paper_type: Informationsvorlage

text:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Informationsvorlage Nr. VI-DS-01388
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 02.06.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 04.06.2015 Information zur Kenntnis
Beirat für Gleichstellung 15.06.2015 Information zur Kenntnis
Kinder- und Familienbeirat 03.07.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
TOTAL E-QUALITY - zweite Wiederbewerbung um das Prädikat für die Jahre 2015 bis
2017
Beschluss:
Die Information über die zweite Wiederbewerbung um das Prädikat TOTAL E-QUALITY für die Jahre
2015 bis 2017 wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.

 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen
nein X     wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
             ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?    nein                 ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 01.08.15 30.09.15 1830 1.100.11.1.2.04.01
inanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand
aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,

Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlage:
Begründung
1    Allgemeine Informationen über TOTAL E-QUALITY
Der Begriff TOTAL E-QUALITY steht für Qualitätsmanagement mit Chancengleichheit im
Fokus. Gemeint ist ein Personalmanagement, dass sich einerseits an der Chancengleichheit für
beide Geschlechter orientiert, andererseits in zunehmendem Maß auch die unterschiedlichen
Lebensumstände der Bediensteten berücksichtigt. Es geht um die Förderung von Frauen in
Führungspositionen, eine chancengerechte Personalbeschaffung und -entwicklung, die Förde-
rung partnerschaftlichen Verhaltens am Arbeitsplatz sowie um die Verankerung von Chan-
cengleichheit in den Unternehmensgrundsätzen.
Der Verein TOTAL E-QUALITY Deutschland e.V. wurde 1996 gegründet und ein Jahr spä-
ter  (1997) fand die erste Auszeichnungsveranstaltung statt.
Organisationen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung sowie Verbände, die in ihrer
Personal- und Organisationspolitik erfolgreich Chancengleichheit umsetzen, können mit dem
Prädikat TOTAL E-QUALITY ausgezeichnet werden. Die Bewerbung um das Prädikat er-
folgt mittels einer Selbsteinschätzung der Organisationen auf der Grundlage umfangreicher
Bewerbungsunterlagen.
Von der Jury werden nur die freiwilligen Aktivitäten bewertet, d. h. jene, welche über die
vom Gesetz geforderten Maßnahmen hinausgehen.
Die Auszeichnung bescheinigt den sich bewerbenden Institutionen ein erfolgreiches und
nachhaltiges Engagement für die Chancengleichheit von Frauen und Männern im Beruf.
Eine gleichberechtigte Teilhabe an Verantwortung, Information, Fortbildung und Entlohnung,
eine partnerschaftliche Zusammenarbeit sowie die Umsetzung von Maßnahmen zur Förde-
rung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bringen dem Unternehmen/der Institution be-
triebliche Vorteile, wie z. B. eine hohe Arbeitszufriedenheit,  damit verbundene Motivations-
steigerung und letztlich einen Imagegewinn („attraktives Unternehmen“).
In den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft  und Verwaltungen/ Verbände wird das Prädi-
kat vergeben. Es ist drei Jahre gültig und kann dann erneut beantragt werden, um Fortschritte
bzw. Nachhaltigkeit auf dem Weg zur Chancengleichheit zu dokumentieren.
Das Prädikat umfasst eine Urkunde und - nach fünfmaliger Auszeichnung - einen Ehrenpreis
für Nachhaltigkeit. Verliehen wird auch das TOTAL E-QUALITY-Logo, das in allen Innen-
und Außenbeziehungen der Organisationen zur Präsentation und Imagepflege verwendet wer-
den kann.
Bis zum Jahr 2014 wurden insgesamt 568 Prädikate an 272 Organisationen verliehen.
156 von ihnen haben das Prädikat  mindestens einmal erfolgreich verteidigt, 25 davon konn-
ten bereits den Nachhaltigkeitspreis  erlangen.
Diese 272 Organisationen haben insgesamt ca. 2,5 Millionen Beschäftigte und ca. 800.000
Studierende, die von einer chancengerechten Personalpolitik profitieren.
2 Beispiele für mehrfach ausgezeichnete Organisationen (Stand: Mai 2015)
Bundesagentur für Arbeit: 5 X + Nachhaltigkeitspreis
Commerzbank: 6 X + Nachhaltigkeitspreis
Hochschule Hannover: 4 X
1
Stadtverwaltungen
Köln: 1 X (2013)
Nürnberg: 5 X + Nachhaltigkeitspreis
München: 6 X + Nachhaltigkeitspreis
3 Bisherige Auszeichnungen für Leipzig
3.1 Erste Auszeichnung für die Jahre 2009 bis 2011
(s. dazu Drucksache Nr. IV/4295)
Ausschlaggebend für die Entscheidung der Jury waren die Maßnahmen zur Förderung der
Chancengleichheit und deren systematische und kontinuierliche Erweiterung.
Aus den vielen eingereichten Beispielen für interne Regelungen hob die Jury den Frauenför-
derplan und die Dienstvereinbarung zur flexiblen Gestaltung der Arbeitszeit hervor.
Bestärkt wurde die Stadtverwaltung in ihrem Anliegen, den Anteil von Frauen in Führungspo-
sitionen deutlich zu erhöhen. Bei dem Schwerpunkt „Förderung der Vereinbarkeit von Fami-
lie und Beruf“ zeigte sich die Jury beeindruckt von der Vielzahl der Maßnahmen – zum Bei-
spiel  familienfreundliche Arbeitszeiten und Fortbildungen für Frauen und Männer in der El-
ternzeit.
Durch die Eröffnung des Familieninfobüros und  die Beteiligung an den Lokalen Bündnissen
für Familie wurde das Engagement der Stadt Leipzig von der Jury als wichtiger Beitrag für
mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit für die Bürger/-innen gewürdigt.
3.2 Erste Wiederbewerbung / Zweite Auszeichnung - 2012 bis 2014
(s. dazu Drucksache Nr. V/2558)
Als Bestandteil des Aktionsplanes „Kinder- und familienfreundliche Stadt Leipzig 2011-
2015“ wurde die Wiederbewerbung eingereicht.
Für  die Jury waren „die Schwerpunkte der Personalarbeit zur Chancengleichheit bei der Stadt
Leipzig, die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die Erhöhung des
Frauenanteils in Führungspositionen“ ausschlaggebend.
Aus einer Vielzahl eingereichter Beispiele für interne Regelungen hob die Jury erneut die sys-
tematischen Frauenförderpläne und die Dienstvereinbarung zur flexiblen Gestaltung der Ar-
beitszeit hervor. Als bedauerlich wurde das Fehlen einer Regelung zur Telearbeit eingestuft.
Im Vergleich zu anderen öffentlichen Behörden, welche diese bereits praktizieren, besteht
dazu für die Stadt Leipzig ein dringender Handlungsbedarf.
Die Kooperationen mit anderen Institutionen aus der Region Leipzig ermöglichten 2012 das
Erscheinen des Situationsberichtes „Frauen und Männer in Leipzig“ und 2011 das Ausstel-
lungsprojekt zum 100. Internationalen Frauentag. Auch diese  Ergebnisse  hatten die Jurymit-
glieder bei ihrer Entscheidung berücksichtigt.
Anerkennung fand auch die Einrichtung der Koordinierungsstelle „Gesundheitsprävention
und Familienmanagement“ beim Personalamt im Jahr 2009.
2
4 Zweite Wiederbewerbung um das Prädikat "Total E-Quality"
für die Jahre 2015-2017
Die dreijährige Laufzeit des aktuellen Prädikats der Stadt Leipzig endete 2014.
Die Stadt Leipzig wird  nun ihr andauerndes Engagement für Chancengleichheit mit ihrer
zweiten Wiederbewerbung um das Prädikat "Total  E-Quality" bekräftigen.
Abgabetermin für diese Bewerbung ist der 31. Mai 2015.
5 Bewerbungsunterlagen
Die Bewerbungsunterlagen bestehen aus einer Checkliste und Textanlagen.
Die Checkliste ist ein Fragebogen, in welchen Daten über die Organisations- bzw. Personal-
struktur sowie an Chancengleichheit orientierte Vorhaben einzutragen sind.
Die Textanlagen, die für ausführlichere Informationen vorgesehen sind, gliedern sich in sie-
ben Aktionsbereiche:
A1: Bestandsaufnahme zur Beschäftigungssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
A2: Personalbeschaffung, Stellenbesetzung, Nachwuchswerbung und –besetzung
A3: Weiterbildung/Personalentwicklung
A4: Vereinbarkeit von Beruf und Familie
A5: Förderung partnerschaftlichen Verhaltens am Arbeitsplatz
A6: Institutionalisierung der nach innen gerichteten Aktivitäten zur Chancengleichheit
A7: Gesellschaftspolitisches Bekenntnis zur Chancengleichheit
Die zentrale Fragestellung in der Checkliste lautet: Welche Maßnahmen zur Förderung der
Chancengleichheit von Frauen und Männern führen Sie in Ihrer Verwaltung bereits
durch oder streben Sie als Ziel innerhalb der nächsten drei Jahre an?
Eingereicht werden neben den vollständig ausgefüllten Unterlagen auch zahlreiche Anlagen
(z.B. Broschüren MA-Gespräch, Personalentwicklung, Frauenförderplan), ausschließlich in
elektronischer Form. Aufgrund des großen Umfangs wird der Informationsvorlage keine Be-
werbungskopie beigefügt. Auf Wunsch kann der elektronische Zugriff auf die Dateien ermög-
licht werden.
Die diesjährige Verleihung des Prädikates wird am 23. Oktober 2015 in Hamburg stattfinden.
Über die Jury-Entscheidung wird die Dienstberatung informiert.
3


city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Seite 1/4
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. 01291-NF-001-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 21.07.2015 Bestätigung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 27.08.2015 Vorberatung
Jugendhilfeausschuss 31.08.2015 Vorberatung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 01.09.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 16.09.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Jugendberufssagentur (ehemals HP 080/15/16)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung x Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Begründung:
zu Punkt 1)
Seit 2014 arbeitet eine Projektgruppe, die aus Mitarbeiter/innen der Agentur für Arbeit, des
Jobcenters und der Stadtverwaltung Leipzig (und seit Oktober 2014 auch der Jugendbera
tungsstelle) besteht, an der Konzeption für die Ausgestaltung eines „Hauses der Jugend“,
dessen Anliegen die zielführende Unterstützung für Jugendliche im Prozess des Übergan
ges von der Schule in die Ausbildung/Erwerbsarbeit ist. Dieses Konzept wird voraussichtlich
bis zum Ende des III. Quartals 2015 vorliegen.
Zu Punkt 2)
Bereits seit 2005 existiert eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Amt für Jugend,
Familie und Bildung und dem Jobcenter, in der die wesentlichen Schnittstellen und Themen
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/4
benannt und Formen der gemeinsamen Zusammenarbeit benannt werden. Diese Koopera
tionsvereinbarung wurde in den letzten Jahren jeweils angepasst und fortgeschrieben.
Im Moment wird geprüft, ob die Aufnahme der Agentur für Arbeit in diese Kooperationsver
einbarung notwendig ist und welche Themen dort berührt werden. Je nach Prüfergebnis ist
die Anpassung der Kooperationsvereinbarung bis Ende 2015 geplant.
Die Berichterstattung der Arbeit der Jugendberatungsstelle in diesem Kontext ist für Okto
ber 2015 im Jugendhilfeausschuss vorgesehen, da dann ca. 1 Jahr Beratungstätigkeit im
„Haus der Jugend“ ausgewertet werden kann.
Zu Punkt 3)
Die Stadt Leipzig nutzt die Möglichkeiten der Einflussnahme über den SSG sowie den Landesju
gendhilfeausschuss, um entsprechende Veränderungen herbeizuführen und den Informationsaus
tausch zu optimieren. Durch die Möglichkeiten der Schweigepflichtentbindung ist jedoch auch be
reits jetzt ein Austausch zu Einzelfällen zwischen den einzelnen Institutionen möglich und wird ge
nutzt.
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Antrag

text:
Seite 1/3

Antrag Nr. VI-A-01390
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.05.2015 Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 09.06.2015 1. Lesung

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff
Prüfung einer attraktiven schienengebundenen ÖPNV-Anbindung des
Markkleeberger Sees und des Cospudener Sees

Beschluss:

Im Rahmen der Überarbeitung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig wird der Oberbürgermeister
beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten für eine attraktive schienengebundene ÖPNV-Anbindung
des Cospudener Sees und des Markkleeberger Sees bestehen und unter welchen
Rahmenbedingungen diese umsetzbar wären.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/3

Sachverhalt:
Leipzig wächst und braucht einen attraktiven Nahverkehr, sowohl innerstädtisch für den täglichen
Berufs-, Schüler- und Einkaufsverkehr als auch in die Stadtrandbereiche hinein. Ganz besonders die
sich entwickelnden Seen im Leipziger Umland ziehen mit ihrer Vervollkommnung immer mehr
Menschen an. Ein hohes PKW-Aufkommen und große Parkplätze würden der Erholungsfunktion und
der klimatischen Bedeutsamkeit dieser Bereiche für die Großstadt entgegenwirken. Das aktuell
bestehende Schienennetz ist gut geeignet, um den Cospudener See und den Markkleeberger See
an den ÖPNV anzubinden.

2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 16.09.2015
zu 15.8 Prüfung einer attraktiven schienengebundenen  ÖPNV-Anbindung des
Markkleeberger Sees und des Cospudener Sees
Vorlage: VI-A-01390
Beschluss :
Im Rahmen der Überarbeitung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig wird der
Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten für eine attraktive
schienengebundene ÖPNV-Anbindung des Cospudener Sees und des Markkleeberger Sees
bestehen und unter welchen Rahmenbedingungen diese umsetzbar wären.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen
Leipzig, den 17. September 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3

Antrag Nr. VI-A-01389
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd  Anhörung
Ratsversammlung 20.05.2015 Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 09.06.2015 1. Lesung

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff
Erhalt der Straßenbahnanbindung an den Wildpark und das Wohngebiet "Am
Wolfswinkel"

Beschluss:

Die Straßenbahnlinie 9 wird auf dem Streckenabschnitt Connewitz Kreuz – Stadtgrenze auch nach
dem Fahrplanwechsel im Dezember 2015 weiter betrieben. Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
sich beim Leipziger Land und der Stadt Markkleeberg für den Erhalt der kompletten Linienführung
einzusetzen.

Mit beiden Partnern ist zu prüfen, inwieweit bei einer etwaigen Teilstilllegung der Straßenbahnlinie 9
durch den Landkreis im Bereich der Stadt Markkleeberg die Endstelle Markkleeberg-Mitte im Bereich
der Parkstraße weiterhin genutzt werden kann. Alternativ ist die Möglichkeit für den Neubau einer
Endstelle auf dem Gebiet der Stadt Leipzig zu prüfen. Dabei ist sicherzustellen, dass der Wildpark
und das Wohngebiet “Am Wolfswinkel” weiterhin attraktiv an das Straßenbahnnetz der LVB
angebunden sind.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3

Sachverhalt:

Derzeitig wird in den verschiedensten Gremien über die Sinnhaftigkeit des Fortbestandes des
Straßenbahnverkehrs in der Stadt Markkleeberg diskutiert. Diese Diskussion wurde auch schon
öffentlich im Stadtrat zu Markkleeberg geführt.

Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE würde durch eine Einkürzung der Linie 9 der öffentliche
Nahverkehr der Stadt Leipzig in diesem Gebiet deutlich an Attraktivität verlieren. Am stärksten
betroffen wären der Wildpark und das Wohngebiet “Am Wolfswinkel”. Diese Gebiete dürfen nicht
vom Rest der Stadt abgeschnitten werden. Der Wildpark ist seit Jahren ein attraktives Ausflugsziel
für Familien aus der gesamten Stadt Leipzig. Auch die gute Anbindung durch den ÖPNV hat dazu
ein Stück beigetragen. Diese Anbindung muss auch weiterhin aufrechterhalten bleiben.

Die gemeinsamen Bemühungen von Stadtrat und Verwaltung der Stadt Leipzig um die Verlagerung
des ein- und auspendelnden Individualverkehrs vom MIV auf den Umweltverbund  würden mit einer
Teilstilllegung der Linie 9 deutlich geschwächt.

