city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02735
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Kultur
Fachausschuss Finanzen
Ratsversammlung 24.08.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
500. Jahrestag des Beginns der Reformation
Beschlussvorschlag:
 Die Stadt Leipzig stellt für die Bewerbung sowie die kulturelle Rahmung der Feierlichkeiten zum
500. Jahrestag des Beginns der Reformation 2017 im Rahmen der Jubiläumsförderung 390.000
Euro zur Verfügung.
Die Mittel werden vorbehaltlich des Stadtratsbeschlusses zum Doppelhaushalt 2017/2018 im PSP-
Element 1.100.11.1.1.02.24 bereit gestellt.Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

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Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 390000 1.100.11.1.1.02.24
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Sachverhalt:
Inhalt
500 Jahre Reformation - Jubiläum von Weltgeltung 4
Bedeutung für den Tourismus / Wertschöpfung 6
Kulturelle Angebote
Städtische Häuser der Musikpflege / Bachfest  9
Ausstellungen und Museen          10
Freie Szene - Darstellende Kunst und Musik                 14
Luther-Melanchthon-Denkmal        16
Projekt „Botschafter der Reformation“ -
 Einladung an Rev. Dr. Robert Moore                                17
Universität:  Säkularitäten-Projekt / Atlas der Reformation     18
Steuerungsgremien / Mittel des Freistaates        19
Generalversammlung der Weltgemeinschaft
 Reformierter Kirchen in Leipzig        20
Übersicht Kosten        21
Anlagen
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500 Jahre Reformation - Jubiläum von Weltgeltung
Der 500. Jahrestag des Thesenanschlages zu Wittenberg im Jahr 1517 ist ein wesentliches
Ereignis der Menschen lutherischer bzw. protestantischer Konfession - und von zentraler
Bedeutung für alle Christen und die Gesamtgesellschaft.
Weltweit bekennen sich mehr als 400 Millionen Gläubige zu einer der protestantischen
Kirchen, d.h. zu einer Religionsgemeinschaft, die auf die Reformation und die Lehren
Luthers zurückgeht. Allein die Evangelisch-Lutherischen Kirchen haben, vor allem in
Europa, über 70 Millionen Mitglieder, die Evangelische Kirche Deutschlands vereint knapp
24 Millionen Gläubige.
 Über die Jahrhunderte hinweg, beginnend mit den Feierlichkeiten des Jahres 1617, ist
dieser Jahrestag herausragend begangen worden. Der 500. Jahrestag des Beginns der
Reformation ist ein geistes- und gesellschaftsgeschichtliches Ereignis von historischer
Bedeutung - mit vielfältigen Anknüpfungspunkten zu den aktuellen politischen Fragen des
Kontinents und der Welt.
Die Reformation hatte ihr geistiges und organisatorisches Zentrum in Mitteldeutschland. In
Leipzig wurde mit der Disputation zwischen Martin Luther und Johannes Eck 1519 eine der
wichtigsten Weichenstellungen gelegt. Diese theologische Auseinandersetzung in der
Pleißenburg, an der Stelle des heutigen Neuen Rathauses, markiert einen der inhaltlich
entscheidenden Punkte der Auseinandersetzung. Luther bezog mit der These: „Auch
Konzilien können irren!“ eine Position, von der eine Rückkehr auf den Boden der römischen
Theologie nicht mehr möglich war: Der Beginn der eigenständigen Entwicklung der
evangelischen Kirche(n) (für die einen) bzw. des Zeitalters der Glaubensspaltung (für die
anderen).
Chance für Leipzig
Die Feierlichkeiten zum Reformationsjubiläum bieten Leipzig eine in dieser Form lange nicht
wiederkehrende  Möglichkeit, sich als geschichtsbewusste, intellektuell attraktive und
weltoffene Stadt mit großer Bedeutung als geistiges Zentrum in Geschichte und Gegenwart
zu präsentieren. Darüber hinaus steht die Stadt für die umfassenden Wirkungen der
Reformation in Politik, Musik, Bildung und einer im weiten Sinne verstandenen Philosophie.
An die Leipziger Disputation soll an ihrem historischen Ort von 2017 an eine Gedenkplatte
erinnern,  die in einem feierlichen Rahmen enthüllt werden wird.
Jubiläen wie 800 Jahre THOMANA (2012), 25 Jahre Friedliche Revolution (2014), 100.
Todestag Max Regers (2016) und auch spirituelle Großereignisse wie der 100.
Katholikentag (2016) und der Kirchentag auf dem Weg (2017) waren bzw. sind
entscheidende Wegbereiter für die Reformationsfeierlichkeiten in Leipzig.
 Auf die Bedeutung dieser Ereignisse für die aktuellen politische Debatten und
Herausforderungen muss nicht extra verwiesen werden: Hier werden Themen wie das
Verhältnis des Einzelnen zu Autoritäten, die Rolle der Gewissens, individuelle
Verantwortung, Umgang mit (insbesondere religiös) Andersdenkenden etc. verhandelt und
ebenso gesamtgesellschaftlich relevant wie kontrovers diskutiert.
Der Vorlage gingen die Stadtratsvorlagen V/3717 ("Die Jubiläen und Großveranstaltungen
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der Stadt in den Jahren 2016 bis 2020"), VI-DS-01028-NF-004 ("Leipziger Jubiläen des
Jahres 2016") sowie VI-DS-01881 ("Kirchentag auf dem Weg" 25. - 28. Mai 2017)
thematisch voraus.
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Bedeutung für den Tourismus / Wertschöpfung
Die touristische Strahlkraft des Jubiläums wird enorm sein. Aus aller Welt sind die Augen
auf Wittenberg und die Kernländer der Reformation gerichtet; das Interesse, die historischen
Ursprungsgebiete des eigenen Glaubens zu besuchen, ist immens.
 Die Deutsche Zentrale für Tourismus gibt der Bedeutung des Reformationsjubiläums einen
so hohen Stellenwert, wie sie eine EXPO besitzt. Für den Leipziger Tourismus kann das
Reformationsthema daher eine enorme Magnetwirkung entfalten, insbesondere für die
internationalen Quellmärkte. Aufgrund ihrer Lage und ihrer logistischen Voraussetzungen
kann sich die Stadt als Zentrum für den  Reformationstourismus in Mitteldeutschland
profilieren und zu einer der zentralen Destinationen für Reformations-Pilger auf ihrem Weg
nach oder von Wittenberg zu werden. Die Lutherstadt ist in 35 Minuten mit dem ICE von
Leipzig aus zu erreichen (Regionalbahn: 50 Minuten).
 Ziel ist es, den „Kirchentag auf dem Weg" vom 25.-27. Mai 2017 (Unterstützung durch die
Stadt Leipzig lt. Stadtratsbeschluss Nr. VI-DS-01881) zu einem strahlkräftigen
Initiationsevent für einen im Sinne der Stadt touristisch attraktiven und prestigeträchtigen
„Sommer der Reformation“ zu entwickeln. Das gemeinsam gewählte Motto des Kirchentags
ist auch Programm für die erhoffte Außenwirkung: "Leipziger Stadtklang:
Musik.Disput.Leben."
Der Kirchentag gilt ebenfalls als Start für die in Wittenberg von Ende Mai bis in den
September hinein stattfindende  „Weltausstellung des Protestantismus“. Die  hier erwarteten
Besucherströme, die realistischen Prognosen zufolge siebenstellige Gästezahlen erreichen
können, werden die Stadt Wittenberg in jeder Hinsicht an ihre Kapazitätsgrenzen bringen.
Insbesondere für die Pilger-Touristen aus größeren Entfernungen (nebst längerer
durchschnittlicher Verweildauer) aus Europa und Übersee wird die Leistungsfähigkeit der
Hotellerie nicht ausreichen.
Leipzig muss seine logistischen Potenziale in Wittenberg effektiv vermarkten.
Es gibt auch direkte touristische Anknüpfungspunkte: So wird in Wittenberg zum
Reformationsjubiläum 2017 ein  360°-Panorama entstehen, das die Lutherstadt zur Zeit
Martin Luthers, Philipp Melanchthons und der beiden Cranachs lebendig werden lässt und
von hohem Schauwert für große Besuchergruppen ist. Realisiert wird dieser Kunstraum von
Yadegar Asisi. Es wird Aufgabe der Vermarktung sein, die Besucherinnen und Besucher auf
das Leipziger Panometer aufmerksam zu machen.
Aktionen der LTM GmbH / Zusammenarbeit mit der TMGS
Ausgehend vom Stadtratsbeschluss "Leipziger Jubiläen 2016" VI-DS-01028-NF-004, wurde
in enger Zusammenarbeit von LTM GmbH und Stadt ein Komplex von
Marketingmaßnahmen für verschiedenste Märkte und Besucherschichten entwickelt, die
derzeit umgesetzt werden.
Zur Internationalen Tourismusbörse 2016 ging die Homepage www.luther-in-leipzig.de
online, es wurden in einem speziell für Leipzigs Lutheraktivitäten entwickelten Corporate
Design bereits die Leporellos „Auf den Spuren von Luther und Bach“ sowie „Ausstellungen
im Reformationsjahr 2017“  in deutscher und englischer Sprache vorgestellt. (vgl. Anlagen
1,2). Die erfolgreiche Broschüre "Orte der Reformation: Leipzig" wird dank der
Unterstützung durch die LTM in englischer Sprache erscheinen.
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Weitere Druckerzeugnisse werden folgen und in Zusammenarbeit mit der Deutschen
Zentrale für Tourismus international vertrieben. Anfang des Jahres 2017 wird eine
Broschüre mit den kulturellen Höhepunkten zum Lutherjahr vorgestellt. Es werden
Journalistenreisen organisiert und gezielt Anzeigen in Fach- und Publikumsmedien
geschaltet.
In enger Abstimmung mit der TMGS (Tourismus-Marketinggesellschaft Sachsen) ist es der
LTM GmbH gelungen, sich in das weltweite Luther-Marketing des Freistaats einzugliedern.
In diesem Zusammenhang gelang es für 2016, jedem Werbe-Euro, den die Stadt in diesem
Jahr für die Kommunikation über die LTM GmbH aufwendet (65.000 Eu) durch die TMGS
(bzw. das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - SMWA) einen
weiteren hinzuzufügen. Eine analoge Antragstellung ist nach Verabschiedung des
Finanzplanes durch den Stadtrat auch für 2017 vorgesehen und hat gute Aussicht auf
Erfolg.
Seit 2009 beteiligt sich die Kommune inhaltlich und finanziell an den Aktivitäten zur
Schaffung eines sächsischen Lutherweges. Dieser kommt dem immer stärker werdenden
Trend zur Selbstfindung auf dem (Fuß)Weg des Pilgerns entgegen. Der über 500 Kilometer
lange Rundkurs zwischen Torgau im Norden und Zwickau im Süden verbindet auf einer
sorgfältig ausgewählten, landschaftlich reizvollen Route etwa zwei Dutzend sächsische
Kommunen mit Luther-Bezug, einige mit mehreren wichtigen Lutherorten. Er wurde 2015
eröffnet. Die Vermarktung erfolgt durch den „Tourismusverband Sächsisches Burgen- und
Heideland“ (unter Gesamtkoordination der LTM GmbH) und ist ein wichtiger Bestandteil des
Gesamtmarketings für das Reformationsjubiläum - die Früchte dieses frühen Engagements
werden 2017 und in den Folgejahren zu ernten sein.
Von großer Wichtigkeit wird es im Jahr 2017 sein, die Stadt und ihre Angebote vor Ort in
Wittenberg zu vertreten. Entsprechende Aktivitäten laufen.
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Logo und Corporate Design
Die Einbindung der Stadt in die Fülle der bundesweiten und internationalen Aktivitäten von
staatlichen und kirchlichen Stellen wird durch die Verwendung des markant länglichen Logo
mit Lutherkopf und großer „2017“ versinnbildlicht. Ebenso wichtig ist es, eigene Akzente zu
setzen, um in der Vielzahl der Content-Anbieter mit prägnanten Alleinstellungsmerkmalen
erkennbar zu sein.
In Zusammenarbeit mit der Leipzig Tourismus Marketing GmbH (Beauftragung durch
Ratsbeschluss VI-DS-01028-NF-004) wurde daher ein eigenes Signet und ein eigenes
Erscheinungsbild für Leipzigs Lutheraktivitäten entwickelt (vgl. Anlage 3).
Kern der Logo-Gestaltung ist die weithin bekannte Luther-Rose. Hier wird sie in jener Form
verwendet, in der sie zum ersten Mal eine Druckschrift zierte: Im Protokoll der Leipziger
Disputation. Natürlich ist das den Betrachtern in den meisten Fällen nicht bekannt – es
liefert eine griffige „story to tell“ bei öffentlichen Auftritten.
Das Grundlogo ist durch anlassbezogene Zusatzgestaltungen erweiterbar und tritt bis Ende
2017 i.d.R. komplementär zum zentralen Signet der Feierlichkeiten auf. Nach 2017 wird das
auf diesem Weg eingeführte Symbol Leipzig/Luther die Stadt weiter bis zu den
Feierlichkeiten zum 500. Jahrestag der Leipziger Disputation begleiten.
Für die Kommunikation des Jubiläums sowie der Sicherstellung einer Präsenz in Wittenberg
sind in Fortführung des Engagements von 2016 (100.000 Eu) weitere 100.000 Eu
vorgesehen (vgl. Anlage 4).
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Kulturelle Angebote
Die Stadt wird dafür Sorge tragen, mittels einer Vielzahl kultureller Aktivitäten ihre
Attraktivität für Luther-Reisende zu erhöhen. Es gilt, die Identität Leipzigs als Stadt der
Reformation zu stärken und weit über die Grenzen Mitteldeutschlands hinaus bekannt zu
machen. Besonders die für die Pilgerreisen wichtigste Zeit des "Sommers der Reformation",
im weitesten Sinne das Halbjahr zwischen den Kirchentagen am Weg (Ende Mai) und dem
eigentlichen Reformationstag (31.Oktober) steht im Zentrum der Aufmerksamkeit.
Städtische Häuser der Musikpflege
Die Städtischen Häuser der Musikpflege sind bereits mit ihren regulären Programmen
touristische Anziehungspunkte. Auch hier wird es spezielle Produktionen zum besonderen
Anlass geben. In der Oper Leipzig etwa wird mit der Ballettproduktion zu Felix Mendelssohn
Bartholdys Lobgesang (Mario Schröder) oder dem Ballett "Große Messe" von Uwe Scholz
dem Anlass Rechnung getragen. Ebenso passend werden für die internationalen Gäste
Giuseppe Verdis "Don Carlos" oder Charles Gounod Oper "Faust" auf die Bühne gebracht.
Sonderprojekte sind in Vorbereitung.
Im  Spielplan des Gewandhauses wird das Ereignis ebenfalls mit ausgewählten
Höhepunkten abgebildet. So wird es erneut das "Orgelfest zu Pfingsten" geben. Am
 8. und 9. Juli 2017 wird das Gewandhausorchester unter Leitung von Sir Eliot Gardiner die
"Reformations-Sinfonie" von Felix Mendelssohn Bartholdy aufführen. Die beiden Konzerte
"Klassik Airleben" am 23. und 24. Juni 2017 im Rosental sind an sich schon herausragende
Ereignisse für Gäste der Stadt.
Bachfest
Aus dem Reigen der international bedeutenden Festivals Leipzigs hat das Bachfest Leipzig
natürlicherweise den engsten Bezug zum Thema Reformation. Das Bachfest 2017 findet
vom 9. bis 18. Juni statt und steht unter dem Motto "Ein schön new Lied - Musik und
Reformation".
Martin Luther sah in der "Musica" eine göttliche Kunst. Er wollte sie in den Dienst der
Wortverkündung stellen. Generationen von protestantischen Kirchenmusikern schufen eine
sich immer wieder erneuernde Begleitmusik zu Luthers Bibel-Übersetzung. Auch der
Reformator selbst ersann neues Repertoire, "schöne newe Lieder", wie er seine Choräle
für den Gemeindegesang nannte. Das Bachfest 2017 will die Rezeption der Luther-Choräle
speziell in Bachs Schaffen hörbar machen, bezieht aber auch seine Zeitgenossen und Felix
Mendelssohn Bartholdy ein.
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Ausstellungen und Museen
Die Stadt Leipzig ist ein Ort der Reformationsgeschichte von nationaler Bedeutung. Leipzigs
Museen und Sammlungen beherbergen enorme Schätze aus dieser Zeit, die bisher zu
wenig im Fokus der Öffentlichkeit standen. Das Jubiläumsjahr 2017 bietet die große
Chance, diese verborgenen Schätze zu heben und ins Bewusstsein der Leipziger und der
Besucher der Stadt zu bringen. Im Jubiläumsjahr 2017 werden aber auch der friedlich und
diskursiv geführte Disput und die Frage nach aktuellen gesellschaftlichen
Herausforderungen im Mittelpunkt stehen.
Stadtgeschichtliches Museum Leipzig:
 Luther im Disput. Leipzig und die Folgen,
12. April 2017 – 28. Januar 2018
Die Ausstellung rückt Meilensteine der Reformation in den Mittelpunkt. Vom 27. Juni bis
zum 15. Juli 1519 fand in der Hofstube der Pleißenburg zu Leipzig ein Streitgespräch in
Glaubensfragen zwischen Martin Luther und Johannes Eck statt, das als „Leipziger
Disputation“ zum Hauptereignis der Leipziger Reformationsgeschichte wurde. Es war von
wegweisender Bedeutung für die weitere Entwicklung von Martin Luthers Denken und den
Verlauf der Reformationsereignisse. Hier formulierte Luther sein „Sola Scriptura“, während
der Debatten wurden die Weichen für den endgültigen Bruch mit dem Papsttum gestellt. Die
Disputation brachte auch der Entwicklung des jungen Leipziger Buchdrucks enormen
Aufschwung. Aus den Druckerpressen der Stadt traten die neuen Ideen ihre Reise in die
Welt an und ebneten den Weg für den neuen Glauben. Die Inkunabeln aus der Sammlung
des Museums und der Universitätsbibliothek Leipzig, die Pretiosen der Sammlung wie der
originale Ehering der Katharina von Bora oder der silberne Lutherbecher werden ebenso
wie die Tafelgemälde und Epitaphe von Lucas Cranach als zentrale Exponate der
Ausstellung inszeniert. Der Ring gehört zu den bekanntesten „Devotionalien“, die sich von
Luther und seiner Familie erhalten haben.
Universitätsbibliothek Leipzig, Bibliotheca Albertina:
 Der Geist aus den Klöstern. Sachsens religiös-intellektuelle Zentren im Mittelalter,
 9. März – 18. Juni 2017
Die Reformation fußt auf Voraussetzungen, die weit ins Mittelalter zurückreichen, und ist
ohne Protagonisten aus dem klösterlichen Milieu wie dem „entlaufenen Mönch“ Luther
undenkbar. Anlass genug für die Universitätsbibliothek Leipzig, zum Reformationsjubiläum
die untergegangenen Geisteswelten der sächsischen Klöster anhand ihrer Bibliotheken in
Szene zu setzen. Präsentiert werden herausragende Handschriften des 11. bis 15.
Jahrhunderts aus den intellektuellen „Hotspots“ Sachsens im Mittelalter.
Universitätsbibliothek Leipzig, Bibliotheca Albertina:
 „kirchenamt und glaubens sachenn“. Leipzig und die reformatorische
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Herausforderung,
 12. Oktober 2017 – 11. Februar 2018
Mit der Kritik Martin Luthers an der Predigt des Petersablasses begann ein Ringen um den
wahren Glauben und die rechte Gestalt der Kirche, das Europa zutiefst veränderte. Auch in
Leipzig fand die reformatorische Predigt rasch Anhänger, wurde aber vom Landesherr
Herzog Georg unterdrückt. Erst nach seinem Tod 1539 wurde Leipzig evangelisch. Die
Ausstellung verdeutlicht die durch die Reformation angestoßenen Prozesse an
ausgewählten Drucken und Handschriften aus dem Bestand der Universitätsbibliothek.
Sonderöffnung der Kunstsammlung im Rektoratsgebäude: Die Universität Leipzig im
Zeitalter der Reformation,
 25. Mai – 7. Juli 2017
Höhere Schulen und Universitäten hatten bedeutenden Anteil an der Verbreitung des
reformatorischen Gedankenguts. Sie waren ein Motor für die Modernisierung der
Gesellschaft im 16. Jahrhundert. Für die Universität Leipzig ging die Reformation mit
vielfältigen Veränderungen einher, sowohl durch die Neubesetzung zentraler Ämter als auch
die Übereignung des Leipziger Dominikanerklosters. Die Sonderschau beleuchtet die
Beziehungen der Reformatoren Luther und Melanchthon zur Universität und die Rolle der
Hochschule innerhalb der reformatorischen Bewegung. Im Neuen Augusteum werden
zudem Sonderführungen zum Thema „Kunst der Reformationszeit auf dem Campus“
angeboten.
Museum der bildenden Künste Leipzig:
 Lucas Cranach und die Motive der Reformation,
 Dauerausstellung
Lucas Cranach d. Ä., um 1472 in Kronach/Oberfranken geboren und 1553 in Weimar
gestorben, und sein Sohn Lucas Cranach d. J. (1515 – 1586) zählen zu den wichtigsten
Künstlern der Reformationszeit und der deutschen Renaissance. Mit großem Erfolg
gründete Cranach d. Ä. einen Werkstattbetrieb in Wittenberg und Weimar, der für das
sächsische Herrscherhaus, für Reformatoren wie Martin Luther, aber auch für katholische
Würdenträger wichtige Aufträge ausführte. Das Museum der bildenden Künste Leipzig
verfügt mit 18 Gemälden, 10 Zeichnungen und 59 Druckgrafiken über einen außerordentlich
beeindruckenden Cranach-Bestand, um dieses brisante Spektrum von Auftraggebern der
Reformationszeit zu veranschaulichen. Wer anschließend mit Cranach-geschultem Blick
durch das Museum geht, kann dabei Motiven und Themen der Reformation, ihrem Fortleben
und ihrer Verwandlung nachspüren.
GRASSI Museum für Angewandte Kunst: GOTTES WERK UND WORT VOR AUGEN.
Kunst im Kontext der Reformation,
 24. November 2016 – 1. Januar 2018
Das GRASSI Museum für Angewandte Kunst inszeniert Exponate der Ständigen
Ausstellung, die im historischen Kontext der Reformation stehen, neu. Skulpturen, Werke
der Goldschmiedekunst, Keramiken, Objekte aus Zinn, Münzen und Medaillen werden
temporär durch Grafiken und andere Arbeiten ergänzt und in der Ausstellung und einer
Begleitpublikation erklärt.
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GRASSI Museum für Angewandte Kunst:
 GEDANKEN RAUM GEBEN. Künstler gestalten Räume für Besinnung,
 24. November 2016 – 28. Mai 2017
Zehn Künstler sind anlässlich des Reformationsjubiläums eingeladen, Räume für freie,
individuelle Spiritualität und Meditation zu gestalten. Die Positionen sind unterschiedlich und
reichen vom sinnlich-haptischen und akustischen Raum-Begreifen bis zur philosophischen
Auseinandersetzung mit dem geschriebenen Wort. Mediale Installationen lassen virtuelle
Räume aus Licht und Farben entstehen, echte überdimensionierte Gefäßkörper hingegen
definieren Hülle und Raum. Die Vielfalt dieser künstlich geschaffenen Orte spiegelt nicht nur
die Möglichkeiten einer heutigen offenen Gesellschaft wider, sondern repräsentiert auch das
nach wie vor bestehende Bedürfnis nach Besinnung.
Deutsches Buch- und Schriftmuseum der Deutschen Nationalbibliothek:
 Sensation – Propaganda – Widerstand: Luther, das Flugblatt und die Folgen,
 November 2016 — Juli 2017
Ohne das Flugblatt hätten die Gedanken Martin Luthers niemals eine solche Verbreitung
und Sogkraft entwickelt können – darin sind die Historiker einig. Was liegt daher näher, als
anlässlich des Lutherjahres dem Flugblatt und seiner bewegten Geschichte eine eigene
Ausstellung zu widmen. Flugblätter übernahmen im 16. Jahrhundert als neue
Massenmedien die Berichterstattung und stellten eine bis dahin nicht gekannte
Öffentlichkeit her. Welche gesellschaftspolitische Rolle spielte das Flugblatt für die
Verbreitung der Reformation konkret? Welche Themen transportierte das Medium Flugblatt
vor Luther? Wie sahen die „Hexenzeitungen“ aus? Galten die massenhaft „Fliegenden
Blätter“ des 19. Jahrhunderts eher der Aufklärung, der Sensation oder der Propaganda?
Welche Rollen spielen Flugblattbomben in den beiden Weltkriegen – zwischen Front,
Widerstand und Versteck? Was zeichnet die Flugschriften schließlich im Herbst 1989 aus?
Und heute: Wie sehen die zur Aufklärung über den Islamischen
Staat in Syrien abgeworfenen Flugblätter der Alliierten aus, welcher Bildersprache
bemächtigen sie sich? Diesen Fragen – aber auch dem Blick auf Typographie und
Bildausstattung – spürt die Ausstellung nach und holt den Besucher dort ab, wo er heute
steht: Auch die Zeit der digitalen Netze kennt den „Blätterwald“. Als meist genutztes
Marketinginstrument im Offlinebereich erlebt das „Fliegende Blatt“ derzeit eine kleine
Renaissance. Die Schau nimmt ihren Anfang bei Luther, verankert das Thema Flugblatt
aber im Hier und Jetzt.
Deutsches Buch- und Schriftmuseums der Deutschen Nationalbibliothek,
 Digitales Angebot
Wie kein anderer hat Martin Luther die deutsche Sprache geprägt. Er vermittelte in seinen
Schriften den Deutschen erstmals eine gemeinsame Sprache – von der Ostsee bis zu den
Alpen. Seine Redewendungen und Spracherfindungen prägen noch heute unsere
Alltagssprache: Ob Feuertaufe oder Lockvogel, ob Machtwort, Schandfleck oder
Lückenbüßer, Gewissensbisse, Bluthund oder Lästermäuler – alle diese Worte entstammen
ebenso seiner Feder wie die Redewendungen „Perlen vor die Säue werfen“, „ein Buch mit
sieben Siegeln“, „die Zähne zusammenbeißen“, „ein Herz und eine Seele sein“ oder ein
„Wolf im Schafspelz“... Die digitale Präsentation widmet sich dem Sprachwitz und dem
Erfindungsreichtum des Reformators.
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Museum für Druckkunst Leipzig:
 Luther und der Buchdruck,
 Mai — September 2017
Die Durchsetzung der Reformation hätte ohne den Buchdruck nie die uns heute
bekannte Dynamik erfahren. Leipzig, zur Frühzeit der Reformation bereits ein bedeutender
Druckort, spielte dabei eine wesentliche Rolle. Hier druckte Melchior Lotter 1518 in seiner
Offizin frühe Schriften des Reformators Luther, bevor er ab 1520 seine berühmte Druckerei
in Wittenberg etablierte. Besucher erleben in den authentischen Werkstätten des Museums
die Entstehung von Druckmedien um 1500. In der Schriftgießerei wird vor den Augen der
Besucher eine Schwabacher gegossen – die gebräuchlichste Schrift der
Reformationsdrucke. Unter dem Motto „Setze und drucke deine eigene These“ können
Besucher im Handsatz eigene Texte aus Bleilettern herstellen.
Kabinettausstellung im Bach-Museum:
 Glaubenswelten,
 27. Januar — 25. Juni 2017
Seit der Einführung der Reformation in Leipzig 1539 bildete die evangelisch-lutherische
Konfession eine stabile Basis für das religiöse und soziale Zusammenleben. Leipzig
verstand sich jedoch seit jeher auch als weltoffene Stadt, in der besonders zu Zeiten der
Handelsmessen Menschen mit unterschiedlichen Religionen aus ganz Europa
zusammentrafen. Obwohl Kirche und Stadt streng über etwaige unliebsame
Glaubensausübungen wachten, nahm im Laufe der Zeit die Vielfalt der Konfessionen in
Leipzig zu. Die Ausstellung thematisiert Glaubenswelten in der ersten Hälfte des 18.
Jahrhunderts in Leipzig, außerdem geht sie Berührungspunkten Johann Sebastian Bachs
mit unterschiedlichen Konfessionen nach.
Kabinettausstellung im Bach-Museum:
 Bach und Luther,
 8. September 2017 — 28. Januar 2018
Die Reformation legte wichtige Grundsteine für die europäische Musikkultur und begründete
eine ganz eigene Tradition der protestantischen Kirchenmusik, die für Johann Sebastian
Bach von großer Bedeutung war. Seine theologische Bibliothek enthielt zahlreiche Werke
Luthers, und er maß der Musik im Gottesdienst einen hohen Stellenwert zu. Die Ausstellung
beleuchtet das protestantische Thomaskantorat und die Bedeutung der Errungenschaften
Martin Luthers für den Komponisten Johann Sebastian Bach. Eine besondere Rolle spielen
dabei Originalhandschriften aus dem berühmten Choralkantaten-Jahrgang von 1724/25 und
eine Lutherbibel mit einem handschriftlichen Besitzvermerk Bachs.
Für die Unterstützung von Ausstellungsprojekten sollen im Jahr 2017 53.000 Eu
aufgewendet werden.
Freie Szene - Darstellende Kunst und Musik
Da in wesentlichen Teilen des "Sommers der Reformation" Theaterferien sind,
werden die kulturellen Aktivitäten zum Reformationsjubiläum zu einem erheblichen Teil von
den  Akteuren der freien Kultur getragen. In den Bereichen Musik und performative Kunst ist
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eine Fülle von Aktivitäten zu erwarten und in Planung. Die Musikstadt Leipzig hat in der
Programmgestaltung ihrem Alleinstellungsmerkmal Rechnung zu tragen.
Daher ist aus den für das Reformationsjubiläum 2017 gesondert geplanten Ausgaben eine
erhebliche Summe für Projekte aus den Bereichen Musik und Darstellende Kunst
vorgesehen - nachfolgend die bis dato fixierten Kernprojekte.
 Darüber hinaus ist das Reformationsjubiläum Teil der Schwerpunktsetzung für die
Förderung freier kultureller Projekte 2017 durch das Kulturamt. Im Förderverfahren werden
dabei in den Fördergebieten bildende Kunst, darstellende Kunst, kulturelle Bildung,
Literatur, Musik, Sozio- und Stadtteilkultur sowie Stadtgeschichte Projekte zum
Reformationsjubiläum - vor allem solche mit Teilhabe-Charakter - besondere Beachtung
finden, wenn sie die entsprechenden formalen wie qualitativen Voraussetzungen für eine
Förderung bieten und im Vergabeverfahren eine Förderpriorität erhalten.
Musik: Renaissance
Calmus-Ensemble
Im Jahre 1519 wurde die berühmte Leipziger Disputation vom über 300 Jahre alten
Thomanerchor in der Leipziger Thomaskirche mit der spektakulären Aufführung einer
Messe, "die aus Harmonien von zwölf Stimmen zusammenklang" eröffnet. Dies war ein
Höhepunkt des Leipziger Musiklebens, denn zwölfstimmige Kompositionen waren zu Beginn
des 16. Jahrhunderts absolut selten. Bis heute ist nicht zweifelsfrei erwiesen, um welches
Meisterwerk es sich dabei tatsächlich handelte. Wissenschaftler vermuten jedoch, dass es
die "Missa et ecce terrae motus" von Antoine Brumel gewesen sein muss, sie ist das einzige
überregional bekannte Messordinarium dieser Dimension.
Diese Vermutung ist Ausgangspunkt für eine Premiere: Erstmalig treten die weltweit
renommierten Vokalensembles Calmus und Amarcord gemeinsam auf. Entlang der
historischen Disputation entspinnt sich ein Konzertprogramm des musikalischen
Zwiegesprächs, welches katholische Tradition protestantischer Klarheit gegenüber stellt und
sich mit beiden geistig und musikalisch auseinander setzt. So kommt es zum Dialog
zwischen komplexen lateinische Psalmvertonungen und den klaren deutschen
Choralversionen Luthers. Den Messteilen vorangestellt sind Propriumsgesänge des
"Thomas Graduale", jener bedeutsamen Sammlung liturgischer Musik der traditionsreichen
Thomaskirche.
Musik: Frühbarock
Ensemble Amarcord
"ChurSächsische Evangelische Jubel Freude"
Das gemeinsame Projekt des Ensemble Amarcord Leipzig und der Cappella Sagittariana
Dresden nimmt Bezug auf die erste Jahrhundertfeier aus dem Jahr 1617. Sie wurde vom
sächsischen Kurfürst Johann Georg I. als Kirchenoberhaupt der Lutherischen Kirche
angeordnet und zum religiösen Staatsakt aufgewertet. Den Akteuren geht es nicht um eine
strenge Rekonstruktion der Ereignisse. Doch der Reichtum der überlieferten,
herausragenden Musik von Johann Walter, Heinrich Schütz sowie den die "Dresdner Trias
nach 1600" ergänzenden Kapellmeister Michael Praetorius lässt ein musikalisches
Memorandum entwerfen, das die reiche Kulturentfaltung infolge der Reformation
exemplarisch darzustellen imstande ist. Eine Aufführung dieses Programms ist während der
Reformationsfeierlichkeiten im engeren Sinne um den Reformationstag (31.10.) geplant, die
den Ausklang des "Sommers der Reformation" markieren.
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Musik: Jazz
 reformare 2.1
Die Mitglieder der Initiative Leipziger Jazzmusiker entwickelten aus einer respektvollen Sicht
auf Luther und die Reformation heraus Ideen, um im Jubiläumsjahr 2017 die Musik der
Reformationszeit in einen eigenen zeitgenössischen Kontext zu stellen. Es soll ein kleines
Festival in der Stadt organisiert werden, auf dem Leipziger Ensembles eigene
Bearbeitungen geistlichen Liedgutes des 16. Jahrhunderts und eigene Kompositionen im
Blick auf die Wandlungen in dieser Zeit vorstellen. Der Durchführungszeitraum des Festivals
mit Namen reformare 2.1 (Arbeitstitel) würde voraussichtlich der Zeitraum vom 22. bis zum
24. Juni 2017 sein.
Musik: Neue Musik
Forum Für Zeitgenössische Musik Leipzig
Vorhaben: ca. 40minütige Komposition für 95 Choristen, die auf dem Markt (bzw.
Leuschnerplatz) um eine ca. 80qm große Tafel sitzen. Vertont werden die 95 Thesen und
das Motiv greift das Abendmahl auf. Das Publikum versammelt sich um die Sängerinnen
und Sänger. Die gewaltige Wirkung des verstärkten Chores wird dadurch unterstützt, dass
nach einem streng komponierten Prinzip über den gesamten Zeitraum 4-6 Kameras an den
Gesichtern der Choristen entlangfahren, die wiederum auf große Leinwände, rund um den
Markt übertragen werden.
Musik: Kompositionsauftrag
Bereits ausgelöst ist ein Kompositionsauftrag, den die Stadt und die Universität gemeinsam
an den Universitätsmusikdirektor David Timm vergeben haben. Diese Komposition soll im
Rahmen der Einweihung des "Paulinum - Aula und Universitätskirche Sankt Pauli" und zu
möglichst vielen anderen Gelegenheiten im Jahr 2017 (und danach) erklingen. Sie ist
insofern nicht an ein Einweihungsdatum gebunden.
Musik + Schauspiel:
 Flautande (Köln) mit den Schauspieler Martin Brambach
An einem ungewöhnlichen, touristisch hoch interessantn, in gewisser Weise an die
 juristisch förmliche Abwicklung der "Leipziger Disputation" anknüpfenden Ort, dem großen
Strafsenat des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig, soll  in diesem Programm Musik aus
einer der bewegtesten Epochen der europäischen Geschichte mit Schriften, Briefen und
Gemeindeliedern Luthers zu einem Gesamtbild verwoben werden, in dessen Zentrum die
schillernde Gestalt des Reformators steht. Es musiziert das Ensemble Flautando (Köln), es
rezitiert der Schauspieler Martin Brambach.
Theater:
 DAS ÜZ: TRIP_ty_chon -
Im sakralen Raum der Peterskirche wird die meist in Werk 2 (Cammerspiele) bzw. naTo
aufführende Theatertruppe DAS ÜZ (Bewegungskunstpreisträger 2016) eine performative
Auseinandersetzung mit dem Glauben inszenieren, die sich mit den Fragen: Was ist
Glauben? Was ist Gott? Was unterscheidet Gott von der Welt? widmen will. Das Ensemble
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wählt dafür die Form einer dreigeteilten Szenentafel (eines Tryptychons) - die Antworten
sind offen.
Für die Projekte aus dem Bereich Musik und Darstellende Kunst sind insgesamt 52.000 Eu
Zuschüsse vorgesehen.
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Luther-Melanchthon-Denkmal
Im Beschluss von RBV-1988/14  der Ratsversammlung vom 19.03.2014 (DS-Nr. V/A
412/13-Neufassung2) heißt es:
„Die Stadt Leipzig begrüßt die Initiative des Vereins Luther-Melanchthon-Denkmal e.V., das
1943 vom NS-Regime zerstörte Luther-Melanchthon-Denkmal wiederzuerrichten, als
Zeichen bürgerschaftlichen Engagements und als Chance, die Geschichte der Reformation
in Leipzig sichtbarer zu machen. In diesem Sinne errichtet die Stadt ein Denkmal, finanziert
durch den Verein, in geeigneter Form an einem geeigneten innerstädtischen Standort ... Die
Realisierung erfolgt bis zum Juni 2019, dem 500. Jahrestag von Luthers Disputation auf der
Pleißenburg.“
Zur Umsetzung des Ratsbeschlusses haben mit dem Luther-Melanchton-Denkmal e. V.
mehrere Gespräche auf der Ebene Beigeordneter für Kultur stattgefunden. Der Verein war
zweimal zur Anhörung im Sachverständigenforum Kunst im öffentlichen  Raum. Der Dissens
zwischen der Stadt Leipzig und dem Verein zur künstlerischen Ausführung des Denkmals
und zum Standort konnte bisher nicht beigelegt werden.
In der mündlichen Beantwortung einer Einwohneranfrage V-EF-02102 des
Vereinsvorsitzenden Prof. Dr. med. Rolf Haupt vom 12.11.2015 in der Ratsversammlung am
16.12.2015 thematisierte der Bürgermeister für Kultur die unterschiedlichen Standpunkte
und nahm noch einmal zu der vom Verein befürworteten Replik des verlorenen
Originaldenkmals Stellung. Der Bürgermeister plädierte nachdrücklich für die Umsetzung
eines zeitgenössischen Entwurfs und schätzte ein:
 „Die Umsetzung des Ratsbeschlusses, bis zum Juni 2019 ein Luther-Melanchthon-
Denkmal zu errichten, scheint noch durchführbar.“
Als städtischer Anteil für die Realisierung des Denkmalprojektes sind für die Vorbereitung
und Durchführung eines künstlerischen Wettbewerbs im Jahr 2017  finanzielle Mittel in
Höhe von 15.000 EUR  vorgesehen. Voraussetzung für den Wettbewerb ist die
Sicherstellung der Gesamtfinanzierung (Einigung mit dem Luther-Melanchton-Denkmal
Verein)
17 von 27 in Zusammenstellung

Projekt „Botschafter der Reformation“ -
 Einladung an Rev. Dr. Robert Moore
Eine entscheidende Blickrichtung für alle Aktivitäten zur Kommunikation des
Reformationsjubiläums sind die USA. Weit über 60% der Amerikaner gehören einer
Glaubensgemeinschaft an, den größten Anteil an den Gläubigen haben protestantische
Kirchen. Für viele Amerikaner wird das Reformationsjubiläum Anlass sein, das Kernland der
Reformation aufzusuchen. Um in diesem Zusammenhang besonders auf die Stadt Leipzig
aufmerksam zu machen, wurde das Projekt der Schaffung eines "Botschafters der
Reformation" für Leipzig in den USA in der Stiftung der Chorherren von St. Thomae
entwickelt. Es wird von einer Anzahl städtischer bzw. stadtnaher Einrichtungen wie dem
Thomanerchor, dem Bach-Archiv, der Hochschule für Musik und Theater und anderen
inhaltlich mit getragen und aktiv unterstützt.
Reverend Moore ist (bzw. war) in leitender Position für die Evangelical Lutheran Church in
America (ELCA) tätig. Mit knapp 4 Millionen Mitgliedern ist dies in der schwer
überschaubaren religiösen Landschaft der Vereinigten Staaten die größte und
einflussreichste (auch liberalste) lutherische Kirche in den USA mit Tochterkirchen in der
Karibik.
Die ELCA braucht ebenso einen Repräsentanten für das Lutherjubiläum in
Mitteldeutschland wie Leipzig einen Botschafter in den USA: Basis eines beispielhaften
Modells für eine Kooperation zur Bündelung von Energien. Reverend Moore wird in den
Vereinigten Staaten für die Reformationsfeierlichkeiten und insbesondere für die Stadt
Leipzig tätig werden. Wichtige Eckpunkte sind dabei die vom Auswärtigen Amt organisierten
Reformationsausstellungen in den Vereinigten Staaten. Über Rev. Moore erhält die Stadt
Zugang zu den Publikationsorganen und vielfältigen Informationskanälen der ELCA.
In Mitteldeutschland wird Rev. Moore im Auftrag seiner Kirche Ansprechpartner für seine
Landsleute sein, die zum Jubiläum anreisen. Konkret plant die ELCA, eine ständige Präsenz
in Wittenberg während des "Sommers der Reformation" zu unterhalten. Hier wird Rev.
Moore die US-Pilger etwa bei der Suche nach attraktiven Reise- und  Ausflugszielen bzw.
nach Unterkünften beraten. Von ihrem Reformationsbotschafter darf die Stadt dann
entsprechende Priorisierungen erwarten. Robert Moore ist ohnehin mit Leipzig bestens
vertraut. Seit 1996 ist er ein wesentlicher Motor der Städtepartnerschaft Leipzig-Houston
und wurde wegen seiner Botschaftertätigkeit zwischen den USA und Deutschland bereits
mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Er ist in den USA und in Deutschland
kirchlich und gesellschaftlich ausgezeichnet vernetzt. Rev. Moore spricht fließend Deutsch,
er bringt seit Jahren viele Gruppen zum Bachfest. Sein Wirken in Leipzig und als
Botschafter der Reformationsstadt in den USA wird es erlauben, erhebliche Aufmerksamkeit
für die Stadt zu generieren.
 Das Programm "Botschafter der Reformation" ist auf drei Jahre angelegt. Vom 4. Quartal
2016 soll Reverend Moores Tätigkeit bis in den Herbst 2019, dem 500. Jubiläum der
Leipziger Disputation, währen.
 An den Gesamtkosten von 180.000 Eu sieht die Arbeitsteilung eine Beteiligung der
Kommune in drei Jahresscheiben von jeweils 20.000 Euro vor.
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Universität: Säkularitäten-Projekt / Atlas der Reformation
Prof. Dr. Christoph Kleine, Sprecher des Leipziger „Centre for the Study of Religion“ und die
Religions- und Kultursoziologin Prof. Dr. Monika Wohlrab-Sahr erforschen seit Jahren die
Grenzgebiete zwischen Religion und säkularen Gesellschaftsbereichen: Was ist religiös?
Was ist säkular? Wer definiert die Grenze - und anhand welcher Anlässe werden Fragen
der Verhältnisbestimmung und Grenzziehung relevant? Ihnen geht es um die
Aushandlungsprozesse und oft konfliktträchtigen Szenarien, die sich in aller Welt um die
Verhältnisbestimmung zwischen Religiösem und Nichtreligiösem und um die Grenzen der
Religion vollziehen.
Im Oktober 2015 warben sie ein mehrjähriges von der Deutschen Forschungsgemein-schaft
(DFG) unterstütztes „Säkularitäten-Projekt“ ein (4 Mio EUR), das sich in das Forschungsfeld
„Veränderte Ordnungen in einer globalisierten Welt“ eingliedert. An der Universität Leipzig
werden führende Forscher ab Frühjahr 2016 in einem international besetzten Team zum
Thema „Multiple Secularities. Beyond the west, beyond modernities“ arbeiten können.
Wichtiger Bestandteil der Forschergruppe sind regelmäßige öffentliche Präsentationen der
Forschungsergebnisse. Dazu soll ab 2017 eine diskursive Veranstaltungsreihe entstehen,
die sich an ein Fachpublikum sowie eine breite interessierte Öffentlichkeit wendet und die
Frage nach dem Verhältnis von Religion, Säkularitäten und gesellschaftlichem Wandel in
der Gegenwart diskutiert. Diese Diskussionen werden auf prägnante Weise das historische
Thema der Reformation für die globale Gegenwartsfragen fruchtbar machen. Prof. Dr.
Monika Wohlrab-Sahr begrüßt eine Kooperation mit dem Reformationsprogramm 2017.
Unter Federführung des offiziellen Beauftragten der Universität, Herrn Prof. Kohnle vom
Institut für Kirchengeschichte der Theologischen Fakultät, entsteht gegenwärtig ein
wichtiges wissenschaftliches Werk mit großer Relevanz für die breite Öffentlichkeit zum
Anlass: Das 2012 begonnene Projekt setzt sich das Ziel, bis 2017 eine Buchfassung sowie
eine elektronische Version eines Atlas zur mitteldeutschen Reformationsgeschichte zu
erarbeiten. Die weltverändernde Wirkung der Reformation soll dabei in Kartenbildern,
Tabellen und Schautafeln visualisiert und in kurzen erläuternden Texten vertiefend erläutert
werden. Dieser Atlas soll in feierlichem Rahmen in Leipzig der Öffentlichkeit vorgestellt
werden.
Die Sächsische Akademie der Wissenschaften arbeitet an Editionsausgaben und
Publikationsprojekten u.a. zu Friedrich des Weisen, Johann des Beständigen, Thomas
Müntzer und zur "Lutherstadt Wittenberg". Außerdem sind internationale wissenschaftliche
Tagungen sowie eine Projektwoche mit der Grundschule des Bildungscampus forum
thomanum unter dem Motto "Wissenschaft trifft Schule" in Planung.
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Steuerungsgremien / Mittel des Freistaates
Im Mai 2012 konstituierte sich auf Initiative und unter der Leitung des Bürgermeisters für
Kultur die Leipziger Arbeitsgruppe zur Lutherdekade.  Ihr gehören an:
Michael Faber, Bürgermeister für Kultur,
Prof. Armin Kohnle, Beauftragter der Universität für die Lutherdekade,
 Martin Henker, Leipziger Superintendent,
Dr. Volker Rodekamp, Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums,
 Christian Otto, Beauftragter der sächsischen Staatsregierung für die Lutherdekade,
 Dr. Martin Kuhrau, Sächsische Staatskanzlei, Referatsleiter Referat 33,
 Oberkirchenrat Christoph Seele, Reformationsbeauftragter der Evangelischen
Landeskirche,
 Prof. Ulrich Brieler, Stadt Leipzig, Referat Wissenspolitik,
Dr. Alexander Steinhilber, Geschäftsführer Bacharchiv leipzig
Elena Krauße, LTM GmbH
Karin Rolle, Dezernat Kultur
Peter Matzke, Dezernat Kultur
In den Steuerungsgremien auf Landesebene ist die Stadt Leipzig durch den Referenten für
Großveranstaltungen beim Dezernat Kultur, Peter Matzke vertreten. Seit Beginn dieses
Jahres vertritt er ebenfalls alle sächsischen Kommunen in der deutschlandweiten
Lenkungsgruppe für die Reformationsaktivitäten, deren Leitung Sachsen-Anhalts
Kultusminister inne hat.
In enger Absprache mit der Stadtverwaltung Torgau wird eine gemeinsame Präsenz der
beiden wichtigsten Lutherstädte Sachsens unter Einbeziehung aller anderen sächsischen
Lutherkommunen in Wittenberg angestrebt und umgesetzt werden.
 Zur Unterstützung der Präsenz sächsischer Kunstprojekte in Wittenberg werden durch den
Freistaat Unterstützungsmittel i.H.v. 100.000 Eu bereitgestellt.
 Für die Inanspruchnahme dieser Fördermittel für Leipziger Künstler und Projekte müssen
Eigenanteile nachgewiesen werden, die Vorlage sieht hierzu eine Summe von 30.000 Eu
vor.
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Generalversammlung der Weltgemeinschaft Reformierter
Kirchen in Leipzig
Das Lutherjahr 2017 ist auch für jene Kirchen von großer Bedeutung, die im
deutschsprachigen Raum, insbesondere in Mitteldeutschland, eher weniger präsent sind,
jedoch in Westeuropa, vor allem in den USA , eine bedeutende Größenordnung darstellen.
Es handelt sich um Religionsgemeinschaften, die auf das Wirken der Reformer Huldrych
(Ulrich) Zwingli und Johannes Calvin zurückgehen, deren Wirken ebenfalls in Luthers
Thesen ihren Ausgang hat. Hier liegt ein wesentliches Besucherpotenzial im Festjahr.
 Um so wichtiger für Leipzig ist es, dass die Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen
(WGRK), der bedeutendste Zusammenschluss Reformierter Kirchen weltweit, ihre 26.
Generalversammlung im Lutherjahr vom 27. Juni bis zum 7. Juli in Leipzig durchführen wird.
Unter dem Thema „Lebendiger Gott, erneuere und verwandle uns“ werden sich mehr als
1.200 Delegierte, Beobachter und Besucher aus mehr als 100 Ländern mit den
Herausforderungen beschäftigen, die das Erbe der Reformation für die Arbeit der Kirchen
heute aufwirft. Die Reformation ist nach dem Verständnis der reformierten Kirchen keine
abgeschlossene Epoche.
Zur Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen (WGRK) gehören 80 Millionen Christinnen und
Christen aus reformierten, unierten, vereinigten, kongregationalistischen, presbyterianischen
und waldensischen Kirchen. Die WGRK und ihre 255 Mitgliedkirchen  arbeiten in den
Feldern Theologie, Gerechtigkeit, Einheit der Kirchen und Mission.
Wesentlicher thematischer Schwerpunkt der Generalversammlung wird das Thema
Migration und Flucht sein. Die Geschichte der Reformierten Kirchen ist geprägt von
Migrationserfahrungen und der Suche nach Zufluchtsorten, auch die Reformierte Gemeinde
in Leipzig entstand im Ergebnis der Zuwanderung von Flüchtlingen.
Neben den zentralen Veranstaltungen mit Kongresscharakter sind eine Anzahl kultureller
Projekte mit Ausstrahlung auf die Stadtgesellschaft und ihre Gäste im Reformationsjahr
geplant, die gemeinsam mit der Dezernat Kultur vorbereitet werden.
In Vorbereitung sind multinationale Projekte aus dem Bereichen Musik, Bildende Kunst und
ein spezielles Jugendcamp. In den laufenden Verhandlungen legt das Dezernat großen
Wert auf die Einberufung Leipziger Akteure und Institutionen in die Planungen.
Bereits die Planungsphase der Generalversammlung wird der Stadt und ihren Angeboten
Aufmerksamkeit bei einer weltweit vertretenen Zielgruppe für das Lutherjahr bringen,
Leipzig wird sich einmal mehr als Ort des internationalen Austausches und der
Meinungsvielfalt präsentieren.
In die gemeinsamen Projekte soll ein Zuschuss i.H.v. 100.000 Eu fließen.
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Reformationsjubiläum 2017  - Übersicht KostenGesamtbudget: 390.000 €Städtische ProjekteGedenkplatte Reformationsjubiläum 20178.000,00 €Empfang zur Enthüllung7.000,00 €Ausschreibung Luther-Melanchthon Denkmal15.000,00 €Museen / Ausstellungen53.000,00 €Freie Szene – Musik und Darstellende Kunst52.000,00 €KommunikationLTM – Promo In- und Ausland / Broschüren / Pflege HP100.000,00 €Präsenz Wittenberg (Anlage 4)Botschafter der Reformation20.000,00 €Anteilig Auftritte Leipziger Künstler in Wittenberg30.000,00 €Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen100.000,00 €Saldo385.000,00 €Reserve5.000,00 €
Anlagen:
Anlage 1: Deckblatt der Broschüre "Auf den Spuren von Luther und Bach"
Anlage 2: Deckblatt der Broschüre "Ausstellunge im Reforamtionsjahr"
Anlage 3: Leipzig-Luther-Logo
Anlage 3-2: Leipzig-Luther-Logo Gestaltungsvarianten
Anlage 4: Werbemaßnahmen / Kosten für das Dekadenjahr Reformation 2017 (LTM GmbH)
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text:
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01151-DS-03
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.05.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder (3.Änderung)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des
Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte“
entsprechend vorliegendem Vorschlag folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord
zum 18.05.2016:

Herrn Christian Lohmeier (CDU)

2. Damit wird der Beschluss Nr. VI-DS-01151 vom 25.03.2015 geändert.

1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der
Beschlussfassung bestellt werden.

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Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Nord:
Fraktion Mitglied
CDU Christian Lohmeier
CDU Werner Hebendanz
CDU n.n.b.
DIE LINKE Petra Martschat
DIE LINKE Ilona Jessulat
DIE LINKE Wolfgang Braun
SPD Martin Klein
SPD Tino Bucksch
Bündnis 90/Die Grünen Niels Krap
Bündnis 90/Die Grünen Frank Hörning
AfD Petra Siegel
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

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paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-01682-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 16.09.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Wie ist der aktuelle Stand der Bemühungen um das Leipziger Stadtbad?
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Anlagen:
schriftliche Beantwortung vom 16.09.2016
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text:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02737
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Zweiter Zugang am S-Bahn-Haltepunkt Anger Crottendorf
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 01.08.2016:
1. Der Oberbürgermeister, vertreten durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau,
diese vertreten durch den Amtsleiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes wird beauftragt, die
Finanzierungsvereinbarung mit der DB Station&Service zur Planung eines zweiten Zugangs am S-
Bahn-Haltepunkt Anger-Crottendorf unter der Voraussetzung abzuschließen, dass die Kosten
vollständig vom Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig gefördert werden.
2. Für die Planung der Leistungsphasen 1-4 entsteht ein Bedarf von insgesamt 81.718,00 €.
Zur Finanzierung wird die Stadt die vom ZVNL erhaltenen Fördermittel durchreichen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 81718 PSP 1.100.51.1.1.06
31430000
Aufwendungen 81718 PSP 1.100.51.1.1.06
42719120
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge 2016 81718 PSP 1.100.51.1.1.06
Ergeb. HH Aufwand 2016 81718 PSP 1.100.51.1.1.06
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
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Sachverhalt:
 siehe Begründung
Anlagen:
Finanzierungsvertrag
Anlagen Finanzierungsvertrag
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Verkehrs- und Tiefbauamt
Zweiter Zugang am S-Bahn-Haltepunkt Anger-Crottendorf 02.06.2016
Zweiter Zugang am S-Bahn-Haltepunkt Anger-Crottendorf
1. Ausgangssituation
Mit der Eröffnung des City-Tunnels und der Aufgabe der Eisen bahnstrecke von Stöt-
teritz zum Hauptbahnhof wurde der S-Bahn-Haltepunkt Anger -Crottendorf im Rah-
men der sogenannten netzergänzenden Maßnahmen an die Eisen bahnstrecke von
Stötteritz nach Engelsdorf verlegt.
Übersichtsplan des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes, Lage des S-Bahn-Haltepunktes Anger-Crottendorf
Da zu dieser Zeit bereits klar war, dass kurze Zeit nach der In betriebnahme des Hal-
tepunktes die Eisenbahnüberführung Zweinaundorfer Straß e neu gebaut werden
muss und in diesem Zusammenhang eine Lösung mit einem Mittel bahnsteig für den
S-Bahn-Haltepunkt umgesetzt werden soll, wurden 2013 zwei Außenbahnsteige als
Interim errichtet.
Zur Verbesserung der Anbindung des vorhandenen Außenbahns teigs wurde im Sep-
tember 2015 im Zusammenhang mit der Fertigstellung des Geh- /Radweges vom Le-
ne-Voigt-Park bis zur Zweinaundorfer Straße ein zweiter Zu gang am südlichen Ende
des Bahnsteigs in Richtung Stötteritz durch die Stadt Leipzig errichtet.
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Verkehrs- und Tiefbauamt
Zweiter Zugang am S-Bahn-Haltepunkt Anger-Crottendorf 02.06.2016
Zweiter Zugang Hp Anger-Crottendorf mit Blickrichtung Radweg „Anger-Crottendorfer Bahnschneise“
Die Gesamtkosten der Baumaßnahme beliefen sich auf ca. 80 T€ . Der ZVNL steuer-
te 90% der Kosten bei.
2. Nutzung des zweiten Zugangs
Nach 2-monatiger Nutzungsmöglichkeit wurde am 11.11.2015 zur Überprüfung der
Nutzerzahlen eine Zählung vor Ort durchgeführt. Insgesamt nutzen diesen Halte-
punkt derzeit etwa 300 Fahrgäste/Tag. Die Zählungen ergabe n, dass der weitaus
größte Teil der Fahrgäste direkt zur Zweinaundorfer Straße geht bzw. von dort
kommt. Diese Fahrgäste sind mehrheitlich Umsteiger, die mi t dem Linienbus der
LVB weiterfahren. Der geringere Anteil der Fahrgäste kommt direkt aus den angren-
zenden Wohngebieten.
Aus Richtung des 2. Zugangs bzw. des Radweges „Anger-Crottendorfer Bahnschnei-
se“ kamen unter 10 % der Fahrgäste. Dies sind deutlich weniger als erwartet. Augen-
scheinlich spielen hierbei die fehlende soziale Sicherhei t sowie die noch immer rela-
tiv große Entfernung zwischen dem Wohngebiet Posadowskyan lagen und dem
S-Bahn-Haltepunkt eine Rolle.
Nach Vorstellung dieser Ergebnisse im Fachausschuss Stadt entwicklung und Bau
hat sich dieser dafür ausgesprochen, trotzdem das Projekt d es 2. Zugangs für den
neuen Mittelbahnsteig weiter zu verfolgen. Ausschlaggebe nd für die Empfehlung war
vor allem die doch beachtliche Abkürzung von knapp 300 m, die zukünftige Möglich-
keit über diesen Zugang beide Richtungen der S-Bahn zu errei chen und dass im Zu-
sammenhang mit dem Parkbogen Ost eine starke Belebung des ge samten Gebietes
zu erwarten ist und somit langfristig deutlich höhere Nutze rzahlen des S-Bahn-Halte-
punktes zu erwarten sind.
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Verkehrs- und Tiefbauamt
Zweiter Zugang am S-Bahn-Haltepunkt Anger-Crottendorf 02.06.2016
Übersichtsplan mit Darstellung des notwendigen Umwegs bei Verzicht auf den zweiten Zugang
3. Umsetzung
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für das Bauvorh aben der DB Netz AG
„Erneuerung von 7 Eisenbahnüberführungen (EÜ) zwischen En gelsdorf und Stötte-
ritz, Strecken 6375 und 6371“ hat die Stadt Leipzig in ihrer S tellungnahme an die
Landesdirektion Sachsen vom 02.09.2015 die Forderung erho ben, dass auch zu-
künftig ein zweiter Bahnsteigzugang am S-Bahn-Haltepunkt Anger-Crottendorf mit
Anbindung an den geplanten Mittelbahnsteig einzurichten ist.
Da für die Errichtung eines derartigen zweiten Zugangs von S eiten der DB Netz AG
die Kosten nicht übernommen werden und auch im Rahmen des Pla nfeststellungs-
verfahrens keine andere Entscheidung zu erwarten ist, hatt e die Stadt Leipzig ange-
boten, die Kosten für Planung und Bau mit Hilfe des Zweckverb andes für den Nah-
verkehrsraum Leipzig (ZVNL) zu übernehmen. Der Zugang soll anschließend in die
Anlagenverantwortlichkeit von DB Station&Service überge hen. Von Seiten der Deut-
schen Bahn wurde diese Lösung als machbar eingeschätzt und z ur Umsetzung die-
ser Idee wurde in den letzten Monaten eine Finanzierungsver einbarung (Anlage)
zwischen der DB Station&Service und der Stadt Leipzig erarb eitet. Die Abstimmun-
gen liefen dabei eng mit dem ZVNL, da dieser die Kosten der Fin anzierungsverein-
barung durch eine entsprechende Förderung übernimmt. Die j etzt zu schließende Fi-
nanzierungsvereinbarung beinhaltet dabei ausschließlic h die Planung des Halte-
punktes.
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Verkehrs- und Tiefbauamt
Zweiter Zugang am S-Bahn-Haltepunkt Anger-Crottendorf 02.06.2016
Ob letztendlich eine Umsetzung erfolgt, muss nach Vorliege n der Planung entschie-
den werden. Der ZVNL gibt zurzeit keinerlei Zusicherung, da ss er auch die Kosten
für den Bau fördert. Dies liegt daran, dass seine Haushaltsp rognose in den nächsten
Jahren aufgrund rückläufiger Regionalisierungsmittel se hr unsicher ist. Außerdem
hegt er an einem sinnvollen Kosten-Nutzen-Verhältnis unte r Betrachtung der gegen-
wärtigen Situation Zweifel. Der ZVNL befürchtet, dass am En de nur ein zweiter Zu-
gang errichtet wurde, der Parkbogen Ost und die positive Qua rtiersentwicklung aber
nie gekommen ist. Der ZVNL behält sich deshalb im Fördermitt elbescheid auch vor,
die Fördergelder zurückzufordern, wenn ursächlich die Sta dt Leipzig verantwortlich
dafür ist, dass die Maßnahme nicht realisiert wird.
Der Bau der Gesamtmaßnahme ist bei der Deutschen Bahn von 201 8 bis 2020 vor-
gesehen.
4. Kostenschätzung
Gemäß der Kostenschätzung der DB Netz wurden Kosten für den B au des 2. Zu-
gangs in Höhe von 610 T€ geschätzt.
Auf dieser Grundlage werden Planungskosten für die Leistun gsphasen 1 bis 4 ge-
mäß HOAI von 81.718 € netto angesetzt. Aufgrund der engen Zei tschiene wurden
außerdem in den Vertrag noch optional 5.648 € (netto) für die Leistungsphase 6 auf-
genommen, da diese Leistung für die Ausschreibung notwendi g ist. Hintergrund ist,
dass bei positiven Ergebnissen der Entwurfsplanung, die Le istung zunächst im Rah-
men der Gesamtmaßnahme Anfang 2017 optional mit ausgeschri eben werden kann,
ohne dass bereits ein Baubeschluss durch die Stadt oder eine entsprechende Förde-
rung der Maßnahme geklärt ist.
5. Beschluss
1) Der Oberbürgermeister, vertreten durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung
und Bau, diese vertreten durch den Amtsleiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes
wird beauftragt, die Finanzierungsvereinbarung mit der DB Station&Service zur
Planung eines zweiten Zugangs am S-Bahn-Haltepunkt Anger-Crottendorf unter
der Voraussetzung abzuschließen, dass die Kosten vollständig vom Zweckver-
band für den Nahverkehrsraum Leipzig gefördert werden.
2) Für die Planung der Leistungsphasen 1-4 entsteht ein Bedarf von insgesamt
81.718,00 €. Zur Finanzierung wird die Stadt die vom ZVNL erhaltenen Fördermit-
tel durchreichen.
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Leipzig-Anger-Crottendorf, 2. Zugang zum Mittelbahnsteig  02.06.2016
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VERTRAG ÜBER DIE FINANZIERUNG
DER PLANUNGEN DER LEISTUNGSPHASEN 1 BIS 4 UND 6 NACH HOAI  (PV)
DER INFRASTRUKTURMAßNAHME „L EIPZIG -ANGER -CROTTENDORF , ZWEITER ZUGANG ZUM MITTEL-
BAHNSTEIG “

zwischen

Stadt Leipzig, vertreten durch den Oberbürgermeiste r, dieser vertreten durch die Beigeordnete für
Stadtentwicklung und Bau, diese vertreten durch den Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes,
Herrn Dipl.-Ing. Michael Jana
Prager Straße 118 - 136
04317 Leipzig

nachfolgend „Stadt“ genannt –

und

DB Station&Service AG, vertreten durch den Vorstand, dieser vertreten durch die
Leiterin Regionalbereich Südost
Frau Jeannette Winter
und durch den Leiter Finanzen und Controlling
Herrn Egon Slink
Löhrstr. 2
04105 Leipzig

- nachfolgend „DB Station&Service“ genannt -
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Leipzig-Anger-Crottendorf, 2. Zugang zum Mittelbahnsteig  02.06.2016
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Präambel
Die Vertragsparteien streben an, dass zur Verbesser ung des Schienenpersonennahverkehrs die
Infrastrukturmaßnahme „Leipzig-Anger-Crottendorf, z weiter Zugang zum Mittelbahnsteig“ (nach-
stehend „Infrastrukturmaßnahme“ genannt) im Rahmen des Projektes der DB Netz AG “Erneue-
rung der 7 EÜ Engelsdorf Richtung Stötteritz“ durch geführt werden soll. Bestandteil des o. a. Pro-
jektes ist auch eine Neugestaltung der Verkehrsstat ion Leipzig-Anger-Crottendorf. Mit der Anbin-
dung der westlichen Wohngebiete über diesen Zugang soll die Attraktivität der Station, die Nutzung
des Nahverkehrsangebotes und damit die Reisendenfre quenz der Verkehrsstation Leipzig-Anger-
Crottendorf deutlich erhöht werden. Die Maßnahme er folgt auf ausdrücklichen Wunsch der Stadt
und liegt im besonderen öffentlichen Interesse, da ein leistungsfähiger Personennahverkehr und
damit Verringerung des Individualverkehrs auch Best andteil des Luftreinhalteplans ist. Der Zugang
wird Eigentum der Bahn und obliegt deren Unterhaltu ngslast. Eine Inbetriebnahme des zweiten
Zugangs ist mit der geplanten Inbetriebnahme der ne u gestalteten Verkehrsstation vorgesehen.
Diese ist aktuell zum Fahrplanwechsel Ende 2020 beabsichtigt.
Die Stadt erhält für die Planungskosten Fördermitte l durch den Zweckverband für den Nahver-
kehrsraum Leipzig (ZVNL), die sie mit dieser Verein barung für die Beauftragung der DB Stati-
on&Service verwendet.

Erst auf Grundlage der Planung kann geprüft werden,  ob eine Realisierung in Betracht kommt. Re-
gelungen zur Finanzierung der Realisierung der Infr astrukturmaßnahme werden im Rahmen des
noch abzuschließenden Bau- und Finanzierungsvertrages vereinbart.

§
 1 Vertragsgegenstand
Dieser Vertrag regelt abschließend Grundlagen, Durc hführung und Finanzierung der Planung der
Leistungsphasen 1 bis 4 nach HOAI sowie die Leistun gsphase 6 nach HOAI optional für die Infra-
strukturmaßnahme. Zuwendungszweck im Sinne dieses V ertrages ist die Planung der Leistungs-
phasen 1 bis 4 nach HOAI und 6 nach HOAI optional. Die Einzelmaßnahmen sind in Anlage 2 zu-
sammengefasst.

§ 2 Grundlage der Planung
(1) Grundlage der Planung ist die Aufgabenstellung der Stadt, welche mit der DB Netz AG und
der DB Station&Service abgestimmt wurde (Anlage 1) .
(2) Der Planung der Leistungsphasen 1 bis 4 und 6 n ach HOAI liegen folgende Unterlagen zu-
grunde
• Projektrelevante Planungsunterlagen des Vorhabens „Erneuerung 7 EÜ“,
• durch die Stadt beizustellende Bestandspläne von b ahnfremden Anlagen innerhalb der
Planungsgrenzen.

