paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-DS-05605-NF-04

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat beschließt die Satzung der Schulbezirke für die Grundschulen der Stadt
Leipzig.

2. Damit treten die Beschlüsse der Ratsversammlung RBIV-279/05 vom 20.04.2005, RBIV-
464/05 vom 14.12.2005, RBIV-678/06 vom 20.09.2006, RBIV-1610/09 vom 20.05.2009,
RBV-184/10 vom 20.01.2010, RBV-303/10 vom 24.03.2010, RBV-1136/12 vom
29.02.2012, RBV1716/13 vom 10.07.2013, DS-00316/14 vom 20.11.2014, DS-01445 vom
16.09.2015 und DS-04153-NF-01 vom 23.08.2017 außer Kraft.

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
Die Grenzen der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig werden neu festgelegt.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

-

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Begründung

Im § 25 des Schulgesetzes des Freistaates Sachsen werden die Schulbezirke und
Einzugsbereiche geregelt. Grundschulen sind demnach Schulbezirke zugeordnet.
Grundsätzlich entspricht der Schulbezirk dem Gebiet des Schulträgers. Befinden sich
in dessen Gebiet mehrere Grundschulen, so kann der Schulträger Einzelschulbezirke
oder gemeinsame Schulbezirke festlegen.

Die Schulbezirke werden jährlich überprüft und bei Bedarf werden Änderungen der
Schulbezirksgrenzen oder Schulbezirkseinteilungen vorgenommen. Einhergehend
wird auch die Schulbezirkssatzung angepasst. Dies ist ein dynamischer Prozess, mit
dem auf Schülerströme oder eventuell nicht bewährte Schulbezirksgrenzen /
Schulbezirkseinteilungen reagiert werden kann.

Die bisher erfolgte Anpassung der Einzelschulbezirke an Veränderungen der
Wohnbevölkerung, die jeweils ca. 1,5 Jahre vor der Einschulung erfolgen muss, ist
unter den Bedingungen einer starken demographischen Dynamik der Stadt Leipzig
nicht mehr praktikabel. Gemeinsame Schulbezirke enthalten letztendlich zeitnah
geschnittene Einzelschulbezirke. Mit der Einführung gemeinsamer Schulbezirke ist
es auch möglich, die Zahl derjenigen Schüler/-innen zu reduzieren, die nicht ihre
Wunschschule besuchen können.

Nachdem der Vorschlag zur Änderung der Schulbezirksgrenzen in der
Ratsversammlung vom 22.08.2018 vertagt wurde, wurde die Vorlage überarbeitet:

 Größe und Anzahl der einbezogenen Schulen pro gemeinsamen Schulbezirk
wurden deutlich reduziert (maximal drei Schulen pro neuem gemeinsamen
Schulbezirk).
 Es werden nur neue gemeinsame Schulbezirke vorgeschlagen, in denen für
das kommende Schuljahr durch die Überbelegung Probleme erwartet werden
und andere kurzfristige Lösungen (Neubau, zusätzliche Raumerweiterungen)
nicht zu erwarten sind.

Damit wurden die Hinweise in der Stellungnahme des Stadtelternrates vom
27.07.2018 berücksichtigt, so dass der Stadtelternrat dem neuen Vorschlag nunmehr
zustimmt (siehe Anlage 3).

Die Zahl der gemeinsamen Schulbezirke wird gegenüber dem bisherigen Vorschlag
von acht auf vier verringert. Auch die Zahl der Erweiterungen gemeinsamer
Schulbezirke sinkt von fünf auf drei.

Der Vergleich zwischen dem bisherigen und dem neuen Vorschlag zeigt die
Veränderungen:

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           Bisheriger Vorschlag    Neuer Vorschlag

Bei der Schulbezirkseinteilung wurde berücksichtigt, dass bei der Klassenbildung der
Richtwert aus der Sächsischen Schulnetzplanverordnung (SächsSchulnetzVO)
umgesetzt und vorhandene räumliche und personelle Ressourcen besser geplant
und eingesetzt werden können. Zudem wurde bei der Zusammensetzung der
Schulbezirke der Aspekt der Schulwegebeziehung beachtet.

Durch die Berücksichtigung der Länge des jeweiligen sicheren Schulweges  in dem
vom Landesamt für Schule und Bildung geregelten Aufnahmeverfahren (siehe
Anlage 2.1) entstehen zwischen den einzelnen Schulen flexible Korridore. Nur in
einem Korridor zwischen den Schulen kann es dazu kommen, dass ein Kind nicht die
Wunschschule besuchen kann. Das entspricht der Intention des Änderungsantrags
03. Für die überwiegende Mehrheit der Kinder ist die Aufnahme an der Grundschule
des früheren Einzelschulbezirkes sicher.

Für den Fall, dass die Anmeldezahlen an einer Schule die Anzahl der zur Verfügung
stehenden Beschulungsplätze übersteigt, werden die Schüler/-innen an dieser
Grundschule nach Ablauf der Anmeldefrist in folgender Reihenfolge aufgenommen:

1. Geschwisterkinder

d. h. Kinder, deren Geschwister zum Zeitpunkt der Einschulung die
Grundschule besuchen

           2.   eng umgrenzte Härtefälle

 3.   Länge des sicheren Schulwegs

Entscheidend dabei ist der kürzeste sichere Fußweg gemäß dem
Schulwegplan der Stadt Leipzig. Unter den Schülern, für die dieses
Kriterium zutrifft, werden diejenigen Schüler vorrangig aufgenommen,
deren Schulweg zu der nächsten anderen aufnahmefähigen Schule im
Schulbezirk am längsten wäre. Dies bedeutet, dass eine Umlenkung für
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diejenigen Schüler erfolgt, für die die Änderung des Schulweges die
vergleichsweise geringste Härte darstellen würde (siehe Anlage 2.1).

Dieses Verfahren stellt sicher, dass ein Losverfahren nur in ganz wenigen
Ausnahmefällen erforderlich sein kann.

Der Zeitpunkt der Anmeldung ist kein Aufnahmekriterium.

Die Berechnung der Länge des sicheren Schulwegs erfolgt anhand des
Schulwegeplanes. Dabei werden die Schulleiter von der Stadt Leipzig unterstützt.
Durch die Verwendung des Schulwegkriteriums wird ermöglicht, dass eine
"gleitende" Anpassung der ehemaligen Schulbezirksgrenzen passgenau und zeitnah
zur Schulaufnahme erfolgt.

Verbleiber in Klasse 1 sowie die bei der Aufnahme von inklusiv zu beschulenden
Kindern zwingend anzuwendenden Gewichtungszuschläge werden bei der
Schulaufnahme verbindlich kapazitätsmindernd beachtet (siehe Anlage 2.2). Jeder
Schüler bekommt auch einen Hortplatz in dem Hort, welcher der Schule zugeordnet
ist. Das entspricht Forderungen des Änderungsantrags 01.

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Folgende Veränderungen der Schulbezirksgrenzen werden vorgeschlagen (Anlage
1.2):

Bildung neuer gemeinsamer Schulbezirke:
 P.-Robeson-Schule/W.-Hauff-Schule/39.Schule
 Geschwister-Scholl-Schule/ Erich-Kästner-Schule/ Schule Erfurter Straße
 Schule Floßplatz/Pablo-Neruda-Schule
 Schule am Rabet / W.-Wander-Schule

Erweiterung gemeinsamer Schulbezirke:
 Schule Miltitz/90.Schule/91.Schule
 Erich-Zeigner-Schule/Fanny-Hensel-Schule/ Schule am Auwald
 Schule  Connewitz / Kurt-Masur-Schule / Schule an der Bernhard-Göring-
Straße

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Zu den vorgeschlagenen Änderungen im Einzelnen:

 Bildung gemeinsamer Schulbezirk P.-Robeson-Schule / W.-Hauff-Schule/
39. Schule
Schüleraufkommen aus den Bereichen Wahren und Möckern wird als stark
ansteigend prognostiziert. Bedarf von mind. 2 Zügen kapazitive Erweiterung besteht.
Mittelfristig können Ressourcen der neuen P.-Robeson-Schule dafür genutzt werden,
bis ein Schulneubau die Kapazitäten bereitstellen kann.
Nach Fertigstellung der Erweiterung der A.-Kästner-Schule ist der nördliche Teil des
jetzigen Schulbezirkes der P.-Robeson-Schule, wegen der Schulweglängen,
entsprechend den Möglichkeiten in Richtung A.-Kästner-Schule anzupassen.

 Bildung gemeinsamer Schulbezirk Geschw.-Scholl-Schule / Erich-
Kästner-Schule / Schule Erfurter Straße
Neuer Schulstandort in der Erfurter Straße kann die bestehenden Überbelegungen
der beiden anderen Schulen abbauen auffangen. Die Erich Kästner-Schule kann
damit den Unterricht wieder in einem Gebäude alleine durchführen. Mit der zentralen
Ampelanlage am Knoten G.-Schumann-Straße / Lützowstraße ist die sichere
Querung in alle Richtungen möglich.

 Bildung gemeinsamer Schulbezirk Schule Floßplatz/ Pablo-Neruda-
Schule/ künftig Jablonowskistraße
Für das Schüleraufkommen im Bereich des Stadtbezirks Mitte/Zentrum Süd wird eine
Bedarfsnachfrage erwartet, welche die Grenzen der ausgewiesenen Richtkapazität
der Schule am Floßplatz erreicht. Zugleich ist die aktuelle Situation der Grundschule
am Standort problematisch. Der Innenhof des Schulobjektes wird mit der Petrischule
(Oberschule) genutzt. Für die Schule steht keine eigene Sporthalle zur Verfügung.
Räume werden dafür teilweise für den Sport umgenutzt. Jede weitere Überbelegung
sollte vermieden werden, um die daraus resultierenden Mehrfachbelastungen zu
verringern.
Künftig kann mit dem Standort an der Jablonowskistraße ein weiterer Grundschul-
standort Kapazitäten bereitstellen. Diese kommen den Bedarfen der Schule am
Floßplatz aus den Straßenzügen Grünwaldstraße, Brüderstraße, Roßplatz bis Här-
telstraße zu Gute. Die dazu entstehenden Wegebeziehungen sind mit
Lichtsignalanlagen sicher zu bewältigen.

 Bildung gemeinsamer Schulbezirk Wilhelm-Wander-Schule und Schule
am Rabet
An der Wilhelm-Wander-Schule ist die Sanierung des Hauses 2 vorgesehen. Diese
Sanierung soll ohne Auslagerung vorgenommen werden. Hier ist es notwendig,
aufgrund der Sanierung eine Reduzierung des Schüleraufkommens zu erreichen, um
die baulichen Abläufe nicht unnötig zu verzögern.

 Einbindung der Schule Miltitz in den bereits bestehenden gemeinsamen
Schulbezirk der 91. Schule und 90. Schule
Die Schule Miltitz kann mit den vorhandenen räumlichen Bedingungen nur sieben
Klassen führen. Die räumlich möglichen Veränderungen im Schulhaus sind
ausgeschöpft. Mit aktuell acht Klassen ist die Schule überbelegt. In dieser Situation
kann die Mittagessenversorgung in der Schule nicht mehr realisiert werden. Die
Realisierung erfolgt aktuell mit vom Träger des Hortes "Fröbel". Die Hortkapazitäten
bei "Fröbel" sind begrenzt. In der Schule kann aufgrund der Raumnot keine
Hortbetreuung (auch nicht in der Nachnutzung) stattfinden. Damit ist die Rückführung
der Auslastung der Schule auf insgesamt sieben Klassen notwendig. Um das zu
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erreichen, soll die Schule Miltitz zum Schuljahr 2019/20 nur eine erste Klasse
eröffnen. Am Standort der 91. Schule, wird bis 2020 ein Anbau realisiert, mit
welchem der Mehrbedarf im gemeinsamen Schulbezirk aufgenommen werden kann.

 Einbindung der Schule am Auwald in den bereits bestehenden
gemeinsamen Schulbezirk der Erich-Zeigner-Schule und der Fanny-
Hensel-Schule.
In Betrachtung der drei Schulen Fanny-Hensel, Erich-Zeigner und Schule am Auwald
stehen noch geringe Reserven zur Verfügung. Aus diesem Grund, sowie der
aktuellen umfangreichen Wohnbebauung im Gebiet zwischen der Erich-Zeigner-
Schule/Fanny-Hensel-Schule und der Schule am Auwald ist die Einbindung der
Schule am Auwald in den bestehenden gemeinsamen Schulbezirk von Fanny-
Hensel-Schule und Erich-Zeigner-Schule notwendig.
Das Schuljahr 2019/20 kann nur mit dem gemeinsamen Schulbezirk und unter
Auslastung aller räumlichen Möglichkeiten der drei Schulen realisiert werden.

 Einbindung der Schule Bernhard-Göring-Straße in den bereits bestehen-
den gemeinsamen Schulbezirk Schule Connewitz und K.-Masur-Schule.
Mit Schuljahresbeginn 2018/19 wurde die Schule Bernhard-Göring-Straße als ei-
genständige Schule neu eingerichtet. Von der Lage her grenzt sie unmittelbar an der
K.-Masur-Schule. Deshalb wird die Schule in den gemeinsamen Schulbezirk mit
aufgenommen und entlastet sowohl die K.-Masur-Schule als auch die Schule
Connewitz. Die Schulbezirksgrenze ändert sich nicht.

Anlagen:
Anlage 1 – Satzung
Anlage 1.1 – Liste Einzelschulbezirke
Anlage 1.2 – Liste gemeinsamer Schulbezirke
Anlage 2.1 – Aufnahmeverfahren
Anlage 2.2 – Schreiben LaSuB Verbleiber
Anlage 3 – Stellungnahme Stadtelternrat vom 29.10.2018

Anlage 1

Satzung der Stadt Leipzig zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen
der Grundschulen
Aufgrund des § 4, Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
(SächsGemO) in der Fassung Bekanntmachung vom 18.März 2003
(SächsGVBl.S.55,159), zuletzt geändert am 13.12.2017 (SächsGbl.S.626) in
Verbindung mit §25 Abs. 2 des Sächsischen Schulgesetzes (SächsSchulG)
vom 16.04.2004, zuletzt geändert am 26.04.2017, erlässt die Ratsversammlung
der Stadt Leipzig folgende Satzung:

§ 1
Für die Grundschulen der Stadt Leipzig werden Schulbezirke gebildet, in denen sich
eine oder mehrere Grundschulen befinden. Diese sind verbindlich für die Anmeldung
der Schüler.

§ 2
(1) Kinder, welche in einem Schulbezirk mit mehreren Grundschulen wohnen,
werden von einer dieser Grundschulen aufgenommen. § 25 Absatz 5
SächsSchulG bleibt davon unberührt.
(2) Die Entscheidung treffen die Schulleiter im Einvernehmen mit dem Landesamt für
Schule und Bildung. Dabei sind besonders die Kapazitäten der Schulen sowie die
Schulweglängen und -sicherheit zu berücksichtigen. Vor Umsetzung ist die
Zustimmung des Schulträgers einzuholen.

§ 3
Für Grundschulen mit besonderen Bildungsangeboten bzw. Teile von diesen gilt für
diesen Teil das Territorium der Stadt Leipzig als Schulbezirk.

§ 4
Die Schulbezirksgrenzen werden in den beigefügten Anlagen mit den
Bezeichnungen „Liste der gemeinsamen Schulbezirke“ und „Liste der
Einzelschulbezirke“ festgelegt. Diese Anlagen sind Bestandteil dieser Satzung.

§ 5
Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Mit
Inkrafttreten dieser Satzung treten die bisherigen Satzungen der Stadt Leipzig zur
Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen vom 20.04.2005 (Beschluss
RB IV-279/05) und deren Änderungen außer Kraft.

Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den ......

Anlage 1.1 – Liste der Einzelschulbezirke
1

Liste der Einzelschulbezirke

Stadtbezirk Nordost

Grundschule Stöckelstr. 45 (Clara-Wieck-Schule):
Bahn nördl. bis Mockauer Str., Mockauer Str. (östl. Hausnummern) nördl. bis
Friederichshafner Str., Friedrichshafner Str. (beidseitige Hausnummern) südl. bis
Kleeweg, Kleeweg (beidseitige Hausnummern) östl. bis Zu den Gärten, Zu den
Gärten (beidseitige Hausnummern) östl. bis Parthe, Parthe nördl. bis Verlängerung
Heiterblickstr., Verlängerung Heiterblickstr. bis Abtnaundorfer Str., Abtnaundorfer Str.
(ohne Hausnummern) südl. bis Gorkistr., Gorkistr. (westl. Hausnummern) südwestl.
bis Bahn, Bahn westl. bis Am Gothischen Bad, Am Gothischen Bad (ohne
Hausnummern) westl. bis Bahn.

Grundschule Volksgartenstr. 16 (Astrid-Lindgren-Schule):
Gorkistr. nördl., Gorkistr. (östl. Hausnummern) nördl. bis Abtnaundorfer Str.,
Abtnaundorfer Str. (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Heiterblickstr.,
Heiterblickstr. (ohne Hausnummern) östl. 4.3 Schule und Kultur
bis Bahn, Bahn südl. bis Torgauer Str., Torgauer Str. (ohne Hausnummer) südl. bis
Bahn, Bahn westl. bis Gorkistr.

Stadtbezirk Ost

Grundschule Schulstraße 6, Mölkau (Schule Mölkau):
Goetheweg (beidseitige Hausnummern) nördl., Verlauf Ortsteilgrenze bis Sternsiedlung Ost,
Dudweiler Str. (beidseitig), Sulzbacher Str. (beidseitig) bis Hans-Sachs-Str., Hans-Sachs-Str.
(beidseitig)und östlich bis Ortsteilgrenze, weiterer Verlauf Ortsteilgrenze bis Goethestr.
Grundschule Gaswerksweg 1, Engelsdorf (Christoph-Arnold-Schule):
Riesaer Straße (beidseitige Hausnummern) östl. bis Wildbuschweg, Wildbuschweg
(beidseitige Hausnummern) nördl. bis Am Sommerfeld, Am Sommerfeld (ohne
Hausnummern) bis Ende, Verlauf östlich bis zur Autobahn A 14, nördl. entlang an der
Autobahn A 14 bis Stadtgrenze, Verlauf der Stadtgrenze südl. bis
Stadtbezirksgrenze/Kleinpösnaer Straße, Verlauf der Stadtbezirksgrenze nördl., westl. bis
Hommelweg, Hommelweg (ohne Hausnummern) nördl. bis Zum Lippenplan, Zum Lippenplan
(beidseitige Hausnummern) östl. bis Ziegelstr., Ziegelstr. (beidseitige Hausnummern),
Verlauf Ortsteilgrenze nördl. bis Riesaer Str.

Stadtbezirk Südost
Grundschule Riebeckstr. 50 (77. Schule):
Semmelweisstr./Ph.-Rosenthal-Str. Linie nördl. bis Prager Str./Mühlstr., Mühlstr. (ohne
Hausnummern) östl.bis Kurt-Günther-Str., Kurt-Günther-Str. (südl Hausnummern) nordöstlich
bis Holsteinstraße, Holsteinstraße (westl. Hausnummern) südwestlich bis Stötteritzer Straße,
Stötteritzer Straße (südl. Hausnummern) südöstlich bis Schönbachstraße, Schönbachstraße
(östl. Hausnummern) nordöstlich bis  Döbelner Str., Döbelner Str. (südl. Hausnummern) östl.
bis Oststr., Oststr. (westl. Hausnummern) südl. bis Kreuzung Papiermühlstraße/
Oberdorfstraße, Kreuzung Papiermühlstraße/Oberdorfstraße-entlang    Lange Reihe (westl.
Hausnummern) bis Holzhäuser Str., Holzhäuser Str. (nördl. Hausnummern) westl. bis
Breslauer Straße, Breslauer Straße (beidseitige Hausnummern) südlich bis Naunhofer Str.,
Naunhofer Str. (nördl. Hausnummern) nordwestlich Holzhäuser Str., Holzhäuser Str. (nördl.
Hausnummern) westlich bis Prager Str. , Prager Str. (beidseitige Hausnummern) nördl. bis
Ph.-Rosenthal-Str., Ph.-Rosenthal-Str. (ohne Hausnummern) westlich. bis Semmelweisstr.
Anlage 1.1 – Liste der Einzelschulbezirke
2

Grundschule Gletschersteinstraße 9 (Franz-Mehring-Schule):
Prager Str. (nordöstl. Hausnummern) nordwestl. bis Holzhäuser Straße, Holzhäuser Straße
(südl. Hausnummern) nordöstlich bis Naunhofer Straß e, Naunhofer Straße (südl.
Hausnummern) südöstlich bis Breslauer Straße, Bresl auer Straße  (ohne Hausnummern)
nördlich bis Holzhäuser Straße. Holzhäuser Straße ( südl. Hausnummern) östlich bis Lange
Reihe, Lange Reihe (östl. Hausnummern) nördlich bis  Kreuzung Papiermühl-
straße/Oberdorfstraße, Oberdorfstraße (südl. Hausnu mmern) südöstlich bis  Sommerfelder
Str., Sommerfelder Str. (beidseitige Hausnummern) nordöstl. bis Stadtbezirksgrenze, Verlauf
Stadtbezirksgrenze südl. bis Kärrnerweg, Kärrnerweg , Verlauf Ortsteilgrenze bis Holzhäuser
Str., Ortsteilgrenze bis Augustinerstr., Augustinerstr. nördlich (beidseitige Hausnummern) bis
Naunhofer Str., Naunhofer Str. (beidseitige Hausnum mern) bis Paulinerweg, Paulinerweg
(beidseitige Hausnummern) südwestl. bis Prager Str.
Grundschule Franzosenallee 21 (31. Schule):
Höltystr. (nördl. Hausnummern) westl. bis Gorbitzer Straße, Gorbitzer Straße (ohne
Hausnummern) westl. bis Stadtbezirksgrenze, Stadtbezirksgrenze nördl. bis Connewitzer
Straße, Linie Connewitzer Straße bis Prager Straße, Paulinerweg (ohne Hausnummern) bis
Naunhofer Str., Naunhofer Str. (ohne Hausnummern) bis Augustinerstr., Augustinerstr. (ohne
Hausnummern) bis Ortsteilgrenze, Verlauf Ortsteilgrenze bis Höltystr.

Grundschule Schwarzenbergweg 4 (Heinrich-Mann-Schule):
Gorbitzer Straße (beidseitige Hausnummern) östl. bis Höltystr., Höltystr. (südl.
Hausnummern) östl. bis Prager Str., Verlauf Ortsteilgrenze nordöstl. bis Feldstraße,
Feldstraße (beidseitige Hausnummern) südöstl. bis Colmblick, Colmblick (beidseitige
Hausnummern) östl. bis Bahn, Bahn südl., Linie Bahn westl. bis Clemens-Thieme-Straße,
Clemens-Thieme-Straße (beidseitige Hausnummern), Linie Muldentalstr. westl. bis
Ortsteilgrenze, Ortsteilgrenze südl. bis Stadtgrenze, Stadtgrenze westl. bis
Stadtbezirksgrenze, Stadtbezirksgrenze nördl. bis Gorbitzer Straße.