2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01260-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Kostenbescheide für unerlaubte Sondernutzung im Sinne der Wahlwerbung
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Zu 1.
Insgesamt ergingen an 11 Parteien Kostenbescheide zur unerlaubten Sondernutzung.
Zu 2.
Die Forderungen belaufen sich für alle Parteien auf eine Gesamtsumme i.H.v. 24.838,40
EUR.
Zu 3.
Insgesamt wurden 138 verbliebene Wahlplakate durch das Verkehrs- und Tiefbauamt
beräumt.
Zu 4.
Sowohl die Anzahl der Personen wie auch deren Stundenlohn waren für die Festsetzung
der Sondernutzungsgebühren wegen unerlaubter Sondernutzung nicht
berechnungsrelevant, da die Festsetzung der Sondernutzungsgebühren auf der Grundlage
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
der Sondernutzungssatzung und die Festsetzung der Verwaltungskosten auf der Grundlage
der Verwaltungskostensatzung bzw. des Sächsischen Verwaltungskostengesetzes erfolgte.
Zu 5.
Die verbliebenen Wahlplakate waren über das gesamte Stadtgebiet verteilt und die
Beräumungen erfolgten bis Mitte Januar 2015.
Zu 6.
Die Durchführung unerlaubter Sondernutzungen kann nicht verhindert werden, da derartige
Absichten dem Verkehrs- und Tiefbauamt im Vorfeld nicht bekannt sind.
Zu 7. bis 9.
Im Zuge der Beräumungen wurden keine unerlaubten Plakate der DGB bzw. Jusos
festgestellt.
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01395
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 02.06.2015 Bestätigung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 18.06.2015 1. Lesung
Jugendhilfeausschuss 22.06.2015 1. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 23.06.2015 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 02.07.2015 2. Lesung
Jugendhilfeausschuss 06.07.2015 2. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 07.07.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Modellprojekt "Kernkompetenz technische Bildung" - Fortführung der kommunalen
Projektförderung bis August 2016
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung bestätigt die Förderung des Projekts "Kernkompetenz technische Bildung"
durch die Stadt Leipzig. Träger des Projektes ist die VDI - GaraGe gemeinnützige GmbH Leipzig.
Das Projekt hat eine Laufzeit vom 01.09.2015 bis 31.08.2016.
2. Die Stadt stellt zur Finanzierung der laufenden Mietkosten sowie anteiliger Personalkosten des
Projekts "Kernkompetenz technische Bildung" in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016 folgende Mittel
als Zuwendung zur Verfügung:
• 2015:   47.150 Euro
• 2016:   94.300 Euro
Die städtischen Zuwendungen werden vorbehaltlich der Genehmigung des Doppelhaushaltes
2015/2016 gewährt.

3. Die Deckung der Ausgaben in 2015/2016 erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.57.1.0.02.01
(Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung).
4. Die städtischen Fördermittel für die beantragte Projektförderung an die VDI-GaraGe
gemeinnützige GmbH wird gemäß den Regularien der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von
Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (aktuelle
Fassung), insbesondere gemäß § 2. 2 ff. als nichtrückzahlbare Zuwendung vergeben. Die
Bewilligung erfolgt gemäß § 4 der o. g. Rahmenrichtlinie.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
1 von 18 in Zusammenstellung

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
01.09.201
5
01.01.201
6
31.12.201
5
31.08.201
6
47.150,00
94.300,00
1.100.57.1.0.02.01
1.100.57.1.0.02.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
2 von 18 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
 siehe Anlage – Technische Bildung - Begründung
Anlagen:
Anlage 1 – Technische Bildung – Kostenübersicht
Anlage 2 – Technische Bildung - Lerninhalte
3 von 18 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 08.07.2015
zu
19.19.
Modellprojekt "Kernkompetenz technische Bildung" - Fortführung der
kommunalen Projektförderung bis August 2016
Vorlage: VI-DS-01395
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestätigt die Förderung des Projekt s "Kernkompetenz technische
Bildung" durch die Stadt Leipzig. Träger des Projektes ist d ie VDI - GaraGe gemeinnützige
GmbH Leipzig. Das Projekt hat eine Laufzeit vom 01.09.2015 bis 31.08.2016.
2. Die Stadt stellt zur Finanzierung der laufenden Mietkost en sowie anteiliger Personalkosten
des Projekts "Kernkompetenz technische Bildung" in den Hau shaltsjahren 2015 bis 2016
folgende Mittel als Zuwendung zur Verfügung:
・ 2015:   47.150 Euro
・ 2016:   94.300 Euro
Die städtischen Zuwendungen werden vorbehaltlich der Gene hmigung des
Doppelhaushaltes 2015/2016 gewährt.
3. Die Deckung der Ausgaben in 2015/2016 erfolgt aus dem PSP- Element 1.100.57.1.0.02.01
(Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung).
4. Die städtischen Fördermittel für die beantragte Projekt förderung an die VDI-GaraGe
gemeinnützige GmbH wird gemäß den Regularien der Rahmenric htlinie zur Vergabe von
Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwal tung stehende Stellen
(aktuelle Fassung), insbesondere gemäß § 2. 2 ff. als nichtr ückzahlbare Zuwendung
vergeben. Die Bewilligung erfolgt gemäß § 4 der o. g. Rahmenrichtlinie.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung
Leipzig, den 9. Juli 2015
Seite: 1/1
4 von 18 in Zusammenstellung
Inhaltsverzeichnis
1.  Ausgangssituation........................................................................................................................................ 1
2. Bisherige Ergebnisse.................................................................................................................................... 1
3. Projektfortsetzung/Außerschulische Projektinhalte....................................................................................... 4
3.1 Allgemeine Projektinhalte....................................................................................................................... 4
3.2 Techniklernwelten.................................................................................................................................. 5
3. 3 Lerninhalte............................................................................................................................................ 7
4. Zielgruppe/Kooperationsschulen.................................................................................................................. 7
5. Kooperationspartner..................................................................................................................................... 8
6. Finanzierung ................................................................................................................................................ 9
7. Schlussbetrachtung.................................................................................................................................... 10
1. Ausgangssituation
Technische Bildung an Schulen in Deutschland steht seit längerer Zeit auf der Agenda von Politik
und  Wirtschaft.  Bisher  hat  sich  jedoch  kein  einheitlicher  Standpunkt  zu  einem  dringend
notwendigen  Pflichtprogramm:  „Technik“  an  allgemeinbildenden  Schulen  zur  Ausbildung  und
Vervollkommnung von technischer Allgemeinbildung entwickelt. Somit fehlt bereits seit Jahren am
Hochtechnologiestandort Deutschland ein einheitliches bildungspolitisches Konzept, um frühzeitig
für Technik zu begeistern und um technische Zusammenhänge zu erklären. Technik als nicht
wegzudenkender, fester Bestandteil unseres Alltags, unserer Gesellschaft,  bedarf  einer neuen
Positionierung im Unterricht allgemeinbildender Schulen.
Vor diesem Hintergrund hatte der Stadtrat im Februar 2013 die Förderung des Modellprojektes
„Kernkompetenz technische Bildung“ des Trägers VDI-Garage gGmbH beschlossen (vgl.  RBV-
1538/13 vom 20.02.2013).
Ziel des Modellprojektes „Kernkompetenz Technische Bildung“ ist und war es, den technischen
Bildungsgang in Kooperation von Schule - außerschulischem Lernort - Unternehmen modellhaft
und praxisorientiert gemeinsam anders zu strukturieren und zu realisieren.  Gleichzeitig sollte
damit auch den oft situativen Entscheidungen von Schulen und Unternehmen zu Kooperationen in
Projekten, ein nachhaltig wirkendes Konzept entgegengesetzt werden, um den Anforderungen
einer  beruflichen  Orientierung  von  Schülern  auf  der  einen  und  der  gezielten
Nachwuchsrekrutierung auf der anderen Seite gerecht zu werden.
Das Modellprojekt hat eine Laufzeit vom 18.02.2013 bis 31.08.2015. Aufgrund der unter Punkt 2
dargestellten  bisherigen  Ergebnisse  und  der  hohem  Nachfrage  nach  diesem  Angebote  unter
Leipzigs Schulen wird empfohlen, die kommunale Projektförderung zunächst bis zum 31.08.2016
zu verlängern.
2. Bisherige Ergebnisse
Wesentliche  Ergebnisse  des  Modellprojektes  „Kernkompetenz  Technische  Bildung“,  aus  dem
Förderzeitraum Februar 2013 bis August 2015, an dem monatlich zwischen 400 bis 500 Schüler/-
innen teilnahmen sind u.a.:
• im  Schuljahr  2012/2013  (7  Monate)  über  8.500  Nutzungen  (durchschnittlich  472
Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit wöchentlicher oder 14-tägiger Nutzung);
• im  Schuljahr  2013/14  (12  Monate)  über  14.720  Nutzungen  (durchschnittlich  460
Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit wöchentlicher, 14-tägiger Nutzung);
• bisher im Schuljahr 2014/2015 (Stand April 2015; 8 Monate) mit über 12.200 Nutzungen
(durchschnittlich  509  Teilnehmerinnen  und  Teilnehmer  mit  wöchentlicher,  14-tägiger
1
5 von 18 in Zusammenstellung
Nutzung und Blockunterricht) der Klassenstufe 7 – 10 aus vorrangig acht Oberschulen,
einer Förderschule  und Gymnasien.
• Mit dem Wechsel in das Schuljahr 2014/2015 waren  folgende Kooperationsschulen und
Projektgruppen im wöchentlichen oder 14-Tätigen Rhythmus im Kernkompetenzprojekt:
Kooperationsschule Klassenstufe Anzahl der Projektgruppen
Helmholtzoberschule Klasse 7 und 8 13 Gruppen und 3 Neigungskurse
TÜV Oberschule Klasse 8 und 9 7 Gruppen und 1 Neigungskurs
94. Oberschule Klasse 8 und 9 6 Gruppen und 1 Neigungskurs
W. – Filatow-Schule Klasse 8 1 Gruppe
GESAMT 32 Gruppen
 Im  gleichen  Zeitraum  nahmen  folgende  Projektgruppen  im  Blockunterricht
(fächerverbindend) am Modellprojekt teil:
Kooperationsschule Klassenstufe Anzahl der Projektgruppen
Helmholtzoberschule Klasse 9 5  Gruppen
TÜV Oberschule Klasse 10 2 Gruppen
Rahn Schulen Klasse 6 6 Gruppen
Gymnasien Klasse 7 - 10 17 Gruppen
GESAMT  30 Gruppen
 Motivierung  von  Teilnehmern  zur  Nutzung  anderer  Angebote  der  VDI  –  GaraGe  zur
technischen Bildung und beruflichen Orientierung außerhalb von Schule wie mehrtägige
Porsche Camps in der Porsche Schülerwerkstatt in den Ferien, Angebote im E-Lab in den
Ferien, Clubmitgliedschaft und Teilnahmen an den monatlichen Veranstaltungen der VDI –
Zukunftspiloten  Club  Leipzig,  Unterstützung  bei  der  Kontaktaufnahme  zu
technologieorientierten Unternehmen in Zusammenhang mit den Schülerpraktika.
 Teilnahme von ca. 300 Mädchen und Jungen am Schülerwettbewerb/Berufewettstreit  „my
skills“ 2013 und 2014 mit Unterstützung von Unternehmen der Region zur Förderung des
Wettbewerbs-  und  Leistungsgedanken  in  technischen,  handwerklichen  und
kaufmännischen Berufen.
 Erschließung und Einbeziehung von Unternehmen in die technische Bildung von Schüler/-
innen im Rahmen des Projektes als Partner für Workshops und Exkursionen wie z.B.
Kommunale Wasserwerke Leipzig, Stadtwerke Leipzig, Porsche Leipzig, Siemens AG NL
Leipzig, HTWK, ISTT der HTWK, Frank Fahrzeugbau, Neue Halbergguss, BBG Leipzig,
Studer  MIKROSA,  Vollack,  HfTL,  UFZ  Leipzig-Halle,  Fachschule  für  Technik,
Studienakademie  Leipzig,  DB  Mobility  Logistics,  HOLL,  FESTO  didactic,  Tinker  Toys,
VMKB, Designschule Leipzig, WISAG.
 In  den  Berufsfeldern  standen  u.a.  folgende  inhaltliche  Themen  im  Mittelpunkt,  die
gemeinsam  mit  den  Teilnehmer/-innen  entwickelt  und  umgesetzt  wurden  (ausgewählte
Beispiele):
2
6 von 18 in Zusammenstellung
➢ Informations- und Kommunikationstechnologie
Grundlagen der Informations- und Kommunikationstechnik und Entwicklungstrends;
Grundlagen der technischen Kommunikation; Informations- und
Kommunikationstechnik in der Produktion und in den Unternehmen;
➢ Naturwissenschaft/Technik – z. B. Schwerpunkt Verfahrenstechnik
Vielfalt der Werkstoffe – Überblickswissen;
Werkstoffe, ihre Eigenschaften und Anwendung am Beispiel Papier, Kunststoff,
textile Stoffe, Metall, Holz; Be- und Verarbeitung von Werkstoffen; Experimente zu
Werkstoffen und Werkstofferkennung;
➢ Naturwissenschaft/Technik  –   z.  B.  Schwerpunkt   Umwelt-  und  Energie-
technologien
Erneuerbare Energien, ihre Erzeugung und Anwendung; Nachwachsende
Rohstoffe, ihre Produktion und Anwendung; Nahrungsmittelproduktion unter
Aspekten Energie und Umwelt;  Berufe in der Energie- und Umwelttechnik
➢ Dienstleistungen/ Verkehr und Logistik
Grundlagen Verkehr und Logistik; Verkehr und Umwelt als aktuelle
Herausforderung, Lager und Lagerverwaltung;
Umweltfreundliche Antriebssysteme (Hybrid, Brennstoffzelle);
➢ Elektrotechnik/Elektronik
Umsetzung im Rahmen des „Wohnprojektes der VDI – GaraGe“ mit den
Schwerpunkten Ver- und Entsorgungssysteme, Elektrotechnik im Wohnbereich,
Elektrotechnik im Haushalt,
Medienanschlüsse und Netzwerke; Steuerungssysteme im intelligenten Haus;
Elektro- und Signaltechnik am Automobil;  Berufe in der Elektrotechnik sowie der
Ver- und Entsorgung
➢ Mechatronik
Grundlagen der Mechatronik und mechatronische Systeme; mechatronische
Systeme am Fahrzeug;
Berufsbild Mechatroniker und KfZ – Mechatroniker
• Speziell für die teilnehmenden Gymnasiasten wurden folgende zusätzliche Angebote im
Rahmen des Modellprojektes ermöglicht:
➢ Wirtschaftsingenieurwesen
Vermittlung von Grundkenntnissen zum interdisziplinären Studium mit ingenieur-
und wirtschaftswissenschaftlichen Teil; Vermittlung von ausgewählten
Grundkenntnissen über praktische Übungen zu den Schwerpunkten
Betriebswirtschaft (Grundlagen BWL) und Ingenieurwissenschaft am Beispiel
Bautechnik
3
7 von 18 in Zusammenstellung
➢ Ingenieurwissenschaften und /oder Fertigungstechnologien
Vermittlung von Grundkenntnissen zum Berufsbild (Elektrotechnik, Maschinenbau,
Informatik, Betriebswirtschaftslehre und Fertigungstechnik); Grundlagen der
Konstruktion und Fertigung am Beispiel Medizintechnik, Bautechnik, Metalltechnik
und Gusstechnik; Planung eines intelligenten Hauses (technische Lösungen planen,
entwerfen, auswählen) unter Beachtung logistischer wirtschaftlicher Aspekte –
Material- und Kostenplanung
➢ Naturwissenschaften
Vermittlung von Grundkenntnissen zu modernen Technologien, Werkstoffen,
Verfahren, Gestaltung und Anwendungsgebieten; Techniken/Technologien der
Herstellung; Robotik und Bionik; Alternative und erneuerbare Energien; Planung und
modellhafte Konstruktion eines energieeffizienten Gebäudes
➢ Architektur und Bautechnik
Vermittlung von Grundkenntnissen zur Planung, Konstruktion, statische Berechnung
und Ausführung von Bauten; Vermessungstechniken; Planung eines intelligenten
Hauses (Ökologie und Werkstoffe)
• Es kann als ein weiterer Miterfolg des Projektes gewertet werden, dass bspw. alle am
Projekt  teilnehmenden  Hauptschüler/-innen  der  Lene-Voigt-Schule  ab  September  2014
einen Ausbildungsplatz erhalten haben oder die Schulabsolventen in ihren Abschlussfeiern
die  Projekte  in  der  VDI  –  GaraGe  als  besondere  positive  Herausforderung  und
Unterstützung hervorhoben (z. B. Helmholtzschule).
3. Projektfortsetzung/Außerschulische Projektinhalte
3.1 Allgemeine Projektinhalte
Auf  Grund  der  bisherigen  Erfahrungen  aus  dem  Modellprojekt  wurden  Inhalte  und  zeitliche
Volumen neu strukturiert und noch besser an die Bildungsbedarfe sowie die Bedarfe der Schulen,
welche die technischen Bildungsangebote in der VDI – GaraGe nutzen wollen, angepasst.
Anknüpfend  an  die  Erfahrungen  und  Ergebnisse  des  Modellprojektes  will  das  Projekt
„Kernkompetenz technische Bildung“ als Transfer- und Kooperationsmodell  als ein ressourcen-
effizientes Projekt:
• vorhandene  bildungspolitischer Rahmenbedingungen in Form der sächsischen Lehrpläne,
der   Schulgesetzgebung   und  vorhandener   Schultypstrukturen  und  vorhandenen
Kooperationen von Schule und Wirtschaft (Netzwerke) nutzen,
• ressourceneffizient mit Wirtschaft kooperieren,
• außerschulische Akteure/Lernorte kompetent nutzen.
Das  Kooperationsmodell für den sächsischen WTH Unterricht  fördert und fordert technisches
und  wirtschaftliches  Denken,  fördert  und  fordert  Arbeiten  im  Team,  liefert  einen  Beitrag  zur
beruflichen Orientierung, ist animierend und motivierend und fördert Disziplin und Genauigkeit,
Selbstständigkeit und zu unternehmerischem Denken.
4
8 von 18 in Zusammenstellung
Es fördert  individuelle Potenziale und Begabungen und mittelt zielorientiert zwischen Schule,
Wissenschaft und Wirtschaft. Im Besonderen werden Kreativität gefördert, Begabungen  entdeckt
und   entwickelt,  Freude  am  Problemlösen  entfacht,  Interesse  an  Technik  geweckt  sowie  für
technische Berufe und Studienfächer motiviert.
Die Kernidee des Modellprojektes wird dementsprechend in den Jahren 2015-2016 fortgesetzt:
1. Den Schulen fachkompetente Ausbilder und Lehrkräfte für  den fachtheoretischen und
fachpraktischen Unterricht langfristig und kontinuierlich zur Verfügung zu stellen, um den
Ansprüchen  an  eine  moderne  Unterrichtung  von  Technik  gerecht  zu  werden  und
gleichzeitig  Unternehmen  von  der  zunehmenden  „Belastung“  einer  Bereitstellung  von
materiellen und humanen Ressourcen langfristig zu entlasten.
2.  Den  Schulen  eine  langfristige  kosten-  und  nutzeneffiziente  Kooperation  mit
außerschulischen  Lernorten  und  Unternehmen (im  Regelbetrieb  sollte  diese  Aufgabe
durch ein Netzwerk getragen werden) anzubieten.
3. Allen Schülern und Schülerinnen an den allgemeinbildenden Schulen  eine praxisnahe
WTH-  oder  technik-  und  wirtschaftliche  orientierte  Ausbildung  in  Form  eines
Blockunterrichts  oder  in  Form  von  Unterrichtseinheiten  in  Schule,  außerhalb  von
Schule  und  in  Unternehmen  entsprechend  vorliegender  Bildungsgänge  /  Lehrpläne
zukommen zu lassen.
In das Projekt sollen Obersch ulen aber auch Gymnasien sowie Förderschulen, deren Schüler
einen Haupt- oder Realschulabschluss anstreben, im Form von wöchentlichen- oder 14-tägigen
Lehrveranstaltungen,  in  Form  von  Blockunterricht  oder  im  Rahmen  von  Neigungskursen
einbezogen  werden.  Die  jeweiligen  Lehrpläne  nach  Schultyp  und  Klassenstufe  sowie  die
Erfahrungen  aus  dem  Modellprojekt  werden  bei  der  inhaltlichen  Gestaltung  und
Projektdurchführung berücksichtigt. Ebenso erfolgen entsprechende inhaltliche und zeitliche bzw.
terminliche Abstimmungen mit den Kooperationsschulen (Vgl. Pkt. 5).
Das Projekt kann im Projektzeitraum jährlich durch 600 Schüler/-innen aus den unterschiedlichen
Schultypen und in unterschiedlichen Unterrichtsformen genutzt werden.
Im  Mittelpunkt  von  „Kernkompetenz  technische  Bildung“  steht  die  inhaltliche  Anbindung  und
Umsetzung an die Kompetenzfelder für das Fach Technik:
„Kernkompetenz technische Bildung“ bietet somit weiterhin die Möglichkeit einer kontinuierlichen
und langfristigen technischen Bildung unter Berücksichtigung der gültigen Lehrplaninhalte sowie
zukünftiger Bildungserfordernisse (Bildung 2030), der Erfahrungen aus dem Modellprojekt und den
Bedarfen der Wirtschaft an zukünftige Azubis und Mitarbeiter unter Beachtung der Anforderungen
der Industrie 4.0!
3.2 Techniklernwelten
Unter Berücksichtigung dieser Zielstellung wurden bereits mit Beginn des Schuljahres 2014/15 die
zu  vermittelnden  Inhalte  technischer  Bildung  angepasst  und  bilden  den  Grundstein  der
technischen Bildung im Projekt „Kernkompetenz technische Bildung“ im Beantragungszeitraum
2015 - 2019. Dazu wurde mit Unterstützung der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologie-
transfer  sowie  der  Heidehofstiftung  ein  neues  Konzept  für  die  Umsetzung  „Bildung  für  die
Zukunft“ in den „Techniklernwelten“ an der VDI – GaraGe konzeptionell erarbeitet.
Das neu konzipierte Lehrprogramm bietet die Möglichkeit, angepasst an die Bildungsbedarfe der
Schulen und deren Schüler/-innen, an das zur Verfügung stehende zeitliche Volumen sowie die zu
5
9 von 18 in Zusammenstellung
nutzenden Unterrichtseinheiten (z.B. fächerverbindender Unterricht, WTH – Stunden, Neigungs-
kurse,  Vertiefungskurs,  Fachunterricht,  Feriencamp,  MINT  und  außerschulisch)  ein
entsprechendes  modulares  Programm  zur  Verfügung  zu  stellen,  dass  technische  Bildung
interessant, aktuell und zukunftsorientierend vermittelt.
Es wird angestrebt, aufbauend auf das entwickelte und erstmals im Schuljahr 2014/15 erprobte
Konzept – Ebene Kernkompetenz technische Bildung – weitere Ebenen wie unternehmerische
Ebene (Unternehmensstrukturen und –abläufe) und Berufswelt/Berufsalltag (z.B. eines Technikers,
Ingenieurs)  aufzubauen  und  damit  ein  komplexes  Angebot  an  technischer  Bildung  und
praxisbezogene  Berufsorientierung  entsprechend  den  Bildungsanforderungen  der  Zukunft
anzubieten.
Mit den Techniklernwelten, werden in 7  Bereichen/Räumen→Lernwelten, die  Kernbereiche der
neuen innovativen Technologien dargestellt:
Das  Konzept  „Techniklernwelten“  steht  für  ein  modernes  Erfahren  von  Technik,  Berufen  im
Ingenieur- und Technikbereich sowie Unternehmensabläufen: Berufsbilder werden erlebbar – im
Zusammenhang  stehen  Wissenserwerb,  Anwendung  von  Technik,  Entstehung  von  Produkten,
Einordnung in der Berufe- und Unternehmenswelt und somit in der Wirtschaft und Industrie für die
Zielgruppe.
Das Lehr- und Lernkonzept bietet dabei beispielhaft:
• ein pädagogisch ausgereiftes Konzept,
• den Wechsel zwischen Frontalunterricht und  experimenteller Gruppenarbeit,
• Einrichtungen und Ausstattung, die robust, sicher und flexibel nutzbar sind,

6
10 von 18 in Zusammenstellung
• ein Raum- und Ausstattungskonzept für die wichtigsten technischen  Disziplinen auf  einer
Arbeitsebene (Mechanik, Mechatronik, Pneumatik, Sensorik, Elektrotechnik; mit vielfältigen
Anwendungen für das ganze Spektrum moderner Technik- und Industrieleistungen,
• Neue Nutzungsmöglichkeiten: in fachlich begleiteter Form durch einen Fachbetreuer der
VDI - GaraGe und/oder in eigenverantwortlicher Nutzung durch Lehrpersonal von Schulen
und Schülergruppen f. Wettbewerbe (nach Einweisung).
• Entlastung der Leipziger Schulen, die nicht über die notwendige technische Ausstattung
und personellen Ressourcen auf  den Gebieten Elektrotechnik, Automatisierungstechnik,
der Robotik, Nanotechnologie, den Optische Technologien, der Bionik, Mikroelektronik und
IT sowie E- Mobilität verfügen.
Die Eröffnung der „Techniklernwelten“ erfolgt am 11.Dezember 2015. Diese Lernwelten stehen den
Schulen aller Bildungsprofile zur Nutzung zur Verfügung.
Die  Investitionskosten  für  die  Techniklernwelten  in  Höhe  von  ca.  180.000  Euro  werden
ausschließlich durch den VDI und kooperierende Unternehmen getragen.
3. 3 Lerninhalte
Entsprechend den in  den Lehrplänen  ausgewiesenen Stundenumfängen für das Fach WTH und
möglichen Zeiten aus den Neigungskursen in den Klassenstufen 7 – 9, wird davon ausgegangen,
dass  jeder  Schüler  bzw.  jede  Nutzergruppe  pro  Klassenstufe  das  Projekt  „Kernkompetenz
technische Bildung“ mit  100 Stunden pro Schuljahr  nutzen kann. Dementsprechend wurden
bereits im Verlaufe des Schuljahres 2014/2015 neben den Inhalten auch die zeitlichen Umfänge
(Stunden) an die vorhandenen Voraussetzungen angepasst.
Diese 100 Stunden Grundprogramm (vgl. Anlage 2 – Lerninhalte) für die Klassenstufen 7 – 9
werden  anteilig  durch  die  VDI  –  GaraGe,  Unternehmen  und  durch  Schule  umgesetzt.  Die
Konzentration auf 100 Stunden technische Bildung ermöglicht aber auch, dass das Angebot in
stärkerem  Maße  von  mehreren  Schulen  unterschiedlicher  Bildungsprofile  (Oberschulen,
Förderschulen und Gymnasien) als Lernort genutzt werden kann.
4. Zielgruppe/Kooperationsschulen
Schüler/innen  primär  der  Klassenstufen  7  –  10  der  allgemeinbildenden  Schulen  (Oberschule,
Gymnasium,  Förderschule)  im  Verantwortungsbereich  der  Sächsischen  Bildungsagentur  –
Regionalstelle Leipzig (SBAL).
Das Angebot richtet sich an über 600 Schüler/-innen pro Schuljahr  in Form von wöchentlichen
Kursen, 14-tägigen Kursen oder Komplexangeboten (Blockunterricht).
Als Kooperationspartner beteiligen sich die folgenden Schulen aus Leipzig an dem Modellprojekt:
• Helmholtzschule - Oberschule der Stadt Leipzig
• 57. Oberschule (Außenstelle Helmholtzschule)
• 84. Schule - Oberschule der Stadt Leipzig
• 94. Schule - Oberschule der Stadt Leipzig
• Heinrich-Pestalozzi-Schule - Oberschule der Stadt Leipzig
7
11 von 18 in Zusammenstellung
• TÜV Rheinland Oberschule Leipzig
• Freie Oberschule Dr. P . Rahn & Partner
• Wladimir- Filatow- Schule - Förderzentrum für Blinde und Sehbehinderte der Stadt Leipzig
• Max-Klinger-Schule Leipzig (Gymnasium)
• A.-Ph.- Reclam-Schule Leipzig (Gymnasium)
• Friedrich-Schiller-Schule (Gymnasium)
• Humboldt-Schule (Gymnasium)
• Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium)
5. Kooperationspartner
Das Projekt wurde und wird wieder inhaltlich und fachlich von Unternehmen und Institutionen der
Region aber auch überregional  unterstützt. Zu nennen sind hier u.a.
• BBG Leipzig GmbH & Co. KG,
• BA Sachsen Studienakademie Leipzig,
• BSZ Karl-Heine-Schule
• BVMW
• DB Mobility Logistics AG,
• DEHOGA RV Leipzig e.V.,
• FESTO Didactic GmbH & Co. KG
• Frank Fahrzeugbau GmbH,
• Hewlett Packard NL Leipzig
• HOLL GmbH,
• HTWK Leipzig,
• Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH,
• Malerwerkstätten Heinrich Schmid GmbH & Co. KG
• Porsche Leipzig GmbH,
• Stadtwerke Leipzig GmbH,
• Siemens AG NL Leipzig,
• Studer MIKROSA GmbH,
• VDI GmbH,
• Verein Deutscher Ingenieure  e.V.
• VDI - Wissensforum
Weitere Unternehmen haben bspw. einzelne Projekttage mit Schülergruppen übernommen und
werden diese auch weiterhin durchführen.
8
12 von 18 in Zusammenstellung
6. Finanzierung
Insgesamt veranschlagt der Projektträger, die VDI-Garage, für die Fortführung des Modellprojekt
„Kernkompetenz Technische Bildung“  247.250,00 Euro je Schuljahr. Hinzukommen einmalig ca.
180.000  € Investitionskosten für den Aufbau der Techniklernwelten.
Die  Kosten  gliedern  sich  in  Personal-  und  Sachkosten,  sowie  den  Mietkosten  für  die
außerschulischen Lernorte. Dabei werden  Personal- und Sachkosten in Höhe von jährlich 101.000
Euro als Eigenleistung des Trägers oder aus Drittmitteln beteiligter Unternehmen erbracht.
Ebenso  sollen  die  Personalkosten  für  die  Ausbilder  in  den  Unternehmen  durch  diese  selbst
getragen werden.
Hinzu kommen jährlich 123.450 Euro Mietkosten für die außerschulischen Lernorte. Diese haben
sich aufgrund der gestiegenen Betriebskosten (Energie- und Mietnebenkosten) gegenüber den
bisherigen Projektkosten um 2.450 Euro/Jahr erhöht. Eine Gesamtübersicht zu den Mietkosten
einschließlich  einer  Übersicht  zur  fachlichen  Flächennutzung  wird  in  Anlage  2 der  Vorlage
dargestellt.
Der VDI-Garage stehen aufgrund der Bindung von eigenen Mitteln zur Kofinanzierung von ESF-
geförderten Projekten und der Bindung von anderen Förderern in diesen und anderen Projekten
des Trägers sowie aufgrund der hohen personellen Kapazitätsauslastung in diesem Projekt keine
weiteren finanziellen Mittel zur Verfügung, um diese Mietkosten selbst zu finanzieren. Ohne die
beantragte  Kofinanzierung  ist  das  Modellprojekt  zu  den  beschriebenen  Bedingungen  nicht
durchführbar.
Gesamtübersicht laufende Projektkosten /Schuljahr
Kostenart Erklärung jährliche Kosten in
Euro
Finanzierung
durch:
Personalkosten Projektleitung, Ausbilder, Projekt-
sachbearbeiter
83.000,00 VDI-Garage &
Unternehmen
Personalkosten Ausbilder (einschl. 3 Neigungskurse
MINT)
36.000,00 50 % VDI GaraGe
50 % Stadt Leipzig
Personalkosten Sachbearbeiter (½ Stelle Belegführung) 3.000,00 VDI-Garage
Mietkosten Außerschulische Lernorte 123.450,00 Stadt Leipzig
Sachkosten TN-Unterlagen, Roboterbausatz,
Werkstoffe, etc.
1.800,00 siehe oben
Ausstattung Techniklernwelten (einmalig ca. 180.000 €
Investitionskosten)
n.n. VDI & Unternehmen
Gesamtkosten 247.250,00 siehe oben
Eine finanzielle Unterstützung durch die Sächsische Bildungsagentur – Regionalstelle Leipzig steht
nicht  zur  Verfügung.  Ebenso  stellen  die  bei  der  Stadt  Leipzig  zur  Förderung  beantragten
Mietkosten keine förderfähigen Kosten i. S. d. Jugendhilfe gemäß SGB VIII dar, so dass dem
Stadtrat empfohlen wird, diese Kosten aus dem Haushalt des Dezernates Wirtschaft und Arbeit,
Referat für Beschäftigungspolitik zur Förderung von Projekten der Berufs- und Studienorientierung
9
13 von 18 in Zusammenstellung
bzw. der Fachkräfteentwicklung zur Verfügung gestellt wird.
Die städtischen Fördermittel für die beantragten Mietkosten an die VDI-GaraGe gemeinützige
GmbH wird gemäß den Regularien der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt
Leipzig  an  außerhalb  der  Stadtverwaltung  stehende  Stellen  (aktuelle  Fassung),  insbesondere
gemäß  §  2.  2  ff.  als  nichtrückzahlbare  Zuwendung  vergeben.  Die  Bewilligung  erfolgt  gemäß
§ 4 der o. g. Rahmenrichtlinie.
Die städtischen Zuwendungen werden dementsprechend in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016
wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsjahr Kommunale Förderung
in Euro
davon Mietkosten    in
Euro
davon Personalkosten in
Euro
2015 47.150,00 41.150,00 6.000,00
2016 94.300,00 82.300,00 12.000,00
Die  Deckung  der  Ausgaben  in  2015/2016  erfolgt  aus  dem  PSP-Element  1.100.57.1.0.02.01
(Arbeits- und Beschäftigungspolitik).
7. Schlussbetrachtung
Maßnahmen zur Sicherung des künftigen Fachkräftebedarfes, zur Weiterentwicklung Leipzigs als
langfristig  stabiler  Wirtschaftsstandort  in  Mitteldeutschland  sowie  gegen  Jugendarbeitslosigkeit
fordern mutige, innovative Ansätze. In diesem Kontext hat das Modellprojekt „Kernkompetenz
Technische Bildung“ gute Lösungswege aufgezeigt, vorhandene Ressourcen effektiv zu nutzen
und  sukzessive  auszubauen,  um  die  Fachkräfte  von  morgen  für  Technik  und  die  Arbeit  mit
Zukunftstechnologien zu begeistern. Aufgrund der großen Nachfrage unter den Leipziger Schulen
soll dieses Angebot daher fortgesetzt werden.
Mit  diesem  Modellprojekt  soll  darüber  hinaus  weiterhin  ein  wichtiger  Beitrag  zur  beruflichen
Orientierung  geliefert  werden.  Die  Schüler/-innen  sollen  animiert  und  motiviert  und  bei  ihrer
Erziehung  zu  Disziplin,  Genauigkeit,  Selbstständigkeit  sowie  zu  unternehmerischem  Denken
unterstützt werden. Ziel wird es sein, individuelle Potenziale und Begabungen zu fördern und somit
das Interesse an Technik bzw. für technische Berufe und Studienfächer (MINT) zu wecken.
Anlagen
10
14 von 18 in Zusammenstellung
„Kernkompetenz technische Bildung“
Fortführung der kommunalen Projektförderung
Anlage 1 - Kostenberechnung Folgeantrag an die Stadt Leipzig 01.09.2015 - 31.08.2016
Posn
r.
Kostenart Erklärung Gesamtkosten je
Schuljahr und
Position
4 Personalkosten
Ausbilder, Ingenieur; ½ Stelle
(moderne Technologien und
Neigungskurse  MINT)
01.09.2015 – 31.08.2016 18.000,00 €
9 Miete und
Nebenkosten
Außerschulischer
Lernort
Werkstätten, Seminarflächen und
Verkehrsflächen (nach Lehrplan  im Jahr )
01.09.2015 – 31.08.2016
Mietvertrag mit LGH, zugrunde gelegt
wird die mtl. Flächenauslastung durch
das Projekt von 2.750 m²  (unter
Berücksichtigung von Ferienzeiten und
Nutzungen durch andere Projekte)

123.450,00 €
Anlage 3 Übersicht Fachnutzung
Erdgeschoss    300 m²
(Raum Heidelberg/mobiles Medienkabinett,
Porsche-Schülerwerkstatt mit Seminarfläche)
1. Obergeschoss
(Fläche Print- und Nonprintmedien, Seminarfläche 1.200 m²
Automatisierung-, Mess-,Steuer- und Regeltechnik, IK-
Technik, Workshop- und Vortragsfläche II a und II b)
2. Obergeschoss „Techniklernwelten“    900 m²
(Werkstoffwelt, Automatisierung, Bionik, Robotik,
Kommunikations- und Informationstechnik/E-Lab)
Vgl. Abb.2),
UG: Lehrküche/Hauswirtschaft und Haustechnik    140 m2
Betreuungsflächen für individuelle Arbeiten/
Gesprächsflächen (4) im 1. OG, EG und UG je 30 qm    120 m²
sowie Lager und Verkehrsfläche.
15 von 18 in Zusammenstellung
„Kernkompetenz technische Bildung“
Fortführung der Kommunalen Projektförderung 2015-2019
Anlage 2 - Schematische Darstellung - Lerninhalte
16 von 18 in Zusammenstellung
„Kernkompetenz technische Bildung“
Fortführung der Kommunalen Projektförderung 2015-2019
Anlage 2 - Schematische Darstellung - Lerninhalte
17 von 18 in Zusammenstellung
„Kernkompetenz technische Bildung“
Fortführung der Kommunalen Projektförderung 2015-2019
Anlage 2 - Schematische Darstellung - Lerninhalte
18 von 18 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/4

Antrag Nr. VI-A-01402
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung  1. Lesung
Ratsversammlung  2. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  Bestätigung

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff
Online-Beantragung von Sozialleistungen ermöglichen

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht

Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. sich beim Freistaat Sachsen für eine Online-Beantragung von Wohngeld einzusetzen und
2. zu prüfen ob eine Online-Beantragung auch bei anderen Sozialleistungen, wie Leistungen aus
dem Bildungs- und Teilhabepaket, möglich ist.
Begründung:
Wohngeldanträge können im digitalisierten Zeitalter immer noch nicht online gestellt werden. Zurzeit
ist es lediglich möglich die Anträge auf der Homepage herunter zu laden und anschließend
ausgefüllt und unterschrieben an die entsprechende Dienststelle postalisch zu versenden oder
persönlich abzugeben.
Da die Länder als Vollzugsbehörden für die Auszahlung des Wohngelds, somit auch für alle
Anpassungen, Aktualisierungen der Wohngeldbearbeitung, zuständig sind, muss eine Online-
Bearbeitung von Sachsen für alle Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Dies bedeutet letztlich,
dass die Initiative auch vom Freistaat erfolgen muss.
1 von 4 in Zusammenstellung
Seite 2/4

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

2 von 4 in Zusammenstellung
Seite 3/4

Finanzielle Auswirkungen   nein
wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein
wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein
wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein
ja,

Sachverhalt:

Anlagen:

3 von 4 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 28.10.2015
zu 14.6 Online-Beantragung von Sozialleistungen ermö glichen
Vorlage: VI-A-01402
Beschluss :
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ob die Ant ragstellung Wohngeld auf elektronischem
Weg ermöglicht werden kann, und sich beim Sächsischen Staatsministerium des Innern
dafür einzusetzen, dass eine medienbruchfreie Online-Beantragung von Wohngeld erfolgen
kann.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen ob eine Online-Beantragung auch bei
anderen Sozialleistungen, wie Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, möglich ist.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 4 Gegenstimmen
Leipzig, den 29. Oktober 2015
Seite: 1/1
4 von 4 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung

Antrag Nr. VI-A-01403
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Jugendhilfeausschuss  1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 02.07.2015 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 22.10.2015 2. Lesung
Jugendhilfeausschuss 26.10.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 28.10.2015 Beschlussfassung

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff
Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht

Beschluss:
1. Alle von der Stadt Leipzig (mit-)finanzierten Schulsozialarbeiter dokumentieren und evaluieren die
eigenen Aktivitäten. Die Daten sind Bausteine, um Aussagen zur Wirksamkeit der Schulsozialarbeit zu
tätigen. Eine Übersicht dieser Daten fließt zum Ende eines Schuljahres in den Jahresbericht eines
Schulsozialarbeiters. Weiter wird an allen Leipziger Schulen eine Bestandsaufnahme zur jetzigen
Ausgangslage der jeweiligen Schule durchgeführt und die Bedarfe für Schulsozialarbeit bis zum IV.
Quartal 2015 ermittelt.

2. Die Stadt Leipzig wird beauftragt ein Rahmenkonzept Schulsozialarbeit zu erstellen und dem Stadtrat
zur Votierung bis zum IV. Quartal 2015 vorzulegen. Das Rahmenkonzept wird unter Einbeziehung aller in
der Schulsozialarbeit aktiven Akteure erarbeitet und definiert den Mindeststandart für die Umsetzung von
Schulsozialarbeit in der Stadt Leipzig. Die Ergebnisse der Bestandsaufnahme verbunden mit dem
Rahmenkonzept fließen in die Zielvereinbarung über den konkreten Auftrag der Schulsozialarbeit in der
jeweiligen Schule ein.

1 von 3 in Zusammenstellung
3. Es wird ein Zielvereinbarungsgespräch mit jeder Schule mit Schulsozialarbeit bis Ende des
Schuljahres 2015/16 geführt. Die Zielvereinbarung wird durch die Koordination mit allen Beteiligten (Stadt
Leipzig, Schulleitung, Träger und Schulsozialarbeiter) in einem Zielvereinbarungsprotokoll schriftlich
festgehalten, um eine Verbindlichkeit zwischen den Beteiligten herzustellen und damit eine Auswertung
möglich zu machen. Ziele können von allen beteiligten Partnern eingebracht werden und im Konsens
verabschiedet werden. Einmal jährlich wird die Zielvereinbarung ausgewertet und weiterentwickelt.

4. Dem Jugendhilfeausschuss und dem Fachausschuss für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
wird einmal jährlich ein Bericht zur Schulsozialarbeit zu den oben genannten Punkten schriftlich zur
Kenntnis gegeben.

