paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/6
Dienstberatung des
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04594
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss Wegeverbindung Am Kanal / Saarländer Straße
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
SBB Alt-West Information zur Kenntnis
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 05.09.2017:
1. Die Baumaßnahme „Wegeverbindung Am Kanal/Saarländer Straße“ wird realisiert
(Baubeschluss § 22 Ziff. 2 Nr. 7 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau
Ost in Höhe von 390.873 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird entsprechend § 22 Abs.
2 Ziffer 16 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung zugestimmt.
3. Die Kosten für die Verfüllung des Luftschutzraumes betragen 25.000 € und werden vom
Liegenschaftsamt in 2017 aus dem Innenauftrag selbstverwaltete Wirtschaftseinheiten
(102311130001), Sachkonto 42411200 finanziert.
4. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 405.695 € brutto. Der städtische Eigenanteil
beträgt 145.113 €. Die Finanzhilfen betragen 260.582 € aus dem Bund-Länder-
Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung.
Die Kosten werden im PSP Element Stadtumbau Ost 7.0000.380.700 Sachkonto
78513000 wie folgt kassenwirksam:
Haushaltsjahr 2017:  405.695 EUR
5. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost – Zuweisung vom Land
7.0000.380.705 Sachkonto 68110000 wie folgt geplant:
Haushaltjahr 2017:     25.228 EUR
Haushaltsjahr 2018:  235.354 EUR
6. Die Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, eine Ratsvorlage für
die Widmung des in der Anlage dargestellten Weges nach Fertigstellung als beschränkt
öffentlichen Weg gem. § 6 SächsStrG zu erstellen und einzubringen.
7. Die ab dem Jahr 2019 für die Straßenunterhaltung anfallenden Folgekosten i.H.v.
3.736,30 EUR und ab 2021 für die Grünflächenpflege anfallenden Folgekosten i.H.v.
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6.869,83 EUR werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche
Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019ff zu entscheiden. Die Mittel
werden entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet.
8. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des
jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die
Ermächtigungsübertragung steht entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/2018
unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zu gegebenem Zeitpunkt.
3/6
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2017 2017   25.000 102311130001
SK 42411200
Finanzhaushalt Einzahlungen 2017
2018
2017
2018
  25.228
235.354
7.0000.380.705
SK 68110000
Auszahlungen 2017 2017 405.695 7.0000.380.700
SK 78513000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ab 2019
Ab 2021
3.736,30
6.869,83
1.100.54.1.0.01
1.100.55.1.0.01.01
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
4/6
Sachverhalt:
1. Grundlagen
– „Handlungsschwerpunkt aufgrund teilräumlicher Wirkung“ im Integrierten
   Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 (Beschluss Nr. RBIV-1595/09 vom 20.05.2009)
- Städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Ost ( RBV-1135/12 vom 29.02.2012)
und
   Fortschreibung dieses Entwicklungskonzeptes (VI-DS-02167 vom 18.05.2016)
- Entwurfsplanung des Büros Quercus vom 28. Februar 2017 (Index A 17.07.2017)
1.2 Veranlassung und Zielstellung
1.2.1 Derzeitige Situation
Im Norden wird der Bearbeitungsbereich durch den Karl-Heine-Kanal begrenzt, im
Nordwesten durch die Luisenbrücke. Im Westen grenzen gewerblich genutzte Bauflächen
an. Im Süden endet der Bearbeitungsbereich an der Saarländer Straße. Östlich befinden
