text:
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Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00032/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.09.2014 Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 23.09.2014 Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Finanzen
Betreff
Einführung des 10-Minuten-Taktes an Sonnabenden und verkaufsoffenen
Sonntagen(eRis:V/A 569)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Es wird folgender Alternativvorschlag empfohlen:
Im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplans wird geprüft, auf welchen
Streckenabschnitten/Linien es sinnvoll ist, die Mindeststandards an Samstagen,
verkaufsoffenen Sonntagen oder Adventssonntagen anzuheben.
Der Oberbürgermeister wird bis Ende 2014 die LVB bitten zu prüfen, ob die Einführung
eines 10-Minuten-Taktes im Straßenbahnnetz auch an verkaufsoffenen Sonntagen und an
den Adventssonntagen ohne Erhöhung der städtischen Zuschüsse möglich ist und ob die
Buslinie 72/73 vergleichbar mit den Straßenbahnlinien verdichtet werden kann.
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Begründung:
Die LVB planen, den 10-Minuten-Takt an Samstagen im Straßenbahnnetz zum
Fahrplanwechsel im Dezember 2015 einzuführen, sofern eine Deckung der höheren
Betriebskosten aus zusätzlichen Fahrgelderlösen zu erwarten ist. Um dies verlässlich
prognostizieren zu können, wird seit November 2012 ein Test auf den Straßenbahnlinien 3,
4 und 12 durchgeführt. Der derzeitige Zeitplan sieht vor, im Herbst 2014 LVB-intern einen
Vorschlag auszuarbeiten und anschließend unter Einbeziehung der zuständigen Gremien
der Stadt sowie des Aufsichtsrates der LVB eine endgültige Entscheidung zu treffen.
Da die Stadt Leipzig davon ausgeht, dass die Taktverdichtung an Samstagen
wahrscheinlich ohne Mehraufwendungen vorgenommen werden kann, ist ein Beschluss
zur Erhöhung der städtischen Zuschüsse an die LVB in diesem Zusammenhang nicht
angezeigt.
Zur Forderung, den 10-Minuten-Takt auch auf die Buslinien 60, 70, 72/73, 80 und 90
auszuweiten, wird darauf hingewiesen, dass die Ergebnisse des Tests auf den
Straßenbahnlinien 3, 4 und 12 nicht für tangential verlaufende Buslinien wie die Linien 60,
70, 80 und 90 repräsentativ sind. Der Vorschlag die Buslinie 72/73 in die Taktverdichtung
einzubeziehen, sollte dagegen genau wie eine Erweiterung auf verkaufsoffene sowie
Adventssonntage zunächst auf die wirtschaftlichen Auswirkungen untersucht werden,
bevor eine Entscheidung getroffen wird.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
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city_slug: leipzig

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
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Neufassung Nr. DS-00202/14-NF-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und
ähnlichen Zuwendungen gem. §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO für den
Zeitraum Januar bis Juli 2014 (eRIS: V/4050)
Beschluss:
Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlage) werden angenommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
Begründung
Entgegennahme der Angebote von Spenden für die Stadt Leipzig und deren Eigenbetriebe
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.09.2014
zu
18.2.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt
Leipzig und ähnlichen Zuwendungen gem. §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs.
5 SächsGemO für den Zeitraum Januar bis Juli 2014 (eRIS: V/4050)
Vorlage: DS-00202/14-NF-002
Beschluss :
Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlage) werden angenommen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 18. September 2014
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paper_type: Anfrage

text:
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Anfrage Nr. F-00349/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.10.2014 Bestätigung
Eingereicht von
Stadtrat Ansbert Maciejewski
Betreff
Beabsichtigte Schließung des Offenen Kinder- und Jugendfreizeittreffs "50°
NordOst" in Leipzig-Thekla
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Am 20.4.2011 beschloss der Stadtrat die Schließung des OFT "Am Bagger", Klingenthaler Straße
14, 04349 Leipzig zum 30.04.2011 sowie die Übergabe des Objektes zur Betreibung an den freien
Träger der Jugendhilfe Internationaler Bund (IB) ab dem 01.05.2011.
In einem Gespräch im Mai 2014 im Amt für Jugend, Familie und Bildung wurde dem IB und den
anderen freien Trägern der Jugendhilfe, die Nutzer des Objektes in der Klingenthaler Straße sind,
mitgeteilt, dass es in diesem Objekt auf Grund des erheblichen Sanierungsaufwandes des Objektes
keine Perspektive gibt.
Ich frage an:
1. Beabsichtigt der Oberbürgermeister, dem Stadtrat die Aufhebung des Ratsbeschlusses 770/11
„Übergabe des kommunalen Freizeittreff "Am Bagger" zur Weiterbetreibung durch den freien Träger
der Jugendhilfe Internationaler Bund (IB)“ vorzuschlagen?
Falls ja:
2. hat sich die „Jugendhilfeplanerische Einschätzung“  (Siehe Drucksache Nr. V/1322, Punkt 3)
geändert bzw. welche anderen fachlich-inhaltlichen Gründe sprechen aus Sicht der Stadtverwaltung
für die Aufgabe des Standortes?
3. Wie hoch beziffert die Stadtverwaltung den Sanierungsaufwand für das Objekt und wie gliedert
dieser sich im Einzelnen?
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4. Welche Maßnahmen zur Werterhaltung wurden durch die Stadtverwaltung durchgeführt?
a.) bis zur Übergabe an den freien Träger
b.) ab dem 1.5.2011
Anlagen:
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paper_type: Änderungsantrag

text:
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Änderungsantrag Nr. DS-00002/14-ÄA-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Mitglieder des FA Umwelt und Ordnung
Betreff
Absenkung der durchschnittlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit im
feuerwehrtechnischen Dienst auf 48 Stunden mit einem 24-Stunden-Schichtsystem
(eRIS: DS V/3877)
Beschluss:
Folgender Beschlusspunkt wird ergänzt:
3. Die Verwaltung wird beauftragt ein Mediationsverfahren einzuleiten, um die Absenkung der
durchschnittlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst auf
48 Stunden mit einem 24-Stunden-Schichtsystem zu begleiten.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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paper_type: Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00350/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 07.10.2014 Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 20.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 23.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 28.10.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 03.11.2014 2. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 06.11.2014 2. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 11.11.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 20.11.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Inbetriebnahme neuer Kindertagesstätten und Schulen - überplanmäßige
Mehraufwendungen für Gebäudebewirtschaftungs- und Bauunterhaltungsleistungen
gemäß § 79 (1) SächsGemO in 2014 und Folgekostenplanung (eris: DS V/3937)
Beschlussvorschlag:
1. Die Übersicht zur Inbetriebnahme neuer Einrichtungen und die damit verbundenen
Aufwendungen für die Gebäudebewirtschaftung werden zur Kenntnis genommen.
 2. Für 2014 werden die  überplanmäßigen Mehraufwendungen in Höhe von 88.100 € gemäß § 79
(1) SächsGemO im Budget 51_BW in den PSP-Elementen, siehe Anlage 2a, bestätigt. Die Deckung
erfolgt aus dem PSP-Element 51_361_ZW - Übernahme Elternbeiträge.
3. Für 2014 werden die überplanmäßigen Mehraufwendungen in Höhe von 184.900 € gemäß
SächsGemO im Budget 51_UH1 in den PSP-Elementen, siehe Anlage 2b, bestätigt. Die Deckung
erfolgt aus dem Budget 51_361_ZW - Übernahme Elternbeiträge.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