§ 3 Durchführung der Planung
(1) Vorhabenträger der Infrastrukturmaßnahme ist die DB Station&Service. Die DB Netz AG wird
im Auftrag der DB Station&Service die Planung der vereinbarten Leistungsphasen erstellen.
(2) Damit die Stadt Leipzig gegenüber dem ZVNL alle  Anforderungen und Nebenbestimmungen,
die sich aus dem Fördermittelbescheid ergeben, einh alten kann, sichert die DB Stati-
on&Service zu, nur Ausgaben geltend zu machen:
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- die der Erreichung des technischen Grundstandards  (hier: beleuchteter fußläufiger Zugang
mit DIN-gerechter Treppe in einfacher Ausführung) dienen,
- die keine Gestaltungsmehraufwendungen und Pauschalpositionen enthalten und
- bei denen für alle Ausgabepositionen, auch in den  Projektunterlagen, Einheitspreis, Menge
und Gesamtspreis dargestellt sind.
Alle Ausgaben sind mit Belegen zu begründen. Jeweil s nach Abschluss der HOAI-Phase
Vorplanung sowie HOAI-Phase Entwurfsplanung sind de r Stadt Leipzig eine vollständige
Planungsdokumentation in Papierform und digital (pd f-Format) kostenfrei zu übergeben. Es
sind nur Leistungen auf Stundenbasis im Umfang und Höhe von Anlage 2 zu diesem Vertrag
abrechenbar.
Diese Verpflichtungen wird die DB Station&Seervice auch an die DB Netz AG weitergeben.
(3) Die Stadt  wird im Rahmen der Planungsbegleitung über die Erstellung und den Fortschritt der
Planungen regelmäßig informiert.
(4) Die Vertragsparteien streben an, die Planungen gemäß dem Rahmenterminplan in Anlage 3
durchzuführen. Unabhängig davon muss die Maßnahme b is zu dem im Fördermittelbescheid
festgesetzten Fertigstellungstermin beendet sein.
 Sobald für die DB Station&Service absehbar ist, da ss es bei der Planung der Maßnahmen zu
Verzögerungen kommen wird, informieren sie unverzüg lich die Stadt und nehmen Verhand-
lungen mit dem Ziel auf, Verzögerungen zu vermeiden.
 Bei Verzögerungen, deren Ursachen die DB Station&S ervice nicht aufgrund vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Handelns zu vertreten hat, v erlängert sich der Zeitraum der Planung
um die Zeitspanne, in der die DB Station&Service infolge der Verzögerung an der zeitgerech-
ten Durchführung der Planung gehindert ist. Die Ver tragsparteien werden den Fertigstel-
lungstermin / Rahmenterminplan entsprechend anpasse n, soweit die Stadt einer Verlänge-
rung zugestimmt.
(5) Abweichungen von den in § 2 dieses Vertrags gen annten Unterlagen bedürfen der Abstim-
mung zwischen den Vertragsparteien.
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§ 4 Vergabe von Aufträgen
(1)  Werden bei der Beauftragung Dritter die gelten den Fördermittelbestimmungen und die
 nachfolgenden Vereinbarungen nicht eingehalten, so ist die Stadt berechtigt, von der DB Sta-
tion&Service die Rückzahlung der durchgereichten Fö rdermittel für die unter Verstoß gegen
diese Vereinbarungen vergebenen Aufträge zu verlangen.
Dritte sind auch mit der DB Station&Service verbund ene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff
AktG. Da es einen örtlichen und zeitlichen Zusammen hang mit dem Projekt „Erneuerung 7
EÜ“ gibt, strebt die DB Netz AG die Direktvergabe d er Planungsleistung an das bereits ge-
bundene Planungsbüro an, soweit dies rechtlich zulässig ist.
(2)    Die DB Station&Service verpflichtet sich, bei allen Aufträgen, die Leistungen im Sinne des § 1
 HOAI zum Gegenstand haben, die Geltung der HOAI zu  vereinbaren.

§ 5 Kosten und Finanzierung der Planung
(1) Die Kosten für die Erstellung der Planung betra gen auf Grundlage der Kostenschätzung zum
Stand vom 05.04.2016 voraussichtlich für die Leistu ngsphasen 1 bis 4 nach HOAI
81.718,00 EUR und für die optionale Leistungsphase 6 nach HOAI 5.648,00 EUR ( Anlage 2).
 (2) Sobald für die DB Station&Service erkennbar is t, dass die Planung der Infrastrukturmaßnah-
 me mit Kostensteigerungen verbunden sein wird, inf ormiert sie die Stadt.
Kostensteigerungen bedürfen der schriftlichen Zusti mmung der Stadt. Die Vertragsparteien
gehen davon aus, dass die Zustimmung der Stadt zu K ostensteigerungen bis zu 10 Prozent
[der ggf. fortgeschriebenen Gesamtkosten] gemäß § 5 Absatz 1, insbesondere wegen abseh-
barer Lohn- und Preissteigerungen nicht verweigert wird, sofern und soweit diese im Einklang
mit den Regelungen dieses Vertrages entstanden sind.
(5) Die Stadt ist unter den Voraussetzungen des § 4 9 VwVfG zum Rücktritt von diesem Vertrag
 oder zu dessen Kündigung berechtigt. Zu den von de r Stadt im Falle des Rücktritts bzw. der
 Kündigung zu finanzierenden Kosten gehören die bis her entstandenen Planungskosten sowie
 die unvermeidbaren Kosten des Abbruchs der Planung en, insbesondere trotz Kündi-
 gung von Werkverträgen fortbestehende Vergütungsan sprüche nach § 649 BGB.

§ 6 Mittelbereitstellung und Mittelabruf
Die Stadt überweist der DB Station&Service die ents prechenden Mittel 4 Wochen nach Eingang
der prüffähigen Rechnung.

§ 7 Rückforderung
Werden die Mittel nach § 5 entgegen dem Förderzweck  gemäß § 1 verwendet, so kann die Stadt
von der DB Station&Service die Erstattung der jewei ls an sie geleisteten Mittel verlangen. Die Gel-
tendmachung erfolgt durch Verwaltungsakt.

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§ 8 Umsatzsteuer
(1)  Bei der umsatzsteuerlichen Beurteilung der nac h dieser Vereinbarung vereinbarten Zahlungen
 sind die Vertragsparteien einig, dass diese als ni cht steuerbar nicht der Umsatzsteuer unterlie-
 gen. Die Zahlungen werden daher netto (ohne Umsatz steuer) abgerufen.
(2) Sind von der DB Station&Service hierfür Umsatzs teuerbeträge rückwirkend zu entrichten
 (durch Änderung der rechtlichen Beurteilung z. B. im Rahmen einer steuerlichen Betriebsprü-
 fung), werden die entsprechenden Umsatzsteuerbeträ ge und die durch die nachträgliche Zah-
 lung entstehenden steuerlichen Nebenleistungen im Sinne des § 3 Absatz 4 Abgabenordnung
 vom jeweiligen Vertragspartner für seinen Finanzie rungsanteil nachgefordert und die Zahlun-
 gen der Vertragsparteien für die Zukunft entsprech end angepasst.
(3) Geht der DB Station&Service ein Umsatzsteuerbes cheid nach Maßgabe des vorstehenden
Absatzes 2 zu, werden sie mit der Stadt so rechtzeitig eine Abstimmung über die Durchführung
von Rechtsbehelfen vornehmen, dass etwaige Einspruchsfristen gewahrt werden können.
 (4) Die DB Station&Service wird mit der Stadt  ferner eine Abstimmung darüber herbeiführen, wann
 die der Stadt zu erstattenden Umsatzsteuerbeträge an die DB Station&Service gezahlt werden.

§ 9 Zusammenarbeit
(1) Die Vertragsparteien regeln alle sich im Zusamm enhang mit diesem Vertrag ergebenden Fra-
gen in gegenseitiger vertrauensvoller Zusammenarbeit.
(2) Ergibt sich aus wichtigen Gründen, insbesondere  aus gesetzlichen Maßnahmen, dass Ände-
 rungen oder Ergänzungen der in diesem Vertrag getr offenen Vereinbarungen zur Wahrung
 der darin festgelegten Interessen einer Vertragspa rtei erforderlich werden, so sind sie unver-
 züglich in vertrauensvoller Zusammenarbeit zu vere inbaren.
(3) DB Station&Service ist verpflichtet, der Stadt unverzüglich anzuzeigen, wenn
- der vertragliche Zweck oder sonstige für die fina nzielle Unterstützung maßgeblichen
Umstände sich ändern oder wegfallen,
- ausgezahlte Beiträge nicht innerhalb von 2 Monate n nach Auszahlung verbraucht wer-
den können,
- ein Insolvenz- oder Vergleichsverfahren gegen sie  beantragt oder eröffnet wird.
(4) Die Vertragsparteien verpflichten sich, den jew eils anderen Vertragsparteien die Ansprechpart-
 ner / Projektbeteiligten verbindlich und schriftli ch unmittelbar nach Unterzeichnung dieses Ver-
 trags mitzuteilen. Gleiches gilt bei Änderungen de r Ansprechpartner / Projektbeteiligten.

§ 10 Vorbehalt
Dieser Vertrag steht unter der aufschiebenden Bedin gung, dass die Genehmigungen der zuständi-
gen Beschluss- und Aufsichtsorgane der Vertragspart eien vorliegen (Vorbehalt). Für den Zuwen-
dungsgeber beinhaltet dies insbesondere den Vorbeha lt, dass die gesetzlichen Körperschaften die
Haushaltsansätze feststellen bzw. beschließen. Die Vertragsparteien verpflichten sich vorbehaltlos,
die Entscheidungen dieser Organe zeitgerecht herbei zuführen und den Entfall der aufschiebenden
Bedingung nach vorstehenden Sätzen 1 und 2 den jewe ils anderen Vertragsparteien unverzüglich
schriftlich zur Kenntnis zu bringen. Die Vorbehalte gelten mit der Anzeige nach vorstehendem Satz
3 als ausgeräumt.

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§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragsparteien sind sich einig, dass mit dem vorliegenden Vertrag noch keine abschlie-
ßende Entscheidung über die Realisierung der in § 1  dieses Vertrags genannten Infrastruktur-
maßnahme getroffen ist.
(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksa m oder undurchführbar sein oder werden, so
berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im Übrige n nicht. Die Vertragsparteien verpflichten
sich, in einem solchen Fall die Bestimmung durch ei ne wirksame oder durchführbare Bestim-
mung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung soweit wie
möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken des Vertrags.
(3) Die in diesem Vertrag geregelten Rechte und Pfl ichten begründen keinen Leistungstausch. Die
Vertragsparteien sind sich einig, dass es sich vorl iegend um ein Zuwendungsrechtsverhältnis
handelt.
(4) Die DB Station&Service ist mit Zustimmung ihrer  Vertragspartner berechtigt, die Rechte und
Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf verbundene Unternehmen im Sinne von §
15 AktG zu übertragen. Einer Zustimmung bedarf es n icht im Falle von Umstrukturierungen in-
nerhalb des DB-Konzerns.
(5) Dieser Vertrag wird für jede Vertragspartei ein mal ausgefertigt.
(6) Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag be dürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift-
form. E-Mail und Telefax wahren das Schriftformerfordernis nicht.

§ 12 Anlagen
Folgende Anlagen sind Bestandteil dieses Vertrags:
Anlage 1 Aufgabenstellung der Stadt Leipzig
Anlage 2 Ingenieurleistungen
Anlage 3  Rahmenterminplan

Leipzig, den
DB Station&Service AG Stadt Leipzig

………………………………… ……………………………
Jeannette Winter Dipl.-Ing. M. Jana
Leiterin Reginalbereich Südost Amtsleiter

……………………………………
Egon Slink
Leiter Finanzen/Controlling

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Leipzig-Anger-Crottendorf, 2. Zugang zum Mittelbahnsteig   Anlage 1
/g3
Aufgabenstellung der Stadt Leipzig
Ziel der Stadt Leipzig ist die Errichtung des zweiten Zugangs am S-Bahnhof Anger-
Crottendorf, so dass der neue Mittelbahnsteig nicht nur von der Zweinaundorfer Straße aus
erreichbar ist, sondern auch am südlichen Ende des Bahnsteigs einen Zugang erhält. Dieser
ist nur aus Richtung Westen notwendig.
Der Zugang soll in Höhe des heutigen 2. Zugangs zum Bahnsteig in Richtung Stötteritz
liegen, das neue Gleis in Richtung Stötteritz unterqueren und anschließend mit einer Treppe
zum Mittelbahnsteig geführt werden. Der Zugang muss nicht barrierefrei geplant werden,
aber nach dem üblichen Regelwerk der Deutschen Bahn als Eigentümer und Betreiber der
Anlage.
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LEIPZIG-ANGER-CROTTENDORF, ZWEITER ZUGANG ZUM MITTELBAHNSTEIG
Stand vom 10.05.2016 Anlage 2
Honorarzusammenstellung Lph 1-4:
Pos. 1 Objektplanung/Fachplanung der Ingenieurbauwerke §44(1)
Gesamtvergütung (netto) s. Anlage 2.5.1: 24.005,00
Pos. 2 Objektplanung/Fachplanung der Verkehrsanlagen §48(1)
Gesamtvergütung (netto) s. Anlage 2.5.2: 7.903,00
Pos. 3 Objektplanung/Fachplanung der Tragwerksplanung §52(1)
Gesamtvergütung (netto) s. Anlage 2.5.3: 12.454,00
Pos. 4 Besondere Leistungen über die Leistungsphasen 1 bis 4
Gesamtvergütung (netto) s. Anlage 2.5.4: 37.356,00
Gesamthonorar (netto) Pos.1 bis 4: 81.718,00
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 Ermittlung der Vergütung  Objektplanung/Fachplanung Seite 1

Ermittlung der Vergütung:  Objektplanung/Fachplanung   Anlage Nr. 2.5.3
Bezeichnung des Objektes: LEIPZIG-ANGER-CROTTENDORF, ZWEITER ZUGANG ZUM
MITTELBAHNSTEIG
 zum Vertrag Nr. 2016
1. Anrechenbare Kosten

Der Honorarermittlung werden zugrundegelegt die anrechenbaren Kosten nach  Anl age Nr. 2.4 .  Diese betragen     vorläufig  e ndgültig

414.000

Das endgültige Honorar wird abgerechnet nach:    Kostenschätzung  Kostenberechnung
2. Honorarzone und Honorartafelsatz

Das Objekt wird zugeordnet der Honorarzone III , es gelten folgende Sätze der Honorartafel: Tragwerksplanung §52(1)

 der Mindestsatz   der Mindestsatz zzgl.       %. der Differenz zum Höchstsatz   der Höchstsatz
 § 46 (5) Nr. 2 Anwendung bei Verkehrsanlagen (Freie Vereinbarung, gemäß gesonderter Anlage)
 der Mindestsatz abzgl.       % des Mindestsatzes (Begründung, gemäß gesonderter Anlage)

47.902
3. Honorar für Grundleistungen

 Lph  1 2   3 4   5 6 7 8 9    Lph  1-2 Lph  3-4 Lph  5-8 Lph  9

Grundhonorar HOAI  3 10  13  15  30  45  40  2 0 0 0 42

Bewertung AN i.V.m. § 8   10 10 15  15      0 4.790   7.185   0  0
 Zuschlag bei Leistungen im Bestand  §§ 36(1), 36 (2), 44 (6),
48(6), 52(4), 56(5) HOAI:
vereinbarter Zuschlag
0 %

 0  0  0
 Erhöhung Honorar Lph 8 bei Instandhaltungen + Instandsetzung nach §§ 36(1),
36 (2), 56(5) HOAI (gilt nur bei Gebäuden, Innenräumen, Technische Ausrüstung)
vereinbarte Erhöhung der Lph 8:       %
4. Honorar   vorläufig   endgültig 4.790   7.185   0  0
5. Nebenkosten (NK) § 14 HOAI

   werden nicht gesondert erstattet    werden pauschal und fest erstattet mit
  werden psch erstattet mit 4 v. H. d. Honorars, damit   vorläufig   endgültig
192   287   0  0
 6. Zwischensummen  4.982   7.472   0  0
7. Besondere Leistungen (BL)

Lph 1 2 3 4 5 6 7 8 9

Festbetrag einschl. NK 0  0  0  0  0  0  0  0  0  0
8. Zwischensummen (Zwischensumme Ziff. 6 + BL Lph 1-2 bzw. 3-4bzw. Lph 5-9)  4.982   7.472   0  0
9. Gesamtvergütung (netto)

  vorläufig

  endgültig

12.454
 q
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 LEIPZIG-ANGER-CROTTENDORF, ZWEITER ZUGANG ZUM MITTELBAHNSTEIG
Rahmenterminplan Planung Leistungsphasen 1 - 4
Stand: 11.04.2016
Vorgangsname Dauer Anfang Ende
Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb
Auftrag (PV) MS 29.04.2016
Erstellung VEP, Lph 1+2  [Beschleunigung] 4 Wochen 29.04.2016 27.05.2016
Bestätigung VEP  [Beschleunigung] 2 Wochen 27.05.2016 10.06.2016
Erstellung EP, Lph 3  [Beschleunigung] 9 Wochen 10.06.2016 12.08.2016
Bestäigung EP 6 Wochen 12.08.2016 23.09.2016
Erstellen Planrechtsunterlage, Lph 4 8 Wochen 23.09.2016 18. 11.2016
Prüfung/Abstimmung Planrechtsunterlage 4 Wochen 18.11.2016 16.12.2016
Antrag Planänderung MS 16.12.2016
Beauftragung Lph 6+7 an DB AG MS 01.01.2017
2016 2017
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/g62/g28/g47/g87/g127/g47/g39/g882/g4/g69/g39/g28/g90/g882/g18/g90/g75/g100/g100/g28/g69/g24/g75/g90/g38/g853/g3/g127/g116/g28/g47/g100/g28/g90/g3/g127/g104/g39/g4/g69/g39/g3/g127/g104/g68/g3/g68/g47/g100/g100/g28/g62/g17/g4/g44/g69/g94/g100/g28/g47/g39
/g94/g410/g258/g374/g282/g3/g448/g381/g373/g3/g1004/g1009/g856/g1004/g1008/g856/g1006/g1004/g1005/g1010/g4/g374/g367/g258/g336/g286/g3/g1006/g856/g1009/g856/g1009
/g87/g381/g400/g856/g3/g1009/g856/g3/g17/g286/g400/g381/g374/g282/g286/g396/g286/g3/g62/g286/g349/g400/g410/g437/g374/g336/g286/g374/g3/g442/g271/g286/g396/g3/g282/g349/g286/g3/g62/g286/g349/g400/g410/g437/g374/g336/g400/g393/g346/g258/g400/g286/g3/g1010
/g1009/g856/g1005/g62/g258/g374/g282/g400/g272/g346/g258/g296/g410/g400/g393/g296/g367/g286/g336/g286/g396/g349/g400/g272/g346/g286/g396/g3/g17/g286/g336/g367/g286/g349/g410/g393/g367/g258/g374/g3/g894/g62/g17/g87/g895/g410/g286/g272/g346/g374/g856/g3/g449/g349/g396/g410/g856/g3/g68/g4 /g410/g286/g272/g346/g374/g856/g3/g127/g286/g349/g272/g346/g374/g286/g396
/g62/g393/g346/g3/g1010/g855/g3/g115/g381/g396/g271/g286/g396/g286/g349/g410/g437/g374/g336/g3/g282/g286/g396/g3/g115/g286/g396/g336/g258/g271/g286/g1006/g1008/g3/g346 /g1012/g3/g346
/g336/g286/g400/g258/g373/g410/g855/g1006/g1008/g3/g346 /g1012/g3/g346
/g410/g286/g272/g346/g374/g856/g3/g449/g349/g396/g410/g400/g272/g346/g856/g3/g68/g349/g410/g258/g396/g271/g286/g349/g410/g286/g396/g1011/g1006/g853/g1004/g1004/g934/g876/g346/g3/g3/g454/g1006/g1008 /g346 /g1005/g856/g1011/g1006/g1012/g853/g1004/g1004/g3/g934
/g410/g286/g272/g346/g374/g856/g3/g127/g286/g349/g272/g346/g374/g286/g396/g876/g3/g400/g381/g374/g400/g410/g856/g3/g68/g349/g410/g258/g396/g271/g286/g349/g410/g286/g396/g1010/g1009/g853/g1004/g1004/g934/g876/g346/g3/g3/g454/g1012/g346 /g1009/g1006/g1004/g853/g1004/g1004/g3/g934
/g44/g381/g374/g381/g396/g258/g396/g855/g1006/g856/g1006/g1008/g1012/g853/g1004/g1004/g3/g934
/g1009/g856/g1006/g87/g367/g258/g374/g437/g374/g336/g3/g1009/g1004/g3/g44/g460/g882/g4/g374/g367/g258/g336/g286/g374/g410/g286/g272/g346/g374/g856/g3/g449/g349/g396/g410/g856/g3/g68/g4 /g410/g286/g272/g346/g374/g856/g3/g127/g286/g349/g272/g346/g374/g286/g396
/g62/g393/g346/g3/g1010/g855/g3/g115/g381/g396/g271/g286/g396/g286/g349/g410/g437/g374/g336/g3/g282/g286/g396/g3/g115/g286/g396/g336/g258/g271/g286/g1008/g1004/g3/g346 /g1012/g3/g346
/g336/g286/g400/g258/g373/g410/g855/g1008/g1004/g3/g346 /g1012/g3/g346
/g410/g286/g272/g346/g374/g856/g3/g449/g349/g396/g410/g400/g272/g346/g856/g3/g68/g349/g410/g258/g396/g271/g286/g349/g410/g286/g396/g1011/g1006/g853/g1004/g1004/g934/g876/g346/g3/g3/g454/g1008/g1004 /g346 /g1006/g856/g1012/g1012/g1004/g853/g1004/g1004/g3/g934
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/g44/g381/g374/g381/g396/g258/g396/g855/g1007/g856/g1008/g1004/g1004/g853/g1004/g1004/g3/g934
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/g62/g393/g460/g890/g4/g374/g336/g882/g18/g396/g381/g410/g410/g890/g127/g449/g286/g349/g410/g890/g127/g437/g336/g258/g374/g336/g890/g17/g258/g346/g374/g400/g410/g336/g890/g4/g374/g367/g258/g336/g286/g890/g1006/g856/g1008/g882/g1006/g856/g1009/g856/g1008/g890/g448/g1004/g1005/g94/g286/g349/g410/g286/g3/g1005/g3/g448/g381/g374/g3/g1005
34 von 35 in Zusammenstellung
 LEIPZIG-ANGER-CROTTENDORF, ZWEITER ZUGANG ZUM MITTELBAHNSTEIG
Rahmenterminplan Planung Leistungsphasen 1 - 4
Stand: 11.04.2016
Vorgangsname Dauer Anfang Ende
Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb
Auftrag (PV) MS 29.04.2016
Erstellung VEP, Lph 1+2  [Beschleunigung] 4 Wochen 29.04.2016 27.05.2016
Bestätigung VEP  [Beschleunigung] 2 Wochen 27.05.2016 10.06.2016
Erstellung EP, Lph 3  [Beschleunigung] 9 Wochen 10.06.2016 12.08.2016
Bestäigung EP 6 Wochen 12.08.2016 23.09.2016
Erstellen Planrechtsunterlage, Lph 4 8 Wochen 23.09.2016 18. 11.2016
Prüfung/Abstimmung Planrechtsunterlage 4 Wochen 18.11.2016 16.12.2016
Antrag Planänderung MS 16.12.2016
Beauftragung Lph 6+7 an DB AG MS 01.01.2017
2016 2017
35 von 35 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Wichtige Angelegenheit eines Stadtbezirksbeirates
Beschlussvorlage Nr. VI-WA-02447-DS-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Kultur
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord
Ratsversammlung 18.05.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Stadtbezirksbeirat Nord
Betreff
Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses als soziokulturelles Zentrum sichern.
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig untersucht unverzüglich den baulichen Zustand des Heinrich-Budde-Hauses und
ermittelt die notwendigen Mittel zur kompletten Sanierung des Heinrich-Budde-Hauses zum Erhalt
des Heinrich-Budde-Hauses als soziokulturelles Zentrum in Leipzig-Gohlis.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 Zur Zeit wird ein neuer Betreiber für das Heinrich-Budde-Haus in Gohlis als soziokulturelles
Zentrum gesucht. Das Haus befindet sich als Liegenschaft des Kulturamtes im Eigentum der Stadt
Leipzig und muss dringend saniert werden, um das Gebäude in einen vermietbaren Zustand zu
bringen. Insbesondere die sehr hohen Betriebskosten (Heizung) fallen auf und sollten über eine
energe- tische Sanierung abgesenkt werden.
Die Stadt Leipzig als Eigentümer des Gebäudes als auch der neu zu findende Betreiber sollten
schnellstmöglich Klarheit darüber haben, welcher Sanierungsaufwand für das Gebäude besteht und
in welchem Zeitraum die Sanierung zu leisten ist. Deshalb sind unverzüglich Planungsmittel einzu-
stellen.
Die Eilbedürftigkeit besteht darin, dass im ersten Quartal dieses Jahres das Interessenbekundungs-
verfahren für die Betreibung des Hauses beginnt und Fördermittelanträge für 2017 bis 30.09.2016
eingereicht werden müssen.
1 von 2 in Zusammenstellung

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text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02741
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Stellungnahme der Stadt Leipzig zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes des
Verwaltungsverbandes Eilenburg-West
Beschlussvorschlag:
Die Ratsversammlung beschließt die Stellungnahme der Stadt Leipzig zur 2. Änderung des
Flächennutzungsplanes des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig ist aufgefordert, zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes des
Verwaltungsverbandes Eilenburg-West mit Stand vom März 2016 Stellung zu nehmen. Die
Stellungnahme wird durch den Rat der Stadt Leipzig beschlossen, da die Änderung des
Flächennutzungsplanes  Wohnbauland für mehr als 50 Wohneinheiten vorsieht. Diese Grenze
wurde durch den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau als Grenze erkannt, über der erhebliche
Auswirkungen auf die Stadt Leipzig zu erwarten sein können und daher als Angelegenheit des
Stadtrates eingeschätzt wird.
1 von 7 in Zusammenstellung