sich teils genutzte bzw. bereits brach gefallene Flächen sowie der Komplex „Kanal 28“.
Eine Gleistrasse führt westlich durch den Bereich. Es gibt beträchtliche Höhenunterschiede.
Das Gebiet ist zwar stark durchgrünt und wild bewachsen, es fehlt aber derzeit die
Aufenthaltsqualität.
1.2.2 Veranlassung
Mit dieser Maßnahme soll die Schaffung von Wegebeziehungen zum Karl-Heine-Kanal, die
Aufwertung für die angrenzenden Quartiersbereiche, die Beseitigung städtebaulicher
Missstände sowie die Verbesserung der Aufenthaltsqualität erreicht werden.
1.2.3 Zielstellung
Mit der Einordnung in das Förderprogramm Stadtumbau Ost besteht die Zielstellung darin,
den derzeitigen ungeordneten Zustand nachhaltig zu verbessern und die Geh- und
Radwegeverbindung weiter auszubauen und zu vernetzen sowie die Maßnahmen am
Lindenauer Hafen abzurunden.
2. Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme
Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen
Zustandes.
Ohne weitere Investitionen im öffentlichen Raum und den gezielten Fördermitteleinsatz
können die
für das Fördergebiet formulierten und vom Stadtrat beschlossenen Ziele nicht entsprechend
umgesetzt werden. Außerdem können die bewilligten Städtebaufördermittel nicht fristgerecht
abgerufen werden.
3. Beschreibung der Maßnahme
Die vorhandene Gleistrasse soll nunmehr entfernt und der Geh-und Radweg komplett  neu
erstellt werden. Vorgesehen ist eine Asphaltdecke, die am Beginn der Baustrecke auf rund 2
m Länge durch einen Betonpflasterbelag und am Anschluss des Treppenbereichs durch
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einen spaltrauhen Naturstein-Mosaikpflasterbelag, der als „Auffindestreifen“ für
Sehbehinderte fungiert, ersetzt wird . In nördlicher Richtung  schließt sich eine
behindertengerechte Rampe mit Zwischenpodesten an, die auf das Niveau der Straße Am
Kanal geführt wird. Die Treppe im Verlauf der Trasse des Geh-/Radweges wird als
Anschlussweg zur Straße  „Am Kanal“ eingeordnet.
Der Ausbau der Wegetrasse tangiert zwei vorhandene Stützmauern. Zur Sicherung der
vorhandenen Stützmauern wird eine 33 m lange Wand aus Winkelstützelementen vor die
Bestandsmauern gesetzt. Der Raum zwischen Bestands- und neuer Mauer wird mit Beton
verfüllt.
Der Übergang zwischen den Bestandsmauern am Rampenkopf erfolgt durch den Einbau von
drei Gabionen mit je 1 m Einzellänge. Das anschließende Gelände wird abgefangen.
Für den bereits vorhandenen hohen Grünanteil sind umfangreiche Entnahmen sowie Pflege-
und Entwicklungsmaßnahmen am verbleibenden Bestand sowie Ergänzungspflanzungen
vorgesehen.
Der Baubereich ist den Anlagen 2.1 und 2.2 zu entnehmen.
4. Finanzierung
4.1 Gesamtkosten
Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen voraussichtlich 430.695 EUR brutto.
Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:
KG 200 – Herrichten und Erschließen 100.140 EUR
KG 500 - Baukosten 242.719 EUR
KG 700 - Planungskosten   62.836 EUR
Verfüllung Luftschutzraum   25.000 EUR
4.2. Finanzierungsplan
Für die Maßnahme werden Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost,
Programmteil Aufwertung eingesetzt.
Es ergibt sich folgende Finanzierung:
Gesamtkosten       430.695 EUR
abzgl. nicht förderfähige Kosten                     39.821 EUR
Entwicklungspflege, LP 9,
Verfüllung Luftschutzraum
= förderfähige Kosten        390.874 EUR
Fördermittel (Finanzhilfen)        260.582 EUR (66 % der förderfähigen Kosten)
Eigenanteil der Stadt        170.113 EUR
Entwurfsvermessung und Baugrunduntersuchung in Höhe von 5.470 EUR wurden bereits
2016 über das PSP-Element 7.0000.380.700 – Stadtumbau Ost finanziert und sind in den
Gesamtkosten nicht enthalten.