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Finanzielle Auswirkungen nein x
wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
2014
2015
2016
siehe Anlage 2a/2b
siehe Anlage 2a/2b
siehe Anlage 2a/2b
siehe Anlage 2a/2b
siehe Anlage 2a/2b
siehe Anlage 2a/2
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Vorbemerkung
Übersicht zur Inbetriebnahme neuer Einrichtungen im Jahr 2014
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Seite 3/4
Inbetriebnahme neuer Kindertageseinrichtungen und Schulen, hier bauliche Unterhaltung
Aufteilung der Ansätze auf PSP-Elemente
Aufteilung der Ansätze auf PSP-Elemente bauliche Unterhaltung
Anlagen 3 bis 17 objektkonkrete Kostendarstellung
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.11.2014
zu
20.13.
Inbetriebnahme neuer Kindertagesstätten und Schulen - überplanmäßige
Mehraufwendungen für Gebäudebewirtschaftungs- und
Bauunterhaltungsleistungen gemäß § 79 (1) SächsGemO in 2014 und
Folgekostenplanung (eRIS: DS V/3937)
Vorlage: DS-00350/14
Beschlussvorschlag:
1. Die Übersicht zur Inbetriebnahme neuer Einrichtun gen und die damit verbundenen
Aufwendungen für die Gebäudebewirtschaftung werden zur Kenntnis genommen.
2. Für 2014 werden die  überplanmäßigen Mehraufwendu ngen in Höhe von 88.100 € gemäß §
79 (1) SächsGemO im Budget 51_BW in den PSP-Elementen, siehe Anlage 2a, bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 51_361_ZW - Übernahme Elternbeiträge.
3. Für 2014 werden die überplanmäßigen Mehraufwendun gen in Höhe von 184.900 € gemäß
SächsGemO im Budget 51_UH1 in den PSP-Elementen, siehe Anlage 2b, bestätigt. Die
Deckung erfolgt aus dem Budget 51_361_ZW - Übernahme Elternbeiträge.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 21.11.2014
Seite: 1/1
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Vorbemerkung
Mit der Gründung des Amtes für Gebäudemanagement wurden diesem wesentliche
Aufgabenbereiche, u.a. der Gebäude- und Flächenbewirtschaftung an Kindertagesstätten und
Schulen übertragen. Zur Finanzierung der daraus entstehenden Aufwendungen wurden die
Budget 51_BW_ZW für Bewirtschaftung und 51_UH1 für Bauunterhaltung eingerichtet. Für die
finanzielle Ausgestaltung wurden die Haushaltsjahre 2011 und 2012 als Basis herangezogen.
Im 1. Geschäftsjahr 2013 musste festgestellt werden, dass verschiedene Bereiche im Rahmen des
zur Verfügung gestellten Budgets infolge einer Unterdeckung nicht vollständig bewirtschaftet bzw.
gesetzliche Pflichtaufgaben bisher nicht oder nur teilweise erfüllt werden können. Dies
berücksichtigt nicht die zusätzlich anfallenden Kosten, welche auf Grund der demografischen
Entwicklung und der damit wachsenden Platzkapazitäten an genannten Einrichtungsarten
entstehen.
Eine sachgerechte, ausreichend angemessene Leistungserbringung und die Erfüllung notwendiger
Pflichtleistungen können im verfügbaren Budgetrahmen nicht erfolgen.
Mehrbedarf durch Inbetriebnahme neuer Einrichtungen
Auf die anhaltend positive Geburtenentwicklung in der Stadt Leipzig ist bereits in der Weise
reagiert worden, dass neue Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen in erheblicher Anzahl
geschaffen (gebaut) werden. Die Bedarfsplanung leitet sich vor allem aus gesetzlichen
Rahmenbedingungen, u. a. dem Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz nach dem
Kinderförderungsgesetz (KiföG), ab.
Dieser Trend setzt sich in der Versorgung von Schülern mit angemessenem Schulraum fort und ist
gemäß Schulnetzplan der Stadt Leipzig rechnerisch nachgewiesen. Der gegenwärtige und
zukünftige Bedarf beim Schulraum kann durch vorhandene Kapazitäten nicht mehr abgedeckt
werden. Um die Bedarfslücke zu schließen, sind im Bereich Schulen derzeit sowohl Erweiterungs-
als auch Neubauten in Planung, im Bau und teilweise bereits realisiert.
Nachfolgende Beschlüsse wurden gefasst und geben Aufschluss über die Bedarfe:
   RBV 1820/13 „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember
                2014 sowie die Fortschreibung für die Jahre 2015-2017“
   RBV 1664/12 „Schulnetzplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung bis zum Jahr 2015“
   RBV 1351/12 „Investitionsprogramm Schulhausbau 2013 – 2016“.
   Baubeschlüssen siehe Aufstellung in Tabelle 1a / 1b
Der Neu- und Erweiterungsbau von Einrichtungen erfordern in seiner Folge zwingend auch die
Bereitstellung  infrastruktureller Dienstleistungen, um den technischen Betrieb sowie die Ordnung
und Sicherheit an den neu hinzukommenden Einrichtungen aufrechtzuerhalten. Für die Schaffung
zusätzlicher Kapazitäten in Kindertageseinrichtungen und Schulen wurden bereits zahlreiche
Planungs- und Baubeschlüsse gefasst. In diesen Beschlüssen wurden die notwendigen
Bewirtschaftungskosten und Instandhaltungskosten bisher jedoch nicht bzw. nicht umfassend
abgebildet.
Von daher sind die nachfolgend dargestellten Bedarfe als notwendige Folgekosten zu bestätigen.
Für das Jahr 2014 ist eine überplanmäßige Ausgabe entsprechend § 79 SächsGemO in genannter
Höhe zu gewähren. Für die Haushaltjahre 2015/16 sind die ermittelten Kosten durch
Eckwerterhöhung fortzuschreiben.
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Tabelle: Übersicht zu den in 2014 in Betrieb zu nehmenden Einrichtungen und dabei aufzuwendende finanzielle
Ressourcen zur Bewirtschaftung und Instandhaltung
In Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Inbetriebnahme (bspw. 01.12.2014) bzw. der anfänglich
teilweise nicht vollständigen Kapazitätsausnutzung werden die prognostizierten Kosten nur anteilig
im jeweiligen Haushaltsjahr wirksam. Dies erklärt den disproportionalen Anstieg der Leistungen
vom Jahr 2014 zu 2015 ff. Die dargestellten Mehrbedarfe enthalten
Bewirtschaftungsaufwendungen in den einschlägigen Kostenarten (Entsorgungsleistungen,
Freiflächenpflege, Gebäudereinigung und Sicherheits- bzw. Bewachungsdienste, bauliche und
technische Unterhaltung . Dabei handelt es sich um Aufgaben, welche sich zwangsläufig aus der
Gebäudenutzung ergeben und deren Pflichtigkeit sich aus verschiedenen gesetzlichen Auflagen
und der Verkehrssicherheit ableitet.
Notwendiger Handlungs- und Finanzbedarf
Grundsätzlich sollen die Ämter im Rahmen ihrer Budget-Gesamtverantwortung vorhandene
Mehrbedarfe im eigenen Eckwert ausgleichen. Ein Ausgleich aus den Budgets des Amtes 51 ist
aus dem Budget 51_361_ZW - Übernahme Elternbeiträge für 2014 möglich. In Höhe von 88.100 €
werden Deckungsmittel zur Aufstockung des Budgets 51_BW und in Höhe von 184.900 € zur
Aufstockung des Budgets 51_UH1 als außerplanmäßige Aufwendungen bereitgestellt.
Standardabsenkungen wurden geprüft, sind jedoch aus Sicht einer vernünftigen
Gebäudebewirtschaftung auszuschließen.
Auswirkungen / Konsequenzen bei Nichtbestätigung der Mehrbedarfe
Allgemeine Finanzknappheit sowie fehlende Personal- und Sachausstattung können keine
Hinderungsgründe für die Erfüllung pflichtiger Aufgaben sein. Um der Verantwortung für die Obhut
von Kindern und Jugendlichen an den kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen als
Kommune ordnungsgemäß nachzukommen, ist die Bereitstellung der zusätzlichen Finanzmittel zur
Bewirtschaftung unabdingbar.
Anlagen:
Anlage   1a      Übersicht zur Inbetriebnahme neuer Einrichtungen im Jahr 2014
Anlage  1b Inbetriebnahme neuer Kindertagesseinrichtungen und Schulen, hier bauliche Unterhaltung
Anlage   2a     Aufteilung der Ansätze auf PSP-Elemente
Anlage   2b Aufteilung der Ansätze auf PSP-Elemente bauliche Unterhaltung
Anlagen 3-17 objektkonkrete Kostendarstellung
EinrichtungsartAnzahl der Einrichtungen und Zeitpunkt der Aufnahme des Regelbetriebes2014Kindertageseinrichtungen6Schulen9Schulsporthallen2Einrichtungen gesamt: 17Kosten der Bewirtschaftung201420152016Kindertageseinrichtungen27.092 €255.928 €255.928 €Schulen51.565 €169.890 €169.890 €Schulsporthallen9.433 €18.700 €18.700 €88.100 €444.550 €444.550 €gesamt in Euro ger. (brutto):lfd. Nr. 2014201520161Kindertagesstätten gesamt:7.387 €124.377 €125.870 €2Schulen gesamt:159.925 €489.462 €495.335 €3Schulsporthallen gesamt:17.563 €42.151 €42.657 €Aufwendungen in Euro (gerundet):184.900 €656.000 €663.900 €Jährliche Instandhaltungskosten Wartungs- und Inspektionskosten
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Amt für Gebäudemanagement Stand: 18.08.2014
Anlage 1a
„Inbetriebnahme  neuer Kindertagesstätten und Schulen ...“
hier: Bewirtschaftungskosten im 51_BW
lfd. Nr. Einrichtung Maßnahme Zeitpunkt Finanzbedarf im Haushaltsjahr in €
Art Name 2014 2015 2016 2017 2018
1 Kindertagesstätte Seipelweg Inbetriebnahme Neubau 01.10.2014 17.746 € 70.982 € 70.982 € 70.982 € 70.982 €
2 Kindertagesstätte Bornaische Straße Inbetriebnahme Neubau 15.12.2014 3.108 € 74.582 € 74.582 € 74.582 € 74.582 €
3 Kindertagesstätte Gohliser Straße Inbetriebnahme Neubau 15.12.2014 2.958 € 70.982 € 70.982 € 70.982 € 70.982 €
4 Kindertagesstätte An der Lehde Wiederinbetriebnahme nach Sanierung 01.12.2014 3.282 € 39.382 € 39.382 € 39.382 € 39.382 €
Kindertagesstätten gesamt: 27.092 € 255.928 € 255.928 € 255.928 € 255.928 €
1 Berufliches Schulzentrum H.-Goldschmidt-Schule Rückzug nach Sanierung 25.07.2014 3.729 € 8.950 € 8.950 € 8.950 € 8.950 €
2 Grundschule 74. Schule Auslagerung 11.08.2014 506 € 1.350 € 1.350 € 1.350 € 1.350 €
3 Oberschule Schule am Weißeplatz* Erweiterung 01.08.2014 6.250 € 15.000 € 15.000 € 24.900 € 35.600 €
4 Oberschule ehem. 57. Schule* Erweiterung 01.08.2014 10.375 € 24.900 € 24.900 € 24.900 € 46.900 €
5 Gymnasium F.-A.-Brockhausschule Einrichtung einer Außenstelle 01.08.2014 16.121 € 33.690 € 33.690 € 0 € 0 €
6 Oberschule Schule Liebertwolkwitz Inbetriebnahme Neubau (Mensa) 01.10.2014 750 € 3.000 € 3.000 € 3.000 € 3.000 €
7 Grundschule Schule Böhlitz-Ehrenberg Teilneubau 01.11.2014 992 € 5.950 € 5.950 € 5.950 € 5.950 €
8 Grundschule 3. Schule Inbetriebnahme Neubau 01.11.2014 12.633 € 75.800 € 75.800 € 95.800 € 95.800 €
9 Gymnasium F.-Schiller-Schule Wiederinbetriebnahme nach Sanierung 01.11.2014 208 € 1.250 € 1.250 € 1.250 € 1.250 €
Schulen gesamt: 51.565 € 169.890 € 169.890 € 166.100 € 198.800 €
1 Schulsporthalle A.-Ph.-Reclam-Schule Inbetriebnahme Neubau 01.06.2014 5.746 € 9.850 € 9.850 € 9.850 € 9.850 €
2 Schulsporthalle 68. Schule Inbetriebnahme Neubau 01.08.2014 3.688 € 8.850 € 8.850 € 8.850 € 8.850 €
Schulsporthallen gesamt: 9.433 € 18.700 € 18.700 € 18.700 € 18.700 €
Aufwendungen gesamt in Euro (brutto): 88.090 € 444.518 € 444.518 € 440.728 € 473.428 €
Aufwendungen gesamt in Euro (brutto) gerundet: 88.100 € 444.550 € 444.550 € 440.750 € 473.450 €
* Arbeitstitel
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Seite 1
Amt für Gebäudemanagement Stand: 22.07.2014
Anlage 1 b
„Inbetriebnahme  neuer Kindertagesstätten und Schulen 2014“
hier: bauliche Unterhaltung im 51_UH1
lfd. Nr.
Einrichtung
Maßnahme Zeitpunkt
Jährliche Instandhaltungskosten, Wartungs- und
Inspektionskosten
Art Name Baubeschluss Datum
Baubeschluss 2014 2015 2016 2017 2018
1 Kindertagesstätte Seipelweg Inbetriebnahme Neubau 01.10.2014 1834/13 21.11.2013 1.463 € 5.850 € 5.920 € 5.991 € 6.063 €
2 Kindertagesstätte Bornaische Straße Inbetriebnahme Neubau 15.12.2014 1832/13 21.11.2013 0 € 42.261 € 42.768 € 43.281 € 43.801 €
3 Kindertagesstätte Gohliser Straße Inbetriebnahme Neubau 15.12.2014 1833/13 21.11.2013 0 € 42.518 € 43.028 € 43.544 € 44.067 €
4 Kindertagesstätte Tarostr.17/19 Teilneubau 01.09.2014 V/3203 23.07.2013 3.112 € 9.336 € 9.448 € 9.561 € 9.676 €
5 Kindertagesstätte Grünauer Allee 18 Teilneubau 01.11.2014 V/3501 02.12.2013 1.556 € 9.336 € 9.448 € 9.561 € 9.676 €
6 Kindertagesstätte An der Lehde Wiederinbetriebnahme nach Sanierung 01.12.2014 V/1654 12.10.2011 1.256 € 15.076 € 15.257 € 15.440 € 15.625 €
Kindertagesstätten gesamt: 7.387 € 124.377 € 125.869 € 127.380 € 128.908 €
7 Grundschule Schule Liebertwolkwitz Inbetriebnahme Neubau (Mensa) 01.10.2014 3.205 € 12.819 € 12.973 € 13.129 € 13.286 €
8 Grundschule Böhlitz-Ehrenberg Teilneubau 01.11.2014 V/3399 27.11.2013 7.444 € 44.661 € 45.197 € 45.739 € 46.288 €
9 Grundschule 3. Schule Inbetriebnahme Neubau 01.11.2014 RBV-978/11 12.10.2011 35.300 € 211.799 € 214.340 € 216.913 € 219.515 €
10 Grundschule 74. Schule Auslagerung 11.08.2014 VAV-186/13 02.10.2013 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
11 Oberschule Schule am Weißeplatz Erweiterung 01.08.2014 RBV-1954/14 22.01.2014 34.939 € 83.853 € 84.859 € 85.878 € 86.908 €
12 Oberschule ehem. 57. Schule Erweiterung 01.08.2014 n. erfordl.  Da Nachnutzung Bestand 1.221 € 2.930 € 2.965 € 3.001 € 3.037 €
13 Gymnasium Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule Einrichtung einer Außenstelle 01.08.2014 n. erfordl.  Da Nachnutzung Bestand 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
14 Gymnasium Friedrich-Schiller-Schule Wiederinbetriebnahme nach Sanierung 01.11.2014 n. erfordl.  Da Nachnutzung Bestand 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
15 Schulsporthalle/Mensa/Gymnasium A.-Ph.-Reclam-Schule Inbetriebnahme Neubau 01.06.2014 RBV-422/10 16.06.2010 77.817 € 133.400 € 135.001 € 136.621 € 138.260 €
16 BSZ Henriette-Gold-Schmidt-Schule Sanierung 01.07.2014 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
Schulen gesamt: 159.925 € 489.462 € 495.335 € 501.279 € 507.295 €
17 Schulsporthalle 68. Schule Inbetriebnahme Neubau 01.08.2014 RBV-808/11 18.05.2011 17.563 € 42.151 € 42.657 € 43.169 € 43.687 €
Schulsporthallen gesamt: 17.563 € 42.151 € 42.657 € 43.169 € 43.687 €
Aufwendungen gesamt in Euro (brutto): 184.875 € 655.990 € 663.861 € 671.828 € 679.890 €
Aufwendungen gesamt in Euro (brutto) gerundet: 184.900 € 656.000 € 663.900 € 672.000 € 680.000 €
* Arbeitstitel
Erläuterung: Es gibt weitere  Objekte die sich in Planung befinden. Da hierzu noch keine Baubeschlüsse vorliegen, sind diese in der Aufstellung nicht enthalten.
8 von 128 in Zusammenstellung
Amt für Gebäudemanagement Stand: 18.08.2014
Anlage 2 a
„Inbetriebnahme neuer Kindertagestätten und Schulen“
Zuordnung auf PSP-Elemente Bewirtschaftung 51_BW
lfd. Nr. zugeordneter Bereich PSP-Element anteiliger Mehrbedarf
2014 2015 2016
1 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft (1.100.21.1.1.01) 14.881 € 86.100 € 86.100 €
2 Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft (1.100.21.5) 20.313 € 48.750 € 48.750 €
3 Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft (1.100.21.7) 22.075 € 44.790 € 44.790 €
4 Berufsschulen in öffentlicher Trägerschaft (1.100.23.1) 3.729 € 8.950 € 8.950 €
5 Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft (1.100.22.1) 0 € 0 € 0 €
6 Kindertageseinrichtungen – in öff. Trägerschaft (1.100.365001.01.18) 27.093 € 255.928 € 255.928 €
Aufwendungen gesamt in Euro (brutto): 88.090 € 444.518 € 444.518 €
Aufwendungen gesamt in Euro (brutto) gerundet: 88.100 € 448.550 € 448.550 €
9 von 128 in Zusammenstellung
Amt für Gebäudemanagement Stand: 22.07.2014
Anlage 2 b
„Inbetriebnahme neuer Kindertagestätten und Schulen 2014“
Zuordnung auf PSP-Elemente bauliche Unterhaltung im 51_UH1
lfd. Nr. zugeordneter Bereich PSP-Element anteiliger Mehrbedarf
2014 2015 2016
1 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft (1.100.21.1.1.01) 45.948 € 269.279 € 272.510 €
2 Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft (1.100.21.5.1.01) 53.723 € 128.934 € 130.481 €
3 Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft (1.100.21.7.1.01) 77.817 € 133.400 € 135.001 €
4 Berufsschulen in öffentlicher Trägerschaft (1.100.23.1) 0 € 0 € 0 €
5 Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft (1.100.22.1) 0 € 0 € 0 €
6 Kindertageseinrichtungen – in öff. Trägerschaft (1.100.365001.01.18) 7.387 € 124.377 € 125.869 €
Aufwendungen gesamt in Euro (brutto): 184.875 € 655.990 € 663.861 €
Aufwendungen gesamt in Euro (brutto) gerundet: 184.900 € 656.000 € 663.900 €
10 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für Kita Seipelweg  16b Sanierung Anlage 3
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellem Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 23.748,60 €
210-2* Schulsachbearbeiterin 0,00 €
210-3 Hallenwart 0,00 €
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 1.800,00 €
320-2 Biomüll 372,00 €
320-3 Brandschäden 100,00 €
320-4 Fettabscheider 1.000,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 0,00 €
320-7 Schrott 75,00 €
320-8 Elektroschrott 75,00 €
320-9 Grünabfälle 100,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung von Schädlingen 50,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 28.100,00 €
330-2 Glasreinigung 1.000,00 €
330-3 Grundreinigung 1.500,00 €
330-4 Sonderreinigung 150,00 €
330-5 Wäschereileistungen 3.000,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 400,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 25.000,00 €
330-8 Schornsteinfeger 200,00 €
330-9 Winterdienst 750,00 €
330-10 Straßenreinigung 750,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00 €
340 Rasenpflege 350,00 €
340 Rabattenpflege 0,00 €
340 Gehölzpflege 200,00 €
340 Sandreinigung 660,00 €
340 Sandwechsel 0,00 €
340 Gefahrenbeseitigung 150,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung) 600,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 3.000,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage 400,00 €
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage 400,00 €
360 Interventionsfahrten 400,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision von Geräten besonderen Notstand 200,00 €
360 Notrufserviceverträge 200,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 70982
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 100,00 €
* Angabe Amt 51
11 von 128 in Zusammenstellung
12 von 128 in Zusammenstellung
13 von 128 in Zusammenstellung
14 von 128 in Zusammenstellung
15 von 128 in Zusammenstellung
16 von 128 in Zusammenstellung
17 von 128 in Zusammenstellung
18 von 128 in Zusammenstellung
19 von 128 in Zusammenstellung
20 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für Neubau Kita Bornaische Straße 184 Anlage 4
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellem Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 23.748,60 €
210-2* Schulsachbearbeiterin 0,00 €
210-3 Hallenwart 0,00 €
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 1.800,00 €
320-2 Biomüll 372,00 €
320-3 Brandschäden 100,00 €
320-4 Fettabscheider 1.000,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 0,00 €
320-7 Schrott 75,00 €
320-8 Elektroschrott 75,00 €
320-9 Grünabfälle 100,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung von Schädlingen 50,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 28.100,00 €
330-2 Glasreinigung 1.000,00 €
330-3 Grundreinigung 1.500,00 €
330-4 Sonderreinigung 150,00 €
330-5 Wäschereileistungen 3.000,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 400,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 25.000,00 €
330-8 Schornsteinfeger 200,00 €
330-9 Winterdienst 750,00 €
330-10 Straßenreinigung 750,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00 €
340 Rasenpflege 350,00 €
340 Rabattenpflege 0,00 €
340 Gehölzpflege 200,00 €
340 Sandreinigung 660,00 €
340 Sandwechsel 0,00 €
340 Gefahrenbeseitigung 150,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung) 1.200,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 6.000,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage 400,00 €
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage 400,00 €
360 Interventionsfahrten 400,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision von Geräten besonderen Notstand 200,00 €
360 Notrufserviceverträge 200,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 74582
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzzeitvermietung 100,00 €
* Angabe Amt 51
21 von 128 in Zusammenstellung
22 von 128 in Zusammenstellung
23 von 128 in Zusammenstellung
24 von 128 in Zusammenstellung
25 von 128 in Zusammenstellung
26 von 128 in Zusammenstellung
27 von 128 in Zusammenstellung
28 von 128 in Zusammenstellung
29 von 128 in Zusammenstellung
30 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für Neubau Kita Gohliser Straße Anlage 5
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellem Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 23.748,60 €
210-2* Schulsachbearbeiterin 0,00 €
210-3 Hallenwart 0,00 €
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 1.800,00 €
320-2 Biomüll 372,00 €
320-3 Brandschäden 100,00 €
320-4 Fettabscheider 1.000,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 0,00 €
320-7 Schrott 75,00 €
320-8 Elektroschrott 75,00 €
320-9 Grünabfälle 100,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung von Schädlingen 50,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 28.100,00 €
330-2 Glasreinigung 1.000,00 €
330-3 Grundreinigung 1.500,00 €
330-4 Sonderreinigung 150,00 €
330-5 Wäschereileistungen 3.000,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 400,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 25.000,00 €
330-8 Schornsteinfeger 200,00 €
330-9 Winterdienst 750,00 €
330-10 Straßenreinigung 750,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00 €
340 Rasenpflege 350,00 €
340 Rabattenpflege 0,00 €
340 Gehölzpflege 200,00 €
340 Sandreinigung 660,00 €
340 Sandwechsel 0,00 €
340 Gefahrenbeseitigung 150,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung) 600,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 3.000,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage 400,00 €
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage 400,00 €
360 Interventionsfahrten 400,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision von Geräten besonderen Notstand 200,00 €
360 Notrufserviceverträge 200,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 70982
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 100,00 €
* Angabe Amt 51
31 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für Kita An der Lehde Wiederinbetriebnahme  nach Sanierung Anlage 6
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellem Gebäudemanagement Stand: 23.05.2014
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 23.748,60 €
210-2* Schulsachbearbeiterin 0,00 €
210-3 Hallenwart 0,00 €
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 1.800,00 €
320-2 Biomüll 372,00 €
320-3 Brandschäden 100,00 €
320-4 Fettabscheider 1.000,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 0,00 €
320-7 Schrott 75,00 €
320-8 Elektroschrott 75,00 €
320-9 Grünabfälle 100,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung von Schädlingen 50,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 11.500,00 €
330-2 Glasreinigung 1.000,00 €
330-3 Grundreinigung 1.500,00 €
330-4 Sonderreinigung 150,00 €
330-5 Wäschereileistungen 3.000,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 400,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 10.000,00 €
330-8 Schornsteinfeger 200,00 €
330-9 Winterdienst 750,00 €
330-10 Straßenreinigung 750,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00 €
340 Rasenpflege 350,00 €
340 Rabattenpflege 0,00 €
340 Gehölzpflege 200,00 €
340 Sandreinigung 660,00 €
340 Sandwechsel 0,00 €
340 Gefahrenbeseitigung 150,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung) 600,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 3.000,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage 400,00 €
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage 400,00 €
360 Interventionsfahrten 400,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision von Geräten besonderen Notstand 200,00 €
360 Notrufserviceverträge 200,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 39382
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 100,00 €
* Angabe Amt 51
32 von 128 in Zusammenstellung
33 von 128 in Zusammenstellung
34 von 128 in Zusammenstellung
35 von 128 in Zusammenstellung
36 von 128 in Zusammenstellung
37 von 128 in Zusammenstellung
38 von 128 in Zusammenstellung
39 von 128 in Zusammenstellung
40 von 128 in Zusammenstellung
41 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für BSZ 11 Auszug aus dem Auslagerungsobjekt Anlage 7
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellem Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 0,00 €
210-2* Schulsachbearbeiterin 0,00 €
210-3 Hallenwart 0,00 €
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 0,00 €
320-2 Biomüll 0,00 €
320-3 Brandschäden 0,00 €
320-4 Fettabscheider 0,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 0,00 €
320-7 Schrott 0,00 €
320-8 Elektroschrott 0,00 €
320-9 Grünabfälle 0,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung von Schädlingen 0,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 2.700,00
330-2 Glasreinigung 1.650,00
330-3 Grundreinigung 3.200,00
330-4 Sonderreinigung 300,00
330-5 Wäschereileistungen 0,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 0,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 0,00 €
330-8 Schornsteinfeger 0,00 €
330-9 Winterdienst 0,00 €
330-10 Straßenreinigung 0,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00 €
340 Rasenpflege 0,00 €
340 Rabattenpflege 0,00 €
340 Gehölzpflege 0,00 €
340 Sandreinigung 0,00 €
340 Sandwechsel 0,00 €
340 Gefahrenbeseitigung 0,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung) 0,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 0,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage 450,00 €
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage 450,00 €
360 Interventionsfahrten 200,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision von Geräten besonderen Notstand 0,00 €
360 Notrufserviceverträge 0,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 8950
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 100,00 €
* Angabe Amt 51
42 von 128 in Zusammenstellung
Amt für Gebäudemangement
Abt. Infrastrukturelles Gebäudemanagement
lfd. Nr. Kategorie Leistung
1 Reinigung
Unterhaltsreinigung / Witschaftsdienst
Sondereinigung
Glasreinigung
Grundreinigung
Winterdienst
2 Bewachung
Aufschaltung Einbruchmeldeanlage
Aufschaltung Brandmeldeanlage
Alarmfahrten
Revierkontrollen
Schließdienste
3 Feuerlöscher Revision
Neukauf
4 Freiflächenpflege
Rasenmahd
Gehölzpflege
Hecken
Büsche
Bäume
5 Personalkosten Hausmeister
6 Hausmeisterbedarf Farbe
7 Entsorgungsleistungen
Restmüll
Biomüll
Papier
Plaste
Container
Schrott
Elektroschrott
Grünabfälle
Holz
Fettabscheider
8 Schädlingsbekämpfung Beseitigung von Schädlingen
9 Miettoiletten Stellung von Miettoiletten
43 von 128 in Zusammenstellung
Bemerkung Bezugsgröße
Anzahl Typ Verrechnungstyp
Stunden Stundenverrechnungssatz
Stunden Stundenverrechnungssatz
Stunden Stundenverrechnungssatz
Stunden Stundenverrechnungssatz
(+ Vorhaltepauschale) m²
1 Pauschale
1 Pauschale
3 Stundenverrechnungsatz
1 Stundenverrechnungsatz
2 Stundenverrechnungsatz
xx Feuerlöscher Einzelpreis
2 Einzelpreis
m²
m²
m²
m²
Kontrolle + Maßnahme 14 Einzelpreis
(P-Kosten + Austattung) Pauschale
Einzelpreis
Pauschale
Pauschale
Brandschäden Einzelpreis
Brandschäden Einzelpreis
m³
m³
m³
m³
m³
2 Einzelpreis
Dauerstellung, anteilig (3/46) 3 Einzelpreis
44 von 128 in Zusammenstellung
12.08.2013 p
unterjährige Kosten
Einzelkosten Gesamtkosten
45 von 128 in Zusammenstellung
te
46 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für 74. Grundschule Auslagerung in Zweenfurther Straße Anlage 8
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellen Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 0,00 €
210-2* Schulsachbearbeiterin 0,00 €
210-3 Hallenwart 0,00 €
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 0,00 €
320-2 Biomüll 0,00 €
320-3 Brandschäden 0,00 €
320-4 Fettabscheider 0,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 100,00 €
320-7 Schrott 0,00 €
320-8 Elektroschrott 0,00 €
320-9 Grünabfälle 0,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung von Schädlingen 50,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 0,00 €
330-2 Glasreinigung 0,00 €
330-3 Grundreinigung 0,00 €
330-4 Sonderreinigung 0,00 €
330-5 Wäschereileistungen 0,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 0,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 0,00 €
330-8 Schornsteinfeger 200,00 €
330-9 Winterdienst 0,00 €
330-10 Straßenreinigung 0,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00 €
340 Rasenpflege 1.000,00 €
340 Rabattenpflege 0,00 €
340 Gehölzpflege 0,00 €
340 Sandreinigung 0,00 €
340 Sandwechsel 0,00 €
340 Gefahrenbeseitigung 0,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung) 0,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 0,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage 0,00 €
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage 0,00 €
360 Interventionsfahrten 0,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision von Geräten besonderen Notstand 0,00 €
360 Notrufserviceverträge 0,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 1350
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 100,00 €
* Angabe Amt 51
47 von 128 in Zusammenstellung
48 von 128 in Zusammenstellung
49 von 128 in Zusammenstellung
50 von 128 in Zusammenstellung
51 von 128 in Zusammenstellung
52 von 128 in Zusammenstellung
53 von 128 in Zusammenstellung
54 von 128 in Zusammenstellung
55 von 128 in Zusammenstellung
56 von 128 in Zusammenstellung
57 von 128 in Zusammenstellung
58 von 128 in Zusammenstellung
59 von 128 in Zusammenstellung
60 von 128 in Zusammenstellung
61 von 128 in Zusammenstellung
62 von 128 in Zusammenstellung
63 von 128 in Zusammenstellung
64 von 128 in Zusammenstellung
65 von 128 in Zusammenstellung
66 von 128 in Zusammenstellung
67 von 128 in Zusammenstellung
68 von 128 in Zusammenstellung
69 von 128 in Zusammenstellung
70 von 128 in Zusammenstellung
71 von 128 in Zusammenstellung
72 von 128 in Zusammenstellung
73 von 128 in Zusammenstellung
74 von 128 in Zusammenstellung
75 von 128 in Zusammenstellung
76 von 128 in Zusammenstellung
77 von 128 in Zusammenstellung
78 von 128 in Zusammenstellung
79 von 128 in Zusammenstellung
80 von 128 in Zusammenstellung
81 von 128 in Zusammenstellung
82 von 128 in Zusammenstellung
83 von 128 in Zusammenstellung
84 von 128 in Zusammenstellung
85 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für Weißeschule, Weißestr. 1 (Hauptgebäude, Nebengebäude, TH) Anlage 9
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellen Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 33.873,00
210-2* Schulsachbearbeiterin
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 750,00
320-2 Biomüll 0,00
320-3 Brandschäden 0,00
320-4 Fettabscheider 0,00
320-5 Ölabscheider 0,00
320-6 Datenträgervernichtung 0,00
320-7 Schrott 0,00
320-8 Elektroschrott 0,00
320-9 Grünabfälle 0,00
320-10 Holz 0,00
320-11 Schadstoffe 0,00
320-12 Beseitigung von Schädlingen 50,00
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 4.500,00
330-2 Glasreinigung 500,00
330-3 Grundreinigung 2.500,00
330-4 Sonderreinigung 500,00
330-5 Wäschereileistungen 1.500,00
330-6 Schmutzfangmatten 0,00
330-7 Wirtschaftsdienste 0,00
330-8 Schornsteinfeger 70,00
330-9 Winterdienst 0,00
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00
340 Rasenpflege 0,00
340 Rabattenpflege 0,00
340 Gehölzpflege 0,00
340 Sandreinigung 0,00
340 Sandwechsel 0,00
340 Gefahrenbeseitigung 0,00
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung) 2150,00
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 1230,00
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage 450,00 €
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage 0,00 €
360 Interventionsfahrten 150,00 €
360 Schließdienste 200,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision von Geräten besonderen Notstand 450,00 €
360 Notrufserviceverträge 0,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 15.000,00 €
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 750,00 €
* Angabe Amt 51
86 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für Schule Georg-Schwarz-Straße 113 – OS ehem. 57. Schule Anlage 10
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellem Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 27.707,00 €
210-2* Schulsachbearbeiterin 0,00 €
210-3 Hallenwart 0,00 €
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 1.000,00 €
320-2 Biomüll 100,00 €
320-3 Brandschäden 50,00 €
320-4 Fettabscheider 500,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 100,00 €
320-7 Schrott 0,00 €
320-8 Elektroschrott 200,00 €
320-9 Grünabfälle 0,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung von Schädlingen 50,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 7.000,00 €
330-2 Glasreinigung 1.000,00 €
330-3 Grundreinigung 4.500,00 €
330-4 Sonderreinigung 300,00 €
330-5 Wäschereileistungen 200,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 0,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 0,00 €
330-8 Schornsteinfeger 200,00 €
330-9 Winterdienst 500,00 €
330-10 Straßenreinigung 500,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00 €
340 Rasenpflege 1.000,00 €
340 Rabattenpflege 0,00 €
340 Gehölzpflege 1.000,00 €
340 Sandreinigung 0,00 €
340 Sandwechsel 0,00 €
340 Gefahrenbeseitigung 500,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung) 750,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 3.750,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage 400,00 €
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage 400,00 €
360 Interventionsfahrten 400,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision von Geräten besonderen Notstand 500,00 €
360 Notrufserviceverträge 0,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 24.900,00 €
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 100,00 €
* Angabe Amt 51
87 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für F.-A.-Brockhausschule Gymnasium Inbetriebnahme AST Löbauer Str. Anlage 11
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellen Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 34.110,00 €
210-2* Schulsachbearbeiterin 0,00 €
210-3 Hallenwart 0,00 €
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 2.000,00 €
320-2 Biomüll 100,00 €
320-3 Brandschäden 50,00 €
320-4 Fettabscheider 1.000,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 100,00 €
320-7 Schrott 0,00 €
320-8 Elektroschrott 200,00 €
320-9 Grünabfälle 0,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung von Schädlingen 50,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 10.000,00 €
330-2 Glasreinigung 1.600,00 €
330-3 Grundreinigung 15.000,00 €
330-4 Sonderreinigung 1.000,00 €
330-5 Wäschereileistungen 250,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 0,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 0,00 €
330-8 Schornsteinfeger 200,00 €
330-9 Winterdienst 800,00 €
330-10 Straßenreinigung 1.000,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00 €
340 Rasenpflege 750,00 €
340 Rabattenpflege 250,00 €
340 Gehölzpflege 400,00 €
340 Sandreinigung 0,00 €
340 Sandwechsel 0,00 €
340 Gefahrenbeseitigung 0,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung) 440,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 1.800,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage 400,00 €
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage 400,00 €
360 Interventionsfahrten 400,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision von Geräten besonderen Notstand 500,00 €
360 Notrufserviceverträge 0,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 38690
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 100,00 €
* Angabe Amt 51
88 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für Neubau Mensa GS/OS Liebertwolkwitz Anlage 12
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellem Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 0,00 €
210-2* Schulsachbearbeiterin 0,00 €
210-3 Hallenwart 0,00 €
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 0,00 €
320-2 Biomüll 0,00 €
320-3 Brandschäden 0,00 €
320-4 Fettabscheider 1.000,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 0,00 €
320-7 Schrott 0,00 €
320-8 Elektroschrott 0,00 €
320-9 Grünabfälle 0,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung von Schädlingen 50,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 500,00 €
330-2 Glasreinigung 100,00 €
330-3 Grundreinigung 200,00 €
330-4 Sonderreinigung 150,00 €
330-5 Wäschereileistungen 0,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 0,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 0,00 €
330-8 Schornsteinfeger 0,00 €
330-9 Winterdienst 0,00 €
330-10 Straßenreinigung 0,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00 €
340 Rasenpflege 0,00 €
340 Rabattenpflege 0,00 €
340 Gehölzpflege 0,00 €
340 Sandreinigung 0,00 €
340 Sandwechsel 0,00 €
340 Gefahrenbeseitigung 0,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung) 0,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 0,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage 1.000,00 €
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage 0,00 €
360 Interventionsfahrten 0,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision von Geräten besonderen Notstand 0,00 €
360 Notrufserviceverträge 0,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 3.000,00 €
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 0,00 €
* Angabe Amt 51
89 von 128 in Zusammenstellung
90 von 128 in Zusammenstellung
91 von 128 in Zusammenstellung
92 von 128 in Zusammenstellung
93 von 128 in Zusammenstellung
94 von 128 in Zusammenstellung
95 von 128 in Zusammenstellung
96 von 128 in Zusammenstellung
97 von 128 in Zusammenstellung
98 von 128 in Zusammenstellung
Amt für Gebäudemangement
Abt. Infrastrukturelles Gebäudemanagement
lfd. Nr. Kategorie Leistung
1 Reinigung
Unterhaltsreinigung / Witschaftsdienst
Sondereinigung
Glasreinigung
Grundreinigung
Winterdienst
2 Bewachung
Aufschaltung Einbruchmeldeanlage
Aufschaltung Brandmeldeanlage
Alarmfahrten
Revierkontrollen
Schließdienste
3 Feuerlöscher Revision
Neukauf
4 Freiflächenpflege
Rasenmahd
Gehölzpflege
Hecken
Büsche
Bäume
5 Personalkosten Hausmeister
6 Hausmeisterbedarf Farbe
7 Entsorgungsleistungen
Restmüll
Biomüll
Papier
Plaste
Container
Schrott
Elektroschrott
Grünabfälle
Holz
Fettabscheider
8 Schädlingsbekämpfung Beseitigung von Schädlingen
9 Miettoiletten Stellung von Miettoiletten
99 von 128 in Zusammenstellung
Bemerkung Bezugsgröße
Anzahl Typ Verrechnungstyp
Stunden Stundenverrechnungssatz
Stunden Stundenverrechnungssatz
Stunden Stundenverrechnungssatz
Stunden Stundenverrechnungssatz
(+ Vorhaltepauschale) m²
1 Pauschale
1 Pauschale
3 Stundenverrechnungsatz
1 Stundenverrechnungsatz
2 Stundenverrechnungsatz
xx Feuerlöscher Einzelpreis
2 Einzelpreis
m²
m²
m²
m²
Kontrolle + Maßnahme 14 Einzelpreis
(P-Kosten + Austattung) Pauschale
Einzelpreis
Pauschale
Pauschale
Brandschäden Einzelpreis
Brandschäden Einzelpreis
m³
m³
m³
m³
m³
2 Einzelpreis
Dauerstellung, anteilig (3/46) 3 Einzelpreis
100 von 128 in Zusammenstellung
12.08.2013 p
unterjährige Kosten
Einzelkosten Gesamtkosten
101 von 128 in Zusammenstellung
te
102 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für Ersatzneubau Böhlitz-Ehrenberg
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellem Gebäudemanagement
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960
Nummerierung IGM Bezeichnung
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister
210-2* Schulsachbearbeiterin
210-3 Hallenwart
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll
320-2 Biomüll
320-3 Brandschäden
320-4 Fettabscheider
320-5 Ölabscheider
320-6 Datenträgervernichtung
320-7 Schrott
320-8 Elektroschrott
320-9 Grünabfälle
320-10 Holz
320-11 Schadstoffe
320-12 Beseitigung von Schädlingen
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung
330-2 Glasreinigung
330-3 Grundreinigung
330-4 Sonderreinigung
330-5 Wäschereileistungen
330-6 Schmutzfangmatten
330-7 Wirtschaftsdienste
330-8 Schornsteinfeger
330-9 Winterdienst
330-10 Straßenreinigung
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd
340 Rasenpflege
340 Rabattenpflege
340 Gehölzpflege
340 Sandreinigung
340 Sandwechsel
340 Gefahrenbeseitigung
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung)
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung)
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage
360 Interventionsfahrten
360 Schließdienste
360 Bestreifungen
360 Revierkontrollen
360 Revision von Geräten besonderen Notstand
103 von 128 in Zusammenstellung
360 Notrufserviceverträge
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung
* Angabe Amt 51
6 360
104 von 128 in Zusammenstellung
Anlage 13
Stand: 30.06.2014
Kosten pro Jahr
10.233,00 €
0,00 €
0,00 €
500,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
50,00 €
3.000,00 €
500,00 €
1.000,00 €
500,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
100,00 €
100,00 €
100,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
100,00 €
105 von 128 in Zusammenstellung
0,00 €
5.950,00 €
100,00 €
106 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für Neubau 3. Schule, Grundschule Anlage 14
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellen Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 39.910,00 €
210-2* Schulsachbearbeiterin 34.110,00 €
210-3 Hallenwart
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 3.200,00 €
320-2 Biomüll 100,00 €
320-3 Brandschäden 50,00 €
320-4 Fettabscheider 1.000,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 100,00 €
320-7 Schrott 0,00 €
320-8 Elektroschrott 0,00 €
320-9 Grünabfälle 0,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung von Schädlingen 50,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 35.000,00 €
330-2 Glasreinigung 4.000,00 €
330-3 Grundreinigung 25.000,00 €
330-4 Sonderreinigung 1.000,00 €
330-5 Wäschereileistungen 1.000,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 0,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 400,00 €
330-8 Schornsteinfeger 200,00 €
330-9 Winterdienst 0,00 €
330-10 Straßenreinigung 0,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd
340 Rasenpflege 1.000,00 €
340 Rabattenpflege
340 Gehölzpflege 500,00 €
340 Sandreinigung 200,00 €
340 Sandwechsel
340 Gefahrenbeseitigung 300,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung) 0,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 0,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage 400,00 €
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage 400,00 €
360 Interventionsfahrten 400,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision von Geräten besonderen Notstand 500,00 €
360 Notrufserviceverträge 1.000,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 75800
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 100,00 €
* Angabe Amt 51
107 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für Fr.-Schiller-Schule Inbetriebnahme Hofgebäude Anlage 15
hier: Kosten aus dem Infrastrukturellem Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 0,00 €
210-2* Schulsachbearbeiterin 0,00 €
210-3 Hallenwart 0,00 €
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 0,00 €
320-2 Biomüll 0,00 €
320-3 Brandschäden 0,00 €
320-4 Fettabscheider 0,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 0,00 €
320-7 Schrott 0,00 €
320-8 Elektroschrott 0,00 €
320-9 Grünabfälle 0,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung von Schädlingen 0,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 1.000,00 €
330-2 Glasreinigung 0,00 €
330-3 Grundreinigung 0,00 €
330-4 Sonderreinigung 0,00 €
330-5 Wäschereileistungen 0,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 0,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 0,00 €
330-8 Schornsteinfeger 0,00 €
330-9 Winterdienst 0,00 €
330-10 Straßenreinigung 0,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00 €
340 Rasenpflege 0,00 €
340 Rabattenpflege 0,00 €
340 Gehölzpflege 0,00 €
340 Sandreinigung 0,00 €
340 Sandwechsel 0,00 €
340 Gefahrenbeseitigung 0,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle (Ersterfassung) 0,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 0,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung Einbruchmeldeanlage 0,00 €
360 Aufschaltung Brandmeldeanlage 0,00 €
360 Interventionsfahrten 0,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision von Geräten besonderen Notstand 250,00 €
360 Notrufserviceverträge 0,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 1.250,00 €
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 100,00 €
* Angabe Amt 51
108 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für A.-Ph-Reclam-Schule Inbetriebnahme SH Anlage 16
hier: Kosten  aus dem Infrastrukturellem  Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe  nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten  pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister 0,00 €
210-2* Schulsachbearbeiterin 0,00 €
210-3 Hallenwart 34.110,00 €
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 200,00 €
320-2 Biomüll 0,00 €
320-3 Brandschäden 0,00 €
320-4 Fettabscheider 0,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 0,00 €
320-7 Schrott 0,00 €
320-8 Elektroschrott 0,00 €
320-9 Grünabfälle 0,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung  von Schädlingen 50,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 1.500,00 €
330-2 Glasreinigung 500,00 €
330-3 Grundreinigung 5.000,00 €
330-4 Sonderreinigung 500,00 €
330-5 Wäschereileistungen 0,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 0,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 0,00 €
330-8 Schornsteinfeger 0,00 €
330-9 Winterdienst 0,00 €
330-10 Straßenreinigung 0,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00 €
340 Rasenpflege 0,00 €
340 Rabattenpflege 0,00 €
340 Gehölzpflege 0,00 €
340 Sandreinigung 0,00 €
340 Sandwechsel 0,00 €
340 Gefahrenbeseitigung 0,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle  (Ersterfassung) 0,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 0,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung  Einbruchmeldeanlage 300,00 €
360 Aufschaltung  Brandmeldeanlage 300,00 €
360 Interventionsfahrten 200,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision  von Geräten besonderen  Notstand 300,00 €
360 Notrufserviceverträge 1.000,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 9.850,00 €
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 100,00 €
* Angabe Amt 51
109 von 128 in Zusammenstellung
110 von 128 in Zusammenstellung
111 von 128 in Zusammenstellung
112 von 128 in Zusammenstellung
113 von 128 in Zusammenstellung
114 von 128 in Zusammenstellung
115 von 128 in Zusammenstellung
116 von 128 in Zusammenstellung
117 von 128 in Zusammenstellung
118 von 128 in Zusammenstellung
Folgekostenberechnung für neue Sporthalle 68. Schule Breitenfelder Straße Anlage 17
hier: Kosten  aus dem Infrastrukturellen  Gebäudemanagement Stand: 30.06.2014
lfd. Nr. Kostengruppe  nach DIN 18960 Auswertung
Nummerierung IGM Bezeichnung Kosten  pro Jahr
1 210
Personalkosten
210-1 Hausmeister
210-2* Schulsachbearbeiterin
210-3 Hallenwart 34.110,00 €
2 320
Entsorgung
320-1 Restmüll 200,00 €
320-2 Biomüll 0,00 €
320-3 Brandschäden 0,00 €
320-4 Fettabscheider 0,00 €
320-5 Ölabscheider 0,00 €
320-6 Datenträgervernichtung 0,00 €
320-7 Schrott 0,00 €
320-8 Elektroschrott 0,00 €
320-9 Grünabfälle 0,00 €
320-10 Holz 0,00 €
320-11 Schadstoffe 0,00 €
320-12 Beseitigung  von Schädlingen 50,00 €
3 330
Reinigung und Pflege von Gebäuden
330-1 Unterhaltsreinigung 1.500,00 €
330-2 Glasreinigung 500,00 €
330-3 Grundreinigung 5.000,00 €
330-4 Sonderreinigung 500,00 €
330-5 Wäschereileistungen 0,00 €
330-6 Schmutzfangmatten 0,00 €
330-7 Wirtschaftsdienste 0,00 €
330-8 Schornsteinfeger 0,00 €
330-9 Winterdienst 0,00 €
330-10 Straßenreinigung 0,00 €
4 340
Pflege von Außenanlagen
340 Rasenmahd 0,00 €
340 Rasenpflege 0,00 €
340 Rabattenpflege 0,00 €
340 Gehölzpflege 0,00 €
340 Sandreinigung 0,00 €
340 Sandwechsel 0,00 €
340 Gefahrenbeseitigung 0,00 €
5 354
Baumkontrollen
354 Kontrolle  (Ersterfassung) 0,00 €
354 Maßnahmen (nach Ersterfassung) 0,00 €
6 360
Sicherheits- und Überwachungsdienste
360 Aufschaltung  Einbruchmeldeanlage 300,00 €
360 Aufschaltung  Brandmeldeanlage 300,00 €
360 Interventionsfahrten 200,00 €
360 Schließdienste 0,00 €
360 Bestreifungen 0,00 €
360 Revierkontrollen 0,00 €
360 Revision  von Geräten besonderen  Notstand 300,00 €
360 Notrufserviceverträge 0,00 €
Kosten gesamt/Jahr IGM ohne Personal 8.850,00 €
7 xxx xxx-1 Einnahmen aus Kurzeitvermietung 100,00 €
* Angabe Amt 51
119 von 128 in Zusammenstellung
120 von 128 in Zusammenstellung
121 von 128 in Zusammenstellung
122 von 128 in Zusammenstellung
123 von 128 in Zusammenstellung
124 von 128 in Zusammenstellung
125 von 128 in Zusammenstellung
126 von 128 in Zusammenstellung
127 von 128 in Zusammenstellung
128 von 128 in Zusammenstellung


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Seite 1/4
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00146/14-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Kleingartenbeirat 09.02.2015 Vorberatung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 10.02.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 25.02.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Leipzig – auf dem Weg zur Pestizid freien Kommune
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
x Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Zustimmung mit Ergänzung zu Beschlusspunkt 1:
Die Stadt Leipzig verzichtet schrittweise auf allen kommunalen Flächen, auf Kultur- sowie Nicht-
Kulturland, auf den Einsatz von Pestiziden. Zu Beginn wird insbesondere auf, bzw. in der Nähe, von
Kinderspielplätzen, Schulen und Kindergärten auf den Einsatz von Pestiziden verzichtet. Alternativ
kommen nur die im Biolandbau verwendeten Schädlingsbekämpfungsmittel zum Einsatz.
Nur in wenigen Fällen bei invasiven Arten, wenn sie sich diese auf mechanischem Wege nicht
beseitigen lassen, können diese chemisch bekämpft werden, weil dies unter den gegebenen
Umständen die sinnvollste und nachhaltigste Methode darstellt.
Seite 2/4
Zustimmung mit Ergänzung zu Beschlusspunkt 2:
Zur zeitlichen Umstellung der kommunalen Grünpflege ohne Pestizideinsatz erstellt die Stadtverwal-
tung einen Maßnahmeplan mit verpflichtenden zeitlichen Schritten unter Berücksichtigung der
kommunalen Leistungsfähigkeit sowie der gesetzlichen Regelungen.
Alternativvorschlag zu Beschlusspunkt 3:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an die privaten Dienstleistungsunternehmen, städtischen
Unternehmen und Beteiligungen, die den Auftrag zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten oder diese
besitzen, sowie an Pächter kommunaler Liegenschaften zu appellieren auf Pestizide zu verzichten.
Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben, sind ab 2015 alle Sachkundigen im Umgang mit
Pestiziden im Abstand von drei Jahren nachweislich zu schulen.
Alternativvorschlag zu Beschlusspunkt 4:
Mittels einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit wird die Stadt Leipzig der Bevölkerung geeignete
Maßnahmen bzw. mögliche Alternativen nahebringen, auch auf Privatgrundstücken und in
Kleingartenvereinen den Einsatz von Pestiziden aufzuhalten.
Beschlusspunkt 5:
Die kommunalen Landwirtschaftsflächen sind von der Beschlussfassung ausgenommen, da
Agrarumweltrichtlinien bereits eingehalten werden.
Sachverhalt:
Nach § 12 Absatz 2 des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) dürfen Pflanzenschutzmittel nur auf
Freilandflächen angewendet werden, die landwirtschaftlich, gärtnerisch oder forstwirtschaftlich
genutzt werden. Darunter sind die Flächen zu verstehen, auf denen Kulturpflanzen angebaut
werden. Dazu gehören zum Beispiel auch Beet- und Rasenflächen in Parkanlagen und auf
Friedhöfen, Straßenbegleitgrün, Baumscheiben sowie begrünte Sportflächen (Sportrasen).
Auf anderen Freilandflächen dürfen Pflanzenschutzmittel nur dann angewendet werden, wenn das
sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) als zuständige Behörde
eine Ausnahmegenehmigung erteilt hat.
Dies gilt für alle Flächen mit unerwünschtem Pflanzenwuchs wie Wege, Plätze, Gleisanlagen und
sonstiges Nichtkulturland. Für die Vollzugskontrolle ist das LfULG zuständig.
In den städtischen Wäldern wird aufgrund der Doppelzertifizierung für nachhaltige Waldbewirtschaf-
tung PEFC (Endorsement of Forest Certification Schemes) und  FSC (Forest Stewardship Council)
auf den Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln sowohl flächig als auch zur Ertragssteigerung
verzichtet.
Entsprechend der aktuellen Friedhofssatzung vom 15.12.2010 ist der Einsatz von Unkrautvertil-
gungsmitteln oder chemischen Schädlingsbekämpfungsmitteln verboten. Zur Pflege und Bewirt-
schaftung der 7 kommunalen Friedhöfe werden keine Pestizide verwendet.
Im Ausnahmefall/Einzelfall muss der Einsatz beim LfULG beantragt werden.
Seit Anfang der neunziger Jahre wird in der städtischen Grünpflege konsequent auf den flächende-
ckenden Einsatz von Herbiziden zur Wildkrautbekämpfung verzichtet. Nur in wenigen Fällen wurden
bislang invasive Arten, wenn sie sich auf mechanischem Wege nicht beseitigen ließen, im Abstreich-
verfahren chemisch bekämpft, weil dies unter den gegebenen Umständen die sinnvollste und nach-
haltigste Methode darstellt.
Diese Möglichkeit sollte auch weiterhin gegeben sein, um die sich extrem ausbreitenden invasiven
Pflanzen wie Riesenknöterich, Riesenspringkraut oder Herkulesstaude eindämmen zu können.
Das gilt vor allem dann, wenn diese die vorhandenen Vegetationsbestandteile unterwandert haben.
Seite 3/4
Ein generelles Einsatzverbot von Pestiziden würden einen erhöhten Bedarf an manuellen Arbeits-
kräften sowie entsprechender Technik nach sich ziehen bzw. die Vergabepreise und somit die
finanziellen Belastungen für die entsprechenden Ämter und folglich den städtischen Haushalt
erhöhen. Die ausschließlich mechanische Bekämpfung des Bewuchses wäre wesentlich
ineffizienter.
Die Mitarbeiter des Eigenbetriebes Stadtreinigung testeten bereits eine Anzahl von nicht
chemischen Methoden zur Wildkrautbeseitigung. Die Ergebnisse konnten allerdings nicht
überzeugen.
Aus Sicht der Verwaltung wird ein Verzicht auf privaten Grundstücken befürwortet. Die Öffentlich-
keitsarbeit zu diesem Thema intensiver zu gestalten, ist eine Möglichkeit die Leipziger Bevölkerung
zu motivieren sensibler im Umgang mit frei verkäuflichen Pestiziden zu sein bzw. ganz auf diese zu
verzichten.
Schon gegenwärtig erfolgt die regelmäßige Weiterbildung aller Sachkundigen, die Pestizide
verwenden.


paper_type: Informationsvorlage

text:
Seite 1/6
Informationsvorlage Nr. DS-00355/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.09.2014 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Beratungsergebnisse der Fachausschüsse, Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte
Information
Anträge Gremien Beratung am Votum
A-00037/14 FA Jugendhilfeausschuss 08.09.2014 10/2/2
FA Jug/Soz/Ges/Schule 11.09.2014 2/4/3
FA Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 3/7/1
FA Kultur 12.09.2014 12/0/0 z. VSP
A-00040/14 FA Wirtschaft und Arbeit
SBB Nord
A-00048/14 FA Wirtschaft und Arbeit 02.09.2014 3/5/0
FA Jug/Soz/Ges/Schule 17.07.2014 2/2/3
A-00049/14 FA Jug/Soz/Ges/Schule 11.09.2014 4/1/4
A-00050/14 FA Finanzen 28.09.2014 2/2/7
A-00052/14 FA Allgemeine Verwaltung 09.09.2014 z.K.g.
FA Finanzen 08.09.2014 11/0/0
A-00057/14 FA Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 10/1/0
A-00074/14 Verwaltungsausschuss 03.09.2014 16/0/0
FA Kultur 18.07.2014 11/0/0
A-00122/14-NF-002 FA Umwelt und Ordnung vertagt
Grundstücksverkehrsausschuss
A-00129/14-NF-002 FA Allgemeine Verwaltung 15.07.2014 10/0/0
FA Jug/Soz/Ges/Schule 17.07.2014 10/0/0
Jugendhilfeausschuss 08.09.2014 13/0/1
A-00144/14 FA Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 nicht votiert
1 von 4 in Zusammenstellung
Seite 2/6
FA Jug/Soz/Ges/Schule 11.09.2014 2/6/1
A-00148/14 Verwaltungsausschuss
AG Straßenbenennung
A-00190/14 FA Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 6/0/5
A-00193/14 FA Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 2/7/2
FA Umwelt und Ordnung 09.09.2014 6/4/2
A-00196/14 FA Allgemeine Verwaltung 15.07.2014 2/4/4
DS- 00202/14 FA Finanzen
Verwaltungsausschuss
Vorlage Gremien Beratung am Votum
DS-00131/14-NF-002 Verwaltungsausschuss 02.07.2014 14/0/3
DS-00078/14 FA Wirtschaft und Arbeit 02.09.2014 9/0/0
DS-00001/14 FA Finanzen 07.09.2014
FA Kultur 12.09.2014 12/0/0
Verwaltungsausschuss 03.09.2014 12/0/5
DS-00075/14 Verwaltungsausschuss 03.09.2014 14/3/0
DS-00128/14 FA Finanzen 14.07.2014 6/0/5
FA Kultur 04.07.2014 9/0/3
DS-00002/14 FA Umwelt und Ordnung 09.09.2014 10/0/1
FA Allgemeine Verwaltung 09.09.2014 3/0/8
FA Finanzen 08.09.2014 8/0/4
DS-00003/14 FA Allgemeine Verwaltung 15.07.2014 10/0/0
FA Umwelt und Ordnung 15.07.2014 6/0/3
FA Stadtentwicklung und Bau 08.07.2014 9/0/1
DS-00007/14 BA Kulturstätten 11.09.2014
FA Finanzen 07.09.2014
DS-00012/14 FA Finanzen 17.09.2014
FA Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 3/0/7
FA Jug/Soz/Ges/Schule 17.09.2014
FA Umwelt und Ordnung 09.09.2014 6/0/6
FA Allgemeine Verwaltung 09.09.2014 Nichtbefassung
FA Kultur 12.09.2014 9/0/3
FA Wirtschaft und Arbeit 02.09.2014 z.K.g.
FA Sport 16.09.2014 8/0/1
DS-00020/14 FA Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 10/0/0
FA Umwelt und Ordnung 09.09.2014 11/0/0
SBB Leipzig-Ost 09.07.2014 8/0/0
DS-00023/14 FA Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 11/0/0
FA Finanzen 08.09.2014 12/0/0
SBB Leipzig-Nordwest 04.09.2014 0/0/7
DS-00025/14 FA Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 11/0/0
2 von 4 in Zusammenstellung
Seite 3/6
FA Finanzen 08.09.2014
FA Jug/Soz/Ges/Schule 11.09.2014 8/0/1
DS-00026/14 FA Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 11/0/0
SBB Leipzig-Ost 10.09.2014 8/0/0
DS-00027/14 FA Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 11/0/1
DS-00028/14 FA Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 9/0/2
DS-00030/14 FA Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 10/0/0
FA Jug/Soz/Ges/Schule 11.09.2014 9/0/0
SBB Leipzig-Mitte 04.09.2014 6/0/0
DS-00184/14 FA Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 8/3/0
Verwaltungsausschuss 03.09.2014 13/2/2
DS-00034/14 FA Jug/Soz/Ges/Schule 11.09.2014 9/0/0
FA Finanzen 08.09.204 12/0/0
Jugendhilfeausschuss 08.09.2014 14/0/0
DS-00035/14 FA Jug/Soz/Ges/Schule 11.09.2014 9/0/0
DS-00065/14 FA Allgemeine Verwaltung 09.09.2014 10/0/1
FA Finanzen 17.09.2014
DS-00066/14 FA Finanzen 08.09.2014 10/0/2
FA Umwelt und Ordnung 15.07.2014 10/0/0
DS-00134/14 FA Jug/Soz/Ges/Schule 17.07.2014 7/0/3
Jugendhilfeausschuss 08.09.2014 6/3/5
Behindertenbeirat
DS-00155/14 FA Stadtentwicklung und Bau 08.07.2014 10/0/0
SBB Leipzig-West 14.07.2014 10/0/0
DS-00156/14 FA Stadtentwicklung und Bau 08.07.2014 6/1/2
SBB Leipzig-Südwest 09.07.2014 4/1/4
DS-00207/14 FA Wirtschaft und Arbeit 16.09.2014
FA Finanzen 17.09.2014
DS-00161/14 FA Finanzen 17.09.2014
Informationen
DS-00010/14 FA Jug/Soz/Ges/Schule 11.09.2014 z.K.g.
FA Finanzen 08.09.2014 z.K.g
FA Stadtentwicklung und Bau 16.09.2014 z.K.g.
DS-00016/14 FA Umwelt und Ordnung 09.09.2014 z.K.g.
DS-00029/14 FA Stadtentwicklung und Bau 02.09.2014 z.K.g.
FA Wirtschaft und Arbeit 02.09.2014 z.K.g.
FA Allgemeine Verwaltung 09.09.2014 z.K.g.
FA Umwelt und Ordnung 09.09.2014 z.K.g.
VOB
VOL
VOF
3 von 4 in Zusammenstellung
Seite 4/6
DS-00062 FA Finanzen 08.09.2014 z.K.g.
DS-00077/14 FA Jug/Soz/Ges/Schule 03.07.2014 z.K.g.
DS-00158/14 FA Jug/Soz/Ges/Schule 03.07.2014 z.K.g.
Behindertenbeirat
DS-00160/14 Finanzen 08.09.2014 z.K.g.
DS-00159/14 Verwaltungsausschuss 17.09.2014
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
4 von 4 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00357/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 21.10.2014 Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 03.11.2014 1. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 06.11.2014 1. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 13.11.2014 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 17.11.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 10.12.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum
31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig-
Beschlussvorschlag:
Als Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für
das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 im Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig wird die
PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 Gemäß 32 Abs. 1 SächsEigBVO (Sächsische Eigenbetriebsverordnung) vom
16. Dezember 2013 ist die Prüfung von Jahresabschluss und Lagebericht durch Wirtschaftsprüfer
oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften durchzuführen, die vom Stadtrat zu bestellen sind.
Da der Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig nicht als kleines Unternehmen gem.
§ 267 Abs. 1 HGB zu werten ist, schließt sich die alternative Durchführung der
Jahresabschlussprüfung durch die örtliche Prüfungseinrichtung gem. § 32 Abs. 3 SächsEigBVO aus.
1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Die Jahresabschlussprüfungen für die Wirtschaftsjahre 2009/2010, 2010/2011 und 2011/2012, für
das Rumpfgeschäftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 sowie das Wirtschaftsjahr 2013 sind durch die
KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchgeführt wurden.
Zur Vermeidung eines routinemäßigen Vorgehens bei Prüfungen und zur Stärkung
der Unabhängigkeit der mit der Abschlussprüfung beauftragten Wirtschaftsprüfer
bzw. Wirtschaftsprüfungsgesellschaften wird empfohlen, diese in regelmäßigen
Abständen, z.B. in einem Turnus von drei bis fünf Jahren, zu wechseln.
Um dem externen Rotationsprinzip zu entsprechen, wurden vom Dezernat Finanzen vier Angebote
diverser Wirtschaftsprüfungsgesellschaften eingeholt.
In Übereinstimmung mit dem Eigenbetrieb ist die überzeugende Qualität des  Angebotes incl.
Honorarvorschlag der  PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sowie deren
bereits mit der Jahresabschlussprüfung von städtischen Eigenbetrieben vorhandene Erfahrung
Veranlassung, diese dem Stadtrat für das Wirtschaftsjahr 2014 als Abschlussprüfer zur Bestellung
vorzuschlagen.
Anlagen:
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 10.12.2014
zu 19.7. Bestellung des Abschlussprüfers für die Prü fung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu
Leipzig-
Vorlage: DS-00357/14
Beschluss:
Als Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses und des
Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 im Eigenbetrieb Gewandhaus
zu Leipzig wird die PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 11.12.2014
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
Änderungsantrag Nr. DS-00134/14-ÄA-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Früherkennung und Frühförderung von
Kindern in der Stadt Leipzig, bei denen krankhafte Störungen auftreten oder die
behindert oder von Behinderung bedroht sind (Umsetzung RBV-1001/11)
(eRIS: DS V/3831)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Ergänzend wird folgende Maßnahme aufgenommen:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Über die Umsetzung des Maßnahmeplanes zur Früherkennung und Frühförderung wird regelmäßig
im Rahmen der Kindergesundheitsberichterstattung in einem gesonderten Gliederungspunkt
berichtet.
Ausgehend von den im Analysebericht beschriebenen Problemstellungen wird der Maßnahmeplan
alle zwei Jahre angepasst und fortgeschrieben.
Begründung:
In der Vorlage Seite 3 f. findet sich die Aussage des Kinder- und Jugendpsychiaters H. Remschmidt:
„Frühförderung ist umso wirksamer je früher sie beginnt, je konsequenter und komplexer sie
durchgeführt wird. Versäumte, verspätete, diskontinuierliche und unvollständige Frühförderung führt
nicht selten zu Störungen in der Schullaufbahn und zu psychischen Fehlentwicklungen bis hin zur
Dissozialität.“
Weil Frühförderung für die weitere Entwicklung von Kindern und Jugendlichen so permanent wichtig
ist, halten wir es für erforderlich, dass die Wirksamkeit des Maßnahmeplanes regelmäßig auf den
Prüfstand gestellt wird. Im Ergebnis dieser Prüfungen sind die Maßnahmen an die sich
verändernden Bedingungen und Anforderungen anzupassen.
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00358/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 21.10.2014 Bestätigung
Betriebsausschuss Kulturstätten 13.11.2014 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 17.11.2014 1. Lesung
Betriebsausschuss Kulturstätten 27.11.2014 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 01.12.2014 2. Lesung
Ratsversammlung 10.12.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für
den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Beschlussvorschlag:
1.   Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 wird gemäß
       Anlage zum Beschlusspunkt 1. festgestellt.
2.   Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 10.224,27 wird auf neue Rechnung
      vorgetragen.
3.   Der Opernleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012
      Entlastung erteilt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 109 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
                                                            Inhaltsverzeichnis
zur Feststellung des Jahresabschlusses 2011/2012  für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Seite
Antrag an den Stadtrat mit Begründung
und Erläuterungen 4 -  7
Aussagen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage für
das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 incl.
Auszug aus dem Bericht über die Nachtragsprüfung
(Pkt. B.I. sowie E.) Anlage1 1 - 20
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr
01.08.2011 bis 31.07.2012 Anlage 2 1 - 15
Geänderter Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr
01.08.2011 bis 31.07.2012 Anlage 3 1 - 15
Lagebericht zum Wirtschaftsjahr
01.08.2011 bis 31.07.2012 Anlage 4 1 - 23
Geänderter Lagebericht zum Wirtschaftsjahr
01.08.2011 bis 31.07.2012 Anlage 5 1 - 23
Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum
Prüfungsbericht zum 31.07.2012 Anlage 6 1 -   2
Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum
Nachtragsprüfungsbericht zum 31.07.2012 Anlage 7 1  -  2
Bericht der örtlichen Prüfung zum
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr
01.08.2011 bis 31.07.2012 incl.
Stellungnahme Dezernat Finanzen zur
Entwurfsfassung        Anlage 8 1 - 43
(nichtöffentlich)
Bericht der örtlichen Nachtragsprüfung Anlage 9 1 - 16
(nichtöffentlich)
2 von 109 in Zusammenstellung
Antrag an den Stadtrat mit Begründung und Erläuterungen:
Der Stadtrat möge beschließen:
B I: Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012
wird wie folgt festgestellt:
Stand 31.07.2012
        31.07.2012         31.07.2011
        in €         in €

Bilanzsumme 31.444.580,84 13.105.289,02

davon entfallen:

Aktiva
Anlagevermögen 25.104.596,01 5.831.861,25
Umlaufvermögen   6.199.114,66 7.101.025,66
Rechnungsabgrenzungsposten      140.870,17 172.402,11

Passiva
Eigenkapital  1.166.529,18 1.204.080,86
Rücklagen   1.010.701,83 1.058.477,78
Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre      145.603,08 688.959,17
Jahresgewinn/- Verlust        10.224,27 - 543.356,09
Sonderposten für Grundstücke und bauliche
Anlagen

20.080.396,76
0
Sonderposten für bezuschusste
Investitionsgüter des Anlagevermögens  4.925.220,25 5.743.372,51
Sonstige Sonderposten    211.472,82 172.207,82
Rückstellungen 3.238.927,76 3.595.362,88
Verbindlichkeiten 1.822.034,07 2.390.264,95
Rechnungsabgrenzungsposten               0,00 0,00

Summe der Erträge: 49.216.459,39 49.800.046,36
Summe der Aufwendungen: 49.206.235,12 50.343.402,45

Jahresüberschuss/- Fehlbetrag         10.224,27 - 543.356,09
B II:      Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 10.224,27 wird auf neue Rechnung
              vorgetragen.
B III:     Der Opernleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012
              Entlastung erteilt.
Begründung:
3 von 109 in Zusammenstellung
Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der
Fassung vom 16.12.2013 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die
Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und
über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses
bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und die Berichte der örtlichen
Prüfung.
Der Eigenbetrieb Oper Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.
Gegenstand des Eigenbetriebes:
Aufgaben des Eigenbetriebes sind gemäß § 2 der Betriebssatzung die Pflege und Förderung der
Kultur durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Musiktheaters im Opernhaus und in der
Musikalischen Komödie. Aufgabe ist auch die optimale Nutzung der eigenen Spielstätten unter
wirtschaftlichen Gesichtspunkten.  Die Theater- und Kostümwerkstätten erbringen Leistungen für
Oper, für das Schauspiel Leipzig und das Theater der Jungen Welt. Darüber hinaus können
Leistungen für Dritte erbracht werden. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann die Oper Leipzig mit
anderen Einrichtungen und Unternehmen zusammenarbeiten (wie z.B. im Rahmen von Kooperation,
Koproduktionen und Gastspielen).
Erfordernis der Änderung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes/ Bericht zur
Nachtragsprüfung:
Die Stadt Leipzig hat den Kultureigenbetrieben mit Wirkung zum 31.12.2011 unentgeltlich Grund
und Boden sowie Gebäude gewidmet. Der entsprechende Ratsbeschluss enthielt eine Weisung zur
Bilanzierung des gewidmeten Vermögens. Demnach erfolgte die Bilanzierung des übertragenen
Grund und Bodens im Eigenkapital, für das übertragene Gebäude wurde ein separater
Sonderposten gebildet, der entsprechend der Abschreibung ertragswirksam aufzulösen ist.
Das für die örtliche Prüfung der Eigenbetriebe zuständige Rechnungsprüfungsamt vertrat die
Auffassung, dass Grundstücke und Gebäude einheitlich in die Kapitalrücklage einzustellen wären.
Im Ergebnis der Klärung der unterschiedlichen Rechtsauffassungen nahm das Sächsische
Staatsministerium des Inneren dahingehend abschließend Stellung, dass es sich auf Grund der
Erhöhung des Anlagevermögens sowohl bei der Widmung des Grundstückes als auch des
Gebäudes  um Zuweisungen für Investitionen handelt, wofür zwingend ein passiver Sonderposten
zu bilden ist. Hieraus ergab sich in den Jahresabschlüssen per  31.07.2012 sowie per 31.12.2012
ein Änderungsbedarf im bilanziellen Ausweis des gewidmeten Grund und Bodens.
Gemäß § 316 Abs. 3 HGB ist eine Prüfung der Änderungen (Nachtragsprüfung) durchzuführen und
hierüber Bericht zu erstatten. Der Bericht zur Nachtragsprüfung und der ursprünglich erstattete
Prüfbericht dürfen nur gemeinsam verwendet werden.
Feststellungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung:
Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen
Die Erfassung der Geschäftsvorfälle im Rahmen der Buchhaltung erfolgt in den Geschäftsräumen
des Eigenbetriebes.
Grundlage unserer Prüfung war das Rechnungswesen des Eigenbetriebes. Die anfallenden
Geschäftsvorfälle werden vom Eigenbetrieb mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung nach dem
System SAP/R3 erfasst und ausgewertet. Die Lohn- und Gehaltsbuchführung wird  extern bei der
Stadt Leipzig edv-gestützt über das System Paisy abgewickelt, die Buchführung der Löhne und
Honorare der Gastmitarbeiter durch die MECOM Mecklenburger Computersysteme GmbH edv-
gestützt auf dem System Mecos.
4 von 109 in Zusammenstellung
Die im Rahmen unserer Prüfung des internen Kontrollsystems in den jeweiligen  Bereichen
durchgeführten EDV- Kontrollen ergaben keinen Hinweis darauf, dass  das EDV- System in den
untersuchten Bereichen nicht den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entspricht oder
wesentliche Fehler beinhaltet, die sich auf die Aussagen des Jahresabschlusses wesentlich
auswirken.
Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem
ermöglichen die vollständige, richtige, zeitgerechte und geordnete  Erfassung und Buchung der
Geschäftsvorfälle. Der Kontenplan ist ausreichend  gegliedert, das Belegwesen ist klar und
übersichtlich geordnet. Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen der von uns geprüften
Vorjahresbilanz eröffnet und insgesamt während des gesamten Geschäftsjahres ordnungsgemäß
geführt.
Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen entnommen wurden, führen zu einer
ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung und Jahresabschluss.
Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen
einschließlich des Belegwesens nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften
einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen. Die Prüfung ergab keine
Beanstandungen.*

Jahresabschluss und geänderter Jahresabschluss
Der Eigenbetrieb erfüllt die Größenmerkmale einer mittelgroßen Kapitalgesellschaft
im Sinne des § 267 HGB. Gleichwohl hat der Eigenbetrieb aufgrund der Bestimmungen in den
Anwendungshinweisen zu § 17 SächsEigBG die für eine große Kapitalgesellschaft geltenden
Vorschriften zur Bilanzierung, Bewertung und Berichterstattung anzuwenden. Der Jahresabschluss
wurde nach den Vorschriften der §§ 242 bis 287 und 289 HGB sowie den Vorschriften des
SächsEigBG  und der SächsEigBVO aufgestellt und entspricht den gesetzliche Vorschriften.
Aufbauend auf der von uns geprüften Vorjahresbilanz und dem von uns geprüften Jahresabschluss
zum 31. Juli 2012 wurde der vorliegende geänderte Jahresabschluss aus den Zahlen der
Buchführung und aus den weiteren geprüften Unterlagen richtig entwickelt. Der Stetigkeitsgrundsatz
des § 252 Absatz 1 Nr. 6 HGB wurde beachtet. Für die Aktiv- und Passivposten sowie die
vorgenommenen Änderungen liegen ausreichende Nachweise vor.
Die gesetzlichen Ansatzvorschriften wurden beachtet. Ansatzwahlrechte kamen hinsichtlich der
Beibehaltung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens und der
sonstigen Sonderposten gemäß Artikel 67 Abs. 3 EGHGB zur Anwendung.

Der Ausweis erfolgt unter Anwendung der Gliederungsschemata der §§ 266 (Bilanz) und 275 Abs. 2
(Gewinn- und Verlustrechnung nach dem Gesamtkostenverfahren) HGB. Soweit ein Wahlrecht
zwischen einer Angabe im Anhang oder in der Bilanz besteht, erfolgt der Ausweis weitgehend im
Anhang. Der Ausweis ist unverändert im Vergleich zum Vorjahr.
Die handelsrechtlichen Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften wurden beachtet.
Den derzeit erkennbaren Risiken am Bilanzstichtag wurde durch ausreichend bemessene
Abschreibungen, Wertberichtigungen und Rückstellungen Rechnung getragen. Forderungen und
Verbindlichkeiten, Erträge und Aufwendungen werden unsaldiert erfasst. Die Bewertungsvorschriften
haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht geändert. Sie folgen dem HGB in der Fassung des BilMoG.
Einzelheiten zur  Bewertung sind im Anhang (Anlage III) dargestellt.

Der Anhang ist klar und übersichtlich aufgestellt. Alle gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie
die wahlweise in den Anhang übernommenen Angaben zur Bilanz sowie zur Gewinn- und
Verlustrechnung sind zutreffend dargestellt.
In dem geänderten Anhang sind die aufgrund der Änderungen in der Bilanz erforderlichen
Anpassungen zutreffend dargestellt.
Der Jahresabschluss und der geänderte Jahresabschluss entspricht damit nach unseren
Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger
5 von 109 in Zusammenstellung
Buchführung und den ergänzenden Bestimmungen der Eigenbetriebssatzung. Unsere Prüfung
sowie Nachtragsprüfung ergab keine Beanstandungen.*
Lagebericht und geänderter Lagebericht
Die Prüfung des Lageberichtes und des geänderten Lageberichtes für das Geschäftsjahr vom 01.
August 2011 bis 31. Juli 2012 (Anlage IV) hat ergeben, dass der Lagebericht und der geänderte
Lagebericht mit dem Jahresabschluss und dem geänderten Jahresabschluss und den bei der
Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht und dass er insgesamt ein zutreffendes Bild
von der Lage des Eigenbetriebes vermittelt.

Ferner hat die Prüfung ergeben, dass die wesentlichen Chancen und Risiken der künftigen
Entwicklung zutreffend im Lagebericht und geänderten Lagebericht dargestellt sind und dass die
Angaben nach § 289 Abs. 2 HGB sowie weiterer gesetzlicher Vorschriften vollständig und zutreffend
sind.

Insgesamt kann festgestellt werden, dass der Lagebericht und der geänderte Lagebericht alle
vorgeschriebenen Angaben enthält und dass er damit den gesetzlichen Vorschriften entspricht.*
Gesamtaussage des Jahresabschlusses:
Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses und des geänderten
Jahresabschlusses
Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss und der geänderte Jahresabschluss
insgesamt, d. h. als  Gesamtaussage des Jahresabschlusses und des geänderten
Jahresabschlusses – wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und
Verlustrechnung und Anhang ergibt – unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und
Ertragslage des Eigenbetriebes vermittelt (§ 264 Abs. 2 HGB).*
 * Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft CONNEX M&P AUDIT über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
   31. Juli 2012 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2011 / 2012, Seite 8 bis 10 und
   Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft CONNEX M&P AUDIT über die Nachtragsprüfung des
   Jahresabschlusses zum 31. Juli 2012 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2011 / 2012, Seite 9 und 10
Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53  Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)
Auftragsgemäß haben wir unsere Prüfung um die Prüfung nach § 53 Absatz 1 Nr. 1 und 2 HGrG
erweitert. Bei unserer Prüfung haben wir den Fragenkatalog des IDW zur Prüfung der
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 53 HGrG
(IDW PS 720) beachtet.
Die Prüfung bezog sich auf die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung, d. h. es wurde untersucht,
ob die Geschäfte in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und der
Betriebssatzung mit der erforderlichen Sorgfalt geführt wurden.

Es sind uns keine Tatsachen bekannt geworden, die gegen die Ordnungsmäßigkeit der
Geschäftsführung des Eigenbetriebes Oper Leipzig sprechen.**
 ** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft CONNEX M&P AUDIT über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
     31. Juli 2012 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2011 / 2012, Seite 29
Anlagen:
Anlage zum Beschlusspunkt 1
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 10.12.2014
zu 19.9. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011
bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Vorlage: DS-00358/14
Beschluss:
1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.08 .2011 bis 31.07.2012 wird gemäß Anlage
zum Beschlusspunkt 1. festgestellt.
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 10.224,27  wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Der Opernleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01. 08.2011 bis 31.07.2012 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und einigen Enthaltungen
Leipzig, den 11.12.2014
Seite: 1/1
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Anlage zum Beschlusspunkt 1.
            Stand 31.07.2012
 31.07.2012
 in €

            Bilanzsumme 31.444.580,84

            davon entfallen:

           Aktiva
           Anlagevermögen 25.104.596,01
           Umlaufvermögen   6.199.114,66
           Rechnungsabgrenzungsposten      140.870,1 7

           Passiva
           Eigenkapital  1.166.529,18
              Rücklagen   1.010.701,83
              Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre      14 5.603,08
              Jahresgewinn/- Verlust        10.224,27

           Sonderposten für Grundstücke und bauliche
           Anlagen       20.080.396,76
           Sonderposten für bezuschusste
           Investitionsgüter des Anlagevermögens  4. 925.220,25
           Sonstige Sonderposten    211.472,82
           Rückstellungen 3.238.927,76
           Verbindlichkeiten 1.822.034,07
           Rechnungsabgrenzungsposten               0,00

           Summe der Erträge: 49.216.459,39
           Summe der Aufwendungen: 49.206.235,12

           Jahresüberschuss/- Fehlbetrag         10. 224,27
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paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00293/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Konzept zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Stadt
Leipzig - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
zu Fragen 1-3:
Aufgrund der Zeitplanung für die Finanzierungsstudie als Teil des Strategieprozesses des
Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) und den weiteren, damit verbundenen
Abstimmungen sowie der noch ausstehenden abschließenden Konkretisierung für die Stadt
Leipzig, war eine Fertigstellung bis zum Ende des zweiten Quartals 2014 nicht möglich.
Aktuell liegt nunmehr ein Entwurf der Finanzierungsstudie vor. Diese wurde den
Gesellschaftern des MDV am 24.06.2014 vorgestellt und diskutiert. Die Finanzierungsstudie
befindet sich nun in den letzten Zügen der Endredaktion und soll im nächsten Schritt Ende
Oktober in zwei Regionalkonferenzen einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden.
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Anschließend gilt es, aus dem Konzept konkrete Handlungsmaßnahmen für die Stadt
Leipzig, besonders unter Berücksichtigung des Nahverkehrsplans, abzuleiten und
auszugestalten.
Es wird weiterhin angestrebt, dass das Finanzierungskonzept für den Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) bis zum Ende des 4. Quartals vorliegen wird.
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text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00278/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Möglichkeiten zur Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle auf der Linie 75
zwischen Höltystraße und Meusdorf im Bereich Höltystraße/Hafisweg
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Fragen 1 und 2:
Die nachfolgende Antwort erfolgt in Abstimmung mit den Leipziger Verkehrsbetrieben.
Die Entfernung zwischen den Haltestellen Höltystraße und Meusdorf auf der Buslinie 75
beträgt heute ca. 800 m und liegt damit deutlich über dem angestrebten Haltestellenabstand
innerhalb von Wohngebieten. Insofern bietet sich die Einrichtung einer zusätzlichen
Haltestelle an. Der im Antrag vorgeschlagene Standort einer zusätzlichen Haltestelle im
Bereich Höltystraße/Hafisweg ist sicherlich für Fahrgäste, die über den Hafisweg zur
Höltystraße laufen, optimal, befindet sich allerdings nur ca. 200 Meter östlich der
bestehenden Haltestelle Höltystraße. Deshalb könnte es insgesamt für die
Gebietserschließung der Kleinsiedlung Meusdorf vorteilhafter sein, wenn die zusätzliche
Haltestelle in Höhe Gottfried-Keller-Straße oder Heinrich-Mann-Weg eingerichtet wird.
Bei der Frage nach der richtigen Lage der Haltestelle gilt es auch zu beachten, dass auf der
südlichen Straßenseite der Höltystraße (Fahrtrichtung Liebertwolkwitz) kein
straßenbegleitender Gehweg existiert. Das schließt die Anordnung einer Haltestelle ohne
bauliche Maßnahmen aus. Insofern muss hier zunächst planerisch eine Fläche zum Ein-
und Aussteigen untersucht werden und anschließend noch gebaut werden. Hingegen kann
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
auf der nördlichen Straßenseite (Fahrtrichtung Probstheida) eine Haltestelle auf Grund des
dort vorhandenen straßenbegleitenden Gehwegs ohne Baumaßnahmen eingerichtet
werden.
Die LVB wird deshalb kurzfristig prüfen, ob und in welcher Lage eine solche Haltestelle - als
Einrichtungshaltestelle - zum kommenden Fahrplanwechsel durch einfache
verkehrsrechtliche Anordnung eingerichtet werden kann. Die Haltestelle der Gegenrichtung
wird in das Bushaltestellenprogramm der Stadt Leipzig aufgenommen. D. h., es werden im
Jahre 2015 die planerischen Abstimmungen laufen und in 2016 könnte, vorbehaltlich der
finanziellen Einordnung, der Bau stattfinden.
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


Kurze Südabkurvung

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. EF-00267/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Dr. Matthias Gründig
Betreff
Kurze Südabkurvung
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Sehr geehrter Herr Dr. Gründig,
durch den Ältestenrat wurde ich beauftragt, Ihre Einwohneranfrage zur Ratsversammlung am
17.09.2014 schriftlich zu beantworten. Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Ausgehend vom Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-2134/14 vom 16.07.2014 zum Antrag
Ortschaftsrat V/OR 39 „Kurze Südabkurvung/Beitritt zum Rechtsstreit“ wurde der Oberbürgermeister
beauftragt, die Bürgerinitiativen und Verbände im Rechtsstreit zur Abschaffung der kurzen
Südabkurvung zu unterstützen, indem die Stadt Leipzig dem Rechtsstreit beitritt.
Die Umsetzung erfolgt durch das Rechtsamt der Stadt Leipzig. Der o.    g. Beschluss beinhaltet
keine Regelungen zur Finanzierung, sondern sieht lediglich den Beitritt zum Rechtsstreit vor. Die
Frage zu  einer finanziellen Unterstützung des Klägers, der Grünen Liga Sachsen, ist ausschließlich
Verhandlungsgegenstand zwischen dem Kläger und der Stadt Leipzig.
Mit freundlichen Grüßen
in Vertretung
Rosenthal
Bürgermeister
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Anlagen:
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