city_slug: leipzig

paper_type: Anfrage

text:
Ratsversammlung
Anfrage Nr. F-00584/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.11.2014 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadtrat K. Ufer
Betreff
Schäden durch gewaltbereite Fußballfans in der Stadt Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt/Anfrage:
Ich bitte auf der Grundlage von Paragraph 28 Abs. 5 SächsGemO um die Beantwortung folgender
Fragen:
1. Wie viele und welche Schäden entstanden in der Stadt Leipzig durch gewaltbereite Fußballfans
im Zeitraum von 2010 bis 2014, insbesondere in Verkehrsmitteln und an Haltestellen der Leipziger
Verkehrsbetriebe (LVB GmbH)? (Bitte pro Jahr auflisten.)
2. Auf welche Höhe belaufen sich die im Zeitraum von 2010 bis 2014 durch gewaltbereite
Fußballfans in der Stadt Leipzig entstandenen Schäden? (Bitte pro Jahr auflisten.)
3. Wie viele Anhänger welcher Fußballvereine waren an der Verursachung der Schäden im Zeitraum
von 2010 bis 2014 in der Stadt Leipzig beteiligt, wie viele dieser Straftaten konnten aufgeklärt
werden und welche juristischen Folgen ergaben sich für die Täter? (Bitte pro Jahr auflisten.)
Anlagen:
---
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text:
Ratsversammlung
Anfrage Nr. F-00585/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.11.2014 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadtrat K. Ufer
Betreff
Gefahren und Risiken durch Ebola-Infektionen in der Stadt Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt/Anfrage:
Ich bitte auf der Grundlage von Paragraph 28 Abs. 5 SächsGemO um die Beantwortung folgender
Fragen:
1. Im Leipziger Klinikum Sankt Georg wurde ein am 9. Oktober 2014 aus dem westafrikanischen
Liberia eingeflogener Patient mit einer Ebola-lnfektion unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen auf
einer Sonderisolierstation versorgt, der mittlerweile verstorben ist. Seit geraumer Zeit strömen
Asylsuchende aus verschiedenen Kriegs- und Krisenregionen nach Leipzig. Inwieweit kann die
Stadtverwaltung in diesen Fällen Risiken und Gefahren einer Infektion durch das Ebola-Virus
und/oder anderer Erkrankungen ausschließen bzw. in welchem Umfang unterliegen nach Leipzig
einreisende Asylbewerber welchen gesundheitlichen Untersuchungen und auf welche Höhe
belaufen sich die dafür notwendigen Kosten?
Anlagen:
___
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Schwerbehinderte in der Stadt Leipzig

text:
Ratsversammlung
Anfrage Nr. F-00586/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.11.2014 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadtrat K. Ufer
Betreff
Schwerbehinderte in der Stadt Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt/Anfrage:
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lebten Ende 2013 in der Bundesrepublik etwa 9,4
Prozent aller Deutschen mit einer Schwerbehinderung, das sind 7,5 Millionen Menschen. Zehn
Jahre zuvor waren es noch beinahe eine Million Bundesbürger weniger.
Ich bitte auf der Grundlage von Paragraph 28 Abs. 5 SächsGemO um die Beantwortung folgender
Fragen:
1. Wie entwickelte sich im Zeitraum von 2009 bis 2013 in der Stadt Leipzig die Zahl der Menschen
mit einer Schwerbehinderung? (Bitte pro Jahr nach Geschlecht und Alter auflisten.)
2. Wie entwickelte sich im Zeitraum von 2009 bis 2013 in der Stadt Leipzig der Anteil ausländischer
Bürger mit einer Schwerbehinderung? (Bitte pro Jahr nach Geschlecht und Alter sowie nach
Herkunftsländern auflisten.)
3. Welche Einschätzung lässt sich hinsichtlich des gegenwärtigen Standes der Versorgung und
Betreuung sowie des Standes der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben schwerbehinderter
Menschen in der Stadt Leipzig treffen?
Anlagen:
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paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00587/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Kultur
Fachausschuss Finanzen
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche
Museum
Beschlussvorschlag:
1. Die Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum gemäß ANLAGE 1,
inkl. Anhänge 1 und 2, wird beschlossen und damit auch die Entgeltfreiheit von
Mitgliedern der Fördervereine des Stadtgeschichtlichen Museums, von Mitgliedern des
Internationalen Museumsbundes (ICOM) und von Mitgliedern des Deutschen Museumsbundes.
2. Die Kostendeckungsgrade für die einzelnen Leistungsbereiche werden zur Kenntnis genommen.
Spätestens bis zum 30. Juni der Jahre 2017 bis 2020 ist durch die Verwaltung eine Nachkalkulation
der Entgelte für das jeweilige Vorjahr vorzunehmen.
3. Die Entgeltordnung tritt zum 01. März 2016 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2019 bzw. bis
zum Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung.
4. Die bestehende „Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche
Museum“ (RBV-108/09 vom 16.12.2009 mit Änderung durch RBV-1470/12 vom 12.12.2012) wird mit
Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung aufgehoben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

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Sachverhalt:
 siehe Anlage 0
Anlagen:
Anlage 0 - Begründung zur Vorlage
Anlage 1 - Entgeltordnung
Anlage 2 - Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte
Anlage 3 - Vorkalkulation 2015-2019
Anlage 4 - Nachkalkulation 2010-2013
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Begründung
0. Vorbemerkungen
In den vergangenen 5 Jahren gab es in den kommunalen Museen eine Vielzahl von
Veränderungen und Entwicklungen, die bei der Überarbeitung der Entgeltordnungen
berücksichtigt worden sind. Auch haben die Museen ihre Entgelte soweit möglich an -
einander  angepasst.  Unterschiede  ergeben sich hinsichtlich der Entgelte  bei der
Durchführung von Kindergeburtstagen. Die besondere Situation des GRASSI Muse -
ums für Angewandte Kunst im Zusammenwirken mit den beiden Museen anderer
Trägerschaft in dem Gebäudekomplex galt es ebenfalls zu berücksichtigen.
Ziel der Museen bleibt es, ihre Angebote weiter attraktiv und interessant zu halten
und vor allem den Zugang für alle zu ermöglichen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt
auf der kulturellen Bildung.
Die Vereinfachung und damit verbesserte Übersichtlichkeit der Entgeltkategorien soll
dazu führen, die Besucherfreundlichkeit weiter zu erhöhen.
Im Ergebnis der Diskussion über Kombikarten soll es mit den neuen Entgeltordnun -
gen erstmals eine gemeinsame Jahreskarte des Stadtgeschichtlichen Museums, des
GRASSI Museum für Angewandte Kunst und des Museums der bildenden Künste
geben. Das „Starke Trio“ zum Preis von 80,00 €, ermäßigt 56,00 € bzw. 40,00 € stellt
ein außerordentlich attraktives Angebot dar, mit dem der in der Vergangenheit eher
geringe Verkauf von Jahreskarten angekurbelt werden soll.
Darüber hinaus wollen die Museen  neben dem monatlichen eintrittsfreien Tag aus
besonderem Anlass einen Tag der offenen Tür im Jahr eintrittsfrei anbieten, der wer -
bewirksam eingesetzt werden soll.
1. Entgeltordnung GRASSI Museum für Angewandte Kunst
Mit Beschluss vom 16.12.2009 (BS/RBV-107/09) hat der Stadtrat die „Privatrechtli -
che Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für  Angewandte
Kunst“ (MAK) beschlossen. Die Eintrittspreise sind ab 01.01.2010 in Kraft getreten
mit einer Gültigkeit bis zum 31.12.2014 bzw. bis zum Zeitpunkt der Gültigkeit einer
neuen Entgeltordnung.
Im Zeitraum der Gültigkeit der bestehenden Entgeltordnung wurde mit der Eröffnung
des dritten  Rundganges „Jugendstil bis Gegenwart“ der Ständigen Ausstellung des
GRASSI MAK im Jahr 2012 die Präsentation der Dauerausstellung des Museums
fertig gestellt. Damit sind seitdem auf einer Fläche von über 4.500 qm alle Daueraus -
stellungsbereiche  zugänglich.  Dieser  Umstand,  das  sich  veränderte  Nutzer/innen
Verhalten und die Anforderungen, z. B. an den Bereich der Museumspädagogik,
werden in der überarbeiteten Entgeltordnung berücksichtigt.
2. Erläuterung der geplanten Änderungen
Die Gesamtausstellungsfläche, inklusive Sonderausstellungen, beträgt gegenwärtig
5.300 qm. In den Räumen der Dauerausstellung werden inzwischen zusätzlich auf -
wändige Präsentationen zu ausgewählten Themen gezeigt. Eine klare Trennung zwi -
schen Dauer- und Sonderausstellungen ist so nicht mehr möglich. Dies betrifft auch
die Ausstellungen des GRASSI Museums für Völkerkunde und des GRASSI Muse -
ums für Musikinstrumente. Deshalb wurde zwischen den drei Museen vereinbart,
eine Vereinheitlichung des Systems der Eintrittspreise einzuführen (siehe Anlage
2, Pkt. Eintrittspreise für das GRASSI komplett), auch um die Besucherfreundlichkeit
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zu erhöhen. Künftig soll es nur einen Eintrittspreis geben. Das Ticket gilt sowohl für
die Dauerausstellung als auch für die Sonderausstellung.
Die einmal jährlich im Oktober stattfindende Grassimesse wird neben Mitteln aus
dem städtischen Haushalt zu einem beträchtlichen Teil über Teilnahmegebühren der
ausstellenden Künstlerinnen und Künstler und Sponsorengelder finanziert. Für diese
Veranstaltung wird bereits ein Entgelt erhoben. Für die Präsentation kostenintensi -
verer Ausstellungen und Veranstaltungen aufgrund  des kontinuierlich gestiegenen
Mehraufwandes für die Gestaltung und Produktion der Ausstellungsarchitektur, hohe
Transportkosten und weitere Aufwendungen bzw.  und bei Sonderöffnungen außer -
halb der regulären Öffnungszeiten, soll zukünftig ein Zuschlag zum Entgelt in Höhe
von bis zu 2,00 € (siehe Anlage 2, Pkt. C) erhoben werden.
Das GRASSI Museum für Angewandte Kunst wird zukünftig eine Abendkarte - letzte
Öffnungsstunde vor Schließung des Museums - anbieten, wo jeder Besucher 50 %
des Preises für Vollzahler zahlt.
Der  Zuschlag  für  die  Führung  von  Besuchergruppen wird  von  40,00  €  auf
60,00 € je Gruppe (siehe Anlage 2 Pkt. C) erhöht. Damit wird dem wachsenden An -
spruch der Besucher auf eine längere Dauer (auf 1 Std.)  der Führung Rechnung ge -
tragen. Für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr treten an
diese Stelle die Sonderführungen durch die Museumspädagogen, die zum Preis von
1,00 € je Person weiterhin angeboten werden. Für besonders interessierte Besu -
chergruppen werden zusätzlich Sonderführungen von größerer Dauer und auch Füh -
rungen durch die Direktion angeboten (siehe Anlage 2 Pkt. C).
Für Schülergruppen und dazugehörige Begleitperson , deren Teilnehmer das 19.
Lebensjahr vollendet haben und sich in einem Ausbildungsverhältnis befinden (Gym -
nasium, Berufsschule, Studium) gelten Entgelte analog denen für Gruppen mit Teil -
nehmern bis zum vollendeten 19. Lebensjahr.
Der Lesesaal/die wissenschaftliche Fachbibliothek  wurde in den vergangenen
Jahren von ca. 250 Nutzern besucht. Die Erlöse betrugen 37,00 Euro im Jahr 2013
und 20,00 Euro im Jahr 2014. Die Regelung in der Entgeltordnung für die Biblio -
theksbenutzung soll entfallen (Anlage 2 Punkt 2.1).
Zusätzlich  soll  eine  Jahreskombikarte städtischer  Museen  für  ein  Entgelt von
80,00 € angeboten werden, die für den Besuch des  Stadtgeschichtlichen Muse -
ums, des Museums der bildenden Künste und des GRASSI Museums für Ange -
wandte Kunst gültig ist (siehe Anlage 2, Punkt E).  Die Entgelte für die Jahreskarten
der jeweiligen Museen gestalten sich einzeln wie folgt: SGM  40.00 €, GRASSI MAK
30.00 €  und MdbK  45.00 €.“
Der eintrittsfreie Mittwoch einmal im Monat wird beibehalten. Dies wird in Abstim -
mung zwischen  dem  Stadtgeschichtlichen Museum, dem  Museum  der bildenden
Künste und dem GRASSI Museum für Angewandte Kunst einheitlich der erste Mitt -
woch im Monat sein.  Mit der Bestätigung des Angebotes von eintrittsfreien Tagen
wird gleichzeitig ein „Einnahmeverzicht“ anerkannt und damit eine Subventionierung
von Museumsbesuchen.
Das GRASSI Museum für Angewandte Kunst behält sich vor einmal im Jahr einen
Tag der offenen Tür als eintrittsfreien Tag anzubieten.
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Im  Zusammenhang mit den  Ausstellungen des  Museums  wurde von  den Muse -
umspädagogen ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm entwickelt. Damit wer -
den vor allem junge Besucher stärker mit den Inhalten des Museums vertraut ge -
macht. Das Programm zur kulturellen Bildung reicht von Sonderführungen zu ein -
zelnen Themen der Ausstellungen, die zum Teil durch Einsatz von Spielmitteln un -
terstützt werden, über kreatives Gestalten in der Museumswerkstatt bis zum Durch -
führen von Projekttagen, Kindergeburtstagen und Workshops für Familien. Da auch
für Kindergeburtstage kostenintensiveres Material und höhere Personalkosten einge -
setzt werden müssen, wird der Preis auf 70,00 € angehoben (siehe Anlage 2 Pkt. D).
Diese Veranstaltungen erfreuen sich großer Beliebtheit, so dass neben museumsei -
genem Personal auf zusätzliche Unterstützung zurückgegriffen werden muss. Das
umfangreiche Programm wird ständig weiterentwickelt. In der Entgeltordnung wurden
deshalb seit 2010 mehrere Kategorien von Veranstaltungen (siehe Anlage 2 Pkt. D)
aufgenommen. Da nicht jede einzelne Sonderveranstaltung lange im Voraus bere -
chenbar ist, ist eine flexible Preisgestaltung für Veranstaltungen, die mit freien Mitar -
beitern, Fremdfirmen oder unter Einsatz von besonders kostenintensivem Material
durchgeführt werden, notwendig. Für diese Veranstaltungen werden Zuschläge je
nach Kosten und Aufwand bis maximal 50,00 € erhoben.
Der freie Eintritt für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 19. Lebensjahres
einheitlich für alle städtischen Museen seit Januar 2013 hat sich gut bewährt. Zu -
sätzlich zum reinen Ausstellungsrundgang werden den Kindern und Jugendlichen
zahlreiche Veranstaltungen der Museumspädagogik angeboten, die in der Regel mit
den Lehrplänen der Bildungseinrichtungen abgestimmt sind. Dabei ist sowohl die
Multiplikatorenwirkung im persönlichen Umfeld der Jugendlichen als auch eine nach -
haltige Bindung von jungen Menschen als zukünftige Museumsbesucher beabsich -
tigt. Das Angebot der Familienkarte (siehe Anlage 2 Pkt. C) kann damit entfallen.
Das Entgelt für wissenschaftliche Dienste und die Bearbeitung spezieller Anliegen
wird auf 10,00 € pro angefangene halbe Stunde angepasst.
Die  Anpassung  des  Preises  „Veröffentlichungsentgelt  für  verwahrte  Samm-
lungsobjekte“ (siehe Anlage 2, Pkt. 2.2) und Sonstiger Entgelte (siehe Anlage 2
Pkt. 5) begründen sich in der Aufnahme von neuen Bedarfskategorien und der Ori -
entierung an den Tarifen der Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst.
3. Rechtliche Grundlagen der Entgeltordnung
Ermächtigungsgrundlage für die in ANLAGE 1 vorgeschlagene Entgeltordnung ist
§ 73 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO), der die Grundsätze der Einnah -
mebeschaffung regelt.
Nach § 73 Abs. 2 SächsGemO hat die Gemeinde die zur Erfüllung ihrer Aufgaben
erforderlichen Einnahmen, soweit vertretbar und geboten, aus selbst zu bestimmen -
den Entgelten für die von ihr erbrachten Leistungen zu beschaffen (§ 73 Abs. 2 Nr. 1
SächsGemO). Dabei hat die Gemeinde auf die wirtschaftlichen Kräfte ihrer Abgabe -
pflichtigen Rücksicht zu nehmen (§ 73 Abs. 3 SächsGemO).
Der materiell-rechtliche Rahmen für die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten
wird durch die §§ 10 bis 14 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) vor -
gegeben, die sinngemäß anzuwenden sind.
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Die rechtlichen Voraussetzungen zur Entgelterhebung liegen vor. Die Einnahmen
aus privatrechtlichen Entgelten sind erforderlich, vertretbar und geboten. Der Grund -
satz der Kostendeckung ist berücksichtigt.  Die Dienstanweisung DA 12/2014 des
OBM ist anzuwenden, allerdings hat d ie Ermittlung des Kostendeckungsgrades vor
allem nachrichtlichen Charakter und zieht für den Bereich der Eintrittspreise keine
kostendeckenden Entgelte nach sich. Bei der Festlegung der Entgelte in den kultu -
rellen Einrichtungen wird vom Kostendeckungsgebot abgewichen, da es kommunal -
politisches Interesse ist, Kultur in Form von Museen, Theatern etc. allen Bevölke -
rungsschichten zu ermöglichen. Die Entgelte werden somit politisch festgelegt.
Die gemäß DA 12/2014 geforderte Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte
ist aus ANLAGE 2 ersichtlich.
Kalkulationen und Kostendeckungsgrade für die einzelnen Leistungsbereiche sind in
ANLAGE 3 dargestellt.
4. Entgeltbemessung
In sinngemäßer Anwendung des § 14 Abs. 1 Satz 1 SächsKAG kann das Entgelt
entweder nach dem Ausmaß der Benutzung (Leistung) oder nach den durch die Be -
nutzung durchschnittlich verursachten Kosten bemessen werden. Nach § 14 Abs. 1
Satz 2 SächsKAG können auch beide Kriterien miteinander verbunden werden.
Bei der Festsetzung der Entgelte des GRASSI Museum für Angewandte Kunst sind
folgende Kriterien zu berücksichtigen:
- Vergleich zu und Abstimmung mit den städtischen Museen in Leipzig und mit
ähnlich profilierten Einrichtungen auf überregionaler und internationaler Ebene
- Berücksichtigung der Entgelte für die zwei weiteren Museen im GRASSI „Muse
um für Völkerkunde“ und „Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig.
5. Entgeltschuldner
Nach  §  2  der  Entgeltordnung  sind  alle  personalen  Nutzer  des  Museums  Ent -
geltschuldner.
6. Ermäßigungen bzw. Entgeltbefreiungen
Ermäßigungen bzw. Entgeltbefreiungen kommen nach § 5 der Entgeltordnung in Be -
tracht.
7. In-Kraft-Treten / Geltungsdauer
Die Entgeltordnung tritt zum 01.03.2016 in Kraft und gilt bis zum 31.12.2019 bzw. bis
zum Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung auf Beschluss des Stadtrates.

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 ANLAGE 1
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das
Stadtgeschichtliche Museum
Die Stadt Leipzig erlässt für die Benutzung der Ausstellungen, Veranstaltungen und
Sammlungen des Stadtgeschichtlichen Museums auf der Grundlage der §§ 28 Abs.
1, 2 Nr. 20 § 41 Abs. 2  und 73 Abs. 2 der Sächsischen Gemeindeordnung in Verbin-
dung mit den §§ 10 bis 14 des Sächsischen Kommunala bgabengesetzes in der zur
Zeit geltenden Fassung folgende Entgeltordnung:
§ 1  Entgeltpflicht
(1)  Die Nutzung der nachfolgenden Leistungen des Stadtgeschichtlichen Museums
      sind entgeltpflichtig:
- Dauerausstellungen
- Sonderausstellungen
- Führungen
- Veranstaltungen
- Projekte
- Sammlungen
- Sonstige Leistungen nach Anhang 2 zu dieser Entgeltordnung
(2)  Zu den Sammlungen des Stadtgeschichtlichen Museums (Altes Rathaus, Haus
      Böttchergäßchen, Sportmuseum)  gehören:
- Sammlung Alltagskultur / Volkskunde
- Sammlung Kunst / Kunsthandwerk
- Sammlung Stadt- und Landesgeschichte
- Sammlung Musik- und Theatergeschichte
- Sammlung Numismatik
- Sammlung Militaria
- Fotothek
- Sammlung Vor- und Frühgeschichte / Archäologie
- Sammlung wissenschaftliche Fachbibliothek / Lesesaal
- Sammlung Sportgeschichte
§ 2  Entgeltschuldner
(1)  Schuldner des Benutzungsentgeltes sind alle Personen, die Leistungen des
Stadtgeschichtlichen Museums in Anspruch nehmen. Bei Minderjährigen ist
Entgeltschuldner der gesetzliche Vertreter.
(2)  Mehrere Entgeltschuldner haften als Gesamtschuldner.
§ 3  Entgeltbemessung
Die Bemessung der Entgelte erfolgt nach dem Ausmaß der Benutzung (Leistung)
und nach den durchschnittlich verursachten Kosten der Benutzung.
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§ 4  Höhe der Entgelte
(1)  Eintrittspreise (ANHANG 1)
(2)  Entgelte für die Benutzung der wissenschaftlichen Fachbibliothek, der Fotothek
      und der weiteren Sammlungen (ANHANG 2)
§ 5  Ermäßigungen und Befreiungen
(1)  Ermäßigung des Eintrittspreises nach ANHANG 1 kann in Anspruch genommen
       werden:
1. auf der Grundlage gesamtstädtischer Regelungen fü r Inhaber des Leipzig-
Passes und für EhrenamtsPass - Inhaber der Freiwilligen-Agentur Leipzig
e.V. in Höhe von 50 % des Preises für Vollzahler:
      Dauerausstellung:                Altes Rathaus        3,00 €

             Schillerhaus        1,50 €

      Sonderausstellung:
               Haus Böttchergäßchen         2,00 €
Kombikarte für Dauer- und Sonderausstellungen :
Altes Rathaus/ Schillerhaus / Haus Böttchergäßchen          6,00 €
Jahreskombikarte für Dauer- und Wechselausstellunge n :
Altes Rathaus/ Schillerhaus / Haus Böttchergäßchen      25,00 €
Jahreskombikarte für das Stadtgeschichtliche Museum,
das Museum der bildenden Künste und das GRASSI Museum
für Angewandte  Kunst                                                                      40,00 €
2. von Schülern und Auszubildenden ab vollendetem 19. Lebensjahr , Studen-
ten, Wehr- und Zivildienstleistenden und Schwerbehinderte nach § 2 Abs. 2
SGB (IX) mit einem Behinderungsgrad ab 50 % gegen Vorlage des entspre-
chenden Ausweises auf halbe Euro gerundete 30 % des Preises für Vollzah-
ler:
                Dauerausstellung:   Altes Rathaus        4,00 €

           Schillerhaus        2,00 €
Sonderausstellung:                  Haus Böttchergäßchen        3,00 €
Kombikarte für Dauer- und Sonderausstellungen :
Altes Rathaus/ Schillerhaus / Haus Böttchergäßchen        8,50 €
Jahreskombikarte für Dauer- und Wechselausstellunge n :
Altes Rathaus/ Schillerhaus / Haus Böttchergäßchen      35,00 €
Jahreskombikarte für das Stadtgeschichtliche Museum,
das Museum der bildenden Künste und das GRASSI Museum
für Angewandte Kunst      56,00 €
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3. für Abendkarten letzte Öffnungsstunde vor Schließ ung des Museums zahlt
jeder Besucher 50 % des Preises für Vollzahler:
 Dauerausstellung:  Altes Rathaus        3,00 €
        Dauerausstellung  Schillerhaus        1,50 €
      Sonderausstellung :  Haus Böttchergäßchen        2,00 €
Werden Eintrittskarten durch Kooperationspartner oder to uristische Dienstleis-
ter im Kontingent ab 10 Karten erworben, reduziert sich der E intrittspreis je
Karte um 10 - 15 % je nach Gruppengröße und zur Abrundung der Be träge
(siehe Anhang 1 zur Anlage 1 Punkt  A. – B.).
(2)  Kein Entgelt nach ANHANG 1 ist zu entrichten:
1. von Begleitpersonen für Schwerbehinderte, wenn der Ausw eis den Nach-
weis über die Notwendigkeit einer Begleitperson enthält.
2. von Schülergruppen einschließlich deren Begleitpersonen, Kindern und Ju-
gendlichen bis zum vollendeten 19. Lebensjahr, ausgenomme n der unter
Punkt D (sonstige Veranstaltungen) und unter Punkt E (sonst ige Entgelte,
Ausleihe Audioguide) festgelegten Preise.
3. für Schülergruppen einschließlich deren Begleitperson en, deren Teilneh-
mer das 19. Lebensjahr vollendet haben und sich in einem Ausb ildungs-
verhältnis befinden (Gymnasium, Berufsschule, Studium), ausgenommen
der unter Punkt D (sonstige Veranstaltungen) und unter Punk t E (sonstige
Entgelte, Ausleihe Audioguide) festgelegten Preise.
4. von Mitgliedern der Fördervereine des Stadtgeschi chtlichen Museums.
     von Mitgliedern mit ICOM-Ausweis (Internationaler Museumsbund).
     von Mitgliedern mit DMB- Ausweis (Deutscher Museumsbund).

5. am ersten Mittwoch eines jeden Monats sowie einmal im Jahr am Tag der
offenen Tür
6. für eine am ersten Mittwoch in jedem Monat jeweils 17.00 Uh r angebotene
Führung durch das Stadtgeschichtliche Museum.
(3)  Ermäßigungen des  Entgelts für die Benutzung der Sammlungen nach
       ANHANG 2  kann nach folgender Maßgabe  in Anspruch genommen werden:
1.  für Veröffentlichungen von Sammlungsobjekten in Höhe von 50 % des
    Grundentgeltes (siehe Anhang 2, Anlage 1, Punkt 3 a – c).
- für nachweisbar wissenschaftliche oder gemeinnützige Zwecke (Der
        Nachweis ist durch schriftlichen Auftrag, bei gemeinnützigen Zwecken
        auch durch eine widerrufliche und befristete vorläufige Bescheinigung
        des Finanzamtes, zu belegen.).
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- für rechtliche Forschungen durch zentrale Stellen der öffentlich-
  rechtlichen Religionsgemeinschaften sowie der Anstalten und Stiftungen
  des öffentlichen Rechts, soweit die Benutzung in einer Sache erfolgt und
  Gegenseitigkeit gewährt wird.
(4)  Kein Entgelt ist zu entrichten (nach ANHANG 2) für die Benutzung des Lese-
      saals der Bibliothek inklusive der dort vorhandenen Recherchemöglichkeiten

(5)  Ermäßigungen können nicht kumulativ beansprucht werden. Maßgeblich ist die
      im Einzelfall höhere Ermäßigung.
§ 6  In-Kraft-Treten / Geltungsdauer
Die Entgeltordnung tritt zum 01.03.2016 in Kraft und gilt bi s zum 31.12.2019 bzw. bis
zum Inkrafttreten einer neuen Entgeltordnung auf Beschluss des Stadtrates.
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ANHANG 1 zur ANLAGE 1
Eintrittspreise für das Stadtgeschichtliche Museum (Altes Rathaus, Haus
Böttchergäßchen, Schillerhaus, Museum zum Arabischen Coffe Baum)
Entgelte für Ausstellungen und Veranstaltungen
Eintrittspreise

A.  Dauerausstellungen
      Altes Rathaus, Schillerhaus, Museum zum Arabischen Coffee Baum
           (in €)
Altes Rathaus
   Einzelkarte Vollzahler         6,00
   Einzelkarte ermäßigt nach § 5,  30 %              4,00
   Einzelkarte ermäßigt nach § 5,  50 %            3,00
   Schülergruppen mit pädagogischer Betreuung (je Schüler)           1,00
   Gruppen ab 10 Personen (Erwachsene/ pro Person)      5,00
   Zuschlag für Führung von Besuchergruppen  (Erwachsene )    60,00

Schillerhaus
   Einzelkarte Vollzahler         3,00
   Einzelkarte ermäßigt nach § 5 , 30 %              2,00
   Einzelkarte ermäßigt nach § 5, 50 %             1,50
   Schülergruppen mit pädagogischer Betreuung (je Schüler)       1,00
   Gruppen ab 10 Personen (Erwachsene/ pro Person)        2,50
   Zuschlag für Führung von Besuchergruppen (Erwachsene)               60,00
Museum zum Arabischen Coffe Baum
   Einzelkarte Vollzahler                  frei
   Einzelkarte ermäßigt nach § 5, 30 %            frei
   Einzelkarte ermäßigt nach § 5, 50 %                   frei
   Schülergruppen mit pädagogischer Betreuung (je Schüler)           1,00
   Zuschlag für Führung von Besuchergruppen  (Erwachsene)    60,00
B.  Sonderausstellungen

Haus Böttchergäßchen
                                                                                (in €)

