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Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-DS-06424-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Wirtschaftsplan 2019 für das Städtische Klinikum "St. Georg" Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Finanzen
BA Jugend, Soziales, Gesundheit   Vorberatung
Ratsversammlung  12.12.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Städtischen
Klinikum „St. Georg“ Leipzig als Eigenbetrieb der Stadt für das Jahr 2019 mit folgenden
Eckwerten:

- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan  26.527 T€
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 26.527 T€
- Endergebnis des Erfolgsplanes   0 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit
 aus dem Liquiditätsplan   1.163 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit
 aus dem Liquiditätsplan   -396 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit
 aus dem Liquiditätsplan    -13 T€
- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 0 T€
- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung 0 T€
- Höchstbetrag der Kassenkredite    2.773 T€

2. Zur Sicherung der Liquidität wird dem Eigenbetrieb für 2019 ein Kassenkreditrahmen von
2.773 T€ bestätigt.

3. Die über die Leistungs- und Entgeltvereinbarungen refinanzierte Stellenplanerweiterung
um 5,96 VK wird bestätigt.

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Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

X Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“
Leipzig für das Jahr 2019 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2022.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
2.734.854
563.500
419.500
1.100.41.4.0.03.03
1.100.315001.03.01
1.100.315001.03.02
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: 5,96 VK Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

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Wirtschaftsplan 2019

Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig

Datum: 16.11.2018

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Darstellung und Erläuterungen der Ansätze des Wirtschaftsplanes
I. Vorbemerkungen
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig untergliedert sich in folgende
Unternehmensbereiche:
 Anlagenbuchhaltung
 Zentrum für Drogenhilfe
 Klinik für Forensische Psychiatrie
 Medizinisch-Soziale Wohnheime

Rahmenbedingungen
Der Wirtschaftsplan wurde auf Basis der Vorjahresergebnisse unter Einbeziehung von
aktuellen Entwicklungen erstellt. Die Jahre 2019 bis 2022 wurden unter Berücksichtigung der
Fortführung des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig in der bestehenden Struktur
geplant. Rundungsdifferenzen bleiben unberücksichtigt.
Die Aufstellung der Planungen für die Unternehmensbereiche zeigt wiederholt die geringen
wirtschaftlichen Handlungsspielräume im Eigenbetrieb auf. Im Rahmen der gesetzlichen und
finanziellen Rahmenbedingungen sind ausgeglichene Ergebnisse nur realisierbar, wenn die
Kostensatzverhandlungen mit den Kostenträgern die laufenden Kostensteigerungen
abbilden.

Insbesondere spielt hier jährlich die Refinanzierung der tariflichen
Personalkostensteigerungen eine entscheidende Rolle. Grundsätzlich ist davon auszugehen,
dass nach 2019 weitere Tarifsteigerungen umgesetzt werden müssen. Zwingend erforderlich
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ist daher die Anerkennung der tariflichen Personalkostensteigerungen in den Verhandlungen
mit den Kostenträgern.

Leistungsdaten
In den Planjahren wird von folgender Anzahl (stichtagsbezogen) Betten und Plätze
ausgegangen:
Ist Erwartung
31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 31.12.2020 31.12.2021 31.12.2022
Planbetten 118 118 118 118 118 118
Klinik für Forensische Psychiatrie 118 118 118 118 118 118
Plätze 115 115 115 115 115 115
Zentrum für Drogenhilfe * 55 55 55 55 55 55
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 20 20 20 20 20 20
Sozialtherapeutische Wohnstätte 40 40 40 40 40 40
* betrifft nur den Übernachtungsbereich
Plan

Zielstellungen der Unternehmensbereiche
Zentrum für Drogenhilfe
Hilfeleistungen für Suchtkranke und von Suchtkrankheit bedrohte Menschen und deren
Angehörige sind Pflichtleistungen der Kommune nach Weisung des Landes. Sie unterliegen
der Gesamtverantwortung der Stadt Leipzig. Die übertragenen kommunalen
Versorgungsleistungen umfassen nach der Leistungsvereinbarung für die Bereitstellung und
Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen
Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe die Sicherstellung
vorsorgender, begleitender und nachsorgender Hilfen gemäß § 5 SächsPsychKG.
Der Suchtmittelmissbrauch und die Suchterkrankungen und damit der Bedarf an Beratung
und Behandlung Suchtkranker nehmen im gesellschaftlichen Kontext betrachtet und
gemessen an den bekannten wissenschaftlichen Untersuchungen mittelfristig weiter zu. Die
Zahl der vom Zentrum für Drogenhilfe ambulant betreuten Klienten liegt inzwischen bei fast
3.000. Nahezu die Hälfte der Klienten wird wegen des Konsums illegaler Drogen betreut.
Seit Jahren liegen die Beratungs- und Behandlungszahlen der Suchtberatungs- und -
behandlungsstellen (SBBn) auf ähnlicher Höhe und dokumentieren damit die
Auslastungsgrenze des vorhandenen Personals.

Die veränderten Konsummuster sowie stoffungebundenes Suchtverhalten legen eine
Profilerweiterung im Zentrum für Drogenhilfe nahe. Allein die vorhandenen Ressourcen
lassen hier kaum Spielraum. Orientiert am Bedarf der Stadt Leipzig und in Abstimmung mit
kommunalen Gremien haben sich in den einzelnen Beratungsstellen des Zentrums für
Drogenhilfe neben der vertraglich vereinbarten Grundversorgung noch weitere Aufgaben im
Rahmen der Beratung, Betreuung, Begleitung und Vermittlung suchtgefährdeter und -
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kranker Menschen und deren Angehöriger herausgebildet, die eine Spezialisierung für
bestimmte Bedarfsgruppen darstellt. Die Finanzierung dieser Angebote obliegt dem
jeweiligen Kostenträger (z.B. Renten-, Krankenversicherung).
Das Zentrum für Drogenhilfe besteht aus fünf Suchtberatungs- und -behandlungsstellen mit
einer Außenstelle, die einen Kontaktbereich, Notschlafen sowie Streetwork anbietet.
Insgesamt gehören zum Zentrum für Drogenhilfe zwei Einrichtungen mit Notübernachtungs-
und Wohnplätzen für suchtkranke wohnungslose Personen sowie der Fachbereich
Familienhilfe. Eine hohe Auslastung der beiden Wohnhäuser mit 35 bzw. 20 Plätzen, die im
Auftrag des Sozialamtes betrieben werden, sowie die Betreuung und Vermittlung von
wohnungslosen und suchtkranken Menschen spiegelte sich bislang in einer stabilen
Erlössituation wider. Der Fachbereich Familienhilfe bietet gleichfalls Suchtberatung und –
behandlung an und baut die Angehörigenarbeit für Kinder und Jugendliche suchtkranker
Eltern auf. Er bedient die Nachfrage an Hilfe im Bereich der Schnittstelle von Sucht- und
Jugendhilfe und reagiert im Auftrag des Amtes für Jugend, Familie und Bildung mit
ambulanter Suchtberatung, Sozialpädagogischer Familienhilfe und Erziehungsbeistand auf
den wachsenden Handlungsbedarf in diesem Bereich.
Weiterhin sind auch Nachsorge, ambulante Rehabilitation sowie die Vermittlung von Klienten
in Therapien, stationäre Rehabilitationsmaßnahmen und andere Einrichtungen sowie
Psychotherapie Regelbestandteile im Leistungsspektrum des Zentrums für Drogenhilfe. Ein
inzwischen bundesweit anerkanntes städtisches Präventionsprojekt, die „Wandelhalle Sucht“
in der SBB „Regenbogen“ sowie ein Werkstattangebot für Suchtkranke in der SBB "Haus Alt-
Schönefeld" und weitere tagesstrukturierende Angebote ergänzen das Angebot des
Zentrums. Nicht zuletzt gehören Maßnahmen zur sozialen Wiedereingliederung, Kooperation
mit und Unterstützung von aufsuchenden Diensten, Angehörigenarbeit und Mitwirkung an
Fachgremien ebenso zu den Kernaufgaben, ergänzt durch die Unterstützung bei der
Initiierung von Selbsthilfegruppen. Alle diese Leistungen sind mit den jeweiligen Leistungs-
und Kostenträgern verhandelt und bedürfen einer regelmäßigen Neuverhandlung aufgrund
der tariflichen bzw. fachlichen Entwicklungsbedarfe.

Klinik für Forensische Psychiatrie
Die Klinik für Forensische Psychiatrie ist im Auftrag des Freistaates Sachsen zuständig für
die Maßregel für alle gemäß § 64 StGB verurteilten Männer aus den Landgerichtsbezirken
Leipzig, Chemnitz und Zwickau und für entsprechend verurteilte Frauen aus ganz Sachsen.
Es handelt sich hier um eine Pflichtaufgabe nach Weisung. Das vom Sächsischen
Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) dafür zur Verfügung gestellte
Budget ist Ausgangspunkt für die Planung 2019 ff.
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Die Klinik war im abgelaufenen Geschäftsjahr 2017, bezogen auf 118 Planbetten, zu
90,38 % ausgelastet. Die durchschnittliche Belegung lag damit unter Planniveau. Eine
Zunahme der Zuweisungen von suchtkranken Straftätern durch die Gerichte ist weiterhin
nicht zu verzeichnen. Seit September 2017 entfiel auch die Aufnahme von gem. § 126 a
StPO eingewiesenen Patienten aus Sachsen. So ist im Vergleich zum Vorjahr die
Auslastung weiterhin rückläufig. Für das Jahr 2018 wurde daher nach Maßgabe des SMS mit
einer Auslastung von 82,5 % budgetiert. Im Wirtschaftsplan 2019 wurden diese
Rahmenbedingungen berücksichtigt.
Die Forensische Institutsambulanz als Bindeglied zwischen stationärer Versorgung und
ambulantem Nachsorgenetzwerk ist weiterhin sehr gut ausgelastet und versorgt derzeit
monatlich durchschnittlich 128 Patienten. Die Patientenzahl ist leicht steigend, so dass für
das Jahr 2019 eine leichte Erhöhung der Patientenzahlen zu erwarten ist.

