text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-WA-06787-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Parkverbot vor dem Diakonissenkrankenhaus

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung  25.01.2019
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  05.02.2019 Bestätigung
SBB Alt-West  06.03.2019 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau  12.03.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  13.03.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt im ersten Quartal 2019 in dem in Rede stehenden Bereich
die Markierung von Parkstreifen zu prüfen, um die Stellen zu verdeutlichen, in denen geparkt
werden kann, ohne den Fahrbetrieb der Straßenbahn zu beeinträchtigen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Sonstiges:  Antrag

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

3/3

Sachverhalt:

In dem Antrag wird ausgeführt, dass es in der Georg-Schwarz-Str. auf Höhe des
Diakonissenhauses aufgrund zu nah an den Straßenbahngleisen parkender Autos vermehrt
zu Störungen im Linienverkehr der Straßenbahnlinie 7 kommt.
Aus diesem Grund soll ein Haltverbot zwischen der Einfahrt des Krankenhauses und der
Diakonissenstraße eingerichtet werden.

Der Abstand zwischen der Außenkante des Gleises und dem Bord liegt bei 2,70 m, teilweise
sogar darüber. Der Abstand ist somit zum Parken ausreichend.

Zum Parken werden 2,00 m benötigt. Der geforderte freizuhaltende Abstand von der
Parkfläche zu den Gleisen beträgt aufgrund des in diesem Abschnitt geraden Verlaufs der
Georg-Schwarz-Straße 0,70 m. Damit ist das Parken in dem Bereich erlaubt und kann
aufgrund fehlender Ermächtigungsgrundlagen nicht unterbunden werden.

Zu den Beeinträchtigungen des Linienverkehrs kommt es, wenn Kfz nicht ordentlich am
rechten Straßenrand abgestellt werden.

Um dahingehend eine Verbesserung der Situation zu schaffen, wird die Verwaltung mit der
Prüfung von Markierungen von Parkstreifen beauftragt. Diese sind 2,00 m breit und sollen
den Verkehrsteilnehmern verdeutlichen, bis zu welchem Abstand zum Bord geparkt werden
kann.


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06837

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter/-in des Amtes
für Wohnungsbau und Stadterneuerung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsausschuss  06.02.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  13.02.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Stelle „Amtsleiter/-in des Amtes für Wohnungsbau und Stadterneuerung“ wird zum 1.
April 2019 mit Herrn Dr. Frank Amey besetzt.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/4

Sachverhalt:

Im Personalauswahlverfahren zur Besetzung der Stelle „Leiter/-in des Amtes für
Wohnungsbau und Stadterneuerung“ arbeitete die Stadt Leipzig mit dem
Personaldienstleistungsunternehmen DEININGER Unternehmensberatung GmbH
zusammen. In der Zeit vom 22. Oktober 2018 bis zum 30. November 2018 erfolgte die
Veröffentlichung der Stellenausschreibung auf dem Portal der Stadt Leipzig unter
www.leipzig.de und im städtischen Intranet. Des Weiteren wurde die Stellenausschreibung
im Schaukasten im Stadthaus veröffentlicht.

Darüber hinaus erschien die Stellenausschreibung in folgenden Medien/auf folgenden
Online-Portalen:

 Bauwelt
 bauwelt.de
 xing.com
 stepstone.de

Auf die Stellenausschreibung sind insgesamt 22 Bewerbungen eingegangen.

      intern  extern
Bewerber/-innen       1     21
davon weiblich       1      3
davon männlich       -     18
davon schwerbehindert/ gleichgestellt    -      -

Die Auswahlkommission bestand aus folgenden Mitgliedern der Fraktionen des Stadtrates
sowie Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung:

 Herr Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung,
 Frau Dubrau, Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau,
 Frau Franko, Personalamtsleiterin,
 Frau Dr. Heymann, CDU-Fraktion,
 Herr Weber, Fraktion DIE LINKE,
 Frau Glöckner, SPD-Fraktion,
 Herr Elschner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
 Frau Gabelmann, Fraktion Die Freibeuter,
 Herr Kriegel, AfD-Fraktion,
 Frau Hoffmann, Frauenbeauftragte.

Es wurden insgesamt fünf Bewerber/-innen in das weitere Auswahlverfahren einbezogen.

Im Ergebnis des Auswahlverfahrens schlägt die Auswahlkommission mehrheitlich dem
Stadtrat

Herrn Dr. Frank Amey

als geeignetsten Bewerber zur Bestätigung als Leiter des Amtes für Wohnungsbau und
Stadterneuerung vor.

Herr Dr. Amey erhält eine außertarifliche Vergütung gemäß Ratsbeschluss RBIV-785/07 vom
17. Januar 2007 nach AT I. Diese beträgt ab dem 1. April 2019 8.289,03 Euro.

Anlage:
Lebenslauf (nichtöffentlich)
4/4


paper_type: Anfrage

text:
1/2

Anfrage Nr. VI-F-06839

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Umsetzung weiterer Beschlüsse zum Fachplan Wohnungsnotfallhilfe

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.02.2019 mündliche Beantwortung

Der Stadtrat hat im Dezember 2018 den „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis
2022“ unter Berücksichtigung zahlreicher Änderungsanträge der Fraktionen beschlossen. Zu
einigen, besonders dringenden Maßnahmen fragten wir im Januar an. Zu anderen
Maßnahmen sowie beauftragten Konzepten ist eine Aussage der Verwaltung zur zeitlichen
Einordnung der Planungen und Abstimmungen mit Freien Trägern und sonstigen Partnern
im Hilfesystem nötig, damit der Fachplan sehr zeitnah mit allen Änderungen wirksam werden
kann.
Wir fragen an:

1. Wann wird die Informations- und Ansprechstelle für ehrenamtliche Hilfeleistende
für Obdachlose im Sozialamt eingerichtet und bekannt gegeben?

2. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, zweimal jährlich zum Fachforum
Wohnhilfen und alle zwei Jahre zur Strategiekonferenz einzuladen. Wann und wie
sollen diese Beteiligungsrunden stattfinden? Sind diese Termine zur
gemeinsamen Konzeptberatung vorgesehen?

3. Die Stadtverwaltung wird in enger Zusammenarbeit mit den Freien Trägern ein
Leipziger Housing-First-Konzept sowie ein Präventionskonzept erarbeiten. Wann
soll diese Konzeptarbeit erfolgen, wer ist in der Stadtverwaltung verantwortlich für
die Vorbereitung der Konzeption? Wie wird die Zusammenarbeit/ Beteiligung der
Freien Träger erfolgen?

4. Wann ist die Prüfung der medizinischen Versorgung in den Notunterbringungsein-
richtungen und als Erweiterung des Angebots des Hilfebusses vorgesehen und
wie wird die Zusammenarbeit mit den Freien Trägern dazu gestaltet werden?

5. Wann wird die Stichtagserhebung für Menschen, die auf der Straße und ohne
Anbindung an das Hilfesystem leben, erfolgen? Wie wird die Erhebung
vorgenommen werden und wie soll mit den Ergebnissen umgegangen werden?

