city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06118

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Förderung des Vereins City Leipzig e. V. durch die Stadt Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Umwelt und Ordnung
Jugendhilfeausschuss
FA Finanzen
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Förderung des Vereins City Leipzig e. V. durch das Ordnungsamt für das Haushaltsjahr
2018 in Höhe von 7.000 EUR wird bestätigt.

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die Vorlage behandelt die Auszahlung der Förderung an den Verein City Leipzig e. V. für die
Verbesserung der Leipziger Innenstadt. Auf weitere Ausführungen wird verzichtet, da der
Inhalt der Vorlage sich auf eine Seite beschränkt.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 01.01.18 31.12.18 7.000,00 1.100.122.1.0.1
SK 4318 0000
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/3

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Es gab keine unterschiedliche fachliche Beurteilung innerhalb der Stadtverwaltung, so dass
ein Abwägungsprozess nicht erforderlich ist.

Sachverhalt:

Die Einzelvorlage für die Förderung des City Leipzig e. V. erfolgt vor dem Hintergrund einer
fehlenden Fachförderrichtlinie.

Der City Leipzig e. V. wirkt aktiv bei der Erhöhung der Attraktivität und Verbesserung von
Sicherheit und Ordnung in der Leipziger Innenstadt mit. Der Verein koordiniert Prozesse
zwischen Innenstadtakteuren und Stadtverwaltung und Stadtpolitik. Dazu gehören die
Koordination der Arbeitsgruppe Innenstadt innerhalb des Kommunalen Präventionsrates der
Stadt Leipzig, die Koordination des Informationsflusses zu Baugeschehen in der City und
Beteiligung an Gesprächsrunden zu verschiedenen Themen, z. B. im Hinblick auf Verkehr,
Sicherheit und Ordnung. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Aufbau einer Netzwerkstruktur
mit den Anliegern im innerstädtischen Bereich und dem Ausbau der Internetpräsenz. Die
Gewerbetreibenden erhalten bei der Bewältigung schwieriger Situationen in der Innenstadt
organisatorische Unterstützung. Der City Leipzig e. V. setzt sich für eine immer attraktivere
Leipziger Innenstadt ein. Dies wird durch die Öffentlichkeitsarbeit/Werbung für die City in
Zusammenarbeit mit verschiedenen Medien wie Presse, Funk und Fernsehen deutlich.

Finanzierung

Mit der Förderung sollen anteilige Personalkosten für den Projektkoordinator zur aktiven
Mitwirkung bei der Erhöhung der Attraktivität und Verbesserung von Sicherheit und Ordnung
der Leipziger Innenstadt übernommen werden. Die städtischen Zuwendungen wurden in den
zwei zurückliegenden Jahren 2016 und 2017 wie folgt bereitgestellt:

 2016 2017
Stadt Leipzig, Ordnungsamt 7.000 EUR 7.000 EUR

Die finanziellen Mittel wurden in der Planung des Doppelhaushaltes 2017/2018
berücksichtigt und stehen daher im Budget des Ordnungsamtes (PSP-Element
1.100.12.2.1.01) zur Verfügung. Die Förderung entspricht dem strategischen Ziel der
Kommunalpolitik durch die Steigerung der Attraktivität sowie zur Sicherheit in der Innenstadt.

Folgen bei Ablehnung
Ohne die städtische Förderung kann der Verein seine Maßnahmen zur Verbesserung der
Attraktivität sowie Sicherheit und Ordnung in der Leipziger Innenstadt nur begrenzt
umsetzen.

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1

1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☒

2 Ausbildungsplatz-
situation
☐ ☐ ☐ ☒

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☐ ☐ ☒

positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung  4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☒ niedrig ☐ ☐ 1 – 2

private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
☒ ja ☐ nein ☒ ja ☐ nein ☐ ja ☒  nein ☐  1 – 2

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1

1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☐ ☐ ☐ ☒

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
☐ ☐ ☐ ☒

1 – 2

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☒ ☐ ☐ ☐

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☐ ☐ ☐ ☒

1 – 2

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☒ ☐ ☐ ☐

 Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐  ☐ ☒

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05984-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung  13.11.2018 Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung  13.11.2018 Vorberatung
FA Finanzen  19.11.2018 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau  20.11.2018 Vorberatung
FA Wirtschaft und Arbeit  20.11.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☒ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag 1: Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung.

Beschlussvorschlag 2: Alternativvorschlag

Die Geschäftsstelle Integrierte Stadtentwicklung stellt die ressort- und
dezernatsübergreifende Begleitung, Beratung, Abstimmung und Koordination innerhalb der
verschiedenen Verwaltungsebenen hinsichtlich der Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen
des INSEK sicher.