   Einzelkarte*
Vollzahler          4,00
   Einzelkarte* ermäßigt nach § 5, 30 %               3,00
   Einzelkarte* ermäßigt nach § 5, 50 %               2,00
   Schülergruppen mit pädagogischer Betreuung (je Schüler)      1,00
   Gruppen ab 10 Personen * (Erwachsene/ pro Person)      3,00
   Zuschlag für Führung von Besuchergruppen (Erwachsene )    60,00
   * Zuschlag  für Sonderausstellungen in Abhängigkeit von Größe, Umfang und Aufwand bis
maximal / pro Person 6,00
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C. Kombikarten für Dauer- und Sonderausstellungen
     Altes Rathaus, Schillerhaus, Haus Böttchergäßchen
    Kombikarte
Vollzahler      12,00
    Kombikarte ermäßigt nach § 5, 30 %             8,50
    Kombikarte ermäßigt nach § 5, 50 %              6,00
    Jahreskombikarte  (12 Monate)    50,00
    Jahreskombikarte ermäßigt nach § 5, 30 %    35,00
    Jahreskombikarte ermäßigt nach § 5, 50 %    25,00
    Kombikarte für den Besuch des Stadtgeschichtlichen Museums,
    des Museums der bildenden Künste und des GRASSI Museum für
    Angewandte Kunst
    Jahreskombikarte
(12 Monate)     80,00
    Jahreskombikarte ermäßigt nach § 5, 30 %                                         56,00
    Jahreskombikarte ermäßigt nach § 5. 50 %                                    40,00
    Die Jahreskombikarte gilt nicht für den Besuch der Einrichtungen der Stiftung
    Völkerschlachtdenkmal.
D.  Sonstige Veranstaltungen
     Einzelkarte für Kurzführungen bis max. 15 Minuten               1,00
     Schülergruppen mit pädagogischer Betreuung (je Schüler)                      1,00
     Kindergeburtstage bis 10 Kinder                    60,00
     Materialkosten für gestalterische Arbeiten
      (zusätzlich zum Eintritt pro Person je nach Kosten und Aufwand  bis maximal)               5,00
     Ferienveranstaltungen
     Schüler
ohne Ferienpass                    2,00
     Schüler mit Ferienpass                                                       1,00
Für Sonderveranstaltungen werden Eintrittspreise je nach Kosten und Aufwand bis
maximal 60,00 € erhoben.
    (in €)
E. Sonstige Entgelte
    Ausleihe Audioguide-Gerät      1,00
    Abendkarte

(letzte Öffnungsstunde vor Schließung des Museums, ermäßigt nach § 5 (1) Pkt.3)
        Altes Rathaus     3,00
        Schillerhaus     1,50
        Haus Böttchergäßchen     2,00

Die Festlegung der Entgelte für das Völkerschlachtdenkmal und das Forum 1813 er-
folgt in Zuständigkeit der Stiftung Völkerschlachtdenkmal.
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12 von 36 in Zusammenstellung
ANHANG 2 zur ANLAGE 1
Entgelte für die Nutzung der der Sammlungen des Stadtgeschichtlichen
Museums (Altes Rathaus, Haus Böttchergäßchen, Sportmuseum)
                (in €)
1. Lesesaal/Bibliothek Neubau Böttchergäßchen

Für die Benutzung des Lesesaals der Bibliothek inklusive der dort vorhandenen
Recherchemöglichkeiten wird kein Entgelt erhoben.
Für Anfragen, die Nachforschungen in den Sammlungs- und Bibliotheksbeständen
durch Mitarbeiter/innen des Museums erforderlich machen, wird ein Entgelt entspre-
chend  Pkt. 2 – Wissenschaftliche Dienste/Beantwort en von Anfragen erhoben.
2. Wissenschaftliche Dienste /Beantworten von Anfragen
je angefangene 30 min Arbeitsaufwand           10,0 0
3. Veröffentlichungsentgelt für Sammlungsobjekte
a) Grundpreis Printmedien je Objekt        40,00
b) Grundpreis in Filmen, Fernseh- und Tonaufzeichnungen je Objekt        40,00
c) Grundpreis im Internet u.a digitalen Medien je Objekt        40,00
Die Rechte sind an die jeweilige Einzelproduktion gebunden und gelten pro Abbil-
dung, Filmeinstellung bzw. Einzelproduktion. Eine Weiterverwertung des Filmmateri-
als in anderen Produktionen, eine Speicherung des Archiv- und Sammlungsgutes
auf elektronische Bildträger und die Überlassung aufgezeichneter Bildinformationen
an Dritte ist nicht gestattet. Das Stadtgeschichtliche Museum ist bei allen Veröffentli-
chungen als Quelle des Originals auszuweisen
4. Anfertigung von Reproduktionen                                                             (in €)
a) Reproduktion bis Format A4                                                                       1,00
b) Scannen einer Vorlage (pro Seite) bis Format A 3
          bis 300 dpi mit Bildbearbeitung                  15,00
          bis 600 dpi mit Bildbearbeitung
                  20,00
c)  Versenden von hochauflösenden Daten                10,00
d)  Ausdruck aus der Objektdatenbank
      pro Ausdruck Format A 4 (s/w)                                       1,00
Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Anfertigung von Reproduktionen. Müssen
Objekte neu reproduziert werden, erfolgt das durch Dienstleister. Die Kosten dafür
sind zwischen Auftraggeber und Dienstleister zu vereinbaren. Dem Stadtgeschichtli-
chen Museum ist von jeder Aufnahme ein Duplikat kostenfrei zu überlassen.
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13 von 36 in Zusammenstellung
5. Anfertigung von Fotografien, bzw. Video-, Filmerlaubnis
Die Anfertigung von Fotografien und Filmaufnahmen von Muse umsgegenständen
und Räumen des Museums bedarf der vorherigen Zustimmung dur ch das Stadtge-
schichtliche Museum in Form einer Genehmigung durch den Dir ektor oder einer von
ihm beauftragten Person.
Die Ausstellung der Genehmigung ist entgeltfrei.
       (in €)
Für Foto- und Filmaufnahmen (gewerblich) werden berechnet:
Berechnungstakt pro 60 min                   100,00
6. Sonstige Entgelte
Bei allen Aufträgen, die versandt werden, werden Verpackungs- und Portokosten zu-
züglich 20 % Gemeinkosten berechnet.
Alle sonstigen Kosten, die mit einem Auftrag verbunden sind (z.B. Reisekosten,
spezielle Materialien, Kosten Dritter), werden in Höhe der Einzelkosten zuzüglich
20 % Gemeinkostenzuschlag in Rechnung gestellt.
Rechnungsumschreibungen werden mit 15,00 € berechnet.
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14 von 36 in Zusammenstellung
ANLAGE 2
Stadtgeschichtliches Museum
Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte  (alle Angaben in €)
1. Entgelte für Ausstellungen und Veranstaltungen
Eintrittspreise Alt
RBV-108/09
ab 01.01.10
+ Änderung mit
RBV-1470/12
Neu
ab
01.03.2016
A.  Dauerausstellungen
 Altes Rathaus, Schillerhaus, Museum zum Arabischen Coffe Baum
Altes Rathaus vor Eröffnung der Dauerausstellung im 2. Obergeschoss
Einzelkarte  Vollzahler   4,00 Dauerausstellung
im 2.OG ist
eröffnet, daher
gelten diese
Preise nicht mehr
Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (30%)   3,00 entfällt
Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (50%)   2,00 entfällt
Schülergruppen mit pädagog. Betreuung  ( je Schüler)    1,00 entfällt
Gruppenbesucher ab 10 Personen (Erwachsene/pro Person )   3,50 entfällt
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen (Erwachsene) 40,00 entfällt
 Altes Rathaus
Einzelkarte
Vollzahler   6,00 keine Änderung
Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (30 %)   4,00 keine Änderung
Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (50%)   3,00 keine Änderung
Schülergruppen mit pädagog. Betreuung  ( je Schüler)   1,00 keine Änderung
Gruppenbesucher ab 10 Personen (Erwachsene/pro Person )   5,00 keine Änderung
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen (Erwachsene) 40,00 60,00
Schillerhaus
Einzelkarte
Vollzahler   3,00 keine Änderung
Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (30%)   2,00 keine Änderung
Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (50%)   1,50 keine Änderung
Schülergruppen mit pädagog. Betreuung  (  je Schüler)   1,00 keine Änderung
Gruppenbesucher ab 10 Personen (Erwachsene/pro Person)   2,50 keine Änderung
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen
(Erwachsene )
30,00

60,00
 Museum zum Arabischen Coffe Baum
Einzelkarte  Vollzahler frei keine Änderung
Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (30%) frei keine Änderung
Einzelkarte  ermäßigt nach § 5 (50%) frei keine Änderung
Schülergruppen mit pädagog. Betreuung  ( je Schüler)   1,00 keine Änderung
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen
(Erwachsene)
40,00 60,00
1
15 von 36 in Zusammenstellung
Eintrittspreise Alt
RBV-108/09
ab 01.01.10
+ Änderung mit
RBV-1470/12
Neu
ab
01.03.2016
B.  Sonderausstellungen
     Haus Böttchergäßchen
Einzelkarte *  Vollzahler   3,00   4,00
Einzelkarte *  ermäßigt nach § 5 (30 %)   2,00   3,00
Einzelkarte *  ermäßigt nach § 5 (50 %)   1,50   2,00
Schülergruppen mit pädagog. Betreuung  ( je Schüler)   1,00 Keine Änderung
Gruppenbesucher ab 10 Personen* (Erwachsene/pro Person )   2,50   3,00
Zuschlag für Führung von Besuchergruppen
(Erwachsene)
40,00 60,00
* Zuschlag für Sonderausstellungen in Abhängigkeit
von Größe, Umfang und Aufwand bis maximal 6,00 €
pro Person
  3,00   6,00
C. Kombikarten für Dauer- und Sonderausstellungen
Altes Rathaus, Haus Böttchergässchen, Schillerhaus
 vor Eröffnung der Dauerausstellung im 2. Obergeschoss Altes Rathaus
Kombikarte
(gültig für den Besuch der Dauer- u. Sonderausstellung)
  9,00 Dauerausstellung
im 2.OG ist
eröffnet, daher
gelten diese
Preise nicht mehr
Kombikarte  ermäßigt nach § 5   6,50 entfällt
Kombikarte  ermäßigt nach § 5 (Leipzig-Pass)   4,50 entfällt
Jahreskombikarte
(gültig für den Besuch d. Dauer- u. Sonderausstellung)
Jahreskombikarte ermäßigt nach § 5 (30%)
Jahreskombikarte  ermäßigt nach § 5 (50%)

40,00
28,00
20,00
entfällt
entfällt
entfällt
Altes Rathaus, Haus Böttchergäßchen, Schillerhaus
Kombikarte
(gültig für den Besuch der Dauer- u.
Sonderausstellung)
11,00 12,00
Kombikarte  ermäßigt nach § 5 (30 %)   8,00   8,50
Kombikarte  ermäßigt nach § 5 (50 %)   5,50   6,00
Jahreskombikarte 12 Monate
(gültig für den Besuch d. Dauer- u. Sonderausstellung)
Jahreskombikarte ermäßigt nach § 5 (30 %)
Jahreskombikarte  ermäßigt nach § 5 (50 %)
40,00
28,00
20,00
50,00
35,00
25,00
Stadtgeschichtliches Museum*, Museum der
bildenden Künste, GRASSI Museum für
Angewandte Kunst
Jahreskombikarte 12 Monate ------- 80,00
Jahreskombikarte
ermäßigt nach § 5 (30 %) ------- 56,00
Jahreskombikarte  ermäßigt nach § 5 (50 %) ------- 40,00
Gilt nicht für den Besuch der Einrichtungen der Stiftung
Völkerschlachtdenkmal
2
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Eintrittspreise Alt
RBV-108/09
ab 01.01.10
+ Änderung mit
RBV-1470/12
Neu
ab
01.03.2016
D.  Sonstige Veranstaltungen
Einzelkarte für Kurzführungen bis max. 15 min   1,00 keine Änderung
Schülergruppen mit pädagog. Betreuung ( je Schüler)   1,00 keine Änderung
Kindergeburtstag (bis zu 10 Kindern) 50,00 60,00
Materialkosten für gestalterisches Arbeiten (zusätzlich zum
Eintritt pro Person- je nach Kosten und Aufwand bis maximal)
10,00   5,00
      Ferienveranstaltungen
Schüler  ohne Ferienpass  2,00
keine Änderung
Schüler  mit Ferienpass  1,00 keine Änderung

     Sonderveranstaltungen (z.B.: Vorträge, Lesungen, Musikveranstaltungen)
je nach Kosten und Aufwand
bis maximal 50,00

       60,00
E. Sonstige Entgelte
Ausleihe Audioguide-Gerät  1,00 keine Änderung
Abendkarte letzte Öffnungsstunde vor Schließung des
Museums ermäßigt nach § 5 (1) Pkt. 3
Altes Rathaus
Schillerhaus
Haus Böttchergäßchen
3,00
1,50
1,50
 keine Änderung
 keine Änderung
 2,00
3
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2. Entgelte für die Nutzung der wissenschaftlichen Fachbibliothek, der
Fotothek und der weiteren Sammlungen des Stadtgeschichtlichen Museums
 (Altes Rathaus, Böttchergäßchen, Sportmuseum)
Entgelte Alt
RBV-108/09
ab 01.01.10
+ Änderung mit
RBV-1470/12
Neu
ab
01.11.2015
1.  Lesesaal/Bibliothek Haus Böttchergäßchen
Tageskarte
Vollzahler    5,00 entfällt
Tageskarte   ermäßigt nach § 5 (30 %)    3,50 entfällt
Tageskarte   ermäßigt nach § 5 (50%)    2,50 entfällt
Wochenkarte (5 Arbeitstage)  Vollzahler  15,00 entfällt
Wochenkarte  ermäßigt nach § 5 (30%)  10,50 entfällt
Wochenkarte  ermäßigt nach § 5 (50%)    7,50 entfällt
Jahreskarte  (12 Monate) Vollzahler  50,00 entfällt
Jahreskarte   ermäßigt nach § 5 (30%)  35,00 entfällt
Jahreskarte   ermäßigt nach § 5 (50%)  25,00 entfällt
 Gewerbliche Zwecke
Tageskarte   10,00
entfällt
Wochenkarte   30,00 entfällt
Jahreskarte (12 Monate) 100,00 entfällt
2. Wissenschaftliche Dienste/ Beantworten von Anfragen
je angefangene 30 min Arbeitsaufwand    30,00 10,00
3. Veröffentlichungsentgelt für Sammlungsobjekte

a) Grundpreis Printmedien je Objekt                                        --------               40,00
Auflage bis    1.000 Stück
Auflage ab     1.001 bis     5.000 Stück
Auflage ab     5.001 bis   10.000 Stück
Auflage ab   10.001 bis   50.000 Stück
Auflage ab   50.001 bis 100.000 Stück
Auflage ab 100.001 bis 200.000 Stück
Auflage ab 200.001 bis 300.000 Stück
Auflage ab 300.001 Stück
    80,00
  120,00
  160,00
  200,00
  300,00
  400,00
  500,00
  600,00
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfäll t
zu Werbezwecken ( Plakate, Kunstdrucke,    Flyer, Prospekte einschl. Telefonkarten
u. Briefmarken)
Auflage bis    1.000 Stück
Auflage ab     1.001 bis     5.000 Stück
Auflage ab     5.001 bis   10.000 Stück
Auflage ab   10.001 bis   50.000 Stück
Auflage ab   50.001 bis 100.000 Stück
Auflage ab 100.001 bis 200.000 Stück
Auflage ab 200.001 bis 300.000 Stück
Auflage ab 300.001 Stück
   200,00
   300,00
   400,00
   500,00
   750,00
1.000,00
1.250,00
1.500,00
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
4
18 von 36 in Zusammenstellung
Entgelte Alt
RBV-108/09
ab 01.01.10
+ Änderung mit
RBV-1470/12
Neu
ab
01.11.2015
in Nachauflagen
Auflage bis    1.000 Stück
Auflage ab     1.001 bis     5.000 Stück
Auflage ab     5.001 bis   10.000 Stück
Auflage ab   10.001 bis   50.000 Stück
Auflage ab   50.001 bis 100.000 Stück
Auflage ab 100.001 bis 200.000 Stück
Auflage ab 200.001 bis 300.000 Stück
Auflage ab 300.001 Stück
     20,00
     30,00
     40,00
     50,00
     75,00
   100,00
   125,00
   150,00
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
in Publikationen (z.B. Bücher, Zeitschriften)
Auflage bis    1.000 Stück
Auflage ab     1.001 bis     5.000 Stück
Auflage ab     5.001 bis   10.000 Stück
Auflage ab   10.001 bis   50.000 Stück
Auflage ab   50.001 bis 100.000 Stück
Auflage ab 100.001 bis 200.000 Stück
Auflage ab 200.001 bis 300.000 Stück
Auflage ab 300.001 Stück
          30,00
     60,00
     80,00
   100,00
   150,00
   200,00
   250,00
   300,00
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
entfällt
b)  Grundpreis in Filmen, Fernseh- und Ton-
      aufzeichnungen   je Objekt                                                  ----------             40,00
c)  Grundpreis im Internet u.a. digitalen Medien
      je Objekt                                                                                ----------             40,00

in Filmen, Fernseh- und Tonaufzeichnungen je
gesendetem Objekt
  50,00 entfällt
im Internet, durch Online-Dienste oder vergleichbare
Medien je Vorlage
  80,00 entfällt
4.  Anfertigung von Reproduktionen
     Grundpreis je Auftrag     5,00 entfällt
a)  sonstige reprografische Leistungen
          je Repro  bis Format A4
           je Repro  bis Format A3

    1,00
    2,00
Keine Änderung
entfällt
b) Scannen einer Vorlage (pro Seite) bis Format A 3
   bis 300 dpi ohne Bildbearbeitung, neu:  mit Bildbearbeitung
   bis 600 dpi ohne Bildbearbeitung, neu:  mit Bildbearbeitung
  10,00
  15,00
15,00
20,00
c)
 Brennen einer CD   10,00 entfällt
d)  Versenden von hochauflösenden Daten (neu Buchst.c)   10,00 keine Änderung
e)  Rückvergrößerungen von vorhandenen Rollfilmen
und Makrofiches bis Format A 4

 0,50 entfällt
5
19 von 36 in Zusammenstellung
Entgelte Alt
RBV-108/09
ab 01.01.10
+ Änderung mit
RBV-1470/12
Neu
ab
01.11.2015
f) Ausdruck aus der Objektdatenbank ( Pro Ausdruck
Format A4 s/w) , (neu Buchst. d)
1,00 keine Änderung
5. Ausleihe von Reproduktionen
Ausleihe bis zu 3 Monaten pro Reproduktion 40,00 entfällt
Für jede weitere Woche pro Reproduktion 15,00 entfällt
6. Anfertigung von Fotografien, bzw. Video-, Filmerlaubnis
für Foto- u. Filmaufnahmen (gewerblich)
Berechnungstakt
pro 60 min
50,00 100,00
6
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Seite 1
Stadtgeschichtliches Museum Anlage 3
Vorkalkulation 2015 bis 2019
Die angegebenen Werte sind Durchschnittswerte der Jahre 2015 bis 2019
Übersicht des Kostendeckungsgrades der einzelnen Leistungsbereiche
Kosten Plan Erlöse Plan Gewinn/Verlust Kosten-
 2015 bis 2019 2015 bis 2019 Plan 2015 bis 2019
€ € € %
Gesamt / Wirtschaftsrechnung 3.805.848 395.400 -3.410.448 10,39
1 735.634 24.800 -710.834 3,37
2 Dauerausstellungen 1.466.842 146.000 -1.320.842 9,95
3 Sonderausstellungen 1.027.462 95.000 -932.462 9,25
4 Museumspädagogik 422.075 5.000 -417.075 1,18
5 Sonstiges u. Vermietung und Verpachtung 153.834 124 .600 -29.234 81,00
deckungsgrad
dav. Wiss. Bearbeitg. Fachbibliothek, Fotothek, Samm lungen
dav.
dav.
dav.
dav.
21 von 36 in Zusammenstellung
Stadtgeschichtliches Museum
Anteile der Leistungsbereiche in %
Plan 2015 3.767.277,65
gesamt 100,00 3.767.277,65
19,33 728.179,08
Dauerausstellungen 38,54 1.451.976,89
Sonderausstellungen 27,00 1.017.048,79
11,09 417.797,59
Vermietung 4,04 152.275,31
Altes Rathaus 81,78 1.187.426,70 Neubau 1.017.048,79 100,00
12,77 185.417,45
5,45 79.132,74
Gesamt 100,00
1.451.976,89
Plan 2016 3.778.446,50
gesamt 100,00 3.778.446,50
19,33 730.337,91
Dauerausstellungen 38,54 1.456.281,56
Sonderausstellungen 27,00 1.020.064,03
11,09 419.036,23
Vermietung 4,04 152.726,76
Altes Rathaus 81,78 1.190.947,06 Neubau 1.020.064,03 100,00
12,77 185.967,16
5,45 79.367,35
Gesamt 100,00
1.456.281,56
Plan 2017 3.801.570,05
gesamt 100,00 3.801.570,05
19,33 734.807,47
Dauerausstellungen 38,54 1.465.193,80
Sonderausstellungen 27,00 1.026.306,68
11,09 421.600,67
Vermietung 4,04 153.661,43
Altes Rathaus 81,78 1.198.235,49 Neubau
12,77 187.105,25 1.026.306,68 100,00
5,45 79.853,06
Gesamt 100,00
1.465.193,80
Plan 2018 3.827.751,34
gesamt 100,00 3.827.751,34
19,33 739.868,07
Dauerausstellungen 38,54 1.475.284,54
Sonderausstellungen 27,00 1.033.374,82
11,09 424.504,22
Vermietung 4,04 154.719,69
Altes Rathaus 81,78 1.206.487,70 Neubau
12,77 188.393,84 1.033.374,82 100,00
5,45 80.403,01
Gesamt 100,00
1.475.284,54
Seite 2
Wiss. Bearbeitung
Mus.päd
dav. Dauerausstellungen dav. Sonderausstellung
Schillerhaus
Coffe Baum
Wiss. Bearbeitung
Mus.päd
dav. Dauerausstellungen dav. Sonderausstellung
Schillerhaus
Coffe Baum
Wiss. Bearbeitung
Mus.päd
dav. Dauerausstellungen dav. Sonderausstellung
Schillerhaus
Coffe Baum
Wiss. Bearbeitung
Mus.päd
dav. Dauerausstellungen dav. Sonderausstellung
Schillerhaus
Coffe Baum
22 von 36 in Zusammenstellung
Plan 2019 3.854.192,77
gesamt 100,00 3.854.192,77
19,33 744.978,95
Dauerausstellungen 38,54 1.485.475,55
Sonderausstellungen 27,00 1.040.513,19
11,09 427.436,62
Vermietung 4,04 155.788,46
Altes Rathaus 81,78 1.214.821,90 Neubau
12,77 189.695,23 1.040.513,19 100,00
5,45 80.958,42
Gesamt 100,00
1.485.475,55
Plan Durchschnitt 2015 und 2019 3.805.847,66
Gesamt 100,00 3.805.847,66
19,33 735.634,29
Dauerausstellungen 38,54 1.466.842,47
Sonderausstellungen 27,00 1.027.461,50
11,09 422.075,07
Vermietung 4,04 153.834,33