2/2


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/3

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-06756-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Ehren-, Frei- und Dienstkarten an Oper, Schauspiel und Theater der Jungen Welt

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  23.01.2019 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt:

Beantwortung Anfrage Nr. VI-F-06756 / Hr. Stadtrat Maciejewski

Ehren-, Frei- und Dienstkarten an Oper, Schauspiel und Theater der Jungen
Welt
Sachverhalt: Der Theaterstatistik 2016/17 des Deutschen Bühnenvereins kann man
entnehmen, dass die Oper Leipzig bei 242.642 Besuchern 9674 Ehren-, Frei- und
Dienstkarten vergeben hat, das sind 3,99%.
Das Theater der Jungen Welt vergab 2668 Ehren-, Frei- und Dienstkarten bei 54807
Besuchern, das entspricht 4,87%.
Demgegenüber wurden beim Schauspiel Leipzig bei 90844 Besuchern 11265 Ehren-
, Frei- und Dienstkarten vergeben, das entspricht 12,4%.

Frage 1 und 2 werden zusammen beantwortet:

Frage 1:  Hält der Oberbürgermeister einen Anteil von 12,4% Ehren-, Frei- und
Dienstkarten beim Schauspiel für angemessen?
Frage 2: Wodurch kommt der hohe Anteil der Ehren-, Frei- und Dienstkarten beim
Schauspiel Leipzig konkret zustande?

2/3
ANTWORT:

Tatsächlich beträgt der Anteil beim Schauspiel nicht 12,4 % sondern 5,35 %.
Hintergrund ist, dass die Darstellung der insgesamt 11.265 Karten in der Kategorie
Ehrenkarten/Freikarten/Dienstplätze in der Statistik des Deutschen Bühnenvereins
nicht zutreffend ist.
Vielmehr sind dieser Kategorie in der Statistik des Bühnenvereins sämtliche Karten
zugeordnet, die das Ticketsystem im Schauspiel als „ohne Betrag“ ausweist. Dies
sind allerdings nur zu einem kleineren Teil tatsächlich Steuer- Dienst- und
Ehrenkarten, sondern betrifft insbesondere Veranstaltungen, die bei freiem Eintritt
stattgefunden haben. Dies betraf auf der Großen Bühne insbesondere die
Expertengespräche. Ebenso sind darin Karten für die Sponsorenveranstaltung der
Sparkasse enthalten, die zwar „ohne Betrag“ sind, da die Sparkasse diese Karten an
ihre Kunden weitergibt. Natürlich sind diese Karten keine Freikarten im eigentlichen
Sinn, sondern beinhalten eine im Sponsoringvertrag vereinbarte feste finanzielle
Gegenleistung. Auch 301 Begleitpersonen für Rollstuhlfahrer, die nach der
Entgeltordnung des Schauspiels ebenfalls freien Eintritt haben, fallen in diese
Kategorie.
In der Diskothek betrafen die Veranstaltungen bei freiem Eintritt insbesondere
Studiovorsprechen des Schauspielstudios, in der Residenz die Besucher anlässlich
des Rahmenprogramms der Residenz zum Spinnereirundgang und bei den
sonstigen Veranstaltungen waren dies Freikarten, die der Zoo anlässlich der
Produktion „Konferenz der Tiere“ an Partner und Sponsoren ausgereicht hat. Die
Weihnachtsjurte im Zoo war ebenfalls  unentgeltlich wie die Veranstaltungen im
Rahmen des Conaction-Cafes in der damaligen Baustelle.
Das Schauspiel hat mit dem Deutschen Bühnenverein abgestimmt, dass bei
zukünftigen Meldungen für die Statistik die Darstellung entsprechend angepasst und
feingliedriger berichtet wird.

Frage 3: Nach welchen Kriterien und durch wen werden die Ehren-, Frei- und
Dienstkarten an Oper, Schauspiel und Theater der Jungen Welt vergeben?

ANTWORT:
Momentan verfügen die Eigenbetriebe über eigene Regelungen zur Vergabe von
Dienst-, Steuer- und Ehrenkarten. Die Verwaltung arbeitet bereits seit langer Zeit an
einer Beschlussvorlage für den Stadtrat, die zukünftig die Regelungen zur Vergabe
3/3
vereinheitlichen soll. Die Vorlage befindet sich aktuell zur steuerrechtlichen Prüfung.
Sobald dies abgeschlossen ist, wird die Vorlage zur Beratung in die Gremien
gegeben.

Exemplarisch für das Schauspiel Leipzig einen Auszug aus den Regelungen und die
damit verbundenen Kriterien zur Vergabe der Karten:
 Die Regelung zur Vergabe von Dienst-, Steuer- Ehren- sowie Pressekarten
wird für jede Spielzeit durch die Betriebsleitung schriftlich festgelegt
 Auf die Gewährung von Dienst-, Steuer- und Ehrenkarten besteht
grundsätzlich kein Rechtsanspruch, die Karten werden ausschließlich aus
dem Kontingent nicht verkaufter Karten abgegeben. Für Veranstaltungen auf
der Großen Bühne kann eine Freigabe für Dienst- und Steuerkarten je nach
Vorverkaufssituation in der Regel 8 Tage vor der Veranstaltung durch
schriftliche Freigabe durch die Leiterin Besucherservice sowie den
Verwaltungsdirektor erfolgen. Für die kleinen Spielstätten erfolgt die Freigabe
15 Minuten vor Vorstellungsbeginn an der Abendkasse.
 Ehrenkarten werden an einen klar definierten Empfängerkreis gegeben:

 Pro angemeldetem Medium erhalten zudem Pressevertreter jeweils eine
Pressekarte pro Veranstaltung.

Anlagen:


text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-P-06556-DS-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Petitionsausschuss

Betreff:
Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbes zur Neugestaltung des historisch
rekonstruierten Matthäikirchhofes in Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Petition wird abgelehnt.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Sachverhalt:
Mit dem Beschluss VI-DS-04384-NF-06 „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof -
Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte" hat der Stadtrat nach langer,
intensiver Diskussion des Themas einen Verfahrensvorschlag beschlossen, der zur
Beantwortung aller offenen Fragen zum Thema Matthäikirchhof geeignet ist.
Aktuell haben das Dezernat Kultur und das Dezernat Stadtentwicklung und Bau die
Projektstruktur zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses erarbeitet. In diesem
umfangreichen Verfahren soll selbstverständlich auch die Fragestellung der Petition nach der
historischen Baustruktur geklärt werden.
Ausdrücklich hinweisen möchte die Verwaltung darauf, dass im Planungsprozess für den
Matthäikirchhof eine umfassende Bürgerbeteiligung vorgesehen ist. Eine Entscheidung für
oder gegen eine Wiedererrichtung der historischen Baustruktur kann und soll erst während
dieses Planungsprozesses getroffen werden.
Zu der vom Einreicher im Post Scriptum benannten kostenlosen Übertragung der städtischen
Grundstücke am Matthäikirchhof an den Bund ist der Stadtverwaltung nichts bekannt.

Anlage:
Petition


name: Sachstand Straßenausbau/Erneuerung - Eulengraben 04288 Leipzig

paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-06846

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dieter und Ingrid Berning

Betreff:
Sachstand Straßenausbau/Erneuerung - Eulengaben 04288 Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.02.2019 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt:

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei übersende ich Ihnen zwei Bilder, die den katastrophalen Zustand der Straße meiner
Großeltern gut aufzeigen. Im Auftrag meiner Großeltern - beide über 80 Jahre, meine Groß-
mutter ist auf eine Gehilfe und Rollator angewiesen - soll ich eine Anfrage zu o. g. Problema-
tik stellen.

Eine vor einiger Zeit an den Ortsvorsteher gestellte Anfrage wurde zwar zeitnah beantwortet,
der Zustand sei dem Stadtrat und der Verwaltung bekannt, jedoch ist bis heute KEIN Han-
deln erkennbar. Dies ist sehr zu bedauern.

Meine Großeltern fühlen sich von der städtischen Politik/Verwaltung weder vertreten noch
sich ihrer Probleme angenommen. Durch die eingeschränkte Mobilität meiner Großmutter ist
der Zustand der Straße, eine enormes Hindernis Freunde in der Nachbarschaft allein besu-
chen zu können.

Meine Großeltern erhoffen sich für das Wahljahr 2019 eine positive Antwort von Ihnen. Wenn
nötig, leiten Sie mein Schreiben bitte an die zuständige Dezernentin weiter.

Anlagen:
Fotos


paper_type: Informationsvorlage

text:
1/4

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06848

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Louise-Otto-Peters-Preis künstlerisch gestalten

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung   Information zur Kenntnis
FA Kultur   Information zur Kenntnis
Beirat für Gleichstellung   Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung

Das Anforderungsprofil für den künstlerisch gestalteten Preisgegenstand und das
Umsetzungsverfahren vor der Louise-Otto-Peters-Preisverleihung werden zur Kenntnis
genommen.

Zusammenfassung:
Auf Beschluss des Stadtrates vom 28. Februar 2018 (VI-A-04883) ist bei der jährlichen
Louise-Otto-Peters-Preisverleihung zusätzlich zum Preisgeld auch ein Kunstgegenstand zu
überreichen.

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
01.01.19

01.01.19

01.01.20
31.12.19

31.12.19

31.12.20
1.000

2.400

1.000

PSP: 1.100.11.1.1.04.01
SK: 42419290
PSP: 1.100.28.1.0.01.01.08
SK: 42711200
PSP: 110011120401
SK: 42711200

Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

3/4

Sachverhalt:

1. Einleitung

Am 28. Februar 2018 beschloss der Stadtrat den Louise-Otto-Peters-Preis zusätzlich zu
Preisgeld und Empfang mit einem künstlerisch gestalteten Gegenstand zu vergeben und
dadurch die Vergabe insgesamt aufzuwerten (VI-A-04883).

Die erstmalige Verleihung, die mit einem künstlerisch gestalteten Preisgegenstand verknüpft
wird, sollte im Jahr 2019 stattfinden. Damit wird zugleich dem 200. Geburtstag von Louise
Otto-Peters eine besondere Aufmerksamkeit verschafft.

Das Dezernat Kultur, das Referat für Gleichstellung von Frau und Mann und das Referat
Protokoll wurden beauftragt eine Vorlage zu erarbeiten, die das Anforderungsprofil für die
Gestaltung des Preisgegenstandes, die Ausschreibung, die Finanzierung u. a. regelt.

2. Anforderungsprofil für die Gestaltung

Mit dem Kunstgegenstand wird das herausragende Wirken von Louise Otto-Peters
ausdrücklich gewürdigt.
Die Verknüpfung mit Leipzig und die Idee einer geschlechtergerechten Gesellschaft sind bei
der Gestaltung zu berücksichtigen.

Der Kunstgegenstandstand vermittelt Originalität und Selbstbewusstsein beim Umgang mit
dem Thema Gleichstellung von Frauen und Männern.

Der Kunstgegenstand sollte in einem Behältnis bzw. Schutzgehäuse untergebracht werden
können, auf welchem folgende Angaben vermerkt werden:

- Stadt Leipzig
- Der Name des Preises
- Zitat / Spruch von Louise Otto-Peters

3. Ausschreibung

Vorgeschlagen wird ein Einladungswettbewerb mit 3 Künstlerinnen durchzuführen.
Wichtig bei der Auswahl der Künstlerin sind die Kriterien:

- Gestandene Künstlerin – Die Künstlerin hat bereits an künstlerischen
Wettbewerben und Kunstmessen teilgenommen und Preise für ihre Werke erhalten.
- Ungewöhnliche Handschrift – Die Arbeiten der Künstlerin zeichnen sich in Art und
Weise der künstlerischen Umsetzung und des ungewohnten und innovativen
Umganges mit Materialien und Herstellungstechnologien aus.
- Leipzig-Bezug – Die Künstlerin ist in Leipzig und Region bekannt und anerkannt.

Die Auswahl der drei einzuladenden Künstlerinnen und die Auswahl der
Wettbewerbssiegerin werden durch eine Jury fachkundig getragen. Zur Jury gehören:

- Frau Epple, Kunsthistorikerin, GRASSI Museum für angewandte Kunst, Stadt Leipzig
- Frau Hölzig, Kunsthistorikerin, Kulturamt, Stadt Leipzig
- Frau Darlatt, Stellvertretende Leiterin, Referat für Gleichstellung, Stadt Leipzig

4/4

4. Finanzielle Auswirkungen und Deckungsvorschläge

Aufwandsentschädigung: 900,00 Euro brutto

Den drei Künstlerinnen ist eine Aufwandsentschädigung für die Entwicklung und
Vorstellung einer Gestaltungsidee zum Kunstgegenstand zu gewähren
(300,00 € pro Künstlerin).

Künstlerischer Entwurf, Erstherstellung und Nutzung: 2.500,00

Im ersten Jahr (2019) ist der künstlerische Entwurf des Kunstgegenstandes, dessen
Umsetzung und die ausschließliche Nutzung für die Verleihung zum Louise-Otto-
Peters-Preis zu vergüten. Die von der Jury ausgewählte Künstlerin erhält dafür ein
Gesamthonorar von 2.500,00 Euro. Die Aufwandsentschädigung in Höhe von 300
Euro ist nicht inbegriffen.

Folgekosten Herstellung jährlich: 1.000,00 Euro

Die Duplizierung des Kunstgegenstandes wird in den Folgejahren jeweils mit 1.000
Euro honoriert.

Somit sind für die Realisierung des Preisträger-Kunstwerkes im 1. Jahr 3.400,00 Euro
(900,00 € + 2.500,00 €) einzusetzen, folgend 1.000,00 Euro jährlich.

Anlagen: keine


text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-06832-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Verbindungsweg durch die Gartenanlage "Dahlie" in Lindenau/Leutzsch

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  23.01.2019 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Damit besonders wichtige Wegeverbindungen durch Kleingartenvereine nicht dauerhaft
verschlossen werden, hat die Stadt Leipzig in ihrem Generalpachtvertrag eine Regelung
vereinbart, durch die wichtige Wege und Grünflächen tagsüber für jedermann geöffnet zu
halten sind. Auf diese Weise sind zahlreiche Kleingartenanlagen im Stadtgebiet Leipzig
zumindest tagsüber für die Allgemeinheit geöffnet. Diese vertragliche Regelung kann jedoch
nur für Kleingartenanlagen auf kommunalen Flächen getroffen werden. Dies ist bei ca. 2/3
der Kleingartenanlagen der Fall. Die Kleingartenanlage „Dahlie“ liegt mit dem benannten
Verbindungsweg teils auf privaten, teils auf kommunalen Flurstücken. Daher kann hier eine
Öffnung des Weges über die vertragliche Vereinbarung nicht erfolgen.

Beantwortung der konkreten Fragen:

Frage 1:
Wurde seitdem nach Lösungsansätzen für die Öffnung dieses Weges gesucht?

Antwort:
Ja:
Bereits im Gespräch mit allen Akteuren wurde festgestellt, dass die Widmung des
Wegeabschnittes durch die Stadt Leipzig hier eine Lösung sein könnte.
Zusätzlich wird innerhalb der Verwaltung geprüft, wie die Kleingartenvereine bei der
Durchsetzung ihrer Vereinsordnung künftig durch die Stadt Leipzig unterstützt werden
können.

Frage 2:
Wenn ja, welche Ergebnisse wurden bisher erzielt?

Antwort:
Bisher wurden noch keine konkreten Ergebnisse erzielt. Ob eine Widmung im vorliegenden
Fall tatsächlich durchgeführt werden kann, ist noch zu prüfen.Die verwaltungsinterne Prüfung
von Unterstützungsmöglichkeiten der Kleingartenvereine bei der Durchsetzung der
Vereinsordnung ist noch nicht abgeschlossen.

2/2

Frage 3:
Wenn nicht, welche Möglichkeiten dafür gibt es für die Zukunft?

Antwort:
Nur die beschriebenen.

Frage4:
Welche Möglichkeiten sieht der Oberbürgermeister generell, die Kleingartenvereine zu
einer Öffnung ihrer Anlagen für die Öffentlichkeit zu bewegen?

Antwort:
Viele Kleingartenanlagen stehen bereits für die Allgemeinheit offen. Grundlage hierfür ist
entweder die oben benannte vertragliche Regelung der Stadt Leipzig oder die generelle
Bereitschaft des jeweiligen Kleingartenvereines. Eine Ausweitung der vertraglichen
Regelung ist aus den oben beschriebenen Gründen nicht möglich. Die Erhöhung der
Bereitschaft der Kleingartenvereine für die Öffnung ihrer Anlagen wird durch den ständigen
Dialog mit den Vertretern des Kleingartenwesens verfolgt. Zudem wird geprüft, welche
Unterstützungsmöglichkeiten die Stadt Leipzig hier bieten kann oder ob durch eine gezielte
Förderung zur verstärkten Öffnung der Kleingartenanlagen beigetragen werden kann.


text:
1/3

Grundstücksverkehrsausschuss

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06176-DS-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit

Betreff:
Erbbaurecht zur Errichtung und anschließenden Vermietung eines Erweiterungsbaus
für das Johannes-Kepler-Gymnasium

- Zweitvorlage -

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters  22.01.2019 Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss  28.01.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Beschlusspunkte 2 und 3 der Vorlage VI-DS-06176 werden wie folgt geändert:

2. Der aktualisierte Erbbauzins beträgt 2.480,00 Euro jährlich (4 % vom Verkehrswert).
Bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Objektes beträgt der Erbbauzins lediglich
2 % des Verkehrswertes, d. h. für die Errichtungsphase von 2 Jahren beträgt der
Erbbauzins 1.240,00 Euro jährlich.

3. Die Höhe der neuen zulässigen Belastung des Erbbaurechts beträgt bis
6.580.000,00 Euro, die der Sicherung der Investitionen dienen. Die Höhe der
Investition steht noch nicht genau fest. Der höchstzulässige Belastungsbetrag kann
an die tatsächlichen Investitionskosten angepasst werden.

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Mit dieser Beschlussvorlage erfolgt die Änderung der Beschlusspunkte 2 und 3  der bereits
bestätigten Vorlage VI-DS-06176 hinsichtlich der Höhe des Erbbauzinses aufgrund
aktualisiertem Gutachtens des Amts für Geoinformation und Bodenordnung vom 15.01.2019,
sowie einer Anpassung der zulässigen Beleihungsgrenze infolge gestiegener
Gesamtbaukosten.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2019 2051 2.480,00 1.100.11.1.3.05 (LA)
 Aufwendungen 2019 2051 2.480,00 1.100.21.7.1.01.06
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge 2019 2051 2.480,00 1.100.11.1.3.05 (LA)
 Ergeb. HH Aufwand 2019 2051 2.480,00 1.100.21.7.1.01.06
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

3/3

Sachverhalt:
siehe beiliegende Begründung.

Anlagen:
Lageplan
Stadtkarte

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1

1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☐

2 Ausbildungsplatz-
situation
☐ ☐ ☐ ☐

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☐ ☐ ☐

positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung  4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐

private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1

1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☒ ☐ ☐ ☐

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☐ ☐ ☐ ☒

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
☐ ☐ ☐ ☒

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☐ ☐ ☐ ☒

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☐ ☐ ☐ ☒

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☐ ☐ ☒

 Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐  ☐ ☒

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-06537-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Einrichtung des Referates Digitale Stadt - 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
der Stadt Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
 Punkt 1 wird wie folgt geändert:

Das Dezernat für Wirtschaft und Arbeit wird in Dezernat für Wirtschaft, Arbeit und Digitale
Stadt umbenannt.
In der Anlage 1 wird die 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig
entsprechend angepasst.

Sachverhalt:

Die Bedeutung der Digitalisierung und die damit verbundene Zusammenarbeit mit den
Wissenschaftseinrichtungen und Unternehmen soll über den Dezernatsnamen und
Geschäftskreis zum Ausdruck gebracht werden, so steht es in der Vorlage.
Das Wort „Digitales“ wird bei vielen Bürgerinnen und Bürgern mit den Abruf digitaler Daten
verbunden und dieses ist nicht Inhalt des  Referates.
Das Wort „digital“ ist ein Adjektiv und sollte durch das dazugehörende Substantiv ergänzt
werden.
Das im INSEK Leipzig 2030 formulierte Querschnittsthema „Digitale Stadt“  sollte für alle
wieder erkennbar sein.