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/4

Sachverhalt:

Die Sicherstellung einer nachhaltigen Stadtentwicklung wird als eine
verwaltungsübergreifende Aufgabe angesehen, für die der Oberbürgermeister und alle
Fachbürgermeister zuständig sind. Die Beratung des Oberbürgermeisters aus der
Zivilgesellschaft heraus erfolgt im Beirat „Nachhaltiges Leipzig“. Außerdem beteiligt sich der
Oberbürgermeister weiterhin aktiv am Dialog „Nachhaltige Stadt“ und nutzt ihn als einen
wichtigen Impuls für die Fortsetzung einer zukunftsorientierten, beispielgebenden
Stadtentwicklung.

Die Ratsversammlung hat das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030  als
ressortübergreifendes langfristiges Handlungskonzept der Stadt Leipzig beschlossen. Damit
wurde eine konzeptionelle Grundlage einer ganzheitlichen, an Nachhaltigkeit orientierten
Steuerung etabliert.

Kern des Konzeptes ist das strategische Zielbild. Es setzt die Leitplanken für die Entwicklung
der Stadt bis 2030. In dem Leitsatz: „Leipzig wächst nachhaltig!“ spiegeln sich die
vereinbarte Grundhaltung und der Wille der städtischen Akteure wider, die
Herausforderungen des Wachstums nicht nur quantitativ zu bewältigen, sondern auch im
Sinne einer nachhaltigen und dem Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen
verpflichteten Entwicklung auszugestalten.
Der Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig“ wirkt übergreifend in alle strategischen Ziele und
Handlungsschwerpunkte des Zielbildes hinein, welche handlungsleitend für künftige
Fachplanungen und Maßnahmen sind.

Bei der Definition der strategischen Ziele wurde an die 17 Oberziele für eine Nachhaltige
Entwicklung (SDGs) angeknüpft und ihre Leipzig-spezifische Relevanz in den
Handlungsschwerpunkten der vier strategischen Ziele aufgegriffen (INSEK, Teil A, S. A 9).
Damit wurden die global gefassten SDGs auf lokale Herausforderungen heruntergebrochen
(siehe Vorlage „2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler
Ebene gestalten“ VI-DS-02824). Die regelmäßige Evaluierung und Fortschreibung des
INSEK bietet die Chance, Lücken bezüglich der Integration der SDGs in die strategischen
Ziele des INSEK zu identifizieren sowie weitere Handlungsprogramme und Leitbilder in die
Umsetzung und Weiterentwicklung des INSEK einzubeziehen.

Vor diesem Hintergrund wird  zur Umsetzung des INSEK ein Management auf- und
ausgebaut, das auch einen besonderen Fokus auf eine nachhaltige Entwicklung als
Querschnittsaufgabe beinhaltet. Die Schritte sind in den Umsetzungsbausteinen des INSEK
(Kap. B 3.3) beschrieben:

Etablierung des „Leipziger Steuerungsmodells“
 Gemeinsame Etablierung und Entwicklung aufeinander abgestimmter
Steuerungsinstrumente
 Verknüpfung der städtischen Steuerungsprozesse in Umsetzung des „Leipziger
Steuerungsmodells“
 Verknüpfung Strategischer Ziele mit den Schlüsselprodukten des Haushalts

Verankerung im kommunalen Handeln
 Zielbild 2030 und Stadtentwicklungsstrategie als Grundlage des kommunalen
Handelns (u.a. Vorlagenmanagement)
 Verankerung von Zielbild, Stadtentwicklungsstrategie sowie der
Querschnittsthemen und Wechselwirkungen aus den verschiedenen
Fachkonzepten in stadtweiten Konzepten/Fachplanungen

Monitoring, Berichterstattung und Evaluierung
 Monitoring und damit frühzeitige Ableitung veränderter Handlungsbedarfe
 Umfassende Evaluation nach ca. 3 Jahren unter Beteiligung von Politik,
4/4
Öffentlichkeit und Verwaltung

Weiterentwicklung und Teilfortschreibung des INSEK
 basierend auf der Evaluierung und der Weiterentwicklung von Fachplanungen
sowie
 der Veränderungen von Rahmenbedingungen und neuen Themensetzungen in
bundes- bzw. EU-weiten Stadtentwicklungsdiskussionen.
Alternativvorschlag zum Beschlusspunkt 2:
Ein Nachhaltigkeitsmanagement, das die Themen des INSEK betrifft, erfolgt über die
Geschäftsstelle Integrierte Stadtentwicklung und ermöglicht so die integrierte Bearbeitung
der Themen Nachhaltigkeit, Stadtentwicklung und Steuerung mit den zu beteiligenden
Fachbereichen auf Grundlage der etablierten Strukturen. Dies geschieht im engen
konzeptionellen Zusammenwirken mit dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und
des Stadtrates (Steuerung) und dem Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport (Forum Nachhaltiges
Leipzig). Zur Erfüllung der Aufgaben ist künftig eine direkte strukturelle Anbindung der
Geschäftsstelle Integrierte Stadtentwicklung an die Beigeordnete für Stadtentwicklung und
Bau und eine Verzahnung mit der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ angedacht.