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       5. Folgekosten
Mit dem Vorhaben sind ab 2019 Folgekosten i.H.v. 3.736,30 € EUR für das VTA  für die
Straßenunterhaltung (PSP-Element 1.100.54.1.0.01) und ab 2021 für das ASG i.H.v.
6.869,83 € für die Grünflächenpflege (PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01) verbunden.
       6. Eigentumsverhältnisse
Eigentümer ist die Stadt Leipzig.
7. Kinderfreundlichkeit / Barrierefreiheit
Mit den geplanten Maßnahmen werden die Anforderungen an einen behindertengerechten
und kinderfreundlichen Ausbau berücksichtigt.
8. Ablaufplan/Bauzeit
Baubeschluss: 08-09/2017
Ausführungsplanung: 08/2017
Zeitpunkt der Ausschreibung: 09/2017
Zuschlagserteilung: 11/2017
Baubeginn der Maßnahme: 02/2018
Ende der Maßnahme: 11/2018
Anlagen:
1. - Lageplan
2.1 - Lageplan Geh-u. Radweg Teil 1
2.2 - Lageplan Geh-u. Radweg Teil 2
3. - Fotos
Plan-Nr.:
Auftraggeber:
Leistungsphase:
Objekt:Plan:
Projekt:
Planverfasser:QUERCUS%h52)h5)5(,5$80	LANDSCHAFTSPLANUNG'LSO,QJ)+.ODXV0OOHU.XUW7XFKROVN\6WUDH06110 Halle (Saale)0DVWDEDatum:
Stadt Leipzig$PWIU6WDGWJUQXQG*HZlVVHUTechnisches Rathaus3UDJHU6WUDH04317 Leipzig
hEHUVLFKWVODJHSODQ
=(,&+(1(5./b581*Leistungsgrenze
1 : 1.0003-10Entwurfsplanung 2016
IndexbQGHUXQJ DatumStadt Leipzig:HJHYHUELQGXQJ$P.DQDO6DDUOlQGHU6WUDHObjektplanung Freianlagen
Februar 2017
=XJHK|ULJH3OlQH.- Lageplan Geh- /Radweg Station 0 bis 170 Bl.-Nr.: 3-11- Lageplan Geh- /Radweg Station 170 bis 340 Bl.-Nr.: 3-12- Schnitt 1 - 1 (Station 0 + 65,8) und 2 - 2 (Station 0 + 183,5) Bl.-Nr.: 3-13- Schnitt 3 - 3 (Station 0 + 240) und 4 - 4 (Station 0 + 296,65) Bl.-Nr.: 3-14:LQNHOVWW]ZDQGYRU%HVWDQGVPDXHUQ  (Station 0 + 260,35 bis 0 + 296,65) Bl.-Nr.: 3-15
Plangrundlage:.$XIPD,QJHQLHXUEUR.OHPP	+HQVHQ  Stand: August 2010+|KHQEH]XJ'++1  Lagebezug: RD/831DFKYHUPHVVXQJ%HUHLFK/XLVHQEUFNH,QJHQLHXUEUR.OHPP	+HQVHQ  Stand: November 2016+|KHQEH]XJ'++1  Lagebezug: RD/83- Lindenauer Hafen Bestandsplan 2, Los 4,QJ%UR%.56WDQG$XJXVW
AEinarbeitungen aus dem Abstimmungsprotokoll vom 16.06.201717.07.2017
Index A
Plan-Nr.:
Auftraggeber:
Leistungsphase:
Objekt:Plan:
Projekt:
Planverfasser:QUERCUS%h52)h5)5(,5$80	LANDSCHAFTSPLANUNG'LSO,QJ)+.ODXV0OOHU.XUW7XFKROVN\6WUDH06110 Halle (Saale)0DVWDEDatum:
Stadt Leipzig$PWIU6WDGWJUQXQG*HZlVVHUTechnisches Rathaus3UDJHU6WUDH04317 Leipzig
Stadt Leipzig:HJHYHUELQGXQJ$P.DQDO6DDUOlQGHU6WUDH
IndexbQGHUXQJ Datum
1 : 200Februar 2017
Lageplan Geh-/RadwegStation 0 + 0 bis 0 + 170 m
3-11Entwurfsplanung 2016
Objektplanung Freianlagen
Plangrundlage:.$XIPD,QJHQLHXUEUR.OHPP	+HQVHQ  Stand: August 2010+|KHQEH]XJ'++1  Lagebezug: RD/83- Lindenauer Hafen Bestandsplan 2, Los 4,QJ%UR%.56WDQG$XJXVW
+|KHQ%HVWDQG)OXUVWFNVJUHQ]H)OXUVWFNVQXPPHU
Sonstiges
Asphalt Planung:HJHIOlFKHQ
Stationierung Planung6WW]ZDQG%HVWDQG
Mosaikpflaster (spaltrauh) Planung
+|KHQ3ODQXQJ
Betonpflaster Planung
113.75
280
6FKDFKWDXV$XIPD(LJHQWPHUXQEHNDQQW6FKlFKWHDXV/HLWXQJVDQJDEH.:/(LJHQWPHUXQEHNDQQW6WUDHQDEODXI
$XVUVWXQJ
Bankett Planung5DVHQIOlFKH3ODQXQJ
Rasenmulde Planung
=(,&+(1(5./b581*
*UQIOlFKHQ
6WUDXFKJHK|O]%HVWDQG%DXPDXIJHPHVVHQHUJlQ]W%HVWDQG
Leistungsgrenze
)OlFKH/DQGVFKDIWV7URFNHQUDVHQ%HVWDQG
S 3Schurf 3114,3Schurf aus Geotechnischem Bericht v. Buchholz+Partnererstellt am 01.12.2016Schurf aus Geotechnischem Bericht v. Buchholz+Partnererstellt am 08.12.2010
=XJHK|ULJH3OlQH.hEHUVLFKWVODJHSODQ%O1U- Lageplan Geh- /Radweg Station 170 bis 340 Bl.-Nr.: 3-12- Schnitt 1 - 1 (Station 0 + 65,8) und 2 - 2 (Station 0 + 183,5) Bl.-Nr.: 3-13- Schnitt 3 - 3 (Station 0 + 240) und 4 - 4 (Station 0 + 296,65) Bl.-Nr.: 3-14:LQNHOVWW]ZDQGYRU%HVWDQGVPDXHUQ  (Station 0 + 260,35 bis 0 + 296,65) Bl.-Nr.: 3-15
Schild: Gehweg mit Zusatz Radfahrer frei
AEinarbeitungen aus dem Abstimmungsprotokoll vom 16.06.2017
Index A
17.07.2017
Treppenanlage mit seitlichem HandlaufDXIMHZHLOV5HLKH&8*URSIODVWHUbestehend aus Blockstufen und FahrrampeIU.LQGHUZDJHQ
Plan-Nr.:
Auftraggeber:
Leistungsphase:
Objekt:Plan:
Projekt:
Planverfasser:QUERCUS%h52)h5)5(,5$80	LANDSCHAFTSPLANUNG'LSO,QJ)+.ODXV0OOHU.XUW7XFKROVN\6WUDH06110 Halle (Saale)0DVWDEDatum:
Stadt Leipzig$PWIU6WDGWJUQXQG*HZlVVHUTechnisches Rathaus3UDJHU6WUDH04317 Leipzig
Plangrundlage:.$XIPD,QJHQLHXUEUR.OHPP	+HQVHQ  Stand: August 2010+|KHQEH]XJ'++1  Lagebezug: RD/831DFKYHUPHVVXQJ%HUHLFK/XLVHQEUFNH,QJHQLHXUEUR.OHPP	+HQVHQ  Stand: November 2016+|KHQEH]XJ'++1  Lagebezug: RD/83- Lindenauer Hafen Bestandsplan 2, Los 4,QJ%UR%.56WDQG$XJXVW
IndexbQGHUXQJ Datum
1 : 200
Lageplan Geh-/RadwegStation 0 + 170 bis 0 + 340 m
3-12Entwurfsplanung 2016
+|KHQ%HVWDQG)OXUVWFNVJUHQ]H)OXUVWFNVQXPPHU
AusstattungSonstiges
Asphalt Planung:HJHIOlFKHQ
Stationierung Planung6WW]ZDQG%HVWDQG
Bankett Planung
Mosaikpflaster (spaltrauh) Planung
+|KHQ3ODQXQJ
Betonpflaster Planung
Handlauf an der Rampe Planung
5DVHQIOlFKH3ODQXQJ
Rasenmulde Planung
6FKDFKWQLFKWPHKUYRUKDQGHQQDFK$XIPD*
113.75
280
=(,&+(1(5./b581*
*UQIOlFKHQ
6WUDXFKJHK|O]%HVWDQG
Leistungsgrenze
6WUDXFKJHK|O]3ODQXQJPLW6ROLWlUVWUDXFK)OlFKH/DQGVFKDIWV7URFNHQUDVHQ%HVWDQG
Stadt Leipzig:HJHYHUELQGXQJ$P.DQDO6DDUOlQGHU6WUDHObjektplanung Freianlagen
6FKDFKWDXV$XIPD(LJHQWPHUXQEHNDQQW6FKlFKWHDXV/HLWXQJVDQJDEH.:/(LJHQWPHUXQEHNDQQW6WUDHQDEODXI
$XVUVWXQJ
S 3Schurf 3114,3Schurf aus Geotechnischem Bericht v. Buchholz+Partnererstellt am 01.12.2016Schurf aus Geotechnischem Bericht v. Buchholz+Partnererstellt am 08.12.2010
Februar 2017
=XJHK|ULJH3OlQH.hEHUVLFKWVODJHSODQ%O1U- Lageplan Geh- /Radweg Station 0 bis 170 Bl.-Nr.: 3-11- Schnitt 1 - 1 (Station 0 + 65,8) und 2 - 2 (Station 0 + 183,5) Bl.-Nr.: 3-13- Schnitt 3 - 3 (Station 0 + 240) und 4 - 4 (Station 0 + 296,65) Bl.-Nr.: 3-14:LQNHOVWW]ZDQGYRU%HVWDQGVPDXHUQ  (Station 0 + 260,35 bis 0 + 296,65) Bl.-Nr.: 3-15
%DXPDXIJHPHVVHQHUJlQ]W%HVWDQG
Schild: Gehweg mit Zusatz Radfahrer frei
AEinarbeitungen aus dem Abstimmungsprotokoll vom 16.06.201717.07.2017
Index A

Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation ☐ ☐ ☐ ☒
2 Ausbildungsplatz-
situation
☐ ☐ ☐ ☒
3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☐ ☐ ☒
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☒
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☒ ja ☐  nein ☐
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒
2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒
3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☒ ☐ ☐ ☐
4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
☒ ☐ ☐ ☐
5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☐ ☐ ☐ ☒
6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☐ ☐ ☐ ☒
7 Finanzielle Bedingungen
von Familien ☐ ☐ ☐ ☒
Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐ ☐ ☒
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12


city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03713-VSP-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Neufassung - Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena
zum Zipfel ( OR 0010/ 17)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
OR Lützschena-Stahmeln  09.04.2018 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau  10.04.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  18.04.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Der Geh- und Radweg, westlich am Rand des Sportplatzes und östlich entlang des
Heidegrabens zum Zipfel, wird gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie und im Rahmen
der finanziellen Möglichkeiten weiter geplant und gebaut.

Weil die Mittel im Doppelhaushalt 2017/2018 nicht geplant sind, wird die Entscheidung unter
Vorbehalt der entsprechenden Mittelanmeldung und Beschlussfassung zum Doppelhaushalt
2019/2020 gestellt.

Voraussetzung dafür ist auch, dass der Sportverein Sternburg Lützschena-Stahmeln e.V.
einen Teil seiner gepachteten Sportfläche dauerhaft aufgibt und diese für die Planung und
den Bau zur Verfügung stellt.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Sachverhalt:

Im Rahmen der Sofortmaßnahmen zum Nordraumkonzept Leipzig 2025+, für die Jahre 2015
und 2016, in Verbindung mit der Bestätigung Über- / Außerplanmäßiger Aufwendungen /
Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO (VI-DS-01222, Anlage 1, lfd. Nummer 6) wurde
eine Machbarkeitsstudie für das Anlegen eines öffentlichen Gehweges im Bereich der
verpachteten Sportplatzanlage Lützschena in Auftrag gegeben.

Das Gutachten empfiehlt aufgrund der gesicherten kommunalen Eigentumsverhältnisse eine
Variante für den Verlauf westlich der Sportplatzanlage und östlich des Heidegrabens (siehe
Anlage 1 – blaue Linie).

Der im Gutachten favorisierte Weg hat eine Länge von ca. 250 Metern. Geschätzt wird der
grundhafte Ausbau ca. 300.000 EUR kosten. Bei diesem Verlauf sind Teile der Pachtfläche
betroffen. Diese müssen aus dem Pachtvertragsumgriff ausgegliedert werden. Nach
Fertigstellung wird der Weg im Sinne des Sächsischen Straßengesetzes öffentlich gewidmet.

Der Sportverein hat am 30.05.2017 seine Bereitschaft zur notwendigen
Flächenausgliederung erklärt, aber bereits in einem Vorortgespräch am 24.03.2017
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Pachtvertragsfläche künftig mit einem Zaun vom
öffentlichen Weg abgegrenzt werden muss. Deshalb ist der Bau eines Zaunes beim Bau des
Weges bautechnisch und finanziell zu berücksichtigen.

Aufgrund des Heidegrabens sind bei der Planung und beim Bau des Geh- und Radweges
besondere wasser- und umweltrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen (z.B.
Gewässerrandstreifen von 10 Metern, gemessen ab Böschungsoberkante beidseitig). Das ist
dem Sportverein bekannt. Sofern die Baumaßnahme im Außenbereich gemäß § 35 Bau GB
stattfindet, sind Kompensationsmaßnahmen vorzunehmen und im Finanzplan zu
berücksichtigen.

Anlagen:

Varianten für Wegverläufe

(Anmerkung: auf dem Plan ist noch die Nummer des Ausgangsflurstückes angegeben, der
geplante Geh- und Radweg befindet sich auf dem neuen Flurstück 212/4)


name: Kommunale Kultureinrichtungen: Einführung und Aufbau eines zentralen Online-Ticketportals der Stadt Leipzig: Prüfungsergebnisse und Umsetzung - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an 79 (1) SächsGemO in 2018

text:
1/6

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04610

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Kommunale Kultureinrichtungen: Einführung und Aufbau eines zentralen Online-
Ticketportals der Stadt Leipzig: Prüfungsergebnisse und Umsetzung - Bestätigung
außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung
an 79 (1) SächsGemO in 2018

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung   Vorberatung
FA Finanzen   Vorberatung
BA Kulturstätten   Vorberatung
Ratsversammlung  21.03.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung nimmt die der Vorlage zu entnehmenden Ergebnisse zur
Prüfung gemäß Punkt 1 einer Umgestaltung/Weiterentwicklung des
Veranstaltungskalenders der Stadt Leipzig zur Kenntnis.

2. Der Veranstaltungskalender der Stadt Leipzig wird gemäß Punkt 2 um die Einbindung
der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig über eine Schnittstelle sowie der
Bereitstellung der Möglichkeit, weitere Kultureinrichtungen einzubinden, erweitert.

3. Die damit verbundenen außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 78
SächsGemO in Anlehnung an 79 (1) SächsGemO in 2018 in Höhe von 18.000 €
gemäß Punkt 4 der Vorlage werden im PSP-Element "Software CMS"
(7.0000986.701) bestätigt. Die Deckung erfolgt in 2018 aus dem Budget des GB
OBM I aus dem PSP-Element "PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik."
(1.100.11.1.2.05.01/SK 42719270) in gleicher Höhe. Etwaige höhere Kosten (vgl.
Punkt 4 der Begründung) sind durch den GB OBM I zu decken.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2018 2018
3.750
2.750
1.750
750
7.0000016.740
7.0000019.740
7.0000017.740
7.0000018.740
 Auszahlungen 2018 2018 18.000 7.0000986.701
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

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Sachverhalt:

Gemäß Antrag VI-A-1836-VSP-001(-NF-01) wurde die Verwaltung mit der Prüfung der
Einführung eines stadteigenen, zentralen Online-Ticketportals beauftragt. In diesem
Zusammenhang sollten ebenfalls die technisch-infrastrukturellen Voraussetzungen
einschließlich Kosten eruiert werden.

Im Rahmen einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Dezernates Kultur, des
Kulturamtes, Vertretern der Eigenbetriebe Kultur und der kommunalen Museen der Stadt
Leipzig, dem Bereich Online-Redaktion/Referat Kommunikation der Stadt Leipzig, Bereich
ITK, der Lecos GmbH sowie der LTM GmbH wurde das Thema ausführlich diskutiert.

1. Prüfungsergebnisse:

Der Aufbau eines zentralen Online-Ticketportals ist eine komplexe technische Aufgabe, der
sich in Form einer Eigenentwicklung keine große städtische Webseite in Deutschland
gewidmet hat. Bei einer Recherche über die Webseiten der 20 größten Städte (siehe Anlage)
fällt auf, dass zum großen Teil keine oder nur technisch und für den Nutzer unbefriedigende
Lösungen, wie z. B. einfache Anfrageformulare ohne direkte Onlinebuchungsfunktion
verbreitet sind. Überzeugend sind einzig die Lösungen, die am Markt existierende
Ticketportale integrieren. Dabei handelt es sich vorrangig um CTS-Eventim Lösungen.

Der Einsatz solcher Ticketportale hat grundsätzlich den Vorteil, dass keine komplexe
technische Infrastruktur entwickelt und vorgehalten werden muss und dass technische
Weiterentwicklungen aus Eigeninteresse durch die Anbieter selbst durchgeführt werden
können. Zudem entfällt der Aufbau einer inhaltlich zuständigen Stelle innerhalb der
Stadtverwaltung, die sich um die Logistik eines zentralen Ticketportals kümmern müsste
(inhaltliche Pflege der angebotenen Veranstaltungen ausgenommen).

Die Einbindung solcher Ticket-Portale geschieht in der Regel in Form von Kooperationen, bei
dem die jeweilige Stadt den prominenten Platz innerhalb des eigenen Portals anbietet und
dafür im Gegenzug erfolgsorientierte Provisionen vom Ticketkauf erhält. Auf Basis der
marktüblichen Modelle ist davon auszugehen, dass die Einbindung eines solchen
kommerziellen Ticketportals lediglich geringe Kosten verursachen würde.

Da der überwiegende Teil der kulturellen Eigenbetriebe in Leipzig auf seinen Internetseiten
jedoch bereits solche Ticket-Portale im Rahmen seiner Webshops einsetzt, ist es dringend
zu vermeiden, dass mit einem zusätzlichen zentralen Online-Ticketportal ein Vertriebskanal
geschaffen wird, der entsprechende Marketinginformationen von den Internetseiten der
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Häuser abgreift und folglich den Häusern nicht mehr zur Verfügung stehen. Neben dem
Einsatz des kommerziellen Eventim-Ticketportals bieten die Kalendereinträge bestimmter
Kulturbetriebe der Stadt einen Link zum Ticketkauf direkt im jeweiligen Online-Shop der
entsprechenden Einrichtung.

2. Überarbeitung des Veranstaltungskalenders der Stadt Leipzig

Die Verwaltung möchte den bestehenden Veranstaltungskalender der Stadt Leipzig auf der
Internetseite: www.leipzig.de überarbeiten bzw. neukonzipieren/weiterentwickeln (Hierbei soll
sich grundsätzlich am System der Stadt Hamburg orientiert werden). Federführend für dieses
Projekt verantwortlich ist das Referat Kommunikation der Stadtverwaltung Leipzig.

Die Einbindung über den Veranstaltungskalender von leipzig.de bietet sich aufgrund der
hohen monatlichen Zugriffe von über 50.000 Besuchern und über 120.000 Seitenaufrufen in
diesem Seitenbereich an (insgesamt rund 1,7 Millionen Seitenaufrufe leipzig.de im Monat).
Eine Steigerung ist bei einer Erweiterung des Services samt Einbindung/Verlinkung einer
Ticket-Portal-Lösung und eine umfangreicher Terminübersicht zu erwarten.

Ziel ist das Bereitstellen eines automatischen Kalenderimportes über eine Datenschnittstelle
mit den Veranstaltungen der anzubindenden Häuser, d. h. die Übergabe des Links zum
Ticketkauf auf die jeweiligen Webseiten der Häuser. Da die Eigenbetriebe Kultur bereits
übergreifend CTS/Eventim als Ticketdienstleister nutzen, wird auf Basis der momentan zur
Verfügung stehenden Informationen eine standardisierte Schnittstelle für den Kalenderimport
mit der Übergabe der Links zum Ticketkauf implementiert. Somit soll ein Online-Ticketkauf
über eine Verlinkung auf die Internetseiten der Kulturbetriebe ermöglicht werden. Manuelles
Einpflegen der Daten und Veranstaltungsinformationen ist hierbei zu vermeiden, da dies
zusätzliches Personal und somit höhere Kosten zur kontinuierlichen manuellen Pflege
erfordern würde. Auch eine Einbindung weiterer Kultureinrichtungen sei hiermit möglich.

Für die kommunalen Museen hingegen bestehen hinsichtlich der Kalendereinbettung der
Websites der entsprechenden Institutionen keine einheitlichen Standards. Hier ist die
Entwicklung individueller Kalenderschnittstellen notwendig. Die Kosten der notwendigen
Schnittstellenentwicklung müssten im weiteren Verfahren noch eruiert werden.

Mit dem Vermarkter von leipzig.de (LVZ) wurden Gespräche zur Realisierung einer solchen
Einbindung geführt, der einer Vielzahl von Leipziger Veranstaltungsstätten eine
Ticketbuchung über die städtische Webseite ermöglicht. Dabei wird geregelt, dass die
kulturellen Eigenbetriebe von der Ticketbuchung über den Veranstalter ausgenommen
werden und lediglich über einen Link zum CTS/Eventim Ticketportal der Häuser auf der
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Website leipzig.de eingebunden werden. Somit wird die Voraussetzung einer direkten
Buchung der Eigenbetriebe Kultur mit den damit verbundenen positiven Folgen erfüllt.

3. Zusammenfassung

Die Eigenbetriebe Kultur sollen auf leipzig.de umfangreicher als bisher eingebunden werden
(Kalenderimport, Darstellungskalender für alle Veranstaltungen, wie dies auch auf den
Internetauftritten der Häuser möglich ist). Für den Online-Erwerb von Tickets soll kein
zusätzliches Ticketportal geschaffen werden, sondern Gäste über einen Link von leipzig.de
auf die jeweiligen Internetseiten in die Webshops der Häuser weitergeleitet werden. Über
den Vermarktungspartner von leipzig.de könnte darüber hinaus eine Kooperation mit
einem kommerziellen Ticket-Portal angestrebt werden, um zusätzliche Einrichtungen
in leipzig.de, auch hinsichtlich der Möglichkeit des Erwerbs von Online-Tickets, in das Portal
einzubinden. Die kommunalen Museen der Stadt Leipzig könnten ihre Angebote ebenso
in den Veranstaltungskalender leipzig.de einbinden, allerdings ohne die Schaffung einer
Online-Ticketmöglichkeit.

Nicht zu empfehlen ist die vollständige Neuentwicklung eines eigenen Ticket-Portals
(Eigenlösung). Dagegen sprechen hohe Kosten bei Entwicklung, Betrieb, Betreuung und
Weiterentwicklung sowie der lange Zeitraum bis solch eine Lösung veröffentlicht werden
kann (Erstellung der technischen Anforderungen, Abstimmungen, Bereitstellung finanzieller
Mittel etc.).

4. Kosten und Umsetzungszeitraum:

Bei der Erweiterung des Veranstaltungskalenders sind drei Bausteine zu beachten:
• Import in leipzig.de,
• automatisierte Bereitstellung der Daten bei den städtischen Einrichtungen und
• Optimierungen des Veranstaltungskalenders auf leipzig.de.

Anhand der erhaltenen Informationen konnte eine Grobkalkulation für die Erweiterung
des Veranstaltungskalenders leipzig.de erstellt werden.

Auf Basis der Grobkalkulation entstehen für die Umgestaltung des Veranstaltungskalenders
Kosten i. H. v. von rund 18.000 € brutto. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des
Referates Kommunikation der Stadt Leipzig. Die Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus,
Schauspiel und Theater der Jungen Welt beteiligen sich jedoch insgesamt hälftig an den
Kosten (9.000 €). Etwaige Kostenerhöhungen werden ausschließlich aus dem Budget des
Referates Kommunikation gedeckt.
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Können dem Dienstleister die entsprechenden Affiliates-IDs der Eventimshops der jeweiligen
Kultureigenbetriebe bereits zugeliefert werden, ist die Einbindung bereits mit diesem Import
abgedeckt. Falls nicht, müssten die Daten der Häuser separat importiert werden, was
zusätzliche Kosten bedeuten würde (Anpassungskosten auf Seiten von leipzig.de und bei
den Kultureigenbetrieben). Die expliziten technischen Spezifikationen können erst im
Rahmen der Umsetzung erarbeitet werden.

Die Kalkulation beinhaltet somit den Import von Veranstaltungsdaten verschiedener Anbieter
auf Grundlage von Eventim-Daten der Ticketgalerie GmbH. Bereitgestellt werden die Daten
durch den Online-Vermarkter der Stadt Leipzig. Im Ergebnis werden Veranstaltungen auf
leipzig.de mit einem Link "Ticket kaufen" angezeigt, der dann zum Shop des Vermarkters
führt. Dies gilt nicht für die kommunalen Eigenbetriebe, bei denen lediglich der
entsprechende Link auf die jeweils hauseigenenen Shops eingebettet wird (siehe
Ausführungen oben).

Bei Umsetzung des Datenimports in Zusammenarbeit mit dem leipzig.de-Vermarkter sowie
dem Dienstleister für das Projekt ist mit einer zeitlichen Umsetzung im Laufe des 2.
Quartals 2018 zu rechnen.

Anlagen:
- Überblick über verschiedene Ticket-/Portallösungen großer Städte in Deutschland

Anlage:
Überblick über verschiedene Ticket-/Portallösungen großer Städte in
Deutschland


Jahr der Demokratie

paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/1
Einwohneranfrage Nr. VI-EF-04611
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dieter Krause
Betreff:
Jahr der Demokratie
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 23.08.2017 schriftliche Beantwortung
Sachverhalt:
1. Wie viele Mittel sind für die Jahre 2017 und 2018 für das im vergangenen Jahr vom
Stadtrat beschlossene Jahr der Demokratie in den Haushalt der Stadt eingestellt worden?
2. Wie viele tausend Euro sind bis zum 31.07.2017 von diesen Mitteln schon vertraglich fest
gebunden vergeben, wie viele tausend Euro noch frei verfügbar?
3. Existiert eine Auflistung, wofür die Mittel für das Jahr der Demokratie ausgegeben werden
sollen und ist diese öffentlich einsehbar oder kann sie mir mit zugesandt werden?