city_slug: leipzig

name: Bau- und Finanzierungsbeschluss Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße und Dieskaustraße

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/8
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04584
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-
Axen-Straße und Dieskaustraße
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
SBB Südwest Anhörung
Verwaltungsausschuss 01.11.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme Gießerstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz
7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm
Stadtumbau Ost in Höhe von 1.210.026 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird
entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen
Fassung zugestimmt.
3. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.257.000 € bei einem Stadtanteil von
450.315,92 €. In den Gesamtkosten sind 108.885 € für die Stadtbeleuchtungsanlagen
(Ergebnishaushalt) enthalten.
4. Im PSP-Element Stadtumbau Ost (7.0000380.700) werden 2018 brutto 1.148.115 €
(netto 964.802,52 €, Mehrwertsteuer 19% entspricht 183.312,48 €) bereitgestellt.
5. Im Innenauftrag 106400000129 werden für die Stadtbeleuchtungsanlagen in 2018
brutto 65.450 € (netto 55.000 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 10.450 €) und in
2019 brutto 43.435 € (netto 36.500 € , Mehrwertsteuer 19% entspricht 6.935 €)
bereitgestellt. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag
106400000129 – Stadtumbau Ost erfolgen. Die Aufwendungen sind im bestätigten
Haushaltsplan 2017/18 der Stadt und im ASW  für 2018 enthalten. Die Mittel für 2019
werden in der Haushaltplanung 2019/2020 geplant und aus dem Budget des ASW
bereitgestellt.
6. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost - Zuweisung vom Land
(7.0000380.705) im Jahr 2018 i.H.v. 455.748,00 € brutto und im Jahr 2019 i.H.v.
278.346,08 € brutto geplant. Die Einzahlungen im Innenauftrag 106400000129
werden 2018 i.H.v.  43.633 € und 2019 i.H.v. 28.957 € geplant. Die Bewirtschaftung
soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 – Stadtumbau Ost erfolgen. Die
2/8
Erträge 2018 sind im bestätigten Haushaltsplan 2017/18 der Stadt und im ASW für
2018 enthalten. Die Einzahlungen für 2019 werden in der Haushaltsplanung
2019/2020 geplant.
7. Die ab dem Jahr 2020 für die Beleuchtung i.H.v. 600 € sowie ab 2022 für die
Straßenbäume anfallende Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen.
Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019ff
zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt
angemeldet.
3/8
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2018
2019
2018
2019
43.633
28.957
SK    31410000
IA     106400000129
Aufwendungen 2018
2019
2018
2019
65.450
43.435
SK    42711200
IA     106400000129
Finanzhaushalt Einzahlungen 2018
2019
2018
2019
455.748
278.346,08
7.0000.380.705
SK 68110000
Auszahlungen 2018 2018 1.148.115 7.0000.370.700
SK 78513000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ab 2020
Ab 2022
600
1.866,20
1.100.541.001
1.100.551.001
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
4/8
Sachverhalt:
1. Grundlagen

 Städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Ost Leipzig (SEKo SUO nach
§171 b Absatz 2 BauGB mit Ratsbeschluss RBV-1135/12 vom 29.02.2012,
Fortschreibung des Stadtumbaukonzeptes (DS 02167) mit Ratsbeschluss vom
18.05.2016
 Förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet Leipzig – Kleinzschocher
(Stadtratsbeschluss Nr. 69/94 vom 14.09.1994, erneuter Beschluss (Nr. RBV-
1629/13) am 19.06.2013
1.2 Veranlassung und Zielstellung
1.2.1 Derzeitige Situation
Die Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße ist eine
Haupterschließungsstraße im Leipziger Westen im Stadtteil Kleinzschocher. Der Baubeginn
befindet sich südlich der Antonienstraße und das Bauende liegt in Höhe Haus Nr. 85 vor der
Einmündung auf die Rolf-Axen-Straße. Der Einmündungsbereich der Antonienstraße ist nicht
Bestandteil dieser Planung. Die Gießerstraße ist auch eine wichtige Verbindungstrasse
zwischen den Stadtteilen Kleinzschocher und Plagwitz.

1.2.2 Veranlassung
Die zu gestaltende Straße befindet sich zum überwiegenden Teil im Sanierungsgebiet
Leipzig - Kleinzschocher. Die Sanierung der Straßen ist ein wichtiges Sanierungsziel und
Voraussetzung für die Entlassung des Sanierungsgebietes im Jahr 2020.
Die Straße befindet sich außerdem im Umgriff des Förderprogramms Stadtumbau Ost,
Aufwertungsgebiet Leipzig West. In der am 18.05.2016 beschlossenen Fortschreibung des
Stadtumbaukonzeptes, ist das Vorhaben Bestandteil der geplanten Maßnahmen im
Handlungsfeld „Wohnumfeld“.
Aufgrund des derzeitigen schlechten Zustandes der Fahrbahn und der Gehwege resultiert
der Umgestaltungsbedarf. Durch geordnete erkennbare Aufteilung der einzelnen Funktionen
Fahrverkehr, Parken, Fußgängerverkehr und Begrünung soll die Aufenthaltsfunktion
unterstrichen und der öffentliche Raum aufgewertet werden.
1.2.3 Zielstellung
Mit der Einordnung in das Förderprogramm Stadtumbau Ost besteht die Zielstellung darin,
den derzeitigen schlechten Bauzustand nachhaltig zu verbessern und den Straßenraum
durch die entsprechende Begrünung aufzuwerten.
Durch die Neuordnung der Aufteilung des verfügbaren Querschnittes in die einzelnen Teile
und die klare Abgrenzung der Flächenfunktionen Fahren, Parken und Fußgänger wird die
Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöht.
2. Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen
Zustandes.
Es wären weiterhin in Schadensfällen Maßnahmen der operativen Schadensbeseitigung zur
Gewährleistung der Verkehrssicherheit erforderlich, die keine dauerhaften Lösungen
darstellen und einen ständig steigenden  Aufwand im Ergebnishaushalt für die
Straßeninstandsetzung nach sich ziehen.
Ohne weitere Investitionen im öffentlichen Raum und den gezielten Fördermitteleinsatz
können die für das Fördergebiet formulierten und vom Stadtrat beschlossenen Ziele nicht
5/8
entsprechend umgesetzt werden. Außerdem können die vom Land / Bund bewilligten
Städtebaufördermittel nicht fristgerecht abgerufen werden.
3. Beschreibung der Maßnahme
Der geplante Abschnitt der Gießerstraße hat eine Länge von 487 m. Die Gesamtbreite der
Verkehrsflächen beträgt im Mittel 11,80 m. Der zukünftige Regelquerschnitt setzt sich aus
den Einzelbestandteilen Fahrbahn, einseitigen Längsparkstreifen mit Baumscheiben und
beidseitigen Gehwegen zusammen. Zur Führung des Radverkehrs werden keine
gesonderten Anlagen vorgesehen. Radfahrer nutzen wie bisher die Fahrbahn.
Bislang erfolgte die Fassung des Niederschlagswassers überwiegend mittels in den
Bordsteinen integrierten Seitenabläufen. Mit dem Straßenausbau wird die Oberflächen-
entwässerung erneuert (Gitterrostabläufe, Anschlussleitungen) und entsprechend der
geplanten Straßengeometrie in ihrer Anordnung neu strukturiert.
Die Fahrbahn wird mit Asphalt ausgebaut und in vollgebundenem Oberbau ausgeführt.
Die Gehwege erhalten eine Pflasterdecke überwiegend in Carenapflaster mit beidseitigen
Mosaikstreifen.
Die Parkstellflächen werden mit Betonpflaster Mansfelder Art 16x16 cm befestigt.
Es werden 35 Bäume gepflanzt. In den Bereichen von Fußgängerquerungen und
Grundstückszufahrten sind die Borde auf 3 cm abzusenken.
Im Zuge der Baumaßnahme wechseln die Leipziger Wasserwerke die Trinkwasserleitung
und Teile der Abwasserleitung aus. Durch die Netz Leipzig werden verschiedene
Teilabschnitte der vorhandenen Gasleitungen umverlegt, damit die vorgesehenen
Baumpflanzungen realisiert werden können.
Das Niederspannungsnetz wird durch die Netz Leipzig um Schutzrohre ergänzt und
punktuell Kabel infolge der Baumpflanzungen umverlegt.
Die Bahnstromtrasse der Leipziger Verkehrsbetriebe wird auf der gesamten Baulänge
erneuert und abschnittsweise verlegt.
Durch die Deutsche Telekom erfolgt der Rückbau mehrerer nicht mehr benötigter Schächte.
Das Verkehrs- und Tiefbauamt errichtet eine neue Straßenbeleuchtungsanlage. Es
entstehen 5 zusätzliche neue Lichtpunkte.
4. Finanzierung
4.1 Gesamtkosten
Die Gesamtkosten für den Ausbau der Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-
Axen-Straße betragen 1.257.000 €. In den Kosten sind 60.000 € Baunebenkosten
(Bauoberleitung und besondere Leistungen örtliche Bauüberwachung, Überwachung
gefährlicher Abfall, Kontrollprüfungen) enthalten.
Grundlagen
Die Baukosten betragen entsprechend der Kostenberechnung vom 24.04.2017 1.197.000 €.
Dazu kommen 60.000 € Baunebenkosten. Somit ergeben sich Gesamtkosten von 1.257.000
€.
Die Baukosten gliedern sich wie folgt:
Ausbau der Straße           1.028.115 €
6/8
Beleuchtung  108.885 €
Baumpflanzungen     60.000 €
Baukosten                          1.197.000 €
Straßenausbaubeiträge
Die Gießerstraße im Abschnitt zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße liegt
überwiegend im Sanierungsgebiet. In diesem Bereich werden aufgrund der Lage im
Sanierungsgebiet keine  Straßenausbaubeiträge erhoben.
Der Bereich zwischen Antonienstraße und Grenze des Sanierungsgebietes liegt nicht im
Sanierungsgebiet. Die Gießerstraße ist als Haupterschließungsstraße eingeordnet. In
diesem Bereich ist die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Höhe von 50 %
anzusetzen.
Im Bereich zwischen Sanierungsgebietsgrenze und Wigandstraße befinden sich die westlich
angrenzenden Grundstücke außerhalb des Sanierungsgebietes. Daher sind die Kosten für
den westlichen Gehweg auf die angrenzenden Grundstücke außerhalb des
Sanierungsgebietes zu 50 % umlegbar.
Im Bereich der Rolf-Axen-Straße befinden sich die südwestlich angrenzenden Grundstücke
außerhalb des Sanierungsgebietes. Daher sind die Kosten für den Gehweg bis zu einer
Breite von 2,50m beitragsfähig. Die Rolf-Axen-Straße ist in diesem Bereich eine
Haupterschließungsstraße. Daher sind 50 % der beitragsfähigen Kosten auf die
angrenzenden Grundstücke außerhalb des Sanierungsgebietes umlegbar.

Für die Berechnung der Straßenausbaubeiträge liegen für die genannten Abschnitte Kosten
von 80.316,90 € zugrunde. Nicht zuwendungsfähige Kosten für Verkehrsschild und
Entwicklungspflege i.H.v. 515,67 € werden abgezogen.
80.316,90 € - 515,67 € = 79.801,23 €
Mit dem Ansatz von 50 % ergibt sich eine Beitragshöhe von brutto      39.900,61 €.
Ermittlung der zuwendungsfähiger Kosten für Einzahlungen
Gesamtkosten 1.257.000,00 €
abzüglich Entwicklungspflege (2 Jahre)        4.574,27 €
abzüglich Verkehrsschilder (großer Wegweiser)                               2.499,00 €
abzüglich fördermittelrelevanter Anteil Straßenausbaubeiträge                 39.900,61 €
zuwendungsfähige Kosten                                                                        1.210.026,12 €
Ermittlung der Einzahlungen
Die Maßnahme wird im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung
gefördert.