Altes Rathaus 81,78 1.199.583,77 Neubau 1.027.461,50 100,00
12,77 187.315,78
5,45 79.942,91
Gesamt 100,00
1.466.842,47
Seite 3
Wiss. Bearbeitung
Mus.päd
dav. Dauerausstellungen dav. Sonderausstellung
Schillerhaus
Coffe Baum
Wiss. Bearbeitung
Mus.päd
dav. Dauerausstellungen dav. Sonderausstellung
Schillerhaus
Coffe Baum
23 von 36 in Zusammenstellung
Eintrittspreise Dauerausstellung Altes Rathaus
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
Kosten Dauerausstellungen gesamt 1.187.427 1.190.947 1 .198.235 1.206.488 1.214.822 1.199.584 €
Gesamterlöse 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000 €
Gewinn/Verlust -1.067.427 -1.070.947 -1.078.235 -1.086.488 -1.094.822 - 1.079.584 €
10,11 10,08 10,01 9,95 9,88 10,00 %
Anzahl der Besucher 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
Kosten pro Besucher lt. Vorkalkulation 23,75 23,82 23, 96 24,13 24,30 23,99 €
Einzelkarte (Vollzahler) Entgelt alt:   6,00 €
Vorschlag für Stadtrat
Einzelkarte (Vollzahler) Entgelt neu:   6,00 €
Seite 4
Kostendeckungsgrad der Daueraust. AR
24 von 36 in Zusammenstellung
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
Kosten Dauerausstellungen gesamt 185.417 185.967 187.1 05 188.394 189.695 187.316 €
Gesamterlöse 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 €
Gewinn/Verlust -160.417 -160.967 -162.105 -163.394 -164.695 -160.692 €
13,48 13,44 13,36 13,27 13,18 13,35 %
Anzahl der Besucher 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000
Kosten pro Besucher lt. Vorkalkulation 13,24 13,28 13, 36 13,46 13,55 13,38 €
Einzelkarte (Vollzahler) Entgelt alt:   3,00 €
Vorschlag für Stadtrat
Einzelkarte (Vollzahler) Entgelt neu:   3,00 €
Seite 5
Eintrittspreise Dauerausstellung Schillerhaus
Kostendeckungsgrad der Daueraust. Schillerhaus
25 von 36 in Zusammenstellung
zur Zeit keine Entgelterhebung für Eintrittsgelder
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
Kosten Dauerausstellungen gesamt 79.133 79.367 79.853 8 0.403 80.958 79.943 €
Gesamterlöse 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 €
Gewinn/Verlust -78.133 -78.367 -78.853 -79.403 -79.958 -78.943 €
1,26 1,26 1,25 1,24 1,24 1,25 %
Anzahl der Besucher 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000
Kosten pro Besucher lt. Vorkalkulation 2,93 2,94 2,96 2 ,98 3,00 2,96 €
Einzelkarte (Vollzahler) Entgelt alt:   0,00 €
Vorschlag für Stadtrat
Einzelkarte (Vollzahler) Entgelt neu:   0,00 €
Erläuterung Erlöse
andere Besuchergruppen, die durch einen pädagogisch en Mitarbeiter/-in den des Museums durchgeführt wer den.
Seite 6
Eintrittspreise Dauerausstellung Coffe Baum
Kostendeckungsgrad der Daueraust. Coffe Baum
Für den Besuch des Museums Coffe Baum wird kein Eintritt erhoben. Bei den ausgewiesenen Erlösen handelt es sich um Zuschläge für Führungen von Schulklassen und
26 von 36 in Zusammenstellung
Seite 7
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
Kosten Sonderausstellungen gesamt 1.017.049 1.020.064 1.026.307 1.033.375 1.040.513 1.027.462 €
Gesamterlöse 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000 95.000 €
Gewinn/Verlust -922.049 -925.064 -931.307 -938.375 -945.513 -932.462 €
9,34 9,31 9,26 9,19 9,13 9,25 %
Anzahl der Besucher 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
Kosten pro Besucher lt. Vorkalkulation 22,60 22,67 22, 81 22,96 23,12 22,83 €
Einzelkarte (Vollzahler) Entgelt alt:   3,00 €
Vorschlag für Stadtrat
Einzelkarte (Vollzahler) Entgelt neu:   4,00 €
Eintrittspreise Sonderausstellung Böttchergäßchen
Kostendeckungsgrad der Sonderaustellung
27 von 36 in Zusammenstellung
durchschnittliche Dauer der Führung: 2 Stunden inkl. Durchschnittliche Vor- und Nachbereitung
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
A Berechnung der Personalkosten pro Führung
Angestellte/Beamte 85,28 86,13 86,99 87,86 88,74 87,00 €
+ Gemeinkostenzuschlag von 30 % 25,58 25,84 26,10 26,36 2 6,62 26,10 €
= Kosten pro Führung 110,86 111,97 113,09 114,22 115,36 113 ,10 €
B Erlös pro Führung 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00 €
C Kostendeckungsgrad 54,12 53,59 53,06 52,53 52,01 53,06 %
Kosten lt. Vorkalkulation 110,86 111,97 113,09 114,22 11 5,36 113,10 €
Entgelt alt: 40,00 €
Vorschlag für Stadtrat
Entgelt neu 60,00 €
Der Zuschlag soll von 40,00 € auf 60,00 € je Gruppe angehoben werden, um den gestiegenen Erwartungen der Besucher
an eine längere Dauer der Führung zu entsprechen und dem damit verbundenen Mehraufwand in der Vor- und Nach-
bereitung der Veranstaltungen sowie der inhaltlichen Entwicklung der Führungskonzepte Rechnung zu tragen.
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Führung von Besuchergruppen Böttchergäßchen/Altes Rathaus/Coffe Baum
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Führung von Besuchergruppen Schillerhaus
durchschnittliche Dauer der Führung: 2 Stunden inkl. Durchschnittliche Vor- und Nachbereitung
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
A Berechnung der Personalkosten pro Führung
Angestellte/Beamte 74,52 75,27 76,02 76,78 77,55 76,03 €
+ Gemeinkostenzuschlag von 30 % 22,36 22,58 22,81 23,03 2 3,26 22,81 €
= Gesamtkosten pro Führung 96,88 97,85 98,82 99,81 100,81 9 8,83 €
B Erlös pro Führung 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00
C Kostendeckungsgrad 61,93 61,32 60,71 60,11 59,52 60,72 %
Kosten lt. Vorkalkulation 96,88 97,85 98,82 99,81 100,81 98,83 €
Entgelt alt: 30,00 €
Vorschlag für Stadtrat
Entgelt neu 60,00 €
Der Zuschlag soll von 30,00 € auf 60,00 € je Gruppe angehoben werden, um den gestiegenen Erwartungen der Besucher
an eine längere Dauer der Führung zu entsprechen und dem damit verbundenen Mehraufwand in der Vor- und Nach-
bereitung der Veranstaltungen sowie der inhaltlichen Entwicklung der Führungskonzepte Rechnung zu tragen.
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Seite 10
Kindergeburtstag Böttchergäßchen/Altes Rathaus
Museumspädagogik (durchschnittliche Dauer 3 h)
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
A Berechnung der Personalkosten pro Kindergeburtstag
 Angestellte 117,28 118,45 119,64 120,83 122,04 119,65 €
Gemeinkostenzuschlag 30 % 35,18 35,54 35,89 36,25 36,61 3 5,89 €
gesamt 152,46 153,99 155,53 157,08 158,65 153,23 €
B Materialkosten
durchschnittliche Materialkosten 50,00 50,00 50,00 50,0 0 50,00 50,00 €
 je Geburtstagsfeier
C Kostenberechnung je Kindergeburtstag
Kosten pro Kindergeburtstag 202,46 203,99 205,53 207,08 208,65 205,54 €
D Erlös pro Kindergeburtstag 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00 60,00 €
E Kostendeckungsgrad 29,64 29,41 29,19 28,97 28,76 29,19 %
Kosten lt. Vorkalkulation 205,54 €
Entgelt alt: 50,00 €
Vorschlag für Stadtrat
Entgelt neu 60,00 €
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Lesesaal/Bibliothek  Böttchergäßchen
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
B Sachkosten Bibliothek 30.681,79 30.835,19 30.989,37 31.144,32 31.300,04 30.990 ,14 €
dav. Bibliothek - Anteil % 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 %
Kostenanteil der Sachkosten für Lesesaal 30.681,79 30 .835,19 30.989,37 31.144,32 31.300,04 30.990,14 €
C Personalkosten
Umlage Personalkosten 79.365,41 80.159,06 80.960,65 81 .770,26 82.587,96 80.968,67 €
+Gemeinkostenzuschlag von 30% 23.809,62 24.047,72 24.2 88,20 24.531,08 24.776,39 24.290,60 €
Gesamtkosten Personal 103.175,03 104.206,78 105.248,85 106.301,33 107.364,35 105.259,27 €
Gesamtkosten Lesesaal/Bibliothek 133.856,81 135.041,9 7 136.238,22 137.445,65 138.664,39 136.249,41 €
Gesamterlöse 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00 500,00 €
Kostendeckungsgrad 0,37 0,37 0,37 0,36 0,36 0,37 %
Anzahl der Nutzer 600 600 600 600 600 600
Kosten pro Nutzer lt. Vorkalkulation 223,09 225,07 227 ,06 229,08 231,11 227,08 €
Tageskarte (Vollzahler) alt: 5,00
Wochenkarte (Vollzahler) alt. 15,00
Jahreskarte (Vollzahler)  alt: 50,00
Vorschlag für Stadtrat
Tageskarte (Vollzahler) neu: entfällt
Wochenkarte (Vollzahler)  neu: entfällt
Jahreskarte Vollzahler)  neu: entfällt
Unter Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes zw ischen den Bibliotheken der städtischen Museen und Überprüfung der bisherigen Entgelte  hinsichtlich der Umsetzung
des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes im Sinne des § 7 2 Abs. 2, Sächs.GemO, soll das Nutzungsentgelt für die Bibliothek künftig entfallen,.
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Seite 12
Wissenschaftliche Dienste/Beantworten von Anfragen
pro angefangene halbe Stunde
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
A Berechnung der Personalkosten pro halbe Stunde
Angestellte 45,79 46,25 46,71 47,18 47,65 46,72 €
Bezüge pro halbe Stunde 22,90 23,12 23,36 23,59 23,83 23,36 €
B Berechnung der Verwaltungskosten
Bezüge pro halbe Stunde 22,90 23,12 23,36 23,59 23,83 23,36 €
+ Gemeinkostenzuschlag von 30 % 6,87 6,94 7,01 7,08 7,15 7 ,01 €
= Gesamtkosten für Beantwortung   pro halbe Stunde 29 ,76 30,06 30,36 30,67 30,97 30,37 €
Kosten pro halbe Stunde lt. Vorkalkulation: 29,76 30, 06 30,36 30,67 30,97 30,37 €
C Erlöse pro halbe Stunde 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00 €
D Kostendeckungsgrad 33,60 33,26 32,94 32,61 32,29 32,94 %
Entgelt alt: 30,00 €
Vorschlag für Stadtrat
Entgelt neu 10,00 €
Durch die Absenkung des Entgeltes auf 10,00 € je 30 min Arbeitsaufwand wird angestrebt, eine höhere Anzahl von Nutzern mit diesem Dienstleistungsangebot
zu erreichen. Die Erhebung des Entgeltes erfolgt unter Beachtung der Gleichbehandlung der Besucher von städtischen Museen für die Inanspruchnahme von
wissenschaftlichen Diensten.
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Seite 13
Anfertigung von Reproduktionen
Stadtgeschichtliches Museum
Plan Plan Plan Plan Plan Plan
2015 2016 2017 2018 2019 Durchschnitt
A Bereitstellung von Anlagevermögen
Miete LECOS für Anlagevermögen 2.161,78 2.172,59 2.183 ,45 2.194,37 2.205,34 2.183,51 €
Gemeinkostenzuschlag  30 % 648,53 651,78 655,04 658,31 6 61,60 655,05 €
Gesamtkosten 2.810,31 2.824,37 2.838,49 2.852,68 2.866,94 2.838,56 €
Anzahl der angefertigten Repros im Durchschnitt 20.0 00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 Stück
Kosten pro Repro 0,14 0,14 0,14 0,14 0,14 0,14 €
B Berechnung der Personalkosten
Angestellte 38,01 38,39 38,77 39,16 39,55 38,78 €
: Arbeitsminuten 60 60 60 60 60 60,00 min
= Bezüge pro Minute 0,63 0,64 0,65 0,65 0,66 0,65 €
x Auswahl und Erstellung der Reproduktion 50 50 50 50 50 5 0 min
= Personalkosten pro Repro 31,68 31,99 32,31 32,64 32,96 3 2,32 €
+ Gemeinkostenzuschlag von  30% 9,50 9,60 9,69 9,79 9,89 9 ,69 €
= Gesamtkosten pro Repro 41,18 41,59 42,01 42,43 42,85 42, 01 €
C Kosten pro Repro
Bereitstellung von Anlagevermögen 0,14 0,14 0,14 0,14 0, 14 0,14 €
Personalkosten 41,18 41,59 42,01 42,43 42,85 42,01 €
Gesamtkosten pro Repro 41,32 41,73 42,15 42,57 42,99 42,1 5 €
Kosten lt. Vorkalkulation 41,32 41,73 42,15 42,57 42,99 4 2,15 €
Erlös je Reproduktion Durchschnitt 10,00 10,00 10,00 1 0,00 10,00 10,00 €
Kostendeckungsgrad 24,20 23,96 23,73 23,49 23,26 23,72 %
Entgelt alt:
individuell pro Repro 0,50 - 15,00 €
Grundpreis je Auftrag 5,00 €
Vorschlag für Stadtrat
Entgelt neu:
individuell pro Repro 0,50 – 20,00 €
Grundpreis je Auftrag entfällt
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Stadtgeschichtliches Museum Anlage 4
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
Ist  2013 Ist 2013 Ist 2013
2013 € € € %
Gesamt 3.753.197,93 543.811,79 -3.209.386,14 14,49
1 725.457,60 27.326,59 -698.131,01 3,77
2 Dauerausstellungen 1.446.550,31 205.002,05 -1.241.548,26 14,17
3 Sonderausstellungen 1.013.247,70 205.595,70 -807.652,00 20,29
4 Museumspädagogik 416.236,12 17.036,85 -399.199,27 4,09
5 Sonstiges u. Vermietung und Verpachtung 151.706,20 8 8.850,60 -62.855,60 58,57
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
Ist  2012 Ist 2012 Ist 2012
2012 € € € %
Gesamt 3.892.210,63 696.507,12 -3.195.703,51 17,89
1 665.803,57 21.719,30 -644.084,27 3,26
2 Dauerausstellungen 1.570.271,11 352.608,01 -1.217.663,10 22,46
3 Sonderausstellungen 965.822,11 210.332,58 -755.489,53 21,78
4 Museumspädagogik 419.288,07 18.077,76 -401.210,31 4,31
5 Sonstiges u. Vermietung und Verpachtung 271.025,77 9 3.769,47 -177.256,30 34,60
Nachkalkulation 2010 – 2013
deckungsgrad
dav. Wiss. Bearbeitung Fachbibliothek, Fotothek, Sam mlungen
dav.
dav.
dav.
dav.
deckungsgrad
dav. Wiss. Bearbeitung Fachbibliothek, Fotothek, Sam mlungen
dav.
dav.
dav.
dav.
34 von 36 in Zusammenstellung
Seite 2
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
Ist  2011 Ist 2011 Ist 2011
2011 € € € %
Gesamt 3.535.923,07 662.299,64 -2.873.623,43 18,73
1 633.546,40 125.674,29 -507.872,11 19,84
2 Dauerausstellungen 1.313.380,66 279.572,65 -1.033.808,01 21,29
3 Sonderausstellungen 774.537,41 119.735,79 -654.801,62 15,46
4 Museumspädagogik 268.397,25 44.222,24 -224.175,01 16,48
5 Sonstiges u. Vermietung und Verpachtung 546.061,35 9 3.094,67 -452.966,68 17,05
Kosten Erlöse Gewinn/Verlust Kosten-
Ist  2010 Ist 2010 Ist 2010
2010 € € € %
Gesamt 3.454.079,14 760.825,84 -2.693.253,30 22,03
1 690.802,34 141.542,84 -549.259,50 20,49
2 Dauerausstellungen 1.164.877,07 338.226,42 -826.650,65 29,04
3 Sonderausstellungen 793.782,71 158.870,83 -634.911,88 20,01
4 Museumspädagogik 278.821,90 45.073,14 -233.748,76 16,17
5 Sonstiges u. Vermietung und Verpachtung 525.795,12 7 7.112,61 -448.682,51 14,67
Die Schwankungen im Bereich der Erlöse in den Jahre n 2010 – 2013 sind bedingt durch Drittmittel   z.B.  Zuwendungen , Zuschüsse von Bund, Land, Stiftungen,
der deutschen Forschungsgesellschaft sowie Spenden und Sponsoring. Diese Drittmittel sind projektbezog en und können meist nicht im Haushalt geplant werde n,
da die Bewilligungsbescheide oft erst im laufenden Haushaltsjahr vorliegen und die Mittel unterjährig im Haushalt gebucht werden.
Erläuterung zu größeren Abweichungen im Bereich Erlöse Ist 2010 – 2013 und Plan 2015 bis 2019
Die Ist-Werte der Jahre 2010 – 2013 beinhalten Betr äge aus der Auflösung von Sonderposten (Drittmittel ) für Zuweisungen von Bund/Land,
sonst. Öffentlichen Bereichen und Stiftungen.
Die Plan-Werte für die Jahre 2015 bis 2019 orientie ren sich an der Haushaltsplanung und beinhalten kei ne Drittmittel (Zuweisungen,
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dav. Wiss. Bearbeitung Fachbibliothek, Fotothek, Sam mlungen
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Erläuterung zu größeren Abweichungen im Bereich Erlöse Ist 2010 – 2013
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Zuschüsse, Sponsoring/Spenden).
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paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00480/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.10.2014 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Notunterkunft für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten
in Leipzig in der Zschortauer Straße 44/46
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
 1. Wer ist Eigentümer des Objektes? Hintergrund: Sowohl in den Medien, im Grundbuch als
auch in der Vorlage selbst werden unterschiedliche Eigentümer des Objektes in der
Zschortauer Straße genannt. Mit wem also verhandelt die Stadt Leipzig bzgl. der
Mietkonditionen?
Verhandlungspartner hinsichtlich der Mietkonditionen ist die ARTCAS Projekt Z 44 GmbH.
2. Laut Vorlage wurde im August 2014 bereits mit den erforderlichen Baumaßnahmen
begonnen. Existiert hierfür eine Baugenehmigung, da diese erst im November 2014 (zum
Nutzungsbeginn) vorliegen soll?
Die erforderliche Genehmigung ist beantragt, jedoch noch nicht erteilt. Mit Umbauarbeiten wurde
bereits begonnen.
3. Ist mit einer zukünftigen Erweiterung der Platzkapazität am Objekt Zschortauer Straße zu
rechnen?
Nein.
4. Wurden Anwohner und Nachbarn über das Vorhaben informiert?
Ja.
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Anlagen:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00349/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.10.2014 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Beabsichtigte Schließung des Offenen Kinder- und Jugendfreizeittreffs "50°
NordOst" in Leipzig-Thekla
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 1. Beabsichtigt der Oberbürgermeister, dem Stadtrat die Aufhebung des
Ratsbeschlusses 770/11 „Übergabe des kommunalen Freizeittreff "Am Bagger" zur