Begründung:
Schulsozialarbeit ist ein niedrigschwelliges Angebot der Jugendhilfe. Zielgruppe der Schulsozialarbeit
sind alle, die jeweilige Schule besuchende, Schüler und Schülerinnen, aber insbesondere solche, für die
Unterstützungsbedarf im Sinne des Kinder- und Jugendhilfegesetzes gesehen wird. Schulsozialarbeit als
so verstandener Aufgabenbereich vor allem der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII setzt demgemäß
vor allem auch dann ein, wenn Schüler nicht den durchschnittlichen Entwicklungsstand aufweisen,
sondern im erhöhten Maße auf Unterstützung angewiesen sind, weil soziale Benachteiligung
ausgeglichen oder individuelle Beeinträchtigungen überwunden werden sollen.
Durch politischen Entscheidungswillen wurde die Schulsozialarbeit in Leipzig in den letzten Jahren enorm
ausgebaut. Die überwiegende Mehrheit der Schüler, Schulleitern, Lehrern und Eltern sind für die
Schulsozialarbeit an ihrer Schule. Die finanzpolitische Diskussion, wie dieser Ausbau und Erhalt der
Schulsozialarbeit zu finanzieren ist, hat in Diskussion um die inhaltliche Ausrichtung, Weiterentwicklung
und Ziele bisher überdeckt. Dies soll sich durch die Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes für alle Schulen
mit Schulsozialarbeit, den Setzen von Zielvereinbarungen für jede einzelne Schule mit Schulsozialarbeit
und einer Evaluation der Schulsozialarbeit ändern.

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text:
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Antrag Nr. VI-A-01404
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff
Sprudelnde Leipziger Brunnen! Städtische Internetseite macht dauerhaft auf die
Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und Übernahme von Patenschaften
aufmerksam

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht

Beschluss:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf ihrer Internetseite dauerhaft und in ansprechender Form
über die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und die Übernahme von Patenschaften hinsichtlich
Leipziger Brunnen zu informieren.
Sponsoren, Spender und Paten erhalten auf Wunsch die Möglichkeit der Namensnennung.
Diese Möglichkeit des Engagements und der Darstellung wird schrittweise auch auf andere Bereiche
ausgeweitet.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

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Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig)?  nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführun
g
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Sachverhalt:

 Sprudelnde Brunnen tragen mit dazu bei, das Leipziger Stadtbild lebendig zu gestalten. Plätze und
Ruhezonen gewinnen dadurch an Lebensqualität. Bereits heute schon tragen zahlreiche Sponsoren
und Privatspenden in anerkennenswerter Weise dazu bei, dass viele städtische Brunnen überhaupt
in Betrieb genommen werden können.

Mit Eröffnung der diesjährigen Brunnen-Saison teilte die Stadtverwaltung nun aber mit, dass sie
hinsichtlich der Übernahme von Betriebskosten dringend auf weitere Partner angewiesen sei. Leider
hat sie es bislang versäumt dauerhaft und detailliert über die Möglichkeit von Brunnensponsoring,
Spenden oder die Übernahme von Brunnenpatenschaften auf der städtischen Internetseite zu
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informieren. Diese einfache Art des Spendenaufrufs, könnte mit dazu beitragen, die Bereitschaft,
sich für sprudelnde Leipziger Brunnen zu engagieren, zu verbreitern.

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt sich vor, dass der dauerhafte „Spendenaufruf“
neben vielfältigen Informationen zu den einzelnen Leipziger Brunnen auch entsprechende
Kontaktdaten der Stadtverwaltung benennt. Des Weiteren ausführlich über die verschiedenen
Möglichkeiten der Unterstützung und deren Notwendigkeit informiert und ein entsprechendes Online-
Spendenformular bereithält. Sponsoren, Spender und Paten soll die Möglichkeit der
Namensnennung eingeräumt werden.
Anlagen:

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 16.09.2015
zu 15.9 Sprudelnde Leipziger Brunnen! Städtische Int ernetseite macht dauerhaft
auf die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und Übernahme von
Patenschaften aufmerksam
Vorlage: VI-A-01404
Beschluss :
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf ihrer Internetseite dauerhaft und in ansprechender
Form über die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und die Übernahme von Patenschaften
hinsichtlich Leipziger Brunnen zu informieren.
Sponsoren, Spender und Paten erhalten auf Wunsch die Möglichkeit der Namensnennung.
Diese Möglichkeit des Engagements und der Darstellung wird schrittweise auch auf andere
Bereiche ausgeweitet.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen
Leipzig, den 17. September 2015
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name: lnstandhaltung von Straßen in Leipzig-Mitte

text:
Dezernat Stadtentwicklung
und Bau
Herrn
Mike Demmig
Jahnallee 6
04109 Leipzig
66.32.70/kle-kl 123-1416 / 123-1465 [E-MAIL ENTFERNT] 13.05.15

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-01283
Instandhaltung von Straßen in Leipzig-Mitte
Sehr geehrter Herr Demmig,
mit Ihrer Anfrage bekunden Sie Interesse für die Entwicklung und Instandhaltung der Infra-
struktur  in  der  Stadt  Leipzig.  Im  mittelfristigen  Investitionsprogramm  im  Straßen-  und
Brückenbau sind dafür wesentliche Zielstellungen zusammengefasst. Zur besseren Übersicht
werde  ich  bei  der  nachfolgenden  Beantwortung  Ihre  Fragestellungen  den  einzelnen  Ab-
schnitten voranstellen.
1. Gab es bisher eine Erhebung des tatsächlichen Straßenzustands in Leipzig-Mitte?
Durch das Verkehrs- und Tiefbauamt wurde im Zeitraum vom 01.07.2014 bis zum 30.12.2014
eine Straßenzustandserfassung im gesamten Stadtgebiet durchgeführt. Dabei wurden die Zu-
stände aller öffentlichen Verkehrsflächen im Zuständigkeitsbereich des Verkehrs- und Tief-
bauamtes erfasst. Die Daten der Zustandserfassung werden derzeit ausgewertet. Im Rahmen
der Verkehrssicherungspflicht werden zudem turnusmäßig Straßenkontrollen durchgeführt.
Dabei werden alle festgestellten Schadstellen erfasst. Dabei wird die Dringlichkeit der Besei-
tigung der festgestellten Schadstellen festgelegt und bei Erfordernis wird die Absicherung von
festgestellten Gefahrenstellen veranlasst.
2. Gibt es derzeit eine Prioritätenliste, in der Behebung etwaiger Straßenschäden in Leipzig-
Mitte?
Alle im Rahmen der turnusmäßig durchgeführten Straßenkontrollen und auch sonstige festge-
stellten Schadstellen (z. B. durch Bürgerhinweise) werden im Hinblick auf die Dringlichkeit
und die Verkehrsbedeutung der Verkehrsfläche bewertet und in das laufende Instandhaltungs-
programm für das Stadtgebiet aufgenommen. Dieses unterliegt, in Abhängigkeit der festge-
stellten Schäden, einer ständigen Anpassung.
...
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Entsprechend des Instandhaltungsprogramms wird dann die Beseitigung der Schadstellen, in
Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel, veranlasst. Die Beseitigung
der festgestellten Schadstellen in der Leipziger  Innenstadt besitzt, aufgrund des hohen Fuß-
gängeranteils und der touristischen Bedeutung, innerhalb des Instandhaltungsprogramms eine
besonders hohe Priorität.
3. Gibt es die Möglichkeit von Anwohnern die Stadt auf etwaige Straßenschäden aufmerksam
zu machen?
Festgestellte Straßenschäden können telefonisch über das Bürgertelefon (Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT])
oder  direkt  an  das  Verkehrs-  und  Tiefbauamt,  Abteilung  Straßenbau  und  -unterhaltung,
Projektsteuerung, Sachgebiet Straßenunterhaltung (Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]), per E-Mail (vta-
[E-MAIL ENTFERNT]) oder per Post an Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, 04092 Leipzig
gemeldet werden.
4. Wie geht die Stadt Leipzig mit diesen Hinweisen um und gibt es hier eine realistische
Chance die angezeigten Straßenschäden baldmöglichst zu beheben?
Alle Bürgerhinweise werden kurzfristig geprüft. Wird festgestellt, dass es sich um eine Ge-
fahrenstelle handelt, wird diese zunächst abgesichert. Im Zuge der Kontrolle wird zudem
geprüft, in wessen Zuständigkeitsbereich die Beseitigung der Schadstelle zu erfolgen hat. Ist
beispielsweise  ein  Versorgungsunternehmen  oder  die  Leipziger  Verkehrsbetriebe  (LVB)
GmbH für die Beseitigung verantwortlich, werden diese umgehend informiert. Ist das Ver-
kehrs- und Tiefbauamt für die Beseitigung zuständig, wird der Schaden zur Beseitigung in
das laufende Instandhaltungsprogramm aufgenommen.
Das vorgenannte V orgehen wurde auch bei den benannten Schadstellen in der Gottsched-
straße zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Elsterstraße angewandt. Die Schadstellen wurden
zwischenzeitlich mittels dem sogenannten Patch-Verfahren beseitigt.
Sollte es Ihrerseits noch weitere Fragen zu diesem Themenkreis geben, bin ich gern bereit,
diese zu beantworten. Für Ihr gezeigtes Interesse möchte ich mich bedanken.
Mit freundlichen Grüßen
in Vertretung
Dorothee Dubrau
Bürgermeisterin
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