city_slug: leipzig

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-05449-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Modellprojekt "Aktive Mobilität/Nahmobilität": Wann beginnt die Bürgerbeteiligung zur
Konzepterarbeitung für das Kolonnadenviertel?

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  28.02.2018 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

1.      Wie stellt sich die Fördermittelkulisse zum Modellprojekt „Aktive
Mobilität/Nahmobilität“ für das Kolonnadenviertel (Stand: heute) dar?
2.      Wie und mit welcher Begründung ordnet die Verwaltung dieses Modellprojekt in
das Projekt „DEMO-EC“ ein?

Entsprechend des Beschlusses, Mittel aus einem geeigneten EU-Projekt zu
nutzen und der Tatsache, dass eine eigene Fördermittelkulisse für ein
Modellprojekt "Aktive Mobilität/Nahmobilität" für das Kolonnadenviertel nicht zur
Verfügung steht, wurde der Untersuchungswunsch in das bereits bezuschlagte
EU-Projekt DEMO-EC integriert. Im Rahmen dieses Projektes werden
Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit in Planungsprozessen unterstützt.

3.      Welche Verwaltungsschritte und -vorbereitungen sind und werden konkret
erforderlich, um mit der vom Stadtrat beschlossenen breiten Bürgerbeteiligung zum
Modellprojekt „Aktive Mobilität/Nahmobilität“ für das Kolonadenviertel zu beginnen?

Im Rahmen des EU-Projektes DEMO-EC ist es möglich eine geförderte
Personalstelle ab April 2018 zu besetzen. Durch diese Stelle soll ein
entsprechendes Konzept zur Beteiligung erarbeitet und erste Ideen dazu im
Rahmen der 2. Sitzung des Projektbeirates am 19.04.2018 vorgestellt werden.

4.      Zu welchem Zeitpunkt plant die Verwaltung den Beginn dieser vom Stadtrat
beschlossenen frühzeitigen Bürgerbeteiligung?

In der bisherigen Zeitplanung sind erste Workshop-Termine im November 2018
und Januar 2019 reserviert. Mit der unter 3. beschriebenen Konkretisierung des
Projektes kann es hier aber noch Änderungen geben.

5.      Welche finanziellen Mittel sind erforderlich, um das Modellprojekt in seinem
weiteren Verlauf nicht zu gefährden?
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Die Konzeptentwicklung wird bis Ende 2019 personell (gefördert im EU-Projekt)
und über Planungsmittel im Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) abgedeckt. Sollten
sich im Anschluss aus dem Konzept bauliche Maßnahmen ergeben, so sind diese
noch nicht über Mittel im Haushalt gedeckt und würden im Rahmen der
Konzepterstellung auch zuerst beschrieben und quantifiziert werden müssen.
Eine Beschlussfassung für das neue "Verkehrskonzept erweiterte Innenstadt" ist
für ca. Mitte 2021 geplant. Inwieweit es hierzu sinnvoll ist ein kleinteiligeres
Konzept für das Kolonnadenviertel herauszulösen und getrennt zu beschließen ist
noch nicht absehbar.


Videoüberwachung im Themenstadtplan

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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-05495-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Videoüberwachung im Themenstadtplan

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  28.02.2018 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

1. Hält der Oberbürgermeister vor diesem Hintergrund auch eine Veröffentlichung
des Standorts der Überwachungskameras im Online-Themenstadtplan der Stadt
Leipzig für möglich?

Die Polizei darf zu verschiedenen Zwecken und Voraussetzungen videoüberwachen. Zum
Zweck der Strafverfolgung darf sie ohne Wissen des Betroffenen außerhalb von Wohnungen
auf der Grundlage § 100 f Strafprozessordnung Bildaufnahmen herstellen. Schließlich kann
der Polizeivollzugsdienst nach § 38 Abs. 2 SächsPolG an den in § 19 Abs. 1 Nr. 2 dieser
Grundlage genannten Orten und gefährdeten Objekten (wie z. B. Verkehrs- oder
Versorgungsanlagen oder -einrichtungen, öffentlichen Verkehrsmitteln, Amtsgebäuden)  oder
in unmittelbarer Nähe personenbezogene Daten durch Anfertigung von Bild- und
Tonaufnahmen oder -aufzeichnungen von Personen erheben bzw. anordnen. Die
Kamerastandorte der Polizeidirektion sind bekannt. Nicht bekannt ist eine unbestimmte
Anzahl von Überwachungskameras, die durch Dritte betrieben werden, ggf. auch ohne
Genehmigung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten. Aus technischer Sicht ist eine
Veröffentlichung von Fachdaten (hier: Standorte von Überwachungseinrichtungen) möglich,
wenn die entsprechenden Daten (Standortkoordinaten, ggf. ergänzende Fachdaten) zur
Verfügung gestellt werden. Dies ist allerdings in vielen Fällen nicht möglich. Aufgrund der
mangelnden Einflussnahme und Kenntnisse der Stadtverwaltung auf die Kamerastandorte
wird eine Aufnahme in den online Themenstadtplan abgelehnt.

2. Welche kommunalrechtlichen Änderungen wären notwendig, um Videokameras
im Online-Themenstadtplan kenntlich zu machen?

Die Stadt Leipzig hat keinen Einfluss auf die Auswahl der geeigneten Plätze und Gebäude
für die polizeiliche Videoüberwachung. Diese obliegt gemäß o. g. Rechtsgrundlagen
ausschließlich der Polizei. Hinweise an das Ordnungsamt zu illegal angebrachten Kameras
an privaten Gebäuden werden zur Bearbeitung an den Sächsischen
Datenschutzbeauftragten abgegeben.

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paper_type: Antrag

text:
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Antrag Nr. VI-A-05518

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Gemeinsam für Leipzig - Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Verwaltungsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung  21.03.2018 Verweisung in die Gremien

Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird im Rahmen der Umsetzung zentraler stadtstrategischer Ziele
beauftragt, gemeinsam mit den Unternehmen der L-Gruppe konzernweite und
konzernübergreifende Beiträge der L-Gruppe auf folgenden Handlungsfeldern zu prüfen:

 Mobilität und Gesundheit: Einräumung von Rabatten für Kunden der Stadtwerke bei der
Nutzung von Angeboten anderer Unternehmen, wie z.B. der LVB und der Sportbäder
GmbH, in Anlehnung an bestehende Rabattierung bei Einkäufen in bestimmten Shops mit
der L-Card. Prüfung der Rabattstaffelung des Jobtickets und der Möglichkeiten der
Erhöhung des Maximalrabattes. Prüfung weiterer Möglichkeiten für Anreize des
Zurücklegens beruflicher Wege mit dem ÖPNV.

 Soziale Verantwortung: Frühzeitige Neuverhandlung der Konditionen für die "Leipzig-Pass-
Mobil-Card" unter Beachtung der finanziellen Möglichkeiten der Betroffenen und der LVB
sowie Prüfung der Möglichkeit weiterer Preisstaffelungen für besonders bedürftige
Leipzigerinnen und Leipziger. Hierbei sollen auch etwaige Beiträge aus
Mieterstrommodellen in die Prüfung einbezogen werden, um damit zur Dämpfung der
Preisentwicklung bei der Leipzig-Pass-Mobilcard beizutragen.

 Energiewende und Umwelt: Ausbau des Engagements im Bereich regenerativer Energien
mit dem Ziel möglichst bis 2025 im Mittel so viel Öko-Strom mit eigenen Anlagen zu
erzeugen, dass damit auf Mengenbasis die Nachfrage im Stadtgebiet insgesamt gedeckt
werden könnte. Bis 2030 sind im Mittel die weiteren Absatzmengen aus regenerativen
Energien und Kraft-Wärme-Kopplung auf Gasbasis zu decken.
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 Bürgerschaftliches Engagement: Unterstützung von Vereinen, Verbänden und Initiativen
über Energiespar- und Energieliefercontracting, sowie Auftritt als Anbieter und Betreiber
von Bürgersolaranlagen auf kommunalen Dachflächen.

 Personal: Gegenseitige Anerkennung und Anrechnung von Ausbildungs- und Arbeitszeiten
in der L-Gruppe bei der Vergütung. Prüfung der Etablierung eines vernetzten
gemeinsamen Arbeitsmarktes im "Konzern Kommune" und des Aufbaus  freiwilliger Job-
Rotationsprogramme zwischen der Stadt und ihren Beteiligungsunternehmen.

 Synergien: Effekte eines gemeinsamen Konzernsitzes unter einem Dach.

2. Dem Verwaltungsausschuss ist diesbezüglich ein erster Sachstandsbericht im 1. Quartal 2019
vorzulegen.

Sachverhalt:
Aus Sicht der Kunden der Leipziger Gruppe und eben zur verbesserten Kundenbindung, vorrangig bei
Stadtwerken oder Verkehrsbetrieben, sind Cross-Sellings-Strategien sinnvoll. Bislang wird davon in
nicht ausreichendem Maße Gebrauch gemacht, obwohl das die Angebote der Unternehmen der L-
Gruppe noch attraktiver machen könnte. Gerade im Zusammenhang mit der Sportbäder GmbH und
der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bieten sich hier Rabattlösungen für Kunden der
Stadtwerke an. Beim Jobticket soll die Rabattstaffelung geprüft werden, um so für Unternehmen
zusätzliche attraktive Angebote machen zu können. Gerade auch für die Mitarbeiter der
Stadtverwaltung sollte geprüft werden, den Rabattsatz von aktuell 11 Prozent zu erhöhen. Andere
Städte gewähren ihren Mitarbeitern höhere Rabatte beim Jobticket, Dresden beispielsweise bietet
derzeit für seine Mitarbeiter einen erheblich höheren Rabatt auf den Normaltarif an als die Stadt
Leipzig. Damit steigt natürlich der Anteil des Arbeitgebers für das Jobticket, aber das Angebot wird im
Allgemeinen für die Beschäftigten attraktiver und die Stärkung des ÖPNV ist in Anbetracht der
Verkehrsentwicklung in unserer Stadt eine der Zukunftsaufgaben, denen sich die Stadtverwaltung
selbst, aber auch ortsansässige Unternehmen stellen müssen.

Die Stadtverwaltung wurde im Zuge der Diskussionen über ein Moratorium zur Fahrpreisentwicklung
im ÖPNV damit beauftragt, zu prüfen, wie Preissteigerungen künftig entsprechend der Inflationsrate,
jedoch bei maximal 2 Prozent finanzierbar sind. Darüber hinaus soll frühzeitig mit den
Neuverhandlungen der Konditionen für die „Leipzig-Pass-Mobilcard“ begonnen werden, wobei
neben den finanziellen Möglichkeiten der Betroffenen und der LVB auch die Möglichkeit einer
weiteren Preisstaffelung für bedürftige Leipzigerinnen und Leipziger geprüft werden soll. Das
Sozialticket wurde seit seiner Einführung gut angenommen und noch immer sind viele Einwohner
darauf angewiesen. Im Zuge der Neuverhandlungen sollte auch geprüft werden, inwiefern statt eines
Pauschalzuschusses an die LVB, eine Vergütung pro verkauftem Sozialticket eingeführt wird. Das
erhöht einerseits den Anreiz für die Verkehrsbetriebe, die Leipzig-Pass-Mobilcard zu verkaufen, und
kann andererseits auch dazu führen, dass die Zuschüsse der Stadt geringer ausfallen, wenn der
Bedarf an diesem Ticket sinken sollte. Außerdem soll geprüft werden, inwiefern es möglich ist,
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Erträge aus möglichen Mieterstrom-Modellen über den Stadtkonzern auch zu Dämpfung von
Preisanstiegen bei der Leipzig-Pass-Mobilcard eingesetzt werden können.

Die Leipziger Gruppe ist zudem auch durch soziales Engagement geprägt. Eine Weiterentwicklung
dessen könnte darin bestehen, dass der Konzern Vereine, Verbände und Initiativen über Energiespar-
und Energieliefercontractingmodelle unterstützt. So haben beispielsweise zahlreiche
Sportpachtanlagen einen hohen Bedarf an energetischen Sanierungen. Hier könnte die L-Gruppe die
Vereine bei diesen Aufgaben unterstützen und gleichzeitig auch als Betreiber von Bürgersolaranlagen
auf den Dächern der Sportanlagen sowie weiteren kommunalen Gebäuden auftreten, um so
Synergien mit der Stadtgesellschaft zu erzeugen. Für die Stadtwerke als lokaler Energiedienstleister
muss die Erzeugung regenerativer Energien auf dem Gebiet der Stadt eine wichtige Rolle spielen und
dabei können kommunale Dachflächen oder eben beispielsweise die von Sportpachtanlagen eine
wichtige Rolle spielen.

Bereits heute erzeugen die Stadtwerke Leipzig mengenmäßig 75-90 Prozent der in Leipzig
verbrauchten Energien. Bis 2025 sollte es möglich sein, auf eine Quote von 100 Prozent zu kommen.
Vor dem Hintergrund des avisierten Ausstiegsszenarios zur Braunkohleverstromung sollen die
Stadtwerke bis 2030 in die Lage versetzt werden, auch weitere Bedarfe, wie die beispielsweise
größere Unternehmen haben, auch über selbst erzeugte regenerative Energien oder Kraft-Wärme-
Kopplung auf Gasbasis zu decken. Aus diesem Grund ist es notwendig, dass die Stadtwerke noch
stärker als bisher in Solaranlagen zu investieren, möglicherweise in Form von Bürgersolaranlagen.
Eine Option, die zu prüfen wäre, ist die Errichtung einer größeren Solaranlage pro Jahr. Im Bereich
der Kraft-Wärme-Kopplung soll geprüft werden, inwiefern hierbei auch Alternativen zum Erdgas, also
beispielsweise Biogas oder Power-to-Gas, in Betracht gezogen werden können, sofern das für die
Stadtwerke wirtschaftliche darstellbar ist.

Eine engere Verzahnung in der Personalpolitik der Unternehmen soll angestrebt werden. Das heißt,
dass Arbeits- und Ausbildungszeiten in Unternehmen der L-Gruppe und später ggf. im gesamten
„Konzern Kommune“ gegenseitig anerkannt werden. Dies trägt wie auch die Prüfung eines
gemeinsamen Arbeitsmarktes und von Job-Rotationsprogrammen zu einem flexibleren und
effizienteren Personaleinsatz sowie zu Wissensaustausch zwischen den Unternehmen der L-Gruppe
und der Stadtverwaltung bei.
Bei einer Aktualisierung der Eigentümerziele der LVV sowie bei der möglichen Erarbeitung von
Eigentümerzielen für die Leipziger Verkehrsbetriebe sollen diese Punkte Berücksichtigung finden.

Anlagen:


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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-05488-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Stand der Sanierung und Umgang mit Mieter*innen von LWB-Objekten in Connewitz
und der Südvorstadt

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  28.02.2018 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Die Fragen können mit einer Zuarbeit der Geschäftsführung der Leipziger
Wohnungsbaugesellschaft folgendermaßen beantwortet werden:

Frage 1: Die Sanierung welcher Häuser wurde bis dato begonnen und abgeschlossen?
Welche Sanierungen sind kurz-, mittel- und langfristig geplant, welche davon im
leeren Zustand und welche durch Strangsanierung? Wie hat sich die Miete in den
bereits sanierten Objekten entwickelt? Wie viele Mieter*innen sind infolge der
Sanierungen wieder in die Wohnungen eingezogen und wie viele verzogen?

Die Sanierung der Brandvorwerkstraße 62-64 und der Hardenbergstraße 4-6 wurde Anfang
dieses Jahres beendet. Es handelte sich um eine komplexe Baumaßnahme. Das heißt unter
anderem, dass umfassende Grundrissänderungen vorgenommen wurden. So konnten wir
neben Zwei-Raum-Wohnungen auch größere Familienwohnungen mit drei und vier Räumen,
für die es einen großen Bedarf gibt, schaffen. Alle 24 Wohnungen haben einen Balkon
erhalten und die Häuser wurden umfangreich energetisch saniert. Die Sanierung erfolgte im
unbewohnten Zustand. Zwei frühere Mieter erwägen den Wiedereinzug.
Gemäß Aufsichtsratsbeschluss werden wir in der Hardenberg-/Brandvorwerkstraße im
Durchschnitt für zehn Euro pro Quadratmeter vermieten. Die Durchschnittsmiete lag vor der
Sanierung bei 3,71 EUR / qm.

Im zweiten Quartal soll zudem die Instandsetzung/-haltung der Bornaischen Straße 98
beendet werden. Dort entstehen einfach ausgestattete Wohnungen für das
Jugendwohnprojekt „Krähenhütte“ des Jugendhaus Leipzig e.V. Bereich Südpol, welches
von der LWB seit vielen Jahren unterstützt wird.

Als nächstes Projekt folgt die Richard-Lehmann-Straße 39-43. Hier werden keine
Grundrissänderungen vorgenommen. Sowohl Alt- als auch Neumieter können sich mit
Muskelhypothek bei Leistungen im eigenen Wohnbereich beteiligen, die Mieten werden
entsprechend des anderen Standards niedriger bleiben. Dies hat der Aufsichtsrat der LWB
am 30. November 2017 beschlossen.

Die weiteren Objekte sind noch nicht konkret in der Planung.
2/3

In der Richard-Lehmann-Straße liegt die Miete vor Sanierung bei 3,58 EUR / qm und in der
Bornaischen Straße lag sie bei Auszug der letzten Mieter zwischen 2,69 - 3,15 €/m² (Mieten
aus den 90er Jahren, seit 2001 keine Wiedervermietung nach Wohnungskündigung mehr, da
die Wohnungen nicht in einem vermietbaren Zustand waren).

Die Mietansätze vor Sanierung der Objekte sind Ausdruck der damaligen Lage des
Wohnungsmarkes, die in einer längerfristigen Konsequenz zu der heute vorhandenen
maroden Bausubstanz dieser Objekte führte da mit diesen Mietansätzen keine
kostendeckende  Bewirtschaftung im Sinne von substanzerhaltenden Maßnahmen möglich
war.

Grundsätzlich beinhaltet die Strategie der LWB zur Sanierung ihrer Objekte im Süden der
Stadt unterschiedliche Qualitäten -  sie reicht von der Komplexsanierung bis zur einfachen
Sanierung. Dabei handelt es sich auch bei den Komplexsanierungen um KEINE
Luxussanierungen. Vielmehr werden hier unter anderem durch Grundrissänderungen
benötigte Angebote (z.B. Familienwohnen) und z.B. durch Dachausbauten etc. zusätzlicher
Wohnraum geschaffen.

Bei den im Süden zu sanierenden Beständen handelt es sich um ca. 340 von insgesamt
3.218 hier von der LWB gehaltenen Wohnungen, von denen mehr als 33% KdU-fähig sind.
Es sind keine Modernisierungen, die auf eine intakte Bausubstanz aufsetzen würden,
vielmehr ist hier deren grundhafte Sanierung zum Erhalt der Bausubstanz notwendig.

Gesetzliche Auflagen (z.B. energetische Vorgaben) und die Qualität der vorhandenen
Bausubstanz haben wesentlichen Einfluss auf die vorzunehmenden Maßnahmen und damit
auf die Aufwendungen. Für die Baukosten zeichnet sich zudem ein weiterhin steigender
Trend ab. Um die Baumaßnahmen wirtschaftlich realisieren zu können, bedarf es eines
entsprechenden Mietansatzes nach Sanierung. Auch nach der Sanierung defizitäre Objekte
müssen durch andere Objekte im Gesamtportfolio der LWB quersubventioniert werden, auch
von daher benötigt die LWB die Objekte, die wirtschaftlich vermietet werden können.

Frage 2: Wurde in Bezug auf die beabsichtigte Sanierung der Richard-Lehmann-Straße
39 - 43 bereits des Gespräch mit den Mieter*innen gesucht? Wenn ja, mit welchem
Ergebnis? Wurde/wird die Sanierung mit den Mieter*innen dort umgesetzt, und
inwiefern kann dies als “Pilotprojekt“ für die anderen Sanierungsmaßnahmen im
Leipziger Süden fungieren, wie im Antwortbrief der LWB-Geschäftsführung auf den
Offenen Brief von betroffenen Mieter*innen vom 27.3.2017 ausgeführt?

Unmittelbar nach dem o.g. Aufsichtsratsbeschluss für die Richard-Lehmann-Straße hat die
LWB selbstverständlich das erneute Gespräch (eine erste Information fand bereits 2016
statt) mit den fünf Mietparteien gesucht. Die Gespräche fanden kurz vor Weihnachten 2017
statt. Wir können über ein gutes Interesse am Übernehmen von Eigenleistungen (die
sogenannte Muskelhypothek) berichten. Die Möglichkeit einer Detailabstimmung vor Ort
wurde von drei Mietparteien genutzt. Bei einigen Mietern gibt es Überlegungen bzgl. eines
Umzugs innerhalb des Objektes.

Die Erfahrungen aus diesem Vorhaben werden wir in weitere Sanierungen einfließen lassen.

Frage 3: Wie hoch ist der Leerstand in allen betroffenen Häusern? (bitte pro Objekt
angeben)

Der Leerstand liegt in den betroffenen Objekten aufgrund der mangelhaften
Gebäudesubstanz im Schnitt bei etwa 50 % (siehe hierzu unser Antwortschreiben vom
27.03.2017 auf den ersten Offenen Brief).

Frage 4: In einem zweiten Offenen Brief vom 23.8.2017 forderten Mieter*innen der
3/3
betroffenen Objekte die Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Mieter*innenfreundliche
Sanierung/ Modernisierung der LWB-Bestände im Leipziger Süden“, in der sie
angemessen vertreten sein wollen, einerseits, die Zusage KdU-fähiger und
preisgünstiger Mieten auch nach Sanierungen/Modernisierungen andererseits. Wie
positioniert sich die LWB-Geschäftsführung zu diesen Forderungen?

In unserem Antwortschreiben auf den von Frau Nagel benannten zweiten Offenen
Mieterbrief haben wir die Mieter gebeten, uns hausweise Ansprechpartner für eine
objektgenaue Kommunikation zu benennen. Bislang wurden uns keine Mietervertreter
benannt. Nach wie vor stehen wir für die Kommunikation zur Verfügung.

Frage 5: Inwiefern können Landesmittel für Wohnungsbauförderung gemäß der
Richtlinie für gebundenen Mietwohnraum für die Sanierung der in Rede stehenden
Objekte genutzt werden?

Es ist geplant, für die Sanierung in der Richard-Lehmann-Straße Fördermittel gemäß der
Richtlinie für gebundenen Mietwohnraum in Anspruch zu nehmen. Der Fördermitteleinsatz
wird selbstverständlich für jedes Objekt geprüft.

Zur Information: Die Richtlinie gebundener Mietwohnraum führt aus, dass Maßnahmen an
Wohnungen nur förderfähig sind, wenn die Gesamtkosten für bauliche Maßnahmen an
Wohnungen ohne Kosten des Grundstücks und Grunderwerbskosten im Falle einer
Sanierung 1.800 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche nicht über- und 600 Euro pro
Quadratmeter Wohnfläche nicht unterschreiten. Die Wohnungen müssen zudem leer sein.
Weitere Bedingungen der Richtlinie wie z.B. Wohnflächengrößen, Vermietung an Personen
mit gültigem Wohnberechtigungsschein usw. sind einzuhalten.


paper_type: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05519

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit

Betreff:
Kommunales Programm zur Förderung von MINT-Aktivitäten und Vorbereitung von
Jugendlichen auf die Arbeitswelt 4.0

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Wirtschaft und Arbeit   Vorberatung
Jugendhilfeausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverwaltung Leipzig fördert das Projekt „Berufe neu erLEben – GPS-
Berufsrouten in Leipzig – Überarbeitung und Aktualisierung“ des Trägers ARBEIT UND
LEBEN Sachsen e. V. in Höhe von 37.222,08 Euro.

Die städtischen Zuwendungen werden dem Träger für den Projektzeitraum 01.06.2018
bis 31.12.2018 aus dem planmäßigen Budget des Referates für Beschäftigungspolitik für
das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 23.450,70 Euro (PSP-Element 1.100.57.1.0.02.01
(Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung), Sachkonto: Zuschüsse an übrige Bereiche
(43180000)) zur Verfügung gestellt.

Die erforderlichen Aufwendungen für das Jahr 2019 in Höhe von 13.771,38 Euro werden
im Haushaltsjahr 2019 planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt der
Beschlussfassung sowie Genehmigung der entsprechenden Haushaltssatzungen.

2. Die Stadtverwaltung Leipzig fördert das Projekt "Kernkompetenz technische Bildung" des
Träger des Projektes VDI - GaraGe gemeinnützige GmbH Leipzig in Höhe von
316.000,00 Euro.

Die städtischen Zuwendungen werden dem Träger für den Projektzeitraum 01.09.2018
bis 31.12.2018 aus dem planmäßigen Budget des Referates für Beschäftigungspolitik für
das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 71.000,00 Euro (PSP-Element 1.100.57.1.0.02.01
(Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung), Sachkonto: Zuschüsse an übrige Bereiche
(43180000)) zur Verfügung gestellt.

Die erforderlichen Aufwendungen für das Jahr 2019 in Höhe von 153.000,00 Euro und für
das Jahr 2020 in Höhe von 92.000,00 Euro werden in den jeweiligen Haushaltsjahren
planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung sowie
Genehmigung der entsprechenden Haushaltssatzungen.
2/4

3. Die beantragten Fördermittel werden nach den Regularien der Fachförderrichtlinie der
Stadt Leipzig für Projekte der Beschäftigungsförderung in der aktuellen Fassung als
nichtrückzahlbare Zuwendung gewährt.

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
01.06.18
01.01.19
01.01.20
31.12.18
31.12.19
31.08.20
94.450,70
166.771,38
92.000,00
1.100.57.1.0.02.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

4/4

Sachverhalt:

Siehe Anlage: Vorlage „Kommunales Programm zur Förderung von MINT-Aktivitäten und
Vorbereitung von Jugendlichen auf die Arbeitswelt 4.0“

Anlagen:

Siehe Anlage 1: Gesamtkosten und Finanzierungsplan „Berufe neu erLEben – GPS
Berufsrouten“

Siehe Anlage 2: Gesamtkosten und Finanzierungsplan „Kernkompetenz: Technische
Bildung“

Siehe Anlage 3: Etagenplan VDI - GaraGe

Inhaltsverzeichnis

1 Sachverhalt .................................................................................... 2
2 Laufende Aktivitäten des Referates für
Beschäftigungspolitik im Bereich MINT-Förderung ................... 3

2.1  Angebote im Bereich Robotik/Arbeitswelt 4.0 .................................. 3
2.2  RobertaRegioZentrum ..................................................................... 3
2.3  MINT-Programm im JOBLINGE-Klassik-Projekt .............................. 4
2.4  Aktivitäten der Koordinierungsstelle Berufs- und
Studienorientierung im Bereich MINT .............................................. 5

3 Finanzierungsantrag „Berufe neu erLEben – GPS-
Berufsrouten in Leipzig – Überarbeitung und
Aktualisierung“ .............................................................................. 5

3.1  Ausgangslage .................................................................................. 5
3.2  Bisherige Ergebnisse ....................................................................... 6
3.3  Projektbausteine im Umsetzungszeitraum 01.06.2018 bis
31.05.2019 ....................................................................................... 6
3.4  Finanzierung .................................................................................... 6
4 Finanzierungsantrag zur Fortführung der kommunalen
Projektförderung des Modellprojekts "Kernkompetenz:
Technische Bildung" ab Schuljahr 2018/2019 bis
Schuljahresende 2019/2020 .......................................................... 7

4.1  Ausgangslage .................................................................................. 7
4.2  Bisherige Ergebnisse ....................................................................... 7
4.3  Zielgruppe/Kooperationsschulen ..................................................... 8
4.4  Kooperationspartner ........................................................................ 9
4.5  Projektfortsetzung ab Schuljahr 2018/2019 bis
Schuljahresende 2019/2020 ............................................................ 9

4.6  Finanzierung .................................................................................. 10
5 Ausblick auf geplante Aktivitäten des Referates für
Beschäftigungspolitik im Bereich MINT-Förderung ................. 11
5.1  Neuauflage des Katalogs „MINT- und
Umweltbildungsangebote“ ............................................................. 11

5.2  Aufbau einer Lernfabrik 4.0 ........................................................... 11

2
1 Sachverhalt
Zur Sicherung von Innovationsstärke und technologischem Fortschritt werden Arbeitskräf-
te mit ausgeprägter MINT-Kompetenz gebraucht. Dabei bildet die Ausbildung von Kindern
und Jugendlichen in den MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und
Technik) das Fundament. Aus dem aktuellen OECD-Bericht "Bildung auf einen Blick
2017" 1 geht hervor, dass Deutschland grundsätzlich gut aufgestellt ist und im internationa-
len Vergleich Spitzenplätze in der MINT-Bildung belegt. Demnach hat Deutschland im
internationalen Vergleich sowohl die höchste Studienanfänger- als auch Absolventenquo-
te in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. Doch im Unterschied zur
positiven Entwicklung bei den Akademikerquoten im MINT-Bereich ist der Anteil an Per-
sonen mit einer MINT-Berufsausbildung laut MINT-Herbstreport 2017 2 des Instituts der
deutschen Wirtschaft Köln (IWK) gesunken. Vor allem in den MINT-Ausbildungsberufen
wird es zukünftig darauf ankommen, mehr junge Menschen für diese Berufe zu gewinnen.
Die Arbeitskräftelücke im MINT-Bereich ist nach Ansicht des arbeitgebernahen Instituts
auf einem Rekordstand. Im September waren in den MINT-Berufen deutschlandweit
469.300 Stellen zu besetzen. 290.900 Fachkräfte fehlen zurzeit den Experten des IWK
zufolge. Ein Rekordwert, der mehr als 40 Prozent über den Zahlen des Vorjahres liegt.
Aber auch die Struktur der MINT-Lücke hat sich geändert. Besonders der Bedarf an nicht-
akademischen Arbeitskräften (Facharbeiter, Meister, Techniker) ist gegenüber dem Vor-
jahr deutlich gestiegen. Aber auch bei den IT-Spezialisten klafft die MINT-Lücke größer
als zuvor.
In Sachsen gestaltet sich die Entwicklung spiegelbildlich wie im deutschlandweiten Trend.
Sachsen ist zukunftsorientiert, technikbegeistert und verfügt auch über sehr gute Ausbil-
dungs- und Studienplätze für junge Menschen. Dennoch fehlen auch hier Arbeitskräfte in
MINT-Berufen in einer signifikanten Größenordnung.
Offene Stellen nach MINT-Berufsgruppen im Vergleich Sachsen-Deutschland
  Sachsen Deutschland
  Sep 15 Okt 16 Sep 17 Sep 15 Okt 16 Sep 17
MINT-Fachkräfte (i.d.R. Ausbil-
dungsberufe)  11.700 12.700 14.900 203.000 218.300 253.000
MINT-Spezialistentätigkeiten
(i.d.R. Meister und Techniker)
3.100 3.700 4.400 61.300 67.300 78.500
MINT-Expertentätigkeiten (i.d.R.
Akademiker) 3.700 5.100 7.000 98.900 114.700 137.800
MINT-Berufe insgesamt 18.400 21.400 26.600 363.800 400.300 469.300
Quellen: MINT-Herbstreport 2016 und MINT-Herbstreport 2017

1 OECD (2017 ), Bildung auf einen Blick 2017: OECD-Indikatoren , W. Bertelsmann Verlag, Bielefeld.
2 Der MINT-Report wird zweimal jährlich durch das Ins titut der Deutschen Wirtschaft Köln (IWK) erstellt. D ie
Studie entsteht im Auftrag der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), des Bundes-
verbandes der Deutschen Industrie (BDI), des Arbeitge berverbandes Gesamtmetall und der Initiative „MINT
Zukunft schaffen“.

3
Die Anstrengungen müssen auch hier weiter darauf gerichtet sein, die Attraktivität der
MINT-Berufe zu steigern und frühzeitig die Arbeitskräfte von morgen in der Arbeitswelt 4.0
für die MINT-Thematik zu begeistern.

2 Laufende Aktivitäten des Referates für Beschäftig ungspolitik
im Bereich MINT-Förderung
Das Referat für Beschäftigungspolitik begleitet und unterstützt mehrere Partner außerhalb
der Stadtverwaltung bei verschiedenen Vorhaben zur Fachkräftesicherung und Kompe-
tenzvermittlung für die Arbeitswelt 4.0:
2.1 Angebote im Bereich Robotik/Arbeitswelt 4.0
Forschungs- und Robotik-Wettbewerbe bereiten junge Menschen zielgerichtet auf die
Entwicklungen hin zur Arbeitswelt 4.0 vor. Einerseits werden bereits bei Kindern und Ju-
gendlichen technische Kompetenzen gefördert und andererseits große Begeisterung für
Technik und Wissenschaft geweckt.
Im Nachgang des RoboCup 2016 wurde unter Federführung des Projektträgers Verein
der Freunde und Förderer des BSZ 7 e. V. die „Leipziger Stadtmeisterschaft Robotik“ ins
Leben gerufen. Ziel ist eine langfristige Förderung von MINT-Nachwuchs in Leipzig. Im
Kontext des Bildungsprogramms „First Lego League“ und „First Lego League Junior“ wer-
den so Wettbewerbe für Kinder und Jugendliche unterschiedlicher Altersgruppen durchge-
führt. Gemeinsam arbeiten sie in Teams an einem jährlich wechselnden Thema, planen
und konstruieren aus Sensoren, Motoren und LEGO-Steinen einen Roboter, um knifflige
Missionen zu meistern. Am 07.01.2017 konnten sich erstmals zehn Teams mit insgesamt
60 Schülern aus acht Schulen bei den 1. Leipziger Stadtmeisterschaften Robotik messen
und ihre Ergebnisse des Forschens und Tüftelns einer beeindruckten Jury präsentieren.
Am 02.12.2017 fanden die 2. Leipziger Stadtmeisterschaften Robotik statt. Die Teilneh-
merzahl verdoppelte sich mit 110 Schülern aus 14 Teams.
Dieser sehr erfolgreiche Ansatz soll künftig begleitend durch das Referat für Beschäfti-
gungspolitik und mit finanzieller Unterstützung durch die Stadt Leipzig auf Grundlage des
Beschlusses der Ratsversammlung Nr. IV-DS-05364 vom 18.04.2018 und der Fachförder-
richtlinie der Stadt Leipzig für Projekte der Beschäftigungsförderung fortgesetzt und mit
der Übertragung auf weitere Zielgruppen ausgebaut werden.
2.2 RobertaRegioZentrum
„Roberta“ ist ein 2002 vom Fraunhofer-Institut für intelligente Analyse- und Informations-
system (IAIS) entwickeltes Programm, welches Jungen und insbesondere Mädchen durch
einen frühzeitigen Umgang mit Technik und Informatik zu einer technisch orientierten
Ausbildung motivieren soll. In regionalen RobertaRegioZentren (RRZ) werden auf Grund-
lage von zertifizierten Materialien und einer erprobten, gendersensiblen Fachdidaktik
Kurs- und Schulungsleiter für Roberta-Kurse ausgebildet, regelmäßig zu Erfahrungsaus-
tauschen und Netzwerkarbeit eingeladen und den Schülerinnen und Schülern im Rahmen
von Veranstaltungen das Interesse an technischen Problemlösungen spielerisch vermit-
telt. Das RobertaRegioZentrum ist mit dem Standort Leipzig einzigartig in Sachsen. Das
Referat für Beschäftigungspolitik begleitet seit 2016 den Aufbau des RobertaRegioZent-
rums in Leipzig.
Dieses Vorhaben wird zu 90 % aus Mitteln gemäß der Richtlinie des Sächsischen
Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von Projekten der
Fachkräftesicherung (Fachkräfterichtlinie) gefördert. Die Stadt Leipzig, Referat für Be-
schäftigungspolitik, kofinanziert mit einem Anteil von 10 % auf Grundlage der Rahmen-
4
richtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwal-
tung stehende Stellen 3.
2.3 MINT-Programm im JOBLINGE-Klassik-Projekt
Das Referat für Beschäftigungspolitik begleitet operativ und finanziell seit 2016 4 die Initia-
tive JOBLINGE der JOBLINGE gAG Leipzig gegen Jugendarbeitslosigkeit, bei der sich
Unternehmen, öffentliche Hand und Privatpersonen gemeinsam engagieren, um sozial
benachteiligte Jugendliche beim Berufseinstieg zu unterstützen. Mit vereinten Kräften
erreicht die Initiative sehr hohe Vermittlungserfolge in den ersten Arbeitsmarkt – in einer
Zielgruppe, die als nicht oder nur schwer vermittelbar gilt.
Gerade der Zielgruppe von JOBLINGE fällt der Sprung in die MINT-Branche oft schwer.
Aufbauend jahrelanger Erfahrung mit diesen Jugendlichen hat JOBLINGE daher ein
MINT-Programm aufgebaut, welches auch am Standort Leipzig seit Jahresbeginn imple-
mentiert und vom Referat für Beschäftigungspolitik ohne Mehrkosten unterstützt wird:
Das MINT-Programm baut auf zwei Säulen auf: Zum einen auf dem digitalen Lernen und
zum anderen auf das praktische Erleben. Eine Lern-App ermöglicht den Jugendlichen
digital eine weitestgehend selbstständige Mathe-Qualifizierung. Darüber hinaus werden
die Teilnehmer in praxisnahen Workshops für den Bereich sensibilisiert.
Die beiden Säulen sind didaktisch miteinander verbunden. Die Jugendlichen starten mit
der App und können sich kontinuierlich im Mathebereich verbessern, wobei unterschiedli-
che Schwierigkeitsgrade eine individuelle Anpassung ermöglichen und somit auch rasch
Erfolgserlebnisse generieren. Innerhalb der Berufsorientierung starten parallel die MINT-
Sensibilisierung und die praktischen Workshops, die MINTwelten. Dabei können drei ver-
schiedene „Welten“ handlungsorientiert erlebt werden.
- Die LABORwelt
- Die ELEKTRONIKwelt
- Die TECHNIKwelt
Sie bieten eine reale, praktische Möglichkeit der Qualifizierung. Im Idealfall werden diese
MINTwelten in einem Unternehmen durchgeführt, wobei die Jugendlichen somit direkten
Kontakt zu den Partnerunternehmen in der MINT-Branche erhalten und die Unternehmen
den Teilnehmer persönlich kennenlernen können und seine Fähigkeiten vor Ort erleben.
Des Weiteren können sie Sozialverhalten, spezifische Fertigkeiten und andere Kompe-
tenzen unter – im Vergleich zum klassischem Bewerbungsgespräch – realistischen Ar-
beitsbedingungen beobachten. Im Idealfall kann das Unternehmen nach einem abgehal-
tenen Workshop zu Praktika oder zur Bewerbung um einen Ausbildungsplatz einladen.
Mit dieser Form der Qualifizierung wird die Grundlage dafür gelegt, dass die Heranwach-
senden auch in Unternehmen vermittelt werden können, die keine praktischen Workshops
zur Rekrutierung abhalten, sondern beispielsweise Einstellungstests nutzen. Außerdem
festigt die App Wissen, das jeder Azubi auch in der Berufsschule brauchen wird. Je leich-
ter der Unterrichtsinhalt den ehemaligen Teilnehmern der JOBLINGE fallen wird, desto
wahrscheinlicher ist auch eine nachhaltige Vermittlung in Ausbildung – im besten Fall bis
zum Abschluss.
Integration des MINT-Programms im JOBLINGE-Kompass-Projekt
Derzeit wird an einer Adaption der MINT-Idee für das Projekt JOBLINGE Kompass für
Geflüchtete gearbeitet.
Ein Einsatz ist frühestens ab 2019 zu erwarten.

3 Vgl. RBV VI-DS-02473 vom 22.06.2016.
4 Vgl. RBV VI-DS-2462-NF-01 vom 20.05.2016, RBV VI-DS-03615 vom 08.02.2017, RBV VI-DS-
04468 und RBV VI-DS-04490 vom 20.09.2017
5
2.4 Aktivitäten der Koordinierungsstelle Berufs- un d Studienorientierung
im Bereich MINT
Die Jahrestagung 2018 des Leipziger Arbeitskreises SCHULEWIRTSCHAFT im BMW
Werk Leipzig richtet sich an Vertreter von Leipziger Schulen und regionalen Unterneh-
men. Unter dem thematischen Schwerpunkt "Digitalisierung - Anforderungen an die Be-
rufsorientierung und Ausbildung 4.0" werden Praxiseinblicke in die Ausbildung gewährt
und diskutiert, welche Bedeutung das Thema Digitalisierung in der Ausbildung aus Sicht
der Fachpraktiker hat. Zudem bietet die Tagung Möglichkeiten zum Austausch zwischen
Schulen und Unternehmen.
Am 25.06.18 findet der BO-Dialog 2018 zum Thema "Berufsorientierung im Wandel - Vor-
bereitung auf die Arbeitswelt 4.0" statt. Diese Veranstaltung richtet sich an alle Schullei-
tungen und für die Berufsorientierung verantwortliche Lehrkräfte in Leipzig und der Regi-
on.
Es stehen folgende Fragestellungen im Mittelpunkt: Wie gestaltet sich der Wandel der
Arbeitswelt? Welche Anforderungen an Nachwuchskräfte bringt der Wandel mit sich? Wie
gelingt es Schüler im Rahmen der Berufsorientierung darauf gut vorzubereiten? Was
braucht es für Praxisangebote dafür?
Neben Fachvorträgen werden im 2. Teil Workshops durchgeführt, in denen regionale Un-
ternehmen mit Lehrkräften Ansätze zur Kooperation besprechen und konkrete Angebote
für eine Zusammenarbeit mit Schulen im Rahmen der Berufsorientierung vorstellen.
Des Weiteren plant die Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung bei der Ge-
winnung von Unternehmen für die Kooperationsdatenbank "Partner Unternehmen Leipzig"
(
www.leipzig.de/berufsorientierung ) sowie beim Ausbau des Angebots an Praktikumplät-
zen für Leipziger Schüler einen noch stärkeren Fokus auf die Ansprache und Gewinnung
von Unternehmen aus den Bereichen MINT bzw. Unternehmen, die den Anforderungen
der Digitalisierung bereits aktiv begegnen, zu setzen.

3 Finanzierungsantrag „Berufe neu erLEben – GPS-
Berufsrouten in Leipzig – Überarbeitung und Aktualisierung“
Die GPS-Berufsrouten Leipzig wurden auf Initiative und mit finanzieller Unterstützung der
Stadt Leipzig anlässlich der World Skills 2013 durch den Projektträger ARBEIT UND LE-
BEN Sachsen e. V. entwickelt 5. Sie bauen auf dem Prinzip des Geocaching auf, bei dem
verborgene „Schätze“ mithilfe von GPS-Koordinaten gefunden werden müssen. Es han-
delt sich dabei um die Bereitstellung verschiedener Routen, auf denen die Teilnehmenden
Ausbildungsberufe, Ausbildungsbetriebe sowie Beratungsstellen zur beruflichen Orientie-
rung im Stadtgebiet Leipzig entdecken.
3.1 Ausgangslage
Die jeweiligen medialen Inhalte der GPS-Berufsrouten wurden 2013 und 2014 durch Ju-
gendliche erarbeitet. Die so entstandenen Inhalte (Kurzfilme, Slideshows, Texte, Audio-
files, Präsentationen, GPS-Koordinaten der Ausbildungsbetriebe und Beratungsstellen)
bildeten die Grundlage für das Erstellen der einzelnen Berufsorientierungsrouten in
Leipzig.
So folgen Jugendgruppen und Schulklassen, ausgestattet mit geliehenen Tablet-
Computern oder eigenen mobilen Endgeräten, selbständig den GPS-Signalen zu den
einzelnen Stationen. Auf den Routen erhalten die Schülerinnen und Schüler Informationen
zu den jeweiligen Berufen, den konkreten Anforderungen und zum Bewerbungsverfahren
des Unternehmens.

5 Vgl. RBV-2162/14 vom 16.07.2014.
6
2018 soll nun eine Überarbeitung und Aktualisierung dieser Routen vorgenommen wer-
den. Dabei werden verstärkt die Themen „MINT“, „Digitalisierung“ und „Industrie 4.0“ in
den Blick genommen. Zusätzlich sollen die Routen auch sinnvoll für Gymnasiastinnen und
Gymnasiasten aufbereitet werden.
3.2 Bisherige Ergebnisse
Im Zeitraum von November 2013 bis Dezember 2014 erstellten mehr als 270 Schülerin-
nen und Schüler aus sieben Leipziger Oberschulen im Rahmen von zwölf dreitägigen
Medienwerkstätten die medialen Inhalte der GPS-Berufsrouten. So verfügt zurzeit das
Stadtgebiet von Leipzig über ein großflächiges Netz aus GPS-Punkten, an denen jeweils
multimediale Informationen zu insgesamt 50 Leipziger Unternehmen und deren Ausbil-
dungsangeboten abgerufen werden können.
Die Kurzfilme zu den Berufen und Slideshows mit berufstypischen Bildern und Geräu-
schen wurden auf acht Routen zusammengefasst und sind über die Homepage:
https://berufsroutenleipzig.lokaler.de  abrufbar.
Seit 2014 nahm die Zahl derjenigen, die die GPS-Berufsrouten ablaufen, sukzessive zu.
Allein im vergangenen Jahr 2017 erkundeten 773 Schülerinnen und Schüler die ausge-
wählten Strecken.
Parallel zur steigenden Nachfrage erweiterte sich die Zielgruppe des Angebotes. Ab 2016
nahmen neben Oberschulen auch Gymnasien, Lernförderschulen und Jugendliche, die
sich in einem „Gestreckten Berufsvorbereitungsjahr“ befinden, an den vorgegebenen
Strecken Teil.
3.3 Projektbausteine im Umsetzungszeitraum 01.06.20 18 bis 31.05.2019
Nach einem Anwendungszeitraum von insgesamt fünf Jahren, ist – aufgrund der Weiter-
entwicklung von technischen Rahmenbedingungen und inhaltlichem Aktualisierungsbe-
darf – eine Überarbeitung der bisherigen GPS-Berufsrouten unabdingbar.
Gleichzeitig ist die Ausweitung des bestehenden Angebots durch eine weitere Berufsrou-
te, die sich auf die Zukunftsbranchen der Stadt Leipzig (siehe „Clusterstrategie der Stadt
Leipzig“) konzentriert, vorgesehen. Sowohl im Rahmen der Überarbeitung als auch im
Zusammenhang der Realisierung einer neuen Berufsroute sollen die zukunftsweisenden
Themen „Digitalisierung“ und „Industrie 4.0“ verstärkt durch die medialen Inhalte der ein-
zelnen Routen behandelt und so mit der Berufsorientierung eng verzahnt werden.
Zudem soll eine Berufsroute zusammengestellt werden, welche sich aus Ausbildungsbe-
rufen zusammensetzt, die Gymnasiastinnen und Gymnasiasten und leistungsstarke
Oberschülerinnen und -schüler anspricht. Die erforderliche technische Erneuerung erfolgt
in Form eines Server-Wechsels, der die Datensicherheit erhöht und die Benutzeroberflä-
che für die Schülerinnen und Schüler noch übersichtlicher und bedienungsfreundlicher
gestaltet.
Perspektivisch möchte ARBEIT UND LEBEN Sachsen e. V. mit den GPS-Berufsrouten
Leipzig zusätzlich Jugendclubs im Raum Leipzig ansprechen. Die Erfahrungen aus den
Veranstaltungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Berufsorientierungspro-
gramme, die mittels digitaler Mediennutzung über mobile Endgeräte – wie Tablets –
durchgeführt werden, das Potential entfalten können, auch bildungsferne Zielgruppen zu
erreichen. Neben der eigentlichen Spielfunktion dient die Internetseite
„
https://berufsroutenleipzig.lokaler.de “ den Interessierten zugleich als Informationsportal
für weitergehende Recherchen über Leipziger Ausbildungsbetriebe sowie Ausbildungsbe-
rufe im Allgemeinen.
3.4 Finanzierung
Insgesamt werden von dem Projektträger, ARBEIT UND LEBEN Sachsen e. V., für den
Zeitraum 01.06.2018 – 31.05.2019 finanzielle Aufwendungen in Höhe von 41.357,87 Euro
veranschlagt. Diese Kosten setzen sich aus Personal- und Sachkosten zusammen. Da-
von sind 90 % (37.222,08 Euro) gemäß den Regularien der Fachförderrichtlinie der Stadt
Leipzig für Projekte der Beschäftigungsförderung als nicht rückzahlbare Zuwendung zur
7
Förderung beantragt. Die Mittelverteilung auf die Haushaltsjahre 2018 und 2019 setzt sich
folgendermaßen zusammen:
• Haushaltsjahr 2018: 23.450,70 Euro
• Haushaltsjahr 2019: 13.771,38 Euro
Der Projektträger, ARBEIT UND LEBEN Sachsen e. V. erbringt einen Eigenanteil von
10 % in Höhe von 4.135,79 Euro. Die Gesamtkostenübersicht liegt als Anlage 1 dieser
Vorlage bei.
Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses gegen und Jugendarbeitslosig-
keit in einer sich ständig wandelnden Arbeitswelt fordern innovative Ansätze. Das Projekt
GPS-Berufsrouten vermittelt zielgruppenorientiert auf spannende Weise die beruflichen
Möglichkeiten für Fachkräfte am Wirtschaftsstandort Leipzig. Ohne die kommunale Förde-
rung kann das Projekt nicht durchgeführt werden.

4 Finanzierungsantrag zur Fortführung der kommunale n Pro-
jektförderung des Modellprojekts "Kernkompetenz: Techni-
sche Bildung" ab Schuljahr 2018/2019 bis Schuljahresende
2019/2020
Technische Bildung an Schulen in Deutschland steht seit längerer Zeit auf der Agenda
von Politik und Wirtschaft. Bisher hat sich jedoch kein einheitlicher Standpunkt zu einem
dringend notwendigen Pflichtprogramm: „Technik“ an allgemeinbildenden Schulen zur
Ausbildung von technischer Allgemeinbildung entwickelt. Technik als nicht wegzudenken-
der, fester Bestandteil unseres Alltags, unserer Gesellschaft, bedarf einer neuen Positio-
nierung im Unterricht allgemeinbildender Schulen.
4.1 Ausgangslage
Ziel des Modellprojektes „Kernkompetenz: Technische Bildung“ ist und war es, den tech-
nischen Bildungsgang in Kooperation von Schule - außerschulischem Lernort - Unter-
nehmen modellhaft und praxisorientiert gemeinsam anders zu strukturieren und zu reali-
sieren. Gleichzeitig sollte damit auch den oft situativen Entscheidungen von Schulen und
Unternehmen zu Kooperationen in Projekten, ein nachhaltig wirkendes Konzept entge-
gengesetzt werden, um den Anforderungen einer beruflichen Orientierung von Schülern
auf der einen und der gezielten Nachwuchsrekrutierung auf der anderen Seite gerecht zu
werden.
Vor diesem Hintergrund hat der Stadtrat die Förderung des Modellprojektes „Kernkompe-
tenz: Technische Bildung“ des Trägers VDI-Garage gGmbH beschlossen.
6
Der aktuelle Bewilligungszeitraum der Förderung endet zum 31.08.2018.
4.2 Bisherige Ergebnisse
Seit 2017 gibt es auf 2.500 qm Techniklern- und interaktive, digitale Wissenswelten zur
Automatisierung, Bionik, Werkstofftechnik, Robotik, Mensch-Technik-Kooperation, Elekt-
rotechnik/Elektronik, Information & Kommunikation, Ressourcennutzung usw., viele neue
und spannende Eindrücke zu den Themen Arbeit und Produktion, Transport und Verkehr,
Bauen und Wohnen, Information und Kommunikation, Versorgung und Entsorgung aktiv
zu erleben. Neben der Vermittlung von technischem Wissen und der Geschichte um de-
ren Entwicklung, werden Kompetenzen wie Verstehen, Planen, Konstruieren und Herstel-
len, Bewerten und Kommunizieren bei Kindern und Jugendlichen gefördert, werden tech-
nische Entwicklungen nach ihrem Nutzen für Mensch und Umwelt hinterfragt.
Heute signalisiert die VDI-GaraGe in besonderer Weise Werte und Visionen von Kreativi-
tät und Teamgeist, von dem Glauben an eine Idee und von der Zähigkeit und Ausdauer

6 Vgl. RBV-1538/13 vom 20.02.2013, RBV VI-DS 01359/15 vom 08.07.2015 und RBV VI-DS-02997
vom 24.08.2016.
8
bei der Umsetzung und Vermarktung in einer einmaligen Konzeption für die Bildung der
Zukunft. Sie verfügt über ein geprüftes und erprobtes Gesamtkonzept; nach AZAV zertifi-
ziert (erfolgreiche Rezertifizierung im August 2017) und umfangreiche Erfahrung in der
Jugendbildung.
Die VDI-GaraGe bietet intensive naturwissenschaftlich, technische und berufliche Orien-
tierung und Bildung, sichtet und wählt in ihren vielen Projekten für die Wirtschaft geeigne-
ten Nachwuchs bzw. sichert die beruflich geforderte Qualität durch betriebliche, nicht
sektoral strukturierte Ausbildung und Förderung der Schlüsselqualifikationen.
Wesentliche Ergebnisse des Modellprojektes „Kernkompetenz: Technische Bildung“, aus
dem Förderzeitraum 2016/2017 und 2017/2018 (Stand Februar 2018), an dem monatlich
zwischen 600 bis 850 Schüler/-innen teilnahmen sind u.a.:
im Schuljahr 2016/2017 (Stand nach 12 Monaten) mit über 15.964 Nutzungen (durch-
schnittlich 665 Teilnehmer/-innen mit wöchentlicher, 14-tägiger Nutzung und Blockunter-
richt), zeitweise mit 855 Teilnehmer/-innen mit wöchentlicher 14-tägiger Nutzung und
Blockunterricht
Im Schuljahr 2017/2018 (Stand Februar 2018): waren durchschnittlich 722 Teilnehmer/-
innen mit wöchentlicher, 14-tägiger Nutzung und Blockunterricht der Klassenstufe 6 – 11
in die Angebote eingebunden.
4.3 Zielgruppe/Kooperationsschulen
Schüler/-innen primär der Klassenstufen 6 - 11 der allgemeinbildenden Schulen (Ober-
schule, Gymnasium, Förderschule) im Verantwortungsbereich des Labdesamtes für Bil-
dung und Schule (LASUB).
Das Angebot richtet sich an durchschnittlich 600 Schüler/-innen pro Schuljahr in Form von
wöchentlichen Kursen, 14-tägigen Kursen oder Komplexangeboten (Blockunterricht).
Als Kooperationspartner beteiligen sich die folgenden Schulen aus Leipzig an dem Mo-
dellprojekt:

Oberschulen und Förderschulen
• Helmholtzschule – Oberschule der Stadt Leipzig
• Schule Georg-Schwarz-Straße
• 84. Schule– Oberschule der Stadt Leipzig
• 94. Schule - Oberschule der Stadt Leipzig
• Heinrich-Pestalozzi-Schule – Oberschule der Stadt Leipzig
• TÜV Rheinland Oberschule Leipzig (Klasse 8 – 9)
• Freie Oberschule Dr. P. Rahn & Partner (Klasse6 -9 )
• Schule am Weißeplatz (Klasse 9; für 30 h)
• Nachbarschaftsschule
• Lene-Voigt-Schule - Oberschule der Stadt Leipzig
• Petrischule - Oberschule der Stadt Leipzig
• Paul-Robeson Oberschule der Stadt Leipzig
• Wladimir- Filatow- Schule - Förderzentrum für Blin de und Sehbehinderte der Stadt
Leipzig
• Fritz-Gietzelt-Schule – Schule zur Lernförderung

Gymnasien
• Max-Klinger-Schule Leipzig
• A.-Ph.- Reclam-Schule Leipzig
9
• Friedrich- Schiller- Schule
• Humboldt-Gymnasium
• W.- Heisenberg-Gymnasium
• Johannes-Kepler-Schule

4.4 Kooperationspartner
Das Projekt wurde und wird wieder inhaltlich und fachlich von Unternehmen und Instituti-
onen der Region aber auch überregional unterstützt. Zu nennen sind hier u.a.
ABB AG, BBG Leipzig GmbH & Co. KG, BA Sachsen Studienakademie Leipzig, BFW
Leipzig Berufsförderungswerk, BSZ Karl-Heine-Schule, BVMW, DB Mobility Logistics AG,
DEHOGA RV Leipzig e.V., DHL Hub Leipzig GmbH, FESTO Didactic GmbH & Co. KG,
Frank Fahrzeugbau GmbH, Gegenbauer Services GmbH, Heidehofstiftung, Heinrich
Schmid GmbH & Co. KG, Hewlett Packard Enterprise, HOLL GmbH, HTWK Leipzig, IKK
Classic, LGH GmbH Co. KG, Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer,
Leipziger Wasserwerke GmbH, Leipziger Stadtwerke GmbH, Porsche Leipzig GmbH,
Siemens AG NL Leipzig, Sparkasse Leipzig, Stadtwerke Leipzig GmbH, Schaudt MIK-
ROSA GmbH, VDI GmbH, Verein Deutscher Ingenieure e.V., VDI – Wissensforum, ZON-
TA Club of Leipzig Elster.
Neu dabei: Schenker Technologies und KSM Schärschmidt, Kreisbauernverband u.a., die
Projekttage mit Schülergruppen übernommen haben und auch weiterhin anbieten.
4.5 Projektfortsetzung ab Schuljahr 2018/2019 bis S chuljahresende
2019/2020
Auf Grund der bisherigen Erfahrungen wurden Inhalte und zeitliche Volumen neu struktu-
riert und noch besser an die Bildungsbedarfe sowie die Bedarfe der Schulen, welche die
technischen Bildungsangebote in der VDI-GaraGe nutzen wollen, angepasst. Dadurch
wird die freie Nutzung und kurzfristigere Nutzung mehr Schulen möglich. Feste Projekt-
schulen mit einem vorher abgestecktem Stundenvolumen (Jahrespla-
nung/Zweijahresplanung benutzen die B-Wochen als sogenannte Projektwoche). Die
Stunden in der A-Woche stehen nun Schulen auch zur kurzfristigen Nutzung offen. Das
wird seit August 2017 bereits spürbar und gut genutzt.
1. Neben den neuen Themen stehen den Schulen fachko mpetente Ausbilder und
Lehrkräfte für den fachtheoretischen und fachpraktischen Unterricht langfristig und konti-
nuierlich zur Verfügung zu stellen, um den Ansprüchen an eine moderne Unterrichtung
von Technik gerecht zu werden und gleichzeitig Unternehmen von der zunehmenden „Be-
lastung“ einer Bereitstellung von materiellen und humanen Ressourcen langfristig zu ent-
lasten.
2. Den Schulen wird eine langfristige kosten- und n utzeneffiziente Kooperation mit
außerschulischen Lernorten und Unternehmen (im Regelbetrieb sollte diese Aufgabe
durch ein Netzwerk getragen werden) anzubieten. (Vorschlag: um die Wertigkeit der An-
gebote gegenüber den Schülern und Eltern zu darzustellen möchte die VDI – GaraGe
einmalig pro Schüler für den gesamten Projektverlauf 5,00 Euro Materialkosten erhe-
ben/im Projekt als Teilnehmereinnahmen auszuweisen).
3. Allen Schüler/-innen an den allgemeinbildenden S chulen eine praxisnahe WTH-
oder technik- und wirtschaftliche orientierte Ausbildung in Form eines Blockunterrichts
oder in Form von Unterrichtseinheiten in Schule, außerhalb von Schule und in Unterneh-
men entsprechend vorliegender Bildungsgänge/Lehrpläne zukommen zu lassen.
Im Schuljahr 2018/2019 soll mit Übergabe der Arbeitsbereiche Produkti-
on/Fertigung/Anwendungsentwicklung in den Regelbetrieb konzeptionell weitergearbeitet
werden, um für die Lehrerfortbildung (Schultyp- und Lehrplanbezogen) und die sichere
öffentliche, individuelle kreative Nutzung der Angebote durch Jugendliche zusätzliche
Programme anbieten zu können. Schulangebot und Einsteigerkurs jetzt:
10
Die Einrichtung eines 3D-Druckzentrums ist zur Vermittlung entsprechender Kompeten-
zen in der VDI-GaraGe geplant. Mit der 3D-Druck-Technologie kann man auf einem
Computermodell basierte physische Objekte herstellen. Es wird mit Solidedge, einem
vollständigen hybriden 2D-/3D-CAD-System und TinkerCad an dreidimensionalen Bautei-
len und Gebrauchsgegenständen nach eigener Idee geplant und konstruiert. Die 3D-
Dateien werden danach in die Cura-Software importiert und anschließend mittels Ultima-
ker® 2+ oder Snapmaker. Kann das Werkstück/Modell gedruckt, gefräst, gelasert werden.
Die Kosten für diesen Projektbaustein betragen 10.000,00 Euro für die Konzeption und
ergänzende Ausstattung und sind zur Förderung durch die Stadt Leipzig beantragt.
Alle Angebote werden mit Bezug auf den Rahmenlehrplan und die zu erreichenden Lern-
ziele abgestimmt. Die Angebote zur Lehrerfortbildung bereiten Lehrer auf die Nutzung der
Angebote in der VDI-GaraGe, in der Schule bzw. als Digitalangebot (bisher noch nicht
komplett vorhanden) vor. Sie richten sich an Lehrer verschiedener Fachbereiche und
wurden in 2017/2018 auch zur Unterstützung der Seiteneinsteiger explizit als Fortbil-
dungsangebote erstellt (Kooperation LASUB).
Für eine besondere Zielgruppe werden ebenfalls, auf sie ausgerichtete Angebote in bei-
den Bereichen (Techniklern-, und Wissenswelten ) zur Verfügung gestellt, um sie mit ihrer
vorhandenen Technikaffinität, die sich leider meist auf ausschließliche und oft unkontrol-
lierte Mediennutzung beschränkt, abzuholen und auf in Zukunft benötigte Grunderforder-
nisse vorzubereiten wie:
Prozessdenken, Querdenken, Kommunikation,
Verständnis für digitale Prozesse,
Mensch-Maschine-Kollaboration, Mensch-Maschine-Mensch-Interaktion,
Verständnis für Daten und Datenanalysen, Datensicherheit
Hierzu gehören Haupt- und Förderschüler im Rahmen des Projektes Kernkompetenz:
Technische Bildung und darüber hinaus, Schul- und Ausbildungsabbrecher, Jugendliche
mit Sozialisationsdefiziten, Jugendliche mit Migrationshintergrund (DaZ-Angebote).
4.6 Finanzierung
Insgesamt veranschlagt der Projektträger, die VDI-Garage, für die Fortführung des Mo-
dellprojekts „Kernkompetenz: Technische Bildung“ in den Jahren 2018 bis 2020 finanzielle
Aufwendungen in Höhe von 268.100,00 Euro je Schuljahr. Im Schuljahr 2018/2019 kom-
men Kosten in Höhe von 10.000,00 Euro für die Konzeption und ergänzende Ausstattung
hinsichtlich der Einrichtung eines 3D-Druckzentrums hinzu.
Die Gesamtkostenberechnung liegt als Anlage 2 dieser Vorlage bei.
Die Gesamtausgaben gliedern sich in Personal- und Sachkosten, sowie Mietkosten für die
außerschulischen Lernorte. Dabei werden Personal- und Sachkosten in Höhe von jährlich
115.100,00 Euro als Eigenleistung des Trägers oder aus Drittmitteln beteiligter Unterneh-
men erbracht.
Die Personalkosten für die Ausbilder in den Unternehmen werden durch diese selbst ge-
tragen werden.
Hinzu kommen jährlich 135.000,00 Euro Mietkosten für die außerschulischen Lernorte.
Eine Gesamtübersicht zur fachlichen Flächennutzung wird in Anlage 3 der Vorlage darge-
stellt.
Der VDI-Garage stehen aufgrund der Bindung von eigenen Mitteln zur Kofinanzierung von
weiteren ESF-geförderten Projekten und der Bindung von anderen Förderern in diesen
und anderen Projekten des Trägers sowie aufgrund der hohen personellen Kapazitätsaus-
lastung in diesem Projekt keine weiteren finanziellen Mittel zur Verfügung, um diese Miet-
kosten selbst zu finanzieren. Ohne die beantragte Kofinanzierung ist das Modellprojekt zu
den beschriebenen Bedingungen nicht durchführbar.
Die städtischen Fördermittel an die VDI-GaraGe gemeinnützige GmbH in Höhe von ins-
gesamt 316.000,00 Euro werden gemäß den Regularien der Rahmenrichtlinie zur Verga-
be von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stel-
len (aktuelle Fassung) als nichtrückzahlbare Zuwendung vergeben. Die Bewilligung erfolgt
gemäß § 4 der o. g. Rahmenrichtlinie.
11
Die städtischen Zuwendungen werden dementsprechend in den Haushaltsjahren 2018 bis
2020 wie folgt bereitgestellt:

• Haushaltsjahr 2018: 71.000,00 Euro
• Haushaltsjahr 2019: 153.000,00 Euro
• Haushaltsjahr 2020: 92.000,000 Euro
Die Deckung der Ausgaben in 2018 bis 2020 erfolgt aus dem PSP-Element
1.100.57.1.0.02.01 (Arbeits- und Beschäftigungspolitik).

5 Ausblick auf geplante Aktivitäten des Referates f ür Beschäfti-
gungspolitik im Bereich MINT-Förderung
Das Referat für Beschäftigungspolitik plant neben der Begleitung und Unterstützung aller
bisher laufenden sowie beantragten Aktivitäten in 2018 folgende Projekte:
5.1 Neuauflage des Katalogs „MINT- und Umweltbildun gsangebote“
Es ist geplant, den 2014 und 2016 veröffentlichten Katalog „Leipziger MINT- und Umwelt-
bildungsangebote“ in 2018 zu aktualisieren. Zielgruppen sind Schulen – insbesondere die
für Berufs- und Studienorientierung zuständigen Lehrkräfte, die Beauftragten für Ganz-
tagsangebote sowie andere pädagogische Fachkräfte wie Schulsozialarbeiter/-innen, Be-
rufseinstiegsbegleiter/-innen, Praxisberater/-innen u. ä., Schüler- und Elternvertretungen,
Politik und Verwaltung.
5.2 Aufbau einer Lernfabrik 4.0
Es ist beabsichtigt, orientiert am Beispiel von Baden-Württemberg, für Auszubildende an
Beruflichen Schulzentren und für Schüler der allgemeinbildenden Schulen eine „Lernfabrik
4.0“ aufzubauen. Die „Lernfabrik 4.0“ soll als Labor an beruflichen Schulen mit industriel-
len Automatisierungslösungen der Industrie 4.0 angesiedelt werden. Dabei werden durch
professionelle Produktionssteuerungs- und Datenauswertungssysteme die Bereiche Ma-
schinenbau, Elektrotechnik und Informationstechnologie verknüpft. Angeschlossen am
Hochleistungsglasfasernetz lässt sich somit ein gesamter Produktionszyklus eines Unter-
nehmens mit mehreren Standorten simulieren. Damit beabsichtigen wir die Stärkung der
beruflichen Bildung verbunden mit der Ausstattungsoffensive für berufliche Schulen vor
dem Hintergrund der Digitalisierung umzusetzen, so wie es im Koalitionsvertragsentwurf
vorgesehen ist.
Die zur Finanzierung dieses Konzeptes erforderlichen Mittel sollen zunächst über den
Freistaat Sachsen eingeworben werden.
Anlage 1 – Gesamtkosten- und Finanzierungsplan zum Projekt „Berufe neu erLEben – GPS-
Berufsrouten – Überarbeitung und Aktualisierung“ vorgelegt von ARBEIT und LEBEN
SACHSEN e. V:

Kostenplan

Position  Kosten
Personalausgaben 24.560,64  €
Sachausgaben  16.797,23 €
 Summe  41.357,87 €

Finanzierung  Fördermittel der Stadt Leipzig (90 %) 37.222,08 €
 Eigenmittel
ARBEIT UND LEBEN Sachsen (10 %)
4.135,79 €
vermitteln – –erkennen forschen
Anlage 2 - Kernkompetenz: Technische Bildung

Finanzierung (je Schuljahr)
1
Posnr. Kostenart Erklärung   Modul  Finanzierung
1 Personalkosten jährliche Projektleitung,-koordination     18.000,00 € VDI - Garage
2 Personalkosten Ausbilder außerschul Lernort     65.000,00 € VDI - GaraGe, Stiftungen,
Unternehmen
3 Personalkosten Ausbilder(1/2 Stelle Ingenieur), inkl. 3 Neigungsku rse,
Lohnerhöhungen f. päd. MA der letzten Jahre)
    25.200,00 € VDI - GaraGe
4 Personalkosten Ausbilder(1/2 Stelle Ingenieur), inkl.3  Neigungskurse                                                              18.000,00 € Stadt Leipzig
5 Personalkosten Ausbilder Unternehmen               -   €  kostenfrei v on Unternehmen
6 Personalkosten Sozialpädagoge/Lehrkraft Schule, Betreuung               -   €
7 Personalkosten Sachbearbeiter, Belegführung      3.900,00 € VDI - GaraGe
8 Sachkosten
Außerschulischer
Lernort
Materialkosten techn. Neigungskurse: je Schüler 25, 00
€ =  1.800,00 € (Roboterbausatz,  Kleinmaterialien
(Batterien, LED), Werkstoffe)
Material (Werkstoffe), kleiner Arbeitsgeräte bei
Verschleiß, Teilnehmerunterlagen
     3.000,00 € VDI - GaraGe, Unternehmen
der Region und Teilnehmer
(anteilig je Schuljahr 5,00 €) -
abfangen der zusätzlichen SK
9
Miete
Außerschulischer
Lernort
nach Erhöhung ( die mtl. Miet- und Nebenkosten
belaufen sich auf  15.907,59 €)
  135.000,00 € Stadt Leipzig
10 Einrichtung 3 D Druck
Kompetenzzentrum
Konzeption und ergänzende Ausstattung 3 D Druck
Kompetenzzentrum
    10.000,00 € Stadt Leipzig  (nur in 2018)
11 Inv estitionen 2015 Techniklernw elten w erden 2015 komplett neu erw orben
und aufgebaut (Inv estitionssumme: ca. 180.000,00 €)
              -   €  in Kooperation mit VDI und
Unternehmen
12 Inv estitionen 2017 Wissensw elten (Gesamtv olumen ca. 220.000 €, dav on
Inv estitionen ca. 140.000,00 €, Rest Bau und
Konzeption, ...)
              -   €  in Kooperation mit VDI und
Unternehmen, Stadt und Land
Sum m e   278.100,00 €
Der VDI – GaraGe stehen aufgrund der Bindung von Mitteln als Kofinanzierung in geförderten Projekten und der Bindung von Förderern in diesem und
anderen Projekten sowie der hohen personellen und Kapazitätsauslastung in diesem Projekt (Personal und Räume) keine weiteren Mittel zur Verfügung,
um die Mietkosten zu erwirtschaften.

Etagenplan
Gefördert und unterstützt durch:
2. OG
Techniklernwelten
1. OG
Technische Sammlung,
HTWK
Interaktive, digitale
 Wissenswelten
EG
Forum
Porsche Schüler-
werkstatt
Besucherdienst
Galerie
Büro GF
KG
Garderobe
Sanitärbereich
Büro Verwaltung


paper_type: Änderungsantrag

text:
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Änderungsantrag Nr. VI-A-05134-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Stadtrat S. Schlegel

Betreff:
Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung

Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung und die LEVG GmbH & Co KG prüfen bei Vorhandensein eines
Investors die Bereitstellung eines Grundstücks zur Verpachtung zu  marktüblichen
Konditionen auf dem Areal der Alten Messe oder im Umfeld, jedoch außerhalb der durch
Stadtratsbeschluss festgesetzten und im Rahmen eines städtebaulichen
Gutachterverfahrens definierten Event- und Sichtachse  Straße des 18. Oktober und anderer
im Rahmenplan definierter Freiräume.

Sachverhalt:
Der im Antrag vorgeschlagene Standort liegt entgegen Behauptungen innerhalb der
Eventachse Straße des 18. Oktober, deren Grenzen mit der Denkmalpflege abgestimmt
wurden und Bestandteil eines städtebaulichen Gutachterverfahrens, einschließlich der neu
zu bauenden Fußgängerbrücke zwischen Alter Messe und Wilhelm-Külz-Park, waren. Der
sogenannte Messebalkon innerhalb der gewundenen Rampen ist für
Veranstaltungsnutzungen vorgesehen. Bei der Achse der Straße des 18. Oktober handelt es
sich um eine der wichtigsten städtebaulichen Sichtachsen in Leipzig, die vom Neuen
Rathaus über den Turm des ehemaligen Sowjetischen  Pavillons bis zum
Völkerschlachtdenkmal reicht und die zu keinem Zeitpunkt zugebaut war.  Ausgewiesene
und bereits gestaltete oder zur Gestaltung vorgesehene Freiräume und Sichtachsen sollten
nicht -  auch nicht temporär - zugebaut werden.
Die Völkerschlacht 1813 hat außerhalb des heutigen Stadtzentrums und damaligen
Territoriums der Stadt Leipzig an zahlreichen Orten des heutigen Stadtgebietes und des
Umlandes  stattgefunden. Auch an diesen Orten wird in vielfältiger Form seit über 100
Jahren durch Denkmale oder Erhalt von bereits damals existierenden Gebäuden  bzw. durch
Veranstaltungen an die damaligen Ereignisse authentisch erinnert. Somit kommen mehrere
Standorte auch für ein Panometer in Betracht. Zu Bedenken ist weiterhin, dass es sich beim
Panometer um eine rein privatwirtschaftliche Initiative handelt und deshalb auch
betriebswirtschaftlich eine klare Trennung zwischen finanziellem Engagement von Investoren
und Betreibern auf der einen und der Stadt auf der anderen Seite erfolgen muss.
2/2

Anlagen:


text:
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Antrag Nr. VI-A-05522

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Kleinteilige Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen und Kitas

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  28.02.2018 Verweisung in die Gremien
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  01.03.2018 1. Lesung

Beschlussvorschlag:

1. Bei der künftigen Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen und Kitas
der Stadt Leipzig wird die Bildung kleiner Lose garantiert, um die Belange
kleiner und mittelständischer Unternehmen angemessen zu berücksichtigen.
2. Die Schulkonferenz wird auch zukünftig in die Entscheidung über die Anbieterin
des Schulessens an ihrer Schule einbezogen.

Sachverhalt:

Die europaweite Ausschreibung der Kita-Speisenversorgung verärgert viele Eltern.
Die Stadt Leipzig hat erstmalig europaweit ausgeschrieben, obwohl in der Vergabe
abschließend erklärt wird:
"Der Auftrag fällt nicht in den Anwendungsbereich der Konzessionsvergaberichtlinie
2014/23/EU.
Erläuterung:
Der Wert dieser Dienstleistungskonzession liegt unterhalb des EU-Schwellenwertes
für die Vergabe von Konzessionen in Höhe von 5.225.000 EUR. Gleichwohl erfolgt
eine freiwillige europaweite Bekanntmachung".

Im Ergebnis des von uns von Anbeginn an kritisierten und von der Verwaltung
vehement und unabweisbar vertretenen Verfahrens (Umsetzung von
Bundesgesetzgebung) verblieben nur zwei Anbieterinnen, die sich nun die
Speisenversorgung an allen städtischen Kindertagesstätten teilen. War zu Beginn
des Verfahrens mit Information der Einrichtungen inkl. ihrer Elternvertretungen sowie
2/2
Testessen noch der Anschein von Wahlmöglichkeit und Einfluss auf die Lose (acht
verschiedene Versorgungsarten) erweckt worden, muss schließlich konstatiert
werden, dass weder Wahl noch Einfluss auf die Qualität oder den Preis genommen
werden kann. Das Verfahren widerspricht darüber hinaus unserer Auffassung von
regionalen, kleinteiligen Wirtschaftskreisläufen mit Wertschöpfung in der Region.
Trotz des Vergabeergebnisses mit nur zwei verbliebenen Anbieterinnen wurde die
Ausschreibung nicht aufgehoben.

Um aus den Fehleinschätzungen der für die Kitas bereits abgeschlossenen
Ausschreibung zu lernen, wollen wir mit diesem Antrag erreichen, dass die
Konzessionsvergabe für die Speisenversorgung an Schulen unterbleibt, und für jede
Schule einzeln ausgeschrieben wird, die Lose kleiner sind und somit regionale kleine
Speisenversorgerinnen eine Chance bekommen und die regionale Wirtschaft
beteiligt werden kann.

Die Konzessionsvergabe greift in das Bestimmungsrecht der Eltern, die letztlich die
Privatverträge mit der Essenanbieterin schließen, ein. Nur eine Entscheidung in der
Schulkonferenz als mit dem Schulgesetz legitimiertem Gremium sichert den Eltern
eine angemessene Beteiligung.

Nach § 97 Abs. 3 GWG, des Kartellgesetzes, welches bei einer Ausschreibung auch
berücksichtigt werden muss, müssen die Belange mittelständischer Unternehmen
stärker berücksichtigt werden. Das bedeutet, man kann verlangen, dass kleine Lose
gebildet werden, um so den kleineren Bietern bessere Möglichkeiten für die
Gebotsabgabe einräumen zu können. So könnte man in der Losbildung bspw. nicht
die gesamte kommunale Speisenversorgung einbeziehen, sondern nur jeweils
einzelne Schulen und Kitas, damit sind die Lose kleiner und die Vielfalt an Bietern
vermeintlich größer.

Anlagen:

VI-P-05767

Einreicherin: Frau Maciejewski

Petition zum Verfahren zur Vergabe von Essensaufträgen in Schulen und Kitas

Seit dem vergangenen Jahr setzt die Stadt Leipzig die EU-Richtlinien RL2014/24EU und
RL2014/23EU zur Vergabe von Aufträgen an Essensanbieter in den städtischen Kitas um. In
der Praxis heißt das, dass nicht mehr die Einrichtungen selbst über den Essensanbieter
entscheiden, sondern die Stadt per Los. Die Kriterien sind so eng gefasst, dass letztlich nur
noch zwei Anbieter in Frage kommen. Eltern haben gar kein Mitspracherecht mehr, obwohl
sie der Vertragspartner des Anbieters sind ? und nicht die Stadt. Künftig soll dieses
Verfahren auch bei den Schulen eingeführt werden.

Wir sagen NEIN und fordern, dass die Entscheidung, wer das Essen für die Kitas und
Schulen liefert, weiterhin die Einrichtungen selbst treffen ? in den Schulen unter
Einbeziehung der Schulkonferenz. Schließlich sind es am Ende die Eltern, Lehrer, Erzieher
und Schüler, die das Essen zahlen und verzehren müssen.

Weiterhin fordern wir die Stadt Leipzig auf, den Stadtratsbeschluss RBV-1660/13
umzusetzen, wonach ein Kriterienkatalog für die Speisenversorgung in Schulen und Kitas in
Trägerschaft der Stadt Leipzig erstellt werden soll.

VI-P-05824

Einreicher: Herr Röhr

Schulessen

Seit dem vergangenen Jahr setzt die Stadt Leipzig die EU-Richtlinien RL2014/24EU und
RL2014/23EU zur Vergabe von Aufträgen an Essensanbieter in den städtischen Kitas um.
In der Praxis heißt das, dass nicht mehr die Einrichtungen selbst über den Essensanbieter
entscheiden, sondern die Stadt per Los. Die Kriterien sind so eng gefasst, dass letztlich nur
noch zwei Anbieter in Frage kommen. Eltern haben gar kein Mitspracherecht mehr, obwohl
sie der Vertragspartner des Anbieters sind und nicht die Stadt. Künftig soll dieses Verfahren
auch bei den Schulen eingeführt werden.
Wir sagen NEIN und fordern, dass die Entscheidung, wer das Essen für die Kitas und
Schulen liefert, weiterhin die Einrichtungen selbst treffen in den Schulen unter Einbeziehung
der Schulkonferenz. Schließlich sind es am Ende die Eltern, Lehrer, Erzieher und Schüler,
die das Essen zahlen und verzehren müssen.
Weiterhin fordern wir die Stadt Leipzig auf, den Stadtratsbeschluss RBV-1660/13
umzusetzen, wonach ein Kriterienkatalog für die Speisenversorgung in Schulen und Kitas in
Trägerschaft der Stadt Leipzig erstellt werden soll.


text:
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Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-A-05156-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Sperrvermerk für Classic Open-Zuschuss 2018 / Neuausrichtung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  28.02.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt neu gefasst:
Der Ratsbeschluss vom 21.06.2017, Beschlusspunkt 1 wird geändert:
Alt:
1. Zur Verwirklichung und Verstetigung ihrer kulturellen Angebote (freiwillige Aufgabe
nach § 2 SächsGemO.) stellt die Stadt Leipzig ab dem Haushaltsjahr 2017 gemäß
der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb
der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) der Peter Degner
Stiftung als Veranstalterin der „Classic Open" einen jährlichen Zuschuss für die
Veranstaltung „Classic Open" in Höhe von 50.000 € bereit. Der Zuschuss ist
zweckgebunden für die Wahrung und Erhöhung des künstlerischen Anspruchs der
Veranstaltung.
Neu:
1. Zur Verwirklichung und Verstetigung ihrer kulturellen Angebote (freiwillige Aufgabe
nach § 2 SächsGemO.) stellt die Stadt Leipzig ab dem Haushaltsjahr 2017 gemäß
der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb
der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) einen jährlichen
Zuschuss für die Veranstaltung „Classic Open" in Höhe von 50.000 € bereit. Der
Zuschuss ist zweckgebunden für die Wahrung und Erhöhung des künstlerischen
Anspruchs der Veranstaltung.

Begründung:

2/2
Für die Durchführung der „Classic Open“ werden aktuell von der Stadtverwaltung Partner
gesucht. Eine Änderung des Ratsbeschlusses von 2017 ist daher notwendig, da dieser den
Zuschuss an einen bestimmten Partner festschreibt. Mit der Änderung des Ratsbeschlusses
bekennt sich der Stadtrat weiterhin zu den „Classic Open“, unabhängig vom
Partner/Veranstalter.


Essensanbieter für Kitas

text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-05484-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Essensanbieter für Kitas

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  28.02.2018 schriftliche Beantwortung

1. Wie sieht der genaue Verfahrensablauf aus?
Das Vergabeverfahren zur Speisenversorgung für die Kindertageseinrichtungen in Träger-
schaft der Stadt Leipzig beinhaltete folgenden Ablauf: vorbereitende Maßnahmen zur Gestal-
tung der Ausschreibungsunterlagen (Informationsveranstaltungen mit den Leitungen der
Kindertageseinrichtungen und Elternvertretern; Aufnahme der Hinweise/Anregungen in die
Ausschreibungsunterlagen, sofern dies vergaberechtlich möglich war), Veröffentlichung der
Neuvergabe, Prüfung und Wertung der eingereichten Angebote der Bieter durch das Amt für
Jugend, Familie und Bildung, Durchführung eines Testessens unter Beteiligung der Kinderta-
geseinrichtungen sowie der Elternvertreter sowie Zuschlagserteilung.
2. Welche genauen Vorgaben gibt es bei der Vergabe von Aufträgen an die Essenan-
bieter und wer hat diese Vorgaben bestimmt?
Bis zur Novellierung des Europäischen Vergaberechts gab es für die Durchführung von
Konzessionsvergaben keine gesetzlichen Vorgaben. Mit dieser hat die EU für die Durchfüh-
rung von Vergabeverfahren Richtlinien erlassen, welche die EU-Mitgliedsstaaten bis
spätestens 18.04.2018 in nationales Recht überleiten müssen:
· RL 2014/24/EU - klassische Auftragsvergabe (mehr Transparenz innerhalb der Verfahren
für die Bieter)
· RL 2014/23/EU - Vergabe von Konzessionen (verbindlicher Rechtsrahmen für die
Durchführung von Konzessionsvergaben)
Die Bundesregierung fasste daraufhin am 17.12.2015 den Beschluss zur Novellierung des
deutschen Vergaberechts. Das neue Vergabegesetz (VgV) trat am 18.04.2016 in Kraft. Im
Zuge dessen wurden die Konzessionsvergaben ins deutsche Vergaberecht aufgenommen
und der gesetzliche Durchführungsrahmen festgelegt. Darüber hinaus wurde die "Ausliefe-
rung von Mahlzeiten für Schulen und Kitas mit dem CPV-Code 55523100-3 den "sozialen
und anderen besonderen Dienstleistungen" zugeordnet, welche gemäß dem Vergaberecht
auszuschreiben sind.
2/2
Unter Beachtung dieser gesetzlichen Vorgaben hat die Stadt Leipzig als öffentlicher Auftrag-
geber die Vergabe des Auftrages Speisenversorgung für die Kindertageseinrichtungen in
Trägerschaft der Stadt Leipzig im Rahmen einer Ausschreibung durchgeführt.


Aktueller Stand Radrennbahn

text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-05474-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Aktueller Stand Radrennbahn

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  28.02.2018 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt:

Grundlage für die Sanierungen des Hauptgebäudes und künftig auch der Piste ist die
Erneuerung der Leitungssysteme für das Abwasser und die Medien.

Für die Maßnahme "Sanierung Ringleitung (Teilstück) Radrennbahn" ist mit den Mitteln des
HH-Jahres 2017 eine Studie, einschließlich der notwendigen Voruntersuchungen, in Auftrag
gegeben worden.

Im Ende März 2018 vorliegenden Ergebnis sollen der bauliche Zustand und daraus
schlussfolgernd erforderliche Sanierungsmaßnahmen feststehen.

Fußend auf diesen Erkenntnissen unterbreitet das Planungsbüro der Stadt Leipzig ein
Angebot für die Erstellung einer planungsrelevanten Kostenschätzung gemäß
Leistungsphase 2 HOAI für die Sanierung der Ringleitungen.

Diese ist dann auch richtungsweisend für weitere Planungsschritte wie die Lösung der
Schnittstellenproblematik der Leitungen zum Hauptgebäude, die Sanierung der Fundamente
und der Stahltragkonstruktion des Hauptgebäudes und die Sanierung weiterer
Anlagebestandteile über und unter der Erde.

Nächster Schritt ist dann die Beauftragung Kostenberechnung im Rahmen der Planung  in
bis zur Leistungsphase 3 HOAI für die Sanierung der Ringleitungen und des Hauptgebäudes
der Radrennbahn. Dafür ist der Bearbeitungszeitraum von Juni - August 2018 vorgesehen.

Die Leistungsphase 3 HOAI für ein Projekt ist Voraussetzung für die Beantragung von
investiven Landesfördermitteln.

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