zuwendungsfähige Kosten 1.210.026,12 €
Förderquote 2/3 der zuwendungsfähigen Kosten     806.684,08 €
7/8
Einzahlungen/Erträge     806.684,08 €
Stadtanteil  (         1.257.000,00 € Gesamtkosten
                    abzgl.  806.684,08.€ Einzahlungen)     450.315,92 €
Die Finanzierung stellt sich wie folgt dar:
Gießerstraße (Stadtumbau Ost) 2018 2019 Gesamt
Auszahlungen inkl. Stadtbeleuchtung 1.213.565 €    43.435 € 1.257.000 €
davon          grundhafter Ausbau der Fahrbahn (PSP 7.0000380.700)    1.148.115 €             0 € 1.148.115 €
                    Straßenbeleuchtung (IA 106400000129)      65.450 €    43.435 €    108.885 €
Fördermittel   499.381 €  307.303 €    806.684 €
davon          grundhafter Ausbau der Fahrbahn (PSP 7.0000380.705)    455.748 €   278.346 €    734.094 €
                    Straßenbeleuchtung (IA 106400000129)     43.633 €     28.957 €     72.590 €
Städtische Eigenmittel 714.184 € - 263.868 €   450.316 €
davon          grundhafter Ausbau der Fahrbahn (7.0000380.700)  692.367 € - 278.346 €   414.021 €
                   Straßenbeleuchtung ((IA 106400000129)    21.817 €     14.478 €     36.295 €
Die Planungskosten der Leistungsphasen 3-6 wurden bereits 2017 über das PSP-Element
7.000380.700 -Stadtumbau Ost – finanziert und sind hier nicht enthalten.
Mit dem Vorhaben sind ab 2020 jährliche Folgekosten für die Beleuchtung i.H.v. 600 € und
ab 2023 für 35 Straßenbäume i.H.v. 1.866,22 € verbunden. Sollten die Bäume schon im
Frühjahr 2019 (bis Ende April) gepflanzt werden können, sind die Folgekosten bereits im
Jahr 2022 einzustellen.
Die Durchführung der Baumaßnahme ist von Juni 2018 bis Mai 2019 geplant.
Die Aufwendungen und Einzahlungen im Ergebnishaushalt (hier: Maßnahmen der
Stadtbeleuchtung) für 2018 sind im bestätigten Haushaltsplan 2017/2018 der Stadt und im
ASW enthalten. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 –
Stadtumbau Ost erfolgen.
Die Aufwendungen und Einzahlungen im Ergebnishaushalt (hier: Maßnahmen der
Stadtbeleuchtung) für 2019 werden in der Haushaltsplanung 2019/2020 der Stadt und im
ASW
geplant. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 –
Stadtumbau Ost erfolgen.
5. Folgekosten
Nach Abschluss der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege entstehen die nachstehend
genannten Folgekosten.
Folgekosten pro Jahr
Bezeichnung PSP-Element / Sachkonto Kosten/Einheit
und Jahr
Kosten pro
Jahr in Euro
35 Bäume 1.100.551.001
 42112000
53,32 € / Jahr 1.866,20 €
Beleuchtung
5 zusätzliche Lichtpunkte
8/8
Stromkosten
Unterhaltung
1.100.541.001
1.100.541.001
70,00 €/LP
50,00 €/LP
      350 €
      250 €
6. Grunderwerb
Für die Baumaßnahme ist kein Grunderwerb notwendig.
7. Kinderfreundlichkeit / Barrierefreiheit
Die Sicherheit der Fußgänger wird mit durchgängigen Gehwegen gewährleistet. Durch eine
geordnete und erkennbare Aufteilung für die einzelnen Funktionen Fahrverkehr, Parken,
Fußgängerverkehr und Begrünung wird die Verkehrssicherheit verbessert.
8. Bauzeit und Umleitung
Die Bauzeit ist für Juni 2018 bis Mai 2019 geplant.
Im Vorfeld realisiert die KWL ihre Maßnahmen in diesem Bereich.
Der Anlieger- und Anlieferverkehr wird gesichert.
Die Baumaßnahme wird unter Vollsperrung der jeweiligen Straßenabschnitte realisiert.
Eine Umleitung wird ausgewiesen.
9. Sonstiges
 Altlasten/Abfall
Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. Die Untersuchung der Asphaltschichten und
ungebundenen Schichten ergab, dass eine Belastung dieser Schichten vorliegt und damit
diese Schichten gesondert entsorgt werden müssen.
 Kampfmittel
Kampfmittel können im Baubereich nicht ganz ausgeschlossen werden, was bei Erdarbeiten
zu beachten ist.
 Anliegerinformation
Die Informationsveranstaltung der Eigentümer und Anwohner fand am 06.09.2016 statt.
Über die geplante Baumaßnahme wird der Stadtbezirksbeirat Südwest informiert.
Anlagen:
Übersichtsplan
Lageplan
Fotos (aufgrund des Umfangs werden die Fotos ausschließlich in elektronischer Form
bereitgestellt – einsehbar in allris)
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

     3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01
.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
     1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
     2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
     3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

     5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
     6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
     7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
     8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01
.12
Planungsbereich
A4 - 21,0 x 29,7 cmDatum:  April 2017Übersichts-Gießerstraßezwischen Antonienstr. u. Rolf-Axen-Str.Stadt LeipzigUnterlage: 3PROJIS-Nr.:Maßstab:  1 : 10 000lageplanFreistaat Sachsen
Antonienstraße
Gießerstraße
Wigandstraße
BB
BB
300q255
301p
300h523WW324304301z301y(4)1(3)2 43b443a4434
397a
195G224 3341505300o
1(3)W300iWTW
28301g301h(2)14997674499a724182300w1506(2)180301i7863301l353739301k21300g245301m301nW(2)2
W
W
FFF FFFMoBPBGr.-BordGr.-BordBPMSPBMoGr.-BordMSEingangFeingefallenFF BauzaunRasenkanteSchiebetorRasenkanteBPPBMoPBMoBPMoMoMoMSBPMoGr.-BordGrplGr.-BordGr.-BordGr.-BordBPBPBPBPGPB LVB KV 380LVB RV 585RasenkanteRasenkanteRasenkanteRasenkanteRasenkanteGPGPGP
PBMoMoMoMSMoGr.-BordFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFFEingang(verschlossen)Eingang(verschlossen)Eingang(verschlossen)Lüftungs-öffnung EingangBPMoEingangMoMoGr.-BordGr.-BordGrplGrplGrplMoGr.-BordMoGr.-BordGr.-BordGPMSMoMoGrplGPMoFFFFFFFEingangEingangEingangalle Kellerfenster an diesem Haus sind zugemauertalle Kellerfenster an diesem Haus sind zugemauertalle Kellerfenster an diesem Haus sind zugemauertEingangEingangGießerstraßeWigandstraße
RFRRFRRFRRFRRFRRFRRFRRFRRFR
RFRRFRRFRRFRRFR RFRRFR FWFW
FWFW
FWFWSanierungsgebiet Abschnitt 2019 0+000.000mR= oo 0+097.869mR= ooR= oo
 0+106.130mR= ooR= oo 0+050.000 0+100.000
Straßenquerschnitt 1Beginn der Baustrecke
R = 4 mR = 5 mR = 4 mR = 5 m5.706.002.061.902.00
AntonienstraßeDN 350 STZMAEi 1300/1710 Ei 1300/1710 MA
STZDN 400
Ei 1300/1710 MA
STZDN 400 STZDN 400 DN 350 DN 350 STZDN 350
DN 300 STZSTZ
STZDN 400
DN 300
nördlicher Abschnitt Gießerstraße(kein Sanierungsgebiet)2.5 %2.5 % 2.5 %2.5 %
190.000m-0.700%
58,0 x 59,4 cm
DateinamePlottdatum
Nr.NameArt der Änderung
zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße
Datum
19.04.2017484_vore_lp.dwgApr-2017Apr-2017VogelVogel
Lageplan 1
Adresse:  Görlitzer Str. 3, 04129 LeipzigTelefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT], Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]e-Mail: [E-MAIL ENTFERNT], Internet: www.igb-leipzig.de,QJHQLHXUJHVHOOVFKDIWIU%DXSODQXQJPE+BERATENDE INGENIEURE
VORENTWURFPrager Straße 118-136, 04317 LeipzigTelefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]e-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]: www.leipzig.deBearbeitetGeprüftDatumName
PROJIS-Nr.:Unterlage / Blatt-Nr.:  5.1aufgestellt:Leipzig, denMaßstab:  1 : 250
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
Gießerstraße
BearbeitetGeprüftDatumName
geprüft:Leipzig, dengenehmigt:Leipzig, den
Freistaat SachsenStadt LeipzigAnschluss Blatt 2
Lagebezug:  ETRS 89Höhenbezug:  DHHN92
=HLFKHQHUNOlUXQJFahrbahn - AsphaltdeckeParkstellflächen - PflasterdeckeGrundstückszufahrt - PflasterdeckeGehweg - PflasterdeckeAnpassung an Bestand - RasenansaatGrünfläche - Pflanzflächegeplante Baumpflanzunggeplante Straßenleuchten (Mast / Wandmontage)geplanter Straßenablauf mit AnschlussleitungNeigungsbrechpunktmit Angabe von Ausrundungs-halbmesser und Längsneigungund Abstand zum nächsten NeigungsbrechpunktGradientenhochpunktGradiententiefpunktBordabsenkungen:1 cm Querung Fussgänger3 cm GrundstückszufahrtFahrradanlehnbügel Typ "Leipziger Bügel"H=15000m1.500%0.700%725.500m1531.000m
LayoutnameVore LP1
Hirzelstraße
33WW44Baumannstraße(5)2297d298n298i(4)1(3)1(2)1298m254(2)1234W22311(2)(7)1299n299e
299q(4)1(5)11(2)
754 (5)1 154183 299l
2(2)295m297a24297cW 297e92(2)290298k21299g
W
W (6)2(4)4Ba3002294k129792a 86299p21843001298h73298g19298f
Br 299o299h299i691(2)65300c(3)11(3)1WWW
EinfahrtGrplGrplEinfahrtEinfahrtGr.-BordGr.-BordGr.-BordGr.-BordGr.-BordMo MoMoMoMoMoMo
BP BP BPGrFFFFFFFFFFFEingangEingangRFR
MoMoGr.-BordGr.-BordEingangEingangEinfahrtGPFFFFFFFFFFFFFFEinstiegsschachtFFFMoGr.-BordMoGr.-BordGrplMoKPMoMoMoGr.-BordGr.-BordGr.-BordB
FFFRasenkanteEinfahrtBauzaunEingangFFFFFMoMo MoGPMoGPPBGPBPKPGr.-BordGr.-BordBP Gr.-BordMoTRAFOGr.-Bord
Gr.-BordGrpl MoMoMoMo unbef.MoGPGPGrplSD FFFFEingangEingang(verschlossen)Eingang
GießerstraßeGießerstraßeHirzelstraße294k104b
299f
RFRRFRRFRRFRRFRRFR
RFR
 0+181.948mR= ooR= oo
 0+190.523mR= ooR= oo 0+150.000 0+200.000 0+250.000
Straßenquerschnitt 2
 0+215.000R = 4 mR = 5 mR = 4 mR = 5 mR = 5 mR = 4 m1.996.002.002.065.70 STZDN 400 STZDN 350 DN 400 STZSTZDN 350 DN 350 DN 400 DN 350 STZDN 500 STZDN 500 DN 350 STZ
STZDN 350
Sanierungsgebiet Abschnitt 2018Sanierungsgebiet Abschnitt 20192.5 %2.5 % 2.5 %2.5 %
80.000m-1.000%H= 0m190.000m-0.700%80.000m-0.500%H= 0m80.000m-1.000%
58,0 x 59,4 cm
DateinamePlottdatum
Nr.NameArt der Änderung
zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße
Datum
19.04.2017484_vore_lp.dwgApr-2017Apr-2017VogelVogel
Lageplan 2
Adresse:  Görlitzer Str. 3, 04129 LeipzigTelefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT], Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]e-Mail: [E-MAIL ENTFERNT], Internet: www.igb-leipzig.de,QJHQLHXUJHVHOOVFKDIWIU%DXSODQXQJPE+BERATENDE INGENIEURE
VORENTWURFPrager Straße 118-136, 04317 LeipzigTelefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]e-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]: www.leipzig.deBearbeitetGeprüftDatumName
PROJIS-Nr.:Unterlage / Blatt-Nr.:  5.2aufgestellt:Leipzig, denMaßstab:  1 : 250
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
Gießerstraße
BearbeitetGeprüftDatumName
geprüft:Leipzig, dengenehmigt:Leipzig, den
Freistaat SachsenStadt LeipzigAnschluss Blatt 3
Anschluss Blatt 1
Lagebezug:  ETRS 89Höhenbezug:  DHHN92LayoutnameVore LP2
=HLFKHQHUNOlUXQJFahrbahn - AsphaltdeckeParkstellflächen - PflasterdeckeGrundstückszufahrt - PflasterdeckeGehweg - PflasterdeckeAnpassung an Bestand - RasenansaatGrünfläche - Pflanzflächegeplante Baumpflanzunggeplante Straßenleuchten (Mast / Wandmontage)geplanter Straßenablauf mit AnschlussleitungNeigungsbrechpunktmit Angabe von Ausrundungs-halbmesser und Längsneigungund Abstand zum nächsten NeigungsbrechpunktGradientenhochpunktGradiententiefpunktBordabsenkungen:1 cm Querung Fussgänger3 cm GrundstückszufahrtFahrradanlehnbügel Typ "Leipziger Bügel"H=15000m1.500%0.700%725.500m1531.000m
4292Rolf-Axen-Str.1(2)1(3)293i293h
293kCreuzigerstr.
W312W
295a295l
290b
(2)1
290135c(3)11351(2)135b292d293dW 294d
5 294f
WTGWW44291c64291
W
(2)1(3)292b293g293f11
W
96294i293m2135e291b858341 98813794293e9294e(4)1
EinfahrtGPEingang
Eingang(verschlossen)MoFFEingang(verschlossen)FFFFFEingang
Grpl
GrplMoMoGPGPMoGrplMoFFFFEingangGr-BordBB
BBMoGr.-BordGPEingangMoMoMoGr.-BordGr.-BordGr.-BordGPEingangMoGPGr.-BordMoEingangFFFFFFFFGr.-BordMoGr.-BordMoGr.-BordMoGPFFFFFFEingang
Kabel-anschlussLüftungs-öffnungPBGPEingangGrplEinfahrtGrplFFFFFFFMoMoMoBBMoMoMoMoGr.-BordGr.-BordGr.-BordGr.-BordGr.-BordGr.-Bord
Gr.-Bord
RFR
RFR
RFRRFRRFRRFRRFRBBBBBB GPGr.-BordMoBB
BBRasenkanteunbef.unbef.GPGr.-BordGr.-Bordunbef.BPSDSDBMoEinfahrtGPGPMSMSMoGPGPBGr.-BordMoBPRFR RFR
GPMSGr.-BordMoMoGrGr.-BordMoMoGPunbef.FFFFFFFFFEingangBP RFRRFR
ehem. KohlebunkerGießerstraßeCreuzigerstr.GießerstraßeRolf-Axen-Str.
293f293e
RFR RFRRFRRFR
 0+312.905mR= ooR= oo
 0+320.780mR= ooR= oo 0+410.785mR= oo
 0+300.000 0+350.000 0+400.000R = 5 mR = 4 mR = 5 mR = 4 m1.982.006.001.925.701.896.002.001.88
MA650/1050 DN 500 STZEi 600/900 STZDN 500 STZDN 400 STZDN 400 STZDN 400 Sanierungsgebiet Abschnitt 2018
 0+008.360mR=ooR=15.00m 0+017.290mR=15.00mR=oo 0+026.449mR=oo 0+000.000mR=oo 0+019.681mR=oo 0+034.313mR=15.00mR=oo 0+038.611m
R = 6 m
2.5 %2.5 % 2.5 %2.5 %
5.004.303.00
80.000m-0.500%80.000m2.600%H= 1300m80.000m-0.500%
58,0 x 59,4 cm
DateinamePlottdatum
Nr.NameArt der Änderung
zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße
Datum
19.04.2017484_vore_lp.dwgApr-2017Apr-2017VogelVogel
Lageplan 3
Adresse:  Görlitzer Str. 3, 04129 LeipzigTelefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT], Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]e-Mail: [E-MAIL ENTFERNT], Internet: www.igb-leipzig.de,QJHQLHXUJHVHOOVFKDIWIU%DXSODQXQJPE+BERATENDE INGENIEURE
VORENTWURFPrager Straße 118-136, 04317 LeipzigTelefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]e-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]: www.leipzig.deBearbeitetGeprüftDatumName
PROJIS-Nr.:Unterlage / Blatt-Nr.:  5.3aufgestellt:Leipzig, denMaßstab:  1 : 250
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
Gießerstraße
BearbeitetGeprüftDatumName
geprüft:Leipzig, dengenehmigt:Leipzig, den
Freistaat SachsenStadt Leipzig
Anschluss Blatt 2
Lagebezug:  ETRS 89Höhenbezug:  DHHN92LayoutnameVore LP3
Anschluss Blatt 4
=HLFKHQHUNOlUXQJFahrbahn - AsphaltdeckeParkstellflächen - PflasterdeckeGrundstückszufahrt - PflasterdeckeGehweg - PflasterdeckeAnpassung an Bestand - RasenansaatGrünfläche - Pflanzflächegeplante Baumpflanzunggeplante Straßenleuchten (Mast / Wandmontage)geplanter Straßenablauf mit AnschlussleitungNeigungsbrechpunktmit Angabe von Ausrundungs-halbmesser und Längsneigungund Abstand zum nächsten NeigungsbrechpunktGradientenhochpunktGradiententiefpunktBordabsenkungen:1 cm Querung Fussgänger3 cm GrundstückszufahrtFahrradanlehnbügel Typ "Leipziger Bügel"H=15000m1.500%0.700%725.500m1531.000m
9432
1581
(3)1
290b
1461150
3(2)(2)1
290(3)1
220g(2)1220f(2)1 553W 288d
W
W5220bE 220e220c1 287Ba8513
54151a21(P14)(3)1(2)1(4)1(5)GWWDieskaustr.67W
KMWKMW
151W 5021(4)
W
BGrplMoBMoMoGrplGrplMoBEinfahrtMoGPMoMoGrplGPMSMS
HyGPMSEinfahrtunbef.EingangMoMoGrplZigaretten-automatPBunbef.MoEingang(verschlossen)EinfahrtGPEingang
Eingang(verschlossen)Mo
FFFFFFF
FFEingang(verschlossen)FFF
Grpl
GrplMoMoGPGPMoGrplMoGrplMoGPFFFFFFEingangEingangEingangGr-Bord
Gr-BordEinfahrtEingangEingang
MoGr-BordGP
MoKPKPMoLVB KV 982SDMSGPMoMSBBGr-BordMSBB
3xFindlingLichtschachtLichtschachtLichtschachtLichtschachtLichtschachtLichtschachtLichtschacht
FFFFFFFFF
Eingang
BBGP
BB BB
Mo BBMoGr.-BordGr.-BordFGr.-Bord
Gr.-Bord
RFR
RFRRFRRFRRFR
RFR
RFR
Rolf-Axen-Str.
Ruststr.
Gießerstraße
Rolf-Axen-Str.39412404KV382
Sp9271
KS
ÜM
ÜMÜM
ÜM
1526
ÜM5 ÜM1 623154
 0+410.785mR= oo
Ende der Baustrecke
DN 250
STZDN 400 STZDN 400 DN 300 DN 300 Straßenquerschnitt 3Sanierungsgebiet Abschnitt       2018südlicher Gehweg Rolf-Axen-Straße(kein Sanierungsgebiet) 0+000.000mR=oo 0+008.360mR=ooR=15.00m 0+017.290mR=15.00mR=oo 0+026.449mR=oo
 0+444.501mR=ooR=30.00m 0+462.712mR=30.00mR=oo 0+486.515mR=oo
R=oo 0+019.681mR=ooR=15.00m 0+034.313mR=15.00mR=oo 0+038.611mR=oo
R = 6 mR = 6 m
R = 6 mR = 6 m2.5 %2.5 %
2.5 %2.5 %2.5 %2.5 %2.7111.302.80
5.004.303.00
8.952.402.40
7.501.92
56.515m-0.407%H= 1000m80.000m2.600%56.515m-0.407%
84,1 x 42,0 cm
DateinamePlottdatum
Nr.NameArt der Änderung
zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße
Datum
19.04.2017484_vore_lp.dwgApr-2017Apr-2017VogelVogel
Lageplan 4
Adresse:  Görlitzer Str. 3, 04129 LeipzigTelefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT], Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]e-Mail: [E-MAIL ENTFERNT], Internet: www.igb-leipzig.de,QJHQLHXUJHVHOOVFKDIWIU%DXSODQXQJPE+BERATENDE INGENIEURE
VORENTWURFPrager Straße 118-136, 04317 LeipzigTelefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]e-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]: www.leipzig.deBearbeitetGeprüftDatumName
PROJIS-Nr.:Unterlage / Blatt-Nr.:  5.4aufgestellt:Leipzig, denMaßstab:  1 : 250
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
Gießerstraße
BearbeitetGeprüftDatumName
geprüft:Leipzig, dengenehmigt:Leipzig, den
Freistaat SachsenStadt Leipzig
Lagebezug:  ETRS 89Höhenbezug:  DHHN92LayoutnameVore LP4
Anschluss Blatt 3
=HLFKHQHUNOlUXQJFahrbahn - AsphaltdeckeParkstellflächen - PflasterdeckeGrundstückszufahrt - PflasterdeckeGehweg - PflasterdeckeAnpassung an Bestand - RasenansaatGrünfläche - Pflanzflächegeplante Baumpflanzunggeplante Straßenleuchten (Mast / Wandmontage)geplanter Straßenablauf mit AnschlussleitungNeigungsbrechpunktmit Angabe von Ausrundungs-halbmesser und Längsneigungund Abstand zum nächsten NeigungsbrechpunktGradientenhochpunktGradiententiefpunktBordabsenkungen:1 cm Querung Fussgänger3 cm GrundstückszufahrtFahrradanlehnbügel Typ "Leipziger Bügel"H=15000m1.500%0.700%725.500m1531.000m
IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