Mit der Neuausrichtung und Namensänderung der Leipziger Agenda 21 wurde die
Zusammenarbeit der Stadt Leipzig mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zur
nachhaltigen Entwicklung der Stadt unter der Marke „Forum Nachhaltiges Leipzig“ neu
gefasst (VI-DS-05573). Die Koordinierung des Forums Nachhaltiges Leipzig erfolgt im
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport.

Die Umsetzung des INSEK wird mit den Aktivitäten des Forums Nachhaltiges Leipzig
verknüpft. Themen aus dem bürgerschaftlichen Prozess des Forums werden in den INSEK-
Prozess, der die Gesamtsteuerung einer nachhaltigen Stadtentwicklung innerhalb der
Stadtverwaltung leistet, eingespielt. Damit wird ein breiter Blickwinkel auf das Thema
Nachhaltigkeit gewährleistet, der auch über die kommunalen Aufgaben im engeren Sinne
hinausgeht. Im Gegenzug werden Themen aus dem INSEK-Prozess und Ergebnisse des
Monitorings in das Forum Nachhaltiges Leipzig eingebracht und dort diskutiert. Für diese
Verknüpfung werden insbesondere die AG INSEK, die AG Integrierte Stadtentwicklung, der
Beirat sowie der Koordinierungskreis Nachhaltiges Leipzig genutzt.

 Übersicht Aufgabenverteilung Nachhaltigkeitsmanagement

Die dargestellte Aufgabenverteilung, das enge Zusammenwirken und die direkte Anbindung
an die Bürgermeister/-innen sichert die in der Begründung des Antrages formulierte
Verantwortung der politischen Spitze für das Thema Nachhaltigkeit sowie die Augenhöhe
zum Stadtrat. .

Forum
Nachhaltiges
Leipzig
Bürgerschaftlicher
Prozess
Dezernat III
INSEK
Gesamtsteuerung
Stadtverwaltung
Dezernat VI /
Geschäftsbereich I
Zusammenwirken
(Prozesse, Themen)
Fassung vom: 06.08.2018

Mitzeichnung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05984-VSP-01
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen
 erforderlich Unterschrift
I Allgemeine
Verwaltung ☐

II Finanzen
☐

III Umwelt, Ordnung,
Sport ☒

IV Kultur
☐

V Jugend, Soziales,
Gesundheit und
Schule ☐

VI Stadtentwicklung
und Bau ☐

VII Wirtschaft
☐

01.1 GB des Ober-
bürgermeisters
und des Stadtrates ☒

01.2 GB des Ober-
bürgermeisters –
Kommunalwirtscha
ft
☐

01.1
6
Datenschutz/
Sicherheits
beauftragte/r ☐

14 Rechnungs-
prüfungsamt ☐

☐

☐

Rechtsprüfung
☐
Name Unterschrift
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich ☒ nein ☐ ja
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14


name: Verkehrsführung auf der Merseburger Straße (B181) ab der Kreuzung Ludwig-Hupfeld-Straße

paper_type: Anfrage

text:
1/1

Anfrage Nr. VI-F-06121

Status: öffentlich

Eingereicht von
Weickert, Michael

Betreff:
Verkehrsführung auf der Merseburger Straße (B181) ab der Kreuzung Ludwig-Hupfeld-
Straße

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.08.2018 mündliche Beantwortung

Seit circa vier Wochen wird der Verkehr stadtauswärts ab der Kreuzung Ludwig-Hupfeld-Straße auf
der Merseburger Straße anders geleitet. Ordnete sich der Verkehr bisher zweispurig auf die rechte
Fahrspur einspurig ein, so wird er nun linkseinordnend geleitet. Dies ist eine nicht unerhebliche
Gefahrenquelle, da auch innerhalb geschlossener Ortschaften das Rechtsfahrgebot intuitiv angewandt
wird. Außerdem ist die Verkehrsführung- und Teilnahme dadurch deutlich unübersichtlicher geworden.
Ich frage daher an:

1. Welchen Anlass gab es zur Änderung der Verkehrsführung?
2. Hat die Stadt Einfluss auf Verkehrsführungen bei Bundesstraßen?
3. Ist dies nur ein temporärer Zustand und wenn ja, wann wird dieser aufgehoben?

Anlagen: