paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01100
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 28.04.2015 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 05.05.2015 1. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 07.05.2015 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 12.05.2015 2. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 19.05.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bebauungsplan Nr. 343 "Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss
Beschlussvorschlag:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes vorgebrachten
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Ratsversammlung der
Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der
Begründung zum Bebauungsplan sowie in der beiliegenden Auflistung (Abwägungsvorschlag)
angegeben ist.
2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung
der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil
B), als Satzung.
3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
4. Der Flächennutzungsplan wird, wie es in der beiliegenden Darstellung angegeben ist, im Wege
der Berichtigung angepasst.
Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des
Satzungsbeschlusses im Ratsversammlungssaal ausgehängte Plan.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
Sachverhalt:
 Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.
Anlagen:
1 Prüfkatalog
2 Beschreibung des Sachverhaltes
3 Übersichtskarte
4 Übersichtsplan
5 Abwägungsvorschlag
6 Namens- und Adressenliste zum Abwägungsvorschlag – Aus Datenschutzgründen nicht zur
Veröffentlichung freigegeben!
7 Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung
8 Bebauungsplan Teil B: Text
9 Begründung zum Bebauungsplan
10 Anpassung des Flächennutzungsplanes
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.05.2015
zu
18.15.
Bebauungsplan Nr. 343 "Nachnutzung einer Teilfläche an der General-
Olbricht-Kaserne";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern;
Satzungsbeschluss
Vorlage: VI-DS-01100
Beschluss:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwur fes des Bebauungsplanes
vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die
Ratsversamm lung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu
berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie in der
beiliegenden Auflistung (Abwä gungsvorschlag) angegeben ist.
2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie der Säch sGemO beschließt die Ratsversamm
lung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und
dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
4. Der Flächennutzungsplan wird, wie es in der beili egenden Darstellung angegeben ist, im
Wege der Berichtigung angepasst.
Abstimmungsergebnis:
Ja - Stimmen: 59
Nein - Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 21. Mai 2015
Seite: 1/1
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Beschreibung des Sachverhaltes
Bebauungsplan Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“
Satzungsbeschluss
Mit  dieser V orlage soll  der Satzungsbeschluss über  den  Bebauungsplan  (B-Plan) herbeigeführt
werden.
Es wurde keine Änderung des Planinhaltes nach den Beteiligungen zum Entwurf vorgenommen.
Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:
• Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplät  zen
In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszuge hen, dass sich im geplanten Mischgebiet
auch  Firmen  und  Freiberufler  ansiedeln,  die  Arbeitskräfte  benötigen.  Die  vorgesehenen
Gebäudesanierungen  und  Neubauten  sichern  darüber  hinaus  Arbeitsplätze.  Für  die  notwendige
Grünflächenpflege im Plangebiet werden saisonal gleichfalls Arbeitskräfte benötigt. Dies dient auch
der Schaffung und Sicherung von Ausbildungsplätzen.
• Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur
In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszuge hen, dass sich im Plangebiet wegen der
familienfreundlichen Wohnungsgrößen eine größere Anzahl von Familien mit Kindern ansiedeln
wird. Die bereits üppig vorhandenen Grünflächen bieten zudem Kindern viel Platz zum Spielen und
Eltern Flächen zur Erholung. Die Planung ist somit ein weiterer Beitrag für eine ausgeglichenere
Altersstruktur.
Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.
Der Stadtbezirksbeirat Nordwest hat den Entwurf des B-Planes in seiner Sitzung am 02. Oktober
2014 behandelt und die Planung befürwortet.
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung des
B-Planes auf die Stadt zukommen können (einschließlich Maßnahmen auf städtischen Flächen zum
Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz),
sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.
Es erfolgt eine Anpassung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Wege der Berichtigung (§ 13a
Abs.  2  Nr.  2  BauGB),  wie  es  in  der  beiliegenden  Darstellung  (siehe  Anlage)  angegeben  ist.
Ursprüngliche der früheren militärischen Nutzung entsprechende Darstellung war "Sonderbaufläche
- Bund". Im Zuge der Fortschreibung des FNP erfolgte eine Darstellung als "Wohnbaufläche". Im
Zusammenhang  mit  der  Aufstellung  des  B-Planes  Nr.  343  erfolgt  nun  eine  Darstellung  als
"Gemischte Baufläche".
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:
Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung  wird das Dezernat Stadtentwicklung und
Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt machen.
Dem  Stadtbezirksbeirat  Nordwest  wird  die  V orlage  durch  das  Büro  für  Ratsangelegenheiten
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
12.02.2015

Anlage  2Bebauungsplan  Nr. 343  "Nachnutzung einer Teilfläche an der General - Olbricht - Kaserne"Übersichtsplan - Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Datengrundlage:  Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK),  M  1 : 2500,  Stand:  11 / 2013Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung
Grenze des Plangebietes
Max-Liebermann-Straße
Wiederitzscher
 Weg
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Sei te 1 von 11
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 343
„Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“
In diesem Abwägungsvorschlag sind aufbereitet:
o die für die Abwägung relevanten Inhalte der im Rahmen der Beteiligungen zum Entwurf eingegangenen
- Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TöB) und
- Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit (Bürger/Dritte),
o die Beschlussvorschläge (BV) zu den einzelnen, in den Stellungnahmen genannten Inhalten sowie
o die Begründungen der Stadt zu den Beschlussvorschlägen (soweit erforderlich).
Erläuterung der Beschlussvorschläge:
berück-
sichtigt Beschlussvorschlag (BV) Erläuterung
J N
X Wird berücksichtigt Der genannte Sachverhalt wird durch Änderung oder Ergänzung
von Inhalten des Planes und/oder seiner Begründung ganz oder
teilweise berücksichtigt.
Auf Art und Weise bzw. Fundstelle der vorgeschlagenen Berück-
sichtigung wird in der Begründung des BV hingewiesen.
X Wird nicht berücksichtigt Der genannte Sachverhalt wird nicht
 berücksichtigt und führt so-
mit nicht  zu Änderungen oder Ergänzungen von Inhalten des Pla-
nes und/oder seiner Begründung.
Die maßgeblichen Gründe sind in der Begründung des BV darge-
legt.
- Ist bereits berücksichtigt Der genannte Sachverhalt führt nicht
 zu Änderungen oder Ergän-
zungen von Inhalten des Planes und/oder seiner Begründung, weil
der jeweilige Sachverhalt darin bereits ausreichend berücksichtigt
ist.
Auf Art und Weise bzw. Fundstelle der gegebenen Berücksichti-
gung wird in der Begründung des BV hingewiesen.
- Ist nicht Gegenstand dieses
Planverfahrens
Der genannte Sachverhalt ist nicht Gegenstand dieses Bauleitplan-
verfahrens, sondern bezieht sich auf Sachverhalte außerhalb des
räumlichen Geltungsbereiches, ist inhaltlich nicht relevant oder
widersprüchlich für das vorliegende Bauleitplanverfahren, ist Sa-
che anderer oder späterer Genehmigungs- oder Planverfahren,
oder dieser Bauleitplan steht einer entsprechenden Realisierung
nicht entgegen.
Die maßgeblichen Hintergründe sind – soweit erforderlich – in der
Begründung des BV dargelegt.
12.02.2015
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Sei te 2 von 11
I. Träger öffentlicher Belange (TöB)
Durch die seitens der Stadt beteiligten Träger öffentlicher Belange (TöB) wurde keine Stellungnahmen mit ab-
wägungserheblichen Inhalten abgegeben. Die relevanten Stellungnahmen der TöB sind deshalb ausschließlich
in der Begründung zum B-Plan, Kap. 8 „Ergebnisse der Beteiligungen“, genannt.
II. Öffentlichkeit (Bürger/Dritte)
Hinweis:
Im Folgenden ist aus Datenschutzgründen anstelle des Namen s und der Anschrift des Bürgers/Dritten jeweils eine Nummer
angegeben. Anhand dieser Nummer sind der Name und die Anschr ift des jeweiligen Bürgers/Dritten aus der Namens- und
Adressenliste zu ersehen, die der Vorlage – aus Datenschutz gründen nicht zur Veröffentlichung freigegeben! – beigefü gt
ist.
Lfd.
Nr.
Inhalt der Stellungnahme,
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung
berück-
sichtigt
J N
II-1. Stellungnahme vom 5.11.2014
Inhalt der Stellungnahme:
Ein Umweltverband teilte mit, dem Bebauungsplan könne nicht zugestimmt
 werden. Dies
wurde vor allem wie folgt begründet (zitierte Aussagen sind kursiv dargestellt; Buchstabie-
rung und Gliederung wurden ergänzt):
a) Zunächst ist die öffentliche Bekanntmachung der Auslegung […] fehlerhaft […] Für
das vorliegende Verfahren beantragen wir, das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung
zu wiederholen.
b) Die Wahl des beschleunigten Aufstellungsverfahrens ist […] evident rechtswidrig, da
die Voraussetzungen des § 13a Abs. 1 BauGB unter keinem Gesichtspunkt erfüllt sind
[…] Auch aus diesem Grund beantragt [der Umweltverb and], das Verfahren abzubre-
chen und ein ordnungsgemäßes Aufstellungsverfahren unter Einschluss eines vollstän-
digen Umweltberichtes durchzuführen.
c) Für die Maßnahmen zum Schutz der Zauneidechse [...], welche zu den streng geschütz-
ten Arten gemäß Anhang IV der FFH-Richtlinie gehört, sind zusätzlich zu den ange-
dachten Maßnahmen Ergänzungen notwendig. […]
d) Gemäß Kapitel 12.1.7 (Natur und Landschaft) wird ein Ausgleich der Eingriffe in Natur
und Landschaft wegen § 13a Abs. 2 Nr. 4 BauGB für nicht erforderlich gehalten. […]
Allerdings handelt es sich […] um einen Fall des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB [...],
sodass der Verzicht auf eine Prüfung der §§ 14 ff. BauGB [gemeint ist wahrscheinlich
§14 BNatSchG]  keinesfalls zulässig sein kann. Dementsprechend ist eine Eingriffs-/
Ausgleichsbilanzierung mit Festsetzung der entsprechenden Maßnahmen unumgäng-
lich.
e) Abgesehen davon sind die Angaben zu den Gehölzverlusten auch nicht plausibel. Die
Gehölzbestandsaufnahme (Kap. 7.1.2) ergab auf dem Gelände rund 500 Bäume mit ge-
schlossenem Kronendach, also waldähnlichen Charakter. In 7.1.3. Punkt 5 wird dann
geschrieben, dass „nur“ 81 Bäume gefällt werden sol len. Anhand der Planzeichnung
ist nicht nachvollziehbar, dass nur 1/6 der Bäume beseitigt werden sollen und gleich-
wohl das Gelände offen und parkartig mit Platz für Wege, Parkplätze und private Gär-
ten sein soll.
X
12.02.2015
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Sei te 3 von 11
Lfd.
Nr.
Inhalt der Stellungnahme,
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung
berück-
sichtigt
J N
f) Unter Kap. 7.1.3. Tiere und Pflanzen wird ausgeführt: „[...] wurden in den Bäumen u.a.
2 Gehölze mit Rosenkäferbesiedlung erfasst“. Dabei ist nicht genauer definiert, um
welche Art aus der Unterfamilie der Rosenkäfer es sich hier handelt. Zu diesen gehört
auch der Eremit, von dem auch aktuelle Nachweise aus dem Stadtgebiet von Leipzig be-
kannt sind. […] Sollte Osmoderma eremita betroffen sein, weist der [Umweltverband]
darauf hin, dass dieser […] als prioritäre Art eing estuft ist, für deren Art der Gemein-
schaft … besondere Verantwortung zukommt und die [… ] besonders strengen Anforde-
rungen in der artenschutzrechtlichen Prüfung unterliegt. […] Es ist deshalb zu bezwei-
feln, dass die Planung den artenschutzrechtlichen Anforderungen gerecht wird.
g) Dass die untere Naturschutzbehörde für die Beseitigung von acht dieser Biotopbäume
[...] bereits eine Ausnahme gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG bzw. eine Befreiung gemäß §
67 Abs. 1 BNatSchG in Aussicht gestellt hat […] ist  angesichts der Tatsache, dass in ei-
nem solchen Befreiungsverfahren zunächst die anerkannten Umweltvereinigungen be-
teiligt werden muss, doch verwunderlich.
h) Generell bestehen Anhaltspunkte dafür, dass das Artenspektrum nicht hinreichend er-
fasst wurde. In den Unterlagen werden Freibrüter [… ] nicht angesprochen. […]
i) Es ist überdies nicht erkennbar, wie groß die Fläche für die zu schützenden Arten sein
wird. Es reicht nicht aus, Nistplätze oder Brutplätze anzulegen, sondern die Tiere brau-
chen auch entsprechend große Areale, um zu jagen bzw. sich zu ernähren.
Weiterhin wird nicht hinreichend deutlich, in welchem Umfang für den Fall der Umset-
zung des Plans Beeinträchtigungen erwartet werden und in welchem Umfang Biotope
zerstört werden. [...]
Für den Fall, dass die Planung in einem ordnungsgemäßen Verfahren fortgeführt wer-
den soll, fordert der [Umweltverband] deshalb, dass ausreichend große Areale für die
Naturschutzbelange zur Verfügung gestellt werden und zwar mindestens 30% oder 40 %
der Grünflächen. [...]
Sollten Wasserflächen, Brunnen u.s.w. Geplant werden so ist dabei auch ein Anteil zur
Verbesserung der Situation der Arten zu fordern. [...]
Die Lage der Areale ist so zu wählen, dass eine möglichst „natürliche“ Entwicklung
der Flächen möglich ist (also nicht direkt an der Straße direkt) und diese von Menschen
soweit möglich nicht betreten werden. Ein zumindest teilweise Eingrenzung mit Totholz
und/oder Bruchsteinhaufen oder gern auch gesetzten Trockenmauern ist hier zu for-
dern.
Näheres zu den Inhalten der Stellungnahme ist dem Kap. 8.1 der Begründung zum Bebau-
ungsplan zu entnehmen.
BV: Wird nicht berücksichtigt
Begründung:
Aufgrund der Stellungnahme wurden die Planung und die sie tragenden Gründe nochmals
sorgfältig überprüft. Im Ergebnis dessen soll der aus dem Zusammenhang der Stellungnah-
me zu entnehmenden Anregung, den Bebauungsplan nicht oder nicht in der vorliegenden
Form aufzustellen, nicht gefolgt werden. Es soll bei dem Bebauungsplan in der vorliegen-
den Form bleiben.
Dies ist vor allem wie folgt begründet (detaillierte Darlegungen sind dem Kap. 8.1 der Be-
12.02.2015
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Sei te 4 von 11
Lfd.
Nr.
Inhalt der Stellungnahme,
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung
berück-
sichtigt
J N
gründung zum Bebauungsplan zu entnehmen):
Aus den von dem Umweltverband vorgetragenen Gründen ergeben sich keine Anhaltspunk-
te dafür, dass der Bebauungsplan in der vorliegenden Form nicht im Ergebnis einer sachge-
rechten Abwägung aufgestellt werden könnte. Die vorgetragenen Gründe sind zwar wei-
testgehend nachvollziehbar. Den dahinter stehenden Belangen und Interessen ist aber kein
höheres Gewicht beizumessen als den Belangen und Interessen, die für die Aufstellung die-
ses Bebauungsplanes und die Umsetzung der ihm zugrunde liegenden Ziele (siehe Kap. 3
der Begründung zum Bebauungsplan) sprechen. Dem wird deshalb der V orzug gegeben ge-
genüber den anderslautenden bzw. entgegen stehenden Belangen und Interessen, die der
Umweltverband vertritt.
Zu den einzelnen Inhalten der Stellungnahme:
Zu a): Dem Antrag, das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung zu wiederholen , wird
nicht gefolgt, da das Verfahren insoweit ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Die von dem
Umweltverband genannte „Hinweispflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB“ besteht im vor-
liegenden Fall nicht.
Zu b): Dem Antrag, das Verfahren abzubrechen und ein ordnungsgemäßes Aufstellungsver-
fahren unter Einschluss eines vollständigen Umweltberichtes durchzuführen , wird nicht ge-
folgt, da die V oraussetzungen des § 13a Abs. 1 BauGB erfüllt sind und die Wahl des be-
schleunigten Aufstellungsverfahrens folglich nicht rechtswidrig ist.
Zu c): Zusätzlich zu den angedachten Maßnahmen sind keine Ergänzungen zum Schutz der
Zauneidechse notwendig. Die Art wurde im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag behandelt
und es wurden geeignete Maßnahmen festgelegt. Diese werden mit dem städtebaulichen
Vertrag rechtlich gesichert.
Zu d): Die Annahme des Umweltverbandes, dass es sich um einen Fall des § 13a Abs. 1
Satz 2 Nr. 2 BauGB handelt, ist unzutreffend. Die Schlussfolgerung, dass ein Verzicht  auf
die Anwendung der Eingriffsregelung unzulässig sei, ist folglich ebenfalls unzutreffend.
Zu e): Die Begründung zum Bebauungsplan enthält keine Aussage dazu, wie viele Bäume
gefällt werden sollen; die Zahl der zu fällenden Bäume steht noch nicht genau fest. Der in
Kap. 7 zitierte Artenschutzrechtliche Fachbeitrag führt lediglich aus, dass von den mögli-
cherweise zu fällenden Bäumen eine Zahl von 81 Bäumen besonders alt ist. V on den ca.
500 im Plangebiet vorhandenen Bäumen haben ca. 300 Bäume einen Stammumfang von
mehr als einen Meter, gemessen in einer Stammhöhe von einem Meter, und sind weder
Obstbäume, Nadelgehölze, Pappeln, Birken oder Baumweiden. Nach dem gegenwärtigen
Stand der Bauanträge soll etwa die Hälfte dieser Bäume erhalten bleiben (ca. 150 Bäume).
Etwa 100 Bäume werden, vor allem in den Randbereichen, neu gepflanzt.
Zu f): Dem Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag ist zu entnehmen, dass es sich um den
Großen Goldkäfer (Protaetia aeruginosa)  handelt. Der Eremit konnte bisher nicht festge-
stellt werden. Da Co-Besiedlungen verschiedener Rosenkäferarten möglich sind, wird eine
ökologische Fällbegleitung bei allen Bäumen mit Höhlen erfolgen. Die Einzelheiten regelt
die untere Naturschutzbehörde zu gegebener Zeit in einem Bescheid. Damit ist den arten-
schutzrechtlichen Anforderungen Genüge getan.
Zu g): Eine Beteiligung der anerkannten Naturschutzvereinigungen bei der Genehmigung
der Beseitigung gesetzlich geschützter Biotope ist entgegen der Auffassung des Umwelt-
verbandes gesetzlich nicht vorgesehen.
12.02.2015
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Sei te 5 von 11
Lfd.
Nr.
Inhalt der Stellungnahme,
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung
berück-
sichtigt
J N
Zu h): Die Liste der Freibrüter wird zusätzlich in den Anhang des artenschutzrechtlichen
Fachbeitrags aufgenommen. Da es sich hierbei überwiegend um sogenannte Allerweltsar-
ten handelt, ist davon auszugehen, dass diese Arten sowohl in den verbleibenden Struktu-
ren als auch in den neu angelegten Wohngärten sowie in den benachbarten, wenig genutz-
ten Flächen des Bundeswehr ihre Lebensräume finden werden.
Zu i): Der V orschlag, mindestens 30 - 40% des Gebiets als Grünfläche festzusetzen, diese
ohne die Anlage von Wegen vollständig von einer intensiven Nutzung auszuschließen, mit
Wildblumenmischung zu begrünen und dort nur eine zweischürige Mahd vorzusehen, wi-
derspricht den in Kap. 3 der Begründung zum Bebauungsplan genannten Zielen des Bebau-
ungsplans. Ihm soll deshalb nicht gefolgt werden.
Dennoch sichert der Bebauungsplan einen großen Teil der vorhandenen Biotope durch die
Festsetzung privater Grünflächen. Darüber hinaus sichern die geringe Höhe der Grundflä-
chenzahl (GRZ) sowie die grünordnerischen Festsetzungen eine angemessen starke und
qualitativ hochwertige Begrünung des Gebiets mit Bäumen und Sträuchern.
II-2. Stellungnahme vom 5.11.2014
Inhalt der Stellungnahme:
Ein Umweltverband teilte mit, er begrüße die geplanten Maßnahmen zur Vermeidung und
Minderung von Beeinträchtigungen geschützter Arten. Ergänzend dazu werden die in den
folgenden Unterpunkten wiedergegebenen Anregungen (als Zitate kursiv dargestellt) gege-
ben.
II-2.1 Inhalt der Stellungnahme:
Zu ergänzen ist hinsichtlich der vorkommenden Avifauna, dass im Gebiet auch jagende
Mauersegler beobachtet wurden. Deshalb sind auch Nisthilfen für diese Art anzubringen,
um sie im Gebiet zu erhalten und zu fördern.
BV: Wird nicht berücksichtigt
Begründung:
Dem soll nicht gefolgt werden. Mauersegler sind lediglich Nahrungsgäste des Plangebiets.
Für eine Ansiedlung von Mauerseglern ist das Plangebiet wegen der fehlenden freien Ab-
flüge (Gebäude und gebäudenah stehende Großbäume) aus ökologischer Sicht wenig geeig-
net.
X
II-2.2 Inhalt der Stellungnahme:
Weiterhin wird erbeten zu prüfen, ob von den zu fällenden Altbäumen das Totholz stehend
oder liegend im Gelände als Rückzugsort für xylobionte Käfer und andere Arten verbleiben
kann. […]
BV: Wird berücksichtigt
Begründung:
Die Anregung wurde geprüft. Totholz im Gelände zu verbringen, kann im Rahmen der öko-
logischen Bauüberwachung umgesetzt werden. Die ökologische Bauüberwachung ist im
städtebaulichen Vertrag festgelegt.
X
12.02.2015
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Sei te 6 von 11
Lfd.
Nr.
Inhalt der Stellungnahme,
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung
berück-
sichtigt
J N
II-2.3 Inhalt der Stellungnahme:
Es sind [...] Pappeln, Kastanien und Lindenreihen als Nachpflanzungen geplant. Der [Um-
weltverband]  bittet zu prüfen, ob zu Gunsten einer Artenvielfalt ebenso Ahorne und Eichen
gepflanzt werden können.
BV: Ist nicht Gegenstand dieses Planverfahren
Begründung:
Die Auswahl von zu pflanzenden Baumarten ist nicht Gegenstand des Bebauungsplans oder
des städtebaulichen Vertrags.
-
II-2.4 Inhalt der Stellungnahme:
Zur Unterstützung der Nahrungssuche der im Gebiet vorkommenden Wildbienen soll auf
artenreiche Blühsträucher mit unterschiedlichen Blühzeitpunkten geachtet werden.
BV: Ist bereits berücksichtigt
Begründung:
Blühsträucher sind in den Wohngärten bereits vorgesehen (siehe grünordnerische Festset-
zungen, vgl. Anlage III „Pflanzempfehlungen“ der Begründung zum Bebauungsplan).
-
II-3. Stellungnahme vom 29.10.2014
Inhalt der Stellungnahme:
Ein Umweltverband teilte mit, er lehne aus mehreren Gründen die derzeitige Planung und
das ausgeführte Artenschutzfachgutachten (gemeint sein dürfte der artenschutzrechtliche
Fachbeitrag) in der vorliegenden Form ab. Dies wurde vor allem wie folgt begründet (zi-
tierte Aussagen sind kursiv dargestellt; Buchstabierung und Gliederung wurden ergänzt):
a) Baumbestand
Wir [...] regen ausdrücklich eine gründliche Baumbestandskartierung an.
b) […] Im Übrigen dienen die angeführten Fäulnisstelle n geschützten Fledermausarten
als Höhlen, ebenso wie abstehende Rinde oder Blitzeinschlags-Spalten. Auch aus die-
sem Grund muss vor der Entnahme von Bäumen einzeln deren Nutzung als Höhlen-
baum kontrolliert werden.
c) Da das Grundstück gewachsene Großbäume enthält, ist darüber hinaus davon auszuge-
hen, dass Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in vergleichbaren Baumstärken ergehen
müssen.
d) Generell ist in diesem Zusammenhang zu fragen und zu überprüfen, ob es sich bei dem
ungestörten Aufwuchs und der Menge an alten Gehölzen nicht um einen „Wald“ im na-
turschutzfachlichen Sinne handelt.
e) Baumbestand/ Habitatverlust
Auch muss der Ausgleich für die Baumfällungen dringend in engem räumlichen Zusam-
menhang erfolgen [...].
f) Fledermausvorkommen
Einige grundlegende Fragen werfen die Daten im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag
X
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Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Sei te 7 von 11
Lfd.
Nr.
Inhalt der Stellungnahme,
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung
berück-
sichtigt
J N
zu den Fledermausvorkommen auf. Zum einen stellt sich uns die Frage, woher die Da-
ten [...] stammen und wie es zu der Feststellung kam, eine aktuelle Dachbodennutzung
durch Schleiereule und Langohrfledermäuse sei auszuschließen. Zudem fehlen in der
Erfassung einige Fledermausarten, für die Gebiet, zumal mit seinem derzeitigen lichten
Waldcharakter gerade idealtypisch scheint. […] Zu ü berprüfen wäre neben dem beob-
achteten Grauen Langohr […] unbedingt auch [...] da s Braune Langohr […], die
Zwergfledermaus […], die Breitflügelfledermaus […],  die Kleine Bartfledermaus […],
die Fransenfledermaus […] und die Mopsfledermaus [… ].
g) Vorkommen von Spechten?
Schwarzspecht [...] Fraglich erscheint uns weiterhin, ob eine Überprüfung auf
Schwarzspechte durchgeführt wurde. Wir regen diese aufgrund der Beschaffenheit der
Fläche an. […]
Mittelspecht […] Aufgrund der speziellen Nachweise von Brutvorkommen im Leipziger
Land und in den Auwäldern von Elster und Pleiße im Raum Leipzig, die Ausstrahlungs-
wirkung besitzen, ist zudem eine Kartierung auf Mittelspechte angemessen. […]
h) Neue Planung
Aus den uns derzeitig vorliegenden Unterlagen wird [...] nicht deutlich, welche Häuser
des Komplexes nun genau saniert und welche entfernt werden und an welchen Häusern
und wo dort genau wie viele Ersatzmaßnahmen für die geplanten Wegfall von Lebens-
räumen geplant sind. [...], sodass sich nicht nachvollziehen lässt, wie groß das Maß der
Lebensraumzerstörung tatsächlich ist und ob der Ausgleich diese tatsächlich kompen-
siert.
i) Aufgrund der in den Unterlagen und im Folgenden gemachten Ausführungen wird je-
doch davon ausgegangen, dass die derzeitige Planung die Eingriffe für die lokalen Po-
pulationen der geschützten Arten nicht auszugleichen vermag und der Störungs- und
Tötungstatbestand des §44 Abs. 1 Nr. 1-4 BNatSchG erfüllt ist .
j) Auch wird in den Unterlagen ein zeitlicher Ablauf für die geplanten einzelnen Aus- und
Umbauten in Verbindung mit den Sommer- und Winterzyklen der Tiere vermisst. [...]
k) Anzumerken bleibt weiterhin, dass vergleichsweise unökologisch erscheint, für die Neu-
anlage einer intensiv zu pflegenden Zierrabatte im Zentrum des neu entstehenden
Wohnkomplexes gewachsene Baumstrukturen zu entnehmen. [...]  Sollte eine derartige
Planung aus denkmalpflegerischer Zielstellung weiterhin angestrebt werden, so ist zu-
mindest eine gebietsheimische Gehölz- und Pflanzenauswahl anzuraten, die Tieren eine
Lebensstätte bietet.
l) Ausgleichsmaßnahmen für die Eingriffe
[…] empfehlen wir im Sinne eines sinnvollen und nac hhaltig wirkenden Ausgleichs und
Ersatzes, einen kompletten Keller unter den Gebäuden auszuwählen und in geeigneter
Lage für die Fledermäuse vorzuhalten zu belassen. […]
m) [...] Kästen sind nur ein Ersatz für die seit langer Zeit unbewohnten Häuser und die
vielen alten Bäume [...]. Oberstes Gebot wäre eine so exakt wie möglich gestaltete Po-
pulationsbestimmung, auf welche mit der Verminderung der Fällung und vielen, leicht
unterschiedlichen Quartiertypen und Quartieren mit etwas unterschiedlichen Eigen-
schaften in unmittelbarer Nähe zueinander reagiert wird.
12.02.2015
Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Sei te 8 von 11
Lfd.
Nr.
Inhalt der Stellungnahme,
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung
berück-
sichtigt
J N
BV: Wird nicht berücksichtigt
Begründung:
Aufgrund der Stellungnahme wurden die Planung und die sie tragenden Gründe nochmals
sorgfältig überprüft. Im Ergebnis dessen soll der aus dem Zusammenhang der Stellungnah-
me zu entnehmenden Anregung, den Bebauungsplan nicht oder nicht in der vorliegenden
Form aufzustellen, nicht gefolgt werden. Es soll bei dem Bebauungsplan in der vorliegen-
den Form bleiben.
Dies ist vor allem wie folgt begründet (detaillierte Darlegungen sind dem Kap. 8.1 der Be-
gründung zum Bebauungsplan zu entnehmen):
Aus den von dem Umweltverband vorgetragenen Gründen ergeben sich keine Anhaltspunk-
te dafür, dass der Bebauungsplan in der vorliegenden Form nicht im Ergebnis einer sachge-
rechten Abwägung aufgestellt werden könnte. Die vorgetragenen Gründe sind zwar wei-
testgehend nachvollziehbar. Den dahinter stehenden Belangen und Interessen ist aber kein
höheres Gewicht beizumessen als den Belangen und Interessen, die für die Aufstellung die-
ses Bebauungsplanes und die Umsetzung der ihm zugrunde liegenden Ziele (siehe Kap. 3
der Begründung zum Bebauungsplan) sprechen. Dem wird deshalb der V orzug gegeben ge-
genüber den anderslautenden bzw. entgegen stehenden Belangen und Interessen, die der
Umweltverband vertritt.
Zu den einzelnen Inhalten der Stellungnahme:
zu a): Eine solche Baumbestandskartierung ist erfolgt. Der Baumbestandsplan mit Kartie-
rung der Arten, des Stammdurchmessers, des Kronenumfangs sowie einer fünfstufigen Be-
wertung des Zustands der Bäume lag bereits für die Erarbeitung des Bebauungsplan-Ent-
wurfes vor.
zu b): Die Nutzung von Bäumen als Höhlenbaum ist im Rahmen des artenschutzrechtlichen
Fachbeitrag bereits kontrolliert worden und wird unmittelbar vor der Fällung noch einmal
kontrolliert (ökologische Baubegleitung).
zu c): Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen im Sinne der Eingriffsregelung sind deshalb nicht erforderlich. Für die
Beseitigung der gesetzlich geschützten höhlenreichen Bäume regelt die untere Naturschutz-
behörde den erforderlichen Ausgleich/Ersatz.
zu d): Der angesprochene Punkt wurde sorgfältig überprüft. Im Ergebnis wurde festgestellt,
dass es sich nicht um Wald im Sinne des Sächsischen Waldgesetzes (SächsWaldG) handelt.
zu e) Ein Totalverlust der Lebensräume ist nicht zu erwarten. Viele Bäume bleiben erhal-
ten, neue Bäume werden innerhalb des Plangebietes nachgepflanzt. Damit werden die Le-
bensräume auch nach natürlichem Abgang der alten Bäume langfristig gesichert.
zu f): Die Daten stammen aus Gebäudebegehungen. Aktuelle Dachbodennutzungen waren
auszuschließen, weil die gefundenen Kotpillen und Gewölle nicht aus dem Jahr 2013 wa-
ren. Die Kontrolle beinhaltete alle Fledermausvorkommen. Die genannten Fledermausarten
wurden in den kontrollierten Gebäuden nicht festgestellt.
zu g): Eine Überprüfung auf Spechte wurde ebenfalls durchgeführt. Es wurden zwei beson-
ders geschützte Arten (Grün- und Buntspechte) nachge
wiesen. Die Arten Schwarz- oder
Mittelspech te konnten im Gebiet nicht nachgewiesen werden.
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Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Sei te 9 von 11
Lfd.
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Inhalt der Stellungnahme,
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung
berück-
sichtigt
J N
zu h): Fast alle Gebäude bleiben erhalten. Ob und inwieweit die bestehenden Gebäude er-
halten und saniert oder abgerissen werden, ist nicht Gegenstand der Bauleitplanung. Be-
züglich des Umgangs mit vorhandenen Lebensräumen insbesondere besonders geschützter
Arten werden V orkehrungen zur Vermeidung und Minderung von Beeinträchtigungen und
sogenannten CEF-Maßnahmen (continued ecological functionality) im Städtebaulichen
Vertrag getroffen. Dazu zählt u.a. auch die ökologische Baubegleitung.
zu i): Mit der Umsetzung der im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag aufgeführten Maßnah-
men ist gesichert, dass keine Störungs- und Tötungstatbestände des § 44 Abs. 1 Nr. 1-4
BNatSchG betroffen sind.
zu j): Der zeitliche Ablauf der Aus- und Umbauten ist nicht Gegenstand der Bauleitpla-
nung. Auch hier ist auf die im Städtebaulichen Vertrag aufgeführten CEF-Maßnahmen zu
verweisen.
zu k): Aus dem Bebauungsplan ergibt sich weder, dass eine intensiv zu pflegende Zierra-
batte herzustellen wäre, noch, dass vorhandene Bäume zu entnehmen sind. Eine gebietshei-
mische Gehölz- und Pflanzenauswahl ist der Pflanzempfehlung zu entnehmen.
zu l): Der V orschlag, einen ungenutzten, frostsicheren Keller im nördlichen Teil des Misch-
gebiet MI 1 für Fledermäuse vorzuhalten, wird aufgenommen und im städtebaulichen Ver-
trag als Maßnahme festgelegt.
zu m): Die Anregungen zur Gestaltung von Quartiertypen und Quartieren sind im Arten-
schutzrechtlichen Fachbeitrag bereits enthalten. Eine Süd- oder Westexponierung von Fle-
dermausquartieren ist wegen der Überhitzung solcher Quartiere im Sommer ökologisch
nicht sinnvoll.
II-4. Stellungnahme vom 06.11.2014
Inhalt der Stellungnahme:
Ein Bürger aus dem Ortsteil Lindenau teilte mit (zitierte Aussagen sind kursiv dargestellt;
Buchstabierung und Gliederung wurden ergänzt):
a) Auf diesem artenreichen Grundstück hier müssen unbedingt naturnahe Teilflächen er-
halten werden! […] der benachbarten Wohnanlage Sieb engrün [...] jegliche Habitat-
funktionen für Tiere verlorengegangen. Auf solchen Flächen findet die Schleiereule […]
keine Mäuse. Ebenso bilden sich keine ausreichend diverse Insektengesellschaft, die
den hier vorkommenden Vögeln als Nahrungsgrundlage dienen könnte.
b) Im Bebauungsplan fehlen zudem jegliche Angaben zu nicht in Gebäuden brütenden Vö-
geln.
c) Darüber hinaus finde ich es merkwürdig, dass von den 500 vorhandenen Bäumen wirk-
lich nur 81 gefällt werden sollen [...].
d) Dieser B-Plan-Entwurf wirft aus naturschutzfachlicher Sicht viele Fragezeichen auf,
bzw. lässt viele Fragen schlicht unbeantwortet:
• [...] Zauneidechsenpopulation [...]?
• […] Freibrüter[...]?
• […] Fledermäuse[...]?
• […] Eremit [...]?
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Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Sei te 10 von 11
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Inhalt der Stellungnahme,
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung
berück-
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BV: Wird nicht berücksichtigt
Begründung:
Aufgrund der Stellungnahme wurden die Planung und ihre Begründung nochmals sorgfältig
überprüft. Im Ergebnis dessen soll der Anregung nicht gefolgt werden. Es soll bei dem Be-
bauungsplan in der vorliegenden Form bleiben.
Dies ist vor allem wie folgt begründet (detaillierte Darlegungen sind dem Kap. 8.1 der Be-
gründung zum Bebauungsplan zu entnehmen):
Zu a): Mit dem Erhalt des alten Baumbestands im Zentrum des Gebiets und mit der Anlage
individueller Wohngärten bleiben ausreichende Strukturen erhalten bzw. werden neu ge-
schaffen, sodass die Schleiereule Nahrungsflächen vorfindet. Außerdem befinden sich in
der Nachbarschaft ausreichende Nahrungshabitate. Im Ergebnis der Untersuchung von
2013 ist davon auszugehen, das die Schleiereule zur Nachweiszeit nicht in den untersuch-
ten Gebäuden gebrütet hat. Die Schleiereule wurde trotzdem als Brutvogel im Artenschutz-
rechtlichen Fachbeitrag aufgeführt und erhält auch eine entsprechende Ansiedlungsförder-
maßnahme.
Zu b): Die vorliegende Liste der Freibrüter wird zusätzlich in den Anhang des Artenschutz-
rechtlichen Fachbeitrags aufgenommen. Da es sich hierbei überwiegend um sogenannte Al-
lerweltsarten handelt, ist davon auszugehen, dass diese Arten sowohl in den verbleibenden
Strukturen als auch in den neu angelegten Wohngärten sowie in den benachbarten, wenig
genutzten Flächen des Bundeswehr ihre Lebensräume finden werden.
Zu c): Die Begründung zum Bebauungsplan enthält keine Aussage dazu, wie viele Bäume
gefällt werden sollen; die Zahl der zu fällenden Bäume steht noch nicht genau fest. Der in
Kap. 7 zitierte Artenschutzrechtliche Fachbeitrag führt lediglich aus, dass von den mögli-
cherweise zu fällenden Bäumen eine Zahl von 81 Bäumen besonders alt ist. V on den ca.
500 im Plangebiet vorhandenen Bäumen haben ca. 300 Bäume einen Stammumfang von
mehr als einen Meter, gemessen in einer Stammhöhe von einem Meter, und sind weder
Obstbäume, Nadelgehölze, Pappeln, Birken oder Baumweiden. Nach dem gegenwärtigen
Stand der Bauanträge soll etwa die Hälfte dieser Bäume erhalten bleiben (ca. 150 Bäume).
Etwa 100 Bäume werden, vor allem in den Randbereichen, neu gepflanzt.
Zu d): Die angesprochenen Fragen waren weitestgehend bereits beantwortet. Soweit dies
nicht der Fall war oder die Dokumentation in den Unterlagen unvollständig oder nicht hin-
reichend nachvollziehbar waren, wurden entsprechende Ergänzungen oder Änderungen
vorgenommen.
II-5. Stellungnahme vom 05.11.2014
Inhalt der Stellungnahme:
Eine Bürgerin aus dem Ortsteil Zentrum-Südost teilte mit (zitierte Aussagen sind kursiv
dargestellt; Buchstabierung und Gliederung wurden ergänzt):
• Ich habe […] nicht erkennen können, wie groß die Fl äche für die geschützten Arten
sein soll. Für die Vögel zum Beispiel sollen Brutkästen angebracht werden. Aber die
Vögel benötigen auch Raum. […]
• Ich habe die Befürchtung, dass […] der gesamte Biot op bzw. die Wildnis zerstört wird,
um dann „ordentlich“ nachzupflanzen. […] Ich denke,  dass die Arten, die sich seit
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Abwägungsvorschlag zum B-Plan Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Sei te 11 von 11
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Inhalt der Stellungnahme,
Beschlussvorschlag (BV) mit Begründung
berück-
sichtigt
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Jahrzehnten dort angesiedelt haben, auch eine zumindest kleine Überlebensberechti-
gung haben dürfen. [...]
• Man sollte […] zukunftsweisend denken. Auch für Kin der ist Wildnis ein besonderes
Erlebnis. […] Kaserne bietet genügend Platz, auch f ür die Natur.
• […] Bäume müssen nicht immer soldatisch nebeneinand er stehen. Haben wir den Mut
zu einem Neuanfang!
BV: Wird nicht berücksichtigt
Begründung:
Aufgrund der Stellungnahme wurden die Planung und die sie tragenden Gründe nochmals
sorgfältig überprüft. Im Ergebnis dessen soll es bei dem Bebauungsplan in der vorliegen-
den Form bleiben.
Dies ist vor allem wie folgt begründet (detaillierte Darlegungen sind dem Kap. 8.1 der Be-
gründung zum Bebauungsplan zu entnehmen):
Aus den von dem Bürger vorgetragenen Gründen ergeben sich keine konkreten Anregun-
gen für Änderungen und auch keine Anhaltspunkte dafür, dass der Bebauungsplan in der
vorliegenden Form nicht im Ergebnis einer sachgerechten Abwägung aufgestellt werden
könnte. Die vorgetragenen Aspekte sind zwar weitestgehend nachvollziehbar. Den dahinter
stehenden Belangen und Interessen ist aber kein höheres Gewicht beizumessen als den Be-
langen und Interessen, die für die Aufstellung dieses Bebauungsplanes und die Umsetzung
der ihm zugrunde liegenden Ziele (siehe Kap. 3 der Begründung zum Bebauungsplan) spre-
chen. Dem wird deshalb der V orzug gegeben gegenüber den anderslautenden bzw. entgegen
stehenden Belangen und Interessen, die die Bürgerin vertritt.
Zu den einzelnen Äußerungen ist anzumerken:
• Mit dem Erhalt des alten Baumbestands im Zentrum des Gebiets und mit der Anlage in-
dividueller Wohngärten bleiben ausreichende Strukturen erhalten bzw. werden neu ge-
schaffen, sodass Vögel, z.B. auch die Schleiereule, Nahrungsflächen vorfindet. Außer-
dem befinden sich in der Nachbarschaft ausreichende Nahrungshabitate.
• Aufgrund der Festsetzungen des Bebauungsplanes und der im städtebaulichen Vertrag
geregelten weiteren Maßnahmen ist eine Zerstörung des gesamten Biotopes ausge-
schlossen und das Überleben der Arten, die sich seit Jahrzehnten dort angesiedelt ha-
ben, gewährleistet. Es wird allerdings nicht bei der bisherigen „Wildnis“ bleiben.
• Es ist sicherlich zutreffend, dass für Kinder Wildnis ein besonderes Erlebnis darstellt.
Ebenso trifft grundsätzlich zu, dass die Kaserne genügend Platz auch für die Natur bie-
tet. Der Bebauungsplan sichert mit seinen Festsetzungen wesentliche Teile der Natur.
Auch steht er dem Erhalt naturnaher „Wildnis“ nicht entgegen. Allerdings sichert er die
„Wildnis“ auch nicht. Dies ist mit dem denkmalpflegerisch wertvollen Gelände mit
denkmalgeschützten Gebäuden und denkmalgeschützer Parkanlage begründet. Es ver-
bleibt die Möglichkeit, auf den Grünflächen zu spielen und die dort möglichen Naturer-
fahrungen zu sammeln.
• Dass Bäume „soldatisch nebeneinander stehen“ müssen, war im Plangebiet weder in der
Historie so, noch ist dies Ziel oder Inhalt des jetzigen Bebauungsplanes.
12.02.2015

Begründung zum
Bebauungsplan Nr. 343
 „Nachnutzung einer Teilfläche an der
General-Olbricht-Kaserne“

Stadtbezirk:  Nordwest

Ortsteil:  Möckern

Übersichtskarte:

 Grenze des
räumlichen
Geltungsbereiches

Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt
Planverfasser:

12.02.2015

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 2
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Inhaltsverzeichnis
A)  Einleitung 4
1.  Lage und Größe des Plangebiets 4
2.  Planungsanlass und -erfordernis 4
3.  Ziele und Zwecke der Planung 4
4.  Verfahren 5
B)  Grundlagen der Planung 7
5.  Beschreibung des Plangebietes und seines Umfeldes 7
5.1  Topografie und Baugrundverhältnisse 7
5.2  Vorhandene Bebauung, Freiflächen und ihre Nutzungen 7
5.3  Historische Entwicklung 7
5.4  Soziale Infrastruktur 9
5.5  Technische Infrastruktur 10
5.5.1  Verkehrsinfrastruktur 10
5.5.2  Ver- und Entsorgungsanlagen 10
6.  Planerische und rechtliche Grundlagen 11
6.1  Planungsrechtliche Grundlagen 11
6.1.1  Landesentwicklungsplan 11
6.1.2  Regionalplan 12
6.1.3  Flächennutzungsplan 13
6.1.4  Landschaftsplan 13
6.1.5  Bebauungsplan 14
6.2  Sonstige Planungen 14
6.2.1  Integriertes Stadtentwicklungskonzept (SEKo) 14
6.2.2  Stadtentwicklungsplan „Zentren“ 14
6.2.3  Stadtentwicklungsplan „Wohnungsbau und Stadterneuerung, Teilplan
Wohnungsbau“ 15
6.2.4  Stadtentwicklungsplan „Gewerbliche Bauflächen“ 16
6.2.5  Stadtentwicklungsplan „Verkehr und Öffentlicher Raum“ 16
6.3  Eigentumsverhältnisse 16
6.4  Plangrundlage 16
7.  Umweltbelange 17
7.1  Natur und Landschaft 17
7.1.1  Schutzgebiete und Schutzobjekte 17
7.1.2  Gehölzbestandsaufnahme 18
7.1.3  Tiere und Pflanzen 18
7.1.4  Boden und Wasser 20
7.1.5  Altlasten 21
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 3
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7.1.6  Luft und Klima 22
7.2  Menschen 23
7.3  Kultur und sonstige Sachgüter 24
8. Ergebnisse der Beteiligungen 24
8.1  Beteiligung der Öffentlichkeit 24
8.2  Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 40
9.  Städtebauliches Konzept 44
9.1  Nutzungskonzept 44
9.2  Erschließungskonzept 44
9.3  Grünkonzept 45
C)  Inhalte des Bebauungsplans 48
10.  Grenze des räumlichen Geltungsbereiches 48
11.  Gliederung des Plangebiets 48
12.  Baugebiete 48
12.1  Baugebiet MI 48
12.1.1  Art der baulichen Nutzung 49
12.1.2  Maß der baulichen Nutzung 50
12.1.3  Überbaubare Grundstücksflächen, Baugrenzen 50
12.1.4  Flächen für Stellplätze und Garagen 51
12.1.5  Mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belastende Flächen 51
12.1.6  Immissionsschutz 51
12.1.7  Natur und Landschaft 53
12.1.8  Örtliche Bauvorschriften 56
13.  Verkehrsflächen 57
14.  Flächen für Versorgungsanlagen 58
15.  Grünflächen 58
D)  Städtebauliche Kalkulation 60
16.  Städtebauliche Kennziffern 60
17.  Bodenordnung 60
18.  Städtebaulicher Vertrag 60
19.  Kostenbilanz 60
Anhang
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 4
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A) Einleitung
1. Lage und Größe des Plangebiets
Das Plangebiet befindet sich im Leipziger Norden, S tadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern. Es
umfasst eine Fläche von ca. 6,7 ha.
Das Plangebiet des Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt:
• im Süden:  von der Max-Liebermann-Straße,
• im Osten:  von dem Flurstück 244/2, Gemarkung Möck ern, der General-Olbricht-
Kaserne mit ihren Gebäuden und Freianlagen
• im Norden:  von dem Flurstück 244/2, Gemarkung Möc kern, der General-Olbricht-
Kaserne mit ihren Gebäuden und Freianlagen sowie durch das Flurstück
245/25, Gemarkung Möckern,
• im Westen: ebenfalls vom Flurstück 245/25 sowie de n Flurstücken 245/4 und 245/9,
Gemarkung Möckern.
Die räumliche Lage des Plangebiets ist aus der Über sichtskarte zu ersehen. Der genaue Ver-
lauf der Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs de s Bebauungsplans und die betroffenen
Flurstücke bzw. Flurstücksteile können der Planzeic hnung bzw. Kap. 10 dieser Begründung
entnommen werden.
2. Planungsanlass und -erfordernis
Anlass für die Aufstellung dieses Bebauungsplanes i st die Bauvoranfrage der Grundstücksei-
gentümer mit dem Ziel, das ehemalige Lazarett zu ei nem hochwertigen, gemischt genutzten
Quartier mit seniorengerechten Wohnungen, Cafe, Die nstleistungs- und Gewerbeeinrichtun-
gen zu entwickeln. Dazu müssen Erschließungsstraßen , Parkplätze, Wohnwege, Plätze und
Grünflächen neu angeordnet werden.
Die Beurteilung dieses Vorhabens konnte wegen der G röße des Objektes von über 6 ha und
wegen der neu zu errichtenden öffentlichen Erschlie ßungsstraße nicht auf der Grundlage von
§ 34 BauGB vorgenommen werden. Zur Sicherstellung e iner geordneten städtebaulichen
Entwicklung ist gem. § 1 Abs. 3 BauGB ein Bebauungsplan aufzustellen.
3. Ziele und Zwecke der Planung
Mit der Planung werden insbesondere folgende Ziele und Zwecke verfolgt:
• Geordnete städtebauliche Entwicklung auf dem Gelän de des ehemaligen „Russischen
Lazaretts“ und Definition von zulässigen Nutzungsar ten und –formen sowie der über-
baubaren Flächen
• Revitalisierung der leerstehenden Flächen bei voll ständigem Erhalt der denkmalge-
schützten Bausubstanz
• Ausnutzung der vorhandenen Infrastrukturen für neu e Nutzungen
• Gewährleistung einer Anbindung des Areals an das ö ffentliche Straßennetz und
Sicherstellung eines angemessenen Verkehrsablaufs in das Gebiet
• Herstellung von Planungssicherheit für die zukünft ige bauliche Entwicklung
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 5
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• Erhalt des wertvollen Baumbestandes unter Berücksi chtigung der Belange der Denk-
malpflege

4. Verfahren
Folgende Verfahrensschritte  wurden zur Vorbereitung des Satzungsbeschlusses durchge-
führt:
Aufstellungsbeschluss  (RB IV-1602/09) vom
bekannt gemacht im Leipziger Amtsblatt Nr. 12/2009 vom 06.06.2009
20.05.2009
Bekanntmachung zum beschleunigten Verfahren
Bekanntmachung nach § 13a Abs. 3 BauGB
a) zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens sowie
b) zur Möglichkeit der Unterrichtung und Äußerung für die Öffentlichkeit,
bekannt gemacht im Leipziger Amtsblatt Nr. 13/2013
29.06.2013
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf
(§ 4 Abs. 2 BauGB), mit Schreiben vom

25.09.2014
Öffentliche Auslegung des Entwurfes (§ 3 Abs. 2 BauGB),
bekannt gemacht im Leipziger Amtsblatt Nr. 18/2014 vom 27.09.2014
07.10. bis 06.11.2014
Folgende Besonderheiten der Durchführung des Verfahrens  sind zu nennen:
• Anwendung des beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Die im § 13a Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 3 BauGB genannten Voraussetzungen sind wie folgt
erfüllt:
o Es handelt sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung für die Wiedernutz-
barmachung von Flächen. Näheres siehe Kap. 2, 3 und 9.
o Es wird einem Bedarf an Investitionen zur Erhaltung, Sicherung und Schaffung von Ar-
beitsplätzen und zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum Rechnung getragen.
o Der zulässige Größenwert von 20.000 m² zulässiger Grundfläche wird nicht erreicht.
Näheres siehe Kap. 16.
o Die Zulässigkeit von Vorhaben, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträg-
lichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach
Landesrecht unterliegen, wird nicht vorbereitet oder begründet. Näheres siehe Kap. 7.
o Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB
genannten Schutzgüter bestehen nicht. Näheres siehe Kap. 7.

Begründung zum Bebauungsplan
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• Absehen von den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der TöB
Von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der
Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wurde unter Anwendung des
§ 13a Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.
Näheres zu den Ergebnissen der durchgeführten Beteiligungen siehe Kap. 8 dieser Be-
gründung.
Begründung zum Bebauungsplan
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B) Grundlagen der Planung
5. Beschreibung des Plangebietes und seines Umfelde s
5.1 Topografie und Baugrundverhältnisse
Das Plangebiet besitzt keine optisch wahrnehmbare N eigung, topographische Erhebungen
sind im Gebiet nicht vorhanden. Das Areal liegt auf  einem Höhenniveau von ca. 127 m NHN
(Normalhöhennull).
Baugrund ist hauptsächlich Geschiebelehm, ab 1,5 m Tiefe wird zunehmend Geschiebemer-
gel maßgeblich. Der Geschiebemergel verfügt über gu te Tragfähigkeiten, der wasser- und
witterungsempfindliche Geschiebelehm ist in Abhängi gkeit von seiner Konsistenz nur gering
bis mäßig tragfähig. Der Boden hat eine Durchlässig keit von kf < 10
-8 m/s, eine gezielte Versi-
ckerung im Untersuchungsgebiet ist damit aus hydrologischer Sicht nicht möglich.  1
Das Gelände ist großflächig aufgefüllt, u.a mit Bauschutt. Somit sind wesentliche Bodenfunkti-
onen gem. § 2 Abs. 2 Nr. 1 und 2 BBodSchG weitgehen d zerstört. Das Bodenschutzkonzept
der Stadt Leipzig 2 ordnet den Böden des Plangebiets die Bodenqualitätsstufen 1 (sehr niedrig)
bzw. 2 (niedrig) zu (siehe Kap. 7.1.4).
Für das Areal wurde neben einer 1993 durchgeführten  Ersterfassung eine Orientierende Er-
kundung durchgeführt (siehe ausführlich Kap. 7.1.5).
5.2 Vorhandene Bebauung, Freiflächen und ihre Nutzu ngen
Im Umfeld grenzt unmittelbar östlich, nördlich und nordwestlich die Bebauung der General-
Olbricht-Kaserne an. Darüber hinaus grenzen westlic h eine Tankstelle sowie dann folgend
freistehende Einfamilienhäuser und andere gewerblic h genutzte Bauten an. Die südliche
Grenze bildet die Max-Liebermann-Straße. Weiter süd lich befindet sich das Konversionsge-
lände der ehemaligen Kaserne „Werk Motor“ sowie westlich daran angrenzend die Wohnsied-
lung des Leipziger Bauvereins für preiswertes Wohne n aus den 30er Jahren 3 (Radefelder
Straße und Papitzer Straße).
5.3 Historische Entwicklung
Das Areal wurde seit der Errichtung eines Lazaretts  um die Jahrhundertwende militärisch ge-
nutzt. Die Gebäude stehen seit der 1992 erfolgten A ufgabe der Nutzung leer. Die Mehrzahl
der gründerzeitlichen Gebäude steht unter Denkmalschutz, das gesamte Areal mit den Freian-
lagen ist als Sachgesamtheit gem. § 2 SächsDSchG ge schützt. Die Gebäude sind überwie-
gend zwei- bis dreigeschossig und zumeist mit Walmdächern errichtet worden.
Das Gelände zeichnet sich durch einen umfangreichen  Baumbestand aus. Zwischen den ein-
zelnen Gebäuden stehen zahlreiche großkronige Laubbäume.

1 Baugrundinstitut Richter, Geotechnischer Bericht Max-Liebermann-Straße 15 in Leipzig
2 Bodenschutzkonzept der Stadt Leipzig, Stand 10.12.2012
3 Daab, Ein Stadtteil verändert sein Gesicht: Stadtentw icklung in Gohlis-Nord und Möckern, Neue Quartiere auf
ehemaligem Kasernengelände in: Neues Wohnen in Leipzig
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 8
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Im Umfeld ist eine Reihe von teilweise großflächigen Grünbereichen vorhanden. Dabei handelt
es sich um die nördlich und nordwestlich angrenzend en, nicht öffentlich zugänglichen Freibe-
reiche der General-Olbricht-Kaserne.
Um 1900 entstand im Norden Leipzigs ein Kasernenkom plex, der zeitweilig bis zu 8.000 Sol-
daten beherbergte. Die Anlage ist damit nach der Dr esdner Albertstadt, die teilweise 12.000
Soldaten zählte, die zweitgrößte Kasernenanlage in Sachsen
4.
Im Nordwesten der Leipziger Kasernenanlagen, nördli ch des Tauchaer Weges (heutige Max-
Liebermann-Straße) und westlich der Prinz-Johann-Georg-Kaserne wurde am 10.10.1908 das
neue Garnisonslazarett dem Militär übergeben. „Dies es Garnisonslazarett war mit seinem
Parkcharakter recht gediegen und unterschied sich a us medizinischer und hygienischer Sicht
ganz wesentlich von den bis dahin existierenden Lei pziger Krankenhäusern. Neben dem Ver-
waltungsgebäude umfasste es einzelne Häuser und Pav illons für die verschiedenen Fachge-
biete, ein eigenes Heizhaus und sehr viel Grün.“ 5
Die Verwaltungsgebäude entlang der heutigen Max-Lie bermann-Straße waren dreigeschos-
sig. Ebenso die Gebäude entlang der östlichen Grundstücksgrenze und an den Stirnseiten der
symmetrisch angeordneten Bebauung in der Anlagenmit te. Die Pavillons an den Längsseiten
der Mitte sowie im nördlichen Bereich waren eingesc hossig. Alle insgesamt 15 Gebäude wa-
ren mit gelber Klinkerfassade ausgeführt. Auch hins ichtlich der Fassadendetails wie Fenster-
stürze und Zierbänder war die Gestaltung einheitlich.
Die Erschließung erfolgte über zwei Tore an der Max -Liebermann-Straße. Das östliche Tor
diente als Wirtschaftszufahrt, das weiter westlich gelegene Tor, war eher repräsentativen
Zwecken vorbehalten. Von den zwei Toren führten Str aßen direkt in die Anlage. Auch die in-
ternen Erschließungswege waren meist geradlinig und pragmatisch gehalten.
Der zentrale Anlagenbereich war als großer Garten g estaltet, der der Erholung der Kranken
vorbehalten war. Die Begrenzung des rechteckigen Ra umes bildeten die 6 umgebenden Ge-
bäude. Über streng geometrische Wegeführung waren d ie Hauseingänge auf kürzestem We-
ge verbunden. In der Mitte ergab sich ein Wegekreuz , betont durch einen runden Platz. Zwei
weitere runde Plätze waren nördlich und südlich an den Wegen angeordnet. Die Gestaltung
war entlang der Querachse spiegelgleich ausgeführt.  Ein breiter umlaufender Weg bildete ei-
nen Rahmen betont durch einreihige Lindenreihen von je 16 Bäumen an den Längsseiten und
zweireihigen Reihen von je 10 Linden an den Stirnseiten. Auch die weiteren Wege in der Mitte
waren mit begleitenden Alleen gestaltet. Der runde Platz in der Mitte war durch 8 Pyramiden-
Pappeln betont. Die insgesamt 7 Sitzplätze (3 runde  Plätze, 4 halbrunde) waren zusätzlich zu
den umgebenden Baumpflanzungen durch Strauchgruppen abgeschirmt. 6
Die Bepflanzung wurde offensichtlich mit dem Wunsch  nach schnellem Grün vorgenommen,
es wurde in sehr großer Dichte gepflanzt. Ob der Planer bzw. Gärtnermeister diese übergroße
Dichte mit einem auf Dauer waldartigen Charakter be absichtigte oder ob nach gewisser Zeit
ein Auslichten der Bestände geplant war, ist nicht nachvollziehbar. Letzteres liegt aber nahe,
denn es entspricht dem therapeutischen Ansatz nach Licht, Luft und Sonne. Es wurden teil-
weise Gruppen aus bestimmten Arten gebildet (Linden reihen, Pyramiden-Pappel-Gruppe,
Kastanien um den nördlichen runden Platz).

4 Kürschner, Das Militär im Leipziger Norden, Leipzig 2008
5 Brösel, Möckern und Wahren, Zwei Leipziger Ortsteile auf alten Ansichtskarten, Leipzig 2012
6 Seelemann, Denkmalpflegerische Untersuchung zur Freiraumgestaltung, Leipzig 2013
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In den umgebenden Bereichen außerhalb der Mitte waren die Wege teilweise in geschwunge-
nen Linien, an eine landschaftliche Gestaltung erinnernd, geführt. Eine Baumreihe befand sich
entlang der östlichen Grundstücksgrenze. Weitere za hlreiche Baumgruppen ergaben eine
starke Durchgrünung der Anlage. Auffällig ist die F reihaltung des Platzes nordöstlich des
Haupttores, der möglicherweise der militärischen Repräsentation diente.
Die Kapazität der Anlage lag zunächst bei ca. 100 B etten. Um 1933 wurde die Bettenzahl
durch Umbau und Aufstockung der 4 eingeschossigen z entralen Gebäude sowie ein zusätzli-
ches Gebäude im Norden und Osten verdreifacht. Das Grundstück wurde nach Westen erwei-
tert (im Plan von 1929 noch Vorbehaltsfläche Straße nbau). Südwestlich wurde ein Villenge-
bäude errichtet. Bei den Neubauten wurde die ursprüngliche Formensprache beibehalten.
Der Baumbestand wurde nach der Pflanzung offensicht lich kaum gepflegt. Mit dem Um- bzw.
Neubau der 4 zentralen Gebäude erfolgte ein radikaler Kronenrückschnitt an den Bäumen der
Lindenreihe, der noch heute die atypische Wuchsform  der Bäume bestimmt. Das ist an den
heutigen Bestandsgehölzen ablesbar. Im Zentrum der Anlage wurde der runde Platz entfernt
und durch den Einbau eines rechteckigen Löschwasser beckens ersetzt. Dadurch gingen We-
gebeziehungen und die gestalterische Mitte der repräsentativen Anlage verloren.
Nach 1945 wurde die Anlage durch Sowjetische Truppe n genutzt. Wesentliche Baumaßnah-
men im Freiraum hat es zu dieser Zeit nicht gegeben . Vermutlich ist die heutige Befestigung
einiger Wege mit Bitumen auf diese Zeit zurückzufüh ren. Auch einzelne Baumpflanzungen,
vorrangig Kiefern und Birken, scheinen aus dieser Zeit zu stammen.
Seit 1990 steht die Anlage leer und ist zunehmend d em Verfall preisgegeben. Die Gebäudes-
ubstanz ist noch sanierungsfähig, wenn auch nur mit  hohem baulichen Aufwand. Durch jahr-
zehntelang ausbleibende Pflege ist der Baumbestand zum Großteil in einem sehr schlechten
Zustand. Viele Bäume haben einen großen Totholzanteil oder Zwieselbildungen (vor allem bei
den rückgeschnittenen Linden). Sie gefährden die Ve rkehrssicherheit. Der Baumbestand in
der Anlagenmitte hat sich zu einem dichten Gehölzbe stand mit Kronenschluss und starkem
Konkurrenzdruck für die einzelnen Gehölze entwickelt. Die historische Gestaltung mit den Lin-
denreihen und den Gruppen um die runden Plätze ist ansatzweise noch ablesbar. Die Wege
sind teilweise noch vorhanden, wenngleich sie auch stark überwuchert sind.
5.4 Soziale Infrastruktur
Innerhalb des Plangebietes sind keine Einrichtungen der sozialen Infrastruktur vorhanden.
Im Ortsteil Möckern befinden sich eine Grund-, Mitt elschule und ein Gymnasium, die in ca. 10
Minuten fußläufig erreichbar sind, ansonsten mit de m Rad, dem Bus (Haltestelle an der Max-
Liebermann-Straße) oder dem motorisierten Individualverkehr.
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5.5 Technische Infrastruktur
5.5.1 Verkehrsinfrastruktur
Motorisierter Individualverkehr (MIV)
Verkehrserschließung
Das Plangebiet ist mit der Bundesstraße 6 der Max-L iebermann-Straße direkt an das Haupt-
straßennetz der Stadt Leipzig angeschlossen.
Innerhalb des Plangebietes gibt es keine öffentlich en Straßen. Das Gelände ist durch Privat-
wege erschlossen.
Ruhender Verkehr
Der ruhende Verkehr ist auf den privaten Grundstücken untergebracht.
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
Das Plangebiet ist mit dem ÖPNV sehr gut erschlosse n. Im Verlauf der Max-Liebermann-
Straße verkehrt eine Buslinie mit Haltpunkten an der Slevogtstraße und an der Olbrichtstraße.
Als weitere ÖPNV-Verbindungen sind die S-Bahn Leipzig-Halle mit Haltestellen im Bereich der
Slevogtstraße und des Sozialversicherungszentrums s owie die Straßenbahn im Bereich der
Georg-Schumann-Straße und der Landsberger Straße vorhanden.
Östlich des Plangebietes befindet sich die Straßenb ahnhaltestelle Landsberger / Max-
Liebermann-Straße. Von hier verkehren die Tram Nr. 4, der Bus Nr. 81 und der Nachtbus
Nr. 5.
Fuß- und Radverkehr
Radwege sind im Gebiet derzeit nicht vorhanden. Fuß wege begleiten die Hauptstraße Max-
Liebermann-Straße.
5.5.2 Ver- und Entsorgungsanlagen
Das Gebiet ist seit mehr als einem Jahrhundert beba ut und über die angrenzenden Straßen
mit allen Medien (Fernwärme, Wasser, Abwasser, Elek tro- und Telefon) angeschlossen. Im
Plangebiet selbst befinden sich keine Leitungen oder Anlagen der Kommunalen Wasserwerke
Leipzig GmbH (KWL). Ein Gasanschluss besteht nicht.
In der Max-Liebermann-Straße liegt ein Mischwasser- Anschluss DN 250. Bei den hydrauli-
schen Berechnungen im Zuge der Planung des mittleren Rings wurde für das Grundstück eine
gedrosselte Einleitung von 8 l/s*ha berücksichtigt.
7
Zur Versorgung des Plangebiets mit Trink- und Lösch wasser wurde in Verbindung mit dem
Ausbau der Max-Liebermann-Straße zum mittleren Ring  Leipzig ein Abgang DN 150 GGG im
Bereich der Hauptzufahrt angelegt. In der Max-Liebe rmann-Straße liegt eine Trinkwasserlei-
tung DN 400.

7 Kommunale Wasserwerke, Schreiben vom 2.3.2010
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6. Planerische und rechtliche Grundlagen
6.1 Planungsrechtliche Grundlagen
6.1.1 Landesentwicklungsplan
Der Landesentwicklungsplan (LEP) des Freistaates Sa chsen
8 ist gemäß § 24 des Gesetzes
zur Raumordnung und auf Grund geänderter Rahmenbedi ngungen für die räumliche Entwick-
lung in Sachsen (demografische Entwicklung, usw.) ü berarbeitet worden. Die Rechtsverord-
nung über den neuen Landesentwicklungsplan des Frei staates Sachsen wurde am
12.07.2013 von der Sächsischen Staatsregierung besc hlossen (LEP 2013). Er wurde am
30.08.2013 im sächsischen Gesetz- und Verordnungsbl att veröffentlicht und trat einen Tag
später in Kraft.
Der LEP stellt die Grundsätze und Ziele der Raumord nung und Landesplanung für die räumli-
che Ordnung und Entwicklung des Freistaates Sachsen , insbesondere in den Bereichen der
Wirtschaft, der Siedlung, der Infrastruktur und der  Ökologie dar. Die Stadt Leipzig ist im LEP
als Zentraler Ort / Oberzentrum ausgewiesen. Gemein sam mit Halle/Sachsen-Anhalt, Dres-
den, Chemnitz und Zwickau sollen sie sich zu einer europäischen Metropolregion „Mittel-
deutschland“ entwickeln.
Bezogen auf das Plangebiet werden im LEP keine konk reten Vorgaben benannt. Folgenden
Zielen trägt der Bebauungsplan Rechnung:
Siedlungswesen
• G 2.2.1.1 Die Neuinanspruchnahme von Freiflächen f ür Siedlungs- und Verkehrszwe-
cke soll in allen Teilräumen Sachsens vermindert we rden. Bei der Neuinanspruchnah-
me von Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke so ll bei Kompensationsmaßnah-
men vorrangig auf eine Entsiegelung hingewirkt werden.
• Z 2.2.1.3 Die Festsetzung neuer Wohnbaugebiete sol l in zumutbarer Entfernung zu
den Versorgungs- und Siedlungskernen erfolgen.
• Z 2.2.1.7 Brachliegende und brachfallende Baufläch en, insbesondere Gewerbe, In-
dustrie, Militär und Verkehrsbrachen sowie nicht me hr nutzbare Anlagen der Landwirt-
schaft, sind zu beplanen und die Flächen wieder ein er baulichen Nutzung zuzuführen,
wenn die Marktfähigkeit des Standortes gegeben ist und den Flächen keine siedlungs-
klimatische Funktion zukommt. Durch eine vorrangige  Altlastenbehandlung auf Indust-
riebrachen ist deren Wiedernutzbarmachung zu beschl eunigen. Nicht revitalisierbare
Brachen sollen rekultiviert oder renaturiert werden.
• Z 2.2.1.9 Eine Zersiedelung der Landschaft ist zu vermeiden.
• Z 2.2.1.10 Die Siedlungsentwicklung ist auf die Ve rknüpfungspunkte des ÖPNV zu
konzentrieren.

8 Staatsministerium für Umwelt und Landesentwicklung: Landesentwicklungsplan Sachsen, Dresden 2013
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Gewerbliche Wirtschaft
• G 2.3.1.1 Die räumlichen und infrastrukturellen Vo raussetzungen für eine nachfrage-
orientierte Entwicklung attraktiver Industrie- und Gewerbestandorte sollen geschaffen
werden und zur Ansiedlung neuer sowie zur Erhaltung, Erweiterung oder Umstrukturie-
rung bestehender Industrie- und Gewerbebetriebe beitragen.
• G 2.3.1.2 In den Gemeinden sollen bedarfsgerecht g ewerbliche Bauflächen zur Siche-
rung der Eigenentwicklung zur Verfügung gestellt werden. …
Bodenschutz, Altlasten
• G 4.1.3.1 Bei der Nutzung des Bodens sollen seine Leistungsfähigkeit, Empfindlichkeit
sowie seine Unvermehrbarkeit berücksichtigt werden.  Bodenverdichtung, Bodenerosi-
on sowie die Überlastung der Regelungsfunktion des Bodens im Wasser und Stoff-
haushalt sollen durch landschaftsgestalterische Maß nahmen und standortgerechte
Bodennutzung, angepasste Flur- und Schlaggestaltung , Anlage erosionshemmender
Strukturen und Verringerung von Schadstoffeinträgen  und belastenden Nährstoffein-
trägen vermieden werden.
• G 4.1.3.2 Die unvermeidbare Neuinanspruchnahme von  Flächen für Siedlung, Indust-
rie, Gewerbe, Verkehr, Versorgungs- und Entsorgungs einrichtungen soll auf Flächen
mit Böden, die bereits anthropogen vorbelastet sind  oder die eine geringe Bedeutung
für die Land und Forstwirtschaft, für die Waldmehru ng, für die Regeneration der Res-
source Wasser, für den Biotop und Artenschutz oder als natur und kulturgeschichtliche
Urkunde haben, gelenkt werden.
Der Bebauungsplan ist gem. § 1 Abs. 1 BauGB den Zielen der Raumordnung angepasst.
6.1.2 Regionalplan
Der Regionalplan Westsachsen stellt den verbindlich en Rahmen für die räumliche Ordnung
und Entwicklung der Region Westsachsen dar
9. Die Ziele des Regionalplans sind von allen
öffentlichen Planungsträgern bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu beachten.
Der Regionalplan vom 25. Juli 2008 stellt das Plang ebiet mit seinen angrenzenden Flächen in
Karte 14 ‘Raumnutzung’ als bebaute Fläche dar. Außerdem ist der Neubau der S- Bahn Stre-
cke gekennzeichnet.
In der Karte 7 „Großflächige unzerschnittene störungsarme Räume“ sind die Max-Liebermann-
Straße und ein Siedlungskörper mit zerschneidender Wirkung dargestellt.
In der Karte A-2 „Landschaftserleben“ liegt das Plangebiet in einem Bereich mit hoher bis sehr
hoher Lärmbelästigung.
Ziele der Regionalplanung sind insbesondere Ziel Z 5.1.1 „Die Inanspruchnahme unverbauter
Flächen für Siedlungszwecke soll auf das unabdingba r notwendige Maß beschränkt werden“,
das Ziel Z 5.1.4 „Anpassung des Wohnraumangebotes a n die differenzierten Bedürfnisse an
Wohnformen, Wohnungsgrößen und Wohnungsausstattunge n“, Ziel Z 5.1.7 „Vermeidung von
Nutzungskonflikten durch Luftverunreinigung, Lärm und Erschütterung durch eine abgestimm-
te Zuordnung von baulichen Flächen unterschiedlicher Nutzungsarten“ sowie der Grundsatz G
5.1.3 „Im Rahmen der Siedlungsentwicklung sollen ve rstärkt Belange von Familien, von älte-

9 Regionalplan Westsachsen 2008 in der Fassung der Bekanntmachung vom 25.7.2008
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ren oder beeinträchtigten Menschen sowie von Migran ten berücksichtigt werden. Der Bebau-
ungsplan entspricht diesen Zielen und Grundsätzen.
Weitere konkrete Aussagen für das Plangebiet selbst sind nicht formuliert.
6.1.3 Flächennutzungsplan
Für das Plangebiet dieses Bebauungsplanes sind im s eit 1995 wirksamen Flächennutzungs-
plan
10  insbesondere dargestellt:
• das Plangebiet als Sonderbaufläche Bund, weil zum Zeitpunkt der Planaufstellung des
Flächennutzungsplans davon ausgegangen wurde, dass diese Fläche weiterhin von
der östlich angrenzenden Kaserne genutzt wird.
Eine militärische Nutzung kann in Zukunft ausgeschl ossen werden. Eine Änderung des FNP
ist demnach zwingend erforderlich. In der Fortschre ibung des FNP ist die Fläche als Wohn-
baufläche vorgesehen. Die Ratsversammlung hat die Ä nderung und Ergänzung des Flächen-
nutzungsplanes - FNP-Fortschreibung am 21.05.2014 beschlossen (Nr. RB V-3686/14).
Im beschleunigten Verfahren kann ein Bebauungsplan,  der von Darstellungen des Flächen-
nutzungsplans abweicht, auch aufgestellt werden, be vor der Flächennutzungsplan geändert
oder ergänzt ist, sofern die geordnete städtebaulic he Entwicklung des Gemeindegebiets nicht
beeinträchtigt wird. Dies trifft für diesen Bebauungsplan zu. Im Plangebiet ist im Rahmen einer
ganzheitlichen Entwicklung der Flächen entlang der Max-Liebermann-Straße eine Mischung
von Wohnen und Gewerbe vorgesehen. Daher soll das G ebiet im Bebauungsplan als Misch-
gebiet ausgewiesen werden, s. Kap. 9 und 12). Der F lächennutzungsplan ist gem. § 13 a
Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege einer Berichtigung anzupassen.
6.1.4 Landschaftsplan
Gemäß § 7 SächsNatSchG i.V. m. § 11 Abs. 3 BNatSchG  hat die Stadt Leipzig einen Land-
schaftsplan für die Umsetzung der örtlichen Ziele d es Umweltschutzes und als ökologische
Grundlage des Flächennutzungsplanes aufgestellt. Di e Ratsversammlung hat diesen Land-
schaftsplan am 16.10.2013 als flächendeckenden Land schaftsplan der Stadt Leipzig be-
schlossen (Nr. RBV-1606/13). Er enthält die für das  Plangebiet relevanten Schlüsselinformati-
onen und Ziele zum Umweltschutz einschließlich des Naturschutzes und der Landschaftspfle-
ge i.S. der §§ 1 und 1a BauGB, die u.a. die Grundla ge für Festsetzungen gemäß § 9 BauGB
im Bebauungsplan bilden.
Er wurde für den baulichen Innen- und Außenbereich aufgestellt und ist die für die Bauleitpla-
nung zunächst relevante Zusammenführung und Grundla ge der Umweltbelange. Das Plange-
biet ist als Baufläche für Industrie-, Gewerbebiet,  großflächiger Einzelhandel, stadttechnische
Ver- und Entsorgungsanlagen dargestellt.
Der Landschaftsplan stellt im integrierten Entwickl ungskonzept für den Planungsraum zum
Schutzgut Klima folgendes Planungsziel dar:
• Entwicklung und Anreicherung von Lebensräumen in b ebauten Gebieten
• Landschaftsbild 12 „Industrie- und Gewerbestandort e“ Schaffung von begrünten Frei-
räumen an vorhandenen und geplanten Industrie- und Gewerbestandorten, Verknüp-
fung mit dem Grünsystem der Stadt; stadtklimatische  Entlastung durch Erhöhung des

10  Stadt Leipzig, Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig in der Fassung von 1995
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Durchgrünungsgrades durch Vegetation; Abbau der Bar rierewirkung durch Einbindung
in die Alltagsrouten für Geh- und Radverkehr.
6.1.5 Bebauungsplan
Derzeit existiert für das Plangebiet kein Bebauungsplan.
Direkt südlich an das Areal grenzt der Geltungsbere ich des Bebauungsplan Nr. 143 „Mittlerer
Ring Nord – Max-Liebermann-Straße von Slevogtstraße  bis Landsberger Straße“ an. In Kraft
getreten ist der Bebauungsplan im Jahr 2008. Hieran  wiederum südlich angrenzend liegt der
Geltungsbereich für den Bebauungsplan Nr. 99 „Kaser nengelände `Werk Motor´“. Ein Teilbe-
reich des Plangebiets wird als Bebauungsplan Nr. 35 7 fortgeführt. Für dieses Planverfahren
liegt ein Aufstellungsbeschluss vor, die frühzeitige Bürgerbeteilung wurde bereits durchgeführt.
6.2 Sonstige Planungen
6.2.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (SEKo)
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 20 20 (SEKo) ist als städtebauliches Ent-
wicklungskonzept im Sinne des BauGB (§ 1 Abs. 6 Nr.  11) vom Stadtrat beschlossen worden
(RB IV – 1595-09 vom 20.05.2009).
Im SEKo wird eine fachübergreifende Stadtentwicklun gsstrategie für die Stadt Leipzig bis
2020 formuliert. Auf Basis der Vernetzung sektorale r Planungen (Stadtentwicklungspläne und
Fachplanungen) benennt es inhaltliche und stadträum liche Ziele und Handlungsschwerpunkte
sowie zentrale Maßnahmeschwerpunkte zu deren Umsetzung.
Es gibt vier übergeordnete Ziele im SEKo: Nationale  und internationale Bedeutung steigern,
Wettbewerbsfähigkeit der Stadt stärken, Lebensqualität erhalten und verbessern sowie Sozia-
le Stabilität sichern. Im Zielbereich Lebensqualitä t erhalten und verbessern ist ein Handlungs-
schwerpunkt `Wohnungsmarkt und Quartiersentwicklung  nachhaltig gestalten´. Dazu gehört
die gezielte Erhaltung von städtebaulich und denkma lpflegerische bedeutsamen Gebäuden
und Strukturen sofern sich das Vorhaben in die räum lich unterschiedliche demographische
Entwicklung einfügt und der Sicherung eines ausgewogenen Wohnungsmarktes dient.
Diese Ziele werden mit dem Bebauungsplan umgesetzt.
6.2.2 Stadtentwicklungsplan „Zentren“
Mit dem STEP Zentren (Beschluss des Stadtrates am 1 8.03.2009, RB IV – 1544/09) verfügt
die Stadt Leipzig über ein räumlich-funktionales Or dnungskonzept zur Erhaltung und Entwick-
lung ihrer zentralen Versorgungsbereiche. Damit lie gt ein auf die Erhaltung und Entwicklung
der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt bezogen es städtebauliches Entwicklungskon-
zept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB vor.
Ziel des STEP ist – im Interesse einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und der
Innenentwicklung der Stadt sowie jeweils auch ihrer  Stadt- und Ortsteile – die Konzentration
der Versorgungsfunktion auf zentrale multifunktiona le Versorgungsbereiche, die im Zentrum
der Wohnquartiere und für die Wohnbevölkerung gut erreichbar angeordnet sein sollen.
Der STEP „Zentren“ fördert bewusst eine Konzentration von Einzelhandel und weiteren Nut-
zungen an geeigneten Standorten, um eine räumliche Diversifizierung von Einzelhandels-
standorten an nicht bzw. nicht ausreichend integrie rten Standorten zu vermeiden. Dazu weist
der STEP auf der Basis eines abgestuften integriert en Zentrensystems 65 zentrale Versor-
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gungsbereiche verschiedener Größe in entsprechender  räumlicher Verteilung im Stadtgebiet
aus. Dies sind die Innenstadt, Zentren in den Stadtteilen und Nahversorgungslagen.
Grundlage dafür sind die tatsächlich vorhandenen ze ntralen Versorgungsbereiche, die es zu
erhalten und weiter zu entwickeln gilt, sowie ermittelte Bereiche, die aufgrund ihrer räumlichen
Zuordnung zu den Wohnquartieren und der Verfügbarke it von Flächen für die Entwicklung
zentraler Versorgungsbereiche geeignet sind.
Das Plangebiet des Bebauungsplanes liegt außerhalb der tatsächlich vorhandenen und im
STEP „Zentren“ ausgewiesenen zentralen Versorgungsbereiche im Nordwestraum der Stadt,
jedoch in ihren Kerneinzugsbereichen. Hierbei hande lt es sich um die zentralen Versorgungs-
bereiche an der Max-Liebermann-Straße / Landsberger  Straße in Gohlis-Nord, an der Cop-
pistraße in Gohlis-Mitte sowie um die südlich vom P langebiet befindliche Versorgungslage an
der Lindenthaler Straße/Georg-Schumann-Straße in Gohlis-Süd.
Der STEP Zentren weist die Versorgungslage in Gohli s-Nord als Nahversorgungszentrum der
Kategorie D aus und stellt die an der Coppistraße a ls Nahversorgungslage dar. Für den zent-
ralen Versorgungsbereich Lindenthaler Straße/Georg- Schumann-Straße ist die Qualifizierung
des Standortbereiches in Gohlis-Süd zu einem funktionstüchtigen C-Zentrum mit Schwerpunkt
an der Georg-Schumann-Straße das Ziel. Entsprechend e Umstrukturierungspotenziale sind
vorhanden.
Die Zielstellungen des STEP Zentren sind Grundlage für diesen Bebauungsplan.

6.2.3 Stadtentwicklungsplan „Wohnungsbau und Stadte rneuerung, Teilplan Woh-
nungsbau“
Der STEP W+S (RB III-432/00 vom 18.10.2000) legt di e mit Priorität zu entwickelnden Stand-
orte sowohl des Wohnungsneubaus als auch der Stadte rneuerung in jeweils entsprechenden
Teilplänen fest und verortet die erhaltungs- bzw. u mbauorientierten Ansätze der Bestandsent-
wicklung. Für den Neubau von Wohnungen liefert der Teilplan (TP) Wohnungsbau die analyti-
schen Grundlagen und entwickelt strategische Aussag en zur Wohnbauflächenentwicklung. Er
benennt die fachlich geeigneten Wohnungsneubaufläch en und leitet hieraus sowie aus der
rechtlichen Situation seine Zielkategorien für die Standortentwicklung ab. Die grundlegenden
Aussagen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepte s und des Wohnungspolitischen Kon-
zeptes für die Inanspruchnahme neuer Wohnbauflächen  wurden mit der Neufassung des TP
Wohnungsbau konkretisiert. Der TP Wohnungsbau wurde  im April 2011 von der Leipziger
Ratsversammlung (RBV-771/2011) beschlossen.
Im TP Wohnungsbau wurde das Plangebiet anhand seine r Versorgungsqualitäten als insge-
samt günstig beurteilt und als Standort mit Entwicklungspriorität eingestuft. Ziel des Teilplanes
Wohnungsbau ist es, Geschosswohnungsneubau auf den Planungsraum Innere Stadt und
den dort aus städtebaulichen Gründen notwendigen Umfang zu begrenzen. Gleichzeitig sollen
neue Angebote den vorhandenen Wohnungsbestand um besondere Angebote ergänzen.
Die beabsichtigten wohnbaulichen Nutzungen mit überwiegend familiengerechten Wohnungen
(näheres siehe Kapitel 9.1) entsprechen der Zielstellung des STEP W+S.
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6.2.4 Stadtentwicklungsplan „Gewerbliche Bauflächen “
Der Stadtentwicklungsplan "Gewerbliche Bauflächen" 11  (STEP Gewerbliche Bauflächen) ist
die planerische Zielkonzeption der Stadt Leipzig fü r die Entwicklung der "Gewerblichen Bau-
flächen" im Stadtgebiet. Er wurde 1999 vom Stadtrat  beschlossen und 2005 fortgeschrieben
(Beschlussnummer RB IV 330/05). Vorrangiges Ziel de s STEP ist es, mit einem quantitativ
ausreichenden und differenzierten Angebot an Gewerb eflächen, den Wirtschaftsstandort
Leipzig zu stärken.
Im Stadtentwicklungsplan „Gewerbliche Bauflächen“ ist der Standort nicht bewertet. Auf der
gegenüberliegenden Straßenseite der Max-Liebermann- Straße zwischen mittlerem Ring und
der S-Bahn-Linie Halle-Leipzig ist eine Baufläche d argestellt, die auf gewerbliche Nutzung
geprüft wird. Außerdem sind Flächen in der Nachbars chaft als ein Revitalisierungsgebiet ge-
kennzeichnet.
Das Areal weist auf Grund seiner Lage im Stadtraum mit der Nähe zum Flughafen, zum Gü-
terverkehrszentrum und zum KV-Terminal eine gute Ei gnung auf. Die notwendigen techni-
schen Erschließungsanlagen sind vorhanden bzw. könn en geschaffen werden. Auch die ver-
kehrliche Anbindung des Standortes ist gut und wurd e mit dem Ausbau der Max-Liebermann-
Straße zur B6 noch erheblich verbessert.
6.2.5 Stadtentwicklungsplan „Verkehr und Öffentlich er Raum“
Aus dem Stadtentwicklungsplan " Verkehr und Öffentl icher Raum "
12  (Beschluss-Nr. RB III –
1440/03, vom 15.10.2003) ergeben sich folgende Aussagen mit Bedeutung für das Plangebiet:
Aufwertung der verkehrlichen Lagegunst durch Verbesserung der ÖPNV- Erreichbarkeit in der
Landsberger Straße. Ein stadtbahngerechter Ausbau erfolgt in den Jahren 2010 bis 2015.
Die Max-Liebermann-Straße hat nach ihrer Sanierung an Bedeutung gewonnen und stellt eine
wichtige Anbindung des Wirtschaftsverkehrs (LKW-Ver kehr) zu den Industriestandorten im
Leipziger Nordwesten dar. Als wichtige Bundesstraße  und Abschnitt des mittleren Ringes soll
sich zwischen der Landsberger Straße und der Louise -Otto-Peters-Allee die Verkehrsbelas-
tung um 5000 KFZ/ Tag gegenüber dem Jahr 2001 erhöh en. Das Plangebiet ist somit unmit-
telbar betroffen.
6.3 Eigentumsverhältnisse
Die Flurstücke befinden sich in der Hand eines privaten Eigentümers.
6.4 Plangrundlage
Plangrundlage ist ein amtlicher Katasterplan der Stadt Leipzig, Dezernat Stadtentwicklung und
Bau, Amt für Bodenordnung und Geoinformation im Maß stab 1:1000 (Stand 15.11.2009). Der
Katasterplan wurde in digitalisierter Form verwendet.

11  Stadt Leipzig – Dezernat Stadtentwicklung und Bau – „ Beiträge zur Stadtentwicklung Nr. 46 – Stadtentwick-
lungsplan Gewerbliche Bauflächen, Fortschreibung“, Leipzig 2005
12  Stadt Leipzig – Dezernat Stadtentwicklung und Bau – „ Beiträge zur Stadtentwicklung Nr. 40 – Stadtentwick-
lungsplan Verkehr und öffentlicher Raum“, Leipzig 2004
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 17
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7. Umweltbelange
In Begründungen zu Bebauungsplänen ist Kapitel 7 üb licherweise dem Umweltbericht vorbe-
halten. Bei diesem Bebauungsplan, einem Bebauungspl an der Innenentwicklung gem. § 13a
BauGB, ist kein Umweltbericht anzufertigen, da gem.  § 13a Abs. 2 Satz 1 BauGB die Vor-
schriften des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 Ab s. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend
gelten.
Dennoch sind in der Bauleitplanung gem. §§ 1 und 1a  BauGB Umweltbelange in die Abwä-
gung einzustellen, in der Begründung zu beschreiben und zu bewerten. Daher werden in Kapi-
tel 7 die Umweltbelange anstelle des im Normalverfa hren erforderlichen Umweltberichts be-
handelt. Die einzelnen Maßnahmen zur Vermeidung und  Verringerung der Umweltbelastun-
gen sind in Kap. 12 begründet.
Da die grünordnerischen Belange bereits bei der Aufstellung des Bebauungsplans berücksich-
tigt wurden und grünordnerische Festsetzungen getro ffen wurden, konnte auf die Erstellung
eines eigenständigen Grünordnungsplans verzichtet werden.
Da im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB Ei ngriffe in das Landschaftsbild sowie in
die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaus halts, die auf Grund der Aufstellung des
Bebauungsplans zu erwarten sind, als zulässig gelte n, müssen solche Eingriffe weder bilan-
ziert noch ausgeglichen werden.
7.1 Natur und Landschaft
7.1.1 Schutzgebiete und Schutzobjekte
a) Vogelschutzgebiete
Das Vorhaben liegt nicht in einem europäischen Voge lschutzgebiet gemäß § 32 des
BNatSchG. Im Süden in ca. 2 km Entfernung schließt sich das SPA-Gebiet Leipziger Auwald
an, das von der Neuen Luppe, der Parthe und der Weißen Elster durchflossen wird. Auf Grund
des Umfangs, der linearen Ausprägung des Vorhabens in Ost-West-Richtung und der Entfer-
nung des Schutzgebietes weist dieses keine Betroffenheit auf.
b) Flora-Fauna-Habitat-Gebiete
Das Vorhaben liegt in keinem im Bundesanzeiger gemä ß § 10 Abs. 1 Nr.5 des Bundesnatur-
schutzgesetzes bekannt gemachten Gebiet von gemeins chaftlicher Bedeutung gemäß FFH-
Richtlinie. Ca. 2 km südlich des Untersuchungsgebie tes befindet sich das FFH-Gebiet Leipzi-
ger Auensystem. Auf Grund des Umfangs und der Entfe rnung des Vorhabens liegt keine Be-
troffenheit des Schutzgebietes vor.
c) Naturschutzgebiete
Das Vorhaben liegt nicht in einem Naturschutzgebiet gemäß § 23 des BNatSchG.
d) Landschaftsschutzgebiete und Biosphärenreservate
Das Vorhaben liegt nicht in einem Biosphärenreserva t oder Landschaftsschutzgebiet gemäß
§§ 25 oder 26 des BNatSchG.
e) Flächennaturdenkmale
Das Vorhaben liegt nicht in einem Flächennaturdenkmal gemäß § 28 BNatSchG.
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 18
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f) gesetzlich geschützte Biotope
Im Umgriff des Bebauungsplanes befinden sich 21 höh lenreiche Einzelbäume, welche gemäß
§ 21 Abs. 1 Nr. 2 SächsNatSchG gesetzlich geschützt  sind. Diese Biotope sind im B-Plan ge-
mäß § 9 Abs. 6 BauGB nachrichtlich zu übernehmen. N eun dieser höhlenreichen Einzelbäu-
me befinden sich unmittelbar an den zu sanierenden Gebäuden bzw. im Straßenraum. Die
untere Naturschutzbehörde hat für die erforderliche  Beseitigung von acht dieser Biotopbäume
eine Ausnahme gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG bzw. eine Befreiung gemäß § 67 Abs. 1
BNatSchG in Aussicht gestellt.
 13
g) Wasserschutzgebiete
Das Vorhaben liegt nicht in einem Wasserschutzgebiet oder Überschwemmungsgebiet gemäß
§§ 19 oder 32 des Wasserhaushaltsgesetzes noch eine m Heilquellenschutzgebiet nach Lan-
deswasserrecht.
h) Gebiete, in denen die in den Gemeinschaftsvorsch riften festgelegten Umweltqualitätsnor-
men bereits überschritten sind
Das Vorhaben liegt nicht in einem Gebiet, in dem die in den Gemeinschaftsvorschriften der EU
festgelegten Umweltqualitätsnormen bereits überschr itten sind. Die Feinstaubbelastung
(PM10) im Jahresmittel beträgt 23,1 -24,0 µg/m³. Si e liegt somit unter dem vorgegebenen
Richtwert von 40 µg/m³ im Jahresmittel (22. BImSchV).
i) Gebiete mit hoher Bevölkerungsdichte, insbesonde re Zentrale Orte und Siedlungsschwer-
punkte in verdichteten Räumen
Leipzig stellt gemäß Landesentwicklungsplan Sachsen  einen zentralen Ort im Sinne des § 2
Abs. 2 Nr. 2 und 5 des Raumordnungsgesetzes dar. Mit einer Fläche von 297,6 km² und einer
Bevölkerungsdichte von 1.689 Einw./km² (Stand: Dez.  2005) ist Leipzig zu dem ein Raum mit
hoher Bevölkerungsdichte.
7.1.2 Gehölzbestandsaufnahme
Das Gebiet weist einen dichten Baumbewuchs auf, viele Bäume sind wegen mangelnder bzw.
falscher Pflege geschädigt. Die Gehölze wurden im M ai 2013 mit Vitalitätsbeschreibung in
einer Baumbestandsliste aufgenommen
14  und im artenschutzrechtlichen Fachbeitrag näher
untersucht 15 . Insgesamt sind etwa 500 Bäume auf dem Grundstücke vorhanden, überwiegend
Linden, Ahorne, Eichen sowie Kastanien. Buchen, Eschen und Pappeln kommen seltener vor.
Birken und Kiefern sind im gesamten Plangebiet vers treut gewachsen. In den Randbereichen
überwiegen wild wachsende Obstbäume. Einzelne Bäume  sind bereits abgestorben oder ha-
ben eine stark verminderte Vitalität.
Insgesamt hat sich der Baumbestand als dichter Gehölzbestand mit Kronenschluss und einem
starken Konkurrenzdruck für die einzelnen Gehölze entwickelt.

7.1.3 Tiere und Pflanzen
Für die Stadt Leipzig wurde flächendeckend eine Bru tvogelkartierung in den Jahren 2003 bis
2004 durchgeführt. Das Plangebiet ist Bestandteil des Erfassungsraumes. Bei der Auswertung

13 Siehe Protokoll des Abstimmungstermins mit dem Amt für Umweltschutz vom 14.02.2014
14  Daab, Nordheim, Reutler Architekten, Stadt- und Umweltplaner, Gehölzbestandsaufnahme ehem.
Lazarett in Leipzig-Möckern, Mai 2013
15  Bioplan Gutachterbüro für Stadt- und Landschaftsökologie, Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag ehem.
Lazarett Olbricht-Kaserne in Leipzig - Möckern, 2013
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 19
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der Artenliste wird deutlich, dass die hier vorkommende Artenvielfalt im Vergleich zum gesam-
ten Stadtgebiet eher gering ist.
Wegen der höhlentragenden Altbäume im Gebiet, die p otentielle Brutplätze für Vögel und xy-
lobionte Käfer als auch Quartiere für Fledermäuse darstellen können, wurde eine artenschutz-
rechtliche Untersuchung durchgeführt.
16  Sie enthält Zielstellungen und Maßnahmenvorschlä-
ge für den Schutz von streng und besonders geschütz ten Tierarten nach Bundesnaturschutz-
gesetz und Bundesartenschutzverordnung.
Bei mehreren Ortsbegehungen im Mai/Juni 2013 wurden  in den Bäumen u.a. 2 Gehölze mit
Rosenkäferbesiedlung erfasst, In den Gebäuden wurde n Nester von Amseln, Hausrot-
schwanz, Rauchschwalbe, Schleiereule und sehr alte Kotspuren einer Landohrfledermaus
gefunden. In den Freiflächen im nordöstlichen Plang ebiet, die unverändert bleiben, wurden
eine Zauneidechse sowie mehrere Nesteingänge von Gr abwespen, Wildbienen oder Ameisen
erfasst. Zum Schutz dieser Populationen schlägt der  artenschutzrechtliche Fachbeitrag
Schutzmaßnahmen durch eine geeignete Absperrung während der Bauphase vor.
Der artenschutzrechtliche Fachbeitrag schlägt Vorke hrungen zur Vermeidung und Minderung
von Beeinträchtigungen geschützter Arten und sog. C EF-Maßnahmen (continued ecological
funktionality) vor, die soweit möglich textlich fes tgesetzt und im Übrigen In den städtebauli-
chen Vertrag zum Bebauungsplan aufgenommen werden:
1. Die Sanierung der Gebäude sollte entweder außerh alb der Vogelbrutzeit erfolgen, oder
alternativ muss eine weitere Untersuchung der festg estellten und pot. Vogelbrutstätten un-
mittelbar vor Sanierung durchgeführt werden, um das  Eintreten des Tötungsverbotes (§ 44
BNatSchG) zu verhindern. Dabei müssen alle bekannte n und pot. Brutstätten kontrolliert
und durch eine ökologische Baubegleitung freigegebe n werden. Sind die Brutplätze be-
setzt, können Arbeiten in diesem Bereich erst nach der Beendigung der Vogelbrut erfolgen.
Das Verschließen von Vogelbrutplätzen außerhalb der Vogelbrutzeit (nach Ausbringung der
in den CEF-Maßnahmen geforderten Ersatzniststätten)  ist aufgrund der hohen Anzahl pot.
Vogelbrutstätten nur mit einem erheblichen Aufwand durchführbar (Verschließen aller pot.
Zuflüge durch die fehlenden Fensterscheiben, Ziegel usw.).
2. Unmittelbar vor Beginn der geplanten Sanierung i st eine weitere Kontrolle von pot. Fleder-
mausquartieren in den Gebäudekellern durchzuführen.  Hier können sich sowohl Fleder-
maussommer- als auch (wenn auch durch die offenen K ellerfenster eher unwahrscheinlich)
frostfreie –Winterquartiere befinden. Bei Auffinden  von Fledermausquartieren können die
Sanierungsmaßnahmen am jeweiligen Gebäude nur in se hr eingeschränktem Umfang er-
folgen und müssen mit fachlich geeigneten Personen/ ökologischer Baubegleitung abge-
stimmt werden. Die Nutzung der Dachböden als Fleder mauswinterquartier ist aufgrund der
fehlenden Frostfreiheit nicht gegeben.
3. Als Ersatz für die durch die Sanierung der Gebäu de verloren gehenden Nistplätze von
Hausrotschwanz, Schleiereule und Rauchschwalbe sind  20 Nischenbrüterkästen, 1 Schlei-
ereulenbrutkasten im Dachraum Gebäude B und 5 künstliche Rauchschwalbennester in da-
für geeigneten Gebäuden mit entsprechenden Einflugm öglichkeiten (Lagerräumen, Gara-
gen o.ä.) auszubringen.
4. Als Ersatz für die durch die Sanierung der Gebäu de verloren gehenden Quartiere von Fle-
dermäusen ist im Dachraum von Gebäude B eine Quarti eraufwertung (Anlage von Hang-

16  Bioplan Gutachterbüro für Stadt- und Landschaftsökologie, Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag ehem.
Lazarett Olbricht-Kaserne in Leipzig - Möckern, 2013
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Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 20
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plätzen und artgerechten Einflügen (Fledermausgaube )) vorzunehmen. Die innenraumkli-
matische Situation sollte durch die Sanierung mögli chst nicht verändert werden (keine
Dampfsperre). Sollte der Einbau von Belüftungsziege ln vorgesehen sein, so sind diese
mind. 60 cm unterhalb des Dachfirstes zu verbauen, um einen Wärmestaubereich mit opti-
malen klimatischen Bedingungen für Fledermäuse zu erhalten.
5. Bei 27 der 81 untersuchten Gehölze, bei denen ei ne Fällung beabsichtigt wird, ist auf
Grund von Einfaulungen, Spalten oder Höhlungen kurz  vor der geplanten Fällung eine
Nachuntersuchung mittels Hubsteiger oder Baumklette rer oder alternativ eine fällbegleiten-
de Kontrolle (ökologische Bauüberwachung) notwendig . Dabei können ggf. vorhandene In-
dividuen entnommen, ggf. gehältert und umgesiedelt werden. Nur so ist eine Gefährdung
bzw. Tötung von Fledermäusen, geschützten Holzkäfer n, Brutvögeln u.a. während der
Baumaßnahme zu verhindern. Gehölzfällungen sind aus schließlich außerhalb der Vegeta-
tionsperiode (Oktober bis März) durchzuführen.
6. Als Ersatz für die durch die Fällung der Gehölze  verloren gehenden Vogelbrutplätze sind
auf dem Gelände 15 Höhlenbrüterkästen auszubringen.  Zudem sind durch fachlich geeig-
nete Personen/ökologische Baubegleitung 5 Spechthöh len zur Umsetzung innerhalb des
Geländes in andere geeignete Gehölze auszuwählen.
7. Als Ersatz für die durch die Fällung der Gehölze  verloren gehenden pot. Fledermausquar-
tiere sind auf dem Gelände 10 Fledermausflachkästen  an anderen geeigneten Gehölzen
auszubringen. Sollten vor/während der Fällung der G ehölze Fledermauswinterquartiere
aufgefunden werden, sind diese im Verhältnis 1:2 auszugleichen.
8. Zum Schutz und Erhalt der Zauneidechsenpopulatio n auf dem Gelände vor der Hintergrund
der Betroffenheit von Verbotstatbestände der streng geschützten Art sind folgende Vermei-
dungs-, Minderungsmaßnahmen umzusetzen:
 - der Lebensraum ist gegenüber dem Baubereich (z.B . bei der Anlage des
  Parkplatzes und gegenüber Baustellenzufahrten) wi rksam abzugrenzen (z.B.
  durch geeignete stationäre oder temporäre Schutzz äune),
- in den unbebauten Randbereich im Osten sind zur O ptimierung des  Lebensraumes
  2 Sand- und Kiesschüttungen von mind. 5m Länge un d 1,5m Höhe anzulegen.
Diese können dann als Sonnungs- und Eiablageplätze von Zauneidechsen und
anderen Reptilien genutzt werden.
 - vom Astschnitt sind 4 Haufen von ca. 1 m 2 (Höhe ca. 1,5 m) in den unbebauten
  Randbereich im Osten zu verbringen.
 - die Maßnahmen sind in dem in Abb. 3 dargestellte n Bereich durch fachlich
  geeignete Personen umzusetzen.
9. Das Baupersonal ist auf die artenschutzfachliche n und- rechtlichen Belange hin zu beleh-
ren. Entsprechende Befunde (Tiere, auch Totfunde, B rutplätze etc.) sind unverzüglich der
zuständigen Naturschutzbehörde zu melden.
7.1.4 Boden und Wasser
Im Plangebiet sind wegen der jahrzehntelangen Nutzu ng und Überbauung die oberen Boden-
schichten anthropogen überformt und verändert. Einige Flächen sind versiegelt oder überbaut.
Unter dem unterschiedlich ausgebildeten und topogra fisch ebenmäßigen, von Südwest nach
Nordost leicht ansteigenden Gelände folgen bis in Tiefen von 1,50 m sehr inhomogene Auffül-
lungen (sandig, kiesig, tonig). Unterhalb dieser an thropogen geprägten Schichten steht meist
Geschiebelehm/Geschiebemergel bis in Tiefen von 1,2  m bis 5 m an. Im Geschiebemergel
bzw. zwischen Geschiebemergel und –lehm sind teilweise in unterschiedlichen Tiefen Sandla-
gen eingeschaltet, deren Mächtigkeit von wenigen cm  bis zu 30 cm schwankt. Die Böden un-
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terhalb des Planums sind in der Regel nahezu wasser undurchlässig. Sie gehören der Boden-
klasse 3 und 4 an. Der Grundwasserflurabstand beträ gt 2 m bis 8 m. In Tiefen von 1,8 m bis
2,8 m wurde teilweise Schichtenwasser angeschnitten . Das Grundwasser ist schwach beton-
angreifend. Es kann dennoch von günstigen Grundwasserverhältnissen ausgegangen werden.
Der Boden hat eine Durchlässigkeit von kf < 10 -8 m/s, eine gezielte Versickerung im Untersu-
chungsgebiet ist damit aus hydrologischer Sicht nicht möglich.  17
Im Rahmen der in Kap. 7.1.3 genannten orientierende n Erkundung wurden großflächig Auffül-
lungen (u.a. Bauschutt) dokumentiert. Somit sind we sentliche Bodenfunktionen gem. § 2 Abs.
2 Nr. 1 und 2 BBodSchG weitgehend zerstört. Daher o rdnet das Bodenschutzkonzept der
Stadt Leipzig 18  den Böden des Plangebiets die Bodenqualitätsstufen  1 (sehr niedrig) bzw. 2
(niedrig) zu.
7.1.5 Altlasten
Die Fläche des Bebauungsplans betrifft fast vollstä ndig den Bereich der Liegenschaft der
ehemaligen Westgruppe der sowjetischen Streitkräfte  (WGT) „Lazarett, Max-Liebermann-
Straße“, der im sächsischen Altlastenkataster unter  der Kennziffer 65800703 registriert ist.
Das Gelände wurde von u.a. 1933 bis 1945 als Stando rtlazarett der Wehrmacht, von 1945 bis
1995 als Lazarett der Sowjetarmee und nach 1992 von der Bundeswehr genutzt.
Aufgrund der Ergebnisse der 1993 durchgeführten Ers terfassung wurde im Jahr 2010 für fol-
gende Verdachtsflächen eine Orientierende Erkundung durchgeführt
19 :
ALVF 12: Fahrzeugrampe
ALVF 14 Freifläche
ALVF 15: Tanklager
ALVF 16: Tankstelle
ALVF 21: Heizhaus im Garagenkomplex
Insgesamt wurden auf den ALVF 12, 14, 15, 16 und 21  sieben Kleinrammbohrungen bis zu
einer Endteufe von 3 m u. GOK abgeteuft.
Im Rahmen der Untersuchung der ALVF 12, 14 und 21 w urden sowohl für den Pfad Boden –
Mensch als auch für den Pfad Boden – Grundwasser ke ine Überschreitungen der Prüfwerte
nach BBodSchV festgestellt. Für diese beiden Verdachtsflächen hat sich der Altlastenverdacht
nicht bestätigt.
Im Bereich der ALVF 15 und 16 (Tankstelle/Tanklager ) wurden im Teufenbereich vom ca. 2,5
bis 3,0 m u. GOK sowohl organoleptisch als auch ana lytisch anthropogene Beeinflussungen
des untersuchten Bodens festgestellt.
Der Prüfwert für Kohlenwasserstoffe (0,2 mg/l) wird  in allen drei Sondierungen im Teufenbe-
reich von 2,5 – 3,0 m u. GOK überschritten. Für die  aromatischen Kohlenwasserstoffe (BTX)
ist nur in der Sondierung KRB 1 eine Überschreitung  des Prüfwertes (20 µg/l) in diesem Teu-
fenbereich nachweisbar.

17  Baugrundinstitut Richter, Geotechnischer Bericht Max-Liebermann-Straße 15 in Leipzig
18  Bodenschutzkonzept der Stadt Leipzig, Stand 10.12.2012
19  Hofmann, Orientierende Untersuchung, Altstandort „ehem. Lazarett in Leipzig“, Leipzig 2010
Begründung zum Bebauungsplan
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Unter Berücksichtigung der geplanten Bauvorhaben un d der Umgestaltung des ehemaligen
Lazaretts zu einem Gebiet, das auch dem Wohnen dien t, wird mittelfristig ein lokal begrenzter
Bodenaustausch empfohlen, der unter ingenieurtechni scher Begleitung stattfinden sollte. Die
ingenieurtechnische Begleitung hat den Nachweis zu führen, dass an der Sohle und den Stö-
ßen der Baugrube keine Materialien mit einem Kohlen wasserstoffgehalt > 1.000 mg/kg TS
verbleiben (Sanierungszielwert).
Zur Ermittlung der horizontalen und vertikalen Ausd ehnung der festgestellten MKW-Belastung
sind ein pfad- und schutzgutbezogene Gefährdungsabs chätzung durchzuführen und der wei-
tere Handlungsbedarf mit dem zuständigen Amt für Um weltschutz der Stadt Leipzig festzule-
gen.
7.1.6 Luft und Klima
Klimatisch wird das Planungsgebiet vom Einzugsberei ch des subkontinentalen Binnenlandkli-
mas des Leipziger Landes geprägt. Charakteristisch sind wechselhafte Witterungsverhältnisse
aufgrund der Lage zwischen dem westlichen maritimen  und dem östlichen kontinentalen Kli-
magebiet. Das Klima ist durch warme Sommer, mäßig k alte Winter und mäßige Feuchte be-
stimmt.
Mit einer durchschnittlichen Jahresniederschlagsmenge von 512 mm liegen an der Klimastati-
on Schkeuditz die geringsten Niederschlagswerte von  Sachsen vor. Die Jahresdurchschnitts-
temperatur beträgt an der Klimastation Schkeuditz 8,8°.
Die Hauptwindrichtung der Wetterstation Schkeuditz ist Südwest und Süd. Dies resultiert aus
einem höheren Anteil an höheren Windgeschwindigkeit en. Hingegen verteilen sich geringere
Windgeschwindigkeiten auf alle Windrichtungen.
Die Belastungen der Luft werden vor allem durch den  Straßenverkehr auf der stark befahre-
nen Max-Liebermann-Straße verursacht. Nach einer üb erschlägigen Abschätzung werden die
Immissionsgrenzwerte für Feinstaub (PM10) und Stick stoffdioxid (NO2) auch an der unmittel-
bar an die Max-Liebermann-Straße angrenzenden Bebauung eingehalten.
20
Das Plangebiet liegt im Bereich des Luftreinhaltepl ans (LRP) der Stadt Leipzig vom
18.12.2009 (LRP2009). Entsprechend der zum LRP durc hgeführten Prognose der Luftschad-
stoffsituation bezogen auf das Jahr 2015 befindet s ich das zu beplanende Gebiet auf einer
Fläche (1 x 1 km) deren Belastung mit Feinstaub (PM 10) im Mittel etwa 19 µg/m³ beträgt. Die
Belastung mit Stickstoffdioxid liegt im Mittel im B ereich von etwa 15 µg/m³ (vgl. dazu auch
LRP, Karte 26). Beide Konzentrationen liegen deutli ch unter dem nach 39. BImSchV gelten-
den Grenzwert für PM10 und NO2 in Höhe von 40 µg/m³  als Mittelwert über das Kalenderjahr.
Ebenso wird der zur Prüfung der Einhaltung des Tage smittelgrenzwertes für PM10 herange-
zogene Äquivalenzwert in Höhe von 30 µg/m³ deutlich  unterschritten. Auch der ab dem Jahr
2015 geltende Grenzwert für das Jahresmittel an Fei nstaub (PM2,5) in Höhe von 25 µg/m³
wird in der Fläche nicht überschritten.
Höhere Schadstoffbelastungen treten dagegen in Stra ßennähe, hier der Max-Liebermann-
Straße und der angrenzenden Tankstelle auf. Entspre chend der im Rahmen des LRP durch-
geführten Prognose der Luftschadstoffsituation bezogen auf das Jahr 2015 werden aber auch
hier die relevanten kritischen Grenzwerte für Feins taub (PM10) (Tagesmittelwert) und Stick-
stoffdioxid (NO2) (Jahresmittelwert) an den am südl ichen Rand des Plangebietes liegenden
und nördlich an die Max-Liebermann-Straße angrenzen den Gebäuden unterschritten. Für

20  Stellungnahme Amt für Umweltschutz vom 21.10.2013
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 23
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PM10 wird eine Gesamtbelastung im Jahresmittel in H öhe von etwa 22 µg/m³ erwartet, für
NO2 in Höhe von 26 µg/m³. Auch für PM2,5 ist eine G esamtbelastung unterhalb des ab dem
Jahr 2015 geltenden Grenzwertes in Höhe von 25 µg/m³ zu erwarten.
7.2 Menschen
Belastungen für die Anwohner resultieren vor allem aus dem Verkehrslärm. Die Luftver-
schmutzung wird im Wesentlichen durch den Pkw- und Lkw-Verkehr hervorgerufen (s.o.).
Zur Beurteilung der Lärmbelastung wurde eine Schall immissionsprognose erarbeitet. 21  Diese
hat die Einwirkungen von Verkehrslärm sowie die Ger äuschimmissionen in der Nähe befindli-
cher Sportanlagen, der benachbarten Tankstelle, der angrenzenden militärischen Nutzung und
des gegenüberliegenden geplanten Gewerbegebiets auf dem Gelände des ehemaligen „Werk
Motor“ untersucht. Die Geräuschimmissionen für Verk ehrslärm, Gewerbelärm und Sportanla-
gelärm wurden prognostiziert und mit den Immissions richtwerten der entsprechenden Richtli-
nien verglichen.
Als aktive Lärmschutzmaßnahme könnte eine Lärmschut zwand unmittelbar südlich der Be-
standsgebäude entlang der Max-Liebermann-Straße err ichtet werden. Eine solche Wand ist
aus städtebaulicher Sicht nicht verträglich. Das ne ue Quartier soll nicht hinter einer Lärm-
schutzwand „verschwinden“. Infolge der mehrgeschossigen Gebäude ist auch unter dem Kos-
ten-/Nutzen-Verhältnis eine hohe Lärmschutzwand entlang der Straße nicht akzeptabel.
Darüber bestünde zwischen Lärmschutzwand und Bestandsgebäuden ein Abstand von nur ca.
5,0 m. Die Südseite der Gebäude wäre damit vollstän dig verschattet, eine Nutzbarkeit der
Gebäude an diesem Standort damit nicht gegeben.
Daher sollen anstelle einer Lärmschutzwand Schallsc hutzfenster als passive Schallschutz-
maßnahmen eingebaut werden.
• Für die Bemessung der Schallschutzfenster berechne t sich der maßgebliche Außen-
lärmpegel nach DIN 4109 aus den berechneten Beurteilungspegeln zuzüglich 3 dB. Es
ergeben sich Lärmpegelbereiche von I bis V.
• Es sind passive Schallschutzmaßnahmen für schutzbe dürftige Räume zum Aufenthalt
von Menschen (Wohnungen und Arbeitsräume) an den Ge bäuden Haus 1 bis 9 in Ab-
hängigkeit der Lärmpegelbereiche von III bis V erforderlich. In Schlafräumen sollten ab
einem Außenlärmpegel >50 dB(A) fensterunabhängige L üftungseinrichtungen (u.a.
Rahmenlüftung) nach Pkt. 10.2 der VDI 2719 eingebau t werden. Alternativ können die
Schlafräume an der straßenabgewandten Seite angeordnet werden.
Folgende Hinweise der Schallimmissionsprognose sind  in der weiteren Planung zu be
achten:
 22
Sportanlagenlärm:
• Es sind keine Maßnahmen zum Schutz vor Sportanlage nlärm erforderlich.
Gewerbelärm

21  Teichert, Schallimmissionsprognose eines geplanten Wohnbebauung innerhalb des Bebauungsplans
343 „Teilfläche General-Olbricht-Kaserne“, Leipzig 2010, Ergänzungsgutachten 2013
22  Teichert, Ergänzungsgutachten zur Schallimmissionsprognose eines geplanten Wohnbebauung in-
nerhalb des Bebauungsplans 343 „Teilfläche General-Olbricht-Kaserne“, Leipzig 2013
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 24
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• In den Baugebieten entlang der Max-Liebermann-Stra ße sind keine Aufenthaltsräume
von Wohnungen anzuordnen (siehe Festsetzung 1.1.1)
• Die Fahrgeschwindigkeit der Kfz ist durch die Stra ßenverkehrsbehörde innerhalb des
Plangebietes auf 30 km/h zu begrenzen.
• Es ist zu sichern, dass die Kfz-Stellplätze für Be sucher eines Gewerbes mit Abendnut-
zung, beispielsweise eines Fitnessstudios, mindestens in einem Abstand von 15 m vor
den Fenstern mit Wohnungen angeordnet werden.
Weitere störende Emissionsquellen aus Gewerbe- oder  Industrieansiedlungen sind die Gene-
ral-Olbricht-Kaserne, der Flughafen und das sich in  der Nähe befindliche Güterverkehrszent-
rum.
Die unmittelbar angrenzende General-Olbricht-Kasern e wird derzeit nur als Ausbildungslager
genutzt. Da es aber Sondergebiet der Bundeswehr ble ibt, kann es jederzeit auch wieder zu
anderen militärischen Zwecken genutzt werden. Das G ebiet stellt daher eine Gemengelage
dar, bei der gewerbliche und dem Wohnen dienende Ge bäude aneinandergrenzen und die
Beteiligten zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpfl ichtet sind. Aus diesem Grund werden
dem Plangebiet vorsorglich die Immissionsrichtwerte  für Mischgebiete (60 dB(A) tags und 45
dB (A) nachts) zugeordnet. Der Eigentümer wird die potentiellen Wohnungskäufer bzw. Eigen-
tümer auf diesen Sachverhalt ausdrücklich hinweisen
23 .
7.3 Kultur und sonstige Sachgüter
Im Geltungsbereich des Bebauungsplans befinden sich  mehrere denkmalgeschützte bauliche
Anlagen. Die ca. 6,6 ha umfassenden Freianlagen sin d gemäß § 2 SächsDSchG als Sachge-
samtheit geschützt.
Die Rekonstruktion der Gebäude und Freianlagen erfo lgt in Abstimmung mit dem Amt für
Bauordnung und Denkmalpflege der Stadt Leipzig mit dem Ziel, das Kulturgut weitestgehend
zu erhalten (siehe Kap. 9.3).
Ohne Durchführung der Planung würde die denkmalgesc hützte Bausubstanz kurz- bis mittel-
fristig verloren gehen. Die Planung wirkt sich demnach positiv auf das Schutzgut Kultur aus.
8. Ergebnisse der Beteiligungen
8.1 Beteiligung der Öffentlichkeit
Im Rahmen der Möglichkeit zur Unterrichtung und Äußerung für die Öffentlichkeit gemäß
§ 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB, die am 29.06.2013 bekannt gemacht wurde und bis zum
19.07.2013 bestand, sind keine Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit eingegangen.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte durch
öffentliche Auslegung im Zeitraum vom 07.10.2014 bis zum 06.11.2014.
Zusätzlich zur öffentlichen Auslegung erhielten vier Bürgervereine  (davon drei Umweltver-
bände) auch durch Zusendung des Entwurfes des Bebauungsplanes sowie seiner Begrün-

23  Siehe Schreiben der Bundeswehr vom 27. Juni 2013 sowie Aktennotiz DNR Daab Nordheim Reutler
vom 09.Juli 2013.
Begründung zum Bebauungsplan
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dung (jeweils der auch öffentlich ausgelegten Fassung) mit Schreiben vom 27.07.2012 Gele-
genheit, sich am Planverfahren zu beteiligen.
Im Rahmen der Beteiligung gingen fünf Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit (darunter drei
von den angeschrieben Umweltverbänden) ein.
Der erste Umweltverband  teilte mit, dem Bebauungsplan könne nicht zugestimmt werden.
Dies wurde umfangreich begründet (siehe unten).
Der aus dem Zusammenhang der Stellungnahme zu entnehmenden Anregung, den Bebau-
ungsplan nicht oder nicht in der vorliegenden Form aufzustellen, wurde nicht gefolgt. Aus den
von dem Umweltverband vorgetragenen Gründen ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür,
dass der Bebauungsplan in der vorliegenden Form nicht im Ergebnis einer sachgerechten
Abwägung aufgestellt werden könnte. Die vorgetragenen Gründe sind zwar weitestgehend
nachvollziehbar. Den dahinter stehenden Belangen und Interessen ist aber kein höheres Ge-
wicht beizumessen als den Belangen und Interessen, die für die Aufstellung dieses Bebau-
ungsplanes und die Umsetzung der ihm zugrunde liegenden Ziele (siehe Kap. 3) sprechen.
Dem wird deshalb der Vorzug gegeben gegenüber den anderslautenden bzw. entgegen ste-
henden Belangen und Interessen, die der Umweltverband vertritt.
Zu den einzelnen Inhalten der Stellungnahme (als Zitate kursiv  dargestellt; Buchstabierung
und Gliederung wurde ergänzt):
a) Zunächst ist die öffentliche Bekanntmachung der Auslegung im Amtsblatt der Stadt Leipzig
(Nr. 18/2014) fehlerhaft, da die Hinweispflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB hinsichtlich
der umweltbezogenen Informationen nicht erfüllt wurde. Die Hinweispflicht gilt auch im
Verfahren nach § 13a BauGB, wie sich aus dem entsprechend geltenden § 13 Abs. 2
BauGB ergibt. […] Folge der fehlerhaften öffentlich en Bekanntmachung ist, dass in diesem
Verfahren ein rechtmäßiger Satzungsbeschluss ohne Wiederholung der Öffentlichkeitsbe-
teiligung nicht gefasst werden kann. […] Für das vo rliegende Verfahren beantragen wir,
das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung zu wiederholen.
Damit wurde wie folgt umgegangen: Dem Antrag wurde nicht gefolgt, da das Verfahren inso-
weit ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Die von dem Umweltverband genannte „ Hinweis-
pflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB“  besteht im vorliegenden Fall nicht. § 13 Abs. 2 Satz 2
BauGB regelt nämlich nur für den Fall der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit, dass die
Hinweispflicht des § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB entsprechend gelte. Im vorliegenden
Verfahren wurde aber keine Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit, sondern eine öffentli-
chen Auslegung durchgeführt, sodass § 13 Abs. 2 Satz 2 BauGB hier nicht greift.
Zudem ergibt sich aus § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB auch keine Hinweispflicht „ hin-
sichtlich der umweltbezogenen Informationen “. Die Hinweispflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2
Halbsatz 2 BauGB erstreckt sich nämlich nicht auf umweltbezogene Informationen, sondern
allein darauf, dass Stellungnahmen nur während der gesetzten Frist abgegeben werden kön-
nen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den
Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sowie auf die Präklusionsregelung des § 47 der
Verwaltungsgerichtsordnung.
Hinsichtlich der Pflicht zu Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen ver-
fügbar sind, wie sie sich aus § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 1 BauGB ist im Übrigen nicht § 13
Abs. 2, sondern Abs. 3 BauGB einschlägig, nach dem „im vereinfachten Verfahren […] von
der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar
sind, […] abgesehen“ wird.
Begründung zum Bebauungsplan
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Die beantragte Wiederholung des Verfahrens der Öffentlichkeitsbeteiligung ist folglich nicht als
Voraussetzung für einen rechtmäßigen Satzungsbeschluss erforderlich.
b) Das Plangebiet umfasst überdies eine Fläche von ca. 6,7 ha [...]. Die Wahl des beschleu-
nigten Aufstellungsverfahrens ist damit evident rechtswidrig, da die Voraussetzungen des
§ 13a Abs. 1 BauGB unter keinem Gesichtspunkt erfüllt sind:
[…] Wird in einem Bebauungsplan – wie hier – weder eine zulässige Grundfläche noch ei-
ne Größe der Grundfläche festgesetzt, ist bei Anwendung des § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB
die Fläche maßgeblich, die bei Durchführung des Bebauungsplanes voraussichtlich ver-
siegelt wird. Vorliegend ist anhand der planerischen Festsetzungen erkennbar, dass die
voraussichtlich versiegelte Fläche deutlich über 20.000 m² liegt. […]
Auch aus diesem Grund beantragt [der Umweltverband], das Verfahren abzubrechen und
ein ordnungsgemäßes Aufstellungsverfahren unter Einschluss eines vollständigen Um-
weltberichtes durchzuführen.
Diese Aussagen wurden mit folgenden Ergebnissen geprüft: Sowohl die Aussage, dass in
diesem Bebauungsplan weder eine zulässige Grundfläche noch eine Größe der Grundfläche
festgesetzt werde, als auch die darauf gestützte Schlussfolgerung, die Voraussetzungen für
die Anwendung des beschleunigten Verfahrens lägen nicht vor, ist unzutreffend. Vielmehr ist
in dem Bebauungsplan die zulässige Grundfläche mittels Festsetzungen zur Grundflächenzahl
(GRZ) bestimmt. Aus den festgesetzten GRZ ergibt sich in der Summe eine zulässige Grund-
fläche von rund 16.270 m². Insofern sind also die in § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB genann-
ten Voraussetzungen zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens erfüllt. Ein Abbruch des
Verfahrens und die Durchführung einer Aufstellungsverfahrens mit Umweltbericht, folglich also
im vollen Verfahren mit Umweltprüfung, sind nicht erforderlich.
Ein Erfordernis, die weiteren zu dem Thema in der Stellungnahme enthaltenen Darlegungen
hier im Einzelnen wiederzugeben und darauf einzugehen, besteht nicht.
Des weiteren wird durch den Umweltverband vorgetragen, in materieller Hinsicht seien vor
allem die Belange des Natur- und Artenschutzes nicht hinreichend behandelt worden. Dies ist
nicht zutreffend. Im Einzelnen:
c) Für die Maßnahmen zum Schutz der Zauneidechse [...], welche zu den streng geschützten
Arten gemäß Anhang IV der FFH-Richtlinie gehört, sind zusätzlich zu den angedachten
Maßnahmen Ergänzungen notwendig.
• Zunächst muss der Lebensraum so genau wie möglich bestimmt werden. Die Zau-
neidechse ist eine standorttreue Art, welche ein Revier von etwa 100 m² bewohnt. Da-
her ist notwendig, diese Fläche genau zu lokalisieren und Schutzauflagen festzulegen,
um hier eine Beeinträchtigung – sowohl in der Bauphase als auch in der Nutzungspha-
se – zu vermeiden. […] Es wäre insbesondere zu prüf en, inwieweit bereits auf Ebene
des Bebauungsplans eine ökologische Baubegleitung als verbindlich vorgesehen wer-
den kann.
• In jedem Falle sind zusätzliche Untersuchungen auch der offenen Flächen im nord-
westlichen Teil des Geländes (angrenzend an den Sportplatz) noch einmal auf Vor-
kommen zu untersuchen, da sie prinzipiell für die Art genauso geeignet sind wie die im
NO der Fläche, nur dass hier, anders als im NO, ein Parkplatz errichtet werden soll
und damit das Mortalitätsrisiko besonders hoch ist.
Der Nachweis der Zauneidechse beruht auf einer Zufallsbeobachtung in einem von der Be-
bauung nicht betroffenem Bereich. Da nur die Randbereiche des Untersuchungsgebiets auf-
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grund ihrer Biotopstruktur für die Besiedlung durch die Zauneidechse aktuell geeignet sind,
wurde entsprechend des Artenschutzrechtlichen Fachbeitrags (S. 14) eine Fläche am östli-
chen Rand des Plangebiets im städtebaulichen Vertrag festgelegt, auf der die Maßnahmen
des Artenschutzrechtlichen Fachbeitrags (Sand- und Kiesaufschüttungen) zum Schutz zum
Erhalt und zur Förderung der lokalen Zauneidechsenpopulation umgesetzt werden. Mit diesen
Maßnahmen wird der Lebensraum für die Zauneidechse strukturell  verbessert und der bisher
limitierte Faktor Eiablageplätze zusätzlich angeboten  und so der Erhalt der Art an diesem
Standort gesichert. Darüber hinaus wurde die Begleitung dieser Maßnahme durch eine fachli-
che geeignete Person im städtebaulichen Vertrag festgelegt (§ 1 Abs. 3 Buchstabe h) letzter
Satz). Die angeregte ökologische Baubegleitung ist damit bereits berücksichtigt. Mit all diesen
Maßnahmen (einschließlich der Schutzvorkehrungen während der Bauphasen) wird sicherge-
stellt, dass Verbotstatbestände gemäß § 44 BNatSchG nicht eintreten.
d) Insgesamt sollen im Plangebiet 81 Bäume gefällt werden. Gemäß Kapitel 12.1.7 (Natur
und Landschaft) wird ein Ausgleich der Eingriffe in Natur und Landschaft wegen § 13a
Abs. 2 Nr. 4 BauGB für nicht erforderlich gehalten. […] Allerdings handelt es sich […] um
einen Fall des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB [...], sodass der Verzicht auf eine Prüfung
der §§ 14 ff. BauGB [gemeint ist wahrscheinlich §14 BNatSchG] keinesfalls zulässig sein
kann. Dementsprechend ist eine Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung mit Festsetzung der
entsprechenden Maßnahmen unumgänglich.
Die Annahme des Umweltverbandes, dass es sich um einen Fall des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr.
2 BauGB handelt, ist unzutreffend. Die in dem Bebauungsplan festgesetzte zulässige Grund-
fläche beträgt weniger als 20.000 m². Folglich handelt es sich um einen Fall nach § 13a Abs. 1
Satz 2 Nr. 1 BauGB. Bei dieser Fallkonstellation findet die Eingriffsregelung keine Anwendung.
Näheres dazu siehe die obigen Aussagen unter b). Zu den 81 Bäumen siehe nachfolgende
Ausführungen.
e) Abgesehen davon sind die Angaben zu den Gehölzverlusten auch nicht plausibel. Die Ge-
hölzbestandsaufnahme (Kap. 7.1.2) ergab auf dem Gelände rund 500 Bäume mit ge-
schlossenem Kronendach, also waldähnlichen Charakter. In 7.1.3. Punkt 5 wird dann ge-
schrieben, dass „nur“ 81 Bäume gefällt werden sollen. Anhand der Planzeichnung ist nicht
nachvollziehbar, dass nur 1/6 der Bäume beseitigt werden sollen und gleichwohl das Ge-
lände offen und parkartig mit Platz für Wege, Parkplätze und private Gärten sein soll.
Die Begründung zum Bebauungsplan enthält keine Aussage dazu, wie viele Bäume gefällt
werden sollen. Ein Fällantrag ist nicht Gegenstand des Planverfahrens, die Zahl der zu fällen-
den Bäume steht noch nicht genau fest (s.u.). Der in Kap. 7 zitierte Artenschutzrechtliche
Fachbeitrag führt lediglich aus, dass von den möglicherweise zu fällenden Bäumen eine Zahl
von 81 Bäumen besonders alt ist. Diese 81 Bäume wurden deshalb hinsichtlich der Belange
des Artenschutzes im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag näher untersucht. Im Ergebnis die-
ser Untersuchung erfüllen davon 27 Bäume die Anforderungen an gemäß § 21 Abs. 1 Nr. 2
SächsNatSchG gesetzlich geschützte höhlenreiche Einzelbäume.
Von den ca. 500 im Plangebiet vorhandenen Bäumen haben ca. 300 Bäume einen Stammum-
fang von mehr als einen Meter, gemessen in einer Stammhöhe von einem Meter, und sind
weder Obstbäume, Nadelgehölze, Pappeln, Birken oder Baumweiden (vgl. § 19 Absatz 4
SächsNatSchG.). Nach dem gegenwärtigen Stand der Bauanträge soll etwa die Hälfte dieser
Bäume erhalten bleiben (ca. 150 Bäume), die andere Hälfte soll gefällt werden. Etwa 100
Bäume werden, vor allem in den Randbereichen, neu gepflanzt.
f) Unter Kap. 7.1.3. Tiere und Pflanzen wird ausgeführt:
„Bei mehreren Ortsbegehungen im Mai/Juni 2013 wurden in den Bäumen u.a. 2 Gehölze
mit Rosenkäferbesiedlung erfasst“.
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Dabei ist nicht genauer definiert, um welche Art aus der Unterfamilie der Rosenkäfer es
sich hier handelt. Zu diesen gehört auch der Eremit, von dem auch aktuelle Nachweise
aus dem Stadtgebiet von Leipzig bekannt sind. Nur sehr geübte Artspezialisten können die
Rosenkäferarten korrekt bestimmen. Ob dies im zitierten Gutachten […] gemacht wurde,
kann nicht nachvollzogen werden, da es auf das o.g. Gutachten in der öffentlichen Be-
kanntmachung keine Hinweise gab. Sollte Osmoderma eremita betroffen sein, weist der
[Umweltverband] darauf hin, dass dieser […] als pri oritäre Art eingestuft ist, für deren Art
der Gemeinschaft … besondere Verantwortung zukommt und die […] besonders strengen
Anforderungen in der artenschutzrechtlichen Prüfung unterliegt. Laut der FFH-Richtlinie
sind Gebiete, in denen das Tier vorkommt, als Schutzgebiet auszuweisen. Insbesondere
sind die Brutbäume zu schützen. Da jedoch der Erhalt der Gesamtpopulation umso besser
gewährleistet ist, je mehr geeignete Brutbäume zur Verfügung stehen, müssten auch nicht
besiedelte Bäume mit Höhlen, sogar schon Bäume mit Faulstellen als mögliche künftige
Brutbäume geschützt werden. Daher ist zu bezweifeln, dass die Planung den artenschutz-
rechtlichen Anforderungen gerecht wird.
Dem Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag ist auf Seite 12 zu entnehmen, dass es sich um den
Großen Goldkäfer  (Protaetia aeruginosa)  handelt.
Der Eremit (Osmoderma eremita) konnte von der Artenschutzgutachterin 124  bisher nicht fest-
gestellt werden. Da Co-Besiedlungen verschiedener Rosenkäferarten jedoch möglich sind,
wird eine ökologische Fällbegleitung bei allen Bäumen mit Höhlen erfolgen; siehe auch § 1
Abs. 3 Buchstabe e) des städtebaulichen Vertrags. Die Einzelheiten (Zeitpunkt der Fällung,
Ersatz usw. usf.) regelt die untere Naturschutzbehörde dann in ihrem Bescheid. Weitere Bäu-
me müssen nicht untersucht werden, da sie einen Umfang von weniger als 30 cm haben und
noch nicht höhlenhöffig sein können.
Anders als dargestellt, ist es auch bei prioritären Arten der FFH-Richtlinie (wie dem Eremiten)
nicht so, dass Gebiete in denen diese Arten vorkommen, auch zwingend unter Schutz gestellt
werden müssen. Dem Erfordernis des Gebietsschutzes für den Eremiten wurde im Freistaat
Sachsen durch die Ausweisung von FFH-Gebieten bereits Rechnung getragen, in Leipzig z.B.
mit dem FFH-Gebiet “Leipziger Auensystem”. Bezogen auf die Eremiten-Individuen und deren
Höhlenbäume ist der europarechtlich strenge Schutz durch § 44 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BNatSchG
in Bundesrecht umgesetzt worden.
g) Dass die untere Naturschutzbehörde für die Beseitigung von acht dieser Biotopbäume (der
[Umweltverband] geht von einer höheren Anzahl potentieller Biotopbäume aus) bereits ei-
ne Ausnahme gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG bzw. eine Befreiung gemäß § 67 Abs. 1
BNatSchG in Aussicht gestellt hat […] ist angesicht s der Tatsache, dass in einem solchen
Befreiungsverfahren zunächst die anerkannten Umweltvereinigungen beteiligt werden
muss, doch verwunderlich.
Eine Beteiligung der anerkannten Naturschutzvereinigungen bei der Genehmigung der Besei-
tigung gesetzlich geschützter Biotope gemäß § 30 Abs. 3 bzw. § 67 Abs. 1 BNatSchG ist ent-
gegen der Auffassung des Umweltverbandes gesetzlich nicht vorgesehen.
h) Generell bestehen Anhaltspunkte dafür, dass das Artenspektrum nicht hinreichend erfasst
wurde. In den Unterlagen werden Freibrüter, also Vögel, die auf dem Boden leben bzw.
dichtes Strauchwerk brauchen, gar nicht angesprochen. Auf der Fläche gibt es Amsel,

24  Einer ausgewiesenen Expertin,  siehe Stegner, J.; Strzelczyk, P, Martschei, T. , der Juchtenkäfer (Osmoderma
eremita) – eine prioritäre Art der FFH-Richtlinie. Handreichung für Naturschutz und Landschaftsplanung. 2. Auf-
lage, Vidus Media 2009)

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Mönchsgrasmücke u.a., Rotkehlchen, Nachtigall, Zaunkönig und natürlich auch Igel. Auch
existieren Hinweise auf Erdkröten.
Die vorliegende Liste der Freibrüter wird zusätzlich in den Anhang des Artenschutzrechtlichen
Fachbeitrags aufgenommen. Da es sich hierbei überwiegend um sogenannte Allerweltsarten
handelt, ist davon auszugehen, dass diese Arten sowohl in den verbleibenden Strukturen als
auch in den neu angelegten Wohngärten sowie in den benachbarten, wenig genutzten Flä-
chen des Bundeswehr ihre Lebensräume finden werden. Die Aufnahme der vollständigen Lis-
te der Brutvögel führt zu keinem anderen Abwägungsergebnis, da alle sich daraus ableitenden
Maßnahmen bereits im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag sowie in den städtebaulichen Ver-
trag vorsorglich Eingang gefunden haben und so Grundlage für den Bebauungsplan sind. Ein-
griffe in die Außenanlagen werden in Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde unter
Beachtung der Vorkommen von Igel und Erdkröten erfolgen.
i) Es ist überdies nicht erkennbar, wie groß die Fläche für die zu schützenden Arten sein
wird. Es reicht nicht aus, Nistplätze oder Brutplätze anzulegen, sondern die Tiere brauchen
auch entsprechend große Areale, um zu jagen bzw. sich zu ernähren.
Weiterhin wird nicht hinreichend deutlich, in welchem Umfang für den Fall der Umsetzung
des Plans Beeinträchtigungen erwartet werden und in welchem Umfang Biotope zerstört
werden. Dies wird besonders augenfällig bei den zwar im Anhang [der Begründung zum
Bebauungsplan] genannten verschiedenen Sträuchern, die aber im gesamten Text voll-
ständig vernachlässigt werden.
Für den Fall, dass die Planung in einem ordnungsgemäßen Verfahren fortgeführt werden
soll, fordert der [Umweltverband] deshalb, dass ausreichend große Areale für die Natur-
schutzbelange zur Verfügung gestellt werden und zwar mindestens 30% oder 40 % der
Grünflächen. Diese Flächen sollen unbedingt Mindestgrößen haben je nach Art
/Artengruppen und völlig von jeder intensiven Nutzung ausgeschlossen werden und
[durch] Wege oder Straßen oder sonstige Infrastruktur nicht durchschnitten werden.[...]
Sollten Wasserflächen, Brunnen u.s.w. geplant werden so ist dabei auch ein Anteil zur
Verbesserung der Situation der Arten zu fordern. Zumindest sind Zugänge für Tiere anzu-
legen oder zu gestalten, die keine tödliche Gefahr darstellen (wie Brunnenkanten für Igel
und Kleinsäuger u.s.w).
Die Lage der Areale ist so zu wählen, dass eine möglichst „natürliche“ Entwicklung der
Flächen möglich ist (also nicht direkt an der Straße direkt) und diese von Menschen soweit
möglich nicht betreten werden. Ein zumindest teilweise Eingrenzung mit Totholz und/oder
Bruchsteinhaufen oder gern auch gesetzten Trockenmauern ist hier zu fordern.
Der Vorschlag, mindestens 30 - 40% des Gebiets als Grünfläche festzusetzen, diese ohne die
Anlage von Wegen vollständig von einer Freiflächennutzung auszuschließen, mit Wildblu-
menmischung zu begrünen und dort nur eine zweischürige Mahd vorzusehen, widerspricht
den in Kap. 3 genannten Zielen des Bebauungsplans (z.B. geordnete städtebauliche Entwick-
lung; Revitalisierung der leerstehenden Flächen bei vollständigem Erhalt der denkmalge-
schützten Bausubstanz; Erhalt des wertvollen Baumbestandes unter Berücksichtigung der
Belange des Denkmalschutzes). Ihm soll deshalb nicht gefolgt werden.
Dennoch sichert der Bebauungsplan einen großen Teil der vorhandenen Biotope durch die
Festsetzung privater Grünflächen (16,8 % des Plangebiets, s. Kap. 16). Darüber hinaus si-
chern die geringe Höhe der Grundflächenzahl (GRZ) sowie die grünordnerischen Festsetzun-
gen eine angemessen starke und qualitativ hochwertige Begrünung des Gebiets mit Bäumen
und Sträuchern, vgl. Kap. 7, Kap. 9.3, Kap. 12.1.7), und erlauben gleichzeitig eine geordnete
städtebauliche Entwicklung auf dem Gebiet.
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Bei der Gestaltung der Freiflächen werden die Hinweise berücksichtigt.
Der zweite Umweltverband teilte mit, er begrüße die geplanten Maßnahmen zur Vermeidung
und Minderung von Beeinträchtigungen geschützter Arten. Ergänzend wird ausgeführt:
a) Zu ergänzen ist hinsichtlich der vorkommenden Avifauna, dass im Gebiet auch jagende
Mauersegler beobachtet wurden. Deshalb sind auch Nisthilfen für diese Art anzubringen,
um sie im Gebiet zu erhalten und zu fördern.
Dem soll nicht gefolgt werden. Denn: Mauersegler sind lediglich Nahrungsgäste des Plange-
biets, an diesem Zustand ändert die Planung nichts. Deshalb besteht auch keine rechtliche
Verpflichtung für Mauersegler-Nisthilfen. Für eine Ansiedlung von Mauerseglern mit Hilfe von
Nistkästen ist das Plangebiet aber auch wegen der fehlenden freien Abflüge (Gebäude und
gebäudenah stehende Großbäume) aus ökologischer Sicht wenig geeignet. Die außerhalb
des Plangebiets liegenden Habitate des Mauerseglers werden durch die Planung nicht be-
rührt.
b) Weiterhin wird erbeten zu prüfen, ob von den zu fällenden Altbäumen das Totholz stehend
oder liegend im Gelände als Rückzugsort für xylobionte Käfer und andere Arten verbleiben
kann. […]
Die Anregung wurde mit folgendem Ergebnis geprüft: Totholz im Gelände zu verbringen, kann
bei geeigneten Stämmen im Rahmen der ökologischen Bauüberwachung umgesetzt werden.
Die ökologische Bauüberwachung ist im städtebaulichen Vertrag in § 1 Abs. 3 Buchstabe e
festgelegt.
c) Unter Pkt. 7.1.2. Gehölzbestandsaufnahme wurden überwiegend Linden, Ahorne, Eichen
sowie Kastanien festgestellt. Wenn man daraus eine Annahme für deren historischen Be-
stand ermittelt, sollten im Plan ebenso Ahorne und Eichen auftauchen. Es sind jedoch
Pappeln, Kastanien und Lindenreihen als Nachpflanzungen geplant. Der [Umweltverband]
bittet zu prüfen, ob zu Gunsten einer Artenvielfalt ebenso Ahorne und Eichen gepflanzt
werden können.
Die Festsetzung von zu pflanzenden Baumarten ist nicht Gegenstand des Bebauungsplans
oder des städtebaulichen Vertrags.
 Im Anhang II der Begründung des Bebauungsplanes fin-
den sich entsprechende Pflanzempfehlungen zu denen auch Ahorne und  Eichen zählen. Im
Bauantrag ist vorgesehen, auch Ahorne und Eichen zu pflanzen. Insoweit wird der Anregung
des Umweltverbandes Rechnung getragen.
d) Zur Unterstützung der Nahrungssuche der im Gebiet vorkommenden Wildbienen soll auf
artenreiche Blühsträucher mit unterschiedlichen Blühzeitpunkten geachtet werden. Eine ar-
tenreiche Struktur befördert auch das Vorhandensein weiterer Insektenarten die wiederum
den Larven der Wildbienen als Nahrung dienen. Ebenso würde die Zauneidechse dadurch
gefördert werden.
Dieser Anregung entspricht der Bebauungsplan bereits. Blühsträucher sind in den Wohngär-
ten bereits vorgesehen (siehe grünordnerische Festsetzungen, vgl. Anlage III, Pflanzempfeh-
lungen).
Der dritte Umweltverband  lehnte aus mehreren Gründen (siehe unten) die derzeitige Pla-
nung und das ausgeführte Artenschutzfachgutachten in der vorliegenden Form ab.
Der aus dem Zusammenhang der Stellungnahme zu entnehmenden Anregung, den Bebau-
ungsplan nicht oder nicht in der vorliegenden Form aufzustellen, wurde nicht gefolgt. Aus den
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von dem Umweltverband vorgetragenen Gründen ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür,
dass der Bebauungsplan in der vorliegenden Form nicht im Ergebnis einer sachgerechten
Abwägung aufgestellt werden könnte. Die vorgetragenen Gründe sind zwar weitestgehend
nachvollziehbar. Den dahinter stehenden Belangen und Interessen ist aber kein höheres Ge-
wicht beizumessen als den Belangen und Interessen, die für die Aufstellung dieses Bebau-
ungsplanes und die Umsetzung der ihm zugrunde liegenden Ziele (siehe Kap. 3) sprechen.
Dem wird deshalb der Vorzug gegeben gegenüber den anderslautenden bzw. entgegen ste-
henden Belangen und Interessen, die der Umweltverband vertritt.
Zu den einzelnen Inhalten der Stellungnahme (als Zitate kursiv  dargestellt; Buchstabierung
und Gliederung wurde ergänzt):
a) Baumbestand
Es liegt uns keine Baumbestandsliste vor, die genaue Angaben und einen Nachweis über
erfolgte Messungen zu Baumumfängen enthält. Weiterhin fehlen detaillierte Angaben zu
den Eigenschaften, Stammumfängen und Arten der geplanten Baumfällungen. Wir verwei-
sen in diesem Zusammenhang auf die […] Leipziger Ba umschutzsatzung hin und regen
ausdrücklich eine gründliche Baumbestandskartierung an.
Eine solche Baumbestandskartierung ist erfolgt. Der Baumbestandsplan mit Kartierung der
Arten, des Stammdurchmessers, des Kronenumfangs sowie einer fünfstufigen Bewertung des
Zustands der Bäume lag bereits für die Erarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes als Zeich-
nung und Baumliste vor (s. Begründung zum Bebauungsplan (Entwurf), Anhang 1: DNR Daab,
Nordheim, Reutler Partnerschaft, Architekten, Stadt- und Umweltplaner, Gehölzbestandsauf-
nahme ehem. Lazarett, Stand 2013). Für die zwingend erforderliche Beseitigung der gesetz-
lich geschützten höhlenreichen Bäume regelt die untere Naturschutzbehörde in ihrer Ent-
scheidung den erforderlichen Ausgleich/Ersatz.
b) Obwohl 71 Fällungen geplant sind, weist selbst das artenschutzfachliche Gutachten darauf
hin, dass „der überwiegende Teil der Bäume keine Schäden“ aufweist (ebd. S.8). Im Übri-
gen dienen die angeführten Fäulnisstellen geschützten Fledermausarten als Höhlen,
ebenso wie abstehende Rinde oder Blitzeinschlags-Spalten. Auch aus diesem Grund
muss vor der Entnahme von Bäumen einzeln deren Nutzung als Höhlenbaum kontrolliert
werden.
Die Nutzung von Bäumen als Höhlenbaum ist im Rahmen des Artenschutzrechtlichen Fach-
beitrag bereits kontrolliert worden (s. Anhang 1 des Fachbeitrags), und wird unmittelbar vor
der Fällung noch einmal kontrolliert (ökologische Baubegleitung, siehe S. 14 des Artenschutz-
rechtlichen Fachbeitrags und siehe städtebaulicher Vertrag § 1 Abs. 3 Buchstabe b). Die Ein-
zelheiten (Zeitpunkt der Fällung, Ersatz usw. usf.) regelt die untere Naturschutzbehörde dann
in ihrem Bescheid.
c) Da das Grundstück gewachsene Großbäume enthält, ist darüber hinaus davon auszuge-
hen, dass Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in vergleichbaren Baumstärken ergehen
müssen. Zumal A+E-Maßnahmen für die Entnahme gewachsener Großbäume überdies
auch einen gehörigen finanziellen Aufwand bedeuten, der sich durch eine Planung und
Bestandserhaltung und ohne strengen Rekurs auf die denkmalpflegerischen Zielstellungen
weitgehend minimieren ließe.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Dabei handelt es sich vor-
liegend um einen Fall nach § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB (zulässige Grundfläche weniger
als 20.000 m²) Folglich gelten Eingriffe, die aufgrund der Aufstellung des Bebauungsplanes zu
erwarten sind, als vor der planerischen Entscheidung erfolgt oder zulässig (vgl. § 13a Abs. 2
Nr. 4 BauGB). Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Sinne der Eingriffsregelung sind des-
Begründung zum Bebauungsplan
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halb nicht erforderlich. Für die zwingend erforderliche Beseitigung der gesetzlich geschützten
höhlenreichen Bäume regelt die untere Naturschutzbehörde in ihrer Entscheidung den erfor-
derlichen Ausgleich/Ersatz.
d) Generell ist in diesem Zusammenhang zu fragen und zu überprüfen, ob es sich bei dem
ungestörten Aufwuchs und der Menge an alten Gehölzen nicht um einen „Wald“ im natur-
schutzfachlichen Sinne handelt. Im Falle des Plangebiets mit seinen 500 Gehölzen sollte
eine eindeutige Überprüfung stattfinden und für die Planung wäre u.U. Eine vorherige Ent-
widmung der Waldfläche von Nöten.
Der angesprochene Punkt wurde sorgfältig überprüft. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass es
sich nicht um Wald im Sinne des Sächsischen Waldgesetzes (SächsWaldG) handelt.
Die Freiflächen im Plangebiet sind Bestandteil der Parkanlage des ehemaligen Lazaretts. Die-
se Parkanlage soll erhalten bleiben (siehe Kap. 9.3). Gem. § 2 Abs. 3 SächsWaldG sind Park-
anlagen ebenso wie Obstgärten usw. nicht Wald im Sinne dieses Gesetzes.
Zudem wurde im Ergebnis einer Begutachtung vor Ort festgestellt, dass es sich definitiv nicht
um Wald im Sinne des SächsWaldG handelt. Es ist auf Grund mehrerer Kriterien keine Aus-
weisung als Wald plausibel. Die dort stehenden Gehölze sind weder von der Anzahl, der
Standraumdeckung noch von einer der definierten Waldfunktionen geeignet, um als Wald zu
gelten. Im Zusammenhang damit steht deren Herkunft, gepflanzt als Alleen oder Einzelbäume.
e) Baumbestand/ Habitatverlust
Auch muss der Ausgleich für die Baumfällungen dringend in engem räumlichen Zusam-
menhang erfolgen, da viele streng geschützte Fledermausarten eben diesen ganz speziel-
len, waldartigen Lebensraum benötigen und ein großflächiger Wegfall gewachsener He-
cken- und Baumstrukturen zumindest waldartigen Charakters zum Totalverlust der Leben-
räume führt. Betrachtet man die umliegenden Flächen wird klar, dass eine vergleichbare
Fläche im Umkreis nicht existent ist.
Ein Totalverlust der Lebensräume ist nicht zu erwarten. Viele, vor allem große prägende Bäu-
me bleiben erhalten, neue Bäume werden innerhalb des Plangebietes nachgepflanzt (s.o.).
Damit werden die Lebensräume auch nach natürlichem Abgang der alten Bäume über eine
nachhaltige Faunentradition langfristig gesichert.
Unmittelbar vor den geplanten Fällungen wird nochmals eine artenschutzfachliche Begutach-
tung insbesondere auch hinsichtlich des aktuellen Vorkommens von Fledermäusen erfolgen.
Erst nach Freigabe durch die untere Naturschutzbehörde wird mit den Maßnahmen dann auch
begonnen.
f) Fledermausvorkommen
Einige grundlegende Fragen werfen die Daten im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag zu
den Fledermausvorkommen auf. Zum einen stellt sich uns die Frage, woher die Daten für
die vorgefundenen Fledermäuse und Kotspuren stammen und wie es zu der Feststellung
kam, eine aktuelle Dachbodennutzung durch Schleiereule und Langohrfledermäuse sei
auszuschließen. Zudem fehlen in der Erfassung einige Fledermausarten, für die Gebiet,
zumal mit seinem derzeitigen lichten Waldcharakter gerade idealtypisch scheint. […] Zu
überprüfen wäre neben dem beobachteten Grauen Langohr […] unbedingt auch [...] das
Braune Langohr […], die Zwergfledermaus […], die Br eitflügelfledermaus […], die Kleine
Bartfledermaus […], die Fransenfledermaus […] und d ie Mopsfledermaus […].
Graues Langohr  […]
Der Nachweis der Fledermausart Graues Langohr nur anhand von Kotspuren halten wir für
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Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 33
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sehr fragwürdig […]. Zwingend notwendig wäre bei de r Kartierung eine 2-3malige Nacht-
begehung mit einem Fledermausdetektor gewesen. Andernfalls lässt sich kaum die Indivi-
duenzahl feststellen. Klar ist: Das Auffinden der Kotspuren weist auf die Existenz größerer
Fledermausansammlungen & Quartiere hin, das sind typischerweise keine Einzelfunde
von Individuen.
Generell gilt: Die Feststellung von Häufigkeiten und Verbreitung von Fledermäusen in ei-
nem Landschaftsraum ist erheblich von der methodischen Vorgehensweise geprägt. […]
Eine gründliche Detektoruntersuchung des Plangebiets ist aufgrund seiner hohen Attrakti-
vität als Lebensraum für streng geschützte Fledermausvorkommen ist auch aus diesen
Gründen sehr angebracht.
Mopsfledermaus  […]
Es droht z.B. der Mopsfledermaus […] massiver Leben sraumentzug durch die vielzähligen
Baumfällungen. Der Ausgleich & Ersatz hierfür wird in den bisher gebrachten Maßnahmen
nicht erbracht.
Fransenfledermaus  […]
Besonders die Befundung der Fransenfledermaus stellt eine Herausforderung dar. Sie
versteckt sich sehr gut in ihren Winterquartieren und entzieht sich zu einem hohen Anteil
menschlicher Beobachtung. […] Gerade die Fransen- u nd die Mopsfledermaus […] sind
typische Waldarten und würden von den massiven Einschnitten in den Baumbestand aktiv
bedroht. Eine erhebliche Beeinträchtigung der lokalen Populationen beider Fledermausar-
ten kann zum jetzigen Zeitpunkt und aufgrund der unschlüssigen Angaben nicht ausge-
räumt werden und führt zu einer Kollision mit den geltenden Schutzbestimmungen.
Die Daten stammen aus Gebäudebegehungen des Büros Bioplan (s. Artenschutzrechtlicher
Fachbeitrag Seite 8).
Nach dem Gutachten waren aktuelle Dachbodennutzungen auszuschließen, weil die gefunde-
nen Kotpillen nicht aus dem Jahr 2013 waren (siehe Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag, An-
hang S. 66 f.).
Die Kontrolle beinhaltete alle Fledermausvorkommen. Das braune Langohr, die Zwergfleder-
maus, die Breitflügelfledermaus, die kleine Bartfledermaus, die Fransenfledermaus sowie die
Mopsfledermaus wurden in den kontrollierten Gebäuden im Aktivitätszeitraum der Tiere nicht
festgestellt (s. Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag S. 8).
Da die überschwemmten Keller nicht begangen werden konnten, legt der Artenschutzrechtli-
che Fachbeitrag eine ökologische Bauüberwachung fest (S. 13). Diese Überwachung wurde
im städtebaulichen Vertrag als Maßnahme bereits aufgenommen (§ 1 Absatz 3 Buchstabe b).
Eine Detektoruntersuchung war nicht erforderlich, weil die Kontrolle in den Baumhöhlen mit
einer Endoskopkamera sowie nach äußeren Besiedlungsspuren (Körperfett-, Urinspuren) und
die Kontrolle in den Gebäuden durch Indiziensuche (Kotpillen, Fraßreste) vorgenommen wer-
den konnte.
Unabhängig vom tatsächlichen Vorkommen wird zum Schutz und zur Förderung von Fleder-
mäusen im nördlichen Teil des Mischgebiet MI 1 ein ungenutzter, frostsicherer Keller fleder-
mausgerecht hergerichtet.
Unmittelbar vor dem geplanten Beginn der baulichen Maßnahmen an den Gebäuden und den
geplanten Fällungen von Bäumen wird nochmals eine artenschutzfachliche Begutachtung ins-
besondere auch hinsichtlich des aktuellen Vorkommens von Fledermäusen erfolgen. Erst
Begründung zum Bebauungsplan
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nach Freigabe durch die untere Naturschutzbehörde wird mit den Maßnahmen dann auch
begonnen.
g) Vorkommen von Spechten?
Schwarzspecht  [...] Fraglich erscheint uns weiterhin, ob eine Überprüfung auf Schwarz-
spechte durchgeführt wurde. Wir regen diese aufgrund der Beschaffenheit der Fläche an.
[…]
Mittelspecht  […] Aufgrund der speziellen Nachweise von Brutvork ommen im Leipziger
Land und in den Auwäldern von Elster und Pleiße im Raum Leipzig, die Ausstrahlungswir-
kung besitzen, ist zudem eine Kartierung auf Mittelspechte angemessen. Gerade in Sach-
sen kommt das Tier mangels Alternativen in Parks und waldartigen Beständen vor, ge-
wünschte Höhlenbäume sind Buche, Linde und Pappel, gelegentlich Eiche […].
Eine Überprüfung auf Spechte wurde ebenfalls durchgeführt. Es wurden zwei besonders ge-
schützte Arten (Grün- und Buntspecht) nachgewiesen. Habitate für diese Tiere verbleiben im
Gebiet, außerhalb des Plangebiets werden die Habitate durch die Planung nicht beeinträchtigt.
Die Verbotstatbestände des § 44 Abs. 1 BNatSchG treten nicht ein.
Die besonders und zudem noch streng geschützten Arten Schwarz- oder Mittelspecht wurden
im Gebiet nicht nachgewiesen.
h) Neue Planung
Aus den uns derzeitig vorliegenden Unterlagen wird leider gar nicht deutlich, welche Häu-
ser des Komplexes nun genau saniert und welche entfernt werden und an welchen Häu-
sern und wo dort genau wie viele Ersatzmaßnahmen für die geplanten Wegfall von Le-
bensräumen geplant sind. Ein alle Informationen zusammenführender Übersichts-
plan/Übersicht fehlt leider, sodass sich nicht nachvollziehen lässt, wie groß das Maß der
Lebensraumzerstörung tatsächlich ist und ob der Ausgleich diese tatsächlich kompensiert.
Fast alle Gebäude sollen erhalten bleiben, da sie unter Denkmalschutz stehen. (siehe ausführ-
lich Kap. 9.1).
Im Übrigen ist von Bedeutung: Der Bebauungsplan setzt überbaubare Grundstücksflächen für
alle bestehenden sowie auch für weitere Gebäude fest. Ob und inwieweit die bestehenden
Gebäude tatsächlich erhalten und saniert werden, ist nicht Gegenstand der Bauleitplanung.
Bezüglich des Umgangs mit vorhandenen Lebensräumen insbesondere besonders geschütz-
ter Arten werden Vorkehrungen zur Vermeidung und Minderung von Beeinträchtigungen und
sogenannten CEF-Maßnahmen (continued ecological functionality) im Städtebaulichen Ver-
trag getroffen. Dazu zählt u.a. auch die ökologische Baubegleitung, in deren Rahmen alle be-
kannten und potentiellen Brutstätten erst nach entsprechender Kontrolle von der unteren Na-
turschutzbehörde freigegeben werden müssen.
i) Aufgrund der in den Unterlagen und im Folgenden gemachten Ausführungen wird jedoch
davon ausgegangen, dass die derzeitige Planung die Eingriffe für die lokalen Populationen
der geschützten Arten nicht auszugleichen vermag und der Störungs- und Tötungstatbe-
stand des §44 Abs. 1 Nr. 1-4 BNatSchG erfüllt ist.
Mit der Umsetzung der im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag aufgeführten Maßnahmen (de-
ren rechtliche Sicherstellung über den Städtebaulichen Vertrag erfolgt) sind keine Störungs-
und Tötungstatbestände des § 44 Abs. 1 Nr. 1-4 BNatSchG betroffen.
Begründung zum Bebauungsplan
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Unmittelbar vor dem geplanten Beginn der baulichen Maßnahmen an den Gebäuden und den
geplanten Fällungen von Bäumen wird nochmals eine artenschutzfachliche Begutachtung ins-
besondere auch hinsichtlich des aktuellen Vorkommens von Fledermäusen erfolgen. Erst
nach Freigabe durch die untere Naturschutzbehörde wird mit den Maßnahmen dann auch
begonnen.
j) Auch wird in den Unterlagen ein zeitlicher Ablauf für die geplanten einzelnen Aus- und
Umbauten in Verbindung mit den Sommer- und Winterzyklen der Tiere vermisst. So droht
z.B. der Mopsfledermaus […] massiver Lebensraumentz ug durch die vielzähligen Baumfäl-
lungen. Der Ausgleich & Ersatz hierfür wird in den bisher gebrachten Maßnahmen nicht
erbracht.
Vorsicht in Bezug auf den zeitlichen Ablauf wäre z.B. auch für die Zwergfledermaus gebo-
ten, die gewissermaßen las Pionierart kürzlich neu entstandene Quartiere, z.B. auch un-
verputzte Hohlblockwände sogar in Neubauten besiedelt. Darauf muss während des ge-
samten Baus reagiert werden, indem eine intensive ökologische Baubegleitung erfolgt.
Dies betrifft z.B. auch eine unbedingt zu vermeidende Kellersanierung in den Wintermona-
ten, da hierdurch massenweise Tiere einer Einmauerung zum Opfer fallen würden.
Die Mopsfledermaus und die Zwergfledermaus wurden in den kontrollierten Gebäuden im Ak-
tivitätszeitraum der Tiere nicht festgestellt (siehe Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag S. 8). Der
zeitliche Ablauf der Aus- und Umbauten ist nicht Gegenstand der Bauleitplanung.
Im Rahmen der im Städtebaulichen Vertrag aufgeführten CEF-Maßnahmen (s.o.) wird auch
explizit auf den Umgang mit bestehenden und potentiellen Fledermausquartieren vor der ge-
planten Sanierung als auch nach der Sanierung eingegangen (insbesondere Quartieraufwer-
tung in Gebäude B durch Anlage von Hangplätzen und artgerechten Einflügen (z.B. Fleder-
mausgauben) und Anbringung von 10 Fledermausflachkästen an geeigneten Gehölzen).
k) Anzumerken bleibt weiterhin, dass vergleichsweise unökologisch erscheint, für die Neuan-
lage einer intensiv zu pflegenden Zierrabatte im Zentrum des neu entstehenden Wohn-
komplexes gewachsene Baumstrukturen zu entnehmen. Diese spenden nicht nur Schatten
im Sommer, sondern wirken sich auch positiv auf das Mikroklima im Winter aus und bieten
zahlreichen Tier- und Pflanzenarten einen Lebensraum.
Sollte eine derartige Planung aus denkmalpflegerischer Zielstellung weiterhin angestrebt
werden, so ist zumindest eine gebietsheimische Gehölz- und Pflanzenauswahl anzuraten,
die Tieren eine Lebensstätte bietet.
Eine intensiv zu pflegende Zierrabatte ist weder Gegenstand des Bebauungsplans (siehe
grünordnerische Festsetzungen und Anhang III Pflanzempfehlungen) noch des städtebauli-
chen Vertrages.
Im Bebauungsplan ist die Fläche als „Private Grünfläche mit der Zweckbestimmung Spiel und
Parkanlage“ festgesetzt. Daraus ergibt sich weder, dass eine intensiv zu pflegende Zierrabatte
herzustellen wäre, noch, dass vorhandene Bäume zu entnehmen sind. Eine gebietsheimische
Gehölz- und Pflanzenauswahl, die Tieren eine Lebensstätte bieten kann, ist der Pflanzemp-
fehlung zu entnehmen.
l) Ausgleichsmaßnahmen für die Eingriffe
Entgegen den bisherigen Aussagen im Gutachten beziehen die Fledermausarten durchaus
sowohl feuchte als auch trockene Kellerräume, die im Übrigen auch nicht alle vollständig
unter die Frostgrenze fallen […]
Daher empfehlen wir im Sinne eines sinnvollen und nachhaltig wirkenden Ausgleichs und
Ersatzes, einen kompletten Keller unter den Gebäuden auszuwählen und in geeigneter
Lage für die Fledermäuse vorzuhalten zu belassen. [...]
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Der Vorschlag, einen ungenutzten, frostsicheren Keller im nördlichen Teil des Mischgebiet MI
1 für Fledermäuse vorzuhalten, wird aufgenommen und im städtebaulichen Vertrag als Maß-
nahme festgelegt.
m) Auch die besten Kästen sind nur ein Ersatz für die seit langer Zeit unbewohnten Häuser
und die vielen alten Bäume im Plangebiet. Oberstes Gebot wäre eine so exakt wie möglich
gestaltete Populationsbestimmung, auf welche mit der Verminderung der Fällung und vie-
len, leicht unterschiedlichen Quartiertypen und Quartieren mit etwas unterschiedlichen Ei-
genschaften in unmittelbarer Nähe zueinander reagiert wird. Ein potentielles Fleder-
mausquartier sollte süd- oder westexponiert sein.
Die Anregungen zur Gestaltung von Quartiertypen und Quartieren sind im Artenschutzrechtli-
chen Fachbeitrag (S. 13 und 16) bereits enthalten. Eine Süd- oder Westexponierung von Fle-
dermausquartieren ist wegen der Überhitzung solcher Quartiere im Sommer ökologisch nicht
sinnvoll und daher nicht Gegenstand des Fachbeitrags. Die Einfluglöcher sind bevorzugt nach
Osten auszurichten (siehe grünordnerische Festsetzungen).
Ein Bürger aus dem Ortsteil Lindenau  teilte mit:
a) Auf diesem artenreichen Grundstück hier müssen unbedingt naturnahe Teilflächen erhal-
ten werden! […] der benachbarten Wohnanlage Siebeng rün [...] sind durch übertriebenes
Aufräumen der Grünflächen (Buchsbaumhecken, Englischer Rasen etc.) jegliche Habitat-
funktionen für Tiere verlorengegangen. Auf solchen Flächen findet die Schleiereule, die
jetzt noch noch in der Kaserne lebt, keine Mäuse. Ebenso bilden sich keine ausreichend
diverse Insektengesellschaft, die den hier vorkommenden Vögeln als Nahrungsgrundlage
dienen könnte.
b) Im Bebauungsplan fehlen zudem jegliche Angaben zu nicht in Gebäuden brütenden Vö-
geln.
c) Darüber hinaus finde ich es merkwürdig, dass von den 500 vorhandenen Bäumen wirklich
nur 81 gefällt werden sollen und damit der geschlossene „Wald“ zu einem Park wird. Der
Gestaltungspark beinhaltet, grob überschlagen, 150 erhaltene Altbäume, bleibt eine Diffe-
renz von rund 270 Bäumen. Werden diese erhalten, oder sind sie aus Sicht der Stadt nicht
der Rede wert, weil ihre Fällung durch das so genannte Baum-Ab-Gesetz legitimiert ist?
d) Dieser B-Plan-Entwurf wirft aus naturschutzfachlicher Sicht viele Fragezeichen auf, bzw.
lässt viele Fragen schlicht unbeantwortet:
• Wie groß ist die Zauneidechsenpopulation und welche Flächen werden genau besie-
delt?
• Was ist mit den Freibrütern auf dem Gelände? Sind geschützte Arten darunter?
• Wird der gewachsene Wald von Fledermäusen als Jagdhabitat genutzt?
• Handelt es sich bei den nachgewiesenen Rosenkäfern um den Eremit oder um welche
Art und wie ist deren Schutzstatus?
Dies führte aus folgenden Gründen nicht zur Änderung von Planinhalten:
Zu a): Mit dem Erhalt des alten Baumbestands im Zentrum des Gebiets und mit der Anlage
individueller Wohngärten bleiben ausreichende Strukturen erhalten bzw. werden neu geschaf-
fen, sodass die Schleiereule Nahrungsflächen vorfindet. Außerdem befinden sich in der Nach-
barschaft ausreichende Nahrungshabitate, z.B. auf den minder genutzten Flächen des Bun-
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deswehr unmittelbar nördlich und westlich angrenzend. Buchsbaumhecken und englischer
Garten sind entgegen der vorgebrachten Äußerung weder Ziel noch Gegenstand des Bebau-
ungsplans.
Im Untersuchungsgebiet konnte 2013 nur ein altes Gewölle von einer Schleiereule nachge-
wiesen werden, frische
 Geschmeiße wurden nicht gefunden. Daher ist davon auszugehen,
dass die Schleiereule zur Nachweiszeit nicht in den untersuchten Gebäuden gebrütet hat. Der
große Aktionsradius der Schleiereule von etwa 1-2 km (s. Brandt & Seebass 1995, Franke
1996) legt nahe, dass die Art sich 2013 auch in der Umgebung in geeigneten Gebäuden nie-
dergelassen haben kann. Die Schleiereule wurde aufgrund des Gewöllenachweises und des
hohen Schutzstatus trotzdem als Brutvogel im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag aufgeführt
und erhält auch eine entsprechende Ansiedlungsfördermaßnahme (siehe Artenschutzrechtli-
cher Fachbeitrag, S. 14, Kap. 6, Punkt 3).
Ziel der Maßnahmen des Artenschutzrechtlichen Fachbeitrags ist u.a. der Erhalt der Habitate
für wildlebende einheimische Tiere. Diese Maßnahmen werden mit dem Bebauungsplan und
dem städtebaulichen Vertrag umgesetzt.
Zu b): Die vorliegende Liste der Freibrüter wird zusätzlich in den Anhang des Artenschutz-
rechtlichen Fachbeitrags aufgenommen. Da es sich hierbei überwiegend um sogenannte Al-
lerweltsarten handelt, ist davon auszugehen, dass diese Arten sowohl in den verbleibenden
Strukturen als auch in den neu angelegten Wohngärten sowie in den benachbarten, wenig
genutzten Flächen des Bundeswehr ihre Lebensräume finden werden. Die Aufnahme der voll-
ständigen Liste der Brutvögel führt zu keinem anderen Abwägungsergebnis, da alle sich dar-
aus ableitenden Maßnahmen bereits im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag sowie in den städ-
tebaulichen Vertrag vorsorglich Eingang gefunden haben.
Zu c): Die Begründung zum Bebauungsplan enthält keine Aussage dazu, wie viele Bäume
gefällt werden sollen. Ein Fällantrag ist nicht Gegenstand des Planverfahrens, die Zahl der zu
fällenden Bäume steht noch nicht genau fest (s.u.). Der in Kap. 7 zitierte Artenschutzrechtliche
Fachbeitrag führt lediglich aus, dass von den möglicherweise zu fällenden Bäumen eine Zahl
von 81 Bäumen besonders alt ist. Diese 81 Bäume wurden deshalb hinsichtlich der Belange
des Artenschutzes im Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag näher untersucht. Im Ergebnis die-
ser Untersuchung erfüllen davon 27 Bäume die Anforderungen an gemäß § 21 Abs. 1 Nr. 2
SächsNatSchG gesetzlich geschützte höhlenreiche Einzelbäume.
Von den ca. 500 im Plangebiet vorhandenen Bäumen haben ca. 300 Bäume einen Stammum-
fang von mehr als einen Meter, gemessen in einer Stammhöhe von einem Meter, und sind
weder Obstbäume, Nadelgehölze, Pappeln, Birken oder Baumweiden (vgl. § 19 Absatz 4
SächsNatSchG.). Nach dem gegenwärtigen Stand der Bauanträge soll etwa die Hälfte dieser
Bäume erhalten bleiben (ca. 150 Bäume), die andere Hälfte soll gefällt werden. Etwa 100
Bäume werden, vor allem in den Randbereichen, neu gepflanzt.
Zu d): Die angesprochenen Fragen waren weitestgehend bereits beantwortet. Soweit dies
nicht der Fall war oder die Dokumentation in den Unterlagen unvollständig oder nicht hinrei-
chend nachvollziehbar war, wurden entsprechende Ergänzungen oder Änderungen vorge-
nommen. Zu den einzelnen Punkten:
• Der Nachweis der Zauneidechse beruht auf einer Zufallsbeobachtung in einem von der
Bebauung nicht betroffenem Bereich.
Da nur die Randbereiche des Untersuchungsgebiets aufgrund ihrer Biotopstruktur für
die Besiedlung durch die Zauneidechse aktuell geeignet sind, wurde entsprechend des
Artenschutzrechtlichen Fachbeitrags (S. 14) eine Fläche am östlichen Rand des Plan-
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gebiets im städtebaulichen Vertrag festgelegt, auf der die Maßnahmen des Arten-
schutzrechtlichen Fachbeitrags (Sand- und Kiesaufschüttungen) zum Schutz zum Er-
halt und zur Förderung der lokalen Zauneidechsenpopulation umgesetzt werden. Mit
diesen Maßnahmen wird der Lebensraum für die Zauneidechse strukturell  verbessert
und der bisher limitierte Faktor Eiablageplätze zusätzlich angeboten und so der Erhalt
der Art an diesem Standort gesichert. Darüber hinaus wurde die Begleitung dieser
Maßnahme durch eine fachliche geeignete Person im städtebaulichen Vertrag festge-
legt (§ 1 Abs. 3 Buchstabe h) letzter Satz). Die angeregte ökologische Baubegleitung
ist damit bereits berücksichtigt. Mit all diesen Maßnahmen (einschließlich der Schutz-
vorkehrungen während der Bauphasen) wird sichergestellt, dass Verbotstatbestände
gem. § 44 BNatSchG nicht eintreten.
• Die vorliegende Liste der Freibrüter wird zusätzlich in den Anhang des Artenschutz-
rechtlichen Fachbeitrags aufgenommen. Da es sich hierbei überwiegend um soge-
nannte Allerweltsarten handelt, ist davon auszugehen, dass diese Arten sowohl in den
verbleibenden Strukturen als auch in den neu angelegten Wohngärten sowie in den
benachbarten, wenig genutzten Flächen des Bundeswehr ihre Lebensräume finden
werden. Die Aufnahme der vollständigen Liste der Brutvögel führt zu keinem anderen
Abwägungsergebnis, da alle sich daraus ableitenden Maßnahmen bereits im Arten-
schutzrechtlichen Fachbeitrag sowie in den städtebaulichen Vertrag vorsorglich Ein-
gang gefunden haben und so Grundlage für den Bebauungsplan sind.
• Es ist anzunehmen, dass die baumbestandenen Grünflächen von Fledermäusen als
Jagdhabitat genutzt werden. Dies kann aber dahin gestellt bleiben. Es werden zwar
Bäume gefällt. Andererseits werden aber auch neue Bäume gepflanzt. Das Habitat
bleibt folglich erhalten.
Darüber hinaus ist im Städtebaulichen Vertrag geregelt, dass als Ersatz für die durch
Fällung der Gehölze verloren gehenden potentiellen Fledermausquartiere auf dem Ge-
lände 10 Fledermausflachkästen an anderen Gehölzen ausgebracht werden. Sollten
vor/während der Fällung der Gehölze Fledermauswinterquartiere aufgefunden werden,
sind diese im Verhältnis 1:2 auszugleichen. Unmittelbar vor dem geplanten Beginn der
baulichen Maßnahmen an den Gebäuden und den geplanten Fällungen von Bäumen
wird nochmals eine artenschutzfachliche Begutachtung insbesondere auch hinsichtlich
des aktuellen Vorkommens von Fledermäusen erfolgen. Erst nach Freigabe durch die
untere Naturschutzbehörde (mit Festsetzung des erforderlichen Ausgleichs/Ersatz)
wird mit den Maßnahmen dann auch begonnen.
• Dem Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag ist auf Seite 12 zu entnehmen, dass es sich
um den Großen Goldkäfer (Protaetia aeruginosa), einer besonders und zudem streng
geschützten Rosenkäferart, handelt. Der Eremit (Osmoderma eremita) konnte von der
Artenschutzgutachterin 225  bisher nicht festgestellt werden. Da Co-Besiedlungen ver-
schiedener Rosenkäferarten jedoch möglich sind, wird eine ökologische Fällbegleitung
bei allen Bäumen mit Höhlen erfolgen; siehe auch § 1 Abs. 3 Buchstabe e) des städte-
baulichen Vertrags. Die Einzelheiten (Zeitpunkt der Fällung, Ersatz usw. usf.) regelt die
untere Naturschutzbehörde dann in ihrem Bescheid. Weitere Bäume müssen nicht un-
tersucht werden, da sie einen Umfang von weniger als 30 cm haben und noch nicht
höhlenhöffig sein können.

25  Einer ausgewiesenen Expertin,  siehe Stegner, J.; Strzelczyk, P, Martschei, T. , der Juchtenkäfer (Osmoderma eremita) – eine
prioritäre Art der FFH-Richtlinie. Handreichung für Naturschutz und Landschaftsplanung. 2. Auflage, Vidus Media 2009)

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Im Ergebnis ergeben sich aus der Stellungnahme keine Anhaltspunkte dafür, dass der Bebau-
ungsplan in der vorliegenden Form nicht im Ergebnis einer sachgerechten Abwägung aufge-
stellt werden könnte. Die Inhalte des Bebauungsplanes bleiben deshalb unverändert.
Eine Bürgerin aus dem Ortsteil Zentrum-Südost teilte vor allem mit:
Ich möchte mich zu den Punkten des Baum- und Artenschutzes äußern:
• Ich habe beim Lesen des Textes nicht erkennen können, wie groß die Fläche für die
geschützten Arten sein soll. Für die Vögel zum Beispiel sollen Brutkästen angebracht
werden. Aber die Vögel benötigen auch Raum. […]
• Ich habe die Befürchtung, dass an der Olbrichtkaserne erst einmal der gesamte Biotop
bzw. die Wildnis zerstört wird, um dann „ordentlich“ nachzupflanzen. […] Ich denke,
dass die Arten, die sich seit Jahrzehnten dort angesiedelt haben, auch eine zumindest
kleine Überlebensberechtigung haben dürfen. Man darf Flächen nicht nur auf den
Quadratmeterpreis reduzieren.
• Man sollte in unserer Stadt zukunftsweisend denken. Auch für Kinder ist Wildnis ein
besonderes Erlebnis. Die General-Olbricht-Kaserne bietet genügend Platz, auch für die
Natur.
• In der Historie steht unter anderem, dass man die Bäume teilweise dicht gepflanzt hat.
Warum denn nicht? Bäume müssen nicht immer soldatisch nebeneinander stehen.
Haben wir den Mut zu einem Neuanfang!
Zu den einzelnen Äußerungen ist anzumerken:
• Ziel der Maßnahmen des Artenschutzrechtlichen Fachbeitrags ist u.a. der Erhalt der
Habitate für wildlebende einheimische Tiere. Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird
mit dem Bebauungsplan und dem städtebaulichen Vertrag gesichert.
Mit dem Erhalt des alten Baumbestands im Zentrum des Gebiets und mit der Anlage
individueller Wohngärten bleiben ausreichende Strukturen erhalten bzw. neu geschaf-
fen, sodass Vögel, z.B. auch die Schleiereule, Nahrungsflächen vorfindet. Außerdem
befinden sich in der Nachbarschaft ausreichende Nahrungshabitate, z.B. auf den min-
der genutzten Flächen des Bundeswehr unmittelbar nördlich und westlich angren-
zend).
• Im Bebauungsplan sind u.a. Grünflächen, der Erhalt und das Anpflanzen von Bäumen
sowie das Anbringen von Nist- bzw. Fledermauskästen (auch als Ersatz für ggf. weg-
fallende Quartiere) festgesetzt. Zudem sind in im städtebaulichen Vertrag weitere
Maßnahmen geregelt. Dadurch ist eine Zerstörung des gesamten Biotopes ausge-
schlossen und das Überleben der Arten, die sich seit Jahrzehnten dort angesiedelt ha-
ben, gewährleistet. Es ist allerdings zutreffend, dass es nicht bei der bisherigen „Wild-
nis“ bleiben wird.
• Es ist sicherlich zutreffend, dass für Kinder Wildnis ein besonderes Erlebnis darstellt.
Ebenso trifft grundsätzlich zu, dass die General-Olbricht-Kaserne genügend Platz auch
für die Natur bietet. Der Bebauungsplan sichert mit seinen Festsetzungen wesentliche
Teile der Natur. Auch steht er dem Erhalt naturnaher „Wildnis“ nicht entgegen. Aller-
dings sichert er die „Wildnis“ auch nicht (etwa durch Festsetzungen zum Schutz, zur
Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft). Dies ist mit dem Inte-
resse am Erhalt und an der Wiederherstellung eines denkmalpflegerisch wertvollen
Geländes mit denkmalgeschützten Gebäuden und denkmalgeschützter Parkanlage
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 40
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begründet. Dem wird hier der Vorzug gegeben gegenüber der Möglichkeit, dass Kinder
das besondere Erlebnis von Wildnis auch in diesem Plangebiet erfahren können. Es
verbleibt den Kindern aber die Möglichkeit, auf den Grünflächen zu spielen und die dort
möglichen Naturerfahrungen zu sammeln. Damit ist (zumindest für die im Plangebiet
lebenden Kinder) eine solche Erfahrung unmittelbar vor der Haustür möglich. Im Übri-
gen befindet sich in ca. 1 km Entfernung zum Eingang des Plangebietes der nördlich
der Sylter Straße gelegene Teil des Landschaftsschutzgebiet Nördliche Rietzschke, in
dem das Erleben von Wildnis möglich ist.
• Es ist zutreffend, dass Bäume „nicht immer soldatisch nebeneinander stehen“ müssen.
Dies war im Plangebiet weder in der Historie so, noch ist dies Ziel oder Inhalt des jetzi-
gen Bebauungsplanes (siehe dazu z.B. die Festsetzungen zum Erhalt und zum An-
pflanzen von Bäumen in der Planzeichnung).
8.2 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB) zum Entwurf  erfolgte durch Zusen-
dung des Entwurfes des Bebauungsplanes sowie seiner Begründung (jeweils der auch öffent-
lich ausgelegten Fassung) mit Schreiben vom 25.09.2014 (§ 4 Abs. 2 BauGB). Mit demselben
Schreiben wurden die TöB auch über die öffentliche Auslegung benachrichtigt (§ 3 Abs. 2 Satz
3 BauGB).
Von 13 der 16 beteiligten TöB gingen Stellungnahmen ein.
Wesentliche Ergebnisse der Beteiligung  sind (geordnet nach Bezeichnung des TöB in al-
phabetischer Reihenfolge; zitierte Aussagen sind kursiv  dargestellt):
Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr
In einer Stellungnahme vom 12.09.2014 wurde mitgeteilt (Hervorhebungen in Fettdruck er-
gänzt):
In der General-Olbricht-Kaserne wird derzeit ein Abstellplatz für mit Munition beladene
Fahrzeuge , welche eine Transportunterbrechung durchführen müssen, vorgehalten. Für
diese Fahrzeuge mit Munition der Gefahrenklasse 1.1 und 1.2 sind außerhalb der Kaserne
Mindestabstände von 270m bzw. 180 m einzuhalten. [… ] Sollte es zum Neubau [von Woh-
nungen]  wie avisiert kommen, führt dies zu einem deutlichen Unterschreiten der Mindest-
abstände. […] Da die Mindestabstände zur Gewährleis tung der munitionstechnischen Si-
cherheit nicht eingehalten sind,  […] muss ein Sich erheitsabstand zur Bundeswehrliegen-
schaft von mindestens 270 m eingehalten werden.
In einer weiteren Stellungnahme vom 04.11.2014 und vom 28.11.2014 wurde dann aber mitge-
teilt:
Der […] Abstellplatz für mit Munition beladene Fahr zeuge […] wird – bei Realisierung der
geplanten Bauvorhaben – verlegt werden. […] Für den  Bebauungsplan […] sind die Ab-
standsforderungen […] durch die nunmehr erfolgte Ve rlegungsentscheidung […] gegen-
standslos und daher nicht mehr zu beachten.
Zu diesem Belang bedarf es folglich keiner weiteren Ermittlungen und Darlegungen.
Aus immissionsschutzrechtlicher Sicht wurde in der Stellungnahme vom 04.11.2014 zudem
mitgeteilt:
Bei der Ermittlung von Mindestabständen oder zur Festlegung der Notwendigkeit von
Schutzmaßnahmen nach DIN 18005 Teil 1 „Schallschutz im Städtebau, Grundlagen und
Hinweise für die Planung“ ist bei Liegenschaften der Bundeswehr im Allgemeinen von ei-
nem flächenbezogenen Schallleistungspegel (FSLP) von 65 dB(A) tags und nachts auszu-
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 41
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gehen. Da eine Nutzungsänderung von Bundeswehrliegenschaften grundsätzlich jederzeit
möglich ist, muss der FSLP in Höhe von 65 dB(A) tags und nachts für die Planung in der
Nachbarschaft heran gezogen und berücksichtigt werden. Insofern bitte ich Sie, die Immis-
sionsrichtwerte für das Plangebiet im letzten Absatz des Abschnittes 7.2 der Begründung
zum Bebauungsplan von 60 dB(A) tags und 45 dB(A) nachts auf den vorgenannten ein-
heitlichen Immissionsrichtwert von 65 dB(A) zu korrigieren.
Mit Schreiben vom 28.11.2014 erfolgte diesbezüglich aber eine Berichtigung der Stellungnah-
me vom 04.11.2014 dahin gehend, dass die Aussagen zum Immissionsschutz entfallen sind.
Auch dazu bedarf es folglich keiner weiteren Ermittlungen und Darlegungen.
Kommunale Wasserwerke Leipzig KWL GmbH
In der Stellungnahme vom 05.11.2014 wurde mitgeteilt, dass unter der Voraussetzung der
Einhaltung und Beachtung folgender Bedingungen und Hinweise dem Entwurf des Bebau-
ungsplans zugestimmt werde:
a) Die Erläuterungen zur Versickerung von Niedersch lagswasser (Pkt. 12.1.7) sind hinsicht-
lich der Verwendung von Niederschlagswasser für Brauchwasserzwecke [um Aussagen
zur Schadstoffbelastung und zu den einschlägigen Regelwerken der KWL]  zu ergänzen .
b) Bei vorgesehenen Baumpflanzungen entlang der öff entlichen Verkehrsflächen ist zu den
zu planenden Trink- und Abwasserleitungen und Hausanschlussleitungen ein Mindestab-
stand von 2,50 m einzuhalten .
c) […] Festsetzung einer Fläche zur Errichtung eine s Regenrückhaltebeckens. Wir weisen
darauf hin, dass bereits 2014 Abstimmungen […] zur wasserwirtschaftlichen Erschließung
des Plangebietes erfolgt sind. Diese Planung beinhalte die Regenwasserrückhaltung in
Form eines Stauraumkanals in der Erschließungsstraße. Damit wird die Festsetzung einer
Fläche zur Rückhaltung von Niederschlagswasser nicht mehr erforderlich .
d) Die aktuelle Erschließungsplanung sieht die Erri chtung einer Abwasserpumpstation […]
vor, deren Standort zugunsten der KWL grunddienstlich zu sichern ist, falls keine Einord-
nung im öffentlichen Verkehrsraum erfolgen kann .
e) Dazu bedarf es des Abschlusses eines Erschließungsvertrages zwischen dem Erschlie-
ßungsträger/Grundstückseigentümer und den Kommunalen Wasserwerken .
Diese Bedingungen und Hinweise wurde wie folgt berücksichtigt:
Zu a): Die Aussagen wurden entsprechend ergänzt (vgl. Kap. 12.1.7), sind aber planungs-
rechtlich ohne Belang.
Zu b): Baumpflanzungen entlang der öffentlichen Verkehrsflächen sind nach den Festsetzun-
gen des Bebauungsplanes nicht vorgesehen, aber auch nicht unzulässig. Ein entsprechender
Hinweis zur Einhaltung der Mindestabstände wurde in Anhang II der Begründung zum Bebau-
ungsplan aufgenommen.
Zu c): Es ist zutreffend, dass im Ergebnis jüngerer Abstimmungen die Regenwasserrückhal-
tung in Form eines Stauraumkanals in der Erschließungsstraße geplant ist. Dennoch soll es –
auch in Abstimmung mit dem Grundstückseigentümer – bei der im Bebauungsplan festgesetz-
ten „Fläche für die Abwasserbeseitigung – Rückhaltung von Niederschlagswasser“ bleiben,
um eine entsprechende Option bis auf Weiteres offen zu halten. Die Festsetzung steht einer
zwischenzeitlichen Begrünung der Fläche nicht entgegen. Ggf. soll perspektivisch eine Ände-
rung des Bebauungsplanes erfolgen.
Zu d): Die Errichtung der Abwasserpumpstation ist auf privater Fläche im Baugebiet MI 6 vor-
gesehen.  Deren grunddienstliche Sicherung ist nicht Gegenstand des Bebauungsplanes,
sondern durch den Grundstückseigentümer und die KWL in die Wege zu leiten.
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 42
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Zu e): Auch der Abschluss eines Erschließungsvertrages zwischen dem Erschließungsträger /
dem Grundstückseigentümer und den KWL ist nicht Gegenstand des Bebauungsplanes.
Landesamt für Archäologie
Mit Stellungnahme vom 08.10.2014 bat das Landesamt um die Aufnahme näher benannter
Auflagen, Gründe und Hinweise.
Dies wurde im Teil B: Text unter II. Hinweise sowie im Anhang I dieser Begründung entspre-
chend umgesetzt (siehe dort) .
Landesdirektion Sachsen
Die Landesdirektion stellte in ihrer Stellungnahme vom 30.10.2014 fest,
dass der vorliegende Entwurf des Bebauungsplanes gemäß § 1 Abs. 4 BauGB an die Ziele
der Raumordnung angepasst ist. Ebenso berücksichtigt er nach § 1 Abs. 7 BauGB bei der
Planaufstellung angemessen die Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumord-
nung und wägt die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander
gerecht ab.
Zur Raumordnung wurde darauf aufmerksam gemacht, welche Ziele der Raumordnung zu-
sätzlich zu den in Kap. 6.1.2 der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf genannten Zielen
für diesen Bebauungsplan relevant sind. Die Begründung wurde entsprechend ergänzt (siehe
Kap. 6.1.2).
Zum Flächennutzungsplan wurde zudem darum gebeten, diesen zeitnah anzupassen. Die
Berichtigung des Flächennutzungsplanes erfolgt im Rahmen der 1. Sammeländerung des
fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes.
Polizeidirektion Leipzig
Die Polizeidirektion teilte in ihrer Stellungnahme vom 03.11.2014 mit, dass sie die vorliegende
Planung zur Neu- bzw. Umgestaltung des Plangebietes begrüße. Es wurde jedoch darum ge-
beten,
die Funktion der Erschließungsschleife noch einmal mit der tatsächlich benötigten Ver-
kehrsfläche abzugleichen.
In den vorliegenden Unterlagen ist ein Konflikt zwischen der Planung der Erschließungs-
schleife als Mischverkehrsfläche und der Haupterschließungsfunktion dieser Verkehrsflä-
che erkennbar. [Wird weiter untersetzt]
Im Bebauungsplan ist eine „Straßenverkehrsfläche (öffentliche) festgesetzt. Eine Entschei-
dung über die Art des Ausbaus der Fläche (z.B. als Mischverkehrsfläche) ist folglich nicht Ge-
genstand des Bebauungsplanes. Der erbetene Abgleich ist deshalb den nachfolgenden Pla-
nungen zu überlassen.
Regionaler Planungsverband Westsachsen, Regionale Planungsstelle
Die Regionale Planungsstelle teilte mit Stellungnahme vom 03.11.2014 lediglich mit, dass aus
regionalplanerischer Sicht keine Bedenken gegen die Planung bestehen.
Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie LfULG
Das Landesamt teilte in seiner Stellungnahme vom 03.11.2014 im Wesentlichen mit, dass aus
geologischer und aus strahlenschutzfachlicher Sicht keine Bedenken gegen den Entwurf des
Bebauungsplanes bestehen.
Es wurde aber empfohlen, näher benannte Hinweise im Rahmen der weiteren Planungen zu
berücksichtigen.
Begründung zum Bebauungsplan
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Die Hinweise wurden entsprechend in Anhang II dieser Begründung aufgenommen (siehe
dort).
Stadtreinigung Leipzig
Die Stadtreinigung teilte mit Stellungnahme vom 03.11.2014 mit, dass sie dem Bebauungsplan
nur eingeschränkt zustimme,
da die Abfallentsorgung für die Häuser im nördlichen Bereich ungeklärt ist.
Der nördliche Bereich ist laut Erschließungsplanung nicht für 3-achsige Abfallsammelfahr-
zeuge befahrbar, die Schleppkurven sind nur für Pkw ausgelegt. Deshalb muss für diesen
Bereich ein Bereitstellplatz für Abfallbehälter, auf dem diese am Entsorgungstag stehen,
geschaffen werden. Aus unserer Sicht muss damit eine Reduzierung der geplanten 12
Stellplätze erfolgen. […]
Wir bitten Sie um entsprechende Festlegung im Bebauungsplan.
Entsprechende Festsetzungen im Bebauungsplan wurden nicht getroffen.
Die erforderlichen Bereitstellplätze für Abfallbehälter im Norden des Plangebietes sind im
Städtebaulichen Vertrag berücksichtigt. Die Bereitstellplätze werden deshalb nicht Gegenstand
des Bebauungsplanes. Alle Abfallbehälter werden auf den privaten Grundstücken bereitgestellt
(siehe Städtebaulicher Vertrag, § 3 Abs. 5). Die im Bebauungsplan festgesetzten „Flächen für
Stellplätze“ sind davon nicht berührt.
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 44
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9. Städtebauliches Konzept
9.1 Nutzungskonzept
Das ehem. Lazarett soll als hochwertiges gemischt g enutztes Quartier unter Berücksichtigung
des denkmalgeschützten Gebäudebestandes und der Fre ianlagen revitalisiert werden. Fast
alle Gebäude bleiben erhalten und werden für unters chiedliche Wohnformen, für kleinere ge-
werbliche Betriebe und ergänzende Nutzungen umgebau t. Es wird eine Mischung aus ge-
werblichen und wohnbaulichen Nutzungen vorgesehen. Die gewerblichen Nutzungen sollen
sich entlang der Max-Liebermann-Straße konzentriere n, nördlich davon werden Wohnnutzun-
gen überwiegen.
Um die zentrale Parkanlage als „grüne Mitte“ des Gebiets werden in den Gebäudeköpfen fa-
miliengerechte Wohnungen angeordnet, in den dazwisc hen liegenden Gebäudeteilen werden
über die vorhandenen großzügigen Treppenhäuser auch  bedarfsgerechte kleinere Geschoß-
wohnungen erreicht. In einigen Erdgeschossen bleibt  Platz für Gastronomie, Fitnesszentrum
etc.
Im Norden des Plangebiets werden Doppelhäuser mit großzügigen Gärten entstehen.
Nach dem bisherigen Planungsstand werden ca. 40 Woh nungen mit mehr als vier Räumen
und einer Größe von 120 bis 250 m² entstehen, ca. 8 0 Dreiraumwohnungen mit einer Größe
von 80 bis 120 m² sowie ca. 50 Zweiraumwohnungen mit einer Größe von 60 bis 80 m².
Die Gebäude entlang der Max-Liebermann-Straße solle n nicht störendes Gewerbe ebenso
wie medizinische Dienstleistungen und soziale Einrichtungen aufnehmen.
9.2 Erschließungskonzept
Die innere Erschließung des Plangebietes wird unter  Berücksichtigung des Gebäudebestan-
des neu hergestellt. Eine sechs Meter breite gemisc ht genutzte Verkehrsfläche wird so ange-
ordnet, dass alle Gebäudeeingänge und Stellplätze auf kurzem Wege erreicht werden.
Die neue Erschließungsstraße wird an zwei Punkten a n den mittleren Ring angebunden. Die
östliche Einfahrt ist bereits vorhanden und wurde i m Zuge des Neubaus der Max-Liebermann-
Straße bereits neu hergestellt. Die westliche Zufahrt wird in gleicher Gestaltung ebenfalls nach
dem Prinzip „Rechts-Rein, Rechts-Raus“ angeordnet.
Darüber hinausgehende Ein- und Ausfahren auf die Ma x-Liebermann-Straße sind nicht vorge-
sehen. Auch kann entlang des mittleren Rings nicht geparkt werden. Bei der Gestaltung der
Ein- und Ausfahrten soll der Geh- und Radweg entlan g der Max-Liebermann-Straße baulich
durchgezogen werden, um den Vorrang der Fußgänger und Radfahrer zu verdeutlichen.
Alle übrigen Erschließungswege werden als private E rschießungsflächen mit Geh-, Fahr- und
Leitungsrechten errichtet.
Der ruhende Verkehr wird den Wohneinheiten direkt z ugeordnet. Entlang der Erschließungs-
schleife werden Längsparkplätze angeordnet. In den Randbereichen befinden sich größere
Parkplatzanlagen. Insgesamt sind ca. 250 Stellplätze im Plangebiet vorgesehen.
Das Abwasser wird über einen Mischwasserkanal in di e Max-Liebermann-Straße entwässert.
Wegen der Einleitbeschränkung auf 52 l/s (8 l/s*ha* 6,5 ha) ist ein Rückhalteraum mit einem
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Speichervolumen von ca. 230 m³ erforderlich. 26  Das Regenwasser wird im Trennsystem dort-
hin geleitet.
Ziel der weiteren Planungen zur Entwässerung des Areals ist eine wasserrechtliche Genehmi-
gung der Abwasseranlage nach § 55 SächsWG. In diese m Rahmen wird auch ein Überflu-
tungs- und Überstaunachweis gem. DWA-A 118 geführt und das Schutzniveau des Plangebie-
tes gegen Überstau festgelegt.
Die Versorgung mit Trinkwasser erfolgt über ein Rin gsystem mit Anschluss an den bereits
errichteten Anschluss an die Max-Liebermann-Straße. Das Löschwasser wird aus dem öffent-
lichen Hydrantennetz mit 96 m³/h über einen Löschzeitraum von 2 h bereitgestellt.
9.3 Grünkonzept
Die Freianlagen stehen in der Sachgesamtheit des Ar eals mit unter Denkmalschutz. In Aus-
wertung von historischen Fotos, Luftbildern und Kar tenausschnitten wurde der historische Be-
stand aus der Zeit von 1908 -1933 nachgezeichnet.
Daraus sowie aus den aktuell vorhandenen Beständen ergibt sich insbesondere im zentralen
Mittelteil eine sehr prägnante Wegestruktur und geo metrische Anordnung von Bäumen und
Sträuchern. Die Wiederherstellung eines Teils diese r historischen Strukturen und Formen-
sprache ist Ziel des Grünkonzepts. Historische Bäum e sollen, bei guter gesundheitlicher Kon-
stitution, erhalten bleiben und teilweise durch Neu pflanzungen an historischen Standorten
erneuert werden (siehe nachfolgende Skizze).
Die Rekonstruktion der Gartenanlage erfolgt in Abst immung mit dem Amt für Bauordnung und
Denkmalpflege der Stadt Leipzig in zwei Ausbaustufen:
Langfristig wird die Gartenanlage in der Quartiersm itte mit der Vielzahl von diagonal kreuzen-
den Wegen, Sitzplätzen und Gehölzen, auf historisch en Strukturen und Formen aufbauend,
weitgehend wiederherstellt. Diese Rekonstruktion wird als zweite Ausbaustufe bezeichnet.
Die erste Ausbaustufe stellt eine Reduzierung auf s inngemäße Teil-Rekonstruktion entspre-
chend der finanziellen Möglichkeiten und funktionel len Erfordernisse dar. In der 1. Stufe, die
mit diesem Bebauungsplan umgesetzt wird, werden kei ne Maßnahmen ergriffen, die die Wei-
terführung der Idee im zweiten Schritt verhindern.
Der zentrale Bereich soll weitgehend in seinen hist orischen Strukturen erkennbar bleiben. Auf
eine Abgrenzung der Gärten untereinander wird hier im Sinne der historischen Gestaltung
verzichtet. Die privaten Gärten werden durch eine niedrige Hecke vom öffentlich zugänglichen
Teil abgegrenzt. Die Begrünung mit Bäumen und Sträu chern führt auf die gestalterischen An-
sätze aus der Entstehungszeit des Lazaretts zurück.

26  Ingenieurbüro Martin, Entwässerungskonzept ehem. Lazarett Max-Liebermann Straße 15, Leipzig
2013
Begründung zum Bebauungsplan
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Abb.: Rekonstruktion der Anlagen von 1915 anhand von historischen Abbildungen, Luftbildern
und des heutigen Bestands.
27

27  Seelemann, Denkmalpflegerische Untersuchung zur Freiraumgestaltung, Leipzig 2013
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Da der Baumbestand nach der Pflanzung offensichtlich kaum gepflegt wurde, ist die Entfer-
nung stark geschädigter, gefährdender Exemplare notwendig. Die gestalterischen Ansätze
von 1908 bleiben Leitlinie für die Umgestaltung und für Neupflanzungen:
• Innenbereich als großer Garten, Raumwirkung von Ba ukante zu Baukante
• streng geometrische Wegeführungen in Spiegelung mi t zahlreichen Sitzplätzen, prag-
matische Wegeführung
• Betonung der Kreuzungspunkte sowie Abschirmung der  Sitzplätze mit Strauchpflan-
zungen; Verwendung standortgerechter Blütensträucher
• umlaufender Weg als Rahmen
• Lindenbäume entlang der Hauptwege; diese werden in  reduzierter Zahl am gleichen
Ort neu gepflanzt
• Artenwahl der Bepflanzung teilweise gruppiert (Pap pel, Kastanien, Lindenreihen);
Nachpflanzungen in diesem Artenspektrum
Außerhalb des zentralen Bereichs wird der Vorplatz mit geschwungener Wegeführung als
Quartiersplatz neu interpretiert. Auf eine weitere, im Bestand vorhandene Erschließungsstraße
entlang der östlichen Grundstücksgrenze wird verzichtet.

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C) Inhalte des Bebauungsplans
10. Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des Beba uungsplanes befinden sich die Flurstü-
cke 245a, 245/24, 245/37 und 244/3 der Gemarkung Mö ckern. Die Außengrenzen dieser ins-
gesamt zusammenhängenden Flurstücke bilden die Gren ze des Geltungsbereiches für den
Bebauungsplan "Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne".
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist dem Über sichtsplan bzw. der Planzeichnung zu
entnehmen.
11. Gliederung des Plangebiets
Das Plangebiet wird wie folgt gegliedert:
• Mischgebiete (MI) nach § 6 Baunutzungsverordnung ( BauNVO)
• Straßenverkehrsflächen nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauG B
• Flächen für Versorgungsanlagen nach § 9 Abs. 1 Nr.  14 BauGB und
• Grünflächen nach § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB
12. Baugebiete
Nachfolgend werden die zeichnerischen und textliche n Festsetzungen des Bebauungsplans
für das im Plangebiet gem. § 6 BauNVO festgesetzte Mischgebiet erläutert .
12.1 Baugebiet MI
Das ehem. Lazarett soll als hochwertiges gemischt g enutztes Quartier unter Berücksichtigung
des denkmalgeschützten Gebäudebestandes und der Fre ianlagen entwickelt werden (siehe
Kap. 9). Die zu sanierenden Gebäude werden für unte rschiedliche Wohnformen, für kleinere
gewerbliche Betriebe und ergänzende Nutzungen umgebaut.
Die Eigenart der näheren Umgebung gem. der Einstufu ng § 34 BauGB entspricht ebenfalls
einem Mischgebiet. An die südwestliche Ecke des Pla ngebiets grenzen an der Max-
Liebermann-Straße eine Mischung von Tankstelle, Ein zelhandelsnutzungen sowie Woh-
nungsbau an. Die unmittelbar angrenzende General-Ol bricht-Kaserne wird derzeit nur als
Ausbildungslager genutzt. Da es aber Sondergebiet d er Bundeswehr ist und auch bleiben
wird, kann es jederzeit auch wieder zu anderen mili tärischen Zwecken genutzt werden. Das
Plangebiet stellt daher eine Gemengelage dar, bei d er gewerbliche und dem Wohnen dienen-
de Gebäude aneinandergrenzen und die Beteiligten zu r gegenseitigen Rücksichtnahme ver-
pflichtet sind.
Der Bebauungsplan gliedert das Mischgebiet in sechs  Teil-Mischgebiete. Der westliche und
der nördliche Teil des Plangebiets werden als Misch gebiet MI 1 bezeichnet. Das Gebiet MI 2
ist der zentrale Bereich des ehemaligen Lazaretts. Östlich daran grenzt die Teilfläche MI 3 an.
Die Teilbaugebiete unterscheiden sich insbesondere hinsichtlich des Maßes der baulichen
Nutzung.
Daran schließen nach Süden drei kleinere Teil-Misch gebiete an. Ein kleines Gebiet mit der
Bezeichnung MI 4 liegt unmittelbar an der Max-Liebe rmann-Straße und der angrenzenden
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Tankstelle. Östlich davon befindet sich das Teil-Mischgebiet MI 5. Am östlichen Rand liegt das
Teil-Mischgebiet MI 6. In diesen drei Teilbaugebiet en sollen gewerbliche Nutzungen überwie-
gen.
12.1.1 Art der baulichen Nutzung
Die Bauflächen werden als Mischgebiet (MI) festgese tzt, da sie dem Wohnen sowie Dienst-
leistungsbetrieben und kleineren gewerblichen Nutzungen vorbehalten bleiben sollen. Garten-
baubetriebe und Tankstellen werden nicht zugelassen , da sie die vorgesehenen Nutzungen
stören würden, die Grundstücke für eine solche Nutz ung nicht groß genug sind und die ver-
kehrliche Erschließung über die vorgesehene Erschließungsschleife nicht ausreichend íst. Die
direkt angrenzende Tankstelle kann unmittelbar von der Max-Liebermann-Straße erschlossen
werden. Im Gegensatz dazu ist eine solche Erschließ ung für einzelne Grundstücke im Plan-
gebiet ausgeschlossen
28 .
Einzelhandelsbetriebe
Einzelhandelsbetriebe werden generell ausgeschlossen, um Entwicklungen zu vermeiden, die
städtebaulich negative oder gar schädliche Auswirkungen auf die zentralen Versorgungsberei-
che Leipzigs nach sich ziehen würden. Auch nicht zentrenrelevante Einzelhandelsbetriebe wie
z.B. Kfz-Handel werden ausgeschlossen, da sich solc he Betriebe von ihrer baulichen Art und
ihrer Erschließungsstruktur her nicht in die beabsi chtigte kleinteilige straßenbegleitende Bau-
struktur entlang der Max-Liebermann-Straße integrieren lassen.
Kleinere Ladengeschäfte mit einer Verkaufsfläche vo n weniger als 150 m² Fläche (sog.
„Leipziger Läden“) stehen im Regelfall nicht im Widerspruch zum Ziel der Erhaltung und Ent-
wicklung der zentralen Versorgungsbereiche, da durc h sie keine negativen oder schädlichen
Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche zu be fürchten sind. Außerdem sind sie oft
von großer Bedeutung für kleinere Handwerks- bzw. h andwerksbezogene Dienstleistungsbe-
triebe und damit auch für die mittelständische Stru ktur im Stadtteil bzw. auch in der ganzen
Stadt. Sie sind aber auch von Bedeutung für die Nah versorgung mit Gütern des täglichen Be-
darfs (z.B. kleine Bäckerei, Fleischerei, Milchgesc häft) und erfüllen als Treffpunkt gerade für
ältere Menschen auch eine identitätsstiftende Funkt ion für die unmittelbare Nachbarschaft.
Dadurch sind positive Effekte zu Gunsten der Stärku ng und Entwicklung des Siedlungsberei-
ches zu erwarten. Folglich wäre es nicht angemessen , auch die Zulässigkeit des „Leipziger
Ladens“ im Plangebiet aufzuheben.
Vergnügungsstätten
Vergnügungsstätten im Sinne des § 4a Abs. 3 Nr. 2 B auNVO werden grundsätzlich ausge-
schlossen, da sie dort den angestrebten Gebietschar akter stören würden. Ziel des Ausschlus-
ses der Vergnügungsstätten im Mischgebiet ist es in sbesondere, zu verhindern, dass eine
Ansiedlung von Vergnügungsstätten (Spielhallen, Sex -/Erotikcenter etc.) das hochwertige,
gemischt genutzte Quartier abwertet und zu einem „T rading-Down“-Effekt führt. Auch zum
Schutz der nächtlichen Wohnruhe für die im Mischgeb iet zulässigen Wohnungen sollen im
Plangebiet keine Vergnügungsstätten errichtet werden.
Wohnen
Entlang der stark befahrenen Max-Liebermann-Straße werden Wohnungen in den Teilbauge-
bieten MI 4, MI 5 und MI 6 ausgeschlossen, da die G ebäude mit ihrer Südseite unmittelbar an

28  Vgl. Protokoll des Abstimmungstermins mit dem Verkehrs- und Tiefbauamts der Stadt Leipzig vom
12.06.2013
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diese Straße angrenzen und sowohl Südfassade als au ch Freiräume stark verlärmt sind. Da-
her sollen diese Teil-Baugebiete überwiegend gewerb lich genutzt werden. Die nördlich an-
grenzenden Teil-Baugebiete MI 1, MI 2 und MI 3 werd en durch die Gebäude in den südlichen
Teil-Baugebieten vom Lärm abgeschirmt und haben auc h aufgrund des größeren Abstands
zur Straße eine höhere Qualität für Wohnnutzungen. Daher ist beabsichtigt, in diesen Teilbau-
gebieten weniger gewerbliche Nutzungen anzusiedeln als vielmehr überwiegend Wohnnut-
zungen, soweit sich die Gebäude für solche Nutzunge n eignen. Die Gebäude mit geringer
Eignung für das Wohnen wie z.B. das ehemalige Heizhaus sollen gewerblich genutzt werden.
Werbeanlagen
Werbeanlagen als selbstständige Hauptnutzungen werd en ausgeschlossen, um die städte-
bauliche Ordnung nicht durch großflächige Produktwe rbung zu beeinträchtigen. Die Festset-
zung beugt gleichzeitig Konflikten mit denkmalschutzrechtlichen Belangen vor und sichert das
städtebauliche Gesamterscheinungsbild (Festsetzung 1.1.3)
Nicht betroffen von der Festsetzung sind Werbeanlag en an der Stätte der Leistung, die sich
als Nebenanlagen der Hauptnutzung unterordnen und d em Erfordernis der ortsansässigen
Gewerbetreibenden Rechnung tragen, durch Werbung au f sich aufmerksam zu machen. Für
solche Werbeanlagen an der Stätte der Leistung sind  die entsprechenden örtlichen Bauvor-
schriften zur Gestaltung von Werbeanlagen zu beachten.
12.1.2 Maß der baulichen Nutzung
Grundflächenzahl
Das zulässige Maß der baulichen Nutzung wird durch die Grundflächenzahl und die Zahl der
Vollgeschosse bestimmt.
Die Obergrenze des § 17 Abs.1 BauNVO für die Grundf lächenzahl von 0,6 für Mischgebiete
im Plangebiet wird zum Teil erheblich unterschritte n, damit das Gebiet weitgehend durchgrünt
und aufgelockert bleibt.
In den einzelnen Teilbaugebieten wird die Höhe der GRZ entsprechend des Baubestands un-
terschiedlich festgesetzt. Sehr stark aufgelockert mit einer GRZ von 0,2 soll das Gebiet MI 1
bleiben. Die kleinen, überwiegend gewerblich genutzten Teil-Mischgebiete MI 4, MI 5 und MI 6
entlang der Max-Liebermann-Straße erhalten mit 0,5 eine höhere GRZ. Für die übrigen Flä-
chen ist eine GRZ von 0,4 festgesetzt.
Höhe baulicher Anlagen
Die Zahl der Vollgeschosse wird entsprechend der Hö he des denkmalgeschützten Baube-
stands festgesetzt. Sie wird überwiegend als zwei- bis dreigeschossig festgesetzt. Damit sind
eingeschossige Gebäude ausgeschlossen, weil diese d ie städtebauliche Struktur entlang der
Max-Liebermann-Straße und im denkmalgeschützten Ker nbereich des Areals verändern. Le-
diglich im Gebiet MI 1 sind – entsprechend des Baub estands im nördlichen Teil des Plange-
biets – auch eingeschossige Gebäude zulässig. Zur M ax-Liebermann-Straße sind höhere Ge-
bäude bis zu vier Geschossen zulässig. Dies gilt auch für den geplanten Neubau.
12.1.3 Überbaubare Grundstücksflächen, Baugrenzen
Die überbaubaren Grundstücksflächen werden durch Ba ugrenzen bestimmt, die den histori-
schen Baubestand nachzeichnen und so die vorgegeben e klare städtebauliche Ordnung er-
halten.
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An der Max-Liebermann-Straße bleiben durch die Fest setzung einer Gebäudetiefe von bis zu
18,0 m bauliche Erweiterungen möglich. Im zentralen  Bereich des ehemaligen Lazaretts wer-
den die überbaubaren Grundstücksflächen auf den Gebäudebestand beschränkt mit Bautiefen
zwischen 16,70 m und 23,0 m. In den übrigen Baufeld ern sichern Bautiefen zwischen 16,50
und 19,0 m kleinere Ergänzungs- und Anbauten.
Im Norden des Baugebiets werden die überbaubaren Grundstücksflächen auf die Bestandstie-
fe von 14,0 m beschränkt. Hier sind nur geringfügig e Anbauten, z.B. für Wintergärten, auf den
zum Garten ausgerichteten Gebäudeseiten möglich.
12.1.4 Flächen für Stellplätze und Garagen
Stellplätze und Garagen sollen nur auf den entsprec hend dieser Nutzung in der Planzeich-
nung festgesetzten Flächen oder auf den überbaubaren Grundstücksflächen angelegt werden,
um auf den verbleibenden Grundstücksteilen zusammen hängende Grün- und Freifläche ge-
stalten zu können (Festsetzung 1.2).
Im Plangebiet ist auf den zeichnerisch festgesetzten Flächen für Stellplätze und Garagen Platz
für ca. 250 Pkw vorhanden. Dies ist für die geplant en Wohnungen sowie die gewerblichen
Nutzungen ausreichend.
12.1.5 Mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belastende Flächen
Geh-, Fahr- und Leitungsrechte
Im Teilbaugebiet MI 1 sind die im nördlichen Teil d es Baugebiets gelegenen 4,0 bzw. 5,0 m
breiten Erschließungswege mit Geh- Fahr- und Leitungsrechten zu belasten. Diese Wege die-
nen der Erschließung der Grundstücke, sie sind als Privatwege herzustellen. Zur Sicherung
der allgemeinen Zugänglichkeit sind sie mit Geh- un d Fahrrechten zugunsten der Allgemein-
heit sowie mit Leitungsrechten zugunsten der Versorgungsträger zu belasten.
Die im südlichen Teil des Teilbaugebiets MI 2 geleg ene Erschließungsstraße ist mit Geh-
Fahr- und Leitungsrechten zu belasten. Diese Straße dient nicht nur der Erschließung der bei-
den Gebäude an der Max-Liebermann-Straße, sondern a uch der Vervollständigung der Ver-
kehrsstraße als Ring. Die Straße nimmt darüber hinaus die im Ringsystem verlegten Leitungs-
systeme (Trinkwasser Abwasser usw.) auf. Zur Sicher ung der allgemeinen Zugänglichkeit ist
diese Fläche mit Geh- und Fahrrechten zugunsten der  Allgemeinheit sowie mit auf die erfor-
derliche Anbindung der angrenzenden Baugrundstücke beschränkten Leitungsrechten zu-
gunsten der Versorgungsträger zu belasten (Festsetzung 1.3).
Gehrechte
Im Teilbaugebiet MI 2 sind die Gehwege entlang der privaten Grünflächen mit Gehrechten
zugunsten der Allgemeinheit zu belasten. Damit ist die allgemeine Zugänglichkeit der zentra-
len Grünflächen für die Allgemeinheit gesichert. Re ttungsfahrzeuge dürfen auf diese Fläche
ebenfalls fahren. Die Wege werden entsprechend ausg ebaut, sodass der bauliche Brand-
schutz der Gebäude im Baugebiet MI 2 gesichert ist.
12.1.6 Immissionsschutz
Feinstaub
Da nach den Darstellungen des Luftreinhalteplans de r Stadt Leipzig das Plangebiet als durch
Feinstaub belastet einzustufen ist, wird die Verwen dung bestimmter luftverunreinigender Stof-
fe ausgeschlossen (Festsetzung 1.4.1).
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 52
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Für das Gebiet der Stadt Leipzig ist ein erhebliche s lufthygienisches Belastungspotential hin-
sichtlich des Feinstaubs festzustellen. In den verg angenen Jahren wurde der Tagesgrenzwert
der 39. BImSchV regelmäßig mehr als zulässig überschritten.
Um eine wirkungsvolle Reduzierung an luftverunreini genden Stoffen im gesamtstädtischen
Raum zu erzielen, wurde entsprechend der Forderung aus § 47 Abs. 1 Bundes-Immissions-
schutzgesetz - BImSchG die Festsetzung einer Verwen dungsbeschränkung für feste Brenn-
stoffe als Maßnahme (M 4.1) in den Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig (LRP) vom 18.12.2009
aufgenommen.
Die Maßnahme ist entsprechend § 47 Abs. 4 BImSchG an einer neben den verkehrsbedingten
Emissionen weiteren bedeutsamen Quelle der Feinstau bbelastung (Hausbrand / Kleinver-
braucher) ausgerichtet.
Ein Verzicht auf die Festsetzung einer Verwendungsb eschränkung würde die mit dem LRP
verbundenen Bestrebungen, die Sicherung bzw. Wieder herstellung einer guten Luftqualität zu
gewährleisten, hemmen.
Die Stufe 2 der 1. BImSchV wird zeitlich vorgezogen  und gilt mit sofortiger Wirkung. Entspre-
chend § 47 Abs. 6 BImSchG i. V. m. § 1 Abs. 6 Nr. 7  und § 9 Nr. 23 a BauGB sind die vorge-
sehenen planungsrechtlichen Festsetzungen durch die  zuständigen Planungsträger bei ihren
Planungen zu berücksichtigen.
29
Die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsan lagen (1. BImSchV), welche am 22.
März 2010 in Kraft getreten ist, sieht Anforderunge n vor, die bei der Typprüfung bzw. beim
Betrieb der Anlagen einzuhalten sind. In der Stufe 1 gelten für Anlagen, die ab dem 22. März
2010 errichtet werden, Grenzwerte von 0,03 bis 0,10  g/m³. In der Stufe 2 gelten für Anlagen,
die nach dem 31.12.2014 errichtet werden, Grenzwert e von 0,02 g/m³ bzw. 0,04 g/m³. Die
strengeren Werte der Stufe 2 sollen im Mischgebiet nicht erst ab dem Jahr 2015, sondern be-
reits vorher gelten.
Alle Emissionsgrenzwerte beziehen sich gemäß § 4 Ab s. 2 der 1. BImSchV auf einen Volu-
mengehalt an Sauerstoff im Abgas von 13 Prozent.
Schutz vor Verkehrslärm
Die Immissionsbelastung im Plangebiet wird im Wesen tlichen von den Emissionen des Stra-
ßenverkehrs der Max-Liebermann-Straße bestimmt (vgl. Kap. 7.1.6 und 7.2). Aus städtebauli-
chen Gründen kommen aktive Lärmschutzmaßnahmen wie Schallschutzwände oder –wälle
als wirkungsvoller Lärmschutz der Bebauung nicht in  Betracht, da das Baugebiet nicht hinter
einer Lärmschutzwand verschwinden soll.
Stattdessen werden in der Planzeichnung in Verbindu ng mit textlicher Festsetzung 1.4.2 zur
Max-Liebermann-Straße passive Schallschutzmaßnahmen  festgesetzt: Entlang der in der
Planzeichnung mit dem Planzeichen „Hinweis auf Gebä udeseiten, an denen Vorkehrungen
zum Schutz vor Außenlärm am Gebäude zu treffen sind “ kenntlich gemachten Fläche sind
passive Lärmschutzmaßnahmen gemäß DIN 4109 „Schalls chutz im Hochbau“ in Verbindung
mit VDI 2719 „Schalldämmung von Fenstern und Zusatzeinrichtungen“ vorzusehen.

29  Amt für Umweltschutz, Schreiben vom 4.9.2011
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 53
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Für die Ermittlung der erforderlichen Schalldämm-Ma ße sind in den Baugebieten die in der
Planzeichnung festgesetzten Lärmpegelbereiche gemäß  Tab. 8 der DIN 4109 zugrunde zu
legen.30
Da an mehreren Gebäudefassaden entlang der Verkehrsstraßen Schallimmissionen größer 50
dB (A) im Nachtzeitraum auftreten, ist festgesetzt,  dass für die Bereiche von Gebäudefassa-
den, an denen Schallimmissionen größer 50 dB (A) im  Nachtzeitraum auftreten, Fenster von
Schlaf- und Ruheräumen mit schallgedämmten fensteru nabhängigen Lüftungseinrichtungen
nach VDI-Richtlinie 2719 auszustatten sind.
12.1.7 Natur und Landschaft
Im Baugebiet dienen die grünordnerischen Festsetzun gen dazu, negativen Auswirkungen in-
folge Versiegelung und Überbauung entgegenzuwirken bzw. diese auszugleichen. Mit diesen
Festsetzungen wird eine Verringerung der Eingriffe in Natur und Landschaft erreicht. Ein Aus-
gleich der Eingriffe in Natur und Landschaft ist ge m. § 13a Abs. 2 Satz 4 BauGB nicht erfor-
derlich, da solche Eingriffe bei Bebauungsplänen im  beschleunigten Verfahren bereits vor der
planerischen Entscheidung als zulässig gelten.
CEF-Maßnahmen
Gemäß dem artenschutzrechtlichen Fachbeitrag
31  sind zur Erhaltung der ökologischen Ge-
samtsituation des betroffenen Gebiets bezüglich der  Funktion für die Arten vorgezogene Aus-
gleichsmaßnahmen erforderlich. Diese sog. CEF-Maßnahmen (continued ecological functiona-
lity) sichern die kontinuierliche ökologische Funkt ion und den Erhalt der Lebensräume dieser
Arten und Individuen in ihrem räumlichen Zusammenha ng, sodass geschützte Arten im Sinne
des Art. 12 der FFH-Richtlinie durch Baumaßnahmen b zw. der Wiedernutzung des Areals
weder gestört noch ihre Lebensräume zerstört werden.
Die Nistkästen ersetzen die durch die Sanierung ent fallenden Vogelbrutplätze für Rauch-
schwalben und Schleiereulen, die vier Fledermausfla chkästen ersetzen die Brutplätze für Fle-
dermäuse. Dies sichert den Verbleib dieser Vögel in nerhalb ihres Brut- und Nahrungsreviers.
Die Maßnahme soll im Baugebiet MI 1 erfolgen, da di eses Gebiet in einem engen räumlichen
Bezug zum beeinträchtigten Bereich steht und darübe r hinaus mit einer GRZ von 0,2 nur ge-
ring versiegelt werden kann (s.o. Kap. 12.1.2). Dad urch sind ausreichend ungestörte Flächen
für die Nistkästen und Fledermausflachkästen vorhanden.
Die bevorzugte Ausrichtung der Kästen nach Osten schützt die Tiere vor der Mittagshitze (Sü-
den) und der Wetterseite (Westen).
Die Maßnahmen müssen vor der Beanspruchung der best ehenden Lebensräume, das heißt
vor der Sanierung von Gebäude oder dem Bau von Stra ßen, umgesetzt werden, damit die
Funktion des betroffenen Bereichs für die geschützt en Arten ohne Unterbrechung gewährt
werden kann. (Festsetzung 1.5.1)
Weitere artenschutzrechtliche Maßnahmen
Zur Vermeidung oder Verminderung von vorhabensbedin gten Beeinträchtigungen sind über
die vorgezogenen CEF-Maßnahmen hinaus weitere Maßnahmen erforderlich. Sie dienen dem

30  Teichert, Schallimmissionsprognose einer geplanten Wohnbebauung innerhalb des Bebauungspla-
nes 343 „Teilfläche General-Olbricht-Kaserne“, Leipzig 2010, Überarbeitung Stand 2013
31  Bioplan, Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag ehem. Lazarett Olbricht-Kaserne in Leipzig-Möckern,
2013
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 54
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Erhalt und der Sicherung der Umweltschutzgüter sowi e der Verringerung der Umweltbeein-
trächtigungen.
Daher sollen im Baugebiet MI 1 weitere 15 Nischenbr üterkästen für Hausrotschwarz, Schlei-
ereule und Rauchschwalben sowie 15 Höhlenbrüterkäst en, 5 Spechthöhlen sowie 6 Fleder-
mausflachkästen angebracht werden. Auch diese Käste n sind bevorzugt nach Osten auszu-
richten, um die Tiere vor der Mittagshitze (Süden) und der Wetterseite (Westen) zu schützen.
Auch diese Maßnahme ist im artenschutzrechtlichen F achbeitrag (s.o.) als Ausgleichsmaß-
nahme für die durch die Sanierung der Gebäude verlo ren gehenden Quartiere für diese Vögel
vorgesehen (Festsetzung 1.5.2)
Diese Maßnahmen können, müssen aber nicht vor Begin n der Baumaßnahmen umgesetzt
werden.
Versickerung von Niederschlagswasser
Mit der Festsetzung, dass oberirdische Stellplätze,  Fuß- und Radwege sowie Zufahrten zu
Garagen so anzulegen sind, dass das Niederschlagswa sser zumindest teilweise innerhalb
dieser Flächen versickern kann, soll eine Überhitzu ng der Freiflächen verhindert sowie die
Ableitung von Regenwasser in den Mischkanal verringert werden (Festsetzung 1.5.3).
Die Festsetzung trägt dazu bei, den mit dem Bebauun gsplan ermöglichten Eingriff in den
Wasserhaushalt zu minimieren. Durch die geplante Ve rsiegelung wird eine Neubildung von
Grundwasser auf diesen Flächen verringert und die V erdunstung stark eingeschränkt. Außer-
dem trägt die Ableitung zu Abflussverschärfungen und Hochwasserspitzen bei. Daher soll das
auf den Baugrundstücken anfallende Niederschlagswasser soweit wie möglich versickert wer-
den. Eine vollständige Versickerung des Niederschla gswassers ist aufgrund des ungünstigen
kf-Wertes nicht möglich (siehe Kap. 5.1). Es wird g edrosselt in den Mischwasserkanal der
Max-Liebermann-Straße eingeleitet (siehe auch Kap. 14). Bei teildurchlässiger Befestigung ist
in der Regel von einem Abflussbeiwert von 0,5 auszugehen.
32
Das auf den Dachflächen anfallende Niederschlagswasser muss nicht zwangsläufig versickert
werden oder der Regenwasserrückhalteanlage zugeführ t werden. Es kann auch z.B. für
Brauchwasserzwecke wie z.B. Gartenbewässerung, Toil ettenwasser oder Wäschewaschen
verwendet werden. Die Nutzung von Regenwasser ist f ür die genannten Zwecke zulässig, es
ist nicht erforderlich, dazu Trinkwasser zu verwend en. 33  Zur Nutzung des Niederschlagswas-
sers zu den o.g. Zwecken ist eine Teilbefreiung von Anschluss- und Benutzungszwang bei der
Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, Sachgebiet  Wasserversorgung und Abwasserent-
sorgung zu beantragen.
Pflanzung von Gehölzen
Die Pflanzung ökologisch wertvoller Gehölze sichert eine Mindestqualität der Gärten und Frei-
bereiche. Die Festsetzung, dass pro angefangene Gru ndstücksfläche von 300 m² mindestens
ein standortgerechter Baum zu pflanzen ist, verpflichtet bei den geplanten sehr großen Grund-
stücken von mehr als 1000 m² zu 4-9 Baumpflanzungen  pro Baugrundstück. Vorhandene

