text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-03461
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Sport
Jugendhilfeausschuss
FA Finanzen
FA Allgemeine Verwaltung
FA Umwelt und Ordnung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Kultur
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Wirtschaft und Arbeit
Rechnungsprüfungsausschuss
Ratsversammlung 01.02.2017 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Verwaltungsinterne Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018
Die Ratsversammlung nimmt die verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf
2017/2018 zur Kenntnis.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge siehe Anlagen 1 und 3
Aufwendungen siehe Anlagen 1 und 3
Finanzhaushalt Einzahlungen siehe Anlagen 2 und 4
Auszahlungen siehe Anlagen 2 und 4
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein x wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
Begründungstext
Anlage 1 Übersicht zum Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan
Anlage 2 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im
Ergebnishaushalt aus den sich ein Mehr-/Minderbedarf ergibt
Anlage 3 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im
Finanzhaushalt aus den sich ein Mehr-/Minderbedarf ergibt
Anlage 4 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im
Ergebnishaushalt (haushaltsneutral)
Anlage 5 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im
Finanzhaushalt (haushaltsneutral)
Anlage 6 verwaltungsinterne Veränderungen im Stellenplan
Anlage 7a Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 2017
Anlage 7b Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 2018
1. Allgemeines
Im September 2016 wurde durch die Verwaltung der Stadt Leipzig der Haushaltsplanentwurf für den
Doppelhaushalt 2017/2018 fertig gestellt. Entsprechend § 76 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung
(SächsGemO) wurde dieser Entwurf vom 04.10.2016 bis 18.10.2016 öffentlich ausgelegt.
Im Nachgang der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes und der Auslegung wurden verschiedene
Sachverhalte bekannt, welche Einfluss auf die Haushaltsdurchführung in den Jahren 2017 und 2018
haben werden. Diese Sachverhalt e ergeben sich u.a. aus aktuellen Erkenntnissen zur Entwicklung
von Aufwendungen und Erträgen z.B. auf der Basis gesetzlicher Änderungen oder auch der
Berücksichtigung zwischenzeitlich gefasster Ratsbeschlüsse.
Die Berücksichtigung dieser Aspekte für den H aushaltsplanentwurf 2017/2018 ist erforderlich, da nur
so die Vorgaben zur Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit zum aktuellen Stand eingehalten
werden können. Die von der Verwaltung vorgenommen Veränderungen am ursprünglichen
Haushaltsplanentwurf vom Se ptember führen somit zwingend zu einem neuen Planentwurf, welcher
wiederum öffentlich auszulegen ist.  Nur so können die Vorschriften der SächsGemO eingehalten
werden
Mit der Ihnen hiermit vorliegenden Vorlage zu den verwaltungsinternen Veränderungen werden  die
Abweichungen zwischen dem Haushaltsplanentwurf vom September (Auslegung 04. -18.10.2016) und
dem neuen Haushaltsplanentwurf  (Auslegung 05.-13.12.2016) für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
dargelegt. Darin werden für Stadträte, Bürger, und andere Intere ssierte in transparenter und
nachvollziehbarer Weise  die Positionen benannt, in welchen die Verwaltung Veränderungen am
ursprünglichen Entwurf vorgenommen hat.
Alle von Stadträten und Ortschaftsräten  gestellten Änderungsanträge zum ersten
Haushaltsplanentwurf sowie die Bürgereinwände behalten auch für den zweiten, neuen Planentwurf
ihre Gültigkeit und müssen somit nicht neu gestellt werden.
Für die Auslegung des neuen Haushaltsplanentwurfes im Dezember wird diese Vorlage mit ausliegen
und damit die Bände 1  bis 4 des Haushaltsplanes über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus
ergänzen.
2. Mittelfristige Finanzplanung 2019-2021
Durch die Landesdirektion Leipzig sind zum Haushaltsplanentwurf 2017/18 bereits erste Hinweise
sowie kritische Anmerkungen eingegange n. Hierbei wurde insbesondere der mittelfristig e
Liquiditätsverzehr kritisiert und dabei die zukünftige finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig in
Frage gestellt. Durch die Stadt Leipzig waren daher Gegensteuerungsmaßnahmen zu prüfen und im
Ergebnis dessen eine Anpassung der Mittelfristplanung vorzunehmen.
Ziel muss es sein, auch für die Jahre 2019 -2021 eine schon aus heutiger Sicht genehmigungsfähige
Mittelfristplanung auszuweisen.
Nachfolgend werden die wesentlichen Änderungen kurz erläutert:
1. Die in den Anlagen 1 bis 4 dargestellten Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/18
wurden – soweit es sich nicht um Einmalfaktoren handelt – für die mittelfristige Finanzplanung
fortgeschrieben.
2. Für den Bereich Hilfen für Asylbewerber wird mittelf ristig von einem Rückgang der Anzahl an
Neuzuweisungen ausgegangen, so dass die Erträge und Aufwendungen entsprechend
reduziert wurden. Hieraus resultieren Einsparungen gegenüber den bisherigen Ansätzen i.H.
von 3,5 Mio. € in 2019, 4,8 Mio. € in 2020 sowie 6,3 Mio. € in 2021.
3. Vor dem Hintergrund der aktuellen Einigung zu den Bund -Länder-Finanzbeziehungen ab 2020
werden diesbezüglich 20 Mio. € in der Mittelfristigen Finanzplanung aus höheren
Schlüsselzuweisungen berücksichtigt. Der Freistaat Sachsen wird wie alle Bundesländer
finanzwirtschaftlich von der Reform profitieren. Auf Basis der Mechanismen des kommunalen
Finanzausgleiches in Sachsen (Gleichmäßigkeitsgrundsatz I) hat die kommunale Ebene daran
teil.
4. Die Kreditermächtigungen aus den Jahren 2015 u nd 2016, welche noch nicht in 2016
aufgenommen wurden, betragen insgesamt 50 Mio. €. Die Kreditaufnahmen sind planerisch in
den Jahren 2017, 2020 und 2021 zusätzlich zu den regulären Krediten vorgesehen. Anfang
2017 werden Kredite i.H. von 5,5 Mio. € im Ra hmen des KFW -Asyl-Sonderprogramms
aufgenommen. Diese sind mit einer Zinsbindung von 10  Jahren mit 0% verzinst. Weitere
Kreditaufnahmen sind für das Jahr 2020 i.H. von 20  Mio. € und 2021 i.H. von 24,53 Mio. €
veranschlagt. Diese dienen zur Sicherung der Liq uidität, da die den Krediten gegenüber
stehenden Investitionen aus den Jahren 2015 und 2016 zunächst aus der bestehenden
Liquidität finanziert wurden.
5.  In den nächsten Jahren soll zum einen die Prozessorientierung vorangetrieben werden, d.h.
Etablierung einer prozessorientierten Organisationsentwick lung mit E -Goverrnent, der
Informationstechnologie sowie einer effizienteren und effektiveren Zusammenarbeit der Fach -
und Querschnittsämter mit dem IT -Dienstleister Lecos. Zum anderen wird der Schwerpunkt
zukünftig auf die vermehrte Prozessorientierung auf der Basis intelligenter Workflows gesetzt.
Hierfür wird für 2019 bis 2021 mit einer Einsparung von jährlich 5 Mio. € gerechnet.

3.  Anlagen
Anlage 1 Übersicht zum Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan
Anlage 2 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im
Ergebnishaushalt aus den sich ein Mehr-/ Minderbedarf ergibt
Anlage 3 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im
Finanzhaushalt aus den sich ein Mehr-/ Minderbedarf ergibt
Anlage 4 verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im
Ergebnishaushalt (haushaltsneutral)
Anlage 5 verwaltungsinterne Veränderungen  zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018  im
Finanzhaushalt (haushaltsneutral)
Anlage 6 verwaltungsinterne Veränderungen zum Stellenplan
Anlage 7a Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 2017
Anlage 7b Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 2018
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2017 / 2018
Haushaltsplanentwurf
2017 / 2018
 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2017 / 2018
 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2017 / 2018
Gesamtergebnishaushalt
(zu § 2 und  9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik)
Ergebnishaushalt
Ertrags- und Aufwandsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2015
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2016
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2017
Ansatz
Haushaltsjahr
(Planjahr)
2018
Ansatz
Haushaltsjahr
2019
Ansatz
Haushaltsjahr
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
EUR
1 2 3 4 5 6 7
1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 548.889.225 555.851.550 602.313.050 621.950.050 636.050.000 652.550.000 670.050.000
darunter: Grundsteuern A und B 92.790.628 90.250.000 94.750.000 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000
Gewerbesteuer 237.015.091 255.000.000 260.000.000 265.000.000 270.000.000 275.000.000 280.000.000
Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 140.026.866 141.000.000 157.000.000 165.000.000 175.000.000 185.000.000 196.000.000
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 36.180.899 36.500.000 48.500.000 58.300.000 56.800.000 57.800.000 58.800.000
2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie
aufgelösten Sonderposten
641.652.326 628.720.341 696.988.519 734.084.851 747.991.122 774.264.816 782.719.845
darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 367.480.900 371.000.000 379.000.000 402.000.000 412.000.000 432.000.000 432.000.000
sonstige allgemeine Zuweisungen 29.760.061 26.512.580 28.992.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500
allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0
aufgelöste Sonderposten 42.506.878 40.017.961 44.315.719 44.003.493 47.249.714 48.860.908 50.954.237
3 + sonstige Transfererträge 8.414.175 7.561.750 9.040.200 9.097.000 9.146.550 9.196.200 9.246.650
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 34.125.242 57.053.503 39.769.050 40.426.800 40.857.350 40.857.350 40.857.350
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 68.423.401 52.155.170 77.324.770 77.947.320 88.196.740 88.436.740 88.676.740
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 76.537.897 74.992.800 153.141.420 155.550.730 140.873.400 135.905.150 130.937.350
7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 21.194.550 21.626.200 18.101.800 18.120.900 18.120.900 18.120.900 18.120.900
8 +/- aktivierte Eigenleistungen und
Bestandsveränderungen
47.299 0 0 0 0 0 0
9 + sonstige ordentliche Erträge 53.414.576 82.576.661 149.937.459 69.391.890 72.479.890 79.410.890 79.410.890
10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 1.452.698.691 1.480.537.974 1.746.616.269 1.726.569.540 1.753.715.952 1.798.742.046 1.820.019.725
 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2017 / 2018
Ergebnishaushalt
Ertrags- und Aufwandsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2015
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2016
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2017
Ansatz
Haushaltsjahr
(Planjahr)
2018
Ansatz
Haushaltsjahr
2019
Ansatz
Haushaltsjahr
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
EUR
1 2 3 4 5 6 7
11 Personalaufwendungen -343.190.030 -357.679.550 -406.940.000 -425.966.350 -431.231.950 -440.162.000 -448.994.900
darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für
Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung v.d.
Arbeit im Rahmen d. Altersteilzeit
-5.257.002 -107.950 -5.207.350 -2.065.050 -2.065.050 -2.065.050 -2.065.050
12 + Versorgungsaufwendungen -48.024 0 0 0 -7.100 -7.100 -7.100
13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -173.436.431 -169.825.388 -217.126.143 -218.821.403 -216.015.853 -216.150.553 -213.018.303
14 + planmäßige Abschreibungen -111.318.168 -105.853.096 -110.724.944 -110.076.706 -94.118.279 -95.464.221 -97.243.311
15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -15.912.798 -16.143.650 -13.699.300 -14.567.000 -14.731.400 -14.931.400 -15.231.400
16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf
Sonderposten für geleistete
Investitionsförderungsmaßnahmen
-586.240.108 -587.119.081 -699.859.520 -720.543.674 -748.631.981 -761.554.731 -777.002.573
darunter: Kreisumlage 0 0 0 0 0 0 0
Umlagen an Verwaltungsverbände u.
-gemeinschaften
0 0 0 0 0 0 0
Umlagen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0
Sozialumlage -68.309.415 -66.722.000 -74.753.250 -74.753.250 -74.432.000 -77.432.000 -80.432.000
17 + sonstige ordentliche Aufwendungen -250.841.613 -259.244.900 -269.515.715 -269.176.565 -273.806.565 -276.766.565 -279.726.565
18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) -1.480.987.171 -1.495.865.665 -1.717.865.622 -1.759.151.698 -1.778.543.128 -1.805.036.570 -1.831.224.152
19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer
18)
-28.288.480 -15.327.690 28.750.647 -32.582.157 -24.827.176 -6.294.524 -11.204.428
20 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des
ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren
0 0 0 0 0 0 0
21 = veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Nummer
19 + 20)
-28.288.480 -15.327.690 28.750.647 -32.582.157 -24.827.176 -6.294.524 -11.204.428
 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2017 / 2018
Ergebnishaushalt
Ertrags- und Aufwandsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2015
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2016
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2017
Ansatz
Haushaltsjahr
(Planjahr)
2018
Ansatz
Haushaltsjahr
2019
Ansatz
Haushaltsjahr
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
EUR
1 2 3 4 5 6 7
22 realisierbare außerordentliche Erträge 260.276.469 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
23 realisierbare außerordentliche Aufwendungen -237.486.329 0 0 0 0 0 0
24 = Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 22.790.140 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
25 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des
Sonderergebnisses aus Vorjahren
0 0 0 0 0 0 0
26 = veranschlagtes Sonderergebnis (Nummern 24 +
25)
22.790.140 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
27 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss
oder Fehlbetrag (Nummern 21 + 26)
-5.498.340 -13.327.690 30.750.647 -30.582.157 -22.827.176 -4.294.524 -9.204.428
Ergebnisabdeckung 0 0 0 0 0 0 0
28 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des
ordentlichen Ergebnisses gemäß § 24 Abs. 1
SächsKomHVO-Doppik
0 13.122.319 0 30.582.157 0 0 0
29 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des
Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 2 und § 24
Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik
0 205.371 0 0 0 0 0
30 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages auf das
ordentliche Ergebnis der Folgejahre gemäß § 24
Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Doppik
0 0 0 0 0 0 0
31 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des
Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 5
SächsKomHVO-Doppik
0 0 0 0 0 0 0
32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses
auf das Sonderergebnis der Folgejahre gemäß § 25
Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik
0 0 0 0 0 0 0
 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2017 / 2018
Ergebnishaushalt
Ertrags- und Aufwandsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2015
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2016
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2017
Ansatz
Haushaltsjahr
(Planjahr)
2018
Ansatz
Haushaltsjahr
2019
Ansatz
Haushaltsjahr
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
EUR
1 2 3 4 5 6 7
33 Minderung des Basiskapitals gemäß § 25 Abs. 4 und
5 SächsKomHVO-Doppik
0 0 0 0 0 0 0
 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2017 / 2018
Gesamtfinanzhaushalt
(zu § 3 und  9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik)
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2015
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2016
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2017
Ansatz
Haushaltsjahr
(Planjahr)
2018
Ansatz
Haushaltsjahr
2019
Ansatz
Haushaltsjahr
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
EUR
1 2 3 4 5 6 7
1 Steuern und ähnliche Abgaben 553.478.608 555.851.550 602.313.050 621.950.050 636.050.000 652.550.000 670.050.000
darunter: Grundsteuer A und B 94.835.435 90.250.000 94.750.000 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000
Gewerbesteuer 242.680.385 255.000.000 260.000.000 265.000.000 270.000.000 275.000.000 280.000.000
Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 139.987.015 141.000.000 157.000.000 165.000.000 175.000.000 185.000.000 196.000.000
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 35.631.475 36.500.000 48.500.000 58.300.000 56.800.000 57.800.000 58.800.000
2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende
Verwaltungstätigkeit
587.790.741 588.702.380 645.717.700 690.593.858 700.741.408 725.403.908 731.765.608
darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 361.400.706 371.000.000 371.000.000 402.000.000 412.000.000 432.000.000 432.000.000
sonstige allgemeine Zuweisungen 29.760.049 26.512.580 28.992.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500
allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0
3 + sonstige Transfereinzahlungen 8.283.297 7.561.750 9.040.200 9.097.000 9.146.550 9.196.200 9.246.650
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen
Investitionsbeiträge
33.265.584 56.188.050 39.769.050 40.426.800 40.857.350 40.857.350 40.857.350
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 66.357.263 54.155.170 91.214.770 79.947.320 90.196.740 90.436.740 90.676.740
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75.805.367 74.992.800 165.590.420 155.550.730 140.873.400 135.905.150 130.937.350
7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 17.248.210 21.626.200 18.101.800 18.120.900 18.120.900 18.120.900 18.120.900
8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit
48.066.768 49.379.550 49.006.550 49.006.550 49.534.150 49.534.150 49.534.150
9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nummern 1 bis 8)
1.390.295.837 1.408.457.450 1.620.753.540 1.664.693.208 1.685.520.498 1.722.004.398 1.741.188.748
10 Personalauszahlungen -341.646.386 -357.571.600 -401.732.650 -423.901.300 -429.166.900 -438.096.950 -446.929.850
11 + Versorgungsauszahlungen -48.024 0 0 0 -7.100 -7.100 -7.100
 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2017 / 2018
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2015
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2016
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2017
Ansatz
Haushaltsjahr
(Planjahr)
2018
Ansatz
Haushaltsjahr
2019
Ansatz
Haushaltsjahr
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
EUR
1 2 3 4 5 6 7
12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -165.140.070 -169.994.147 -217.126.143 -218.821.403 -216.015.853 -216.150.553 -213.018.303
13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -11.522.369 -16.143.650 -13.699.300 -14.567.000 -14.731.400 -14.931.400 -15.231.400
14 + Transferauszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
-577.418.915 -581.446.286 -695.692.300 -716.575.158 -736.266.248 -749.188.998 -763.961.148
15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit
-259.107.700 -260.273.900 -269.515.715 -269.176.565 -273.806.565 -276.766.565 -279.726.565
16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nummern 10 bis 15)
-1.354.883.463 -1.385.429.583 -1.597.766.108 -1.643.041.426 -1.669.994.066 -1.695.141.566 -1.718.874.366
17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender
Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16)
35.412.374 23.027.867 22.987.432 21.651.782 15.526.432 26.862.832 22.314.382
18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 125.006.433 103.472.127 147.718.431 167.370.451 118.127.225 98.612.850 73.526.150
19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen
Entgelten für Investitionstätigkeit
2.824.444 1.255.000 1.464.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen
Vermögensgegenständen
0 0 0 0 0 0 0
21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von
Grundstücken, Gebäuden und sonstigen
unbeweglichen Vermögensgegenständen
7.887.479 13.524.500 7.618.850 7.941.800 6.533.000 6.233.000 5.675.200
22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem
Sachanlagevermögen
270.106 12.000 22.000 64.500 120.000 90.000 125.000
23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von
Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des
Umlaufvermögens
71.747.579 0 0 0 0 0 0
24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 64.841 0 0 0 0 0 0
25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern
18 bis 24)
207.800.882 118.263.627 156.823.281 176.631.751 126.035.225 106.190.850 80.581.350
 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2017 / 2018
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2015
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2016
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2017
Ansatz
Haushaltsjahr
(Planjahr)
2018
Ansatz
Haushaltsjahr
2019
Ansatz
Haushaltsjahr
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
EUR
1 2 3 4 5 6 7
26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen
Vermögensgegenständen
-1.026.799 -561.600 -573.800 -1.441.850 -377.900 -323.900 -248.600
27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken,
Gebäuden und sonstigen unbeweglichen
Vermögensgegenständen
-4.486.862 -11.756.000 -13.634.800 -22.159.550 -11.535.000 -11.035.000 -7.535.000
28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen -91.576.759 -99.326.791 -131.445.590 -160.408.238 -116.822.425 -98.831.500 -59.381.750
29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem
Sachanlagevermögen
-7.116.424 -5.049.950 -9.175.101 -7.743.050 -10.723.900 -9.797.350 -9.479.490
30 + Auszahlungen für den Erwerb von
Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des
Umlaufvermögens
-178.339.917 -15.270.800 -17.301.800 -17.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800
31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -19.499.610 -16.402.326 -37.866.199 -29.063.400 -26.768.900 -23.874.800 -22.487.590
32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit -5.000 0 0 0 0 0 0
33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26
bis 32)
-302.051.372 -148.367.467 -209.997.290 -238.086.888 -181.498.925 -159.133.350 -114.403.230
darunter: Ausz. f. als Investitionsauszahl.
Veranschlagte Tilgungsanteile der
Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechts
-106.882 -99.882 -106.100 -98.000 -94.500 -14.500 -14.500
34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit
(Nummer 25 ./. Nummer 33)
-94.250.490 -30.103.840 -53.174.009 -61.455.137 -55.463.700 -52.942.500 -33.821.880
35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-
mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34)
-58.838.117 -7.075.973 -30.186.577 -39.803.355 -39.937.268 -26.079.668 -11.507.498
36 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und
diesen wirtschaftlich gleichkommenden
Rechtsgeschäften für Investitionen
152.650.000 25.300.000 55.805.500 50.300.000 50.300.000 70.300.000 49.829.950
darunter: Einzahlungen im Rahmen von
Umschuldungen
140.850.000 0 0 0 0 0 0
 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2017 / 2018
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2015
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2016
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2017
Ansatz
Haushaltsjahr
(Planjahr)
2018
Ansatz
Haushaltsjahr
2019
Ansatz
Haushaltsjahr
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
EUR
1 2 3 4 5 6 7
37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 0 0 0 0 0 0 0
38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen
wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für
Investitionen
-135.843.826 -48.500.000 -51.500.000 -46.500.000 -50.500.000 -50.500.000 -65.200.000
darunter: Auszahlungen im Rahmen von
Umschuldungen
-82.350.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für außerordentliche Tilgung -7.432.384 0 -5.000.000 0 0 0 0
39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger
Wertpapierverschuldung
0 0 0 0 0 0 0
40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit
(Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38+ 39)
16.806.174 -23.200.000 4.305.500 3.800.000 -200.000 19.800.000 -15.370.050
41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im
Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40)
-42.031.943 -30.275.973 -25.881.077 -36.003.355 -40.137.268 -6.279.668 -26.877.548
42 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 31.205.426 233.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
43 - Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen -145 0 -21.000 -500 0 0 0
44 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus
Veranschlagungen des Haushaltsjahres (Nummern
41 + 42 ./. Nummer 43)
-10.826.662 -30.042.973 -25.842.077 -35.943.855 -40.077.268 -6.219.668 -26.817.548
45 + Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der
Vorjahre
0 5.200.000 0 0 0 0 0
darunter: Betrag d. Einz. A. d. Aufnahme von Krediten
f. Investitionen, d. sich auf übertr.
Kreditermächtigungen bezieht
0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 5.200.000 0 0 0 0 0
46 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der
Vorjahre
0 -18.600.000 0 0 0 0 0
 D6
Leipzig Haushaltsplanentwurf
2017 / 2018
Finanzhaushalt
Ein- und Auszahlungsarten
Vorläufiges
Ergebnis des
Vorvorjahres
2015
Ansatz des
Vorjahres
(laufendes
Haushaltsjahr)
2016
Ansatz des
Haushalts-
jahres
(Planjahr)
2017
Ansatz
Haushaltsjahr
(Planjahr)
2018
Ansatz
Haushaltsjahr
2019
Ansatz
Haushaltsjahr
2020
Ansatz
Haushaltsjahr
2021
EUR
1 2 3 4 5 6 7
darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -18.600.000 0 0 0 0 0
47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im
Haushaltsjahr (Nummern 44 + 45 ./. Nummer 46)
-10.826.662 -43.442.973 -25.842.077 -35.943.855 -40.077.268 -6.219.668 -26.817.548
48 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0
49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0
50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln
im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49)
-10.826.662 -43.442.973 -25.842.077 -35.943.855 -40.077.268 -6.219.668 -26.817.548
51 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu
Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite &
Kontokorrentverbindlichk.
179.267.810 110.419.586 127.000.000 99.007.923 60.914.068 18.686.800 10.317.132
darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 61.926.820 32.376.242 84.800.000 82.650.000 80.500.000 78.350.000 76.200.000
52 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am
Ende des Haushaltsjahres (Nummern 50 + 51 +
Saldo fremde Mittel)
189.867.470 64.826.613 99.007.923 60.914.068 18.686.800 10.317.132 -18.650.416
darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 83.353.142 30.226.242 82.650.000 80.500.000 78.350.000 76.200.000 74.050.000
nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und
Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15)
21.426.322 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000
 D6
Anlage 2
Zusammenstellung verwaltungsinterner Änderungen für den HHP 2017/2018 - Ergebnishaushalt, aus denen sich ein Mehr- oder Minderbedarf ergibt
Amt Betreff Veränderung Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Veränderung
Erträge
Veränderung
Aufwendungen
01.1 Förderung Stelle Ref. Internationales
"Koordinierung kommunaler
Entwicklungspolitik"
81.850 -11.250 81.850 -11.250 Durch die voraussichtliche negative Fördermittelbescheidung wird die
geplante Stelle im Ref. Internationales im Stellenplan 2017/2018
gestriche. Verschiebung der 10%igen Eigenförderung der Stelle
(Deckung kam aus dem Fachamt i.H.v. 7.200 € ins Personalbudget) soll
wieder im Budget 01_111_ZW auf dem PSP-Element
1.100.11.1.1.04.02/SK 41711200) veranschlagt werden.
01.1 "Centre of Competence for Theatre" 20.000 20.000 Durch das Referat Wissenspolitik ist eine Vorlage zur künftigen
finanziellen Unterstützung des mit dem Wintersemester an den Start
gehenden "Centre of Competence for Theatre" als Erweiterung des
Instituts für Theaterwissenschaft der Universität Leipzig in
Vorbereitung. Das Institut war massiv von Schließung bedroht. Der
Oberbürgermeister hatte sich gemeinsam mit den Vorsitzenden der
Fraktionen Anfang Februar 2014 mit einer Resolution zum Erhalt des
Instituts an die Sächsische Staatsregierung gewandt, in der auch die
Unterstützung durch die Stadt Leipzig thematisiert wurde. Auf der
Grundlage der Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der
Universität Leipzig wurden anschließend zahlreiche Gespräche geführt.
Es wurde eine finanzielle Beteiligung der Stadt Leipzig an einer
praxisorientierten Professur in Aussicht gestellt. Der finanzielle
Mehrbedarf ab 2017 beträgt 20.000 EUR jährlich im Ergebnishaushalt.
Stadtkämmerei
20 Alternative Beschaffung
Schulhausbau - Ergebnis
Interessenbekundungsverfahren 100.000
Notwendigkeit einer externen Beratung (vgl. auch Vorlage VI-DS-03155
"Alternative Beschaffung Schulhausbau - Ergebnis
Interessenbekundungsverfahren und weiteres Vorgehen")
Ordnungsamt
32 Umbaumaßnahmen aufgrund
Stellenzuwachs Stadtordnungsdienst
21.350 -21.350 Mit der Zuführung zusätzlicher Stellen in der Abteilung
Stadtordnungsdienst sind in 2017 räumliche Umbaumaßnahmen
erforderlich. Dafür wurden mit dem Haushaltsplanentwurf für
2017/2018 jeweils 21.350 € bereitgestellt. Da die Mittel insgesamt
jedoch bereits in 2017 benötigt werden, sollen die für 2018
bereitgestellten Mittel von 21.350 € nach 2017 vorgezogen werden,
sodass in 2017 für die Umbaumaßnahmen 42.700 € zur Verfügung
stehen.
Begründung2017 2018
GB OBM I
Seite 1 von 9
Anlage 2
Amt Betreff Veränderung Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Veränderung
Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Begründung2017 2018
Kulturamt
41 Nutzungsverhältnis Halle 7 68.600 -187.900 68.600 -187.900 Da das Nutzungsverhältnis der Halle 7 erst in 2018 beginnen wird,
werden die für 2017 eingestellten Haushaltsmittel für die
Bewirtschaftung der Halle 7 nicht benötigt. Für 2018 wird davon
ausgegangen, dass das Nutzungsverhältnis zum 01.07.2018 beginnt.
Somit reduzieren sich die notwendigen Erträge/Aufwendungen.
41 Projektsteuerung Halle 7 95.000 95.000 Für die Beauftragung einer Projektsteuerung zur intensiven Begleitung
der Baumaßnahme Halle 7 der Baumwollspinnerei einschl.
verwaltungsinterner ämterübergreifender Abstimmungen, Vertretung
von Nutzerinteressen und Controlling sind Haushaltsmittel einmalig
i.H.v. 95.000 € in 2017 notwendig.
41 Ertr. Kosterstattung/ Umlagen
Stiftung Völkerschlachtdenkmal
125.400 125.400 Der Planansatz für die Kostenerstattung Stiftungen beinhaltet die
Umsatzsteuer. Hierbei handelt es sich jedoch um einen durchlaufenden
Posten, der für die Stadt keinen Ertrag darstellt. Die Umsatzsteuer muss
ggü. der Finanzverwaltung angemeldet und abgeführt werden. Damit
darf die Umsatzsteuer nicht mit als Ertrag geplant werden.
Sozialamt
50 Kommunaler Sozialverband Sachsen
(KSV)
3.321.250 3.321.250 Der Mehrbedarf ergibt sich aus dem Eckdatenentwurf 2017 des KSV. Die
Beschlussfassung des HHPlanes KSV ist für den 05.12.2016 geplant. Der
neu zu veranschlagende Ansatz wurde auf Basis des Datenmodells des
SSG ermittelt.
50 Bundesbeteiligung KdU 3.600.000 Im Sommer wurde die kommunale Entlastung durch den Bund
verhandelt (5 Mrd. EUR). Diese war über drei Wege/Bausteine
vereinbart - Erhöhung Gemeindeanteile an der Umsatzsteuer, Erhöhung
Länderanteile an der Umsatzsteuer und Erhöhung der
Bundesbeteiligung an den KdU. Nachträglich wurde für das Jahr 2018
ein Tausch zwischen den Bausteinen GA Ust und KdU vorgenommen.
Vor diesem Hintergrund erhöht sich die Prognose des GA Ust für die
Stadt Leipzig in 2018 um 2,5 Mio. EUR. Der Anteil der Bundesbeteiligung
KdU wiederum sinkt dafür um 3,6 Mio. EUR. Der Unterschied ergibt sich
aus den verschiedenen Verteilungskriterien. Ab 2019 gelten die
ursprünglich vereinbarten Entlastungswege.
50 Erhöhung Kostenerstattg./Umlagen
vom Land
-500.000 -500.000 Im Jahr 2016 wurden gemäß Richtlinie "Soziale Betreuung von
Flüchtlingen" Zuwendungen i.H.v. 1,1 Mio. € ausgereicht, sodass die
Erträge für 2017/2018 erhöht werden.
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Anlage 2
Amt Betreff Veränderung Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Veränderung
Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Begründung2017 2018
50 GU für Asylbewerber Torgauer Straße
290
2.216.450 -2.985.800 Die Container Torgauer Str. sollen zukünftig nicht mehr als
Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber genutzt werden. Daher sind
die Erträge und Aufwendungen für diese Einrichtung zu streichen.
50 GU für Asylbewerber Diezmannstr. 12 3.048.800 -3.975.700 4.004.350 -4.522.650 Diese Einrichtung wird nicht als Gemeinschaftsunterkunft für
Asylbewerber errichtet. Daher sind die Erträge und Aufwendungen für
diese Einrichtung zu streichen.
50 GU für Asylbewerber Höltystraße 51 2.050.550 -2.494.350 2.020.950 -2.494.350 Diese Einrichtung wird nicht als Gemeinschaftsunterkunft für
Asylbewerber genutzt. Daher sind die Erträge und Aufwendungen für
diese Einrichtung zu streichen.
Amt für Jugend, Familie und Bildung
51 Minderaufwendungen im Bereich
Absenkungen und Ermäßigungen
Elternbeiträge Betreuungsangebote
Lernförderschulen, hier Übernahme
Elternbeiträge
-22.950 -22.950 Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/18 wurden Mindererträge im
Bereich der Betreuungsangebote in den Lernförderschulen unter
Berücksichtigung des IST der vergangenen Jahre bereinigt. Parallel
wurden jedoch die Aufwendungen für die Übernahme der
Elternbeiträge nicht angepasst. Da es sich hierbei um sogenannte
„Bruttobuchungen“ handelt, ist eine haushaltsneutrale Planung
notwendig.
51 Minderaufwendungen Miete
Container 3. Schule
-147.100 -98.050 Als Übergangslösung bis zur Fertigstellung des Neubaus wurde die
Anmietung eines Raumsystems auf dem städtischen Schulgrundstück
der 3. Schule (Bernhard-Göring-Straße) vorgenommen. Das vorhandene
Raumsystem sollte zwingend um eine Etage aufgestockt werden. Die
dafür erforderlichen Mittel wurden in die Haushaltsplanung
aufgenommen. Mit der Vorlage VI-DS-01710 wurden zusätzliche Mittel
für die Miete in der Budgeteinheit 65_MP i.H.v. 147.100 € in 2017 und in
2018 von 98.100 € bereitgestellt. Nunmehr hat sich ergeben, dass die
Aufstockung des Raumsystems nicht erfolgen kann, da die Module in
der bisherigen Form nicht mehr hergestellt werden.
51 Minderaufwendungen bauliche
Unterhaltung Container 3. Schule
-23.250 Reduzierung der Mittel für die Demontage ( 54 T€), Rückbau der
Bodenplatte, Entsorgung und Auffüllen der Fläche sowie Planungsanteil
(25 T€) sowie den Kostenanteil für das Stilllegen der Medien
(Fernwärme/Trinkwasser/Strom) i.H.v. ca. 10 T€  von ursprünglich
112.250 € auf nunmehr 89.000 €.
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Anlage 2
Amt Betreff Veränderung Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Veränderung
Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Begründung2017 2018
51 Erbbaupacht Grundstück
Großwiederitzsch
50.000 50.000 Für den Bau einer Grundschule am Standort Wiederitzsch war ein
Grunderwerb vorgesehen. Die Eigentümer der benötigten Flurstücke für
den Schulstandort sind jedoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht
bereit, die Flurstücke zu veräußern. Zur Standortsicherung kommt
daher Erbbaupacht in Betracht. Damit tritt die Stadt Leipzig in die
Position des Erbbauberechtigten und muss jährlich einen Erbbauzins an
die Eigentümer der Flurstücke zahlen.  Es werden Kosten i.H.v. jährlich
50.000 € prognostiziert.
51 Deckung Mehrbedarf Raumsysteme -92.950 siehe vwiÄ Teil FinHH - Deckung Raumsysteme für Oberschulen anteilig
aus Budget 51_UH1
51 Erträge Kostenerstattung Hilfen für
unbegleitete minderjährige Ausländer
874.630 896.470 Für die Betreuung der umA im Jahr 2017 bei der Fortführung von zwei
Inobhutnahmeeinrichtungen werden von 78 VzÄ (aktuell 77,60) nur
noch 62 VzÄ benötigt. Vor diesem Hintergrund wird der
Stellenplanentwurf um 15,60 VzÄ ab dem 01.01.2017 reduziert. Parallel
erfolgt auch eine Anpassung der Personalaufwendungen in gleicher
Höhe.
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Anlage 2
Amt Betreff Veränderung Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Veränderung
Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Begründung2017 2018
51 Mindererträge/Mehrauf-
aufwendungen Elternbeiträge
Kindertagesstätten
1.541.750 201.000 1.591.150 251.200 Entsprechend der Beschlussfassung in der RV am 17.11.2016 zur DS VI-
03319 - "Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in
Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig ..." -
wurde die Prognoseannahme zur Berechnung der Elternbeiträge
korrigiert.
Im Rahmen der Verhandlungen über die Bund-Länder-
Finanzbeziehungen haben sich die Regierungen von Bund und Ländern
über eine Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes verständigt.
Dabei soll die bisherige Befristung des Leistungsbezuges auf 72 Monate
und des Leistungsanspruches bis maximal zur Vollendung des 12.
Lebensjahres des Kindes für alle nach dem 01.01.1999 geborenen
Kinder aufgehoben werden. Künftig soll der Unterhaltsvorschuss für
Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres
gewährt werden, wenn der/die Unterhaltspflichtige nicht zahlt. Ein
entsprechender Änderungsantrag für ein laufendes
Gesetzgebungsverfahren wird bereits vorbereitet. Derzeit wird davon
ausgegangen, dass das Gesetz am 01.01.2017 in Kraft tritt.
Entsprechend einer ersten Hochrechnung durch das AfJFB ist damit zu
rechnen, dass ca. 12.000 Berechtigte (erneut) Antrag auf
Unterhaltsvorschuss stellen (können). Vor diesem Hintergrund wurden
Mehraufwendungen i.H. von voraussichtlich 10 Mio. € prognostiziert.
Darüber hinaus wurde zunächst die Einrichtung von pauschal fünf
zusätzlichen Stellen berücksichtigt. Bisher müssen die Landkreise und
kreisfreien Städte ein Drittel der Aufwendungen für die entsprechenden
Geldleistungen tragen, d.h. resultierend aus der Gesetzesänderung
verbliebe ein zu finanzierender Eigenanteil durch die Stadt i.H. von ca.
3,4 Mio. €. Da die Zuständigkeit der Kommunen für den
Unterhaltsvorschuss nur eine mittelbare ist, resultierend aus der
Aufgabenübertragung durch die Bundesländer, widerspricht diese
finanzielle Belastung in eklatanter Weise dem Konnexitätsprinzip. Die
Stadt Leipzig sieht daher den Freistaat in der Pflicht, zumal auch die
sächsische Staatsregierung der Novellierung in den
Regierungsgesprächen zugestimmt hat, den vollständigen Ausgleich der
Mehrbelastungen zu tragen. Vor diesem Hintergrund wurden
Mehrerträge in gleicher Größenordnung unterstellt. Diese Annahme
stellt jedoch ein gewisses Risiko für die Haushaltsdurchführung 2017/18
dar.
51 Unterhaltsvorschuss -10.259.750 10.000.000 -10.266.250 10.000.000
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Anlage 2
Amt Betreff Veränderung Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Veränderung
Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Begründung2017 2018
Amt für Sport
52 Sportprogramm 2024 700.000 700.000 Beschluss VI-DS-02503-NF-06 zum Sportprogramm 2024 für die Stadt
Leipzig: Das jährliche Budget für die Förderung von Bauvorhaben der
Sportvereine auf gepachteten kommunalen Sportstätten gemäß
Sportförderungsrichtlinie wird ab 2017 bis zum Ende der Laufzeit auf 1,5
Millionen Euro festgeschrieben (je 400.000 € wurden bereits im ErgHH
und im FinzHH berücksichtigt).
52 Projektstelle für AfS -64.800 90% -ige Förderung einer zusätzlichen Personalstelle "Förderung der
Integration von Flüchtlingen in das Leipziger Gemeinwesen mit Hilfe von
Sport"
Stadtplanungsamt
61 "Demokratie leben - Demokratie lebt" 50.000 500.000 Im Jahr 2018 wird unter dem Dach von „Leipzig weiter denken“ eine
Kampagne „Demokratie lebt – Demokratie leben“ im Sinne der Stärkung
demokratischer Werte, Unterstützung der Kenntnisse und Motivation
zur kontinuierlichen Beteiligung und des Engagements initiiert und
begleitet. Entsprechend Beschluss der RV vom 26.10.2016 (VI-A-02369)
werden dafür zur Vorbereitung und Bewerbung der Kampagne im Jahr
2017 50.000 Euro und im Jahr 2018 zur Realisierung der Kampagne
500.000 Euro zusätzlich bereitgestellt.
Verkehrs- und Tiefbauamt
66 Straßenoberflächenentwässerung 934.000 934.000 Der Straßenoberflächenentwässerungsvertrag wird gegenüber seinen
bisherigen Regelungen um eine Kostenkategorie ergänzt: Die Kosten der
von der KWL GmbH betriebenen Abwasseranlagen, die ausschließlich
der Straßenentwässerung dienen, werden ganz auf die Stadt Leipzig
umgelegt. Soweit die KWL GmbH Anlagen betreibt und unterhält, die
ausschließlich der Straßenentwässerung dienen, sind die Betriebs- und
Unterhaltungskosten aus Gründen der Preisgerechtigkeit gegenüber
den Abwasserkunden der KWL GmbH und eines kartell- und
preisrechtlich zulässigen Abwasserpreises für diese
Entwässerungsanlage zu hundert Prozent der Stadt Leipzig bei der
Straßenentwässerung in Rechnung zu stellen. Im Übrigen beabsichtigt
die KWL GmbH, die Differenzierung der abrechnungsrelevanten Flächen
nach Versiegelungsgraden von derzeit vier auf zwei reduzieren. Das
vereinfacht die Abrechnung.
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Anlage 2
Amt Betreff Veränderung Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Veränderung
Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Begründung2017 2018
Amt für Gebäudemanagement
65 Mietvertrag Otto-Schill-Straße 224.000 347.150 Mit Beschluss der Vorlage VI-DS-01611 wurde die Verwaltung
beauftragt, für das Objekt Otto-Schill-Straße 2 einen Mietvertrag
(Mietfläche von 5.976,10 m²) abzuschließen. Daneben wurde
mietvertraglich eine Anmietoption für weitere Flächen im Erdgeschoss
(672,34 m²) vereinbart. Nunmehr soll eine Mietflächenerweiterung auf
7.815,60 m² erfolgen, so dass zusätzliche 214 Arbeitsplätze
untergebracht werden können. Für die Haushaltsplanung 2017/18
wurde ein Mehrbedarf von 249.000 €   (davon Invest: 25.000 € ) in 2017
sowie von 347.150 € in 2018 berücksichtigt. Die Vorlage zur Erweiterung
des Mietvertrages wird der Ratsversammlung zeitnah übergeben.
65 Mietvertrag Prager Straße 21 2.300.000 1.241.850 Mit Bestätigung der Vorlage VI-DS-03166 am 13.09.2016 wird die
Zentralisierung der Abteilungen Wirtschaftliche Sozialhilfe, Wohngeld,
Schwerbinderteneigenschaften/ Landesblindengeld und Migrantenhilfe
des Sozialamtes am Standort Prager Str. 21 befürwortet. Der
entsprechende Mietvertrag wird derzeit noch endverhandelt und wird
der Ratsversammlung zeitnah übergeben. Avisierter Mietbeginn ist
März 2017. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wurde ein Mehrbedarf
für 2017 in Höhe von 2.300.000 € und für 2018 ff in Höhe von 1.241.850
€ berücksichtigt.
Amt für Stadtgrün und Gewässer
67 Mehrertrag aufgrund Fortschreibung
Gewässerunterhaltungssatzung
-122.000 -122.000 Mit Überarbeitung der Gewässerunterhaltungssatzung erfolgte eine
Neukalkulation der Gebühren. Damit wurde eine formale Anpassung
der Satzung aufgrund der Änderungen des Sächsischen Wassergesetzes
im Juni 2013 sowie Änderungen aufgrund des Sächsischen
Wassergesetzes vorgenommen.
Die Vorlage VI-DS-03119 befindet sich derzeit im Verwaltungsverfahren.
67
kommunale Friedhöfe -
Mehrautwendungen für Grünwert
241.700 241.700 Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der kommunalen
Friedhöfe der Stadt Leipzig; Beschlussfassung  der RV am 26.10.2016
67 Wegebau Clara-Zetkin-Park/
Grünanlage Rödel
200.000 200.000 Der Wegebau für die Maßnahmen Clara-Zetkin-Park und in der
öffentlichen Grünanlage Rödel ist für 2017/2018 im Finanzhaushalt
geplant. Da der Wegebau nicht aktivierungsfähig ist, sind die
erforderlichen Mittel im Ergebnishaushalt zu veranschlagen.
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
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Anlage 2
Amt Betreff Veränderung Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Veränderung
Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Begründung2017 2018
926 Controlling der Leistungsverträge
Löschwasservorhaltung und
Straßenoberflächenentwässerung
-24.300 -33.050 Durch die KWL erfolgt die Förderung einer Stelle (0,75 VzÄ) zum
Controlling der Leistungsverträge Löschwasservorhaltung und
Straßenoberflächenentwässerung
Organisationsbüro Task Force Schulhausbau/Projektgruppe Asylräume
928 Organisationsbüro Task Force
Schulhausbau/PG Asyl
68.900 68.900 Die PG Asyl wurde ab 01.11.2016 in das Organisationsbüro der Task
Force Schulhausbau/PG Asylräume überführt, so dass entspr.
Sachaufwendungen erforderlich sind (bisher waren hierfür keine Mittel
planmäßig veranschlagt).
98 Grundsteuer B -2.500.000 -3.000.000 Auf Basis des unterjährigen Verlaufs der Grundsteuer 2016 kann von
einer nachhaltig wirkenden Steigerung des Aufkommens ausgegangen
werden. (siehe auch Einschätzung VIST per 30.09.16 - VI-DS-03480)
98 GA Einkommensteuer -2.000.000 -2.000.000 In Auswertung der November-Steuerschätzung auf Basis des aktuellen V-
Ist-Wertes kann eine leichte Erhöhung angenommen werden.
98 GA Umsatzsteuer -3.000.000 -5.500.000 1.) In Auswertung der November-Steuerschätzung auf Basis des
aktuellen V-Ist-Wertes kann eine Erhöhung von 3 Mio. EUR fortlaufend
unterstellt werden.
2.) Im Sommer wurde die kommunale Entlastung durch den Bund
verhandelt (5 Mrd. EUR). Diese war über drei Wege/Bausteine
vereinbart - Erhöhung Gemeindeanteile an der Umsatzsteuer, Erhöhung
Länderanteile an der Umsatzsteuer und Erhöhung der
Bundesbeteiligung an den KdU. Nachträglich wurde für das Jahr 2018
ein Tausch zwischen den Bausteinen GA Ust und KdU vorgenommen.
Vor diesem Hintergrund erhöht sich die Prognose des GA Ust für die
Stadt Leipzig in 2018 um 2,5 Mio. EUR. Der Anteil der Bundesbeteiligung
KdU wiederum sinkt dafür um 3,6 Mio. EUR. Der Unterschied ergibt sich
aus den verschiedenen Verteilungskriterien. Ab 2019 gelten die
ursprünglich vereinbarten Entlastungswege.
98 sonstige allg. Zuweisungen -1.429.920 -1.758.920 Entsprechend dem Gesetzentwurf zum Finanzausgleich 2017/2018 des
Freistaates Sachsen wird der Mehrbelastungsausgleich aus der
Funktional- und Verwaltungsreform 2008 ab 2017 in das System des
kommunalen Finanzausgleichs integriert. Bisher erfolgte dieser
gesondert aus dem Staashaushalt. Die geltende Abschmelzung wird
ausgesetzt, zudem werden sogenannte Sickerverluste aufgefüllt. Vor
diesem Hintergrund sowie der Einwohnerentwicklung kann von
Mehrerträgen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ausgegangen
werden.
Allgemeine Finanzwirtschaft
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Anlage 2
Amt Betreff Veränderung Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Veränderung
Erträge
Veränderung
Aufwendungen
Begründung2017 2018
98 Zinserträge -250.000 -250.000
Die geplanten Zinserträge aus dem Spezialfonds der Stadt Leipzig
werden von 1,5 Mio. EUR auf 1,75 Mio. EUR für die Jahre 2017/2018
erhöht. Aufgrund einer Hochrechnung für das V-Ist (Stichtag
30.09.2016) der bisherigen Erträge im Spezialfonds für das Kalenderjahr
2016 und unter der Annahme, dass sich die laufenden Erträge weiter so
entwickeln wie im bisherigen Jahresablauf, ist diese Erhögung
realistisch. Die 1,75 Mio. EUR stehen vollumfänglich für die Jahre
2017/2018 zur Ausschüttung zur Verfügung.
Personalaufwendungen
Rückstellung Altersteilzeit 2.853.050 1.077.150 Veränderungen für Auflösung/Bildung Rückstellungen ATZ
Rückstellung Altersteilzeit
-527.600 527.600  Neutralisierung Rückstellungsauflösung - ATZ sowie Erträge aus der
Auflösung von Rückstellungen
Personalaufwendungen
200.800 601.500 Anpassung der Personalaufwendungen entsprechend Ergänzung zum
Stellenplan
Korrektur ehrenamtliche Tätigkeit
-1.494.300 -1.245.300 Korrektur aufgrund Doppelveranschlagung
Veränderungen insgesamt: -12.359.190 13.154.550 -9.352.600 8.564.450
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Anlage  3
verwaltungsinterne Veränderungen für den HHP 2017/2018 - Finanzhaushalt, aus denen sich ein Mehr- oder Minderbedarf ergibt.
Einzahlungen Auszahlungen Auszahlungen
Amt PSP-Element Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
10
7.0000178.710.020 Mietvertrag Otto-
Schill-Straße
19.250 25.000 44.250 Mit Beschluss der Vorlage VI-DS-01611
wurde die Verwaltung beauftragt, für das
Objekt Otto-Schill-Straße 2 einen
Mietvertrag (Mietfläche von 5.976,10 m²)
abzuschließen. Daneben wurde
mietvertraglich eine Anmietoption für
weitere Flächen im Erdgeschoss (672,34
m²) vereinbart. Nunmehr soll eine
Mietflächenerweiterung auf 7.815,60 m²
erfolgen, so dass zusätzliche 214
Arbeitsplätze untergebracht werden
können. Für die Haushaltsplanung 2017/18
wurde ein Mehrbedarf von 249.000 € €
(davon Invest: 25.000 €€ ) in 2017 sowie von
347.150 € in 2018 berücksichtigt. Die
Vorlage zur Erweiterung des Mietvertrages
wird der Ratsversammlung zeitnah
übergeben.
Branddirektion
37 7.0000168.700 Feuerwehrzentrum
Südwest
3.969.570 -1.090.000 2.879.570 3.850.000 1.090.000 4.940.000
37 7.0001674.700 Komplettsanierung
Hauptfeuerwache
2.500.000 -2.050.000 450.000
37 7.0001674.705 Komplettsanierung
Hauptfeuerwache
Budget Bund
-375.000 0 -375.000 -1.875.000 1.537.500 -337.500
37 7.0001675.700 Komplettsanierung
Hauptfeuerwache
Budget Sachsen
0 -817.500 -817.500 0 1.090.000 1.090.000 0 -720.000 -720.000 0 960.000 960.000
Hauptamt
2017 2018
Begründung
Einzahlungen
Grundlage bildet die Beschlussvorlage
"Planungsbeschluss für die
Komplettsanierung der Hauptfeuerwache
bis
einschließlich zur LP 6" (VI-DS-03254-NF-
01), welche in der Ratsversammlung am
26.10.2016 beschlossen wurde. Mit dieser
Vorlage gehen Änderungen in der
Mittelfristplanung 2019-2021 in den
folgenden PSP-Elementen einher:
7.0001674.700 und 7.0001674.705 (SK
78511000/68110000) "Komplettsanierung
Hauptfeuerwache Budget-Bund"
7.0001675.700 und 7.0001675.705 (SK
78511000/68110000) "Komplettsanierung
Hauptfeuerwache Budget-Sachsen"
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Anlage  3
Einzahlungen Auszahlungen Auszahlungen
Amt PSP-Element Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2017 2018
Begründung
Einzahlungen
37 2.100.12.7.0. Rettungsdienst 0 -11.890.000 -11.890.000 Mit der Inbetriebnahme der neuen
Integrierten Regionalleitstelle Leipzig am
27.01.2016 konnte das bisherige Verfahren
zur Einsatzberichtserfassung und -
abrechnung im Rettungsdienst nicht mehr
fortgeführt werden. Daraus resultierend
erfolgt die Berichtserfassung manuell.
Durch die sehr zeitintensive Erfassung und
durch personelle Engpässe bildete sich ein
Rückstau im Bereich Leistungsabrechnung.
Die neue Software zum System steht
voraussichtlich ab Mitte Oktober 2016 zur
Verfügung. Mit dem Finanzbericht zum
30.09.2016 wurde eingeschätzt, dass
voraussichtlich 11,9 Mio. € bis Ende Mai
2017 liquiditätswirksam vereinnahmt
werden können.
Kulturamt
41 7.0001106.740 Investzuschuss an die
Felix-Mendelssohn-
Bartholdy-Stiftung
0 375.000 375.000 Investzuschuss an die Felix-Mendelssohn-
Bartholdy-Stiftung  für den Um- und
Ausbau 2. Etage des Mendelssohn-Hauses
(Eigenanteil) unter dem Vorbehalt der
Cofinanzierung durch Bundesfördermittel
(Gesamtsumme: 750.000 €)
41 7.0000603.700 Hochbaumaß-
nahmen für "Anker"
629.980 244.285 874.265 Vorlage DS-03039 zum Anker (3.
Baubeschluss RB V-1307/12 - Mehrbedarf
i.H.v. 356.200 wurde bereits im
Planentwurf 2017/2018 berücksichtigt.
41 7.0000014.740 Investzuschuss Zoo
GmbH
3.200.000 1.300.000 4.500.000 3.100.000 1.200.000 4.300.000 Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen
für den Masterplan Zoo ergeben sich für
den Doppelhaushalt 2017/2018 folgende
Mehraufwendungen : 2017: +1.300.000 €;
2018: + 1.200.000 €
41 7.0000016.740 Investzuschuss EB
Oper
204.000 -204.000 0 204.000 204.000 408.000 Korrektur gem. Finanzierungsvereinbarung
Kultur (Verschiebung von 2017 nach 2018)
41 7.0000017.740 Investzuschuss EB
Schauspiel
1.391.500 -41.500 1.350.000 41.500 41.500 83.000 Korrektur gem. Finanzierungsvereinbarung
Kultur (Verschiebung von 2017 nach 2018)
Amt für Jugend, Familie und Bildung
7.0001491.700 290.000 -290.000 0
7.0001353.700 100.000 -100.000 0
7.0001676.700 125.700 -125.700 0
7.0001715.700 0 608.650 608.650
51 Raumsysteme für
Oberschulen
Die Mehrauszahlungen für den Erwerb von
2 Raumsystemen für Oberschulen
(Standort Lene-Voigt-Schule und 20.
Schule) betragen 608.636 €. Die Deckung
erfolgt haushaltsneutral aus anderen
Schulbaumaßnahmen sowie i.H.v. 92.950 €
aus dem ErgHH.
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Anlage  3
Einzahlungen Auszahlungen Auszahlungen
Amt PSP-Element Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2017 2018
Begründung
Einzahlungen
51 2.100.34.4.0 unbegleitete
minderjährige
Ausländer (umA)
0 -12.449.000 -12.449.000 Die Aufwendungen der wirtschaftlichen
Jugendhilfe für die unbegleiteten
minderjährigen Ausländer (umA) werden zu
100% refinanziert. Die Kostenerstattungen
werden nach Einzelfällen beim
Landesjugendamt angemeldet, geprüft und
bestätigt. Erst danach kann eine Rechnung
gelegt werden. Unter Berücksichtigung
dessen wurden im Finanzbericht zum
30.09.2016 Mindereinzahlungen i.H. von
12,449 Mio. € prognostiziert, welche
voraussichtlich in 2017 kassenwirksam
werden.
65 7.0001449.700 Mehrbedarf durch
Modernisierung
Sitzungssaal
0 400.000 400.000 0 2.800.000 2.800.000 Dieser Mehrbedarf von insgesamt 3,2 Mio.
€  resultierend aus einem umfangreichen
Variantenvergleich gemäß der
Beschlussfassung zum Doppelhaushalt
2015/2016. Ein eintsprechender Bau- und
Finanzierungsbeschluss dazu ist bereits in
Erarbeitung.
Amt für Stadtgrün und Gewässer
67 7.0000703.700 Wegebau Clara-
Zetkin-Park/
Grünanlage Rödel
0 0 0 589.985 -200.000 389.985 0 0 0 590.022 -200.000 390.022 Der Wegebau für die Maßnahmen Clara-
Zetkin-Park und in der öffentlichen
Grünanlage Rödel ist für 2017/2018 im
Finanzhaushalt geplant. Da der Wegebau
nicht aktivierungsfähig ist, sind die
erforderlichen Mittel in den
Ergebnishaushalt umzuplanen.
Summe Änderungen gesamt: -25.156.500 1.991.735 817.500 4.045.500
Amt für Gebäudemanagement
Seite 3 von 3
Anlage 4
Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler  Änderungen für den HHP 2017/2018 - Ergebnishaushalt
Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt PSP-Element Innenauftrag Sachkonto Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
01.1 1.100.11.1.1.03.06 42419160
hh-neutrale Verschiebung;
Die Bürgerfraktion gibt es
nicht mehr. 200 -200 0 200 -200 0
01.1 1.100.11.1.1.03.08 42419160
hh-neutrale Verschiebung,
Mittel für AfD-Fraktion 850 200 1.050 900 200 1.100
Stadtkämmerei
20 1.100.11.1.3.01 4251 1200 Referat SAP 0 0 0 500 -50 450 0 0 0 500 -50 450 Mit der Bildung des Referats SAP zum 01.09.2016 sind 3
Stellen aus der Stadkämmerei in die neue OE 22
übergegangen. Die entsprechenden Sachaufwendungen
werden haushaltsneutral in die OE 22 verschoben.
20 1.100.11.1.3.01 4253 1000 Referat SAP 0 0 0 5.000 -350 4.650 0 0 0 5.000 -350 4.650 dto.
20 1.100.11.1.3.01 4255 2000 Referat SAP 0 0 0 5.000 -350 4.650 0 0 0 5.000 -350 4.650 dto.
20 1.100.11.1.3.01 4261 1200 Referat SAP 0 0 0 30.000 -2.000 28.000 0 0 0 30.000 -2.000 28.000 dto.
20 1.100.11.1.3.01 4271 1200 Referat SAP 0 0 0 3.000 -200 2.800 0 0 0 3.000 -200 2.800 dto.
20 1.100.11.1.3.01 4429 9130 Referat SAP 0 0 0 350 -50 300 0 0 0 350 -50 300 dto.
20 1.100.11.1.3.01 4431 0100 Referat SAP 0 0 0 2.000 -150 1.850 0 0 0 2.000 -150 1.850 dto.
20 1.100.11.1.3.01 4431 0300 Referat SAP 0 0 0 5.000 -350 4.650 0 0 0 5.000 -350 4.650 dto.
20 1.100.11.1.3.01 4431 0700 Referat SAP 0 0 0 30.000 -2.150 27.850 0 0 0 30.000 -2.150 27.850 dto.
20 1.100.11.1.3.01 4431 0900 Referat SAP 0 0 0 5.000 -350 4.650 0 0 0 5.000 -350 4.650 dto.
20 1.100.11.1.3.01 4431 2000 Referat SAP 0 0 0 90.000 -5.900 84.100 0 0 0 90.000 -5.900 84.100 dto.
20 1.100.11.1.3.01 4431 9200 Referat SAP 0 0 0 1.500 -100 1.400 0 0 0 1.500 -100 1.400 dto.
20 1.100.11.1.3.01 4423 2000 Referat SAP 0 0 0 469.900 140.050 609.950 0 0 0 469.900 140.050 609.950 dto.
Stadtkasse
21 1.100.11.1.3.02.01 4261 1200 Referat SAP 0 0 0 5.000 -750 4.250 0 0 0 6.000 -750 5.250 Mit der Bildung des Referats SAP zum 01.09.2016 sind 4
Stellen aus der Stadkasse in die neue OE 22
übergegangen. Die entsprechenden Sachaufwendungen
werden haushaltsneutral in die OE 22 verschoben.
21 1.100.11.1.3.02.01 4423 2000 Referat SAP 0 0 0 17.000 -7.650 9.350 0 0 0 17.000 -7.650 9.350 dto.
21 1.100.11.1.3.02.01 4255 2100 Referat SAP 0 0 0 49.200 -31.000 18.200 0 0 0 49.200 -31.000 18.200 dto.
21 1.100.11.1.3.02.02 4261 1200 Referat SAP 0 0 0 9.300 -2.050 7.250 0 0 0 11.000 -2.050 8.950 dto.
21 1.100.11.1.3.02.02 4423 2000 Referat SAP 0 0 0 47.000 -21.150 25.850 0 0 0 47.000 -21.150 25.850 dto.
21 1.100.11.1.3.02.02 4255 2100 Referat SAP 0 0 0 131.900 -85.700 46.200 0 0 0 131.900 -85.700 46.200 dto.
21 1.100.11.1.3.02.03 4261 1200 allgem. Verwaltung 0 0 0 7.850 -1.600 6.250 0 0 0 9.850 -1.600 8.250 dto.
21 1.100.11.1.3.02.03 4423 2000 Entwicklungsleistungen 0 0 0 36.000 -16.200 19.800 0 0 0 36.000 -16.200 19.800 dto.
21 1.100.11.1.3.02.03 4255 2100 Referat SAP 0 0 0 102.750 -65.600 37.150 0 0 0 102.750 -65.600 37.150 dto.
21 1.100.11.1.3.02.05 4423 2000 Referat SAP 0 0 0 67.000 -43.500 23.500 0 0 0 94.000 -94.000 0 dto.
Referat SAP
22 1.100.11.1.3.12.01 4251 1200 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 50 50 0 0 0 0 50 50 Mit der Bildung des Referats SAP zum 01.09.2016 sind 3
Stellen aus der Stadtkämmerei, 4 Stellen aus der
Stadkasse sowie 1 Stelle aus dem Dezernatsbüro
Finanzen in die neue OE 22 übergegangen. Die
entsprechenden Sachaufwendungen werden
haushaltsneutral aus den beiden Ämtern und dem
Dezernatsbüro in die OE 22 verschoben.
22 1.100.11.1.3.12.01 4253 1000 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 350 350 0 0 0 0 350 350 dto.
22 1.100.11.1.3.12.01 4255 2000 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 350 350 0 0 0 0 350 350 dto.
22 1.100.11.1.3.12.01 4261 1200 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 6.400 6.400 0 0 0 0 6.400 6.400 dto.
22 1.100.11.1.3.12.01 4271 1200 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 200 200 0 0 0 0 200 200 dto.
22 1.100.11.1.3.12.01 4429 9130 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 50 50 0 0 0 0 50 50 dto.
22 1.100.11.1.3.12.01 4431 0100 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 150 150 0 0 0 0 150 150 dto.
22 1.100.11.1.3.12.01 4431 0300 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 350 350 0 0 0 0 350 350 dto.
22 1.100.11.1.3.12.01 4431 0700 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 2.150 2.150 0 0 0 0 2.150 2.150 dto.
22 1.100.11.1.3.12.01 4431 0900 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 350 350 0 0 0 0 350 350 dto.
22 1.100.11.1.3.12.01 4431 2000 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 5.900 5.900 0 0 0 0 5.900 5.900 dto.
2017 2018
Begründung
haushaltsneutrale Verschiebung, da es die
Bürgerfraktion nicht mehr gibt. Hier wurden bei der
Planung versehentlich die 200 € für Unterhaltsreinigung
nicht auf die andere Fraktion verschoben.
GB OBM I
Seite 1 von 5
Anlage 4
Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt PSP-Element Innenauftrag Sachkonto Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2017 2018
Begründung
22 1.100.11.1.3.12.01 4431 9200 allgem. Verwaltung 0 0 0 0 100 100 0 0 0 0 100 100 dto.
22 102211130001 4423 2000 Hardwarebetreuung
(Infrastruktur und Betrieb)
0 0 0 0 464.800 464.800 0 0 0 0 484.800 484.800 dto.
22 102211130002 4423 2000 Hardwarebetreuung
(Infrastruktur und Betrieb)
0 0 0 0 150.850 150.850 0 0 0 0 150.850 150.850 dto.
22 102211130003 4423 2000 Hardwarebetreuung
(Infrastruktur und Betrieb)
0 0 0 0 30.000 30.000 0 0 0 0 40.000 40.000 dto.
22 102211130004 4423 2000 Hardwarebetreuung
(Infrastruktur und Betrieb)
0 0 0 0 130.450 130.450 0 0 0 0 130.450 130.450 dto.
22 102211130005 4423 2000 Hardwarebetreuung
(Infrastruktur und Betrieb)
0 0 0 0 36.150 36.150 0 0 0 0 36.150 36.150 dto.
22 102211130006 4423 2000 Hardwarebetreuung
(Infrastruktur und Betrieb)
0 0 0 0 30.300 30.300 0 0 0 0 30.300 30.300 dto.
22 102211130101 4423 2000 Softwarebetreuung
(Wartung,
Anwendungsbetreuung)
0 0 0 0 2.088.900 2.088.900 0 0 0 0 2.198.900 2.198.900 dto.
22 102211130102 4423 2000 Softwarebetreuung
(Wartung,
Anwendungsbetreuung)
0 0 0 0 374.100 374.100 0 0 0 0 374.100 374.100 dto.
22 102211130103 4423 2000 Softwarebetreuung
(Wartung,
Anwendungsbetreuung)
0 0 0 0 13.500 13.500 0 0 0 0 54.000 54.000 dto.
22 102211130104 4423 2000 Softwarebetreuung
(Wartung,
Anwendungsbetreuung)
0 0 0 0 13.200 13.200 0 0 0 0 13.200 13.200 dto.
22 102211130105 4423 2000 Softwarebetreuung
(Wartung,
Anwendungsbetreuung)
0 0 0 0 15.150 15.150 0 0 0 0 15.150 15.150 dto.
22 102211130106 4423 2000 Softwarebetreuung
(Wartung,
Anwendungsbetreuung)
0 0 0 0 63.550 63.550 0 0 0 0 63.550 63.550 dto.
22 102211130107 4423 2000 Softwarebetreuung
(Wartung,
Anwendungsbetreuung)
0 0 0 0 100 100 0 0 0 0 100 100 dto.
22 102211130108 4423 2000 Softwarebetreuung
(Wartung,
Anwendungsbetreuung)
0 0 0 0 2.700 2.700 0 0 0 0 2.700 2.700 dto.
22 1.100.11.1.3.12.04 4423 2000 Entwicklungsleistungen 0 0 0 0 220.000 220.000 0 0 0 0 220.000 220.000 dto.
22 1.100.11.1.3.12.05 4423 2000 Entwicklungsleistungen 0 0 0 0 78.000 78.000 0 0 0 0 78.000 78.000 dto.
Rechtsamt
30 1.100.11.1.2.08 34840000 Versicherungen -322.000 322.000 0 -322.000 322.000 0 Für die Versicherungsverwaltung werden Innenaufträge
gebildet, um die verschiedenen Versicherungen getrennt
auszuweisen.
30 103011120001 34840000 Versicherungen 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 dto.
30 103011120002 34840000 Versicherungen 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 dto.
30 103011120003 34840000 Versicherungen 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 dto.
30 103011120004 34840000 Versicherungen 0 -22.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 dto.
30 1.100.11.1.2.08 44412200 Versicherungen 1.901.000 -1.901.000 0 1.901.000 -1.901.000 0 dto.
30 103011120001 44412200 Versicherungen 0 266.000 266.000 0 266.000 266.000 dto.
30 103011120002 44412200 Versicherungen 0 1.045.000 1.045.000 0 1.045.000 1.045.000 dto.
30 103011120003 44412200 Versicherungen 0 240.000 240.000 0 240.000 240.000 dto.
30 103011120004 44412200 Versicherungen 0 350.000 350.000 0 350.000 350.000 dto.
30 1.100.11.1.2.08 44412231 Versicherungen 438.100 -438.100 0 438.100 -438.100 0 dto.
Seite 2 von 5
Anlage 4
Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt PSP-Element Innenauftrag Sachkonto Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2017 2018
Begründung
30 103011120005 44412231 Versicherungen 0 438.100 438.100 0 438.100 438.100 dto.
30 1.100.11.1.2.08 34619900 Versicherungen -150.000 150.000 0 -150.000 150.000 0 dto.
30 103011120006 34619900 Versicherungen 0 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 dto.
30 1.100.11.1.2.08 44413200 Versicherungen 232.900 -232.900 0 232.900 -232.900 0 dto.
30 103011120006 44413200 Versicherungen 0 232.900 232.900 0 232.900 232.900 dto.
30 1.100.11.1.2.08 34840000 Versicherungen -200.000 200.000 0 -200.000 200.000 0 dto.
30 103011120007 34840000 Versicherungen 0 -200.000 -200.000 0 -200.000 -200.000 dto.
30 1.100.11.1.2.08 42511200 Versicherungen 470.000 -470.000 0 470.000 -470.000 0 dto.
30 103011120007 42511200 Versicherungen 0 470.000 470.000 0 470.000 470.000 dto.
41 1.100.28.1.0.01.02.05 42711200
bes. Verwaltungs- und
Betriebsauf- wendungen 0 21.800 21.800 0 21.800 21.800
Korrektur "Leipziger Buchpreis" Verschiebung aus dem
Dezernat Kultur ins Kulturamt
Museum der bildenden Künste
43 1.100.25.2.0.04 40190000 Honorare
42.200 -8.100 34.100 42.200 -8.100
34.100
Hierbei handelt es sich um die Korrektur(Deckung) zu
den Honoraren für Ganztagsangebote (siehe Amt 51)
Sozialamt
50 1.100.33.1.0.01 43170000 Wohlfahrtspflege 3.370.450 -3.370.450 0 3.370.450 -3.370.450 0 Die Änderung der Kostenarten musste gem. VwV
KomHSys von der 4317 in die 4318 vorgenommen
werden.
50 1.100.33.1.0.01 43170031 Wohlfahrtspflege 400.000 -400.000 0 400.000 -400.000 0 dto.
50 1.100.33.1.0.01 43171000 Wohlfahrtspflege 25.000 -25.000 0 25.000 -25.000 0 dto.
50 1.100.33.1.0.01 43180000 Wohlfahrtspflege 0 3.370.450 3.370.450 0 3.370.450 3.370.450 dto.
50 1.100.33.1.0.01 43180031 Wohlfahrtspflege 0 400.000 400.000 0 400.000 400.000 dto.
50 1.100.33.1.0.01 43181000 Wohlfahrtspflege 0 25.000 25.000 0 25.000 25.000 dto.
50 1.100.31.3.0.01.21 42117000 Asyl 0 270.000 270.000 Entsprechend Vorlage VI-DS-01594-NF-03: Planung und
Projektsteuerung durch die LESG. Bereitstellung im
Budget 50_UH2 - Amt 50 - bauliche und technische
Unterhaltung. Die Deckung erfolgt aus dem Budget
50_313_ZW.
50 1.100.31.3.0.01.04 42311200 Asyl 2.404.000 -270.000 2.134.000 Deckung aus dem Budget 50_313_ZW für 50_UH2
1.100.36.5.0.01.01.18 42119000 331.550 364.900 696.450 486.550 357.400 843.950
1.100.21.5.1.01.14 42119000 530.000 -530.000 0
1.100.21.1.1.01 42119000 180.000 -34.900 145.100 530.400 -357.400 173.000
1.100.21.1.1.01.37 42119000 300.000 200.000 500.000
105136400004 42311100 150.200 5.400 155.600 150.200 5.400 155.600
1.100.36.4.0.01.09 42711200   342.750 -5.400 337.350 342.800 -5.400 337.400
51 1.100.24.1.0.01 33410000 Mehrbedarf
Schülerbeförderung
-400.000 -300.000 -700.000 -400.000 -300.000 -700.000
1.100.24.1.0.01 42741000 4.621.000 300.000 4.921.000 4.621.000 300.000 4.921.000
Kulturamt
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Unter Berücksichtigung V-Ist 30.09.2016 können die für
2017 prognostizierten Mehraufwendungen
voraussichtlich vollständig durch Mehrerträge gedeckt
werden.
51
51
Verschiebung innerhalb
51_UH2
Im Rahmen der veränderten Haushaltsplanung der
Fördermittel für Instandhaltungsmaßnahmen ab dem
Haushaltsjahr 2017 müssen für alle Maßnahmen die
notwendiger Aufwendungen in voller Höhe im
jeweiligen Haushaltsjahr geplant werden. Im Falle der
Maßnahme Kita Hans-Otto-Straße wurde dies versäumt.
Zusätzlich ist eine Kostensteigerung für die Maßnahme
äußere Sanierung 85. Schule um 200.000 € zu
berücksichtigen. Insgesamt wird der die zusätzliche
Bedarf innerhalb der Budgeteinheit haushaltsneutral
gedeckt.
Aufstockung
Mietaufwendungen umA-
Einrichtung Kröbelstraße
Mit DS VI-02995 wurde die VL zum Mietvertrag für die
umA-Einrichtung Kröbelstraße in der DB OBM am
04.07.2016 mit einer Mietsumme inkl. Nebenkosten von
monatl. 12.509,84 € beschlossen. Nunmehr wurde
festgestellt, dass sich aufgrund der Aufschaltung der
Brandmeldeanlage monatliche Mietkosten von
12.956,62 € ergeben, wodurch sich eine monatliche
Differenz zum Haushalt i. H. v. 439,95  € ergibt. Diese
Kosten von jährlich rund 5.400 € sollen haushaltsneutral
aus der Budgeteinheit 51_364_1ZW (Einrichtungen
umA) finanziert werden.
Seite 3 von 5
Anlage 4
Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt PSP-Element Innenauftrag Sachkonto Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2017 2018
Begründung
1.100.21.1.1.01 Anpassung Mittel für
Honorare für
Ganztagsangebote
116.400 30.300 146.700 116.400 30.300 146.700
1.100.21.5.1.01 71.000 50.000 121.000 71.000 50.000 121.000
1.100.22.1.1.01 0 5.000 5.000 0 5.000 5.000
1.100.24.3.0.01 9.000 -3.000 6.000 9.000 -3.000 6.000
1.100.36.3.1.01.01 42.500 -10.000 32.500 33.500 -8.500 25.000
1.100.36.6.0.01.01 39.000 -4.200 34.800 39.000 -5.700 33.300
Amt für Sport
52 1.100.42.4.1.01 42114000 ARENA-Entgelt 0 0 0 940.500 404.000 1.344.500 0 0 0 940.500 631.000 1.571.500
52 1.100.42.4.1.01 43170000 ARENA-Entgelt 0 0 0 784.250 -404.000 380.250 0 0 0 784.250 -631.000 153.250
Verkehrs- und Tiefbauamt
66 1.100.54.9.0.01.66 33212000 Korretur Sachkonto/ PSP-
Element
-2.138.350 272.000 -1.866.350 0 -2.138.350 272.000 -1.866.350 0 - Änderung der Kontierung nach Hinweis des RPA
(260.000 €)
- Neuzuordnung der Sachbearbeiter Umleitung (12.000
€)
66 1.100.54.9.0.01.66 33110000 Korretur Sachkonto/ PSP-
Element
-2.000 -260.000 -262.000 0 -2.000 -260.000 -262.000 0 Änderung der Kontierung nach Hinweis des RPA
66 1.100.12.2.1.09 33119150 Korretur Sachkonto/ PSP-
Element
-483.750 -12.000 -495.750 0 -483.750 -12.000 -495.750 0 Neuzuordnung der Sachbearbeiter Umleitung
66 1.100.51.1.1.06 31479000 Korretur PSP-Element -30.000 30.000 0 0 -14.850 14.850 0 0
66 106651110001 31479000 Korretur PSP-Element 0 -30.000 -30.000 0 0 -14.850 -14.850 0
66 1.100.54.1.0.01 42552100 Korretur Sachkonto 0 27.750 11.000 38.750 0 27.750 11.000 38.750
66 1.100.54.1.0.01 44312000 Korretur Sachkonto 0 89.400 -11.000 78.400 0 91.800 -11.000 80.800
Referat Beschäftigungspolitik
81 1.100.57.1.0.02.01 43180000 Referat
Beschäftigungspolitik
0 0 0 863.650 -200.000 663.650 0 0 0 866.150 -200.000 666.150 Minderaufwendungen zur Deckung der
Mehraufwendungen für
"Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen - FIM"
81 1.100.57.1.0.02.01 31459000 Referat
Beschäftigungspolitik
0 -105.000 -105.000 0 0 0 0 -110.858 -110.858 0 0 0 Mehrerträge aufgrund der Rückzahlungen des KEE für
Maßnahmen der Bürgerarbeit in 2017;
Mittelweiterleitung aus Gewinnvortrag des KEE in 2018
81 1.100.57.1.0.02.02 43150000 Kommunaler EB Engelsdorf -
Mehraufwendungen für
"Flüchtlingsintegrationsmaß
nahmen - FIM"
0 0 0 0 305.000 305.000 0 0 0 0 310.858 310.858 Städtischer Anteil zur Finanzierung der"
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen -FIM"
40190000 Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/18 wurde die
Fortschreibung des städtischen Ansatzes festgelegt. Es
sollten jedoch die haushaltsneutralen Verschiebungen
der Mittel der Ganztagsangebote i.H.v. 375.100 €
zusätzlich zum bestehenden Planansatz gewährt
werden, da diese Mittel innerhalb des
Ergebnishaushaltes haushaltsneutral verschoben
werden mussten. Eingestellt wurden allerdings nur
Mittel i.H.v. 307.000 €. Im Rahmen einer Feststellung
durch das Rechnungsprüfungsamt wurde bzgl. der
Planung und Verbuchung der Mittel der
Ganztagsangebote festgestellt, dass die bisherige
Planung in der Kostenart 43180000 „Zuschüsse an
übrige Bereiche“ nicht korrekt ist. Hier ist eine
Aufteilung in zwei Konten erforderlich. Es handelt sich
um die Kostenart 42719270 „Aufwendungen sonst.
Projekte“ und um die Kostenart 40190000
„Honorarmittel“. Diese Mittel sind nunmehr
haushaltsneutral bereitzustellen.
Die Deckung erfolgt entsprechend aus dem MdbK (Amt
43) und dem Organisationsbüro Task Force
Schulhausbau/ Projektgruppe Asyl (Amt 928).
direkte Zuordnung des Ertrages zum Innenauftrag
106651110001
Korrektur des Aufwandes entsprechend dem Beschluss
VI-DS-02695 - Ausführungsbeschluss - Erneuerung der
Software für die Durchführung elektronischer
Vergabeprozesse in der Stadt Leipzig (eVergabe)
Zusätzlicher Mittelbedarf für Unterhaltungsmaßnahmen
der ARENA wird durch Einsparungen der
Entgeltzahlungen an die ZSL Betreibergesellschaft mbH
für die Jahre 2017-2024 gedeckt. Festlegungen
entsprechend Vorlage VI-DS-03175 ARENA-Leipzig –
Verlängerung Betreibervertrages ab Mai 2017
51
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Anlage 4
Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen
Amt PSP-Element Innenauftrag Sachkonto Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
2017 2018
Begründung
81 1.100.57.1.0.02.01 35910000 Mehrerträge für die
Durchführung "Schau rein!"
0 -10.000 -10.000 0 0 0 0 -10.000 -10.000 0 0 0 Durchführung der Berufsorientierungsinitiative "Schau
rein!Woche der offenen Unternehmen Sachsens"
81 1.100.57.1.0.02.01 43180000 Mehraufwendungen für die
Durchführung "Schau rein!"
0 0 0 0 10.000 10.000 0 0 0 0 10.000 10.000 Durchführung der Berufsorientierungsinitiative "Schau
rein!Woche der offenen Unternehmen Sachsens"
Dezernat Finanzen
922 1.100.11.1.1.02.22.02 4423 2000 Umsetzung SAP-Strategie 0 0 0 3.581.000 -3.581.000 0 0 0 0 3.711.000 -3.711.000 0 Mittelverschiebung  aufgrund Herauslösung der
Aufgaben einschl. Personal für die IT-Verfahren SAP,
ELFI, Docuware aus der Stadtkämmerei und Stadtkasse
sowie Übertragung an das Referat SAP
Dezernat Kultur
924 1.100.11.1.1.02.24 42711200 bes. Verwaltungs- und
Betriebsauf- wendungen
1.497.080 -21.800 1.475.280 547.080 -21.800 525.280 Korrektur "Leipziger Buchpreis" Verschiebung aus dem
Dezernat Kultur ins Kulturamt
Organisationsbüro Task Force Schulhausbau/Projektgruppe Asyl
928 1.100.31.3.9.01.02 40190000 Honorare 60.000 -60.000 0 60.000 -60.000 0 Hierbei handelt es sich um die Korrektur(Deckung) zu
den Honoraren für Ganztagsangebote (siehe Amt 51)
Veränderungen gesamt: -415.000 415.000 -420.858 420.858
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Anlage 5
Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler  Änderungen für den HHP 2017/2018 - Finanzhaushalt
Einzahlungen Auszahlungen Auszahlungen
Amt PSP-Element Sachkonto Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
20 7.0000090.710 7832 7400 Bildung Referat SAP 0 0 0 15.000 -1.000 14.000 0 0 0 10.000 -1.000 9.000 Übertragung der Aufgaben einschl. Personal für die IT-Verfahren
SAP, ELFI, Docuware an das Referat SAP
20 7.0001320.701 7831 0100 Bildung Referat SAP 0 0 0 37.700 -27.700 10.000 0 0 0 150.000 -120.000 30.000 Übertragung der Aufgaben einschl. Personal für die IT-Verfahren
SAP, ELFI, Docuware an das Referat SAP
SAP-Referat
22 7.0001707.710 7832 7400 Bildung Referat SAP 0 0 0 0 1.000 1.000 0 0 0 0 1.000 1.000 Übertragung der Aufgaben einschl. Personal für die IT-Verfahren
SAP, ELFI, Docuware an das Referat SAP
22 7.0001708.701 7831 0100 Bildung Referat SAP 0 0 0 0 27.700 27.700 0 0 0 0 120.000 120.000 Übertragung der Aufgaben einschl. Personal für die IT-Verfahren
SAP, ELFI, Docuware an das Referat SAP
Kulturamt 0
41 7.0001706.705 6811 0000 Ausstattung Halle 7 0 -275.000 -275.000 0 0 0
41 7.0001706.710.020 7832 7400 Ausstattung Halle 7 0 491.721 491.721 0 0 0
41 7.0001383.740 7812 0000 Ausstattung Halle 7 150.000 -150.000 0 0 0 0
41 7.0000028.740 7812 0000 Ausstattung Halle 7 150.000 -39.000 111.000
41 7.0000736.700 7851 1000 Ausstattung Halle 7 400.000 -27.721 372.279 0 0 0
41 7.0000017.740 78120000 Investzuschuss EB
Schauspiel 1.350.000 100.000 1.450.000
41 7.0000017.740 78150000 Zuw/Zusch Invest verb
Unt. Sonder VM 180.000 -100.000 80.000
41 7.0000020.740 7812 0000
Investzuschuss EB
Musikschule 0 5.000 5.000 0 5.000 5.000
41
7815 0000
Zuw/Zusch Invest verb
Unt. Sonder VM 70.000 -5.000 65.000 70.000 -5.000 65.000
Amt für Jugend, Familie und Bildung
51 7.0001592.700 78511000 Kita Arthur-Nagel-
Straße VI-DS-03277
528.750 227.500 756.250
7.0001592.705 68110000 -380.000 -227.500 -607.500
Einzahlungen
2017 2018
Begründung
Stadtkämmerei
Für Ausstattungen Halle 7 sind 150.000 € im HH-planentwurf
2017/2018 planmäßig veranschlagt. Die eingestellten
Haushaltsmittel sollten u. a. dazu verwendet werden,
Fördermittel zu akquirieren, um den Gesamtbedarf abdecken zu
können. Durch die Freien Träger LOFFT und LTT wurden die
notwendigen Bedarfe qualifiziert und quantifiziert. Um die
Nutzungsfähigkeit der Bereiche zu gewährleisten (betrifft feste
und mobile Ausstattung), sind 550.000 € notwendig. Nach
Abstimmung mit dem SMWK wurde eine 50%-ige Förderung (275
T€) der förderfähigen Kosten im Rahmen des Einsatzes von
Struktur- und Investitionsfördermitteln des Landes nach § 6 Abs.
2 Buchst. b SächsKRG in Aussicht gestellt.
Neben den nachfolgend dargestellten Deckungsmitteln erfolgt
noch eine Deckung der Restsumme aus einem mit dem
Jahresabschluss 2016 zu bestätigenden HAR (58.279 €) aus 2016
aus zusätzlichen KR-mitteln 2016
Deckung der Eigenmittelfinanzierung
sachkontengerechte Zuordnung (entspr.
Finanzierungsvereinbarung EB Kultur)
sachkontengerechte Zuordnung (entspr.
Finanzierungsvereinbarung EB Kultur)
Deckung des Mehrbedarfs aus Fördermitteln nach VwV-
Investkraft.
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Anlage 5
Einzahlungen Auszahlungen Auszahlungen
Amt PSP-Element Sachkonto Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
Einzahlungen
2017 2018
Begründung
7.0001532.700 78511000 0 498.400 498.400
7.0001532.705 68110000 0 -144.000 -144.000
7.0001459.700 78511000 378.700 -354.400 24.300
7.0000691.700 78511000 0 2.160.350 2.160.350
7.0000691.705 68110000 0 -300.000 -300.000
7.0000965.700 78511000 9.000.000 -1.860.350 7.139.650
64 7.0000385.700 78513000 0 604.100 -549.600 54.500 0 1.292.400 -711.000 581.400
64 7.0000385.705 68110000 -551.100 519.100 -32.000 0 -1.105.450 673.450 -432.000 0
64 7.0001632.740 78513000 0 600.000 609.650 1.209.650 0 411.000 750.950 1.161.950
64 7.0001632.705 68110000 -540.000 -579.150 -1.119.150 0 -369.900 -713.400 -1.083.300 0
Amt für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung
51
Objekt Getreidegasse
Mit einer in Erarbeitung befindlichen Vorlage zum Objekt
Getreidegasse 4 werden haushaltsneutrale Veränderungen im
Investitionshaushalt in 2017 notwendig. Ziel der vorgesehenen
Teilmodernisierungsmaßnahmen am Objekt Getreidegasse 4 in
Liebertwolkwitz ist die bauliche Herrichtung des Gebäudes zur
Nutzung als stationäre Jugendhilfeeinrichtung durch das Amt für
Jugend, Familie und Bildung als Bauherr und den Verbund
Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) als Mieter. Im Jahr
2017 wird ein Auszahlungsansatz von 498.400 € benötigt. Da
hierbei auch Plätze zur Unterbringung von umA vorgesehen sind,
wurden Fördermittel i.H.v. 144.000 € als Gegenfinanzierung über
das Förderprogramm „Invest. zur Unterbringung von umA in
leipzig“ über den KSV Sachsen bestätigt. Die restliche Deckung der
weiter notwendigen Mittel i.H.v. 354.400 € erfolgt aus dem PSP-
Element 7.0001459.700 (Edmond-Kaiser-Straße 11). Somit ist eine
haushaltsneutrale Einordnung der Maßnahme in die
verwaltungsinterne Veränderung gewährleistet.
51
Mehrkosten OS
Ratzelstraße
Im Rahmen der Maßnahme Oberschule am Standort Ratzelstraße
werden in 2018 zusätzliche Kosten i.H.v. 1.860.350 €
prognostiziert. Diese werden innerhalb des Eckwertes zu Lasten
der Maßnahme Karl-Heine-Str. 22b vorerst gedeckt, da die Mittel
in der Jahresscheibe 2018 vorerst nicht benötigt werden. Die
notwendigen Mittelaufstockung im Jahr 2020 in gleicher Höhe für
die Maßnahme Karl-Heine-Straße wird dann entsprechend für die
Haushaltsplanung 2019/2020 angemeldet.
Verschiebung privater
Maßnahmen und
Änderung der
Förderhöhe
Verschiebung privater Maßnahmen und Änderung der
Förderhöhe
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Anlage 5
Einzahlungen Auszahlungen Auszahlungen
Amt PSP-Element Sachkonto Betreff Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Ansatz neu
Einzahlungen
2017 2018
Begründung
Verkehrs- und Tiefbauamt
66 7.0000560.700 78512000 0 197.250 111.000 308.250 0 936.150 58.000 994.150
66 7.0000560.705 68110000 0 -111.000 -111.000 0 -998.750 -58.000 -1.056.750 0
66 7.0000655.700 78512000 0 1.655.950 -900.000 755.950 0 300.000 500.000 800.000
66 7.0000655.705 68110000 -1.400.000 900.000 -500.000 0 0 -500.000 -500.000 0
66 7.0001023.700 78512000 0 456.600 5.000 461.600 0 1.725.400 -745.000 980.400
66 7.0001023.705 68110000 -495.000 -5.000 -500.000 0 -1.145.000 745.000 -400.000 0
66 7.0001239.700 78512000 0 1.546.400 150.050 1.696.450 0 0
66 7.0001239.705 68110000 -1.450.000 -150.050 -1.600.050 0 0 0
Veränderungen gesamt: -72.600 72.600 -152.950 152.950
Haushaltsneutrale
Anpassung an
geänderte Förderung
Veränderung bei bisher vorliegenden Fördermittelbescheiden
aufgrund geänderter Bewilligung durch den Zuwendungsgeber
entgegen den zeitlichen Vorgaben des Fördermittelantrages.
Damit ist aus finanzieller Sicht eine planungsseitige Anpassung im
Haushaltsplan 2017/2018 notwendig.
Haushaltsneutrale
Anpassung an
geänderte Förderung
Haushaltsneutrale
Anpassung an
geänderte Förderung
Haushaltsneutrale
Anpassung an
geänderte Förderung
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Anlage 6
Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016)
Lfd. Nr. Amt Stellen-
anzahl
Personalaufwand Thema Weiterführung /
neue Stelle
Pflichtigkeit Begründung
1 01.14 -1,00 2017: ca. -16.313 €
2018: ca. -66.245 €
PSP-Element:
1.100.11.1.1.02.01
Koordinierung
kommunale
Entwicklungspolitik
Streichung einer
bereits geplanten,
neuen Stelle
Freiwillige
Aufgabe
Fördermittelantrag wird nicht
weiter verfolgt
2 32 2,00 ab 01.01.2017
2017: ca. 84.309 €
2018: ca. 86.419 €
PSP-Element:
1.100.12.2.2.01
Einführung
Bundesmeldegesetz
Weiterführung
kw 31.12.2018
Pflichtaufgabe
nach Weisung
Ergebnisse OU liegen noch nicht
vor
3 52 1,00 2017: ca. 10.827 €
2018: ca. 44.036 €
PSP-Element:
1.100.42.4.1.01
Controlling
Pachtverträge
Neue Stelle entspr.
Ratsbeschluss
Freiwillige
Aufgabe
Ratsbeschluss VI-DS-02503- NF
06 – Sportprogramm
4 52 1,00 90%ige Förderung
ab 01.01.2017
2017: ca. 42.962 €
PSP-Element:
1.100.42.1.0.01
Umsetzung integrativer
Maßnahmen in
Sportvereinen
Neue Stelle
kw 31.12.2017
Freiwillige
Aufgabe
vorbehaltlich Förderung, Antrag
bei SAB wurde gestellt
1
Anlage 6
Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016)
Lfd.
Nr.
Amt Stellen-
anzahl
Personalaufwand Thema Weiterführung /
neue Stelle
Pflichtigkeit Begründung
5 41.74 1,00 ab 01.03.2017
2017: ca. 31.590 €
PSP-Element:
1.100.25.2.0.02
Projektstelle
Naturkundemuseum
Neue Stelle ab
01.03.2017 (bisher
ab 01.10.2017
geplant)
Freiwillige
Aufgabe
Ratsbeschluss VI-DS-00517/14-
NF-06
6 50 -1,00 bereits im ersten
Planentwurf 2017/
2018 in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
PSP-Element:
1.100.31.3.9.01.50
Migrantenhilfe --- Pflichtaufgabe
nach Weisung
Streichung einer Stelle, die
einen kw-Vermerk zum
31.12.2016 hat
7 51 6,00 2017: ca. 55.458 €
2018: ca. 225.576 €
PSP-Element:
1.100.21.1 (3,00 VzÄ)
1.100.21.5 (3,00 VzÄ)
Schulsachbearbeitung Neue Stellen Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Neuberechnung auf der Basis
der Evaluierung des
Stellenbemessungsmodells für
Schulsachbearbeiter der Stadt
Leipzig
8 02.6 0,75 Förderung über KWL
voraussichtl. ab
01.04.2017
2017: ca. 24.274 €
2018: ca. 33.028 €
Controlling der
Leistungsverträge
Löschwasservorhaltung
und Straßenober-
flächenentwässerung
Neue Stelle Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Vorbehaltlich der Bestätigung
der Vorlage DS VI-DS-02088 in
der Ratsversammlung (geplant
18.01.2017) und der Förderung
über die KWL
2
Anlage 6
Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016)
PSP-Element:
1.100.11.1.1.02.26
3
Anlage 6
Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016)
Lfd.
Nr.
Amt Stellen-
anzahl
Personalaufwand Thema Weiterführung /
neue Stelle
Pflichtigkeit Begründung
9 65 1,00 2017: ca. 10.941 €
2018: ca. 44.499 €
PSP-Element:
1.100.11.1.3.04.04
SB
Auflagenmanagement
Neue Stelle Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Notwendigkeit besteht in der
steigenden Anzahl zu
betreuender Einrichtungen, Kitas
und Schulen
10 66 2,00 2017: ca. 21.654 €
2018: ca. 88.072 €
PSP-Element:
1.100.54.9.0.02
SB
Baustellenmanagement
Neue Stellen Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Steigerung der Fallzahlen;
gebührenfinanziert
Asylreview Anlage 1
11 10 -1,00 2017: ca. -51.034 €
2018: ca. -52.308 €
PSP-Element:
1.100.31.3.9.01.10
SB Bürgeramt -- Pflichtaufgabe
nach Weisung
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
12 11 -2,00 2017: ca. -112.894 €
2018: ca. -115.712 €
PSP-Element:
1.100.31.3.9.01.11
Personalsach-
bearbeiter/in
-- Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
13 50 -13,30 bereits im ersten
Planentwurf 2017/
2018 in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
SB Migrantenhilfe -- Pflichtaufgabe
nach Weisung
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
4
Anlage 6
Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016)
Lfd.
Nr.
Amt Stellen-
anzahl
Personalaufwand Thema Weiterführung /
neue Stelle
Pflichtigkeit Begründung
14 50 -6,20 bereits im ersten
Planentwurf 2017/
2018 in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
SB Migrantenhilfe -- Pflichtaufgabe
nach Weisung
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
15 50 -1,00 bereits im ersten
Planentwurf 2017/
2018 in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
SB
Programmmanagement
-- Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
16 50 -2,00 bereits im ersten
Planentwurf 2017/
2018 in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
SB Unterbringung -- Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
17 51 -2,00 bereits im ersten
Planentwurf 2017/
2018 in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
SB WiJu/Hilfen zur
Erziehung
-- Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
18 51 -0,40 bereits im ersten
Planentwurf 2017/
2018 in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
WiJu/Grundsatz -- Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
5
Anlage 6
Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016)
Lfd.
Nr.