Pflegeheim für Menschen im Wachkoma
Für den Planungszeitraum 2019 bis 2022 bildet die Auslastung des Heimes mit mindestens
96 % Belegung die Basis für die Planerstellung. Zur Erreichung dieses Ziels werden
Maßnahmen im Rahmen der einrichtungseigenen Öffentlichkeitsarbeit umgesetzt und die
Zusammenarbeit mit regionalen und überregionalen Pflegenetzwerken genutzt.
Die Sicherung der inhaltsbezogenen Alleinstellungsmerkmale der Einrichtung und die hierzu
nötigen inhaltlichen Ergänzungen der Konzepte bilden auch über den Planungshorizont
hinaus einen wesentlichen Aspekt der Aufgaben. Zielstellung für die Verhandlungen mit den
Kostenträgern ist daher die Absicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Einrichtung.
Basis der Planung sind die mit den Kostenträgern verhandelten Kostensätze nach SGB XI
und SGB V.
Die Altenpflegeausbildung zweier Mitarbeiter wurde fortgesetzt und ist weiterhin fester
Bestandteil der Arbeit.
Die zusätzlichen Angebote zur Alltagsgestaltung in Form zusätzlicher Betreuungsleistungen
nach § 43b SGB XI bilden seit ihrer Einführung ebenfalls einen festen Bestandteil der
gemeinsamen Arbeit.
Die Mitarbeiter erbringen in einer familiär geprägten Atmosphäre pflegerische Versorgungs-
und Betreuungsleistungen für im Wachkoma liegende schwerst-mehrfachbehinderte
Betroffene. Die Pflege wird von qualifiziertem Pflegepersonal durchgeführt. Darüber hinaus
werden die Angehörigen der Bewohner in allen Fragen und Wünschen unterstützt.
Die Fortsetzung der intensiven Zusammenarbeit sowohl mit den Angehörigen der
Betroffenen als auch mit den externen Leistungserbringern aller Versorgungsebenen ist
unveränderte Voraussetzung für die optimale Versorgung der Bewohner.
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Sozialtherapeutische Wohnstätte Eitingon-Haus
Das vollstationäre Wohn- und Betreuungsangebot im Eitingon-Haus richtet sich an chronisch
psychisch kranke Bürger Leipzigs. Die Nachfrage nach dem Betreuungsangebot der
Wohnstätte ist sehr gut und deutet auf einen relativen Mangel an stationären Plätzen in
diesem Sektor hin, insbesondere im Bereich mit Unterbringungsbeschluss. Grundlage für die
Planung 2019 bis 2022 ist eine Auslastung in Höhe von 98 %, was den Vorgaben des
Kostenträgers entspricht.
Für die Bewohner der Sozialtherapeutischen Wohnstätte gehören die tagesstrukturierenden
und freizeitgestaltenden Angebote zum festen Bestandteil der sozialtherapeutischen
Versorgung. Diese enthalten Gruppen- und/oder Einzelaktivitäten im Bereich Soziales
Kompetenztraining, Gesprächs-,  Kunst- und Ergotherapie, Gartenarbeit und Hauswirtschaft,
aber auch die Theater- und Musikgruppe. Im Bereich der Freizeitgestaltung ist in den
kommenden Jahren ein weiterer Ausbau des vielfältigen Angebotes in Form von
Gruppenfreizeitmaßnahmen anzustreben. Der Angebotsplan wird durch die Zusammenarbeit
mit externen Anbietern ergänzt.
Die Unterstützung der Bewohner in der Nutzung alternativer niedrigschwelliger Angebote,
d.h. Angebote, die zwischen häuslicher Versorgung und professioneller Tagespflege stehen,
ist hierbei ebenfalls ein wichtiger Punkt in der gemeinsamen Arbeit, wie auch die Förderung
mit dem Ziel eines Überganges in eine teilstationäre, bzw. ambulante Wohnform und der
Begleitung des Überganges dahin.
Um für diese Neuausrichtung fachlich gerüstet zu sein, müssen sich die Themen und neuen
Fundamente des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) auch im Wissensmanagement und der
Personalentwicklung der STW wiederfinden
Die Qualitätsentwicklung des Hauses wird im Planungszeitraum fortgesetzt, um den
sprunghaft steigenden Anforderungen an Quantität und Qualität der Arbeit entsprechen zu
können.
Eine Änderung der Leistungsdokumentation der Einrichtungen der komplementären
Psychiatrie steht unmittelbar bevor. Noch immer ist die bedarfsgerechte Versorgung der
Klienten mit Doppeldiagnose Sucht sowie pflegebedürftiger Klienten nicht ausreichend
abgesichert. Das Fehlen geeigneter Betreuungsplätze für Betroffene führt momentan zu
massiven Anstiegen der Betreuungsbedarfe. Das Verbleiben von abhängigen, psychisch
erkrankten oder pflegebedürftigen Bewohnern in der Einrichtung bindet überdurchschnittlich
hohe Anteile der Ressourcen.
Durch ausgeprägte Netzwerkarbeit gestaltet sich das enge Zusammenwirken mit den
zuständigen Leistungserbringern zuverlässig und konfliktfrei. Die Betreuung von Klienten der
ehemaligen Außenwohngruppen im Rahmen von vorübergehender Kurzzeitbetreuung sowie
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die Krisenintervention zur Vermeidung von Krankenhausaufenthalten waren und sind
weiterhin unkompliziert möglich.
Die Mitarbeiter/innen sowie die Leitung der Einrichtung arbeiten aktiv im sozial-
psychiatrischen Netzwerk und in Fachgremien der Stadt Leipzig, wie dem Psychiatriebeirat,
der PSAG (Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft) und Sektorenkonferenzen mit.
Kontinuierliche fachbezogene Fort- und Weiterbildung sowie regelmäßige Teilnahme an
Supervisionen sind ebenfalls feste Arbeitsbestandteile.

II.  Erfolgsplan (Anlage 1)
Gesamtübersicht
Ist 2017 Erwartung 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022
TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR
Umsatzerlöse 20.897 21.642 22.318 23.462 23.442 23.793
Sonstige betriebliche Erträge 535 538 478 478 478 478
Gesamtleistung 21.431 22.180 22.796 23.940 23.920 24.271
Personalaufwand 14.923 15.593 16.114 16.536 16.956 17.387
Materialaufwand 2.104 2.232 2.309 2.354 2.382 2.425
Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.021 3.622 3.040 3.755 3.137 3.052
Gesamtaufwand 20.048 21.448 21.463 22.645 22.475 22.864
Erträge SoPo/AuPo 3.848 3.668 3.665 3.575 3.491 3.250
Zuwendungen Dritter Investitionen
Abschreibungen 5.171 4.965 4.986 5.063 4.860 4.585
Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest
1.323 1.297 1.321 1.488 1.370 1.335
Finanzergebnis -6 -7 -7 -5 -70 -67
54 -572 6 -198 6 6
sonstige Steuern 5 6 6 6 6 6
Jahresergebnis 49 -578 0 -204 0 0
eigenmittelfinanzierte               Abschreibung
Ergebnis nach Steuern

Erlöse
Anlagen-
buchhaltung
Zentrum für
Drogenhilfe
Klinik für
Forensische
Psychiatrie
Pflegeheim für
Menschen im
Wachkoma
Sozial-
therapeutische
Wohnstätte
Gesamtplan 2019
TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR
1.708 4.537 13.202 1.605 1.267 22.318
Umsatzerlöse

Die im Bereich Anlagenbuchhaltung ausgewiesenen Umsatzerlöse werden im
Wesentlichen im Rahmen des bestehenden Pachtvertrages mit der Klinikum St. Georg
gGmbH erwirtschaftet. Insgesamt kommen im Wirtschaftsplan 2019 Pachterträge aus dem
Pachtvertrag i. H. von 1.330 TEUR zum Tragen. Sie dienen der Refinanzierung
ergebniswirksamer Abschreibungen, die nicht durch Auflösung fördermittelbasierter
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Sonderposten neutralisiert werden.
Bei den sonstigen Mieterträgen des Planjahres 2019 sind die Auswirkungen aus der
Rückführung des Gebäudes in der Potschkaustraße an die Stadt Leipzig zum 31.12.2017
berücksichtigt.
Die Wirtschaftsplanung 2019 beinhaltet im Erwartungswert 2018 sowie in den Planjahren die
Weiterführung der CBL-Transaktion. Die in der Ratsversammlung am 20.06.2018
beschlossene Vorlage zum Austausch von Haus 12 mit Haus 17 findet Berücksichtigung.
Im Planjahr 2019 erwirtschaftet der Bereich Anlagenbuchhaltung ein ausgeglichenes
Ergebnis.
Im Jahr 2020 fallen wegen des Auslaufens des Betreibervertrages mit den Stadtwerken
Leipzig über das BHKW am Standort Dösen außerplanmäßige Abschreibungen auf das
Betriebsgebäude und die technische Anlagen in Höhe von 152 TEUR an. Diese
Abschreibungen schlagen sich im Planergebnis nieder. Die Abschreibungen sind
handelsrechtlich vorzunehmen, weil Gebäude und Anlagen nach Vertragsende keiner
weitergehenden Nutzung zugeführt werden können. Zu beachten ist, dass in dem
Grundstück erhebliche stille Reserven gebunden sind, die jedoch erst im Veräußerungsfall
gehoben werden können.
Die geplante Entwidmung des Robert-Koch-Parks wurde bisher im Entwurf eingereicht. Das
Vorhaben ist aber aus Gründen der kaufmännischen Vorsicht in der Wirtschaftsplanung 2019
nicht enthalten.
Zur Deckung der Aufwendungen der laufenden Geschäftstätigkeit stehen dem Zentrum für
Drogenhilfe haushaltsrelevante Entgelte der Stadt Leipzig (Ergebnishaushalt) wie folgt zur
Verfügung:
2018 2019 2020 2021 2022
Erwartung Plan Plan Plan Plan
TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR
Leistungsvereinbarung 1.973 2.718 2.776 2.905 2.979
Vereinbarung "Streetwork" und "Kinder
aus suchtbelasteten Familien" 120
Fördermittel für außerstädtische
Suchtberatung- und Suchtbehandlung 520
Regenbogen 7
"Haus Alt-Schönefeld" Theklaer Straße
und Notschlafstätte Chopinstraße 785 983 1.570 992 1.017
Summe 3.279 3.701 4.346 3.897 3.996

Der Planung liegt die Hausmitteilung des Gesundheitsamtes vom 22.06.2018 zur
Leistungsvereinbarung im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 und 2020 zugrunde.
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Für die Erbringung von Leistungen im Rahmen der Pflichtaufgaben der Stadt Leipzig sind
Erlöse aus der Leistungsvereinbarung i. H. von 2.718 TEUR in den Wirtschaftsplan 2019
eingeflossen.
Für die Baumaßnahme „Haus Alt-Schönefeld“ wird im Jahr 2020 ein Darlehen zur
Finanzierung der Investitionskosten aufgenommen.
Ab dem Jahr 2021 soll der Kapitaldienst für die Investition in Höhe von insgesamt 2.160
TEUR über die noch zu verhandelnde Leistungsvereinbarung mit dem Sozialamt finanziert
werden. Hierbei werden Zins- und Tilgungsleistungen in Höhe von 131 TEUR p.a.
veranschlagt.
Mit Beschlussfassung vom 01.02.2017 wurde dem Zentrum für Drogenhilfe eine zusätzliche
Stelle für die Kindergruppe „Trampolin“ zur Verfügung gestellt. Damit wurde das
Förderprojekt des Landes, welches 2016 endete, fortgesetzt. Eine weitere
Stellenplanerweiterung erfolgte mit 1,0 VK für die mobile Straßensozialarbeit (Streetworker).
Die Weiterführung beider Stellen und Überführung in die Regelfinanzierung wurde ab 2019
realisiert.
Das Zentrum für Drogenhilfe bezieht vom Sozialamt der Stadt Leipzig Leistungen für
Unterkunft. Diese wurden i. H. von 983 TEUR für die beiden Standorte Theklaer Straße
(563,5 TEUR) und Chopinstraße (419,5 TEUR) geplant. Basis des Planansatzes für die
Jahre 2019 ff. bildet die Klausurtagung vom 16./17.08.2018.
Für das Jahr 2020 wird für die Einrichtung des Sozialamtes ein genehmigter Mehrbedarf für
das Ausweichobjekt in der Braunstraße eingestellt, welcher für die Jahre 2021 und 2022
wieder entfällt. Darüber hinaus wird ab dem Jahr 2021 die Refinanzierung der Investition des
Wohnhauses Theklaer Straße geplant (vgl. Kap. III).
Die weiteren Umsatzerlöse des Zentrums für Drogenhilfe setzen sich zusammen aus Erlösen
aus Eigenanteilen der Klienten, aus Erlösen für ambulante Rehabilitation und Nachsorge
sowie aus Erlösen durch die Familienhilfe. Zudem wurden Erlöse aus ambulanten
Leistungen und aus Vermietung geplant.
Im Unternehmensbereich Klinik für Forensische Psychiatrie erfolgt die Finanzierung der
laufenden Geschäftstätigkeit über das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
(SMS) nach dem Grundsatz der Kostendeckung. Für 2019 sind finanzielle Mittel des SMS i.
H. von 12.030 TEUR in die Gesamtplanung eingeflossen. Zusätzlich wurden 697 TEUR
Erlöse für die Behandlung von Patienten aus anderen Bundesländern geplant.

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Grundlage für die Erlösplanung der medizinisch-sozialen Wohnheime bilden die
voraussichtlichen Pflegesatzeinnahmen. Dabei wurde beim Pflegeheim für Menschen im
Wachkoma von einer Auslastung i. H. von 96 % sowie bei der Sozialtherapeutischen
Wohnstätte i. H. von 98 % ausgegangen. Die entstehenden Personal- und
Sachkostensteigerungen werden auch für die Jahre ab 2019 durch den Pflegesatz
refinanziert.
Die sonstigen betrieblichen Erträge beinhalten ab 2019 im Wesentlichen
Personalkostenerstattung Dritter.

Personalaufwand
Planung Bruttopersonalkosten
Für die Planung der Personalaufwendungen für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig
wurden die Ergebnisse der Tarifeinigung vom 18.04.2018 (NÄD) zugrunde gelegt und wie
folgt berücksichtigt:
Die Ausbildungs  - und Praktikantenentgelte steigen ab 1. März 2018 und ab 1.März 2019
um jeweils 50,00 EUR.
Im Ärztlichen Dienst basiert die Tarifentwicklung auf dem Tarifabschluss des Marburger
Bundes vom 19.10.2016. Mit diesem Abschluss wurde eine Tarifentwicklung in 3 Stufen
festgelegt, von denen die letzte Stufe zum 01.05.2018 mit 0,7 % wirksam wurde.
Für das Planjahr 2019 sowie die Folgejahre wurde im Nichtärztlichen und Ärztlichen Dienst
einheitlich eine jährliche Steigerung von 2,5 % angesetzt.

Planung der Vollkräfte (Anlage 4)
Der Soll-Planansatz 2019 basiert auf dem Personalbestand aktuell in 2018 unter
Berücksichtigung geplanter Veränderungen, die mit den Verantwortlichen im Eigenbetrieb
abgestimmt wurden.
Im Vergleich zum Vorjahr ist die Gesamtanzahl der Vollkräfte im Eigenbetrieb gestiegen.
In der Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) ist ein geringfügiger Rückgang zu
verzeichnen, während sich durch Stellenerweiterungen die geplanten Vollkräfte im Zentrum
für Drogenhilfe erhöht haben.
Für die medizinisch-sozialen Wohnheime (Pflegeheim für Menschen im Wachkoma bzw.
Sozialtherapeutische Wohnstätte) wurden, wie in den Vorjahren, die laut
Pflegesatzverhandlungen bestätigten Vollkräfte zugrunde gelegt.

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Materialaufwand
Die Planung des Materialaufwandes, bestehend aus Aufwendungen für Lebensmittel und
Patientenverpflegung, medizinischem Sachbedarf, Wasser, Energie, Brennstoffe und
Wirtschaftsbedarf, enthält Technik-, Reinigungs-, Speisenversorgungs- und
Logistikleistungen, die über die Gesellschaften der St. Georg Unternehmensgruppe, St.
Georg Facility Management Gesellschaft mbH und St. Georg Wirtschafts- und
Logistikgesellschaft mbH, erbracht werden.
Darüber hinaus wurden Aufwendungen für Sachmittel, wie beispielsweise Werkstattbedarf,
Beleuchtungskörper, Schutzkleidung, etc. in der Planung berücksichtigt.
In den Folgejahren sind für den Materialaufwand nur geringfügige prozentuale Steigerungen
in Höhe von 2 bis 3 %, abhängig von der jeweiligen Aufwandsart, angesetzt worden.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen beinhalten den Verwaltungsaufwand, den
Instandhaltungsaufwand, die Aufwendungen für Abgaben und Versicherungen und übrige
sonstige betriebliche Aufwendungen.
Als wesentlicher Planbestandteil der Verwaltungsaufwendungen sind Bewachungsleistungen
in die Unternehmensbereiche Zentrum für Drogenhilfe und Klinik für Forensische Psychiatrie
eingeflossen.
Des Weiteren sind hier die Aufwendungen für Bürobedarf, Telefongebühren,
Beratungskosten sowie Aufwendungen für den Betriebsarzt geplant.
In den Aufwendungen für Abgaben und Versicherungen sind Aufwendungen für die
Müllentsorgung, für gesetzlich vorgeschriebene Überwachungen sowie für
Versicherungsleistungen enthalten.
Wesentliche Planbestandteile der sonstigen Aufwendungen stellen die weitere Abschreibung
der Schadensersatzforderung für den Wasserschaden im Brandverletztenzentrum (weitere
10 % auf dann 15 % der ursprünglichen Forderung), das Kleider- und Taschengeld in der
Klinik für Forensische Psychiatrie sowie die Kosten der Leiharbeit dar. Darüber hinaus sind
Mietaufwendungen, Aufwendungen für Supervisionen sowie Fort- und
Weiterbildungsaufwendungen geplant.
Der geplante Umzug der Suchtberatungs- und -behandlungsstelle Theklaer Straße ist mit
dem Gesundheitsamt  einvernehmlich besprochen.
Die Umzüge des Fachbereiches Familienhilfe und der Suchtberatungs- und –
behandlungsstelle aus der Friesenstraße in andere Räumlichkeiten einschließlich möglicher
Veränderungen in der Höhe der Mietaufwendungen und entsprechender Erlösausgleiche
werden noch nach Abstimmung mit dem Gesundheitsamt berücksichtigt, sobald die
Ratsvorlage zur Anmietung eines Objektes in der Demmeringstraße verabschiedet ist.
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Auflösung von Sonderposten und Abschreibungen
Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten wurden korrespondierend zur Entwicklung
des Anlagevermögens und der Abschreibungen ermittelt.
Finanzergebnis
Der Eigenbetrieb ist in das Cash-Management-System der St. Georg Unternehmensgruppe
vollständig integriert. Die Zahlungsströme und der Verwaltungsaufwand werden so optimiert.
Im Finanzergebnis sind ab dem Jahr 2020 im Wesentlichen die Finanzierungskosten aus der
Investition Theklaer Straße erfasst.
Steuern
Im Jahresergebnis sind Steueraufwendungen i. H. von 6 TEUR für Grund- und Kfz-Steuern
berücksichtigt.
Jahresergebnis
Der Erfolgsplan des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig schließt aufgrund des
bestätigten Mehrbedarfs für die Chopin- und die Theklaer Straße in der Sparte Zentrum für
Drogenhilfe mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab. Die Unternehmensbereiche
Anlagenbuchhaltung, Pflegeheim für Menschen im Wachkoma, Klinik für Forensische
Psychiatrie und die Sozialtherapeutische Wohnstätte beenden das Wirtschaftsjahr 2019
ebenfalls mit einem ausgeglichenen Ergebnis.
III. Investitionsplan (Anlage 5)
Fortsetzung von Investitionsmaßnahmen
Laufende Investitionen
Für das Jahr 2019 sind insgesamt Investitionen in Höhe von  130 TEUR geplant. Hiervon
entfallen 30 TEUR auf das Zentrum für Drogenhilfe (16 TEUR Eigenmittel und 14 TEUR
Mittel der Deutschen Rentenversicherung), 20 TEUR auf das Pflegeheim für Menschen im
Wachkoma (Eigenmittel), 15 TEUR auf die Sozialtherapeutische Wohnstätte (Eigenmittel),
60 TEUR auf die Klinik für Forensische Psychiatrie (Fördermittel) sowie 5 TEUR auf die
Verwaltungsleitung des Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig (Eigenmittel).
Entsprechend der Umsetzung des Pachtvertrages sind für die Erhaltung der Substanz des
Eigenbetriebes folgende Investitionsmaßnahmen geplant:
Errichtung OP-Zentrum, Bau (Haus 21)
Ziel der Maßnahme war die Zusammenführung von ZOP 1 mit sieben Sälen im Haus 20 und
ZOP 2 mit sechs Sälen zu einem komplexen OP-Zentrum. Dazu erfolgte eine Aufstockung
des Hauses 21 mit einer Flächenerweiterung von ca. 3.600 qm. Ergebnis der Maßnahme
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sind wirtschaftlich und medizinisch optimierte Betriebsabläufe. Das Vorhaben wurde
abgeschlossen.
Für die Jahre 2019 und 2020 werden die Honorare gemäß LP 9 HOAI zur Objektbetreuung
sowie Gewährleistungsüberwachung i. H. von insgesamt 17 TEUR fällig, davon in 2019 14
TEUR.

