paper_type: Änderungsantrag

text:
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Änderungsantrag Nr. 01976-NF-001-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Verringerung der Gefährdungslage für Fußgänger am Theater der Jungen Welt
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
1. 2. Zur Entwicklung einer abgestimmten und kurzfristig umsetzbaren Lösung lädt die
Stadtverwaltung unter Federführung des Verkehrs- und Tiefbauamts weitere lokale Akteure
kurzfristig zu einem Workshop ein. Diese sind z. B. das Amt für Stadterneuerung und
Wohnungsbauförderung, die AG Schulwegsicherheit (wegen der Besuche von Schulklassen)
- soweit durch die genannten Ämter nicht schon vertreten, der SBB Altwest, das Theater der
Jungen Welt, der Lindenauer Stadtteilverein, Händler des Lindenauer Marktes und den
Stadteilpolizisten.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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Sachverhalt:
 Die gemeinsame Lösungssuche aller daran Interessierten Gruppen und Ämter und die gleichzeitige
Klärung von verkehrsrechtlichen Bedingungen wird alle vorhandenen Ideen für eine kurzfristige
Entschärfung der Gefährdungssituation am Theater der Jungen Welt zusammentragen.  Die dann
entwickelte Lösung sollte auch eine von allen Akteuren akzeptierte sein können.
Anlagen:


city_slug: leipzig

name: Revitalisierung von ungenutzten Bahnhofsgebäuden und leerstehenden Bahn-Wohnanlagen im Stadtgebiet

paper_type: Anfrage

text:
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Anfrage Nr. VI-F-02066
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
AfD-Fraktion
Betreff
Revitalisierung von ungenutzten Bahnhofsgebäuden und leerstehenden Bahn-
Wohnanlagen im Stadtgebiet
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Im Stadtgebiet von Leipzig (u.a. in Leutzsch und Plagwitz) befinden sich immer noch desolate
Bahnhofsgebäude und vormalige Wohnanlagen der Bahn. Diese Objekte scheinen derzeit
ungenutzt. Dem Stadtbild ist dieser Zustand abträglich.
Wir fragen an:
1. Sind der Verwaltung die konkreten Besitzverhältnisse der betreffenden Gebäude bekannt?
2. Bestehen seitens der Verwaltung Kontakte zur DB betreffs Perspektive dieser Gebäude,
zumal hier mittelfristig eine zusätzliche Wohnraumnutzung – unter Voraussetzung einer
angemessenen Umfeldgestaltung – möglich wäre?
Anlagen:
1 von 1 in Zusammenstellung


Zeitbeschränkte Parkzonen

paper_type: Antrag

text:
Ratsversammlung
Antrag Nr. VI-A-02068
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest Anhörung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Ratsversammlung 19.11.2015 Verweisung in die Gremien
Eingereicht von
Stadtrat Thomas Zeitler
Betreff
Zeitbeschränkte Parkzonen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob für die Grundschule Erich-Zeigner-Allee
Haltezonen in der Amalienstraße oder/und Weißenfelser Straße für das Halten der Fahrzeuge in der
Zeit zum Schulbeginn ca. 7.00 – 8.00 Uhr und bei Schulschluss ca. 14.00 – 16.00 Uhr eingerichtet
werden können.
Begründung:
Es besteht Bedarf bei Schulbeginn und bei Schulschluss für derartige Haltezonen.
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 24.02.2016
zu 14.3 Zeitbeschränkte Parkzonen
Vorlage: VI-A-02068
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die verkehrliche Situation vor der Erich-Zeigner-
Grundschule in der Amalienstraße und Weißenfelser Straße nochmals genau zu untersuchen.
Dabei wird die Verkehrssituation insbesondere während des Bringens der Kinder beobachtet
und besonderes Augenmerk auf die Verkehrssicherheit der Grundschüler gerichtet.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen bei einigen Enthaltungen
Leipzig, den 25. Februar 2016
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