paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02189
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest
Ratsversammlung 20.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd / Markranstädter Straße";
Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz;
Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße“
wird für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)

Sachverhalt:
 Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.
Anlagen:
1 Prüfkatalog
2 Beschreibung des Sachverhaltes
3 Übersichtskarte
4 Übersichtsplan
5 Auszug Flächennutzungsplan
6 Begründung zum Bebauungsplan

Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite
1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Beschreibung des Sachverhaltes
Bebauungsplan Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße“
Aufstellungsbeschluss
Mit dieser V orlage soll das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 428
„Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und
Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden.
Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:
• Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass sich die Rahmenbedingungen für
die im Plangebiet befindlichen gewerblichen Nutzungen nicht verschlechtern sowie die
Bedingungen für die Ansiedlung von Gewerbebetrieben verbessert werden. Insbesondere weil die
Ziele des B-Planes auf die Sicherung der vorhandenen gewerblichen Nutzungen und die
Begrenzung der in das Gebiet hineindrängenden schutzbedürftigen Wohnnutzungen ausgerichtet
sind.
• Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur
Das Ziel wird durch die Planung nicht berührt.
Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung, die grundsätzlich auf den Erhalt
und die Ansiedlung von gewerblichen Nutzungen ausgerichtet ist, nicht berührt.
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung
des B-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich
- der Veränderung städtischer Flächen in das Plangebiet,
- sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von
Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder
- das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt,
sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.
Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen.
Flächen im Eigentum der Stadt sind von der Planung berührt; es finden jedoch keine
Veränderungen der bestehenden Verhältnisse statt.
Dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest wird die V orlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
16.12.2015

Bebauungsplan Nr. 428 „Gewerbegebiet Plagwitz Süd/
Markranstädter Straße“

Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan
Datengrundlage: M 1 : 10000, Stand: 10/2015

Grenze des räumlichen Geltungsbereiches

Begründung zum
Bebauungsplan Nr. 428
"Gewerbegebiet Plagwitz Süd/
Markranstädter Straße"
(Aufstellungsbeschluss)
Stadtbezirk: Südwest
Ortsteil: Plagwitz
Grenze des räumlichen
Geltungsbereiches
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt
Planverfasser: Stadtplanungsamt 16.12.2015

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 428 „
Gewerbegebiet Plagwitz Straße/Markranstädter Straße"   (Aufstellungsbeschluss)
Seite 2
1. Lage, Größe und Abgrenzung des Plangebietes
Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes befindet sich im Stadtbezirk Südwest und dort im Ortsteil
Plagwitz 1.
Es umfasst eine Fläche von ca. 20 ha und wird umgrenzt von
der Zschocherschen Straße im Osten,
Limburgerstraße im Süden,
Gießerstraße im Westen und
im Norden durch die ehemalige Gleistrasse bzw. Naumburger Straße und der Industriestraße.
Die räumliche Lage und die Abgrenzung des Plangebietes sind aus dem Übersichtsplan zu ersehen.
2. Ausgangslage, Planungsanlass und Planungserforder nis
Ausgangslage
In der wachsenden Stadt rücken generell zunehmend Flächen in den Fokus der
Immobilienwirtschaft, welche bislang aufgrund ihrer Lage, der fehlenden Nachfrage und angesichts
des bis dato bestehenden Überangebotes an besser geeigneten und vermarktungsfähigen Flächen für
Wohnnutzungen nicht attraktiv waren. Neben den großen Konversionsflächen im Norden und den
aufgegebenen Bahnflächen betrifft dies auch kleinere und größere brachgefallene Flächen in
unmittelbarer Nachbarschaft zu Gewerbeflächen sowie Bestandsgebäude in Gewerbegebieten, deren
gewerbliche Nutzung aufgegeben wurde.
Das Plangebiet ist durch eine Ambivalenz der vorgefundenen Nutzungen geprägt. Dies sind
einerseits die eindeutig gewerblich geprägten Flächen, welche derzeit in Anwendung des § 34 Abs.
2 Baugesetzbuch einem Gewerbegebiet gemäß § 8 Baunutzungsverordnung zuzuordnen sind und
innerhalb derer die derzeit noch vereinzelt angestrebten Wohnnutzungen grundsätzlich nicht
zulässig sind. Andererseits das der Lage und Historie geschuldete Nebeneinander von reinen
Wohnnutzungen und Gewerbenutzungen in den Randlagen des Gebietes, ohne das hierbei die
Qualität eines Mischgebietes gemäß § 6 Baunutzungsverordnung erreicht wird.
Innerhalb dieser Gemengelagen von intensiv genutzten Bereichen, vereinzelten Wohnstandorten,
angrenzenden Brachflächen und verschlissenen, nicht mehr nutzbaren Gebäudestrukturen sind
durch Betriebsaufgaben Flächen entstanden, die wie beschrieben, nunmehr in den Fokus der
Immobilienwirtschaft rücken. Die beabsichtigten
und strukturell problematischen Wohnnutzungen,
erschweren bzw. verhindern die Vermarktung der Gebiete für gewerbliche Zwecke.
Das Plangebiet liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 325 „Zschochersche
Straße/Gießerstraße – Nutzungsarten“. Dieser wurde zur Steuerung der Zulässigkeit von
Einzelhandelsnutzungen aufgestellt. Der Bebauungsplan ist durch die Bekanntmachung  am
01.09.2012 in Kraft getreten.  Dieser Bebauungsplan berücksichtigt bereits den im Plangebiet
liegenden großflächigen Einzelhandelsbetrieb (Baumarkt), zu dessen Sortiment auch
zentrenrelevante Sortimente gehören. Zudem steuert dieser Bebauungsplan die westlich der
Zschocherschen Straße gelegene Ansiedlung eines neuen Einkaufszentrums. In diesem
Einkaufszentrum werden die Verkaufsflächen von genehmigten und realisierten
Einzelhandelsnutzungen, die bislang auf den Grundstücken des Eigentümers eines Großteils des
Plangebietes verteilt lagen, räumlich zusammengefasst werden (bei insgesamt gleich bleibendem
1 Stadtbezirks- und Ortsteilbezeichnungen lt. Ratsbe schluss 423/92, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss III-411/00
16.12.2015 (geändert am 17.03.2016)
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 428 „
Gewerbegebiet Plagwitz Straße/Markranstädter Straße"   (Aufstellungsbeschluss)
Seite 3
Verkaufsflächenumfang). Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass dieser Bebauungsplan im Zuge
eines Klageverfahrens aus formalen Gründen für unwirksam erklärt wird und damit eine Steuerung
der Einzelhandelsnutzungen im Gebiet auf dieser Grundlage nicht länger möglich ist.
Das Plangebiet ist im SEKO  bzw. im Fachkonzept Wirtschaft und Beschäftigung als Industrie- und
Gewerbegebiet im Bestand dargestellt. Überlagert wird dies mit der Darstellung „Lokale Ökonomie
-  Stadtteilbezogene Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung“. Hinsichtlich der
Bestandsflächen wird ausgeführt, dass diese zur Abdeckung eines steigenden Bedarfs an
innerstädtischen höherwertigen Flächen durch dienstleistungs- und forschungsorientierte
Unternehmen und Einrichtungen zu entwickeln bzw. für diese Nutzungen vorzuhalten sind.
Im STEP Gewerbliche Bauflächen  (Stand Fortschreibung 2005, RB IV 330/05) ist das
Gewerbegebiet Plagwitz Süd als Bestandsgebiet mit der Zielaussage „Revitalisierung - Sicherung
gewerblichen Nutzung“ dargestellt. Aufgrund der urbanen Lage und der Standortfaktoren ist das
Gebiet überwiegend für industrienahe Dienstleistungen, Handwerksunternehmen und kleinere
technologieorientierte Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes geeignet. Aufgrund der guten
Anbindung an den ÖPNV besteht eine Standorteignung für arbeitsplatzintensives Gewerbe.
Im STEP Zentren  (Stand 2009, RB IV 1544/09) ist das Plangebiet nicht Bestandteil eines der dort
ausgewiesenen zentralen Versorgungsbereiche. Die dem Plangebiet nächstgelegenen
Versorgungsbereiche sind das Stadtteilzentrum (C-Zentrum) Plagwitz,  das Nahversorgungszentrum
(D-Zentrum) Adler und das  Nahversorgungszentrum (D-Zentrum) Könneritzstraße. Insbesondere zu
deren Schutz wurde der am 01.09.2012 in Kraft getretene Bebauungsplan Nr. 325 „Zschochersche
Str./Gießerstraße -  Nutzungsarten“ aufgestellt. Zudem sieht der Entwurf des STEPs Zentren eine
Ausdehnung des zentralen Versorgungsbereiches bis zur Zschocherschen Straße 84 vor.
Die im Plangebiet befindlichen Flächen sind in dem seit 16.05.2015 wirksamen
Flächennutzungsplan  größtenteils als gewerbliche Baufläche (ca. 20 ha) dargestellt. Davon
abweichend ist eine Teilfläche als Sonderbaufläche „Bau- und Gartenfachmarkt“ (ca. 4 ha)
dargestellt. Eine Teilfläche ist mit der Darstellung C-Zentrum überlagert.
Der Landschaftsplan  (LSP)  stellt das Plangebiet im Rahmen der „Integrierten landschaftsräumlichen
Leitbilder“ als Industrie- und Gewerbestandort (LB 12) dar.
Der  Anlass für die Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist dementsprechend im Wesentlichen
begründet in
dem zu erwartenden V ordringen der Wohnnutzung in die gewerblich geprägten Gebiete.
Zunehmend rücken Flächen in den Fokus der Immobilienwirtschaft, die bislang für
Wohnzwecke nicht in Anspruch genommen wurden. Dies betrifft vermehrt kleinere und
größere brachgefallene Flächen in unmittelbarer Nachbarschaft zu Gewerbeflächen sowie
Bestandsgebäude, insbesondere denkmalgeschützte Immobilien, deren gewerbliche Nutzung
aufgegeben wurde. Die in die gewerblich geprägten Gebiete eindringende Wohnnutzung
führt zur Beeinträchtigung und ggf. der V erdrängung der gewerblichen Bestandsnutzungen.
der grundsätzlichen Verfügbarkeit weiterer Flächen mit Ansiedlungspotenzial für
zentrenrelevante Einzelhandelsbetriebe. Für diese Flächen bestehen zum Teil auch
Bestrebungen bzw. wiederholt angestellte Überlegungen zur Ansiedlung solcher
Einzelhandelsbetriebe. Die Realisierung der V orhaben wäre ohne diesen Bebauungsplan
möglicherweise nach § 34 des Baugesetzbuches (BauGB) zulässig. Die V orhaben stünden
aber im Widerspruch zu den stadtentwicklungspolitischen Zielen der Stadt zur Erhaltung
und Entwicklung ihrer zentralen Versorgungsbereiche, auch im Interesse einer
verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und der Innenentwicklung der Stadt.
16.12.2015 (geändert am 17.03.2016)
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 428 „
Gewerbegebiet Plagwitz Straße/Markranstädter Straße"   (Aufstellungsbeschluss)
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der möglichen Unwirksamkeit des Bebauungsplans Nr. 325 und dem damit einhergehenden
Verlust eines städtebaulichen Steuerungsinstrumentes in Bezug auf die im STEP Zentren
enthaltenen gesamtstädtischen Zielstellungen.
Das Erfordernis  für die Aufstellung des Bebauungsplanes begründet sich insbesondere aus
der Vermeidung einer weiter schleichenden Verschlechterung der planungsrechtlichen
Rahmenbedingungen für die vorhandenen gewerblichen Nutzungen und deren allmählicher
Verdrängung durch eine stärkerer Wohnraumnachfrage.
den unverändert bestehenden stadtentwicklungsplanerischen Zielstellungen für dieses
Gebiet, welche vor allem auf die Vermeidung weiterer zentrenrelevanter
Einzelhandelsvorhaben, die im Widerspruch zu den stadtentwicklungspolitischen Zielen der
Stadt stehen und
der Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche, auch im Interesse einer
verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und der Innenentwicklung der Stadt.
3. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen vor allem folgende Ziele und Zwecke verfolgt
werden:
Sicherung der im Gebiet vorhandenen gewerblichen Nutzungen
Die im Gebiet vorhandenen gewerblichen Nutzungen sollen durch geeignete Festsetzungen z.B. zur
Steuerung der zulässigen Art der baulichen Nutzung oder durch Ausweisung von Bauflächen
erhalten und so vor dem weiteren Heranrücken schutzbedürftiger Nutzungen bewahrt werden.
Angemessene Gewährleistung gesunder Wohnbedingungen für Bestandsnutzungen
Für die inner- und außerhalb des Gebietes vorhandenen und zulässigerweise errichteten
Wohnnutzungen sollen unter angemessener Berücksichtigung der gewerblichen V orprägung des
Gebietes und der vorhandenen Betriebe, Methoden und Maßnahmen zur Gewährleistung der
Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse untersucht bzw. deren Bestandserhalt durch
entsprechende Festsetzungen gewährleistet werden.
Steuerung der Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen
Die bislang mit dem Bebauungsplan Nr. 325 verfolgten Ziele zur Steuerung der Zulässigkeit von
Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten zur Vermeidung von erheblichen
Nachteilen für die Erhaltung oder Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche sollen auch mit
diesem Bebauungsplan in adäquater Weise umgesetzt werden.
Berücksichtigung der Regelungen zu zentrenrelevanten Sortimenten
Im Rahmen der Fortschreibung des STEP Zentren wurde die aktuelle Situation des Leipziger
Einzelhandels geprüft und nach zentren-, nahversorgungs- sowie nicht-zentrenrelevanten
Sortimenten differenziert. Die Ergebnisse sollen für die Beurteilung der Verträglichkeit der
vorgesehenen Sortimente als Grundlage herangezogen werden.
Bewahrung des Bodenpreisniveaus
Die im SEKO und im STEP Gewerbliche Bauflächen formulierten Entwicklungsziele sollen mit
dem Bebauungsplan umgesetzt werden. Um das Gebiet auch künftig für die Ansiedlung
gewerblicher Nutzungen attraktiv zu gestalten und soll ein für gewerbliche Nutzungen attraktiver
16.12.2015 (geändert am 17.03.2016)
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 428 „
Gewerbegebiet Plagwitz Straße/Markranstädter Straße"   (Aufstellungsbeschluss)
Seite 5
Bodenpreis gesichert und nachteilige Erhöhungen im Bodenpreisniveau entgegengesteuert werden.
Sicherung von Flächen für soziale Infrastruktur
Aufgrund des Bevölkerungswachstums ist absehbar, dass auch in Plagwitz Flächen für soziale
Infrastruktur erforderlich werden. Im Rahmen der gesamtstädtischen strategischen Prüfung von
Flächen für soziale Infrastruktur werden auch mögliche Flächen im Bebauungsplangebiet
untersucht. Im weiteren Verfahren wird geprüft, welche Flächen für den Gemeinbedarf zu sichern
sind.
4. Wesentliche Inhalte und Auswirkungen der Planung
Folgende wesentliche Inhalte
 der Planung dienen der Umsetzung der vorgenannten Ziele:
Aussagen zu Art der baulichen Nutzung einschl. Regelungen zur Zulässigkeit der
Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Sortimenten
Abgrenzung der Verkehrsflächen sowie der Baugebiete
Für die Gewerbetreibenden und Grundstückseigentümer im Plangebiet sind wesentliche
Auswirkungen  auf die Rechtssicherheit der heute ausgeübten gewerblichen Nutzungen bzw.
hinsichtlich der zukünftig zulässigen Nutzungen zu erwarten.
Darüber hinaus besteht mit der Bekanntmachung dieses Aufstellungsbeschlusses für die Verwaltung
die Möglichkeit von den Instrumenten zur Sicherung der Bauleitplanung nach §§14 ff BauGB
Gebrauch zu machen.
5. Verfahren, weiteres Vorgehen
Der anzuwendende Verfahrensweg – volles, vereinfachtes (§ 13 BauGB) oder beschleunigtes (§ 13a
BauGB) Verfahren – wird im weiteren Verfahren geklärt.
Leipzig, den
Jochem Lunebach
Leiter des
Stadtplanungsamtes
16.12.2015 (geändert am 17.03.2016)
17.03.2016
gez.


city_slug: leipzig

paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-02192
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung 21.09.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bericht zur Umsetzung des Konzepts zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung der
LVB incl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für 2014
Beschlussvorschlag:
1. Der Bericht zur Umsetzung des ÖPNV-Finanzierungskonzeptes wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Gesamtbericht gemäß EU-Verordnung 1370/2007 für das Jahr 2014 (Anlage 3) wird zur
Kenntnis genommen und auf der Homepage der Stadt Leipzig veröffentlicht.