Weiterbetreibung durch den freien Träger der Jugendhilfe Internationaler Bund (IB)“
vorzuschlagen?
Nein, die Leistung dieses Offenen Freizeittreffs steht aus Sicht der Jugendhilfeplanung nicht
zur Disposition. Auf Grund der baulichen Situation und den damit verbundenen
Sanierungskosten kann der Standort gegebenenfalls nicht dauerhaft erhalten werden.
Gemeinsam mit dem freien Träger Internationaler Bund wird deshalb auch nach einem
geeigneten Ersatzstandort gesucht. Die Betriebsfähigkeit des Standortes wird mit den
notwendigen Werterhaltungsmaßnahmen abgesichert, bis ein Alternativstandort gefunden
ist oder eine Möglichkeit zur Ertüchtigung und Weiternutzung des Standortes gefunden wur
de.
Falls ja:
2. hat sich die „Jugendhilfeplanerische Einschätzung“ (Siehe Drucksache Nr. V/1322,
Punkt 3) geändert bzw. welche anderen fachlich-inhaltlichen Gründe sprechen aus
Sicht der Stadtverwaltung für die Aufgabe des Standortes?
3. Wie hoch beziffert die Stadtverwaltung den Sanierungsaufwand für das Objekt und
wie gliedert dieser sich im Einzelnen?
Im Rahmen einer groben Kostenschätzung durch ein externes Büro wurden Kosten in Höhe
von ca. 2,5 Mio € für die Sanierung und Modernisierung des gesamten Objekts ermittelt.
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Davon sind 1,35 Mio € notwendig, um eine weitere Schädigung der Bausubstanz zu
verhindern und das Gebäude zu erhalten. Dabei entfallen 555 T€ auf die Gebäudehülle, 395
T€ auf Maßnahmen der Innensanierung, z.B. für Brandschutz und Sicherheitsauflagen, und
390 T€ auf die Erneuerung der Haustechnik. 10 T€ sind für dringend notwendige Arbeiten
im Außenbereich angesetzt.
4. Welche Maßnahmen zur Werterhaltung wurden durch die Stadtverwaltung durch
geführt?
a.) bis zur Übergabe an den freien Träger
Von 2010 bis zur Übergabe an den freien Träger wurden 17 Maßnahmen der Werterhaltung
durchgeführt. Die Auflistung von Maßnahmen vor dem Jahr 2010 ist aufgrund eines
Softwarewechsels mit einem höheren Zeitaufwand verbunden. Die Verwaltung wird dazu
nach erfolgter Recherche im Fachausschuss berichten.
b.) ab dem 1.5.2011
Seit dem 01.05.2011 wurden mehr als 60 Maßnahmen der Werterhaltung durchgeführt.
Die Verwaltung wird dazu im Jugendhilfeausschuss und im Fachausschuss Jugend,
Soziales, Gesundheit und Schule berichten.
Anlagen:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00478/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.10.2014 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig:
Zuweisungszahlen, Standorte, Konzept, Strategie
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 1. In welchem Turnus werden die Zuweisungszahlen aktualisiert?
Ein fester Turnus besteht hierfür nicht. Die Landesdirektion Sachsen informiert die Landkreise und
Kreisfreien Städte nach Erhalt von Informationen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.
In diesem Jahr gab es bislang vier Prognosen über die Zuweisungszahlen.
2. Wie groß ist der zeitliche Handlungsspielraum der Stadt Leipzig, um auf veränderte
Zuweisungszahlen zu reagieren?
Wenn - wie derzeit der Fall - die Zuweisungszahlen innerhalb des laufenden Jahres steigen, müssen
zusätzliche Unterbringungskapazitäten im laufenden Jahr kurzfristig bereitgestellt werden.
3. Wie ist die weitere Entwicklung der Zahlen bis Jahresende einzuschätzen?
Die letzte Prognose vom 25.08.2014 sieht die Zuweisung von 1.439 neuen Flüchtlingen im
laufenden Jahr vor.
4. Wie viele Unterkünfte/Plätze werden voraussichtlich noch errichtet werden müssen
(Prognose)?
Vorrangig und soweit möglich erhalten in Gemeinschaftsunterkünften wohnende Flüchtlinge eigene
Wohnungen, so dass die frei werdenden Plätze neu ankommenden Flüchtlingen zur Verfügung
gestellt werden können. Es werden mit den Notunterkünften in der Zschortauer Straße und in der
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Riesaer Straße in diesem Jahr 260 neue Plätze geschaffen. Darüber hinaus muss in diesem Jahr
noch weiterer Wohnraum geschaffen werden. Hierzu werden laufend Immobilienangebote auf ihre
kurzfristige Nutzbarkeit geprüft.
5. Hat die Stadt Leipzig ein kurz-, mittel- und langfristiges Konzept, wie mit den steigenden
Zuweisungszahlen über 2014 hinaus umzugehen ist?
Das vom Stadtrat beschlossene Konzept "Wohnen für Berechtigte nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig " ist Handlungsleitfaden für die Verwaltung, auch angesichts
der steigenden Zuweisungszahlen. Bei seiner Umsetzung werden alle vorhandenen Möglichkeiten
ausgeschöpft. Oberste Priorität hat dabei der Umzug in eigene Wohnungen. Im Jahr 2015 werden
kleinere Häuser in der Stöckelstraße, Blücherstraße und Bornaischen Straße angemietet. Darüber
hinaus sollen Wohnhäuser in der Torgauer Straße 290 saniert und weiter genutzt werden. Um
kurzfristig zusätzlichen Wohnraum zu schaffen, werden vorübergehend auch Notunterkünfte, wie in
der Zschortauer Straße und in der Riesaer Straße, angemietet.
Anlagen:
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Anfrage Nr. F-00588/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.11.2014 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadtrat Wolf-Dietrich Rost MdL
Betreff
Umsetzung von Maßnahmen aus dem actori-Gutachten
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Das erste sogenannte „actori-Gutachten“ wurde im Jahr 2011 in Auftrag gegeben:
1. Mit welchem Ziel seitens der Stadtverwaltung wurde das Gutachten in Auftrag gegeben ?
2. Wie hoch waren die Kosten insgesamt (Personal in der Stadtverwaltung und in den
Eigenbetrieben eingerechnet, zzgl. Honorar für das Gutachten) ?
3. Welche konkreten Maßnahmen sind aus den im Gutachten gemachten Empfehlungen
aufgegriffen und umgesetzt worden ?
a) Welche kurz-, mittel- und langfristigen Kosteneinsparungen sind damit verbunden ?
b) Wann ist mit der Umsetzung weiterer Maßnahmen zu rechnen, um die im Gutachten
    angegebenen Kosteneinsparungen zu erzielen ?
4. Wann ist mit strukturellen Maßnahmen in den Eigenbetrieben Kultur zu rechnen, um die auch
künftig weiter steigenden Kosten im Kulturbereich abzumildern (u.a. Tarifsteigerung Personal) ?
Anlagen:
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Anfrage Nr. F-00590/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Beteiligung der Stadt Leipzig an der "Beschäftigungsinitiative Inklusion"
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat das Förderprogramm „Beschäftigungsinitiative
Inklusion“ zur intensiven Eingliederung ins Erwerbsleben und zur Beratung von schwerbehinderten
Menschen aufgelegt, das sich vor allem an die Träger der Arbeitsförderung und der Grundsicherung
(Arbeitsagenturen und Jobcenter) wendet. Aus dem Ausgleichsfonds stehen insgesamt bis zu 50
Millionen Euro für Konzepte zur Verfügung, die bereits bestehende Förderinstrumente und -
maßnahmen ergänzen, die berufliche Integration schwerbehinderter Menschen verstärken und
anregen sowie von Trägern der Arbeitsförderung und der Grundsicherung im Rahmen ihrer
jeweiligen Zuständigkeiten umgesetzt und entwickelt werden.
Ziel des Programms ist es die lokalen und regionalen Bedingungen des Zugangs schwerbehinderter
Menschen zum Arbeitsmarkt zu verbessern, wobei unter anderem neue Beschäftigungsverhältnisse
geschaffen und bestehende stabilisiert werden sollen. Ein Schwerpunkt soll bei der Erwerbssituation
von schwerbehinderten Menschen mit besonderen Vermittlungshemmnissen - wie insbesondere
langzeitarbeitslosen und älteren schwerbehinderten Menschen - liegen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
1. Wieviele erwerbsfähige Schwerbehinderte sind in Leipzig arbeitslos gemeldet?
2. Wieviele und welche Projekte gibt es in Leipzig bereits, die Schwerbehinderten den Zugang
zum Arbeitsmarkt erleichtern sollen?
3. Ist dieses Förderprogramm der Stadtverwaltung bekannt und hat sie sich über das Jobcenter
um Fördermittel aus diesem Bundesprogramm bemüht? Wenn nein: Warum nicht?
4. Besteht bei der Stadtverwaltung überhaupt ein Interesse, gemeinsam mit Partnern
entsprechende Projekte zu erarbeiten und hierfür Fördermittel beim BMAS zu beantragen? Wenn
nein: Warum nicht?
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Anlagen:
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