city_slug: leipzig

paper_type: Änderungsantrag

text:
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Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-05605-NF-04-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Folgender Schulbezirk wird geändert

Einen gemeinsamen neuen Schulbezirk bilden die Grundschulen Erich-Zeigner-Schule und
Fanny-Hensel-Schule.

Die Schule am Auwald erhält einen separaten Grundschulbezirk.

Sachverhalt:

Die Schule am Auwald hat in den nächsten Jahren umfangreiche Baumaßnahmen bei
laufendem Schulbetrieb und kann deshalb max. 5 Klassen jährlich aufnehmen. Aus den
Anmeldungen ergibt sich, dass der jetzige Schulbezirk dafür ausreicht und beibehalten
werden soll. Auch zeigen sich sonst zu lange Wegebeziehungen, bei denen die
Verkehrssicherheit (mind. 2 Hauptstraßen) nicht immer gegeben ist.


text:
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Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-A-05863-NF-02-ÄA-03

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im
Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld.

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

1. Die Erhöhung ist im Rahmen des im HH 2019/20 erhöhten Gesamtbudgets
einzuordnen und von den Trägern der stationären Einrichtungen zu leisten.

2. Das Geld ist für Sachgeschenke zu verwenden, eine Ausreichung des Geldes oder
Gutscheingeschenke werden ausgeschlossen.

Begründung:
erfolgt mündlich