Die Stellungnahme wird dem Verwaltungsverband Eilenburg vor Behandlung in Stadtrat unter
Gremienvorbehalt zugesandt. So kann die Frist zur Abgabe der Stellungnahme durch die Stadt
Leipzig gewahrt werden.
Der Verwaltungsverband Eilenburg-West führt die Amtsgeschäfte für die beiden Gemeinden
Jesewitz und Zschepplin.
Der Flächennutzungsplan für die beiden Gemeinden ist seit 2001 wirksam. Eine 1. Änderung des
Flächennutzungsplanes ist seit 2004 wirksam. Zu dieser Änderung hatte die Stadt damals keine
Bedenken geäußert.
Die Größe des Plangebietes beträgt 120,20 km2 (zum Vergleich: Stadt Leipzig 297,4 km2)
Die Gemeinden Jesewitz und Zschepplin besitzen aus landes- und regionalplanerischer Sicht beide
keine zentralörtliche Funktionen. Beide Gemeinden befinden sich im Ländlichen Raum.
In der Begründung zur 2. FNP-Änderung wird Folgendes festgestellt:
Seit dem Jahr 2015 gibt es eine Trendwende in der Bevölkerungsentwicklung im Plangebiet.
Erstmals waren mehr Personen in das Gebiet des Verwaltungsverbandes zu- als weggezogen.  Es
wird für den Planungshorizont des FNP von 10 - 15 Jahren daher eine voraussichtliche
Zuwanderung von 10 bis 15 Personen jedes Jahr prognostiziert.
Für die Versorgung im Plangebiet mit Wohnraum wird in der Begründung ausgesagt, dass die
Möglichkeiten der Nachverdichtung auf attraktiven Flächen in beiden Gemeinden nicht mehr
ausreichend sind. Dies sei vor allem in der Gemeinde Jesewitz der Fall.
In der Begründung der FNP-Änderung wird der Bedarf an neuen Wohnbauflächen detailliert
aufgeschlüsselt.
Dieser setzt sich folgendermaßen zusammen:
• + 3 WE aus Anpassungsbedarf
• + 106 WE aus Fluktuationsreserve
• + 100 WE Bedarf auf Bevölkerungsentwicklung
Gleichzeitig kommt die Begründung zu dem Schluss, dass für das Jahr 2020 ein Überschuss an 0,4
ha Wohnbaufläche prognostiziert wurde, der 3 Wohneinheiten entspricht. Daher entsteht bei einem
Bedarf an Wohneinheiten für den Zielhorizont 2030 ein Plus an zusätzlichen Wohneinheiten +103.
(Der Bedarf an 3529 Wohneinheiten für das Jahr 2030 ergibt sich aus der Berechnung der
prognostizierten Bevölkerungsdaten von 5188 Einwohnern und einer Belegungsdichte von 1,47
Einwohner/Wohneinheit).
Es ist festzustellen, dass die Begründung in den Fragen der Bevölkerungsentwicklung, in der Frage
der Haushaltsgröße und der hieraus resultierenden geplanten Wohneinheiten nicht in jedem Punkt
nachvollziehbar ist. Dies erschwert die Beurteilung der Planaussagen der FNP-Änderung.
Weiterhin wird in der Begründung beschrieben, dass in beiden Gemeinden derzeit mehr geplante
Wohnbaufläche dargestellt wird, als für das Jahr 2030 prognostiziert wird. Die nun im FNP
dargestellten Wohnbauflächenpotenziale ergeben die Möglichkeit zur Schaffung von 306
Wohneinheiten, wohingegen sich der prognostizierte Bedarf nur auf 203 Wohneinheiten beläuft. Die
sich demnach ergebende Differenz aus den geplanten und den benötigen Wohnbauflächen
entspricht der Bereitstellung von ca. 103 Wohneinheiten.
Die Planzeichnung wird jedoch nicht an diese Differenz angepasst. Vielmehr wird in der Begründung
der Versuch unternommen, diese Differenz zu begründen und Argumente für einen doch erhöhten
Bedarf an Wohnbauflächen zu finden. Diese Argumente sind aber aus Sicht der Stadt Leipzig zu
pauschal und für die Begründung der o.g. Differenz nicht anwendbar. So wird ausgesagt, dass
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• auch in der Zukunft in fast allen Regionen Deutschlands mit einer weiteren Nachfrage nach
Ein- und Zweifamilienhäusern zu rechnen sei,
• der Bedarf an Wohnungen im Mehrgeschosswohnungsbau in weiten Teilen der neuen
Bundesländer dramatisch rückläufig sein werde,
• trotz stagnierender oder rückläufiger Nachfrage neue Siedlungsflächen beansprucht werden,
da sich die Anforderungen an den Standort und die Gebäude ändern werden.
Für die Gemeinden Jesewitz und Zschepplin werden Wohnbauflächen in folgendem Umfang als
geplant dargestellt:
Gemeinde Wohnbauflächen in ha gemischte Bauflächen
in ha
Anzahl der
Wohneinheiten
Gemeinde Jesewitz 22,67 164
Gemeinde Zschepplin 16,62 2,72 142
Zur Einschätzung der FNP-Änderung durch das Stadtplanungsamt der Stadt Leipzig:
• Die Begründung des FNP liefert eine in Teilen nicht nachvollziehbare Grundlage zur
Ermittlung des künftigen Bedarfes an Wohnbauland.
• Die Planzeichnung ist nicht an den ermittelten Bedarf an künftigen Wohnbauflächen
angepasst. Der FNP stellt geplante Wohnbauflächen weit über den prognostizierten Bedarf beider
Gemeinden hinaus dar.
Diese Planverfahren zeigt auf, dass eine regionale Kooperation innerhalb der Region zur
Wohnbauflächenentwicklung in der Stadt Leipzig und den Umlandgemeinden wichtig und notwendig
ist. Der Regionalverband Westsachsen wird dies im Rahmen der Erstellung eines Leitbildes für die
Regionalentwicklung thematisieren.
Vorschlag für die Stellungnahme der Stadt Leipzig zur 2. FNP-Änderung des
Verwaltungsverbandes Eilenburg-West
• Belange der Stadt Leipzig sind beeinträchtigt, wenn der FNP auf Zuwanderung aus der Stadt
Leipzig abzielt,
• Hinweis auf Defizite in der Begründung,
• Darstellung der Wohnbauflächen geht stark über den prognostizierten Bedarf der Gemeinden
hinaus und ist nicht nachvollziehbar,
• FNP zielt demnach auf Zuwanderung ab,
• Hinweis auf Leitbildprozess des Regionalverbandes Westsachsen mit der Möglichkeit einer
abgestimmten Wohnbauflächenentwicklung der Region.
3 von 7 in Zusammenstellung

Beigeordnete für Stadtentwicklung
und BauBüro Knoblich
Landschaftsarchitekten
Zur Mulde 25
04838 Zschepplin
0341-123 4901
0341-123 4930
[E-MAIL ENTFERNT]         . April 2016
2. Änderung des Flächennutzungsplanes des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West
(Stand: März 2016)
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Stadt Leipzig erhielt von Ih nen den Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West zur Stellungnahme. gemäß § 2 Abs. 2 BauGB.
Die Stellungnahme der Stadt Leipzig wird unter Gremienvorbehalt versandt.
Die Belange der Stadt Leipzig sind betroffen, wenn der FNP auf Zuwanderung aus der Stadt
Leipzig abzielt.
Wir möchten darauf hinweisen, dass in der Planbegründung Defizite in der Ermittlung der
prognostizierten Bevölkerungsentwicklung und der Wohnbauflächenermittlung bestehen (so
wird z.B. in der Tabelle 4 von einem Haushaltsfaktor von 1,47 ausgegangen, während im
Textteil von einer Erhöhung  der Belegungsquote  von 1,6 auf 1,7 EW/WE  ausgegangen
wird). Weiterhin ist u.E. nicht ausreichend dargelegt, warum bei einer festgestellten Differenz
zwischen prognostiziertem und im Plan dargestellten Wohnbauflächenpotenzial es hier zu
keiner  Anpassung  der  Darstellungen  im  FNP  (=  Reduzierung)  kommt  (s.  S.  58  der
Begründung). Ist das im Plan dargestellte Wohnbauflächenpotenzial nicht durch den Bedarf
der eigenen Bevölkerung begründbar, ist davon auszugehen, dass der FNP auf den Zuzug
von außerhalb setzt. Dies würde hier die Zuwanderung aus der Stadt Leipzig bedeuten.
Die Stadt  Leipzig  ist sich dabei bewusst,  dass vor dem  Hintergrund  eines wachsenden
Oberzentrums auch die angrenzenden Gemeinen profitieren werden. Dies bedarf aber einer
abgestimmten  Vorgehensweise.  Daher  begrüßen  wir  es,  dass  der  Regionalverband
Westsachsen Mitte diesen Jahres einen Leitbildprozess zur Entwicklung der Region auf den
Weg  bringen  wird.  Hier  wird  sich  die  Region  zu  einer   gemeinsamen
Wohnbauflächenentwicklung abstimmen können. Dieser Prozess wird sicherlich zu einem
gesunden Wachstums der städtischen und der ländlichen Räume beitragen, von dem alle in
4 von 7 in Zusammenstellung
der Region beheimateten Gemeinden profitieren werden.
Wir erlauben uns, Ihnen noch einen Hinweis zu den Planungen zur B 87 neu zu geben.
Die Aussagen in der Begründung zum Punkt 8.1 "Straßenverkehr" auf Seite 64 bezüglich
der Ortsumgehungen Jesewitz und Jesewitz/Gordemitz stimmen nicht mit dem Punkt 16
"Flächenbilanz" und der Planzeichnung überein. Hier ist eine  entsprechende Überarbeitung
notwendig.
Mit freundlichen Grüßen
in Vertretung
Dorothee Dubrau
Bürgermeisterin
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paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Seite 1/4
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-02692-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 10.05.2016 Vorberatung
Ratsversammlung 18.05.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Ausschreibungsverfahren Werbekonzession - weiterer Umgang mit Vergabe der
Leistungen aus Los 1 (ehemals ÄA 01 zur Vorlage VI-DS-02109
Zustimmung Ablehnung
X Zustimmung mit Ergänzung (zu BP 1) Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag (zu BP 2) Sachstandsbericht
Die Verwaltung empfiehlt alternativ folgenden Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Zum Beschlusspunkt 1 empfiehlt die Verwaltung Zustimmung mit Ergänzung wie folgt:
1. Der Oberbürgermeister wird (…)  beauftragt, mit den bisherigen Vertragspartnern der
Leistungen aus Los 1 den Ende 2016 endenden Vertrag bis zum 30.06.2019 zu den gleichen
Rechten und Pflichten für beide Seiten zu verlängern; ausgenommen sind die Leistungen aus Los 2,
3 und 4.
Zum Beschlusspunkt 2 empfiehlt die Verwaltung folgenden Alternativvorschlag:
2. Der Oberbürgermeister unterbreitet im Rahmen der Beschlussvorlage zur Ausschreibung der
Leistungen aus Los 1 einen Vorschlag für den Verwaltungsausschuss zur Bildung eines Gremiums
zur Begleitung des Ausschreibungsverfahrens. Die Beschlussvorlage sollte bis Ende des ersten
Halbjahres 2017 dem Stadtrat vorgelegt werden.
Die Leitungsgruppe Werbekonzession (VI-DS-01426, BP 1) wird bis dahin nicht weitergeführt.
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
 Die Notwendigkeit zum Abschluss eines Interimsvertrages ist in der Vorlage VI-DS-02527
ausführlich begründet.
Die Befristung zum 30.06.2019 ergibt sich aus der erforderlichen Terminkette für die
Neuausschreibung der Leistungen:
12 Monate - logistisches Vorbereitungsjahr für den Neu-Konzessionär ab Zuschlagserteilung
12 Monate - Verfahrensdauer für EU-Ausschreibung
6 Monate        - Überprüfung des Werbekonzeptes (in Bezug auf die Leistungen aus Los 1) und
Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens unter Klärung aller Randbedingungen
bezüglich Stadtmöblierung
3 Monate       - Verfahrensdauer zur Beschlussfassung im Stadtrat
Mit diesem Verfahrensablauf ergibt sich unter Berücksichtigung einer geringen zeitlichen Reserve
die Notwendigkeit, unmittelbar nach Beschlussfassung mit der Vorbereitung und Durchführung des
Verfahrens zu beginnen.
Das begleitende Gremium aus Stadträtinnen und Stadträten, welches im Rahmen des inzwischen
beendeten Vergabeverfahrens die Verwaltung beraten und Empfehlungen für das weitere Vorgehen
gegeben hatte („Leitungsgruppe Werbekonzession“), sollte im Rahmen der Beschlussfassung zur
Neuausschreibung neu definiert werden. Es wird daher vorgeschlagen, dass über die Entwicklung
des neuen Ausschreibungskonzeptes bzw. Werbekonzeptes für die Leistungen aus dem bisherigen
Los 1 bis zur Beschlussfassung vor der Sommer-Sitzungspause im Jahr 2017 regelmäßig im
zuständigen Fachausschuss für Stadtentwicklung und Bau berichtet wird.
Anlagen:
-
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text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02742
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsausschuss
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Besetzung der Abteilungsleiterstelle Stadtentwicklung im Stadtplanungsamt
Beschlussvorschlag:
1. Herr Heinig wird nach Inkrafttreten der Strukturveränderung im Stadtplanungsamt auf der
Abteilungsleiterstelle Stadtentwicklung eingesetzt.  Der Stadtrat nimmt diese Stellenbesetzung zur
Kenntnis.
2. Ab diesem Zeitpunkt wird Herr Heinig entsprechend der Stellenbewertung nach AT1 vergütet. Der
Stadtrat stimmt der Zahlung dieser außertariflichen Vergütung zu.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Begründung
Herr Heinig leitet seit Oktober 2015 im Vorgriff auf die Strukturänderung im Stadtplanungsamt sehr
ziel- und ergebnisorientiert die zukünftige Abteilung Stadtentwicklung (Zusammenführung der
derzeitigen Abteilungen 61.0 Stadtentwicklungsplanung und 61.1 Generelle Planung / Projekte).
Diese sehr große Abteilung mit insgesamt 28 Planstellen (davon 22 Planstellen, die von
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit akademischer Ausbildung besetzt sind), bearbeitet
federführend die zentralen Aufgabenfelder der sektoralen und räumlichen Stadtentwicklung. Sie ist
auch für die Steuerung der großen Stadtentwicklungsprojekte (z.B. Bayerischer Bahnhof)
zuständig sowie mit dem Format "Leipzig weiter denken" für Beteiligungsprojekte mit besonderer
Bedeutung.
Herr Heinig ist aufgrund seiner Ausbildung und seiner langjährigen Berufserfahrung im
Besonderen geeignet, dieses breite Themenfeld umfassend zu gestalten. Er motiviert seine
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Eigenverantwortung, gibt bei Notwendigkeit aber auch immer
inhaltliche und strukturelle Vorgaben. Herr Heinig vertritt die Stadt Leipzig schon heute bei einer
Vielzahl von nationalen und internationalen Projekten, Foren und sonstigen Veranstaltungen. Er
hat sich hierdurch eine sehr große überregionale Reputation erworben.
Aus o.g. Gründen soll Herr Heinig mit Inkrafttreten der Strukturänderung im Stadtplanungsamt als
Abteilungsleiter der Abteilung Stadtentwicklung dauerhaft eingesetzt werden.
Die neue Abteilungsleiterstelle Stadtentwicklung wurde vom Hauptamt mit AT 1 bewertet und liegt
damit über der höchsten tariflich geregelten Entgeltgruppe. Die Höhe der außertariflichen
Vergütung nach AT 1 wurde mit Stadtratsbeschluss RBIV-785/07 vom 17. Januar 2007 (DS-Nr.
IV/2197, „Festlegung außertariflicher Entgelte“) geregelt und beträgt derzeit 7.400,90 Euro. Mit
Inkrafttreten der Strukturveränderung im Stadtplanungsamt hat Herr Heinig Anspruch auf
Vergütung nach AT1.