__________________________________________________________________________________________________
484Fotos_S00          19.12.2014

Stadt Leipzig

Ausbau Gießerstraße

zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße

FOTODOKUMENTATION

Stand Dezember 2014

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 1  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Knoten Rolf-Axen-Str. / Ruststr.

Knoten Rolf-Axen-Str. / Ruststr.
Gehbahn südl. Rolf-Axen-Str. 5

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 2  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Knoten Rolf-Axen-Str. / Ruststr.

Knoten Rolf-Axen-Str. / Ruststr.

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 3  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

südl. Gehbahn Ruststr.

südl. Gehbahn Rolf-Axen-Str.

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 4  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Zufahrt Rolf-Axen-Str. 3

Gehbahn vor Rolf-Axen-Str. 3

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 5  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Gehbahn von Rolf-Axen-Str. 1 bis Dieskaustr.

Schaltschrank Ecke Rolf-Axen-Str. 1

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 6  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

südl. Gehbahn Rolf-Axen-Str. bis Dieskaustr.

Verkehrsinsel Einmündung Rolf-Axen-Str. / Dieskaustr.

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 7  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Verkehrsinsel Einmündung Rolf-Axen-Str. / Dieskaustr.

nördl. Gehbahn Rolf-Axen-Str. von Dieskaustr. bis Gießerstr

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 8  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

nördl. Gehbahn Rolf-Axen-Str. Zufahrt Fl.-st. 151a

nördl. Gehbahn Rolf-Axen-Str. / Einmündung Gießerstr.

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 9  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

nördl. Gehbahn Rolf-Axen-Str. vor Haus Nr. 2

Knoten Gießerstraße / Rolf-Axen-Straße

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 10  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Gießerstraße – östl. Gehbahn

Gehbahn südl. Rolf-Axen-Str. 2

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 11  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Knoten Gießerstraße / Rolf-Axen-Straße – Abdeckung Kabelschacht

Knoten Gießerstraße / Rolf-Axen-Straße – Blick Richtung Norden

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 12  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Zufahrt Gießerstraße 85

Zufahrt Gießerstraße 83

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 13  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Zufahrt Gießerstraße 79/81

Gehbahn Gießerstr. 79 bis Einmündung Creuzigerstr.

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 14  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Gehbahn Gießerstr. 79 bis Einmündung Creuzigerstr.

östl. Einmündung Creuzigerstr.

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 15  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

nördliche Gehbahn Creuzigerstr.

Parkplatzzufahrt nördl. Einmündung Creuzigerstr.

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 16  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

südl. Zufahrt Gießerstr. 75

Parkstellflächen vor Gießerstr. 75

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 17  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Gehbahn vor Gießerstr. 75

Zufahrt nördl. Gießerstr. 75

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 18  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Gehbahn Gießerstr. Bis Einmündung Hirzelstr.

Eingang Hirzelstr. 19

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 19  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

nördl. Gehbahn Hirzelstr.

Zufahrt Gießerstr. 69

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 20  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Gehbahn und Zufahrt vor Fl.-st. 299f

Zufahrt Gießerstr. 65

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 21  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Gehbahn Gießerstr. 65 bis Einmündung Wigandstr.

östl. Einmünung Wigandstr.

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 22  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

südl. Gehbahn Wigandstr.

nördl. Gehbahn Wigandstr.

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 23  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

östl. Gehbahn Gießerstr. Von Wigandstr. In Richtung Norden

Zufahrt Fl.-st. 301k

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 24  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Schaltschränke gegenüber Haus Gießerstr. 76

östl. Gehbahn Gießerstr. bis Einmündung Antonienstr.

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 25  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

östl. Einmündung Antonienstr.

östl. Einmündung Antonienstr. – Kabelschächte und Vermessungspunkt

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 26  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Einmündung Antonienstr. – Blick Richtung Westen

Einmündung Antonienstr. - Vermessungspunkt

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 27  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Eingang Antonienstr. 41

westl. Gehbahn Gießerstr. vor Haus Antonienstr. 41 – Blick Richtung Süden

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 28  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Fahrbahn Gießerstr. vor Haus Antonienstr. 41 – Abdeckung Fernwärmeschacht

Gehbahn vor Haus Gießerstr. 72
IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 29  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Kabelschacht vor Haus 74

vor Haus 74 – Schieberkappe im Schnittgerinne

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 30  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Gehbahn vor Haus 76 bis Einmündung Wigandstr.

defekte Fallrohre Haus 78

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 31  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Haus 76 – alte Absperrventile Trinkwasser

defekte Fallrohre Haus  80

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 32  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Einmündung Wigandstr. – Eingang Wigandstr. 28

Einmündung Wigandstr. – Eingang Gießerstr. 82

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 33  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Zufahrt Gießerstr. 84

Grundstück Gießerstr. 86

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 34  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Gehbahn vor Fl.-st. 299g

Gehbahn vor Fl.-st. 299g – Einmündung Hirzelstr.

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 35  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

westl. Einmündung Hirzelstr.

Einmündung Hirzelstr. – Blick Richtung Westen

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 36  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Einmündung Hirzelstr. -  Eingang Hirzelstr. 21

Einmündung Hirzelstr. -  Eingang Hirzelstr. 21

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 37  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Gehbahn vor Haus 90

Schachtabdeckung vor Haus 90

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 38  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Zufahrt Gießerstr. 90

Garagenzufahrten Gießerstr. 92

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 39  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Gehbahn vor Gießerstr. 92 bis Einmündung Baumannstr.

Schaltschränke Gießerstr. /  Baumannstr.

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 40  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Gehbahn Gießerstr. vor Haus Baumannstr. 1
,

Telekomschacht vor Haus Baumannstr. 1

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 41  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Eingang Gießerstr. 96 / Einmündung Creuzigerstr.

Einmündung Creuzigerstr. – südl. Gehbahn

IGB – Ingenieurgesellschaft für Bauplanung Leipzig mbH
__________________________________________________________________________________

_____________________________________________________________________________________  Seite 42  _____
484Fotos_S01ff          19.12.2014

Zufahrt Parkplatz Fl.-st. 291 / 291b


text:
1/2
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04588
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff:
6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011,
gültig ab 01.01.2018
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
BA Stadtreinigung Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis
OR Burghausen Information zur Kenntnis
OR Engelsdorf Information zur Kenntnis
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Information zur Kenntnis
OR Holzhausen Information zur Kenntnis
OR Liebertwolkwitz Information zur Kenntnis
OR Lindenthal Information zur Kenntnis
OR Lützschena-Stahmeln Information zur Kenntnis
OR Miltitz Information zur Kenntnis
OR Mölkau Information zur Kenntnis
OR Plaußig Information zur Kenntnis
OR Rückmarsdorf Information zur Kenntnis
OR Seehausen Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 15.11.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt die sechste Änderungssatzung zur
Straßenreinigungssatzung vom 20.11.2011.
2. Die Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am
01.01.2018 in Kraft.
3. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1012/11 vom 20.11.2011 wird geändert.
2/2
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
nicht relevant
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer
OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Anlagen:
Begründung
Änderungssatzung
Begründung zur 6. ÄS SRS 2018       Seite 1 von 2
Begründung
6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung de r Stadt Leipzig vom
17.11.2011, gültig ab 01.01.2018

Die wichtigsten inhaltlichen Änderungen der Straßen reinigungssatzung von 2011 wer-
den im Folgenden erläutert:

Artikel 1
Änderung des § 4 Übertragung der Straßenreinigungspflicht

Der Absatz 2 wird wie folgt geändert und lautet:

(2) Die Reinigungspflicht in den Reinigungsklassen A0, B0, C0 und Y0 umfasst die Rei-
nigung der zwischen Fahrbahnrand und Grundstücksgre nze liegenden Bereiche wie
Gehwege, Radwege, Baumscheiben, Grünstreifen, Trennstreifen, Gräben und Böschun-
gen bei Bedarf.

Ist bei Straßen der Reinigungsklassen A0, B0, C0 un d Y0 kein Gehweg vorhanden, hat
keine Reinigung der Fahrbahn durch die Eigentümer d er erschlossenen Grundstücke zu
erfolgen.

Erläuterung:
Die zusätzliche Erläuterung der Reinigungspflicht der Reinigungsklassen A0, B0, C0 und
Y0 wird gestrichen, da sich bereits aus der in § 3 Absatz 3 der Straßenreinigungssat-
zung festgelegten Reinigungsklasse ergibt, dass ein e Fahrbahnreinigung in den be-
schriebenen Straßen/Straßenabschnitten laut Straßen verzeichnis nur durch die Stadt
Leipzig, Stadtreinigung Leipzig erfolgt.

Artikel 2
Änderung des § 5 Inhalt und Umfang der Straßenreinigungspflicht

Es wird folgender Absatz 4 neu eingefügt:

(4) Der Reinigungspflichtige im Sinne des § 2 (2) kann sich zur Erfüllung der ihm oblie-
genden Aufgaben Dritter bedienen.

Erläuterung:
Die Ergänzung stellt in Anlehnung an die Winterdienstsatzung klar, dass sich der Reini-
gungspflichtige zur Erfüllung seiner Pflichten Dritter bedienen kann. Die grundsätzliche
Reinigungspflicht im Sinne des § 2 (2) bleibt unberührt. Diese Regelung bestätigt somit
auch die Hinweise des Ordnungsamts.

Artikel 3
Änderung des § 8 Ordnungswidrigkeiten

Die Erläuterung der Ordnungswidrigkeiten im Sinne der Satzung wird durch die kursiven
Passagen ergänzt und lautet neu:

entgegen § 5 als Reinigungspflichtiger oder dessen Beauftragter die Reinigung nicht in
der geforderten Art und Weise durchführt,

Begründung zur 6. ÄS SRS 2018       Seite 2 von 2
Erläuterung:
Die Ergänzung ist im Nachgang der unter Artikel 2 beschriebenen Änderung notwendig.
Sie führt mithin zur wirksamen Durchsetzbarkeit der Reinigungspflicht sowie der Ahn-
dung von Verstößen. Diese werden oftmals durch beauftragte Dritte begangen, welche
vom Reinigungspflichtigen beauftragt sind.

Artikel 4
Änderung der Anlage zur Straßenreinigungssatzung

In der Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) werden die Abkürzun-
gen sowie Erläuterung konkretisiert und werden folg ende Straßen, Straßenabschnitte
und/oder Reinigungsklassen (RK) geändert, neu aufgenommen bzw. gestrichen:

Erläuterung:
Die Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenver zeichnis) wird durch Neuaufnah-
me bzw. Änderungen von Straßen und Gehwegen aktuali siert. Außerdem werden Gel-
tungsbereiche von Reinigungsklassen (RK) für einzelne Straßenabschnitte präzisiert.
Die Erläuterungen zum Straßenverzeichnis werden hin sichtlich der Angaben der Gel-
tungsbereiche näher definiert.
6. ÄS SRS 2018  Seite 1 von 11
6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung de r Stadt Leipzig vom 17.11.2011,
gültig ab 01.01.2018

Auf der Grundlage
− des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sach sen (SächsGemO) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 03.03.2014 (SächsGVBl. S. 14 6, verk. am 29.03.2014), zuletzt
geändert durch Artikel 1 und 2 des Dritten Gesetzes  zur Änderung der Sächsischen Ge-
meindeordnung vom 12.12.2016 (SächsGVBl. S. 652, verk. am 13.12.2016),
− der §§ 51 und 52 des Straßengesetzes für den Freis taat Sachsen (SächsStrG) vom
21.01.1993 (SächsGVBl. S. 93),  zuletzt geändert du rch Artikel 1 des Gesetzes zur Um-
setzung der Richtlinie 2012/18/EU in das Sächsische  Straßengesetz und das Landesseil-
bahngesetz vom 24.02.2016 (SächsGVBl. S. 78, verk. am 23.03.2016)
hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 15.11. 2017 (Nr. VI-DS-04588/17) folgende
Änderungssatzung zur Satzung vom 17.11.2011 (Ratsbe schluss V-1012/11, veröffentlicht im
Amtsblatt 22/11 vom 03.12.2011), geändert am 22.11. 2012 (Ratsbeschluss V-1425/12, veröf-
fentlicht im Amtsblatt 23/12 vom 08.12.2012), geänd ert am 21.11.2013 (Ratsbeschluss V-
1827/13, veröffentlicht im Amtsblatt 23/13 vom 30.1 1.2013), geändert am 20.11.2014 (DS Nr.
V/518/14, veröffentlicht im Amtsblatt 23/14 vom 6.1 2.2014), geändert am 19.11.2015 (Nr. VI-
DS-1779/15, veröffentlicht im Amtsblatt 23/15 vom 1 2.12.2015), geändert am 17.11.2016 (Nr.
VI-DS-03215/16, veröffentlicht im Amtsblatt 22/16 vom 10.12.2016) beschlossen:

Artikel 1
Änderung des § 4 Übertragung der Straßenreinigungspflicht

Der Absatz 2 wird wie folgt geändert und lautet:

(2)  Die Reinigungspflicht in den Reinigungsklassen A0,  B0, C0 und Y0 umfasst die Reinigung
der zwischen Fahrbahnrand und Grundstücksgrenze lie genden Bereiche wie Gehwege, Rad-
wege, Baumscheiben, Grünstreifen, Trennstreifen, Gr äben und Böschungen bei Bedarf.

Ist bei Straßen der Reinigungsklassen A0, B0, C0 un d Y0 kein Gehweg vorhanden, hat keine
Reinigung der Fahrbahn durch die Eigentümer der erschlossenen Grundstücke zu erfolgen.

Artikel 2
Änderung des § 5 Inhalt und Umfang der Straßenreinigungspflicht

Es wird folgender Absatz 4 neu eingefügt:

(4) Der Reinigungspflichtige im Sinne des § 2 (2) kann sich zur Erfüllung der ihm obliegenden
Aufgaben Dritter bedienen.

Artikel 3
Änderung des § 8 Ordnungswidrigkeiten

Die Erläuterung der Ordnungswidrigkeiten im Sinne der Satzung wird durch die kursiven
Passagen ergänzt und lautet neu:

entgegen § 5 als Reinigungspflichtiger oder dessen Beauftragter die Reinigung nicht in der
geforderten Art und Weise durchführt,

Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.

6. ÄS SRS 2018  Seite 2 von 11
Artikel 4
Änderung der Anlage zur Straßenreinigungssatzung

In der Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßen verzeichnis) werden die Abkürzungen
sowie Erläuterung konkretisiert und werden folgende  Straßen, Straßenabschnitte und/oder
Reinigungsklassen (RK) geändert, neu aufgenommen bzw. gestrichen:

Geändert bzw. neu aufgenommen werden:
Straße / Abschnitt RK links RK
Am kleinen Feld
 Straße am See – Weg 6401 Z1 Z1
 Weg 6401 – Lützner Straße A0 A1
 Lützner Straße – Anfang Hs.-Nr. 22 A1 A1
 Anfang Hs.-Nr. 22 – Neue Leipziger Straße A0 A1
 Hs.-Nrn. 8–20 A1 A1
Am Sonneneck
 Zur Heide – Lausener Straße A1 A1
 Hs.-Nrn. 19–29 Z1 Z1
 Regenbogen – Lausener Straße Z1 Z1
An der Lautsche
 Zschampertaue – Flstk. 1323/5 A1 A1
 An der Lautsche – Alte Salzstraße Z1 Z1
An der Lehde
 Georg-Schwarz-Straße – Ende Hs.-Nr. 9 A1 A1
 Ende Hs.-Nr. 9 – Hs.-Nr. 14 A0 A1
 Hs.-Nr. 14 – Rietschelstraße Z1 Z1
Apostelstraße
 William-Zipperer-Straße – Anfang Flstk. 439 A1 A1
 Anfang Flstk. 439 – Ende Flstk. 1430 A0 A0
 Ende Flstk. 1430 – Merseburger Straße A1 A0
Barbarastraße
 Riesaer Straße – Döllingstraße A1 A1
Bästleinstraße
 Volksgartenstraße – Max-Lingner-Straße A0 A1
 Max-Lingner-Straße – Hs.-Nr. 37 A1 A1
 Hs.-Nr. 37 – Schwantesstraße A0 A1
 Schwantesstraße – Ende Hs. Bertolt-Brecht-Straße 3 5 A1 A1
 Ende Hs. Bertolt-Brecht-Straße 35 – Bautzner Straß e A0 A1
 Max-Lingner-Straße – Bästleinstraße (Hs.-Nrn. 1–3)  A0 A0
 Bästleinstraße – Ende Flstk. 1056 (Zufahrt zu Hs.- Nr. 4) A1 A0
 Bästleinstraße – Bästleinstraße (Hs.-Nr. 6) Z1 Z1
 Bästleinstraße – Anfang Flstk. 1069 A1 A1
 Anfang Flstk. 1069 – Ende Sackgasse (Hs.-Nr. 10) A 1 A0
 Bästleinstraße – Schwantesstraße (Ende Hs.-Nr. 26)  A0 A0
 Bästleinstraße – Bästleinstraße (Hs.-Nrn. 28–34) A 0 A0
 Bästleinstraße – Schwantesstraße (Hs.-Nrn. 36–42) Z1 Z1
 Bästleinstraße – Bästleinstraße (Hs.-Nrn. 37–41) Z 1 Z1
Bautzner Straße
 Volksgartenstraße – Hs.-Nr. 5 A1 A1
 Hs.-Nr. 5 – Bautzner Straße Z1 Z1
 Löbauer Straße – Torgauer Straße B1 B1
Berggartenstraße  A1 A1
Bertolt-Brecht-Straße
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.

6. ÄS SRS 2018  Seite 3 von 11
 Bautzner Straße – Anfang Flstk. 1018 A1 A1
 Bertolt-Brecht-Straße – Bästleinstraße Z1 Z1
 Bertolt-Brecht-Straße – Bautzner Straße Z1 Z1
Bochumer Straße
 Mockauer Straße – Essener Straße A1 A1
 Sackgasse zu Hs.-Nrn. 15–23 A1 A1
 Sackgasse zu Hs.-Nrn. 29–39 A0 A0
Breisgaustraße
 Ringstraße – Weg 6101 A1 A0
 Weg 6101 – Ende Flstk. 1791 A1 A1
 Ende Flstk. 1791 – Karlsruher Straße A0 A1
 Karlsruher Straße – Ende Flstk. 1433 A1 A1
 Ende Flstk. 1433 – Alte Salzstraße A1 A0
 Breisgaustraße – Anfang Hs.-Nr. 21 A1 A1
 Anfang Hs.-Nr. 21 – Hs. Stuttgarter Allee 20 A1 A0
 Ende Sackgasse – Anfang Hs.-Nr. 31 A1 A1
 Anfang Hs.-Nr. 31 – Ende Flstk. 1796 A1 A0
 Anfang Hs.-Nr. 31 – Anfang Flstk. 1475 A1 A1
 Anfang Flstk. 1475 – Breisgaustraße A1 A0
 Anfang Flstk. 1796 – Ende Hs.-Nr. 51 A1 A0
 Ende Hs.-Nr. 51 – Breisgaustraße A0 A0
 Ende Hs.-Nr. 51 – Flstk. 1457 Z1 Z1
 Anfang Flstk. 1457 – Alte Salzstraße A0 A0
 Hs.-Nr. 53 – Ende Hs.-Nr. 55 A0 A1
 Ende Hs.-Nr. 55 – Breisgaustraße A1 A1
 Anfang Flstk. 1792 – Ende Flstk. 1792 Z1 Z1
 Anfang Flstk. 1457 – Ende Flstk. 1792 A0 A1
 Anfang Flstk. 1792 – Anfang Hs.-Nr. 61 Z1 Z1
 Ende Flstk. 1792 – Ende Hs.-Nr. 63 A1 A0
 Ende Hs.-Nr. 63 – Ende Flstk. 1791 A0 A0
 Flstk. 1791 – Zuwegung zu Hs.-Nr. 73 A0 A1
 Zuwegung zu Hs.-Nr. 73 – Karlsruher Straße A1 A1
Breite Straße
 Kapellenstraße – Täubchenweg C1 C1
 Breite Straße – Kippenbergstraße Z1 Z1
 Breite Straße – Bernhardstraße (Hs.-Nrn. 7, 7a) A1  A1
 Breite Straße – Bernhardstraße A1 A1
Brunhildstraße
 Siegfriedstraße – Georg-Maurer-Straße (Hs.-Nrn. 1– 5) A0 A0
 Siegfriedstraße – Georg-Maurer-Straße (Hs.-Nrn. 2– 4) A0 A1
Capastraße  A0 A0
Dahlienstraße
 Weg 7203 – Ende Hs.-Nr. 119 A1 A0
 Ende Hs.-Nr. 119 – Lützner Straße Z1 Z1
 Hs.-Nrn. 3–9 Z1 Z1
 Hs.-Nrn. 11–17 A1 A0
 Ende Hs.-Nr. 17 – Brünner Straße A1 A1
 Anfang Hs.-Nr. 75a – Hs. Grünauer Allee 70 A0 A0
 Hs. Grünauer Allee 70 – Hs. Grünauer Allee 72 A1 A 0
 Hs. Grünauer Allee 74 – Anfang Hs.-Nr. 77 A0 A0
 Anfang Hs.-Nr. 77 – Brünner Straße A1 A1
 Dahlienstraße – Am Übergang (Hs.-Nrn. 20–26) A1 A0
Demmeringstraße
 Angerstraße – Rietschelstraße A1 A1
 Rietschelstraße – Merseburger Straße B1 B1
 Merseburger Straße – S-Bahn A1 A1
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.

6. ÄS SRS 2018  Seite 4 von 11
 S-Bahn – Hs.-Nr. 115 A1 A0
 Hs.-Nr. 115 – Anfang Flstk. 1285/3 A1 A1
 Anfang Flstk. 1285/3 – Plautstraße A1 A0
 Radiusstraße – Gröpplerstraße A1 A1
 Demmeringstraße – Gröpplerstraße A1 A1
Diderotstraße
 Clausewitzstraße – Ende Hs.-Nr. 37 A1 A0
 Ende Hs.-Nr. 37 – Slevogtstraße A1 A1
 Clausewitzstraße – Uhrigstraße A0 A0
 Diderotstraße Diderotstraße Z1 Z1
Dieskaustraße
 Antonienstraße – Anfang Hs.-Nr. 287,
 ohne beschränkt öffentlichen Weg B1 B1
 Anfang Hs.-Nr. 287 – Ende Flstk. 269/5 B1 B0
 Ende Flstk. 269/5 – Anfang Hs. Seumestraße 1 B0 B0
 Anfang Hs. Seumestraße 1 – Ende Hs.-Nr. 308 B1 B0
 Ende Hs.-Nr. 308 – Rehbacher Straße B1 B1
 Rehbacher Straße – Knautnaundorfer Straße B1 B0
 Dieskaustraße – Hs.-Nr. 76 A1 A1
 Dieskaustraße – Ende Sackgasse zu Hs.-Nrn. 142 u. 146 A0 A1
 Dieskaustraße – Ende Flstk. 1215 A1 A1
 Dieskaustraße – Seumestraße (Hs.-Nrn. 373–397) A1 A1
 Dieskaustraße – Anfang Flstk. 64/10 A1 A1
 Anfang Flstk. 64/10 – Flstk. 64/7 A0 A0
 Dieskaustraße – Anfang Flstk. 66 g A0 A0
 Gleitsmannstraße – Ende Flstk. 372/5 Z1 Z1
 Dieskaustraße – Dieskaustraße (gegenüber Hs.-Nrn. 439–453) A1 A1
Dinterstraße
 Delitzscher Straße – Ende Flstk. 10 d Z1 Z1
 Ende Flstk. 10 d – Geibelstraße A0 A1
 Geibelstraße – Virchowstraße A1 A1
Dornbergerstraße
 Hermann-Liebmann-Straße – Hildegardstraße A1 A1
 Hildegardstraße – Elisabethstraße A1 A0
 Elisabethstraße – Torgauer Straße A1 A1
Dortmunder Straße
 Mockauer Straße – Durchgang zur Rosenowstraße A0 A 1
 Durchgang zur Rosenowstraße – Anfang Hs.-Nr. 11 A0  A0
 Anfang Hs.-Nr. 11 – Anfang Bahnbrücke A1 A0
 Anfang Bahnbrücke – Ende Bahnbrücke A1 A1
 Ende Bahnbrücke – Essener Straße A0 A1
Dösner Straße
 Prager Straße – Ugiwinkel A1 A1
 Ugiwinkel – Zum Förderturm A0 A1
Egon-Erwin-Kisch-Weg
 Prager Straße – Egon-Erwin-Kisch-Weg A1 A1
 Egon-Erwin-Kisch-Weg – Egon-Erwin-Kisch-Weg (Hs.-N rn. 19–27) A1 A0
 Egon-Erwin-Kisch-Weg – Breslauer Straße,
 ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 A1
 beschränkt öffentlicher Weg Z1 Z1
 Egon-Erwin-Kisch-Weg – Breslauer Straße A1 A1
 Egon-Erwin-Kisch-Weg – Egon-Erwin-Kisch-Weg (Hs.-N rn. 16–24) A0 A1
Eichlerstraße
 Stötteritzer Straße – Prager Straße A1 A1
 Eichlerstraße – Zillerstraße A0 A0
Erich-Köhn-Straße
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.

6. ÄS SRS 2018  Seite 5 von 11
 Capastraße – Kleine Luppe A0 A0
 Kleine Luppe – Merseburger Straße A1 A1
Faradaystraße
 Kirschbergstraße – Voltairestraße A1 A1
 Voltairestraße – Rousseaustraße A1 A0
 Rousseaustraße – Glesiener Straße Z1 Z1
Floßplatz
 Riemannstraße – Dufourstraße A1 A1
 Dufourstraße – Harkortstraße C1 C1
 Harkortstraße – Münzgasse B1 B1
 Hohe Straße – Hohe Straße A1 A1
Gärtnerstraße  A1 A1
 Hs.-Nrn. 37–55, 97–103, 149–155 A1 A0
 Gärtnerstraße – Hs. Grünauer Allee 16 Z1 Z1
 Hs.-Nr. 175 – Ende Sackgasse A1 A0
Georg-Maurer-Straße
 Brunhildstraße – Parkplatz 4401, ohne beschränkt ö ffentlichen Weg A1 A1
 Parkplatz 4401 – Giebnerstraße A0 A1
Georgplatz
 Spittastraße – Spittastraße (Hs.-Nrn. 1–4) A1 A0

Glesiener Straße
 Faradaystraße – Anfang Flstk. 597/15 Z1 Z1
 Anfang Flstk. 597/15 – Papitzer Straße A1 A0
 Papitzer Straße – Max-Liebermann-Straße A1 A1
Goldsternstraße
 Kreuzdornstraße – Anfang Hs.-Nr. 7 A1 A1
 Anfang Hs.-Nr. 7 – Anfang Flstk. 199/136 A0 A1
 Goldsternstraße – Klettenstraße A1 A1
 Klettenstraße – Einfahrt Hs.-Nr. 23 A1 A1
 Einfahrt Hs.-Nr. 23 – Ende Sackgasse A1 A0
 Anfang Flstk. 199/136 – Hainbuchenstraße A0 A0
 Hainbuchenstraße – Anfang Hs.-Nr. 45 A1 A1
 Hs.-Nr. 44 – Heiterblickallee A0 A1
 Hs.-Nr. 47 – Heiterblickallee A1 A1
Hainbuchenstraße
 Heiterblickallee – Ende Hs.-Nr. 13 A1 A1
 Anfang Hs.-Nr. 18 – Anfang Hs.-Nr. 40 A0 A1
 Anfang Hs.-Nr. 40 – Waldkerbelstraße A1 A1
 Waldkerbelstraße – Goldsternstraße A0 A1
Hauckstraße
 Sybelstraße – Hauckstraße A0 A0
 Zweenfurther Straße – Lamprechtstraße A1 A0
Heiterblickallee
 Permoserstraße – Dachsstraße C1 C1
 Dachsstraße – Zugang zur Straßenbahnhaltestelle C1  C0
 Zugang zur Straßenbahnhaltestelle – Paunsdorfer Al lee C1 C1
 Permoserstraße – Südblick (linke Führung) Z1 Z1
 Südblick – Heiterblickallee (Hs.-Nrn. 1–23, linke Führung) A1 A0
 Kreuzdornstraße – Eingang Hs.-Nr. 35 (linke Führun g) A1 A0
 Eingang Hs.-Nr. 35 – Ende Sackgasse (linke Führung ) A1 A1
 Anfang Flstk. 1114 – Goldsternstraße (linke Führun g) A1 A0
 Goldsternstraße – Waldkerbelstraße (linke Führung)  A1 A0
 Heiterblickallee – Günselstraße A1 A1
 Heiterblickallee – Kreuzdornstraße A1 A1
 Heiterblickallee – Hainbuchenstraße A1 A1
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.

6. ÄS SRS 2018  Seite 6 von 11
 Heiterblickallee – Goldsternstraße A1 A1
 Permoserstraße – Gundermannstraße (rechte Führung)  Z1 Z1
 Gundermannstraße – Anfang Hs.-Nr. 2 (rechte Führun g) A0 A1
 Anfang Hs.-Nr. 2 – Anfang Hs.-Nr. 8 (rechte Führun g) A1 A1
 Anfang Hs.-Nr. 8 – Waldzieststraße (rechte Führung ) A0 A1
 Am Vorwerk – Ahornstraße (rechte Führung) A0 A1
 Heiterblickallee – Heiterblickallee (Hs.-Nrn. 36–5 2, rechte Führung) A0 A1
 Wieselstraße – Ende Hs.-Nr. 78 (rechte Führung) A0  A1
 Heiterblickallee – Flstk. 38/4 (rechte Führung) A0  A0
 Heiterblickallee – Parkplatz 2401 A1 A1
 Heiterblickallee – Am Vorwerk A1 A1
 Heiterblickallee – Ahornstraße A1 A1
 Heiterblickallee – Wieselstraße A1 A1
Hentschelweg
 Wincklerstraße – Ende Sackgasse A0 A0
 Ende Flstk. 183/47 – Eigenheimstraße Z1 Z1
Huttenstraße
 Ende Sackgasse – Anfang Hs.-Nr. 2a A0 A0
 Anfang Hs.-Nr. 2a – Buttergasse A0 A1
 Buttergasse – Pfeilstraße A1 A1
 Stichweg zu Hs.-Nrn. 5–7 A0 A0
 Stichweg zu Hs.-Nrn. 10–12 A0 A0
 Giordano-Bruno-Straße – Ende Sackgasse A1 A1
Johannisplatz
 Grimmaischer Steinweg – Dresdner Straße C1 C1
 Dresdner Straße – Prager Straße Z1 Z1
 Prager Straße – Grimmaischer Steinweg C1 C1
 Prager Straße – Talstraße B1 B1
 Talstraße – Ende Hs.-Nr.12 A1 A1
 Ende Hs.-Nr.12 – Johannisgasse A1 A0
 Johannisgasse – Johannisplatz A1 A0
Jörgen-Schmidtchen-Weg
 Sylter Straße – Beyerleinstraße Z1 Z1
 Beyerleinstraße – Sylter Straße (Hs.-Nr. 25) A0 A0
 Jörgen-Schmidtchen-Weg – Ende Hs. Sylter Straße 48  Z1 Z1
 Jörgen-Schmidtchen-Weg – Jörgen-Schmidtchen-Weg (H s.-Nr. 8) Z1 Z1
Juliusstraße
 Wurzner Straße – Ende Flstk. 634 A1 A1
 Ende Flstk. 634 – Hs.-Nr. 18 A0 A1
 Hs.-Nr. 18 – Bogislawstraße A1 A1
 Hermann-Liebmann-Straße – Juliusstraße (Hs.-Nrn. 1 –3) A1 A0
Kantatenweg
 Ende Sackgasse – Hs.-Nr. 3b A1 A1
 Hs.-Nr. 3b – Windorfer Straße, ohne beschränkt öff entliche Wege A0 A1
 Kantatenweg – Hs.-Nr. 40, ohne beschränkt öffentli chen Weg A0 A0
Karl-Liebknecht-Straße
 Emilienstraße – Bornaische Straße C3 C3
 Karl-Liebknecht-Straße – Kochstraße (Hs.-Nrn. 46–5 6) A1 A1
Karlsruher Straße
 Potschkaustraße – Hs.-Nr. 7 A1 A0
 Hs.-Nrn. 9–15 A0 A0
 Potschkaustraße – Alte Salzstraße Z1 Z1
 Hs.-Nr. 36 – Breisgaustraße A1 A0
 Alte Salzstraße – Breisgaustraße Z1 Z1
 Karlsruher Straße – Breisgaustraße (Hs.-Nr. 29) Z1  Z1
Kirschbergstraße  A1 A1
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.

6. ÄS SRS 2018  Seite 7 von 11
Kunzestraße
 außer Kunzestraße – Ende Flstk. 630/7 A1 A1
Leonhardtstraße
 ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 A1
Lidicestraße
 Theklaer Straße – Ende Flstk. 862 A1 A1
Liliensteinstraße
 Hs.-Nrn. 1–9, ohne beschränkt öffentlichen Weg A0 A0
 Hs.-Nr. 11 – Schrammsteinstraße A1 A0
 Schrammsteinstraße – Hs.-Nr. 87 A1 A1
Lionstraße
 Lützner Straße – Anfang Hs.-Nr. 11 A1 A1
 Anfang Hs.-Nr. 11 – Ende Flstk. 8/9 A0 A1
 Ende Flstk. 8/9 – Erich-Zeigner-Allee A1 A1
Lotzestraße
 Ende Sackgasse – Hans-Oster-Straße A1 A0
 Hans-Oster-Straße – Ende Flstk. 345 a A1 A1
 Ende Flstk. 345 a – Witzlebenstraße A1 A0
Ludwigsburger Straße
 Schönauer Straße – Anfang Flstk. 1599 A1 A1
 Flstk. 1606 – Hs.-Nr. 10 A1 A1
 Hs.-Nr. 10 – Ende Flstk. 1595 A1 A0
 Ende Flstk. 1595 – Ende Flstk. 1585 A1 A1
 Ende Flstk. 1585 – Flstk. 1583 A1 A0
 Flstk. 1583 – Flstk. 1590 Z1 Z1
 Flstk. 1590 – Schönauer Straße A0 A1
 Ludwigsburger Straße – Ende Sackgasse (Flstk. 1589 ) A1 A0
 Anfang Flstk. 1595 – Ende Flstk. 1596 A0 A1
 Ende Flstk. 1596 – Ludwigsburger Straße A0 A0
 Ludwigsburger Straße – Anfang Flstk. 1609 A1 A0
 Ludwigsburger Straße – Stuttgarter Allee
 (Durchgang zwischen Hs.-Nrn. 16 u. 18) Z1 Z1
 Ludwigsburger Straße – Stuttgarter Allee (Durchgan g Hs.-Nr. 24) Z1 Z1
Majakowskistraße
 Anfang Flstk. 1271 – Stralsunder Straße — A1
Max-Lingner-Straße
 Bästleinstraße – Löbauer Straße A1 A1
 Bästleinstraße – Max-Lingner-Straße (Hs.-Nrn.2–6) A0 A0
 Max-Lingner-Straße – Hs. Bästleinstraße 41 A0 A0
 Max-Lingner-Straße – Löbauer Straße (Hs.-Nrn. 14–2 4) A0 A0
Max-Metzger-Straße
 Coppiplatz – Anfang Hs.-Nr. 1 A1 A1
 Anfang Hs.-Nr. 1 – Ende Hs.-Nr. 7 A1 A0
 Ende Hs.-Nr. 7 – Sasstraße A1 A1
Meininger Ring
 Kiewer Straße – Hs.-Nr.19 A1 A1
 Hs.-Nr.19 – Jenaer Straße,
 außer Meininger Ring – Anfang Flstk. 46/52 A1 A0
Miltitzer Allee
 Hs. Liliensteinstraße 75 – Schrammsteinstraße A1 A 1
 Schrammsteinstraße – Ratzelstraße Z1 Z1
 Am Grund – An der Lautsche Z1 Z1
 Alte Salzstraße – Anfang S-Bahnbrücke Z1 Z1
 Anfang S-Bahnbrücke – Brackestraße Z1 Z1
 Ende S-Bahnbrücke – Miltitzer Allee Z1 Z1
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.

6. ÄS SRS 2018  Seite 8 von 11
 Hs.-Nr. 36 – Lützner Straße A1 A1
 Wendeschleife (Hs.-Nrn. 38a–38b) A0 A0
 Anfang S-Bahnbrücke – Lützner Straße Z1 Z1
 Lützner Straße – Ende Hs. Plovdiver Straße 50 Z1 Z 1
 Miltitzer Allee – Ende Hs.-Nr. 50 Z1 Z1
 Neue Leipziger Straße – Anfang Flstk. 1064 Z1 Z1
Möckernsche Straße  A1 A1
Nonnenmühlgasse  A1 A1
Otto-Michael-Straße
 Friedrichshafner Straße – Ende Hs.-Nr. 14 A0 A1
 Ende Hs.-Nr. 14 – Friedrichshafner Straße A1 A1
 Friedrichshafner Straße – Otto-Michael-Straße (Hs. -Nrn. 2–8) Z1 Z1
 Essener Straße – Rosenowstraße Z1 Z1
 Rosenowstraße – Otto-Michael-Straße (Hs.-Nrn. 25–2 9) Z1 Z1
Permoserstraße
 Volksgartenstraße – Poserstraße (zweite Führung) A 1 A1
 Poserstraße (zweite Führung) – Ende Sackgasse A1 A 0
 Torgauer Straße – Paunsdorfer Allee C1 C1
Pfaffensteinstraße
 Königsteinstraße – Miltitzer Allee A1 A1
 Pfaffensteinstraße – Ende Hs.-Nr. 12 Z1 Z1
Platanenstraße
 Am Vorwerk – Schlehenweg A0 A0
 Schlehenweg – Ahornstraße A0 A1
 Ahornstraße – Ende Flstk. 1669 A0 A1
 Ende Flstk. 1669 – Wiesenstraße A1 A1
 Wiesenstraße – Heiterblickallee Z1 Z1
 Heiterblickallee – Wiesenstraße A1 A1
 Platanenstraße – Ende Hs.-Nr. 33 A0 A0
 Platanenstraße – Ende Hs.-Nr. 34 A0 A1
 Hs.-Nr. 34 – Platanenstraße A0 A0
Platz des 20. Juli 1944
 Stauffenbergstraße – Jägerstraße (Hs.-Nr. 1) A1 A0
 Stauffenbergstraße – Jägerstraße (Hs.-Nr. 2) A0 A1
Plovdiver Straße
 Lützner Straße – Ende Flstk. 1032 A1 A1
 Ende Flstk. 1032 – Ende Hs.-Nr. 8 A1 A0
 Ende Hs.-Nr. 8 – Hs.-Nr. 14 A1 A1
 Ende Flstk. 1013 – Sackgasse zu Hs.-Nr. 84 A0 A1
 Sackgasse zu Hs.-Nr. 84 – Saturnstraße A1 A1
 Wegastraße – Plovdiver Straße (Hs.-Nrn. 2–8) A0 A1
 Plovdiver Straße – Ende Sackgasse (Hs.-Nr. 54) A1 A1
 Plovdiver Straße – Ende Sackgasse (Hs.-Nr. 84) A0 A1
Prager Straße
 Johannisplatz – Fontanestraße C1 C1
 Fontanestraße – Thierschstraße C1 C0
 Thierschstraße – Franzosenallee C1 C1
 Franzosenallee – Parkstraße C0 C1
 Parkstraße – Schwarzenbergweg A0 A1
 Schwarzenbergweg – Baulastträgergrenze, ohne Anlie gerstraße A0 A0
 Anliegerstraße Hs.-Nrn. 121–131 A1 A1
 Anliegerstraße Hs.-Nrn. 141–149 A1 A1
 Anliegerstraße Hs.-Nrn. 300–308 A0 A1
Regenbogen
 Zur Heide – Thomas-Müntzer-Straße A1 A1
 Regenbogen – Am Sonneneck Z1 Z1
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.

6. ÄS SRS 2018  Seite 9 von 11
 Stichweg zu Hs.-Nrn. 28–30 Z1 Z1
Reichelstraße
 Zimmerstraße – Friedrich-Ebert-Straße A1 A1
 Reichelstraße – Manetstraße Z1 Z1
Reichpietschstraße
 Gerichtsweg – Durchgang zur Eilenburger Straße A1 A1
 Durchgang zur Eilenburger Straße – Tiefe Straße A1  A0
Renoirstraße
 Heinrich-Mann-Straße – Ende Hs.-Nr. 6 A0 A1
 Ende Hs.-Nr. 6 – Anfang Flstk. 318/13 A1 A1
 Anfang Flstk. 318/13 – Ende Hs.-Nr. 32 A0 A1
 Ende Hs.-Nr. 32 – Heinrich-Mann-Straße A0 A0
 Renoirstraße – Viertelsweg Z1 Z1
Rosenweg
 Ende Sackgasse – Hs.-Nr.12 A0 A0
 Hs.-Nrn. 12–37 A1 A0
 Anfang Hs.-Nr. 12 – Ende Hs.-Nr. 32 A0 A1
 Ende Hs.-Nr. 32 – Anfang Hs.-Nr. 66 A1  A1
 Anfang Hs.-Nr. 66 – Hs.-Nr. 59 A0 A1
Sachsenseite
 ohne Eigentümerweg E5 E5
Sachsenstraße
 Riesaer Straße – Döllingstraße A1 A1
 Döllingstraße – Lehdenweg A0 A0
Schillerweg
 ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 A1
Schinkelstraße
 Ende Sackgasse – Geibelstraße A0 A1
Schlehenweg
 Heiterblickallee – Ende Hs.-Nr. 15 A1 A1
 Ende Hs.-Nr. 15 – Ende Flstk. 1128 Z1 Z1
 Ende Flstk. 1128 – Zum Wäldchen A0 A0
 Anfang Hs.-Nr. 18 – Ende Hs.-Nr. 22 A0 A1
 Ende Hs.-Nr. 22 – Am Vorwerk A1 A1
Schönauer Ring
 Schönauer Straße – Garskestraße A0 A0
 Garskestraße – Hs.-Nr. 13 A1 A0
 Hs.-Nr. 13 – Schönauer Ring A0 A0
 Schönauer Straße – Schönauer Ring A0 A0
 Schönauer Ring – Ende Flstk. 930/1 A1 A0
 Ende Flstk. 930/1 – Anfang Flstk. 984 A0 A0
 Anfang Flstk. 984 – Lützner Straße A1 A0
 Schönauer Ring – Lyoner Straße Z1 Z1
Simsonplatz
 Beethovenstraße – Wächterstraße A0 A5
 Wächterstraße – Karl-Tauchnitz-Straße Z1 Z1
Straße des 18. Oktober
 Bayrischer Platz – Semmelweisstraße, ohne Anlieger straße B1 B1
 Semmelweisstraße – Deutscher Platz A1 A1
 Weg 3201 – An der Tabaksmühle A1 A1
 An der Tabaksmühle – Anfang Flstk. 406 A0 A1
 Anfang Flstk. 406 – Friedhofsweg A1 A1
Talstraße
 Johannisplatz – Brüderstraße B1 B1
 Brüderstraße – Liebigstraße A1 A1
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.

6. ÄS SRS 2018  Seite 10 von 11
Uranusstraße
 Anfang Flstk. 1129 – Titaniaweg Z1 Z1
 Hs.-Nrn. 16–20 A1 A1
 Hs.-Nrn. 22–28 A0 A1
 Hs.-Nrn. 28–32 A1 A1
 Hs.-Nrn. 114–118 A0 A1
 Hs.-Nr. 118 – Saturnstraße A1 A1
 Saturnstraße – Kiewer Straße A0 A1
Volksgartenstraße
 Gorkistraße – Adenauerallee B1 B1
 Adenauerallee – Torgauer Straße A0 A0
 Ende Sackgasse – Volksgartenstraße (Hs.-Nrn. 18a–2 4) A0 A0
 Volksgartenstraße – Fritz-Siemon-Straße A0 A0
Vollhardtstraße
 Helenenstraße – Goethesteig, ohne beschränkt öffen tlichen Weg A0 A1
 Goethesteig – Ende Flstk. 10/1 A1 A1
 Ende Flstk. 10/1 – Helenenstraße A1 A0
Waldkerbelstraße
 Heiterblickallee – Heiterblickallee A0 A0
 Heiterblickallee – Ende Hs.-Nr. 7 A1 A0
 Sackgasse zu Hs.-Nrn. 2a u. 2 A0 A0
 Ende Hs.-Nr. 7 – Hs.-Nr. 9 A1 A1
 Hs.-Nrn. 9–19 A0 A0
 Hs.-Nr. 19 – Hainbuchenstraße A1 A0
Wangerooger Weg
 Bremer Straße – Anfang Hs.-Nr. 5 A0 A0
 Anfang Hs.-Nr. 5 – Helgoländer Weg A1 A1
Weimarer Straße  A1 A1
Weißdornstraße  A1 A1
 Hs. Alte Salzstraße 100 – Weißdornstraße A1 A0
 Schönauer Straße – Ende Flstk. 782 A0 A1
 Hs.-Nr. 76 – Ende Flstk. 778 A0 A1
 Flstk. 784 – Flstk. 780 A0 A0
 Flstk. 780 – Flstk. 770 A1 A0
 Anfang Hs.-Nr. 60 – Hs.-Nr. 102 Z1 Z1
Wiesenstraße
 Heiterblickallee – Platanenstraße A1 A1
 Heiterblickallee – Wiesenstraße (Hs.-Nrn. 1–5) A1 A0
 Platanenstraße – Heiterblickallee (Hs.-Nrn. 25–45)  A0 A0
Wincklerstraße  A1 A1

Abkürzungen:
Flstk. Flurstück
Hs. Haus
Hs.-Nr. Hausnummer
Hs.-Nrn. Hausnummern
MBG Markkleeberg
OT Ortsteil
RK li Reinigungsklasse der linken
 Straßenseite aus Sicht der in der
 Spalte »Abschnitt« erst genannten
 Straße (des erst genannten Grund-
 stücks) in Richtung der nachfolgend
 genannten Straße (des nachfolgend

RK re Reinigungsklasse der rechten Straßen-
seite aus Sicht der in der Spalte  »Ab-
schnitt« erst genannten Straße (des erst
genannten Grundstücks) in Richtung der
nachfolgend genannten Straße (des
nachfolgend genannten Grundstücks).
Die nicht fett gedruckten Angaben be-
schreiben die zu reinigenden Abschnitte
näher.

Erläuterungen:
Die nicht fettgedruckten Angaben beschreiben
Straße / Abschnitt  RK li.  RK re.

6. ÄS SRS 2018  Seite 11 von 11
Artikel 5
Inkrafttreten

Diese Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmach ung im Leipziger Amtsblatt am
01. Januar 2018 in Kraft.

Leipzig, am  16.11.2017 Burkhard Jung
Oberbürgermeister

Die eventuelle Verletzung von Verfahrens- oder Form vorschriften ist innerhalb eines Jahres
nach der Bekanntgabe dieser Satzung geltend zu machen.

Hinweis
Etwa vier Wochen nach der Veröffentlichung der Ände rungssatzung im Leipziger Amtsblatt
und deren Inkrafttreten ist die komplette Straßenre inigungssatzung als Druckexemplar erhält-
lich. Außerdem kann sie nach dem Inkrafttreten im I nternet unter
www.leipzig.de   oder
www.stadtreinigung-leipzig.de  abgerufen werden.

 genannten Grundstücks). die Reinigungsklasse der jeweiligen Straßen-
abschnitte  näher.

Beispiel:
Wittenberger Straße
  Berliner Straße – Delitzscher Straße

heißt:  Die Wittenberger Straße wird zwischen
Berliner Straße und Delitzscher Straße gerei-
nigt.


text:
1/2
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04589
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff:
6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig vom
17.11.2011, gültig ab 01.01.2018
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
BA Stadtreinigung Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis
OR Burghausen Information zur Kenntnis
OR Engelsdorf Information zur Kenntnis
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Information zur Kenntnis
OR Holzhausen Information zur Kenntnis
OR Liebertwolkwitz Information zur Kenntnis
OR Lindenthal Information zur Kenntnis
OR Lützschena-Stahmeln Information zur Kenntnis
OR Miltitz Information zur Kenntnis
OR Mölkau Information zur Kenntnis
OR Plaußig Information zur Kenntnis
OR Rückmarsdorf Information zur Kenntnis
OR Seehausen Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 15.11.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt die sechste Änderungssatzung zur
Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011.
2. Der Ausgleich aus der Kostenüberdeckung in Höhe von 76.000 EUR wird
beschlossen.
3. Die Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 01.01.2018
in Kraft.
4. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1013/11 wird geändert.
2/2
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 01.01.18 31.12.18 4.213.250 1.100.54.5.1.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt:
Begründung
Anlagen:
Änderungssatzung
Kalkulation
Begründung zur 6. ÄS SRGS 2018  Seite 1 von 3
Begründung

6. Änderung  zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig
vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018

Die Gründe für die Änderung der Straßenreinigungsge bührensatzung sind veränderte
Kosten und Frontmeter in der Straßenreinigung und d araus folgend neue Jahresgebüh-
rensätze.

Gebührenkalkulation und Berechnung neuer Gebührensätze
1. Erläuterung zur Gebührensatzermittlung

Die Reinigungsgebühr für einen Straßenfrontmeter ergibt sich aus dem Quotienten
a) von 75 % der Kosten Fahrbahnreinigung dividiert durch die Straßenfrontmeterlänge
und
b) von 75 % der Kosten Gehwegreinigung dividiert durch die Straßenfrontmeterlänge.

Je nach Reinigungsklasse werden beide Gebühren mit der Häufigkeit der Reinigung
multipliziert und zu einer Gebühr addiert.
Es ergeben sich neue Jahresgebühren pro Straßenfrontmeter:

Reinigungsklasse (RK)  Alt 201 7 Neu 201 8
A 0 3,08 €  3,13 €
A 1 7,35 €  7,46 €
B 0 6,16 €  6,25 €
B 1 10,43 €  10,59 €
C 0 9,24 €  9,38 €
C 1 13,51 €  13,72 €
C 3 22,06 €  22,39 €
E 5 36,77 €  37,32 €
Z 1 4,27 €  4,34 €
Z 5 21,36 €  21,69 €
Y 0 1,54 €  1,56 €

Dabei stehen die Reinigungsklassen für folgende Reinigungshäufigkeiten:

Reinigungsklasse (RK)  Fahrbahnreinigung  Gehwegreinigung
A 0 1 x wöchentlich keine
A 1 1 x wöchentlich 1 x wöchentlich
B 0 2 x wöchentlich keine
B 1 2 x wöchentlich 1 x wöchentlich
C 0 3 x wöchentlich keine
C 1 3 x wöchentlich 1 x wöchentlich
C 3 3 x wöchentlich 3 x wöchentlich
E 5 5 x wöchentlich 5 x wöchentlich
Z 1 keine 1 x wöchentlich
Z 5 keine 5 x wöchentlich
Y 0 14-täglich keine
Begründung zur 6. ÄS SRGS 2018  Seite 2 von 3
2. Erläuterungen zur Gebührenkalkulation (Anlage zur Gebührensatzung)

Die Grundlage für die Gebührenkalkulation sind die voraussichtlichen Kosten im Jahr
2018. Sie werden ermittelt aus der Summe der Kosten  laut Vorkalkulation für 2017 und
den zwischen dem 01.01.2017 bis zum 31.12.2018 prognostizierten Kostenänderungen.

Die Kostenentwicklung ist aus der Gebührenkalkulati on 2018 (Anlage zur Straßenreini-
gungsgebührensatzung, Blatt 1 bis 3) ersichtlich.
Die ansatzfähigen Kosten der Straßenreinigung laut Nachkalkulation (NK) 2016 bzw.
laut Vorkalkulation (VK) 2017 und 2018 entwickeln sich wie folgt:

Angaben in  TEUR

201 6 (NK)  201 7 (VK)  201 8 (VK)
Gesamtkosten  15.529 16.502 16.853

Die Kosten für die Straßenreinigung erhöhen sich im Jahr 2018 voraussichtlich um
351 TEUR gegenüber dem Jahr 2017.

Im Folgenden werden die Kostenpositionen aus Blatt 1 der Anlage zur Straßenreini-
gungsgebührensatzung näher erläutert. Die Nummerier ung folgt den Angaben der Ta-
belle.

Hinweis:
Alle Berechnungen werden im EDV-System mit der größ ten Genauigkeit vorgenommen.
Differenzen in den beiliegenden Übersichten entsteh en durch die Rundungen auf zwei
Kommastellen.

1.  Materialkosten
Die voraussichtlich ansatzfähigen Materialkosten ve rringern sich gegenüber dem Jahr
2017 um 84 TEUR. Die höheren Entsorgungsaufwendunge n von 133 TEUR aufgrund
von steigendem Aufkommen an verunreinigtem Straßenk ehricht, kombiniert mit einer
Preissteigerung, können durch Einsparungen bei den bezogenen Leistungen ausgegli-
chen werden.

2.  Personalkosten
Zum Beginn des Jahres 2018 wird mit einer weiteren Tarifrunde TVöD gerechnet, die
weitere Entgelterhöhungen mit sich bringt. Eine Ste igerung des Entgeltes für die Be-
schäftigten von ca. 2,4 % wird für das Jahr 2018 angenommen.

3.  Abschreibungen
Zum realen Vermögenserhalt erfolgt die Ermittlung d er Abschreibungen auf Basis der
Wiederbeschaffungszeitwerte (WBZW). Diese Möglichkeit, die das Sächsische Kommu-
nalabgabengesetz (SächsKAG) bietet, wird seit dem J ahr 2012 für die Kalkulation ge-
nutzt. Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergibt sich
für 2018 ein Mehrertrag von 121 TEUR, der einem Son derposten für den Gebührenaus-
gleich von Investitionen zugeführt wird.

Der Anstieg der Abschreibungen gegenüber dem Vorjah r (+114 TEUR) ist u.a. auf In-
vestitionen zur Erneuerung des Fuhrparks zurückzuführen.

Begründung zur 6. ÄS SRGS 2018  Seite 3 von 3
5. Kalkulatorische Zinsen
Die kalkulatorischen Zinsen sinken um 4 TEUR. Für d as Jahr 2018 ist ein kalkulatori-
scher Zinssatz von 5 % vorgesehen (vgl. Beschluss d er Ratsversammlung vom
26.10.2016 (VI-DS-03056)).

7.  Umlage Gemeinkostenstellen
Gegenüber 2017 erhöht sich die Umlage der Gemeinkos tenstellen um 57 TEUR. Hier
wirken sich insbesondere die Tariferhöhungen der umlagefinanzierten Bereiche aus.

8.  Interne Leistungsverrechnung
Gegenüber 2017 steigt die interne Leistungsverrechn ung um 38 TEUR. Dies resultiert
vor allem aus steigenden Kosten für die Werkstattleistungen und die Fahrzeugwäsche,
u.a. infolge Personalkostenerhöhung.

12.  Vortrag der Kostenüber- bzw. unterdeckungen
Zum 01.01.2017 betrugen die verbleibenden Kostenübe rdeckungen 244 TEUR (Saldo
aus 338 TEUR ausgleichspflichtigen Kostenüberdeckun gen und 94 TEUR Kostenunter-
deckungen). Davon wurden 40 TEUR auf die Gebührenka lkulation 2017 und 76 TEUR
auf die Gebührenkalkulation 2018 vorgetragen. Die v orgetragenen Kostenüberdeckun-
gen mindern und die Kostenunterdeckungen erhöhen de n Betrag der auf die Gebühren
umzulegenden Kosten.

Die Positionen 1 – 14 der Blätter 2 und 3 der Anlage zur Straßenreinigungsgebührensat-
zung untersetzen die erläuterten Kostenblöcke getre nnt nach Gehweg- bzw. Fahrbahn-
reinigung.

Für die Ermittlung der Gebührensätze ist neben dem Kostenansatz die Straßenfrontme-
terlänge bestimmend. Der Kalkulation für 2018 liegt  eine Straßenfrontmeterlänge von
1.597.028 Metern zugrunde. Das entspricht einem Ans tieg um 9.975 Meter gegenüber
der Kalkulation für 2017 (1.587.053 Meter).

Fazit
Die gestiegenen umzulegenden Kosten haben auch ihre  Ursache in der Erhöhung der
Straßenfrontmeterlänge. Eine Erhöhung der zu veranl agenden Frontmeterlänge von
230.672 Metern im Gehwegbereich und 325.676 Metern im Fahrbahnbereich lassen die
Gebührensätze jedoch nur geringfügig um ca. 1 % ste igen. Gegenüber dem Jahr 2017
steigt die Teilgebühr für die Gehwegreinigung pro S traßenfrontmeter und Reinigung um
0,12 Cent. Die Teilgebühr für die Fahrbahnreinigung steigt um 0,09 Cent an.

Das führt zu einem Anstieg der Jahresgebühr pro Frontmeter in allen Reinigungsklassen
je nach Reinigungshäufigkeit zwischen 0,02 EUR (RK Y0) und 0,55 EUR (RK E5).

6. ÄS SRGS 2018  Seite 1 von 2
6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensa tzung der Stadt Leipzig vom
17.11.2011, gültig ab 01.01.2018

Auf der Grundlage
− des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sach sen (SächsGemO) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 03.03.2014 (SächsGVBl. S. 146, verk. am 29.03.2014), zuletzt
geändert durch Artikel 1 und 2 des Dritten Gesetzes  zur Änderung der Sächsischen
Gemeindeordnung vom 12.12.2016 (SächsGVBl. S. 652, verk. am 13.12.2016),
− der §§ 2 und 9 des Sächsischen Kommunalabgabengese tzes (SächsKAG) in der
Fassung der Bekanntmachung vom 26.08.2004 (SächsGVB l. S. 418, verk. am
28.08.2004), zuletzt geändert durch Artikel 1 Geset z zur Änderung des Sächsischen
Kommunalabgabengesetzes vom 26.10.2016 (SächsGVBl. S. 504, verk. am 20.11.2016)
hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 15.11. 2017 (Nr. VI-DS-04589/17) folgende
Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011 (Ratsbeschluss
V-1013/11, veröffentlicht im Amtsblatt  22/11 vom 0 3.12.2011, berichtigt im Amtsblatt Nr.
23/11 vom 17.12.2011), geändert am 22.11.2012 (Rats beschluss V-1426/12, veröffentlicht
im Amtsblatt  23/12 vom 08.12.2012), geändert am 21 .11.2013 (Ratsbeschluss V-1828/13,
veröffentlicht im Amtsblatt 22/13 vom 30.11.2013), geändert am 20.11.2014 (DS Nr.
V/00519/14, veröffentlicht im Amtsblatt 23/14 vom 0 6.12.2014) geändert am 19.11.2015 (Nr.
VI-DS-1779/15, veröffentlicht im Amtsblatt 23/15 vo m 12.12.2015) geändert am 17.11.2016
(Nr. VI-DS-03216/16, veröffentlicht im Amtsblatt 22/16 vom 10.12.2016) beschlossen:

Artikel 1
Änderung des § 1 Gebührentatbestand

Der Absatz 1 wird in den kursiven Passagen geändert und lautet neu:

(1) Die Stadt Leipzig (nachfolgend Stadt genannt) erheb t Gebühren für die
Inanspruchnahme der Einrichtung der Straßenreinigun g, soweit die Inanspruchnahme
zwischen dem 1. Januar 2018 und dem 31. Dezember 2018 erfolgt.

Artikel 2
Änderung des § 5 Gebührenmaßstab und Gebührensätze

Der Absatz 3 wird in den Gebührenbeträgen geändert und lautet neu:

(3) Die jährliche Straßenreinigungsgebühr beträgt pro Meter Straßenfrontlänge:

Reinigungsklasse (RK)  Gebühr
A 0 3,13 €
A 1 7,46 €
B 0 6,25 €
B 1 10,59 €
C 0 9,38 €
C 1 13,72 €
C 3 22,39 €
E 5 37,32 €
Z 1 4,34 €
Z 5 21,69 €
Y 0 1,56 €

6. ÄS SRGS 2018  Seite 2 von 2
Artikel 3
Änderung des § 8 Inkrafttreten

Der Paragraf wird geändert und lautet neu:

Diese Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmach ung im Leipziger Amtsblatt am 1.
Januar 2018 in Kraft.

Leipzig, am 16.11.2017      Burkhard Jung
               Oberbürgermeister

Die eventuelle Verletzung von Verfahrens- oder Form vorschriften ist innerhalb eines Jahres
nach der Bekanntgabe dieser Satzung geltend zu machen.