2/2


text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-06763-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
SPD-Fraktion

Betreff:
Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren mit integriertem
Zielabweichungsverfahren "Kiessandtagebau Rückmarsdorf"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Ergänzter Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung beschließt die Stellungnahme der Stadt zum
Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren
„Kiessandtagebau Rückmarsdorf“.
2. Dabei setzt sich die Stadt aus Vorsorge für die Lebensbedingungen der
Menschen in Rückmarsdorf dafür ein, dass ein größerer Abstand zum
Siedlungsgebiet (mindestens 300 m) als vom Vorhabenträger beantragt,
eingehalten wird.1  Die betreffenden kommunalen Flurstücke sollen als
landwirtschaftliche Nutzflächen erhalten bleiben.
3. Die Stadt Leipzig hat aus fachlicher Sicht erhebliche Bedenken gegen den
geplanten Kiessandtagebau. In der beantragten Form ist der Kiessandtagebau
aus Sicht der Stadt nur mit Auflagen raumverträglich.

Begründung:
In ihrer Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren und zum Zielabweichungsverfahren
weist die Stadt Leipzig darauf hin, dass der Vorhabenträger einen größeren Abstand zum
Siedlungsgebiet einhalten soll.2

Der Regionalplan Westsachsen formuliert als Ziel Z 7.3 Siedlungsabstand „Die
Rohstoffgewinnung soll so erfolgen, dass in der Regel ein Abstand von 300 m zu Siedlungen
vom Abbau freigehalten wird.“ Auch in der Begründung von Ziel Z 3 wird gefordert, dass zur
„Vermeidung von Immissionsbelastungen und Beeinträchtigungen des Wohnumfelds …  ein
Mindestabstand von 300 m zwischen Wohnbebauung und Abbau einzuhalten“ ist. 3
2/2

Dennoch will der Vorhabenträger diese Auflagen nicht einhalten. Nach seiner Lesart ist eine
Unterschreitung des 300-Meter-Abstandes zulässig. Nach den Plänen ist der geringste
Abstand der Außengrenze des Vorhabens zu Wohngebäuden zwischen ca. 20 m und 80 m.
Der geringste Abstand der Außengrenze des Abbaugebietes zu Wohngebäuden beträgt 40
m bzw. 120 m.

  1 Vgl. Beschlussvorlage VI-DS-06763, S. 1
  2 Beschlussvorlage VI-DS-06763, S. 1
  3 Regionalplan Westsachsen, S. 95


Recycling2go im Jahr 2019 umsetzen

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06767-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Recycling2go im Jahr 2019 umsetzen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  30.04.2019 Bestätigung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  07.05.2019 Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung  14.05.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  15.05.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Der gestellte Antrag des BUND zur Finanzierung des Projektes „Einführung und Umsetzung
Recycling2go als Leipziger Mehrwegbechersystem für to-go Produkte“ kann im Rahmen der
Fachförderrichtlinie des Amtes für Umweltschutz mit einer Projektförderung i. H. v. 5.000 €
für 2019 berücksichtigt werden.

Der Oberbürgermeister wird durch den Stadtrat beauftragt, über den Deutschen Städtetag,
ein Verbot bzw. die Besteuerung von Einweggeschirr zu initiieren.
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antrag Nr. VI-A-06767

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2019 2019 5.000 €
PSP
1.100.56.1.0.02
43180000
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Der Abwägungsprozess ist nicht relevant.

3/3

Sachverhalt:

Das Amt für Umweltschutz gibt u. a. Vereinen die Möglichkeit, im Rahmen seiner
Fachförderrichtlinie, eine Projektförderung auf Antrag zu erhalten.

Nach Eingang der Förderanträge werden diese in den Fachabteilungen geprüft und
eingeschätzt, ob die darin aufgezeigten Projekte die Kriterien der Fachförderung des Amtes
für Umweltschutz erfüllen.

Die Summe der förderfähigen Anträge für das Jahr 2019 übersteigt den im
Haushaltsplanentwurf 2019/2020 festgesetzten Ansatz.

Aufgrund der Vielzahl eingegangener Förderanträge für das Jahr 2019, ist es daher nicht
möglich, die volle Antragssumme i. H. v. 27.300 Euro zur Verfügung zu stellen. Es wird
daher vorgeschlagen, eine Projektförderung i. H. v. 5.000,00 Euro (analog zur
Projektförderung 2018) zu gewährleisten.

Am 27.03.2019 hat sich das Europaparlament auf ein Plastik-Verbot geeinigt. Ab dem Jahr
2021 sollen Produkte wie etwa Trinkhalme, Geschirr oder Wattestäbchen nicht mehr verkauft
werden dürfen. Nicht ausdrücklich erwähnt sind in der Richtlinie Trinkbecher.

Die Richtlinie zu Einwegkunststoffen bedarf noch der Umsetzung in nationales Recht.
Der Oberbürgermeister wird durch den Stadtrat beauftragt, über den Deutschen Städtetag,
ein Verbot bzw. die Besteuerung von Einweggeschirr zu initiieren.

Die hygienischen Anforderungen an das gewerbsmäßige Herstellen, Behandeln und
Inverkehrbringen von Lebensmitteln werden in den Vorschriften der bundeseinheitlichen
Lebensmittelhygiene-Verordnung (LMHV) geregelt. Danach muss jegliche nachteilige
Beeinflussung von Lebensmitteln, die an andere Verbraucher abgegeben werden,
ausgeschlossen sein. Hierfür trägt der Lebensmittelunternehmer nach VO (EG) Nr. 852/2004
(Lebensmittelhygiene) die Hauptverantwortung.


Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe

text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-06662-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

In der Tabelle „Neue Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe“ wird in der lfd. Nummer 6
„Leipziger Festivallandschaft“ (S. 2) die Begründung wie folgt ergänzt:

Im jährlichen Wechsel sollen durch das Gewandhaus und die Oper organisiert „Festtage“
durchgeführt werden, die zeitlich im unmittelbaren Umfeld des Bach-Festes stattfinden. Das
Festival besteht aus den Komponenten Bachfest Leipzig, Opernfesttage (Wagner/Strauss)
oder Gewandhausfesttage (geplant aktuell Romantik, Mahler, Schostakowitsch). Mit dem
wiederkehrenden Festival soll ein Angebot geschaffen werden, das die nationale und
internationale Aufmerksamkeit für die Stadt weiter stärkt. Neben der medialen
Aufmerksamkeit für Leipzig und der zu erwartenden Resonanz in den Fachkreisen ist die
zentrale Zielstellung der Festivals, zusätzliche Touristen für Leipzig zu gewinnen bzw. deren
Aufenthaltszeit in der Stadt erhöhen.
Die vielfältige touristisch relevante freie Festivalszene erhält ebenso Mittel für die
Stärkung ihrer touristischen Ausstrahlung.
Für die Festtage sollen 300.000 Euro zur Verfügung stehen, für die freie Festivalszene
200.000 Euro.

Begründung:
erfolgt mündlich

2/2


text:
1/1

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-06763-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Ortschaftsrat Rückmarsdorf

Betreff:
Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren mit integriertem
Zielabweichungsverfahren "Kiessandtagebau Rückmarsdorf"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung

Änderungsvorschlag:

Im Sachverhalt unter „Position der Stadtverwaltung und Inhalt der Stellungnahme“ wird im
letzten Absatz der erste Anstrich wie folgt neu gefasst:

- einen angemessenen Abstand zu den angrenzenden Wohnsiedlungen
von 300 m und entsprechende Maßnahmen gegen Lärm und Staub,“

Sachverhalt:

Der Ortschaftsrat hat die Beschlussvorlage intensiv geprüft und besprochen. Diese findet
grundsätzlich unser Einverständnis. Besonders positiv hervorheben möchten wir, dass die
Stadt Leipzig im Grundsatz unsere Bedenken gegen den geplanten Kiesabbau teilt und auch
wie wir die Meinung vertritt, dass im Rahmen des Antrags der Günther Papenburg AG –
gerade bei den Abstandsflächen – das Schutzgut Mensch zu wenig Beachtung fand.

Wie bereits erwähnt, ist auch die Stadt Leipzig nach Durchsicht und Prüfung der
Antragsunterlagen der Auffassung, dass der geplante Kiessandtagebau, jedenfalls in der
beantragten Form, raumunverträglich ist. Um ein Mindestmaß an Schutz für die Bürger von
Leipzig-Rückmarsdorf zu gewährleisten (Stichwort: Schutzgut Mensch) muss sich der
geplante Abbau zwingend an die Abstandsgrenzen halten, die der gültige Regionalplan
Westsachsen vorsieht. Danach soll ein Mindestabstand von 300 m zur nächsten
Wohnbebauung eingehalten werden. Diese 300 m sollten daher auch deutlich im Rahmen
des Auflagenkatalogs gefordert werden.


text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-06808-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Ausübung des Hausrechtes bei Ratsversammlungen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung

Sachverhalt:

Wir dürfen die Fragen wie folgt beantworten:

1. Ist es richtig das der Lautstärkepegel immer wieder 120 dB überstieg?

Über die Höhe des Lautstärkepegels in dB kann keine Auskunft gegeben werden, da keine
Messungen dieses durch die Stadtverwaltung stattfindet.

2. Wer muss die Stadträte und Stadtverwaltungsangestellten schützen?

Das Hausrecht wird durch den Oberbürgermeister und in dessen Auftrag durch das Amt für
Gebäudemanagement ausgeübt. Das Hausrecht liegt somit bei der Verwaltung.
Unterstützung findet diese bei der vertraglich gebundenen Sicherheitsfirma (Securitas
GmbH) für das Neue Rathaus. Im Einzelfall wird entschieden, ob und inwiefern gegen Lärm
oder bestimmte Demonstrationsformen vorgegangen wird und besondere
Schutzmaßnahmen für Angestellte und Stadträte erforderlich sind.

Zu größeren Veranstaltungen, wie bspw. der Ratsversammlungen, wird zusätzliches
Sicherheitspersonal zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung eingesetzt.  Im
konkreten Fall (Ratsversammlung am 12.12.2018) lag zwar eine erheblich lärmintensive
Störung durch Kinder und Jugendliche vor, jedoch keine Gefährdungslage im Sinne der
Sicherheit.  Aus diesem Grunde wurde in Abstimmung mit Büro für Ratsangelegenheiten
(BfR) entschieden, das Hausrecht nicht mit polizeilicher Unterstützung durchzusetzen. Dies
war eine einzelfallbezogene Entscheidung, auch wenn sie grenzwertig war

3. Wieviel müssen die eben benannten Person aushalten, heißt, ab welchem Lärmpegel
werden sie zukünftig das Rathaus räumen lassen?

Es ist eine Entscheidung im Einzelfall, ob und inwiefern bestimmte Demonstrationsformen
untersagt werden. Insofern gibt es eine Abstufung dahingehend, dass zunächst mit den vor
dem Ratssaal stehenden Personen gesprochen wird, um zum Beispiel, Trillerpfeifen zu
untersagen. Wie bereits zuvor geschildert, wird eine Entscheidung zur Durchsetzung des
Hausrechts immer eine Einzelfallentscheidung sein. Die Themen Demokratie, Sicherheit und
2/2
Gesundheit sowie die vorliegenden Rahmenbedingungen werden dabei eine entscheidende
Rolle spielen.

Anlagen:


text:
1/3

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-06785-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit

Betreff:
Eingeleitetes Konzeptverfahren für 3 Leipziger Baugrundstücke zur Bestellung von
Erbbaurechten für Bewerbungen bei einer Berliner Stadtentwicklungsgesellschaft

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   schriftliche Beantwortung

Sachverhalt:

Grundsätzliche Erläuterung zum Ablauf des Konzeptverfahrens:

Konzeptverfahren stellen ein gängiges wohnungspolitisches Instrument dar, das aktuell in
zahlreichen Städten angewandt wird. Ziel ist die Förderung von bezahlbarem Wohnen durch
die Bereitstellung städtischer Grundstücke im Erbbaurecht zum Festpreis. In Leipzig wurde
die Anwendung von Konzeptverfahren mit der Fortschreibung der Instrumente und
Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts vom Stadtrat beschlossen (Nr. VI-DS-
05276).

Durchgeführt wird das o.g. Konzeptverfahren für drei städtische Grundstücke für den
mietpreis- und belegungsgebundenen Mietwohnungsbau vom Liegenschaftsamt der Stadt
Leipzig, in Kooperation mit dem Stadtplanungsamt und dem Amt für Stadterneuerung und
Wohnungsbauförderung. Die Grundlage für das Verfahren bildet der Stadtratsbeschluss Nr.
VI-DS-04657, mit dem auch die Kriterien zur Bewertung der eingereichten Konzepte
festgelegt wurden.

Das Unternehmen STATTBAU Stadtentwicklungsgesellschaft mbH, mit Sitz in Berlin, wurde
von der Stadt Leipzig als externer Fachgutachter beauftragt. Es unterstützt die städtische
Verwaltung bei der Durchführung des Verfahrens und bei der Entscheidungsfindung (z.B.
Annahme von Rückfragen und Angeboten, Vorprüfung oder Vorbereitung der Jury-Sitzung).
Zudem erfolgt durch das Unternehmen im Anschluss eine Evaluation, um daraus
Verfahrensvorschläge für künftige Konzeptverfahren der Stadt Leipzig abzuleiten.

Die Vorauswahl der Interessenten obliegt ausschließlich einer Jury, die sich aus Vertretern
der drei beteiligten Ämter zusammensetzt. Das Ergebnis wird entsprechend des normalen
Regelverfahrens dem Grundstücksverkehrsausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt. Die
daraus resultierenden Erbbaurechtsverträge werden seitens der Stadt Leipzig geschlossen.
Der externe Fachgutachter hat kein Stimmrecht.

Über den Ablauf des Konzeptverfahrens wurde von der Stadt Leipzig am 20.11.2018 im
Neuen Rathaus im Rahmen eines Rückfragenkolloquiums informiert.