32  Stellungnahme des Amts für Umweltschutz vom 21.10.2013
33  Rechtsvorschriften, auch nicht die europarechtlich e Richtlinie, deren Umsetzung die TrinkwasserVO dien t, ver-
bieten nicht, Regenwasser z.B. für die Gartenbewässe rung, die Toilettenspülung oder zum Wäschewaschen z u
nutzen (BVerwG 8 C 41.09, 8 C 16.08 vom 31.3.2010 sowie 8 C 44.09)
Begründung zum Bebauungsplan
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Bäume werden angerechnet, da einige Grundstücke ber eits so dicht bepflanzt sind, dass we-
nig Platz für weitere Baumpflanzungen vorhanden ist (Festsetzung 1.5.4).
Der zentrale Freiraum im Teilbaugebiet MI 2 soll we itgehend wieder seine historischen Grün-
strukturen erhalten. Dazu sind auch Baumfällungen n otwendig. Die gestalterischen Ansätze
der Entstehung der Freifläche im Jahr 1908 sind Lei tlinie für die Umgestaltung und für
Neupflanzungen. Daher sind Linden entlang der Haupt wege an den rückwärtigen Eingängen
der Gebäude als neu zu pflanzenden Bäume zeichneris ch festgesetzt (siehe ausführlich Kap.
9.3).
Dachbegrünung
Die festgesetzte Dachbegrünung bei Dächern bis 20° Neigung führt dazu, dass auf den gering
geneigten Dachflächen, z.B. von Garagen oder Nebeng ebäuden, das Niederschlagswasser
zurückgehalten, verdunstet bzw. verzögert wird. Mit  dieser Begrünung können die Eingriffe in
den Klima-, Boden- und Wasserhaushalt reduziert werden. Die vorgesehene Regenwasserab-
leitung trägt zu Abflussverschärfungen und Hochwass erspitzen bei. Daher soll das auf den
Flachdächern anfallende Regenwasser möglichst durch  Dachbegrünungen zurückgehalten
bzw. gedrosselt abgeleitet werden. Dachbegrünungen dienen auch Offenlandtierarten, beson-
ders Insekten und Vögeln, als Nahrungs- und Fortpfl anzungshabitat. Von der Begrünungs-
pflicht ausgenommen sind Dachflächen, die für die B elichtung erforderlich sind (z.B. Glasdä-
cher) sowie Dächer mit Anlagen zur Sonnenenergienut zung (Festsetzung 1.5.5). Die Alterna-
tivfestsetzung, dass anstelle der Dachbegrünung auc h eine entsprechend intensivere Begrü-
nung der Gartenflächen gewählt werden kann, soll ge stalterischen Vorstellungen der Bauher-
ren entgegenkommen und nicht gewollte Härten vermeiden.
Da die bestehenden, z.T. denkmalgeschützten Gebäude  überwiegend Walmdächer haben,
betrifft diese Festsetzung i.w. die als Flachdach z u gestaltenden Garagen und z.B. den Neu-
bau im Süden des Plangebiets, sofern dieser ein flach geneigtes Dach erhält.
Begrünung von Stellplatzanlagen
Sofern im Baugebiet Stellplatzanlagen angelegt werd en, sichert die Anpflanzung je eines
hochstämmigen Baumes pro vier Stellplätze eine Durc hgrünung dieser Anlagen (Festsetzung
1.5.6). Die Stellplätze sind zu begrünen, um eine V erschattung größerer versiegelter Flächen
zu erreichen. So werden die Aufheizung der Flächen und die Beeinträchtigung des Lokalkli-
mas vermindert. Im Baugebiet MI 1 sind zwei größere Anlagen an der westlichen Plangebiets-
grenze möglich.
Zum Schutz der Bäume und ihrer Wurzeln ist eine unv ersiegelte Bodenfläche von mind. 6 m²
erforderlich, die nicht überfahren werden darf und z.B. auch mit einer Baumscheibe geschützt
werden kann.
Kennzeichnung von Altlasten
Im nordöstlichen Teil des Plangebiets ist zeichneri sch eine Fläche umgrenzt, deren Böden
erheblich mit umweltgefährdenden Stoffen belastet s ind. Es handelt sich hierbei um eine ehe-
malige  Tankstelle mit Tanklager, bei der im Teufen bereich vom ca. 2,5 bis 3,0 m u. GOK so-
wohl organoleptisch als auch analytisch anthropogen e Beeinflussungen des untersuchten Bo-
dens festgestellt wurden (ausführlich siehe Umweltbelange Kap. 7.1.5).
Hier soll bei einer Umgestaltung des Areals auch zum Wohl des Wohnens mittelfristig ein lokal
begrenzter Bodenaustausch unter ingenieurtechnische r Begleitung erfolgen. Die ingenieur-
technische Begleitung hat den Nachweis zu führen, d ass an der Sohle und den Stößen der
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Baugrube keine Materialien mit einem Kohlenwasserst offgehalt > 1.000 mg/kg TS verbleiben
(Sanierungszielwert, siehe auch Umweltbelange Kap. 7.1.5).).
12.1.8 Örtliche Bauvorschriften
Zur Sicherung wichtiger grundlegender Gestaltungspr inzipien, die von besonderer Bedeutung
für die angestrebte städtebauliche Qualität des Gebietes sind, wurden örtliche Bauvorschriften
zum Bebauungsplan auf der Grundlage von § 9 Abs. 4 BauGB in Verbindung mit § 89 Sächsi-
scher Bauordnung (SächsBO) aufgenommen. Sie beziehe n sich auf Dachformen für Gebäu-
de, Garagen und Carports, auf Werbeanlagen, Einfrie dungen sowie die Eingrünung von Müll-
standplätzen.
Dachformen
Dächer sollen nur als Walmdächer oder Flachdächer z ulässig sein. Im Bestand sind fast aus-
schließlich Walmdächer vorhanden. Sofern Neubauten als Ersatz oder ergänzend zum Bau-
bestand wie z.B. entlang der Max-Liebermann-Straße errichtet werden, sollen sie als Neubau-
ten auch erkennbar sein, was beispielsweise durch ein Flachdach unterstützt wird.
Garagen und überdachte Stellplätze (Carports) solle n als Flachdach oder Pultdach geringer
Neigung bis zu 20° ausgebildet werden. Diese Festse tzung bildet einen einheitlichen Rahmen
für grundlegende Gestaltungselemente solcher baulic her Anlagen, schränkt aber die individu-
ellen Gestaltungswünsche im Detail nicht unangemessen ein (Festsetzung 2.1).
Werbeanlagen
Die Beschränkungen über die Anbringung von Werbeanl agen sollen sicherstellen, dass Wer-
beanlagen das Siedlungsbild nicht wesentlich beeint rächtigen. Sie sind nur im Erdgeschoss
sowie in der Brüstungszone des 1. OG mit einer Größ e von 1 m² zulässig, um überdimensio-
nierte Werbung zu verhindern und die störende Fernwirkung der Werbung zu verringern.
Lediglich entlang der Max-Liebermann-Straße sollen Werbeanlagen in allen Geschossen mit
einer Größe bis zu 3 m² zulässig sein, da entlang dieser breiten Verkehrsstraße Werbung eine
besondere Rolle für die Gewerbebetriebe des Gebiets spielt. Angesichts der Dimensionen der
Max-Liebermann-Straße sind entlang der Straße auch deutlich größere Werbeanlagen ange-
messen.
Besonders aufdringliche, störende Werbeanlagen wie z. B. mit blinkendem oder sich bewe-
gendem Licht sind generell ausgeschlossen, um die W ohnruhe im Gebiet und die Verkehrssi-
cherheit entlang des mittleren Rings zu gewährleisten.
Die Festsetzungen verhindern extreme gestalterische Entgleisungen von Werbeanlagen, ohne
die Möglichkeit von Werbung grundsätzlich oder unve rhältnismäßig zu beschränken (Festset-
zung 2.2).
An dieser Stelle wird auf die Festsetzung zur Art d er baulichen Nutzung in den Mischgebieten
verwiesen, nach der Werbeanlagen dort als selbststä ndige Hauptnutzung nicht zulässig sind.
Auch damit wird gesichert, dass sich Werbeanlagen u nterordnen und großflächige Produkt-
werbung nicht den Siedlungs- und Straßenraum dominiert.
Einfriedungen
Die Höhe der Einfriedungen wird auf einen Meter bes chränkt, um den gewünschten offenen
Charakter des Quartiers zu sichern und die Grundstü cke nicht durch hohe Einfriedungen ab-
zuschotten. Die Beschränkung der Materialvielfalt b ei den Einfriedungen soll den optischen
Zusammenhalt der Siedlung verstärken. Nur zur stark  befahrenen Max-Liebermann-Straße
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und zu den übrigen Grenzen des Plangebiets, die der zeit militärisch bzw. als Tankstelle ge-
nutzt sind, ist eine wirksame optische höhere Absch irmung bis zu 2,0 m zulässig. Damit diese
Einfriedung auch eine Lärmschutzfunktion erhalten kann, darf sie hier auch gemauert werden.
Der zentrale Freibereich im Teilbaugebiet MI 2 soll  weitgehend wieder in seinen historischen
Dimensionen erkennbar werden. Auf eine Abgrenzung der Gärten untereinander wird im Sinne
der historischen Gestaltung verzichtet. Die private n Gärten werden durch eine niedrige Hecke
mit einer Höhe von nur max. 0,75 m vom öffentlich z ugänglichen Teil abgegrenzt, damit der
Innenbereich als großer Garten wirken kann mit eine r Raumwirkung, die von Baukante zu
Baukante verläuft (Festsetzung 2.3).
Müllstandplätze
Die Festsetzung, nach der Plätze für Abfallbehälter  zu begrünen oder einzuhausen sind, si-
chert die optisch befriedigende Einbindung dieser E lemente und vermeidet unschöne Aufstel-
lungen von Sammelbehältern im Straßenraum (Festsetzung 2.4).
13. Verkehrsflächen
Die Haupterschließung des Areals ist die Erschließu ngsschleife. Diese wird als öffentliche
Straßenverkehrsfläche festgesetzt. Die Erschließungsschleife hat eine Breite von 6 m und wird
als Mischverkehrsfläche gestaltet.
Im öffentlichen Straßenraum ist ausreichend Platz f ür die übrige technische Infrastruktur vor-
handen. Das Trinkwassernetz wird in dieser Erschlie ßungsschleife verlegt, ebenso führen die
Abwasserleitungen dem Gefälle entsprechend in den Mischwasserkanal der Max-Liebermann-
Straße.
Die Festsetzung weiterer öffentlicher Straßenverkeh rsflächen ist nicht erforderlich, da die not-
wendigen weiteren Erschließungswege über Geh-, Fahr - und Leitungsrechte auf privaten
Grundstücken gesichert werden (siehe Kap. 12).
Die Anbindung des Straßenrings an die Max-Lieberman n-Straße erfolgt über zwei Einmün-
dungen. Die östliche Einfahrt ist bereits vorhanden und wurde im Zuge des Neubaus der Max-
Liebermann-Straße wieder neu hergestellt. Die westl iche Zufahrt wird in gleicher Gestaltung
ebenfalls nach dem Prinzip „rechts rein, rechts rau s“ angeordnet. Die Aufteilung in zwei Ein-
mündungen dient der Erhöhung der Verkehrssicherheit  im Gebiet und erlaubt kurze Wege.
Weitere Ein- und Ausfahrten auf die Max-Liebermann- Straße sind nicht zulässig und als Be-
reiche ohne Ein- und Ausfahrt im Bebauungsplan zeichnerisch festgesetzt. Die Einmündungen
an den mittleren Ring der Max-Liebermann-Straße sin d so gestaltet, dass der vorhandene
Radweg entlang der Max-Liebermann-Straße durchläuft.
Das Erschließungsprinzip „rechts rein, rechts raus“ gilt gemäß Bebauungsplan Nr. 143 „Mittle-
rer Ring Nord – Max-Liebermann-Straße von Slevogtst raße bis Landsberger Straße“ für alle
Straßen zwischen den Verkehrsknoten Freirodaer- und  Olbrichtstraße.
 34 Eine Verkehrsunter-
suchung zur Anbindung des Geländes des ehemaligen r ussischen Lazaretts hat für die
Grundstückszufahrt eine Kapazität von 360 Fahrzeuge n/Stunde bei einem prognostizierten
Verkehrsaufkommen von 42 Fahrzeugen in der Spitzens tunde ermittelt. Damit ist eine sehr
gute Leistungsfähigkeit gegeben.  35

34  Stadt Leipzig, Bebauungsplan Nr. 143, Begründung S. 36 f.
35  Spiekermann, Verkehrsuntersuchung Anbindung des Geländes ehemaliges russisches Lazarett
Leipzig – Max-Liebermann-Straße 15, Leipzig 2010, S. 11
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Alternativ zu diesem Erschließungsprinzip wurde der  Bau eines weiteren signalisierten Ver-
kehrsknotens im Zusammenhang mit einer geplanten Um nutzung der gegenüberliegenden
Liegenschaft „Werk Motor„ und einer gemeinsamen Erschließung mit dem benachbarten Ge-
lände des Bundeswehr untersucht. 36  Vor dem Hintergrund der hohen Umbaukosten, der feh -
lenden Finanzierungsbereitschaft der Bundeswehr und  der Verzögerung der Projektentwick-
lung der Liegenschaft „Werk Motor“ wird die Variant e aber nicht weiterverfolgt. Zur verkehrli-
chen Erschließung des ehemaligen Lazaretts ist der Bau eines signalisierten Verkehrsknoten
nicht erforderlich, der Bau eines solchen Knotens z u einem späteren Zeitpunkt bleibt aber
möglich.
14. Flächen für Versorgungsanlagen
Zur Entsorgung des Niederschlagswassers der Dachflä chen, der ebenerdig befestigten Flä-
chen sowie der Straßen und Wege des Gebiets ist im südwestlichen Teil des Plangebiets eine
Fläche für Versorgungsanlagen festgesetzt. Auf der Fläche mit einer Größe von ca. 780 m²
wird eine offene,  naturnah gestaltete Anlage für d ie Speicherung des Niederschlagswassers
angelegt. Die Speicherung des Wassers ist notwendig , weil die Einleitung in den Mischwas-
serkanal an der Max-Liebermann-Straße auf 8 l/s*ha gedrosselt werden muss. Nach den Be-
rechnungen des Büros Martin ist dazu ein Rückhaltev olumen von ca. 230 m³ erforderlich. 37
Bei einer Anstauhöhe von ca. 0,5 m ergibt sich eine  Wasserfläche von ca. 460 m². Die ver-
bleibenden Flächen reichen für die Böschungsneigung  und Bewirtschaftung aus (vgl. auch
Kap. 9.2).
15. Grünflächen
Mit der Festsetzung privater Grünflächen mit erhalt enswerten und zu pflanzenden Bäumen
wird der gestalterische Kern der denkmalgeschützten  Freianlagen gesichert. Wegen der ab-
seits gelegenen Lage des Plangebiets und der daraus  resultierenden eingeschränkten Nutz-
barkeit für Bewohner außerhalb des Plangebiets wurd e die Grünfläche nicht öffentlich, son-
dern privat festgesetzt.
Der zentrale Freibereich soll weitgehend in seinen historischen Strukturen wieder erkennbar
werden. Die gestalterischen Ansätze von 1908 sind L eitlinie für die Umgestaltung und für
Neupflanzungen. Die Lage der großen Grünfläche in d er Mitte der Anlage entspricht weitge-
hend dem historischen Bestand. Die Grünfläche soll als großer allgemein zugänglicher Garten
mit Sitzplätzen genutzt werden. Die Kreuzungspunkte  der Wege sowie die Sitzplätze sollen
mit standortgerechten Blütensträuchern abgeschirmt werden. Raumprägende Bäume in
Baumgruppen sind als zu erhaltende Bäume festgesetz t. Entlang der Hauptwege sollen Lin-
denbäume in reduzierter Zahl neu gepflanzt werden (siehe Festsetzung Kap. 12 sowie Gestal-
tungsplan zum Bebauungsplan).
Die allgemein zugänglichen Grünflächen an den vier Eckpunkten des Straßenrings sichern die
Zugänglichkeit und Sichtbarkeit der zentralen Grünf läche. Sie sollen nicht als Parkplatz oder
als abgegrenzte private Gärten genutzt werden könne n. Die Grünflächen dienen ebenfalls
dem Aufenthalt für alle Bewohner des Quartiers.

36  Spiekermann, Verkehrsuntersuchung Anbindung des Geländes ehemaliges russisches Lazarett
Leipzig – Max-Liebermann-Straße 15, Leipzig 2010
37  Ingenieurbüro Martin, Erschließungskonzept ehem. Lazarett Olbricht-Kaserne, Leipzig 2013
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“ Seite 59
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Die Grünfläche im Norden des Plangebiets dient über wiegend als Spiel- und Aufenthaltsbe-
reich für Kleinkinder in unmittelbarer Wohnanlagenn ähe. Sie ist ebenfalls als private Grünflä-
che festgesetzt.
Begründung zum Bebauungsplan
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D) Städtebauliche Kalkulation
16. Städtebauliche Kennziffern

Anmerkung: Zahlen sind gerundet.
17. Bodenordnung
Zur Umsetzung der Planung sind keine bodenordnerischen Verfahren erforderlich, da sich alle
Grundstücke in der Hand eines Eigentümers befinden.  Der Eigentümer beabsichtigt, aus den
vier Grundstücken ein Grundstück zu bilden und auf dieser Grundlage das Grundstück in ein-
zelne Grundstücke, Privatwege und -straßen sowie di e künftige öffentliche Verkehrsfläche zu
zergliedern.
18. Städtebaulicher Vertrag
Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschli eßungsanlagen werden in einem städte-
baulichen Vertrag ebenso wie Vorkehrungen zur Verme idung und Minderung von Beeinträch-
tigungen geschützter Arten (siehe Kap. 7.1.1) gereg elt. Der Vertrag soll vor Satzungsbe-
schluss abgeschlossen werden.
19. Kostenbilanz
Durch die Realisierung der geplanten, ausschließlic h privaten Bauvorhaben im Umgriff des
Bebauungsplanes entstehen der Stadt Leipzig keine Kosten. Die Erschließungsstraße wird auf
Kosten des Eigentümers hergestellt und der Stadt Leipzig kostenfrei übergeben.
Leipzig, den

Jochem Lunebach
Leiter des Stadtplanungsamtes

Anhang: I:    Quellen
II:   Hinweise
III:  Pflanzempfehlungen
Flächenbezeichnung Fläche in m²  Fläche in %
Mischgebiet MI 1 23.580 35,9%
Mischgebiet MI 2 520 0,8%
Mischgebiet MI 3 18.350 27,9%
Mischgebiet MI 4 7.550 11,5%
öffentliche Verkehrsflächen 3.850 5,9%
Flächen für Versorgungsanlagen 800 1,2%
private Grünflächen 11.050
16,8%
Geltungsbereich des Bebauungsplans 65.700 100,0%
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Anhang I: Quellen, Seite 1 von 2

Anhang I: Quellen
Amin, Gehölzbestandsaufnahme ehem. Lazarett in Leipzig-Möckern, 2010
Battis/Krautzberger/Löhr, Baugesetzbuch BauGB Kommentar, München 2013
Baugesetzbuch, Textausgabe Bundesanzeiger, 12. Auflage Stand 2013
Baumschutzsatzung der Stadt Leipzig, in der Fassung vom 16.10.1992
Baunutzungsverordnung - BauNVO – Stand 23. 1.1990, zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 11.
Juni 2013
Bioplan Gutachterbüro für Stadt- und Landschaftsökologie, Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
ehem. Lazarett Olbricht Kaserne in Leipzig-Möckern, Leipzig 2013
Brösel, Möckern und Wahren, Zwei Leipziger Ortsteile auf alten Ansichtskarten, Leipzig 2012
Daab, K., Ein Stadtteil verändert sein Gesicht: Sta dtentwicklung in Gohlis-Nord und Möckern
Neue Quartiere auf ehemaligem Kasernengelände, in: Neues Wohnen in Leipzig, Leipzig 2012
Daab, K.; Tolkmitt, S.: Skripte zur Fortbildungsver anstaltung der Architektenkammer, Novelle
des BauGB und der BauNVO 2013 – Fortentwicklung des Städtebaurechts, Leipzig 2013
DNR Daab, Nordheim, Reutler Partnerschaft, Architek ten, Stadt- und Umweltplaner, Master-
plan ehem. Lazarett, Überarbeitung Stand 2013
DNR Daab, Nordheim, Reutler Partnerschaft, Architek ten, Stadt- und Umweltplaner, Gehölz-
bestandsaufnahme ehem. Lazarett, Stand 2013
Ebert, Aus der Geschichte eines Leipziger Vorortes. Leipzig 1926
Ernst-Zinkahn-Bielenberg, Baugesetzbauch BauGB Kommentar, München 2013
Fickert/Fieseler; Baunutzungsverordnung unter beson derer Berücksichtigung des Umwelt-
schutzes mit ergänzenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften, 11. Auflage Stuttgart 2008
Hofmann, Altstandort ehem. Lazarett in Leipzig, Ori entierende Untersuchung, Lichtentanne
2010
Ingenieurbüro Martin, Erschließungskonzept ehem. Lazarett Olbricht-Kaserne, Leipzig 2013
Kaule, Giselher, Arten- und Biotopschutz, zweite Auflage 1992
Nabert, Möckern, eine historische und städtebauliche Studie, Leipzig 1998
Kürschner, Garnison und Garnisonsstadt Leipzig 1866-1914
Maidowski, Rechtssichere Einzelhandelssteuerung – A nforderungen auf Sicht der Rechtspre-
chung, Institut für Städtebau Berlin 2009
Regionaler Planungsverband Westsachsen, Regionalpla n Westsachsen in der Fassung vom
25.7.2008, Leipzig 2008
Richter, Geotechnischer Bericht Max-Liebermann-Straße 15, Leipzig 2010
Seelemann, Denkmalpflegerische Untersuchung zur Freiraumgestaltung, Leipzig 2013

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Anhang I: Quellen, Seite 2 von 2

Spiekermann Ingenieure, Verkehrsuntersuchung zur An bindung des Geländes „ehemaliges
russische Lazarett Leipzig“, 2010
Spiekermann Ingenieure, Verkehrsuntersuchung zur An bindung des Geländes „ehemaliges
russische Lazarett Leipzig“, 2010
Sippenauer, die Garnison Leipzig 1921-1945. Leipzig 1995
Teichert, Schallimmissionsprognose einer geplanten Wohnbebauung innerhalb des Bebau-
ungsplanes 343 „Teilfläche General-Olbricht-Kaserne“, Leipzig 2010 und 2013
Staatsministerium für Umwelt und Landesentwicklung,  Landesentwicklungsplan Sachsen,
Dresden 2013
Stadt Leipzig, Dezernat Stadtentwicklung und Bau – „Beiträge zur Stadtentwicklung Nr. 28,
Stadtentwicklungsplan Zentren“, Leipzig 2000
Stadt Leipzig, Dezernat Stadtentwicklung und Bau, „ Beiträge zur Stadtentwicklung Nr. 30,
Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung“, Leipzig 2000
Stadt Leipzig, Dezernat Stadtentwicklung und Bau, „Beiträge zur Stadtentwicklung Nr. 35, Kul-
turdenkmale der Stadt Leipzig“, Leipzig 2002
Stadt Leipzig, Dezernat Stadtentwicklung und Bau, „ Beiträge zur Stadtentwicklung Nr. 40,
Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum“, Leipzig 2004
Stadt Leipzig, Dezernat Stadtentwicklung und Bau, „ Beiträge zur Stadtentwicklung Nr. 46,
Stadtentwicklungsplan Gewerbliche Bauflächen, Fortschreibung“, Leipzig 2005
Stadt Leipzig, Amt für Umweltschutz, Stadtklimaunte rsuchung Leipzig und Umland, Leipzig
1997
Stadt Leipzig, Baumschutzsatzung der Stadt Leipzig in der Fassung 16.10.1992
Stadt Leipzig, Brutvogelatlas der Stadt Leipzig und  des Landkreises Leipzig in der Fassung
vom Dezember 1995
Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt, Flächennutzungspla n der Stadt Leipzig in der Fassung der
Bekanntmachung vom 15. April 1995
Stadt Leipzig, Grünflächenamt, Empfehlung zur Pflanzung von einheimischen, standortgerech-
ten Gehölzen im Stadtgebiet von Leipzig in der Fassung vom 11.08.1997
Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt, Handbuch für die E rarbeitung und Aufstellung von  Bebau-
ungsplänen (Handbuch B-Plan) Teil I, Bebauungsplan,  Ausarbeitung von Bebauungsplänen,
o.J.
Stadt Leipzig, Landschaftsplan der Stadt Leipzig in der Fassung vom Oktober 1996
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“
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Anhang II: Hinweise, Seite 1 von 1

Anhang II: Hinweise
Archäologie
Im Bereich der neu zu bebauenden Flächen muss vor B eginn der Erschließungs- und Bauar-
beiten durch das Landesamt für Archäologie eine arc häologische Grabung durchgeführt wer-
den. Diese besteht in der Flächenplanierung, d.h. A btragung des Oberbodens mittels eines
exakt arbeitenden Großgerätes (Hydraulikbagger mit Boschungshobel). Zur Überwachung der
Flächenabtragung muss ein Facharchäologie des Lande samtes ständig zugegen sein. Auftre-
tende Befunde und Funde sind sachgerecht auszugraben und zu dokumentieren; Bauverzöge-
rungen sind dadurch nicht auszuschließen. Der Termin für die Grabung ist mit dem Landesamt
im Rahmen einer Vereinbarung abzustimmen.
Es besteht eine Genehmigungspflicht nach § 14 Sächs DSchG. Danach bedarf der Genehmi-
gung der Denkmalschutzbehörde, wer Erdarbeiten etc.  an einer Stelle ausführen will, von der
bekannt oder den Umständen nach zu vermuten ist, dass sich dort Kulturdenkmale befinden.
Die archäologische Relevanz des Vorhabenareals belegen aus dem Umfeld bekannte archäo-
logische Kulturdenkmale (Gräber und Siedlungsspuren  der Jungsteinzeit und Bronzezeit), die
nach § 2 SächsDSchG Gegenstand des Denkmalschutzes sind.
Das Ergebnis der Grabung kann weitere archäologische Untersuchungen erforderlich machen.
Für die Grabung ist zwischen dem Bauherrn und dem L andesamt eine Vereinbarung abzu-
schließen, die den Zeit- und Kostenrahmen benennt.
Natürliche Radioaktivität
Das Plangebiet liegt nach den beim Sächsischen Land esamt für Umwelt, Landwirtschaft und
Geologie (LfULG) bisher vorliegenden Kenntnissen in  einem Gebiet, in dem wahrscheinlich
erhöhte Radonkonzentrationen in der Bodenluft vorhanden sind.
In Deutschland existieren bisher keine gesetzlichen  Regelungen mit einem verbindlichen
Grenzwert zu Radon in Gebäuden. Aus Gründen der Vor sorge werden dementsprechend
Empfehlungen für Schutzmaßnahmen ausgesprochen. Die  Richtlinie der EU [Richtlinie
2013/59 EURATOM des Rates, vom 05.12.2013] nennt al s maximalen Referenzwert 300
Bq/m³, oberhalb dem Radonkonzentrationen in Innenrä umen als unangemessen betrachtet
werden.
Zum vorsorgenden Schutz vor erhöhter Strahlenbelast ung durch Zutritt von Radon in Aufent-
haltsräume empfiehlt das Landesamt, bei geplanten N eubauten generell einen Radonschutz
vorzusehen oder von einem kompetenten Ingenieurbüro  die radiologische Situation dem
Grundstück und den Bedarf an Schutzmaßnahmen abklär en zu lassen. Bei geplanten Sanie-
rungsmaßnahmen an Gebäuden empfiehlt das Landesamt,  die Radonsituation durch einen
kompetenten Gutachter ermitteln zu lassen und ggf. Radonschutzmaßnahmen bei den Bau-
vorhaben vorzusehen.

Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“
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Anhang III: Pflanzempfehlungen, Seite 1 von 3
Anhang III: Pflanzempfehlungen
Standortgerechte einheimische Bäume und Sträucher
Bäume 1. Ordnung (großkronig)
Acer platanoides Spitzahorn
Acer pseudoplatanus Bergahorn
Fagus sylvatica Rotbuche
Fraxinus excelsior Gemeine Esche
Quercus robur Stieleiche
Tilia cordata Winterlinde
Ulmus laevis Flatterulme

Bäume 2. Ordnung (kleinkronig)
Acer campestre Feldahorn
Alnus glutinosa Schwarzerle
Carpinus betulus Hainbuche
Malus sylvestris Wildapfel
Prunus avium Vogelkirsche
Pyrus communis Wildbirne
Salix caprea Salweide
Sorbus aucuparia Eberesche

Sträucher
Acer campestre Feldahorn
Corylus avellana Haselnuss
Cornus mas Kornelkirsche
Cornus sanguinea Roter Hartriegel
Crataegus laevigata Zweigriffliger Weißdorn
Crataegus monogyna Eingriffliger Weißdorn
Euonymus europaea Pfaffenhütchen
Prunus spinosa Schlehe
Rosa canina Hundsrose
Rosa rugosa Apfelrose
Viburnum lantana Wolliger Schneeball

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Anhang III: Pflanzempfehlungen, Seite 2 von 3
Obstsorten für private Gärten
Apfel, alte Sorten
Adersleber Kalvill, Glockenapfel Prinzenapfel
Altländer Pfannkuchenapfel Grahams Jubiläumsapfel R heinischer Krummstiel
Bittenfelder Halberstädter Jungfernapfel Riesenboik en
Blenheim Jakob Fischer Rote Sternrenette
Bohnapfel Jakob Lebel Roter Eiserapfel
Boskoop Kaiser Wilhelm Roter Gravensteiner
Brettacher Krügers Dickstie Schöner von Herrenhut
Carola Lunower Schöner von Nordhausen
Coulon-Renette Maunzen Winterrambour
Dülmener Rosenapfel Melrose Zabergäu-Renette
Finkenwerder Herbstprinz Minister von Hammerstein
Geflammter Kardinal Prinz Albrecht von Preußen

Apfel, neue Sorten
Carola Reka Piros
Auralia Retina
Helios Relinda

Birnen, alte Sorten
Phillipsbirne Bunte Julibirne Pastorenbirne
Gute Graue Clairgeau Pitmaston
Marianne Köstliche von Charneu Triumph von Vienne
Petersbirne Lucius
Poiteau Paris

Birnen, neue Sorten
Armida Eckehard Thimo

Süßkirschen
Dönissens Gelbe Durone de Vignola Kassins Frühe
Fromms Herz Türkine Namosa Büttners Rote Knorpel
Teickners Schwarze Herz-
kirsche
Namare Altenburger Melonenkirsche
Bianca  Drogans Gelbe Knorpel
Begründung zum Bebauungsplan
Nr. 343 „Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne“
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12.02.2015
Anhang III: Pflanzempfehlungen, Seite 3 von 3

Pflaumen
Wangenheim Mirabellen (Nancy und Pillnit-
zer)
Graf Althanns Reneklode
Cacaks Schöne Ontario The Cza
Hanita Oullins Reneklode Top