Neue Investitionsprojekte
Investitionen in Gebäudestrukturen
Auf Grund des Zustandes der baulichen und technischen Anlagen der Gebäude, die im Zuge
der Widmungssatzung aus 2011 dem Klinikum übertragen wurden, sind Instandsetzungs-
und Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich.
Das betrifft insbesondere folgende Gebäude
ZfD -  Komplettsanierung Wohnhaus Theklaer Straße
Für die Sanierung wegen brandschutztechnischer, baulicher und hygienischer Defizite
wurden auf Basis der Entwurfsplanung Kosten in Höhe von 2.160 TEUR ermittelt.
Der Grundsatz- und Planungsbeschluss vom 02.05.2016 der Dienstberatung des
Oberbürgermeisters in Höhe von 78 TEUR für die Leistungsphasen 1 bis 3 liegt vor. Die
Entwurfsplanung ist abgeschlossen. Die Haushaltunterlage für den Baubeschluss wurde
erstellt und den städtischen Gremien eingereicht.
Für die Finanzierung der Gesamtaufwendungen i.H. von 2.160 TEUR ist eine
Darlehensaufnahme durch den Eigenbetrieb mit einer geplanten Laufzeit von 20 Jahren
vorgesehen. Hierfür ist aus Sicht des Eigenbetriebes das wirtschaftlichste und risikoärmste
Angebot von insgesamt sechs angefragten Banken zu berücksichtigen. Als
Bewertungskriterien sind die Gesamtzinsbelastung und die Dauer der Zinsfestschreibung
über die geplante Laufzeit herangezogen worden. Das unter diesen Kriterien wirtschaftlichste
Angebot liegt von der DKB AG, mit einem Zinssatz von 1,531 % p.a., fest bis zum
30.11.2037 (gerechnet 20 Jahre ab Tag der Angebotserstellung), Tilgungsbeginn zum
30.01.2020, vor. Der Bereitstellungszinssatz beträgt 0,25 % pro Monat. Das Angebot ist
unverbindlich und freibleibend.
Der Wirtschaftsplan 2019 ff. geht ab dem Jahr 2021 von einem Kapitaldienst in Höhe von
131 TEUR aus.
Für das Jahr 2020 wird mit Investitionskosten in Höhe von 2.082 TEUR (78 TEUR Kosten für
die Erstellung Baugutachten bereits im Jahr 2016 angefallen) geplant. Ab Inbetriebnahme im
Jahr 2021 soll die Refinanzierung durch die Nutzer mittels eines noch zu verhandelnden
Tagessatzes vom Sozialamt erfolgen.
17/18

KFP – Optimierung der Trinkwasserversorgung
Zur Optimierung der Trinkwasserversorgung ist eine Sanierung des Kalt- und
Warmwassernetzes der Klinik für die Jahre 2018 und 2019 geplant.
Mit der Planung und Ausführung dieser Maßnahme wurde der Staatsbetrieb Sächsisches
Immobilien- und Baumanagement vom SMS beauftragt. Die derzeit veranschlagte
Bausumme beläuft sich auf  insgesamt 222 TEUR, davon entfallen 145 TEUR auf das
Planjahr 2019.

Sonnenschutzsystem Haus 20
Im Zusammenhang mit der Investitionsmaßnahme Mutter-Kind-Ebene und dem Etablieren
der IMC im Haus 20 sind verstärkt wärmeabweisende Maßnahmen erforderlich. Dazu ist auf
der Ost- und Südseite die Erweiterung des bestehenden Sonnenschutzsystems notwendig.
Das Investitionsprojekt i. H. von insgesamt  600 TEUR wird in Etappen über Eigenmittel
finanziert und beginnend ab 2018 realisiert.
Dafür sind sowohl im Jahr 2018 als auch im Jahr 2019 Mittel i. H. von jeweils 300 TEUR
vorgesehen.

Haus Eitingon
Zur Umstellung der Heizungsanlage auf Gas in dem Objekt Eitingonstraße mit dem Ziel der
CO2 Einsparung wurde ein SAB – Fördermittelantrag eingereicht. Insgesamt werden für
diese Baumaßnahme Kosten i. H. von 63 TEUR eingeplant.

IV. Finanzplan (Anlage 2)
Im Rahmen der Finanzplanung wurden Einzahlungen und Auszahlungen jahresgenau
zugeordnet. Von wesentlichen Veränderungen der sonstigen Rückstellungen ist derzeit nicht
auszugehen. Daraus folgt, dass den zahlungswirksamen Rückstellungsinanspruchnahmen
vergleichbare nicht zahlungswirksame Zuführungen gegenüberstehen.
Die Investitionen der Planjahre wurden jeweils mit dem vollständigen Betrag entsprechend
Investitionsplan bei der Auszahlung berücksichtigt. Abzüge von Sicherheitseinbehalten sind
dabei vernachlässigbar.
Die Umsetzung des Investitionsprojektes Theklaer Straße wird im Jahr 2020 mit einer
Investitionssumme in Höhe von insgesamt 2.160 TEUR eingeplant. Die Finanzierung soll in
voller Höhe über eine Darlehensaufnahme erfolgen. Die Refinanzierung der Investition ist ab
dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme über den Kostensatz des Kostenträgers geplant.
18/18

V. Liquidität (Anlage 3)
Die Liquidität des Eigenbetriebes ist im Planungszeitraum gesichert.
Es ist erneut ein Kassenkreditrahmen i. H. von 2,8 Mio. EUR vorgesehen.

VI. Bilanz (Anlage 6)
Bei der Entwicklung der Planbilanz zum 31.12.2019 wurden unter anderem der
Investitionsplan, die Entwicklung der Abschreibungen sowie der Finanzplan berücksichtigt.
Hinsichtlich der Gewinnverwendung liegen noch keine Beschlüsse vor. Aus diesem Grund
wurden bei der Bilanzplanung die Jahresergebnisse in den Gewinnvortrag eingestellt. Im
Finanzplan wurden die voraussichtlichen liquiden Mittel des Eigenbetriebes sowie die sich für
2019 ff. ergebenden Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen
Unternehmen separat dargestellt. Die Planbilanzen wurden nach Maßgabe des
Stichtagsprinzips jeweils zum 31.12. ermittelt.

Leipzig, 16.11.2018

Dr. Iris Minde
Direktorin

Anlagen: Planmappe bbvl

A Erfolgsplan / GuV      2019   bis  2022
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2017 2018 2019 2019 2019 2019 2019 2020 2021 2022
1. Umsatzerlöse 20.897 21.642 22.318 5.580 5.580 5.580 5.580 23.462 23.442 23.793
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 4.382 4.206 4.143 1.036 1.036 1.036 1.036 4.052 3.969 3.728
I. Gesamtleistung 25.279 25.848 26.462 6.615 6.615 6.615 6.615 27.515 27.411 27.521
5. Materialaufwand 2.104 2.232 2.309 577 577 577 577 2.354 2.382 2.425
   a) RHB und bezogene Waren 1.251 1.351 1.383 346 346 346 346 1.412 1.441 1.472
   b) bezogene Leistungen 853 881 926 232 232 232 232 943 940 953
6. Personalaufwand 14.923 15.593 16.114 4.029 4.029 4.029 4.029 16.536 16.956 17.387
   a) Löhne und Gehälter 12.332 12.646 12.939 3.235 3.235 3.235 3.235 13.277 13.615 13.961
   b) soziale Abgaben 2.591 2.947 3.175 794 794 794 794 3.258 3.341 3.426
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 5.171 4.965 4.986 1.247 1.247 1.247 1.247 5.063 4.860 4.585
   a) auf immat. AV und auf SAV 5.171 4.965 4.986 1.247 1.247 1.247 1.247 5.063 4.860 4.585
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.021 3.622 3.040 760 760 760 760 3.755 3.137 3.052
II. Zwischenergebnis 60 -565 13 3 3 3 3 -194 75 72
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 2 1 1 0 0 0 0 1 1 1
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7 8 8 2 2 2 2 6 70 67
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis -6 -7 -7 -2 -2 -2 -2 -5 -70 -67
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern 54 -572 6 1 1 1 1 -198 6 6
17. Sonstige Steuern 5 6 6 1 1 1 1 6 6 6
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 49 -578 0 0 0 0 0 -204 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. Erträge aus Verlustübernahme
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 49 -578 0 0 0 0 0 -204 0 0
21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
22. Entnahme Rücklagen
23. Einstellung Rücklagen
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 49 -578 0 0 0 0 0 -204 0 0
Nachrichtlich
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
Einstellung Gewinnrücklagen
Entnahme Gewinnrücklage
Entnahme Kapitalrücklage
Gesamtaufwendungen 25.231 26.427 26.462 6.616 6.616 6.616 6.616 27.720 27.411 27.522
Gesamterträge 25.281 25.849 26.462 6.616 6.616 6.616 6.616 27.516 27.411 27.522
1. UP Umsatzerlöse 20.897 21.642 22.318 5.580 5.580 5.580 5.580 23.462 23.442 23.793
Klinik für Forensische Psychiatrie 12.436 12.895 13.202 3.301 3.301 3.301 3.301 13.483 13.769 14.065
Zentrum für Drogenhilfe 4.112 4.244 4.537 1.134 1.134 1.134 1.134 5.199 4.855 4.970
Medizinisch-soziale Wohnheime 2.646 2.799 2.871 718 718 718 718 3.052 3.122 3.196
Verwaltung 1.703 1.703 1.708 427 427 427 427 1.728 1.696 1.562
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 4.382 4.206 4.143 1.036 1.036 1.036 1.036 4.052 3.969 3.728
Erträge aus der Auflösung von SoPo 3.843 3.668 3.665 916 916 916 916 3.575 3.491 3.250
Erträge aus der Auflösung AuPo 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 364 364 364 91 91 91 91 364 364 364
übrige Erträge 152 147 108 27 27 27 27 108 108 108
Zuwendungen Dritter für Investitionen
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 18 26 5 1 1 1 1 5 5 5
5a. UP RHB und bezogene Waren 1.251 1.351 1.383 346 346 346 346 1.412 1.441 1.472
Lebensmittel RHB 58 52 53 13 13 13 13 53 53 53
medizinischer Bedarf RHB 614 681 703 176 176 176 176 719 735 752
Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 494 529 534 133 133 133 133 544 555 566
Wirtschaftsbedarf RHB 113 120 124 31 31 31 31 127 130 132
Skonti, Boni -28 -31 -31 -8 -8 -8 -8 -31 -31 -31
5b. UP bezogene Leistungen 853 881 926 232 232 232 232 943 940 953
Lebensmittel 41 37 37 9 9 9 9 37 37 37
Medizinischer Bedarf 101 136 136 34 34 34 34 136 136 136
Wirtschaftsbedarf 711 709 753 188 188 188 188 770 768 781
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.021 3.622 3.040 760 760 760 760 3.755 3.137 3.052
Verwaltungsaufwendungen 1.567 2.240 1.605 401 401 401 401 1.621 1.639 1.656
Instandhaltung 490 507 523 131 131 131 131 523 524 524
Abgaben und Versicherungen 159 179 185 46 46 46 46 194 193 197
übrige Aufwendungen 804 695 726 182 182 182 182 1.416 781 674
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H
U
H
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H
U
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Spartenvergleich Plan 3
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg"
Nr. Angaben in vollen TEURO gesamt AVW ZFD KFP PWK STW
1. Umsatzerlöse 22.318 1.708 4.537 13.202 1.605 1.267
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen 0 0 0 0 0 0
   b) Bestandsverminderungen 0 0 0 0 0 0
3. Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0
4. Sonstige betriebliche Erträge 4.143 2.929 65 1.148 0 1
I. Gesamtleistung 26.462 4.637 4.602 14.350 1.605 1.268
5. Materialaufwand 2.309 16 286 1.734 133 141
   a) RHB und bezogene Waren 1.383 14 189 1.033 62 84
   b) bezogene Leistungen 926 2 97 701 70 56
6. Personalaufwand 16.114 326 3.523 10.005 1.330 930
   a) Löhne und Gehälter 12.939 273 2.818 8.004 1.064 780
   b) soziale Abgaben 3.175 53 705 2.001 266 150
       - davon für Altersversorgung 0 0 0 0 0 0
7. Abschreibungen 4.986 3.836 24 1.097 19 10
   a) auf immat. AV und auf SAV 4.986 3.836 24 1.097 19 10
   b) auf VG des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0
   c) Sonderverlustkonto 0 0 0 0 0 0
   d) auf GWG's 0 0 0 0 0 0
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.040 453 769 1.508 123 186
II. Zwischenergebnis 13 5 1 6 0 0
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 0 0 0 0 0 0
10. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 0 0 0 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 0 1 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 0 0 0 0 0 0
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0 0 0 0
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 8 1 1 5 1 1
- davon an verbundene Unternehmen 0 0 0 0 0 0
III. Finanzergebnis -7 -1 -1 -5 0 0
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0 0 0 0
IV. Ergebnis nach Steuern 6 4 0 1 0 0
17. Sonstige Steuern 6 4 0 1 0 0
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 0 0 0 0 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 0 0 0 0 0 0
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 0 0 0 0 0 0
20. abgeführter Verlust 0 0 0 0 0 0
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 0 0 0 0 0 0
Gesamtaufwendungen 26.462 4.637 4.603 14.350 1.605 1.268
Gesamterträge 26.462 4.637 4.603 14.350 1.605 1.268
U
U
U
U
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A
A
A
A
A
A
A
A
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Sparten Plausibilität 2019  bis  2022
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2017 2018 2019 2019 2019 2019 2019 2020 2021 2022
1. Umsatzerlöse 20.897 21.642 22.318 5.580 5.580 5.580 5.580 23.462 23.442 23.793
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   b) Bestandsverminderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
3. Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
4. Sonstige betriebliche Erträge 4.382 4.206 4.143 1.036 1.036 1.036 1.036 4.052 3.969 3.728
I. Gesamtleistung 25.279 25.848 26.462 6.615 6.615 6.615 6.615 27.515 27.411 27.521
5. Materialaufwand 2.104 2.232 2.309 577 577 577 577 2.354 2.382 2.425
   a) RHB und bezogene Waren 1.251 1.351 1.383 346 346 346 346 1.412 1.441 1.472
   b) bezogene Leistungen 853 881 926 232 232 232 232 943 940 953
6. Personalaufwand 14.923 15.593 16.114 4.029 4.029 4.029 4.029 16.536 16.956 17.387
   a) Löhne und Gehälter 12.332 12.646 12.939 3.235 3.235 3.235 3.235 13.277 13.615 13.961
   b) soziale Abgaben 2.591 2.947 3.175 794 794 794 794 3.258 3.341 3.426
       - davon für Altersversorgung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
7. Abschreibungen 5.171 4.965 4.986 1.247 1.247 1.247 1.247 5.063 4.860 4.585
   a) auf immat. AV und auf SAV 5.171 4.965 4.986 1.247 1.247 1.247 1.247 5.063 4.860 4.585
   b) auf VG des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   c) Sonderverlustkonto 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   d) auf GWG's 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.021 3.622 3.040 760 760 760 760 3.755 3.137 3.052
II. Zwischenergebnis 60 -565 13 3 3 3 3 -194 75 72
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
10. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 1 1 0 0 0 0 1 1 1
- davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7 8 8 2 2 2 2 6 70 67
- davon an verbundene Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
III. Finanzergebnis -6 -7 -7 -2 -2 -2 -2 -5 -70 -67
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
VII. Ergebnis nach Steuern 54 -572 6 1 1 1 1 -198 6 6
17. Sonstige Steuern 5 6 6 1 1 1 1 6 6 6
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 49 -578 0 0 0 0 0 -204 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
20. abgeführter Verlust 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 49 -578 0 0 0 0 0 -204 0 0
Gesamtaufwendungen 25.231 26.427 26.462 6.616 6.616 6.616 6.616 27.720 27.411 27.522
Gesamterträge 25.280 25.849 26.462 6.616 6.616 6.616 6.616 27.516 27.411 27.522
A
E

A Sparte AVW      2019   bis  2022
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2017 2018 2019 2019 2019 2019 2019 2020 2021 2022
1. Umsatzerlöse 1.703 1.703 1.708 427 427 427 427 1.728 1.696 1.562
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 3.028 2.976 2.929 732 732 732 732 2.830 2.798 2.737
I. Gesamtleistung 4.731 4.680 4.637 1.159 1.159 1.159 1.159 4.558 4.495 4.298
5. Materialaufwand 19 15 16 4 4 4 4 16 17 18
   a) RHB und bezogene Waren 12 14 14 4 4 4 4 15 15 16
   b) bezogene Leistungen 7 2 2 0 0 0 0 2 2 2
6. Personalaufwand 307 318 326 82 82 82 82 334 343 351
   a) Löhne und Gehälter 253 266 273 68 68 68 68 280 287 294
   b) soziale Abgaben 54 52 53 13 13 13 13 55 56 58
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 3.927 3.855 3.836 959 959 959 959 3.898 3.744 3.642
   a) auf immat. AV und auf SAV 3.927 3.855 3.836 959 959 959 959 3.898 3.744 3.642
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 473 1.097 453 113 113 113 113 456 354 252
II. Zwischenergebnis 6 -606 5 1 1 1 1 -148 37 35
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2 1 1 0 0 0 0 0 32 31
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis -1 -1 -1 0 0 0 0 0 -32 -31
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern 5 -607 4 1 1 1 1 -148 4 4
17. Sonstige Steuern 4 4 4 1 1 1 1 4 4 4
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 0 -611 0 0 0 0 0 -152 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. abgeführter Verlust
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 0 -611 0 0 0 0 0 -152 0 0
1. UP Umsatzerlöse 1.703 1.703 1.708 427 427 427 427 1.728 1.696 1.562
Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Vermietung 1.410 1.385 1.385 346 346 346 346 1.364 1.264 1.124
sonstige Umsatzerlöse 293 318 322 81 81 81 81 364 432 437
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 3.028 2.976 2.929 732 732 732 732 2.830 2.798 2.737
Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 2.637 2.597 2.559 640 640 640 640 2.459 2.428 2.367
Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 10 1 1 0 0 0 0 1 1 1
Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 364 364 364 91 91 91 91 364 364 364
übrige Erträge 12 14 5 1 1 1 1 5 5 5
5a. UP RHB und bezogene Waren 12 14 14 4 4 4 4 15 15 16
Lebensmittel RHB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
medizinischer Bedarf RHB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 12 13 13 3 3 3 3 14 14 14
Wirtschaftsbedarf RHB 0 1 1 0 0 0 0 2 2 2
Skonti, Boni 0 -1 -1 0 0 0 0 -1 -1 -1
5b. UP bezogene Leistungen 7 2 2 0 0 0 0 2 2 2
Lebensmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
medizinischer Bedarf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wirtschaftsbedarf 7 2 2 0 0 0 0 2 2 2
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 473 1.097 453 113 113 113 113 456 354 252
Verwaltungsaufwand 243 864 222 55 55 55 55 224 227 231
Instandhaltung 5 7 5 1 1 1 1 5 6 6
Abgaben und Versicherungen 12 13 13 3 3 3 3 13 14 14
sonstige Aufwendungen 212 213 213 53 53 53 53 213 107 1
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A Sparte ZFD      2019   bis  2022
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2017 2018 2019 2019 2019 2019 2019 2020 2021 2022
1. Umsatzerlöse 4.112 4.244 4.537 1.134 1.134 1.134 1.134 5.199 4.855 4.970
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 78 85 65 16 16 16 16 66 67 70
I. Gesamtleistung 4.189 4.329 4.602 1.151 1.151 1.151 1.151 5.266 4.922 5.040
5. Materialaufwand 253 271 286 71 71 71 71 298 294 301
   a) RHB und bezogene Waren 167 182 189 47 47 47 47 193 197 201
   b) bezogene Leistungen 85 89 97 24 24 24 24 105 97 101
6. Personalaufwand 3.125 3.314 3.523 881 881 881 881 3.623 3.713 3.806
   a) Löhne und Gehälter 2.575 2.777 2.818 705 705 705 705 2.898 2.971 3.045
   b) soziale Abgaben 549 537 705 176 176 176 176 725 743 761
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 19 20 24 6 6 6 6 29 33 38
   a) auf immat. AV und auf SAV 19 20 24 6 6 6 6 29 33 38
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 711 706 769 192 192 192 192 1.369 850 864
II. Zwischenergebnis 82 18 1 0 0 0 0 -52 32 31
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 1 1 0 0 0 0 1 1 1
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1 1 1 0 0 0 0 0 32 31
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis -1 -1 -1 0 0 0 0 1 -32 -30
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern 81 18 0 0 0 0 0 -52 0 0
17. Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 81 17 0 0 0 0 0 -52 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. abgeführter Verlust
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 81 17 0 0 0 0 0 -52 0 0
1. UP Umsatzerlöse 4.112 4.244 4.537 1.134 1.134 1.134 1.134 5.199 4.855 4.970
Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 2.518 2.634 2.727 682 682 682 682 2.785 2.914 2.988
Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.575 1.594 1.792 448 448 448 448 2.396 1.922 1.963
Erlöse aus ambulanten Leistungen 12 10 12 3 3 3 3 12 12 12
Vermietung 2 2 2 1 1 1 1 2 2 2
sonstige Umsatzerlöse 4 4 4 1 1 1 1 4 4 4
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 78 85 65 16 16 16 16 66 67 70
Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 9 10 11 3 3 3 3 12 13 16
Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 4 23 2 1 1 1 1 2 2 2
Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
übrige Erträge 65 52 52 13 13 13 13 52 52 52
5a. UP RHB und bezogene Waren 167 182 189 47 47 47 47 193 197 201
Lebensmittel RHB 23 19 20 5 5 5 5 20 20 20
medizinischer Bedarf RHB 43 44 52 13 13 13 13 53 55 56
Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 83 101 99 25 25 25 25 101 103 105
Wirtschaftsbedarf RHB 22 20 21 5 5 5 5 21 22 23
Skonti, Boni -3 -3 -3 -1 -1 -1 -1 -3 -3 -3
5b. UP bezogene Leistungen 85 89 97 24 24 24 24 105 97 101
Lebensmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
medizinischer Bedarf 21 23 23 6 6 6 6 23 23 23
Wirtschaftsbedarf 65 67 74 18 18 18 18 82 74 78
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 711 706 769 192 192 192 192 1.369 850 864
Verwaltungsaufwand 383 408 409 102 102 102 102 418 427 437
Instandhaltung 75 39 78 19 19 19 19 78 78 78
Abgaben und Versicherungen 36 36 38 9 9 9 9 38 39 40
sonstige Aufwendungen 217 224 245 61 61 61 61 835 305 309
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A Sparte KFP      2019   bis  2022
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2017 2018 2019 2019 2019 2019 2019 2020 2021 2022
1. Umsatzerlöse 12.436 12.895 13.202 3.301 3.301 3.301 3.301 13.483 13.769 14.065
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 1.259 1.138 1.148 287 287 287 287 1.155 1.102 920
I. Gesamtleistung 13.695 14.033 14.350 3.587 3.587 3.587 3.587 14.639 14.871 14.986
5. Materialaufwand 1.563 1.679 1.734 433 433 433 433 1.761 1.788 1.817
   a) RHB und bezogene Waren 930 1.009 1.033 258 258 258 258 1.055 1.077 1.100
   b) bezogene Leistungen 633 669 701 175 175 175 175 707 711 717
6. Personalaufwand 9.519 9.761 10.005 2.501 2.501 2.501 2.501 10.255 10.512 10.774
   a) Löhne und Gehälter 7.875 7.809 8.004 2.001 2.001 2.001 2.001 8.204 8.409 8.619
   b) soziale Abgaben 1.644 1.952 2.001 500 500 500 500 2.051 2.102 2.155
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 1.198 1.063 1.097 274 274 274 274 1.105 1.051 869
   a) auf immat. AV und auf SAV 1.198 1.063 1.097 274 274 274 274 1.105 1.051 869
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.411 1.525 1.508 377 377 377 377 1.512 1.516 1.519
II. Zwischenergebnis 4 6 6 1 1 1 1 6 6 6
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4 5 5 1 1 1 1 5 5 5
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis -4 -5 -5 -1 -1 -1 -1 -5 -5 -5
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1
17. Sonstige Steuern 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. abgeführter Verlust
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1. UP Umsatzerlöse 12.436 12.895 13.202 3.301 3.301 3.301 3.301 13.483 13.769 14.065
Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 12.423 12.886 13.192 3.298 3.298 3.298 3.298 13.473 13.759 14.055
Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Vermietung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
sonstige Umsatzerlöse 13 9 10 2 2 2 2 10 10 10
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 1.259 1.138 1.148 287 287 287 287 1.155 1.102 920
Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 1.195 1.060 1.095 274 274 274 274 1.102 1.049 867
Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 1 2 2 1 1 1 1 2 2 2
Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
übrige Erträge 62 76 51 13 13 13 13 51 51 51
5a. UP RHB und bezogene Waren 930 1.009 1.033 258 258 258 258 1.055 1.077 1.100
Lebensmittel RHB 1 0 1 0 0 0 0 1 1 1
medizinischer Bedarf RHB 549 614 627 157 157 157 157 641 655 669
Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 329 344 350 87 87 87 87 356 363 370
Wirtschaftsbedarf RHB 73 77 80 20 20 20 20 82 83 85
Skonti, Boni -22 -25 -25 -6 -6 -6 -6 -25 -25 -25
5b. UP bezogene Leistungen 633 669 701 175 175 175 175 707 711 717
Lebensmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
medizinischer Bedarf 80 113 113 28 28 28 28 113 113 113
Wirtschaftsbedarf 552 556 588 147 147 147 147 594 598 604
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.411 1.525 1.508 377 377 377 377 1.512 1.516 1.519
Verwaltungsaufwand 808 829 831 208 208 208 208 832 833 834
Instandhaltung 364 422 397 99 99 99 99 397 398 398
Abgaben und Versicherungen 80 96 100 25 25 25 25 102 104 107
sonstige Aufwendungen 160 178 180 45 45 45 45 180 180 180
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A Sparte PWK      2019   bis  2022
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2017 2018 2019 2019 2019 2019 2019 2020 2021 2022
1. Umsatzerlöse 1.453 1.590 1.605 401 401 401 401 1.750 1.796 1.844
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0
I. Gesamtleistung 1.460 1.590 1.605 401 401 401 401 1.751 1.796 1.845
5. Materialaufwand 120 127 133 33 33 33 33 136 138 142
   a) RHB und bezogene Waren 54 62 62 16 16 16 16 64 65 67
   b) bezogene Leistungen 66 65 70 18 18 18 18 72 73 75
6. Personalaufwand 1.103 1.292 1.330 332 332 332 332 1.370 1.411 1.453
   a) Löhne und Gehälter 910 1.034 1.064 266 266 266 266 1.096 1.129 1.163
   b) soziale Abgaben 193 258 266 66 66 66 66 274 282 291
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 19 18 19 5 5 5 5 20 20 20
   a) auf immat. AV und auf SAV 19 18 19 5 5 5 5 20 20 20
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 241 141 123 31 31 31 31 225 227 229
II. Zwischenergebnis -24 12 0 0 0 0 0 0 0 0
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern -24 11 0 0 0 0 0 0 0 0
17. Sonstige Steuern
Ergebnis ohne Ergebnisabführung -24 11 0 0 0 0 0 0 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. abgeführter Verlust
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag -24 11 0 0 0 0 0 0 0 0
1. UP Umsatzerlöse 1.453 1.590 1.605 401 401 401 401 1.750 1.796 1.844
Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.453 1.589 1.604 401 401 401 401 1.750 1.795 1.844
Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Vermietung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
sonstige Umsatzerlöse 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
übrige Erträge 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0
5a. UP RHB und bezogene Waren 54 62 62 16 16 16 16 64 65 67
Lebensmittel RHB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
medizinischer Bedarf RHB 18 20 20 5 5 5 5 21 21 22
Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 28 30 30 7 7 7 7 30 31 32
Wirtschaftsbedarf RHB 10 13 13 3 3 3 3 13 14 14
Skonti, Boni -1 -1 -1 0 0 0 0 -1 -1 -1
5b. UP bezogene Leistungen 66 65 70 18 18 18 18 72 73 75
Lebensmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
medizinischer Bedarf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wirtschaftsbedarf 66 65 70 18 18 18 18 72 73 75
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 241 141 123 31 31 31 31 225 227 229
Verwaltungsaufwand 62 65 68 17 17 17 17 70 71 73
Instandhaltung 41 20 22 6 6 6 6 23 23 23
Abgaben und Versicherungen 12 16 20 5 5 5 5 21 21 21
sonstige Aufwendungen 127 40 12 3 3 3 3 112 112 112
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A Sparte STW      2019   bis  2022
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2017 2018 2019 2019 2019 2019 2019 2020 2021 2022
1. Umsatzerlöse 1.193 1.209 1.267 317 317 317 317 1.301 1.326 1.352
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 11 7 1 0 0 0 0 1 1 1
I. Gesamtleistung 1.204 1.216 1.268 317 317 317 317 1.302 1.327 1.353
5. Materialaufwand 149 141 141 35 35 35 35 143 145 147
   a) RHB und bezogene Waren 87 84 84 21 21 21 21 86 87 88
   b) bezogene Leistungen 62 56 56 14 14 14 14 57 58 59
6. Personalaufwand 870 908 930 233 233 233 233 954 977 1.002
   a) Löhne und Gehälter 718 761 780 195 195 195 195 799 819 840
   b) soziale Abgaben 151 147 150 38 38 38 38 154 158 162
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 9 9 10 2 2 2 2 12 13 15
   a) auf immat. AV und auf SAV 9 9 10 2 2 2 2 12 13 15
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 184 154 186 47 47 47 47 194 191 188
II. Zwischenergebnis -7 5 0 0 0 0 0 0 0 0
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern -8 5 0 0 0 0 0 0 0 0
17. Sonstige Steuern
Ergebnis ohne Ergebnisabführung -8 5 0 0 0 0 0 0 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. abgeführter Verlust
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag -8 5 0 0 0 0 0 0 0 0
1. UP Umsatzerlöse 1.193 1.209 1.267 317 317 317 317 1.301 1.326 1.352
Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.182 1.198 1.255 314 314 314 314 1.290 1.315 1.340
Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Vermietung 11 11 11 3 3 3 3 11 11 11
sonstige Umsatzerlöse 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 11 7 1 0 0 0 0 1 1 1
Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
übrige Erträge 6 6 1 0 0 0 0 1 1 1
5a. UP RHB und bezogene Waren 87 84 84 21 21 21 21 86 87 88
Lebensmittel RHB 34 32 32 8 8 8 8 32 32 32
medizinischer Bedarf RHB 4 4 4 1 1 1 1 4 4 4
Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 42 42 42 10 10 10 10 43 43 44
Wirtschaftsbedarf RHB 9 8 8 2 2 2 2 9 9 9
Skonti, Boni -2 -1 -1 0 0 0 0 -1 -1 -1
5b. UP bezogene Leistungen 62 56 56 14 14 14 14 57 58 59
Lebensmittel 41 37 37 9 9 9 9 37 37 37
medizinischer Bedarf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wirtschaftsbedarf 21 20 19 5 5 5 5 20 21 22
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 184 154 186 47 47 47 47 194 191 188
Verwaltungsaufwand 71 74 76 19 19 19 19 78 80 81
Instandhaltung 6 19 20 5 5 5 5 20 20 20
Abgaben und Versicherungen 19 19 14 4 4 4 4 19 15 15
sonstige Aufwendungen 88 41 76 19 19 19 19 76 76 71
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Leistungsdaten 2019 bis 2022
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. 2017 2018 2019 2019 2019 2019 2019 2020 2021 2022
 Klinik für Forensische Psychiatrie (Planbetten) 4 118 118 118 118 118 118 118 118 118 118
Auslastung KFP (%) 2 90 83 90 90 90 90 90 90 90 90
 Med. soziale Wohnheime (Plätze) 4 60 60 60 60 60 60 60 60 60 60
Auslastung MSW (%) 2 98 97 97 97 97 97 97 97 97 97
 Zentrum für Drogenhilfe (Plätze) 4 55 55 55 55 55 55 55 55 55 55
Auslastung ZFD (%) 2 99 96 96 96 96 96 96 96 96 96
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (Plätze) 4 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20
Auslastung PWK (%) 2 98 96 96 96 96 96 96 96 96 96
Sozialtherapeutische Wohnstätte (Plätze) 4 40 40 40 40 40 40 40 40 40 40
Auslastung STW (%) 2 99 98 98 98 98 98 98 98 98 98
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B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2019 bis 2022
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2017 2018 2019 2020 2021 2022
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 20.724 21.789 22.427 23.571 23.551 23.901
- Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -19.806 -21.233 -21.251 -22.434 -22.369 -22.864
- Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen,
Zuschüssen, Zuweisungen
+ Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind
- Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind
+ Einzahlung aus außerordentlichen Posten
- Auszahlung aus außerordentlichen Posten
-/+ Ertragssteuerzahlungen
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen -10 -13 -13 -11 -43 -42
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 908 543 1.163 1.126 1.139 996
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV
- Auszahlungen für Investitionen SAV -1.069 -941 -750 -2.215 -130 -130
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV
- Auszahlungen für Investitionen FAV
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen
der kurzfristigen Finanzdisposition
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen
der kurzfristigen Finanzdisposition
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
+ Erhaltene Zinsen
+ Erhaltene Dividenden
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 230 555 354 74 74 74
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -840 -386 -396 -2.141 -56 -56
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 6 17 17 17 17 17
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen 2.160
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig -60 -17 -17 -17 -17 -17
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter
und Anleihen 0 0 0 0 -99 -100
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse,
Zuweisungen der Stadt Leipzig 0 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen Dritter
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
- gezahlte Zinsen
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen -7 -13 -13 -6 -38 -37
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit -61 -13 -13 2.154 -137 -137
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 8 145 754 1.139 946 803
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 2.292 2.300 2.445 3.199 4.338 5.284
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 2.300 2.445 3.199 4.338 5.284 6.087
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 2.264 2.410 3.164 4.303 5.249 6.052
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 36 35 35 35 35 35

Liquidität
(in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2019
Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 22.427 1.869 1.869 1.869 1.869 1.869 1.869 1.869 1.869 1.869 1.869 1.869 1.869
- Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -21.251 -1.692 -1.692 -1.692 -1.692 -1.692 -1.692 -1.692 -1.692 -1.692 -1.692 -2.372 -1.959
- Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen,
Zuschüssen, Zuweisungen 0
+ Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 0
- Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 0
+ Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0
-/+ Ertragssteuerzahlungen 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen -13 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1
1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 1.163 176 176 176 176 176 176 176 176 176 176 -504 -91
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 0
- Auszahlungen für Investitionen SAV -750 -63 -63 -63 -63 -63 -63 -63 -63 -63 -63 -63 -63
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV 0
- Auszahlungen für Investitionen FAV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen
der kurzfristigen Finanzdisposition 0
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen
der kurzfristigen Finanzdisposition 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+ Erhaltene Zinsen 0
+ Erhaltene Dividenden 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 354 30 30 30 30 30 30 30 30 30 30 30 30
2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -396 -33 -33 -33 -33 -33 -33 -33 -33 -33 -33 -33 -33
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 17 0 0 0 0 0 0 0 0 17 0 0 0
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig -17 0 0 0 0 0 0 0 0 -17 0 0 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter
und Anleihen 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse,
Zuweisungen der Stadt Leipzig 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen Dritter 0
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- gezahlte Zinsen 0
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter 0
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen -13 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1
3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit -13 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 754 142 142 142 142 142 142 142 142 142 142 -538 -125
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds 0
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds 0
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 2.445 2.445 2.587 2.728 2.870 3.012 3.154 3.295 3.437 3.579 3.721 3.862 3.325
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 3.199 2.587 2.728 2.870 3.012 3.154 3.295 3.437 3.579 3.721 3.862 3.325 3.199
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 3.164 2.552 2.693 2.835 2.977 3.119 3.260 3.402 3.544 3.686 3.827 3.290 3.164
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 35 35 35 35 35 35 35 35 35 35 35 35 35

Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig 2019 bis 2022
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2017 2018 2019 2020 2021 2022
1. Veränderung Eigenkapital
Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital 56 -561 17 -187 17 17
2. Gewinnabführung
Auszahlung Gewinnabführung (netto)
3. Verlustausgleich
Ertrag aus Verlustausgleich
Einzahlung aus Verlustausgleich
4. Mittelweiterleitung
Aufwand aus Mittelweiterleitung
Auszahlung aus Mittelweiterleitung
5. Bürgschaftsentgelt
Aufwand aus Bürgschaftsentgelt
Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt
6. Erbbauzins/Erbbaupacht
Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht
Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht
7. Gesellschafterdarlehen Tilgung
Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen  -60 -17 -17 -17 -17 -17
8. Gesellschafterdarlehen Zins
Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen
Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen
9. Grunddienstbarkeiten
Aufwand Grunddienstbarkeiten
Auszahlung Grunddienstbarkeiten
10. Konzessionsabgaben
Aufwand Konzessionsabgaben
Auszahlung Konzessionsabgaben
11. Kapitaleinlagen
Einzahlung in Kapitaleinlage 6 17 17 17 17 17
12. Kostenbeteiligungen
Ertrag aus Kostenbeteiligungen
Einzahlung aus Kostenbeteiligungen
13. Leistungsentgelt
Ertrag aus Leistungsentgelt 3.311 3.279 3.701 4.346 3.897 3.996
Einzahlung aus Leistungsentgelt 3.311 3.279 3.701 4.346 3.897 3.996
14. Investitionszuschüsse
Einzahlung aus Investitionszuschüssen
15. Zuschüsse
Ertrag aus Zuschüssen 7 0 0 0 0 0
Einzahlung aus Zuschüssen 7 0 0 0 0 0
16. weitere Ansätze
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze 0
Auszahlung aus weitere Ansätze
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Bilanz 2019 bis    2022
Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Aktiva
A. Anlagevermögen 135.637 131.612 127.376 124.528 119.798 115.342
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 32 15 6 0 0 0
 II.  Sachanlagen 126.173 122.166 117.940 115.097 110.367 105.911
III.  Finanzanlagen 9.431 9.431 9.431 9.431 9.431 9.431
B. Umlaufvermögen 3.805 3.778 4.333 5.200 6.053 6.870
  I.   Vorräte 4 4 4 4 4 4
 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst.Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 3.765 3.739 4.295 5.161 6.014 6.831
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 379 387 395 403 411 419
2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 2.335 2.510 3.264 4.403 5.349 6.152
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht
4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 152 155 158 161 165 168
5. Sonstige Vermögensgegenstände 898 687 477 194 90 92
III.  Wertpapiere
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 36 35 35 35 35 35
C. Rechnungsabgrenzungsposten 1 1 1 1 1 1
D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG
E. Aktive latente Steuern
F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver.
G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
Summe Aktiva 139.443 135.392 131.711 129.729 125.852 122.213
Treuhandvermögen
Passiva
A. Eigenkapital 45.026 44.465 44.482 44.295 44.312 44.329
I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
II.  Kapitalrücklage 13.181 13.198 13.215 13.232 13.249 13.266
III.  Gewinnrücklagen 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055
1. Gesetzliche Rücklage
2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder
    mehrheitlich beteiligten Unternehmen
3. Satzungsmäßige Rücklagen
4. Andere Gewinnrücklagen 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055
5. Sonderrücklagen DMBilG
IV.  Gewinnvortrag/Verlustvortrag 740 789 211 211 7 7
V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 49 -578 0 -204 0 0
VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag
VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter
B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung
C. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn
C. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 83.610 80.502 77.195 73.699 70.287 67.116
0. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG 64.028 61.776 59.556 57.433 55.323 53.256
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 19.582 18.725 17.639 16.266 14.964 13.859
2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 1 0 0 0 0 0
3. Weitere Sonderposten
D. Empfangene Ertragszuschüsse
E. Rückstellungen 386 354 361 368 375 382
1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
2. Steuerrückstellungen
3. Sonstige Rückstellungen 386 354 361 368 375 382
F. Verbindlichkeiten 4.933 4.952 4.923 6.986 6.865 6.742
1. Anleihen
2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 0 0 0 2.160 2.061 1.961
3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen
4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 297 303 309 315 322 328
5. Verbindlichkeiten aus Wechseln
6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV
7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 2.189 2.218 2.218 2.218 2.218 2.218
8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen
ein Beteiligungsverhältnis besteht
9. Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and.
Eigenbetrieben 1.288 1.314 1.297 1.280 1.263 1.246
10. Sonstige Verbindlichkeiten 1.158 1.118 1.099 1.014 1.002 990
G. Rechnungsabgrenzungsposten 5.374 5.119 4.750 4.382 4.013 3.644
H. Passive latente Steuern
Summe Passiva 139.443 135.392 131.711 129.729 125.852 122.213
Treuhandverbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0
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Personal 2019 bis 2022
Städtisches Klinikum "St. Georg"
Zeilen- Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2017 2018 2019 2020 2021 2022
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes 290 291 311 311 311 311
         davon Frauen 154 155 166 166 166 166
B. Durchschnittliche Anzahl
 Beschäftigte Personen 291,00 291,00 311,29 311,29 311,29 311,29
 Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) 247,13 262,39 268,35 268,35 268,35 268,35
 Auszubildende 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00
C: Aufgliederung der VZÄ/VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2017 2018 2019 2020 2021 2022
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Ärztlicher Dienst 3,56 5,25 5,00 5,00 5,00 5,00
2 Pflegedienst 121,59 127,74 127,25 127,25 127,25 127,25
3 Med.-Technischer Dienst 86,98 92,55 97,95 97,95 97,95 97,95
4 Funktionsdienst 15,33 15,35 15,40 15,40 15,40 15,40
5 Klinisches Hauspersonal 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00
6 Wirtschafts- und Versorgungsdienst 5,13 5,50 6,95 6,95 6,95 6,95
7 Technischer Dienst 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
8 Verwaltungsdienst 12,88 14,30 14,05 14,05 14,05 14,05
9 Sonderdienst 0,67 0,70 0,75 0,75 0,75 0,75
10 Personal der Ausbildungsstätten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe 247,13 262,39 268,35 268,35 268,35 268,35
    darunter Teilzeitstellen 77,72 82,52 84,40 84,40 84,40 84,40
D: Stellenübersicht nach
besetzte
vorge-
sehene
Stellen
tat-
sächlich
besetzte geplante geplante geplante geplante
§ 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen Stellen
2017 2018 2019 2020 2021 2022
Stellen 247,13 262,39 249,05 268,35 268,35 268,35 268,35
Nachrichtlich:
Beamte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Investitionen 2019 bis 2022
Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Erwartg. Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. Bezeichnung bis incl. restl.
Gesamt 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Jahre
1 Verwaltung Eigenbetrieb 33 3 5 5 5 5 5 5
2 Zentrum für Drogenhilfe 213 33 30 30 30 30 30 30
3 Klinik für Forensische Psychiatrie 419 59 60 60 60 60 60 60
4 Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 139 19 20 20 20 20 20 20
5 Sozialtherapeutische Wohnstätte 103 13 15 15 15 15 15 15
6 Errichtung OP-Zentrum, Bau (Haus 21, ZNA) 23 0 6 14 3 0 0 0
7 Sanierung Wohnhaus Theklaer Straße 2.160 78 0 0 2.082 0 0 0
8 Chopinstr. Ertücht. Geb., TGA, BMA 10 0 10 0 0 0 0 0
9 Heinrichstr. Ertücht. Geb., BMA, ELT 23 0 23 0 0 0 0 0
10 Eitingonstr. Ertücht. TGA, Außenanlagen 63 0 2 61 0 0 0 0
11 KFP Gefahrenmanagementsystem 907 624 283 0 0 0 0 0
12 KFP Verbindungsgang zwischen Haus A und Haus Z 328 228 100 0 0 0 0 0
13 KFP Optimierung Trinkwasserversorgung 222 0 77 145 0 0 0 0
14 KFP Invest aus IH - Budget 133 23 10 100 0 0 0 0
15 Sonnenschutzsystem Haus 20 600 0 300 300 0 0 0 0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Investitionen in GWG 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2020 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2021 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2022 0
Summe gesamt 5.376 1.080 941 750 2.215 130 130 130
Finanzierung durch:
Zuwendungen Stadt Leipzig 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 2.150 945 555 354 74 74 74 74
Kreditaufnahme 2.160 0 0 0 2.160 0 0 0
Eigenanteil 1.066 135 386 396 0 56 56 56

Instandhaltungsplan 2019    bis 2022
Städtisches Klinikum "St. Georg"
Instandhaltungsbeträge je Projekt
Lfd. Planjahre
Nr. Bezeichnung Erwartung restl.
Gesamt 2018 2019 2020 2021 2022 Jahre
Verwaltung Eigenbetrieb 34 7 5 5 6 6 6
Zentrum für Drogenhilfe 429 39 78 78 78 78 78
Klinik für Forensische Psychiatrie 2.410 422 397 397 398 398 398
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 133 20 22 23 23 23 23
Sozialtherapeutische Wohnstätte 120 19 20 20 20 20 20
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Summe gesamt 3.126 507 523 523 524 524 524
Finanzierung durch
Zuwendungen Stadt Leipzig 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 0
Kreditaufnahme 0
Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) 3.126 507 523 523 524 524 524


city_slug: leipzig

paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Änderungsantrag Nr. VI-DS-05847-ÄA-04

Status: öffentlich

Eingereicht von
Stadtrat S. Schlegel, Stadträtin M. Hollick

Betreff:
Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße";

Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz;

Aufstellungsbeschluss

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018

Beschlussvorschlag:
Im Teil „Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung“ wird ein weiterer Punkt ergänzt:

Der stark durchgrünte südöstliche Bereich des B-Plangebiets, einschließlich des Kinder- und
Jugendzentrums „Zaubergarten“ (Holzhäuser Straße 120) mit einem alten
Starkbaumbestand und dem als geschütztes Biotop ausgewiesenen „Schulgartenweiher
Stötteritz“,  wird in das Konzept mit dem Ziel einer öffentlichen und halböffentlichen Nutzung
eingebunden und als Grünfläche im B-Plan in dieser Nutzungsart dargestellt. Es wird somit
dauerhaft als nicht zu bebauende Fläche gesichert. Die Nutzungsfähigkeit des
Geländebereiches „Zaubergarten“ für Schulklassen,  Kinder und Jugendliche muss dauerhaft
gesichert werden.

