandenen Schulen mit dem Förderschwerpunkt
geistige Entwicklung sind vollständig ausgelastet.
Insofern ist die Schaffung des notwendigen Kapazitätsbedarfs nur mit der sofortigen
Einrichtung einer neuen Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung umsetzbar.
Für die ausgelagerten Klassen der Martin-Schule am Standort Riebeckstraße 50 stehen im
neuen Schulgebäude der Martin-Schule, am Standort An der Kotsche 39 keine räumlichen
Kapazitäten zur Verfügung. Insofern ist es erforderlich diese Klassen ab dem Schuljahr
2020/21 der neuen Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung zuzuordnen.

Aufgrund der Dringlichkeit besteht nur die Möglichkeit, im jetzigen Gebäude der Martin-
Schule (Neptunweg 31) ab dem Schuljahr 2020/21 wieder eine Schule mit dem
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung einzurichten. Die Martin-Schule selbst zieht zum
Schuljahresende 2019/20 in das neue Schulhaus an der Kotsche. Die freien Kapazitäten im
Neptunweg 31 können nach Herrichtung sofort nachgenutzt werden. Hier wird, in
Abstimmung mit der Schulaufsicht, auch die Aufnahme von schwerstmehrfachbehinderten
Schüler/-innen mit zusätzlichen medizinischen und pflegerischen Aufwand realisiert.
Die Renovierung des Gebäudes (z.B. Türdurchbruch zwischen allg. Unterrichtsraum und
Gruppenraum, Miniküche, malermäßige Instandsetzung etc.) sowie Beschaffung von
Ausstattungsgegenständen (z.B. Evakuierungsstühle, Medikamentenkühlschrank,
Einrichtung eines Entspannungs/ Snoezelraumes etc.) sind mit Blick auf die Spezifik der
schwerstmehrfachbehinderten Schüler/-innen erforderlich.

Die Nutzung des Standortes Neptunweg 31 darf jedoch nur als Interim betrachtet werden,
Dieses ehemalige Kita-Gebäude eignet sich nicht für den dauerhaften Betrieb einer in die
Zukunft gerichteten und nachhaltig sich entwickelnden Schule mit diesem
Förderschwerpunkt.  Hierfür sind Bedingungen erforderlich, die nur an einem neuen
Schulstandort realisiert werden können. Verwaltungsintern wird bereits intensiv an der Suche
nach einem nachhaltig geeigneten Ersatzschulstandortes gearbeitet.

2. Beschreibung der Maßnahme

Es erfolgt die notwendige Erweiterung der Kapazitäten im Bereich der Schulen mit dem
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Daraus folgt auch die notwendige Erweiterung des
Angebotes an Plätzen für Schüler/-innen mit Schwerstmehrfachbehinderung und
zusätzlichem medizinischen als auch pflegerischen Aufwand.
6/7

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die Inbetriebnahme des Objektes Neptunweg 31, ist zum Schuljahresbeginn 2020/21
vorgesehen. In den Sommerferien 2020 erfolgt der Umzug der ausgelagerten Klassen der
Martin-Schule aus dem Objekt Riebeckstraße 50 in das Objekt Neptunweg 31. Ab dem
Schuljahr 2020/21 sind die ausgelagerten Klassen der Martin-Schule Klassen der neuen
Schule Thonberg.