Amt Stellen-
anzahl
Personalaufwand Thema Weiterführung /
neue Stelle
Pflichtigkeit Begründung
19 51 -3,00 bereits im ersten
Planentwurf 2017/ 2018
in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
Amtsvormunschaften/
Pflegschaften für umA
-- Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
20 51 -2,00 bereits im ersten
Planentwurf 2017/ 2018
in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
Sozialarbeiter/in
Pflegekinderdienst
-- Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
21 51 -1,00 bereits im ersten
Planentwurf 2017/ 2018
in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
Sozialarbeiter/in ASD
Fachbereich umA
-- Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
22 51 -15,60 bereits im ersten
Planentwurf 2017/ 2018
in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
Sozialarbeiter/in
Interimsunterbringung
-- Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
23 53 -4,75 bereits im ersten
Planentwurf 2017/ 2018
in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
Arzthelfer/in
Untersuchungsstrecke
Erstuntersuchung Asyl
-- Pflichtaufgabe
nach Weisung
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
6
Anlage 6
Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016)
Lfd. Nr. Amt Stellen-
anzahl
Personalaufwand Thema Weiterführung /
neue Stelle
Pflichtigkeit Begründung
24 53 -2,75 bereits im ersten
Planentwurf 2017/ 2018
in den Personal-
aufwendungen be-
rücksichtigt
Ärztin/Arzt
Untersuchungsstrecke
Erstuntersuchung Asyl
-- Pflichtaufgabe
nach Weisung
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
25 02.61
(PG
Asyl)
-17,00 2017: ca. -1.207.577 €
2018: ca. -1.235.983 €
PSP-Element:
1.100.31.3.9.01.02
Mitarbeiter/in
Projektgruppe Asyl
-- Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
Asylreview Anlage 2
26 02.61 6,00 2017: ca. 466.293 €
2018: ca.477.271 €
PSP-Element:
1.100.31.3.9.01.02
PG Schulbau/Asyl Weiterführung Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
27 65 8,00 2017: ca. 413.282 €
2018: ca. 423.139 €
PSP-Element:
85%
1.100.11.1.3.04.01.01
15%
1.100.11.1.3.04.01.02
Errichtung u. Bauliche
Betreuung Schulbau/
Kitabau
Weiterführung Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
7
Anlage 6
Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016)
Lfd.
Nr.
Amt Stellen-
anzahl
Personalaufwand Thema Weiterführung /
neue Stelle
Pflichtigkeit Begründung
28 65 0,50 2017: ca. 5.414 €
2018: ca. 22.019 €
PSP-Element:
1.100.11.1.3.04.01.03
MA Energiemana-
gement
neue Stelle Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
29 50 2,00 2017: ca. 119.776 €
2018: ca. 122.770 €
PSP-Element:
1.100.31.3.9.01.50
Sicherstellung
Unterbringung Asyl
Weiterführung Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
30 50 3,00 2017: ca. 179.664 €
2018: ca. 184.155 €
PSP-Element:
1.100.31.3.9.01.50
Umsetzung
Integrationsgesetz
(Flüchtlingsintegra-
tionsmaßnahmen)
Weiterführung Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
31 10 1,00 2017: ca. 51.034 €
2018: ca. 57.856 €
PSP-Element:
1.100.11.6.07.01
MA Bürgeramt Weiterführung Pflichtaufgabe
nach Weisung
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
32 11 1,00 2017: ca. 56.447 €
2018: ca. 57.856 €
PSP-Element:
1.100.11.1.2.02.10
Personalsachbearbeiter/
in
Weiterführung Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016 zum Asylreview
8
Anlage 6
Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2017/2018 - Teil Stellenplan (Stand 17.11.2016)
Lfd.
Nr.
Amt Stellen-
anzahl
Personalaufwand Thema Weiterführung /
neue Stelle
Pflichtigkeit Begründung
33 63 2,00 2017: ca. 94.228 €
2018: ca. 27.405 €
PSP-Element:
1.100.52.1.0.01
SB Bauordnungsrecht Neue Stellen ab
01.01.2017 (bisher
1,00 ab 01.10.2017
und 1,00 ab
01.07.2018
geplant)
Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Beschluss DB OBM vom
08.11.2016
34 SV -- 2017: ca. -339.735 €
2018: ca. - 88.603 €
Korrektur
Personalaufwand
(siehe Lfd. Nr. 13-24)
-- -- Differenzbetrag aufgrund
stellenkonkreter Untersetzung
der mit Asylreview wegfallenden
Stellen (Bewertungen).
Ursprüngliche Annahme im
Haushaltsplanentwurf 2017/2018
Stellenbewertung = EG 9N
35 51 5,00 ab 01.01.2017
2017: ca. 259.750 €
2018: ca. 266.250 €
PSP-Element:
1.100.34.1.0.01
SB Unterhaltsvorschuss Neue Stellen Weisungsfreie
Pflichtaufgabe
Umsetzung der geplanten
Gesetzesänderung zum
Unterhaltsvorschuss
36 50.9
(JC)
ggf. erfolgt eine Stellenreduzierung um ca. 10 kommunale Stellen im Jobcenter; derzeit befinden
sich die Träger noch in Abstimmung; es ist davon auszugehen, dass in der Trägerversammlung
am 25.11.2016 weitergehende Entscheidungen dazu getroffen werden
9
Anlage 7 a
2018 2019 2020 Gesamt
Bezeichnung Objekt Plan Plan Plan Plan
Darstellung in EUR EUR EUR EUR
  PSP 7.0000203.700 Sanierung Neues Rathaus/
Stadthaus
150.000 150.000 0 300.000
  PSP 7.0001449.700 Modernisierung Sitzungssaal 1.500.000 1.500.000
  PSP 7.0000162.710 bewegliches AV 696.000 4.278.500 3.212.000 8.186.500
  PSP 7.0000164.710 bewegliches AV 311.000 0 0 311.000
  PSP 7.0000168.700 Feuerwehrzentrum Südwest 4.940.000 0 0 4.940.000
  PSP 7.0000174.710.051 Spezialfahrzeug RD 544.200 242.800 757.950 1.544.950
  PSP 7.0000174.710.020.050 med. Spezialausstattung 30.000 74.000 30.000 134.000
  PSP 7.0001674.700 Komplettsanierung Hw-Budget
Bund
450.000 0 0 450.000
  PSP 7.0001675.700 Komplettsanierung Hw-Budget
Sachsen
960.000 0 0 960.000
  PSP 7.0001695.700 Neubau Fw.-gerätehaus FF
Nordost
500.000 0 0 500.000
  PSP 7.0000680.700 Neubau Grundschule mit Hort in
Lindenau
4.000.000 0 0 4.000.000
  PSP 7.0000698.700 Schulstandort Ihmelsstraße - OS 3.500.000 0 0 3.500.000
  PSP 7.0000714.700 120. Schule - Energetische
Sanierung
1.050.000 0 0 1.050.000
  PSP 7.0000720.700 60. Schule, Erweiterungsbau
Schule/Hort
500.000 0 0 500.000
  PSP 7.0000965.700 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg.
Gym.
5.000.000 0 2.000.000 7.000.000
  PSP 7.0001059.700 P.-Robeson-Schule, Brandschutz 700.000 0 0 700.000
  PSP 7.0001077.700 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 2.000.000 0 0 2.000.000
  PSP 7.0001078.700 Reaktivierung Opferweg 1.893.000 0 0 1.893.000
  PSP 7.0001088.700 66.Schule, energet.Sanierung
Komarowstr.
1.250.000 0 0 1.250.000
  PSP 7.0001090.700 J.-Kepler-Schule, Brandschutz 503.350 0 0 503.350
  PSP 7.0001352.700 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle 3.000.000 0 0 3.000.000
  PSP 7.0001353.700 GS Max-Planck-Str.,
Nutzeranpass. u. BS
900.000 0 0 900.000
  PSP 7.0001354.700 77. Schule,
Kapazitätserweiterung
1.321.000 0 0 1.321.000
  PSP 7.0001408.700 Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-
energet.Sanie
250.000 0 0 250.000
Schulträger-
aufgaben I
21
11 Innere Verwaltung
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2017
Teil-
haus-
halt
12 Sicherheit und
Ordnung
21 Schulträger-
aufgaben I
Seite 1 von 5
Anlage 7 a
2018 2019 2020 Gesamt
Bezeichnung Objekt Plan Plan Plan Plan
Darstellung in EUR EUR EUR EUR
Teil-
haus-
halt
  PSP 7.0001442.700 Energet.San.,An der
Kotsche,78.Martinsch
1.600.000 0 0 1.600.000
  PSP 7.0001484.700 Neue Grundschule Mitte/SO 3.000.000 0 0 3.000.000
  PSP 7.0001485.700 Sanierung Diderotstr. (ehem.
68.Schule)
1.350.000 0 0 1.350.000
  PSP 7.0001486.700 E.-Pinkert-Schule, Sanierung
Haus II
3.500.000 0 0 3.500.000
  PSP 7.0001489.700 GS Liebertwolkwitz
Horterweiterung
1.500.000 0 0 1.500.000
  PSP 7.0001490.700 Ersatzneubau Schule am Adler 3.000.000 0 0 3.000.000
  PSP 7.0001491.700 Schule Rückmarsdorf,
Erweiterungsbau
1.500.000 0 0 1.500.000
  PSP 7.0001496.700 Erweiterung OS Mölkau 2.000.000 0 0 2.000.000
  PSP 7.0001519.700 Gym Gorkistraße, Neubau 3 -
Feldhalle
1.000.000 0 0 1.000.000
  PSP 7.0001660.700 Innere San. Schulgebäude
Erfurter Str.
1.720.000 0 0 1.720.000
  PSP 7.0001661.700 Campus inn. Sanierg. Klinger-
Schule H1
1.000.000 0 0 1.000.000
  PSP 7.0001662.700 Innere San. Schulgebäude
Dösner Weg 27
2.081.600 0 0 2.081.600
  PSP 7.0001663.700 Campus Grünau, 94. Schule,
Inn. Sanierg.
400.000 0 0 400.000
  PSP 7.0001664.700 Innere San. Schulgebäude B.-
Göring-Str.
1.444.500 0 0 1.444.500
  PSP 7.0001665.700 66. Schule, innere Sanierung
Komarowstr.
1.500.000 0 0 1.500.000
  PSP 7.0001666.700 An der
Kotsche,78.Sch.Martinsch.Innere
Sa
2.000.000 0 0 2.000.000
  PSP 7.0001667.700 Innere San. Diderotstr.
(ehem.68.Schule)
2.850.000 0 0 2.850.000
  PSP 7.0001669.700 Campus Grünau Sanierung
Klinger-Sch.H2
1.000.000 0 0 1.000.000
  PSP 7.0001671.700 Campus Grünau
Erweiterungsbau
1.000.000 0 0 1.000.000
22 Schulträger-
aufgaben II
  PSP 7.0001670.700 Campus Grünau Sanierung Fös
Grünau
400.000 0 0 400.000
23 Schulträger-
aufgaben III
  PSP 7.0001097.700 BSZ 7,Neustädter
Str.BS/Invest.auf Raten
733.000 0 0 733.000
27 Kultur und
Wissenschaft III
  PSP 7.0000754.700 Baumaßnahme Bibliothek
Südvorstadt
307.000 0 0 307.000
21 Schulträger-
aufgaben I
21 Schulträger-
aufgaben I
Seite 2 von 5
Anlage 7 a
2018 2019 2020 Gesamt
Bezeichnung Objekt Plan Plan Plan Plan
Darstellung in EUR EUR EUR EUR
Teil-
haus-
halt
  PSP 7.0000756.700 OFT Klingenthaler Str. 14 300.000 0 0 300.000
  PSP 7.0000877.700 Kita F.-Rhode-Str.17 1.000.000 0 0 1.000.000
  PSP 7.0001225.700 Kita L.-Frank-Str. 1.015.000 0 0 1.015.000
  PSP 7.0001227.700 Richard-Lehmann-Str. 28-30 500.000 0 0 500.000
  PSP 7.0001359.700 Kita Goldsternstraße 21 250.000 0 0 250.000
  PSP 7.0001446.700 Kita Holbeinstraße 1.430.000 0 0 1.430.000
  PSP 7.0001365.700 Aktionsplan Funktionsgebäude 1.000.000 0 0 1.000.000
  PSP 7.0001647.700 Maßnahmen öffentlicher Raum 250.000 0 0 250.000
  PSP 7.0000379.700 Soziale Stadt Leipziger Osten 102.000 0 0 102.000
  PSP 7.0000380.700 Stadtumbau Ost 2.055.700 0 0 2.055.700
  PSP 7.0000381.700 Soziale Stadt Grünau 131.000 0 0 131.000
  PSP 7.0000384.700 EU-Programme EFRE Ost 250.000 0 0 250.000
  PSP 7.0000385.700 EU-Programme EFRE West 541.500 0 0 541.500
  PSP 7.0000386.700 Georg-Schumann-Straße 150.000 0 0 150.000
  PSP 7.0001475.700 Parkbogen  Ost - NSP 2.100.000 0 0 2.100.000
  PSP 7.0001628.740 SSP Leipziger Osten 200.000 0 0 200.000
  PSP 7.0001629.740 Stadtumbau Ost 268.300 0 0 268.300
  PSP 7.0001632.740 EFFRE WEST 411.000 0 0 411.000
  PSP 7.0000421.710 Erwerb immaterielles Vermögen 360.000 180.000 135.000 675.000
  PSP 7.0000434.700 Planungsmittel Verkehrstechnik 100.000 50.000 60.000 210.000
  PSP 7.0000435.700 Planungsmittel
Verkehrsmanagement
50.000 25.000 25.000 100.000
  PSP 7.0000454.700 Großverkehrszeichen 75.000 37.500 45.000 157.500
  PSP 7.0000455.700 Schulwegsicherung 80.000 40.000 40.000 160.000
  PSP 7.0000474.740 Beteiligung AZV Parthe 50.000 25.000 25.000 100.000
  PSP 7.0000497.700 Rekonstruktion LSA 600.000 300.000 300.000 1.200.000
  PSP 7.0000554.700 K.-Eisner-Str. (A.-Hoffmann-
Wundtstr.)
2.413.750 1.850.000 50.000 4.313.750
  PSP 7.0000560.700 S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot-
b. Sc
936.150 0 0 936.150
  PSP 7.0000562.700 Parkeinrichtungen 65.000 25.000 25.000 115.000
36 Kinder-, Jugend-
und Familienhilfe
(SGB VIII)
54 Verkehrsflächen
und -anlagen, ÖPNV
51 Räumliche Planung
und Entwicklung
51 Räumliche Planung
und Entwicklung
42 Sportförderung
Seite 3 von 5
Anlage 7 a
2018 2019 2020 Gesamt
Bezeichnung Objekt Plan Plan Plan Plan
Darstellung in EUR EUR EUR EUR
Teil-
haus-
halt
  PSP 7.0000571.700 Einsatz Stellplatzablösebeträge 200.000 100.000 100.000 400.000
  PSP 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen 800.000 400.000 400.000 1.600.000
  PSP 7.0000573.700 Verkehrswichtige Straßen 570.000 250.000 250.000 1.070.000
  PSP 7.0000574.740 Maßnahmen EKrG 800.000 400.000 400.000 1.600.000
  PSP 7.0000575.700 Straßen Innenstadt 300.000 0 225.675 525.675
  PSP 7.0000577.700 Kommunale Brücken 1.220.000 735.000 250.000 2.205.000
  PSP 7.0000579.700 Ingenieurbauwerke 500.000 250.000 250.000 1.000.000
  PSP 7.0000582.700 Brückenplanung 900.000 450.000 450.000 1.800.000
  PSP 7.0000583.700 Planung investiver Vorhaben 950.000 450.000 450.000 1.850.000
  PSP 7.0000586.700 Beitragsfähige Straßen 1.250.000 200.000 200.000 1.650.000
  PSP 7.0000587.700 Straßenbau in Ortsteilen 250.000 125.000 125.000 500.000
  PSP 7.0000588.700 Straßenbaumaßnahmen
(stadtbezirksbez.)
