city_slug: leipzig

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-01775
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
Fachausschuss Finanzen Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 28.10.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.06.2015
Der Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.06.2015 wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
siehe Anlagen
Anlagen:
Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.06.2015
Anlage 0 Risikofaktoren
Anlage 1 Übersicht EH nach Kostenartengruppen
Anlage 2a Dezernatsübersicht EH
Anlage 2b Begründung Budgetabweichung EH
Anlage 3 Ämterübersicht nach Budgetabweichung EH absolut
Anlage 4 Ämterübersicht nach Budgetabweichung EH prozentual
Anlage 5 Finanzanlagevermögen
Anlage 6 Übersicht FH nach Kostenartengruppen
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Anlage 7a Dezernatsübersicht IH
Anlage 7b Begründung Budgetabweichung IH
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Stadt Leipzig
Dezernat Finanzen

Finanzbericht 2015
zum
Stichtag 30.06.2015

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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Inhaltsverzeichnis

1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2015 zum
Stichtag 30.06.2015 5
1.1 Vorbemerkung 5
1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2015 5
2 Ergebnishaushalt 2015 7
2.1 Gesamteinschätzung 7
2.2 Überblick 9
2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich 12
2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich 16
3 Finanzhaushalt 2015 17
3.1 Überblick 17
3.2 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 19
3.3 Cash Flow aus Investitionstätigkeit 23
3.4 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 25
4 Bürgschaften und Entschuldung 26
4.1 Entschuldung 26
4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios 26
4.3 Bürgschaften 28

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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Anlagenübersicht

Anlage 0  Risikofaktoren

Anlage 1   Querübersicht Ergebnisrechnung 2015 nach Kostenartengruppen

Anlage 2a Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 – Ergebnishaushalt –
zahlungswirksam (Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern)

Anlage 2b Übersicht Budgetabweichungen Ergebnishaushalt einschließlich
Begründungen bei Abweichungen in Höhe von 200 T€

Anlage 3  Abweichungstabelle nach Ämtern absolut

Anlage 4  Abweichungstabelle nach Ämtern prozentual

Anlage 5  Untersetzung der Abweichungen zum Finanzanlagevermögen

Anlage 6  Querübersicht Finanzrechnung 2015 nach Kostenartengruppen

Anlage 7a Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 – Investitionen –
(Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern)

Anlage 7b Budgetabweichungen Investitionsplan einschließlich Begründungen ab
Abweichen i.H. von 1 Mio. €

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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Begriffsübersicht

Plan beschlossener Haushaltsplan 2015/2016

aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan  2015/2016 einschließlich
Übertrag aus Ermächtigungen Vorjahre

fortgeschriebener Plan aktueller Plan zzgl. über -/außerplanmäßige
Erträge/Einzahlungen und Aufwände/Auszahlungen, sowie
Deckungsfähigkeit

VIST  Einschätzung des voraussichtlichen Ergebnisses  zum
Jahresende

VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen
Ergebnisses zum Jahresende , d.h. tatsächliche
Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2015

VIST – VIST liqui. Abweichung des voraussichtlichen Ergebnisses im
zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von der
liquiditätswirksamen Einschätzung

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2015 zum Stichtag 30.06.2015
1.1 Vorbemerkung
Mit dem vorliegenden Bericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend den
bestehenden Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO den Stadtrat sowie die
Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag
30.06.2015.

Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr
2015 (Doppelhaushalt 2015/2016) am 18.03.2015 mit einem Überschuss i.H. von rund
15,12 Mio. € im Ergebnishaushalt beschlossen (DS-00621/14-DS-001).

Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung 2015 wurden mit Bescheid
vom 03.07.2015 durch die Landesdirektion Sachsen mit Auflagen genehmigt. Der Stadtrat
wird über die w esentlichen Auf lagen dieses Bescheides und die damit verbundenen
Folgerungen der Verwaltung informiert. Eine Vorlage für die Ratsversammlung ist für
September 2015 vorgesehen.

Mit Wirkung zum 21.07.2015 wurde durch den Beigeordneten für Finanzen die vorläufige
Haushaltsführung gem. § 78 SächsGemO beendet und in Anlehnung an
§ 28 SächsKomHVO-Doppik zur verbesserten Steuerung des Haushaltes Einzelverfügungen
erlassen.

Das Dezernat Finanzen erweitert mit dieser Vorlage den inhaltlichen Umfang der aus den
Vorjahren bekannten Vorlage „Analyse der Haushaltsdurchführung (VIST)“ um weitere
wichtige Bestandteile des Haushaltes. Hierzu gehört u.a. ein stärkerer Fokus auf die
Veränderungen (Cash Flow) im Finanzhaushalt der Stadt Leipzig als auch ein Bericht zur
Entschuldungskonzeption. Darüber hinaus wird ein Überblick über den Stand zur
Rückführung von Bürgschaften gegeben.

Mit dem Ziel einer umfassenden Transparenz des städtischen Haushaltes werden dieser
Vorlage ein Reihe von Anlagen beigefügt, woraus ein e noch bessere Information zum
Sachstand zur unterjährigen Haushaltsdurchführung im Bereich des Ergebnis - und
Finanzhaushaltes erkennbar ist.

1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2015
Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt stellt das Gesamtbudget dar,
welches nich t überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich gemäß DA
02/2012 (Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig) in Budgets des
Ergebnishaushaltes und in Investitionsbudgets.

Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen Amtsleitern.
Diese haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die zu einer möglichen
Überschreitung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig analysier t und
Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden.

Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2015 u.a. eine Einschätzung des
voraussichtlichen IST (VIST) auf Budgetebene im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt
(Teilbereiche lfd. Verwaltungstätigkeit sowie Investitionstätigkeit). Soweit zur besseren
Nachvollziehbarkeit Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan
der Stadt Leipzig gem. VwV KomHSys.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten
Softwareverfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den  Ämtern eine
Erfassungsmaske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen
waren. Neben der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu
ihren Budgets und wurden ab einem Abweichungswert von über 200.000 €  im
Ergebnishaushalt und von über 1 Mio.  € im Finanzhaushalt (Investitionen) automatisch zur
Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

Die die Abweichungen begründenden Angaben basieren auf den der Stadtkämmerei
übergebenen Stellungnahmen der Fachämter.

Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eine s
Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) „ohne
Vorzeichen“ dargestellt.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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2 Ergebnishaushalt 2015
2.1 Gesamteinschätzung
Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2015 und 2016 wurden zwar separate
Haushaltssatzungen bestätigt, diese stehen jedoch in einem unmittelbaren
genehmigungsrelevanten Zusammenhang. Eine Genehmigung für 2016 konnte unter
Beachtung des dort ausgewies enen negativen Gesamtergebnisses von ca. 13,3 Mio. € nur
erreicht werden, da das positive Ergebnis 2015 (ca. 15,1 Mio. €) mit bei der Bewertung
eingeflossen ist. Insofern sind bei der Bewertung der Gesamtsituation zum VIST 2015
sowohl das Risiko 2015, aber auch eventuell erkennbare Risiken für 2016 zu betrachten.

Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 2015 zum Stand 30.06.2015 ist eine
stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“
Entwicklung ist von einer Vielzahl noch nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und
Einflussfaktoren abhängig.

Die zum jetzigen Zeitpunkt bekannten Risiken können nicht abschließend mit belastbaren
Werten für 2015 und 2016 untersetzt werden, konkretere Aussagen können voraussichtlich
erst zur An alyse der Haushaltsdurchführung zum 30.09.2015 getroffen werden.
Diesbezüglich erfolgt ein Verweis auf Anlage 0, in welcher die folgenden aktuell bekannten
erheblichen Risikofaktoren

1. Risiko der steigenden Fallzahlen bei den Asylbewerbern
2. Risiko aus Gewerbesteuererträgen
3. Risiko aus Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG)

erläutert werden.

Neben den in der Anlage 0 dargestellten Positionen, gibt es insbesondere im Bereich der
Pflichtaufgaben weitere Risiken, welche jedoch nicht abschließend bezifferbar sind.

Nach Ablehnung des Schlichterspruches im Tarifstreit der Erzieher und Sozialarbeiter
durch die Gewerkschaften, könnten neue Verhandlungen die Personalkosten der Stadt
weiter erhöhen. In der vorliegenden Analyse wurde bisher für 2015 der Mehrbedarf des
Schlichtungsspruches berücksichtigt. Weiterhin ist im Zusammenhang mit den
Personalkosten der für 2016 neu abzuschließende Tarifvertrag für den Öffentlichen
Dienst zu sehen. In der Haushaltsplanung wurde für 2016 eine Tarifsteigerung von 2%
unterstellt. Sollte der Abschluss jedoch höher ausfallen, wären auch hier erhebliche
Mehraufwendungen zu verzeichnen.

Ein weiteres Risiko wird derzeit in den steigenden Aufwend ungen der Hilfen zur Erziehung
gesehen. Für 2015 werden aktuell Mehraufwendungen i.H. von 3,5 Mio. € prognostiziert.
Dies entspricht einer Erhöhung des Zuschusses gegenüber dem vorläufigen
Rechnungsergebnis 2014 i. H. von 10 Mio. €. Eine Mehrbedarfsvorlage  ist für September
2015 vorgesehen, wo insbesondere auch eine Prognose für die Entwicklung der Fallzahlen
für das II. Halbjahr 2015 und 2016 vorgesehen ist.
Außerdem wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt bei den Zuschüssen freie Träger Kita für das
Haushaltsjahr 2016 in einer ersten Hochrechnung mit einem Mehrbedarf von 2,4 Mio. €
gerechnet. Für eine präzisere Einschätzung ist jedoch die Entwicklung der für 2016
geplanten Inbetriebnahmen von neuen Kindertageseinrichtungen zum 30.09.2015
abzuwarten.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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Weiterhin ist mit derzeit noch nicht abschätzbaren Kostensteigerungen bei den
Eigenbetrieben Kultur  sowie Folgekosten im Zusammenhang mit dem
Naturkundemuseum zu rechnen. Hier gilt es insbesondere die Wirtschaftsplanung für
2016ff. abzuwarten.

Risikofaktoren finanzielle Belastung
2015/2016
steigende Fallzahl bei den Asylbewerbern 20 Mio. €
Risiko aus Gewerbesteuererträgen 5 Mio. €
Risiko aus Schlüsselzuweisungen aus dem FAG 18 Mio. €
Schlichterspruches im Tarifstreit der Erzieher und Sozialarbeiter n.n.
Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst n.n.
Hilfen zur Erziehung n.n.
Zuschüsse freie Träger Kita 2,4 Mio. €
Kostensteigerung bei den EB Kultur/Naturkundemuseum n.n.
 45,4 Mio. € + n.n.

Die ausgeführten erheblichen Mehraufwendungen als auch Mindererträge sind zwingend im
Gesamtkontext zum Finanzhaushalt und damit zur Liquidität zu sehen.

Planerisch wurde im Haushaltsplan 2015/2016 von einer Verringerung des
Finanzmittelbestandes in Höhe von 41 Mio. € in 2015 und 43 Mio. € in 2016 ausgegangen.
Das heißt, im Rahmen der Haushaltsplanung wurde eine Reduzierung des
Finanzmittelbestandes in Höhe von insgesamt 84 Mio. € ausgewiesen. (vgl. Querübersicht
Doppelhaushalt 2015/2016, Band 2, Seite 11, Zeile 50)

Diese ohnehin kritische Planungsgröße erhöht sich durch die aktuelle VIST-Einschätzung auf
voraussichtlich 108 Mio. € (vgl. auch Punkt 3.1 Überblick zum Finanzhaushalt). Dies führt
aktuell zur einer Verringerung der zum 01.01.2015 dargestellte n Liquidität um 108 Mio. € bis
Ende 2016.

Unter Berücksichtigung der o.g. Risiken wird sich dieser Liquiditätsverzehr weiter
verschärfen. Demnach ist für 2015 und 2016 im worst -case von einer Verringerung des
Finanzmittelbestandes von insgesamt von rd. 160 Mio. € auszugehen.

Auch wenn diese Reduzierung des Finanzmittelbestandes zunächst durch die zeitversetzte
Umsetzung von Investitionsvorhaben zumindest teilweise aufgefangen wird, darf dies nicht
darüber hinwegtäuschen, dass es sich dabei nur um eine Verzögerung handelt. Dem
gegenüber stehen aktuell keine erheblichen liquiditätswirksamen Verbesserungen, die für
eine Erhöhung des Zahlungsmittelbestandes sorgen.

Für die weitere Bewertung der Liquiditätslage der Stadt Leipzig muss von einer durchaus
kritischen Situation gesprochen werden, welche keinerlei zusätzliche Auszahlungen für
konsumtive und investive Projekte im nicht-pflichtigen Aufgabenbereich zulässt.

Infolgedessen wird durch das Dezernat Finanzen für das Haushaltsjahr 2016 eine partielle
Haushaltssperre vorbereitet. Trotz dieser Sperre ist vorgesehen, dass die Stadt weiter ihren
vertraglich-vereinbarten und gesetzlich-geregelten Verpflichtungen nachkommt und laufende
Bauinvestitionen in Schulen sowie Kitas fortgeführt werden. Die Haushaltssper re soll sich
insbesondere auf den Verwaltungsbereich und auch auf die zentral bewirtschafteten
Personalkosten beziehen.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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2.2 Überblick
Mit dem Haushaltsplan 201 5/2016 wurde für das Haushaltsjahr 2015 ein Ergebnishaushalt
mit einem Volumen von rd. 1,475 Mrd. € bei einem Überschuss von rd. 15,12 Mio. €
beschlossen.

Unter Berücksichtigung der bereits vorbehaltlich des Stadtratsbeschlusses zur Vorlage VI -
DS-01517 übertragenen Ansätze für Aufwendungen aus 2014 nach 2015 verringert sich der
Überschuss auf 13,83 Mio. €.

Nach dem neuen kommunalen Haushalts - und Rechnungswesen wird die
Verwaltungstätigkeit der Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der
Ergebnisrechnung dargestellt. Dabei können Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam
sein (Mieten, Steuern,  Sach- und Dienstleistungen etc.), aber auch nicht zahlungswirksam
(Zu- und Abschreibungen, Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.).

Dies bedeu tet, dass die Erfassung der Dat en in der Ergebnisrechnung nicht nur für
zahlungswirksame, Positionen, s ondern auch  unabhängig von der Kassenwirksamkeit
erfolgt. Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der
Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3).

Aufgegliedert wird das Ergebnis in das ordentliche Ergebnis und das Sonderergebnis.

Im ordentlichen Ergebnis  finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu
zählen alle regelmäßig wiederkehrenden planbaren Erträge und Aufwendungen, die im
Rahmen der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle
außerordentlichen Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel
nicht planbar und kehren auch nicht regelmäßig wieder.

Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30.06.2015, sortiert nach
Kostenartengruppen, kann der Anlage 1 zu dieser Vorlage entnommen werden.

Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.201 5 wird eingeschätzt, dass im
Ergebnishaushalt ein Überschuss i.H. von 73,84 Mio. € zu verzeichnen ist.

Die hieraus resultierende Verbesserung i.H. von insgesamt 60, 01 Mio. € (73,84 Mio. € lt.
VIST abzgl. 13,83 Mio. € lt. aktuellem Plan) aus der Haushaltsdurchführung resultiert aus

positiven Veränderungen im nicht -zahlungswirksamen Bereich i.H. von
59,86 Mio. € sowie

einer geringfügigen Verbesserung im zahlungswirksamen Bereich i.H. von
0,15 Mio. €.

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 („-„ Verschlechterung/“ohne Vorzeichen“ Verbesserung)

Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich Abweichungen absolut
VIST - Plan (Zuschuss)
OBM - 51 T€
ohne Dezernat -21 T€
Dezernat 1 1.934 T€
Dezernat 2 -39 T€
Dezernat 3 -510 T€
Dezernat 4 -462 T€
Dezernat 5 -2.524 T€
Dezernat 6 -354 T€
Dezernat 7 134 T€
allgemeine Finanzwirtschaft 2.040 T€
Gesamtsumme 148 T€

Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich Abweichungen absolut
VIST - Plan (Zuschuss)
OBM 57.804 T€
ohne Dezernat 0 T€
Dezernat 1 69 T€
Dezernat 2 0 T€
Dezernat 3 2.288 T€
Dezernat 4 -778 T€
Dezernat 5 573 T€
Dezernat 6 -133 T€
Dezernat 7 -68 T€
allgemeine Finanzwirtschaft 104 T€
Gesamtsumme 59.859 T€

 Veränderung zum
Planansatz
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.2) 148 T€
Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.3) 59.859 T€
Veränderungen gesamt 60.007 T€
Überschuss lt. akt. HH-Plan
(einschließlich Ermächtigungsübertrag) 13.831 T€
prognostizierter Überschuss ErgHH 73.838 T€
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Die erhebliche Verbesserung  bei den nicht -zahlungswirksamen Positionen ergibt sich im
Wesentlichen aus einer positiven Veränderung  des Finanzanlagevermögens bei den
Beteiligungen unter der Berücksichtigung der Eigenkapitalspi egelbildmethode i.H. von
voraussichtlich rd. 59,8 Mio. € (vgl. auch Punkt 2.3).

Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass dieser Netto -Mehrertrag (d.h. Zu- und
Abschreibungen berücksichtigt ) nicht zur Finanzierung zahlungswirksamer
Aufwendungen verwendet werden kann  und auch nicht zu einer Verbesserung der
Liquidität führt.

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2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich
Die unter Punkt 2.1 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich
im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw.
Budgetunterschreitungen:

 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)

Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich Abweichungen absolut
VIST - Plan (Zuschuss)
OBM -51 T€
01 - GB OBM/Stadtrat -83 T€
02 - GB OBM II 32 T€
ohne Dezernat -21 T€
13 - Gesamtpersonalrat 0 T€
14 - Rechnungsprüfungsamt -21 T€
19 - Personalrat Stadtverwaltung 0 T€
801 - Schwerbehindertenvertretung 0 T€
Dezernat 1 1.934 T€
10 - Hauptamt -64 T€
11 - Personalamt 2.048 T€
12 - Amt für Statistik und Wahlen 10 T€
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann -15 T€
18 - Ref. f. Migr. und Integration 24 T€
30 - Rechtsamt -51 T€
34 - Standesamt -15 T€
921 - Dezernat I -3 T€
Dezernat 2 -39 T€
20 - Stadtkämmerei 10 T€
21 - Stadtkasse -50 T€
922 - Dezernat II 2 T€
Dezernat 3 -510 T€
32 - Ordnungsamt -1.450 T€
36 - Amt für Umweltschutz 678 T€
37 - Branddirektion -320 T€
52 - Amt für Sport 978 T€
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -15 T€
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -381 T€
923 - Dezernat III 0 T€
Dezernat 4 -462 T€
41 - Kulturamt -448 T€
42 - Volkshochschule 33 T€
43 - Museum der bildenden Künste -100 T€
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 7 T€
72 - Marktamt 45 T€
924 - Dezernat IV 0 T€
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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich Abweichungen absolut
VIST - Plan (Zuschuss)
Dezernat 5 -2.524 T€
50 - Sozialamt 2.927 T€
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -5.463 T€
53 - Gesundheitsamt 34 T€
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit
Behinderungen 0 T€
925 - Dezernat V -22 T€
Dezernat 6 -354 T€
61 - Stadtplanungsamt 75 T€
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 102 T€
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -58 T€
64 - Amt für Stadterneuerung und
Wohnungsbauförderung 0 T€
65 - Amt für Gebäudemanagement  156 T€
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -629 T€
926 - Dezernat VI 0 T€
Dezernat 7 134 T€
23 - Liegenschaftsamt 59 T€
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 47 T€
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 28 T€
927 - Dezernat VII 0 T€
allgemeine Finanzwirtschaft 2.040 T€
98 - allgemeine Finanzwirtschaft 2.040 T€
Gesamtsumme 148 T€

Das vorläufige Rechnungsergebnis 2015 für den zahlungswirksamen Bereich des
Ergebnishaushaltes gegliedert nach Dezernaten und Ämtern ist in der Anlage 2a ersichtlich.

Detaillierte verbale Begründungen zu den einzelnen Abweichungen in der o.g. Tabelle
können der Anlage 2b zu dieser Vorlage entnommen werden.

Zur weiterführenden Einschätzung der dargestellten Werte , d.h. Abweichungsübersichten
nach Ämtern prozentual und absolut, wird auf die Anlagen 3 und 4 verwiesen.

Nachfolgend werden nur die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten kurz
erläutert:

Dezernat 1 (Allgemeine Verwaltung)
Im Dezernat Allgemeine Verwaltung ist zu berücksichtigen, dass dem Personalamt auch die
zentralen Personalaufwendungen zugeordnet sind , in welchen  eine Einsparung i.H. von
2 Mio. € zu verzeichnen ist.

Diese begründet sich wie folgt:

Zum einen ist eine „Entlastung“ i.H. von voraussichtlich 3,7 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist
insbesondere auf eine Einsparung aufgrund des Kita -Streiks i.H. von ca. 1 Mio. €
zurückzuführen. Weiterhin wurde im Rahmen der Planung von einer Ausfallzeit i.H. von 2,6%
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ausgegangen. Die tatsächliche Ausfallzeit in den ersten sechs Monaten des Haushaltsjahres
2015 betrug allerdings 2,8 %, woraus Minderaufwendungen i.H. von ca. 0,6 Mio. €
resultieren. Darüber hinaus erfolgt analog dem ver gangenen Jahr eine Stellenbesetzung
nach tatsächlichem Bedarf, insbesondere im Kita-Bereich.

Dem gegenüber steht jedoch ein finanzielles Risiko unter Berücksichtigung der gescheiterten
Kita-Schlichtung. Aktuell konnten sich die Gewerkschaften und kommuna len Arbeitgeber
nicht auf eine Übernahme des Kita -Schlichterspruches verständigen. Die  Verhandlungen
sollen im August wieder aufgenommen werden, so dass derzeit in der Berechnung des VIST
ein hieraus resultierender Mehrbedarf i.H. von 1,3 Mio. € berücksichtigt wurde.

Weiterhin wurde n mit der Vorlage VI-DS-01334 zusätzliche 18 VzÄ  ab 01.08.2015 im
Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge für die Stadt Leipzig
und aufgrund neuer Gesetzeslage bestätigt. Hieraus ergeben sich unterjährig
Mehraufwendungen i.H. von ca. 300 T€.

Dezernat 3 (Umwelt, Ordnung und Sport)
Im Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich
um rund 510 T€ (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern.

Wesentliche Veränderungen ergeben sich aus:
- Mindererträge im Ordnungsamt im Ruhenden u nd Fließenden Verkehr i.H. von
1 Mio. €
- Mehrerträge im Amt für Umweltschutz aufgrund der 100%igen
Fördermittelbereitstellung für den Altstandort „Chem. Reinigung Eilenburger Str.“ und
die Altdeponie „Mölkau“ i.H. von 675 T€ (geplant 50%),
- Netto-Mehrerträge zur Finanzierung der Hochwassermaßnahmen aus 2013/2014
i.H. von 0,79 Mio. € im Amt für Sport,
- Budgetüberschreitungen (Verschlechterung) in der Branddirektion sowie Amt für
Stadtgrün und Gewässer i.H. von insgesamt 700 T€, die sich auf mehrere Budgets
aufteilen und aufgrund der Wertgrenze „Abweichung von 200 T€ pro Budget“ nicht
erläutert werden.

Dezernat 4 (Kulturamt)
Die Budgetüberschreitung im Dezernat Kultur i.H. von 462 T€  (ohne Berücksichtigung
Personalaufwendungen) ist im Wesentlichen auf die Bild ung einer Rückstellung im Rahmen
der Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtscha ftsjahr 2013 des Eigenbetriebes
Schauspiel Leipzig (VI-DS-00853) zurückzuführen.

Dezernat 5 (Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Im Dezernat Jugend, Soziales, Ge sundheit und Schule wird sich das ordentlich e Ergebnis
voraussichtlich um rund ca. 2, 5 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personal aufwendungen)
verschlechtern.

Ursache für das negative Ergebnis ist eine Vielzahl von Mehr -/Mindererträgen und Mehr -
/Minderaufwendungen im Sozialamt und Amt für Jugend, Familie und Bildung, die in der
Anlage 2 ausführlich dargestellt sind.

Dezernat 6 (Stadtentwicklung und Bau)
Im De zernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das ordentlich e Ergebnis voraussichtlich
um rund 354 T€ (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Dies ist im
Wesentlichen auf eine Verschiebung von finanziellen Mitteln i.H. von 629 T€ vom
Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt im Verkehrs- und Tiefbauamt zurückzuführen.
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Allgemeine Finanzwirtschaft
Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist eine Verbesserung i.H. von 2 Mio. € zu
verzeichnen. Dies ist insbesondere auf folgende Sachverhalte zurückzuführen:

1.  Mehrerträge aus Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG) sowie
Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben (vgl. Budget 98_611_ZW)
Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAG-
Prognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Dabei
wurden alle zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren berücksichtigt.
Der FAG -Bescheid vom 29.05.2015 bestätigt die im Haushaltsplan 2015 veranschlagten
Haushaltsansätze vollumfänglich. Für die Haushaltsdurchführung 2015 besteht somit aus
den FAG-Zuweisungen kein Risiko mehr. Das FAG-Prognosemodell hat sich wieder bewährt
und trägt damit erheblich zur Planungssicherheit bei.
Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar:

-in €- HH-Plan
2015
FAG-
Bescheid Abweichung
    Allgemeine Schlüsselzuweisung 361.000.000 361.468.916 468.916
Entnahme FAG-Vorsorgevermögen 6.100.000 6.080.194 -19.806
    Investive Schlüsselzuweisung - Anteil ErgHH 3.065.000   Investive SZW - Anteil InvestHH 78.435.000
 81.500.000 81.833.654 333.654
    Mehrbelastungsausgleich übertragene Aufgaben 18.560.000 18.843.873 283.873
    GESAMT: 467.160.000 468.226.637 1.066.637

2. Mehrerträge zur Förderung der Finanzierung von Maßnahmen zur Bekämpfung der
Hochwasserkatastrophe 2013 i.H. von 761 T€ (vgl. Budget 98_761_ZW)

3.  Verschiebung der investiven Schlüsselzuweisung in den Ergebnishaushalt i.H. von
626 T€  zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen, welche ursprünglich im
Finanzhaushalt (Investitionen) geplant waren

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich
Die erhebliche Verbesserung  bei den nicht -zahlungswirksamen Positionen ergibt sich im
Wesentlichen aus einer positiven Veränderung  des Finanzanlagevermögens bei den
Beteiligungen unter der Berücksichtigung der Eigenkapitalspi egelbildmethode i.H. von
voraussichtlich rd. 59,8  Mio. €. Diese nicht -zahlungswirksamen Veränderungen resultieren
aus dem aktuell für 2015 zu erwartendem Ergebnis der einzelnen Unternehmen

Die konkrete Untersetzung nach Unternehmen können der Anlage 5 zu dieser Vorlage
entnommen werden.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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3 Finanzhaushalt 2015
3.1 Überblick
Die Finanzrechnung bringt mit der Gegenüberstellung von Ein - und Auszahlungen den
Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie
die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es  handelt
sich um tatsächliche Ein - und Auszahlungen im Haushaltsjahr unabhängig von der
Sollstellung.

Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen:

1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit
(Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit)

2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit
(Cash Flow aus Investitionstätigkeit)

3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit
(Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit)

Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im
Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen,
aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten sowie die Entnahme aus der Liquidität
hinzugerechnet und die Ausz ahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen
und für die Tilgung von Liquiditätskrediten sowie die Zuführung zur Liquidität abgezogen, um
den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu ermitteln.

Im Rahmen der Haushaltsplanu ng wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus
Veranschlagungen des Haushaltsjahres  i.H. von 19,2 Mio. € ausgewiesen (vgl. Zeile 44
Querübersicht HH-Plan 2015/16). Darüber hinaus wurden Einzahlungen aus übertragenen
Ermächtigungen der Vorjahre i.H. von 17,55 M io. € sowie Auszahlungen aus übertragenen
Ermächtigungen der Vorjahre i.H. von 39,8 Mio. € geplant, so dass im Finanzhaushalt ein
geplantes Defizit i.H. von 41,48 Mio. € veranschlagt wurde (vgl. Querübersicht
Doppelhaushalt 2015/16, Band 2, Seite 11, Zeile 50).

Unter Berücksichtigung der übertragenen Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus 2014 nach 2015  (vgl. Vorlage VI -DS-
01238) und bei vollstän diger Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der
Finanzmittelbestand im Haushaltsjahr um 162 Mio. € verringern (vgl. Anlage 6).

Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2015 wird eingeschätzt, dass  sich im
Finanzhaushalt das geplante Defizit auf ca. 65,1 Mio. € erhöhen wird.

Die Abweichung gegenüber der Haushaltsplanung i.H. von 23,6 Mio. € (Änderung
Finanzmittelbestand lt. Zeile 47 i.H. von 41,48 Mio. € abzgl. akt. Stand i.H. von 65,1 Mio. €)
resultiert aus einem prognostizierten weiteren Abbau der übertragenen Ermächtigungen
(unter Berücksichtigung der Aufnahme einer Kreditermächtigung aus dem Vorjahr i.H. von
11,2 Mio. €).

Die positive Differenz zwischen „VIST und akt. Plan“ i.H. von 97 Mio. € verdeutlich t jedoch,
das nur ein geringer  Teil der übertragenen Ermächtigungen abgebaut  wird bzw. die für das
Haushaltsjahr 2015 geplanten A nsätze für Investitionen nicht vollständig in 2015
kassenwirksam werden.

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Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 6 dargestellt.
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3.2 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit
Die Stadt Leipzig hat Einzahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1 .379 Mio. €
geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von 1.391 Mio. € zu rechnen,
dies entspricht Mehreinzahlungen von 11,63 Mio. €.

Dem gegenüber stehen Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von
1.355 Mio. €, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze
(Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr) auf 1.357 Mio. € erhöht wurden. Dieser Gesamtansatz
steigt um 11,7 Mio. € auf 1.368 Mio. €.

Der geplante Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 2 2,47 Mio. € (unter Berücksichtigung
der bereits übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr)  verringert sich demzufolge
geringfügig auf rd. 22,38 Mio. €.

Damit stellt sich die Haushaltslage aus Sicht der Zahlun gsströme grundlegend anders dar,
als aus Sicht des Ressourcenverbrauchs. Es wird damit deutlich, dass der prognostizierte
Überschuss im Ergebnishausalt allein durch nicht -zahlungswirksame Veränderungen
bestimmt wird.

In diesem Zusammenhang ist noch auf Folgendes hinzuweisen:

Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus
laufender Verwaltungstätigkeit  die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die
ordentliche Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Zahlungsverpflichtun gen aus
kreditähnlichen Rechtsgeschäften finanziert werden. Die hierfür notwendigen finanziellen
Mittel werden im Doppelhaushalt 2015/2016 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2015 mit
48,5 Mio. € veranschlagt.

Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage  ist, muss auf freie Liquidität zurückgegriffen,
Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt werden.

Der Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das
Haushaltsjahr 2015 in einer Höhe von 2 2,47 Mio. € geplant  und verringert sich zum Stand
30.06.2015 geringfügig auf 22,38 Mio. €.

Damit wird deutlich, dass die Stadt Leipzig zum aktuellen Stand nicht in der Lage ist, mit dem
Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen
für die ordentliche Tilgung zu erwirtschaften.

Demzufolge schmäl ert der derzeitig bestehende Differenzbetrag  i.H. von 26,12 Mio. €
(ordentliche Tilgung i.H. von 48,5 Mio. € abzgl. Cash -Flow i.H. von rd. 22,38 Mio. € ) die
bestehende Liquidität der Stadt Leipzig.

Im Folgenden wird dargestellt, welche Sachverhalte die Entwicklung des
Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit prägen. Grundlage für die Prognose
der Zahlungsströme war im Wesentlichen die Ergebnisprognose, soweit sie sich auf
zahlungswirksame Positionen bezog. Erläutert werden nur die Haushaltspositionen, in den
die Finanzprognose von der Ergebnisprognose erheblich abweicht.

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  akt. Plan VIST VIST liqui. VIST - VIST
liqui.

2 - GB OBM II

-26.143.150 € -26.545.900 € -26.893.154 € 347.254 €

02_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirk 173.100 € 445.500 € 150.500 € 295.000 €
Begründung
Abweichung i.H. von 295 T€ :

Die Abweichung ist damit zu begründen, dass die außerplanmäßig bereitgestellten Mittel für ein Erfolgshonorar erst fällig
werden, wenn die Ratsversammlung die Umsetzung einer Restrukturierung oder vorzeitigen Terminierung der CBL-
Trinkwassertransaktion auf Basis einer gesonderten Beschlussvorlage beschließt und die Landesdirektion dies genehmigt.
(vgl. Beschluss des Verwaltungsausschusses v. 03.06.2015 VI-DS-01344).

02_533_ZW - Wasserversorgung
zahlungswirksam -5.322.400 € -5.381.000 € -5.648.700 € 267.700 €
Begründung
Abweichung i.H. von rd. 268 T€:

Gemäß Abrechnung vom 18.06.2015 der KWL wird in 2015 für das Jahr 2014 (immer im laufenden Jahr für das vergangene
Jahr) eine Konzessionsabgabe i.H.v. rd. 5,5 Mio. € sowie ein Gemeinderabatt i.H.v. rd. 145 T€ gezahlt. Der periodengerechte
Ertrag für 2015 wird weiterhin auf Basis des 3-Jahresdurchschnittes (2012-2014) i.H.v. rd. 5,3 Mio. € eingeschätzt. Daraus
resultierend ergeben sich tatsächliche Mehrerträge i.H.v. rd. 60 T€.

23 - Liegenschaftsamt -6.083.900 € -6.143.170 € -6.958.170 € 815.000 €

23_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir -5.410.950 € -5.410.775 € -6.225.775 € 815.000 €
Begründung
Abweichung i.H. von 815 T€:

Aus dem Vergleich zur Thematik "Grunddienstbarkeiten" ist ein Mittelzufluss von den Stadtwerken Leipzig an die Stadt
Leipzig in Höhe von 815 T€ zu erwarten. Die entsprechende Vorlage soll in der Ratsversammlung am 16.09.2015 bestätigt
werden (vgl. VI-DS-01442).

36 - Amt für Umweltschutz -982.820 € -1.660.569 € -593.675 € -1.066.893 €

36_56_ZW -  Umweltschutz ges.(552,554,561) zw -1.012.420 € -1.687.619 € -620.725 € -1.066.893 €
Begründung
Abweichung i.H. von ca. 1 Mio. €:

Diese Abweichung begründet sich im Wesentlichen mit der erforderlichen Inanspruchnahme von Rückstellungen für die
Rekultivierung und Nachsorge von Deponien bzw. für die Sanierung von Altlasten und sonst. Umweltschutzmaßnahmen.
Diese Auflösung wirkt nur als Auszahlung im Finanzhaushalt und führt zu keinem Aufwand im Ergebnishaushalt.

41 - Kulturamt 66.515.932 € 66.963.775 € 66.541.990 € 421.784 €

41_261_ZW -  Theater zahlungswirksam 63.538.000 € 64.001.436 € 63.538.000 € 463.436 €
Begründung
Abweichung i.H. von  463 T€:

Diese Abweichung ist auf die Bildung einer Rückstellung im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses für das
Wirtschaftsjahr 2013 des EB Schauspiel Leipzig (VI-DS-00853) zurückzuführen. Die Auszahlung und damit Belastung des
Finanzhaushaltes der Stadt Leipzig erfolgt erst im Haushaltsjahr 2016. Der Aufwand ist jedoch periodengerecht dem
Haushaltsjahr 2015 zuzuordnen.

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  akt. Plan VIST VIST liqui. VIST - VIST
liqui.
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 184.023.650 € 189.486.765 € 187.420.761 € 2.066.004 €

51_363_ZW -  so.Leist.Ki/Ju/Fam.hilfe zahlgsw 65.190.850 € 68.684.497 € 68.484.497 € 200.000 €
Begründung
Abweichung i.H. von 200 T€:

Da das VIST (ErgHH) bei den Hilfen zur Erziehung nur mit Hochrechnungen auf Grundlage tatsächlicher Abrechnungen aus
den bereits abgelaufenen Quartalen geschätzt werden kann, ist zum derzeitigen Stand mit einem Rückstellungsbetrag für
2015 in Höhe von 2,6 Mio. € zu rechnen. Weiterhin erfolgt die Inanspruchnahme der aus dem Jahr 2014 gebildeten
Rückstellungen und Verbindlichkeiten i.H. von ca. 2,4 Mio. €. Daraus begründet sich die Abweichung von 200 T€ zwischen
dem liquiditätswirksamen VIST und dem VIST.

51_365_3ZW -  Kindertageseinr.,fr.Träger zw 73.127.050 € 73.323.706 € 73.971.706 € -648.000 €
Begründung
Abweichung i.H. von 648 T€:

Diese Abweichung begründet sich durch die Inanspruchnahme und Bildung neuer Rückstellungen. Aus dem Haushaltsjahr
2014 wurden Rückstellungen i.H. von 3,7 Mio. € in Anspruch genommen. Die Betriebskostenabrechnung 2015 kann nur auf
der Grundlage der fälligen Aufwendungen für die Betriebskosten 2013 und 2014, sowie den bereits feststehenden
Personalkostensteigerungen geschätzt werden. Es muss in 2015 mit einem Rückstellungsbetrag von ca. 3,1 Mio. €
gerechnet werden.

51_365_7ZW -  Kindertagespfl.,freie Träger zw 9.546.200 € 9.080.066 € 8.739.042 € 341.024 €
Begründung
Abweichung i.H. von 341 T€:

Die Finanzierung des Gemeindeanteils an der laufenden Geldleistung und der Verwaltungskostenumlage bei
Kindertagespflege in freier Trägerschaft erfolgt im Jahresverlauf über einen Abschlag, dessen Grundlage ein Stichtag des
Vorjahres ist. Aufgrund der Erfahrungswerte der vergangenen Jahre und den Platzzuwächsen wird es in der
Betriebskostenabrechnung des freien Trägers im Folgejahr zu Nachzahlungen an die freien Träger in entsprechenden
Größenordnungen kommen, die entsprechend zurückgestellt werden müssen.

Zudem liegen für mehrere zu beantragende Erstattungsleistungen, die zahlungsbegründenden Unterlagen (Abrechnungen
des Renten-, Kranken- und Unfallversicherungsträgers, Fortbildungsnachweise) erst im Folgejahr vollumfänglich vor, so dass
auch hier Rückstellungen in Höhe von ca. 1 Mio. € gebildet werden müssen. Dagegen steht die Inanspruchnahme der
Rückstellungen aus 2014 i.H. von 645 T€.

51_ASG -  Bewirtschaftung ASG 920.000 € 900.000 € 1.163.666 € -263.666 €
Begründung
Abweichung i.H. von 264 T€:

Diese Abweichung begründet sich durch die Inanspruchnahme der gebildeten Rückstellungen aus dem Haushaltsjahr 2014.
Im Jahr 2015 ist keine Rückstellungsbildung vorgesehen. Die Mittel sollen tatsächlich in 2015 in voller Höhe in Anspruch
genommen werden.

51_UH2 -  baul. u. techn. Unterhaltung 2 5.111.550 € 5.011.000 € 1.000.000 € 4.011.000 €
Begründung
Abweichung i.H. von 4 Mio. €:

Bei den Maßnahmen des Budget 51_UH2 handelt es sich grundsätzlich um zusätzliche Maßnahmen/Neubeginne. Die
kurzfristige Einordnung erfolgte als Reaktion auf die Forderungen zur Behebung angezeigter dringender
Instandhaltungsbedarfe an diversen Objekten. Wegen ausstehender Beschlussgrundlagen und Planungsunterlagen ist in
2015 nur eine schrittweise Bearbeitung möglich. Die Planungen sind zu veranlassen und die Beschlüsse herbeizuführen.
Dies erfordert einen gewissen zeitlichen Vorlauf. Mit der Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen kann erst im
Anschluss  begonnen werden. Die Restmittel werden als Rückstellungen zur Übertragung nach 2016 gemeldet.

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  akt. Plan VIST VIST liqui. VIST - VIST
liqui.
51KP40000072 -  Marienbrunner Schule + SH
Teilsan 0 € 0 € 264.400 € -264.400 €
Begründung
Abweichung i.H. von 264 T€:

Diese Abweichung begründet sich aus der Inanspruchnahme der 2014 gebildeten Rückstellung aus unterlassener
Instandhaltung. Der Mittelabfluss in 2015 ist zur Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme notwendig.

51KP40000082 -  A.-Bebel-Schule, Dach 0 € 0 € 294.000 € -294.000 €
Begründung
Abweichung i.H. von 294 T€:

Diese Abweichung begründet sich aus der Inanspruchnahme der 2014 gebildeten Rückstellung aus unterlassener
Instandhaltung. Der Mittelabfluss in 2015 ist zur Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme notwendig.

51KP40000084 -  74. Schule, Äuß. Hülle
Trockenl. 90.000 € 90.000 € 365.000 € -275.000 €
Begründung
Abweichung i.H. von 275 T€:

Diese Abweichung begründet sich aus der Inanspruchnahme der 2014 gebildeten Rückstellung aus unterlassener
Instandhaltung. Der Mittelabfluss in 2015 ist zur Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme notwendig.

51KP40000093 -  Neue Nikolaischule,
Trockenlegung

0 € 0 € 210.800 € -210.800 €
Begründung
Abweichung i.H. von 211 T€:

Diese Abweichung begründet sich aus der Inanspruchnahme der 2014 gebildeten Rückstellung aus unterlassener
Instandhaltung. Der Mittelabfluss in 2015 ist zur Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme notwendig.

52 - Amt für Sport

13.436.300 € 12.458.113 € 12.659.035 € -200.922 €

52_742_ZW -  Schaden Sportförderung 0 € -789.000 € -581.000 € -208.000 €
Begründung
Abweichung i.H. von 208 T€:

Diese Abweichung ist auf die Inanspruchnahme der in 2014 gebildeten Rückstellung in dieser Höhe zurück zu führen.

66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 13.984.200 € 14.613.200 € 16.835.843 € -2.222.643 €

66_54_ZW -  Straßen 19.295.100 € 19.921.100 € 22.143.743 € -2.222.643 €
Begründung
Abweichung i.H. von 2,22 Mio. €:

Diese Abweichung entsteht auf Grund der Auflösung der sonstigen Verbindlichkeit (nicht verbrauchte Fördermittel) für das
Winterschadensprogramm. D.h. die Fördermitteleinzahlung ist in 2014 erfolgt (liquiditätswirksam), der Ertrag ist jedoch
periodengerecht dem Haushaltsjahr 2015 zuzuordnen.

98 - allgemeine Finanzwirtschaft

-891.469.390 € -893.509.258 € -892.673.258 € -836.000 €

98_612_ZW -  so.allg.Finanzwirtschaft zahlgsw 11.564.900 € 11.505.610 € 12.341.610 € -836.000 €
Begründung
Abweichung i.H. von 836 T€:

Diese Abweichung ergibt im Wesentlichen daraus, dass die Zinserträge i.H. von 777 T€ im Spezialfonds verbleiben und somit
nicht zahlungswirksam im städtischen Haushalt verbucht werden.

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3.3 Cash Flow aus Investitionstätigkeit
Überblick
Mit der Meldung zum V -Ist liquiditätswirksam (Stichtag 30.06.2015) wurde durch alle
Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres
umgesetzt werden können.

Die nachfolgende Übersicht stellt summarisch die von den Fachämtern gemeldeten
Prognosen dar und stellt diese dem Planansatz, dem Budget und den verfügte n Mitteln
gegenüber.

Tabelle Übersicht VIST Investitionsprogramm
Auszahlungen
Entsprechend dieser Übersicht ergibt sich für das Investitionsprogramm, dass voraussichtlich
Mittel in Höhe von ca. 85 Mio. € in 2015 nicht zur Auszahlung kommen werden.

Aus den Einschätzungen der Fachämter kann zum heutigen Tag somit zunächst abgeleitet
werden, dass ca. 72% der für 2015 geplanten Maßnahmen und der aus Vorjahren
übertragenen Ansätze zum Jahresende abfinanziert werden können. Diese Voraussage ist -
vor dem Hin tergrund, dass bisher erst 17 % des aktuellen Planansatzes zur Auszahlung
gekommen sind und Übertragungen aus Vorjahren in Höhe von ca. 141,5 Mio. € bestehen –
als zu optimistisch zu werten. Es ist auch aus den Erfahrungen der Vorjahre davon
auszugehen, dass die Auszahlungen in dieser Höhe nicht abfinanziert werden.

Die Ursachen für die zeitliche Verzögerung von Investitionsvorhaben, die zur Übertragung
von teilweise erheblichen Ansätzen in Folgejahre führt, wurden bereits 2010 analysiert (siehe
DSV/1251 „Umsetzung Vermögenshaushalt 2010 per 31.12.2010“). Neben
Verwaltungsabläufen wurde dabei als Hauptgrund für die verzögerte Umsetzung
insbesondere die Fördermittelverfahren benannt. Gegensteuerungsmaßnahmen zur
Beschleunigung der Maßnahmen sind demnach nur bedingt möglich.

Einzahlungen
Bei den Einzahlungen (Fördermitteln) ist zunächst zu beachten, dass seit Umstellung auf die
Doppik weitestgehend keine Haushaltseinnahmereste mehr gebildet wurden. Dies wird auch
in obiger Übersicht deutlich: während der aktuelle Plan der Auszahlungen fast doppelt so
hoch ist, wie der Plan, sind die Werte für die Einzahlungen identisch. Dies muss auch bei der
Interpretation des Wertes „VIST liqui. 30.06.2015“ berücksichtigt werden: die durch die
Fachämter prognostizierten Fördermitteleinnahmen liegen etwas über dem aktuellen
Planansatz, sprich hierin enthalten sind auch Fördermitteleinzahlungen für aus Vorjahren
übertragene Maßnahmen, welche im Planansatz nicht enthalten sind.

Plan
-137.561.015 0 -137.561.015 -123.414.073 90% -123.414.073 90% -137.722.524 100% 161.509
158.038.829 141.528.785 299.567.614 166.808.626 56% 51.858.529 17% 214.547.976 72% 85.019.638
20.477.814 141.528.785 162.006.599 43.394.553 27% -71.555.544 -44% 76.825.452 47% 85.181.147
Übertrag VJ akt. Plan Verfügt
Verfügt
in % Ist Budget
Ist
Budget
in %
VIST liqui.
30.06.2015
VIST liqui.
In %
akt. Plan –
VIST liqui.
Einzahlungen:
Auszahlungen:
Zuschüsse:
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Fazit
In Bezug auf die Liquidität kann zum heutigen Tag eingeschätzt werden, dass aus der
Umsetzung der Inves titionen kein Finanzierungs - bzw. Liquiditätsrisiko für das laufende
Haushaltsjahr entsteht: Zum einen werden die Auszahlungen geringer ausfallen als geplant,
die Einzahlungen aus Fördermitteln werden höher ausfallen. Dies kann im Ergebnis zu einer
weiteren Erhöhung der Liquidität führen, was jedoch nicht darüber hinwegtäuschen darf,
dass diese liquiden Mittel dann nicht für andere Auszahlungen oder auch Aufwendungen zur
Verfügung stehen.
Abweichungen investiver Maßnahmen

Das vorläufige Rechnungsergebnis 2 015 für die Investitionsmaßnahmen gegliedert nach
Dezernaten und Ämtern ist in der Anlage 7a ersichtlich.

In Anlage A7b werden alle Maßnahmen dargestellt, für welche im Haushaltsplan 2015 Mittel
veranschlagt wurden bzw. bei denen Mittel aus Vorjahren übertragen wurden.

Durch die Fachämter wurden Abweichungen im Saldo der einzelnen Budgets zum aktuellen
Plan größer 1 Mio. € (sowohl zum VIST, als auch zum VIST liqui.) begründet.

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3.4 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit
Der Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2015 in einer Höhe
von -23,2 Mio. € geplant . Dieser Wert resultiert aus geplanten  Einzahlungen aus der
Aufnahme von Krediten i.H.  von 25,3 Mio.  € und einer geplanten ordentlichen Tilgung von
Krediten i. H. von 48,5 Mio. €.

 - in € - 2015 2015 2015 2015
  Plan akt. Plan VIST VIST-akt. Plan
Aufnahme von Krediten für Investitionen 25.300.000 25.300.000 36.500.000  11.200.000
Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 0 0 82.350.000  82.350.000
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 25.300.000 25.300.000 118.850.000 93.550.000
ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen -48.500.000 -48.500.000 -48.500.000  0
außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0 0 0  0
Tilgung von Krediten für Umschuldungen 0 0 -82.350.000  -82.350.000
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -48.500.000 -48.500.000 -130.850.000 -82.350.000
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit -23.200.000 -23.200.000 -12.000.000 11.200.000

Zu 1. Kreditneuaufnahmen

Für das Jahr 2015 steht folgende Kreditermächtigung zur Verfügung:

11,2 Mio. € Kreditermächtigung aus Vorjahr
25,3 Mio. € Kreditermächtigung 2015
36,5 Mio. € verfügbare Kreditermächtigung

Die in 2015 verfügbare Kreditermächtigung ist komplett als Kreditneuaufnahme eingeplant.

Zu 2. Umschuldungen

Im ersten Halbjahr 2015 erfolgten bereits Umschuldungen i.H.  von 59,6 Mio. €. Zwei weitere
bereits zum Zeitpunkt der Berichtserstellung vertraglich vereinbarte Umschuldun gen i.H. von
Insgesamt 22,75 Mio. € erfolgten per 30.07.2015.

Weitere Umschuldungen sind in 2015 noch nicht geplant, können aber abhängig von der
Zinsentwicklung noch anfallen. Insgesamt sind daher in 2015 bereits 82,4 Mio. €
umgeschuldet worden.

Zu 3. Tilgung:

Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden im
Haushaltsplan 2015 für die ordentliche Tilgung rund 48,5  Mio. € veranschlagt. Entfallen ist
die jährliche zusätzliche außerordentliche Tilgung i.H. von 5 Mio. €, mit der die Stadt Leipzig
durch den Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 30.09.2011 seit 2012 beauflagt wurde.

Bis zum 30.06.2015 sind bereits Tilgungen i.H. von ca. 23 Mio. € erfolgt. Der Planansatz wird
voll ausgeschöpft.

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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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26

4 Bürgschaften und Entschuldung
4.1 Entschuldung
Haushaltsplanung 2015 IST 31.12.2014 Prognose
31.12.2015 Differenz
Schuldenstand 669,5 Mio. € 657,5 Mio. € -12,0 Mio. €
Pro-Kopf-Verschuldung 1.193 € 1.172 € -21 €
Der Schuldenstand sinkt zum Stichtag 30.06.2015 planmäßig um die Entschuldung von
12,0 Mio. € von 669,5 Mio. € auf 657,5 Mio. € per 31.12.2015.
Die Pro -Kopf-Verschuldung beträgt unter Berücksichtigung der geplanten
Kreditneuaufnahme und der Tilgung zum 31.12.2015 voraussichtlich 1.172 € (EWZ: 561.015,
wohnberechtigte Einwohner per 31.12.2014, Quelle Ordnungsamt der Stadt Leipzig).

4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios
Durchschnittsverzinsung

Die Durchschnittsverzinsung liegt im 1. Halbjahr 2015 bei ca. 1,87% . Dies entspricht
6,2 Mio. € Zinsaufwendungen bei einem gewichteten Schuldenstand von 663,76 Mio. €
(01.01.2015: 669,5 Mio. € und 30.06.2015: 658,02 Mio. €).

Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Durchschnittsverzinsung. Für 2015 ist -
wie schon ausgeführt - nur ein unterjähriger Wert angegeben.

Zinsstruktur
2010 2011 2012 2013 2014 2015
0
0,5
1
1,5
2
2,5
3
3,5
3,03
2,70
2,30
2,08 1,94 1,87
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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als
Richtwert sind maximal 30% variable Finanzierungen und mindestens 70% festverzinsliche
Finanzierungen festgelegt.

Bestand    Volumen    Quote

Schuldenstand per 30.06.2015:  658,0 Mio. €    100%

Variable Finanzierungen   169,7 Mio. €    25,8%

Festverzinsliche Finanzierungen:  488,3 Mio. €    74,2%

Die aktuelle Quote liegt bei 25,8% variabel und 74,2% festverzinslich.

Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen

Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der
Kredite bzw. Swaps sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. Jährlich stehen ca.
25,3 Mio. € zur Neuaufnahme an. Dazu kommen die auslaufenden Zinsbindungen der
Kredite bzw. der Swaps.

Das Zinsänderungsrisikovolumen beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende
Zinsanpassungsvolumen und die variablen Darlehen, da diese auch dem
Zinsänderungsrisiko unterliegen.

Zinsänderungsrisiko per 30.06.2015:  Neuaufnahme:   24,9 Mio. €

Auslaufende Swaps:   21,7 Mio. €

Variable Darlehen:  169,7 Mio. €

insgesamt:   216,3 Mio. €

Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt
2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2030 2032
0
10.000.000
20.000.000
30.000.000
40.000.000
50.000.000
60.000.000
70.000.000
Zinsanpassungsvolumen per 30.06.2015
Swaps
Kredite
Neuaufnahme
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Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015
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28

Das Zinsniveau am Geldmarkt sinkt weiter. Der Tagesgeldsatz EONIA und der 1 -Monats-
Euribor liegen aktuell bei ca. -0,1%. Negative Zinsen sind seit einigen Monaten „normal“ am
Geldmarkt! Der 3-Monats-Euribor ist zwischenzeitlich auch unter die Nulllinie gefallen.

Der Kapitalmarkt steigt stattdessen leicht - der 5-Jahres-Swapsatz um 0,07% und der 10 -
Jahres-Swapsatz um 0,24%.

4.3 Bürgschaften
Haushaltsplanung 2015
IST
31.12.2014 Prognose  Änderung
Bürgschaften 302,5 Mio. € 290,1 Mio. € -12,4 Mio. €

Die derzeit bestehenden Bürgschaften besichern zu Beginn des Jahres 2015 Kredite der
städtischen Unternehmen in Höhe von rd. 302,5 Mio. €.

Davon entfallen 264,92 Mio. € (rd. 87,6 %) auf die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft
mbH. Im Laufe des Jahres 2015 wird durch die weitere Tilgung, der den Bürgschaften
zugrundeliegenden Darlehen, voraussichtlich zu Beginn des Haushaltsjahres 2016 erstmals
ein Bürgschaftsvolumen von weniger als 300 Mio. €  erreicht. Zum Jahresanfang 2016 wird
davon ausgegangen, dass das Bürgschaftsvolumen rd. 290 Mio.  € und zum Ende d es
Haushaltsjahres 277,8 Mio. €  beträgt. Der größte Anteil entfällt weiterhin auf die Leipziger
Wohnungs- und Baugesellschaft mbH.

Zinssätze in % 31.12.2014 30.07.2015 Änderung
EONIA 0,140 -0,117 -0,257
1-Monats-Euribor 0,018 -0,073 -0,091
3-Monats-Euribor 0,078 -0,021 -0,099
5J-Swap 0,360 0,430 0,070
10J-Swap 0,820 1,060 0,240
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Seite 1

Anlage 0

Risikofaktoren

1. Risiko der steigenden Fallzahlen bei den Asylbewerbern
Die Zahl der Asylbewerber, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurde, ist in den letzten Jahren
sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.232 Personen viermal so viele wie
noch 2011 (285 Personen). In diesem Jahr liegt die Prognose der aufzunehmende n
Flüchtlinge für Leipzig zum Stand 15.06.2015 bei 2.701 Personen zuzüglich ca. 350
Folgeantragsteller und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr  deutlich mehr als
verdoppelt. Eine weitere Erhöhung der Zuweisungszahlen für 2015 wurde bereits seitens
des Freistaates avisiert. Mit Stand 15.07.2015 sind alle verfügbaren Kapazitäten der Stadt
Leipzig vollständig ausgelastet. Bis zum Jahresende sind noch insgesamt 1.94 0 bis 2.300
Personen unterzubringen.
Angesichts dieser Dynamik stellt die Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge eine große
Herausforderung für die Stadt Leipzig dar. Im Doppelhaushalt 2015/2016 wurden im
Ergebnishaushalt ggü. 2014 zusätzliche städtische Zuschüsse (Aufwendungen ./. Erträge
aus der pauschalen Erstattung vom Freistaat Sachsen) in Höhe von 5 Mio. € veranschlagt.
Diese sind per 30.06.2015 nahezu aufgebraucht, so dass sich für das  3. und 4. Quartal
2015 sowie insbesondere für das Jahr 2016 erhebliche Mehraufwendungen (u.a.
Ausstattungen und Mietzahlungen für angemieteten Wohnraum; Bewirtschaftungs-,
Betreuungs- und Bewachungskosten; Leistungen nach dem AsylbLG sowie Aufwendungen
für die bauliche Herrichtung der Unterkünfte) und respektive Auszahlungen im Rahmen des
Investitionsprogrammes abzeichnen.
Die Mehraufwendungen für 2015 wer den noch nicht so hoch ausfallen, da die neuen
Gemeinschaftsunterkünfte oder angemieteten Wohnungen je nach Fertigstellung der
erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen nur für ein paar Monate zu finanzieren sind. Für
das Jahr 2016 sind die zusätzlichen Aufwendungen dann ganzjährig bereitzustellen. Darüber
hinaus wird eine Vielzahl von neuen Objekten erst in 2016 bezugsfertig sein. Zum jetzigen
Zeitpunkt zeichnen sich Mehraufwendungen  bzw. -auszahlungen in Höhe von
voraussichtlich rd. 20 Mio. € ab.

2. Risiko aus Gewerbesteuererträgen
Der Deutsche Städtetag (DST) informierte mit Rundschreiben seine Mitgliedsstädte, dass auf
eine Reihe von Kommunen erhebliche Gewerbesteuer -Rückforderungen von Unternehmen
für die Jahre 2001 und 2002 zukommen werden. Die se Rückforderungen gehen auf zwei
Entscheidungen des Bundesfinanzhofes zur Auslegung des § 40a Abs. 1 KAGG (Gesetz
über Kapitalanlagegesellschaften) in der Fassung vom 01.01.2001 zurück.  Nach ersten
vorläufigen Schätzungen einer Bund -Länder-Arbeitsgruppe k önnte es in Folge der Urteile
bundesweit zu Steuerausfällen i.H. von 6 Mrd. € einschließlich Zinsen kommen. Auf die
Gewerbesteuer entfallen dabei 2,6 Mrd. €.
31 von 78 in Zusammenstellung
Seite 2

Das konkrete Volumen der kommunalen Mindererträge hängt insbesondere noch von der
genauen Ausgesta ltung der Umsetzung der o.g. Urteile durch die Behörden der
Länderfinanzverwaltungen ab. Der Bund und die Länder stimmen derzeit dem Vernehmen
nach ein entsprechendes Anwendungsschreiben ab.
Nach aktueller Erkenntnislage muss davon ausgegangen werden, das s auch die Stadt
Leipzig mit Rückforderungen konfrontiert wird.
Das konkrete Risiko für die Stadt Leipzig ist derzeit nicht bezifferbar. Es wird vorerst mit
bis zu 5 Mio. € gerechnet.

3. Risiko aus Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG)
Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen in der städtischen Haushaltsplanung basieren
seit Jahren auf Berechnungen des FAG -Prognosemodells, welches die Daten
gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert.
Der FAG -Bescheid vom 29.05.2015 bestätigt die  im Haushaltsplan 2015 veranschlagten
Haushaltsansätze vollumfänglich. Für die Haushaltsdurchführung 2015 besteht aus den
FAG-Zuweisungen kein Risiko mehr.
Für 2016 allerdings werden die Haushaltsansätze der allgemeinen und investiven
Schlüsselzuweisungen auf Basis der fortgeschrittenen Erkenntnislage als risikobehaftet
eingeschätzt.
Im Rahmen der Anpassungen des Haushaltsplanentwurfes 2015/2016 mittels
Haushaltsantrag A 152/15/16 mussten im Ergebnis der November -Steuerschätzung 2014
und deren Auswirkungen auf den kommunalen Finanzausgleich die Haushaltsansätze der
allgemeinen Schlüsselzuweisungen reduziert werden. Für 2015 wurde der Haushaltsansatz
um 12 Mio. € reduziert, es stand aber ein gewisser Ausgleich durch eine mögliche Entnahme
aus dem FAG-Vorsorgevermögen zur Verfügung (6,1 Mio. €). Für 2016 wurde der Ansatz um
11 Mio. € nach unten korrigiert. Dies entsprach aufgrund der noch zahlreichen offenen
Einflussfaktoren für das Jahr 2016 50 % der damaligen Prognose. Auf Basis der aktuellen
Kenntnislage wird eingeschätzt, dass die mittlerweile teilweise realisierten Einflussfaktoren
dafür sprechen, dass die für 2016 geplanten Haushaltsansätze der allgemeinen und
investiven Schlüsselzuweisungen nicht vollständig erreicht werden können. Dabei spielt die
gute S teuerkraftentwicklung seitens der Stadt Leipzig eine Rolle, genauso wie die
verhältnismäßig schlechtere in den kreisangehörigen Gemeinden, was unter Umständen
zum Erlass einer Schlüsselmassenverordnung des SMF mit einer Umschichtung von
Finanzmassen im FAG-System zugunsten des ländlichen Raumes für 2016 führt.
In welcher konkreten Höhe die Haushaltsansätze für 2016 nicht erreicht werden können,
kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abschließend eingeschätzt werden. Per
30.09.2015 wird hier eine sachge rechtere Einschätzung möglich sein. Um das Risiko
dennoch zu beziffern, werden bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen
Mindererträge von bis zu 15 Mio. € und bei den investiven Schlüsselzuweisungen
Mindereinnahmen von bis zu 3 Mio. € benannt. Das entspricht Mindereinzahlungen im
Finanzhaushalt i. H. von insgesamt bis zu 18 Mio. €.
32 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 1
2015 2015 2015 30.06.2015 2015 2015 2015
Plan akt. Plan fortg. Plan Verfügt VIST VIST-akt. Plan VIST-fortg. Plan
30 Steuern/ Abgaben -540.870.450 -540.870.450 -540.870.450 -391.153.541 -546.595.440 -5.724.990 -5.724.990
31 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen, aufgelöste SP -621.321.112 -621.321.112 -625.259.165 -526.067.939 -632.238.379 -10.917.267 -6.979.214
32 Sonstige Transfererträge -7.461.750 -7.461.750 -7.461.750 -5.123.725 -7.705.719 -243.969 -243.969
33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -56.288.161 -56.288.161 -56.288.161 -15.736.032 -56.092.520 195.641 195.641
34 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen -127.152.650 -127.152.650 -127.303.243 -59.277.437 -127.317.301 -164.651 -14.058
35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit -101.171.011 -101.171.011 -101.177.600 -11.157.386 -161.868.772 -60.697.761 -60.691.173
36 Finanzerträge1 -21.258.750 -21.258.750 -21.258.750 -1.880.147 -21.130.973 127.777 127.777
37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0
Summe Ordentliche Erträge ohne ILV -1.475.523.883 -1.475.523.883 -1.479.619.118 -1.010.396.207 -1.552.949.104 -77.425.221 -73.329.986
38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen -10.365.300 -10.365.300 -10.365.300 -587.642 -10.365.300 0 0
Summe Ordentliche Erträge -1.485.889.183 -1.485.889.183 -1.489.984.418 -1.010.983.849 -1.563.314.404 -77.425.221 -73.329.986

40 Personalaufwendungen 349.581.800 349.581.800 349.581.800 154.630.540 347.660.309 -1.921.491 -1.921.491
41 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 30.399 0 0 0
42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 165.004.738 165.543.467 168.969.955 59.142.096 177.061.728 11.518.261 8.091.773
43 Transferaufwendungen 563.751.500 563.751.500 564.253.354 279.548.107 570.017.237 6.265.737 5.763.883
44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 256.952.450 257.003.478 256.934.486 142.572.627 254.294.795 -2.708.683 -2.639.690
45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16.506.850 16.506.850 16.506.850 6.048.854 16.521.969 15.119 15.119
46 Bilanzielle Zuschreibungen 0 0 0 0 0 0 0
47 Bilanzielle Abschreibungen 110.604.226 110.604.226 110.604.226 6.085.949 116.961.121 6.356.894 6.356.894
Summe Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 1.462.401.564 1.462.991.321 1.466.850.670 648.058.572 1.482.517.159 19.525.838 15.666.489
48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 10.365.300 10.365.300 10.365.300 587.642 10.365.300 0 0
Summe Ordentliche Aufwendungen 1.472.766.864 1.473.356.621 1.477.215.970 648.646.213 2.627.739.309 1.154.382.687 1.150.523.339
veranschlagtes ordentliches Ergebnis -13.122.319 -12.532.562 -12.768.449 -362.337.636 -70.431.945 -57.899.383 -57.663.497
50 außerordentliche Erträge -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.788.041 -4.492.748 -2.492.748 -2.492.748
51 außerordentliche Aufwendungen 0 701.124 701.124 243.644 1.086.758 385.634 385.634
veranschlagtes Sonderergebnis -2.000.000 -1.298.876 -1.298.876 -1.544.396 -3.405.990 -2.107.114 -2.107.114
veranschlagtes Gesamtergebnis -15.122.319 -13.831.438 -14.067.324 -363.882.032 -73.837.935 -60.006.498 -59.770.611
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015
Ergebnishaushalt
30.06.2015
33 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2a
akt. Plan Verfügt VIST akt. Plan Verfügt VIST akt. Plan Verfügt VIST
OBM -31.452.400 € -1.412.983 € -32.396.672 € 9.768.100 € 8.526.918 € 10.763.404 € -21.684.300 € 7.113.936 € -21.633.268 €
01 - GB OBM/Stadtrat -54.600 € -52.325 € -80.622 € 4.513.450 € 3.409.718 € 4.622.254 € 4.458.850 € 3.357.393 € 4.541.632 €
02 - GB OBM II -31.397.800 € -1.360.657 € -32.316.050 € 5.254.650 € 5.117.200 € 6.141.150 € -26.143.150 € 3.756.543 € -26.174.900 €
ohne Dezernat -32.000 € -348 € -11.200 € 164.700 € 78.145 € 164.700 € 132.700 € 77.797 € 153.500 €
13 - Gesamtpersonalrat 0 € 0 € 0 € 16.900 € 2.985 € 16.900 € 16.900 € 2.985 € 16.900 €
14 - Rechnungsprüfungsamt -31.800 € -290 € -11.000 € 117.000 € 69.308 € 117.000 € 85.200 € 69.018 € 106.000 €
19 - Personalrat Stadtverwaltung -150 € -48 € -150 € 26.750 € 5.118 € 26.750 € 26.600 € 5.070 € 26.600 €
801 - Schwerbehindertenvertretung -50 € -9 € -50 € 4.050 € 733 € 4.050 € 4.000 € 724 € 4.000 €
Dezernat 1 -4.442.950 € -2.634.592 € -4.438.680 € 369.443.728 € 176.377.116 € 367.505.667 € 365.000.778 € 173.742.524 € 363.066.986 €
10 - Hauptamt -762.500 € -198.950 € -628.366 € 15.807.178 € 15.150.903 € 15.736.843 € 15.044.678 € 14.951.953 € 15.108.477 €
11 - Personalamt -1.910.500 € -1.575.310 € -1.971.067 € 349.554.750 € 157.763.775 € 347.567.686 € 347.644.250 € 156.188.465 € 345.596.619 €
12 - Amt für Statistik und Wahlen -182.300 € -219.966 € -224.839 € 54.150 € 71.753 € 86.500 € -128.150 € -148.213 € -138.339 €
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann -4.250 € -51 € -3.200 € 51.750 € 34.564 € 65.700 € 47.500 € 34.513 € 62.500 €
18 - Ref. f. Migr. und Integration -84.600 € -84.578 € -119.800 € 139.650 € 69.046 € 150.850 € 55.050 € -15.532 € 31.050 €
30 - Rechtsamt -820.850 € -161.939 € -820.909 € 3.390.850 € 2.930.743 € 3.442.190 € 2.570.000 € 2.768.804 € 2.621.281 €
34 - Standesamt -677.450 € -393.525 € -670.000 € 275.150 € 191.265 € 283.000 € -402.300 € -202.260 € -387.000 €
921 - Dezernat I -500 € -274 € -500 € 170.250 € 165.067 € 172.898 € 169.750 € 164.793 € 172.398 €
Dezernat 2 -2.232.650 € -1.426.346 € -2.378.248 € 7.716.600 € 6.496.183 € 7.900.900 € 5.483.950 € 5.069.837 € 5.522.652 €
20 - Stadtkämmerei -43.900 € -228.425 € -237.800 € 3.202.800 € 2.451.012 € 3.387.100 € 3.158.900 € 2.222.587 € 3.149.300 €
21 - Stadtkasse -2.135.900 € -1.195.228 € -2.137.429 € 2.378.750 € 2.630.073 € 2.426.600 € 242.850 € 1.434.845 € 289.171 €
27 - Amt zur Regelung offener Vermögensfragen -52.500 € -173 € -500 € 47.850 € 0 € 0 € -4.650 € -173 € -500 €
922 - Dezernat II -350 € -2.519 € -2.519 € 2.087.200 € 1.415.098 € 2.087.200 € 2.086.850 € 1.412.578 € 2.084.681 €
Dezernat 3 -55.173.620 € -26.323.113 € -55.661.288 € 66.129.659 € 49.892.489 € 67.127.022 € 10.956.039 € 23.569.376 € 11.465.734 €
32 - Ordnungsamt -23.605.000 € -11.986.747 € -22.605.238 € 7.123.650 € 5.561.964 € 7.573.650 € -16.481.350 € -6.424.783 € -15.031.588 €
36 - Amt für Umweltschutz -2.383.650 € -2.456.702 € -3.001.165 € 1.400.830 € 596.372 € 1.340.596 € -982.820 € -1.860.331 € -1.660.569 €
37 - Branddirektion -19.853.500 € -6.958.085 € -19.628.050 € 17.802.100 € 9.036.727 € 17.896.950 € -2.051.400 € 2.078.641 € -1.731.100 €
52 - Amt für Sport -1.108.300 € -576.060 € -2.329.006 € 14.544.600 € 12.023.602 € 14.787.119 € 13.436.300 € 11.447.541 € 12.458.113 €
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -112.550 € -67.528 € -112.550 € 535.500 € 445.143 € 550.337 € 422.950 € 377.615 € 437.787 €
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -8.107.670 € -4.277.891 € -7.982.329 € 18.575.079 € 16.123.519 € 18.830.470 € 10.467.409 € 11.845.628 € 10.848.141 €
923 - Dezernat III -2.950 € -100 € -2.950 € 6.147.900 € 6.105.163 € 6.147.900 € 6.144.950 € 6.105.063 € 6.144.950 €
Dezernat 4 -40.375.650 € -36.194.614 € -42.022.051 € 110.896.512 € 105.874.249 € 113.005.199 € 70.520.862 € 69.679.635 € 70.983.149 €
41 - Kulturamt -34.435.750 € -32.767.558 € -35.001.340 € 100.951.682 € 97.444.278 € 101.965.114 € 66.515.932 € 64.676.719 € 66.963.775 €
42 - Volkshochschule -2.847.200 € -1.392.858 € -2.896.897 € 1.926.250 € 1.140.562 € 1.942.700 € -920.950 € -252.295 € -954.197 €
43 - Museum der bildenden Künste -788.300 € -1.054.016 € -1.698.945 € 2.067.100 € 2.203.814 € 3.077.745 € 1.278.800 € 1.149.798 € 1.378.800 €
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -564.600 € -299.758 € -574.069 € 2.076.900 € 1.785.734 € 2.079.010 € 1.512.300 € 1.485.976 € 1.504.941 €
72 - Marktamt -1.739.100 € -680.324 € -1.850.100 € 1.005.450 € 448.025 € 1.071.500 € -733.650 € -232.299 € -778.600 €
924 - Dezernat IV -700 € -100 € -700 € 2.869.130 € 2.851.836 € 2.869.130 € 2.868.430 € 2.851.736 € 2.868.430 €
Dezernat 5 -265.388.700 € -131.963.310 € -271.349.945 € 648.963.700 € 386.910.801 € 657.448.630 € 383.575.000 € 254.947.491 € 386.098.685 €
50 - Sozialamt -147.267.600 € -63.198.748 € -152.670.852 € 342.328.650 € 182.289.225 € 344.804.647 € 195.061.050 € 119.090.477 € 192.133.795 €
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -115.483.150 € -67.537.027 € -115.817.566 € 299.506.800 € 199.694.941 € 305.304.331 € 184.023.650 € 132.157.914 € 189.486.765 €
53 - Gesundheitsamt -2.574.700 € -1.227.045 € -2.819.496 € 7.094.000 € 4.912.454 € 7.304.397 € 4.519.300 € 3.685.408 € 4.484.901 €
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen -100 € -59 € -100 € 15.850 € 5.826 € 15.850 € 15.750 € 5.767 € 15.750 €
925 - Dezernat V -63.150 € -431 € -41.932 € 18.400 € 8.355 € 19.406 € -44.750 € 7.924 € -22.526 €
Dezernat 6 -39.497.250 € -31.174.569 € -42.382.646 € 89.291.550 € 76.898.678 € 92.530.941 € 49.794.300 € 45.724.110 € 50.148.296 €
61 - Stadtplanungsamt -423.500 € -225.166 € -459.793 € 888.050 € 535.553 € 849.200 € 464.550 € 310.387 € 389.407 €
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung -926.900 € -346.290 € -995.766 € 1.054.650 € 808.245 € 1.022.000 € 127.750 € 461.955 € 26.234 €
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -6.591.750 € -760.501 € -6.591.750 € 3.091.800 € 1.681.631 € 3.149.583 € -3.499.950 € 921.130 € -3.442.167 €
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung -4.538.050 € -4.125.903 € -3.994.533 € 6.271.150 € 2.537.876 € 5.727.632 € 1.733.100 € -1.588.027 € 1.733.099 €
65 - Amt für Gebäudemanagement -3.755.050 € -3.505.163 € -4.068.344 € 40.611.600 € 39.674.382 € 40.769.026 € 36.856.550 € 36.169.219 € 36.700.682 €
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -23.157.700 € -22.211.291 € -26.171.200 € 37.141.900 € 31.444.974 € 40.784.400 € 13.984.200 € 9.233.683 € 14.613.200 €
926 - Dezernat VI -104.300 € -256 € -101.260 € 232.400 € 216.018 € 229.100 € 128.100 € 215.762 € 127.840 €
Dezernat 7 -14.012.100 € -6.961.334 € -14.146.473 € 15.827.050 € 10.519.892 € 15.827.285 € 1.814.950 € 3.558.558 € 1.680.812 €
23 - Liegenschaftsamt -13.723.500 € -6.597.754 € -13.782.945 € 7.639.600 € 4.319.085 € 7.639.775 € -6.083.900 € -2.278.668 € -6.143.170 €
80 - Amt für Wirtschaftsförderung -66.400 € -113.344 € -113.159 € 5.219.050 € 4.100.224 € 5.219.110 € 5.152.650 € 3.986.881 € 5.105.951 €
81 - Referat für Beschäftigungspolitik -222.150 € -250.211 € -250.319 € 2.952.950 € 2.090.971 € 2.952.950 € 2.730.800 € 1.840.761 € 2.702.631 €
927 - Dezernat VII -50 € -26 € -50 € 15.450 € 9.610 € 15.450 € 15.400 € 9.585 € 15.400 €
allgemeine Finanzwirtschaft -926.894.740 € -771.639.009 € -934.005.891 € 35.425.350 € 15.740.543 € 40.496.633 € -891.469.390 € -755.898.466 € -893.509.258 €
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -926.894.740 € -771.639.009 € -934.005.891 € 35.425.350 € 15.740.543 € 40.496.633 € -891.469.390 € -755.898.466 € -893.509.258 €
Gesamtsumme -1.379.502.060 € -1.009.730.218 € -1.398.793.094 € 1.353.626.949 € 837.315.015 € 1.372.770.382 € -25.875.111 € -172.415.203 € -26.022.712 €
Ertrag Aufwand Zuschuss
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Ergebnishaushalt - zahlungswirksam
Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern
30.06.2015
34 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
1 von 18
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
4.458.850 € 3.357.393 € 4.541.632 € 4.541.632 € -82.782  € -82.782 €
01 111_VM - Verfügungsmittel 18.000 € 7.517 € 18.000 € 18.000 €
01_111_1ZW - Verwaltungssteuerung/-service zw 3.105. 400 € 2.722.456 € 3.198.171 € 3.198.171 € -92.771 € -92. 771 €
01_111_2ZW - Fraktion zw 1.335.450 € 627.419 € 1.325.461 € 1.325.461 € 9.989 € 9. 989 €
-26.143.150 € 3.756.543 € -26.545.900 € -26.893.154 € 4 02.750 € 750.004 €
02_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 17 3.100 € 35.586 € 445.500 € 150.500 € -272.400 € 22.600 €
02_531_ZW - Elektr.versorgung zahlungswirksam -22.52 4.200 € -1.227.025 € -22.717.000 € -22.717.000 € 192.80 0 € 192.800 €
02_532_ZW - Gasversorgung zahlungswirksam -1.878.900 € -132.877 € -1.707.000 € -1.717.000 € -171. 900 € -161.900 €
02_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -5.322. 400 € 0 € -5.381.000 € -5.648.700 € 58.600 € 326.300 €
02_534_ZW - Fernwärmeversorgung zahlungswirksa -1.54 4.300 € 0 € -1.785.000 € -1.930.554 € 240.700 € 386.254 €
02_573_ZW - Allg.Einricht.u.UN zahlungswirksam 4.953 .550 € 5.080.859 € 4.969.600 € 4.969.600 € -16.050 € -16 .050 €
15.044.678 € 14.951.953 € 15.108.477 € 15.123.111 € -63 .799 € -78.433 €
10_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 2.368 .028 € 1.548.882 € 2.431.827 € 2.446.461 € -63.799 € -78 .433 €
10_DV -  Datenverarbeitung 12.676.650 € 11.711.161 € 12.676.650 € 12.676.650 €
10_LAGERTOPF -  Lagertopf (technisches Budget --> am Jahresende auf
"0") 0 € 1.691.909 € 0 € 0 €
Begründung
01 - GB OBM/Stadtrat
02 - GB OBM II
10 - Hauptamt
Begründung
Die Budgetüberschreitung von insgesamt ca. 272 T€ ist zum einen auf die außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln i.H.v. 297,5 T€ aus der beschlossenen Beauftragung von Leistungen i.Z.m. der Sondierung von Eckdaten und
ggf. Realisierung einer vorzeitigen Terminierung der CBL-Trinkwassertransaktion zurückzuführen. Dieser Mehraufwand wird durch Mehrerträge aus erhaltenen Gemeinderabatten Strom im Budget 02_531_ZW gedeckt
(Beschluss des Verwaltungsausschusses v. 03.06.2015 VI-DS-01344). Die außerplanmäßigen Mittel für ein Erfolgshonorar werden erst fällig, wenn die Ratsversammlung die Umsetzung einer Restrukturierung oder vorzeitigen
Terminierung der CBL-Trinkwassertransaktion auf Basis einer gesonderten Beschlussvorlage beschließt und die Landesdirektion dies genehmigt.
Dem gegenüber steht eine Entlastung i.H. von 40 T€ aufgrund der für dieses Jahr gesperrten Mittel für eine Software(-anmietung) für die Einführung des Gesamtabschlusses, weil mit Änderung des § 131 Abs. 5 SächsGemO der
Gesamtabschluss erst ab dem Haushaltsjahr 2021 eingeführt werden soll.
Die Budgetunterschreitung von insgesamt ca. 241 T€ begründet sich wie folgt:
Die vertraglichen Regelungen binden die Zahlung des Gestattungsentgeltes (GE) an den handelsrechtlichen Jahresumsatz des Energieversorgungsunternehmens. Das Unternehmen zahlt einen Anteil von 1,5% auf den
handelsrechtlichen Jahresumsatz, mindestens aber einen Grundbetrag von 800 T€. Das GE ist daher ergebnisabhängig, woraus etwaige Planabweichungen resultieren. Die Zahlung des GE nebst nachvollziehbarer Abrechnung
erfolgt nach Schluss des Kalenderjahres, spätestens zum 15.04. des Folgejahres. Gemäß Abrechnung der SWL wird in 2015 ein Gestattungsentgelt für 2014 i.H.v. rd. 1,9 Mio. € gezahlt. Der periodengerechte Ertrag für 2015 (in
2016) wird auf Basis des 3-Jahres-Durchschnittes (2012-2014) in Höhe von 1,8 Mio. € geschätzt, somit sind im Vergleich zum Planansatz rd. 241 T€ tatsächliche Mehrerträge  zu erwarten.
VIST - VIST liqui.
0 €
347.254 €
295.000 €
0 €
10.000 €
267.700 €
145.554 €
-14.634 €
-14.634 €
Budgetabweichungen Ergebnishaushalt 2015 (zahlungswirksam)
35 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
2 von 18
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
347.644.250 € 156.188.465 € 345.596.619 € 345.596.619 € 2.047.631 € 2.047.631 €
11_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 7 6.350 € -195.983 € 28.719 € 28.719 € 47.631 € 47.631 €
11_PA_ZW -  Personalaufw. zahlungswirksam 347.567.900 € 156.384.448 € 345.567.900 € 345.567.900 € 2.000.000 € 2.000.000 €
-128.150 € -148.213 € -138.339 € -138.339 € 10.189 € 10. 189 €
12_121_ZW -  Statistik u.Wahlen zahlungswirksam -128 .150 € -148.213 € -138.339 € -138.339 € 10.189 € 10.189 €
16.900 € 2.985 € 16.900 € 16.900 € 0 € 0 €
13_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 1 6.900 € 2.985 € 16.900 € 16.900 €
85.200 € 69.018 € 106.000 € 106.000 € -20.800 € -20.800 €
14_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 8 5.050 € 69.018 € 105.850 € 105.850 € -20.800 € -20.800 €
14_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 150 € 0 € 150 € 150 €
47.500 € 34.513 € 62.500 € 62.500 € -15.000 € -15.000 €
17_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 4 7.500 € 34.513 € 62.500 € 62.500 € -15.000 € -15.000 €
55.050 € -15.532 € 31.050 € 31.050 € 24.000 € 24.000 €
18_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 5 5.050 € -15.532 € 31.050 € 31.050 € 24.000 € 24.000 €
26.600 € 5.070 € 26.600 € 26.600 € 0 € 0 €
19_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 2 6.600 € 5.070 € 26.600 € 26.600 €
3.158.900 € 2.222.587 € 3.149.300 € 3.149.300 € 9.600 € 9.600 €
20_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 3 .158.900 € 2.222.587 € 3.149.300 € 3.149.300 € 9.600 € 9 .600 €
238.200 € 1.434.672 € 288.671 € 288.671 € -50.471 € -50. 471 €
21_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam (einschl.
27_111_ZW ehemals AROV) 238.200 € 1.053.554 € 288.671 € 288.671 € -50.471 € -50. 471 €
0 €
0 €
11 - Personalamt
0 €
0 €
0 €
12 - Amt für Statistik und Wahlen
13 - Gesamtpersonalrat
14 - Rechnungsprüfungsamt
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann
Begründung
Die Abweichung in dieser Budgeteinheit von insgesamt 2 Mio. € begründet sich wie folgt:
Zum einen ist eine Entlastung i.H. von voraussichtlich 3,7 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf eine Einsparung aufgrund des Kita-Streiks i.H. von ca. 1 Mio. € zurückzuführen. Weiterhin wurde im Rahmen der Planung
von einer Ausfallzeit i.H. von 2,6% ausgegangen. Die tatsächliche Ausfallzeit in den ersten sechs Monaten des Haushaltsjahres 2015 betrug allerdings 2,8 %, woraus Minderaufwendungen i.H. von ca. 0,6 Mio. € resultieren.
Darüber hinaus erfolgt analog dem vergangenen Jahr eine Stellenbesetzung nach tatsächlichem Bedarf, insbesondere im Kita-Bereich.
Dem gegenüber steht jedoch ein finanzielles Risiko unter Berücksichtigung der gescheiterten Kita-Schlichtung. Aktuell konnten sich die Gewerkschaften und kommunalen Arbeitgeber nicht auf eine Übernahme des Kita-
Schlichterspruches verständigen. Die  Verhandlungen sollen im August wieder aufgenommen werden, so dass derzeit in der Berechnung des V-IST ein hieraus resultierender Mehrbedarf i.H. von 1,3 Mio. € berücksichtigt wurde.
 Weiterhin wurde mit der Vorlage VI-DS-01334 zusätzliche 18 VzÄ ab 01.08.2015 im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge für die Stadt Leipzig und aufgrund neuer Gesetzeslage bestätigt. Hieraus
ergeben sich unterjährig Mehraufwendungen i.H. von ca. 300 T€.
19 - Personalrat Stadtverwaltung
20 - Stadtkämmerei
21 - Stadtkasse 0 €
18 - Ref. f. Migr. und Integration
0 €
0 €
0 €
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Anlage 2b
3 von 18
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
21_TECHN.ERLASS -  techn. Umsetzung Erlass (technisches Budget -->
am Jahresende auf "0") 0 € 381.118 € 0 € 0 €
-6.083.900 € -2.278.668 € -6.143.170 € -6.958.170 € 59. 270 € 874.270 €
23_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam - 5.410.950 € -1.546.273 € -5.410.775 € -6.225.775 € -175  € 814.825 €
23_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksam -438 .700 € -443.134 € -443.134 € -443.134 € 4.434 € 4.434 €
23_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. Zahlgswirksam -234.250 € -289.262 € -289.262 € -289.262 € 55.012 € 55 .012 €
23_535_ZW -  Kombinierte Versorgung zahlungswirksam 0 € 0 € 0 € 0 €
2.570.000 € 2.768.804 € 2.621.281 € 2.621.281 € -51.281  € -51.281 €
30_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 2 .577.050 € 2.772.900 € 2.628.331 € 2.628.331 € -51.281 € -51.281 €
30_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. Zahlungswirksam -7. 050 € -4.096 € -7.050 € -7.050 € 0 € 0 €
-16.481.350 € -6.424.783 € -15.031.588 € -15.211.588 € -1.449.762 € -1.269.762 €
32_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. Zahlungswirksam -16 .481.350 € -6.424.783 € -15.031.588 € -15.211.588 € -1. 449.762 € -1.269.762 €
32_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 0 € 0 € 0 € 0 €
-402.300 € -202.260 € -387.000 € -387.000 € -15.300 € -1 5.300 €
34_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. Zahlungswirksam -40 2.300 € -202.260 € -387.000 € -387.000 € -15.300 € -15.3 00 €
23 - Liegenschaftsamt 815.000 €
30 - Rechtsamt
32 - Ordnungsamt
34 - Standesamt
Begründung
815.000 €
0 €
180.000 €
180.000 €
0 €
Die Budgetüberschreitung i.H. von insgesamt rd. 1,5 Mio. € lässt sich wie folgt begründen:
Nach derzeitigem Stand ist von Mindererträgen im Ruhenden und Fließenden Verkehr i.H. von 1 Mio. € auszugehen. Es ist einzuschätzen, dass die Fallzahlen erheblich rückläufig sind, was aus dem Verkehrsverhalten der Bürger
resultiert. Außerdem sind durch veranstaltungsbedingte Sondereinsätze Fallzahlenverluste im laufenden Haushaltsjahr von ca. 10.000 Anzeigen entstanden. Des Weiteren sind derzeit im ruhenden Verkehr 9 Stellen
(Langzeiterkrankte; Urlaub; nicht besetzte Stellen) nicht haushaltswirksam.
Weiterhin ergeben sich voraussichtlich Mehraufwendungen für den Zuzugsbonus i.H. von 150 T€. Seit 2013 ist eine erhöhte Anzahl von Studierenden, welche sich mit Hauptwohnsitz in Leipzig angemeldet haben, zu verzeichnen.
Mit der Anmeldung des Hauptwohnsitzes ergibt sich ein Bevölkerungswachstum, was sich wiederum positiv in den allg. Schlüsselzuweisungen auswirkt.
Darüber hinaus wird aufgrund der Sondereinsätze aus Anlass der LEGIDA Veranstaltungen (beginnend ab 12.01.2015: 1x wöchentlich; ab Mai bis August 1x monatlich; ab September wieder wöchentlich) eingeschätzt, dass bis
zum Ende des Jahres ein Mehrbedarf (Absperrleistungen; verkehrsrechtliche Maßnahmen) in Höhe von 120 T€ entsteht.
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Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
-982.820 € -1.860.331 € -1.660.569 € -593.675 € 677.749  € -389.145 €
36_56_ZW -  Umweltschutz ges.(552,554,561) zw -1.012 .420 € -1.860.331 € -1.687.619 € -620.725 € 675.199 € -3 91.695 €
36_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 2.000 € 0 € 2.000 € 2.000 €
36KP40000049 -  Ertüchtigung Notwasserbrunnen 27.600 € 0 € 25.050 € 25.050 € 2.550 € 2.550 €
-2.051.400 € 2.078.641 € -1.731.100 € -1.744.600 € -320 .300 € -306.800 €
37_126_ZW -  Brandschutz zahlungswirksam 1.596.350 € 1.481.010 € 1.785.950 € 1.785.450 € -189.60 0 € -189.100 €
37_127_1ZW -  Rettungsdienst zahlungswirksam -4.472. 900 € 393.906 € -4.295.050 € -4.308.050 € -177.850 € -16 4.850 €
37_127_2ZW -  Integrierte Regionalleitstelle 213.050 € 22.227 € 172.988 € 172.988 € 40.062 € 40.062 €
37_128_ZW -  Katastrophenschutz zahlungswirksa 39.200 € 19.711 € 37.250 € 37.250 € 1.950 € 1.950 €
37_712_ZW -  Schaden Zivil- und Kat.schutz 0 € -5.138 € -5.138 € -5.138 € 5.138 € 5.138 €
37_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 572.900 € 166.925 € 572.900 € 572.900 €
66.515.932 € 64.676.719 € 66.963.775 € 66.541.990 € -44 7.842 € -26.058 €
41_252_ZW -  Nichtwissensch.Museen zahlungswirksam 2 .430.525 € 2.899.685 € 2.411.130 € 2.411.130 € 19.395 € 19.395 €
41_254_ZW -  so.Spartenübergr. Förd. Zahlungswirksam -21.674.150 € -22.002.914 € -21.674.150 € -21.674.150  €
41_261_ZW -  Theater zahlungswirksam 63.538.000 € 62.836.000 € 64.001.436 € 63.538.000 € -46 3.436 €
41_262_ZW -  Musikpflege zahlungswirksam 18.788.060 € 18.142.552 € 18.788.060 € 18.788.060 €
41_263_ZW -  Musikschulen zahlungswirksam 2.966.700 € 2.851.700 € 2.966.700 € 2.966.700 €
41_281_ZW -  Heimat-/so.Kulturpflege zahlungswirksam 11.997 € -192.204 € 15.520 € 15.520 € -3.523 € -3.523 €
41_291_ZW -  Förd.Kirchen-./Rel.gem. zahlungswirksam 15.600 € 279 € 15.879 € 15.879 € -279 € -279 €
41_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 439.200 € 144.318 € 439.200 € 471.180 € -31.980 €
37 - Branddirektion
41 - Kulturamt
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von 463 T€ ist auf die Bildung einer Rückstellung im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 des EB Schauspiel Leipzig (VI-DS-00853) zurückzuführen. Die
Auszahlung und damit Belastung des Finanzhaushaltes der Stadt Leipzig erfolgt im Haushaltsjahr 2016.
13.500 €
500 €
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 675 T€ begründet sich im Wesentlichen damit, dass zum Zeitpunkt der Planungsphase für den Altstandort "Chem. Reinigung Eilenburger Straße" und die Altdeponie "Mölkau" noch kein
Fördermittelbescheid, sondern nur der förderunschädliche Vorhabensbeginn vorlag. Wie die Mittelbereitstellung zeitlich erfolgen wird, war nicht bekannt. Planungsseitig wurden daher für beide Standorte die Fördermittel zu je 50
% in 2015 und 2016 veranschlagt. Gemäß der Zuwendungsbescheide vom November 2014 und der tatsächlichen Abforderung werden die Fördermittel für diese beiden Standorte zu 100 % in 2015 bereitgestellt.
Die in diesem Budget ausgewiesene Abweichung zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und dem VIST i.H. von 1 Mio. € begründet sich im Wesentlichen mit der erforderlichen Inanspruchnahme von Rückstellungen für die
Rekultivierung und Nachsorge von Deponien bzw. für die Sanierung von Altlasten und sonst. Umweltschutzmaßnahmen. Diese Auflösung wirkt nur als Auszahlung im Finanzhaushalt und führt zu keinem Aufwand im
Ergebnishaushalt.
-1.066.893 €
-1.066.893 €
36 - Amt für Umweltschutz
13.000 €
421.784 €
463.436 €
-31.980 €
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Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
41KP40000047 -  Russische Gedächtniskirche 0 € 0 € 0 € 6.724 € -6.724 €
41KP40000061 -  Conne Island-Sanierg. Saalgebäude 0 € -2.698 € 0 € 2.948 € -2.948 €
41KP40000096 -  Altes Rathaus 0 € 0 € 0 € 0 €
-920.950 € -252.295 € -954.197 € -954.197 € 33.247 € 33. 247 €
42_271_ZW -  Volkshochschulen zahlungswirksam -1.007 .950 € -323.252 € -1.041.197 € -1.041.197 € 33.247 € 33. 247 €
42_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 87.000 € 70.956 € 87.000 € 87.000 €
1.278.800 € 1.149.798 € 1.378.800 € 1.378.800 € -100.00 0 € -100.000 €
43_252_ZW -  Nichtwissensch.Museen zahlungswirksam 1 .278.800 € 1.149.798 € 1.378.800 € 1.378.800 € -100.000  € -100.000 €
1.512.300 € 1.485.976 € 1.504.941 € 1.504.941 € 7.359 € 7.359 €
45_272_ZW -  Bibliotheken zahlungswirksam 1.431.150 € 1.415.102 € 1.423.791 € 1.423.791 € 7.359 € 7.359 €
45_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 81.150 € 70.873 € 81.150 € 81.150 €
42 - Volkshochschule
43 - Museum der bildenden Künste
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken
-6.724 €
-2.948 €
0 €
0 €
0 €
39 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
195.061.050 € 119.090.477 € 203.603.415 € 203.603.415 € -8.542.365 € -8.542.365 €
50_311_ZW -  Grundvers/Hilfe(SGBXII) zahlungswirksam 41.299.950 € 25.040.739 € 41.298.363 € 41.298.363 € 1. 587 € 1.587 €
50_312_ZW -  Grundsich.f.Arbeitsuch. Zahlungswirksam 98.295.300 € 62.939.959 € 94.183.855 € 94.183.855 € 4. 111.445 € 4.111.445 €
50 - Sozialamt
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 4,11 Mio. € lässt sich wie folgt begründen:
Zum einen ergeben sich Mehrerträge i.H. von insgesamt 5,16 Mio. €.
1. Vor dem Hintergrund der prognostizierten Mehraufwendungen für die laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe von ca. 1,2 Mio. € auf insgesamt dann rd. 150,4 Mio. € sind Mehrerträge in Höhe von ca. 0,5 Mio.
€ bei der Bundesbeteiligung zu erwarten.
2. Für die Stadt Leipzig wurde in 2014 ein Rückforderungsanspruch des Bundes im Rahmen der Bundesbeteiligungsquote für das Bildungs- und Teilhabepaket des Jahres 2012 in Höhe von rd. 4,53 Mio. € festgelegt. Am 10. März
2015 hat das Bundessozialgericht (BSG) der Klage der Länder gegen die Aufrechnung stattgegeben. Demnach erhielt die Stadt Leipzig in Umsetzung des o.g. Urteils den im Jahr 2014 einbehaltenen Betrag in Höhe von
4.532.077,22 € zuzüglich Zinsen von 125.600,54 € zurück.
Dem gegenüber stehen Mehraufwendungen i.H. von netto 1,06 Mio. €.
1. Im Zuge der Haushaltsplanung 2015 wurde davon ausgegangen, dass im Jahresdurchschnitt 42.500 Bedarfsgemeinschaften (mit monatlichen Kosten in Höhe von 292 €) im Leistungsbezug stehen. Nach Auswertung der
Ergebnisse bis Mai 2015 erhielten nur 42.126 Bedarfsgemeinschaften Grundsicherungsleistungen. Erfahrungsgemäß wird die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften über die Jahresmitte weiter zunehmen, bevor sie zum Jahresende
hin - bedingt durch das Weihnachtsgeschäft - wieder deutlich zurückgeht.
Die bisherige positive Entwicklung wird in der zweiten Jahreshälfte durch folgende Faktoren gedämpft:
- weitere Zuzüge von leistungsberechtigten Haushalten in die Stadt Leipzig und
- der verstärkte Wechsel von Flüchtlingshaushalten, die zuvor Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen haben, in den Rechtskreis SGB II, aufgrund der schnelleren Entscheidung über Asylanträge.
Nach derzeitigen Erkenntnissen ist davon auszugehen, dass die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im Jahresdurchschnitt voraussichtlich 42.000 BG betragen wird.
Daneben mussten in den ersten Monaten bis Mai 2015 für jede Bedarfsgemeinschaft höhere monatliche Kosten der Unterkunft aufgebracht werden als geplant. Bislang waren das 297,67
€ je Bedarfsgemeinschaft/Monat. Ursache
für diese Entwicklung sind die Erhöhungen der Mieten nach der Veröffentlichung des Mietspiegels 2014. Parallel dazu hat sich die Einführung des Mindestlohns nicht so stark kostensenkend ausgewirkt wie angenommen.
Für das kommende Halbjahr wird von 42.200 Bedarfsgemeinschaften bei monatlichen Kosten in Höhe von 297,00 € ausgegangen. Somit werden mit ca. 1,2 Mio. € überplanmäßigen Aufwendungen gerechnet. Diese Angaben
müssen allerdings als risikobehaftet betrachtet werden, sollte der Trend der Mietsteigerungen weiter anhalten.
2. Im Rahmen der einmaligen und sonstigen Leistungen im Bereich der KdU nach §§ 16, 22 und 23 SGB II und bei den Leistungen nach dem § 28 SGB II (Leistungen für Bildung und Teilhabe) wird mit Minderaufwendungen in
Höhe von ca. 139 T€ gerechnet.
0 €
40 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
7 von 18
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
50_313_ZW -  Hilfen f.Asylbewerber zahlungswirksam 1 0.025.050 € 7.300.021 € 10.024.094 € 10.024.094 € 956 € 956 €
50_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksam 1.78 6.850 € 1.364.985 € 1.951.925 € 1.951.925 € -165.075 € - 165.075 €
50_331_ZW -  Förd.v.Tr.d.Wohlfahrts. Zahlungswirksam 3.449.450 € 2.995.404 € 3.469.871 € 3.469.871 € -20.42 1 € -20.421 €
50_343_ZW -  Betreuungsleistungen zahlungswirksam -5 .000 € -2.966 € -5.570 € -5.570 € 570 € 570 €
50_344_ZW -  Hilfen f.Heimkehrer zahlungswirksam 0 € 23.453 € 0 € 0 €
50_345_ZW -  Leist.f.Bildung/Teilhab zahlungswirksam 1.073.900 € 344.870 € 1.008.759 € 1.008.759 € 65.141 € 65.141 €
50_351_ZW -  so.soz.Hilfen/Leist. Zahlungswirksam 1. 731.000 € 1.501.411 € 1.729.815 € 1.729.815 € 1.185 € 1. 185 €
50_522_ZW -  Wohnbauförderung zahlungswirksam 7.000 € -6.920 € 886 € 886 € 6.114 € 6.114 €
Begründung
Risikoanzeige:
Die Zahl der Asylbewerber, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurde, ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.232 Personen viermal so viele wie noch 2011 (285 Personen). In diesem Jahr
liegt die Prognose der aufzunehmenden Flüchtlinge für Leipzig zum Stand 15.06.2015 bei 2.701 Personen zuzüglich ca. 350 Folgeantragsteller und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr deutlich mehr als verdoppelt. Eine
weitere Erhöhung der Zuweisungszahlen für 2015 wurde bereits seitens des Freistaates avisiert. Bis zum 24.06.2015 wurden 759 Asylsuchende neu in Leipzig aufgenommen. Mit Stand 15.07.2015 sind alle verfügbaren
Kapazitäten der Stadt Leipzig vollständig ausgelastet. Bis zum Jahresende sind noch insgesamt 1.942 bis 2.292 Personen unterzubringen.
Angesichts dieser Dynamik stellt die Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge eine große Herausforderung für die Stadt Leipzig dar. Im Doppelhaushalt 2015/2016 wurden im Ergebnishaushalt ggü. 2014 zusätzliche städtische
Zuschüsse (Aufwendungen ./. Erträge aus der pauschalen Erstattung vom Freistaat Sachsen) in Höhe von 5 Mio. € veranschlagt. Diese sind per 30.06.2015 nahezu aufgebraucht, so dass sich für das 3. und 4. Quartal 2015 sowie
insbesondere für das Jahr 2016 erhebliche Mehraufwendungen (u.a. Ausstattungen und Mietzahlungen für angemieteten Wohnraum; Bewirtschaftungs-, Betreuungs- und Bewachungskosten; Leistungen nach dem AsylbLG sowie
Aufwendungen für die bauliche Herrichtung der Unterkünfte) und respektive Auszahlungen im Rahmen des Finanzhaushaltes (Investitionen) abzeichnen.
41 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
50_611_ZW -  Sonderlastenausgl., Sozialumlage 37.361 .550 € 17.580.814 € 38.435.797 € 38.435.797 € -1.074.24 7 € -1.074.247 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von insgesamt 1,07 Mio. € lässt sich wie folgt begründen:
1. Sonderlastenausgleich Hartz IV:
Der zweite Abschlagsbescheid vom 02.04.2015 auf den Sonderlastenausgleich gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB für  April 2015 liegt vor. Daraus ergeben sich voraussichtliche Mehrerträge in Höhe von rd. 0,7 Mio. €.
Grundlage für die Berechnung sind hilfsweise auch Daten aus 2013 und 2014, da für 2015 noch keine vollständigen Daten vorliegen. Da es sich um einen vorläufigen Bescheid handelt und in den letzten Jahren regelmäßig die
Höhe zwischen dem vorläufigen und dem endgültigen Bescheid (ca. November/Dezember 2015) differierte, kann sich der Zahlbetrag noch ändern. Grund dafür ist die unterjährige Datenaktualisierung für den letzten Monat des
jeweiligen Ausgleichsjahres.
2. Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe:
Beim Spitzengespräch der kommunalen Landesverbände und dem SMF zum kommunalen Finanzausgleich der Jahre 2015 und 2016 (FAG 2015/2016) am 03./04.06.2014, wurde unter anderem beschlossen, dass die Landkreise
und Kreisfreien Städte als Ausgleich für die in den vergangenen Jahren stetig gewachsenen Kosten der Eingliederungshilfe vom Bund in den Jahren 2015 bis 2017 eine jährliche Entlastung in Höhe von rund 51,5 Mio. € erhalten.
Bei der Planung wurde von Erträgen in Höhe von 2.470.000 € ausgegangen. Mit Bescheid vom 29.05.2015 erhält die Stadt Leipzig im Rahmen des Sonderlastenausgleichs Eingliederungshilfe gemäß § 21a des Gesetzes über
den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen eine Zuweisung in Höhe von 2.371.985 €, was zu Mindererträgen von 98.015 € führt.
3. Mehraufwendungen für KSV Umlage:
Am 05.06.2015 hat das Sächsische Staatsministeriums der Finanzen die Umlagegrundlagen für 2015 bekannt gemacht. Da sich hieraus eine absolute Abweichung von der mit dem Haushaltsplan 2015 beschlossenen
Sozialumlage von mehr als 5 Mio. € (Plan 2015: 412,1 Mio. €, neu: 426,2 Mio. €) ergeben hat, war die erste Nachtragshaushaltssatzung des KSV Sachsen für das Haushaltsjahr 2015 erforderlich, die letztlich am 08.06.2015
beschlossen wurde. Aus der per Bescheid des KSV vom 16.07.2015 festgesetzten Umlage für die Stadt Leipzig in Höhe von rd. 68,3 Mio. € und dem Haushaltsansatz von 66,72 Mio. € resultieren überplanmäßige Aufwendungen
in Höhe von rd. 1,59 Mio. €. Die Vorlage zur Beschlussfassung der erheblichen Mehraufwendungen soll im Oktober 2015 der Ratsversammlung vorgelegt werden.
42 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
50_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 36.000 € 8.708 € 36.000 € 36.000 €
184.023.650 € 132.157.914 € 189.486.765 € 187.420.761 € -5.463.115 € -3.397.111 €
51_211_ZW -  Grundschulen zahlungswirksam -345.400 € 489.159 € 191.264 € 191.264 € -536.664 € -536 .664 €
51_2111_ZW -  Grundschulen - Schulbudget 1.495.250 € 1.499.128 € 1.648.035 € 1.648.035 € -152.78 5 € -152.785 €
51_215_ZW -  Mittelschulen zahlungswirksam 418.400 € 225.378 € 441.405 € 441.405 € -23.005 € -23.00 5 €
51_2151_ZW -  Mittelschulen - Schulbudget 1.061.950 € 1.063.776 € 1.185.762 € 1.185.762 € -123.81 2 € -123.812 €
51_2153_ZW -  Abendmittelschule - Schulbudget 18.550 € 18.650 € 20.470 € 20.470 € -1.920 € -1.920 €
51_2154_ZW -  Gemeinschaftsschule - Schulbudget 56.5 50 € 54.891 € 56.215 € 56.215 € 335 € 335 €
51_217_ZW -  Gymnasien,Kollegs zahlungswirksam 319.0 00 € 247.693 € 324.085 € 324.085 € -5.085 € -5.085 €
51_2171_ZW -  Gymnasien;Kolleg - Schulbudget 1.353.4 50 € 1.300.810 € 1.526.216 € 1.526.216 € -172.766 € -172 .766 €
51_2173_ZW -  Abendgymnasium - Schulbudget 16.550 € 14.180 € 21.160 € 21.160 € -4.610 € -4.610 €
51_221_ZW -  Förderschulen zahlungswirksam -686.850 € -274.035 € -659.326 € -659.326 € -27.524 € -2 7.524 €
51_2211_ZW -  Blinde/Sehbehinderte-Schulbudget 17.85 0 € 17.521 € 19.510 € 19.510 € -1.660 € -1.660 €
51_2213_ZW -  geistig Beh. - Schulbudget 50.500 € 46.658 € 47.528 € 47.528 € 2.972 € 2.972 €
51_2214_ZW -  Körperbehinderte - Schulbudget 33.850 € 29.611 € 34.697 € 34.697 € -847 € -847 €
51_2215_ZW -  Lernförderg. - Schulbudget 183.800 € 167.352 € 169.712 € 169.712 € 14.088 € 14.088 €
51_2216_ZW -  Sprachheilschule - Schulbudget 46.150 € 37.731 € 39.015 € 39.015 € 7.135 € 7.135 €
51_2217_ZW -  FÖZ-EZH - Schulbudget 34.950 € 27.813 € 27.447 € 27.447 € 7.503 € 7.503 €
51_2218_ZW -  K-KHS - Schulbudget 8.500 € 8.500 € 9.314 € 9.314 € -814 € -814 €
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 2.066.004 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung von insgesamt 536T€ resultiert  maßgeblich aus Mindererträgen i.H. von 520 T€.
Diese ergeben sich durch Mindererträge in Höhe von insgesamt 660 T€, welche nachfolgend beschrieben werden, kompensiert durch Mehrerträge in Höhe von 140 T€ aufgrund beschiedener Fördermittel für die baulichen
Maßnahmen an der 157. Grundschule.
Die geplanten Erträge für die Maßnahmen Freifläche 46. Schule i.H. von 100 T€ und Freifläche Schule Miltitz i.H. von 60 T€ können aufgrund des nicht ausreichenden Förderbudgets 2015 nicht realisiert werden. Die Maßnahmen
werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Eigenmittel im Budget 51_UH1 umgesetzt.
Ein Minderertrag in Höhe von 498 T€ ist aufgrund einer fehlerhaften Planfortschreibung infolge einer nicht korrekten Planaabrechnung der 4er PSP-Elemente während der Haushaltsplanung 2013 zu verzeichnen.
43 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
10 von 18
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
51_231_ZW -  Berufl. Schulen zahlungswirksam 136.800 € 115.909 € -133.863 € -133.863 € 270.663 € 270. 663 €
51_2311_ZW -  BSZ - Schulbudget 939.000 € 873.883 € 942.541 € 942.541 € -3.541 € -3.541 €
51_2313_ZW -  BSZ 12 - Schulbudget 61.550 € 44.801 € 44.510 € 44.510 € 17.040 € 17.040 €
51_241_ZW -  Schülerbeförderung zahlungswirksam 3.97 2.000 € 2.004.923 € 4.071.113 € 4.071.113 € -99.113 € -9 9.113 €
51_242_ZW -  Förd.maßn. f.Schüler zahlungswirksam 15 .000 € 7.938 € 15.000 € 15.000 €
51_243_ZW -  so.schul. Aufg. zahlungswirksam 419.300 € 166.839 € 328.519 € 328.519 € 90.781 € 90.781 €
51_341_ZW -  UHV-Leist. zahlungswirksam 2.731.950 € 2.816.085 € 2.527.919 € 2.527.919 € 204.031  € 204.031 €
51_343_ZW -  Betreuungsleist. zahlungswirksam 86.000 € 59.032 € 84.200 € 84.200 € 1.800 € 1.800 €
51_351_ZW -  so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk 85.800 € 41.778 € 90.300 € 90.300 € -4.500 € -4.500 €
51_361_ZW -  Förd.v.Kind.i.Kitas zahlungswirksam 20. 570.300 € 15.957.429 € 22.261.295 € 22.261.295 € -1.690 .995 € -1.690.995 €
51_362_ZW -  Jugendarbeit zahlungswirksam 6.588.000 € 7.329.713 € 6.706.299 € 6.706.299 € -118.29 9 € -118.299 €
Begründung
Die Budgetunterschreitung von insgesamt 204 T€ setzt sich im Wesentlichen wie folgt zusammen:
Es entstehen Minderaufwendungen i.H. von 615 T€ die sich durch die Verringerung der in Auszahlung befindlichen Kinder bzgl. monatl. Unterhaltes nach dem Unterhaltsvorschussgesetz ergeben. Dem gegenüber stehen
Mehraufwendungen i.H. von 350 T€ aufgrund der höheren Regelsätze für Unterhaltsvorschussleistungen bei Inkrafttreten des Gesetzes zum 01.07.2015. Unter Berücksichtigung der 2/3 Finanzierung von Bund und Land ergeben
sich netto Mindererträge i.H. von 176 T€.
Darüber hinaus werden Mehrerträge i.H. von ca. 160 T€ aufgrund des Rückgriffes auf die Unterhaltspflichtigen prognostiziert. Eine Rückerstattung an das Land erfolgt i.H. von 41 %, somit verbleibt eine Nettoeinsparung von ca.
95 T€.
Begründung
Die Budgetüberschreitung von insgesamt 1,7 Mio. € resultiert im Wesentlichen aus folgendem Sachverhalt:
Die Haushaltsplanung 2015/2016 basierte auf der Kita-Bedarfsplanung 2014/2015 und dem VIST zum 30.06.2014. In der VIST-Einschätzung wurde die zu bildende Rückstellung für das Haushaltsjahr 2014 i.H. von 1,4 Mio. € nicht
berücksichtigt. Der Mehraufwand für 2015 resultiert insbesondere aus der zu bildenden Rückstellung.
Begründung
Die Budgetunterschreitung von insgesamt 271 T€ begründet sich durch Mehrerträge i.H. von 328 T€ und dem gegenüber Mehraufwendungen i.H. von 58 T€.
Die Mehrerträge von 328 T€ werden für die sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr von der Sächsichen Bildungsagentur auf der Grundlage der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus
erwartet. Mit diesen Erträgen konnte zum Zeitpunkt der Haushaltsplanerstellung nicht gerechnet werden, da immer wieder die Tendenz zur Abschaffung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die
sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr vom Kultusministerium bekannt gegeben wird.
Die Mehraufwendungen von 58 T€ entstehen durch notwendige Ersatzbeschaffungen für Netzwerktechnik und Mobiliar an verschiedenen Berufsschulzentren.
44 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
11 von 18
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
51_363_ZW -  so.Leist.Ki/Ju/Fam.hilfe zahlgswirksam 65.190.850 € 58.072.460 € 68.684.497 € 68.484.497 € -3. 493.647 € -3.293.647 €
51_365_1ZW -  Kindertageseinr./Kindertagespf.zw 1.52 3.000 € 304.565 € 1.523.000 € 1.563.516 € -40.516 €
51_365_2ZW -  Kitas kommunal zahlungsw. -41.546.800 € -22.072.220 € -42.600.718 € -42.600.718 € 1.053.918 € 1.053.918 €
51_365_3ZW -  Kindertageseinr.,fr.Träger zw 73.127.050 € 33.370.052 € 73.323.706 € 73.971.706 € -19 6.656 € -844.656 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung von 3,5 Mio. € begründet sich durch Mehraufwendungen im Bereich Hilfen zur Erziehung aufgrund ständig steigender Fallzahlen.
Obwohl bereits im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen der letzten Jahre mit immer höheren Fallzahlen geplant wurde, sind die Fallzahlen jährlich weiter gestiegen und im Ergebnis jeweils höher ausgefallen, als der
jeweilige Planansatz. (2013 Plan 1.858 Fälle/Ergebnis 2.077 Fälle; 2014 Plan 2.132 Fälle/Ergebnis 2.315 Fälle).
Zuletzt wurde im Rahmen der Haushaltsplanung mittels Haushaltsantrag A 152/15/16 in Berücksichtigung der prognostizierten Fallzahlentwicklung eine Budgetaufstockung für 2015 und 2016 von je 3 Mio. € berücksichtigt.
Von Januar – Mai 2015 sind monatlich durchschnittlich 32 neue Fälle zu verzeichnen gewesen. Auch für die Monate Juni – Dezember 2015 muss mit einem weiteren Anstieg von Fällen um durchschnittlich ca. 34 pro Monat
gerechnet werden. Insgesamt wird für das Haushaltsjahr 2015 mit einer durchschnittlichen Fallzahl von 2.656 Fällen gerechnet (Plan 2.533 Fälle). Daraus ergibt sich der Mehrbedarf von ca. 3,5 Mio. € im Bereich der Hilfen zur
Erziehung. Eine Mehrbedarfsvorlage soll bis September 2015 erarbeitet werden.
Da das VIST bei den Hilfen zur Erziehung nur mit Hochrechnungen auf Grundlage tatsächlicher Abrechnungen aus den bereits abgelaufenen Quartalen geschätzt werden kann, ist zum derzeitigen Stand mit einem
Rückstellungsbetrag für 2015 in Höhe von 2,6 Mio. € zu rechnen. Weiterhin erfolgt die Inanspruchnahme der aus dem Jahr 2014 gebildten Rückstellungen und Verbindlichkeiten i.H.v. ca. 2,4 Mio. €. Daraus begründet sich die
Abweichung von 200 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und dem VIST.
Begründung
Die Budgetunterschreitung von 1,1 Mio. € resultiert aus fiktiven Mehrerträgen in der Budgeteinheit.
In der Haushaltsplanung wurde die Erhöhung des Landeszuschuss (nach §§ 18 und 23 SäcksKitaG) von 1.875,00 € auf 2.010 € (ab 01.01.2015) und 2.085 € (zum 01.09.2015) berücksichtigt. Jedoch erfolgte keine exakte
Budgetabrgrenzung. Demzufolge enstehen in der Budgeteinheit 51_365_2ZW "Kitas kommunal" Mehrerträge von 1,1 Mio. € und dem gegenüber sind in der Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger" Mindererträge von 1,1
Mio. € zu verzeichnen.
200.000 €
-40.516 €
Begründung
Hinweis zum V-IST ErgHH:
Weiterhin kommt es in diesem Budget aufgrund von Verschiebungen bzw. Aufgabe von Maßnahmen, deren Inbetriebnahme für das Haushaltsjahr 2015 geplant waren, zu einem voraussichtlichen Minderbedarf für die
Betriebskosten von Einrichtungen in freier Trägerschaft i.H. von 1,1 Mio. €.
Davon sind bereits 350 T€ als Deckungsquelle für die Kostenübernahme von erhöhten Elternbeiträgen in privaten Kindertageseinrichtungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs entsprechend Beschluss des
Verwaltungsausschuss vom 24.06.2015 zur Vorlage VI-DS-01264 „Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 350.000 € aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines
Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen“ herangezogen worden. Weitere Mittel in Höhe von rd. 500 T€ wurden zur Deckung der Anschaffung von
grafikfähigen Taschenrechnern und sonstigen Mehraufwendungen im Bereich Schulen verwendet.
Darüberhinaus bilden sich fiktive Mindererträge in Höhe von 1,1 Mio. € ab. In der Haushaltsplanung wurde die Erhöhung des Landeszuschuss (nach §§ 18 und 23 SäcksKitaG) von 1.875,00 € auf 2.010 € (ab 01.01.2015) und
2.085 € (zum 01.09.2015) berücksichtigt. Jedoch erfolgte keine exakte Budgetabrgrenzung. Demzufolge enstehen in der Budgeteinheit 51_365_2ZW "Kitas kommunal" Mehrerträge von 1,1 Mio. € und dem gegenüber sind in der
Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger" Mindererträge von 1,1 Mio. € zu verzeichnen.
Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung von 648 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und dem VIST begründet sich durch die Inanspruchnahme und Bildung neuer Rückstellungen. Aus dem Haushaltsjahr
2014 wurden Rückstellungen i.H. von 3,7 Mio. € in Anspruch genommen. Die Betriebskostenabrechnung 2015 kann nur auf der Grundlage der fälligen Aufwendungen für die Betriebskosten 2013 und 2014, sowie den bereits
feststehenden Personalkostensteigerungen geschätzt werden. Es muss in 2015 mit einem Rückstellungsbetrag von ca. 3,1 Mio. € gerechnet werden.
-648.000 €
45 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
12 von 18
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
51_365_4ZW -  Projekte Kindertageseinr. zw 170.650 € -169.376 € 188.650 € 188.650 € -18.000 € -18.0 00 €
51_365_5ZW -  Kindertagespfl.n.§ 23 SGB VIII zw 429.850 € 104.156 € 429.850 € 429.850 €
51_365_6ZW -  Kindertagespfl.,kommunal zw 3.671.850 € 5.431.557 € 3.648.973 € 3.558.973 € 22.877 € 112.877 €
51_365_7ZW -  Kindertagespfl.,freie Träger zw 9.546.200 € 3.489.949 € 9.080.066 € 8.739.042 € 466.134  € 807.158 €
51_365_8ZW -  private  Kindereinrichtungen 150.000 € 148.848 € 500.000 € 537.718 € -350.000 € -387. 718 €
51_3650_ZW -  Horte - Hortbudget 776.550 € 775.050 € 776.550 € 776.550 €
51_366_ZW -  Einricht.d.Jugendarbeit zahlungswirksam 232.400 € 102.118 € 232.349 € 232.349 € 51 € 51 €
51_367_ZW -  so.Einricht.Ki/Ju/Fam.hilf zahlungswirksam 2.374.900 € 2.279.531 € 2.374.900 € 2.374.900 €
51_ASG -  Bewirtschaftung ASG 920.000 € -29.592 € 900.000 € 1.163.666 € 20.000 € -243. 666 €
51_BW -  Bewirtschaftung zw 10.884.000 € 10.869.929 € 11.600.750 € 11.600.750 € -71 6.750 € -716.750 €
90.000 €
341.024 €
-37.718 €
-263.666 €
Begründung
Die Budgetüberschreitung von insgesamt 717 T€ begründet sich im Wesentlichen durch die folgenden  Mehraufwendungen:
Im Bereich der Hallenwartdienste kommt es zu Mehraufwendungen i.H. von 168 T€. Es handelt sich hierbei um die Kosten bzw. Stellenanteile für das bereitzustellende Personal. Zur Prüfung des Bedarfes wurde eine
Stellenbemessungsuntersuchung im Bereich der Hallenwart- und Hausmeisterdienst durchgeführt. Während der Untersuchung und bis zur Bestätigung des Haushaltes wurden Dienstleistungsverträge zur Aufgabenerfüllung durch
das AGM abgeschlossen. Die notwendigen Kosten sollen durch Umwidmung von Personalkosten gedeckt werden.
Im Bereich der Müllentsorgung und der Straßenreinigung entstehen zusätzlich voraussichtlich Mehrkosten in Höhe von insgesamt 118 T€, welche sich insbesondere auf die 3. Änderung zur Straßenreinigungsgebühren- und
Abfallwirtschaftsgebührensatzung zum 01.01.2015 zurückführen lassen.
In den Aufwendugen für die Unterhaltsreinigung ergibt sich ein Mehrbedarf i.H. von 360 T€, welcher sich durch die Einführung des Mindestlohnes und der sukzessiven Erweiterung von Platzkapazitäten in Kindertagesstätten
begründet.

Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 466 T€ resultiert aus Mehrerträgen im Rahmen der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2014.
Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung von 341 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und dem VIST begründet sich wie folgt:
Die Finanzierung des Gemeindeanteils an der laufenden Geldleistung und der Verwaltungskostenumlage bei Kindertagespflege in freier Trägerschaft erfolgt im Jahresverlauf über einen Abschlag, dessen Grundlage ein Stichtag
des Vorjahres ist. Aufgrund der Erfahrungswerte der vergangenen Jahre und den Platzzuwächsen wird es in der Betriebskostenabrechnung des freien Trägers im Folgejahr zu Nachzahlungen an die freien Träger in
entsprechenden Größenordnungen kommen, die entsprechend zurückgestellt werden müssen.
Zudem liegen für mehrere zu beantragende Erstattungsleistungen, die zahlungsbegründenden Unterlagen (Abrechnungen des Renten-, Kranken- und Unfallversicherungsträgers, Fortbildungsnachweise) erst im Folgejahr
vollumfänglich vor, so dass auch hier Rückstellungen in Höhe von ca. 1 Mio. € gebildet werden müssen. Dagegen steht die Inanspruchnahme der Rückstellungen aus 2014 i.H. von 645 T€.
Begründung
Die Budgetüberschreitung von 350 T€ resultiert aus Mehraufwendungen die sich aus dem Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in
privaten Kindertageseinrichtungen ergeben. Zur Bereitstellung der überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächGemO wurde die Vorlage (VI-DS-01264) am 24.06.2015 im Verwaltungsausschuss beschlossen. Die
Deckung erfolgt aus der Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger".
46 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
13 von 18
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
51_UH1 -  baul. u. techn. Unterhaltung 1 11.682.850 € 5.429.792 € 11.682.850 € 11.590.000 € 92.8 50 €
51_UH2 -  baul. u. techn. Unterhaltung 2 5.111.550 € 466.906 € 5.011.000 € 1.000.000 € 100.550 € 4.111.550 €
51KP40000063 -  W.-Wander-Schule, Dachsanierung 0 € -88.417 € 0 € 111.800 € -111.800 €
51KP40000064 -  Br.-Grimm-Schule, SH, Umb.-Sanit. 0 € 0 € 0 € 0 €
51KP40000065 -  Andersen-Schule, SH, Äußere Hülle 0 € 0 € 0 € 0 €
51KP40000067 -  E.-Pinkert-Schule, Dach, Fassade 0 € -36.277 € 0 € 81.600 € -81.600 €
51KP40000072 -  Marienbrunner Schule + SH Teilsan 0 € -85.288 € 0 € 264.400 € -264.400 €
51KP40000074 -  H.-Goldschmidt-Schule (BSZ 11) 0 € -14.226 € 0 € 48.170 € -48.170 €
51KP40000077 -  MS Liebertwolkwitz, Trockenlegg. 0 € -38.201 € 0 € 51.800 € -51.800 €
51KP40000079 -  35. Schule, Trockenlegung 0 € -31.477 € 0 € 44.800 € -44.800 €
51KP40000080 -  FÖZ K.-Biedermann-Schule San. 0 € -49.490 € 0 € 49.700 € -49.700 €
51KP40000081 -  Fröbelschule, Sanitär 0 € -45.585 € 0 € 45.500 € -45.500 €
51KP40000082 -  A.-Bebel-Schule, Dach 0 € -99.870 € 0 € 294.000 € -294.000 €
51KP40000084 -  74. Schule, Äuß. Hülle Trockenl. 90.000 € -14.195 € 90.000 € 365.000 € -275.000 €
51KP40000085 -  K.-Liebknecht-Schule, Sanitär 0 € -119.563 € 0 € 119.700 € -119.700 €
51KP40000090 -  20. Schule (MS), Sanitär 0 € -81.623 € 0 € 81.700 € -81.700 €
51KP40000091 -  39. Schule, Freifläche 0 € -3.529 € 0 € 0 €
51KP40000093 -  Neue Nikolaischule, Trockenlegung 0 € -99.235 € 0 € 210.800 € -210.800 €
51KP40000112 -  H-Ch.-Andersen-Schule, Freifläche 0 € -1.978 € 0 € 0 €
13.436.300 € 11.447.541 € 12.458.113 € 12.659.035 € 978 .187 € 777.265 €
52_421_ZW -  Förd. d. Sports zahlungswirksam 3.294.750 € 1.839.618 € 3.349.750 € 3.349.750 € -55.000  € -55.000 €
52_424_ZW -  Sportstätten u.Bäder zahlungswirksam 9. 722.050 € 9.389.560 € 9.477.863 € 9.470.785 € 244.187 € 251.265 €
52 - Amt für Sport
-210.800 €
-200.922 €
-111.800 €
-81.600 €
-264.400 €
-48.170 €
-51.800 €
-44.800 €
-49.700 €
-45.500 €
92.850 €
4.011.000 €
-294.000 €
-275.000 €
-119.700 €
-81.700 €
7.078 €
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 244 T€ setzt sich aus folgenden zwei Effekten zusammen:
1. Die Erträge aus Fördermitteln für die Maßnahme in der Raschwitzer Straße (Lüftungsanlage) liegen um voraussichtlich 50 T€ höher als ursprünglich geplant.
2. Im Rahmen der investiven Sportförderung werden finanzielle Mittel i.H. von ca. 200 T€ vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt übertragen. Begründet wird dieser Sachverhalt mit der richtigen bilanziellen Darstellung sowie
Aktivierungspflicht bei diesen Maßnahmen der ausgezahlten bzw. auszuzahlenden Fördermittel an Dritte zusammen. Insgesamt ist dieser Vorgang haushaltsneutral.
47 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
52_742_ZW -  Schaden Sportförderung 0 € 78.963 € -789.000 € -581.000 € 789.000 € 581.000 €
52_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 419.500 € 139.401 € 419.500 € 419.500 €
4.519.300 € 3.685.408 € 4.484.901 € 4.484.714 € 34.399 € 34.586 €
53_411_ZW -  Krankenhäuser zahlungswirksam 0 € 0 € 0 € 0 €
53_414_ZW -  Gesundheitspflege zahlungswirksam 4.499 .950 € 3.682.659 € 4.465.551 € 4.465.364 € 34.399 € 34.5 86 €
53_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 19.350 € 2.749 € 19.350 € 19.350 €
422.950 € 377.615 € 437.787 € 437.787 € -14.837 € -14.83 7 €
56_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. Zahlungswirksam 407 .950 € 375.491 € 422.787 € 422.787 € -14.837 € -14.837 €
56_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 15.000 € 2.124 € 15.000 € 15.000 €
15.750 € 5.767 € 15.750 € 15.750 € 0 € 0 €
57_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 1 5.750 € 5.767 € 15.750 € 15.750 €
464.550 € 310.387 € 389.407 € 389.407 € 75.143 € 75.143 €
61_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. Zahlgswirksam 464.550 € 310.387 € 389.407 € 389.407 € 75.143 € 75.143  €
127.750 € 461.955 € 26.234 € 26.234 € 101.516 € 101.516 €
62_512_ZW -  Flächen-u.Grundst.bez. Zahlungswirksam 127.750 € 461.955 € 26.234 € 26.234 € 101.516 € 101.516 €
-3.499.950 € 921.130 € -3.442.167 € -3.442.167 € -57.78 3 € -57.783 €
63_521_ZW -  Bau- u.Grundst.ordnung zahlungswirksam -3.102.150 € 904.039 € -3.045.265 € -3.045.265 € -56.88 5 € -56.885 €
63_523_ZW -  Denkmalschutz/-pflege zahlungswirksam - 397.900 € 17.091 € -397.002 € -397.002 € -898 € -898 €
63_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 100 € 0 € 100 € 100 €
1.733.100 € -1.588.027 € 1.733.099 € 1.733.099 € 1 € 1 €
64_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. Zahlungswirksam 1.735.850 € -1.588.302 € 1.735.849 € 1.735.849 € 1 € 1 €
64_522_ZW -  Wohnbauförderung zahlungswirksam -2.750 € 275 € -2.750 € -2.750 €
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen
61 - Stadtplanungsamt
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung
0 €
0 €
0 €
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
-208.000 €
187 €
187 €
0 €
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von insgesamt 789 T€ lässt sich wie folgt begründen:
Die Fördermittel für die Hochwassermaßnahmen 2013 wurden entgegen der Planung erst im Jahr 2015 (noch fristgemäß zum 30.06.2015) zur Förderung beantragt. Hieraus resultiert ein außerplanmäßiger Ertrag i.H. von 1,17
Mio. €. Da ein Großteil der Maßnahmen schon weit forgeschritten ist, wird auch noch in diesem Jahr mit einem Abruf der Mittel gerechnet.
Dem gegenüber stehen Aufwendungen aus den Haushaltsjahren 2013 sowie 2014 i.H. von insgesamt 789 T€, welche zunächst aus dem Gesamthaushalt vorfinanziert wurden.
Die Abweichung i.H. von 208 T€ zwischen dem liquiditätsswirksamen V-IST und dem V-IST ist auf die Inanspruchnahme der in 2014 gebildeten Rückstellung in dieser Höhe zurück zu führen.
53 - Gesundheitsamt
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
0 €
0 €
48 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
15 von 18
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
36.856.550 € 36.169.219 € 36.700.682 € 36.813.781 € 155 .868 € 42.769 €
65_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 5 21.400 € 617.813 € 543.599 € 543.599 € -22.199 € -22.199  €
65_EN_ZW -  Energie 28.269.100 € 28.104.613 € 28.200.000 € 28.200.000 € 69. 100 € 69.100 €
65_MP -  Mieten und Pachten 6.972.400 € 6.779.623 € 6.815.628 € 6.918.540 € 156.772  € 53.860 €
65_UH1 -  baul. und techn. Unterhaltung 1 396.800 € 186.656 € 431.800 € 285.600 € -35.000 € 111.20 0 €
65_UH2 -  baul. und techn. Unterhaltung 2 696.850 € 499.242 € 709.656 € 763.774 € -12.806 € -66.92 4 €
65KP40000009 -  Bauhof Wiederitzsch 0 € -3.351 € 0 € 12.846 € -12.846 €
65KP40000088 -  Sanierung Neues Rathaus/Stadthaus 0 € -15.377 € 0 € 89.422 € -89.422 €
13.984.200 € 9.233.683 € 14.613.200 € 16.835.843 € -629 .000 € -2.851.643 €
66_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. Zahlungswirksam -34 0.050 € -270.303 € -340.050 € -340.050 €
66_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. Zahlungswirksam 396.350 € -45.782 € 396.350 € 396.350 €
66_533_ZW -  Wasserversorgung zahlungswirksam -123.0 00 € -28.793 € -120.000 € -120.000 € -3.000 € -3.000 €
66_538_ZW -  Abwasserbeseitigung zahlungswirksam -6. 000 € -45.336 € -6.000 € -6.000 €
66_54_ZW -  Straßen 19.295.100 € 11.851.585 € 19.921.100 € 22.143.743 € -62 6.000 € -2.848.643 €
66_546_ZW -  Parkeinrichtungen zahlungswirksam -2.31 9.700 € -904.425 € -2.319.700 € -2.319.700 €
66_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. Zahlungswirksam -3.043.500 € -1.350.904 € -3.043.500 € -3.043.500 €
66_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 125.000 € 27.699 € 125.000 € 125.000 €
66KP40000018 -  Hochbaumaßnahmen 0 € 0 € 0 € 0 €
66KP40000028 -  Einsatz Stellplatzablöse 0 € 0 € 0 € 0 €
66KP40000033 -  Verkehrszeichen für Dritte 0 € 0 € 0 € 0 €
66KP40000100 -  Spenden 0 € -58 € 0 € 0 €
66KP40000105 -  EkrG-Rückbau 0 € 0 € 0 € 0 €
65 - Amt für Gebäudemanagement
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt
Begründung
Die Budgetüberschreitung in Höhe von 626 T€ begründet sich wie folgt:
Bei der Umsetzung von investiven Straßenbauvorhaben erfolgt in der Regel auch eine Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlagen. Aufgrund der Festbetragsbewertung müssen diese über den Ergebnishaushalt finanziert
werden. Die Bereitstellung der Haushaltsmittel erfolgt über investive Schlüsselzuweisungen zur Verwendung von Instandhaltungen, parallel erfolgt eine Sperrung der im Finanzhaushalt (Investitionen) hierfür vorgesehenen
Auszahlungen.
Die in diesem Budget ausgewiesene Abweichung i.H. von 2,22 Mio. € zwisschen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem V-IST entsteht auf Grund der Auflösung der sonstigen Verbindlichkeit (nicht verbrauchte Fördermittel) für
das Winterschadensprogramm. D.h. die Fördermitteleinzahlung ist in 2014 erfolgt (liquiditätswirksam), der Ertrag ist jedoch periodengerecht dem Haushaltsjahr 2015 zuzuordnen.
-2.222.643 €
-2.222.643 €
-113.099 €
-102.912 €
146.200 €
-54.118 €
-12.846 €
-89.422 €
49 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
16 von 18
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
10.467.409 € 11.845.628 € 10.848.141 € 10.848.141 € -38 0.732 € -380.732 €
67_551_ZW -  Öff.Grün/Landschaftsbau zahlungswirksam 12.736.465 € 12.397.835 € 12.913.001 € 12.913.001 € -1 76.536 € -176.536 €
67_552_ZW -  Öff.Gewässer/baul.Anl. Zahlungswirksam 475.737 € 1.040.267 € 589.249 € 589.249 € -113.512 € -11 3.512 €
67_553_ZW -  Friedhofs-/Bestattg.wesen zahlungswirksam -4.220.980 € -2.091.570 € -4.227.391 € -4.227.391 € 6.411 € 6.411 €
67_554_ZW -  Natur-/Landschaftspfl. Zahlungswirksam 530.000 € 100.595 € 529.958 € 529.958 € 42 € 42 €
67_555_ZW -  Land- u.Forstwirtschaft zahlungswirksam 91.313 € 67.602 € 108.465 € 108.465 € -17.152 € -17.152  €
67_561_ZW -  Umweltschutzmaßn. zahlungswirksam -50 € -11.770 € 73.522 € 73.522 € -73.572 € -73.572 €
67_755_ZW -  Schaden Naturpflege 701.124 € 231.929 € 683.537 € 683.537 € 17.587 € 17.587 €
67_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 23.800 € 13.111 € 23.800 € 23.800 €
67KP40000057 -  Pflanzungen 0 € 0 € 0 € 0 €
67KP40000058 -  Aufforstung Gemarkung Stünz 0 € 0 € 0 € 0 €
67KP40000097 -  Baumpflanzungen 0 € 0 € 0 € 0 €
67KP40000099 -  Dachbegrünung 30.000 € 22.712 € 30.000 € 30.000 €
67KP40000108 -  Streetballanlage Stadtteilpark 0 € 24.000 € 24.000 € 24.000 € -24.000 € -24.000 €
67KP40000109 -  Maßnahmen OR Lützschena-Stahmeln 100 .000 € 50.917 € 100.000 € 100.000 €
-733.650 € -232.299 € -778.600 € -778.600 € 44.950 € 44. 950 €
72_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. Zahlungswirksam -147.000 € -104.173 € -149.500 € -149.500 € 2.500 € 2 .500 €
72_573_ZW -  Allg. Einricht.u. UN zahlungswirksam -5 90.650 € -131.617 € -644.100 € -644.100 € 53.450 € 53.45 0 €
72_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 4.000 € 3.491 € 15.000 € 15.000 € -11.000 € -11.000 €
5.152.650 € 3.986.881 € 5.105.951 € 5.105.951 € 46.699 € 46.699 €
80_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 2.652.650 € 1.486.858 € 2.605.893 € 2.605.893 € 46.757 € 46.757 €
80_575_ZW -  Tourismus zahlungswirksam 2.500.000 € 2.500.023 € 2.500.058 € 2.500.058 € -58 € -5 8 €
4.000 € 724 € 4.000 € 4.000 € 0 € 0 €
801_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 4.000 € 724 € 4.000 € 4.000 €
2.730.800 € 1.840.761 € 2.702.631 € 2.702.631 € 28.169 € 28.169 €
81_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 2.730.800 € 1.840.761 € 2.702.631 € 2.702.631 € 28.169 € 28.169 €
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer
72 - Marktamt
80 - Amt für Wirtschaftsförderung
801 - Schwerbehindertenvertretung
81 - Referat für Beschäftigungspolitik
0 €
0 €
0 €
0 €
0 €
50 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
17 von 18
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
169.750 € 164.793 € 172.398 € 172.398 € -2.648 € -2.648 €
921_111_VM -  Verfügungsmittel 550 € 150 € 550 € 550 €
921_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 19.200 € 11.995 € 19.200 € 19.200 €
921_573_ZW -  Allg. Einricht.u.UN zahlungswirksam 15 0.000 € 152.648 € 152.648 € 152.648 € -2.648 € -2.648 €
2.086.850 € 1.412.578 € 2.084.681 € 2.084.681 € 2.169 € 2.169 €
922_111_VM -  Verfügungsmittel 550 € 500 € 550 € 550 €
922_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 2.086.300 € 1.412.078 € 2.084.131 € 2.084.131 € 2.169 € 2.169 €
6.144.950 € 6.105.063 € 6.144.950 € 6.144.950 € 0 € 0 €
923_111_VM -  Verfügungsmittel 550 € 45 € 550 € 550 €
923_111_ZW -  Innere Verwalt. Zahlungsunwirksam 62.050 € 22.668 € 62.050 € 62.050 €
923_537_ZW -  Abfallwirtschaft zahlungswirksam 669.150 € 669.150 € 669.150 € 669.150 €
923_545_ZW -  Str.reinig./Winterdienst zahlungswirksam 5.413.200 € 5.413.200 € 5.413.200 € 5.413.200 €
2.868.430 € 2.851.736 € 2.868.430 € 2.868.430 € 0 € 0 €
924_111_VM -  Verfügungsmittel 550 € 264 € 550 € 550 €
924_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zw 67.880 € 51.473 € 67.880 € 67.880 €
924_253_ZW -  Zoolog.u.Botan. Gärten zw 2.800.000 € 2.800.000 € 2.800.000 € 2.800.000 €
-44.750 € 7.924 € -22.526 € -22.526 € -22.224 € -22.224 €
925_111_VM -  Verfügungsmittel 550 € 550 € 550 € 550 €
925_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 17.700 € 7.374 € 17.924 € 17.924 € -224 € -224 €
925_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksam -63 .000 € 0 € -41.000 € -41.000 € -22.000 € -22.000 €
128.100 € 215.762 € 127.840 € 127.840 € 260 € 260 €
926_111_VM -  Verfügungsmittel 400 € 195 € 400 € 400 €
926_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 12.500 € 11.593 € 12.240 € 12.240 € 260 € 260 €
926_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entwmaßn. Zw 115.200 € 203.974 € 115.200 € 115.200 €
15.400 € 9.585 € 15.400 € 15.400 € 0 € 0 €
927_111_VM -  Verfügungsmittel 550 € 124 € 550 € 550 €
927_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 14.850 € 9.461 € 14.850 € 14.850 €
927_573_ZW -  Allg. Einricht.u.UN zahlungswirksam 0 € 0 € 0 € 0 €
921 - Dezernat I
922 - Dezernat II
923 - Dezernat III
924 - Dezernat IV
927 - Dezernat VII
0 €
0 €
925 - Dezernat V
926 - Dezernat VI
0 €
0 €
0 €
0 €
0 €
51 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 2b
18 von 18
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui. VIST - VIST liqui.
-891.469.390 € -755.898.466 € -893.509.258 € -892.673. 258 € 2.039.868 € 1.203.868 €
98_253_ZW -  Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungswirksam -57.750 € 0 € -47.521 € -47.521 € -10.229 € -10.229 €
98_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksam -177 .100 € 0 € -69.990 € -69.990 € -107.110 € -107.110 €
98_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zw -195.350 € 0 € -162.743 € -162.743 € -32.607 € -32.607 €
98_547_ZW -  Öff. Pers.nahverkehr zahlungswirksam -6 1.350 € 0 € 0 € 0 € -61.350 € -61.350 €
98_573_ZW -  Allg. Einricht. u.UN zahlungswirksam -1 5.655.200 € 0 € -15.655.200 € -15.655.200 €
98_611_ZW -  Steuern,allg.Zuw.u.Uml. Zahlungswirksam -886.908.490 € -759.510.680 € -888.318.492 € -888.318 .492 € 1.410.002 € 1.410.002 €
98_612_ZW -  so.allg.Finanzwirtschaft zahlungswirksam 11.564.900 € 4.373.137 € 11.505.610 € 12.341.610 € 59 .290 € -776.710 €
98_761_ZW -  Schaden Allg. Finanzwirtschaft 0 € -760.922 € -760.922 € -760.922 € 760.922 € 760.922 €
98 - allgemeine Finanzwirtschaft
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 1,14 Mio. € ist auf folgende Sachverhalte zurückzuführen:
1. Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAG-Prognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Dabei wurden alle zum Planungszeitpunkt bekannten
Einflussfaktoren berücksichtigt.
Der FAG-Bescheid vom 29.05.2015 bestätigt die im Haushaltsplan 2015 veranschlagten Haushaltsansätze vollumfänglich (nur geringe Planabweichung i.H. von + 361 T€) . Für die Haushaltsdurchführung 2015 besteht somit aus
den FAG-Zuweisungen kein Risiko mehr. Das FAG-Prognosemodell hat sich wieder bewährt und trägt damit erheblich zur Planungssicherheit bei.
2. Weiterhin ergibt sich eine Erhöhung des Planansatzes beim Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben um 284 T€ auf 18,84 Mio. €.
3. Zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen, welche ursprünglich im Finanzhaushalt (Investitionen) geplant waren, erfolgt eine Verschiebung der investiven Schlüsselzuweisung in den Ergebnishaushalt i.H. von 626 T€. --
> vgl. auch Erläuterungen zum Verkehrs- und Tiefbauamt (Budget 66_54_ZW)
Begründung
Die Abweichung i.H. von rd. 777 T€ zwischen den liquiditätswirksamen V-IST und dem V-iST ergibt sich daraus, dass diese Zinserträge im Spezialfonds verbleiben und somit nicht zahlungswirksam im städtischen Haushalt
verbucht werden.
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von rd. 761 T€ lässt sich wie folgt begründen:
Auf der Basis des Zuwendungsbescheides zur Förderung der Finanzierung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Hochwasserkatastrophe vom 18. Mai bis 04. Juli 2013 kamen nach erfolgter Prüfung des entsprechenden
Auszahlungsantrages durch die Landesdirektion Sachsen 760.922 € zur Auszahlung. Die entsprechenden Aufwendungen wurden in den Haushaltsjahren 2013 bzw. 2014 aus dem Gesamthaushalt vorfinanziert.
-836.000 €
-836.000 €
52 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 3
akt. Plan Verfügt VIST VIST - akt. Plan
- in € -
Abweichung ab  +  200.000 € = grün
Abweichung ab  -   200.000 € = gelb
Abweichung ab  - 1.000.000 € = rot
50 - Sozialamt 195.061.050 119.090.477 192.133.795 2.927.255
11 - Personalamt 347.644.250 156.188.465 345.596.619 2.047.631
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -891.469.390 -755.898.466 -893.509.258 2.039.868
52 - Amt für Sport 13.436.300 11.447.541 12.458.113 978.187
36 - Amt für Umweltschutz -982.820 -1.860.331 -1.660.569 677.749
02 - GB OBM II -26.143.150 3.756.543 -26.174.900 31.750
65 - Amt für Gebäudemanagement 36.856.550 36.169.219 36.700.682 155.868
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 127.750 461.955 26.234 101.516
61 - Stadtplanungsamt 464.550 310.387 389.407 75.143
23 - Liegenschaftsamt -6.083.900 -2.278.668 -6.143.170 59.270
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 5.152.650 3.986.881 5.105.951 46.699
72 - Marktamt -733.650 -232.299 -778.600 44.950
53 - Gesundheitsamt 4.519.300 3.685.408 4.484.901 34.399
42 - Volkshochschule -920.950 -252.295 -954.197 33.247
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 2.730.800 1.840.761 2.702.631 28.169
18 - Ref. f. Migr. und Integration 55.050 -15.532 31.050 24.000
12 - Amt für Statistik und Wahlen -128.150 -148.213 -138.339 10.189
20 - Stadtkämmerei 3.158.900 2.222.587 3.149.300 9.600
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 1.512.300 1.485.976 1.504.941 7.359
922 - Dezernat II 2.086.850 1.412.578 2.084.681 2.169
926 - Dezernat VI 128.100 215.762 127.840 260
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 1.733.100 -1.588.027 1.733.099 1
13 - Gesamtpersonalrat 16.900 2.985 16.900 0
19 - Personalrat Stadtverwaltung 26.600 5.070 26.600 0
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 15.750 5.767 15.750 0
801 - Schwerbehindertenvertretung 4.000 724 4.000 0
923 - Dezernat III 6.144.950 6.105.063 6.144.950 0
924 - Dezernat IV 2.868.430 2.851.736 2.868.430 0
927 - Dezernat VII 15.400 9.585 15.400 0
921 - Dezernat I 169.750 164.793 172.398 -2.648
27 - Amt zur Regelung offener Vermögensfragen -4.650 -173 -500 -4.150
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 422.950 377.615 437.787 -14.837
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 47.500 34.513 62.500 -15.000
34 - Standesamt -402.300 -202.260 -387.000 -15.300
14 - Rechnungsprüfungsamt 85.200 69.018 106.000 -20.800
925 - Dezernat V -44.750 7.924 -22.526 -22.224
21 - Stadtkasse 242.850 1.434.845 289.171 -46.321
30 - Rechtsamt 2.570.000 2.768.804 2.621.281 -51.281
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -3.499.950 921.130 -3.442.167 -57.783
10 - Hauptamt 15.044.678 14.951.953 15.108.477 -63.799
01 - GB OBM/Stadtrat 4.458.850 3.357.393 4.541.632 -82.782
43 - Museum der bildenden Künste 1.278.800 1.149.798 1.378.800 -100.000
37 - Branddirektion -2.051.400 2.078.641 -1.731.100 -320.300
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 10.467.409 11.845.628 10.848.141 -380.732
41 - Kulturamt 66.515.932 64.676.719 66.963.775 -447.842
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 13.984.200 9.233.683 14.613.200 -629.000
32 - Ordnungsamt -16.481.350 -6.424.783 -15.031.588 -1.449.762
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 184.023.650 132.157.914 189.486.765 -5.463.115
Gesamtsumme -25.875.111 -172.415.203 -26.022.712 147.601
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Ergebnishaushalt zahlungswirksam
Budgetabweichungen der Ämter
- absolut -
30.06.2015
53 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST / akt. Plan
- in % -
Abweichung ab + 2 % = grün
Abweichung ab  - 2 % = gelb
Abweichung ab  - 5 % = rot
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 127.750 461.955 26.234 79
36 - Amt für Umweltschutz -982.820 -1.860.331 -1.660.569 69
18 - Ref. f. Migr. und Integration 55.050 -15.532 31.050 44
61 - Stadtplanungsamt 464.550 310.387 389.407 16
12 - Amt für Statistik und Wahlen -128.150 -148.213 -138.339 8
52 - Amt für Sport 13.436.300 11.447.541 12.458.113 7
72 - Marktamt -733.650 -232.299 -778.600 6
42 - Volkshochschule -920.950 -252.295 -954.197 4
50 - Sozialamt 195.061.050 119.090.477 192.133.795 2
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 2.730.800 1.840.761 2.702.631 1
23 - Liegenschaftsamt -6.083.900 -2.278.668 -6.143.170 1
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 5.152.650 3.986.881 5.105.951 1
53 - Gesundheitsamt 4.519.300 3.685.408 4.484.901 1
11 - Personalamt 347.644.250 156.188.465 345.596.619 1
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 1.512.300 1.485.976 1.504.941 0
65 - Amt für Gebäudemanagement 36.856.550 36.169.219 36.700.682 0
20 - Stadtkämmerei 3.158.900 2.222.587 3.149.300 0
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -891.469.390 -755.898.466 -893.509.258 0
926 - Dezernat VI 128.100 215.762 127.840 0
02 - GB OBM II -26.143.150 3.756.543 -26.174.900 0
922 - Dezernat II 2.086.850 1.412.578 2.084.681 0
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 1.733.100 -1.588.027 1.733.099 0
13 - Gesamtpersonalrat 16.900 2.985 16.900 0
19 - Personalrat Stadtverwaltung 26.600 5.070 26.600 0
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 15.750 5.767 15.750 0
801 - Schwerbehindertenvertretung 4.000 724 4.000 0
923 - Dezernat III 6.144.950 6.105.063 6.144.950 0
924 - Dezernat IV 2.868.430 2.851.736 2.868.430 0
927 - Dezernat VII 15.400 9.585 15.400 0
10 - Hauptamt 15.044.678 14.951.953 15.108.477 0
41 - Kulturamt 66.515.932 64.676.719 66.963.775 -1
921 - Dezernat I 169.750 164.793 172.398 -2
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -3.499.950 921.130 -3.442.167 -2
01 - GB OBM/Stadtrat 4.458.850 3.357.393 4.541.632 -2
30 - Rechtsamt 2.570.000 2.768.804 2.621.281 -2
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 184.023.650 132.157.914 189.486.765 -3
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 422.950 377.615 437.787 -4
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 10.467.409 11.845.628 10.848.141 -4
34 - Standesamt -402.300 -202.260 -387.000 -4
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 13.984.200 9.233.683 14.613.200 -4
43 - Museum der bildenden Künste 1.278.800 1.149.798 1.378.800 -8
32 - Ordnungsamt -16.481.350 -6.424.783 -15.031.588 -9
37 - Branddirektion -2.051.400 2.078.641 -1.731.100 -16
21 - Stadtkasse 242.850 1.434.845 289.171 -19
14 - Rechnungsprüfungsamt 85.200 69.018 106.000 -24
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 47.500 34.513 62.500 -32
925 - Dezernat V -44.750 7.924 -22.526 -50
27 - Amt zur Regelung offener Vermögensfragen -4.650 -173 -500 -89
Gesamtsumme -25.875.111 -172.415.203 -26.022.712 1
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Ergebnishaushalt zahlungswirksam
Budgetabweichungen der Ämter
- prozentual -
30.06.2015
54 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 5
Zu- und Abschreibungen Finanzanlagen - Voraussichtliches Ist für Haushaltsjahr 2015 zum 30.06.2015
Bezeichnung Stand Ansatz im
Haushaltsplan 2015
aktueller Stand per
30.06.2015
Abweichung
30.06.2015 ./. HH-Ansatz
Zuschreibung Finanzanlagen (+) 47.844.550 € 108.468.598 € 60.624.048 €
Musikschule 54.000 € 54.000 €
Schauspiel 273.000 € 273.000 €
LVV 39.323.800 € 97.000.000 € 57.676.200 €
LWB 4.533.000 € 4.725.000 € 192.000 €
Lecos 48.600 € 48.600 €
SBWL (GmbH) 20.000 € 20.000 €
SBWL EB 4.700 € -4.700 €
SRL 849.400 € 2.867.700 € 2.018.300 €
TdJW 33.000 € 33.000 €
DOK 10.000 € -10.000 €
ZOO 1.228.000 € 639.000 € -589.000 €
St. Georg EB 7.000 € 67.000 € 60.000 €
SAH 276.000 € 257.000 € -19.000 €
SEB 105.000 € 994.823 € 889.823 €
VKKJ 0 €
LESG 188.000 € 52.000 € -136.000 €
LEVG 3.000 € 3.000 € 0 €
LEVG KG 50.000 € 310.000 € 260.000 €
MDV 478 € 478 €
Aufbauwerk 5.700 € -5.700 €
LGH KG 1.106.950 € 761.198 € -345.753 €
LGH Service 27.000 € 27.000 €
KEE 5.000 € 5.000 €
Saatzucht 30.000 € 80.000 € 50.000 €
IRL (vormals WRL) 2.000 € 0 € -2.000 €
ZAW 250.800 € 250.800 €
Abschreibung Finanzanlagen (-) -2.826.500 € -3.669.064 € 842.564 €
bbvl -9.148 € 9.148 €
Gewandhaus -120.000 € 120.000 €
Musikschule -37.000 € -37.000 €
Oper -361.000 € -652.000 € 291.000 €
Schauspiel 0 €
DOK -14.000 € 14.000 €
LMG -1.350.000 € -1.600.000 € 250.000 €
MFAG -1.043.300 € -857.736 € -185.564 €
Lecos -4.500 € -4.500 €
VWA -28.000 € 0 € -28.000 €
VKKJ -358.010 € 358.010 €
MDV -2.700 € -2.700 €
Aufbauwerk -58.171 € 58.171 €
Gesamt 45.018.050 € 104.799.534 € 59.781.484 €
55 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 6
2015 2015 2015 30.06.2015 2015 2015 2015
Plan akt. Plan fortg. Plan Ist VIST VIST-akt. Plan VIST-fortgeschr. Plan
60 Steuern/ Abgaben 540.870.450 540.870.450 540.870.450 261.266.545 541.503.207 632.757 632.757
61 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen 575.960.960 575.960.960 581.228.905 294.895.974 584.645.756 8.684.796 3.416.851
62 Sonstige Transfeinzahlungen 7.461.750 7.461.750 7.461.750 3.773.403 7.705.719 243.969 243.969
63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 55.417.950 55.417.950 55.449.047 17.494.520 55.222.309 -195.641 -226.738
64 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen 129.152.650 129.152.650 129.306.524 59.528.322 128.029.388 -1.123.262 -1.277.135
65 Sonstige Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 49.379.550 49.379.550 49.403.031 15.247.184 49.239.824 -139.726 -163.206
66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 21.258.750 21.258.750 21.258.750 2.085.240 20.294.973 -963.777 -963.777
außerordentliche Einzahlungen 4.492.748 4.492.748 4.492.748
Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.379.502.060 1.379.502.060 1.384.978.457 654.291.190 1.391.133.925 11.631.865 6.155.469
70 Personalauszahlungen -349.473.850 -349.473.850 -349.529.271 -156.320.251 -347.552.359 1.921.491 1.976.911
71 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 -30.399 0 0 0
72 Sach- und Dienstleistungen -166.055.369 -167.451.103 -172.871.624 -77.208.961 -177.527.641 -10.076.538 -4.656.017
73 Transferauszahlungen -564.746.350 -564.746.350 -564.763.242 -263.263.161 -570.603.317 -5.856.967 -5.840.075
74 Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit -258.739.134 -258.851.162 -257.814.974 -125.070.592 -255.252.995 3.598.167 2.561.978
75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -16.506.850 -16.506.850 -16.477.717 -6.091.520 -16.521.969 -15.119 -44.252
außerordentliche Auszahlungen -1.294.758 -1.294.758 -1.294.758
Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit -1.355.521.553 -1.357.029.315 -1.361.456.827 -627.984.884 -1.368.753.040 -11.723.725 -7.296.213
Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit 23.980.507 22.472.745 23.521.629 26.306.306 22.380.885 -91.860 -1.140.744
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 137.561.015 137.561.015 140.695.198 49.747.184 137.722.524 161.509 -2.972.674
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -158.038.829 -299.567.614 -303.719.584 -51.202.599 -214.547.976 85.019.638 89.171.607
Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -20.477.814 -162.006.599 -163.024.386 -1.455.415 -76.825.453 85.181.146 86.198.933
69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 25.300.000 25.300.000 25.300.000 11.620.000 36.500.000 11.200.000 11.200.000
69 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 0 0 0 59.600.000 82.350.000 82.350.000 82.350.000
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 25.300.000 25.300.000 25.300.000 54.220.000 118.850.000 93.550.000 93.550.000
79 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen -48.500.000 -48.500.000 -48.500.000 -23.132.448 -48.500.000 0 0
79 außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0 0 0 -2.384 0 0 0
79 Tilgung von Krediten für Umschuldungen 0 0 0 -59.600.000 -82.350.000 -82.350.000 -82.350.000
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -48.500.000 -48.500.000 -48.500.000 -82.734.832 -130.850.000 -82.350.000 -82.350.000
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit -23.200.000 -23.200.000 -23.200.000 -28.514.832 -12.000.000 11.200.000 11.200.000
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne Ausleihungen -19.697.307 -162.733.854 -162.702.756 -3.663.941 -66.444.567 96.289.286 96.258.189
       Einz. Rückz. Geldanl., Darlehen, Liqu.kr 463.000 463.000 463.000 224 1.323.000 860.000 860.000
       Ausz. Geldanl., Gewähr. Darl, Tilg. Liqu 0 0 0 0 0 0 0
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr mit Ausleihungen -19.234.307 -162.270.854 -162.239.756 -3.663.717 -65.121.567 97.149.286 97.118.189
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015
Finanzhaushalt
30.06.2015
56 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7a
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan Verfügt VIST liqui.
OBM 0 € 0 € 0 € 15.325.446 € 15.311.822 € 17.330.463 € 15.325.446 € 15.311.822 € 17.330.463 €
01 - GB OBM/Stadtrat 0 € 0 € 0 € 42.646 € 41.022 € 49.663 € 42.646 € 41.022 € 49.663 €
02 - GB OBM II 0 € 0 € 0 € 15.282.800 € 15.270.800 € 17.280.800 € 15.282.800 € 15.270.800 € 17.280.800 €
ohne Dezernat 0 € 0 € 0 € 21.000 € 0 € 21.000 € 21.000 € 0 € 21.000 €
14 - Rechnungsprüfungsamt 0 € 0 € 0 € 21.000 € 0 € 21.000 € 21.000 € 0 € 21.000 €
Dezernat 1 0 € -23.113 € -55.017 € 1.156.619 € 169.007 € 629.318 € 1.156.619 € 145.894 € 574.302 €
10 - Hauptamt 0 € -23.113 € -55.017 € 1.096.070 € 144.293 € 575.169 € 1.096.070 € 121.180 € 520.153 €
11 - Personalamt 0 € 0 € 0 € 5.650 € 1.400 € 7.050 € 5.650 € 1.400 € 7.050 €
12 - Amt für Statistik und Wahlen 0 € 0 € 0 € 6.900 € 2.856 € 7.356 € 6.900 € 2.856 € 7.356 €
30 - Rechtsamt 0 € 0 € 0 € 24.743 € 18.920 € 24.743 € 24.743 € 18.920 € 24.743 €
34 - Standesamt 0 € 0 € 0 € 23.256 € 1.538 € 15.000 € 23.256 € 1.538 € 15.000 €
Dezernat 2 0 € 0 € 0 € 1.367.587 € 226.060 € 1.321.523 € 1.367.587 € 226.060 € 1.321.523 €
20 - Stadtkämmerei 0 € 0 € 0 € 410.587 € 76.511 € 421.787 € 410.587 € 76.511 € 421.787 €
21 - Stadtkasse 0 € 0 € 0 € 956.000 € 148.923 € 898.736 € 956.000 € 148.923 € 898.736 €
922 - Dezernat II 0 € 0 € 0 € 1.000 € 626 € 1.000 € 1.000 € 626 € 1.000 €
Dezernat 3 -5.703.065 € -4.700.943 € -8.564.179 € 39.367.900 € 19.866.585 € 35.578.275 € 33.664.835 € 15.165.642 € 27.014.097 €
32 - Ordnungsamt 0 € -2.765 € -2.765 € 757.769 € 170.560 € 705.771 € 757.769 € 167.795 € 703.006 €
36 - Amt für Umweltschutz -273.000 € -21.213 € -44.018 € 376.955 € 40.473 € 97.330 € 103.955 € 19.260 € 53.312 €
37 - Branddirektion -1.414.250 € -153.170 € -2.558.300 € 16.809.040 € 8.381.259 € 12.679.665 € 15.394.790 € 8.228.089 € 10.121.365 €
52 - Amt für Sport -1.267.500 € -2.713.813 € -2.005.049 € 7.401.058 € 5.613.766 € 8.621.281 € 6.133.558 € 2.899.953 € 6.616.232 €
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 0 € -3.978 € -3.978 € 15.000 € 0 € 15.000 € 15.000 € -3.978 € 11.022 €
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -2.748.315 € -1.806.003 € -3.950.068 € 14.007.078 € 5.660.526 € 13.458.228 € 11.258.763 € 3.854.524 € 9.508.160 €
923 - Dezernat III 0 € 0 € 0 € 1.000 € 0 € 1.000 € 1.000 € 0 € 1.000 €
Dezernat 4 -1.820.100 € -47.500 € -1.825.100 € 17.754.252 € 8.605.485 € 17.628.681 € 15.934.152 € 8.557.985 € 15.803.581 €
41 - Kulturamt -1.820.100 € -5.000 € -1.825.100 € 11.736.358 € 8.072.434 € 16.470.351 € 9.916.258 € 8.067.434 € 14.645.251 €
42 - Volkshochschule 0 € 0 € 0 € 46.909 € 43.805 € 44.993 € 46.909 € 43.805 € 44.993 €
43 - Museum der bildenden Künste 0 € -42.500 € 0 € 153.565 € 89.099 € 153.565 € 153.565 € 46.599 € 153.565 €
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 0 € 0 € 0 € 914.670 € 393.171 € 897.554 € 914.670 € 393.171 € 897.554 €
72 - Marktamt 0 € 0 € 0 € 300.750 € 6.075 € 60.000 € 300.750 € 6.075 € 60.000 €
924 - Dezernat IV 0 € 0 € 0 € 4.602.000 € 901 € 2.218 € 4.602.000 € 901 € 2.218 €
Dezernat 5 -14.619.650 € -9.087.021 € -15.766.312 € 101.774.441 € 56.608.398 € 62.351.381 € 87.154.791 € 47.521.377 € 46.585.069 €
50 - Sozialamt -2.357.450 € 0 € -2.684.871 € 6.158.233 € 2.028.583 € 6.158.233 € 3.800.783 € 2.028.583 € 3.473.362 €
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -12.262.200 € -9.087.021 € -13.081.441 € 95.478.805 € 54.573.763 € 56.071.160 € 83.216.605 € 45.486.742 € 42.989.719 €
53 - Gesundheitsamt 0 € 0 € 0 € 136.403 € 6.052 € 120.989 € 136.403 € 6.052 € 120.989 €
925 - Dezernat V 0 € 0 € 0 € 1.000 € 0 € 1.000 € 1.000 € 0 € 1.000 €
Dezernat 6 -27.898.200 € -24.103.037 € -26.845.648 € 81.206.096 € 40.034.105 € 69.167.456 € 53.307.896 € 15.931.068 € 42.321.808 €
61 - Stadtplanungsamt -391.700 € -350.000 € -391.700 € 1.505.789 € 52.879 € 94.635 € 1.114.089 € -297.121 € -297.065 €
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 0 € -68.277 € -69.300 € 661.506 € 184.721 € 331.914 € 661.506 € 116.444 € 262.614 €
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 0 € 0 € 0 € 8.000 € 2.548 € 48.556 € 8.000 € 2.548 € 48.556 €
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung -6.398.950 € -3.437.644 € -3.547.856 € 11.461.070 € 7.008.226 € 9.715.778 € 5.062.120 € 3.570.582 € 6.167.922 €
65 - Amt für Gebäudemanagement 0 € 0 € 0 € 1.469.464 € 629.346 € 955.584 € 1.469.464 € 629.346 € 955.584 €
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -21.107.550 € -20.247.116 € -22.836.792 € 64.099.267 € 32.155.966 € 58.020.569 € 42.991.717 € 11.908.850 € 35.183.777 €
926 - Dezernat VI 0 € 0 € 0 € 2.001.000 € 420 € 420 € 2.001.000 € 420 € 420 €
Dezernat 7 -9.084.000 € -3.639.380 € -7.613.614 € 40.667.662 € 25.987.163 € 10.519.879 € 31.583.662 € 22.347.783 € 2.906.264 €
23 - Liegenschaftsamt -8.201.000 € -3.639.380 € -6.808.614 € 36.127.868 € 25.666.844 € 9.926.041 € 27.926.868 € 22.027.464 € 3.117.426 €
80 - Amt für Wirtschaftsförderung -883.000 € 0 € -805.000 € 4.442.824 € 320.319 € 501.838 € 3.559.824 € 320.319 € -303.162 €
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 0 € 0 € 0 € 94.970 € 0 € 91.000 € 94.970 € 0 € 91.000 €
927 - Dezernat VII 0 € 0 € 0 € 2.000 € 0 € 1.000 € 2.000 € 0 € 1.000 €
allgemeine Finanzwirtschaft -78.436.000 € -81.813.079 € -77.052.654 € 0 € 0 € 0 € -78.436.000 € -81.813.079 € -77.052.655 €
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -78.436.000 € -81.813.079 € -77.052.654 € 0 € 0 € 0 € -78.436.000 € -81.813.079 € -77.052.655 €
Summe Dezernate -137.561.015 € -123.414.073 € -137.722.524 € 298.641.003 € 166.808.626 € 214.547.976 € 161.079.988 € 43.394.553 € 76.825.452 €
Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr * 926.611 € 926.611 € 0 € 0 €
Gesamtsumme -137.561.015 € -123.414.073 € -137.722.524 € 299.567.614 € 166.808.626 € 214.547.976 € 162.006.599 € 43.394.553 € 76.825.452 €
*  Mit der Vorlage zur Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus 2014 nach 2015 (VI-DS-01238) wurden  141.528.785 € (Maximalbetrag) für die
Übertragung nach 2015 bestätigt. Davon befinden sich noch 926.611 € in der Bearbeitung bzw. Prüfung.
Einzahlungen Auszahlungen Zuschuss
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Investitionen
Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern
30.06.2015
57 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
1 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
41.663 € 41.022 € 49.663 € -8.000 €
01IN70000215 - bewegliches AV 16.596 € 11.518 € 16.596 €
01IN70000957 - Erwerb immaterielles Vermögen/SW 21.564 € 21.564 € 21.564 €
01IN70000986 - EDV Software 3.503 € 7.940 € 11.503 € -8.000 €
15.272.800 € 15.270.800 € 17.280.800 € -2.008.000 €
02IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 €
02IN70000803 - Kapitaleinlage LVV 14.270.800 € 14.270.800 € 16.270.800 € -2.000.000 €
02IN70001202 - bewegl. Anlagevermögen 2.000 € 0 € 10.000 € -8.000 €
1.096.070 € 121.180 € 520.153 € 575.918 €
10IN70000178 -  bewegliches AV (Bürgeramt) 3.743 € 3.631 € 6.643 € -2.900 €
10IN70000182 -  bewegliches AV (Stadtarchiv) 482.594 € 0 € 0 € 482.594 €
10IN70000187 -  bewegliches AV (Fuhrpark) 85.376 € 26.398 € 80.376 € 5.000 €
10IN70000189 -  bewegliches AV (Druckerei) 11.500 € 0 € 11.500 €
10IN70000192 -  bewegliches AV (Post) 24.249 € 0 € 24.249 €
10IN70000198 -  bewegl.AV(Zent.Besch./Ausschr.St) 12.614 € 614 € 12.000 € 614 €
10IN70000206 -  bewegliches AV 215.396 € 12.024 € 214.524 € 872 €
10IN70000208 -  bewegliches AV 123.480 € -5.574 € 104.426 € 19.054 €
10IN70001053 -  E-Government Basisinfrastruktur 0 € 0 € -30.882 € 30.882 €
10IN70001165 -  Stundenkontingent Lecos 90 € 2.787 € 15.574 € -15.484 €
10IN70001301 -  EDV-Software (Ausschreibung) 52.119 € 52.119 € 0 € 52.119 €
10IN70001332 -  Software mob. Datenerf.(10.721/2) 76.457 € 22.457 € 70.257 € 6.200 €
10IN70001334 -  Software f.Spezial-PC Druckerei 237 € 0 € 0 € 237 €
10IN70001344 -  bewegliches AV (10.3) 7.200 € 5.739 € 10.500 € -3.300 €
10IN70001390 -  Bewegliches AV (10.2) 1.016 € 985 € 985 € 30 €
5.650 € 1.400 € 7.050 € -1.400 €
11IN70000231 -  bewegliches AV 5.650 € 0 € 5.650 €
11IN70001168 -  Stundenkontingent Lecos 0 € 1.400 € 1.400 € -1.400 €
6.900 € 2.856 € 7.356 € -456 €
12IN70000001 -  bewegliches AV 4.000 € 0 € 4.500 € -500 €
12IN70001323 -  Software Blubbsoft 2.900 € 2.856 € 2.856 € 44 €
21.000 € 0 € 21.000 € 0 €
14IN70000233 -  DV-Software 20.000 € 0 € 20.000 €
14IN70001123 -  Erwerb von beweglichen AV 1.000 € 0 € 1.000 €
410.587 € 76.511 € 421.787 € -11.200 €
20IN70000090 -  bewegliches AV 85.587 € 5.643 € 85.587 € 0 €
20IN70000697 -  diverse Software Stadtkämmerei 325.000 € 59.668 € 325.000 €
20IN70001174 -  Stundenkontingent Lecos 0 € 11.200 € 11.200 € -11.200 €
956.000 € 148.923 € 898.736 € 57.264 €
21IN70000112 -  DV-Software 140.000 € 140.000 € 140.000 €
21IN70000364 -  bewegliches AV 150.000 € 0 € 150.000 €
Begründung
Die Kapitaleinlage erhöht sich um den Betrag zur Straßenbahnfinanzierung (entsprechende Minderauszahlungen im Investbudget 926IN70001300).
Budgetabweichungen Finanzhaushalt 2015 (Investitionen)
01 - GB OBM/Stadtrat
02 - GB OBM II
10 - Hauptamt
11 - Personalamt
12 - Amt für Statistik und Wahlen
14 - Rechnungsprüfungsamt
20 - Stadtkämmerei
21 - Stadtkasse
58 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
2 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
21IN70001134 -  Zentraler Rechnungseingang 400.000 € 0 € 400.000 €
21IN70001171 -  Stundenkontingent Lecos 0 € 7.840 € 7.840 € -7.840 €
21IN70001247 -  Erwerb immaterielles Vermögen 266.000 € 1.083 € 200.896 € 65.104 €
25.138.932 € 22.027.464 € 3.117.426 € 22.021.506 €
23IN70000042 -  Einnahmen aus Verkauf v.Grunds -40.000 € -157 € -40.000 €
23IN70000043 -  Einn. aus Verkauf Grund u. Boden 0 € -224 € 0 €
23IN70000044 -  Entschädigung f. Verwaltungsverm. 788.456 € 388.456 € 400.000 € 388.456 €
23IN70000045 -  Gütl. Einigung/Wertausgleich 1.000 € 0 € 1.000 €
23IN70000046 -  Zahlungen f.Steckengeblieb.Entsch 10.000 € 0 € 10.000 €
23IN70000047 -  Grundst.ank. öff.genutzt.Privatgr 1.263.011 € 863.011 € 400.000 € 863.011 €
23IN70000048 -  Rückbau Umfeld Mädlervilla 26.915 € 26.915 € 26.915 €
23IN70000049 -  bewegliches AV 11.800 € 0 € 11.800 €
23IN70000051 -  Verkauf von Grundstücken -5.189.000 € -3.092.292 € -5.189.000 €
23IN70000052 -  Verkauf v.Grundstücken/Verwahrkon -200.000 € 0 € 0 € -200.000 €
23IN70000053 -  Einnahmen aus Sachenrechtsverkauf -22.230 € 7.462 € -40.000 € 17.770 €
23IN70000055 -  Rückzahl.überzahlt.Grunderwerbsko -10.000 € -6.230 € -10.000 €
23IN70000057 -  Grunderwerb 133.337 € 110.000 € 23.337 € 110.000 €
23IN70000059 -  Einn. aus strateg. Flächenverka 3.405.460 € 2.316.063 € 473.543 € 2.931.916 €
23IN70000062 -  Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg 50.000 € 0 € 57.548 € -7.548 €
23IN70000063 -  Vorkaufsrecht 27.600 € 0 € 27.600 €
23IN70000064 -  Schadenersatzforderung 72.000 € 43.386 € 53.386 € 18.614 €
23IN70000065 -  Ausgaben zu Tauschverträgen 199.353 € 210.980 € 199.353 €
23IN70000066 -  Optionszins 181.608 € 81.608 € 131.608 € 50.000 €
23IN70000067 -  Entschädigungszahlung Grunderwerb 200.000 € 100.000 € 60.000 € 140.000 €
23IN70000069 -  IP Nord Ankauf und Bau -900.000 € 2.880 € -950.000 € 50.000 €
23IN70000073 -  Kaserne Heiterblick 180.509 € 180.509 € 50.000 € 130.509 €
23IN70000075 -  Grunderwerb LEVG KG 1.002.642 € 902.642 € 190.000 € 812.642 €
23 - Liegenschaftsamt
Begründung
1. Ankauf BVVG 650.000 € - Milchhof Kaufpreis 613.000 € zzgl. Nebenkosten: Die Zuordnungsvereinbarung ist abgeschlossen, bisher war der Kaufpreis noch nicht
fällig.
2. Ankauf Feuerwehrzentrum Gerhard-Ellrodt-St. 1.130.000 €
3. Ankauf Flughafen einschl. Tauschgrundstück 340.000 € - Aufforstung Flughafen Leipzig/Halle: Die Kaufverträge sind bereits geschlossen. Der Mittelabgang
richtet sich ebenfalls nach der Kaufpreisfälligkeit.
4. Ankauf Seehausen Flst. 422 der Gem. Seehausen 527.008 € - Die Auszahlung kann noch nicht bestimmt werden, da Abhängig von unterschiedlichen
Notarvertägen.
59 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
3 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
23IN70000079 -  Grunderwerb Schulverwaltungs- amt 6.483.971 € 2.726.871 € 650.000 € 5.833.971 €
23IN70000296 -  Pauschalposition f.kl.Einzelmaßn. 787.143 € 443.723 € 500.000 € 287.143 €
23IN70000298 -  GE Altes Messegelände 1.142.342 € 1.142.342 € 0 € 1.142.342 €
23IN70000299 -  Antonienbrücke 775.259 € 775.259 € 17.000 € 758.259 €
23IN70000300 -  Bayrischer Platz/Windmühlenstraße 350.162 € 350.162 € 0 € 350.162 €
23IN70000301 -  Landsberger Brücke 46.000 € 46.000 € 0 € 46.000 €
23IN70000304 -  Rad-/Gehweg Naunhofer Landstraße 57.500 € 57.500 € 0 € 57.500 €
23IN70000307 -  Rad-/Gehweg S-Bahnhalt Heiterblic 126.500 € 126.500 € 0 € 126.500 €
23IN70000404 -  Pauschalposition Vorkaufsrecht 70.500 € 13.918 € 13.918 € 56.582 €
23IN70000598 -  Grunderwerb Liegenschaftsamt 781.177 € 531.177 € 300.000 € 481.177 €
23IN70000652 -  Grunderwerb Anger Crottendorf Kr. 45.000 € 45.000 € 0 € 45.000 €
23IN70000658 -  Grunderwerb Elstermühlgraben 39.767 € 39.767 € 0 € 39.767 €
23IN70000659 -  Grunderwerb Wiedervernässung Lupe 20.000 € 20.000 € 0 € 20.000 €
23IN70000660 -  Grunderwerb Branddirektion 0 € 0 € 0 €
23IN70000661 -  Grunderwerb Plagwitzer Banhhof 524.995 € 524.995 € 350.000 € 174.995 €
23IN70000662 -  Grunderwerb H.-Liebmann-Str.19/21 26.660 € 26.660 € 26.660 €
23IN70000669 -  Grunderwerb Krönerstr. 9 3.000 € 3.000 € 3.000 €
23IN70000682 -  Erschließung Agra Gelände 70.000 € 0 € 70.000 €
23IN70000684 -  Grundstücksarrondierung 200.000 € 100.000 € 30.000 € 170.000 €
23IN70000689 -  Projekt Freiheits-/Einheitsdenkma 0 € 500.000 € 0 €
23IN70000693 -  Rückzahlung v.Darlehn übr.Bereich 0 € 0 € 0 €
23IN70000694 -  Grunderwerb ASW 157.600 € 0 € 0 € 157.600 €
23IN70000695 -  Grunderwerb ASW Bergstraße 20 128.000 € 64.000 € 0 € 128.000 €
23IN70000774 -  Kreisverkehr Seehausen 50.000 € 50.000 € 3.123 € 46.878 €
23IN70000776 -  GE Slevoigtst. Georg-Schuman-Str. 3.000 € 3.000 € 0 € 3.000 €
23IN70000777 -  Mittl.Ring S1 -Landsberger Str. 521.427 € 521.419 € 347.618 € 173.809 €
23IN70000778 -  B186 Baalsdorfer Str./Stöttitzer 388.985 € 273.985 € 200.000 € 188.985 €
23IN70000779 -  B 186 Althener Str. OT Engelsdorf 470.221 € 470.221 € 23.511 € 446.710 €
23IN70000780 -  B87 Lützner Str./Lindenau Ba19-20 325.132 € 325.132 € 325.132 €
23IN70000782 -  Radweg Breitenfelder Straße 1.428 € 1.428 € 1.428 €
23IN70000783 -  Kreisverkehr Leinestraße 145.150 € 145.136 € 5.000 € 140.150 €
Begründung
Mehrbedarfe für Grunderwerbe schulische Infrastruktur nach Vorlage DS-00231/14 des AfJFB nach Haushaltsklausur vom 25. / 26.09.2015
Die Verhandlungen zu unterschiedlichen Grundstücken sind angelaufen, u.a. Flächen Haydnstraße / Robert Schumann Str. 382.900 € , Makranstädtser Straße /
Zschocherischen Str. Bahnfinger Klingstraße 673.000 € und aus Vorjahren Schulstandort am Bayrischen Bahnhof 1,4 Mio€.
Da alle Grunderwerbe noch in Verhandlung sind, ist z. Z. keine Auszahlung möglich.
Begründung
Ankäufe der Straßen auf dem Alten Messegelände -Verkehrsflächen werden durch die LEVG ausgebaut, ausparzelliert.
Nach dem Grundsatzbeschluss zum Ankauf von Straßen Alte Messe RB IV- 1677/09 vom 17.06.2009 wird die Erschließung der Straßen durch die LEVG
vorgenommen. Nach Abschluss der Erschließung erhält das Liegenschaftsamt dann den Grunderwerbsauftzrag vom VTA. Die Auszahlung kann erst nach
Abschluss der Grunderwerbsverhandlungen und Eintreten aller Vertragsbedingungen erfolgen.
Begründung
Die Baumaßnahme sollte 2014 beginnen. Voraussetzung ist dazu der abgeschlossene Grunderwerb. Aufgrund schwieriger Vertragsverhandlungen kam es in 2014
nicht zum Abschluss. Damit verzögert sich die Auszahlung auf 2015.  Zusätzlich müssen Entschädigungszahlungen für die Inanspruchnahme benachbarter
Grundstücke im Zusammenhang mit dem Grunderwerb geleistet werden. Übertragung der gesamten Mittel. Darin enthalten sind 289.715,65 € ungebundene Mittel
aus 2014.
60 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
4 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
23IN70000784 -  Tangentenviereck Nord 518.557 € 518.557 € 0 € 518.557 €
23IN70000785 -  August-Knauer-Straße 266.900 € 13.900 € 13.900 € 253.000 €
23IN70000786 -  Geh-/Radweg Alte Tauchauer Str. 13.414 € 12.814 € 0 € 13.414 €
23IN70000787 -  Geh-/Radweg Pater-Gordian-Str. 21.725 € 21.725 € 10.000 € 11.725 €
23IN70000788 -  Wurzner Str.:Breite Str.-Torgauer 245.965 € 245.965 € 10.000 € 235.965 €
23IN70000795 -  Neubau Teslastraße 617 € 0 € 0 € 617 €
23IN70000796 -  Nebenkosten Altverträge 215.141 € 214.759 € 100.000 € 115.141 €
23IN70000801 -  Grunderwerb Schulstandort West 896.728 € 896.728 € 0 € 896.728 €
23IN70000815 -  Mil. Str./Saturnstr. Alt Dorfstr. 437.801 € 437.801 € 0 € 437.801 €
23IN70000819 -  GE Leitungsrechte Rückhalteb. 107.653 € 107.653 € 0 € 107.653 €
23IN70000833 -  Grunderwerb Deponien 157.564 € 157.564 € 78.827 € 78.737 €
23IN70000845 -  Rundweg Cospudener See 160.527 € 160.486 € 50.000 € 110.527 €
23IN70000930 -  Plagwitzer Bahnhof 679 € 679 € 679 €
23IN70000932 -  Sportplatz Althen 0 € 0 € 0 €
23IN70000933 -  Gehwegankauf Zuckelhausen 1.450 € 1.450 € 1.450 €
23IN70000935 -  Tangentenviereck Süd 92.426 € 92.426 € 0 € 92.426 €
23IN70000938 -  Grunderwerb Kolmblick 0 € 0 € 0 €
23IN70000942 -  Grunderwerb Delitzscher Str. 11.250 € 0 € 0 € 11.250 €
23IN70000945 -  Grunderwerb Volksgartenstraße 0 € 0 € 0 €
23IN70001002 -  Radweg Prof. A.-Schubert-Str. 11.219 € 11.219 € 0 € 11.219 €
23IN70001004 -  Max-Liebermann-Str./Olbrichtstr. 18.668 € 18.668 € 18.668 €
23IN70001006 -  Rad-/Gehweg Lützschena/Lindenthal 280.450 € 280.450 € 0 € 280.450 €
23IN70001007 -  Neubau Tosinstraße 241.500 € 241.500 € 0 € 241.500 €
23IN70001037 -  Grunderw. Schule Weißenfelser Str 215.000 € 215.000 € 0 € 215.000 €
23IN70001038 -  Grunderwerb Schule Gorkistr. 234.441 € 234.441 € 234.441 €
23IN70001055 -  Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum 4.386.555 € 4.019.155 € 2.723.730 € 1.662.825 €
23IN70001108 -  Erich-Köhn-Straße 882.600 € 882.600 € 882.600 €
23IN70001115 -  Folgemaßn. City-Tunnel Leipzig 145.720 € 145.720 € 10.000 € 135.720 €
23IN70001116 -  Rad-Geh-Verbindungsweg FI Engelsd 155.250 € 155.250 € 0 € 155.250 €
23IN70001117 -  K.-Liebknecht-Str./Peterssteinweg 210.852 € 153.352 € 30.000 € 180.852 €
23IN70001118 -  G.-Schumann/v.Delitz.Str. Stahm. 805.000 € 805.000 € 0 € 805.000 €
23IN70001119 -  Rad-/Gehweg Dieskaustraße 52.200 € 52.200 € 25.000 € 27.200 €
23IN70001120 -  Goethesteig (Matzel b. Wundtstr.) 71.650 € 71.650 € 71.650 €
Begründung
Vorlage zum Flächenankauf ist  im Verfahren.
61 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
5 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
23IN70001297 -   Verkaufserlös Gottschedstraße 16 -1.000.000 € 0 € 0 € -1.000.000 €
23IN70001309 -  VTA Einengung Biedermannstraße 57.500 € 0 € 0 € 57.500 €
23IN70001310 -  VTA Brücke Hirschfelder Straße 128.000 € 25.000 € 103.000 € 25.000 €
23IN70001322 -  Tiroler Weg 371.550 € 371.550 € 0 € 371.550 €
23IN70001369 -  Einzahlungen Rathaus Lindenthal -211.000 € 0 € 0 € -211.000 €
24.743 € 18.920 € 24.743 € 0 €
30IN70000004 -  bewegliches AV 24.743 € 18.920 € 24.743 €
686.265 € 167.795 € 703.006 € -16.741 €
32IN70000212 -  bewegliches AV 525.175 € 55.099 € 522.409 € 2.765 €
32IN70000214 -  Software 68.858 € 36.593 € 68.858 €
32IN70000624 -  Neubau stationäre Verkehrsüberwac 79.644 € 44.008 € 79.644 €
32IN70001221 -  Stundenkontingent Lecos 12.588 € 32.095 € 32.095 € -19.506 €
23.256 € 1.538 € 15.000 € 8.256 €
34IN70000247 -  DV-Software 13.000 € 0 € 5.000 € 8.000 €
34IN70000248 -  bewegliches AV 10.256 € 1.538 € 10.000 € 256 €
114.001 € 19.260 € 53.312 € 60.689 €
36IN70000366 -  bewegl. AV 50.437 € 13.279 € 53.437 € -3.000 €