Grundschule Stötteritzer Landstraße 21, Holzhausen (Schule Holzhausen):
Colmblick (ohne Hausnummern) westl. bis Feldstraße, Feldstraße (ohne Hausnummern)
nordwestl. bis Ortsteilgrenze, Verlauf der Ortsteilgrenze nördl. bis Stadtbezirksgrenze,
Stadtbezirksgrenze östl. entlang bis Stadtgrenze, Stadtgrenze südl. bis Ortsteilgrenze,
Ortsteilgrenze nördl. bis Bahn, Bahn bis Colmblick.

Grundschule Am Angerteich 2, Liebertwolkwitz (Schule Liebertwolkwitz):
Stadtgrenze/Bornaer Straße, Verlauf Stadtgrenze/Ortsteilgrenze nördl. bis Linie
Ortsteilgrenze/Clemens-Thieme-Straße, Clemens-Thieme-Straße (ohne Hausnummern) östl.
bis Bahn, Bahn südl. bis Holzhausener Str./Ortsteilgrenze, Ortsteilgrenze verlaufend bis
Stadtgrenze, Stadtgrenze verlaufend bis Bornaer Straße.

Stadtbezirk Süd

Grundschule Wincklerstr. 3/5 (8. Schule):
Vollhardtstr. (beidseitige Hausnummern), nördl. bis Goethesteig, Vollhardtstr. nördl. (ohne
Hausnummern) bis Helenenstraße, Helenenstraße (beidseitige Hausnummern) nördl. bis
Bornaische Straße, Bornaische Straße (östl. Hausnummern) nördl bis Friederikenstr.,
Friederikenstr. (ohne Hausnummern) östl. bis Gorbitzer Str., Gorbitzer Str. (südl.
Hausnummern) östl. bis Leinesiedlung, Leinesiedlung südl. bis Stadtgrenze, Stadtgrenze bis
Bornaische Str., Bornaische Str. (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Helenenstr.,
Helenenstr. (beidseitige Hausnummern) westl. bis Vollhardtstr.

Stadtbezirk Südwest
Anlage 1.1 – Liste der Einzelschulbezirke
3

Grundschule Seumestraße 93 (60. Schule):
Elchweg (beidseitige Hausnummern), Linie östl. bis Stadtgrenze, Verlauf der Stadtgrenze
südl., westl., nördl. bis Elchweg.

Stadtbezirk Alt-West

Grundschule Prießnitzstr. 19 (172. Schule):
Hans-Driesch-Str. (südl. Hausnummern) östl. bis Elsterbecken, Elsterbecken südl. bis
Jahnallee, Jahnallee (nördl. Hausnummern) westl. bis Lützner Straße, Lützner Straße (nördl.
Hausnummern) westlich bis Odermannstraße, Odermannstraße (östl. Hausnummern) nördl.
bis Demmeringstraße, Demmeringstraße (nördl. Hausnummern) westl. bis Merseburger Str.,
Merseburger Str. (ohne Hausnummern) nordwestl. bis G.-Schwarz-Str., G.-Schwarz-Str.
(Hausnummern nordöstl. bis 114) nordwestl. bis H.-Driesch-Str.

Grundschule Saalfelder Str. 29 (46. Schule):
Karl-Heine-Straße (nördl. Hausnummern) westl. bis Bhf. Plagwitz (Bahngleise), Bahn
südl. bis Antonienstraße, Antonienstraße (nördl. Hausnummern) westl. bis Brünner
Straße, Brünner Straße (östl. Hausnummern) nördl. bis Lützner Straße, Lützner
Straße (südl. Hausnummern) nordöstl. bis Westseite Hafenbecken, Westseite
Hafenbecken (ohne Hausnummern) nordwestl. bis Stadtbezirksgrenze,
Stadtbezirksgrenze entlang bis Schomburgkstraße (beidseitige Hausnummern)
nordöstl. bis Merseburger Straße, Merseburger Straße (südl. Hausnummern) östl. bis
Demmeringstraße, Demmeringstraße (südl. Hausnummern) nordöstl. bis
Odermannstraße, Odermannstraße (westl. Hausnummern) südlich bis Lützner
Straße, Lützner Straße (nördl. Hausnummern) bis Mersebeuger Straße, Merseburger
Straße (westl. Hausnummern) südl. bis Karl-Heine-Straße

Grundschule Hans- Driesch-Straße 41 (157. Schule):
Merseburger Straße (nördl. Hausnummern) westl. bis Ludwig-Hupfeld-Str., gerade Linie
nördl. bis Ortsteilgrenze, Verlauf Ortsteilgrenze nördl. bis Sportpark, Verlauf
Stadtbezirksgrenze östl., südl. bis H.-Driesch-Straße, H.-Driesch-Straße (alle nördl.
Hausnummern, ab 39 südl. Hausnummern) westl. bis G.-Schwarz-Straße, G.-Schwarz-
Straße (alle südwestl. Hausnummern und ab 116 beidseitige Hausnummern) südöstl. bis
Merseburger Straße

Grundschule Heinrich-Heine-Straße 64, Böhlitz-Ehrenberg (Schule Böhlitz-
Ehrenberg)
Forstweg/Stadtbezirksgrenze, Verlauf der Stadtbezirksgrenze nordöstl. bis Ortsteilgrenze,
Ortsteilgrenze südl. bis Am Ritterschlößchen, Am Ritterschlösschen (nordwestl.
Hausnummern) südwestl. bis Ortsteilgrenze, Verlauf Ortsteilgrenze bis Schönauer
Landstraße, Schönauer Landstraße (östl. Hausnummern) nördl. bis Leipziger Straße,
Leipziger Straße (nördl. Hausnummern) westl. bis Forstweg, Forstweg (ohne Hausnummern)
nördl. bis Stadtbezirksgrenze

Grundschule Leipziger Straße 210, Gundorf (Schule Gundorf)
Elster-Saale-Kanal westl. bis Stadtgrenze, Verlauf Stadtgrenze nördl. bis
Stadtbezirksgrenze, Stadtbezirksgrenze östl. bis Forstweg, Forstweg (alle Hausnummern)
südl. bis Leipziger Str., Leipziger Str. (südl. Hausnummern) östl. bis Schönauer Landstraße ,
Schönauer Landstraße (westl. Hausnummern) südl. bis Elster-Saale-Kanal

Grundschule An der Friedenseiche 4, Rückmarsdorf (Schule Rückmarsdorf):
Anlage 1.1 – Liste der Einzelschulbezirke
4

Elster-Saale-Kanal bis Merseburger Straße, Ortsteilgrenze östl, südl. bis Stadtbezirksgrenze,
Stadtbezirksgrenze westl. bis Stadtgrenze, Stadtgrenze nördl. bis Elster-Saale-Kanal

Stadtbezirk Nordwest
Grundschule Stahmelner Höhe 1, Stahmeln (Schule Stahmeln):
G.-Esche-Straße (beidseitige Hausnummern), nördl. Linie G.-Esche-Straße bis
Auenseestraße, Auenseestraße (westl. Hausnummern) nördl. bis G.-Schumann-Straße, G.-
Schumann-Straße (südl. Hausnummern) westl. bis Ortsteilgrenze, entlang der Ortsteilgrenze
nördl. bis Stadtgrenze, Stadtgrenze westl., Stadtgrenze südl. bis Stadtbezirksgrenze,
Stadtbezirksgrenze östl. bis G.-Esche-Straße.

Grundschule Gartenwinkel 30, Lindenthal (Alfred-Kästner-Schule):
Salzstraße westl. bis Ortsteilgrenze, Ortsteilgrenze nördl. bis Stadtgrenze, Stadtgrenze östl.
bis Delitzscher Landstraße, Delitzscher Landstraße (ohne Hausnummern) südl. bis
Stadtbezirksgrenze, Verlauf der Stadtbezirksgrenze südwestl. Bis Bahnhofstraße/
Landsberger Straße, Verlauf der Ortsteilgrenze westl. bis Lindenthaler Hauptstraße,
Lindenthaler Hauptstraße (östl. Hausnummern) nördl. bis Lange Trift, Linie nordwestl. bis
Pitschkestraße, Pitschkestraße bis Sternenwinkel, Sternenwinkel (östl. Hausnummern) Linie
nördl. bis Salzstraße.
Stadtbezirk Nord
Grundschule Geibelstraße 74 (Adam-Friedrich-Oeser-Schule):
Max-Liebermann-Straße (südl. Hausnummern) östl. bis Delitzscher Straße,
Delitzscher Straße (westl. Hausnummern) südl. bis Bahn, Bahn westl. bis
Geibelstraße, Geibelstraße (beidseitige Hausnummern) nördl. bis W.-Sammet-
Straße, W.-Sammet-Straße (nördl. Hausnummern) westl. bis Lützowstraße,
Lützowstraße (nordwestl. Hausnummern) südl. bis S-Bahn, S-Bahn westl. bis auf
Höhe Ditzgenstr., Dietzgenstraße (östl. Hausnummern) nördl. bis Coppistr., Coppistr.
(südl. Hausnummern) östl. bis Virchowstraße, Virchowstraße (östl. Hausnummern)
nördl. bis M.-Liebermann-Straße.

Grundschule Delitzscher Straße 110 (Carl-von-Linné-Schule):
Bahn, Bahn südl. bis Mockauer Straße, Mockauer Straße (ohne Hausnummern) südl. bis
Theresienstraße, Theresienstraße (ohne Hausnummern) westl. bis Schönefelder Straße,
Schönefelder Straße (nordöstl. Hausnummern) nordwestl. bis Bernburger Straße,
Bernburger Straße (beidseitige Hausnummern) südwestl. bis Anhalter Straße, Anhalter
Straße (ohne Hausnummern) westl. bis Schiebestraße, Schiebestraße (ohne Hausnummern)
westl. bis Delitzscher Straße, Delitzscher Straße (östl. Hausnummern) nördl. bis Krostitzer
Weg, Krostitzer Weg (beidseitige Hausnummern) östl. bis Maximilianallee, Maximilianallee
(ohne Hausnummern) nördl. bis Bahn.

Grundschule Anhalter Str. 1 (33. Schule):
Schiebestr. (beidseitige Hausnummern) östl. bis Anhalter Straße, Anhalter Straße
(beidseitige Hausnummern) östl. bis Bernburger Str., Bernburger Str. (südöstl.
Hausnummern) nordöstl. Schönefelder Str., Schönefelder Str. (südwestl. Hausnummern)
südöstl. bis Theresienstr., Theresienstr. (beidseitige Hausnummern) östl. bis Bahn, Bahn
südwestl. bis Rackwitzer Str., Rackwitzer Str. (ohne Hausnummern) westl. bis
Stadtbezirksgrenze, Stadtbezirksgrenze nördl. bis Delitzscher Str., Delitzer Str. (östl.
Hausnummern) nördl. bis Schiebestr.

Grundschule Seehausener Allee 17 (Schule Seehausen):
Anlage 1.1 – Liste der Einzelschulbezirke
5

Autobahnauffahrt Messegelände, BMW-Allee (beidseitige Hausnummern) nördl. bis
Stadtbezirksgrenze, Stadtbezirksgrenze östl. bis Stadtgrenze, Verlauf Stadtgrenze westl. bis
Maximilianallee (einschließlich Göbschelwitz, Hohenheida, Gottscheina), Maximilianallee
(ohne Hausnummern) südl. Verlauf der Ortsteilgrenze bis Alte Dübener Landstraße, Alte
Dübener Landstraße (beidseitige Hausnummern) südl. bis Messe-Allee, Messe-Allee (ohne
Hausnummern) östl./nördl. bis Autobahnauffahrt Messegelände.