250.000 0 125.000 375.000
  PSP 7.0000589.700 Erneuerung von Gehwegen 400.000 0 0 400.000
  PSP 7.0000636.700 Ersatzinvestition 120.000 0 60.000 180.000
  PSP 7.0000639.700 Deckenbauprogramm 1.012.000 500.000 750.000 2.262.000
  PSP 7.0000645.700 Neubau LSA 200.000 100.000 125.000 425.000
  PSP 7.0000653.700 Brücke Straße des 18. Oktober 2.000.000 2.900.000 100.000 5.000.000
  PSP 7.0000655.700 Stadtanteil LVB-Vorhaben 800.000 749.600 150.000 1.699.600
  PSP 7.0000871.710 bewegliches AV 0 215.625 0 215.625
  PSP 7.0001015.700
S 78 (ehem. B 186) Althener Str.
1.157.800 396.150 0 1.553.950
  PSP 7.0001017.700 Landsberger Brücke 1.597.000 1.400.000 0 2.997.000
  PSP 7.0001018.700
Ersatzneubau Plagwitzer Brücke
3.404.000 0 0 3.404.000
  PSP 7.0001019.700 Brücken Georg-Schwarz-Str. I u.
II
2.300.000 0 0 2.300.000
  PSP 7.0001023.700 Georg-Schwarz-Straße 980.400 830.850 1.811.250
  PSP 7.0001026.700 Koordinierung Stadttechnik 50.000 25.000 25.000 100.000
  PSP 7.0001028.700 straßenbauliche Anlagen, OT
Rückmarsdorf
90.000 0 0 90.000
  PSP 7.0001110.700 KV Hirschfeld 589.000 0 0 589.000
  PSP 7.0001312.700 Dieskaustraße 0 75.000 2.400.000 2.475.000
  PSP 7.0001313.700 Schlachthofbrücke 1.707.000 0 0 1.707.000
  PSP 7.0001314.700 Brücke Geithainer Straße 819.850 210.075 1.240.000 2.269.925
  PSP 7.0001382.701 Software "eVergabe" 750.000 0 0 750.000
54 Verkehrsflächen
und -anlagen, ÖPNV
54 Verkehrsflächen und -
anlagen, ÖPNV
Seite 4 von 5
Anlage 7 a
2018 2019 2020 Gesamt
Bezeichnung Objekt Plan Plan Plan Plan
Darstellung in EUR EUR EUR EUR
Teil-
haus-
halt
  PSP 7.0001403.700 Umfeld Bahnhof Plagwitz 400.000 0 0 400.000
  PSP 7.0001447.700 Ausbau Haltestelle Gorki-
/Löbauer Str.
245.000 770.000 420.000 1.435.000
  PSP 7.0001565.700 Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str.
22b
190.000 0 0 190.000
  PSP 7.0001587.700 Neubau Karlbrücke 0 0 1.100.000 1.100.000
  PSP 7.0001588.700 Brücke über DB Wiederitzscher
Straße
0 0 250.000 250.000
  PSP 7.0001589.700 B87/B6 Kn.
Delitzscher/Essener/Lieber-
mann
463.100 0 0 463.100
  PSP 7.0001687.740 EÜ Dieskaustraße 0 2.600.000 0 2.600.000
  PSP 7.0001693.700 Realisierung
Verkehrsmanagement
500.000 250.000 0 750.000
  PSP 7.0001694.700 Bewohnerparken
Waldstraßenviertel
175.000 0 0 175.000
55 Natur- und
Landschafts-pflege
  PSP 7.0000279.700 Wiederherstellung ehem.
Flussläufe Luppe
1.956.339 1.956.339
  PSP 7.0000688.700 Erschl.Gewerbeareal
Nordraumkonzept
100.000 0 0 100.000
  PSP 7.0001619.700 Strategischer Grunderwerb 1.000.000 0 0 1.000.000
Ergebnis 118.515.539 21.660.100 16.550.625 156.726.264
57 Wirtschaft und
Tourismus
54 Verkehrsflächen und -
anlagen, ÖPNV
Seite 5 von 5
Anlage 7 b
2019 2020 2021 Gesamt
Bezeichnung Objekt Plan Plan Plan Plan
Darstellung in EUR EUR EUR EUR
11 Innere Verwaltung   PSP 7.0000203.700 Sanierung Neues Rathaus/
Stadthaus
0 150.000 0 150.000
  PSP 7.0000162.710 bewegliches AV 0 0 4.026.000 4.026.000
  PSP 7.0000163.710 bewegliches AV 183.600 254.000 99.000 536.600
  PSP 7.0000164.710 bewegliches AV 714.400 321.800 303.200 1.339.400
  PSP 7.0000167.710.020.040 IRLS - Anteil FW 98.450 325.000 200.000 623.450
  PSP 7.0000174.710.051 Spezialfahrzeug RD 0 0 367.900 367.900
  PSP 7.0000174.710.020.050 med. Spezialausstattung 0 0 30.000 30.000
  PSP 7.0000176.710.020.040 IRLS - Anteil RD 98.450 325.000 200.000 623.450
  PSP 7.0001350.700 Erneuerung AS-WS u. -übg.-
anlage WW
0 396.000 474.000 870.000
  PSP 7.0001674.700 Komplettsanierung Hw-Budget
Bund
2.037.000 0 0 2.037.000
  PSP 7.0001675.700 Komplettsanierung Hw-Budget
Sachsen
5.000.000 6.000.000 2.922.000 13.922.000
  PSP 7.0000680.700 Neubau Grundschule mit Hort in
Lindenau
6.000.000 50.000 0 6.050.000
  PSP 7.0000698.700 Schulstandort Ihmelsstraße - OS 2.500.000 0 0 2.500.000
  PSP 7.0000720.700 60. Schule, Erweiterungsbau
Schule/Hort
1.700.000 0 0 1.700.000
  PSP 7.0000965.700 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 6.000.000 2.000.000 0 8.000.000
  PSP 7.0001066.700 A.-M.-Bach-Schule,
Komplexsanierung
0 0 3.000.000 3.000.000
Teil-
haus-
halt
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2018
12 Sicherheit und
Ordnung
21 Schulträger-
aufgaben I
Seite 1 von 5
Anlage 7 b
2019 2020 2021 Gesamt
Bezeichnung Objekt Plan Plan Plan Plan
Darstellung in EUR EUR EUR EUR
Teil-
haus-
halt
  PSP 7.0001082.700 Zus.führ. Schule Stahmeln
Windmühlenweg
1.635.000 0 0 1.635.000
  PSP 7.0001352.700 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle 2.500.000 1.000.000 0 3.500.000
  PSP 7.0001484.700 Neue Grundschule Mitte/SO 0 2.000.000 0 2.000.000
  PSP 7.0001487.700 Neubau 5-züg. OS-Zentrum
Südvorstadt
0 1.500.000 3.000.000 4.500.000
  PSP 7.0001490.700 Ersatzneubau Schule am Adler 2.600.000 0 0 2.600.000
  PSP 7.0001491.700 Schule Rückmarsdorf,
Erweiterungsbau
3.000.000 0 0 3.000.000
  PSP 7.0001496.700 Erweiterung OS Mölkau 700.000 0 0 700.000
  PSP 7.0001498.700 Neubau 5-züg.Gym.Zentrum-
Süd/Südvorstadt
0 300.000 4.000.000 4.300.000
  PSP 7.0001502.700 Sanierung G.-Schumann-Schule
als OS
0 100.000 5.000.000 5.100.000
  PSP 7.0001519.700 Gym Gorkistraße, Neubau 3 -
Feldhalle
1.700.000 0 0 1.700.000
  PSP 7.0001640.700 Umnutzung Tauchaer Str. 188 als
GS
1.000.000 500.000 0 1.500.000
  PSP 7.0001650.700 Neubau Schule Wiederitzsch 4-
züg. + 2 FH
0 0 3.000.000 3.000.000
  PSP 7.0001661.700 Campus inn. Sanierg. Klinger-
Schule H1
800.000 0 0 800.000
  PSP 7.0001663.700 Campus Grünau, 94. Schule, Inn.
Sanierg.
300.000 500.000 0 800.000
  PSP 7.0001665.700 66. Schule, innere Sanierung
Komarowstr.
700.000 0 0 700.000
  PSP 7.0001666.700 An der
Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereS
a
1.900.000 0 0 1.900.000
  PSP 7.0001669.700 Campus Grünau Sanierung Klinger-
Sch.H2
1.300.000 300.000 0 1.600.000
  PSP 7.0001671.700 Campus Grünau Erweiterungsbau 1.500.000 0 0 1.500.000
22 Schulträger-
aufgaben II
  PSP 7.0001670.700 Campus Grünau Sanierung Fös
Grünau
300.000 500.000 0 800.000
  PSP 7.0001097.700 BSZ 7,Neustädter Str.BS/Invest.auf
Raten
100.000 0 0 100.000
  PSP 7.0001098.700 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz 300.000 0 0 300.000
21 Schulträger-
aufgaben I
23 Schulträger-
aufgaben III
21 Schulträger-
aufgaben I
Seite 2 von 5
Anlage 7 b
2019 2020 2021 Gesamt
Bezeichnung Objekt Plan Plan Plan Plan
Darstellung in EUR EUR EUR EUR
Teil-
haus-
halt
24 Schulträger-
aufgaben IV
  PSP 7.0001104.700 Zentrale Planungsmittel - Schulbau 200.000 0 0 200.000
25 Kultur und
Wissenschaft I
  PSP 7.0000736.700 Naturkundemuseum -
Baumaßnahme
4.000.000 0 0 4.000.000
  PSP 7.0001356.700 Neubau Kita Windscheidstraße 45 0 0 1.200.000 1.200.000
  PSP 7.0001357.700 Kita Friedrichshafner Straße 147 500.000 0 705.000 1.205.000
  PSP 7.0001359.700 Kita Goldsternstraße 21 500.000 0 0 500.000
  PSP 7.0001360.700 Kita Schönauer Ring 23 400.000 0 1.600.000 2.000.000
  PSP 7.0000730.700 Erricht. Vereinssportstätte
ZwenkauerSee
0 373.000 500.000 873.000
  PSP 7.0001365.700 Aktionsplan Funktionsgebäude 1.000.000 436.000 750.000 2.186.000
  PSP 7.0001646.740 Zwenkauer See Wind/Kitesurfing 0 500.000 0 500.000
  PSP 7.0001647.700 Maßnahmen öffentlicher Raum 150.000 150.000 150.000 450.000
  PSP 7.0001649.700 Grundsanierung Leplaystrasse 13 0 0 300.000 300.000
  PSP 7.0001652.700 Stadion des Friedens 0 0 268.000 268.000
  PSP 7.0001653.740 Klingerweg Bauzuschuss 652.000 148.000 0 800.000
  PSP 7.0000379.700 Soziale Stadt Leipziger Osten 207.000 252.000 0 459.000
  PSP 7.0000380.700 Stadtumbau Ost 276.200 362.000 0 638.200
  PSP 7.0000381.700 Soziale Stadt Grünau 370.000 620.000 0 990.000
  PSP 7.0000384.700 EU-Programme EFRE Ost 120.000 300.000 0 420.000
  PSP 7.0000385.700 EU-Programme EFRE West 75.050 0 0 75.050
  PSP 7.0000386.700 Georg-Schumann-Straße 250.000 0 0 250.000
  PSP 7.0001628.740 SSP Leipziger Osten 150.000 100.000 0 250.000
  PSP 7.0001629.740 Stadtumbau Ost 100.000 0 0 100.000
  PSP 7.0001632.740 EFFRE WEST 237.100 0 0 237.100
  PSP 7.0001688.700 Neuschönefeld 263.000 0 0 263.000
  PSP 7.0000421.710 Erwerb immaterielles Vermögen 180.000 135.000 270.000 585.000
  PSP 7.0000434.700 Planungsmittel Verkehrstechnik 50.000 60.000 80.000 190.000
42 Sportförderung
42 Sportförderung
51 Räumliche
Planung und
Entwicklung
36 Kinder-, Jugend-
und Familienhilfe
(SGB VIII)
54 Verkehrsflächen
und -anlagen,
ÖPNV
51 Räumliche
Planung und
Entwicklung
Seite 3 von 5
Anlage 7 b
2019 2020 2021 Gesamt
Bezeichnung Objekt Plan Plan Plan Plan
Darstellung in EUR EUR EUR EUR
Teil-
haus-
halt
  PSP 7.0000435.700 Planungsmittel
Verkehrsmanagement
25.000 25.000 50.000 100.000
  PSP 7.0000454.700 Großverkehrszeichen 37.500 45.000 75.000 157.500
  PSP 7.0000455.700 Schulwegsicherung 40.000 40.000 80.000 160.000
  PSP 7.0000474.740 Beteiligung AZV Parthe 25.000 25.000 50.000 100.000
  PSP 7.0000497.700 Rekonstruktion LSA 300.000 300.000 250.000 850.000
  PSP 7.0000562.700 Parkeinrichtungen 25.000 25.000 50.000 100.000
  PSP 7.0000571.700 Einsatz Stellplatzablösebeträge 100.000 100.000 200.000 400.000
  PSP 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen 400.000 400.000 800.000 1.600.000
  PSP 7.0000573.700 Verkehrswichtige Straßen 250.000 250.000 500.000 1.000.000
  PSP 7.0000574.740 Maßnahmen EKrG 400.000 400.000 800.000 1.600.000
  PSP 7.0000575.700 Straßen Innenstadt 0 225.675 250.000 475.675
  PSP 7.0000577.700 Kommunale Brücken 735.000 250.000 500.000 1.485.000
  PSP 7.0000579.700 Ingenieurbauwerke 250.000 250.000 450.000 950.000
  PSP 7.0000582.700 Brückenplanung 450.000 450.000 750.000 1.650.000
  PSP 7.0000583.700 Planung investiver Vorhaben 450.000 450.000 800.000 1.700.000
  PSP 7.0000586.700 Beitragsfähige Straßen 200.000 200.000 251.300 651.300
  PSP 7.0000587.700 Straßenbau in Ortsteilen 125.000 125.000 200.000 450.000
  PSP 7.0000588.700 Straßenbaumaßnahmen
(stadtbezirksbez.)
0 125.000 0 125.000
  PSP 7.0000636.700 Ersatzinvestition 0 60.000 0 60.000
  PSP 7.0000639.700 Deckenbauprogramm 500.000 750.000 0 1.250.000
  PSP 7.0000645.700 Neubau LSA 100.000 125.000 250.000 475.000
  PSP 7.0000655.700 Stadtanteil LVB-Vorhaben 0 150.000 257.100 407.100
  PSP 7.0000871.710 bewegliches AV 215.625 0 0 215.625
  PSP 7.0001026.700 Koordinierung Stadttechnik 25.000 25.000 50.000 100.000
  PSP 7.0001312.700
Dieskaustraße
75.000 0 3.110.000 3.185.000
  PSP 7.0001314.700 Brücke Geithainer Straße 210.075 0 1.220.000 1.430.075
  PSP 7.0001588.700 Brücke über DB Wiederitzscher
Straße
0 250.000 0 250.000
  PSP 7.0001693.700
Realisierung Verkehrsmanagement
250.000 0 0 250.000
54 Verkehrsflächen
und -anlagen,
ÖPNV
54 Verkehrsflächen
und -anlagen,
ÖPNV
54 Verkehrsflächen
und -anlagen,
ÖPNV
Seite 4 von 5
Anlage 7 b
2019 2020 2021 Gesamt
Bezeichnung Objekt Plan Plan Plan Plan
Darstellung in EUR EUR EUR EUR
Teil-
haus-
halt
  PSP 7.0000279.700 Wiederherstellung ehem.
Flussläufe Luppe
438.700 0 438.700
  PSP 7.0000371.700 Ertüchtigung Notbrunnen zur
Notwasserver
19.950 0 0 19.950
  PSP 7.0000688.700 Erschl.Gewerbeareal
Nordraumkonzept
100.000 0 0 100.000
  PSP 7.0001692.700 Ausbau Breitbandnetz 750.000 0 0 750.000
Ergebnis 60.844.100 25.003.475 43.388.500 129.236.075
57 Wirtschaft und
Tourismus
55 Natur- und
Landschafts-
pflege
Seite 5 von 5