36IN70000371 -  Ertüchtig.Notbrun.zur Notwasserve 41.614 € 3.801 € 500 € 41.114 €
36IN70001173 -  Errichtung Grundwassermessstellen 21.950 € 2.180 € -625 € 22.575 €
14.853.291 € 8.228.089 € 10.121.365 € 4.731.926 €
37IN70000158 -  VermögensVerkauf (Fahrzeuge) -75.000 € -42.630 € -75.000 €
37IN70000159 -  bewegliches AV 23.100 € 7.857 € 23.000 € 100 €
37IN70000160 -  Zuweisung vom Land Digitalfunk 7.399 € 2.399 € 7.200 € 199 €
37IN70000161 -  bewegliches AV 23.729 € 23.729 € 23.700 € 29 €
37IN70000162 -  bewegliches AV 648.008 € 245.608 € 647.000 € 1.008 €
37IN70000163 -  Zuweisung Land Wechselladeertechn 300.000 € 0 € 300.000 €
37IN70000164 -  Zuweisung Land Spezialausstattung 1.074.102 € 368.604 € 622.150 € 451.952 €
37IN70000166 -  Baumaßnahmen Gruppenwache Süd 6.509 € 6.506 € 6.500 € 9 €
37IN70000167 -  IRLS - Anteil FW 2.676.653 € 2.387.686 € 2.062.700 € 613.953 €
37IN70000168 -  Feuerwehrzentrum Südwest 6.003.770 € 2.282.924 € 2.928.000 € 3.075.770 €
37IN70000169 -  Freiwillige Feuerwehr Miltitz 525 € 525 € 500 € 25 €
37IN70000170 -  Neubau Gruppenwache Nordost 811.741 € 655.933 € 700.000 € 111.741 €
37IN70000171 -  Zuweisung vom Land Digitalfunk 16.000 € 0 € 16.000 €
37IN70000173 -  VermögensVerkauf (Fahrzeuge) -3.000 € -110.540 € -135.000 € 132.000 €
Begründung
Da es sich beim Feuerwehrzentrum um ein komplexes Bauvorhaben über mehrere Jahre in entsprechenden Jahresscheiben handelt, wirken sich Verzögerungen z.
B. aus dem 1. Bauabschnitt auf die folgenden Jahre unmittelbar aus. So gab es z. B. beim Los Rohbau aus dem 1. BA einen Verzug von ca. 3-4 Monaten. Weiterhin
verzögerte sich der Planungsbeschluss für den 2. Bauabschnitt 2. Teil Abstellhalle (VI-DS-1096, Beschluss Verwaltungsausschuss am 06.05.2015) um fast ein
halbes Jahr, weil das Mitzeichnungsverfahren sehr abstimmunsgintensiv war.
Dazu kommt der Umstand, dass der vorhabenbezogene Bebauungsplan, der für den 2. BA (Verwaltungsgebäude) und 3. BA notwendig ist, ebenfalls schon einen
Verzug von mehreren Monaten hat und damit die Planungen bzw. erforderlichen Beschlüsse nicht weiter bearbeitet werden können.
Aufgrund dessen kann zum VIST 30.06.2015 bereits eingeschätzt werden, dass nicht alle Mittel in diesem Jahr liquiditätswirksam fließen werden. Vielmehr wird es
notwendig werden die entsprechenden Mittel i.H.v. rd. 1,0 Mio. € in das Folgejahr (2016) zu übertragen.
Begründung
Für das Objekt Gottschedstraße 16  kann nach Ratsbeschluss vom 25.02.2015 der Abschluss eines Erbbaurechtsvetrages erfolgen. Damit entfällt die
Kaufpreiszahlung.
30 - Rechtsamt
32 - Ordnungsamt
34 - Standesamt
36 - Amt für Umweltschutz
37 - Branddirektion
62 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
6 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
37IN70000174 -  bewegliches AV 53.500 € 15.468 € 53.000 € 500 €
37IN70000176 -  IRLS - Anteil RD 3.163.035 € 2.378.796 € 2.846.000 € 317.035 €
37IN70000749 -  Umnutzung alte Bekleidungskammer 316 € 316 € 315 € 1 €
37IN70000750 -  Stellflächenerweit. Westwache 3.311 € 2.525 € 3.000 € 311 €
37IN70001124 -  Umb. AST Rettungswache Engelsdorf 1.300 € 1.982 € 2.300 € -1.000 €
37IN70001215 -  Erwerb bewegliches AV 13.294 € 400 € 90.000 € -76.706 €
37IN70001342 -  Erweiter. Gerätehaus FF Baalsdorf 105.000 € 0 € 0 € 105.000 €
14.542.928 € 8.067.434 € 14.645.251 € -102.323 €
41IN70000003 -  Investitionszuschuss Bacharchiv 50.000 € 18.500 € 50.000 €
41IN70000014 -  Investitionszuschuss Zoo GmbH 2.000.000 € 2.000.000 € 2.000.000 €
41IN70000016 -  Zusch. Inv. EB Oper 3.550.000 € 600.000 € 3.550.000 €
41IN70000017 -  Zusch. Inv. EB Schauspiel 925.000 € 74.000 € 925.000 €
41IN70000018 -  Zusch. Inv. EB Theater d.J.Welt 50.000 € 15.000 € 50.000 €
41IN70000019 -  Zusch. Inv. EB Gewandhaus 792.851 € 2.851 € 792.851 €
41IN70000020 -  Zusch. Inv. EB Musikschule 60.000 € 40.000 € 60.000 €
41IN70000023 -  bewegliches AV KA 10.000 € 0 € 15.713 € -5.713 €
41IN70000027 -  Zusch. Stiftung Völkerschlacht 480.000 € 0 € 480.000 €
41IN70000028 -  Zusch. Ausstattung an Fr.Träger 40.000 € 38.700 € 40.000 €
41IN70000031 -  bewegliches AV 32.071 € 18.820 € 34.346 € -2.275 €
41IN70000033 -  bewegliches AV NKM 18.500 € 0 € 44.512 € -26.012 €
41IN70000035 -  bewegliches AV MAK 147.972 € 32.065 € 142.972 € 5.000 €
41IN70000037 -  bewegliches AV Thomanerchor 0 € 0 € 0 €
41IN70000039 -  Thomas Alumnat 309.098 € 272.020 € 309.098 €
41IN70000603 -  Anker 2.639.723 € 2.207.451 € 2.639.723 €
41IN70000604 -  Ausstellungsbau MAK 1.264 € 1.264 € 1.264 €
41IN70000606 -  Interim Thomanerchor 10.320 € 10.320 € 10.320 €
41IN70000736 -  Naturkundemuseum -Baumaßnahme 100.000 € 0 € 100.000 €
41IN70000748 -  Leipziger Freiheits-/Einheitsdenk 0 € 0 € 0 €
41IN70000844 - Werk II - Fördermittel 5.630 € 5.207 € 5.630 €
41IN70000847 -  Theatrium Alte Salzstraße 4.225 € 4.225 € 4.225 €
41IN70000850 -  Baumaßnahme Grassi - Komplex 206.534 € 16.521 € 206.534 €
41IN70000923 -  Grassimuseum MAK KP II 298 € 298 € 298 €
41IN70000924 -  Oper 1.355 € 1.355 € 1.355 €
41IN70000925 -  Schauspiel Leipzig 381 € 381 € 381 €
41IN70001035 -  Schaubühne Lindenfels 8.000 € 0 € 8.000 €
41IN70001105 -  Notenrouten 100.000 € 0 € 139.130 € -39.130 €
41IN70001216 -  Silzer-Sammlung 70.000 € 70.000 € 70.000 €
41IN70001220 -  Investitionszusch. Kongresshalle 2.600.000 € 2.600.000 € 2.600.000 €
41IN70001371 -  bewegl. AV Thomanerchor 52.705 € 18.739 € 86.898 € -34.193 €
41IN70001383 -  Invest.z.Halle7 Baumwollspinnerei 250.000 € 0 € 250.000 €
41IN70001395 -  Mod. Paulinerkirche/Paulinum 27.000 € 19.717 € 27.000 €
46.909 € 43.805 € 44.993 € 1.915 €
42IN70000083 -  bewegliches AV 31.654 € 33.809 € 33.809 € -2.154 €
42IN70000085 -  Grundsanierung Objekt Löhrstraße 9.185 € 8.927 € 9.185 €
41 - Kulturamt
42 - Volkshochschule
63 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
7 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
42IN70000692 -  Immaterielles Vermögen VHS 6.070 € 1.070 € 2.000 € 4.070 €
153.565 € 46.599 € 153.565 € 0 €
43IN70000040 -  bewegliches AV 100.000 € 45.000 € 100.000 €
43IN70000889 -  Neubau MdbK, Endabrechnung 53.565 € 44.099 € 53.565 €
43IN70001001 -  Nachlässe f.Kunsterwerb 0 € -42.500 € 0 €
695.685 € 393.171 € 897.554 € -201.869 €
45IN70000086 -  bewegliches AV 99.321 € 66.580 € 217.719 € -118.398 €
45IN70000088 -  Sanierungsmaßn. Stadtbibo Wilhe 75.813 € 51.670 € 80.593 € -4.780 €
45IN70000753 -  Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 365.707 € 120.116 € 443.593 € -77.886 €
45IN70000805 -  Kauf Kunstsammlung 100.000 € 100.000 € 100.000 €
45IN70000875 -  Sanierungsmaßn. Stadtbibl. KPII 51.243 € 51.206 € 52.049 € -806 €
45IN70001291 -  Kauf Vorlass 3.600 € 3.600 € 3.600 €
3.800.783 € 2.028.583 € 3.473.362 € 327.421 €
50IN70000245 -  bewegliches AV 33.483 € 13.483 € 33.483 €
50IN70001158 -  Sanierung Asyl - ÜWH Torgauer Str 4.997.800 € 1.889.406 € 4.997.800 €
50IN70001284 -  Komm.An.Ersatzneub.WfbM  Markleeb 34.300 € 34.328 € 34.328 € -28 €
50IN70001285 -  Komm.An.Erweit.Lindenwerkstätt.I 90.700 € 90.657 € 90.700 €
50IN70001286 -  Komm.An.Erwei.FBB R.-Blum-Str.17a 5.750 € 710 € 5.722 € 28 €
50IN70001381 -  Vorfin.Sanier.Bornaische Str. 215 270.000 € 0 € 270.000 €
50IN70001409 -  Eigena.NB heilp.Hort Dittes 9 SEB 629.000 € 0 € 629.000 €
50IN70001410 -  Eigena.NB Kita beh.Kinder Plov.51 97.200 € 0 € 97.200 €
50IN70001411 -  Investzuschuss NB Asylunterkunft -2.357.450 € 0 € -2.684.871 € 327.421 €
83.216.605 € 45.486.742 € 42.989.719 € 40.226.887 €
51IN70000113 -  Erwerb immaterielles  Vermögen 4.000 € 0 € 4.000 €
51IN70000116 -  Erwerb immaterielles  Vermögen 16.700 € 0 € 16.700 €
51IN70000117 -  Erwerb immaterielles  Vermögen 81.696 € 0 € 0 € 81.696 €
51IN70000118 -  Erwerb immaterielles  Vermögen 3.000 € 0 € 3.000 €
51IN70000120 -  bewegliches AV 45.600 € 1.747 € 40.400 € 5.200 €
51IN70000121 -  Erwerb immaterielles  Vermögen 19.621 € 0 € 0 € 19.621 €
51IN70000127 -  bewegliches AV 31.809 € 30.855 € 31.809 €
51IN70000131 -  bewegliches AV 10.552 € 0 € 10.552 €
51IN70000135 -  bewegliches AV (Horte) 32.795 € 30.563 € 32.795 €
51IN70000138 -  bewegliches AV (JA) 1.224.562 € 337.583 € 1.007.026 € 217.536 €
51IN70000140 -  Erwerb immat. Verm. (JA) 174.586 € 0 € 0 € 174.586 €
51IN70000142 -  Kita Reichelstr. 5, Sanierung 500.000 € 0 € 500.000 €
51IN70000143 -  Kita Konradstr. 70 28.839 € 23.723 € 3.400 € 25.439 €
51IN70000144 -  Kita, An der Lehde 12 766.524 € 702.699 € 700.000 € 66.524 €
51IN70000145 -  Ringstr. 4 377.684 € 370.290 € 477.000 € -99.316 €
51IN70000146 -  Kita Lichtenbergweg/Plang Neubau 1.377 € 1.377 € 1.377 €
51IN70000147 -  Kita Tschaikowskistraße 28 11.170 € 11.170 € 11.170 €
51IN70000148 -  Kita G.-Große-Str. 1a 17.353 € 17.337 € 17.353 € 0 €
51IN70000149 -  Investzuschuss an freie Träger 290.193 € -115.896 € 290.193 €
51IN70000150 -  Zuweisung vom Land 7.939 € -8.061 € -6.147 € 14.086 €
51IN70000151 -  Wasserstraße 18 935.744 € 1.009.074 € 1.004.000 € -68.256 €
43 - Museum der bildenden Künste
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken
50 - Sozialamt
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung
64 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
8 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
51IN70000287 -  Schule Holzhausen - Brandschutz 3.481 € 3.450 € 2.370 € 1.111 €
51IN70000288 -  120. Grundschule - Brandschutz 62.235 € 21.889 € 10.500 € 51.735 €
51IN70000289 -  16. Schule - Brandschutz 3.450 € 3.313 € 3.450 €
51IN70000290 -  FS Pestalozzi-Schule -Brandschutz 81.355 € 17.082 € 5.000 € 76.355 €
51IN70000291 -  BSZ 8 Gutenbergschule-Brandschutz 4.000 € 0 € 0 € 4.000 €
51IN70000292 -  BSZ 11 - Brandschutz 6.172 € 5.118 € 0 € 6.172 €
51IN70000294 -  Schule Portitz - Brandschutz 12.072 € 7.591 € 9.000 € 3.072 €
51IN70000295 -  K.-Liebknecht-Schule-Brandschutz 1.449 € 1.382 € 0 € 1.449 €
51IN70000297 -  21. Schule - Brandschutz 17.883 € 17.193 € 17.500 € 383 €
51IN70000302 -  L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 88.953 € 83.020 € 15.000 € 73.953 €
51IN70000303 -  20. Schule - Brandschutz 170.702 € 170.698 € 168.700 € 2.002 €
51IN70000311 -  SH Brüder-Grimm-Schule 367 € 327 € 367 €
51IN70000312 -  SH F.-A.-Brockhausschule 2.820 € 1.562 € 1.562 € 1.258 €
51IN70000313 -  SH Schule Portitz 4.760 € 4.760 € 4.760 € 0 €
51IN70000315 -  bewegliches AV 411.426 € 252.742 € 435.873 € -24.447 €
51IN70000317 -  Neubau 3. GS mit 3-Feldhalle 1.887.318 € 1.572.803 € 1.375.000 € 512.318 €
51IN70000319 -  Raumsys.Schule Böhlitz-Ehrenberg 221.677 € 196.000 € 221.676 € 1 €
51IN70000320 -  E.-Kästner-Schule 775.225 € 30.668 € 45.181 € 730.044 €
51IN70000321 -  P.-Neruda-Schule 360.341 € -74.579 € -72.449 € 432.790 €
51IN70000322 -  bewegliches AV 356.096 € 156.091 € 364.372 € -8.277 €
51IN70000324 -  68.Schule 87.976 € 52.219 € 36.000 € 51.976 €
51IN70000325 -  68. Schule, Sporthallenneubau 139.807 € 120.905 € 95.000 € 44.807 €
51IN70000326 -  bewegliches AV 2.407 € 2.335 € 2.407 €
51IN70000328 -  bewegliches AV 700 € 0 € 700 €
51IN70000330 -  bewegliches AV 300.152 € 131.993 € 339.998 € -39.846 €
51IN70000332 -  Humboldtschule 161.460 € 91.145 € 90.448 € 71.013 €
51IN70000333 -  W.-Ostwald-Schule 71.695 € 71.692 € 50.000 € 21.695 €
51IN70000334 -  A.-Ph.-Reclam-Schule 176.633 € 166.743 € 110.000 € 66.633 €
51IN70000335 -  I.-Kant-Schule 328.095 € 252.189 € 252.000 € 76.095 €
51IN70000336 -  Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH 148.463 € 75.618 € 50.000 € 98.463 €
51IN70000337 -  bewegliches AV 1.000 € 0 € 1.000 €
51IN70000339 -  bewegliches AV 395.475 € 170.799 € 402.404 € -6.929 €
51IN70000341 -  bewegliches AV 84.838 € 31.687 € 84.838 €
51IN70000343 -  bewegliches AV 15.448 € 11.105 € 17.448 € -2.000 €
51IN70000345 -  bewegliches AV 19.340 € 5.762 € 35.090 € -15.750 €
51IN70000347 -  bewegliches AV 12.795 € 11.248 € 17.695 € -4.900 €
51IN70000349 -  Albert-Schweitzer-Schule 251.889 € 117.050 € 77.100 € 174.789 €
51IN70000350 -  bewegliches AV 74.735 € 37.440 € 154.735 € -80.000 €
51IN70000352 -  bewegliches AV 16.557 € 12.665 € 16.557 €
51IN70000354 -  bewegliches AV 1.500 € 0 € 1.500 €
51IN70000358 -  bewegliches AV 6.900 € 0 € 6.900 €
51IN70000360 -  bewegliches AV 1.445 € 1.445 € 1.445 €
51IN70000568 -  W.-Hauff-Schule SH Erneuer. Sani. 1.179.749 € 994.770 € 1.150.000 € 29.749 €
51IN70000600 -  Erwerb immaterielles Vermögen(JA) 41.192 € 0 € 41.192 €
65 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
9 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
51IN70000601 -  Erwerb immaterielles Vermögen(JA) 30.000 € 0 € 30.000 €
51IN70000629 -  Kita Louis-Fürnberg 21 105.173 € 104.477 € 55.000 € 50.173 €
51IN70000631 -  Investzuschuss fr.Tr. (Ausstattg) 38.389 € -16.065 € 37.889 € 500 €
51IN70000663 -  2.GS am Standort E.-Zeigner-Schu. 740.392 € 537.605 € 500.000 € 240.392 €
51IN70000664 -  Sanier.GS Göhring-Str+Neubau EFSH 345.214 € 130.840 € 345.214 € 0 €
51IN70000665 -  Neubau Sportmittelsch.m.Dreifeldh 4.142.472 € 395.008 € -1.450.000 € 5.592.472 €
Begründung
Der Baubeschluss ist vom 26.03.2015. Ein Baubeginn im 1.Quartal 2016 ist real. In 2015 werden daher nur Planungsleistungen in Vertrag und Abrechnung benötigt.
Die Einhaltung der Jahresscheiben gemäß mittelfristiger HH-Planung ist damit nicht umsetzbar. Die Restmittel sind als Bestandteil des Objektbudgets nach 2016 zu
übertragen.
66 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
10 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
51IN70000675 -  Zusf.Kollwitz-Schul-Standort RIWA 9.291.795 € 5.903.292 € 4.075.468 € 5.216.327 €
51IN70000680 -  Neubau GS+Hort in Plagwitz 630.000 € 0 € 368.920 € 261.080 €
51IN70000691 -  Sanier.Ratzelstr.(ehem.55.Schule) 1.996.740 € 372.341 € -620.000 € 2.616.740 €
51IN70000698 -  Neuer Schulstand.Planungsraum InO 1.101.878 € 8.708 € 200.000 € 901.878 €
51IN70000699 -  Raumoptimierung Schiller-Schule 24.645 € 13.722 € 15.000 € 9.645 €
51IN70000701 -  Brockhaus-Schule Haus 2-Brandsch. 237.098 € 198.758 € 235.090 € 2.008 €
51IN70000702 -  85. Schule - Brandschutz 146.655 € 124.942 € 144.650 € 2.005 €
51IN70000704 -  91. Schule - Brandschutz 204.578 € 168.143 € 202.125 € 2.453 €
51IN70000708 -  A.-Lindgren-Schule - Brandschutz 0 € 0 € 0 €
51IN70000709 -  Helmholtz-Schule - Brandschutz 1.057.223 € 1.012.813 € 1.036.000 € 21.223 €
51IN70000711 -  W.-Hauff-Schule - Brandschutz 156.269 € 106.781 € 154.260 € 2.009 €
51IN70000714 -  120.Schule-Energetische Sanierung 0 € 0 € 0 €
51IN70000715 -  9. Schule - Brandschutz 182.473 € 159.022 € 180.470 € 2.003 €
51IN70000717 -  GS Liebertwolkwitz, Anbau 25.600 € 87.800 € 99.600 € -74.000 €
51IN70000718 -  W-Heisenberg-Schule,Komplexsanier 18.507 € 18.502 € 18.500 € 7 €
51IN70000719 -  Neue Nikolaischule, Innensanierun 115.610 € 19.670 € 19.970 € 95.640 €
51IN70000721 -  Einrichtung Gym. Bornaische Str. 2.531.607 € 2.443.748 € 2.200.000 € 331.607 €
51IN70000724 -  Herrichtung ehemalige 57. Schule 12.532 € 9.690 € 3.000 € 9.532 €
51IN70000756 -  OFT Klingenthaler Str.14 150.000 € 4.046 € 75.000 € 75.000 €
51IN70000757 -  Rathenaustr. 21 7.972 € 7.972 € 7.970 € 2 €
51IN70000759 -  Kita Bornaische Str.184, Neubau 1.413.929 € 978.080 € 850.000 € 563.929 €
51IN70000762 -  F.-Bosse-Str 19/21 41.295 € 6.295 € 0 € 41.295 €
51IN70000767 -  Kita Gohliser Str. 6, Neubau 1.274.296 € 657.435 € 410.000 € 864.296 €
51IN70000853 -  Leipzig-Kolleg - KP II 18.466 € 10.022 € 5.000 € 13.466 €
51IN70000854 -  A.-Diesterweg-Schule KP II 168.101 € 109.096 € 50.000 € 118.101 €
51IN70000857 -  FÖS Pestalozzi, Fassadendämmung 11.665 € 6.228 € 5.896 € 5.769 €
51IN70000858 -  BSZ 10 30.211 € 30.211 € 7.700 € 22.511 €
51IN70000859 -  BSZ 9 11.911 € 11.232 € 11.911 €
51IN70000860 -  Marienbrunner Schule KP II 1.913 € 1.513 € 1.513 € 400 €
51IN70000861 -  Schule am Auwald KP II 6.638 € 5.338 € 5.338 € 1.300 €
51IN70000862 -  Nachbarschaftsschule KP II 18.113 € 18.113 € 18.113 €
51IN70000863 -  BSZ 11 KP II 1.325 € 1.325 € 1.325 €
51IN70000864 -  172. Schule KP II 18.654 € 16.838 € 9.837 € 8.817 €
51IN70000865 -  Oeser-Schule KP II 14.454 € 13.055 € 7.000 € 7.454 €
Begründung
Die Abweichung zur geplanten Einzahlung resultiert aus dem tatsächlich erteilten Zuwendungsbescheid der SAB-Bewilligungsstelle.
Die Abweichung der Ausgabe ergibt sich aus mehreren Punkten. Der verspätete Baubeschluss führte zu einer verzögerten Ausführungsplanung und damit zu
einem verzögerten Ausschreibungsbeginn. Weiterhin kam es zu einer Verzögerung in der Ausführung durch die Insolvenz der Rohbaufirma. Durch günstige
Vergaben wurde außerdem das Kostenlimit bisher nicht ausgeschöpft.
Restmittel sind als Bestandteil des Objektbudget nach 2016 zu übertragen.
Begründung
Nach verzögertem Baubeschluss hat sich die Ausführungsplanung ebenfalls verzögert. Der Fördermittelbescheid ist noch ausstehend. Es wurde ein Antrag auf
vorzeitigem Maßnahmebeginn gestellt. Erst nach Eingang können die Vergabeverfahren starten.
Die Restmittel sind nach 2016 zu übertragen.
Begründung
Weiterführung der Maßnahme hängt von Präzisierung der Aufgabenstellung (Quartierschule oder normaler Schulstandort) ab. Deshalb ist die Weiterführung/
Planung zur Zeit ausgesetzt. Planungsbeschluss wurde im Geschäftsgang  angehalten.
Die Mittel-Inanspruchnahme daher nur überschlägig geschätzt.
67 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
11 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
51IN70000866 -  Schule Portitz KP II 34.660 € 33.690 € 15.100 € 19.560 €
51IN70000867 -  Chr.-Arnold-Schule KP II 42.390 € 40.309 € 42.390 €
51IN70000868 -  21. Schule KP II 6.740 € 4.762 € 4.762 € 1.978 €
51IN70000869 -  F.-Mehring-Schule SH KP II 10.515 € 10.515 € 10.515 €
51IN70000870 -  K.-Liebknecht-Schule KP II 3.274 € 3.000 € 3.277 € -3 €
51IN70000872 -  H.-C.-Andersen-Schule KP II 2.105 € 2.025 € 2.105 €
51IN70000876 -  Vorplanung von Kindertagesstätten 24.269 € 24.117 € 20.200 € 4.069 €
51IN70000877 -  Kita F.-Rhode-Str. 17 100.000 € 0 € 100.000 €
51IN70000880 -  Kita G.-Freytag-Straße 33a 4.375 € 4.375 € 0 € 4.375 €
51IN70000881 -  Kita Eisenbahnstraße 52 12.798 € 12.798 € 12.798 €
51IN70000883 -  Kita Lerchenrain 2.830 € 2.830 € 2.830 €
51IN70000884 -  Kita Am Kirschberg 39 5.259 € 0 € 0 € 5.259 €
51IN70000885 -  Kita Erich-Zeigner-Allee 77 1.446 € 1.446 € 1.446 €
51IN70000887 -  Kita Erich-Zeigner-Allee77 Freifl 4.191 € 1.688 € 0 € 4.191 €
51IN70000888 -  Kita Holsteinstraße 62 4.977 € 0 € 0 € 4.977 €
51IN70000891 -  Kita Engelsdorfer Straße 130 931 € 931 € 0 € 931 €
51IN70000892 -  Vorplanung von Kindertagesstätten 10.276 € 10.276 € 10.276 €
51IN70000897 -  157. Schule Sporthallensan., KPII 7.491 € 5.724 € 5.724 € 1.767 €
51IN70000898 -  KITA Jupiter Straße 37 KP II 1.750 € 1.750 € 1.750 €
51IN70000900 -  Stötteritzer Straße 1 KP II 1.350 € 1.350 € 1.350 €
51IN70000904 -  KITA Sternwartenstraße 30 KP II 1.150 € 1.150 € 1.150 €
51IN70000905 -  KITA Seidelstraße 1-3 KP II 950 € 950 € 950 €
51IN70000906 -  KITA Königsteinstraße 70 KP II 1.300 € 1.300 € 1.300 €
51IN70000907 -  Kita Holsteinstraße 62 KP II 1.000 € 1.000 € 1.000 €
51IN70000915 -  KITA J.-Schmittchen-Weg KP II 1.500 € 1.500 € 1.500 €
51IN70000917 -  KITA fr.Träger Zingster Str.2KPII 36.369 € 32.017 € 29.793 € 6.576 €
51IN70000918 -  KITA fr.Tr. Am Kirschberg 39 KPII 1.565 € 1.565 € 1.565 €
51IN70000919 -  KITA fr.Tr. Breisgaustr. 21 KP II 7.854 € 4.763 € 4.763 € 3.091 €
51IN70000921 -  KITA fr.Tr. K.-Tuch.-St.10-12KPII 743 € 743 € 743 €
51IN70000922 -  KITA fr.Tr. Tarostr. 17/19 KP II 950 € 950 € 950 €
51IN70000948 -  Schule am Floßplatz, Brandschutz 7.008 € 5.608 € 5.608 € 1.400 €
51IN70000950 -  35. Schule 2.357 € 0 € 0 € 2.357 €
68 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
12 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
51IN70000956 -  Einr.Gym.i.Zent.Ost ink.2-Feld SH 10.728.000 € 6.107.720 € 1.349.907 € 9.378.093 €
51IN70000962 -  W.-Wander-Schule Haus1 BSM 305.689 € 242.608 € 285.000 € 20.689 €
51IN70000964 -  24. Schule, Brandschutz 186.703 € 118.111 € 156.000 € 30.703 €
51IN70000965 -  k.-Heine-Str. 22b, Einr. Gym. 3.361.516 € 1.444.334 € 715.000 € 2.646.516 €
51IN70000969 -  Kita Seipelweg 16a/b 1.275.768 € 1.101.873 € 1.100.000 € 175.768 €
51IN70000970 -  Kita Bisamstr. 15 2.599 € 2.118 € 2.118 € 481 €
51IN70000971 -  Kita Stollberger Straße 8 11.834 € 10.308 € 11.834 €
51IN70000973 -  Ausstattungen Schulen/Bau (51.6) 1.700 € 0 € 1.700 €
51IN70000974 -  Ausstattungen UVG (51.23) 20.400 € 16.878 € 20.400 €
51IN70000975 -  Ausstattungen Elterngeld (51.24) 9.800 € 0 € 500 € 9.300 €
51IN70000976 -  Ausstatt. Wirtsch. JH (51.14) 7.000 € 0 € 7.000 €
51IN70000977 -  Ausstatt. Kinder- u. Jugendförd. 10.000 € 9.700 € 10.000 €
51IN70000978 -  Ausstatt. Straßensozialarbeit 13.600 € 7.452 € 13.600 €
51IN70000979 -  Ausstattungen HZE (51.32) 33.460 € 7.158 € 8.479 € 24.980 €
51IN70000980 -  Ausstattungen Allg. Sozialdienst 4.700 € 0 € 1.800 € 2.900 €
51IN70000985 -  Einr.5-züg.Gym.in.3-F.-SH/Telem.s 2.996.452 € 1.870.641 € 1.607.000 € 1.389.452 €
51IN70000989 -  Kinderheim Breisgaustraße 21 KPII 16.007 € 14.123 € 14.122 € 1.885 €
51IN70000992 -  Kinderheim Jupiterstraße 37 KP II 1.400 € 1.400 € 1.400 €
51IN70000993 -  OFT K.-Tucholsky-Str. 10-12 KP II 850 € 850 € 850 €
51IN70000995 -  74. Schule, BSM 743.656 € 628.121 € 688.656 € 55.000 €
51IN70001041 -  Schule Paunsdorf, Brandschutz 136.125 € 68.949 € 85.000 € 51.125 €
51IN70001042 -  H.-C.-Andersen-Schule, Brandsch. 179.067 € 140.044 € 155.000 € 24.067 €
51IN70001043 -  W.-Heisenberg-Schule BSM 3.257.800 € 1.401.436 € 1.909.999 € 1.347.801 €
51IN70001044 -  Gym. Engelsdorf, Brandschutz 271.659 € 157.269 € 268.000 € 3.659 €
51IN70001045 -  FÖS LF Engelsd.,Riesaer Str.Brand 110.140 € 89.962 € 108.000 € 2.140 €
51IN70001046 -  FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch 173.757 € 155.818 € 160.000 € 13.757 €
51IN70001047 -  FÖS Garskestr.19, Brandschutz 5.568 € 5.568 € 5.568 €
51IN70001050 -  Kita fr.Träger Gersterstr.9 KP II 249 € 249 € 249 €
51IN70001059 -  P.-Robenson-Schule, Brandschutz 5.490 € 5.490 € 5.490 €
51IN70001061 -  56. Schule, BSM 839.689 € 694.519 € 822.800 € 16.889 €
Begründung
Die Maßnahme wurde durch Baustop infolge Prüfungsbedarf Deckenstatik und Hausschwammbefall unterbrochen. Der Baubeschluss zur Maßnahmenerweiterung
konnte erst 06/2015 beschlossen werden. Die Fortführung der Brandschutzmaßnahme hängt von der Machbarkeit des Vorziehens der Dachsanierung als
Bestandteil der Teilmaßnahme Instandsetzung Äußere Hülle ab. Dazu steht weiterhin der Fördermittelbescheid noch aus.
Die Mittelbindung und der Mittelabfluß hängen von o. g. Entscheidungen ab. Die Restmittel sind nach 2016 zu übertragen.
Begründung
Die Realisierung der Baumaßnahme erfolgt gemäß bestätigtem Baubeschluss.
Umfangreiche Bau- und Planungsleistungen werden in 2015 vergeben und vertraglich gebunden, die Abrechnung (Rechnungslegung und Bezahlung) erfolgt nach
Baufortschritt und Nachweisführung. Weiterhin werden durch Bearbeitungsfristen für Rechnungslegung und Auszahlung Teilleistungen erst in 2016 kassenwirksam.
Die Restbeträge sind nach 2016 zu übertragen.
Begründung
Die Maßnahme hat wegen verspäteter Baugenehmigung und verspäteter Beschlussfassung nicht planmäßig begonnen.
Die laufende Baudurchführung wird durch den schlechten Zustand der Altbausustanz behindert.
Gemäß Ablaufplanung werden Leistungen in 2015 vergeben, die Abrechnung erfolgt gemäß Baufortschritt und Nachweis. Die Restmittel sind als Überhang nach
2016 zu übertragen.
Begründung
Bei der Maßnahme wird ein Wechsel des Planers geprüft. Zur Zeit liegt ein Beschwerdevorgang zum VOF-Verfahren zur Prüfung vor. Erst nach Abschluss der
Beschwerde ist eine Weiterführung der Maßnahme möglich. Da dieser Sachverhalt anhängig ist, kann keine verbindliche Aussage zur Mittelbindung und zum
Mittelabruf erfolgen.
69 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
13 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
51IN70001065 -  H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 384.551 € 384.017 € 376.800 € 7.751 €
51IN70001067 -  G.-Schumann-Schule, BSM 548.222 € 506.703 € 537.200 € 11.022 €
51IN70001069 -  Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 4.322.072 € 2.570.577 € 1.996.624 € 2.325.448 €
51IN70001072 -  77. Schule, Brandschutz 68.000 € 36.666 € 0 € 68.000 €
51IN70001075 -  Schule Seehausen, Brandschutz 105.231 € 59.019 € 70.000 € 35.231 €
51IN70001077 -  Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz 200.000 € 0 € 200.000 €
51IN70001078 -  Reaktivierung Opferweg 1.608.812 € 325.045 € 750.000 € 858.812 €
51IN70001079 -  Br.-Grimm-Schule, Brandschutz 85.083 € 85.083 € 30.000 € 55.083 €
51IN70001080 -  Schule Liebertwolkwitz, Brandsch. 87.588 € 81.719 € 80.000 € 7.588 €
51IN70001081 -  H.-Mann-Schule, BSM 145.176 € 110.911 € 144.375 € 801 €
51IN70001083 -  C.-Arnold-Schule, Brandschutz 59.532 € 55.204 € 67.000 € -7.468 €
51IN70001086 -  A.-Bebel-Schule, Brandschutz 469.580 € 444.227 € 466.000 € 3.580 €
51IN70001088 -  66. Schule, Brandschutz 150.000 € 0 € 150.000 €
51IN70001089 -  N. Nikolaischule, Brandschutz 900.794 € 847.549 € 882.700 € 18.094 €
51IN70001091 -  M.-Klinger-Schule, Brandschutz 185.909 € 148.942 € 183.900 € 2.009 €
51IN70001092 -  Lindenhofschule, Fös 721.366 € 521.510 € 718.000 € 3.366 €
51IN70001093 -  FÖS Grünau, Brandschutz 224.611 € 214.062 € 222.600 € 2.011 €
51IN70001094 -  BSZ 1, Dachsstr., Brandschutz 44.998 € 30.063 € 35.000 € 9.998 €
51IN70001095 -  K.-Heine-Schule, Brandschutz 85.196 € 55.000 € 72.000 € 13.196 €
51IN70001096 -  BSZ 7, An d. Querbr., Brandschutz 105.987 € 75.027 € 103.980 € 2.007 €
51IN70001097 -  BSZ 7 Neustädter Str. 1 BSM 293.697 € 293.697 € 287.800 € 5.897 €
51IN70001098 -  BSZ 12, BSM 3.144.351 € 2.284.409 € 2.930.559 € 213.792 €
51IN70001104 -  Zentr. Planungsmittel - Schulbau 52.297 € 45.959 € 45.900 € 6.397 €
51IN70001143 -  Schule Portitz, Göbschelw.Weg SH 0 € 0 € 0 €