Grundschule Zur Schule 11, Wiederitzsch (Schule Wiederitzsch):
Delitzscher Landstraße/Stadtgrenze nördl., Verlauf Stadtgrenze östl. bis Maximilianallee
(beidseitige Hausnummern) südl. Verlauf der Ortsteilgrenze bis Alte Dübener Landstraße,
Alte Dübener Landstraße (ohne Hausnummern) südl. bis Stadtbezirksgrenze,
Stadtbezirksgrenze westl. bis Maximilianallee, Verlauf Maximilianallee (beidseitige
Hausnummern) bis Linie Krostitzer Weg, Krostitzer Weg (nördl. Hausnummern) westl. bis
Delitzscher Straße, Delitzscher Straße (westl. Hausnummern) südl. bis M.-Liebermann-
Straße, M.-Liebermann-Straße (ohne Hausnummern) westl. bis Virchowstr., Virchowstr.
(beidseitige Hausnummern) nördl. bis Ortsteilgrenze, Ortsteilgrenze westl. bis
Stadtbezirksgrenze, Verlauf der Stadtbezirksgrenze nördl. bis Stadtgrenze/Delitzscher
Landstraße.

Erklärung: (ohne Hausnummern) bedeutet, dass die Schulbezirksgrenze zwar entlang einer
Häuserzeile dieser Straße verläuft, aber die Häuser dieser Straße nicht zum
Schulbezirk gehören.
Anlage 1.2  – Liste der gemeinsamen Schulbezirke
1
Liste gemeinsamer Schulbezirke

Stadtbezirk Mitte
Grundschulen Manetstraße 8, Lessingstraße 27, Eitingonstraße 5 (A.-M.-Bach-Schule,
Lessingschule, Schule 5 im STB Mitte)
Elsterbecken von Käthe-Kollwitz-Straße nördlich bis Hans-Driesch-Straße östl. bis
Am Sportforum, Am Sportforum östl. bis Leutzscher Allee, Leutzscher Allee
(beidseitige Hausnummern) östl. bis Zöllner Weg, Zöllner Weg (beidseitige
Hausnummern) südöstl. bis Emil-Fuchs-Straße, Emil-Fuchs-Straße (beidseitige
Hausnummern) östl. bis Uferstraße, Uferstraße (beidseitige Hausnummern) östl. bis
Parthe, Linie Parthe nordöstl. Bis Rackwitzer Straße, Rackwitzer Straße (ohne
Hausnummern) östl. bis Am Gothischen Bad, Am Gothischen Bad (ohne
Hausnummern) östl. bis Brandenburger Straße, Brandenburger Straße (ohne
Hausnummern) südl. bis Georgiring (ohne Hausnummern) südl. bis Roßplatz,
Roßplatz (beidseitige Hausnummern) südwestl. bis Grünwaldstraße, Rossplatz
(nördl. Hausnummern) bis Martin-Luther-Ring, Martin- Luther-Ring (nördl.
Hausnummern) bis Karl-Tauchnitz-Straße, Karl-Tauchnitz-Straße (nördl.
Hausnummern) bis Beethovenstraße, Karl-Tauchnitz-Straße südl. (westl.
Hausnummern) bis Rennbahnweg, Rennbahnweg (beidseitige Hausnummern) westl.
bis Max-Reger-Allee, Max- Reger-Allee (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Käthe-
Kollwitz-Straße

Grundschule Hohe Straße 45 (Schule am Floßplatz),
Grundschule Tarostraße 6 (Pablo-Neruda-Schule),
Grundschule Jablonowskistraße (Schule an der Jablonowskistraße)
voraussichtlich 2021
Anton-Bruckner-Allee nordöstl. bis Herzlyiaplatz, Karl-Tauchnitz-Straße (südl.
Hausnummern) östl. bis Martin-Luther-Ring, Martin-Luther-Ring (südl.
Hausnummern) östl. bis Roßplatz, Roßplatz (südl. Hausnummern) nordöstl. bis
Goldschmidtstraße, Goldschmidtstraße (südliche Hausnummern) östl. bis
Platostraße, Platostraße (ohne Hausnummern) nordöstl. bis Prager Straße, Prager
Straße (ohne Hausnummern) südöstl. bis Vor dem Hospitaltore, Vor dem
Hospitaltore (ohne Hausnummern) südl. bis Liebigstraße, Liebigstraße (beidseitige
Hausnummern) östl. bis Karl-Siegismund-Str., Karl-Siegismund-Str. (ohne
Hausnummern) südöstl. bis Verlauf Stadtbezirksgrenze südl. bis Semmelweisstraße,
Semmelweisstraße (beidseitige Hausnummern) westl. bis Philipp-Rosenthal-Straße,
Philipp-Rosenthal-Straße (beidseitige Hausnummern) südöstl. bis Prager Straße,
Prager Straße (ohne Hausnummern) südöstl. bis S-Bahn, S-Bahn südwestl. bis
Richard-Lehmann-Straße, Richard-Lehmann-Straße (nördl. Hausnummern) westl. bis
Bahn, Bahnline nördl. (östl. Hausnummern) bis Kurt-Eisner-Straße, Kurt-Eisner-
Straße westl. Richtung (nördl. Hausnummern) bis Lößniger Straße, Lößniger Straße
(östl. Hausnummern) bis Arndtstraße, Arndtstraße (nördl. Hausnummern), bis Arthur-
Hoffman-Straße, Arthur-Hoffmann-Straße (westl. Hausnummern) südl. bis Alfred-
Kästner-Straße, Alfred-Kästner-Straße (nördl. Hausnummern) bis Karl-Liebknecht-
Straße, Karl-Liebkencht-Straße südl. Richtung (westl. Hausnummern) bis Kurt-
Eisner-Straße, Kurt-Eisner-Straße (nördl. Hausnummern) bis Wundstraße (B 2),
Wundstraße (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Karl-Tauchnitz-Straße, Karl-
Tauchnitz-Straße (beidseitige Hausnummern) nordwestl. Bis Rennbahnweg,
Rennbahnweg nordwestl. bis Max-Reger-Allee, Max-Reger-Allee nördl. bis Anton-
Bruckner-Allee

Anlage 1.2  – Liste der gemeinsamen Schulbezirke
2
Stadtbezirk Nordost

Grundschule Rosenowstr. 56 (66. Schule);
Grundschule Göbschelwitzer Weg 1 (Schule Portitz):
Bahn nördl. bis Maximilianallee, Maximilianallee (ohne Hausnummern) Linie bis Messeallee/
Alte Dübener Landstraße nördl., Verlauf Messeallee (beidseitige Hausnummern) bis
Autobahnauffahrt Messegelände, Verlauf an der Ortsteilgrenze bis Ortsteilgrenze von
Plaußig, Ortsteilgrenze östl. bis Stadtgrenze, Stadtgrenze südl. bis Torgauer Str., Torgauer
Str. (nördl./nordwestl. Hausnummern) südwestl. bis Bahn; von der Bahn nördlich bis
Verlängerung Heiterblickstr., Heiterblickstr. (beidseitige Hausnummern) westl. bis Parthe,
von der Parthe südl. bis Zu den Gärten, Zu den Gärten (ohne Hausnummern) westl. bis
Kleeweg, Kleeweg (ohne Hausnummern) westl. bis Friedrichshafner Str., Friedrichshafner
Str. (ohne Hausnummern) nördlich bis Mockauer Str., Mockauer Str. (westl. Hausnummern)
südl. bis Bahn.

Stadtbezirk Ost

Grundschule Schlehenweg 32 (Theodor-Körner-Schule);
Grundschule Döllingstraße 25 (24. Schule);
Grundschule Goldsternstr. 23 (Brüder-Grimm-Schule);
Grundschule Louis-Fürnberg-Str. 2 (Hans-Christian-Andersen-Schule)
Torgauer Str. (beidseitig ohne Hausnummern) nordöstl. bis Autobahn A 14 und Stadtgrenze,
Verlauf südwestl. an der Autobahn A 14 (tw. Stadtgrenze) bis Höhe Straße Am Sommerfeld,
westliche Richtung zur Straße Am Sommerfeld, Am Sommerfeld (beidseitige Hausnummern)
westl. bis Wildbuschweg, Wildbuschweg (ohne Hausnummern) südl. bis Riesaer Str.,
Riesaer Str. (ohne Hausnummern) westl., Verlauf an Ortsteilgrenze bis Gutberletstr., Verlauf
an Ortsteilgrenze westl. bis Goetheweg, Goetheweg (ohne Hausnummern) südl. bis
Ortsteilgrenze, Verlauf Ortsteilgrenze südwestl. bis Verlängerung Bautzmannstr.,
Bautzmannstr. (ohne Hausnummern) nördl. bis Eisenbahnstr., Eisenbahnstr. (ohne
Hausnummern) westl. bis Torgauer Str.

Grundschule Schulze-Delitzsch-Straße 23 (Wilhelm-Wander-Schule),
Grundschule Eisenbahnstraße 50 (Schule am Rabet),
S-Bahn östl. bis Torgauer Straße, Torgauer Straße (ohne Hausnummern) südl. bis
Eisenbahnstraße, Eisenbahnstraße (südl. Hausnummern) östl. bis Bautzmannstraße,
Bautzmannstraße (beidseitige Hausnummern) südl. bis Wurzner Straße, Wurzner
Straße (nördl. Hausnummern) westl. bis Ihmelsstraße, Ihmelsstraße (nordwestl.
Hausnummern) südwestl. bis Krönerstraße, Krönerstraße (beidseitige Haus-
nummern) südl. bis Bernhardstraße, Bernhardstraße (nordwestl. Hausnummern)
südwestl. bis Breite Straße, Breite Straße (nördl. Hausnummern) westl. bis Wurzner
Straße, Wurzner Straße (östl. Hausnummern) nordöstl. bis Hermann-Liebmann-
Straße, Hermann-Liebmann-Straße (beidseitige Hausnummern) nordwestl. bis
Bergstraße, Bergstraße (ohne Hausnummern) südwestl. bis Kohlgartenstraße,
Kohlgartenstraße (nordöstl. Hausnummern) nordwestl. bis Rosa-Luxemburg-Straße,
Rosa-Luxemburg-Straße (südöstl. Hausnummern) nordöstl. Bis nördl. Linie Rosa-
Luxemburg-Straße bis Brandenburger Brücke, Brandenburger Brücke bis S-Bahn

Grundschule Friedrich-Dittes-Str. 23 (74. Schule):
Grundschule Martinstr. 7 (Ernst-Pinkert-Schule):
Riebeckstr. (östl. Hausnummern) nördl. bis Breite Str., Breite Str. (östl. Hausnummern) nördl.
bis Bernhardtstr., Bernhardtstr. (südöstl. Hausnummern) nordöstl. bis Krönerstr., Krönerstr.
(ohne Hausnummern) nördl. bis Ihmelsstr., Ihmelstr. (südöstl. Hausnummern) nördl. bis
Wurzner Str., Wurzner Str. (südl. Hausnummern) östl. bis Bautzmannstr., Linie südl.
Anlage 1.2  – Liste der gemeinsamen Schulbezirke
3
Bautzmannstr./Hans-Eisler-Str., Verlauf Ortsteilgrenze östl. bis Ortsteilgrenze südl. zur
Zweinaundorfer Str., von Zweinaundorfer Str. bis südl. gedachte Linie entlang zur
Sulzbacher Str. (ohne Hausnummern) bis Stadtbezirkgrenze, Verlauf östl. und südl.
Stadtbezirksgrenze bis Sommerfelder Str., Sommerfelder Str. (ohne Hausnummern)
südwestl. bis Oberdorfstr., Oberdorfstr. (ohne Hausnummern) westl. bis Oststr., Oststr. (östl.
Hausnummern) nördl., Linie Oststr./Döbelner Str. westl. bis Döbelner Str. (nördl.
Hausnummern) nordwestl. bis Schönbachstr., Schönbachstr. (westl. Hausnummern) südl. bis
Papiermühlstr., Papiermühlstr. (nördl. Hausnummern) nordwestl. in Stötteritzer Str. (nördl.
Hausnummern) westl. bis Holsteinstr., Holsteinstr. (östl. Hausnummern) nördl. bis Kurt-
Günther-Str., Kurt-Günther-Str. (nördl. Hausnummern) westl. bis Riebeckstr.

Stadtbezirk Südost/Ost

Grundschule Heinrichstraße 43/45 (Wilhelm-Busch-Schule)
Grundschule Husemannstraße 1 (August-Bebel-Schule)
Georgiring (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Brandenburger Str., Brandenburger Str.
(beidseitige Hausnummern) nordöstl. bis Brandenburger Brücke, südl. Linie Brandenburger
Brücke bis Rosa-Luxemburg-Str., Rosa-Luxemburg-Str. (nordwestl. Hausnummern)
südwestl. bis Kohlgartenstr., Kohlgartenstr. (südwestl. Hausnummern) südöstl. bis Bergstr.,
Bergstr. (beidseitige Hausnummern) östl. bis Hermann-Liebmann- Str., Hermann-Liebmann-
Str. (ohne Hausnummern) südöstl. bis Wurzner Str., Wurzner Str. (westl. Hausnummern)
südl. bis Breite Str., Breite Str. (westl. Hausnummern) südl. bis Riebeckstraße,
Riebeckstraße (westl. Hausnummern) südl. bis Mühlstr., Mühlstr. (beidseitig Hausnummern)
westl. bis Karl-Siegismund-Str. (beidseitige Hausnummern) nordwestl. bis westl. Linie bis Vor
dem Hospitaltore, Vor dem Hospitaltore (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Prager Str.,
Prager Str. (beidseitige Hausnummern) nordwestl. bis Platostr., Platostr. (beidseitige
Hausnummern) südwestl. bis Goldschmidtstr., Goldschmidtstr. (nördl. Hausnummern) westl.
bis Roßplatz., Roßplatz (ohne Hausnummern) bis Grimmaischer Steinweg/Georgiring,

Stadtbezirk West

Grundschule Grünauer Allee 35 (Joachim-Ringelnatz-Schule);
Grundschule Mannheimer Str. 128 C (Friedrich-Fröbel-Schule);
Grundschule Stuttgarter Allee 3 (85. Schule):
Kreuzung Kiewer Str./ Lützner Str., Lützner Str. (südl. Hausnummern) östl. bis Brünner Str.,
Brünner Str. (westl. Hausnummern) südl. bis Antonienstr., Antonienstr. (ohne Hausnummern)
östl. bis Bahn, Verlauf Bahn südl., westl. bis Schönauer Str., Schönauer Straße (südwestl.
Hausnummern) südöstl. bis Rippachtalstraße, Rippachtalstraße (ohne Hausnummern) südl.,
Verlauf der Rippachtalstraße südwestl. bis Gerhard-Ellrodt-Straße, Gerhard-Ellrodt-Straße
(ohne Hausnummern) westl. bis Schnittpunkt der geraden Verlängerung der Rothenburger
Straße, diese Verlängerung der Rothenburger Straße nördlich bis Lausener Weg, Lausener
Weg (nördl. Hausnummern) westl. bis Ortsteilgrenze Lausen-Grünau, Verlauf der
Ortsteilgrenze nördl. bis Krakauer Straße, Krakauer Str. (ohne Hausnummern) nördl. bis
SBahn, SBahn bis Kiewer Str., Kiewer Str. (ohne Hausnummern) nördl. bis Lützner Str.

Grundschule Binzer Straße 14 (78. Schule):
Grundschule Miltitzer Allee 1 (100. Schule):
Stadtgrenze östl. bis Lützner Straße (B87), Lützner Straße (ohne Hausnummern) östl. bis
Krakauer Straße, Krakauer Straße (beidseitige Hausnummern) südl. bis Kreuzung
Ratzelstraße /Krakauer Straße, ab Kreuzung Ratzelstraße/Krakauer Straße entlang der
Ortsteilgrenze südl. bis Lausener Weg, Lausener Weg (südl. Hausnummern) östl. bis
Rothenburger Straße/Lausener Weg, Linie in gerader Verlängerung der Rothenburger
Straße südl. bis Gerhard-Ellrodt-Straße (beidseitige Hausnummern) westl. bis
Anlage 1.2  – Liste der gemeinsamen Schulbezirke
4
Stadtbezirksgrenze/Th.-Müntzer-Str., Verlauf der Stadtbezirksgrenze südl. und danach Linie
weiter südl. bis Punkt Seebenischer Str./ Stadtgrenze, Verlauf Stadtgrenze nördl. bis Lützner
Straße (B87).

Grundschule Garskestraße 21 (90. Schule),
Grundschule Uranusstraße 1 (91. Schule),
Grundschule Großmiltitzer Straße 4 (Schule Miltitz),
Westl. Hafenbecken (westl. Hausnummern) südöstlich bis Lützner Straße, Lützner
Straße (nördliche Hausnummern) westl. bis Kiewer Straße, Kiewer Straße (beidseitig
Hausnummern) südl. bis S-Bahn, S-Bahn westl., gerade Linie nördl. bis Lützner
Straße, Lützner Straße (nördl. Hausnummern) westl. bis Stadtgrenze, Stadtgrenze
entlang westl. bis Stadtbezirksgrenze, Stadtbezirksgrenze östl. bis Elster-Saale-
Kanal, Elster-Saale-Kanal südl. bis Westseite Hafenbecken

Stadtbezirk Südwest

Grundschulen Martin Herrmannstr. 1 (120. Schule):
Antonienstr. 24 (Schule am Adler):
S-Bahn bis Bhf. Plagwitz östl. bis Engertstr., Engertstr. (ohne Hausnummern) südl. bis
Weißenfelser Str., Weißenfelser Str. (ohne Hausnummern) nordöstl. bis Gießerstr.,
Gießerstr. (beidseitige Hausnummern) südl. bis Industriestr., Industriestr. (ohne
Hausnummern) östl. bis Zschochersche Str., Zschochersche Str. (westl. Hausnummern)
südl. bis Eduardstr., Eduardstr. (ohne Hausnummern) östl. bis Weiße Elster, Weiße Elster
südl. bis Antonienstr., Antonienstr. (beidseitige Hausnummern) westl. bis Kreuzung Erich-
Zeigner-Alle/Antonienstraße Kreuzung Erich-Zeigner-Alle/Antonienstraße südwestlich
entlang Kantatenweg (beidseitige Hausnummern) bis Windorfer Straße, Windorfer Straße
(beidseitige Hausnummern) südl. bis Dieskaustraße, Dieskaustraße (beidseitige
Hausnummer) südöstl. bis S-Bahn, S-Bahn östl. bis Stadtgrenze, Stadtgrenze südl. bis
Lauerscher Weg/Lauersche Straße (in Zöbigker), Lauerscher Weg (beidseitige
Hausnummern), Linie westl. bis Elchweg, Elchweg (ohne Hausnummern) westl. in gerader
Verlängerung bis Seebenischer Straße (Stadtgrenze), Linie vom Punkt Seebenischer
Str./Stadtgrenze nördl. bis Gerhard-Ellrodt-Straße/Th.-Müntzer-Straße, Gerhard-Ellrodt-
Straße (beidseitige Hausnummern) östl. bis Rippachtalstraße (beidseitige Hausnummern),
Verlauf Rippachtalstraße nordöstl/weiter nördl. bis Schönauer Straße, Schönauer Straße
(nordöstl. Hausnummern) nordwestl. bis Goldrutenweg, Goldrutenweg (alle Hausnummern)
östl. entlang der Bahn/Ortsteilgrenze (nördlich) in Verlängerung bis Bhf.Plagwitz

Grundschule Erich-Zeigner-Allee 24 (Erich-Zeigner-Schule),
Grundschule Weißenfelser Straße 13 (Fanny-Hensel-Schule),
Grundschule Rödelstraße 6 (Schule am Auwald),
Karl-Heine-Straße (beidseitige Hausnummern) östl. bis Klingerweg, Klingerweg
(beidseitige Hausnummern) südl. bis Nonnenweg, Nonnenweg (beidseitige
Hausnummern) südl. bis Nonnenweg/Schleußiger Weg, Schleußiger Weg bis
Elsterflutbett, Elsterflutbett südl. bis Weiße Elster, Weiße Elster nördl. bis
Verlängerung Linie Eduardstraße, Eduardstraße (beidseitige Hausnummern) westl.
bis ZschocherscheStraße, Zschochersche Straße (östl. Hausnummern) nördl. bis
Industriestraße, Industriestraße (beidseitige Hausnummern) westl. bis Gießerstraße,
Gießerstraße (ohne Hausnummern) nördl. bis Weißenfelser Straße, Weißenfelser
Straße (beidseitige Hausnummern) westl. bis Engertstraße, Engertstraße (beidseitig
Hausnummern) nördl. bis Karl-Heine-Straße, Karl-Heine-Straße (südl.
Hausnummern) bis Merseburger Straße, Merseburger Straße nördl. Richtung (östl.
Hausnummern) bis Lützner Straße, Lützner Straße (südliche Hausnummern) östlich
Anlage 1.2  – Liste der gemeinsamen Schulbezirke
5
bis Lionstraße, Lionstraße (beidseitige Hausnummern) südl. bis Erich-Zeigner-Allee,
Erich-Zeigner-Allee (beidseitige Hausnummern) südöstl. bis Karl-Heine-Straße

Stadtbezirk Süd

Grundschule Scharnhorststraße 24 (Kurt-Masur-Schule),
Grundschule Zwenkauer Straße 35 (Schule Connewitz),
Grundschule Bernhard-Göring-Straße
Kreuzung Wundtstraße / K.-Eisner-Str., K.-Eisner-Str. (südl. Hausnummern) östl. Verlauf bis
K.-Liebknecht-Str., K.-Liebknecht-Str. (östl. Hausnummern) nördl. bis A.-Kästner-Str., A.-
Kästner-Str. (östl. Hausnummern) östl. Verlauf bis A.-Hoffmann-Str., A.-Hoffmann-Str. (östl.
Hausnummern) nördl. Verlauf bis Arndtstr., Arndtstr. (südl. Hausnummern) östl. Verlauf bis
Lößniger Str., Lößniger Str. (westl. Hausnummern) südl. Verlauf bis K.-Eisner-Str., K.-Eisner-
Str. östl. Verlauf bis Semmelweisbrücke /Bahn-Linie, südl. Verlauf Bahn-Line bis R.-
Lehmann-Str, südl. Verlauf entlang Bahn-Linie und Ortsteilgrenze bis Stadtgrenze, Verlauf
südwestl. entlang Stadtgrenze, westl. bis Waldweg, Waldweg bis Koburger Str., Koburger
Str. nördl. Verlauf entlang Wundtstraße bis K.-Eisner-Str.

Grundschule an der Märchenwiese 49 (Marienbrunner Schule)
Grundschule Gersterstraße 74 (9. Schule)
Bahn nördl. bis R.-Lehmann-Straße, R.-Lehmann-Straße östl. bis S-Bahn, S-Bahn nördl. bis
Güntzstraße/Prager Str., Prager Straße südöstl. bis Paulinerweg, Linie süd/westl. bis
Connewitzer/Probstheidaer Straße, Stadtbezirksgrenze südl. bis Gorbitzer Straße, Gorbitzer
Straße/Friederikenstraße westl. über Bornaische Str./Vollhardtstraße zum Goethesteig,
Goethesteig westl. bis Stadtgrenze, Stadtgrenze nördl. bis Bahn.

Stadtbezirk Nordwest

Grundschule Jungmannstraße 5 (Paul-Robeson-Schule),
Grundschule Diderotstraße 37 (Wilhelm-Hauff-Schule),
Grundschule Gustav-Kühn-Straße 1 (39. Schule),

Landsberger Straße (südl. Hausnummern) bis Olbrichtstraße, Olbrichtstraße (westl.
Hausnummern) südl. bis Tresckowstraße, Tresckowstraße südöstl. bis Hans-Oster-
Straße, Hans-Oster-Straße südl. bis an S-Bahn-Brücke an der Wiederitzscher
Straße, S-Bahn-Linie südöstl. bis Kirschbergstraße, Kirschbergstraße (westl.
Hausnummern) südöstl. bis Heinrothstraße, Heinrothstraße südl. (westl.
Hausnummern) KGV „Brandt´s Aue“, nordwestl. bis Ortsteilgrenze Möckern,
Ortsteilgrenze westl. bis Neue Luppe, Neue Luppe nordwestl. bis Gustav-Esche-
Straße, Gustav-Esche-Straße (beidseitige Hausnummer) nördl. bis Rittergutsstraße,
nördl. bis Auenseestraße, Auenseestraße nördl. (östl. Hausnummern) bis Georg-
Schumann-Straße, Georg-Schumann-Straße westl. (nördl. Hausnummern) bis
Ortsteilgrenze Wahren, Ortsteilgrenze Wahren nördl. (östl. Hausnummern) bis
Ortsteilgrenze Lindenthal/ Lützschena-Stahmeln (östl. und südl. Hausnummern), östl.
weiter bis Straße der 53, Straße der 53 (beidseitige Hausnummern) südlich bis
Sternewinkel, Sternenwinkel (beidseitige Hausnummern) östl. bis Abknickung
Sternenwinkel in südl. Richtung, Sternenwinkel südl. (westl. Hausnummern) bis
Lewienstraße, Lewienstraße südl. (westl. Hausnummern) bis Ende, Lewienstraße in
südlöstl. Richtung bis Lindenthaler Hauptstraße (südl. Hausnummern) bis
Einmündung Lange Trift, Lindenthaler Hauptstraße in südl. Richtung bis
Ortsteilgrenze Wahren / Lindenthal (westl. Hausnummern), Ortsteilgrenze östl.
Richtung (südl. Hausnummern) bis Keplerstraße, Kepler Straße (ohne
Hausnummern) östl. bis Landesberger Straße
Anlage 1.2  – Liste der gemeinsamen Schulbezirke
6

Stadtbezirk Nord

Grundschule Jörgen-Schmidtchen-Weg 8 (Hans-Kroch-Schule):
Grundschule Heinrich-Mann-Str. 1 (Karl-Liebknecht-Schule):
Olbrichtstraße (beiseitige Hausnummern) nördl. bis Landsberger Straße,
Landsberger Straße (nordöstl. Hausnummern) nordwestl. bis Keplerstraße,
Keplerstraße (beidseitige Hausnummern) westl. bis Ortsteilgrenze, Ortsteilgrenze
nördl. bis Bahnhofstraße, Stadtbezirksgrenze südöstl. bis Möckernscher Weg,
Verlauf Ortsteilgrenze östl. bis Virchostraße, Virchowstraße (westl. Hausnummern)
südl bis Coppistraße, Coppistr. (nördl. Hausnummern) westl. bis Landsberger Str.,
Landsberger Str. (östl. Hausnummern) nordwestl. bis Stauffenbergstr.,
Stauffenbergstr. (nördl. Hausnummern) bis Olbrichtstr.

Grundschule Erfurter Straße 9 (Erich Kästner-Schule),
Grundschule Elsbethstraße 1 (Geschwister-Scholl-Schule),
Grundschule Erfurter Straße 14 (Schule Erfurter Straße) – voraussichtlich ab SJ
2020/21
Stauffenbergstraße östl. (südl. Hausnummern) östl. bis Landsberger Straße, Landsberger
Straße (westl. Hausnummern) südöstl. bis Coppistraße, Coppistraße (südl. Hausnummern)
östl. bis Diezgenstraße, Diezgenstraße südl. Richtung (westl. Hausnummern) bis S-Bahn-
Linie, S-Bahn-Linie östl. Richtung bis Lützwostraße, Lützowstraße nordöstl. Richtung (östl.
Hausnummern) bis Wilhelm-Sammet-Straße, Wilhelm-Sammet-Straße (südl. Hausnummern)
bis Ortsteilgrenze Gohlis-Mitte/Eutritzsch, Ortsteilgrenze südl. Richtung bis
Stadtbezirksgrenze (westl. Hausnummern), Ortsteilgrenze südöstl. Richtung bis
Ortsteilgrenze Zentrum-Nord/ Zentrum-Ost (westl. Hausnummern), Ortsteilgrenze (nördl.
Hausnummern) westl. bis Kurt-Schumacher-Straße, Partheverlauf westl. bis Uferstraße,
Uferstraße (nördl. Hausnummern) westl. bis Emil-Fuchs-Straße, Emil-Fuchs-Straße (ohne
Hausnummern) westl. bis Zöllnerweg, Zöllnerweg (ohne Hausnummern) westl. bis
Waldstraße, Waldstraße nördl. (beidseitige Hausnummern) bis Höhe Primavesiweg,
Primavesiweg nordwestliche Verlängerung bis Heinrothstraße, Heinrothstraße (östl.
Hausnummern) nördl. bis Kirschbergstraße, Kirschbergstraße (östl. Hausnummern)
südwestl. bis S-Bahn Linie, nordöstl. bis S-Bahn Brücke, nördl. bis Hans-Oster-Straße,
Hans-Oster-Straße (ohne Hausnummern) nördl. bis Tresckowstraße, Tresckowstraße
(beidseitige Hausnummern) bis Olbrichtstraße, Olbrichtstraße (östl. Hausnummern) bis
Stauffenbergstraße

Gemeinsame Schulbezirke
Anmeldung und Aufnahme
Anmeldung im GSB
|  7. August 2018  |  Jörg Heynoldt, Leiter des Standortes 2
❙ Eltern entscheiden, an welcher der dem Schulbezirk zugeordneten Schulen
sie ihr Kind anmelden
❙ Die Anmeldung stellt keine Aufnahmegarantie dar
❙ Über die Aufnahme entscheidet
❙ die Schulleitung
❙ im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde
❙ Im Rahmen der an der Schule  verfügbaren Kapazität
Aufnahme im GSB
|  7. August 2018  |  Jörg Heynoldt, Leiter des Standortes 3
❙ Falls mehr Kinder angemeldet sind, als aufgenommen werden können, wird
eine Auswahl getroffen.
❙ Dabei müssen Plätze für Verbleiber und Gewichtungszuschläge für Kinder mit
Förderbedarf kapazitätsmindernd berücksichtigt werden.
❙ Eröffnetes Verfahren zur Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs
reicht aus!
❙ Die Kriterien zur Auswahl müssen
❙ zum Zeitpunkt der Anmeldung feststehen
❙ und den Eltern bekanntgemacht werden.
Kriterien zur Aufnahme im GSB
|  7. August 2018  |  Jörg Heynoldt, Leiter des Standortes 4
❙ Werden mehr Schüler und Schülerinnen an unserer Schule angemeldet als
Plätze vorhanden sind, werden die aufzunehmenden Schüler und
Schülerinnen nach folgenden Kriterien ausgewählt:
1. Geschwisterkinder
❙ zum Zeitpunkt der Einschulung besucht ein Geschwisterkind die Schule
2. Eng umgrenzte Härtefälle
❙ z.B. körperliche Beeinträchtigung des Kindes, für die eine Schule im
GSB baulich besonders gut ausgerüstet ist (Aufzug, Akustikdecke…)
3. Länge des sicheren Schulwegs    mit konkreter Auslegung!
Kriterium „Länge des sicheren Schulwegs“
|  7. August 2018  |  Jörg Heynoldt, Leiter des Standortes 5
a. aa) Ermittlung der Schüler, bei denen keine andere Schule im Schulbezirk
näher am Hauptwohnsitz des Schülers als unsere Schule liegt. Entscheidend
ist dabei der kürzeste Fußweg gemäß dem Schulwegplan der Stadt Leipzig.
Diese werden vorrangig aufgenommen.
Schule A Schule B
Grenze GSB
Mittelsenkrechte auf Strecke AB
Kriterium „Länge des sicheren Schulwegs“
|  7. August 2018  |  Jörg Heynoldt, Leiter des Standortes 6
Punkt aa) des Kriteriums bedeutet:
Von allen angemeldeten Kindern werden zunächst
diejenigen betrachtet, deren Schulweg zu Ihrer
Schule (im Bild Schule A) der kürzeste ist.

Ist die Anzahl der Anmeldungen aus diesem Bereich kleiner als die
Aufnahmekapazität Ihrer Schule (abzüglich Geschwisterkinder und Härtefälle,
inklusive Verbleiber und Gewichtungszuschläge) so werden alle diese Kinder
aufgenommen. Punkt bb) des Kriteriums kommt dann nicht zur Anwendung. Die
Vergabe der übrigen Plätze erfolgt nach Punkt b).

Ist die Anzahl der Anmeldungen aus diesem Bereich größer als Ihre
Aufnahmekapazität  (abzüglich Geschwisterkinder und Härtefälle, inklusive
Verbleiber und Gewichtungszuschläge) so treffen Sie eine Auswahlentscheidung
mittels Punkt bb) des Kriteriums.
A B
GSB
bb) Sollten mehr Schüler, für die dieses Kriterium zutrifft, als Plätze
vorhanden sein: Ermittlung des kürzesten Fußwegs vom Hauptwohnsitz zur
nächsten aufnahmefähigen Schule im gemeinsamen Schulbezirk gemäß dem
Schulwegplan der Stadt (Name). Vergleich der beiden Schulwege und
Ermittlung des Differenzbetrags (Umweg). Vorrangige Aufnahme der Schüler,
deren Umweg zu der nächsten aufnahmefähigen Schule im gemeinsamen
Schulbezirk am längsten wäre.

|  7. August 2018  |  Jörg Heynoldt, Leiter des Standortes 7
Schule A Schule B
Grenze GSB
1
2
3
4 5
|  7. August 2018  |  Jörg Heynoldt, Leiter des Standortes 8
Punkt bb) des Kriteriums bedeutet:
Aufgenommen werden zuerst Kinder,
die den größten „Umweg“ zur nächsten
aufnahmefähigen Schule hätten.

In der Grafik werden die Kinder im Bereich 1, vor denen im Bereich 2,… vor
denen im Bereich 5 aufgenommen.

Nach Anwendung des Verfahrens nach Punkt bb), ist die Aufnahmekapazität
erschöpft und die Auswahl abgeschlossen. Punkt b) ist nicht (mehr) anzuwenden.

|  7. August 2018  |  Name des Präsentators 9
Schule A
Grenze GSB
Schule B
b) Vergabe der übrigen Plätze an die Schüler, für die Nr. 3 a) nicht zutrifft, mit
dem kürzesten Fußweg vom ihrem Hauptwohnsitz zu unserer Schule gemäß
dem Schulwegplan der Stadt Leipzig.
❙ Bei Gleichrangigkeit entscheidet das Los.

|  7. August 2018  |  Jörg Heynoldt, Leiter des Standortes 9
1 2 3
4
|  7. August 2018  |  Jörg Heynoldt, Leiter des Standortes 10
Punkt b) des Kriteriums bedeutet:
Wenn alle angemeldeten Kinder aus
dem in aa) definierten Bereich
aufgenommen werden können und
darüber hinaus weitere Aufnahme-
kapazität besteht, so werden als nächstes die Anmeldungen aus dem restlichen
Bereich des GSB (grau schraffiert) betrachtet.