Sachverhalt:
In der verbindlichen Bauleitplanung geht es nicht nur darum, das Maß und die Arten einer
baulichen Nutzung darzustellen, sondern auch vorrangig um die dauerhafte Sicherung von
2/2
Grünarealen. In den zurückliegenden Jahren war die Herstellung von Grünzügen, wie für den
ehemaligen Eilenburger Bahnhof (heute Lene-Voigt-Park), den Güterbahnhof Plagwitz oder
die Eisenbahnachse am Bayerischen Bahnhof Anlass für verbindliche
Bebauungsplanverfahren.

In der Auslobung zum nichtoffenen städtebaulichen Ideenwettbewerb für das Gesamtareal,
einschließlich einem Realisierungsteil für Wohnungsbau auf dem zu entwidmenden
Gewerbeteil, ist bereits gefordert, dass der südöstliche Grünflächenbereich des B-
Plangebiets, einschließlich „Zaubergarten“, in das Konzept mit dem Ziel einer behutsamen
öffentlichen und halböffentlichen Nutzung einzubinden ist. Damit werden die flora- und
faunareichen Bereiche dauerhaft als Grünfläche im B-Plan in dieser Nutzung dargestellt und
dauerhaft als nicht zu bebauende Flächen gesichert. Eine Bebauung des
Zaubergartenbereiches war und ist nicht gewollt, was mit dem Flächennutzungsplan und
dem ergänzendem Landschaftsplan als Gesamtdokument der vorbereitenden Bauleitplanung
dient.


4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung

text:
1/2

Änderungsantrag Nr. VI-DS-06228-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Ortschaftsrat Lindenthal

Betreff:
4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018

Beschlussvorschlag:
Die Satzung wird auf Seite 5/21 im Punkt 10 um folgenden Satz ergänzt:
Sollte eine Straße entsprechend der Definition durch ruhenden Verkehr als nicht befahrbar
gelten, dann muss die Stadtreinigung gemeinsam mit der verkehrsaufsichtsführenden
Behörde durch das Aufstellen von Park- und Halteverbotsschildern für definierte Zeiten die
Durchfahrbreite gewährleisten.

Sachverhalt:
Die Definition der als nicht befahrbar geltenden Straßen führt zu einer enormen Anzahl von
Straßen in Lindenthal, die nach Inkrafttreten der 4. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
von den derzeit genutzten Entsorgungsfahrzeugen nicht mehr befahren werden dürften.
Infolgedessen müssten die Bürgerinnen und Bürger zukünftige ihre vollen Tonnen mehrere
hundert Meter zu Sammelplätzen schieben. Abgesehen davon, dass es noch gar keine
Aufstellplätze gibt, die in Einfamilienhaussiedlungen vermutlich nur schwer einzurichten sind,
müssten gerade ältere Menschen die schweren Tonnen mit erheblichen Kraftaufwand zum
Sammelplatz schieben. Das ist aus unserer Sicht unzumutbar. Des Weiteren sehen wir
bereits das Aufstellen von Park- und Halteverbotsschildern an Entsorgungstagen in anderen
Großstädten. Deshalb möchte der Ortschaftsrat folgende Änderung herbeiführen.

„…  lichte Durchfahrtsbreite weniger als 3,55 m beträgt oder die lichte Höhe 4,20 m
unterschreitet." Sollte eine Straße entsprechend der Definition durch ruhenden Verkehr als
nicht befahrbar gelten, dann muss die Stadtreinigung gemeinsam mit der
verkehrsaufsichtsführenden Behörde durch das Aufstellen von Park- und
Halteverbotsschildern für definierte Zeiten die Durchfahrbreite gewährleisten.
"Nicht durchgängige Straßen sind im Sinne dieser Satzung nur dann befahrbar, wenn…“

2/2


text:
1/1

Änderungsantrag Nr. VI-DS-06228-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln

Betreff:
4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.11.2018 Vorberatung

Beschlussvorschlag:
Änderung Artikel 1 in Punkt 10 und 11: Die Regelung zu Straßenbreite und
Bereitstellungsraum finden in bestimmten Ortslagen im ländlichen Raum keine
Anwendung.
Ergänzung zu Artikel 9: Die bestehenden Befreiungen für Bioabfallentsorgung
bleiben unberührt.

Sachverhalt:
In der Ortschaft gibt es einige enge Straßen und viele ältere Bürger, denen man mit der
Satzung weitere Aufgaben überträgt. Hier muss die Stadtreinigung andere Lösungen finden,
denn das weitere Verbringen von Abfallbehältern kann nicht dem Bürger übergebürdet
werden. Zumal völlig unklar ist, wo Sammelplätze sein können und wie die gefahrlose
Abstellung überhaupt möglich ist.
Sicher ist die Nutzung der Biotonnen sehr sinnvoll, jedoch gibt es im ländlichen Bereich die
Möglichkeit der Eigenkompostierung. Davon wird rege Gebrauch gemacht. Es muss klar
sein, dass bestehende Befreiungen weiter Bestand haben.


paper_type: Anfrage

text:
1/2

Anfrage Nr. VI-F-06692

Status: öffentlich

Eingereicht von
SR Dr. I. Lauter

Betreff:
Anpassung der Brauchtumsmittel in den Ortschaften an die wachsenden
Einwohnerzahlen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  12.12.2018 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Im Februar 2015 beschloss der Stadtrat, die Brauchtumsmittel für die 14 eingemeindeten
Ortschaften zu erhöhen.1 Entsprechend der Bevölkerungszahl waren – soweit nicht
vertraglich höhere Zuschüsse vereinbart – 2,00 € pro Einwohner (Stichtag 30.6.2014)
vorgesehen.
Inzwischen hat sich die Einwohnerzahl in den betroffenen Ortschaften wie folgt verändert:

 Ortschaft Einwohner2 Einwohner3 Brauchtumsmittel
 30.06.2014 31.12.2017 ab 1.1.2015
Böhlitz-Ehrenberg 10126 10248 51.100,00 €
Hartmannsdorf-Knautnaundorf 1326 1356 4.100,00 €
Lindenthal 6327 6578 20.500,00 €
Lützschena-Stahmeln 3933 4026 18.400,00 €
Miltitz 1883 1945 3.766,00 €
Plaußig 669 664 3.600,00 €
Seehausen 2224 2345 6.150,00 €
Wiederitzsch 8406 8578 23.000,00 €
Burghausen 1613 1609 3.500,00 €
Engelsdorf 12759 13403 25.518,00 €
Holzhausen 6222 6440 12.444,00 €
Liebertwolkwitz 5231 5364 10.462,00 €
Mölkau 5852 5989 11.704,00 €
Rückmarsdorf 3142 3152 6.284,00 €

1 DS 00757/14
2 ebenda
3 Statistischer Quartalsbericht II 2018
2/2

Für die Ortschaften Miltitz, Engelsdorf, Holzhausen, Liebertwolkwitz, Mölkau und
Rückmarsdorf könnte das eine Erhöhung der Brauchtumsmittel nach sich ziehen.

Daher frage ich:

1. Wurden die Brauchtumsmittel entsprechend des Ratsbeschlusses 00757/14 seit dem
1.1.2015 jährlich in voller Höhe an die Ortschaften ausgezahlt? Falls nicht, welche
Gründe gab es dafür?
2. Ist die Formel für die Brauchtumsmittel 2 €/Einwohner auf die Einwohnerzahl vom
30.6.2014 fixiert oder als dynamische Anpassung an die wachsende Einwohnerzahl
vorgesehen?
3. Wenn eine Anpassung erfolgen soll, in welchen zeitlichen Abständen ist das
vorgesehen?
4. Werden die Brauchtumsmittel in den Ortschaften Miltitz, Engelsdorf, Holzhausen,
Liebertwolkwitz, Mölkau und Rückmarsdorf ab 1.1.2019 entsprechend der
gewachsenen Einwohnerzahl erhöht?


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01044-NF-03-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum !

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
SBB Mitte  10.01.2019 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau  15.01.2019 Vorberatung
FA Kultur  18.01.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung bekennt sich zu einem modernen Naturkundemuseum mit ei-
nem innovativen Museumskonzept und überregionaler Bedeutung für den mitteldeut-
schen Raum.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Ratsversammlung einen Planungsbe-
schluss für einen entsprechenden Standort zu unterbreiten. Der derzeitige Standort
des Museums Lortzingstraße 3 wird vorbereitend auf Eignung mit untersucht.

2/4

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antrag der CDU-Fraktion

Mit dem Antrag strebt die CDU Fraktion an, die Ausrichtung des Naturkundemuseums Leip-
zig als überregional sowie den derzeitigen Standort des Naturkundemuseums als endgültig
festzulegen.

Die Verwaltung schlägt als Alternative vor, sich zu dem überregionalen Naturkundemuseum
zu bekennen, den derzeitigen Standort jedoch noch nicht als den endgültigen Standort für
die Entwicklung des Museums festzuschreiben sondern ihn in die Betrachtung mit einzube-
ziehen. Das heißt, weitere mögliche Standorte werden untersuchen und dem Stadtrat im
Ergebnis ein Planungsbeschluss vorgelegt.

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

- entfällt

4/4

Sachverhalt:

Die Verwaltung hat dem Stadtrat vorgeschlagen, den Ratsbeschluss zur Entwicklung des
Naturkundemuseums am Standort Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei in Teilen
aufzuheben und für das Museum einen anderen Standort zu finden. Sie wird geeignete
Standorte prüfen und dem Stadtrat einen Planungsbeschluss für einen Standort vorschlagen.
Der derzeitige Standort Lortzingstraße 3 wird in die Untersuchungen mit einbezogen.