51IN70001145 -  M.-Klinger-Schule, Sporthalle 201.652 € 19.676 € 43.000 € 158.652 €
51IN70001147 -  FÖZ K.-Biedermann-Schule, SH 17.108 € 17.008 € 0 € 17.108 €
51IN70001152 -  Grünauer Allee 18 199.032 € 195.000 € 199.032 €
51IN70001153 -  Tarostraße 17/19 70.110 € 70.110 € 70.110 €
51IN70001162 -  Schule Connewitz(54. Schule)KP II 1.295 € 1.295 € 1.295 €
51IN70001163 -  46. Schule, KP II 4.492 € 4.492 € 4.492 €
51IN70001217 -  BGA Erziehungsberatungst. (51.35) 450 € 0 € 450 €
51IN70001218 -  BGA Bildung (51.7) 8.450 € 0 € 8.450 €
51IN70001224 -  Kita Bornaische Str. Bestandsgeb. 255.000 € 0 € 140.000 € 115.000 €
51IN70001225 -  Kita L.-Frank-Str. 135.000 € 0 € 135.000 €
51IN70001227 -  Richard-Lehmann-Str. 28-30 100.000 € 0 € 100.000 €
51IN70001341 -  BSZ 12,AS Kohlgartenstr.58, Brand 280.244 € 74.295 € 210.000 € 70.244 €
51IN70001352 -  31. Schule, Neubau 1-Feldhalle 300.000 € 0 € 300.000 €
51IN70001354 -  77. Schule, Kapazitätserweiterung 1.610.000 € 86.749 € 400.000 € 1.210.000 €
Begründung
Begründung
Die Differenz der Einzahlungen gegenüber dem Planansatz resultiert aus der Nachzahlung von Fördermitteln durch die SAB-Bewilligungsstelle.
Begründung
Die Realisierung der Baumaßnahme erfolgt gemäß Baubeschluss nach Maßnahmeerweiterung. Die Vergabe und vertragliche Bindung der Leistungen erfolgt
planmäßig, Restmittel werden für Nachträge und Komplettierungsleistungen benötigt.
Die Abrechnung der Leistungen erfolgt nach Baufortschritt und Rechnungslegung.
70 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
14 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
51IN70001355 -  Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a 360.000 € 33.795 € 200.000 € 160.000 €
51IN70001363 -  Erwerb bew. Anlagevermögen 7.600 € 0 € 7.600 €
51IN70001376 -  Spielplätze Grundschulen 150.000 € 134.043 € 198.500 € -48.500 €
51IN70001377 -  Spielplätze Kita 50.000 € 29.990 € 139.400 € -89.400 €
51IN70001397 -  Immaterielles Vermögen 5.504 € 5.504 € 5.504 €
51IN70001398 -  Vermögensveräußerungen 0 € -4.366 € -4.366 € 4.366 €
51IN70001406 -  KH Ziolkowskistraße 25 - 25a 95.000 € 24.810 € 95.000 €
51IN70001407 -  Rückz. v. Mitteln f. Baumaßnahmen 0 € -2.702 € 0 €
51IN70001408 -  Schulgeb. Str. 18. Okt. Komplexs. 400.000 € 0 € 100.000 € 300.000 €
51IN70001435 -  IV Hilfe zur Erziehung 0 € 167.229 € 238.174 € -238.174 €
51IN70001436 -  IV Adoption/Beistand/Vorm./Gerich 0 € 19.621 € 19.621 € -19.621 €
51IN70001437 -  IV Kindertagesein./Kindertagespfl 0 € 0 € 64.000 € -64.000 €
51IN70001442 -  An der Kotsche,78.Schule,Martin. 150.000 € 0 € 150.000 €
51IN70001444 -  FÖS Rosenweg, Brandschutz 250.000 € 0 € 250.000 €
51IN70001445 -  Schulmensa Gym. Engelsdorf 450.000 € 0 € 450.000 €
51IN70001446 -  Kita Holbeinstraße 70.000 € 0 € 70.000 €
51IN70001448 -  Planungsm.Erweiter.von Speiseräum 100.000 € 0 € 100.000 €
51IN70001459 -  Edmond-Kaiser-Straße 11 0 € 0 € 40.000 € -40.000 €
6.025.997 € 2.899.953 € 6.616.232 € -590.235 €
52IN70000096 -  bewegliches AV 54.042 € 39.042 € 0 € 54.042 €
52IN70000098 -  bewegliches AV - MZSH ARENA 25.000 € 0 € 25.000 €
52IN70000102 -  bewegl. AV-Trainingshalle Nordanl 25.000 € 0 € 25.000 €
52IN70000108 -  Sanierung Sporthalle Leplaystraße 186.488 € 186.488 € 186.488 €
52IN70000406 -  Rundlaufbahn Stadion des Friedens 5.404 € 5.292 € 5.404 €
52IN70000407 -  Neubau 3-Feldhalle an Radrennba 96.907 € 96.907 € 0 € 96.907 €
52IN70000596 -  Zuschüsse für Bauinvstitionen 705.844 € 330.447 € 905.844 € -200.000 €
52IN70000728 -  SH Rabet 98.403 € 98.403 € 98.403 €
52IN70000738 -  Grundsanier. WSA Schleußiger Weg 500.000 € 0 € 500.000 €
52IN70000739 -  ReKo/Erweit.Sozialtrakt Goetheste 307.860 € 209.806 € 307.860 €
52IN70000798 -  SH Georg-Schumann-Straße 309.614 € 292.407 € 309.614 €
52IN70000804 -  Grundsanierung SH Brüderstraße 0 € 0 € 0 €
52IN70001048 -  Sportstätten-Ausstattung 42.214 € 13.715 € 42.214 €
52IN70001049 -  Sportstätten-Betriebsvorrichtunge 27.500 € 3.451 € 73.618 € -46.118 €
52IN70001257 -  Beseitigung von DIN-Mängeln 2.685 € 2.685 € 6.418 € -3.732 €
52IN70001258 -  SH Georg-Schumann-Straße 0 € -108.667 € -108.667 € 108.667 €
52IN70001304 -  Grundsan. Sporthalle Brüderstraße 3.639.036 € 1.729.977 € 4.239.036 € -600.000 €
136.403 € 6.052 € 120.989 € 15.414 €
53IN70000010 -  bewegliches AV 30.903 € 1.403 € 30.903 €
Begründung
Die Kosten für die Sanierung der Sporthalle Brüderstraße werden um ca. 1.200.000 EUR höher als erwartet ausfallen. Dies hängt u.a. mit der Vergabe von höheren
Zuschlägen für Aufträge/Lose und der steigenden marktabhängigen Kosten zusammen. Die entsprechende Mehrbedarfsvorlage wurde in der Ratsverammlung am
08.07.2015 (VI-DS-01470) beschlossen. Da die Mehrkosten voraussichtlich förderfähig sind, wird auch mit einer Erhöhung der Fördermittel um 600.000 EUR
gerechnet.
Die Baumaßnahme befindet sich in der Phase der Vorbereitung.
Nach Erbringung und Verteidigung der Leistungsphase 3 erfolgt die Erstellung des notwendigen Baubeschlusses.
Erst mit Beschlussfassung wird über die detailierten Planung der Fortführung/ Ausführung entschieden.
Restmittel sind als Bestandtei des Objektbudgets als Ermächtigungsübertrag ins nächste HJ 2016 zu übertragen.
52 - Amt für Sport
53 - Gesundheitsamt
71 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
15 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
53IN70001056 -  Investitionsprojekte Psychiatrie 100.000 € 4.649 € 84.586 € 15.414 €
53IN70001374 -  Software 5.500 € 0 € 5.500 €
15.000 € -3.978 € 11.022 € 3.978 €
56IN70000092 -  bewegliches AV 15.000 € 0 € 15.000 €
56IN70001326 -  Vermögensveräußerungen 0 € -3.978 € -3.978 € 3.978 €
-288.065 € -297.121 € -297.065 € 9.000 €
61IN70000074 -  Investitionszuwendung an Dritte -350.000 € -350.000 € -350.000 €
61IN70000106 -  bewegliches AV 10.872 € 1.816 € 1.872 € 9.000 €
61IN70000768 -  Modellfläche "Urbaner Wald" 45.225 € 45.225 € 45.225 €
61IN70001200 -  Software 5.838 € 5.838 € 5.838 €
321.837 € 116.444 € 262.614 € 59.224 €
62IN70000152 -  Einn.aus Bodensonderungsverfahren 0 € 0 € 0 €
62IN70000153 -  Entschädig./Ausgleich aus Grundst 20.000 € 11.791 € 0 € 20.000 €
62IN70000155 -  bewegliches AV 65.449 € 5.092 € 50.000 € 15.449 €
62IN70000156 -  Software (Immaterielles Vermögen) 50.000 € 3.808 € 20.000 € 30.000 €
62IN70000953 -  3D-Stadtmodell 38.623 € -12.713 € -9.000 € 47.623 €
62IN70000954 -  Geoinfrastruktu r- GDI Leipzig 147.434 € 108.434 € 110.000 € 37.434 €
62IN70001181 -  Entschädigung Verkehrsfl.bereini 331 € 331 € 91.914 € -91.583 €
62IN70001251 -  Einnahme aus Vermögensveräußerung 0 € -300 € -300 € 300 €
48.556 € 2.548 € 48.556 € 0 €
63IN70000094 -  bewegliches AV 48.556 € 2.548 € 48.556 €
5.029.682 € 3.570.582 € 6.167.922 € -1.138.240 €
64IN70000377 -  Innenstadt 350.352 € 195.855 € 328.415 € 21.937 €
64IN70000378 -  Folgemaßn. CTL, Teilobjekt Markt 82.723 € 0 € 82.723 €
64IN70000379 -  Soziale Stadt Leipziger Osten 520.423 € 5.255 € 178.343 € 342.080 €
64IN70000380 -  Stadtumbau Ost 3.002.620 € 1.272.659 € 2.280.049 € 722.571 €
64IN70000381 -  Soziale Stadt Grünau 30.000 € -6.667 € 11.667 € 18.333 €
64IN70000384 -  EU-Programme EFRE Ost 107.388 € 4.954 € 4.954 € 102.434 €
64IN70000385 -  EU-Programme EFRE West 615.008 € 323.113 € 140.130 € 474.878 €
64IN70000386 -  Georg-Schumann-Straße 529.912 € 242.046 € 192.169 € 337.743 €
64IN70000387 -  SOP G.-Schwarz-Straße 30.014 € -21.250 € 28.379 € 1.635 €
64IN70000396 -  bewegliches AV 3.000 € 0 € 3.000 €
64IN70000595 -  Lindenauer Hafen 925.501 € 1.415.182 € 2.471.966 € -1.546.466 €
64IN70000808 -  Bosehaus 908 € 908 € 908 €
64IN70000812 -  Lindenau II 10.821 € 10.821 € 10.821 €
64IN70000982 -  Innerer Süden 139.713 € 34.950 € 177.213 € -37.500 €
64IN70001170 -  Stundenkontingent Lecos 0 € 2.800 € 2.800 € -2.800 €
64IN70001253 -  Einzahl. aus Vermögensveräußerung -1.448.700 € 0 € 0 € -1.448.700 €
Begründung
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
Begründung
Beschluss der Ratsversammlung vom 17.06.2015 zu Vorlage VI-DS-01073;
1. überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 SächsGemO zur Finanzierung der Mehrkosten und der Wiederaufstockung nicht übertragbarer Ermächtigungen aus
Vorjahren in Höhe von 1.992.536 € sowie
2. überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 SächsGemO zur Vor- bzw. Zwischenfinanzierung der später zu erzielenden Vermarktungseinnahmen in Höhe von
1.166.000 €. (entspricht Mindereinzahlungen in 64IN70001253 i.H.v. 1.448.700 € abzgl. Mehreinzahlungen Fördermittel i.H.v. 282.700 €)
Sie dienen dazu, die Gesamtfinanzierung des Vorhabens (Budgeteinhaltung im Haushaltsjahr 2015) zu sichern.
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
61 - Stadtplanungsamt
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung
72 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
16 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
64IN70001330 -  SDP Waldstraßengebiet -400.000 € -400.000 € -360.000 € -40.000 €
64IN70001331 -  SDP Waldstraßengebiet-privat 450.000 € 450.000 € 450.000 €
64IN70001380 -  Ankaufträger für Grundstücke 80.000 € 0 € 80.000 €
64IN70001401 -  Reudnitz 0 € 38.438 € 47.986 € -47.986 €
64IN70001440 -  Prager Straße 0 € 1.517 € 27.000 € -27.000 €
64IN70001453 -  Gohlis 0 € 0 € 9.400 € -9.400 €
1.090.731 € 629.346 € 955.584 € 135.147 €
65IN70000199 -  bewegliches AV (Gebäudem.) 57.600 € 450 € 61.300 € -3.700 €
65IN70000203 -  Sanierung NR/ Stadthaus 438.884 € 200.124 € 300.000 € 138.884 €
65IN70000204 -  Sanierung Rathaus Schönefeld 1.840 € 1.840 € 1.840 €
65IN70000205 -  Am Röschenhof 453.135 € 418.438 € 450.000 € 3.135 €
65IN70000210 -  bewegliches AV 25.885 € 1.094 € 25.885 €
65IN70000752 -  Sanierung Goerdelerring 30.000 € 0 € 30.000 €
65IN70000770 -  Ewerb Immaterielles Vermögen 5.000 € 0 € 5.000 €
65IN70001109 -  BGA Kantine 20.000 € 0 € 39.157 € -19.157 €
65IN70001188 -  Standortoptim.Bauhof Wiederitzsch 8.386 € 7.401 € 7.401 € 985 €
65IN70001449 -  Modernies.Sitzungssaal/Abstimmanl 50.000 € 0 € 35.000 € 15.000 €
38.047.235 € 11.908.850 € 35.183.777 € 2.863.458 €
66IN70000417 -  Erschließungsbeiträge -5.000 € 0 € -5.000 €
66IN70000418 -  Straßenausbaubeiträge -1.000.000 € -241.044 € -1.000.000 €
66IN70000421 -  bewegliches AV 600.251 € 197.053 € 586.751 € 13.500 €
66IN70000424 -  Garagen privater Investoren 1.291.500 € 1.291.500 € 1.291.500 €
66IN70000425 -  Weiterleitung Fömi an KWL 0 € 0 € 0 €
66IN70000430 -  Stellplätze Dornberger Straße 13.552 € 10.552 € 13.552 €
66IN70000432 -  Regenwassernetz/-leitg Rückmarsdo 48.229 € -15.093 € 50.000 € -1.771 €
66IN70000434 -  Planungsmittel Verkehrstechnik 528.059 € 456.630 € 527.700 € 359 €
66IN70000435 -  Planungsmittel Verkehrsmanagement 300.651 € 24 € 300.000 € 651 €
66IN70000438 -  Radverkehrsanlagen Promenadenring 150.000 € 0 € 150.000 €
66IN70000439 -  Teslabrücke, BA I.1 1.182.662 € 823.207 € 1.182.662 € 0 €
66IN70000441 -  Durchgang zw. Wohngeb. Engelsdorf 3.157 € 3.157 € 3.149 € 8 €
66IN70000442 -  RBL-gekoppelte LSA-Steuerung 110.489 € 110.489 € 110.500 € -11 €
66IN70000447 -  westl.GW Miltitzer Straße 282.257 € 282.257 € 282.250 € 7 €
66IN70000454 -  Großverkehrszeichen 184.988 € 94.988 € 184.989 € -1 €
66IN70000455 -  Schulwegsicherung 250.503 € 46.594 € 249.550 € 953 €
66IN70000472 -  Telematik 0 € 4.500 € 4.500 € -4.500 €
66IN70000474 -  Beteiligung AZV Parthe 50.000 € 0 € 50.000 €
66IN70000475 -  Albertbrücke im Zuge K-Heine-Str. 104.089 € 27.299 € 104.100 € -11 €
66IN70000476 -  Karl-Liebknecht-Straße 0 € -34.990 € -35.000 € 35.000 €
66IN70000482 -  Straßenbegleitgrün 7.104 € 7.007 € 7.100 € 4 €
66IN70000497 -  Rekonstruktion LSA 1.097.431 € 271.319 € 1.100.000 € -2.569 €
66IN70000500 -  FM CTL - HP Semmelweisstr. 248 € 0 € 250 € -2 €
66IN70000501 -  Folgemaßnahme CTL - TV Süd 349.233 € -504.724 € 350.000 € -767 €
66IN70000506 -  Kn. Chemnitzer/Leinestr. 327.150 € 57.480 € 327.200 € -50 €
siehe Begründung zu 64IN70000595
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt
65 - Amt für Gebäudemanagement
73 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
17 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
66IN70000514 -  Brücke Bornaische Straße 1.025.980 € 917.653 € 1.025.950 € 30 €
66IN70000515 -  LSA Permoser-/L.-Frank-Str. 3.325 € 3.325 € 3.352 € -27 €
66IN70000516 -  Lützner Straße BA 20.1 62.824 € 62.824 € 62.850 € -26 €
66IN70000517 -  Lützner Str. BA 19 69.069 € 37.403 € 37.450 € 31.619 €
66IN70000518 -  Wurzner Straße 936.911 € 326.781 € 372.915 € 563.996 €
66IN70000524 -  Liebigstraße 45.548 € 45.548 € 45.550 € -2 €
66IN70000526 -  Könneritzstraße 1.305.545 € 103.100 € 978.400 € 327.145 €
66IN70000527 -  Pfaffendorfer Straße 261.791 € 67.816 € 261.800 € -9 €
66IN70000528 -  TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. 155.968 € 155.968 € 156.000 € -32 €
66IN70000529 -  Antonienbrücke 2.749.846 € 1.325.612 € 2.806.850 € -57.004 €
66IN70000530 -  autoarme Innenstadt 7.311 € 6.607 € 7.310 € 1 €
66IN70000531 -  Brücke Tauchaer Straße 949.799 € 781.309 € 971.350 € -21.551 €
66IN70000533 -  Höfe a.Brühl TO Knoten Tröndlinri 1.779 € 1.779 € 1.780 € -1 €
66IN70000535 -  Höfe am Brühl 6.507 € 6.507 € 6.500 € 7 €
66IN70000536 -  Richard-Wagner-Straße 98.944 € 98.944 € 98.950 € -6 €
66IN70000537 -  Richard-Wagner-Platz 106.343 € 46.343 € 106.350 € -7 €
66IN70000538 -  Lärmschutzwand B 2 12.174 € 12.174 € 12.200 € -26 €
66IN70000539 -  B6 West/B87 v.Pittlerstr. bis S1 -2.142.937 € -2.856.321 € -2.265.000 € 122.063 €
66IN70000540 -  RW Torgauer Straße 70.628 € 65.398 € 65.400 € 5.228 €
66IN70000552 -  KV K.-Tauchnitz-Str. 84.049 € 84.049 € 84.050 € -1 €
66IN70000554 -  K-Eisner-Str(A-Hoffmann-Wundtstr) 0 € 0 € 0 €
66IN70000555 -  B6(neu)/B87(neu), Mittl.Ring Nord -1.440.361 € 9.639 € -1.450.000 € 9.639 €
66IN70000557 -  S 38, Prager Str. in Probstheida 56.463 € -242.418 € -229.700 € 286.163 €
66IN70000558 -  K 6523 Dorfstr. Kleinpösna 1.914 € 1.914 € 1.914 € 0 €
66IN70000559 -  Miltitzer Str.v.Saturn-b.AlteDorf 71.621 € -89.885 € -29.380 € 101.001 €
66IN70000560 -  S1, Anbindg.Slevogtstr.(Diderot-b 414.000 € 0 € 0 € 414.000 €
66IN70000562 -  Parkeinrichtungen 132.219 € 62.219 € 62.219 € 70.000 €
66IN70000570 -  Ablösebeträge für Stellplätze -250.000 € -291.100 € -274.700 € 24.700 €
66IN70000571 -  Einsatz Stellplatzablösebeträge 131.893 € 8.599 € 81.900 € 49.993 €
66IN70000572 -  Radwege Gemeindestraßen 985.494 € 304.895 € 600.000 € 385.494 €
66IN70000574 -  Maßnahmen EKrG 1.484.796 € 964.702 € 1.484.800 € -4 €
66IN70000575 -  Straßen Innenstadt 460.823 € 94.823 € 460.850 € -27 €
66IN70000577 -  Kommunale Brücken 1.200.340 € -440.807 € 1.200.000 € 340 €
66IN70000578 -  Grundhafte Straßenerneuerung 14.035 € 5.094 € 13.735 € 300 €
66IN70000579 -  Ingenieurbauwerke 1.845.333 € 816.613 € 1.846.327 € -994 €
66IN70000581 -  Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-St 3.004.068 € 1.725.957 € 3.012.970 € -8.902 €
66IN70000582 -  Brückenplanung 2.355.961 € 1.562.484 € 2.355.961 €
66IN70000583 -  Planung investiver Vorhaben 1.940.854 € 1.204.254 € 1.940.854 €
66IN70000584 -  Brücken Autobahn A14 83.656 € 83.656 € 83.656 € 0 €
66IN70000587 -  Straßenbau in Ortsteilen 13.522 € 13.122 € 13.522 €
66IN70000588 -  Straßenbaumaßn.(stadtbezirksbez.) 7.483 € 7.483 € 7.483 €
66IN70000590 -  Schwachstellenanalyse IP Nord 2.448 € 2.442 € 2.448 € 0 €
66IN70000593 -  Lützner Straße BA 20.2 838.181 € -182.347 € 338.181 € 500.000 €
66IN70000597 -  Roßplatz/Universitätsstraße 0 € -29.876 € -29.880 € 29.880 €
74 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
18 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
66IN70000636 -  Ersatzinvest.Verkehrsmanagem.syst 89.543 € 17.936 € 89.543 € 0 €
66IN70000637 -  Landsteiner Straße 2. und 3. BA 4.000 € 4.000 € 4.000 €
66IN70000639 -  Deckenbauprogramm 2.335.102 € -439.094 € 2.335.103 € 0 €
66IN70000640 -  Paul-List-Straße 7.055 € 7.055 € 7.055 €
66IN70000641 -  Leitungsdüker Brücke Str.18.Oktob 1.005.598 € 138.635 € 1.000.000 € 5.598 €
66IN70000642 -  G-Schumann-Str. v.Delitzsch.b.Sta 364.200 € 0 € 364.200 €
66IN70000643 -  FM CTL - Petersstraße, 3. BA 145.506 € 144.906 € 145.506 €
66IN70000645 -  Neubau LSA 160.000 € 40.454 € 160.000 €
66IN70000655 -  Standtanteil LVB-Vorhaben 295.100 € 0 € 714.287 € -419.187 €
66IN70000871 -  Betriebsvorrichtungen 399.600 € 0 € 399.600 €
66IN70000908 -  FöMi aus Abr. Verwendungsnachw. 0 € -44.171 € -44.171 € 44.171 €
66IN70000951 -  FÜ Miltitzer Allee 15.167 € 15.167 € 15.167 € 0 €
66IN70001010 -  S 78 OT Holzhausen 1.583.759 € 1.098.494 € 1.583.759 €
66IN70001011 -  Verkehrserschließung Reclam-Gym. 1.557 € 1.557 € 1.557 € 0 €
66IN70001013 -  Folgemaßn. CTL Platzfl. Petersstr 28.942 € 28.942 € 28.942 € 0 €
66IN70001015 -  S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 100.000 € 0 € 100.000 €
66IN70001016 -  Karl-Marx-Straße 227.309 € 227.309 € 227.309 € 0 €
66IN70001017 -  Landsberger Brücke 91.200 € 28.213 € 91.200 €
66IN70001018 -  Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 210.073 € 10.073 € 210.073 € 0 €
66IN70001019 -  Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II 600.000 € 0 € 600.000 €
66IN70001022 -  Arthur-Hoffmann-Straße 208.800 € 0 € 208.800 €
66IN70001023 -  Georg-Schwarz-Straße 1.300.000 € 18.185 € 1.300.000 €
66IN70001026 -  Koordinierung Stadttechnik 77.000 € 0 € 77.000 €
66IN70001027 -  Umfeld Probsteikirche 385.950 € 174.441 € 374.619 € 11.331 €
66IN70001028 -  straßenb. Anl., OT Rückmarsdorf 285.145 € 50.145 € 285.000 € 145 €
66IN70001029 -  wasserwirt. Anl., OT Rückmarsd. 595 € 300 € 595 €
66IN70001030 -  BGA Programmierg./Testplätze LSA 178.797 € 78.797 € 179.000 € -203 €
66IN70001031 -  BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA 150.000 € 0 € 150.000 €
66IN70001032 -  Umsetz.Maßn.Verkehrsunfallkomm. 253.250 € 0 € 53.250 € 200.000 €
66IN70001033 -  FM CTL, Vorfeld Portikus 305.850 € 305.850 € 305.850 € 0 €
66IN70001110 -  Kreisverkehr Hirschfeld 900.000 € 0 € 900.000 €
66IN70001114 -  August-Bebel-Straße 171.312 € 61.354 € 61.352 € 109.960 €
66IN70001128 -  Lärmschutzwall B-Plan 25.1 36.800 € 36.800 € 36.800 €
66IN70001131 -  Linksabbiegespur Paunsd./Sommerf. 646 € 646 € 646 € 0 €
66IN70001178 -  Grundstückszufahrten mit LSA 13.163 € 13.163 € 13.163 € 0 €
66IN70001239 -  Prager Straße 50.000 € 0 € 50.000 €
66IN70001290 -  Rückzahlung Zuwendungen 52.566 € 54.171 € 54.171 € -1.605 €
66IN70001296 -  Erikenbrücke 0 € 0 € 0 €
66IN70001298 -  Rückzahl. überzahlter Bauausgaben 0 € -19 € -20 € 20 €
66IN70001320 -  Brücke Johannapark 100.000 € 0 € 100.000 €
66IN70001321 -  Umfeld Sportforum 250.000 € 0 € 250.000 €
66IN70001325 -  Eingangsbereich Zoo 56.052 € 56.052 € 56.052 € 0 €
66IN70001337 -  Freifläche Karl-Liebknecht-Straße 99.950 € 7.000 € 135.450 € -35.500 €
66IN70001375 -  Straßenentwässerg. R.-Lehmann-Str 70.000 € 0 € 75.000 € -5.000 €
75 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
19 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
66IN70001382 -  Software "per Vergabe" 95.000 € 0 € 95.000 €
66IN70001399 -  Gestaltung W.-Leuschner-Platz 200.000 € 0 € 220.000 € -20.000 €
66IN70001402 -  Regenwasserleitung Am Elsterbogen 99.950 € 0 € 0 € 99.950 €
9.820.777 € 3.854.524 € 9.508.160 € 312.617 €
67IN70000250 -  Gewässerverbund Beschild. Kurs 1 4.906 € 4.906 € 4.906 €
67IN70000252 -  Gewässerverbund Beschild. Kurs 2 2.260 € 2.260 € 2.260 €
67IN70000255 -  Erweiterung Steg Schleuse Cospude 5.001 € 5.001 € 5.001 €
67IN70000258 -  bewegliches AV 270.071 € 121.064 € 281.064 € -10.993 €
67IN70000259 -  DV-Software 10.000 € 0 € 10.000 €
67IN70000261 -  Errichtung Elsterradweg Luppedamm 10.387 € 0 € 10.387 €
67IN70000262 -  Ausbau Parthe-Mulde Radroute 71.265 € 89.507 € 71.265 €
67IN70000263 -  GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 226.695 € 226.695 € 226.695 €
67IN70000264 -  Südwesteil BA 5 545.000 € 0 € 545.000 €
67IN70000275 -  Ausgleichsmaßn. Ökokonto 17.943 € 17.943 € 17.943 €
67IN70000276 -  Busplatz Störmthaler Str. Ausgl.m 1.838 € 1.838 € 1.838 €
67IN70000277 -  Fläche Südfriedhof /Harnischstr. 393 € 393 € 393 €
67IN70000278 -  Aufforstung Willwisch Ausgl.maßn. 27.531 € 27.531 € 27.531 €
67IN70000279 -  Wiederherstellg Flussläufe Luppe 758.968 € 134.808 € 758.968 €
67IN70000280 -  Verlängerung Karl-Heine-Kanal 9.212 € 9.212 € 9.212 €
67IN70000281 -  Elstermühlgraben 2.814.000 € 1.010.178 € 2.814.000 €
67IN70000282 -  bewegliches AV 337.271 € 74.459 € 337.271 €
67IN70000283 -  DV-Software 10.000 € 0 € 10.000 €
67IN70000285 -  Sanier.Krematorium SFH Kolumbariu 28.780 € 28.780 € 28.780 €
67IN70000670 -  Abbr.Entsieg.Begrün.SW Koburger 347 € 347 € 347 €
67IN70000703 -  Parkanlagen 393.044 € 212.719 € 393.044 €
67IN70000707 -  Anger-Crottendorfer Bahnschneise 74.843 € 44.843 € 74.843 €
67IN70000713 -  Rad-Gehweg Nördliche Rietzschle 0 € -2.433 € -2.433 € 2.433 €
67IN70000722 -  Ext.Kompensationsfläch.B-Plan 383 209.000 € 0 € 209.000 €
67IN70000726 -  Aufforstung Naturbad Südwest 36.583 € 36.583 € 36.583 €
67IN70000727 -  Entsiegl.,Bepflanz. bfb-Gelände 21.834 € 21.834 € 21.834 €
67IN70000731 -  Hochwasserschutz 774.972 € 670.273 € 774.972 €
67IN70000732 -  Wassernetz 2. BA Südfriedhof 66.639 € 16.639 € 66.639 €
67IN70000734 -  Wiederherstell.Mauerwerk Nordfr. 180 € 180 € 180 €
67IN70000745 -  Umtrageeinrichtung AGRA-Wehr 13.000 € 0 € 0 € 13.000 €
67IN70000746 -  Spielplätze 540.316 € 190.973 € 540.316 €
67IN70000747 -  Wasserwirt. Kondition. Auensee 21.800 € 0 € 21.800 €
67IN70000821 -  Promenadenring 113.159 € 113.159 € 113.159 €
67IN70000822 -  Anlage Ringcafe 0 € 0 € 0 €
67IN70000824 -  Gedenkort Friedenspark 3.801 € 3.801 € 3.801 €
67IN70000825 -  Grünanlage Thomaskirchhof 381 € 381 € 381 € 0 €
67IN70000826 -  AGRA Park 126.557 € 126.557 € 126.557 €
67IN70000830 -  Kiebitzmark/Goldene Hufe 11.601 € 11.601 € 11.601 €
67IN70000831 -  Böschungssanierung K.Heine-Kanal 4.489 € 4.489 € 4.489 €
67IN70000832 -  Heidegraben-B-Plan 383,Regenwass. 100.253 € 93.786 € 100.253 €
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer
76 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
20 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
67IN70000834 -  Umtrageein.Teilungsw.Großzschoch. 3.150 € 3.150 € 3.150 €
67IN70000835 -  Ausgleichsmaßn. Gewerbegeb.NO 1.739 € 1.739 € 1.739 €
67IN70000836 -  Ausgleichsmaßn. B Plan 750 IP Nor 15.240 € 15.240 € 15.240 €
67IN70000843 -  Grunderw.Ausgleichsmaßn.Neue Mess 601 € 601 € 601 €
67IN70000960 -  Trauerhalle Südfriedhof 474.631 € 199.630 € 474.631 €
67IN70001039 -  Leichenhalle Kleinzschocher 102.798 € 100.013 € 102.798 €
67IN70001154 -  Holzsteganlage Cosp. See Nordufer 289.730 € 101.814 € 289.730 €
67IN70001183 -  Brachfläche Dösner Weg 16 53.241 € 14.080 € 53.241 €
67IN70001210 -  Beschilderung tour. Gewässerverb. 1.850 € 1.850 € 1.850 €
67IN70001213 -  Mietkauf Hakotrac 3500 DA 8.850 € 8.808 € 8.808 € 42 €
67IN70001214 -  Mauer Friedhof Kleinzschocher 241.834 € 169.371 € 241.834 €
67IN70001219 -  Brachfl. eh. Güterbahnh. Plagwitz 288.222 € 276.992 € 288.222 €
67IN70001233 -  Pleißemühlgraben BA 9 40.319 € 33.436 € 40.319 €
67IN70001236 -  bewegliches AV BgA Krematorium 17.894 € 7.759 € 17.894 €
67IN70001249 -  Vermögensveräußerung 0 € -24.136 € -24.136 € 24.136 €
67IN70001282 -  Verlegung Spielplatz Zetkin-Park 46.465 € -313.709 € 46.465 €
67IN70001283 -  Sicherheitsvorr. Palmengartenwehr 144.314 € -165.000 € -20.686 € 165.000 €
67IN70001317 -  Kälteanl.Leichenhalle Südfriedhof 77.581 € 3.081 € 77.581 €
67IN70001338 -  Funktionserweiterung an Schleusen 117.000 € 119.497 € 130.000 € -13.000 €
67IN70001346 -  Grünanlage/Landschaftssee Linden. 231.000 € 0 € 0 € 231.000 €
67IN70001455 -  Pleißemühlgraben 0 € 0 € 99.000 € -99.000 €
105.750 € 6.075 € 60.000 € 45.750 €
72IN70000605 -  Erwerb AV 105.750 € 6.075 € 60.000 € 45.750 €
-396.027 € 320.319 € -303.162 € -92.865 €
80IN70000398 -  bewegliches AV 9.725 € 3.071 € 9.725 €
80IN70000676 -  IP Nord Ind.stammgleis/BÜ-Umst. -589.865 € 293.135 € -575.000 € -14.865 €
80IN70000678 -  Revital.Altindustriestand.Seehaus 0 € 0 € 78.000 € -78.000 €
80IN70000679 -  IPNord Teilgeb.GE11-13 Umverl.110 0 € 0 € 0 €
80IN70000681 -  Erschl.Seehausen II Regenrückhal. 21.198 € 21.198 € 21.198 €
80IN70000688 -  Erschließ.Gew.areal Nordraumkonz. 100.000 € 0 € 100.000 €
80IN70000809 -  IP-Nord GE11-13 Umverleg.110KV Fr 60.000 € 0 € 60.000 €
80IN70001256 -  EU-Projekt HELPS 2.916 € 2.916 € 2.915 € 1 €
80IN70001327 -  IP Nord Sanierung Tiefendrainage 0 € 0 € 0 €
91.000 € 0 € 91.000 € 0 €
81IN70000022 -  Zusch. für Inv. Eigenbetr 90.000 € 0 € 90.000 €
81IN70000081 -  bewegliches AV 1.000 € 0 € 1.000 €
1.000 € 626 € 1.000 € 0 €
922IN70000219 -  bewegliches AV 1.000 € 626 € 1.000 €
1.000 € 0 € 1.000 € 0 €
923IN70000221 -  bewegliches AV 1.000 € 0 € 1.000 €
2.000 € 901 € 2.218 € -218 €
924IN70000223 -  bewegliches AV 2.000 € 901 € 2.218 € -218 €
1.000 € 0 € 1.000 € 0 €
925IN70000225 -  bewegliches AV 1.000 € 0 € 1.000 €
922 - Dezernat II
72 - Marktamt
80 - Amt für Wirtschaftsförderung
81 - Referat für Beschäftigungspolitik
923 - Dezernat III
924 - Dezernat IV
925 - Dezernat V
77 von 78 in Zusammenstellung
Anlage 7b
21 von 21
akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST
liqui.
2.001.000 € 420 € 420 € 2.000.580 €
926IN70000227 -  bewegliches AV 1.000 € 420 € 420 € 580 €
926IN70001300 -  LVB Investitionsmittel Tram 2.000.000 € 0 € 0 € 2.000.000 €
1.000 € 0 € 1.000 € 0 €
927IN70000229 -  bewegliches AV 1.000 € 0 € 1.000 €
-78.669.000 € -81.813.079 € -78.375.654 € -293.346 €
98IN70000615 -  invest. SZW -78.436.000 € -81.813.079 € -78.142.654 € -293.346 €
98IN70000633 -  Ausleihungen LGH -233.000 € 0 € -233.000 €
144.494.510 € 43.394.553 € 75.502.453 € 68.992.057 €
927 - Dezernat VII
98 - allgemeine Finanzwirtschaft
926 - Dezernat VI
Begründung
vgl. Begründung zu Investbudget 02IN70000803
Gesamtsummen
78 von 78 in Zusammenstellung