Diejenigen, die am dichtesten an Ihrer Schule wohnen, werden zuerst
aufgenommen, solange, bis die Aufnahmekapazität erschöpft ist.

In der Grafik werden die Kinder im Bereich 1, vor denen im Bereich 2,… vor
denen im Bereich 4 aufgenommen.

Unterstützung durch Schulträger und
Schulaufsicht
❙ Wegeberechnung durch Schulträger
❙ Excel-Programm mit individueller Verfahrensanleitung durch Schulaufsicht
|  7. August 2018  | Jörg Heynoldt, Leiter des Standortes 11

    Seite 1 von 4
 Leipzig, 29. Oktober 2018    Kurz-Stellungnahme des Stadtelternrat Leipzig (SER/ KER Leipzig)   zum Entwurf gemeinsamer Schulbezirke  ab 2019/20                        „Bildung ist die mächtigste Waffe, die du verwenden kannst, um die Welt zu verändern.”  Nelson Mandela
    Seite 2 von 4
 INHALT  I GESAMTEINSCHÄTZUNG .......................................................................................................... 3 II Zukünftigen gemeinsamen Schulbezirke ................................................................................. 4 neue Vorschläge ................................................................................................................ 4 Erweiterungen/ Veränderungen ........................................................................................ 4
    Seite 3 von 4
I	GESAMTEINSCHÄTZUNG	 Der Stadtelternrat Leipzig (SER/KER Leipzig) begrüßt den Umstand, dass die Stadt Leipzig nunmehr keinen gemeinsamen Schulbezirk mehr vorschlägt, welcher mehr als vier Schulen vereint.  Der Stadtelternrat Leipzig stimmt der „Satzung Schulbezirke“ (DS-05605) in der Neufassung ZU, hat aber ein paar Anmerkungen die Berücksichtigung finden sollten!  Wir möchten darauf hinweisen, dass beim Klassen bilden (im Allgemeinen in 1. und 5. Klassen, sowie bei Klassenzusammenlegungen bzw. Neu-zu eröffnenden Klassen) die Klassenbildungsverordnung Anwendung findet. Leider werden immer häufiger Kinder mit zusätzlichen Förder-Bedarfen eingeschult, welche jedoch noch nicht diagnostiziert wurden. Dass in vielen Förderzentren der Stadt Leipzig zu Schuljahresbeginn keine ersten Klassen gebildet wurden, macht es für die allgemeinbildenden Grundschulen nur schwerer. Hier wäre es sehr wünschenswert, die Diagnostikverfahren erheblich zu beschleunigen. Eben gerade in solchen Fällen, in welchen schon bei der Schuleingangsuntersuchung (oft bis zu einem halben Jahr vor der Einschulung) darauf aufmerksam gemacht wurde.  Vor weiteren Schulbezirksänderungen bzw. –neuerungen bitten wir jedoch weiterhin darum auf den nächsten Schulentwicklungsplan zu warten, welcher Ende 2018 erscheinen sollte.  Für Rückfragen, Gesprächsrunden und dergleichen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung und verbleiben mit Dank, sowie freundlichen Grüßen,    Leipzig, 29. Oktober 2018 Petra Elias Stadtelternratsvorsitzende des SER (KER) Leipzig   Michael Gehrhardt Leiter Arbeitskreis Grundschulen des SER (KER) Leipzig
    Seite 4 von 4
II	Zukünftigen	gemeinsamen	Schulbezirke	  neue	Vorschläge	 Paul-Robeson-Schule/ W.-Hauff-Schule/ 39. Schule  Geschwister-Scholl-Schule/ Erich-Kästner-Schule Neubau/ Schule Erfurter Straße  Schule Floßplatz/ Pablo-Neruda-Schule  Schule am Rabet/ W.-Wander-Schule   Erweiterungen/	Veränderungen	 Schule Miltitz/ 90. Schule/ 91. Schule  Erich-Zeigner-Schule/ Fanny-Hensel-Schule/ Schule am Auwald  Schule Connewitz/ Kurt-Masur-Schule/ Schule an der Bernhard-Göring-Straße    Die oben aufgeführten neuen Vorschläge bzw. Veränderungen zeigen deutlich, dass es Sinn macht an kleinen gemeinsamen Schulbezirken fest zu halten. Denn gerade dort, wo tatsächlich kurze Wegebeziehungen gegeben sind, gibt es jetzt schon mitunter Austauschverhalten im Schulaufnahmeverhalten.  Dennoch sei nochmal darauf hingewiesen: gemeinsame SB bringen nichts, wenn die Klassen maximal voll besetzt werden. Sie wären nur dann nützlich, wenn trotzdem eine Klasse mehr aufgemacht werden würde und dadurch „Luft“ in den Klassen existieren kann. Gerade im Hinblick darauf, dass die Lernförderschulzentren in diesem Schuljahr keine 1. Klassen eröffnet haben, die Kinder ergo derzeit die Regelschulen besuchen (bis zum abgeschlossenen Diagnostikverfahren). Hier besteht dringender Handlungsbedarf.


city_slug: leipzig

text:
1/3

Neufassung Nr. VI-A-05874-NF-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Migrantenbeirat

Betreff:
Einrichtung eines "house of resources" für Leipziger Migrantenorganisationen und
deren Unterstützer

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Verweisung in die Gremien
FA Allgemeine Verwaltung   Vorberatung

Beschlussvorschlag:

1. Der OBM wird beauftragt, die Einrichtung eines „house of resources“ bis Frühjahr 2019 zu
veranlassen, in dem Leipziger Migrantenorganisationen und integrativ wirkende Organisation
und Initiativen der Stadt arbeiten können.

2. Der OBM wird beauftragt, einen geeigneten Träger und die Immobilie für das „house of
resources“ zeitnah zu suchen und den Betrieb dieses Ortes maßgeblich und nachhaltig
finanziell und personell zu unterstützen.

3. Bei der Planung des Doppelhaushaltes 2019/2020 ff. sind im Kontext der
Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten
in Leipzig die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000 Euro für die Stärkung der
Vereinsstrukturen der Migrantenorganisationen im Rahmen der Fachförderrichtlinie
des Referats für Migration und Integration innerhalb des Budgets dieses Referats
bereitzustellen.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Begründung:

Ein Ressourcen-Haus (house of resources) ist ein Ort, an dem Migrantinnen und Migranten
sowie ihre Unterstützerinnen und Unterstützer gemeinsam Ressourcen nutzen.
Das Haus stellt neben technischer Einrichtung (wie z.B. Veranstaltungsräume und -technik
wie Beamer, Computer, WLAN) auch Wissensressourcen bereit. So können hier Schulungen
und Workshops zu Vereinsgründungen und zum Projektantragsschreiben durchgeführt
werden und andere Qualifizierungsmöglichkeiten zur Professionalisierung stattfinden.

Die Einrichtung eines solchen Hauses würde Migrantinnen und Migranten in Bezug auf ihre
Selbstorganisation stärken und damit eine Teilnahme an demokratischen Prozessen und am
gesellschaftlichen Leben der Stadt verbessern.
Das Haus kann als Ort zur Vernetzung mit anderen Akteuren der interkulturellen und
integrativen Arbeit beitragen und immer wieder dringend benötigte Räume kostenfrei bzw.
kostengünstig zur Verfügung stellen.

Die Vielfalt der migrantischen Organisationen im Stadtgebiet ist begrüßenswert groß und
wichtig für eine lebendige Stadtgesellschaft. Die Akteure leisten einen wichtigen Beitrag für
die Integration von Migrantinnen und Migranten. Allerdings können viele Vereine und
Initiativen eine kontinuierliche, nachhaltige und außenwirksame Arbeit nur schwer
aufrechterhalten, weil sie derzeit über zu wenig finanzielle Mittel verfügen bzw. die Kosten für
Miete und Unterhaltung eigener Räume nicht aufbringen. Auch die Anschaffung technischen
Equipments und Weiterbildungen zu aktuellem Wissen zur Vereinsführung und
Öffentlichkeitsarbeit würde ihre Arbeit erleichtern.

Leipzig als aufstrebende und weltoffene Stadt braucht dringend ein solches Haus, um die
lokalen Strukturen für bürgerschaftliches und zivilgesellschaftliches Engagement im
Integrationsbereich zu bündeln und zu stärken. Hier könnten benötigte Ressourcen, auch im
Sinne der Nachhaltigkeit, bedarfsorientiert und flexibel zur Verfügung gestellt werden und die
Barrieren für eine aktive Arbeit migrantischer Initiativen abgebaut werden.

NEU - Beschlusspunkt 3: Übernahme des Beschlusspunktes 2 aus dem
Verwaltungsstandpunkt

Anlagen:

Bundesweit gibt es bereits mehrere gut etablierte und kommunal unterstütze Ressourcen-
Häuser, zum Beispiel:
www.hor-bautzen.de
www.hor-dresden.de
http://www.house-of-resources-dortmund.com/
http://www.house-of-resources-haIle.de/
http://www.hor-bautzen.de/partner#hor


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/7

Verwaltungsausschuss

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06591

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Planungsbeschluss Teilsanierung und Teilerneuerung der Haustechnik im Gebäude
"Haus zum Arabischen Coffe Baum"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Kultur
FA Stadtentwicklung und Bau
SBB Mitte
Verwaltungsausschuss  12.06.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Planungsbeschluss zur Maßnahme Teilsanierung und Teilerneuerung der
Haustechnik im Gebäude „Haus zum Arabischen Coffe Baum“ wird gefasst.
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI)
betragen 80.000 €. Die Mittel sind im HH-Jahr 2019 im PSP-Element „Baumaßnahme
Coffe Baum“ (7.0001548.700) veranschlagt.
2/7
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Das Gebäude „Haus zum Arabischen Coffe Baum“ wurde letztmalig in den 1990er Jahren
saniert und instandgesetzt. Ohne eine Teilsanierung und Teilerneuerung der
zwischenzeitlich veralteten Haustechnik kann in dem Gebäude Gastronomie nicht mehr
betrieben werden und bliebe das Museum geschlossen. Der Planungsbeschluss ist die
Voraussetzung für die Planung, um die tatsächlichen Kosten zu ermitteln und den Bau- und
Finanzierungsbeschluss vorlegen zu können.

3/7

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam Von  bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen

2019

 80.000

7.0001548.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer
OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses: - entfällt -

4/7

Sachverhalt:

1. Einleitung
Das Haus zum Arabischen Coffe Baum, Kleine Fleischergasse 4, 04109 Leipzig, ist im
Eigentum der Stadt Leipzig und dem Kulturamt als Fachliegenschaft zugeordnet. Das
Gebäude, das in den 1990er Jahren grundhaft saniert und instandgesetzt wurde, steht unter
Denkmalschutz; es ist das älteste Kaffeehaus Deutschlands und eines der ältesten Europas.
Bis Ende 2018 beherbergte es auf mehrere Stockwerke verteilt, ein Restaurant und
verschiedene Café-Räume. Neben dem Gastronomiebetrieb dient das Haus als Museum.
Als Teil des Stadtgeschichtlichen Museums Leipzig wird eine Ausstellung zur Geschichte
des Kaffees in Leipzig gezeigt. In 15 kleinen Räumen präsentiert das Museum Exponate aus
300 Jahren Kaffeekulturgeschichte. Das Gebäude, 1556 erstmals erwähnt, gilt als eine der
Sehenswürdigkeiten in Leipzig.
Die gastronomisch genutzten Räume des Gebäudes wurden auf der Grundlage eines
Pachtvertrages mit 20 Jahren Laufzeit bewirtschaftet. Während der täglichen Öffnungszeiten
der Gaststätte konnten auch die Räume des Museums besichtigt werden. Voraussetzung für
die Neuverpachtung der Gastronomie und die weitere Öffnung des Museums ist die
Teilsanierung und Teilerneuerung der Haustechnik des Gebäudes. Ohne Umsetzung dieser
Maßnahmen kann in dem Gebäude eine Gastronomie nicht mehr betrieben werden. Es wäre
fraglich, ob eine wirtschaftliche Variante für das Museum gefunden werden könnte. Der
bisherige Pächter hatte von seinem Vorschlagsrecht für einen neuen Pächter Gebrauch
gemacht und im Einvernehmen mit der Stadt Leipzig einen Interessenten vorgeschlagen. Da
es nicht möglich ist, den Betrieb ohne Pause fortzusetzen und die vorzunehmenden
Baumaßnahmen zu einer Schließzeit führen, wurde sich auf eine öffentliche Ausschreibung
des Gastronomiebetriebes parallel zum Planungsbeschluss verständigt.

2. Sachstand
2.1. Ableitung des Sanierungsbedarfs
Zur Vorbereitung des Pächterwechsels fand am 11.04.2018 eine Vor-Ort-Begehung mit dem
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt (VLA), sowie am 18.05.2018 mit dem
Arbeitsmedizinischen und Sicherheitstechnischen Dienst zur Gewährleistung der Einhaltung
der Arbeitsstättenverordnung statt. Die im Ergebnis der Begehungen vorgelegte
bauhygienischen Stellungnahme des VLA und der Bericht zum Arbeitsschutz fanden
Eingang in die Aufgabenstellung einer baulichen und haustechnischen Machbarkeitsstudie.
Die Begehung des VLA sowie die Machbarkeitsstudie zeigen eine Reihe von Mängeln und
technischer Veraltung auf, die zwingend vor einer neuen Verpachtung abgestellt werden
müssen. Dazu zählen im Küchenbereich z.B. keine ausreichende „Schwarz-Weiß-Trennung“
(Trennung zwischen schmutzigen, keimbelasteten und sauberen Bereichen),
Unstimmigkeiten zwischen der installierten Küchentechnik und der Lüftungsanlage.
Zusätzlich müssen die Ablufthauben erneuert und das Lüftungssystem angepasst werden.
Weiterhin wird im Zuge der Umstrukturierung der Küchenbereiche sowie zur Verringerung
von Wärmelasten die Installation einer Zentralkälte für die Kühl- und Tiefkühltechnik
empfohlen. Aus Sicht des Arbeitsschutzes sowie des VLA muss die Kühlung der Konditorei
umgebaut werden. Die Sanitärbereiche in den Sozialbereichen sind teilweise nicht mehr
funktionsfähig oder in einem schlechten Zustand. Arbeitsschutz und VLA fordern zudem
nach Geschlechtern getrennte Sanitär- und Umkleidebereiche. Um den aktuellen
Forderungen des Brandschutzes Genüge zu tun, muss die Fluchtwegbeschilderung erneuert
und eine Türfeststellanlage eingebaut werden. Auch die Fassade muss instandgesetzt
werden. Lose Fassadenteile mussten bereits mit Hilfe der Branddirektion (Feuerwehr)
entfernt werden. Ohne die Sanierung und Instandsetzung erfolgt durch das VLA keine
Genehmigung zur dauerhaften Wiederaufnahme der Neuverpachtung der Gastronomie. Die
bestehenden Auflagen des VLA würden nur für eine übergangsweise Weiterbetreibung von
5/7
etwa einem Jahr abgemindert werden können. Aus diesem Grund wurde eine
Zwischenbetreibung verworfen.

2.2. Objektspezifische Anforderungen
Städtebauliche Einordnung
Das Haus zum Arabischen Coffe Baum befindet sich in der Leipziger Innenstadt.
Nutzungsverbesserung
Erst mit einer Instandsetzung kann in dem Gebäude überhaupt wieder eine Gastronomie
betrieben werden. Zudem wird die Sicherheit für Besucher und die Ausstellungsobjekte
deutlich verbessert. Die Gebäudesubstanz wird mit der Sanierung der Fassade langfristig
gesichert.
Eigentumsverhältnisse
Das Objekt befindet sich im Eigentum der Stadt Leipzig.
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
nicht relevant

2.3. Flächenbedarf
Der Flächenbedarf ändert sich nicht bzw. ist keine Erweiterung möglich.

2.4. Bauliche Anforderungen
• Reparatur und Neuanstrich des Fassadenputzes
• Reparatur Fenster und Türen
• Umbau und Erneuerungen von Innenwänden
• Aufarbeitung von historischen Fußböden, Erneuerung von Bodenfliesen
• Erneuerung Abwasser- und Hebeanlagen
• Erneuerung Sanitäranlagen
• Anpassung Wärmeversorgung
• Erneuerung Lufttechnische Anlagen
• Erneuerung Sicherheitsbeleuchtung
• Anpassung Brandmeldeanlage
• Einbau zentrale Kälteanlage

Barrierefreies Bauen
Ein vorhandener Aufzug kann aufgrund der räumlichen Gegebenheiten nicht für eine
behindertengerechte Erschließung der oberen Etagen genutzt werden. Der Einbau eines
weiteren Aufzuges ist im Zuge dieser Maßnahme nicht vorgesehen.
Das Erdgeschoss ist weitgehend barrierefrei; die vorhandene behindertengerechte Toilette
wird erneuert.

2.5. Baukosten

Es liegt eine Kostenschätzung nach DIN 276 auf der Grundlage einer Machbarkeitsstudie vor
(Stand 07/2018). Danach ergeben sich geschätzte Gesamtkosten in Höhe von ca.1,36 Mio.€.
In der Kostenschätzung ist bereits berücksichtigt, dass der potenzielle Pächter die Kosten für
die Erneuerung der Küchentechnik trägt. Die tatsächlichen Kosten werden mit der
Umsetzung des Planungsbeschlusses ermittelt.
6/7

2.6. Effektivität, Wirtschaftlichkeit, Kostenvergleich

Variantenvergleich
Im Rahmen der Planung wird geprüft, ob eine Zugänglichkeit des Museums während der
Baumaßnahme möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist.
Vergleich Neubau – Sanierung
trifft nicht zu
Aufwandsvergleiche
trifft nicht zu
Folgeeffekte
In Folge der Sanierung und Instandsetzung entstehen keine höheren Wartungskosten.

2.7. Einsatz von Fördermitteln

Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme ist vollständig durch die Stadt Leipzig
sicherzustellen. Das Gebäude steht auf der Denkmalliste des Freistaates Sachsen. Die
Sanierung des Gebäudes wurde bereits einmal mit Mitteln des Förderprogramms
"Städtebaulicher Denkmalschutz" gefördert. Eine wiederholte Förderung ist nicht möglich,
zudem endet das Förderprogramm im Jahr 2019.
Eine Förderung aus dem "Landesprogramm Denkmalpflege" des Freistaates Sachsen ist
nicht möglich. Reine Instandsetzungen, wie der Neuanstrich der Fassade, sind ebenso
wenig förderfähig, wie die Erneuerung der Haustechnik.

Somit stehen keine Fördermittel zur Verfügung

2.8. Finanzierungsplan

Haushaltsjahr 2019 2020
PSP-Element
7.0001548.700
SK 7851 1000
   500.000,00 €

   660.000,00 €
aus Einnahmen
Gästetaxe (VI-DS-
06662)

Im Haushalt 2019 sind 500.000 € eingestellt. Weitere Mittel in Höhe von 660.000 € werden
aus Einnahmen aus der Gästetaxe bereitgestellt werden.

2.9. Fristenplan

Die Planung (Entwurfsplanung) soll im 2. Quartal 2019 beauftragt werden. Für die
Anfertigung der Entwurfsplanung werden ca. 80.000 € benötigt, die aus den eingestellten
Haushaltsmitteln 2019 finanziert werden.
Die Ausführungsplanung, Ausschreibung und Vergabe sollen im Jahr 2019 umgesetzt
werden. Die daran anschließende Bauausführung wird 2020 abgeschlossen. Der Pächter
könnte seine Küchen- und Gastronomietechnik im IV. Quartal 2020 einbauen, so dass das
Objekt zum Jahresbeginn 2021 wiedereröffnet werden könnte.

 Ausführungsplanung bis 30.06.2019
 Baubeschluss bis 30.09.2019
 Ausschreibung und Vergabe bis März 2020
7/7
 Baudurchführung von April bis November 2020
 Einbau Küchentechnik (durch Pächter) bis Dezember 2020

2.10. Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Das Haus zum Arabischen Coffe Baum ist eine touristische Attraktion in Leipzig. Eine
erneute Betreibung des Restaurants ist ohne Abstellung der Mängel ausgeschlossen. Das
Restaurant bliebe geschlossen; eine jahrhundertlange Tradition würde aufgegeben bzw.
unterbrochen werden. Für das Museum müsste eine andere Form der Betreibung gesucht
werden, die mit zusätzlichen, nicht eingeplanten Kosten verbunden wäre.
Die Voraussetzungen zur Wiederherstellung der Arbeitsplätze in der gastronomischen
Einrichtung würden nicht geschaffen werden.
Die Stadt Leipzig würde auf die jährlichen Einnahmen verzichten.


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-06063-DS-01-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Migrantenbeirat

Betreff:
Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII.
Wahlperiode

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Beschlusstext der Vorlage Vi-DS-06063 wird durch folgende Formulierung ersetzt:

1. Die vom Stadtrat zu bestätigenden Vorschläge für die Mitglieder des Migrantenbeirates,
die nicht Mitglieder des Stadtrates sind, werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher
und geheimer Wahl gewählt und anschließend vom Stadtrat bestätigt.

2. Die Vorlage VI-DS-01629 „Verfahren zur indirekten Wahl der Mitglieder des
Migrantenbeirates“ wird in der Sitzung des Stadtrates am 12.12.2018 zur Beschlussfassung
gebracht und dazu der vom Migrantenbeirat in seiner Sitzung am 19.03.2018 beschlossene
Änderungsantrag behandelt.

Begründung:

Am 15.10.2014 fasste der Stadtrat in Abwandlung des Beschlussvorschlages des
Migrantenbeirates folgenden Beschluss:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Migrantenbeirat bis Ende des
2. Quartals 2015 ein Verfahren (Wahlverfahren, Quoten, Wahlberechtigte etc.) zu entwickeln,
durch das die Mitglieder des Migrantenbeirates, die nicht zugleich Mitglieder des Stadtrates
sind, in direkter Wahl bestimmt werden können.“

Die Verwaltung legte daraufhin einen Vorschlag zum „Verfahren zur Einrichtung des
Migrantenbeirates für die VII. Wahlperiode“ vor. Diese Vorlage kam bisher nicht zur
Abstimmung. Im Rahmen einer eigenen AG beriet der Migrantenbeirat ab Anfang 2017
verschiedene Modelle für Quotierungsverfahren für die (in)direkte Wahl. In seiner Sitzung am
19.03.2018 votierte der Migrantenbeirat für einen Vorschlag, der neben Quotenregelungen
zur Herstellung einer ausgewogenen Zusammensetzung der gewählten Mitglieder nach
Geschlecht und Herkunft auch mehrsprachige Wahlbenachrichtigungen und eine öffentliche
2/2
Wahl umfasst. Das Übergehen des Stadtratsbeschlusses aus 2014 sowie der Arbeit und des
Votums des Migrantenbeirates ist ein Affront. Mit dem Änderungsantrag soll die bisher
verfolgte Linie einer (in)direkten Wahl des Migrantenbeirates für die VII. Wahlperiode
weiterverfolgt werden.