4. Finanzielle Auswirkungen

Die Notwendigkeit der Maßnahme war zum Zeitpunkt der Haushaltplanung 2019/20 noch
nicht bekannt. Es sind konsumtive Ausstattungsmittel in Höhe von 14.780,00 € sowie
investive Mittel in Höhe von 21.000,00 € erforderlich. Es kann noch zu Verschiebungen
innerhalb der Wertgrenzenzuordnung kommen. Aus den ehemaligen Räumen der Schule
Thonberg in der Riebeckstraße 50 wird gebrauchsfähiges Mobiliar ins neue Objekt
umziehen. Dieser Teilbetrag der Ausstattung wird zur Kompensation von
Ausstattungsaufwendungen im Haushaltjahr 2020 herangezogen. Die Mittel müssen
entsprechend vorgehalten werden, um die im Haushaltjahre 2020 erforderlichen
überplanmäßigen Aufwendungen zu decken.
Die Bewirtschaftungsaufwendungen werden im Rahmen der Haushaltplanung 2021/221
angemeldet. Anfallende Bewirtschaftungskosten im Jahre 2020 (5 Monate, September bis
Dezember 2020) werden innerhalb des Budgets der Bewirtschaftung (51_BW) gedeckt.
Die erforderliche Gebäude-Renovierung wird über den Jahresvorhabenplan 2020 realisiert.
Die aus derzeitiger Sicht notwendigen Aufwendungen in Höhe von 245.000,00 € werden
innerhalb des Budgets der baulichen Unterhaltung (51_UH1) gedeckt.
Mit dem Umzug der ausgelagerten Klassen der Martin-Schule vom Standort Riebeckstraße
50 zum Standort Neptunweg 31 fallen geschätzte Umzugskosten in Höhe von 12.000,00 €
an. Diese werden innerhalb des Planansatzes des Haushaltes 2020 aus dem PSP-Element
„Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft“ (1.100.22.1.1.01) maßnahmenkonkret für die
„Schule am Neptunweg“ (PSP-Element 1.100.22.1.3.01.06) gedeckt.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Mit Schuljahresbeginn 2020/21 erhält die Schule Neptunweg, entsprechend dem bestätigten
Bemessungsmodell und unabhängig von der Schülerzahl, eine 0,75 VzÄ-Stelle für
eine/n Schulsachbearbeiter/-in. Ab Juni 2020 steht eine Hausmeisterstelle mit 0,5 VzÄ
zur Verfügung (Anlage 1).

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur
Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum
Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein.

7. Besonderheiten

Keine.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

7/7
Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereitstellung der notwendigen
Kapazitäten für den Schultyp –Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung nicht
gesichert werden.

Anlagen:

Anlage 1 Personalkosten
Anlage 2 Kosten Ausstattung

  Anlage 1
HH.jahr KlassenstufeKlassenSchülerzahl max.
Schülerzahl max. gesamt Bemessung    in VzÄ gem. Bemessungsmodell Kosten 1,0 VzÄ Personalkosten*PSP-Element/SachkontoSchule Neptunweg ab 08/20 Unterstufe 3 27Schule mit dem Mittelstufe 3 27 0,750 41.450 15.112Förderschwerpunkt Oberstufe 2 18Werkstufe 0 0geistige Entwicklung Kalenderjahr 2020 15.112 1.100.22.1.3.01.06bis 07/21 Unterstufe 3 27 42.694 18.679ab 08/21 Mittelstufe 3 27 0,750 51.027 15.946Oberstufe 2 22Werkstufe 0 0Kalenderjahr 2021 34.625 1.100.22.1.3.01.06bis 07/22 Unterstufe 3 27 52.558 22.994ab 08/22 Mittelstufe 3 27 0,750 52.558 16.424Oberstufe 3 27Werkstufe 2 19Kalenderjahr 2022 39.419 1.100.22.1.3.01.06*basierend auf der Personalausgabenplanung Durchschnitt für Amt 51 für die Entgeltgruppe E6 Neueinstellungen ab 2020 und EL für Folgejahre plus angenommene 3% PersonakostensteigerungE6 N 2020 / 1,000 VzÄ 41.450im ersten Anstellungs-/ SchuljahrE6 2020 / 1,000 VzÄ 49.541
100
72
72
Anlage 2
Allgemeiner Unterrichtsbereich Ergebnishaushalt unter 800 € Finanzhaushalt
Gruppenraum 208, 016, 027Anzahl der benötigten Räume: 3Gesamtkosten für alle Räume: 9.060,00 € AnzahlKosten für die Tische: 1.200,00 €Einzelpreis Tisch: 8 150,00 € 3.600,00 €Kosten für die Stühle: 600,00 €Einzelpreis Stuhl: 12 50,00 € 1.800,00 €Kosten für die Schränke: 600,00 €Einzelpreis Schrank: 2 300,00 € 1.800,00 €Kosten für Halbschränke: 200,00 €Einzelpreis Halbschrank: 1 200,00 € 600,00 €Kosten für Whiteboard 300,00 €Einzelpreis Whiteboard 1 300,00 € 900,00 €Kosten für Drehhocker 120,00 €Einzelpreis Drehhocker 2 60,00 € 360,00 €Gesamt: 9.060,00 € 0,00 €
Miniküche Gruppenraum 016Anzahl der benötigten Räume: 1Gesamtkosten für alle Räume: 4.500,00 € AnzahlMiniküche 4.500,00 €Miniküche pauschal 1 4.500,00 € 4.500,00 €Gesamt: 0,00 € 4.500,00 €
Kosten für Allg. Unterricht: 13.560,00 € 9.060,00 € 4.500,00 €
Sonstige Räume Ergebnishaushalt unter 800 €Finanzhaushalt
Snoezelraum -118Anzahl der benötigten Räume: 1Gesamtkosten für alle Räume: 5.500,00 € AnzahlKosten für die Snoezelraum: 5.500,00 €Snoezelraum pauschal 1 5.500,00 € 2.000,00 € 3.500,00 €Gesamt: 2.000,00 € 3.500,00 €
Schulbegleiter -120Anzahl der benötigten Räume: 1Gesamtkosten für alle Räume: 1.720,00 € AnzahlKosten für die Schränke: 300,00 €Einzelpreis Schrank: 1 300,00 € 300,00 €Kosten für Garderobenschrank 560,00 €Einzelpreis Garderobenschrank 2 280,00 € 560,00 €Kosten für Halbschrank: 200,00 €Einzelpreis Halbschrank: 1 200,00 € 200,00 €Kosten für runde Tische: 260,00 €Einzelpreis runder Tisch: 1 260,00 € 260,00 €Kosten für die Stühle: 400,00 €Einzelpreis Stuhl: 4 100,00 € 400,00 €Kosten für Pinnwand: 200,00 €Einzelpreis Pinnwand: 1 200,00 € 200,00 €Gesamt: 1.720,00 € 0,00 €
Kosten für Sonstige Räume 7.220,00 € 3.720,00 € 3.500,00 €
Sonstige Ausstattung Ergebnishaushalt unter 800 €Finanzhaushalt
Anzahl: 1Gesamtkosten: 15.000,00 € AnzahlKosten für Medikamentenkühlschrank 150 Liter: 1.500,00 €Einzelpreis Medikamentenkühlschrank 150 Liter: 1 1.500,00 € 1.500,00 €Kosten für Evakuierungsstuhl: 7.000,00 €Einzelpreis für Evakuierungsstuhl: 2 3.500,00 € 7.000,00 €Kosten für Wickelliege: 1.500,00 €Einzelpreis Wickelliege: 1 1.500,00 € 1.500,00 €Pauschale neue Schulleitung: 5.000,00 €Kosten für neue Schulleitung pauschal: 1 5.000,00 € 2.000,00 € 3.000,00 €Gesamt: 2.000,00 € 13.000,00 €
Kosten für die sonstige Ausstattung 15.000,00 € 2.000,00 € 13.000,00 €
Gesamtkosten für alle Räume: 35.780,00 € 14.780,00 € 21.000,00 €Ergebnishaushalt unter 800 €Finanzhaushalt
0,00 € 0,00 €Ergebnishaushalt unter 800 €Finanzhaushalt
Kostengruppe 600 - Ausstattung und Kunstwerke 14.780,00 € 21.000,00 €Ergebnishaushalt unter 800 €Finanzhaushalt
Stand: 06.09.2019
Kostenplanung – Weiternutzung alte Martin-Schule als neue Schule im Neptunweg 31 - Förderschule der Stadt Leipzig
Preise brutto
Preise brutto
Kostengruppe 370 - feste Einbauten (interaktive & grüne Tafeln, Beamer-Deckenhalterungen, Whiteboards, Pinnwände, Lamellen als Verschattung, integr. Küchen/Teeküchen, Garderobenhakenleisten, Untersuchungsliege, Telefonanlage)
Preise brutto
Sonstiges