Bereitstellung einer "Leipzig-App"

city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
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Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01367-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Bereitstellung einer "Leipzig-App"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Allgemeine Verwaltung  01.09.2020 Vorberatung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  08.09.2020 Vorberatung
Verwaltungsausschuss  30.09.2020 Vorberatung
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt ein Umsetzungskonzept zur Bündelung von
vorhandenen digitalen Informations-,Transaktions- und Kollaborationsangeboten der
Stadtverwaltung, der städtischen Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe zu erarbeiten.
Der Stadtrat wird bei der Entwicklung intensiv einbezogen.

Räumlicher Bezug:

Stadtgebiet Leipzig
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
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 Sonstiges:

Der Antrag regt die Entwicklung einer Leipzig APP an. Dies wird grundsätzlich befürwortet,
bedarf aber technischer, rechtlicher und organisatorischer Vorarbeiten, um die Vorhandenen
Angebote angemessen und wirtschaftlich zu berücksichtigen.

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht zutreffend

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht zutreffend

III.  Strategische Ziele

Je nach Ausgestalltung der Anwendungsszenarien können mehrere strategische Ziele
unterstützt werden.

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„Ziel ist eine moderne, gesamtstädtisch denkende Verwaltung im Sinne einer flexiblen,
lernenden Organisation, die ihr Handeln an strategischen Zielen, aktuellen
Handlungserfordernissen und den künftigen finanziellen Ressourcen ausrichtet.“ (INSEK, S.
A-20)

IV. Sachverhalt

1. Begründung

Die Stadtverwaltung begrüßt die Initiative, dass kommunale Informationen, Angebote und
Dienstleistungen auf einer technischen Umgebung möglichst niedrigschwellig, nutzerzentriert
und barrierefrei – im Sinne eines Eingangstors - gebündelt werden. Es reiht sich in den
integrativen, vertrauensvollen und partnerschaftlichen Ansatz bei der Zusammenarbeit der
Stadtverwaltung und den städtischen Unternehmen ein. Dabei sind insbesondere technische
Entwicklungen und die gesetzlichen Anforderungen des Online-Zugangsgesetzes zu
beachten.

Die Umsetzung sollte sich aus den Nutzungsszenarien (bspw. Terminvereinbarungen,
Nahverkehrsticket etc.) ergeben. Es muss in einem ersten Schritt geklärt werden, was mit
der „Leipzig App“ erreicht werden soll. Dies ist wichtig, da ohne diese Klarheit eine
Entscheidung für eine technische Umsetzung nicht zielführend ist. Die Frage des Frontend
im Sinne der App ist aus unserem Verständnis nicht die Herausforderung, sondern die
Komplexität der einzubeziehenden Systeme aus unterschiedlichsten Infrastrukturen der
beteiligen Organisationseinheiten und Unternehmen sowie die zu erwartenden komplexen
Prozessanpassungen.

Auf dieser Basis soll dann einem wirtschaftlich tragfähiges Umsetzungskonzept (inkl.
Ressourcenplanung) erarbeitet werden, was die bereits vorhandenen Angebote integrativ
zusammenführt und eine Skalierbarkeit zulässt. So können die bereits bestehende
konzeptionelle und organisatorische Angebote der Stadtverwaltung, Eigenbetriebe und
stätischen Unternehmen berücksichtigt und integriert werden. Die Bündelung der städtischen
Angebote hat aber auch zur Folge, dass Grundfunktionaliäten (bspw.
Authentifizierungsfunktionen, Servicekonto, Bezahlfunkionen) technisch , organisatorisch
und auch rechtlich gemeinsam gedacht werden müssen. Daher haben sich die Teilnehmer
des 16. Zukunftsforums, am 29. Juni 2020, auf ein gemeinsames Vorgehen verabredet. In
einem ersten Schritt soll sich auf ein einheitliches Identifizierungs- und
Authentifizierungssystem geeinigt werden.

Das Referat Digitale Stadt koordiniert den Umsetzungsprozess zwischen Stadtverwaltung,
Eigenbetriebe und städtische Beteiligungsunternehmen. Die Stadtverwaltung, die Leipziger
Gruppe und die Lecos unterstützen das Vorgehen. Zudem kann die Lecos den Prozess
insbesondere durch die Digitale Werkstatt in verschiedenen Rollen intensiv unterstützen.

Die Entwicklung der „Leipzig-APP“ ist die konsequente Fortsetzung einer gemeinsamen
Digitalisierungsoffensive, welche den Abhängigkeiten der unterschiedlichen
Handlungsbereiche von Endgerät, Datenmanagement und Nutzeroberfläche zwischen den
bestehenden Projekten (bspw. Urbanen Daten-Plattform, Digitalisierungsstrategie, Amt24
etc.) gerecht wird. Die APP kann aber auch ein Zentrales Medium im Sinne von „One face to
the customer“ sein.

2. Realisierungs- / Zeithorizont

Die genaue zeitliche und finanzielle Untersetzung ergibt sich aus dem zu erstellenden
Umsetzungskonzept.

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