Hinweis
Etwa vier Wochen nach der Veröffentlichung der Ände rungssatzung im Leipziger Amtsblatt
und deren Inkrafttreten ist die komplette Straßenre inigungsgebührensatzung als
Druckexemplar erhältlich. Außerdem kann sie nach de m Inkrafttreten im Internet unter
www.leipzig.de   oder www.stadtreinigung-leipzig.de  abgerufen werden.
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018
1. Kostenermittlung für die Gebührenrechnung Straßenreinigung Gesamt
Kosten voraussichtliche Kosten voraussichtliche Kosten voraussichtliche
2016 (laut Nachkalkulation) 2017 (laut Kalkulation) 2018 Kostenänderungen
€ € € €
1. Materialkosten 1.017.587 1.405.400 1.321.300 -84.100
     davon 1.1.  Material 786.889 1.217.850 1.001.200 -216.650
     davon 1.2. Entsorgungskosten 230.698 187.550 320.100 132.550
2. Personalkosten 9.729.607 10.247.750 10.416.550 168.800
3. Abschreibungen 967.879 932.850 1.046.700 113.850
4. Sonstige betriebliche Kosten 388.113 337.700 396.250 58.550
    z.B. Energie, Wasser, Versicherung, Kostenerstattungen
           an Stadtverwaltung
5. Kalkulatorische Zinsen 416.569 409.550 406.000 -3.550
6. Zwischensumme direkt zurechenbare Kosten 12.519.755 13.333.250 13.586.800 253.550
7. Umlage Gemeinkostenstellen 2.657.634 2.896.950 2.953.900 56.950
8. Interne Leistungsverrechnung 613.462 538.900 577.250 38.350
9. Zwischensumme Kosten/Umlagen      15.790.851 16.769.100 17.117.950 348.850
10. kostenmindernde Erlöse 261.737 266.900 264.950 -1.950
11. Gesamtkosten 15.529.114 16.502.200 16.853.000 350.800
Anteil Allgemeininteresse (25%)* 3.882.278 4.125.550 4.213.250 87.700
Anteil Gebühren (75%) 11.646.835 12.376.650 12.639.750 263.100
12.  Vortrag der Kostenüber- bzw. unterdeckungen 151.700 40.000 76.000 36.000
    davon 12.1 Kostenüberdeckung aus 2012 70.580 0 0 0
    davon 12.2 Kostenunterdeckung aus 2012 0 0 0 0
    davon 12.3 Kostenüberdeckung aus 2013 306.323 55.543 0 -55.543
    davon 12.4 Kostenunterdeckung aus 2013 0 0 0 0
    davon 12.5 Kostenüberdeckung aus 2014 0 4.457 75.288 70.831
    davon 12.6 Kostenunterdeckung aus 2014 -225.203 -1.440 0 1.440
    davon 12.7 Kostenüberdeckung aus 2015 0 0 17.845 17.845
    davon 12.8 Kostenunterdeckung aus 2015 0 -18.560 -55.575 -37.015
    davon 12.9 Kostenüberdeckung aus 2016 0 0 55.575 55.575
    davon 12.10 Kostenunterdeckung aus 2016 0 0 -17.132 -17.132
13.  Verzinsung der Kostenüber- bzw. unterdeckungen 7.774 1.727 4.068 2.341
14. Auf Gebühren umzulegende Kosten 2018 11.487.362 12.334.923 12.559.682 224.759
*Abweichungen in der letzten Stelle durch Rundung
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx                                               Blatt 1
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018
1. 1. Kosten Gehwegreinigung (GW)
Kosten GW voraussichtliche Kosten GW voraussichtliche Kosten GW voraussichtliche
2016 (laut Nachkalkulation) 2017 (laut Kalkulation) 2018 Kostenänderungen
€ € € €
1. Materialkosten 384.975 769.050 639.500 -129.550
     davon 1.1.  Material 310.780 708.650 533.000 -175.650
     davon 1.2. Entsorgungskosten 74.195 60.400 106.500 46.100
2. Personalkosten 4.547.290 4.773.500 4.943.350 169.850
3. Abschreibungen 430.701 385.350 373.100 -12.250
4. Sonstige betriebliche Kosten 216.465 170.300 201.650 31.350
    z.B. Energie, Wasser, Versicherung, Kostenerstattungen
           an Stadtverwaltung
5. Kalkulatorische Zinsen 182.603 170.900 161.550 -9.350
6. Zwischensumme direkt zurechenbare Kosten 5.762.033 6.269.100 6.319.150 50.050
7. Umlage Gemeinkostenstellen 1.217.207 1.303.800 1.386.250 82.450
8. Interne Leistungsverrechnung 154.680 90.600 116.550 25.950
9. Zwischensumme Kosten/Umlagen      7.133.921 7.663.500 7.821.950 158.450
10. kostenmindernde Erlöse 122.995 104.400 105.700 1.300
11. Gesamtkosten 7.010.925 7.559.100 7.716.250 157.150
Anteil Allgemeininteresse (25%) 1.752.731 1.889.775 1.929.063 39.288
Anteil Gebühren (75%) 5.258.194 5.669.325 5.787.188 117.863
12.  Vortrag der Kostenüber- bzw. unterdeckungen 151.700 60.000 76.000 -1.845
    davon 12.1 Kostenüberdeckung aus 2012 27.100 0
    davon 12.2 Kostenunterdeckung aus 2012 0
    davon 12.3 Kostenüberdeckung aus 2013 124.600 55. 543 -55.543
    davon 12.4 Kostenunterdeckung aus 2013 0
    davon 12.5 Kostenüberdeckung aus 2014 4.457 75.288 70.831
    davon 12.6 Kostenunterdeckung aus 2014 0
    davon 12.7 Kostenüberdeckung aus 2015 17.845
    davon 12.8 Kostenunterdeckung aus 2015
    davon 12.9 Kostenüberdeckung aus 2016
    davon 12.10 Kostenunterdeckung aus 2016 -17.132 -17.132
13.  Verzinsung der Kostenüber- bzw. unterdeckungen 8.249 3.694 931 -2.763
14. Auf Gebühren umzulegende Kosten 2018 5.098.245 5.605.631 5.710.256 122.470
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 2
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018
1. 2. Kosten Fahrbahnreinigung (FB)
Kosten FB voraussichtliche Kosten FB voraussichtliche Kosten FB voraussichtliche
2016 (laut Nachkalkulation) 2017 (laut Kalkulation) 2018 Kostenänderungen
€ € € €
1. Materialkosten 632.612 636.350 681.800 45.450
     davon 1.1.  Material 476.109 509.200 468.200 -41.000
     davon 1.2. Entsorgungskosten 156.503 127.150 213.600 86.450
2. Personalkosten 5.182.317 5.474.250 5.473.200 -1.050
3. Abschreibungen 537.179 547.500 673.600 126.100
4. Sonstige betriebliche Kosten 171.648 167.400 194.600 27.200
    z.B. Energie, Wasser, Versicherung, Kostenerstattungen
           an Stadtverwaltung
5. Kalkulatorische Zinsen 233.967 238.650 244.450 5.800
6. Zwischensumme direkt zurechenbare Kosten 6.757.722 7.064.150 7.267.650 203.500
7. Umlage Gemeinkostenstellen 1.440.427 1.593.150 1.567.650 -25.500
8. Interne Leistungsverrechnung 458.782 448.300 460.700 12.400
9. Zwischensumme Kosten/Umlagen      8.656.930 9.105.600 9.296.000 190.400
10. kostenmindernde Erlöse 138.742 162.500 159.250 -3.250
11. Gesamtkosten 8.518.189 8.943.100 9.136.750 193.650
Anteil Allgemeininteresse (25%) 2.129.547 2.235.775 2.284.188 48.413
Anteil Gebühren (75%) 6388641,44 6.707.325 6.852.563 145.238
12.  Vortrag der Kostenüber- bzw. unterdeckungen 0 -20.000 0 1.440
    davon 12.1 Kostenüberdeckung aus 2012 43.481 0
    davon 12.2 Kostenunterdeckung aus 2012 0
    davon 12.3 Kostenüberdeckung aus 2013 181.723 0
    davon 12.4 Kostenunterdeckung aus 2013 0
    davon 12.5 Kostenüberdeckung aus 2014 0
    davon 12.6 Kostenunterdeckung aus 2014 -225.203 - 1.440 1.440
    davon 12.7 Kostenüberdeckung aus 2015
    davon 12.8 Kostenunterdeckung aus 2015 -18.560 -55.575
    davon 12.9 Kostenüberdeckung aus 2016 55.575
    davon 12.10 Kostenunterdeckung aus 2016 0
13.  Verzinsung der Kostenüber- bzw. unterdeckungen -475 -1.967 3.137 5.104
14. Auf Gebühren umzulegende Kosten 2018 6.389.117 6.729.292 6.849.426 138.694
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 3
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018
2. Berechnung der Gebührensätze für 2018
2.1. Gebührensatzanteil Gehwegreinigung
Ansatzfähige Kosten 2018 5.710.256
Reinigungsklasse Straßenfrontlänge
Gehweg
in m
Reinigungs-
häufigkeit
pro Woche
zu veranlagende
Straßenfrontlänge/Jahr
in m
voraussichtliche
Einnahmen/Jahr
A 0 324.988 0 0 -  €
A 1 784.446 1 40.791.192 3.402.939 €
B 0 21.361 0 0 -  €
B 1 213.875 1 11.121.500 927.793 €
C 0 7.859 0 0 -  €
C 1 159.823 1 8.310.796 693.315 €
C 3 7.406 3 1.155.336 96.382 €
E 5 15.960 5 4.149.600 346.174 €
Z 1 47.497 1 2.469.844 206.043 €
Z 5 1.734 5 450.840 37.611 €
Y 0 12.079 0 0 -  €
Summe 1.597.028 68.449.108 5.710.256 €

Gebührensatzanteil Gehwegreinigung pro Straßenfrontmeter 0,0834 €
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 4
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018
2.2. Gebührensatzanteil Fahrbahnreinigung
Ansatzfähige  Kosten 2018 6.849.426
Reinigungsklasse Straßenfrontlänge
Fahrbahn
in m
Reinigungs-
häufigkeit
pro Woche
zu veranlagende
Straßenfrontlänge/Jahr
in m
 voraussichtliche
Einnahmen/Jahr
A 0 324.988 1 16.899.376 1.015.961 €
A 1 784.446 1 40.791.192 2.452.296 €
B 0 21.361 2 2.221.544 133.555 €
B 1 213.875 2 22.243.000 1.337.211 €
C 0 7.859 3 1.226.004 73.705 €
C 1 159.823 3 24.932.388 1.498.892 €
C 3 7.406 3 1.155.336 69.457 €
E 5 15.960 5 4.149.600 249.467 €
Z 1 47.497 0 0 -  €
Z 5 1.734 0 0 -  €
Y 0 12.079 0,5 314.054 18.880 €
Summe 1.597.028 113.932.494 6.849.426 €

Gebührensatzanteil Fahrbahnreinigung pro Straßenfrontmeter 0,0601 €
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 5
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018
2.3. Ermittlung der jährlichen Straßenreinigungsgebührensätze für 2018 Gesamt
Reinigungs-
klasse
Gehweg
Reinigungshäufigkeit
pro Woche
Fahrbahn
Reinigungshäufigkeit
pro Woche
Gehweg
Gebührensatzanteil pro
Frontmeter und Woche
Fahrbahn
Gebührensatzanteil  pro
Frontmeter und Woche
Jährliche
Straßenreinigungs-
gebühr pro
Straßenfrontmeter
A 0 0 1 0,0000 € 0,0601 € 3,13 €
A 1 1 1 0,0834 € 0,0601 € 7,46 €
B 0 0 2 0,0000 € 0,1202 € 6,25 €
B 1 1 2 0,0834 € 0,1202 € 10,59 €
C 0 0 3 0,0000 € 0,1804 € 9,38 €
C 1 1 3 0,0834 € 0,1804 € 13,72 €
C 3 3 3 0,2503 € 0,1804 € 22,39 €
E 5 5 5 0,4171 € 0,3006 € 37,32 €
Z 1 1 0 0,0834 € 0,0000 € 4,34 €
Z 5 5 0 0,4171 € 0,0000 € 21,69 €
Y 0 0 0,5 0,0000 € 0,0301 € 1,56 €
0,0834 € 0,0601 €Anteile pro Reinigung
gemäß 2.1 (Blatt 4) und 2.2 (Blatt 5)
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 6
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2018
3. Gebührenvergleich
2017 2018 2017/2018
Reinigungsklasse Jährliche Straßenreinigungs-
gebühr pro Frontmeter
Jährliche Straßenreinigungs-
gebühr pro Frontmeter
Differenz
pro
Frontmeter A 0 3,08 € 3,13 € 0,05 €
A 1 7,35 € 7,46 € 0,11 €
B 0 6,16 € 6,25 € 0,09 €
B 1 10,43 € 10,59 € 0,16 €
C 0 9,24 € 9,38 € 0,14 €
C 1 13,51 € 13,72 € 0,21 €
C 3 22,06 € 22,39 € 0,33 €
E 5 36,77 € 37,32 € 0,55 €
Z 1 4,27 € 4,34 € 0,07 €
Z 5 21,36 € 21,69 € 0,33 €
Y 0 1,54 € 1,56 € 0,02 €
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 7
Anlage zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2018
170720_6.ÄS_SRGS_2018_Kalkulation.xlsx Blatt 8
A 0 A 1 B 0 B 1 C 0 C 1 C 3 E 5 Z 1 Z 5 Y 0
2017 3,08 € 7,35 € 6,16 € 10,43 € 9,24 € 13,51 € 22,06 € 36,77 € 4,27 € 21,36 € 1,54 €
2018 3,13 € 7,46 € 6,25 € 10,59 € 9,38 € 13,72 € 22,39 € 37,32 € 4,34 € 21,69 € 1,56 €
0,00 €
5,00 €
10,00 €
15,00 €
20,00 €
25,00 €
30,00 €
35,00 €
40,00 €
Gebühr pro Frontmeter und Jahr
Reinigungsklasse
Vergleich Jahresgebühren Straßenreinigung
2017 - 2018
(nach Reinigungsklassen)