Sachverhalt:
 siehe Begründung zur Vorlage.
Anlagen:
- Zusammenstellung der Entwicklung der Parameter/Finanzierungsbausteine sowie
Ausgleichsbeträge der LVB ab dem Jahr 2009
- Bericht zu den ergänzenden Anforderungen gemäß Anlage 2/6 für die Jahre 2013 und 2014
- Gesamtbericht der Stadt Leipzig nach Art. 7 Abs. 1 der VO (EG) 1370/2007 für das Jahr 2014
1 von 34 in Zusammenstellung
Bericht zur Umsetzung des Konzepts zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung der LVB
incl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für 2014
0 Veranlassung
Aufbauend auf den Ratsbeschluss Nr. RBIV-1754/09 zum Konze pt zur Finanzierung
des ÖPNV in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB wurden dem Stadtrat im Jahr
2012 ein erster Bericht zur Umsetzung des Konzeptes für die J ahre 2009 und 2010
sowie in 2014 ein zweiter Bericht für die Jahre 2011 und 2012 zur Kenntnis gegeben.
Nachfolgend wird, aufbauend auf dieser Vorlage, im Teil 1 ei n Resümee über die
Umsetzung des Beschlusses in den Jahren 2013 und 2014 gezogen.
Der Teil 2 beinhaltet den Gesamtbericht über die gemeinwirt schaftlichen Verpflich-
tungen im ÖPNV für das Jahr 2014 nach Artikel 7 (1) der Verordn ung (EG) Nr.
1370/2007.
1 Konzept zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung de r LVB
1.1 Bestandteile des beschlossenen Finanzierungsmode lls
Wie bereits in der Informationsvorlage für die Jahre 2011 un d 2012 beschrieben, be-
steht das umgesetzte „Optimal-Modell“ einerseits aus eine r grundsätzlichen Tren-
nung der Erfüllung der Diskriminierungsfreiheit für Dritt e durch die Finanzierungs-
richtlinie (Anlage 1 des beschlossenen Konzepts) und ander erseits aus der Betrau-
ung und Finanzierung der LVB über den Verkehrsleistungsfin anzierungsvertrag
(VLFV, Anlagen 2 und 3 des beschlossenen Konzepts).
1.2 Nachweise
Seitens der LVB sind folgende Nachweise gemäß dem „Konzept z ur Finanzierung
des ÖPNV in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB“ zu erbringen:
1. Gutachterliche Stellungnahme über die Prüfung der Angem essenheit der Kos-
ten der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen der LVB ge mäß Kriterium 4
EuGH, ex-post gemäß Anreizregelung VLFV sowie ex-ante für d ie Fortschrei-
bung der Parameter (Harmonisierung des „Berichtes über die Angemessen-
heit der Kosten“ und der „gutachterlichen Stellungnahme über die Prüfung der
Kosten der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen der LV B gemäß Anreizre-
gelung VLFV“ aufgrund der Prüfung vergleichbarer Frageste llungen und Re-
duzierung des Begutachtungsaufwandes zu einem Nachweis, alle drei Jahre)
2. Verwendungsnachweis zur Vermeidung von Überkompen sation (jährlich)
3. Fortschreibung der Parameter der Aufwendungen für die ge meinwirtschaftli-
chen Verpflichtungen für das Folgejahr (jährlich)
4. Bericht zu den ergänzenden Anforderungen (alle 2 Jahre)
Diese Nachweise sind durch einen Wirtschaftsprüfer zu prüf en und zu testieren und
der Stadt Leipzig zu übergeben. Die Stadt Leipzig prüft die Nachweise nach den Vor-
gaben der Prüfungsrichtlinie gemäß Anhang 4 der Verwaltungsgrundsätze der Finan-
zierung des ÖPNV der Stadt Leipzig (VGF).
Verkehrs- und Tiefbauamt Seite 1 von 5
2 von 34 in Zusammenstellung
Bericht zur Umsetzung des Konzepts zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung der LVB
incl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für 2014
1.3.1 Gutachterliche Stellungnahme über die Prüfung der An gemessenheit der
Kosten der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen der LVB gemäß Kriterium 4
EuGH, ex-post gemäß Anreizregelung VLFV sowie ex-ante für d ie Fortschrei-
bung der Parameter
Gemäß Punkt 5.4.5 der Finanzierungsrichtlinie (Anlage 1 zu m Konzept zur Finanzie-
rung des ÖPNV in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB) ist d ie Höhe des Aus-
gleichsbetrages auf die nachgewiesenen Kosten zur Erfüllu ng der gemeinwirtschaftli-
chen Verpflichtungen, unter Berücksichtigung der dabei er zielten Einnahmen aus der
Erfüllung dieser Verpflichtungen, begrenzt. Um die Einhal tung des vierten Kriteriums
der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Altmark-Tra ns zu gewährleisten,
werden die Parameter alle drei Jahre einer gutachterlichen Prüfung unterzogen.
Entsprechend des § 2 Absatz 5 des VLFV sowie dem Punkt 5.4.8 de r Finanzierungs-
richtlinie ist zudem die Wirtschaftlichkeit der LVB auf ein em dem Marktniveau ver-
gleichbarem Niveau zu halten und zu sichern, damit weiterhi n ein möglichst gutes
Preis-Leistungs-Verhältnis gewährleistet ist. Zu diesem Zweck ist daher, ebenfalls
alle drei Jahre, gegenüber der Stadt Leipzig nachzuweisen, dass sich die Kosten für
die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im zurücklie genden Zeitraum im Rahmen
der Kosten vergleichbarer, durchschnittlicher, gut gefüh rter Unternehmen bewegt ha-
ben. Der Nachweis erfolgt über ein Sachverständigengutach ten. Liegen die Ergeb-
nisse des Betreibers kumuliert im unteren Drittel der Bandb reite oder darunter, er-
höht sich der fortgeschriebene Parameter um einen Prozentp unkt. Sofern die Ergeb-
nisse im oberen Drittel der Bandbreite oder schlechter lieg en, ist der fortgeschriebe-
ne Parameter entsprechend um einen Prozentpunkt abzusenken.
Erstmals für die Jahre 2012 und 2013 (nur 2 Jahre zur Harmonis ierung der Zeiträu-
me) wurden von den LVB der „Bericht über die Angemessenheit d er Kosten“ sowie
die „Gutachterliche Stellungnahme über die Prüfung der Kos ten der gemeinwirt-
schaftlichen Verpflichtungen der LVB“ in einem Gutachten zusammengeführt, da bei-
de Berichte sowohl den grundsätzlichen Dreijahres-Zeitra um der Prüfung gemein-
sam haben als auch inhaltlich gut zusammen passen. Die letzt e Aktualisierung er-
hielt die Stadt Leipzig mit Schreiben vom 26.11.2014, gemei nsam mit der Fortschrei-
bung der Parameter für 2015. Ergebnis dieser Prüfung ist, da ss die Kosten aus der
Erfüllung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung der L VB kumuliert im unteren Drit-
tel der Bandbreiten der Kosten eines vergleichbaren, durch schnittlich, gut geführten
Unternehmens liegen. Konsequenz daraus ist, dass die Param eter für die nächste
Ausgleichsperiode 2015 – 2017 um jeweils 1 % erhöht werden können.
Für die Jahre 2015 und 2016 wurde im Rahmen der Fortschreibun g der Parameter
das Ergebnis der gutachterlichen Stellungnahme bereits be rücksichtigt und die An-
passung entsprechend vorgenommen.
1.3.2 Verwendungsnachweis zur Vermeidung von Überkompensation
Bezüglich der Erfüllung der Transparenzvorgaben sind gemä ß Anlage 3 – Änderun-
gen VLFV mit Parametern im § 2 Absatz 6 die Führung von Verwend ungsnachwei-
sen sowie die Prüfungsvorgaben die Ziffern 5.4.5, 6 und 7.4 d er Richtlinie zum Aus-
gleich gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im ÖPNV in der Stadt Leipzig (Finan-
zierungsrichtlinie) entsprechend anzuwenden. Mit Schrei ben der LVB vom
Verkehrs- und Tiefbauamt Seite 2 von 5
3 von 34 in Zusammenstellung
Bericht zur Umsetzung des Konzepts zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung der LVB
incl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für 2014
10.11.2014 erhielt die Stadt Leipzig den Verwendungsnachw eis für 2013 bzw. vom
03.11.2015 für das Jahr 2014. In den Verwendungsnachweisen wird durch die Wirt-
schaftsprüfungsgesellschaft PKF Industrie und Verkehrstreuhand GmbH bescheinigt,
dass die im Verwendungsnachweis nachgewiesenen Kosten, Er träge, Leistungsda-
ten und Ausgleichsbeträge aus materieller Sicht den tatsäc hlichen, bei der LVB in
dem jeweiligen Jahr angefallenen Ist-Aufwendungen und Ist-Erträgen entsprechen.
Im Verwendungsnachweis für das Jahr 2014 wurde zudem die ab d em 01.01.2014
geltende „Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben trägeschaft für gebiets-
überschreitende Buslinien“ zwischen den Landkreisen Leip zig und Nordsachsen so-
wie der Stadt Leipzig berücksichtigt. Da die durch die Zweck vereinbarung herbeige-
führte Erweiterung der Bestandsbetrauung formell erst nac h der standardisierten
Fortschreibung der Parameter gefasst wurde, waren die gebi etsüberschreitenden
Busverkehrsleistungen noch nicht in den Sollwerten für 201 4 enthalten. Für die Prü-
fung wurde daher der zusätzliche Finanzierungsbetrag, der von den Landkreisen
über die Stadt Leipzig an die LVB gezahlt wird, mit angesetzt und die grenzüber-
schreitenden Linien im Busverkehr mit in den Nachweis integ riert. Damit eine Über-
kompensation im Busbereich ausgeschlossen werden kann, wu rde auch die Leis-
tungsausweitung nachträglich bei den Sollwerten 2014 korr igiert. In Bezug auf der
gemäß VLFV und Anhang zu prüfenden Anreizregelung lagen die Ergebnisse der
LVB trotz der Korrektur der Sollwerte 2014 kumuliert im unte ren Drittel der Bandbrei-
ten vergleichbarer, durchschnittlicher, gut geführter Un ternehmen, sodass den Soll-
werten 2014 weiter eine Erhöhung der Parameter um einen Proz entpunkt zugrunde
lag. Eine Korrektur um die gebietsüberschreitenden Buslin ien wurde auch für die
Sollwerte des Jahres 2015 (für die Fortschreibung der Param eter für 2016, vgl.
Punkt 1.3.3) vorgenommen.
In der Anlage 1 ist die Entwicklung der Parameter/ Finanzier ungsbausteine bzw. des
Ausgleichsbetrages ab dem Jahre 2009 dargestellt. Es zeigt sich, dass die gemein-
wirtschaftlichen Leistungen leicht gestiegen sind und von Seiten der LVB die Gewin-
ne in den eigenwirtschaftlichen Bereichen zur Deckung der g emeinwirtschaftlichen
Verpflichtungen herangezogen werden, da der errechnete Au sgleichsbetrag für die
gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen in Summe über den gewährten Ausgleichs-
beträgen liegt.
1.3.3 Fortschreibung der Parameter der Aufwendungen für di e gemeinwirt-
schaftlichen Verpflichtungen
Gemäß Anlage 3 – Änderungen VLFV mit Parametern ist im § 2 Absa tz 3 folgendes
geregelt: „Die LVB schreibt den Finanzierungsbedarf gemäß Abs. 1 und 2 im Rah-
men ihrer Erfolgsplanung anhand einer Trennungsrechnung f ort und legt die vom
Wirtschaftsprüfer geprüfte und testierte Fortschreibung der Stadt Leipzig bis zum
30.11. d. J. für das Folgejahr zur Kenntnisnahme vor. Mit der jährlichen Fortschrei-
bung der einzelnen Finanzierungskomponenten verändert si ch der jährlich zur Verfü-
gung zu stellende Gesamtbetrag entsprechend.“ Der Gesamtf inanzierungsbetrag ist
aber im Absatz 4 des VLFV auf die ausgewiesenen Höchstbeträge begrenzt.
Mit Schreiben der LVB vom 26.11.2014 wurde der Stadt die Fort schreibung der Pa-
rameter für das Jahr 2015 sowie am 27.11.2015 für das Jahr 201 6 zur Kenntnisnah-
me übergeben.
Verkehrs- und Tiefbauamt Seite 3 von 5
4 von 34 in Zusammenstellung
Bericht zur Umsetzung des Konzepts zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung der LVB
incl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für 2014
Für das Jahr 2016 wurde eine Anpassung der Parameter (Erhöhu ng um jeweils
einen Prozentpunkt) vorgenommen, da die Kosten aus der Erfü llung der gemeinwirt-
schaftlichen Verpflichtung der LVB für die Ausgleichsperi ode 2012 – 2013 kumuliert
im unteren Drittel der Bandbreiten der Kosten vergleichbar er, durchschnittlicher, gut
geführter Unternehmen lagen (siehe „Gutachterliche Stell ungnahme über die Prü-
fung der Angemessenheit der Kosten der gemeinwirtschaftli chen Verpflichtungen der
LVB gemäß Kriterium 4 EuGH, ex-post für die Jahre 2012 – 2013 g emäß Anreizre-
gelung VLFV sowie ex-ante für die Fortschreibung der Parame ter auf 2015 ff“). Aller-
dings war es für die Fortschreibung der Parameter für 2016 vo rher notwendig, die
zugrunde gelegten Sollwerte 2015 für den Betriebszweig Bus zu korrigieren, da sich
aufgrund der ab dem 01.01.2014 geltenden „Zweckvereinbaru ng zur Übertragung
der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Bus linien“ zwischen den Land-
kreisen Leipzig und Nordsachsen sowie der Stadt Leipzig der Leistungsumfang im
Busbereich verändert hat und hierfür auch ein separater Zus chuss über die Stadt
Leipzig durch die Landkreise gezahlt wurde. Die gebietsübe rschreitenden Buslinien
waren in den Sollwerten für 2015 noch nicht enthalten, da die durch die Zweckver-
einbarung herbeigeführte Erweiterung der Bestandsbetrau ung formell erst nach der
Prüfung und Fortschreibung der Parameter für 2015 gefasst w urde. Auf Grundlage
der korrigierten Sollwerte 2015 wurden anschließend die Pa rameter für 2016 fortge-
schrieben.
1.3.4 Bericht zu den ergänzenden Anforderungen
In der Anlage 2 – Betrauungsbeschluss zur Betrauung der LVB w urden die gemein-
wirtschaftlichen Verpflichtungen konkretisiert und soge nannte Ergänzende Anforde-
rungen in der Anlage 2/6 festgeschrieben. Mit Schreiben der LVB vom 13.05.2015
wurde der Stadt Leipzig der Bericht für die Jahre 2013 und 201 4 übergeben. Dieser
erläutert die Maßnahmen, welche die LVB zur Erfüllung der de finierten Anforderun-
gen des Nahverkehrsplanes im Zusammenhang mit der Betrauun g erbracht haben.
Des weiteren wurde entsprechend des Ratsbeschlusses RBV-2 047/14 vom
16.04.2014 erstmals eine Anlage zum Erfüllungsstand der Mi ndest- und Qualitäts-
standards des Nahverkehrsplanes der Stadt Leipzig aufgenommen.
Der Bericht zu den ergänzenden Anforderungen für 2013/2014 ist als Anlage 2 bei-
gefügt.
2 Gesamtbericht nach Artikel 7 Absatz 1 der Verordnu ng (EG) 1370/2007
Die Stadt Leipzig ist als zuständige Behörde (Aufgabenträger ÖPNV) nach Artikel 7
Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 verpflichtet, einmal jährlich einen Ge-
samtbericht über die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden gemeinwirtschaftlichen
Verpflichtungen, die ausgewählten Betreiber eines öffentlichen Dienstes sowie die
diesen Betreibern zur Abgeltung gewährten Ausgleichsleistungen und ausschließli-
chen Rechte öffentlich zugänglich zu machen.
Dieser Bericht soll nach Busverkehren und schienengebunde nen Verkehren unter-
scheiden und die Kontrolle und Beurteilung der Leistungen, der Qualität und der Fi-
nanzierung des öffentlichen Verkehrsnetzes ermöglichen. Er enthält weiter Infor-
mationen über Art und Umfang der gewährten ausschließlichen Rechte.
Verkehrs- und Tiefbauamt Seite 4 von 5
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Bericht zur Umsetzung des Konzepts zur Finanzierung des ÖPNV und Betrauung der LVB
incl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für 2014
Mit Inkrafttreten der Verordnung am 03.12.2009 wurde erstm alig dieser Bericht erfor-
derlich. Der Bericht für das Jahr 2014 ist der Anlage 3 zu entn ehmen und soll nach
Information der politischen Gremien auf den Internetseite n der Stadt Leipzig veröf-
fentlicht werden.
3 Zusammenfassung
Die Betrauung der LVB wurde erfolgreich umgesetzt. Zur Nach weisführung gab es
im ersten Jahr zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen L VB und Stadt, um
nachvollziehbare Unterlagen zu erhalten. Der erreichte St and dient seitdem erfolg-
reich als Grundlage für die jährlichen Nachweise.
Anlagen
1 - Zusammenstellung der Entwicklung der Parameter/Finanzierungsbausteine sowie
Ausgleichsbeträge ab dem Jahre 2009
2 - Bericht zu den ergänzenden Anforderungen für 2013/2014
3 - Gesamtbericht der Stadt Leipzig nach VO (EG) 1370/2007 für das Jahr 2014
Verkehrs- und Tiefbauamt Seite 5 von 5
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Zusammenstellung der Entwicklung der Parameter/Finanzierungsbausteine sowie Ausgleichsbeträge ab dem Jahre 2009 Anlage 1
Nr. Baustein Betriebszweig Plan 2009* Ist 2009 Plan 2010 Ist 2010 Plan 2011 Ist 2011 Plan 2012 Ist 2012 Plan 2013 Ist 2013 Plan 2014 Ist 2014 Plan 2015** Plan 2016
1 Straßenbahn 2,51 2,15 2,21 2,20 2,28 2,13 2,33 2,34 2,38 2,3 9 2,38 2,43 2,40 2,40
2 Omnibus 0,27 0,28 0,27 0,28 0,28 0,25 0,29 0,24 0,30 0,26 0,3 0 0,26 0,28 0,28
4 Straßenbahn 0,0277 0,0287 0,0281 0,0285 0,0285 0,0289 0,0 304 0,0295 0,0307 0,0305 0,0321 0,0324 0,0329 0,0338
5 Omnibus 0,0277 0,0287 0,0281 0,0285 0,0285 0,0286 0,0304 0 ,0296 0,0307 0,0306 0,0321 0,0325 0,0356 0,0366
7 Straßenbahn 0,7933 0,9473 0,8111 0,9075 0,8321 0,9483 0,8 389 0,9283 1,0255 0,9785 1,0266 0,6508 0,9595 0,9662
8 Omnibus 1,2836 1,3066 1,3097 1,3610 1,3320 1,4124 1,3426 1 ,4781 1,4490 1,5202 1,4809 1,4597 1,5196 1,5470
10 Straßenbahn 12.739,57 15.118,30 15.329,96 15.093,29 15 .544,58 12.509,93 15.346,21 13.517,69 15.591,92 13.567,2 2 16.106,70 12.240,20 14.657,53 15.111,91
11 Omnibus 17.088,75 15.230,45 15.443,68 15.301,99 15.659 ,89 11.210,16 15.460,05 12.835,88 15.757,16 12.337,64 16. 277,39 13.075,88 14.126,19 14.564,10
Plan 2009*: Basisjahr gemäß Vorlage "Konzept zur Finanzierung des ÖPNV in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB" Anlage 3 Änderungen VLFV mit Parametern Punkt D
Plan 2015**: Korrektur der Sollwerte 2015 aufgrund der Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien erfolgt
Hinweis: Die Ist-Werte errechnen sich als Quotient aus dem Ausgleichsbetrag (Anlage 1 Seite 3) und der Leistungseinheit (Anlage 1 Seite 2).
Entwicklung der Parameter in EURO pro Leistungseinheit
Baustein
3
Vorhaltung der Infrastruktur (€ pro Nutzzugkilometer)
verbundbezogenen Verpflichtungen (€ pro Linienbeförderungsfall)
Aufgaben des Fahrbetriebes (€ pro Nutzzugkilometer)
Baustein
4
Baustein
1
Baustein
2
sozialpolitische Verpflichtungen (€ pro Kopf)
Seite 1 von 3
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Zusammenstellung der Entwicklung der Parameter/Finanzierungsbausteine sowie Ausgleichsbeträge ab dem Jahre 2009 Anlage 1
Nr. Baustein Betriebszweig Plan 2009* Ist 2009 Plan 2010 Ist 2010 Plan 2011 Ist 2011 Plan 2012 Ist 2012 Plan 2013 Ist 2013 Plan 2014 Ist 2014 Plan 2015** Plan 2016
1 Straßenbahn 12.431.200 12.455.667 12.494.615 12.490.38 6 12.475.420 12.421.660 12.497.868 12.508.939 12.561.684 12.546.961 12.595.633 12.476.544 12.339.892 12.555.117
2 Omnibus 8.351.749 8.410.033 8.382.806 8.544.466 8.888.2 12 9.356.297 9.189.269 9.409.436 9.558.183 9.556.827 8.20 5.237 10.154.560 10.154.560 10.284.000
4 Straßenbahn 101.013.882 100.187.206 103.489.392 107.07 4.447 105.238.509 106.204.497 105.294.395 109.301.520 10 9.020.212 111.822.271 108.464.319 108.468.479 109.650.8 94 111.614.175
5 Omnibus 22.408.778 21.392.882 24.120.433 21.931.443 24. 302.474 23.295.868 23.573.170 24.629.835 23.913.493 25.2 60.164 24.441.182 25.112.640 25.112.640 25.981.234
7 Straßenbahn 12.431.200 12.455.667 12.494.615 12.490.38 6 12.475.420 12.421.660 12.497.868 12.508.939 12.561.684 12.546.961 12.595.633 12.476.544 12.339.892 12.555.117
8 Omnibus 8.351.749 8.410.033 8.382.806 8.544.466 8.888.2 12 9.356.297 9.189.269 9.409.436 9.558.183 9.556.827 8.20 5.237 10.154.560 10.154.560 10.284.000
10 Straßenbahn 515 479 472 470 458 452 422 421 380 387 381 392 37 2 394
11 Omnibus 180 167 159 152 141 136 119 113 99 104 99 96 93 92
Plan 2009*: Basisjahr gemäß Vorlage "Konzept zur Finanzierung des ÖPNV in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB" Anlage 3 Änderungen VLFV mit Parametern Punkt D
Plan 2015**: Korrektur der Sollwerte 2015 aufgrund der Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien erfolgt
Entwicklung der Leistungseinheiten (Nutzzugkilometer, Linienbeförderungsfall)
Baustein
3
Vorhaltung der Infrastruktur (Nutzzugkilometer)
Baustein
4
Baustein
1
Baustein
2
verbundbezogenen Verpflichtungen (Linienbeförderungsfall)
Aufgaben des Fahrbetriebes (Nutzzugkilometer)
sozialpolitische Verpflichtungen (Köpfe)
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Zusammenstellung der Entwicklung der Parameter/Finanzierungsbausteine sowie Ausgleichsbeträge ab dem Jahre 2009 Anlage 1
Nr. Baustein Betriebszweig Plan 2009* Ist 2009 Plan 2010 Ist 2010 Plan 2011 Ist 2011 Plan 2012 Ist 2012 Plan 2013 Ist 2013 Plan 2014 Ist 2014 Plan 2015** Plan 2016***
1 Straßenbahn 31.202.312 26.760.665 27.613.099 27.433.59 2 28.443.958 26.430.305 29.120.032 29.277.885 29.896.808 30.019.182 30.277.383 30.316.607 29.911.899,40 30.433.6 03,61
2 Omnibus 2.254.972 2.359.463 2.263.358 2.435.071 2.488.6 99 2.348.090 2.664.888 2.287.523 2.867.455 2.468.950 2.48 6.187 2.590.156 2.871.709,57 2.908.315,20
4 Straßenbahn 2.798.085 2.880.351 2.908.052 3.049.362 2.9 99.298 3.066.816 3.200.950 3.225.276 3.346.921 3.407.866 3.516.522 3.517.266 3.643.589,55 3.810.284,71
5 Omnibus 620.723 615.039 677.784 624.583 692.621 667.154 7 16.624 729.285 734.144 772.770 792.408 815.605 902.950,08 960.422,30
7 Straßenbahn 9.861.671 11.799.253 10.134.382 11.334.838 10.380.797 11.779.927 10.484.461 11.611.933 12.882.007 1 2.276.852 13.059.984 8.119.710 11.958.528,11 12.252.061 ,59
8 Omnibus 10.720.305 10.988.550 10.978.961 11.629.368 11. 839.098 13.214.678 12.337.513 13.908.112 13.849.807 14.5 27.891 12.272.647 14.822.345 15.585.178,07 16.068.441,4 8
10 Straßenbahn 6.560.879 7.241.665 7.235.741 7.093.846 7. 119.418 5.654.490 6.476.101 5.690.949 5.924.930 5.250.51 3 6.198.019 4.798.160 5.507.127,17 6.013.633,47
11 Omnibus 3.075.975 2.543.485 2.455.545 2.325.902 2.208. 044 1.524.582 1.839.746 1.450.454 1.559.959 1.283.115 1.6 27.576 1.255.285 1.326.873,03 1.353.296,17
13 Straßenbahn 50.422.946 48.681.934 47.891.274 48.911.6 38 48.943.470 46.931.538 49.281.544 49.806.043 52.050.66 6 50.954.413 53.051.908 46.751.744 51.021.144,24 52.509. 583,37
14 Omnibus 16.671.975 16.506.537 16.375.648 17.014.924 17 .228.463 17.754.504 17.558.771 18.375.374 19.011.365 19. 052.726 17.178.818 19.483.390 20.686.710,75 21.290.475, 15
15 Summe 67.094.921 65.188.471 64.266.922 65.926.562 66.171 .932 64.686.042 66.840.315 68.181.417 71.062.031 70.007. 139 70.230.726 66.235.124 71.707.854,98 73.800.058,51
Plan 2009*: Basisjahr gemäß Vorlage "Konzept zur Finanzierung des ÖPNV in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB" Anlage 3 Änderungen VLFV mit Parametern Punkt D
Plan 2015**: Korrektur der Sollwerte 2015 aufgrund der Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien erfolgt, 1% Anreizregelung
Plan 2016 ***: 1% Anreizregelung
Hinweis: Die Plan-Werte errechnen sich als Produkt aus dem Parameter (Anlage 1 Seite 1) und der Leistungseinheit (Anlage 1 Seite 2).
Aufgaben des Fahrbetriebes
sozialpolitische Verpflichtungen
Gesamt
Summer aller Bausteine
Entwicklung des Ausgleichsbetrages in EURO
Baustein
3
Baustein
4
Baustein
1
Baustein
2
Vorhaltung der Infrastruktur
verbundbezogenen Verpflichtungen
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9 von 34 in Zusammenstellung

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Bericht zu den Ergänzenden Anforderungen
gemäß Anlage 2/6

1
 Einleitung
Der in der 36. Ratsversammlung am 20.06.2007 beschl ossene Nahverkehrsplan regelt
die Rahmenbedingungen des ÖPNV in der Stadt Leipzig . Die Betrauung der Leipziger
Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH mit der Erbringung von Verkehrsleistungen ist durch die
Aufgabenträgerin Stadt Leipzig mit Beschlusses der Ratsversammlung (RBIV 1754/09)
am 28.10.2009 erfolgt.
Gemäß der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssach e „Altmark Trans“ vom
24.07.2003 muss das begünstigte Unternehmen tatsäch lich mit der Erfüllung klar
definierter gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen betraut sein (1. Kriterium). Die
gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, zu deren Er bringung die LVB durch die
Betrauung verpflichtet werden, gelten – bezogen auf  das Verkehrsangebot und unter
Berücksichtigung aller ÖPNV-Leistungen in der Stadt  Leipzig – für alle
Verkehrsleistungen, die in der Stadt Leipzig noch e rbracht werden müssen, damit die in
diesem Betrauungsakt präzisierten Zielstellungen des Nahverkehrsplans erreicht werden.
Bestandteil der Betrauung mit gemeinwirtschaftliche n Verpflichtungen ist die Erfüllung
der Ergänzenden Anforderungen, welche in Anlage 2/6  niedergelegt sind. Auf Wunsch
der Stadt Leipzig wurde der nachfolgende Bericht er arbeitet. Dieser erläutert die
Maßnahmen, welche die LVB in den Jahren 2013 und 2014 zur Erfüllung der definierten
Anforderungen des Nahverkehrsplanes im Zusammenhang  mit der Betrauung erbracht
haben. In den Anlagen 1 und 2 zum Bericht ist des W eiteren eine Gesamtbetrachtung
zu den Anforderungen des Nahverkehrsplanes und deren Erfüllungsstand aufbereitet.

2
 Vorgabe des Aufgabenträgers im Rahmen des Nahverkehrsplanes
2.1  Fahrbetrieb
2.1.1  Flächenhafte Erschließung des Stadtgebietes
In den Jahren 2013 und 2014 wurden zur Verbesserung  der Feinerschließung 12 neue
Haltestellen eingerichtet.
1

Mit Einführung der Buslinie 91 (Wahren – Porsche / Güterverkehrszentrum) zum
14.12.2014 wurde das letzte schlecht erschlossene Gebiet der Kategorie A beseitigt. Die
Linie 91 wird in Kooperation mit der Firma Auto-Web el betrieben und löst im
Stadtgebiet Leipzig deren Linie 190 ab, die bis dah in allein die ÖPNV-Erschließung des
GVZ verantwortete. Für die Linie 91 hat die LVB ein e einstweilige Erlaubnis bis zum
13.12.2016 erhalten. Bis dahin wird geprüft, ob das  erheblich ausgeweitete Angebot

1
 BMW Presswerk (Li. 82, 86), DB Schenker LZA Süd (Li. 86), Gottfried-Keller-Straße (Li. 75, 172),
Härtelstraße (Li. 2, 9, 16), Messeallee DB Schenker (Li. 86), Münzgasse (Li. 10, 11), Plaußig Fuchsberg (Li.
83), Porsche Nordtor (Li. 91), GVZ Nord, Großmarkt Leipzig (Li. 91), GVZ Nord, Sattlerweg (Li. 91),
Wachbergallee (Li. 62), Zollschuppenstraße (Li. 60)
10 von 34 in Zusammenstellung

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(annähernde Verdoppelung des Fahrtenangebots montag s bis freitags) in
ausreichendem Maße angenommen wird, so dass es daue rhaft beibehalten werden
kann. Da die Linie nur zu einem geringen Teil durch Zuschüsse der Stadt Leipzig und des
ZVNL (die Linie 91 ist Bestandteil des überregional  bedeutsamen PlusBus-Netzes)
finanziert werden kann, ist die Nutzerfinanzierung eine unabdingbare Voraussetzung.
Zentraler Baustein ist der Abschluss eines Job-Tick et-Vertrags mit der Fa. Porsche AG, in
dem sie sich auf 2 Jahre befristet zur Abnahme eine r Mindestanzahl von Job-Tickets
verpflichtet hat.
Die Zukunft der im März 2011 eingerichteten und von  Sponsoren finanzierten
Quartiersbuslinie 66 („Grünolino“) ist nicht gesich ert. Zwar haben sich die Sponsoren
noch einmal bereit erklärt, sich ein weiteres Jahr bis März 2016 zu engagieren, haben
jedoch einerseits die Zahlungen gekürzt und anderer seits die Erwartung geäußert, dass
sich die Linie danach selbst tragen oder in den Nah verkehrsplan aufgenommen und
damit in die Finanzierung durch die Stadt Leipzig ü bergehen muss. Zwar erfreut sich der
Grünolino einer nach wie vor hohen Fahrgastnachfrag e und hat sich mittlerweile für
viele insbesondere ältere Grünauer zum unverzichtba ren Bestandteil der Nahmobilität
entwickelt, so dass die geringere Sponsorenfinanzie rung durch höhere Fahrgelderlöse
kompensiert werden kann, jedoch reichen diese allei n nicht aus, um die Betriebskosten
vollständig zu decken. Eine weitere Erhöhung der Fa hrgastzahlen und damit der
Fahrgelderlöse ist nicht mehr möglich, da aufgrund der engen Straßenverhältnisse und
der teilweise tonnagebeschränkten Straßen nur der E insatz eines Kleinbusses möglich
ist, der bereits heute an seine Kapazitätsgrenzen stößt.
2

Mit der Neuordnung der Busverkehre im Landkreis Lei pzig zum 15.12.2013 haben die
LVB alle ausschließlich innerhalb des Landkreises L eipzig verkehrenden Regionalbuslinien
sowie die stadtgrenzenüberschreitenden Linien 107, 120 und 141 an die Regionalbus
Leipzig GmbH (vormals PVM Personenverkehrsgesellsch aft Muldental mbH) abgegeben.
Die von diesen drei genannten Linien bedienten inne rstädtischen Abschnitte werden
parallel auch von LVB-Linien bedient, die bereits f ür sich allein genommen die
Anforderungen des Nahverkehrsplans erfüllen. Eine A usnahme bilden die Stadtteile
Knautnaundorf und Rehbach, die von der LVB-Linie 63  und der RL-Linie 120 bedient
werden; hier werden die Anforderungen des NVP nur i m Zusammenspiel beider Linien
erfüllt.
Im Gegenzug gingen die bei den LVB verbleibenden st adtgrenzenüberschreitenden
Buslinien 61, 65, 75, 81, 108, 130, 131, 143, 161, 172, 173, 175, 176, N2, N4, N6 und
N9 im Rahmen einer Zweckvereinbarung zwischen der S tadt Leipzig sowie den
Landkreisen Leipzig und Nordsachsen auch mit ihren außerhalb des Stadtgebiets
liegenden Abschnitten in die Aufgabenträgerschaft d er Stadt Leipzig über und wurden
in die Betrauung aufgenommen. Somit konnte sicherge stellt werden, dass sich die
Anbindung der peripher gelegenen Stadtteile an die Kernstadt und die umliegenden
Gemeinden nicht verschlechtert.

2
 Stand Februar 2016: Die Leipziger Verkehrsbetriebe werden den Grünolino mindestens bis März 2017 weiter
betreiben.
11 von 34 in Zusammenstellung

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2.1.2  Radial- und Tangentialverbindungen
Die Mindeststandards des Nahverkehrsplans zu radial en und tangentialen
Verkehrsverbindungen werden seit Einführung des „Ne tzes 2010“ vollumfänglich
eingehalten. Der Erfüllungsgrad hat sich seitdem in folgenden Punkten verändert:
− Auf den Straßenbahnlinien 3, 4 und 12 wird seit Fah rplanwechsel im November
2012 am Samstag zwischen 10 und 18 Uhr ein 10-Minut en-Takt statt des
vormaligen 15-Minuten-Taktes angeboten. Diese Angebotsverbesserung dient als
Test im Hinblick auf eine mögliche Ausweitung auf d as übrige Straßenbahnnetz
und Teile des Busnetzes.
− Auf der Straßenbahnlinie 14 wird seit Fahrplanwechs el im Dezember 2013
Montag bis Samstag ein 15-Minuten-Takt statt des vo rmaligen 20-Minuten-
Taktes angeboten. Damit wurde die radiale Anbindung  des Stadtteils Plagwitz an
das Stadtzentrum deutlich verbessert.

2.1.3
 Sonderverkehre, Veranstaltungsverkehre
Im Berichtszeitraum vom 01.01.2013 bis 31.12.2014 f anden insgesamt 4 Großkonzerte
(11.06.2013 Depeche Mode, 07.07.2013 Bruce Springst een, 13./14.06.2014 Udo
Lindenberg) in der Red-Bull-Arena statt. Ferner kam es aufgrund des sportlichen Erfolges
von RB Leipzig, welcher nunmehr in der 2. Bundeslig a spielt, zu einer erheblichen
Erhöhung der Zuschauerzahlen bei Heimspielen. Mittl erweile haben sich diese bei
durchschnittlich 25.000 eingepegelt. Zu allen Veran staltungen konnte die LVB
bedarfsgerechte Sonderleistungen anbieten. Dabei wu rde bei Veranstaltungen mit
einem Großteil auswärtiger Besucher das Sonderlinie nkonzept, welches alle Leipziger
P&R Plätze umstiegsfrei mit der Red-Bull-Arena verbindet, zur Anwendung gebracht.

2.2
 Infrastruktur
2.2.1  Gesamtnetz
Die LVB stellen sicher, die Infrastruktur des Gesam tnetzes für Straßenbahn gemäß den
Gestaltungsanforderungen des Nahverkehrsplanes und den Bestimmungen des
Straßenbenutzungsvertrages zwischen der Stadt Leipz ig und den LVB vom 09.11.1999
sowie der Einzelvereinbarung zum Straßenbenutzungsv ertrag zwischen dem Tiefbauamt
der Stadt Leipzig und den LVB vom 15.03.1999/22.03. 1999, zu unterhalten und zu
verändern (Vgl. NVP: S. 46-49, S. 56-61).
Um diese vorgenannte Veränderung und Unterhaltung d urchführen zu können, sind die
LVB in ständigen Gesprächen mit Vertretern des Land es und des Bundes um die
erforderlichen Fördermittel für investive Verbesserungen zu akquirieren. Die Fördermittel
konnten in den Jahren 2013 und 2014 bereits auf kna pp 19 Mio. EUR gesteigert
werden. Für die Zukunft ist es dringend erforderlic h, die Fördermittel weiter zu erhöhen,
denn nur mit ausreichend Fördermitteln ist es mögli ch das Streckennetz weiter zu
modernisieren und die Substanz zu erhalten. Die str ategische Netzentwicklung, mit der
gezielt Investitionsschwerpunkte im Netz gesetzt un d verfolgt werden, ist in der
Vergangenheit vor allem in Form von komplexen Großb auprojekten durchgeführt
worden. In den Folgejahren, beginnend in 2015, ist vor allem die deutliche Reduzierung
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von Langsamfahrstrecken in vielen kleineren Baumaßn ahmen geplant. Damit wird die
Leistungsfähigkeit des Netzes für die wachsende Stadt erhöht.
Die Maßnahmen des Schienenwegebaus können durch ihr e Lage im innerstädtischen
Verkehrsraum nicht losgelöst von den Aktivitäten de r anderen Versorgungsträger KWL
GmbH und SW L GmbH sowie der Stadt Leipzig als Stra ßenbaulastträger gesehen
werden. Somit wirken sich ggf. in diesen Bereichen vorhandene  finanzielle Restriktionen
auch unmittelbar auf die Maßnahmen der LVB aus.  In  2014 wurde mit den Partnern
eine Abstimmungsroutine implementiert, die die erfo rderliche Transparanz schafft und
die Prioritätenfestlegungen der Partner auf die wirksamsten Maßnahmen sicherstellt.
Die LVB verfolgen weiter das Ziel einer kontinuierl ichen Verbesserung im Sinne der
barrierefreien Nutzung des ÖPNV. In diesem Sinne wu rde in 2013 und 2014 der
behindertengerechte Ausbau von Straßenbahn- und Bus haltestellen im Stadtgebiet
fortgeführt. Folgende Straßenbahnhaltestellen wurde n entsprechend umgebaut:
Bayrischer Platz, Härtelstraße, Lindenauer Bushof, Credéstraße, Pittlerstraße,
Wiebelstraße, Klemmstraße und Hildebrandstraße.
Folgende Bushaltestellen wurden entsprechend umgeba ut: Faradaystraße, Fockestraße,
Mockau West, Schilberger Weg, Technisches Rathaus, Theresienstraße, Hartzstraße,
Virchow-/Coppistraße, Zollschuppenstraße, Gemeindea mt Lindenthal, Ratzelbogen,
Credéstraße, Schenkendorfstraße und A.-Bebel-Straße/K.-Eisner-Straße.
Auch in der Zukunft werden weitere Haltestellen behindertengerecht ausgebaut.

2.2.2
 Fahrzeuge
Eine Übersicht über die Entwicklung der Fahrzeugflo tte enthalten die nachfolgenden
Tabellen 1, 2 und 3.

Durch die Beschaffung neuer Kraftomnibusse (18 Hybr idbusse, 45 Urbino 18) und die
Abgabe von Regionalbuslinien an die Regionalbus Lei pzig GmbH (vormals PVM
Personenverkehrsgesellschaft Muldental mbH) konnte im Zeitraum 01.01.2011 –
31.12.2014 der Anteil an Fahrzeugen mit grüner Umwe ltplakette von ca. 50% auf ca.
91% erhöht werden.

Bis zum 31.12.2016 soll dieser Anteil vorbehaltlich  der Finanzierung auf 100% erhöht
werden.

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Tabelle 1: Busbestand für Linienverkehr in der LVB-Gruppe nach Umweltplakette
Umwelt-
plakette
Stadtbusse Regionalbusse Summe
gesamt Grün rot/gelb  Summe
SV
Grün rot/gelb Summe
RV
31.12.2010 59 65 124 18 33 51 175
31.12.2011 78 48 126 29 40 69 195
31.12.2012 95 36 131 30 34 64 195
31.12.2013 128 26 154 30 30 60 214
31.12.2014 128 12 140 15 3 18 158

Durch die Beschaffung von neuen Niederflurstraßenba hn-Triebwagen (NGT6 und
NGT12) sowie 5 gebrauchten Niederflur-Beiwagen (NB4 ) und einer Aussonderung von
Tatrafahrzeugen konnte im Zeitraum vom 01.01.2011 –  31.12.2014 der Anteil der
Niederflureinheiten um ca. 8% auf ca. 71% erhöht werden (s. Tabelle 3).
Zum 31.12.2014 verkehrten praktisch an Werktagen 97 % aller Kurse mit
Niederfluranteil, am Wochenende 100%.
Mit dem Ziel einer vollständigen Ablösung der hochf lurigen Tatra-Fahrzeuge im
Regelbetrieb erfolgte im Jahr 2014 die europaweite Ausschreibung der Lieferung neuer
niederfluriger Stadtbahnwagen. Im Februar 2015 erfo lgte die Vertragsunterzeichnung
zur Lieferung von zunächst 5 Neufahrzeugen im Jahr 2016. Weitere Lieferlose können
optional, vorbehaltlich einer gesicherten Finanzier ung, abgerufen werden. Ziel ist es die
Tatra-Fahrzeuge bis zum Jahr 2020 abzulösen.

Tabelle 2: Straßenbahnbestand LVB nach Niederflurigkeit
Bestand
am
NGT
12
NGT
8
NGT
6
NB
4
T4D
M
B4D
M
B4DM-
NF
Summe  Summe
NF
Summe
HF
31.12.2010 24 56 43 38 147 19 6 333 167 166
31.12.2011 27 56 50 38 145 17 5 338 176 162
31.12.2012 33 56 50 38 139 1 4 321 181 140
31.12.2013 33 56 50 38 133 1 4 315 181 134
31.12.2014 33 56 50 43 133 1 4 320 186 134

Tabelle 3: Niederflureinheiten Straßenbahn

Bestand am

%-Anteil NF
Fahrzeuge

15-Meter
NF-Einheiten

15-Meter
HF-Einheiten
Summe
15-Meter
Einheiten

%-Anteil NF
15-Meter
31.12.2010 50,15 292,5 166 458,5 63,79
31.12.2011 52,07 311 162 473 65,75
31.12.2012 56,39 328 140 468 70,09
31.12.2013 57,46 328 134 462 71,00
31.12.2014 58,12 333 134 467 71,30

2.2.3
 Liegenschaften
Die Fertigstellung des Technischen Zentrums Heiterb lick und der erreichte Baufortschritt
des Projektes „Betriebshof Dölitz“, der den Anforde rungen für nachhaltiges Bauen
gerecht wird, zeigen die konsequente Umsetzung des Liegenschaftskonzeptes.
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Wesentliches Ziel ist die Bündelung sämtlicher Pote ntiale, um die erforderlichen
Kapazitäten in den Bereichen Wartung, Reparatur und  Abstellfläche bereitstellen zu
können.
Alle Instandhaltungsmaßnahmen an Bestandsflächen un d Gebäuden werden nach
wirtschaftlichen Gesichtspunkten an den neuen Stand ards für Klima und
Energieeffizienz ausgerichtet. Beachtet werden eben so neueste gesetzliche Regelungen,
die z.B. den Brandschutz betreffen.
Bei dem konsequent verfolgten Ziel den Anforderunge n an die Umwelt gerecht zu
werden und die benötigten Leistungen im Bereich Stö rfallmanagement zur Verfügung
zu stellen, werden sämtliche Ressourcen aktiviert.
An dem Ziel des Liegenschaftskonzeptes, nicht betri ebsnotwendiges Anlagevermögen
zu veräußern, wird festgehalten. Damit lassen sich Instandhaltungs- und
Wartungsaufwendungen minimieren.
2.2.4
 Gesamtnetz
Das wichtigste Ereignis der letzten zwei Jahre im Ö PNV der Stadt Leipzig war die
Inbetriebnahme des Citytunnels mit Einführung des M itteldeutschen S-Bahn-Netzes
(MDSB) am 15.12.2013. Die notwendigen Anpassungen i m Liniennetz der LVB an das
MDSB wurden bereits weitgehend mit der Netzreform v on Oktober 2010 vollzogen.
Zum Fahrplanwechsel am 15.12.2013 beschränkten sich  die Veränderungen daher auf
Anpassungen von Abfahrtszeiten einzelner Linien an den Umsteigepunkten zur S-Bahn.
Hauptmaßnahme war die nach 2011 bereits zweite Takt verdichtung auf der
Straßenbahnlinie 14 (siehe auch Punkt 2.1.2); diese  verkehrt nunmehr montags bis
samstags tagsüber im 15-Minuten-Takt und schafft in  Plagwitz eine optimale
Verknüpfung zur im 30-Minuten-Takt verkehrenden S-B ahn-Linie S1 sowie ergänzend
zur Erfurter Bahn Richtung Gera.

2.2.5
 Rechnergestütztes Betriebsleitsystem
Die automatische Anschlusssicherung, die Versorgung  der dynamischen
Fahrgastinformationssäulen und die Fahrplanauskunft  der Fahrplan-Ist-Daten werden
von den LVB auf Basis eines Rechnergestützen Betrie bsleitsystems (RBL) erbracht. Im
aktuellen Fahrplan werden dazu insgesamt 163 Anschl üsse mit dem RBL automatisch
überwacht. Derzeit wird das RBL-System der LVB mitt els einer Neubeschaffung
grundlegend modernisiert und somit auf den Stand de r Technik gebracht. Das neue
System wird im Bereich der Fahrgastinformation in d en Fahrzeugen, wie Ansage von
Linie und Ziel für Blinde, Anzeige der barrierefrei en Haltestellen und der Anschlusszeiten
für Abbringerfahrten im Istfahrplan deutlich verbes sert. Ferner ist die Beschaffung von
modernen Kassensystemen für die Busflotte der LVB B estandteil des Projektes, welches
in 2015 planmäßig abgeschlossen wird.

2.2.6
 Fahrgastinformation
Das Jahr 2013 startete Ende Februar mit der Kommuni kation für das Semesterticket
Sommersemester 2013. Mit Plakaten, Flyern, Anzeigen  und Verkaufsaktionen wurde bis
Ende April den Studenten das LVB-Ticket nahe gebracht und zum Kauf animiert.
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Ebenfalls im Februar 2013 luden die LVB zum Sitztes t ein. Direkt im Fahrzeug konnten
unsere Fahrgäste ihr Urteil zu den Testsitzen abgeben. Die Sitztestbahn, die auf der Linie
3 im Einsatz war, wurde von Teams begleitet, welche  die Fahrgäste bei der Beurteilung
unterstützten. Die Mehrheit der Fahrgäste entschied  sich für den Polstersitz, der bereits
außer in den Tatras in allen Fahrzeugen der LVB eingesetzt wird.

Im März 2013 fand die Lehrerfortbildung zum Unterri chtsprojekt „In Leipzig fahr´n wir
Bus und Bahn“ statt. Die Fortbildung richtete sich an Leipziger Grundschullehrerinnen/-
lehrer der 3./4. Klassen. In der 2-stündigen Verans taltung wurden Antworten auf
folgende Fragen gegeben: Wie kann das Projekt an der Grundschule funktionieren? Wie
können die Schülerinnen und Schüler an das Thema he rangeführt werden? Welche
Möglichkeiten stehen den Grundschulen dazu offen?

Wenn die Fahrgäste in den Abendstunden von der Arbe it, vom Einkaufen oder von
einem Treff mit Freunden aus der Leipziger City nach Hause wollen, können sie seit dem
23. März 2013 den LVB-Mobilo nutzen. Der Mobilo hält Informationen über Haltestellen
und Abfahrtszeiten von Straßenbahn und Bus im Spätv erkehr ab der Leipziger
Innenstadt bereit. Aufgrund seines kleinen Formates passt der kleine praktische Helfer in
jede Hosentasche. Mit ihm lassen sich Feierabendakt ivitäten leicht planen. Denn
Straßenbahn und Bus sind eine echte Alternative zum  Auto. Man fährt entspannt, kann
den Abend genießen und spart obendrein noch Parkgebühren. Da Straßenbahn und Bus
in der Zeit von 19 Uhr bis 23 Uhr im 15-Minuten-Tak t fahren, kommt man ohne langes
Warten aus der City nach Hause. Die Kunden erhalten  somit eine verbesserte
Information über unser Angebot. Der LVB-Mobilo ist in allen LVB-Service-Centern
erhältlich.

Seit über 20 Jahren sind die Verkehrsbetriebe Partn er des Sicheren Schulweges und
organisieren die An- und Abreise der Kinder und wer ben u. a. mit Aufklebern an Bussen
und Bahnen für besondere Rücksicht auf Kinder beim Schulstart.
Maskottchen von Polizei, LVB, KWL und zahlreicher P artner eröffneten auch 2013 und
2014 in bekannter Art und Weise den Aktionstag Sich erer Schulweg. Im Rahmen der
Gemeinschaftsveranstaltung von Messestadt Verkehrsw acht Leipzig, Leipziger
Volkszeitung und LVB machen auf dem Augustusplatz A BC-Schützen, Vereine und
Institutionen gemeinsam auf den Beginn des neuen Schuljahres aufmerksam.

Im Dezember 2011 gingen die LVB mit ihrem Twitter-A ccount LVB_direkt
(
www.twitter.com/LVB_direkt ) online, im März 2012 folgte das Facebook-Profil u nter
www.facebook.com/LVBdirekt  und www.youtube.com/lvbde . Die Aktivitäten der LVB in
den Sozialen Netzwerken haben sich zu wichtigen Inf ormationskanälen entwickelt, die
sich auch nach drei Jahren einer wachsenden Nutzung  erfreuen. Gerade in
Extremsituationen haben sich diese Kommunikationswe ge als ausgesprochen nützlich
erwiesen, um Kunden der LVB mit wichtigen Informati onen zu versorgen. Darüber
hinaus werden über diese Wege verstärkt Leistungen der LVB angeboten, da eine
streuverlustfreie Kommunikation mit einer großen Zi elgruppe möglich ist, bei geringen
Kosten. Auf dem Twitter-Account der LVB können sich Kunden außerdem jederzeit über
die aktuellen Verkehrsmeldungen informieren, da die se direkt und topaktuell von den
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Mitarbeitern der Verkehrsleitstelle verfasst und ei ngestellt werden. Positiver Effekt: Auch
viele LVB-Mitarbeiter beteiligen sich an dem Dialog  mit unseren Kunden. Damit dieses
nicht unkontrolliert geschieht wurden in einem Bete iligungsprozess von LVB-
Mitarbeitern eigene Social Media-Guidelines erarbei tet. Diese Guidelines geben Tipps
und Empfehlungen wie man sich im sozialen Netz verh alten sollte. Mit dem „Social
Media-Knigge“ waren die LVB auch beim PRIMA-Wettbewerb am Start. PRIMA steht für
„Produktivitätssteigerung und Innovation durch Mita rbeiterbeteiligung" und will
Mitarbeiter in Verkehrsunternehmen motivieren, sich  mit ihren Ideen einzubringen.
Perspektivisch wird Social Media auch in der Intern en Kommunikation nicht mehr
wegzudenken sein, da viele Mitarbeiter dort aktiv s ind und schon heute diese Medien
zum kollegialen Austausch nutzen.

Einen Schwerpunkt im Jahr 2014 bildete „New Mobilit y“, unter dessen Dachmarke im
Hause LVB Projekte zur Elektromobilität, Intermodal ität und Geschäftsentwicklung unter
den Zielen von FOKUS 25 fortgeführt und mit Blick a uf ihre Nachhaltigkeit gesteuert
werden.

Vom 27. bis 29. Oktober 2014 richtete die Leipziger  Messe das 2. Mal nach 2012 einen
Kongress und eine Fachmesse unter der Bezeichnung „ new mobility - Mobilität neu
denken“ aus. Die LVB waren im Beirat dazu von Begin n an durch den Geschäftsführer
Ronald Juhrs vertreten und präsentierten sich währe nd der Durchführung mit Beiträgen
der Geschäftsführung im Programm und mit einem Präs entationsstand zur eigenen
Entwicklung als Mobilitätsdienstleister und zur Ele ktromobilität. Im Rahmen der
Veranstaltung wurden Konzepte, Produkte und Dienstleistungen zur künftigen Mobilität
in vernetzten Infrastrukturen von Städten und Regio nen sowie daraus resultierende
Chancen präsentiert und diskutiert. Mit ihrem modul ar aufgebauten Informationsstand
zeigen die LVB seit der Messe öffentlichkeitswirksa m und auch folgend nutzbar die
Verknüpfung ihrer aktuellen strategischen Ziele als  Mobilitätsdienstleister und zur
Elektromobilität.

Mit dem Projekt Mobilitätsplattform verfolgen die L VB das Ziel intermodale Angebote
mit der Sicherstellung einfacher Wegeketten für uns ere Kunden zu ermöglichen und
anzubieten. Durch die Mobilitätsplattform soll IT-g estützt aufbauend auf den
Informations- und Auskunftstool easy.GO ein Verkehr smanagementsystem sowie ein
Bezahlsystem für den Kunden zuletzt aus einer Hand hergestellt und verknüpft werden.
Die LVB werden Betreiber dieses durch EFRE-Fördermi ttel unterstützten Systems, dass
durch die TAF Mobile GmbH (TAF) hergestellt wird. D ie intensiven konzeptionellen und
analytischen Arbeiten mündeten im November 2014 in eine erste Testphase. Parallel
dazu fanden die weiteren detaillierteren Absprachen  mit den Partnern teilAuto und
nextbike statt.

Die Planung und Abstimmung zu der Errichtung von 25  Mobilitätsstationen wurden
2014 abgeschlossen und die Standorte mit der Stadt definiert. Bis Juni 2015 werden
diese Stationen im Stadtgebiet errichtet.

Die LVB-Webseite soll technisch und funktional über arbeitet und entsprechend den sich
ändernden Bedürfnissen und Angeboten ausgebaut werd en. Dazu gehört neben der
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Verbesserung der Bedienbarkeit und Erweiterung der Webseite die Bereitstellung der
Inhalte auf modernen Ausgabemedien, die Modernisier ung des Onlineshops und
zukünftig der Zugang zur geplanten Mobilitätsplattf orm, d.h. auch zu neuen
Serviceangeboten im Rahmen des ausgebauten Mobilitä tsmanagements. Im Ergebnis
soll für den Kunden ein virtuelles Service-Center e ntstehen, in dem er bzw. sie sämtliche
Vorgänge (Information, Beratung, Kauf, Verträge etc .) online erledigen kann und eine
Rund-um-Betreuung erfährt. Dabei soll der Fokus übe r die Fortbewegung mit Bus und
Bahn hinaus weiter gefasst werden und zukünftig auf  einer ganzheitlichen Mobilität
durch z. B. weitere Angebote wie Car- und Bike-Sharing liegen.

Durch die im Jahr 2014 erfolgte, wenngleich fördert echnisch kostenneutrale,
Verlängerung des Projektes SaxMobility II bis 2016 kann nun an der weiteren
Verknüpfung von Zugangs- und Abrechnungssystemen zu m Stromladen mit der
Kundenansprache und dem Ticketing im ÖPNV gearbeite t werden. Dies betrifft aktuell
auch die Zusammenarbeit zur Mobilitätsstation mit d en Stadtwerken Leipzig. Ziel ist es,
den Umweltverbund inklusive der sich neu entwickeln den Elektromobilität weiter im
Sinne der Daseinsvorsorge und des Umweltschutzes zu stärken.

Seit dem Frühjahr 2014 können im LVB-Service-Center  in der Peters-/Markgrafenstraße
und im Mobilitätszentrum am Hauptbahnhof Tickets fü r Veranstaltungen in der ARENA
gekauft werden. Dieses zusätzliche LVB-Leistungsang ebot hat seit seiner Einführung
steigenden Zuspruch.

Am 6. November 2014 fand im Straßenbahnhof Angerbrü cke der 10. Senioren- und
Behindertentag statt. Vereine, Institutionen und Ei nrichtungen präsentierten ihre
Angebote für Ältere und in ihrer Mobilität eingesch ränkte Menschen. Die LVB,
Gastgeber bereits seit dem Jahr 2005, boten neben F ührungen durch die Leitstelle und
kurzen Tram-Fahrten durch den Betriebshof auch wied er eine Diskussionsrunde an, bei
der Experten den Besuchern Rede und Antwort standen.

2.2.7
 Sicherheit, Sauberkeit, Not- und Störfälle
Bei der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH komme n zur Fahrausweisprüfung
geschulte Fahrausweisprüfer zum Einsatz. Die Anzahl  der Fahrausweisprüfer, die ihre
Kontrollen in Uniformen ausführen, lag zwischen 30 – 40 % im Jahr 2014. Die
Fahrausweisprüfer werden, wie in den vergangenen Ja hren regelmäßig in Fragen des
Zivil- und Strafrechts geschult. So wurden z. B. mi t allen Fahrausweisprüfern auch im
Jahr 2014 die Kommunikations- und Deeskalationstrainings fortgeführt.

Die Verkehrsleitstelle der LVB war rund um die Uhr besetzt und erfüllte die genannten
Anforderungen zur Verkehrsüberwachung mittels RBL u nd Verkehrsmeister im
Außendienst zur Organisation von Ersatz- und Zusatz leistungen bei Bedarf und zur
Wiederherstellung des normalen Betriebsablaufs nach Unfällen und anderen Störungen.
Großer Wert wird dabei auf die Fahrgastinformation mittels Lauftexten an DFI- Säulen
und der Erstellung von Verkehrsmeldungen über moder ne Medien, wie z.B. Internet,
gelegt.
18 von 34 in Zusammenstellung

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Für die LVB-Verkehrssteuerung entwickeln sich die s tark wachsende Zahl von
Demonstrationen und kurzfristig eintretende, extern  verursachte Havarien verbunden
mit Sperrungen im Liniennetz zu großen Herausforder ungen. Um den steigenden
Anforderungen bei der Vorbereitung und Bewältigung von Großveranstaltungen wie
Konzerten und Fußballspielen gerecht zu werden, ist  eine enge und vertrauensvolle
Zusammenarbeit unserer Einsatzplanung mit Polizei, Veranstaltern und Vertretern der
Stadt Leipzig gegeben.

Die seit 2011 geänderte Philosophie der Fahrausweisprüfung hat sich auch im Jahr 2014
bewährt. Neben der regulären Fahrausweiskontrolle t reten die Fahrausweisprüfer auch
als Servicemitarbeiter und Kundenberater auf. Der S chwerpunkt in der neuen
Philosophie liegt in der Erhöhung der Präsenz gegen über den Fahrgästen, mit dem Ziel
das subjektive Sicherheitsempfinden zu verbessern. Diese erhöhte Präsenz wird auch
sichtlich und positiv von den Fahrgästen wahrgenommen.

Die Fahrzeuge und Haltestellen der LVB werden regel mäßig (täglich) durch Mitarbeiter
der Leipziger Servicebetriebe (LSB) GmbH gereinigt.  Neben dem Winterdienst an
Haltestellen und in den Betriebsanlagen sorgen auch  Bereitschaftsdienste innerhalb und
außerhalb der Betriebsverkehrszeit dafür, dass an L inienfahrzeugen festgestellte Graffiti
schnell wieder beseitigt werden und somit der pünkt liche und zuverlässige Fahrbetrieb
aufrechterhalten werden kann.

2.3
 Anwendung des Verbundtarifes
Die Leipziger Verkehrsbetriebe haben in den Jahren 2013 und 2014 gemäß den
Festlegungen im Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig ( "Beiträge zur Stadtentwicklung",
Nr. 48 mit Stand vom November 2007) die tariflichen  und vertrieblichen Vorgaben der
Stadt Leipzig im Rahmen des Auftrags umgesetzt.

Das betrifft zum einen die konsequente Anwendung un d Mitarbeit bei der
Weiterentwicklung des MDV-Tarifs. Auf Basis des in 2012 umgesetzten „Neuen
Tarifmodells“ haben die LVB das Angebot in den letz ten zwei Jahren schrittweise
ergänzt und die Überführung der SchülerCard und Sch ülerMobilCard als die bisher
wichtigsten im Haustarif verbliebenen Schülerproduk te des „Leipziger Modells“ in den
MDV-Tarif umgesetzt. Diese Maßnahmen wurden zusamme n mit der Stadt Leipzig und
dem MDV maßgeblich durch die Zielstellung vorangetr ieben, den ÖPNV-Kunden die
problemlose Nutzung des im Dezember 2013 in Betrieb  gegangenen Mitteldeutschen S-
Bahnnetzes zu ermöglichen.

Die im Haustarif verbliebenen Schüler-Produkte: Sch ülerzeitfahrausweis und
Schülerkarte Plus werden für eine Übergangszeit bis  zur Umsetzung entsprechender
MDV-Produkte weiterhin angeboten.
Seit dem Wintersemester 2014/15 nutzt die große Meh rzahl der Leipziger Studenten
einschließlich der Studenten der Universität bereit s das MDV-Vollticket, während das
Semesterticket im Haustarif von den Studierenden de r Hochschule für Grafik und
Buchkunst, der Hochschule für Musik und Theater und  der Handelshochschule Leipzig
weiterhin präferiert wird.
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Auch die mit den beteiligten Verkehrsunternehmen ab gestimmten und im MDV-Gebiet
abgeschlossenen Kombitickets mit unterschiedlichen Veranstaltern und Institutionen
wurden seitens der LVB entsprechend des gültigen MD V-Tarifs kalkuliert und vereinbart.
Speziell das 2014 umgesetzte Kombiticket für RB-Lei pzig erleichtert die An- und Abreise
rund um das zentral gelegene RB-Stadion.

In den Berichtszeitraum fallen folgende Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Tarif-
und Vertriebsangebote (ausschnittsweise):

2013

• Fortsetzung der Gespräche mit dem Verkehrs- und Tie fbauamt der Stadt Leipzig,
dem MDV und der Deutschen Bahn zum Thema „Überführu ng von SchülerCard /
SchülerMobilCard in den MDV-Tarif“
• Umsetzung einer kundenfreundlichen Regelung zur Ane rkennung der im
Schuljahr 2013/14 noch im Haustarif angebotenen Sch ülerCard und
SchülerMobilCard in der S-Bahn und den Regionalzügen in Leipzig (plus einer frei
wählbaren angrenzenden Tarifzone)
• Gemeinsam mit dem Studentenrat der Uni Leipzig: Pla nung und Durchführung
einer Abstimmung zur möglichen Überführung der Seme stertickets der LVB in
den MDV-Tarif (Vollticket-Modell), bei der sich mit  der Aussicht auf eine volle
Nutzung der S-Bahn und MDV-weite Mobilität in 2013 die Mehrheit für den
Wechsel in das bereits bestehende MDV-Semester-Vollticket entschied.
• moderate MDV-Tarifanpassung zum 01.08.2013 unter Be achtung
familiengerechter und sozial ausgewogener Preise mi t dem Schwerpunkt bei
Tages-, Wochen- und Monatskarten; Stärkung des ABO
• Durchführung einer Marktforschung zum Potential eines kleinen ABOs, das durch
die Verbindung von Elementen der ABO-Kundenbindung und des flexiblen
Bartarifs die Einstiegshürde in den ÖPNV senken kann
• Erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen und Umset zung der Anerkennung
des Citytickets (auch am Startort), sowie des Lände rtickets der DB im MDV-
Gebiet

2014

• Überführung SchülerCard (SC) und SchülerMobilCard ( SMC) zu Beginn des
Schuljahres 2014/2015 in den MDV Tarif: Zukünftig g ültig in Leipzig plus einer
frei wählbaren angrenzenden Tarifzone; Schüler konn ten aufgrund der
Übergangsregelung während des gesamten Jahres 2014 bereits das S-Bahn-Netz
bzw. den Citytunnel nutzen
• Im Zusammenhang mit der Überführung von SC und SMC wurde der 2012 in die
SchülerMobilCard integrierte SchülerFerienPass Teil des MDV-Tarifs
• Einführung der SchülerRegioCard zur Ergänzung der S chülerMobilCard um
verbundweite Mobilität in der Freizeit und am Wochenende zusammen mit Eltern
zu fördern
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• Einführung des „ABO Azubi Plus“ zur Erhöhung der At traktivität des ÖPNV für
Azubis, deren duale Ausbildungs- und Schulorte in j eweils anderen Tarifzonen
liegen, als der Wohnort. Am Wochenende und an Feier tagen kommt eine MDV-
weite Gültigkeit dazu.
• Wechsel der Studenten der Universität Leipzig und d er Berufsakademie Leipzig in
das MDV-Vollticket und damit erfolgreiche Ausweitun g der Zahl der
Stammkunden
• Vorbereitung und Verhandlung im Rahmen des MDV zur Einführung des „ABO
Flex“ als günstiges und flexibles Einstiegs-Abo zum 01.08.2015 (kleines ABO).
• Gespräche mit der Stadt Leipzig und dem MDV zur Ein führung eines ABO LPMC,
um zukünftig den Kaufvorgang für einen großen Teil der Leipzig-Pass-Mobilcard-
Kunden zu erleichtern.
• Tarifanpassungen zum 01.08.2014 im Bereich des Bartarifs und der Zeitkarten;
stabil blieben in der Tarifzone Leipzig die Preise für die Einzelfahrkarten,
Kinderfahrkarten und den Leipzig-Pass-Mobilcard (LPMC)
• Beschluss des MDV am 04.12.2014 über die Höhe und den Zeitpunkt der
durchschnittlichen Tarifanpassung im Jahr 2015. In Leipzig ist eine
Tarifanpassung von ca. 3,9% vorgesehen.

3
 Sonstige Aktualisierungen im Zusammenhang mit dem B eschluss zur
Betrauung der LVB (Anlage 2)
Auf Beschluss des Stadtrates RBV-1842/13 wurde am 1 1.12.2013 die Übertragung der
Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Bus linien der Landkreise Leipzig und
Nordsachsen an die Stadt Leipzig beschlossen. Somit  sind die in der Zweckvereinbarung
zwischen der Stadt Leipzig sowie den Landkreisen Le ipzig und Nordsachsen benannten
Buslinien nun auch mit ihren außerhalb des Stadtgeb iets liegenden Abschnitten in die
Betrauung aufgenommen worden.
Die Liniengenehmigungen zum 31.12.2014 (inkl. der einstweiligen Erlaubnis für die Linie
91) enthält die aktualisierte Anlage 2/1 – Linienge nehmigungen zum Stand 31.12.2014
(Anlage 3 zum Bericht).

21 von 34 in Zusammenstellung

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Anlage 1 zum Bericht

Erfüllung der Mindeststandards des Nahverkehrsplans  der Stadt Leipzig
(Erste Fortschreibung von Juni 2007)
Basis: Fahrplanperiode ab 14.12.2014

Gemäß Nahverkehrsplan, Kapitel 4.1, sind zwei Arten  von Mindeststandards zu
unterscheiden:
1.
 Zwingend einzuhaltende Standards
a) flächenhafte Erschließung des Stadtgebiets durch öffentliche Verkehrsmittel
b) Bedienung aller Haltestellen im 5- bis 60-min-Takt je nach Lage im Stadtgebiet
und Verkehrszeit
Ausnahme: Soweit die o.g. Mindeststandards in der F ahrplanperiode 2006/2007
nicht eingehalten waren, kann auch weiterhin davon abgewichen werden.
2.
 Zielstandards
c) Einhaltung von Mindestbedienungsstandards auf Tangentialrelationen
d) Erreichbarkeit des Stadtzentrums (Reisezeit, Umsteigehäufigkeit)
e) Verbesserung der Umsteigebeziehungen
f) weiterer Ausbau von behindertengerechten Haltestellen

a)
 flächenhafte Erschließung des Stadtgebiets  (NVP; Kap. 4.4)
Dieser Mindeststandard ist nicht vollumfänglich erf üllt. Die derzeitige
Erschließungsqualität ist jedoch nicht schlechter a ls in der Fahrplanperiode 2006/2007,
sondern im Gegenteil leicht verbessert.
Die schlecht erschlossenen Gebiete der Kategorie A gemäß Nahverkehrsplan
(Breitenfeld, Triftsiedlung, Burghausen, Güterverke hrszentrum) sind nunmehr zu allen
Verkehrszeiten erschlossen. Ausnahme bildet in Burg hausen die Schwachverkehrszeit
(später Abend, Wochenende früh). Allerdings sind la ut Nahverkehrsplan Ausnahmen bei
schlechtem Kosten-/Nutzen-Verhältnis zulässig.
Von den schlecht erschlossenen Gebieten der Kategorie B wurden die Gebiete
- Böhlitz-Ehrenberg-Süd und
- Neulindenau, Saalfelder/Mansfelder Straße
im Rahmen der Busnetzreform 2010 neu erschlossen. D ie Erschließung von
Knautkleeberg (Bereiche westlich der Eisenbahnstrec ke Leipzig – Gera) wurde durch die
Neuordnung der Straßenbahnhaltestellen auf der Dies kaustraße verbessert. Durch den
Aufgabenträger ist zu prüfen, ob dies ausreicht, um  für Knautkleeberg den Status eines
schlecht erschlossenen Gebietes zu streichen.
Bei den übrigen schlecht erschlossenen Gebieten der  Kategorie B (Mockau-Nord, Klein-
Wiederitzsch, Martinshöhe, Kleinsiedlung Meusdorf, Johannishöhe, Kolmsiedlung/
Sonnenwinkel, Holzhausen-Süd, Anger-Crottendorf (Gr egor-Fuchs-Straße) hat es seit
Inkrafttreten des Nahverkehrsplans keine Erschließungsverbesserung gegeben.

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b)  Bedienungshäufigkeit (NVP; Kap. 4.5)
Dieser Standard (siehe Nahverkehrsplan, Karte 2) wi rd im Bedienungsgebiet der LVB
durchgängig erfüllt. Für Teilflächen des Stadtgebie tes, in denen die ÖPNV-Erschließung
nicht durch die LVB gewährleistet wird (Rehbach, Kn autnaundorf), kann keine Aussage
getroffen werden.

c)
 Tangentialrelationen (NVP; Kap. 4.5/4.6)
Für die Bedienung von ausgewählten Tangentialrelati onen sieht der Nahverkehrsplan
eine kombinierte Bewertung nach Reisezeit und Bedie nungshäufigkeit vor. Als
Zielstandard wird formuliert, dass auf maximal 50% der ausgewählten 65
Tangentialrelationen leichte Defizite und auf maxim al 10% schwere Defizite hinsichtlich
Reisezeit und/oder Bedienungshäufigkeit bestehen dürfen.
Dieser Zielstandard wird seit der Busnetzreform 201 0 deutlich übererfüllt. Leichte
Defizite hinsichtlich Reisezeit und/oder Bedienungs häufigkeit gibt es seitdem in der
Haupt- und Nebenverkehrszeit noch auf ca. einem Dri ttel, in der Schwach- und
Wochenendverkehrszeit nur noch auf ca. einem Vierte l der ausgewählten 65
Tangentialrelationen. Schwere Defizite treten seit der Busnetzreform 2010 nicht mehr
auf.

d)
 Erreichbarkeit des Stadtzentrums (Reisezeit, Umsteigehäufigkeit)
(NVP; Kap. 4.6)
Die Erreichbarkeit des Stadtzentrums mit maximal 30  Minuten (Kernzone) bzw. 45
Minuten (Außenzone) Reisezeit und höchstens einmali gem Umsteigen ist für das
Bedienungsgebiet der LVB gegeben.

e)
 Verbesserung der Umsteigebeziehungen (NVP; Kap. 4.7)
Es existiert bei der LVB keine umfassende Analyse, aus der eine Aussage zur Erfüllung
der im Nahverkehrsplan als Mindeststandard genannte n fahrplanmäßigen
Übergangszeiten abgeleitet werden könnte. Generell ist die LVB bestrebt, in der
Fahrplanung kurze Übergangszeiten auf wichtigen Ums teigerelationen zu
gewährleisten. Es ist aber nicht auszuschließen, da ss im Einzelfall einmal von dem
dargestellten Mindeststandard abgewichen werden mus s, wenn eine Ideallösung auf
Grund zahlreicher Fahrplanzwangspunkte (bspw. Bedie nung mehrerer Anschlusspunkte
durch ein und dieselbe Linie) nicht möglich ist.

f)
 weiterer Ausbau von behindertengerechten Haltestellen (NVP; Kap. 4.8)
Seit Inkrafttreten des Nahverkehrsplans 2007 wurden  durch die LVB 32 Straßenbahn-
haltestellen barrierefrei ausgebaut. Damit wurde ei n Ausbaugrad von ca. 60% aller
Haltestellen des Straßenbahnnetzes (Gesamtzahl: 260) erreicht.
Zu Bushaltestellen, die im Regelfall durch die Stad t Leipzig barrierefrei ausgebaut
werden, kann keine Aussage getroffen werden.

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Zusammenfassung:

Stand: Fahrplanperiode 2006/07 Stand: 31.12.2014
Breitenfeld (gesamte Ortslage)
Lindenthal (Triftsiedlung)
Burghausen nur in SVZ (später Abend, Wochenende früh)
GVZ und KLV-Terminal (gesamter Bereich)
Böhlitz-Ehrenberg-Süd
Mockau-Nord Mockau-Nord
Klein-Wiederitzsch Klein-Wiederitzsch
Wiederitzsch (Martinshöhe) Wiederitzsch (Martinshöhe )
Kleinsiedlung Meusdorf Kleinsiedlung Meusdorf
Johannishöhe Johannishöhe
Kolmsiedlung/Sonnenwinkel Kolmsiedlung/Sonnenwinkel
Knauthain/Knautkleeberg
Saalfelder Str./Mansfelder Str.
Holzhausen-Süd Holzhausen-Süd
Anger-Crottendorf (Georg-Fuchs-Str.)
→ noch gar nicht erschlossen Anger-Crottendorf (Georg-Fuchs-Str.)
Standard im Bediengebiet der LVB durchgängig
erfüllt (außer für schlecht erschlossene Gebiete).
Standard im Bediengebiet der LVB durchgängig
erfüllt (außer für schlecht erschlossene Gebiete).
Haupt-/Nebenverkehrszeit:
→ Standard gerade so erfüllt
leichte Defizite: 46%, schwere Defizite: 3%
Schwachverkehrszeit/Wochenende:
→Standard nicht erfüllt
leichte Defizite: 40%, schwere Defizite: 11%
HVZ/NVZ:
→ deutliche Übererfüllung;
leichte Defizite:  33%, schwere Defizite: keine
SVZ/Wochenende:
→ deutliche Übererfüllung
leichte Defizite: 25%, schwere Defizite: keine
Standard im Bediengebiet der LVB mit Ausnahme
der Relation Knautnaundorf - Stadtzentrum erfüllt.
Standard im Bediengebiet der LVB durchgängig
erfüllt.
LVB bestrebt, an wichtigen Umsteigerelationen
kurze Übergangszeiten zu gewährleisten
LVB bestrebt, an wichtigen Umsteigerelationen
kurze Übergangszeiten zu gewährleisten
Straßenbahnhaltestellen: 126 (ca. 49%) Straßenbahnha ltestellen: 158 (ca. 60%)
Gebiet erschlossen
zwingend einzuhaltende Standards
weiterer Ausbau von behindertengerechten Haltestellen
Zielstandards
schlecht erschlossene Gebiete, Kategorie A (Fehlende Fahrten)
schlecht erschlossene Gebiete, Kategorie B (nicht im Nahbereich einer Haltestelle)
Verbesserung der Erschließung durch Neuordnung der Straßenbahnhaltestellen auf der Dieskaustraße;
Prüfung durch Aufgabenträger erforderlich, ob Statu s "schlecht erschlossenes Gebiet" gestrichen
werden kann
Bedienungshäufigkeit
Einhaltung von Mindestbedienstandards auf Tangentialrelationen
Erreichbarkeit des Stadtzentrums (Reisezeit, Umsteigehäufigkeit)
Verbesserung der Umsteigebeziehungen

!
!
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Anlage 2 zum Bericht

Stand: 31.12.2014
Fahrplanhefte (übersichtlich, breit gestreut)
Faltblätter
Tarifbroschüren
elektronische Fahrplanauskunft (Internet)
elektronische Reiseauskunft Handy (easy.GO)
Mobilitätszentrale
Servicepunkte 20
Servicetelefon
Haltestellenname
Linienbezeichnung
Fahrplan- und Tarifinformationen (gut lesbar)
übersichtliche Wegweisung an Verknüpfungspunkten
Linienbezeichnung (beidseitig)
Fahrtziel
ggf. Zwischenziele
Linienbezeichnung
Fahrtziel
Streckenverlauf
Umsteigemöglichkeiten
Gesamtnetz des ÖPNV
angemessen
sicher
freundlich
Zeitung
Lokalfernsehen
Internet
Informationsblätter, z.B. Baustellen-Fahrpläne
Hinweise an den Haltestellen
Hinweise in den Fahrzeugen
Information über Unregelmäßigkeiten im Betriebsablauf durch Vorankündigung
Informationen zu Fahrplan- und Tarifänderungen während einer Fahrplanperiode
Information im Fahrzeug
Vorinformation über das Leistungs- und Tarifangebot
kompetente und im Bedarsfall einfach erreichbare persönliche Kundenbetreuung
Information an der Haltestelle durch vollständige Beschilderung
Information am Fahrzeug
Information durch Fahrzeugführer und Servicepersonal

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Anlage 3 zum Bericht

Anlage 2/1 - Liniengenehmigungen (Stadt und abgehen de Verkehre) &
sonstige betraute Verkehre
Stand: 31.12.2014
Straßenbahn
Linien- Genehmi-
nr. von nach gesamt nur Stadt gung bis
1 Lausen Mockau 17,9 17,9 31.03.2022
2 Grünau-Süd Naunhofer Straße (-Meusdorf) 12,7 12,7 31.0 3.2022
3 Knautkleeberg Taucha 19,6 17,8 31.03.2022
3 Knautkleeberg Sommerfeld 20,0 20,0 31.03.2022
4 Gohlis, Landsberger Str. Stötteritz 13,1 13,1 31.03.20 22
7 Böhlitz-Ehrenberg Sommerfeld 19,7 19,7 31.03.2022
8 Grünau-Nord Paunsdorf-Nord 16,6 16,6 31.03.2022
9 Markkleeberg-West Thekla 15,7 12,9 31.03.2022
10 Lößnig Wahren 13,4 13,4 31.03.2022
11 Schkeuditz Markkleeberg-Ost 22,1 18,1 31.03.2022
12 Gohlis-Nord Johannisplatz (-Technisches Rathaus) 5, 5 5,5 31.03.2022
14 Plagwitz Plagwitz 10,4 10,4 31.03.2022
15 Meusdorf Miltitz 17,4 17,4 31.03.2022
16 Messegelände Lößnig 13,8 13,8 31.03.2022
Die LVB hat eine Netzgenehmigung für das gesamte Straßenbahnnetz.
Laufweg Länge in Km
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Bus
Stand: 14.12.2014
Linien- Länge in km Genehmi-
nr. von über nach gesamt gung bis
60 Lindenau, Dunckerviertel Plagwitz, Schleußig, Südv orstadt, Reudnitz Lipsiusstraße 10,5 27.01.2018
61 Leipzig, Schönau S.-Bf. Karlsruher Straße, Ratzelb ogen, Zschampertaue,
Lausen, Göhrenz, Kulkwitz, Gärnitz, Seebenisch,
Schkeitbar, Räpitz, Schkölen
Thronitz 18,1 31.12.2023
62 Böhlitz-Ehrenberg Rückmarsdorf Lausen 14,6 27.02.2018
63 Knautkleeberg/Knautnaundorf Knauthain, Hartmannsdo rf, Rehbach, Thomas-Müntzer-
Siedlung
Knautkleeberg 5,9 27.02.2018
65 Markkleeberg Cospudener See, Großzschocher, Grünau , Miltitz Markranstädt 17,6 27.02.2018
66 Allee-Center, Offenburger Straße Kiewer Straße, Ka ufland, Lausen, Ratzelbogen, Allee-
Center(Süd), Gärtnerstraße, Brünner Straße, Lützner Straße
Allee-Center, Offenburger Straße 14,9 27.02.2018
67 Rathaus Leutzsch Otto-Schmiedt-Straße Leutzsch, Straßenbahnhof 1,9 27.02.2018
70 Connewitz, Kreuz Altes Messegelände, Reudnitz, Vol kmarsdorf, Schönefeld,
Gewerbegebiet Nordost - Thekla
Mockau-West 16,3 27.02.2018
72 Leipzig, Hauptbahnhof Anger-Crottendorf, Mölkau, E ngelsdorf Paunsdorf, Straßenbahnhof 13,6 27.01.2018
73 Leipzig, Hauptbahnhof Anger-Crottendorf, Mölkau, B aalsdorf, Engelsdorf Sommerfeld 21,3 27.01.2018
74 Lindenau Schleußig, Südvorstadt, Stötteritz Holzhau sen, Sophienhöhe 14,9 27.01.2018
75 Leipzig, Probstheida Meusdorf, Liebertwolkwitz, Gr oßpösna, Seifertshain,
Fuchshain, Albrechtshain
Naunhof 23,1 31.12.2023
76 Probstheida Sonnenpark-Siedlung Herzzentrum 2,4 27.01.2018
77 Schönefeld Sellerhausen Stünz 7,0 27.02.2018
79 Thekla Gewerbegebiet Nordost, Paunsdorf, Mölkau, S tötteritz,
Probstheida, Lößnig
S-Bf. Connewitz, Klemmstraße
(Markkleeberg - Cospudener See)
15,3 26.05.2017
80 Thekla, Buswendestelle Mockau, Gohlis-Nord, Landsb erger/M.-Liebermann-Str.,
Möckern, Wahren
Lindenau, Bushof 15,4 27.01.2018
81 Thekla Portitz Taucha 5,0 13.11.2017
82 Thekla Portitz, Plaußig, Gewerbegebiet BMW Werk 11,2 27.01.2018
83 Thekla Göteborger Straße Plaußig, Gewerbegebiet 4,3 27.01.2018
85 Gohlis-Süd Gohlis-Nord, Messegelände Sachsenpark, S eehausen 8,5 27.02.2018
Laufweg
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86 Leipzig, Hauptbahnhof Bf. Neue Messe, Messegelände , Messeallee, DB Schenker,
Sachsenpark, Seehausen, Göbschelwitz, Hohenheida,
Gottscheina
BMW Werk 17,7 27.02.2018
87 Wahren Damaschkesiedlung, Lindenthal Wiederitzsch-N ord 10,1 27.01.2018
88 Wahren Damaschkesiedlung, Lindenthal, Breitenfeld W iederitzsch-Nord 8,4 27.01.2018
89 Connewitz, Kreuz Musikviertel Leipzig, Hauptbahnhof 5,4 27.02.2018
90 Wahren Lindenthal, Möckern, Gohlis, Eutritzsch, Sc hönefeld,
Paunsdorf
Sommerfeld 21,5 27.01.2018
91 Wahren Porsche Werk, GVZ Nord T&S Güterverkehrszent rum-Nord 10,8 13.12.2016
108 Lpz. Probstheida Buswendestelle Probstheida Li. 1 5, Wachau, Markkleeberg Großstädteln, Bahnhof 14,8 31. 12.2023
118 Knautkleeberg Knauthain Belantis Vergnügungspark Leipzig 8,1 19.03.2016
130 Leipzig, Strbf. Angerbrücke Rückmarsdorf, Lindena undorf, Frankenhain, Dölzig,
Priesteblich
Markranstädt, Bf. 22,5 31.12.2023
131 Merseburg Güntersdorf Leipzig 31,2 30.04.2019
143 Liebertwolkwitz, Markt Güldengossa, Auenhain Wachau, Am Bach 7,3 31.12.2023
161 Lpz.-Schönau, Weißdornstraße Lausen, Göhrenz, Kul kwitz Markranstädt, Bf. 10,8 31.12.2023
162 Lausen Siedlung Florian Geyer Großzschocher 8,7 27.02.2018
172 Wachau, Atlanta-Hotel Meusdorf, Liebertwolkwitz, Holzhausen, Mölkau, Engelsdorf,
Sommerfeld, Althen, Zweenfurth
Borsdorf, Heinrich-Heine-Straße 18,1 31.12.2023
173 Borsdorf, Bf. Panitzsch, Plösitz Taucha, Bf. 9,4 31.12.2023
175 Leipzig, Sommerfeld Engelsdorf, Borsdorf, Panitzs ch, Cunnersdorf, Sehlis,
Dewitz
Taucha Bf./Klebendorfer Str. 17,7 31.12.2023
176 Leipzig, Seehausen Schule Göbschelwitz, Hohenheid a, Gottscheina, Merkwitz,
Seegeritz, Taucha, An der Bürgerruhe
Taucha, Bf. 8,2 31.12.2023
N1 Leipzig, Hauptbahnhof Großzschocher, Lausen, Knaut kleeberg Leipzig, Hauptbahnhof 32,1 27.02.2018
N2 Leipzig, Hauptbahnhof Lindenau, Miltitz, Markranst ädt Leipzig, Hauptbahnhof 27,9 27.02.2018
N3 Leipzig, Hauptbahnhof Böhlitz-Ehrenberg, Miltitz, Lausen Leipzig, Hauptbahnhof 29,2 27.02.2018
N4 Leipzig, Hauptbahnhof Wahren, Schkeuditz Leipzig, Hauptbahnhof 30,7 13.11.2017
N5 Leipzig, Hauptbahnhof Wiederitzsch, Lindenthal Leipzig, Hauptbahnhof 28,4 27.02.2018
N6 Leipzig, Hauptbahnhof Mockau, Thekla, Taucha Leipzig, Hauptbahnhof 31,1 13.11.2017
N7 Leipzig, Hauptbahnhof Paunsdorf, Engelsdorf, Baals dorf, Mölkau Leipzig, Hauptbahnhof 29,1 27.02.2018
N8 Leipzig, Hauptbahnhof Stötteritz, Meusdorf, Holzha usen Leipzig, Hauptbahnhof 28,2 27.02.2018
N9 Leipzig, Hauptbahnhof Connewitz, Lößnig, Markkleeb erg Leipzig, Hauptbahnhof 25,9 27.02.2018
28 von 34 in Zusammenstellung
Gesamtbericht Stadt Leipzig 2014 nach VO (EG) 1370/2007
Verkehrs- und Tiefbauamt  Seite 1 von 6

      Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Verkehrs- und Tiefbauamt

Gesamtbericht der Stadt Leipzig

nach Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) 1370/2007
für das Jahr 2014

29 von 34 in Zusammenstellung
Gesamtbericht Stadt Leipzig 2014 nach VO (EG) 1370/2007
Verkehrs- und Tiefbauamt  Seite 2 von 6
Inhalt

A Erläuterung des Aufgabenträgers zum Gesamtbericht ........................................ 3
B Darstellung der Betrauung und der Verkehrsverträge in der Stadt Leipzig .......... 3
1. Betrauung der Leipziger Verkehrsbetriebe ....................................................... 3
2. Verkehrsverträge .............................................................................................. 3
C Beschreibung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung ..................................... 4
1. Beschreibung der Bedienungsqualität .............................................................. 4
1. 1 Buslinien .................................................................................................... 4
1. 2 Straßenbahnlinien ...................................................................................... 5
2. Beschreibung der Beförderungsqualität im Bus- und Straßenbahnverkehr ...... 5
3. Gewährte Ausgleichszahlungen gegenüber den Betreibern ............................. 6
3. 1 Betrauung der Leipziger Verkehrsbetriebe ................................................ 6
3. 2 Verkehrsverträge ....................................................................................... 6
3. 3 Ausgleichszahlungen nach ÖPNVFinAusG ............................................... 6

30 von 34 in Zusammenstellung
Gesamtbericht Stadt Leipzig 2014 nach VO (EG) 1370/2007
Verkehrs- und Tiefbauamt  Seite 3 von 6
A Erläuterung des Aufgabenträgers zum Gesamtbericht

Zuständige Behörde für die Festlegung der ge meinwirtschaftlichen Verpflichtungen
im Rahmen der Liniengenehmigungen ist seit 2012 das Landesamt für Straßenbau
und Verkehr (LASuV) . Zuständige Behörde für die Festlegung weiterer gemeinwir t-
schaftlicher Verpflichtungen ist die Stadt Leipzig als Aufgabent räger für den straßen-
gebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf seinem Gebiet.

Für den Schienenpersonennahverkehr ist der Zweckverband für den Nahverkehr s-
raum Leipzig (ZVNL) zuständig.

B Darstellung der Betrauung und der Verkehrsverträge in der Stadt Leipzig

1. Betrauung der Leipziger Verkehrsbetriebe

Mit der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im städtischen ÖPNV sind
die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, Georgiring 3, 0410 3 Leipzig, bis zum
31.12.2028 betraut.

Gleichzeitig haben die Stadt Leipzig, die Leipziger Versorgungs - und Verkehrsgesell-
schaft mbH (LVV) und die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) am 09.11.1999
den Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) abgeschlossen und erstmalig am
02.12.2009 auf Grundlage de s Ratsbeschlusses Nr. RBIV -1754/09 vom 28.10.2009
zum „Konzept zur Finanzierung des Öffentlichen Personennahve rkehrs (ÖPNV) in
der Stadt Leipzig und die Betrauung der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB)“
geändert. Er beinhaltet den Stadtbus- und Straßenbahnverkehr.

2. Verkehrsverträge

Erschließung Güterverkehrszentrum

Zur besseren Erschli eßung des Güterverkehrszentrums  (GVZ) Leipzig mit der Reg i-
onalbuslinie 190 wurde ab dem 15.12.2013  mit der Auto-Webel GmbH eine „Verei n-
barung über eine gemeinwirtschaf tliche Verkehrsleistung zur Erschließung des G ü-
terverkehrszentrums (GVZ) zur Gewährleistung einer allgemein ausreichenden Ve r-
kehrsbedienung der Bevölkerung im ÖPNV“  für die Dauer von einem Jahr  abge-
schlossen. Diese Vereinbarung endete am 13.12.2014. Ergänzend zur Linie 190 von
Auto-Webel verkehrte im Zeitraum vom 18.08.2014 bis 31 .12.2014 die Linie 190 E
der LVB eigenwirtschaftlich von Leipzig, Wahren zum Güterverkehrszentrum, Nord.
Durch die Anpassung der Fahrpläne der Linie 190 von Auto -Webel und der Linie
190E der LVB (ab 14.12.2014 Linie 91) konnte eine Anbindung des GVZ im Hal b-
stundentakt und somit eine erheblich e Angebotsausweitung erreicht werden. Gemäß
Artikel 7 Absatz 2 der VO (EG) 1370/2007 hat die Stadt Leipzig im Dezember 2014
fristgemäß die Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages für öffentl i-
che Personenverkehrsdienste der Buslinie 91 an einen internen Betreiber der Stadt
Leipzig gemäß Art. 5 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1370/2007 im Amtsblatt der Europäischen
Union bekannt gemacht . Die Di rektvergabe ist dabei voraussichtlich ab Dezember
2016 geplant, wobei die Buslinie 91 dann in die bestehende Betrauung und den Ve r-
kehrsleistungsfinanzierungsvertrag integriert werden soll.

31 von 34 in Zusammenstellung
Gesamtbericht Stadt Leipzig 2014 nach VO (EG) 1370/2007
Verkehrs- und Tiefbauamt  Seite 4 von 6

Regional bedeutsame Buslinien

Für regional bedeutsame Buslinien  werden den Aufgabenträgern vom ZVNL Zu-
schüsse zur Verfügung gestellt. In diesem Zusammenhang wurde für den Zei traum
vom 01.01.2010 bis 31.12.2014 mit dem ZVNL ein „Vertrag zur Finanzierung von
regional bedeutsamen Buslinien im Gebiet des ZVNL durch Zuwend ung“ sowie zur
Weiterleitung der Zuschüsse eine „Zuschussvereinbarung zur Finanzierung von reg i-
onal bedeutsamen Buslinien im Stadtgebiet Leipzig“ mit den LVB abgeschlossen.

Ausgleich verbundbedingter Belastungen

Mit Einführung des Verbundtarifes im Mitte ldeutschen Verkehrsverbund (MDV) im
Jahr 2001 wurde mit den Leipziger Verkehrsbetrieben der „Vertrag über den Au s-
gleich verbundbedingter Belastungen“ abgeschlossen.

Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschrei-
tende Buslinien zwischen dem Landkreis Leipzig, dem Landkreis Nordsachsen und
der Stadt Leipzig

Im Jahr 2013 sind mehrere personenbeförderungsrechtliche Liniengenehmigungen
der LVB im Busbereich ausgelaufen, deren Linienverlauf nicht ausschließlich das
Territorium der Stadt Leipzig betreffen, sondern auch in die Zuständigkeit der Land-
kreise Leipzig und Nordsachsen fallen (“grenzüberschreitende Linien“). Da die Stadt
Leipzig dadurch nicht alleiniger Aufgabenträger dieser Verkehrsleistung ist, konnte
diese die LVB nicht mit der Erbringung der Leistungen auf der gesamten Strecke,
sondern nur mit einem Teil (auf dem Stadtgebiet) beauftragen. Um auch ab dem Jahr
2014 die Verkehrsleistungserbringung auf der gesamten Linie sicherzustellen, be-
durfte es eines koordinierten und gemeinsamen Vorgehens der benachbarten Auf-
gabenträger, wobei mit der o. g. Zweckvereinbarung eine Lösung erarbeitet und um-
gesetzt wurde. Die „Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft
für gebietsüberschreitende Buslinien“ trat dabei ab dem 01.01.2014 in Kraft.

C Beschreibung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung

- Durchführung des Betriebs (Erbringung der Beförderungsleistungen), Fahrzeu g-
vorhaltung (Anschaffung und Instandhaltung), Netzmanagement (Fahrplanung,
Marketing und Vertrieb)
- Vorhaltung der ortsfesten Infrastruktur im erforderlichen Umfang
- Anwendung des Tarifs des Mitteldeutschen Verkehrsverbunds
- Sozialpolitische Verpflichtungen
- Ergänzende Anforderungen

1. Beschreibung der Bedienungsqualität

1. 1  Buslinien

Linien
LVB: 60, 61, 62, 63, 65, 66, 67, 70, 72, 73, 74, 75, 76, 77, 79, 80, 81,
82, 83, 85, 86, 87, 88, 89, 90, 91 (ab 14.12.2014) 100, 107, 108,
32 von 34 in Zusammenstellung
Gesamtbericht Stadt Leipzig 2014 nach VO (EG) 1370/2007
Verkehrs- und Tiefbauamt  Seite 5 von 6
118, 130, 131, 141, 143, 161, 162, 172, 175, 176,  190E (18.08.
bis 13.12.2014)
N1, N2, N3, N4, N5, N6, N7, N8, N9, N10

Die Linie 120 (zwischen Zwenkau und Knautkleeberg) wurde eigenwirtschaftlich von
Regionalbus Leipzig erbracht.

Auto-Webel:  190 (bis 13.12.2014)

Fahrplan-km
LVB: 10.154.560 km/a (davon 27.474 km  der eigenwirt schaftlich
erbrachten Linie 190E/91)

Auto-Webel:     94.045 km/a

Beschreibung grundsätzlicher Angebotsstandards

Bedienungszeitraum: täglich etwa zwischen 4:00 Uhr und 1:00 Uhr, b ei einzelnen
Linien auch kürzer.
Takt: Der Takt variiert von 10  Minuten über 15, 20, 30 bis 60 -Minuten-Grundtakt von
Montag - Freitag im Tagesverkehr, bei einzelnen Linien auch nur Einzelfahrten,
Bedarfsverkehre: Anruflinientaxi (alita) zu bestimmten Zeiten auf bestimmten Linien.
Nachtverkehr: Zwischen 1:11 Uhr und 4:44 Uhr verkehren 10 Nachtbuslinien.

1. 2 Straßenbahnlinien

Linien
LVB:   1, 2, 3, 4, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 14, 15, 16

Fahrplan-km
LVB:   12.476.544 km/a

Beschreibung grundsätzlicher Angebotsstandards

Bedienungszeitraum: täglich von etwa 4:00 Uhr bis 1:00 Uhr,
Takt: 10 -Minuten-Grundtakt im Tagesverkehr Montag bis Fr eitag, im Abendverkehr
und am Wochenende 15 -Minuten-Grundtakt. Zur Untersuchung der Auswirkungen
einer Taktverdichtung auf die Fahrgastzahlen verkehren die Linien 3, 4 und 12 im
Zuge des Pilotprojektes ab 14.12.2012 an Sonnabenden zwischen 10 und 18 Uhr im
10-Minuten-Takt. Am Wochenende verkehrt die Linie 10 zwischen Hauptbahnhof und
Lößnig auch im Nachtverkehr.

2. Beschreibung der Beförderungsqualität im Bus- und Straßenbahn-
verkehr

Grundsätzliche Regelungen enthält der Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig  (Be-
schluss-Nummer: RBIV-900/07), der für das Berichtsjahr 2014 gültig war.

Spezifische Regelungen für die LVB GmbH sind im Beschluss des Stadtrates vom
28.10.2009 (Beschluss -Nummer: RBIV-1754/09 „Konzept zur Finanzierung des Öf-
33 von 34 in Zusammenstellung
Gesamtbericht Stadt Leipzig 2014 nach VO (EG) 1370/2007
Verkehrs- und Tiefbauamt  Seite 6 von 6
fentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Stadt Lei pzig und die Betrauung der
Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB)“) enthalten.

3. Gewährte Ausgleichszahlungen gegenüber den Betreibern

Zahlungen vom Aufgabenträger Stadt Leipzig:

3. 1  Betrauung der Leipziger Verkehrsbetriebe

Die Finanzierung erfolgt überwiegend durch Eigenmittel der Leipziger Versorgungs -
und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV).

3. 2 Verkehrsverträge

Erschließung Güterverkehrszentrum
Auto-Webel GmbH:           132.984,00 €

Regional bedeutsame Buslinien
LVB GmbH:            230.217,00 €

Ausgleich verbundbedingter Belastungen
LVB GmbH:         1.309.881,94 €

Zweckvereinbarung gebietsüberschreitende
Buslinien LVB GmbH:      1.605.639,11 €

3. 3 Ausgleichszahlungen nach ÖPNVFinAusG

Summe der 2014 gem. ÖPNVFinAusG gezahlten Mittel 7.827.111,00 €
davon:
Auto-Webel GmbH:                 5.442,59 €
LVB GmbH:        7.798.895,43 €
Personenverkehrsgesellschaft Muldental mbH:         7.554,77 €
SaxBus Eilenburger Busverkehr GmbH:              3.752,08 €
THÜSAC Personenverkehrsgesellschaft mbH:         11.466,13 €

Hinweis:
Die Unternehmen erhalten zum Teil weitere Ausgleichsleistungen für gemeinwir t-
schaftliche Verpflichtungen. Diese Ausgleichsleistu ngen sind den Gesamtberichten
der jeweiligen zuständigen Behörde zu entnehmen.
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