2/3
Zu Frage 1: Aus welchen Gründen wurde ausgerechnet die Berliner STATTBAU
Stadtentwicklungsgesellschaft mbH in die Entscheidungsfindung zur Vergabe von
Erbbaurechten für Leipziger Baugrundstücke einbezogen?
Die Leistung wurde öffentlich ausgeschrieben. Die interne „Regelung zur Vergabe von
freiberuflichen Leistungen unterhalb des jeweils geltenden EU-Schwellenwertes, die keine
Architekten- und Ingenieurleistungen sind“, sieht bei dem geschätzten Wertumfang eine
Vergabe ohne ein förmliches Verfahren, unter Berücksichtigung der allgemeinen
Vergabegrundsätze Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung, vor. Dafür müssen
drei Angebote von fachkundigen und leistungsfähigen Bietern eingeholt werden. Nach einer
Marktrecherche wurde unter anderem  das Unternehmen STATTBAU
Stadtentwicklungsgesellschaft mbH aufgrund seiner Referenzen im Bereich
Konzeptverfahren zur Angebotsabgabe aufgefordert.

Im eingereichten Angebot konnte das Unternehmen die schlüssigste und differenzierteste
Darstellung der Umsetzung der Leistungsinhalte im Sinne des Aufgabenverständnisses
vorlegen. Darüber hinaus bot es die Leistung zum günstigsten Preis an. Dieser externe
Fachgutachter dient lediglich zur Unterstützung im Verfahren und wird nicht in die
Entscheidung einbezogen.

Zu Frage 2: Ist es üblich, dass sich Bürger der Stadt Leipzig für Serviceleistungen der
städtischen Verwaltung gegebenenfalls nach Berlin wenden müssen?
Die Berliner Gesellschaft wurde ausgewählt, da sie im unter 1. beschriebenen
Auswahlverfahren am meisten überzeugen konnte. Sie dient als zentraler Ansprechpartner
für alle Interessenten und bündelt deren Fragen. Die bereits gestellten Fragen wurden durch
die zuständigen Ämter der Stadt Leipzig beantwortet und auf der Leipziger Internetseite
öffentlich zugänglich gemacht. Des Weiteren prüft die Firma die eingereichten Konzepte
formell und, in Abstimmung mit den beteiligten Ämtern, inhaltlich vor. Die Vorauswahl der
Interessenten obliegt ausschließlich den drei beteiligten städtischen Ämtern. Das Ergebnis
wird entsprechend des normalen Regelverfahrens dem Grundstücksverkehrsausschuss zur
Beschlussfassung vorgelegt.
Die Vertragsverhandlungen wird das Liegenschaftsamt der Stadt Leipzig führen.

Zu Frage 3: Wie ist sichergestellt, dass bei der o.a. Berliner Firma die
Auswahlverfahren nach der Sächsischen Gemeindeordnung erfolgen?
Da die Entscheidung über den jeweiligen Erbbaurechtsnehmer von den kommunalen
Gremien der Stadt Leipzig getroffen wird, ist die Einhaltung der Sächsischen
Gemeindeordnung gewährleistet.

Zu Frage 4: Ist die benannte Verfahrensweise der Stadt Leipzig mit der Rechtsaufsicht
der sächsischen Landesdirektion abgestimmt?
Da die Auswahl der Erbbaurechtsnehmer in kommunalen Gremien der Stadt Leipzig
getroffen wird, ist eine Abstimmung mit der Rechtsaufsicht der sächsischen Landesdirektion
nicht notwendig.

Zu Frage 5: Steht der finanzielle Aufwand für die Stadt Leipzig hinsichtlich der
Beratungsleistungen durch die Berliner STATTBAU Stadtentwicklungsgesellschaft
mbH in einem angemessenen Verhältnis zu den jeweiligen Bau- und
Entwicklungsleistungen?
Die Kosten für den externen Fachgutachter sind im Budget des Wohnungspolitischen
Konzeptes der Stadt Leipzig enthalten. Der Stadtrat erhält Mitte 2019 im Rahmen einer
Informationsvorlage des Dezernates Stadtentwicklung und Bau detailliert Auskunft über die
Gesamtausgaben des Konzepts. Die Leistungen, welche die Berliner Gesellschaft erbringt,
hätten einen hohen zusätzlichen Aufwand für die städtischen Mitarbeiter oder sogar
zusätzliches Personal bedeutet. Die Kosten stehen gegenüber dem wirtschaftlichen Volumen
der Erbbaurechtsverträge, welche mit einer Laufzeit von 65 Jahren abgeschlossen werden,
sowie den vorzunehmenden Investitionen in einem angemessenen Verhältnis.

3/3

Zu Frage 6:Werden für derartige o.a. Aufgabenstellungen seitens der Stadtverwaltung
weitere Nicht-Leipziger Firmen beauftragt und warum ist dies so?
Der Vertrag mit der Berliner STATTBAU Stadtentwicklungsgesellschaft mbH wurde
ausschließlich für die Begleitung des Konzeptverfahrens dieser drei Grundstücke
geschlossen. Über das Vorgehen bei zukünftigen Ausschreibungen wurde noch nicht
entschieden. Im Allgemeinen stellt der Sitz eines Unternehmens kein Vergabekriterium dar.
Die Auswahl erfolgt anhand der fachlichen Eignung sowie des Preises. Aus diesem Grund
werden von der Stadt Leipzig auch Unternehmen beauftragt, deren Firmensitz sich nicht in
Leipzig befindet.


text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-06802-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Hochkulturfinanzierung der Stadt Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  23.01.2019 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt:

Frage: 1: Wieviel Millionen Euro hat die Stadt Leipzig in den Jahren 2016, 2017 und im Jahr
2018 zur Finanzierung von Oper, Gewandhaus, Schauspielhaus und Theater der Jungen
Welt aufgewandt (bitte einzeln nach Jahren und Einrichtung auflisten)?

Antwort:
Die Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus, Schauspielhaus und Theater der Jungen Welt haben
in den Jahres 2016 bis 2018 folgende Zuschüsse zur Finanzierung des Spielbetriebes
erhalten:

Eigenbetriebe 2016 2017 2018

Schauspiel    15.513.000,00 €     16.003.000,00 €     16.263.000,00 €
Theater d. Jungen Welt      3.755.000,00 €       3.969.000,00 €       3.995.000,00 €
Oper    46.890.000,00 €     48.270.000,00 €     49.577.000,00 €
Gewandhaus    19.040.000,00 €     19.461.689,34 €     19.860.000,00 €

Frage 2: Wieviel Millionen Euro hat die Stadt Leipzig in den Jahren 2016, 2017 und 2018 zur
Co-Finanzierung ihrer Hochkultureinrichtungten aus den Kulturraummitteln des Landes
Sachsen erhalten (bitte einzeln nach Jahren auflisten)?

Antwort:
Die Stadt Leipzig hat folgende Landeszuweisungen nach Sächsischem Kulturraumgesetz
(SächsKRG) erhalten:

für 2016  30.474.145 €
für 2017 31.307.790 €
für 2018 31.247.838 €

2/2
Frage 3: Wie und nach welchem Schlüssel wurden diese Kulturraummittel auf die
Hochkultureinrichtungen der Stadt verteilt (also Oper, Gewandhaus, Schauspielhaus,
Theater der Jungen Welt – bitte einzeln nach Jahren und Einrichtungen auflisten)?

Antwort:
Die Kulturraumgelder werden vom Freistaat zweckgebunden für Kulturausgaben der Stadt
Leipzig zur Verfügung gestellt. Eine Aufteilung auf einzelne Einrichtungen oder Sparten
erfolgt nicht.

Anlagen:


paper_type: Antrag

text:
1/1

Antrag Nr. VI-A-06853

Status: öffentlich

Eingereicht von
Gabelmann, Ute Elisabeth

Betreff:
Schalltechnische Untersuchungen für Kulturmeile auf dem Eutritzscher
Freiladebahnhof

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  23.01.2019 Verweisung in die Gremien

Beschlussvorschlag:
In Ergänzung des Antrages VI-A-06105-NF-03 wird beantragt:

Für das Baufeld 25 und 26 des Eutritzscher Freiladebahnhofs werden qualitative schalltechnische
Tiefen-Untersuchungen durchgeführt. Diese sollen dazu dienen, einen Verbleib bzw. eine
Neuansiedlung von Clubs auf dem für kulturelle Nutzung vorgesehenen Teil des Geländes
abzusichern.
Die Untersuchung ist bis Ende des zweiten Quartals 2019 durchzuführen.

Bis zum Abschluß der beantragten Untersuchungen werden seitens beider Vertragspartner des
städtebaulichen Vertrages für die besagten Baufelder keine Veränderungen mehr herbeigeführt.

Sachverhalt:
Umfassende schalltechnische Untersuchungen wurden bisher nicht durchgeführt. Die seitens des
Eigentümers vorgelegte Untersuchung war eher rudimentärer Art und kann nicht als Datenbasis
dienen. Um hier fundierte Entscheidungen über Nutzungsarten für die Kulturmeile treffen zu können,
ist eine Faktenbasis vonnöten. Diese wird mit der Umsetzung des Antrages geschaffen.


text:
1/2

Änderungsantrag Nr. VI-A-06691-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Sanierung des Nebengebäudes zum Betrieb der Marketenderin

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung
FA Kultur  18.01.2019 Vorberatung

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag des Antrags des Ortschaftsrates Liebertwolkwitz wird wie folgt ergänzt:

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende des 1. Quartals 2019 den noch bis 2025
laufenden Erbbaurechtsvertrag für das Objekt Alte Tauchauer Straße 1 (inklusive der dazugehörigen
Nebengebäude) vorzeitig um weitere 25 Jahre zu verlängern.

Sachverhalt:
Der Gebäudekomplex Alte Tauchaer Straße 1 ist für das kulturelle Leben und das bürgerschaftliche
Engagement im Ortsteil Liebertwolkwitz von zentraler Bedeutung. Das Objekt ist, wie im Antrag des
Ortschaftsrates beschrieben, Sitz mehrerer für das kulturelle Leben und die Brauchtumspflege
wichtiger Vereine und beherbergt dabei u.a. das „Museum zur Regionalgeschichte und zur
Völkerschlacht 1813“, das ehrenamtlich durch den Interessenvereins Völkerschlacht bei Leipzig 1813
e.V. betrieben wird.

Soweit uns bekannt ist, hat der Eigentümer des Grundstücks ein großes Interesse daran, den
Erbbaurechtsvertrag zu verlängern, weil ihm daran gelegen ist, auf diese Weise das kulturelle Leben
in Liebertwolkwitz zu unterstützen.

Im Gebäude Alte Tauchaer Straße und im Nebengebäude, in dem die Gaststätte „Zur
Marketenderin“, die ebenfalls eine wichtige Funktion für den Ortsteil und das kulturelle Leben vor
Ort hat,  größeres Sanierungsarbeiten notwendig sind, ist eine vorzeitige Verlängerung des
Erbbaurechtsvertrags sinnvoll, um entsprechende Investitionen wirtschaftliche darstellen zu können
und zu ermöglichen sowie den Gebäudekomplex für die Öffentlichkeit zu sichern.

2/2

Anlagen:


Völkerschauen im Zoo Leipzig

text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-06825-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Völkerschauen im Zoo Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  23.01.2019 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt:

Vorangestellt sei festzuhalten, dass sich der Zoo Leipzig intensiv mit seiner Geschichte
beschäftigt hat und sich des Kapitels der Völkerschauen als Bestandteil seiner Historie
bewusst ist.

Frage 1: Wieviele Menschen insgesamt wurden zwischen 1876 und 1931 im Leipziger Zoo
ausgestellt? Aus welchen Ländern stammten diese?

Antwort:
Entsprechend der aufgearbeiteten Daten sind mehr als 750 Menschen ausgestellt worden,
eine konkrete Zahl lässt sich aufgrund lückenhafter überlieferter Aufzeichnungen nicht
nachvollziehen. Es wurden Menschen aus aller Welt zur Schau gestellt – überwiegend
Menschen aus afrikanischen Ländern, aber auch aus Nordamerika, Nordeuropa, Australien
und Asien.

Frage 2: Wieviele der "Ausstellungsobjekte" sind während der Völkerschauen verstorben?
Was geschah üblicherweise mit den Verstorbenen?

Antwort:
Diese Zahl konnte nicht herausgearbeitet werden. Es ist ein Fall benannt. Das Begräbnis des
Äthiopiers auf dem Südfriedhof wurde zu damaligen Zeiten auch im Leipziger Tageblatt
(10.05.1906) festgehalten.

Frage 3: Auf welche Weise hat der Zoo Leipzig dieses Kapitel seiner Geschichte
aufgearbeitet?

Antwort:
Im Rahmen des 125-jährigen Jubiläums des Zoos wurden die Geschichte und das Zooarchiv
mit einem Leipziger Historiker über mehrere Jahre wissenschaftlich bearbeitet. Im Jahr 2003
wurde als ein Teilergebnis die Chronik „Auf der Spur des Löwen“ veröffentlicht. Dort wird in
einem Kapitel die Geschichte der Völkerschauen erläutert.

2/2

Frage 4: Wird das Thema im Rahmen der pädagogischen Begleitung von Schulklassen,
Studentengruppen oder anderen Interessierten angeboten bzw. werden dazu Lehr- und
Hintergrundmaterialien bereitgehalten?

Antwort:
Über die Publikation hinaus gibt es gegenwärtig keine Materialien, da das Thema dort
ausführlich beschrieben ist. Im Rahmen des Zooschul-Unterrichtes und von Zooführungen
wird selbstverständlich darauf eingegangen.

Frage 5: Auf welche Art und Weise wird im Zoo Leipzig an diese Historie erinnert?

Antwort:
Die Publikation gibt einen Einblick und legt die Tatsache der Völkerschauen als Teil der
Geschichte des Zoos offen.

Anlagen: