Filmkunsthaus unterstützen

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04595-NF-01-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit

Betreff:
Filmkunsthaus unterstützen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Kultur  19.01.2018 Vorberatung
FA Wirtschaft und Arbeit  30.01.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  28.02.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadt Leipzig begleitet den Cinémathèque e. V. bei der Standortsuche und
der Erarbeitung und Umsetzung eines tragfähigen Konzeptes für ein
Filmkunsthaus in Leipzig. Die Fachausschüsse Kultur und Wirtschaft und Arbeit
werden regelmäßig über die Fortschritte informiert.

2. Die Stadt Leipzig prüft die finanzielle Unterstützung insbesondere in Kooperation
mit nichtstädtischen Fördermittelgebern. Voraussetzung für die Unterstützung ist
das Vorliegen eines tragfähigen Konzeptes, das eine Marktanalyse einschließt.

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/4

Sachverhalt:

Zu 1.
Der Cinémathèque Leipzig e. V. gestaltet mit seinem Filmprogramm ca. 50 Prozent des
Abendprogramms des soziokulturellen Zentrums naTo. In Gesprächen mit dem Kulturamt
wurde von beiden Vereinen am Standort naTo immer wieder die gemeinsame Nutzung des
Veranstaltungsraumes diskutiert, meist vor dem Hintergrund der effektiven und
wirtschaftlicheren Gestaltung der Arbeit.
Im Rahmen einer standortbezogenen Neuorientierung entwickelte sich der konzeptionelle
Ansatz des Filmkunsthauses und wird seitdem verfolgt.

Der Verein Cinémathèque hatte im Rahmen der Ausschreibung der Stadt Leipzig zur
Gottschedstraße 16, ehemals Spielstätte SKALA, auf die räumlichen Gegebenheiten
zugeschnittene Ideen für ein Filmkunsthaus entwickelt. Die Umsetzung des Vorhabens sollte
mit der Gründung einer Genossenschaft einhergehen. Die SKALA konnte im Bieterverfahren
nicht an den Verein veräußert werden.

Der Cinémathèque e.V. sucht nach einem Objekt, welches Raum für drei Kinosäle,
Ausstellungsflächen und Gastronomie bietet. Die Kapazität des Objektes soll auf insgesamt
300 Personen ausgelegt werden können. Nähere bzw. verbindliche Angaben zu baulichen
Voraussetzungen oder weiteren tangierenden Rahmenbedingungen sind nicht genannt.
Der Verein hat sich das Ziel gesetzt, ein Zentrum für Filmkunst mit kollaborativen Strukturen,
als regional und überregional wirkenden Brennpunkt filmischen Schaffens, aufzubauen. Das
Filmkunsthaus will mit seinen Programmangeboten ausgewählte historische und aktuelle
internationale Filme in thematisch-künstlerischen Kontexten zeigen und
kunstformübergreifend arbeiten. Kooperierend sollen Filmreihen, Festivals, Projekte und
Diskussionsveranstaltungen mit unterschiedlichen lokalen und internationalen Partnern
entwickelt werden.

Über das Filmkunsthaus will sich der Verein zu einem aktiven Protagonisten im Kontext der
lokalen und regionalen Kulturentwicklung entwickeln.
Für eine vorhabenbezogene zielführende Unterstützung und Zusammenarbeit mit der Stadt
Leipzig bei der Standortsuche bedarf es jedoch konkreterer Angaben durch den
Cinémathèque e.V. Dazu müsste zunächst grundsätzlich geklärt werden, ob es Vorgaben
zur stadträumlichen Lokalisierung gibt, ob nur eine Anmietung von Räumlichkeiten in
Betracht kommt oder ob der Verein auch selbst ein Gebäude sanieren oder gar neu bauen
will. Schließlich müssten vorab konkretere Projektdaten zum Flächenbedarf etc. abgestimmt
werden.

Das Amt für Wirtschaftsförderung und die Kulturverwaltung können den Verein entsprechend
ihrer Fachlichkeit und Möglichkeiten bei der Konzepterstellung begleiten. Unterstützung kann
z.B. bei der Prüfung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Konzeptes und bei der
Marktanalyse erfolgen.
Die Unterstützungsmöglichkeiten des Dezernates Stadtentwicklung und Bau könnten
darüber hinaus, bei Vorliegen konkreter Projektdaten, geprüft werden.

Zu 2.
Für das Projekt Filmkunsthaus wird von Seiten der Stadt bereits erste Unterstützung
geleistet. Aktuell befördert das Kulturamt den Antrag des Vereins auf Struktur - und
Investitionsmittel nach SächsKRG beim SMWK zur Entwicklung des Konzeptes für ein
Filmkunsthaus durch die Kofinanzierung von Eigenmitteln.

4/4
Darüber hinaus fördert das Kulturamt den Verein seit vielen Jahren institutionell. Diese
Unterstützung wird sich weiterhin zunächst auf die inhaltliche Arbeit des Vereins im Bereich
Kulturelle Bildung konzentrieren.
Bislang sind wirtschaftlich, unternehmerisch ausgerichtete Aktivitäten der Cinémathèque
ausgeschlossen (siehe Satzung). Folglich schließt das auch die Unterstützung durch
wirtschaftsfördernde Maßnahmen aus.

Auszug aus der Satzung
Cinémathèque Leipzig e.V., gemäß der Gründungsversammlung vom 17.04.1991 und der
Änderung
vom 18.09.1991, 10.02.1993, 29.02.1996, 25.03.1996 und 13.04.2005 und 29.01.2007

§ 1 Name und Sitz
(1) Der Verein führt den Namen „Cinémathèque Leipzig e.V.“ Er ist in das Vereinsregister
eingetragen.
(2) Sitz des Vereins ist Leipzig.

§ 2 Vereinszweck
Zweck des Vereins ist ausschließlich die Vermittlung von Informationen und Kenntnissen mit
dem Ziel, die Vorführung und Vermittlung künstlerisch wertvoller Filme zur Förderung der
Volksbildung in einem möglichst breiten Bereich zu erreichen. Der Satzungszweck wird
verwirklicht durch ein sich inhaltlich, konzeptionell und formal von etwa vorhandenen
gewerblichen Kinos der Stadt Leipzig unterscheidendes Programm: Meisterwerke der
Filmgeschichte, aktuelle und filmhistorische Programme, Retrospektiven bedeutender
Regisseure und thematisch gebündelte Zyklen werden durch Filmeinführungen in ihrer
filmhistorischen Bedeutung einem breiten Publikum näher gebracht. In seminaristischer
Form soll die Möglichkeit gegeben werden, filmbegleitend sich mit ästhetischen und
gesellschaftlichen Bedingungen auseinanderzusetzen.

§ 3 Gemeinnützigkeit
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des
Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig,
er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Das Amt für Wirtschaftsförderung hat auf Bitte des Cinémathèque e.V. und des Kulturamtes
vorhabenrelevante Fördermöglichkeiten für die Errichtung eines Filmkunsthauses eruiert. Die
Angebote der Sächsischen Aufbaubank sind jedoch ausschließlich für
Wirtschaftsunternehmen bestimmt. Zudem sind Betriebsstätten ausgeschlossen, welche als
Ausstellungen, Museen und ähnliche Einrichtungen, kulturelle Einrichtungen (z. B. Kino,
Theater) bzw. Bars, Diskotheken dienen (siehe Förderrichtlinie RIGA, in der Fassung vom
17.08.2016, Anlage 1: Einschränkungen und Ausschluss der Förderung).

Für die erforderlichen ersten Schritte zur Entwicklung des Filmkunsthauskonzeptes
(Erstellung erforderlicher neuer tragfähiger Konzepte) wird im Rahmen der gegebenen
Möglichkeiten, wie unter Punkt 1 bereits genannt, Unterstützung von Seiten des Kulturamtes
und der Wirtschaftsförderung geleistet.

Anlagen:
keine


city_slug: leipzig

paper_type: Änderung zum HH-Planentwurf

text:
1/3

Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05246

Status: öffentlich

Eingereicht von
Linda Maciejewski

Betreff:
Astrid-Lindgren-Schule - Erneuerung der Fenster (BE 0076/17/18)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  01.02.2017

Beschluss:

Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fenster an der Astrid-Lindgren-Schule
werden eingestellt.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen:


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05251

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter der
Stadtkämmerei

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Verwaltungsausschuss   Bestätigung
Ratsversammlung  31.01.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Stelle Amtsleiter Stadtkämmerei wird zum 1. Februar 2018 mit

Herrn Michael Tirpitz

besetzt.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

3/3

Sachverhalt:
siehe Anlage

Anlagen:
Begründung
Lebenslauf

Begründung

Zur Besetzung der Stelle „Amtsleiter/-in Stadtkämmerei" erfolgte im Zeitraum vom
22. September 2017 bis zum 12. Oktober 2017 die Veröffentlichung der Stellenausschreibung in
folgenden Medien:

– Portal der Stadt Leipzig unter www.leipzig.de,
– städtisches Intranet,
– Internetseite SSG Sachsen.

Auf die Stellenausschreibung sind insgesamt vier Bewerbungen eingegangen.

 intern extern
Bewerber/-innen 1  3
davon männlich 1  3
davon weiblich 0  0
davon schwerbehindert/gleichgestellt 0  0

Die Auswahlkommission bestand aus folgenden Mitgliedern der Fraktionen des Stadtrates und
Vertretern der Verwaltung:

− Herrn Rothkegel, CDU-Fraktion,
− Herrn Oßwald, SPD-Fraktion,
− Frau Dr. Lauter, DIE LINKE,
− Frau Dr. Lakowa, Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN,
− Herrn Morlok, Fraktion Die Freibeuter,
− Herrn Hentschel, AfD-Fraktion,
− Herrn Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung,
− Herrn Bonew, Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen,
− Frau Franko, Amtsleiterin Personalamt,
− Frau Hoffmann, Frauenbeauftragte.

Es wurden insgesamt drei Bewerber in das weitere Auswahlverfahren einbezogen, wobei einer der
Bewerber seine Bewerbung zurückzog.

Im Ergebnis des Auswahlverfahrens schlägt die Auswahlkommission mehrheitlich dem Stadtrat

Herrn Michael Tirpitz

als den geeignetsten Bewerber zur Wahl als Amtsleiter Stadtkämmerei vor.

Herr Tirpitz erhält eine außertarifliche Vergütung gemäß Ratsbeschluss RBIV-785/07 vom
17. Januar 2007 nach AT I.

Anlage:

Lebenslauf
Lebenslauf

Personalien

Name: Michael Tirpitz

geboren: 1964

Ausbildung

1984 – 1987 Bankkaufmann (IHK), Simonbank AG, Düsseldorf

1987 – 1994 Diplom-Ökonom, Wirtschaftswissenschaften,
Ruhr-Universität Bochum

2004 – 2006 Diplom-Bankbetriebswirt, ADG Montabaur

Berufliche Tätigkeit

02/1987 – 09/1987 Assistent der Kreditabteilung, Simonbank AG, Düsseldorf

10/1994 – 05/1997 Sachbearbeiter in der Firmenkundenabteilung,
Sparkasse Leipzig

06/1997 – 09/1999 Mitarbeiter Unternehmensplanung/Controlling,
Sparkasse Leipzig

10/1999 – 12/2001 Abteilungsleiter Controlling, Sparkasse Burgenlandkreis

01/2002 – 04/2007 Bereichsleiter Unternehmenssteuerung und Prokurist,
Volksbank Leipzig eG

05/2007 – laufend Beschäftigter der Stadt Leipzig

05/2007 – 09/2015 Abteilungsleiter Finanzmanagement/Steuern, Stadtkämmerei,
Stadt Leipzig

10/2009 – 05/2010 amtierender Leiter, Stadtkämmerei, Stadt Leipzig

12/2011 – 08/2013 amtierender Leiter, Stadtkämmerei, Stadt Leipzig

09/2013 – 09/2015 Abteilungsleiter Finanzmanagement/Steuern, Stadtkämmerei,
Stadt Leipzig

09/2015 – laufend amtierender Leiter, Stadtkämmerei Leipzig

07/2017 – 09/2017 komm. Leiter (in Vertretung für den Finanzbürgermeister),
Dezernat Finanzen, Stadt Leipzig


text:
1/4

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05245

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss:
Komplettmodernisierung "Offener Freizeittreff Arena", Miltitzer Weg 8, 04205 Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
FA Finanzen   Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
SBB West   Information zur Kenntnis
Jugendhilfeausschuss   Information zur Kenntnis

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.04.2018:

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8
(3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten betragen 958.570 €. Der städtische Anteil beträgt 319.587 €.
Die Einzahlungen i.H.v. 638.983 € (Förderprogramm „Stadtteile mit besonderem
Erneuerungsbedarf – Die soziale Stadt, Fördergebiet „Leipzig Grünau“) sind im PSP-Element
7.0001842.705 geplant.

3. Die Auszahlungen werden im PSP-Element 7.0001842.700 (Sanierung OFT Arena, Miltitzer
Weg 8) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018: 421.000 €
2019: 485.945 €

Die Einordnung der Jahresscheibe 2019 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum
Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des AfJFB.

4. Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0001842.705 in den Haushaltsjahren wie folgt
vorgesehen

2018: 315.052 €
2019: 323.931 €

5. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2018
im PSP-Element „Sanierung OFT Arena“ (7.0001842.700) i.H. von 105.948 € werden
bestätigt.

Die Deckung erfolgt aus dem Budget der baulichen Unterhaltung (51_UH2) aus dem PSP-
Element „Jugendarbeit in kommunalen Einrichtungen“ (1.100.36.6.0.01.01).

2/4
6. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe
von 450.000 € mit Kassenwirksamkeit in 2019 vorgesehen.
Die Deckung wird aus dem PSP Element 7.0001359, Kita Goldsternstraße 21 zur Verfügung
gestellt.

7. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten i.H.v. 12.405 €
werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im
Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend
durch das Fachamt anzumelden.

8. Mit Abschluss der Baumaßnahmen wird mit dem Betreiber ein Überlassungsvertrag
abgeschlossen. Die Überlassung erfolgt kostenfrei. Die Betriebskosten werden durch den
Träger getragen.

Die Stadt Leipzig verpflichtet sich entsprechend der Förderrichtlinien weiterhin mit dem
Gebäude für einen Zeitraum von 15 Jahren ab Fertigstellung keine Einnahmen zu generieren.

9. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

 Folgekosten in 2020

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen  2016 51.625 1.100.36.6.0.01.01
Finanzhaushalt Einzahlungen  2018
2019
315.052
323.931 7.0001842.705
 Auszahlungen

2018
2019

421.000
485.945
7.0001842.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) 2020  Siehe
Tabelle 1
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

4/4

Sachverhalt:

Ziel des Baubeschlusses ist die Realisierung der komplexen Modernisierung des OFT
„Arena“,Miltitzer Weg 8, 04205 Leipzig. Die gemeinnützige Fröbel GmbH betreibt in dem
Gebäude einen offenen Jugendclub.
Es besteht ein Modernisierungsbedarf zur Beseitigung von Mängeln des baulichen und
anlagentechnischen Brandschutzes, zur energetischen Aufwertung der Gebäudehülle,
teilweise Erneuerung der haustechnischen Anlagen, zur Gewährleistung der Barrierefreiheit
und Verbesserung der Sicherheit.
Die Baumaßnahme ist erforderlich, um die Nutzung des Gebäudes für die Jugendarbeit zu
sichern. Zudem erfolgt im direkten Umfeld die Sanierung und Aufwertung der direkt
angrenzenden Schulen des sogenannten „Campus Grünau“.

Anlagen:

Textteil
Nutzungskosten
Anlage 1: Katasterauszug
Anlage 2: Bauzeichnungen Entwurfsplanung
Anlage 3: Fotodatenblatt
Prüfkatalog strategische Ziele

HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Offener Freizeittreff Arena,
Miltitzer Weg 8, 04205 Leipzig,
Modernisierung
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 05.03.2018
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Offener Freizeittreff Arena, Miltitzer Weg 8, 04205 Leipzig, Modernisierung
Stand vom: 05.03.2018
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung Bedarf & Begründung der mietfreien Überlassung an den Betreiber 4
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 4
2.4 Alternativlösungen 5
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 5
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 5
3.1 Städtebauliche Einordnung 5
3.2 Erläuterung der Planung 5
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 6
3.4 Eigentumsverhältnisse 7
3.5 Energiekonzept 7
3.6 Barrierefreies Bauen 10
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 10
4 Finanzieller Aufwand 10
5 Finanzierungsplan 11
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 11
7 Fristenplan 11
8 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte 11
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 12
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 12
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 12
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 13
Anlagen
Anlage 1 Katasterauszug
Anlage 2 Bauzeichnungen Entwurfsplanung
Anlage 3 Fotodatenblatt
Stadt Leipzig 2 von 13
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Offener Freizeittreff Arena, Miltitzer Weg 8, 04205 Leipzig, Modernisierung
Stand vom: 05.03.2018
Kurzerläuterung
Ziel des Baubeschlusses ist die Realisierung der komplexen Modernisierung des OFT „Arena“,Miltitzer
Weg 8, 04205 Leipzig. Die gemeinnützige Fröbel GmbH betreibt in dem Gebäude einen offenen Jugend-
club.
Es besteht ein Modernisierungsbedarf zur Beseitigung von Mängeln des baulichen und anlagentechni-
schen Brandschutzes, zur energetischen Aufwertung der Gebäudehülle, teilweise Erneuerung der haus-
technischen Anlagen, zur Gewährleistung der Barrierefreiheit und Verbesserung der Sicherheit.
Die Baumaßnahme ist erforderlich, um die Nutzung des Gebäud es für die Jugendarbeit zu sichern. Zu-
dem erfolgt im direkten Umfeld die Sanierung und Aufwertung der direkt angrenzenden Schulen des so-
genannten „Campus Grünau“.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Der offene Freizeittreff am Miltitzer Weg 8 als sozialer Han dlungsschwerpunkt der Stadt Leipzig soll dau-
erhaft erhalten bleiben und langfristig wesentliche Funkt ionen der Kinder- und Jugendhilfe in Grünau-
West übernehmen. Für zumeist Kinder und Jugendliche mit kom plexen Problemlagen sowie ungleich ver-
teilten Teilhabechancen stellt er ein niedrigschwelliges und zukünftig noch attraktiveres Freizeitangebot
der Offenen Kinder- und Jugendarbeit dar. Die „Arena“ ist of t erste Anlaufstelle vor Beratungsangeboten
und anderen Jugendhilfeleistungen und stellt damit einen e ntscheidenden Faktor zur Ermöglichung opti-
maler Entwicklungschancen der zukünftigen Generation in G rünau dar. Mit der Komlexsanierung und da-
mit der deutlichen Aufwertung des Gebäudes werden in Zukunf t die vielfältigen Angebote und Möglichkei-
ten zur Freizeitgestaltung sowie der außerschulischen Bil dung noch mehr an Attraktivität für Kinder und
Jugendliche gewinnen.
1.2 Beschlüsse
Die Stadt Leipzig hat sich mit dem strategischen Ziel „Schaf fung von Rahmenbedingungen für eine aus-
geglichene Altersstruktur, Ausrichten des Handelns der St adt Leipzig auf Kinder, Jugendliche und Famili-
en mit Kindern“ eindeutig positioniert und finanziert umfangreiche Freizeitangebote für Kinder und Jugend-
liche im Rahmen von Einrichtungen der Jugendkulturarbeit (JKA) und offenen Freizeittreffs (OFT).
Grundlage für die strategische Ausrichtung der Investitio nen in die soziale Infrastruktur im Bereich der
Kinder- und Jugendförderung ist der am 20.09.2012 vom Stadt rat votierte Teilfachplan Kinder- und Ju-
gendförderung ( RBV 1348/12). Darin ist die Stabilisierung der Maßnahmen und Angebote nach SGB VIII
§§11 – 16 als Ziel formuliert und damit einhergehen d die Standortsicherung beschrieben.
Das sich in der Beschlussfassung befindende Integrierte St adtteilentwicklungskonzept Grünau 2030
(STEK) legt die Sanierung des OFT Arena als Schlüsselmaßnah me zur Sicherung und Stabilisierung
wichtiger Angebote der Kinder- und Jugendförderung in Grünau-West fest.
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Der Jugendclub befindet sich in Grünau Nord/ WK 7 –  auf dem Grundstück Miltitzer Weg 8 und liegt in un-
mittelbarer Nachbarschaft zum Bauvorhaben Campus Grünau (94. Schule, der Förderschule Grünau und
der Max-Klinger Schule).
Das eingeschossige Gebäude mit jeweils einem niedrigen Tec hnikgeschoss auf den seitlichen Funktions-
bauten und mittig angeordneten Saalbau wurde 1987 als Typen projekt in Elementbauweise errichtet und
wird seitdem als Jugendclub genutzt. Das Gebäude befindet s ich derzeit in den wesentlichen Gebäude-
elementen im unsanierten Originalzustand. Im Rahmen der We rtunterhaltung wurden punktuelle Maßnah-
Stadt Leipzig 3 von 13
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Offener Freizeittreff Arena, Miltitzer Weg 8, 04205 Leipzig, Modernisierung
Stand vom: 05.03.2018
men, wie z.B. Erneuerung der Sanitäranlagen, Maßnahmen zum Einbruchschutz und Erneuerung der Ab-
wasserleitungen und der Dachabdichtung durchgeführt. Vereinzelt wurden Fenster ausgetauscht.
Gravierende Mängel im Brandschutz, Wärmeschutz, Schallschutz und eine veraltete Haustechnik mit
nicht mehr funktionstüchtiger Lüftungsanlage, sowie einer teilweise in Eigenleistung erbrachten Elektro-,
Lautsprecher- und Netzwerkverkabelung können nur durch eine umfangreiche Modernisierung abgestellt
werden. Im Bereich der Außenanlagen fehlt es an Beleuchtung.
Das Gebäude ist nur über den Haupteingang barrierefrei zugänglich, die Notausgänge sind teilweise nicht
barrierefrei, auch sanitäre Anlagen gem. DIN 18040-1 sind nicht vorhanden.
2.2 Ableitung Bedarf & Begründung der mietfreien Übe rlassung an den Betreiber
Entsprechend dem im Beschluss befindlichem Integrierten Stadtentwicklungskonzept "Leipzig 2030" so-
wie dem Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept Leipzig-Grünau weist der Stadtteil Grünau gegenüber
dem städtischen Durchschnitt eine überdurchschnittliche Quote von unter 18-Jähriger auf. Von diesen ist
ein deutlich über dem städtischen Durchschnitt (23,3%) liegender Anteil von 52,9 % auf Leistungen des
SGB II angewiesen. Ebenso liegt der Anteil  der Bildungsempfehlungen mit  35 % unter dem städtischen
Durchschnitt (50 %) und auch die Zahl der Schulabbrecher liegt mit über 20 % deutlich über dem Stadt-
schnitt von 15 %. Hinzu kommen eine steigende Kinder- und Jugendkriminalität.
Dies erfordert in diesem Stadtteil eine besonderes Augenmerk auf die Jugendarbeit um die Chancen-
gleichheit und Chancengerechtigkeit zu wahren. Das entsprechende Handlungserfordernis wird in beiden
übergreifenden Konzepten betont.
Im Westteil Grünaus steht heute mit dem Freizeitzentrum "Arena" nur eine einzige Jugendeinrichtung zur
Verfügung, die in einem baulich schlechten Zustand ist, der den inhaltlichen und fachlichen Anforderun-
gen nicht mehr gerecht wird. Entsprechend den genannten Konzepten ist neben der Sanierung der "Are-
na" auch die Bereitstellung weiterer Angebot in Grünau-West erforderlich, deren Etablierung jedoch der-
zeit noch nicht gesichert ist.
Aufgrund der anstehenden Bauaufgaben im Bereich Kitas und Schulen ist eine Sanierung der "Arena" aus
Eigenmitteln der Stadt nicht leistbar. Eine Förderung der Maßnahme aus dem Bund-Länder-Programm
"Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt", ist zu 2/3 der Gesamtkosten möglich,
wenn durch die Bewirtschaftung des Objekts keine Einnahmen erzielt werden (s. VwV-StBauE vom
20.08.2009 Pkt. 4.1.6), die für eine Sanierung einzusetzen sind. Dies träfe auch für erzielbare Mieten von
Dritten (freien Trägern) zu.
Vor diesem Hintergrund soll dem Träger das Objekt zu den Nebenkosten überlassen werden, um eine
Sanierung und damit auch eine fach- und sachgerechte Arbeit zu ermöglichen.
Der Zuschuss an den Träger, der bisher die Mietkosten beinhaltete, wird um diesen Betrag reduziert.
Somit entsteht im PSP-Element 1.100.36.6.0.01.02 (Freizeiteinrichtungen freier Träger), Innenauftrag
"OFT Arena, Miltitzer Weg 8" 1051620002801, im Amt für Gebäudemanagement ein Minderertrag in
Höhe von 8.800 € ab dem HH-Jahr 2020 (aus Vermietun g), sowie im PSP-Element 1.100.36.2.0.01.21
(Zuschüssen an freie Träger nach §11) im Amt für Jugend, Familie und Bildung Minderaufwendungen in
Höhe von 8.800 € ab dem HH-Jahr 2020.
Die Minderaufwendungen sind, im Rahmen des Förderverfahrens und Beschluss des Jugendhilfeaus-
schusses, für andere Maßnahmen der Kinder- und Jugendförderung einzusetzen.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Akzeptanz und Attraktivität des Jugendclubs soll als wichtiger Baustein der Jugendarbeit in Grünau
erhalten werden. Das als Jugendclub errichtete Gebäude soll dauerhaft diese Nutzung in Zusammenar-
beit mit der Fröbel e.V. beherbergen. Der Standort wird gut angenommen, der Jugendclub ist stets stark
frequentiert und die Außenanlagen, die jederzeit zugänglich sind, bilden ein wichtiges Freizeitangebot an
diesem Standort. Nicht zuletzt durch die Nachbarschaft mit dem neu entstehenden Campus Grünau kön-
nen Synergieeffekte entstehen und genutzt werden (Nachmittagsgestaltung, Sportfreiflächen). Mit der
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Maßnahme kann die Qualität des Standortes Jugendclub dem des Schulzentrums angepasst und als In-
stitution in das Campus-Konzept integriert werden.
Der Betrieb des Gebäudes soll deshalb zukünftig in einem wirtschaftlichen Rahmen möglich bleiben.
2.4 Alternativlösungen
Alternativlösungen gibt es nicht.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung werden weiterhin Sicherheitsmängel vorhanden, sowie Reparatur- und hohe
Betriebskosten die Folge sein.
Es ist zu befürchten, dass das Gebäude zunehmend Anziehungspunkt für Vandalismus und Einbruch wird
und so die Akzeptanz und Attraktivität des Jugendclubs als wichtiger Baustein der Jugendarbeit in Grünau
verloren geht.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Das Grundstück Miltitzer Weg 8 liegt am westlichen Rand des Schulstandortes WK-7 in Grünau Nord. Im
Norden schließt sich ein Sportplatz an, der durch die umgebenden Schulen und Vereine genutzt wird.
Zwei Sporthallen ergänzen den Schulcampus. Westlich und südlich schließen sich die Wohngebiete Mil-
titz bzw. Grünau Nord an.
Auf dem Flurstück befindet sich ein Fußballhartplatz und eine Skateranlage. Die Freiflächen sind nicht
eingezäunt und jederzeit zugänglich.
Das Grundstück ist fußläufig gut an die umliegenden Wohngebiete angeschlossen. Die Haltestellen Sa-
turnstraße und Jupiterstraße der Linie 15 sind fußläufig in 300 bzw. 200m erreichbar.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Herstellung der Barrierefreiheit des Gebäudes :
• Einbau eines Behinderten-WCs
• Schaffung von barrierefreien Ein- und Notausgängen.
• Beseitigung von Schwellen und Einbau von neuen Innentüren mit entsprechend
Durchgangsbreiten, wo erforderlich
Die äußere Modernisierung umfasst:
• Fassadenmodernisierung und -gestaltung:
Dämmung von Außenwand inkl. Sockelbereich und hinterlüftete Fassadenbekleidung aus robus-
ten Faserzementplatten (Vandalismussicherheit).
Anmerkung: Die Kostenneutralität gegenüber einer WDVS Fassadenbekleidung wurde geprüft.
Da der Bestandsbau über Betonfassadenplatten mit unregelmäßiger Oberfläche und Verwerfun-
gen untereinander verfügt, wäre eine schienenbefestige WDVS erforderlich. Die hinterlüftete
Fassadenkonstruktion stellt sich an dieser Stelle wirtschaftlicher und weniger bauschadensanfäl-
lig dar.
• Erneuerung des Attikaanschlusses mit fachrechter Ausbildung des Dachanschlusses nach Flach-
dachrichtlinie
• Fenstererneuerung bzw. Wiedereinbau erhaltenswerter Fenster,
• Erneuerung von Außentüren gem. Brandschutzanforderungen und Barrierefreiheit
• Rollladenanlagen an brüstungshohen Fenstern als Einbruchschutz
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Die innere Modernisierung umfasst:
• Decken:
Für das Einbringen der Lüftungsanlage (Durchbrüche für die Leitungsführung) wird eine Spann-
betondeckenplatte durch eine monolithische Platte ersetzt.
• Deckenbeläge:
Die Kriechböden erhalten bekriechbare Wärmedämmplatten
Im Zuge von zusätzlichen Anschlüssen an die Grundleitung wird punktuell der Estrich, sowie Bo-
denbeläge aus Fliesen erneuert.
• Deckenbekleidungen:
Aufbringen einer Innendämmung im Bereich des Saales
Aufbringen eines Akustikputzes im Zuge der Innendämmung der Decke des Saales
Einbau einer Abhangdecke im neuen Behinderten-WC
• Innenwandbekleidungen:
Überholungsanstriche in den Innenräumen
Türhohe Erneuerung des Fliesenbelags im Zuge der räumlichen Anpassungen in der Küche
Türhohe Fliesenbekleidung im Behinderten WC
• Innentüren
Erneuerung der Innentüren im Zuge der Anpassungen an Barrierefreiheit
erhaltenswerte Bestandstüren der Sanitäranlagen erhalten Nachströmgitter
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
HLS
• Einbau einer zentralen Be- und Entlüftungsanlage mit Wärme rückgewinnung gem. EneV im Be-
reich des Saals und des Kraftraums
• Einbau von Abluftanlagen im Bereich der Sanitärräume und Küche
• Erneuerung der Trinkwasserleitungen für Versorgung mit Ka ltwasser und Berücksichtigung einer
Hygienespülung und Vermeidung von Stagnation in den Leitungen (Legionellenschutz)
• Bereitstellung von Warmwasser (Küche) über dezentrale Elektrodurchlauferhitzer
• Einbau Sanitärinstallationen für das neue Behinderten-WC
• Erneuerung der Heizkreisverteiler und Heizleitungen, sowie Heizkörper
ELT
• Erneuerung der Elektrohauptverteilung und Elektroinstallation auf Putz
• Erneuerung der Beleuchtung, sowie Sicherheitsbeleuchtun g nach Maßgabe der ASR und DIN
5035 mit energieeffizienten Leuchtmitteln
• Passive Audioverkabelung, sowie Daten- und Telekommunikation
• Erneuerung der Blitzschutzanlage
• Erneuerung der Einbruchmelde- und Hausalarmanlage
Es ist geplant, das Bauvorhaben in zwei Bauabschnitten durchzuführen:
Bauabschnitt 1 (genehmigungsfrei): Äußere Modernisierung (Fassade, Fenster und Außentüren)
Bauabschnitt 2 (nach Erteilung Baugenehmigung Brandschutzmaßnahmen): Innere Modernisierung
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
Eine Nutzungsverbesserung tritt an folgenden Punkten ein:
• Verbesserung der Qualität und Akzeptanz als Institution und somit bessere Integration in den
„Campus Grünau“
• Beseitigung der bestehenden brandschutztechnischen Mängel
• Beseitigung der baukonstruktiven Mängel
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• Beseitigung von anlagentechnischen Mängeln
• Erhöhung des Sicherheitsniveaus
• Verbesserung der Gefahrenprävention
• verbesserte Lern-, Freizeit- und Arbeitsbedingungen
• Integration von körperbehinderten Nutzern
• Senkung der Betriebskosten
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Schönau
Flurstücksnummer 1085
Flurstückgröße in m² ca. 2.316 m²
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
OFT
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014 (Anforderungen 2016)
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV
2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Begründung:
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Einzelne Bauteile, wie z.B. der Boden sind nicht Bestandteil der Maßnahme, da die Maßnahme während
des laufenden Betriebs auszuführen ist und teilweise Bodenbeläge erhaltungswürdig (Parkettbelag im
großen Aufenthaltsraum) oder bereits im Rahmen der Werterhaltung erneuert wurden (Sanitärbereiche)
Bestandteil des Passivhausstandards sind bauteilintegrierte Heizflächen, wie z.B. Fußboden oder Wand-
heizung. Bestandteil der Maßnahme ist nur der Ersatz des Heizkreisverteilers und der Heizkörper, da wei-
terhin der bestehende Nahwärmeanschluss genutzt wird.
Nachweis nach EnEV 2014 (Anforderungen 2016):
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude:
Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):
Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Umax EnEV Ist Wert Planung
Außenwand (hinterlüfteter gedämmter Fassa-
denaufbau mit Faserzementplattenbekleidung)
0,240 0,224
Dachbereich VT Falte mit neuer Innendäm-
mung aus Foamglas
0,240 0,233
Flachdach 0,200 0,182
Decke zum unausgeb. Dachraum mit Dämm-
auflage
0,300 0,263
Fenster und Außentüren 0,130 0,130
Boden Aufbau mit Fliesenbelag - neu 0,300 0,289
Boden Aufbau Parkett Bestand (keine Ände-
rung)
0,300 0,799
Boden Aufbau PVC Belag Bestand (keine Än-
derung)
0,300 0,863
Boden Aufbau Betonwerksteinbelag Bestand
(keine Änderung)
0,300 3,825
Boden Aufbau Fliesenbelag Bestand
(keine Änderung)
0,300 3,694
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet Primärenergiefaktor = 0,31
Erdwärme
Gas
Holz-Pellets
Fazit: Der vorhandene Fernwärmeanschluss wird weiter genutzt.
Weitere erneuerbare Energien:
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Photovoltaik
Einschätzung gem. So-
lardachkataster

Aussage gem. Planung Im Ergebnis der Untersuchung z um Einsatz einer Photovoltaikanlage konnte
die Wirtschaftlichkeit nicht nachgewiesen werden (wenig Selbstnutzung des er-
zeugten Stroms).
Eigenbetrieb nein
Angebot an Dritte
Aussage gem. Planung
Die Anforderungen des EEWärmeG  2011 werden für das Vorhaben durch den Einsatz von Fernwärme
und die Unterschreitung des Primärenergiebedarfes für das Gebäude erfüllt .
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
Es besteht ein Fernwärmeanschluss in der 94. Schule, der weiter über einen Nahwärmeanschluss genutzt
wird. Der Heizkreisverteiler, Heizleitungen und Heizkörper werden erneuert. Die Dämmung der Heizkreise
und Kompaktverteiler erfolgt gemäß gültiger EnEV.
Warmwassererzeugung:
Die Objektanschlüsse erhalten im Regelfall Kaltwasser. Die Warmwasserbereitung für die Küche und ein-
zelne Wasch- und Ausgussbecken erfolgt dezentral mit elektrischen Durchlauferhitzern / Warmwasserbe-
reiter.
Die Nutzung von Solarthermie erfolgt nicht, da sie für die Einrichtung Offener Freizeittreff ungeeignet ist
(keine zentrale Warmwasserbereitung, Nichtnutzung an Wochenenden).
Lufttechnische Anlagen:
Eine zentrale Be- und Entlüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung ist vorgesehen für :
• großer Aufenthaltsraum
• Kraftraum
• Lehrküche
• die WC- und deren Vorräume
• Batterieraum
Wasser/Abwasser:
Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:
• Dämmung der Kalt- und Warmwasserleitungen entsprechend aktueller Vorschrift
• Auslaufarmaturen mit Wasserbegrenzer bzw. Selbstschlussarmaturen
Stark- und Schwachstrom:
Erneuerung der gesamten Starkstromanlage einschließlich der Verteilungen und Endgeräte.
Folgende Anlagen werden unter anderem errichtet:
• Allgemeinbeleuchtungsanlage, u. a. Leuchten mit elektronischen Vorschaltgeräten
• Beleuchtungsanlagen, teilweise tages- und abwesenheitsabhängige Lichtsteuerung
• separate Sicherheitsbeleuchtung in LED-Technik und Zentralbatterieanlage
• Einbruchmeldeanlage
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• Hausalarmanlage
• Fernseh- und Antennenanlage
• passive Audioverkabelung
• passives Daten- und Telekommunikationsnetz
3.6 Barrierefreies Bauen
Die Schaffung eines erforderlichen barrierefreien Notausgangs und eines Behinderten-WC sind mit dieser
Maßnahme vorgesehen. In der Küche werden die Platzbedarfe für eine mögliche, zukünftige barrierefreie
Einrichtung geschaffen.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Im Rahmen der Vorentwurfs- und Entwurfsplanung fand eine Abstimmung mit dem derzeitigen Nutzer des
Gebäudes statt. Nach Abschluss der Maßnahme ist ein Grafitiprojekt zur Fassadengestaltung geplant um
die Identifikation der Jugendlichen mit der Einrichtung zu stärken.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 29.11.2017
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück 0
200 Herrichten und Erschließung 0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 475.085
400 Bauwerk - Technische Anlagen 231.466
500 Außenanlagen 0
600 Ausstattung und Kunstwerke *) 0
700 Baunebenkosten 252.019
Summe  gerundet 958.570
Leistungserstattung des Amtes für Gebäudemanagement fiktiv 63.534
Baupreiserhöhung und Risikobewertung
Die durchschnittliche Baupreissteigerung betrug in den letzten Jahren durchschnittlich ca. 2,5 % . Durch
die gute konjunkturelle Lage der Bauwirtschaft i.V.m. den aktuellen bundesweiten Förderprogrammen ist
eine Erhöhung der jährlichen Baupreissteigerung auf 3 % zu erwarten. Bei mehrjährigen Maßnahmen mit
großem Investitionsvolumen kann dies Auswirkungen auf die dem Baubeschluss zugrunde liegende Kos -
tenberechnung haben. Eine verbindliche Prognose der Baupreissteigerung ist jedoch nicht möglich, da
hier auch insbesondere sehr starke saisonale Schwankungen auftreten können.
Im Rahmen von Baubeschlüssen können aus der allgemeinen Baupreissteigerung entstehenden Kosten -
erhöhungen nicht berücksichtigt werden bzw. würden Haushaltsmittel bei Nichtinanspruchnahme unnötig
gebunden werden und für die Vorbereitung/Umsetzung anderer wichtiger Projekte in der Finanzplanung
nicht zur Verfügung stehen.
Andererseits können aber Kostenerhöhungen im Bauprozess zu erheblichen Verzögerungen führen: So -
fern eine Anpassung des Baubeschlusses zur Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen notwendig ist,
können bis zur Beschlussfassung ggf. keine Ausschreibungen vorgenommen werden und/oder Aufträge
ausgelöst werden. Dies kann zu Verzögerungen von bis zu 3 Monaten führen.
Das baufachliche Risiko wird auf ca. 3 % , ca. 27.500 EUR eingeschätzt.
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Die Maßnahme wird in zwei Bauabschnitten während des laufen den Betriebs durchgeführt. Zeitlich be-
schränkte baubedingte Schließungen des OFT werden u.a. dur ch Angebote an anderen Orten, zumindest
teilweise kompensiert. Eine komplette Auslagerung des OFT während der Bauzeit ist wirtschaftlich nicht
darstellbar.
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm „Stadtteile mit besonderem Erneuerung sbedarf – Die soziale
Stadt, Fördergebiet „Leipzig Grünau“
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in %
voraussichtlich
66,66%
Gesamtkosten in € 958.570
Förderfähige Kosten in € voraussichtlich 958.570
Anteil Fördermittel in € voraussichtlich 638.983
Antrag vom
Bescheid vom
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr 2016 *) 2017 2018 **) 2019 Gesamt
Planung 51.625 € 0 € 127.750 € 72.644 € 252.019 €
Bau 0 € 0 € 293.250 € 413.301 € 706.551 €
Gesamt 51.625 € 0 € 421.000 € 485.945 €
958.570 €
VE kassenwirksam 450.000 € 450.000 €
Anteil Fördermittel 0 € 0 € 315.052 € 323.931 € 638.983  €
Anteil Stadt 51.625 € 0 € 105.948 € 162.014 € 319.587 €
*) Die Planungsmittel wurden im PSP-Element 1.100.36.6.0.01.01 (51_UH2) veranschlagt (Rückstellun-
gen 2016).
**) Die Deckung erfolgt aus dem Budget der baulichen Unterhaltung (51_UH2) aus dem PSP-Element
„Jugendarbeit in kommunalen Einrichtungen“ (1.100.36.6.0.01.01).
7 Fristenplan
Baubeginn 2. Quartal 2018
Fertigstellung 2019
Die Fertigstellung hängt von der Gewährleistung der erforderlichen Baufreiheit ab.
8 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Stadt Leipzig 11 von 13
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nicht förderfähig
förderfähig
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Stand vom: 05.03.2018
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Kanon.Plan GmbH
Prager Straße 171
04299 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53
Anlagengruppen 1-3
Ingenieurbüro Kamann
Prager Straße 171
04299 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53
Anlagengruppen 4+5
Ingenieurgesellschaft Guthannß-Wehlte-Wehner mbH
Eilenburger Straße 39A
04317 Leipzig
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Die Stadt Leipzig sichert für den Zweckbindungszeitraum der ausgereichten Fördermittel von 15 Jahren
nach Baufertigstellung die Nutzung als Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung.
Zwischen der Stadt Leipzig und der Fröbel Sachsen gGmbH wird im Rahmen des Optionsrechtes gemäß
§ 3 des Mietvertrages ein Nachtrag zum Mietvertrag vom 01.03.2018 bis 28.02.2023 geschlossen.
Ab Abschluss der Baumaßnahme inklusive der Übergabe erhält der Träger das Objekt zur mietzinsfreien
Nutzung über einen Zeitraum von insgesamt 15 Jahren.
Die Betriebskosten werden durch den Träger getragen.
Die Stadt Leipzig verpflichtet sich, bei Interesse des Mieters, einen weiteren Mietvertrag ab 01.03.2023
mietzinsfrei mit einer Mindestlaufzeit von 11 Jahren zu schließen, vorbehaltlich des rechtzeitigen Ab-
schlusses der Baumaßnahme.
Die außerordentliche Möglichkeit der Kündigung des Vertrages durch den Träger bleibt davon unberührt .
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2019
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0,00 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
1.590  EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
10.815 EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
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in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
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Stand vom: 05.03.2018
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 707 m²
Kostenberechnung BGF 849 m²
BRI 2.614 m³
KG 300 + 400 706.551 €
BKI – Kennwertvergleich mit einer Modernisierung ei nes Jugendzentrums (BKI Objektdaten Altbau A8
2013, S. 534
Mittelwert BKI Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 1180*1,107 = 1306
€/m²
> 999 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 825*1,107 = 913
€/m²
> 832 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert .
KG 300 + 400/BRI 199*1,107 = 220
€/m³
< 271 €/m³ Das Bauvorhaben überschreitet den
Kennwert geringfügig.
Da es sich bei dem Vergleichsobjekt um Werte aus dem Jahr 2012 handelt, wurden die Zahlen gemäß
Baupreisindex angepasst. Kostenstand 4/2012=106,0; Kostenstand 3/2017=117,3; Faktor 1,107
Stadt Leipzig 13 von 13
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Offener Freizeittreff
Miltitzer Weg 8 04205 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Modernisierung Altbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 30.11.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6 .0.01.02 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100 .36.6.0.01.02 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6. 0.01.02 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0.01 .02 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0. 01.02 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100. 36.6.0.01.02 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36 .6.0.01.02 4241 9140
316 Versorgung Strom 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0 .01.02 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100. 36.6.0.01.02 0
310 Versorgung 0 0
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.10 0.36.6.0.01.02 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100. 36.6.0.01.02 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0. 01.02 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.3 6.6.0.01.02 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36 .6.0.01.02 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.3 6.6.0.01.02 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36 .6.0.01.02 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1 .100.36.6.0.01.02 4241 9910
320 Entsorgung 0 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 OFT Milt itzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 OFT Miltit zer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 OFT Miltitzer We g 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 OFT Miltitzer  Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 OFT Miltitze r Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 OFT Miltitzer W eg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 OFT Milt itzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.36 .6.0.01.02 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 OFT Miltitzer W eg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1. 100.36.6.0.01.02 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 OFT Milti tzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 OFT Mil titzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 OFT Milti tzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/2
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Offener Freizeittreff
Miltitzer Weg 8 04205 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Modernisierung Altbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 30.11.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.1 00.36.6.0.01.02 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 1.590 1.590 OFT M iltitzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 OFT Miltit zer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 1.590 1.590
361 Dienste Kontrollen 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6 .0.01.02 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1. 100.36.6.0.01.02 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6. 0.01.02 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 OFT Miltitzer We g 8 1.100.36.6.0.01.02 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 OFT Miltitze r Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 0
379 Einnahme 0 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 1.590 1.590
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 5.260 5.260 OFT Miltitz er Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 5.555 5.555 OFT Miltit zer Weg 8 1.100.36.6.0.01.02 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1 .100.36.6.0.01.02 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 OFT Miltitzer Weg 8 1. 100.36.6.0.01.02 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 10.815 10.815
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/2

KGS KGS
KGS KGS
D
D
C
C
B
B
A
A
1
a
a
b
b
c
c
2
3
4
5
6
7
8
9
10
A 3 100
4
33-3 Ansicht Nord
Sanierung
A 3 100 5
33-3 Ansicht Ost Sanierung
A 3 100
6
33-3 Ansicht Süd
Sanierung
A 3 100 7
33-3 Ansicht West
Sanierung
6.00 12.00 6.00
3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00
F: 7.65 m²
Eingang
009b
F: 17.95 m²
Flur
009a
F: 51.54 m²
Kraftraum
007
F: 210.41 m²
Aufenthaltsraum
006
F: 12.61 m²
Büro+Lager
016
F: 3.93 m²
WC-Personal
017
F: 8.30 m²
Eingang
009
F: 8.35 m²
Heizung
001
F: 16.08 m²
Lehr-Küche
015
F: 33.77 m²
Computer
002
F: 16.88 m²
Ruheraum
003
F: 16.42 m²
Mehrzweck
004
F: 16.91 m²
Werkstatt
005
F: 19.75 m²
Büro+Personalaufenthalt
011
F: 5.75 m²
Behind.-WC
012
F: 7.30 m²
Lüftungsgerät
018
F: 1.53 m²
Elt.-UV
014
F: 1.47 m²
WM+Pumi
013
1.50
1.50
F: 2.57 m²
WC H Vorraum
008
F: 3.82 m²
Umkleide
024
F: 4.36 m²
WC D
010a
F: 2.65 m²
WC D Vorraum
010
F: 4.33 m²
WC-H
008a
Dachausstieg
F: 0.82 m²
SiB
019
Hauptzugang
33-3-A
33-3-A
33-3-B
33-3-B
33-3-C
33-3-C
13 1.37
58 5
2.01
63 515
2.00
90 65
88
2.01
1.13 5 47 5
43 33 5
2.54
1.66 5
15 2.35 5 11 5 1.26 11 5 2.01
10
3.00 57514 5
16
2.01
1.13 51.09
Edelstahlspüle 2 Becken, 1
Ablage
Edelstahlablage
T30 T30
T30
6.22 5 45
2.01
2.10
90
2.01
1.13 5
43 49
2.01
1.13 5 36
2.56
82 590 582 5
28 5
2.01
2.01
60
1.50 59 5
+0.00
-0.05
-0.32 -0.02
-0.01
+0.00
45
2.01
2.10 45
2.01
1.01 15
Kühl -/Gefrierschrank
2.00
83 5
8.81 24
2.73
2.16 83 5 1.00 5 1.15 5 3.65 5
1.97
1.37
1.97
1.37
2.01
1.01
1.97
1.50
82 5 90 5 82 5
BHR: 80 cm
+0.00
24 30 5.85 30 24 11.07 24 6.45 24
24.93
24 17.80 24 6.41 24
24.93
6.00 3.00 3.00 3.00 3.00 6.00
24 24.53 5 24
25.01 5
D
D
C
C
B
B
A
A
11
a
a
b
b
c
c
22
33
44
55
66
77
88
99
10 10
A 3 100
4
33-3 Ansicht Nord
Sanierung
A 3 100 5
33-3 Ansicht Ost Sanierung
A 3 100
6
33-3 Ansicht Süd
Sanierung
A 3 100 7
33-3 Ansicht West
Sanierung
6.00 12.00 6.00
3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00
Dachausstieg
33-3-A
33-3-A
33-3-B
33-3-B
33-3-C
33-3-C
Abbruch Deckenelement und
Ersatz durch STB-Decke
3.30 Dacheinstieg
18.04
6.96 52.01
19 55.11 25
+5.58
+5.26
2.01 1.24 1.14 5
11.08 5
25.01 5
6.75 5 2.56 15.70
25 5.11
2.10 573
80 70
86 99 1.60
3.22
2.11 73
1.93 13 91
1.93 13 91
+5.26
+5.01
75 2.16 7.09 5 2.16 83 2.16 81 2.16 73 5 2.16 77 2.16 1.06 5
25 5.11
25 5.11
6.93 2.98 52.10 5.98 56.93
24.93
70 2.41 5
82 5 1.60
1.13 5 3.31
2.01 5
1.93 90 5
+5.26
+5.58
+5.01
+5.26 +5.58
+5.01
25 5.11
73 2.10 5
2.01
1.93 90 5
1.93 85
2.73
73 2.10 5
27.94 5
1.63 1.13 5 1.24 2.16 76 5 2.16 76 5 2.16 85 2.16 84 2.16 87 5 2.16 83 5 2.16 84 2.16 89 5
+0.00
OK FFB
0
Ebene -1
-1.45
OK HRB
3.25
DCBA abc
6.00 12.00 6.00
+118.10
33-3-B
33-3-B33-3-C
33-3-C
92 1.13 581
10 52.01
45 2.10 45
2.01
3.25
+3.25
2.10 63
+3.11
+3.41
OK FFB
0
Ebene -1
-1.45
OK HRB
3.25
1 2 3 4 5 6 7 8 9
33-3-A
33-3-A
3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00
5.01 5
+118.10 +0.00
+123.36 +123.36
+118.00
+3.25
1.30 1.24 2.01
outdoorpaneel -Decke 12.5mm
1.95
2.16
80
+4.40
T30
1.01 28
2.01
WD 12.0 VS 1.5
1.13 5 89 42 5
2.01
+0.00
OK FFB
0
Ebene -1
-1.45
OK HRB
3.25
2 3 4 5 6 7 8 9 10
33-3-A
33-3-A
3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00
+118.10
T30 T30
28 5 2.72 29 5 2.61 5
5 2.50 10 5
10 52.01
2.01 10 5
5 2.75 5
10 52.03 5
2.01 5
10 52.03 5
7 2.01 24 1.01 33 5 2.01 25
1.13 5 1.09
2.01
25
53
3
7575 1.10 5 1.13 5
2.01
61 2.00
2.00
3
Eckwaschbecken - Rund
Edelstahlspüle 2 Becken, 1
Ablage
GS 600 x 600 x 860
Ablage
Papierspender
23l -Papierkorb
GK -Decke 12.5mm Seifenspender
58
Spiegel
unterfahrbarer Waschtisch
25
80
37 51.13 574 5
2.01
5 2.50 10 5
Notruf
WC barrierefrei
Zugschalter
1.11 5
90 45 90 5
10 52.00
+2.50
D
D
C
C
1
2
3
4
6.00
3.00 3.00 3.00
F: 12.61 m²
Büro+Lager
016
F: 3.93 m²
WC-Personal
017
F: 8.30 m²
Eingang
009
F: 8.35 m²
Heizung
001
F: 16.08 m²
Lehr-Küche
015
2.89
2.37 5
2.00
90 65
2.89
50
Edelstahlspüle 2 Becken, 1
Ablage
GS 600 x 600 x 860
Edelstahlablage
Kühl -/Gefrierschrank
58 5
2.01
63 5 15
1.36 513 1.37
2.16 2.16
2.01
1.13 5
2.00
83 5 12 5
8
32 5
2.00
83 5
Eckwaschbecken - Rund
Abzugshaube 80x80
B
B
3
4
F: 5.75 m²
Behind.-WC
012
1.50
1.50 70
43 49
2.01
1.13 5 37 5
15
75
14 5
75
10
75
15
90 5 45 90
92.58 515
19 2.22 5 15
2.43
Bestand
Neubau
Abbruch
Legende:
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab:  Datum:  gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaße
der Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elemente
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Tel.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Gärtnerstraße 14
 06712 Zeitz
Prager Str. 171
04299 Leipzig
Tel.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
KANON.PLAN GmbH
Wie
angezeigt
A 3 100
12.10.2017 S. Stelzig
Grundrisse, Schnitte, Ansichten,
Isometrie Sanierung, Details,
Wandabwicklungen
Leistungsphase 3
Sanierung OFT "ARENA"
Miltitzer Weg 8
04205 Leipzig
3_ A_ ÜSL3_
Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 118-136
04317 Leipzig
841x1189
Index Art der Änderung Datum Name
M  1 : 100
33 -3 EG Grundriss Sanierung M  1 : 100
33 -3 HRB Sanierung
M  1 : 100
33 -3 Ansicht Nord Sanierung
M  1 : 100
33 -3 Ansicht Ost Sanierung
M  1 : 100
33 -3 Ansicht Süd Sanierung
M  1 : 100
33 -3 Ansicht West Sanierung
M  1 : 100
33 -3-A
M  1 : 100
33 -3-B
M  1 : 100
33 -3-C M  1 : 50
Abwicklung Wände Lehrküche
M  1 : 50
Abwicklung Wände barrierefreies WC 33 -3 Isometrie WC -barrierefrei
33 -3 Isometrie Lehr -Küche
M  1 : 50
33 -3 EG Grundriss Lehrküche
M  1 : 50
33 -3 EG Grundriss barrierefreies WC
Alle Küchenmöbel sind Bestand,
werden abgebaut, gelagert und nach
Fliesenverlegung wieder montiert.
Anarbeitung des Bestandsbelages zur Herstellung
der Barrierefreiheit im Rashmen der Ausführung/
Fassadenarbeiten herstelllen
HRB: Hohlraumboden
Abbruch
Fensteröffnung
Anarbeitung des Bestandsbelages zur Herstellung der Barrierefreiheit im Rahmen
der Ausführung/ Fassadenarbeiten herstellen
Fotodatenblatt – Bestand Stand 07.09.2016
Jugendclub „Arena“, Miltitzer Wer 8, 04205 Leipzig

Funktionsbau Ost – Haupteingang

Ausgang Saal - Nordseite

Ausgang Kraftsportraum        Ansicht Nord

Fassade Funktionsbau West             Eingang Hausa nschlussraum, Eingang Mitarbeiter

Saal, mit Holzfaltwand teilbar, ca. 2/3; kleiner
Raumteil mit Theke ca. 1/3 der
Gesamtraumfläche

Elektrohauptverteilung, Zustand der gesamten
Elektrik nicht mehr zeitgemäß

Kaltdach Zwischenraum als Installationsebene  VT-Fa lte Hauptdach, Seitenflügeldach

Holzfenster – Neueinbau 2007 mit Rolladen

Zustand Fassadenfugen

Gitterfalttür im Windfang als Einbruchschutz

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung

Begründung
in Vorlage
Seite
1

1 Arbeitsplatzsituation  ☐  ☐  ☐  ☒

2 Ausbildungsplatz -
situation
☐ ☐ ☐ ☒

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

☐ ☐ ☐ ☒

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung
negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
☐ hoch  ☐ mittel  ☐ niedrig  ☐ ☒

5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung

☐ ja  ☐ nein  ☒ ja  ☐ nein  ☒ ja  ☐  nein  ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1

1 Vorschulische Bildungs -
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

☐ ☐ ☐ ☒

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

☐ ☐ ☐ ☒

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

☐ ☐ ☐ ☒

4 Kultur - und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien

☒ ☐ ☐ ☐

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

☒ ☐ ☐ ☐

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

☒ ☐ ☐ ☐

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☐ ☐ ☒

 Indikator  hat stattge -
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen  Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

☐  ☒ ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12


text:
1/3

Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05254

Status: öffentlich

Eingereicht von
Linda Maciejewski

Betreff:
Clara-Wieck-Schule - Ausbau der Hausmeisterwohnung (BE 0094/17/18)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  01.02.2017

Beschluss:

Die erforderlichen Mittel zum Ausbau der Hausmeisterwohnung in der Clara-Wieck-Schule
werden bereitgestellt.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen:


text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05257

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße";
Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz;
Erweiterung des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
SBB Südwest   Anhörung
Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
2. Die Einleitung des Verfahrens zur Erweiterung des Geltungsbereiches des
Aufstellungsbeschlusses für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird
beschlossen.

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/4

Mit dieser Vorlage soll die Erweiterung des Geltungsbereiches für den in Aufstellung
befindlichen Bebauungsplanes Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz-Süd/Markranstädter
Straße“ um das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte
Gebiet beschlossen sowie die diesem Planverfahren zugrundeliegenden Ziele auch für das
Erweiterungsgebiet bestätigt werden.
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz
Süd/Markranstädter Straße“ wurde durch die Ratsversammlung am 20.04.2016 beschlossen
(VI-DS-02189). Am 21.09.2016 hat die Ratsversammlung zudem die Präzisierung und
Ergänzung der Planungsziele sowie eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des
Bebauungsplanes beschlossen (VI-DS-02951).
Ursächlich für die Erweiterung des Geltungsbereiches sind die bestehenden
Verkaufsabsichten für ein Grundstück westlich der Klingenstraße sowie
Entwicklungsabsichten für die an die Limburger Straße angrenzenden Brachflächen auf der
Ostseite der Zschocherschen Straße. Da diese Flächen bislang nicht im Geltungsbereich
des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz-
Süd/Markranstädter Straße“ liegen, fehlen die entsprechenden Steuerungsinstrument für die
geordnete städtebauliche Entwicklung dieser Flächen.

Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt
gegeben:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplät-
zen
In Folge der Erweiterung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen B-Planes ist
davon auszugehen, dass sich die Rahmenbedingungen für die im Plangebiet befindlichen
gewerblichen Nutzungen nicht verschlechtern sowie die Bedingungen für die Ansiedlung von
Gewerbebetrieben verbessert werden. Insbesondere weil die Ziele des B-Planes auf die
Sicherung der vorhandenen gewerblichen Nutzungen und hierfür geeigneter Flächen und
Gebäudestrukturen und die Begrenzung der in das Gebiet hineindrängenden
schutzbedürftigen Wohnnutzungen ausgerichtet sind.
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur
Das Ziel wird durch die Planung nicht berührt. |

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung, die grundsätzlich auf den
Erhalt und die Ansiedlung von gewerblichen Nutzungen ausgerichtet ist, nicht berührt.
Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet vorhanden; es finden jedoch keine
Veränderungen der bestehenden Verhältnisse statt.
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der
Erweiterung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen B-Planes auf die Stadt
zukommen können, einschließlich
- der Einbeziehung städtischer Flächen in das Plangebiet,
- sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von
Ein-griffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder
- das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt,
sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:
Dem Stadtbezirksbeirat Südwest wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
.

4/4

Anlagen:
1 Prüfkatalog
2 Übersichtskarte
3 Übersichtsplan
4 Auszug aus dem Flächennutzungsplan
5 Begründung zum Bebauungsplan

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1

1 Arbeitsplatzsituation ☒  ☐  ☐  ☐

2 Ausbildungsplatz-
situation
☐ ☐ ☐ ☒

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☐ ☐ ☒

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
☐ hoch ☒ mittel ☐ niedrig ☐ ☐

5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☒

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1

1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☒ ☐ ☐ ☐

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☐ ☐ ☐ ☒

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien

☐ ☐ ☐ ☒

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☐ ☐ ☐ ☒

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☐ ☐ ☐ ☒

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☐ ☐ ☒

 Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐  ☐ ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12

Bebauungsplan Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz Süd/
Markranstädter Straße“, Erweiterung des Geltungsbereiches

Übersichtskarte – Lage des Plangebietes
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1 : 10000, Stand: 09/2017
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung

                        Grenze des bisherigen räumlichen Geltungsbereiches des
B-Planes Nr. 428 (VI-DS-02189 vom 20.04.2016)
                     Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des B-Planes Nr. 428

Bebauungsplan Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz Süd/
Markranstädter Straße“, Erweiterung des Geltungsbereiches

Übersichtsplan – Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Datengrundlage: Stadtkarte Leipzig (DSK 5), M 1 : 5000, Stand: 09/2017
Herausgeber: Amt für Geoinformation und Bodenordnung

                        Grenze des bisherigen räumlichen Geltungsbereiches des
B-Planes Nr. 428 (VI-DS-02189 vom 20.04.2016)
                     Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des B-Planes Nr. 428

Bebauungsplan Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz Süd/
Markranstädter Straße“, Erweiterung des Geltungsbereiches

Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Datengrundlage: M 1 : 10000, Stand: 12/2017

Grenze des bisherigen räumlichen Geltungsbereiches des
B-Planes Nr. 428
                        Grenze des räumlichen Geltungsbereiches

 Begründung zum
Bebauungsplan Nr. 428
 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/
Markranstädter Straße"
 Erweiterung des Geltungsbereiches
 Stadtbezirk: Südwest
 Ortsteil: Plagwitz

Grenze des erweiterten
räumlichen
Geltungsbereiches

derzeitiger
Geltungsbereich
des B-Plan Nr. 428

 Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt
Planverfasser: Stadtplanungsamt 26.01.2018

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz Straße/Markranstädter Straße"
Erweiterung des Geltungsbereiches
Seite 2

26.01.2018
1. Lage, Größe und Abgrenzung des Plangebietes
Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes befindet sich im Stadtbezirk Südwest und dort im Ortsteil
Plagwitz. Es umfasst bislang eine Fläche von ca. 18,5 ha und wird umgrenzt von
• der Zschocherschen Straße im Osten,
• Limburgerstraße im Süden,
• Gießerstraße im Westen und
im Norden durch die ehemalige Gleistrasse bzw. Naumburger Straße und Industriestraße.
Mit der Erweiterung des Plangebietes des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 428
wird das Plangebiet eine Fläche von ca. 32,8 ha umfassen und von
• der Erich-Zeigner-Allee im Osten,
• der Limburgerstraße im Süden,
• der Röckener Straße und der Gießerstraße im Westen und
• durch die Industriestraße bzw. Naumburger Straße im Norden
begrenzt.
Die räumliche Lage und die Abgrenzung des erweiterten Plangebietes sind aus dem Übersichtsplan
zu ersehen.

2. Ausgangslage, Planungsanlass und Planungserfordernis
Ausgangslage
Die Ratsversammlung hat am 20.04.2016 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr.
428 „Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße“ (VI-DS-02189) beschlossen. Am
21.09.2016 hat sie zudem die Präzisierung und Ergänzung der Planungsziele sowie eine
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes beschlossen (VI-DS-02951).
V or dem Hintergrund vermeintlich stabiler Eigentums- und Nutzungsstrukturen war das Plangebiet
auf die zum damaligen Zeitpunkt im Fokus möglicher Entwicklungsabsichten stehenden Flächen
begrenzt worden. Nunmehr rücken jedoch auch die angrenzenden Flächen aufgrund geänderter
Eigentümerziele und der nach wie vor ungebremsten Dynamik des Leipziger Immobilienmarktes
ebenfalls in den Blick der Immobilienwirtschaft. Da für diese Flächen die weitgehend gleichen
Rahmenbedingungen wie für jene, bereits im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 428 liegenden
Bereiche gelten, sollen nunmehr auch die an den bisherigen Geltungsbereich angrenzenden Gebiete
in das Planverfahren einbezogen werden. Hiervon betroffen ist auch jene brachliegende Fläche
westlich der Klingenstraße auf der bereits seit längerer Zeit in dort zu diesem Zweck auf- und
abgestellten Bauwagen eine alternative, wohnähnliche Nutzung innerhalb einer sogenannten
„Wagenburg“ ausgeübt wird.
Ursächlich für die Erweiterung des Geltungsbereiches sind die genau für dieses Grundstück
bestehenden Verkaufsabsichten sowie Entwicklungsabsichten für die an die Limburger Straße
angrenzenden Brachflächen auf der Ostseite der Zschocherschen Straße. Da diese Flächen bislang
nicht im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 428 „Gewerbegebiet
Plagwitz-Süd/Markranstädter Straße“ liegen, fehlen die entsprechenden Steuerungsinstrumente für
die geordnete städtebauliche Entwicklung dieser Flächen.
Der größte Teil der Flächen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 428 liegen im
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz Straße/Markranstädter Straße"
Erweiterung des Geltungsbereiches
Seite 3

26.01.2018
Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 325 „Zschochersche Straße/Gießerstraße –
Nutzungsarten“. Dieser wurde zur Steuerung der Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen
aufgestellt und ist durch Bekanntmachung  am 01.09.2012 in Kraft getreten.  Dieser Bebauungsplan
berücksichtigt bereits den im Plangebiet liegenden großflächigen Einzelhandelsbetrieb (Baumarkt),
zu dessen Sortiment auch zentrenrelevante Sortimente gehören. Zudem steuert dieser
Bebauungsplan die westlich der Zschocherschen Straße gelegene Ansiedlung eines neuen
Einkaufszentrums. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass dieser Bebauungsplan im Zuge eines
Klageverfahrens aus formalen Gründen für unwirksam erklärt wird und damit eine Steuerung der
Einzelhandelsnutzungen im Gebiet auf dieser Grundlage nicht länger möglich ist.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 428 wird im Integrierten Stadtentwicklungskonzept
Leipzig 2030 (INSEK) bzw. im Fachkonzept Wirtschaft und Beschäftigung als Industrie- und
Gewerbegebiet im Bestand dargestellt. Überlagert wird dies mit der Darstellung „Lokale Ökonomie
-  Stadtteilbezogene Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung“. Hinsichtlich der
Bestandsflächen wird ausgeführt, dass diese zur Abdeckung eines steigenden Bedarfs an
innerstädtischen höherwertigen Flächen durch dienstleistungs- und forschungsorientierte
Unternehmen und Einrichtungen zu entwickeln bzw. für diese Nutzungen vorzuhalten sind.
Im Stadtentwicklungsplan (STEP) Gewerbliche Bauflächen (Stand Fortschreibung 2005, RB IV
330/05) ist das Gewerbegebiet Plagwitz Süd als Bestandsgebiet mit der Zielaussage
„Revitalisierung - Sicherung gewerblichen Nutzung“ dargestellt. Aufgrund der urbanen Lage und
der Standortfaktoren sind auch die Flächen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr.
428 überwiegend für industrienahe Dienstleistungen, Handwerksunternehmen und kleinere
technologieorientierte Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes geeignet. Aufgrund der guten
Anbindung an den ÖPNV besteht eine Standorteignung für arbeitsplatzintensives Gewerbe.
Im STEP Zentren (Stand 2009, RB IV 1544/09) sind die Flächen des in Aufstellung befindlichen
Bebauungsplanes Nr. 428 nicht Bestandteil eines der dort ausgewiesenen zentralen
Versorgungsbereiche. Die dem Plangebiet nächstgelegenen Versorgungsbereiche sind das
Stadtteilzentrum (C-Zentrum) Plagwitz, das Nahversorgungszentrum (D-Zentrum) Adler und das
Nahversorgungszentrum (D-Zentrum) Könneritzstraße. Insbesondere zu deren Schutz wurde der am
01.09.2012 in Kraft getretene Bebauungsplan Nr. 325 „Zschochersche Str./Gießerstraße -
Nutzungsarten“ aufgestellt. Zudem sieht der Entwurf des STEPs Zentren eine Ausdehnung des
zentralen Versorgungsbereiches bis zur Zschocherschen Straße 84 vor.
Die im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 428 gelegenen Flächen sind in dem seit
16.05.2015 wirksamen Flächennutzungsplan größtenteils als gewerbliche Baufläche dargestellt.
Der Landschaftsplan (LSP) stellt die im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 428 befindlichen
Flächen im Rahmen der „Integrierten landschaftsräumlichen Leitbilder“ als Industrie- und
Gewerbestandort (LB 12) dar.
Der Anlass für die Erweiterung des Plangebietes des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes
Nr. 428 ist dementsprechend im Wesentlichen begründet in
• dem auch für diese Flächen zu erwartenden V ordringen der Wohnnutzung in die gewerblich
geprägten Bereiche und die damit zu befürchtenden Beeinträchtigung und ggf. der
Verdrängung der gewerblichen Bestandsnutzungen.

• dem auch innerhalb dieser Flächen grundsätzlichen bestehenden Ansiedlungspotenzials für
zentrenrelevante Einzelhandelsbetriebe. Die Realisierung der V orhaben wäre ohne diesen
Bebauungsplan möglicherweise nach § 34 des Baugesetzbuches (BauGB) zulässig. Die
V orhaben stünden aber im Widerspruch zu den stadtentwicklungspolitischen Zielen der
Stadt zur Erhaltung und Entwicklung ihrer zentralen Versorgungsbereiche, auch im Interesse
einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und der Innenentwicklung der Stadt.

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz Straße/Markranstädter Straße"
Erweiterung des Geltungsbereiches
Seite 4

26.01.2018
• der möglichen Unwirksamkeit des Bebauungsplans Nr. 325 und dem damit einhergehenden
Verlust eines städtebaulichen Steuerungsinstrumentes in Bezug auf die im STEP Zentren
enthaltenen gesamtstädtischen Zielstellungen.
Das Erfordernis für die Erweiterung des Plangebietes des in Aufstellung befindlichen Bebauungs-
planes Nr. 428 begründet sich ebenso wie für die bereits innerhalb dieses Geltungsbereiches
befindlichen  Flächen insbesondere aus der Notwendigkeit
• der Vermeidung einer weiter schleichenden Verschlechterung der planungsrechtlichen
Rahmenbedingungen für die vorhandenen gewerblichen Nutzungen und deren allmählicher
Verdrängung durch eine stärkere Wohnraumnachfrage.
• der planungsrechtlichen Sicherung potentieller Gewerbeflächen und bestehender
Industriestandorte
• der Sicherung von größeren Grundstücken und zusammenhängenden Flächen für den
Gemeinbedarf, da  angesichts des aktuellen und perspektivisch stark anhaltenden
Bevölkerungswachstums insbesondere größere, gut erschlossene Flächen für soziale
Infrastruktureinrichtungen im Stadtgebiet nur begrenzt zur Verfügung stehen.
• Der Umsetzung der unverändert bestehenden stadtentwicklungsplanerischen Zielstellungen
für dieses Gebiet, welche vor allem auf die Vermeidung weiterer zentrenrelevanter
Einzelhandelsvorhaben, die im Widerspruch zu den stadtentwicklungspolitischen Zielen der
Stadt stehen und
• der Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche, auch im Interesse einer
verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und der Innenentwicklung der Stadt.

3. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung
Mit der Erweiterung des Plangebietes des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 428
sollen ebenso wie für die bereits innerhalb dieses Geltungsbereiches befindlichen  Flächen vor
allem die folgenden Ziele und Zwecke verfolgt werden:
• Sicherung der im Gebiet vorhandenen gewerblichen Nutzungen
Die im Gebiet vorhandenen gewerblichen Nutzungen sollen durch geeignete Festsetzungen
z.B. zur Steuerung der zulässigen Art der baulichen Nutzung oder durch Ausweisung von
Bauflächen erhalten und so vor dem weiteren Heranrücken schutzbedürftiger Nutzungen
bewahrt werden.
• Sicherung der im Gebiet vorhandenen Flächen und Gebäudestrukturen für gewerbliche
Nutzungen
Die Flächen und Gebäude sollen vorrangig für nicht erheblich belästigendes Gewerbe mit
den Schwerpunkten Dienstleistungen und Anlagen für Kultur- und Kreativwirtschaft, aber
auch Handwerksbetriebe, Anlagen für sportliche- und Unterhaltungszwecke sowie nicht er-
heblich störende Produktionsbetriebe, vorgehalten werden. Die im Gebiet vorhandenen und
zum großen Teil unter Denkmalschutz stehenden Gebäude sind gerade für die vorgenannten
gewerblichen Nutzungen besonders geeignet.
• Angemessene Gewährleistung gesunder Wohnbedingungen für Bestandsnutzungen
Für die inner- und außerhalb des Gebietes vorhandenen und zulässigerweise errichteten
Wohnnutzungen sollen unter angemessener Berücksichtigung der gewerblichen V orprägung
des Gebietes und der vorhandenen Betriebe, Methoden und Maßnahmen zur Gewährleistung
der Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse untersucht bzw. deren Bestandserhalt
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz Straße/Markranstädter Straße"
Erweiterung des Geltungsbereiches
Seite 5

26.01.2018
durch entsprechende Festsetzungen gewährleistet werden.
• Steuerung der Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen
Die bislang mit dem Bebauungsplan Nr. 325 verfolgten Ziele zur Steuerung der Zulässigkeit
von Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten zur Vermeidung von
erheblichen Nachteilen für die Erhaltung oder Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche
sollen auch mit diesem Bebauungsplan in adäquater Weise umgesetzt werden.
• Berücksichtigung der Regelungen zu zentrenrelevanten Sortimenten
Im Rahmen der Fortschreibung des STEP Zentren wurde die aktuelle Situation des Leipziger
Einzelhandels geprüft und nach zentren-, nahversorgungs- sowie nicht-zentrenrelevanten
Sortimenten differenziert. Die Ergebnisse sollen als Grundlage für die Beurteilung der
Verträglichkeit der vorgesehenen Sortimente herangezogen werden.
• Umsetzung der im INSEK und im STEP Gewerbliche Bauflächen formulierten
Entwicklungsziele
Die im SEKO und im STEP Gewerbliche Bauflächen formulierten Entwicklungsziele sollen
mit dem Bebauungsplan umgesetzt werden. Um das Gebiet auch künftig für die Ansiedlung
gewerblicher Nutzungen attraktiv zu gestalten soll ein für gewerbliche Nutzungen attraktiver
Bodenpreis gesichert und nachteiligen Erhöhungen im Bodenpreisniveau entgegengesteuert
werden.
• Sicherung von Flächen für soziale Infrastruktur
Aufgrund des Bevölkerungswachstums ist absehbar, dass auch in Plagwitz Flächen für
soziale Infrastruktur erforderlich werden. Im Rahmen der gesamtstädtischen strategischen
Prüfung von Flächen für soziale Infrastruktur werden auch mögliche Flächen im
Bebauungsplangebiet untersucht. Im weiteren Verfahren wird geprüft, welche Flächen für
den Gemeinbedarf zu sichern sind.

4. Wesentliche Inhalte und Auswirkungen der Planung
Folgende wesentliche Inhalte der Planung dienen der Umsetzung der vorgenannten Ziele:
• Aussagen zur Art der baulichen Nutzung einschl. Regelungen zur Zulässigkeit der
Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Sortimenten
• Abgrenzung der Verkehrsflächen sowie der Baugebiete
Für die Gewerbetreibenden und Grundstückseigentümer im Plangebiet sind wesentliche
Auswirkungen auf die Rechtssicherheit der heute ausgeübten gewerblichen Nutzungen bzw.
hinsichtlich der zukünftig zulässigen Nutzungen zu erwarten.
Darüber hinaus besteht mit der Bekanntmachung dieses Aufstellungsbeschlusses für die Verwaltung
die Möglichkeit von den Instrumenten zur Sicherung der Bauleitplanung nach §§14 ff BauGB
Gebrauch zu machen.

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz Straße/Markranstädter Straße"
Erweiterung des Geltungsbereiches
Seite 6

26.01.2018
5. Verfahren, weiteres Vorgehen
Für die Fortführung des laufenden Verfahrens soll das volle Verfahren – mit frühzeitigen
Beteiligungen (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB) sowie Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) – zur
Anwendung kommen.

Leipzig,

Jochem Lunebach
Leiter des
Stadtplanungsamtes


text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05258

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht;
Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz;
Satzungsbeschluss

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
SBB Südwest   Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Begründung der Satzung wird gebilligt.
2. Die Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet „Klingenstraße“ wird
beschlossen.

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt
des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/3

Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage soll der Satzungsbeschluss der Ratsversammlung über die Satzung über
ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet „Klingenstraße“ herbeigeführt werden. Die
räumliche Lage und die Abgrenzung des Satzungsgebietes sind aus der Übersichtskarte und
der Satzung zu ersehen.
Bei der Satzung handelt es sich um eine Satzung auf der Grundlage des § 25 Abs. 1 Nr. 2
des Baugesetzbuches. Näheres zum Satzungsinhalt und zur Begründung der Satzung ist
den entsprechenden Anlagen zu entnehmen.
Zeitgleich soll eine weitere Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für ein weiteres
Gebiet im Geltungsbereich des Bebauungsplanaufstellungsbeschlusses Nr. 428
„Gewerbegebiet Plagwitz Straße/Markranstädter Straße“ beschlossen werden.
Die Strategischen Ziele der Kommunalpolitik
 Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von
Arbeitsplätzen
und
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur
sind für die Satzung nicht relevant.
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der
Aufstellung der Satzung auf die Stadt zukommen können, sind durch die Satzung ursächlich
nicht zu erwarten. Die Satzung verschafft der Stadt lediglich ein Vorkaufsrecht, aber keine
Vorkaufpflicht. Erst die tatsächliche Ausübung des Vorkaufsrechtes bringt Maßnahmen der
Stadt und Kosten mit sich. Ob und, wenn ja, zu welchen Kaufpreisen das Vorkaufsrecht
ausgeübt wird, ist derzeit nicht prognostizierbar. Dies wird, soweit erforderlich, Gegenstand
weiterer Vorlagen sein.
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:
Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat
Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt
bekanntmachen. Mit der Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft.
Dem Stadtbezirksbeirat Südwest wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.

Anlagen:
1 Übersichtskarte
2 Satzung
3 Begründung der Satzung

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet
„Klingenstraße“

Übersichtskarte – Lage des Plangebietes

Datengrundlage: Digitale Stadtkarte Leipzig (DSK5), Stand: 12/2017

                        Grenze des Plangebietes

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet „Klingenstraße“
§ 1 Räumlicher Geltungsbereich

§ 2 Anordnung des Vorkaufsrechtes
Für den in § 1 festgesetzten räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung, für den die Stadt städtebauliche
Maßnahmen in Betracht zieht, steht ihr zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein
Vorkaufsrecht an den Grundstücken zu.
Ausfertigung
Die Ratsversammlung hat diese Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht beschlossen.
Die Rechtsgrundlagen hierfür sind § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie § 4 der Sächsischen
Gemeindeordnung (SächsGemO) in den jeweils geltenden Fassungen.
Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.
Leipzig, den

         (Siegel)

    Burkhard Jung
    Oberbürgermeister

Hinweis:
Die Satzung ist mit Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt Nr. ........................... am ........................... in Kraft getreten.

 Satzung über ein
besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet
 „Klingenstraße“

 Stadtbezirk: Südwest
 Ortsteil: Plagwitz

Grenze des
räumlichen
Geltungs-
bereiches

 Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt     Amtsleiter
26.01.2018

Begründung der Satzung über ein
besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet

„Klingenstraße“

 Stadtbezirk: Südwest
 Ortsteil: Plagwitz

Grenze des räumlichen
Geltungsbereiches

 Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt
26.01.2018

1.
Begründung der
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet „Klingenstraße“
 Seite 2
26.01.2018
1. Lage und Situation des Satzungsgebietes
Das ca. 14.900 m² große Gebiet befindet sich im Stadtbezirk Südwest und dort im Ortsteil Plagwitz.
Es ist südlich der Naumburger Straße zwischen dem Gelände des Plagwitzer Bahnhofs im Westen
und der Klingenstraße im Osten gelegen.
Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches der Satzung verläuft
• im Norden auf der nördlichen Grenze des Flurstückes 412/18,
• im Osten auf der östlichen Grenze der Flurstücke 412/18 und 425a,
• im Süden auf der südlichen Grenze des Flurstückes 425a,
• im Westen auf der westlichen Grenze der Flurstücke 425a und 412/18 bis zum Ausgangspunkt.
Alle genannten Flurstücke befinden sich in der Gemarkung Kleinzschocher.
Grundlage für die Festsetzung ist die Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK) Leipzig mit Stand
vom 24.11.2017.
Die genaue Lage und die Abgrenzung des Gebietes sind dem Deckblatt und der Satzung zu entneh-
men.

2. Anlass und Erfordernis der Satzung
Der Anlass für die Anordnung dieser V orkaufsrechtssatzung begründet sich insbesondere daraus,
dass diese ca. 1,5 ha umfassende Fläche innerhalb des gewerblich geprägten Umfelds ein wichtiges
Erweiterungspotenzial für die angrenzenden gewerblichen Nutzungen bzw. für die Neuansiedlung
von gewerblichen Nutzungen darstellt.
Es handelt sich um die letzte unbebaute, mindergenutzte und vergleichsweise große Fläche inner-
halb des Gewerbegebietes Plagwitz Süd. Aufgrund der umgebenden Nutzungen ist diese Fläche
grundsätzlich geeignet, auf ihr emittierende Gewerbebetriebe anzusiedeln.
In Anbetracht des aktuellen und perspektivisch anhaltenden Bevölkerungswachstums ist zum ge-
genwärtigen Zeitpunkt die Sicherung von gut geeigneten innerstädtischen Gewerbeflächen dringend
geboten, da nur so gewährleistet werden kann, dass in ausreichendem Maß Beschäftigungsangebote
bereitgestellt werden können.
Der Stadtentwicklungsplan  (STEP) Gewerbliche Bauflächen wurde im Jahr 2009 beschlossen und
befindet sich derzeit in der Fortschreibung. Im STEP ist das Gewerbegebiet Plagwitz Süd im Ziel-
plan mit der Zielkategorie „Revitalisierung – Sicherung gewerblicher Nutzung“ eingeordnet.
Im Jahr 2015 hat die Ratsversammlung die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskon-
zeptes Leipzig 2030 (INSEK) als ressortübergreifendes langfristiges Handlungskonzept beschlos-
sen. Aufbauend auf den Herausforderungen einer wachsenden Stadt formuliert es sowohl ein inhalt-
liches Zielbild für Leipzig 2030 als auch eine stadträumliche Handlungsstrategie. Daraus erwächst
für das Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit als zentrale Aufgabe, ein sozial ausgewogenes Wirt-
schaftswachstum zu unterstützen. Das Satzungsgebiet „Klingenstraße“ befindet sich laut Räumli-
cher Handlungsstrategie im Schwerpunkt Urbane Gewerbegebiete mit der Maßgabe Bestandsiche-
rung innerstädtischer Gewerbegebiete. Das Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit beschreibt in seiner
Handlungsstrategie die Gewerbesicherung. Die Stadt Leipzig beabsichtigt hiermit über planungs-
und eigentumsrechtliche Instrumente eine vielfältige Nutzungsmischung. V or allem im altindustriel-
len Leipziger Westen (Plagwitz) gefährdet der Umnutzungsdruck die urbane Nutzungsmischung.
Das Erfordernis für den Erlass der Satzung über ein besonderes V orkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr.
2 des Baugesetzbuches (BauGB) ergibt sich aus der wirtschaftspolitischen Zielstellung heraus, für
angestrebte Unternehmensansiedlungen oder für die Erweiterungen bestehender Unternehmensbe-
Begründung der
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet „Klingenstraße“
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26.01.2018
reiche adäquate Flächen innerhalb des bestehenden Gewerbegebietes anbieten zu können. Die dafür
benötigten, räumlich zusammenhängenden Flächen befinden sich in privatem Eigentum und müssen
durch die Stadt erworben werden. Nur mit der V orkaufsrechtssatzung kann rechtlich abgesichert
werden, dass die notwendigen Grundstücke im Falle ihrer Veräußerung von der Stadt vorrangig er-
worben werden können. Damit dient die Satzung der Sicherung einer geordneten städtebaulichen
Entwicklung.
Über die Perspektive des seit mehreren Jahren auf dieser Fläche befindlichen Wagenplatzes und den
dort ausgeübten, rechtlich nicht gesicherten wohnähnlichen Nutzungen ist vor dem Hintergrund der
angestrebten gewerblicher Entwicklungsszenarien im Rahmen des, auch auf der Grundlage dieser
Satzung möglichen Erwerbs der Fläche über die weitere Flächenentwicklung zu entscheiden.

3. Inhalte und allgemeine Auswirkungen der Satzung
Inhalt der Satzung ist das besondere V orkaufsrecht auf der Grundlage des § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB.
Mit diesem V orkaufsrecht steht der Stadt im Geltungsbereich der Satzung ein V orkaufsrecht nach
Maßgabe der §§ 24 ff BauGB an bebauten und unbebauten Grundstücken zu.
Mit Ausübung des V orkaufsrechtes ist die Stadt in der Lage, die städtebaulichen Maßnahmen, die
sie in dem Gebiet in Betracht zieht, umzusetzen. Damit kann sie zur Sicherung einer geordneten
städtebaulichen Entwicklung beitragen.

Leipzig,

Jochem Lunebach
Leiter des
Stadtplanungsamtes


text:
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Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-05260

Status: öffentlich

Eingereicht von
Linda Maciejewski

Betreff:
Friedrich-Fröbel-Schule - Sanierung der Toiletten (BE 0106/17/18)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  01.02.2017

Beschluss:

Die erforderlichen Mittel für die Toilettensanierung in der Turnhalle der Friedrich-Fröbel-
Schule werden eingestellt.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen: