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Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01450

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Städtebaulicher Vertrag zur Herstellung der Gehwege im Bereich des Neubaus eines
Wohn- und Geschäftshauses in der Chopinstraße 2/Schützenstraße 12/Büttnerstraße
1A

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Mitte   Information zur Kenntnis

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 18.08.2020:

1. Der beigefügte städtebauliche Vertrag mit der LE Quartier 1.1 GmbH & Co. KG zur
Planung und Herstellung der Gehwege im Bereich des Bauvorhabens Neubau eines
Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Chopinstraße 2/Schützenstraße
12/Büttnerstraße 1A wird seitens der Stadt Leipzig abgeschlossen.

2. Der Kostenanteil der Stadt in Höhe von maximal 10.000,00 Euro an den anfallenden
Herstellungskosten wird durch das Verkehrs- und Tiefbauamt innerhalb des Budgets
finanziert und entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

Räumlicher Bezug:

Das Vertragsgebiet umfasst die Flurstücke 1650/1, 1650/2, 3988/2 und 3991/4 der Gemarkung
Leipzig und eine Teilfläche des Flurstücks 3976 (Ankauf) der Gemarkung Leipzig.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Anlass dieser Vorlage ist der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der LE Quartier
1.1 GmbH & Co. KG zur Planung und Herstellung der öffentlichen Gehwege im Bereich des
Bauvorhabens Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück
Chopinstraße 2/Schützenstraße 12/Büttnerstraße 1A.

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Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen   10.000,00 € 1.100.54.1.0.01.11
42211000
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Die beteiligten Ämter haben den Entwurf des städtebaulichen Vertrages mitgezeichnet.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

III.  Strategische Ziele

Der Abschluss dieses städtebaulichen Vertrages dient der Sicherung der straßenseitigen
Erschließung des Bauvorhabens des Erschließungsträgers. Er verpflichtet sich vertraglich
zur Planung und Herstellung der an sein Bauvorhaben angrenzenden öffentlichen Gehwege
gemäß der genehmigten Entwurfsplanung. Damit wird auch die Qualität des Leipziger
Stadtbildes bewahrt und weiterentwickelt.

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IV. Sachverhalt
1. Anlass

Der Erschließungsträger ist Eigentümer und errichtet auf den in seinem Eigentum stehenden
Flurstücken 1650/1, 1650/2, 3988/2 und 3991/4 der Gemarkung Leipzig ein Wohn- und
Geschäftshaus.

Wegen dieses geplanten Bauvorhabens sind die angrenzenden Gehwege an den künftig
entstehenden Ziel- und Quellverkehr anzupassen. Es liegt im Interesse des
Erschließungsträgers, dass die angrenzenden Gehwege ein städtebaulich attraktives
Gesamtbild mit seinem Bauvorhaben ergeben.

Der Erschließungsträger hat mit der Stadt am 24.01.2019 einen notariellen
Grundstückskaufvertrag nebst Nachtrag hierzu vom 20.12.2019 zum Ankauf einer Teilfläche
des Flurstücks 3976, Gemarkung Leipzig in der Chopinstraße abgeschlossen. Auf dieser
Teilfläche liegen künftig die geplante Tiefgaragenzufahrt, ein Gebäudezugang und
Vorgartenflächen. Der Kaufvertrag wird erst rechtswirksam, wenn dieser städtebauliche
Vertrag rechtswirksam abgeschlossen ist.

2. Beschreibung der Maßnahme

Dieser städtebauliche Vertrag regelt zur Sicherung der straßenseitigen Erschließung die
Verpflichtung des Erschließungsträgers zur Planung und Herstellung der an sein Bauvorhaben
angrenzenden öffentlichen Gehwege gemäß der genehmigten Entwurfsplanung.

Gemäß der genehmigten Entwurfsplanung sind die betroffenen Gehwegabschnitte teilweise
neu herzustellen (Chopinstraße), zu erneuern (Schützenstraße) bzw. zu befestigen
(Büttnerstraße) in dem geregelten Umfang.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die Fertigstellung der Gehwege erfolgt im Zuge des Hochbaues und ist vom
Erschließungsträger Ende 2020/Anfang 2021 geplant.

4. Finanzielle Auswirkungen

Der Erschließungsträger hat Leistungen in Höhe von insgesamt 53.178,24,00 Euro gemäß
städtebaulichem Vertrag zu erbringen und diese Leistungen über eine Sicherheitsleistung für
Vertragserfüllung (Bankbürgschaft oder Verwahrkonto) abzusichern.

Die aufwändigere Herstellung des Gehweges in der Büttnerstraße mit Granitplatten mit
Mosaikpflasteranschlüssen statt mit Asphalt wird durch die Stadt in Höhe von maximal
10.000,00 Euro mitfinanziert. Derzeit sind auf der Grundlage der vorliegenden
Entwurfsplanung Mehrkosten in Höhe von 8.616,31 Euro (brutto) errechnet. Der Kostenanteil
des Verkehrs- und Tiefbauamtes ist im Haushalt 2020 (1.100.54.1.0.01.11, 42211000)
gedeckt.

Folgekosten entstehen der Stadt für die gemäß städtebaulichem Vertrag geplante Herstellung
der öffentlichen Gehwege nicht, da die Gehwege bereits vorhanden sind.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Es ergeben sich keine Auswirkungen auf den Stellenplan der Stadt.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig
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7. Besonderheiten

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Sollte der städtebauliche Vertrag nicht beschlossen werden und der Vertragsabschluss
hierzu nicht zustande kommen, wäre die Erschließung des Wohn- und Geschäftshauses
über die angrenzenden öffentlichen Gehwege unzureichend gesichert und der bezüglich
einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 3976 der Gemarkung Leipzig mit der Stadt Leipzig
geschlossene Grundstückskaufvertrag würde nicht rechtswirksam.

Anlagen:

Städtebaulicher Vertrag (Stand: 22.06.2020) nebst Anlagen 1 bis 6

                                                                                Stand: 22.06.2020
Städtebaulicher Vertrag

Die Stadt Leipzig, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
vertreten durch den Oberbürgermeister,
dieser vertreten durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau,
diese vertreten durch den Amtsleiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes

- nachfolgend Stadt genannt -
und

die LE Quartier 1.1 GmbH & Co.KG, Elsterstraße 26,04109 Leipzig,
vertreten durch die LE Quartier 1.6 GmbH, Elsterstraße 26, 04109 Leipzig,
diese vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Tarik Wolf

                                                    - nachfolgend Erschließungsträger genannt

schließen folgenden Vertrag gemäß § 11 BauGB:

Präambel

Der Erschließungsträger ist Eigentümer und Bauherr und beabsichtigt, auf den
in seinem Eigentum stehenden Flurstücken 1650/1, 1650/2, 3988/2 und 3991/4
der Gemarkung Leipzig den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses zu er-
richten.

Wegen dieses geplanten Bauvorhabens sind die angrenzenden Gehwege an
den künftig entstehenden Ziel - und Quellverkehr anzupassen und daher teil-
weise neu herzustellen (Chopinstraße), zu erneuern (Schützenstraße) bzw. zu
befestigen (Büttnerstraße) in dem nachfolgend geregelten Umfang. Es liegt im
Interesse des Erschließungsträgers, dass d ie angrenzende n Gehwege ein
städtebaulich attraktives Gesamtbild mit seinem Bauvorhaben ergeben.

Dieser städtebauliche Vertrag regelt zur Sicherung der straßenseitigen Er-
schließung die Verpflichtung des Erschließungsträgers zur Planung und Her-
stellung der an sein Bauvorhaben angrenzenden öffentlichen Gehwege gemäß
der genehmigten Entwurfsplanung. Die aufwändigere Herstellung des Gehwe-
ges in der Büttnerstraße mit Granitplatten mit Mosaikpflasteranschlüssen wird
durch die Stadt gemäß den nachstehenden Regelungen mitfinanziert.

Der Erschließungsträger hat mit der Stadt am 24.01.2019 einen Grundstücks-
kaufvertrag (Urkundenrolle Nr. 0238/2019 des Notars Torsten Zapf in Leipzig)
nebst Nachtrag hierzu vom 20.12.2019 (Urkundenrolle Nr. 3956/2019 des No-
tars Torsten Zapf in Leipzig) zum Ankauf einer Teilfläche des Flurstücks 3976,
Gemarkung Leipzig in der Chopinstraße  abgeschlossen. Auf dieser Teilfläche

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liegen künftig die geplante Tiefgaragenzufahrt, ein Gebäudezugang und Vor-
gartenflächen. Der Kaufvertrag wird erst rechtswirksam, wenn dieser städte-
bauliche Vertrag rechtswirksam abgeschlossen ist.

§ 1
Gegenstand des Vertrages

(1) Die Stadt überträgt nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB) die Erschließung
auf den Erschließungsträger. Die Umgrenzung des Erschließungsgebietes
ergibt sich aus dem als Anlage 1 beigefügten Plan.

(2) Für die Art, den Umfang und die Ausführung der Erschließung sind die Er-
schließungsprojekte auf der Grundlage der Ausbauplanungen maßgebend, für
die die Voraussetzungen des § 125 Abs. 2 BauGB vorliegen müssen, soweit zu
diesem Zeitpunkt noch kein rechtskräftiger Bebauungsplan vorliegt.

(3) Der Erschließungsträger verpflichtet sich zur Planung und Herstellung der
Erschließungsanlagen gemäß §§ 2 und 3 dieses Vertrages.

(4) Die Stadt verpflichtet sich, die öffentlichen Erschließungsanlagen bei Vor-
liegen der in § 8 dieses Vertrages genannten Voraussetzungen in ihre Unter-
haltung und Verkehrssicherungspflicht zu übernehmen.

Die Stadt ist Eigentümerin der Flurstücke 3976, 3991/3 und 3988/1 der Gemar-
kung Leipzig, auf denen die Herstellung der öffentlichen Geh wege im Bereich
der Chopinstraße, der Schützenstraße und der Büttnerstraße erfolgt. Eine kos-
ten- und lastenfreie Übertragung von Gehwegflächen in das Eigentum der Stadt
erfolgt daher nicht.

Der Erschließungsträger hat mit dem Liegenschaftsamt der Stadt am
24.01.2019 einen Grundstückskaufvertrag (Urkundenrolle Nr. 0238/2019 des
Notars Torsten Zapf in Leipzig) nebst Nachtrag hierzu vom 20.12.2019 (Urkun-
denrolle Nr. 3956/2019 des Notars Torsten Zapf in Leipzig) zum Ankauf einer
Teilfläche des Flurstücks 3976, Gemarkung Leipzig in der Chopinstraße abge-
schlossen. Auf dieser Teilfläche liegen künftig die geplante Tiefgaragenzufahrt,
ein Gebäudezugang und Vorgartenflächen. Dieser Kaufvertrag wird erst rechts-
wirksam, wenn dieser städtebauliche Vertrag rechtswirksam abgeschlossen ist.

(5) Leitungsgebundene Erschließungsanlagen (Abwasser, Wasser, Strom, Gas,
Telekommunikation) sind nicht Gegenstand dieses Vertrages. Hierüber hat der
Erschließungsträger mit den zuständigen Versorgungsträgern gesonderte Ver-
einbarungen abzuschließen. Der Erschließungsträger hat Vorsorge für die Ver-
sorgung des geplanten Wohn- und Geschäftshauses mit einer Breitbandinfra-
struktur, z.B. durch Verlegung von Leerrohren zu treffen.

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§ 2
Fertigstellung der Anlagen

(1) Der Erschließungsträg er verpflichtet sich, die in den beigefügten Plänen
dargestellte Entwässerung sowie die Gehwegflächen in dem Umfang fertigzu-
stellen, der sich aus der von der Stadt am 28.04.2020 genehmigten Entwurfs-
planung (Anlage 2a-2j) und der daraus zu entwickelnden Ausführungsplanung
ergibt. Die Erschließungsanlagen müssen zeitlich entsprechend den Erforder-
nissen der Bebauung hergestellt, spätestens bis zur Fertigstellung der anzu-
schließenden Bauten benutzbar sein.

(2) Erfüllt der Erschließungsträger seine Verpflichtun gen nicht oder fehlerhaft,
so ist die Stadt berechtigt, ihm schriftlich eine angemessene Frist zur Ausfüh-
rung der Arbeiten zu setzen. Erfüllt der Erschließungsträger bis zum Ablauf die-
ser Frist die vertraglichen Verpflichtungen nicht, so ist die Stadt berechtigt, die
Arbeiten auf Kosten des Erschließungsträgers auszuführen, ausführen zu las-
sen oder von diesem Vertrag zurückzutreten.

§ 3
Art und Umfang der Erschließungsanlagen,

(1) Die Erschließung nach diesem Vertrag umfasst:

a) die Freilegung der öffentlichen Erschließungsflächen

b) die Herstellung der öffentlichen Gehwegflächen der Chopinstraße,
Schützenstraße und Büttnerstraße einschließlich
– Entwässerung
– Anpassung der Straßenbeleuchtung inklusive Versetzen eines Beleuch-
tungsmastes und Verlegung einer Schutzrohrtrasse in der Schützen-
straße/Chopinstraße
– Bordabsenkungen
– Einbau von Bodenindikatoren bei Fußgängerquerungen
– Straßenverkehrszeichen
– Verkehrseinrichtungen
– eine Zufahrt / Ausfahrt als Gehwegüberfahrten  jeweils in der Chopin-
straße und der Büttnerstraße
– Anbindung der Gehwege an bestehende Gehwege
– Anpassung des Gehweges im Bereich des Altstandortes der Brunnen-
pumpe nach Abstimmung mit dem VTA (SG Stadttechnische Koordinie-
rung)

nach Maßgabe der von der Stadt am 28.04.2020 Bedingungen und Hinweisen
genehmigten Entwurfsplanung ( Anlage 2 a-2j) und daraus zu entwickelnden
Ausführungsplanung.

Vor Baubeginn ist mit der Ausführungsplanung (Leistungsphase 5 HOAI) die
Baufreigabe bei der Stadt (Verkehrs- und Tiefbauamt) zu beantragen. Für alle
Verkehrszeichen ist eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung beim Verkehrs-

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und Tiefbauamt, Abteilung Straßenverkehrsbehörde/Verkehrsmanagement zu
beantragen.

Die Anträge auf Zustimmung des Straßenbaulastträgers (Aufgrabungszustim-
mung/ Sondernutzungserlaubnis) sowie der Antrag auf Anordnung verkehrsre-
gelnder Maßnahmen sind mindestens sechs Wochen vor Baubeginn beim Ver-
kehrs- und Tiefbauamt einzureichen.

(2) Der Erschließungsträger hat notwendige bau -, wasserrechtliche, denkmal-
schutzrechtliche, naturschutzrechtliche sowie sonstige Genehmigungen bzw.
Zustimmungen vor Baubeginn einzuholen und der Stadt vorzulegen.

§ 3a
Kostenbeteiligung der Stadt

(1) Die Oberflächenbefestigung des Gehweges in der Büttnerstraße soll mit
Granitplatten in Kombination mit Mosaikpflaster und nicht mit Asphalt herge-
stellt werden. Diese höherwertigere Herstellung liegt überwiegend im Interesse
der Stadt. Die Stadt möchte de n gestalterischen Anforderungen im nahen Be-
reich zur Innenstadt gemäß ihrer Gestaltungssatzung genügen und ein einheit-
liches Erscheinungsbild erreichen.

Der Erschließungsträger hat aber ebenfalls ein Interesse, dass die angrenzen-
den öffentlichen Gehwege ein attraktives Gesamtbild ergeben. Der Erschlie-
ßungsträger verpflichtet sich daher zu dieser höherwertigeren Planung und
Herstellung des Gehweges in der Büttnerstraße. Die Stadt refinanziert den Dif-
ferenzbetrag der höherwertigeren Herstellung des Gehweges  gemäß den
nachstehenden Regelungen bis zum geregelten Maximalbetrag. Die Planungs-
kosten und die über den Maximalbetrag hinausgehende n Kosten für die Her-
stellung des Gehweges Büttnerstraße trägt der Erschließungsträger endgültig.

(2) Durch die aufwändigere Herstellung des Gehweges in der Büttnerstraße mit
Granitplatten und Mosaikpflaster entstehen gegenüber einer Herstellung des
Deckenschlusses mit Asphalt gemäß Kostenberechnungen vom 19.06.2020
(Anlage 2i) Mehrkosten (Anlage 2j) in Höhe von ca. 8.616,31 Euro (brutto).
Der Erschließungsträger beabsichtigt, den Gehweg in der Büttnerstraße im
Jahr 2021 zu realisieren. Die Stadt trägt diese Mehrkosten auf der Basis des
Nachweises der tatsächlich entstandenen Herstellungskosten bis zu einem Be-
trag von maximal 1 0.000,00 Euro  (brutto). Darüber hinaus gehende Kosten
trägt der Erschließungsträger. Die Stadt zahlt ihren Kostenanteil an den Er-
schließungsträger frühestens im Jahr 2021.

(3) Nach der Herstellung des Gehweges gemäß § 3 (1) b) dieses Vertrages und
seiner Übernahme durch die Stadt erfolgt die Rechnungslegung durch den Er-
schließungsträger an die Stadt. Abschlagszahlungen sind möglich.

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(4) Nach der Prüfung der Rechnung und Feststellung der rechnerischen und
sachlichen Richtigkeit erfolgt die Zahlung seitens der Stadt auf ein noch zu be-
nennendes Konto des Erschließungsträgers innerhalb von 14 Tagen nach
Rechnungslegung, die nicht vor dem 01.01.2021 erfolgt.

§ 4
Ausschreibungen, Vergabe und Bauleitung

(1) Mit der Ausschreibung, Bauleitung und Abrechnung der Erschließungsanla-
gen beauftragt der Erschließungsträger ein leistungsfähiges Ingenieurbüro, das
die Gewähr für die technisch beste und wirtschaftlichste Abwicklung der Bau-
maßnahme bietet.

(2) Der Erschließungsträger verpflichtet sich, Bauleistungen nach  Ausschrei-
bung auf der Grundlage der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen
(VOB/Teil C) in der bei Vertragsabschluss aktuellen Fassung ausführen zu las-
sen.

(3) Die erforderlichen Vermessungsarbeiten (wie Lageplanfertigung, Bauabste-
ckung, Gebäudeaufnahme für das Liegenschaftskataster, Bestandsvermes-
sung) werden an einen öffentlich bestellten Vermessungsingenieur in Auftrag
gegeben. Die Vermessungsarbeiten nach Satz 1 sind mit dem Amt für Geoin-
formation und Bodenordnung vorher abzustimmen.

§ 5
Baudurchführung

(1) Der Erschließungsträger hat durch Abstimmung mit Versorgungsträgern
und sonstigen Leitungsträgern sicherzustellen, dass die Versorgungseinrich-
tungen für das Erschließungsgebiet (z. B. Kabel für Telefon- und Antennenan-
schluss, Strom-, Gas-, Wasser- und Abwasserleitung) so rechtzeitig in die Ver-
kehrsflächen verlegt werden, dass die zügige Fertigstellung der Erschließungs-
anlagen nicht behindert und ein Aufbruch fertiggestellter Anlagen ausgeschlos-
sen wird. Das Gleiche gilt für die Her stellung jeglicher Hausanschlüsse. Die
Verlegung von Kabeln muss unterirdisch erfolgen.

(2) Die Anpassung der Straßenbeleuchtung hat der Erschließungsträger in Ab-
stimmung mit dem Verkehrs- und Tiefbauamt/ Abt. Stadtbeleuchtung zu veran-
lassen.

(3) Der Bau beginn ist der Stadt, Verkehrs - und Tiefbauamt vorher schriftlich
anzuzeigen. Vor Baubeginn ist eine Vorortbegehung mit dem Verkehrs - und
Tiefbauamt, Sachgebiet Straßenunterhaltung zur Beweissicherung des Fahr -
und Gehbahnzustandes für den angrenzenden öff entlichen Bereich durchzu-
führen. Alle Schäden, die durch die Baumaßnahme des Erschließungsträgers
im öffentlichen Bereich verursacht werden, sind durch den Erschließungsträger
spätestens bis zur Fertigstellung der Erschließungsmaßnahme zu beseitigen.

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Die Stadt oder ein von ihr beauftragter Dritter ist berechtigt, die ordnungsge-
mäße Ausführung der Arbeiten zu überwachen und die unverzügliche Beseiti-
gung festgestellter Mängel zu verlangen.

(4) Bereits bei der Leitungskoordinierung ist Baumbestand zu berücksichtigen.
Können geforderte Mindestabstände nicht eingehalten werden, sind Abstim-
mungen mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer und den Leitungsträgern zu
führen sowie ggf. Leitungsschutzmaßnahmen durchzuführen.

(5) Der Erschließungsträger hat im Einzelfall  auf Verlangen der Stadt von den
für den Bau der Anlage verwendeten Materialien nach den hierfür geltenden
technischen Richtlinien Proben zu entnehmen und diese in einem von beiden
Vertragsparteien anerkannten Baustofflaboratorium untersuchen zu lassen so-
wie die Untersuchungsbefunde der Stadt vorzulegen. Der Erschließungsträger
verpflichtet sich weiter, Stoffe oder Bauteile, die diesem Vertrag nicht entspre-
chen, innerhalb einer von der Stadt bestimmten Frist zu entfernen.

(6) Mit der Fertigstellung der Erschließungsanlagen darf erst nach Beendigung
der Hochbaumaßnahme (rohbaufertiger Zustand) begonnen werden.

(7) Im Interesse der Vermeidung und Minimierung baubetrieblicher Bodenbe-
lastungen sind bei den Bauarbeiten die DIN-Vorschriften 18300 – „Erdarbeiten“,
18915 – „Bodenarbeiten“, 18920 – „Schutz von Bäumen, Pflanzbeständen und
Vegetationsflächen bei Baumaßnahmen“ und 19731 – „Verwertung von Boden-
material“ einzuhalten.

Mutterboden, der bei der Errichtung und Änderung baulicher Anlagen und Er-
schließungsanlagen im Erschließungsgebiet ausgehoben wird, ist in nutzbarem
Zustand zu erhalten und vor Vernichtung oder Vergeudung zu schützen.

Das im Verlauf der baulichen Maßnahme anfallende unbelastete Bodenmate-
rial ist zu verwerten. Die Verwertung hat Vorrang vor der Beseitigung (§ 7 Abs.
2 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) vom 24.02.2012).

Werden im Vorfeld oder im Verlauf von Baumaßnahmen altlasten- bzw. umwelt-
relevante Sachverhalte festgestellt, ist gemäß § 13 Abs. 3 des Sächsischen
Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzgesetzes (SächsKrWBodSchG) das Amt
für Umweltschutz umgehend zu informieren. Durch das Amt für Umweltschutz
werden die erforderlichen Maßnahmen festgelegt, die vom Erschließungsträger
zu realisieren sind.

Kosten im Zuge einer auftretenden Altlastensituation sind durch den Erschlie-
ßungsträger zu tragen. Dies ergibt sich aus § 24 BBodSchG, §§ 47, 62 KrWG
und § 17 SächsKrWBodSchG.

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§ 6
Haftung und Verkehrssicherung

(1) Vom Tage des Beginns der Erschließungsarbeiten an übernimmt der Er -
schließungsträger im gesamten Erschließungsgebiet die Verkehrssicherungs-
pflicht.

(2) Der Erschließungsträger haftet bis zur Übernahme der Anlagen für jeden
Schaden, der durch die Verletzung der bis dahin ihm obliegenden allgemeinen
Verkehrssicherungspflicht entsteht und für solche Schäden, die infolge der Er-
schließungsmaßnahmen an bereits verlegten Leitungen oder ansonsten verur-
sacht werden. Der Erschließungsträger stellt die Stadt insoweit von allen Scha-
densersatzansprüchen frei. Diese R egelung gilt unbeschadet der Eigentums-
verhältnisse. Vor Beginn der Baumaßnahmen ist das Bestehen einer ausrei-
chenden Haftpflichtversicherung nachzuweisen.

§ 7
Gewährleistung und Abnahme

(1) Der Erschließungsträger übernimmt die Gewähr, dass seine Leistu ng zur
Zeit der Abnahme durch die Stadt die vertraglich vereinbarten Eigenschaften
hat, den anerkannten Regeln der Technik und Baukunst entspricht und nicht
mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem nach dem
Vertrag vorausgesetzten Zweck aufheben oder mindern.

(2) Die Gewährleistung richtet sich nach den Regeln der VOB. Die Frist für die
Gewährleistung wird auf 5 Jahre festgesetzt. Sie beginnt mit der Abnahme der
einzelnen mangelfreien Erschließungsanlage durch die Stadt.

(3) Der Erschließungsträger zeigt der Stadt die vertragsgemäße Herstellung
der Anlagen schriftlich an. Die Stadt vereinbart einen Abnahmetermin innerhalb
von vier Wochen nach der Anzeige.

Die Bauleistungen sind von der Stadt und dem Erschließungsträger gemein-
sam abzunehmen. Das Ergebnis dieser Abnahme ist zu protokollieren und von
beiden Vertragsparteien zu unterzeichnen.

Werden bei der Abnahme Mängel festgestellt, so sind diese innerhalb einer an-
gemessenen Frist durch den Erschließungsträger zu beseitigen. Im  Falle des
Verzuges ist die Stadt berechtigt, die Mängel auf Kosten des Erschließungsträ-
gers beseitigen zu lassen.

§ 8
Übernahme der Erschließungsanlagen

(1) Im Anschluss an die Abnahme der mangelfreien Erschließungsanlagen
übernimmt die Stadt die öffentlichen Erschließungsflächen in ihre Baulast,
wenn der Erschließungsträger vorher

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a) eine Mehrfertigung der vom Ingenieurbüro sachlich, fachtechnisch und rech-
nerisch richtig festgestellten Schlussrechnungen einschließlich der Bestands-
pläne übergeben hat,

b) die Schlussvermessung durchgeführt und eine Bescheinigung eines öffent-
lich bestellten Vermessungsingenieurs über die Einhaltung der Grenzen über-
geben hat, aus der sich weiterhin ergibt, dass sämtliche Grenzzeichen sichtbar
sind sowie einen Bestand splan (Topografie) zur Dokumentation der öffentli-
chen/privaten Straßen und Erschließungsflächen in analoger und digitaler
Form, abgestimmt auf das bei der Stadt vorhandene grafische Informationssys-
tem und dessen Inhalt, übergeben hat. Der Erschließungsträger trägt auch die
Kosten, die der Stadt durch die Übertragung der gelieferten Vermessungsdaten
in die digitale Stadtkarte entstehen.

c) nur auf Anforderung der Stadt Nachweise erbracht hat über Untersuchungs-
befunde der nach der Ausbauplanung geforderten Materialien.

Sollten die nach Abs. 1b) geforderten Unterlagen nicht in der abgestimmten
Form übergeben werden, sind die dem Amt für Geoinformation und Bodenord-
nung durch die Nachbearbeitung entstehenden Mehrkosten vom Erschlie-
ßungsträger an die Stadt nach Aufforderung zu erstatten.

Die Vertragsparteien vereinbaren die Übergabe sämtlicher vorgenannten Un-
terlagen als Bestandteile der gemäß § 3 der Stadt zu übergebenden Schluss-
dokumentation (Anlage 3).

(2) Vorgelegte Unterlagen und Pläne werden Eigentum der Stadt.

(3) Die Stadt bestätigt die Übernahme der Erschließungsanlagen in ihre Ver-
waltung und Unterhaltung schriftlich.

(4) Die Widmung des Gehwegbereiches erfolgt durch die Stadt; der Erschlie-
ßungsträger stimmt hiermit der Widmung unwiderruflich zu.

§ 9
Sicherheitsleistungen

(1) Zur Sicherung aller sich aus diesem Vertrag für den Erschließungsträger
ergebenden Verpflichtungen leistet er Sicherheit in Höhe von 53.178,24 Euro
(in Worten: dreiundfünfzigtausendeinhundertachtundsiebzig Euro und vierund-
zwanzig Cent ) durch Übe rgabe einer unbefristeten selbstschuldnerischen
Bürgschaft einer Bank, Sparkasse oder eines Kreditversicherungsunterneh-
mens oder Einzahlung dieses Betrages auf ein Verwahrkonto der Stadt unter
Angabe des Vertragsgegenstan des VG 5.8052.000252.5. Die Bürgschaft wird
durch die Stadt entsprechend dem Baufortschritt freigegeben unter Berücksich-
tigung des Erfüllungsstandes aller vertraglichen Leistungen. Bis zur Vorlage der
Gewährleistungsbürgschaft erfolgen die Freigaben höchstens bis zu 90 % der
Bürgschaftssumme nach Satz 1.

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9

(2) Im Falle der Zahlungsunfähigkeit des Erschließungsträgers ist die Stadt be-
rechtigt, noch offenstehende Forderungen Dritter gegen den Erschließungsträ-
ger für Leistungen aus diesem Vertrag aus der Bürgschaft zu befriedigen.

(3) Nach Abnahme der Maßnahme und Vorlage der Schlussrechnungen mit
Anlagen ist für die Dauer der Gewährleistungsfrist eine Gewährleistungsbürg-
schaft in Höhe von 5 % der Baukosten vorzulegen. Nach Eingang wird die ver-
bliebene Vertrags erfüllungsbürgschaft freigegeben. Der Erschließungsträger
kann diesbezüglich auch seine Gewährleistungsansprüche gegen das ausfüh-
rende Unternehmen an die Stadt abtreten. Die Gewährleistungsansprüche der
Stadt gegen den Erschließungsträger bleiben bestehen. Eine Geltendmachung
von Gewährleistungsansprüchen gegen den Erschließungsträger erfolgt nach
vorheriger Rückabtretung der vom Erschließungsträger abgetretenen Gewähr-
leistungsansprüche durch die Stadt (vgl. Muster Abtretungserklärung Anlage
4).

(4) Mehrere Vertragspartner der Stadt haften gesamtschuldnerisch für die Er-
füllung der vertraglichen Verpflichtungen.

5) Die Vertragserfüllungsbürgschaft und die Gewährleistungsbürgschaft sind
entsprechend den dieser Vereinbarung beigefügten Entwürfe ( Anlagen 5 und
6) auszustellen, die einvernehmlich verhandelt wurden.

§ 10
Bestandteile des Vertrages

Bestandteile dieses Vertrages sind:

a) der Lageplan des Vertragsgebietes (Anlage 1),

b)  genehmigte Entwurfsplanung mit den Baubeschreibungen (Anlage 2a –2g,
bestehend aus:
      Anlage 2a – Genehmigung der Entwurfsplanung vom 28.04.2020
      Anlage 2b - Lageplan öffentliche Gehwege,
      Anlage 2c – Erläuterungsbericht,
      Anlage 2d – Koordinierter Leitungsplan,
      Anlage 2e – Grunderwerbsplan,
      Anlage 2f – Schleppkurvenplan,
      Anlage 2g-  Querschnitte,
      Anlage 2h-  Regelprofile öffentliche Gehwege,
      Anlage 2i-   Kostenberechnung vom 19.06.2020,
      Anlage 2j-   Mehrkosten (Berechnung vom 19.04.2020),

c) die Regelanforderungen für die Schlussdokumentation (Anlage 3),

d) das Muster der Abtretungserklärung (Anlage 4),

e)  der Entwurf der Vertragserfüllungsbürgschaft (Anlage 5),

- 10 -
10
f)  der Entwurf der Gewährleistungsbürgschaft (Anlage 6).

§ 11
Schlussbestimmungen

(1) Vertragsänderungen oder -ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksam-
keit der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht. Der Vertrag ist zweifach
ausgefertigt. Die Stadt und der Erschließungsträger erhalten je eine Ausferti-
gung.

(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der
übrigen Regelungen dieses Vertrages nicht. Die Vertragsparteien verpflichten
sich, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem Sinn und
Zweck des Vertrages rechtlich und wirtschaftlich entsprechen.

§ 12
Wirksamwerden

Der Vertrag tritt in Kraft, wenn die Vertragserfüllungsbürgschaft gemäß § 9 die-
ses Vertrages hinterlegt wurde bzw. der entsprechende Betrag auf dem Ver-
wahrkonto der Stadt Leipzig eingegangen ist und alle Vert ragspartner unter-
zeichnet haben.

Leipzig, den ............................... Leipzig, den   .......................

................................................... ..........................................................
Für die Stadt Leipzig   Für den Vertragspartner
    Tarik Wolf

2,5
109.78 109.82109.91
109.94
109.81
123456
123456
12345678910
123
16 STG x 17,84  cm x 29  cm
RB2,34  x3,28  BRH0,00  RB2,34  x3,28  BRH0,00  RB2,34  x3,28  BRH0,00
RB1,01  x2,595  BRH0,00
RB2,15  x3,34
BRH-4
RB2,15  x3,34
BRH-4
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB90  x3,28
BRH0,00
RB90  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB1,00  x1,585
BRH1,10
RB2,00  x2,695  BRH0,00
RB2,34  x3,18  BRH-4  RB2,34  x3,18  BRH-4
RB2,00  x1,585  BRH1,10
RB2,78  x2,34  BRH0,00
RB885  x2,255
RB2,78  x2,34  BRH0,00
RB2,385  x3,765  BRH0,00
RB3,00  x3,40  BRH0,00
RB1,01  x2,255  RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,315
RB76  x2,315
RB885  x2,255
RB885  x2,255
RB885  x2,315
RB76  x2,315
RB1,20  x2,28
RB1,20  x2,28
RB1,20  x2,28
RB1,20  x2,28
RB90  x3,20  BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB2,14  x3,28
BRH0,00
RB2,14  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB76  x2,315
RB1,20  x2,28
RB2,50  x3,22  BRH0,00
RB1,90  x1,585  BRH1,10
RB90  x1,25  BRH1,08RB90  x1,25  BRH1,08RB1,80  x1,835  BRH1,08
RB2,00  x1,585
BRH1,10
RB2,00  x1,585
BRH1,10
RB1,80  x1,585
BRH1,10
RB2,00  x2,56
BRH0,00
WD80x20 BxH
BRH3,375
RB2,50  x3,765  BRH0,00
RB1,21  x2,315
BRH0,00
RB1,00  x1,585
BRH1,10
BD 0,80  /0,20
DD 0,60  /0,20
+0,10
+0,04
±0,00
±0,00
±0,00 ±0,00
-0,18
-0,18
-0,18
-0,12-0,12
-0,12
-0,12-0,04
-0,04
-0,04
+1,07
+1,07
+1,07+1,07
+1,07
+1,07
+1,07
+1,07
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+1,785
+1,785
±0,00-0,18
+109,92
+109,92
+109,82
-0,04
-0,04
selbstständige Stahlkonstruktion
selbstständige Stahlkonstruktion
19,4%
5,0%
Umriss TG
Gitterabtrennung
LE 3EGNGF: 227,67  m2
RH: 3,575  m
Müllraum WohnenEGNGF: 23,64  m2 RH: 3,415  m
LE 2EGNGF: 80,07  m2
RH: 3,575  m
LE 1EGNGF: 71,38  m2 RH: 3,575  m
LE 3 NebenraumEGNGF: 28,35  m2
RH: 2,505  m
MüllraumEGNGF: 27,16  m2 RH: 3,575  m
FlurWohnung 0.1_BNGF: 4,03  m2 RH: 2,505  m
BadWohnung 0.1_BNGF: 6,43  m2 RH: 2,505  m
Wohnen/KochenWohnung 0.1_BNGF: 25,38  m2 RH: 2,505  m SchlafenWohnung 0.1_BNGF: 18,78  m2 RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.2_BNGF: 2,91  m2 RH: 2,505  m
BadWohnung 0.2_BNGF: 2,12  m2 RH: 2,505  m Wohnen/KochenWohnung 0.2_BNGF: 31,51  m2 RH: 2,505  m
BadWohnung 0.2_BNGF: 7,22  m2 RH: 2,505  m AbstellraumWohnung 0.2_BNGF: 3,60  m2 RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.2_BNGF: 4,11  m2 RH: 2,505  m
SchlafenWohnung 0.2_BNGF: 16,68  m2 RH: 2,505  m
KindWohnung 0.2_BNGF: 12,94  m2 RH: 2,505  m
Wohnen/KochenWohnung 0.3NGF: 31,23  m2 RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.3
NGF: 3,99  m2
RH: 2,505  m
SchlafenWohnung 0.3
NGF: 10,45  m2
RH: 2,505  m
SchlafenWohnung 0.4
NGF: 12,10  m2
RH: 2,505  m
Wohnen/KochenWohnung 0.4
NGF: 27,28  m2
RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.4
NGF: 7,59  m2
RH: 2,505  m
BadWohnung 0.4
NGF: 7,75  m2
RH: 2,505  m
Treppenhaus 1EGNGF: 40,85  m2
Treppenhaus
 2
EGNGF: 32,41  m2
Treppenhaus 3EGNGF: 36,65  m2
BalkonWohnung 0.2NGF: 3,59  m2
BalkonWohnung 0.1NGF: 3,59  m2
LE 3 WCEGNGF: 2,22  m2
RH: 2,505  m
BadWohnung 0.3
NGF: 4,89  m2
RH: 2,505  m
BalkonWohnung 0.4
NGF: 2,33  m2
BalkonWohnung 0.3NGF: 2,24  m2
Müllraum GewerbeEGNGF: 27,78  m2 RH: 3,415  m
123456
RB1,135x2,20BRH895
RB2,56  x3,22  BRH0,00
DD 0,30  /0,15
WD30x15 BxHBRH3,425
WD60x15 BxH
BRH3,425
RB885  x2,255
RB885  x2,255
WD60x15 BxH
BRH3,425
RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255  WD30x15 BxH
BRH3,425
123
123456
123456
123
Tronsole Typ F
BD 0,80  /0,20
BD 0,80  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,74  /0,20
BD 0,525  /0,20
BD 0,90  /0,30
BD 0,60  /0,15
BD 0,30  /0,15  DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15
BD 0,90  /0,20
BD 0,80  /0,20
BD 0,54  /0,28
BD 0,13  /0,13
BD 0,80  /0,20
DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,60  /0,15
BD 0,20  /0,20
BD 0,55  /0,15
BD 0,30  /0,15
BD 0,55  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,55  /0,15  BD 0,30  /0,15
BD 0,35  /0,15
DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15
DD 0,35  /0,15
BD 0,35  /0,15
BD 0,90  /0,15
BD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,35  /0,15  BD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15  BD 0,35  /0,15
BD 0,80  /0,20
BD 0,30  /0,20
DD 0,90  /0,20
DD 0,39  /0,36
BD 0,20  /0,20
BD 0,20  /0,20
RB90  x3,765
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB1,60  x3,765
BRH0,00
RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,255
RB1,00  x1,585  BRH1,10
RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255  RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255
RB76  x2,315
RB1,20  x2,28
RB1,00  x1,585  BRH1,10
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB90  x3,705
BRH0,00
RB1,60  x3,705
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB1,60  x3,765
BRH0,00
+109,79
82b/h 24/62 cm
6x17,8x29,0
4x17,9x29,0
12x17,8x29,0
6x17,8x29,0
16x17,8x29,0
6x18,5x29
16x17,8x29
6x16,2x29
Wendekreisradius außen = 10,25m
Müllfahrzeug (3-achsig)Schleppkurvenschablonen 40 gon - 160 gonFahrweise 1
9.90m [m]
Feuerwehrzufahrt
Anfahrsicht: Sichtfeld auf bevorrechtigte Kraftfahrzeuge, Tempo 30 km/h
3
30 30 BordabsenkungBestand
Bordabsenkung
, Bestand
Zufahrt ParkplatzBordabsenkungBestand
BordabsenkungBestand
Bordabsenkung, BestandZufahrt Czermaks Garten
GemeinsameUngesichterte
 Querung
Fussgängerquerung
Fussgängerquerung
Anfahrsicht: Sichtfeld auf bevorrechtigte Kraftfahrzeuge, Tempo 30 km/h
3
30 30
Fussgängerquerungzu Parkplätzen
Parkstreifen Bestand
Parkstreifen Bestand
2 Stellplätze neu
GemeinsameUngesichterte
 Querung
Rückbau BPfRückbau NstPf
Rückbau GPl
Rückbau NstPfRückbau wgD
Rückbau
BPf+ Betonbord
Rückbau Betonbord
Rückbau wgD
B'
B
A'
A
B'
B
C'
C
2,00 4,50 3,12 1,18
6,00 2,00 5,90
1,80
6,57
1,20
12,00
3,58
3,51
7,00 2,00
6,90
2,00
5,00
5,00
6,30
3,50
TG
TG
Bord absenkenBord absenken
Stromkasten, Leuchteund Beschilderung versetzen
Bord absenken
Bestandsweg aus
Betonsteinpflaster
 erhalten
Granitplatten (Bestand - Erhalten)
Bord absenken
Bord absenken
Altstandort Brunnenpumpe
BüttnerstraßeGroßpfl. (Kupferschlacke)
Chopinstraße
Schützenstraße
Parkplatz
Hahnekamm
Bord absenken
109.98
109.85
109.90
109.82 109.72110.02
109.96
109.88109.90
109.38109.48
2,6%
3,0%
109.33109.60
109.65
2,87%
109.70
109.75
109.60
109.65 109.62
109.57109.45 109.54109.42
109.59
3,0%
109.89
109.90
109.87
109.60 109.54109.44109.42
109.59
109.28
3,9%
110.08
110.06
110.04
110.09
109.91
109.92
109.96
109.90
109.91109.89
2,5%
109.96109.88
109.92109.90
109.90109.96109.84
109.94109.82
109.90 109.86 109.68 109.65
109.54109.52 109.59109.57109.54109.52
109.69109.57
109.74109.59 109.64
109.44
109.33
109.93110.03109.94109.92110.08109.99109.98
109.93
109.98110.02 109.72109.64
109.95 109.94
110.06 110.04
109.78
110.00109.86110.00
109.84
109.68
109.60
109.81
109.97
109.84D109.90
D109.84
D109.92
109.59109.71
D109.74
D109.41
109.25109.41
D109.72
109.66
109.54
109.83
109.90
109.54109.63
109.44
109.75109.63109.80109.68
109.28109.33109.35109.45109.44109.47109.53109.54109.55109.60109.66
109.59 109.53 109.49109.48109.43109.42109.42109.39109.38109.41109.42109.45109.63109.66109.67109.70109.70109.72109.76109.72109.73109.82
109.72109.84
109.73109.85
109.85109.72
109.72109.86
109.74109.87
109.80109.93
109.87109.99
109.90110.01
109.94110.03109.94110.04
110.02109.91
110.01109.92
109.93109.90109.89109.93
109.94109.92
109.89
109.92109.88109.84109.95109.95109.83109.80109.91 109.74109.85 109.70109.81 109.65109.77 109.62109.72 109.56109.68 109.53109.63 109.49109.60109.52109.62 109.53109.65109.54109.58 109.63
109.57
Gehweg
Gehweg Bestand
UK BordHinterkante Bord
Hinterkante BordUK Bord
109.72109.55
Granitbord (Neu)
neuer Standort Telekomschaltkasten
Betonbord Bestand erhalten
Granitbord (Neu)
Granitbord
 (Neu)
Granitbord (Neu)
Betonbord Bestand erhalten
1650/2
1650/1
39762
3991/43988/2
3991/3
3988/1
4455/1
39761
Maßeinheit: mAlle Maße sind vor Ort vor der Bauausführung und Materialbestellungeigenverantwortlich zu prüfen!Unstimmigkeiten sind der Bauleitung sofort mitzuteilen!
Legende
Flächen im BestandRückbau befestigte Flächenmit Angabe zu Material
Befestigte Flächen
RP 3 - Gehweg  BegleitstreifenMosaikpflaster - Quarzporphyr, braun
RP 2 - GehwegGranitplatten - Oberfläche fein gestockt, Kanten gesägtin Chopinstraße Bestandsplatten wiederverwenden
RP 1 - Zufahrt Großpflaster - GranitOberfläche gesägt u. feingestockt
Einfassungen
Granitbord, 12 cmBestand bleibt erhaltenBetonbord, 12 cm Bestand bleibt erhalten
AllgemeinFlurstücksgrenze
RP 6 - Granitbord, 12 cmRP 7 - Betonbord, 12 cm
39913
Schleppkurven
HöhenBestand Vermesser
GPl
NstPfBPf
wgD
GranitplattenBetonsteinpflaster - Rechteck, grauNatursteinpflaster - Kleinsteinwassergebunde Decke
Details und genauere Beschreibungen zu den befestigten Flächensind den entsprechenden Regelprofilen zu entnehmen (3-2.1)
HöhenPlanung6,4%GefällePlanung
Höhenplanung
Stromkasten, PlanungAltstandort Brunnenpumpe
HöhenBestand
RP 5 - Betonbord, 8 cm
109.84
109.84
109.84
RP 4 - Gehweg - ungesicherte QuerungsstelleBodenindikatoren - Betonplatten
Index Art der ÄnderungDatumBearbeiterA 27.11.2019RÖ Änderung gem. Nachforderung VTA (Frau Vörkel) vom 05.09.2019B 10.01.2020RÖ Änderung gem. Abstimmung mit Frau Hiersemann vom 08.01.2020Chopinstraße 2, Schützenstraße 12, Büttnerstraße 1 A LeipzigGehwegplanung
fagus - FachGesellschaft für Umweltplanung undStadtentwicklung mbH • Hauptstraße 9 • 04416 MarkkleebergTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] • Fax  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Bauherr: Planung:LE Quartier 1.1 GmbH & Co.KGElsterstr. 26 • 04109 LeipzigTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Maßstab:Datum:Bearbeiter:1:20017.05.2019RÖ
3-1.0B590x400Plan-Nr. Index:Format:Genehmigungsplanung
Markierungenvorhandene Bordsteinabsenkungenfür barrierefreien Fussgängerübergangvorhandene Parkstreifendie zu erhalten sindSichtbereiche für neue GrundstücksausfahrtenSchleppkurven PKW bzw. 3-achsiges MüllfahrzeugSchleppkurve Feuerwehrzufahrt
Hinweis: Ungesicherte Querstellefür Blinde sinnvoll.(Außerhalb des Bearbeitungsbereichs,Beachtung bei zukünftiger Planung)
Hinweis: Ungesicherte Querstellefür Blinde sinnvoll.(Außerhalb des Bearbeitungsbereichs,Beachtung bei zukünftiger Planung)
Chopinspitze - Gehwegplanung
Chopinstraße 2, Schützenstraße 12, Büttnerstraße 1 A
Erläuterungsbericht
Bauherr:
LE Quartier 1.1 GmbH & Co. KG
Elsterstraße 26
04109 Leipzig
t. 0341 / 35 58 55 12
f. 0341 / 35 58 55 11
Architekt:
tagebau architekten + designer
Kochstraße 64
04275 Leipzig
t. 0341 / 303 28 0
f. 0341 / 303 28 29
Bearbeitung:
Fagus - FachGesellschaft für Umweltplanung und Stadtentwicklung mbH
Hauptstraße 9
04416 Markkleeberg
Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]

Chopinspitze öﬀentlicher Gehweg 23.03.2020
Inhaltsverzeichnis
Erläuterungsbericht öﬀentlicher Gehweg 3
1.Anlass 3
2.Bestand 3
Einbauten	 5
Ver- und Entsorgungsleitungen	 5
Vegetation	 5
3.Planung 5
Herrichten	 5
Befestigte Flächen	 6
Technische Anlagen	 6
Grenze Grunderwerb	 7
Anlagen (Pläne) 7
Plan 3-0 Übersichtslageplan (Verortung) 7
Plan 3-1.0 Freiﬂächenentwurf 7
Plan 3-1.1 koordinierter Leitungsplan 7
Plan 3-1.2 Grunderwerbsplan 7
Plan 3-2.0 Querschnitte 7
Plan 3-2.1 Regelaufbauten 7
fagus GmbH  von 2 7
Chopinspitze öﬀentlicher Gehweg 23.03.2020
Erläuterungsbericht öﬀentlicher Gehweg
1.Anlass
Das Immobilienunternehmen LE Quartier 1.1 GmbH & Co. KG errichtet derzeit ein Wohn- und
Geschäftsgebäude an der Chopinspitze, im Kreuzungsbereich von  Chopinstraße 2, Schützen-
straße 12 und Büttnerstraße 1 A . Der im Zuge der Baumaßnahme beeinträchtigte Gehweg soll im
Anschluss der Hochbaumaßnahme wiederhergestellt und optimiert werden.
Um die Hauszugänge  und Zufahrten zum Neubau zu gewährleisten erfolgte ein
Grundstückserwerb. Die Stadt Leipzig verkauft eine Teilﬂäche von 99 qm des Flurstücks 3976, der
Gemarkung Leipzig an LE Quartier 1.1 GmbH & Co. KG. Dieses wird somit in die Flurstücke
3976/2 (Eigentum Stadt Leipzig) und 3976/1 (Eigentum Le Quartier 1) geteilt.
Das Bearbeitungsgebiet beﬁndet sich in der Gemarkung Leipzig auf den Flurstücken 3976/1,
3988/1 und 3991/3.
2.Bestand
Das Planungsgebiet beﬁndet sich im Zentrum von Leipzig, ca. 250m (Luftlinie) südöstlich des
Hauptbahnhofes. Begrenzt wird der Bereich von der Chopinstraße , der Schützenstraße und der
Büttnerstraße.
Im Vorfeld der Bauarbeiten befand sich im Bearbeitungsgebiet ein Parkplatz mit ca. 42 Pkw-
Stellplätzen. Der Parkplatz war mit Betonsteinpﬂaster befestigt und über zwei Zufahrten zu
erreichen. Eine 5,50m breite Zufahrt aus Naturstein-Großpﬂaster von der Büttnerstraße und eine
ca. 3,0m breite Zufahrt ebenfalls aus Naturstein-Großpﬂaster im Kreuzungsbereich Chopinstraße
und Schützenstraße.
Der ca. 1,80m breite Gehweg in der Chopinstraße ist mit Granit-Großplatten befestigt. Die
Begleitstreifen sind aus Mosaikpﬂaster hergestellt. Zur Straße ist der Gehweg mit einem 20cm
breitem Granit-Hochbord abgegrenzt. Den Übergang zur angrenzenden etwa 5cm höher
liegenden Grünﬂäche bildet ein 8cm breites Betonbord. Weiter nach Osten führend verengt sich
der Gehweg auf ca. 1,00m Breite. Die Straße ist aus Kupferschlacke.
Bild 1: Zufahrt Büttnerstraße,
Google Streetview, Hagen S., September 2017
Bild 2: Zufahrt Chopinstraße/Schützenstraße,
fagus GmbH, 03.10.2017
Bild 3: Gehweg Chopinstraße,
fagus GmbH, 03.10.2017
Bild 4: Gehweg Chopinstraße, Richtung Osten
fagus GmbH, 03.10.2017
fagus GmbH  von 3 7
Chopinspitze öﬀentlicher Gehweg 23.03.2020
In der Schützenstraße ist der ebenfalls ca. 1,80m breite Gehweg mit Betonsteinpﬂaster (Rechteck,
grau) befestigt. Dieses wurde im Zuge des Aushubs für die Baugrube bereits zum Großteil
zurückgebaut. Das Hochbord zur Straße ist hier im Gegensatz zu dem in der Chopinstraße aus
Beton, ebenso wie das Tiefbord zur Grünﬂäche. Die Straße ist aus Asphalt.
Der Gehweg in der Büttnerstraße ist unbefestigt, geschottert und mit Betonborden eingefasst.
Im Kreuzungsbereich Schützenstraße und Büttnerstraße enden die Gehwege und laufen die
asphaltierte Verkehrsﬂäche aus.  In diesem Bereich liegen mehrere Schächte sowie ein Altstandort
einer Brunnenpumpe.
Bild 5: Gehweg Schützenstraße,
fagus GmbH, 03.10.2017
Bild 6: Gehweg Büttnerstraße
fagus GmbH, 03.10.2017
Bild 7: Kreuzung Schützenstraße /Büttnerstraße
fagus GmbH, 03.10.2017
Bild 8: Einbauten Chopinstraße
Streetview, August 2008
fagus GmbH  von 4 7
Chopinspitze öﬀentlicher Gehweg 23.03.2020
Einbauten
Im Bereich des Gehweges in der Chopinstraße ist das Straßenschild sowie das Verkehrsschild
„Einfahrt verboten“ mit dem Zusatz „Radfahrer frei“ angebracht. Diese müssen im Zuge der
Baumaßnahme neu angeordnet werden.
Ebenfalls versetzt werden müssen in diesem Bereich eine Mastleuchte sowie ein
Telekomschaltkasten.
Für den Schaltkasten wurde von der Telekom bereits ein neuer Standort vorgeschlagen und im
Plan eingetragen. Dieser beﬁndet sich auf dem neuen Flurstück 3976/1, welches durch den
Ankauf Eigentum von Le Quartier 1 und damit auf dem Privatgrundstück angeordnet wird.
Der neue Standort des Beleuchtungsmastes sowie die Lage der neu zu verlegenden
Schutzrohrtrasse wurden mit Herr Guhr vom VTA am 20.12.2019 abgestimmt und entsprechend
im Koordinierten Leitungsplan eingetragen. Für diese Leistungen lässt das VTA ein Angebot von
Ihrer Rahmenzeitﬁrma erstellen.
Im Bereich der Schützenstraße und Büttnerstraße sind Verkehrsschilder aufzustellen. Die
Beleuchtung beﬁndet sich in diesem Fall auf der gegenüberliegenden Straßenseite und wird von
der Baumaßnahme nicht berührt.
Straßenabläufe beﬁnden sich überwiegend ebenfalls auf den gegenüberliegenden Straßenseiten.
Im Bereich der Baumaßnahme beﬁndet sich lediglich ein Straßenablauf in der Büttnerstraße,
westlich der Zufahrt. Dieser bleibt ebenso wie der Bordstein erhalten.
Der Altstandort der Brunnenpumpe ist nach telefonischer Absprache mit Herr Schuricht vom
19.12.2019 zu erhalten. Der Brunnen ist etwa 6-7m tief. Ggf. ist die gemauerte Brunnenstube
durch einen Lastabtrag zu schützen. Die Deckelhöhen können an die neue Situation angepasst
werden. Vor Baubeginn ist die Vorgehensweise mit Herr Schuricht vor Ort abzustimmen.
Ver- und Entsorgungsleitungen
Im Bereich des Gehweges liegen Strom-, Gas- und Wasserleitungen. Da der Gehwegverlauf
jedoch nur leicht verändert wird und die Planungshöhen nur unwesentlich vom Bestand
abweichen sind keine Beeinträchtigungen zu erwarten.
Anpassungen der Leitungen sind lediglich durch das Versetzen von Schaltkasten und
Beleuchtungsmast in der Chopinstraße sowie durch das Verlegen der Schutzrohrtrasse in der
Schützenstraße notwendig.
Vegetation
Im Bearbeitungsgebiet gibt es kein Straßenbegleitgrün oder andere Vegetation.
3.Planung
Der Verlauf des Gehweges wird in der Chopinstraße sowie im Kreuzungsbereich Schützenstraße
Büttnerstraße neu deﬁniert und an den Bestand angeschlossen. Bestehende Zufahrten werden
teilweise zurückgebaut und neue Zufahrten errichtet.
Herrichten
Für die Baumaßnahme werden alle befestigte und unbefestigten Flächen, welche sich im Bereich
des Gehweges beﬁnden, abgebrochen. Weiterzuverwendende Materialien (Betonsteinpﬂaster,
Granitplatten, Mosaikpﬂaster) werden gereinigt und bis zum Wiedereinbau gelagert.
fagus GmbH  von 5 7
Chopinspitze öﬀentlicher Gehweg 23.03.2020
In den Bereichen, in denen sich der Wegeverlauf ändert oder Zufahrten zurückgebaut oder neu
errichtet werden, werden die Borde ausgebaut und entsorgt. Gut erhaltende Granitborde werden
gereinigt und als Straßenbord für den neuen Gehweg wieder eingebaut.
Die neu anzuordnenden Einbauten (Schachtkasten, Mastleuchte und Beschilderung) werden
sorgsam ausgebaut und bis zum Wiedereinbau gelagert.
Zu erhaltende Schächte und Abläufe werden vor Beschädigungen geschützt.
Befestigte Flächen
Im Bereich der Chopinstraße wird der Verlauf des Gehweges begradigt, die vorhandenen
Parknischen entfallen. Der neue 2,00m breite Gehwege verläuft in einer Flucht und wird
entsprechend des Bestandes mit einer ca. 1,20m breiten Laufspur aus den vorhandenen Granit-
Großplatten und beidseitigen Mosaiksteifen hergestellt. Zur Straße hin wird der Gehweg mit einem
Hochbord aus Granit abgegrenzt. Der geplante Höhenunterschied beträgt 12cm. Das Bord wird
zur geplanten 4,50 m breiten Zufahrt (TG-Zufahrt Neubau) auf 3cm abgesenkt. Die Zufahrt wird
mit Granit-Großpﬂaster mit einer gesägten und fein gestockten Oberﬂäche hergestellt. Die
Abgrenzung zum Flurstück 3976/1 erfolgt mit einem bündig eingebautem Betonbord. Die nicht
mehr benötigte Zufahrt zum ehemaligen Parkplatz wird zurückgebaut.
Der Granitplattenweg wird bis zum Anschluss an den Bestandsweg aus Betonsteinpﬂaster in der
Schützenstraße fortgeführt. Die Kurvenausbildung erfolgt mit den für Leipzig üblichen Torten-
stücken.
Der vorhandene Gehweg in der Schützenstraße aus Betonsteinpﬂaster bleibt erhalten bzw. wird
nach Beendigung der Baumaßnahme in gleicher Art wiederhergestellt.
Die Spitze Schützenstraße / Büttnerstraße wird sowohl hinsichtlich der Materialität als auch
hinsichtlich der Ausführung optimiert.
Der vorhandenen Bogen in der Schützenstraße wird begradigt und damit die Verengung des
Gehweges beseitigt. Die Spitze wird angemessen abgerundet und das Bord in den Rundungen
auf 2cm abgesenkt um einen barrierefreien Übergang zu gewährleisten. Im Bereich der
vorhandenen Schächte (Altstandort Brunnenpumpe) wird der Gehweg so ausgeweitet, dass die
Schächte in die befestigte Fläche mit eingebunden werden können. Die Befestigung des Weges
erfolgt analog zur Chopinstraße mit Granit-Großplatten und Mosaikpﬂaster. Die Schächte werden
mit Mosaikpﬂaster eingefasst.
In der Büttnerstraße verjüngt sich der Gehweg wieder und schließt an das vorhandene Betonbord
an. Der entstehende Versatz kann als Parknische angeboten werden und wäre somit ein Ausgleich
für die entfallenden Parknischen in der Chopinstraße.
Der Gehweg in der Büttnerstraße war bisher nur geschottert. Im Anschluss an die Baumaßnahme
soll der Weg ertüchtigt und ebenfalls mit Granit-Großplatten und Mosaikpﬂaster ausgebaut
werden. Das Straßenbord und die vorhandene Gehwegbreite bleiben erhalten. Die vorhandene
Zufahrt aus Naturstein-Großpﬂaster wird zurückgebaut, nach Westen versetzt und auf 12,00m
erweitert, so das vorwärts in des Grundstück ein- und auch vorwärts wieder ausgefahren werden
kann.
In den Bereichen wo der Bord neu gesetzt wird, gibt es einen Anpassungsbereich der Straße
(Asphalt bzw. Großpﬂaster Kupferschlacke).
Technische Anlagen
Die Entwässerung der Gehwege erfolgt im Quergefälle von max. 3,0% auf die Straße, in die
vorhandenen Straßenabläufe.
fagus GmbH  von 6 7
Chopinspitze öﬀentlicher Gehweg 23.03.2020
Im Bestand beﬁndet sich  nur eine Mastleuchte im Bereich des Gehweges, diese wird nach
Abstimmung mit Herr Guhr (VTA) um ca. 1,0 m versetzt und wieder in den Gehweg integriert. Die
Wege werden von der vorhandenen Straßenbeleuchtung mit ausgeleuchtet. Es werden keine
zusätzlichen Leuchten vorgesehen.
Grenze Grunderwerb
Die Aufnahme der Flucht des vorhandenen Gehweges in der Chopinstraße sowie die geforderte
Gehwegbreite von 2,00m bestimmen den neuen Verlauf der zukünftigen Flurstücksgrenze. Diese
ist dem Grunderwerbsplan zu entnehmen.
Anlagen (Pläne)
Plan 3-0 Übersichtslageplan (Verortung)
Plan 3-1.0 Freiﬂächenentwurf
Plan 3-1.1 koordinierter Leitungsplan
Plan 3-1.2 Grunderwerbsplan
Plan 3-2.0 Querschnitte
Plan 3-2.1 Regelaufbauten
fagus GmbH  von 7 7
Wasserleitungsabschnitt
Legende Leitungsbestand
Mischwasserkanal
LageunsicherheitSchachtBe- und Entlüftung
Schacht (Regenwasser)
Regeneinlauf
Schacht (Mischwasser)
Anschlussleitung (Regenwasser)
Kanaldeckel
AbzweigSchieber
Brunnen
Anschlussleitung (Mischwasser)
Wasser
Regenwasserkanal
Abwasser
Kanal (stillgelegt)Fremder Eigentümer
Fernwärmeleitungen
Leitungsabschluss
Material- bzw. NennweitenänderungArmatur
Regenwasserkanal
Fernwärme
AbzweigHöhepunkt
HA - StationGasnetzNDDRANr.
Schieber
AbzweigNennweitenänderung
Höhensprung schrägHöhepunktLeitungsabschluss
HS - Kabel/Freileitung/geplant
sonstige KabelMast
MS - Kabel
Strom
NS - Kabel/FreileitungFM - Kabel
Lage ungenauL.U. Schacht / unterirdisches Bauwerk
HA - KastenHA - Säule
StationKVS
EinstiegFormstein mit SchnittsymbolMuffeSperrmuffenkammer
L.U.
Rohrverbindung
Material-/Nennweitenänderung
Beleuchtungskabel4*16/2.5
Stadtbeleuchtung
AllgemeinesFlurstücksgrenzen39913
Schutzrohrtrasse, Bestand2 x DN 110 x 4,3
Mastleuchte an diese Stelle versetzen / Kabel aufnehmen
Maßnahmen
Telekomschaltkastenan diese Stelle versetzenSchutzrohrtrasse, neu verlegen2 x DN 110 x 4,3Altstandort BrunnenpumpeAnpassung der Deckelhöhe und Schutz der Brunnenstube nach Abstimmungmit Hr. Schuricht vor BaubeginnIndex Art der ÄnderungDatumBearbeiterA 23.03.2020RÖ Änderung gem. Nachforderung VTA  vom 05.09.2019 und Abstimmung Hr. Guhr vom 20.12.2019 Chopinstraße 2, Schützenstraße 12, Büttnerstraße 1 A LeipzigKoordinierter Leitungsplan - Bestand und Maßnahmen
fagus - FachGesellschaft für Umweltplanung undStadtentwicklung mbH • Hauptstraße 9 • 04416 MarkkleebergTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] • Fax  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Bauherr: Planung:LE Quartier 1.1 GmbH & Co.KGElsterstr. 26 • 04109 LeipzigTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Maßstab:Datum:Bearbeiter:1:20017.05.2019RÖ
3-1.1A780x420Plan-Nr. Index:Format:Genehmigungsplanung
2,5
109.78 109.82109.91
109.94
109.81
123456
123456
12345678910
123
16 STG x 17,84  cm x 29  cm
RB2,34  x3,28  BRH0,00  RB2,34  x3,28  BRH0,00  RB2,34  x3,28  BRH0,00
RB1,01  x2,595  BRH0,00
RB2,15  x3,34
BRH-4
RB2,15  x3,34
BRH-4
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB90  x3,28
BRH0,00
RB90  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB1,00  x1,585
BRH1,10
RB2,00  x2,695  BRH0,00
RB2,34  x3,18  BRH-4  RB2,34  x3,18  BRH-4
RB2,00  x1,585  BRH1,10
RB2,78  x2,34  BRH0,00
RB885  x2,255
RB2,78  x2,34  BRH0,00
RB2,385  x3,765  BRH0,00
RB3,00  x3,40  BRH0,00
RB1,01  x2,255  RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,315
RB76  x2,315
RB885  x2,255
RB885  x2,255
RB885  x2,315
RB76  x2,315
RB1,20  x2,28
RB1,20  x2,28
RB1,20  x2,28
RB1,20  x2,28
RB90  x3,20  BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB2,14  x3,28
BRH0,00
RB2,14  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB76  x2,315
RB1,20  x2,28
RB2,50  x3,22  BRH0,00
RB1,90  x1,585  BRH1,10
RB90  x1,25  BRH1,08RB90  x1,25  BRH1,08RB1,80  x1,835  BRH1,08
RB2,00  x1,585
BRH1,10
RB2,00  x1,585
BRH1,10
RB1,80  x1,585
BRH1,10
RB2,00  x2,56
BRH0,00
WD80x20 BxH
BRH3,375
RB2,50  x3,765  BRH0,00
RB1,21  x2,315
BRH0,00
RB1,00  x1,585
BRH1,10
BD 0,80  /0,20
DD 0,60  /0,20
+0,10
+0,04
±0,00
±0,00
±0,00 ±0,00
-0,18
-0,18
-0,18
-0,12-0,12
-0,12
-0,12-0,04
-0,04
-0,04
+1,07
+1,07
+1,07+1,07
+1,07
+1,07
+1,07
+1,07
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+1,785
+1,785
±0,00-0,18
+109,92
+109,92
+109,82
-0,04
-0,04
selbstständige Stahlkonstruktion
selbstständige Stahlkonstruktion
19,4%
5,0%
Umriss TG
Gitterabtrennung
LE 3EGNGF: 227,67  m2
RH: 3,575  m
Müllraum WohnenEGNGF: 23,64  m2 RH: 3,415  m
LE 2EGNGF: 80,07  m2
RH: 3,575  m
LE 1EGNGF: 71,38  m2 RH: 3,575  m
LE 3 NebenraumEGNGF: 28,35  m2
RH: 2,505  m
MüllraumEGNGF: 27,16  m2 RH: 3,575  m
FlurWohnung 0.1_BNGF: 4,03  m2 RH: 2,505  m
BadWohnung 0.1_BNGF: 6,43  m2 RH: 2,505  m
Wohnen/KochenWohnung 0.1_BNGF: 25,38  m2 RH: 2,505  m SchlafenWohnung 0.1_BNGF: 18,78  m2 RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.2_BNGF: 2,91  m2 RH: 2,505  m
BadWohnung 0.2_BNGF: 2,12  m2 RH: 2,505  m Wohnen/KochenWohnung 0.2_BNGF: 31,51  m2 RH: 2,505  m
BadWohnung 0.2_BNGF: 7,22  m2 RH: 2,505  m AbstellraumWohnung 0.2_BNGF: 3,60  m2 RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.2_BNGF: 4,11  m2 RH: 2,505  m
SchlafenWohnung 0.2_BNGF: 16,68  m2 RH: 2,505  m
KindWohnung 0.2_BNGF: 12,94  m2 RH: 2,505  m
Wohnen/KochenWohnung 0.3NGF: 31,23  m2 RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.3
NGF: 3,99  m2
RH: 2,505  m
SchlafenWohnung 0.3
NGF: 10,45  m2
RH: 2,505  m
SchlafenWohnung 0.4
NGF: 12,10  m2
RH: 2,505  m
Wohnen/KochenWohnung 0.4
NGF: 27,28  m2
RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.4
NGF: 7,59  m2
RH: 2,505  m
BadWohnung 0.4
NGF: 7,75  m2
RH: 2,505  m
Treppenhaus 1EGNGF: 40,85  m2
Treppenhaus
 2
EGNGF: 32,41  m2
Treppenhaus 3EGNGF: 36,65  m2
BalkonWohnung 0.2NGF: 3,59  m2
BalkonWohnung 0.1NGF: 3,59  m2
LE 3 WCEGNGF: 2,22  m2
RH: 2,505  m
BadWohnung 0.3
NGF: 4,89  m2
RH: 2,505  m
BalkonWohnung 0.4
NGF: 2,33  m2
BalkonWohnung 0.3NGF: 2,24  m2
Müllraum GewerbeEGNGF: 27,78  m2 RH: 3,415  m
123456
RB1,135x2,20BRH895
RB2,56  x3,22  BRH0,00
DD 0,30  /0,15
WD30x15 BxHBRH3,425
WD60x15 BxH
BRH3,425
RB885  x2,255
RB885  x2,255
WD60x15 BxH
BRH3,425
RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255  WD30x15 BxH
BRH3,425
123
123456
123456
123
Tronsole Typ F
BD 0,80  /0,20
BD 0,80  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,74  /0,20
BD 0,525  /0,20
BD 0,90  /0,30
BD 0,60  /0,15
BD 0,30  /0,15  DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15
BD 0,90  /0,20
BD 0,80  /0,20
BD 0,54  /0,28
BD 0,13  /0,13
BD 0,80  /0,20
DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,60  /0,15
BD 0,20  /0,20
BD 0,55  /0,15
BD 0,30  /0,15
BD 0,55  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,55  /0,15  BD 0,30  /0,15
BD 0,35  /0,15
DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15
DD 0,35  /0,15
BD 0,35  /0,15
BD 0,90  /0,15
BD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,35  /0,15  BD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15  BD 0,35  /0,15
BD 0,80  /0,20
BD 0,30  /0,20
DD 0,90  /0,20
DD 0,39  /0,36
BD 0,20  /0,20
BD 0,20  /0,20
RB90  x3,765
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB1,60  x3,765
BRH0,00
RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,255
RB1,00  x1,585  BRH1,10
RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255  RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255
RB76  x2,315
RB1,20  x2,28
RB1,00  x1,585  BRH1,10
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB90  x3,705
BRH0,00
RB1,60  x3,705
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB1,60  x3,765
BRH0,00
+109,79
82b/h 24/62 cm
6x17,8x29,0
4x17,9x29,0
12x17,8x29,0
6x17,8x29,0
16x17,8x29,0
6x18,5x29
16x17,8x29
6x16,2x29
Schutzrohrtrasse
 2x DN110 x 4,3
(BV Rosa-Luxemburg-Str
.)
KP07
TP09
(0.90)
(0.70)
50 KMR(0.95)
50/65(0.75)
(0.95)
(0.85) TP08
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B. a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B. a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
a.B.
  300 GG
300/150
50/150  300 St
  100 GG
  50 GG

  150 GG
  35 KS   100
  50   50
  35
  35
  100
AT  50
KS
  150
AT

  35 KS
  300 GG
  50
AT
  300 St
  100
H
150/100
  300 GG
  200 GG
  35
  150 GG
  150 GG
  150 GG   35   35
  150 GG
  300 St
GG/St
AWT TR ?mNW?
F3l Z.-Bl. 22,0mNYNY
VMVM
NW?3xStR 9,0m
F4l Z.-Bl. ?m
ÜM
SBL
EMÜM
ÜMVM
StR 4,5mPR ?mNW?NW?
KVz
NW 100TR 3,0mÜM VM
NW 100/150
TR 8,0mNW100
NW 100/150
NW 100/150
VM
NW 1008,0m
NW100
F2l Z.-Bl. ?mÜM
2x StR 8,0mStR 8,0mNW100
VMF3l Z.-Bl. 9,0m
ÜM
L.u.
2xStR 9,0mNW?
F3l Z.-Bl. 7,0m
3xStR 4,0m2xTR 8,0mNW100NW?F3l Z.-Bl. 5,0m
ÜMTR 3,0mNW 100
F3l Z.-Bl. 5,0m
NW 150
NW100NW752xTR 5,0mTR 5,0m
F2l Z.-Bl. 3,5m
EM
VMEM
  Gleichstromkabel  4x16
  unbekannt
 a.B.
  NAYY-J 4x50
  NAYY-J 4x150  3x70/35 a.B.  Gleichstromkabel
  NYY-J 4x16
  Gleichstromkabel
  3x120/70 a.B.
  4x185 Al a.B.  4x185 Al a.B.
  Gleichstromkabel  NAYY-J 4x150  3x120/70 a.B.
  NAYY-J 4x95
3xPR
3xPR
3xPR
  NAYY-J 4x50  10kV NKBA 3x50 a.B.  TEL. 10x(2x0,8)  a.B.  TEL. 10x(2x0,8)  a.B.  10kV 3x50 Cu a.B.
  3x120/70
 a.B.
  NAYY-J
 4x150
  Gleichstromkabel
  NAYY-J
 4x50
2xPR
  4x185 Al
  3x120/70  Gleichstromkabel
1342
  4x185 Al a.B.
  4x120 Al
  4x120 Al a.B.  Gleichstromkabel  unbekannt
 a.B.
  unbekannt
 a.B.
  4x120 Al a.B.
  Gleichstromkabel  Gleichstromkabel
  10kV 3x50 a.B.
  10kV 3x50 a.B.
  TEL. 10x(2x0
,8)  a.B.
  TEL. 10x(2x0
,8)  a.B.
ÜM6
  Gleichstromkabel
PR
  NAYY-J 4x95  Gleichstromkabel   NAYY-J 4x95
VM1
958763124
109.10
109.00
108.70
109.20
108.80109.10
109.10 109.00 108.80
150 STZ
150 STZ
150 STZ
150 STZ
150 STZ
150 STZ
150 STZ
150 STZ150 STZ
150 STZ150 STZ
150 STZ
150 STZ
150 STZ
150 STZ
150 STZ
160x8.3 PP
200 STZ
150 STZ
150 STZ
RO 107.75
RO 107.93
S1084H22648
PE/
150/100
S51837
AW
AW 50 PE
AW 50 PE
Etage(1.2)(1.4)
AW 50 PE
(1.5)
AW 50 PE
S752S753
AW 32 PE
H233
S754
S729
200/283
S732(1.5)(1.3)(1.4)
AW  PE
VW 150 GGG
VW 100 a.B.
VW 100 GG
VW 100 a.B.
VW 300 GGG
VW 283 GG
a.B.
VW 300 GGG
VW 100 GG
850/1300
27890686
D 109.73S 107.4027890111
1000
SB
D 109.41S 107.4127890766
S 107.93D 109.7127890281
27890276D 109.76S 107.57
DN 400 STZ
D 109.6327890277S 107.87
D 109.61S 108.28
26896615S 107.85D 109.59
108.21
DN 300
26890335
26896745D 109.93S 107.76
STZ -SOE-
DN 250
D 109.78S 108.4326896614
STZ -SOE-
DN 300
S 107.8426890343D 109.84
STZ -SOE-
DN 300
S 107.5126890342D 109.92
STZDN 450 D 109.96
STZ -SOE-
S 107.4926890341
DN 300
DN 450 STZSTZ
SE 150 STZ
L.u.
L.u.
L.u.L.u.
L.u.L.u.L.u.
SE 150 STZ
SE 150 STZ
SE
L.u.
SE 150 STZ
SE 150 STZ
SE 150 STZ
SE 150 STZ
SE 150 STZ
SE 150 STZ
L.u.
L.u.
L.u.
L.u.
L.u.
4
1
10 12
1
6
21
Schutzrohrtrasse
 2x DN110 x 4,3
(neu verlegen, ca. 60m)
Beleuchtungsmast an diese Stelle versetzen+ Kabel aufnehmen
Altstandort BrunnenpumpeAnpassung der Deckelhöhe undSchutz der Brunnenstube nach Abstimmungmit Hr. Schuricht vor Baubeginn
neuer Standort TelekomschaltkastenTelekomschaltkastenBestand
BeleuchtungsmastBestand
1650/2
1650/1
39762
3991/43988/2
3991/3
3988/1
4455/1
39761
Plangrundlage:Leitungsauskünfte Netz Leipzig,17.04.2019Leitungsauskunft Stadtbeleuchtung von Hr. Guhr, 20.12.2019Zuarbeit für Schutzrohrtrasse von Hr. Guhr, 20.12.2019Tel. Abstimmung zur Brunnenpumpe mit Hr. Schuricht, 19.12.2019
2,5
109.78 109.82109.91
109.94
109.81
123456
123456
12345678910
123
16 STG x 17,84  cm x 29  cm
RB2,34  x3,28  BRH0,00  RB2,34  x3,28  BRH0,00  RB2,34  x3,28  BRH0,00
RB1,01  x2,595  BRH0,00
RB2,15  x3,34
BRH-4
RB2,15  x3,34
BRH-4
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB90  x3,28
BRH0,00
RB90  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB1,00  x1,585
BRH1,10
RB2,00  x2,695  BRH0,00
RB2,34  x3,18  BRH-4  RB2,34  x3,18  BRH-4
RB2,00  x1,585  BRH1,10
RB2,78  x2,34  BRH0,00
RB885  x2,255
RB2,78  x2,34  BRH0,00
RB2,385  x3,765  BRH0,00
RB3,00  x3,40  BRH0,00
RB1,01  x2,255  RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,315
RB76  x2,315
RB885  x2,255
RB885  x2,255
RB885  x2,315
RB76  x2,315
RB1,20  x2,28
RB1,20  x2,28
RB1,20  x2,28
RB1,20  x2,28
RB90  x3,20  BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB2,14  x3,28
BRH0,00
RB2,14  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB76  x2,315
RB1,20  x2,28
RB2,50  x3,22  BRH0,00
RB1,90  x1,585  BRH1,10
RB90  x1,25  BRH1,08RB90  x1,25  BRH1,08RB1,80  x1,835  BRH1,08
RB2,00  x1,585
BRH1,10
RB2,00  x1,585
BRH1,10
RB1,80  x1,585
BRH1,10
RB2,00  x2,56
BRH0,00
WD80x20 BxH
BRH3,375
RB2,50  x3,765  BRH0,00
RB1,21  x2,315
BRH0,00
RB1,00  x1,585
BRH1,10
BD 0,80  /0,20
DD 0,60  /0,20
+0,10
+0,04
±0,00
±0,00
±0,00 ±0,00
-0,18
-0,18
-0,18
-0,12-0,12
-0,12
-0,12-0,04
-0,04
-0,04
+1,07
+1,07
+1,07+1,07
+1,07
+1,07
+1,07
+1,07
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+1,785
+1,785
±0,00-0,18
+109,92
+109,92
+109,82
-0,04
-0,04
selbstständige Stahlkonstruktion
selbstständige Stahlkonstruktion
19,4%
5,0%
Umriss TG
Gitterabtrennung
LE 3EGNGF: 227,67  m2
RH: 3,575  m
Müllraum WohnenEGNGF: 23,64  m2 RH: 3,415  m
LE 2EGNGF: 80,07  m2
RH: 3,575  m
LE 1EGNGF: 71,38  m2 RH: 3,575  m
LE 3 NebenraumEGNGF: 28,35  m2
RH: 2,505  m
MüllraumEGNGF: 27,16  m2 RH: 3,575  m
FlurWohnung 0.1_BNGF: 4,03  m2 RH: 2,505  m
BadWohnung 0.1_BNGF: 6,43  m2 RH: 2,505  m
Wohnen/KochenWohnung 0.1_BNGF: 25,38  m2 RH: 2,505  m SchlafenWohnung 0.1_BNGF: 18,78  m2 RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.2_BNGF: 2,91  m2 RH: 2,505  m
BadWohnung 0.2_BNGF: 2,12  m2 RH: 2,505  m Wohnen/KochenWohnung 0.2_BNGF: 31,51  m2 RH: 2,505  m
BadWohnung 0.2_BNGF: 7,22  m2 RH: 2,505  m AbstellraumWohnung 0.2_BNGF: 3,60  m2 RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.2_BNGF: 4,11  m2 RH: 2,505  m
SchlafenWohnung 0.2_BNGF: 16,68  m2 RH: 2,505  m
KindWohnung 0.2_BNGF: 12,94  m2 RH: 2,505  m
Wohnen/KochenWohnung 0.3NGF: 31,23  m2 RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.3
NGF: 3,99  m2
RH: 2,505  m
SchlafenWohnung 0.3
NGF: 10,45  m2
RH: 2,505  m
SchlafenWohnung 0.4
NGF: 12,10  m2
RH: 2,505  m
Wohnen/KochenWohnung 0.4
NGF: 27,28  m2
RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.4
NGF: 7,59  m2
RH: 2,505  m
BadWohnung 0.4
NGF: 7,75  m2
RH: 2,505  m
Treppenhaus 1EGNGF: 40,85  m2
Treppenhaus
 2
EGNGF: 32,41  m2
Treppenhaus 3EGNGF: 36,65  m2
BalkonWohnung 0.2NGF: 3,59  m2
BalkonWohnung 0.1NGF: 3,59  m2
LE 3 WCEGNGF: 2,22  m2
RH: 2,505  m
BadWohnung 0.3
NGF: 4,89  m2
RH: 2,505  m
BalkonWohnung 0.4
NGF: 2,33  m2
BalkonWohnung 0.3NGF: 2,24  m2
Müllraum GewerbeEGNGF: 27,78  m2 RH: 3,415  m
123456
RB1,135x2,20BRH895
RB2,56  x3,22  BRH0,00
DD 0,30  /0,15
WD30x15 BxHBRH3,425
WD60x15 BxH
BRH3,425
RB885  x2,255
RB885  x2,255
WD60x15 BxH
BRH3,425
RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255  WD30x15 BxH
BRH3,425
123
123456
123456
123
Tronsole Typ F
BD 0,80  /0,20
BD 0,80  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,74  /0,20
BD 0,525  /0,20
BD 0,90  /0,30
BD 0,60  /0,15
BD 0,30  /0,15  DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15
BD 0,90  /0,20
BD 0,80  /0,20
BD 0,54  /0,28
BD 0,13  /0,13
BD 0,80  /0,20
DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,60  /0,15
BD 0,20  /0,20
BD 0,55  /0,15
BD 0,30  /0,15
BD 0,55  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,55  /0,15  BD 0,30  /0,15
BD 0,35  /0,15
DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15
DD 0,35  /0,15
BD 0,35  /0,15
BD 0,90  /0,15
BD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,35  /0,15  BD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15  BD 0,35  /0,15
BD 0,80  /0,20
BD 0,30  /0,20
DD 0,90  /0,20
DD 0,39  /0,36
BD 0,20  /0,20
BD 0,20  /0,20
RB90  x3,765
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB1,60  x3,765
BRH0,00
RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,255
RB1,00  x1,585  BRH1,10
RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255  RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255
RB76  x2,315
RB1,20  x2,28
RB1,00  x1,585  BRH1,10
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB90  x3,705
BRH0,00
RB1,60  x3,705
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB1,60  x3,765
BRH0,00
+109,79
82b/h 24/62 cm
6x17,8x29,0
4x17,9x29,0
12x17,8x29,0
6x17,8x29,0
16x17,8x29,0
6x18,5x29
16x17,8x29
6x16,2x29
Grundstücksankauf99 m2
83
3,62
24.69
2,00
29,82
6,22
1650/2
1650/1
39762
3991/43988/2
3991/3
3988/1
4455/1
39761
Maßeinheit: mAlle Maße sind vor Ort vor der Bauausführung und Materialbestellungeigenverantwortlich zu prüfen!Unstimmigkeiten sind der Bauleitung sofort mitzuteilen!
LegendeGrunderwerbsplanFlurstücksgrenzeBestandFlurstücksgrenzeneue Aufteilung
Index Art der ÄnderungDatumBearbeiterA 27.11.2019RÖ Änderung gem. Nachforderung VTA (Frau Vörkel) vom 05.09.2019Chopinstraße 2, Schützenstraße 12, Büttnerstraße 1 A LeipzigGrunderwerbsplan
fagus - FachGesellschaft für Umweltplanung undStadtentwicklung mbH • Hauptstraße 9 • 04416 MarkkleebergTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] • Fax  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Bauherr: Planung:LE Quartier 1.1 GmbH & Co.KGElsterstr. 26 • 04109 LeipzigTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Maßstab:Datum:Bearbeiter:1:20017.05.2019RÖ
3-1.2A590x400Plan-Nr. Index:Format:Genehmigungsplanung
2,5
109.78 109.82109.91
109.94
109.81
123456
123456
12345678910
123
16 STG x 17,84  cm x 29  cm
RB2,34  x3,28  BRH0,00  RB2,34  x3,28  BRH0,00  RB2,34  x3,28  BRH0,00
RB1,01  x2,595  BRH0,00
RB2,15  x3,34
BRH-4
RB2,15  x3,34
BRH-4
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB90  x3,28
BRH0,00
RB90  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB1,00  x1,585
BRH1,10
RB2,00  x2,695  BRH0,00
RB2,34  x3,18  BRH-4  RB2,34  x3,18  BRH-4
RB2,00  x1,585  BRH1,10
RB2,78  x2,34  BRH0,00
RB885  x2,255
RB2,78  x2,34  BRH0,00
RB2,385  x3,765  BRH0,00
RB3,00  x3,40  BRH0,00
RB1,01  x2,255  RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,315
RB76  x2,315
RB885  x2,255
RB885  x2,255
RB885  x2,315
RB76  x2,315
RB1,20  x2,28
RB1,20  x2,28
RB1,20  x2,28
RB1,20  x2,28
RB90  x3,20  BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB2,14  x3,28
BRH0,00
RB2,14  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB76  x2,315
RB1,20  x2,28
RB2,50  x3,22  BRH0,00
RB1,90  x1,585  BRH1,10
RB90  x1,25  BRH1,08RB90  x1,25  BRH1,08RB1,80  x1,835  BRH1,08
RB2,00  x1,585
BRH1,10
RB2,00  x1,585
BRH1,10
RB1,80  x1,585
BRH1,10
RB2,00  x2,56
BRH0,00
WD80x20 BxH
BRH3,375
RB2,50  x3,765  BRH0,00
RB1,21  x2,315
BRH0,00
RB1,00  x1,585
BRH1,10
BD 0,80  /0,20
DD 0,60  /0,20
+0,10
+0,04
±0,00
±0,00
±0,00 ±0,00
-0,18
-0,18
-0,18
-0,12-0,12
-0,12
-0,12-0,04
-0,04
-0,04
+1,07
+1,07
+1,07+1,07
+1,07
+1,07
+1,07
+1,07
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+0,89
+1,785
+1,785
±0,00-0,18
+109,92
+109,92
+109,82
-0,04
-0,04
selbstständige Stahlkonstruktion
selbstständige Stahlkonstruktion
19,4%
5,0%
Umriss TG
Gitterabtrennung
LE 3EGNGF: 227,67  m2
RH: 3,575  m
Müllraum WohnenEGNGF: 23,64  m2 RH: 3,415  m
LE 2EGNGF: 80,07  m2
RH: 3,575  m
LE 1EGNGF: 71,38  m2 RH: 3,575  m
LE 3 NebenraumEGNGF: 28,35  m2
RH: 2,505  m
MüllraumEGNGF: 27,16  m2 RH: 3,575  m
FlurWohnung 0.1_BNGF: 4,03  m2 RH: 2,505  m
BadWohnung 0.1_BNGF: 6,43  m2 RH: 2,505  m
Wohnen/KochenWohnung 0.1_BNGF: 25,38  m2 RH: 2,505  m SchlafenWohnung 0.1_BNGF: 18,78  m2 RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.2_BNGF: 2,91  m2 RH: 2,505  m
BadWohnung 0.2_BNGF: 2,12  m2 RH: 2,505  m Wohnen/KochenWohnung 0.2_BNGF: 31,51  m2 RH: 2,505  m
BadWohnung 0.2_BNGF: 7,22  m2 RH: 2,505  m AbstellraumWohnung 0.2_BNGF: 3,60  m2 RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.2_BNGF: 4,11  m2 RH: 2,505  m
SchlafenWohnung 0.2_BNGF: 16,68  m2 RH: 2,505  m
KindWohnung 0.2_BNGF: 12,94  m2 RH: 2,505  m
Wohnen/KochenWohnung 0.3NGF: 31,23  m2 RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.3
NGF: 3,99  m2
RH: 2,505  m
SchlafenWohnung 0.3
NGF: 10,45  m2
RH: 2,505  m
SchlafenWohnung 0.4
NGF: 12,10  m2
RH: 2,505  m
Wohnen/KochenWohnung 0.4
NGF: 27,28  m2
RH: 2,505  m
FlurWohnung 0.4
NGF: 7,59  m2
RH: 2,505  m
BadWohnung 0.4
NGF: 7,75  m2
RH: 2,505  m
Treppenhaus 1EGNGF: 40,85  m2
Treppenhaus
 2
EGNGF: 32,41  m2
Treppenhaus 3EGNGF: 36,65  m2
BalkonWohnung 0.2NGF: 3,59  m2
BalkonWohnung 0.1NGF: 3,59  m2
LE 3 WCEGNGF: 2,22  m2
RH: 2,505  m
BadWohnung 0.3
NGF: 4,89  m2
RH: 2,505  m
BalkonWohnung 0.4
NGF: 2,33  m2
BalkonWohnung 0.3NGF: 2,24  m2
Müllraum GewerbeEGNGF: 27,78  m2 RH: 3,415  m
123456
RB1,135x2,20BRH895
RB2,56  x3,22  BRH0,00
DD 0,30  /0,15
WD30x15 BxHBRH3,425
WD60x15 BxH
BRH3,425
RB885  x2,255
RB885  x2,255
WD60x15 BxH
BRH3,425
RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255  WD30x15 BxH
BRH3,425
123
123456
123456
123
Tronsole Typ F
BD 0,80  /0,20
BD 0,80  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,90  /0,20
BD 0,74  /0,20
BD 0,525  /0,20
BD 0,90  /0,30
BD 0,60  /0,15
BD 0,30  /0,15  DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15
BD 0,90  /0,20
BD 0,80  /0,20
BD 0,54  /0,28
BD 0,13  /0,13
BD 0,80  /0,20
DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,60  /0,15
BD 0,20  /0,20
BD 0,55  /0,15
BD 0,30  /0,15
BD 0,55  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,55  /0,15  BD 0,30  /0,15
BD 0,35  /0,15
DD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15
DD 0,35  /0,15
BD 0,35  /0,15
BD 0,90  /0,15
BD 0,30  /0,15
DD 0,30  /0,15
BD 0,35  /0,15  BD 0,30  /0,15
BD 0,30  /0,15  BD 0,35  /0,15
BD 0,80  /0,20
BD 0,30  /0,20
DD 0,90  /0,20
DD 0,39  /0,36
BD 0,20  /0,20
BD 0,20  /0,20
RB90  x3,765
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB1,60  x3,765
BRH0,00
RB1,01  x2,255
RB1,01  x2,255
RB1,00  x1,585  BRH1,10
RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255  RB1,01  x2,315
RB1,01  x2,255
RB76  x2,315
RB1,20  x2,28
RB1,00  x1,585  BRH1,10
RB2,34  x3,28
BRH0,00
RB90  x3,705
BRH0,00
RB1,60  x3,705
BRH0,00
RB90  x3,765
BRH0,00
RB1,60  x3,765
BRH0,00
+109,79
82b/h 24/62 cm
6x17,8x29,0
4x17,9x29,0
12x17,8x29,0
6x17,8x29,0
16x17,8x29,0
6x18,5x29
16x17,8x29
6x16,2x29
Wendekreisradius außen = 10,25m
Müllfahrzeug (3-achsig)Schleppkurvenschablonen 40 gon - 160 gonFahrweise 1
9.90m [m]
Feuerwehrzufahrt
2,00 4,50 3,12 1,18
6,00 2,00 5,90
1,80
6,57
1,20
12,00
3,58
3,51
7,00 2,00
6,90
2,00
5,00
5,00
6,30
3,50
TG
TG
Bord absenkenBord absenken
Stromkasten, Leuchteund Beschilderung versetzen
Bord absenken
Bestandsweg aus
Betonsteinpflaster
 erhalten
Granitplatten (Bestand - Erhalten)
Bord absenken
Bord absenken
Altstandort Brunnenpumpe
BüttnerstraßeGroßpfl. (Kupferschlacke)
Chopinstraße
Schützenstraße
Parkplatz
Hahnekamm
Bord absenken
1650/2
1650/1
39762
3991/43988/2
3991/3
3988/1
4455/1
39761
Maßeinheit: mAlle Maße sind vor Ort vor der Bauausführung und Materialbestellungeigenverantwortlich zu prüfen!Unstimmigkeiten sind der Bauleitung sofort mitzuteilen!
Index Art der ÄnderungDatumBearbeiterA 27.11.2019RÖ Änderung gem. Nachforderung VTA (Frrau Vörkel) vom 05.09.2019Chopinstraße 2, Schützenstraße 12, Büttnerstraße 1 A LeipzigSchleppkurvenplan
fagus - FachGesellschaft für Umweltplanung undStadtentwicklung mbH • Hauptstraße 9 • 04416 MarkkleebergTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] • Fax  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Bauherr: Planung:LE Quartier 1.1 GmbH & Co.KGElsterstr. 26 • 04109 LeipzigTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Maßstab:Datum:Bearbeiter:1:20017.05.2019RÖ
3-1.3A590x400Plan-Nr. Index:Format:Genehmigungsplanung
Index Art der ÄnderungDatumBearbeiterA 23.03.2020RÖ Änderung gem. Nachforderung VTA (Frau Vörkel) vom 05.09.2019B 10.01.2020RÖ Änderung gem. Abstimmung mit Frau Hiersemann vom 08.01.2020Chopinstraße 2, Schützenstraße 12, Büttnerstraße 1 A LeipzigQuerschnitte
fagus - FachGesellschaft für Umweltplanung undStadtentwicklung mbH • Hauptstraße 9 • 04416 MarkkleebergTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] • Fax  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Bauherr: Planung:LE Quartier 1.1 GmbH & Co.KGElsterstr. 26 • 04109 LeipzigTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Maßstab:Datum:Bearbeiter:1:2017.05.2019RÖ
3-2.0AA2Plan-Nr. Index:Format:Entwurfsplanung
Zufahrt
Großpflaster 20x16cm, Oberseite gesägt und feingestocktFugenweite 8-16 mm, Fugenmaterial wie BettungFlanken und Unterseite bruchrau, Flanken vor Ort für enge Fugen ggf. nachschlagen4Bettung: Brechsand-Splitt-Gemisch 0/5
gesamt 60 cmAufbauhöhe(cm)
Tragschicht: Brechsand-Splitt-Schotter-Gemisch 0/4515Frostschutzschicht: Brechsand-Splitt-Schotter-Gemisch 0/3225
ca.16
Schnitt A - A' Großpflaster - GranitRP 1GranitbordRP 6.112 1,90
Chopinstraße Anschluss Zufahrt Tiefgarage
Planum Baugrund: Nachweis der Tragfähigkeit
109.33 4,87%109.35 109.44 3%
8 Tiefbord BetonRP 6
Tiefbord BetonRP 5
Planum Baugrund: Nachweis der Tragfähigkeit
Schnitt C - C'
109.92109.94 2,50%
Gehweg mit Bodenindikatorenfür barrierefreien ÜbergangSchützenstraße Anschluss an Flurstück 3991/4
12 GranitbordRP 6.160 1,20
109.99
8 Ungesicherter ÜbergangBodenindikatoren RP 4
Planum Baugrund: Nachweis der Tragfähigkeit
109.58
Gehweg
Mosaikpflaster, Fugenweite 5 mm, Fugenmaterial wie Bettung4Bettung: Brechsand-Splitt-Gemisch 0/5
gesamt 42 cmAufbauhöhe(cm)
Tragschicht: Brechsand-Splitt-Schotter-Gemisch 0/4533
5Granitplatten, Fugenweite 5 mm, Fugenmaterial wie Bettung4Bettung: Brechsand-Splitt-Gemisch 0/5
gesamt 42 cmAufbauhöhe(cm)
Tragschicht: Brechsand-Splitt-Schotter-Gemisch 0/4524
14
2,87%
Bereich BordabsenkungChopinstraße /Schützenstr.
109.60 109.65
Schnitt B - B'
12 20 1,20 35 8 GranitplattenRP 2MosaikpflasterRP 3GranitbordRP 6.1 Tiefbord BetonRP 6MosaikpflasterRP 3
Anschluss Flurstück 3976/1
Index Art der ÄnderungDatumBearbeiterA 23.03.2020RÖ Änderung gem. Nachforderung VTA (Frau Vörkel) vom 05.09.2019B 10.01.2020RÖ Änderung gem. Abstimmung mit Frau Hiersemann vom 08.01.2020Chopinstraße 2, Schützenstraße 12, Büttnerstraße 1 A LeipzigRegelaufbauten - befestigte Flächen | Einfassungen
fagus - FachGesellschaft für Umweltplanung undStadtentwicklung mbH • Hauptstraße 9 • 04416 MarkkleebergTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] • Fax  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Bauherr: Planung:LE Quartier 1.1 GmbH & Co.KGElsterstr. 26 • 04109 LeipzigTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Maßstab:Datum:Bearbeiter:1:2517.05.2019RÖ
3-2.1AA3Plan-Nr. Index:Format:EntwurfsplanungMaßeinheit: cmAlle Maße sind vor Ort vor derBauausführung und Materialbestellungeigenverantwortlich zu prüfen!Unstimmigkeiten sind der Bauleitung sofortmitzuteilen!
+ 0.10 - 0.120.00 + 0.020.00
0.00-0.02
+ 0.10 - 0.120.00 + 0.020.00
Großpflaster 20x16cm, Oberseite gesägt und feingestocktFugenweite 8-15 mm, Fugenmaterial wie BettungFlanken und Unterseite bruchrau, Flanken vor Ort für enge Fugen ggf. nachschlagen4Bettung: Brechsand-Splitt-Gemisch 0/5
Planum Baugrund: Nachweis der Tragfähigkeit
gesamt 60 cmAufbauhöhe(cm)
Tragschicht: Brechsand-Splitt-Schotter-Gemisch 0/4515
120 MN/m2
45 MN/m2 Frostschutzschicht: Brechsand-Splitt-Schotter-Gemisch 0/6525
ca.16
Regelprofile - befestigte Flächenbefahrbar
Regelprofil 3Gehweg: Chopinstraße, Schützenstraße,Büttnerstraße  Mosaikpflaster - Quarzporphyr, braun
Rad- und GehwegeRStO 12, Tafel 6, Zeile 2
Regelprofile - befestigte Flächennicht befahrbar Regelprofil 2Gehweg: Chopinstraße, Schützenstraße,Büttnerstraße Granitplatten - Oberfläche fein gestockt, Kanten gesägt
Rad- und GehwegeRStO 12, Tafel 6, Zeile 2
Granitplatten, Fugenweite 8-15 mm,Fugenmaterial: Brechsand-Splitt-Gemisch 0/514
45 MN/m2 Tragschicht: Brechsand-Splitt-Schottergemisch 0/4524
4Bettung: Brechsand-Splittgemisch 0/5
Planum Baugrund: Nachweis der Tragfähigkeit
gesamt 42 cmAufbauhöhe(cm)
100 MN/m2
Bettung: Brechsand-Splitt-Gemisch 0/55
45 MN/m2 Tragschicht: Brechsand-Splitt-Schottergemisch 0/4533
4
Planum Baugrund: Nachweis der Tragfähigkeit
100 MN/m2
gesamt 42 cmAufbauhöhe(cm)
Rad- und GehwegeRStO 12, Tafel 6, Zeile 2
Mosaikpflaster - Quarzporphyr, braun, Fugenweite 3-6 mm
Bk 0,3RStO 12, Tafel 3, Zeile 1
45 MN/m2
Planum Baugrund: Nachweis der Tragfähigkeit
Regelprofil 4Gehweg - ungesicherte QuerungBodenindikatoren
gesamt 42 cmAufbauhöhe(cm)
Tragschicht: Brechsand-Splitt-Schottergemisch 0/4530
100 MN/m2
Regelprofil 1Geh-Überfahrt - Großpflaster-Granit, Oberfläche fein gestockt, Kanten gesägt
Planum Baugrund: Nachweis der Tragfähigkeit
Tiefbord Beton
Beton C 16/2020
25
10Sauberkeitsschicht:Brechsand-Splitt-Schotter-Gemisch 0/32
Planum Baugrund: Nachweis der Tragfähigkeit
Hochbord Granit 12/15/25
Regelprofil 6.1Einfassung Hochbord GranitStraßenbord Neu
25
20Beton C 16/2010Sauberkeitsschicht:Brechsand-Splitt-Schotter-Gemisch 0/32
Regelprofil 5Einfassung Tiefbord BetonGehweganschluss an Freifläche
Planum Baugrund: Nachweis der Tragfähigkeit
Hochbord Beton
Regelprofil 7.1Einfassung Hochbord BetonBestandsbord Bestand Schützenstr. /Büttnerstr.
2520Beton C 16/2010Sauberkeitsschicht:Brechsand-Splitt-Schotter-Gemisch 0/32
Planum Baugrund: Nachweis der Tragfähigkeit
Rundbord Granit
Regelprofil 6.2Einfassung Rundbord GranitGehbordabsenkung
20
20Beton C 16/20Sauberkeitsschicht:Brechsand-Splitt-Schotter-Gemisch 0/3210
Planum Baugrund: Nachweis der Tragfähigkeit
Rundbord Beton
Regelprofil 6.2Einfassung Rundbord BetonGehbordabsenkung
20
20Beton C 16/20Sauberkeitsschicht:Brechsand-Splitt-Schotter-Gemisch 0/3210
Regelprofile - Einfassungen
4Bettung: Brechsand-Splittgemisch 0/5Betonplatte Bodenindikatoren, Fugenweite 8-15 mm,Fugenmaterial: Brechsand-Splitt-Gemisch 0/58
Kostenberechnung nach DIN 276-1: 2008-12 KOSTEN IM HOCHBAU Datum:19.6.2020
Objekt: Chopinspitze Summe netto 44.687,60 €
Summe brutto53.178,24 €(19% MwSt.)
Planungsgrundlage: Ausführungsplanung
Variante: Gehweg aus Asphalt in der Büttnerstr. 225 m2 Euro/m2 198,24 €Netto
Euro/m2 235,90 €Brutto
Kostengruppen MengeEinheit EP GP
500Außenanlagen 44.687,60 €
520Befestigte Flächen 225 m2
521Wege 173 m2 36.049,60 €
Gehwegﬂächen Asphaltdecke
einschl. Tragschicht neu verlegen 55 m2 75,00 € 4.125,00 €
Granitplatte, Oberseite gesägt und feingestockt,
L/B/H = 1,20 x 0,60 x 0,14m, gerade liefern 73 Stück 118,00 € 8.614,00 €
Granitplatte, Oberseite gesägt und feingestockt,
L/B/H = 1,20 x 0,60/0,40 x 0,14m, Kurve liefern 12 Stück 135,00 € 1.620,00 €
Gehwegﬂächen Plattenﬂächen Granit einschl.
Tragschicht verlegen 61 m2 80,00 € 4.880,00 €
Mosaikpﬂaster Rhyolith braun, wie Bestand
liefern (8,5m2 pro Tonne) 3 t 336,80 € 1.010,40 €
Mosaikpﬂaster Rhyolith braun (neu + Bestand)
einschl. Tragschicht verlegen 45 m2 75,00 € 3.375,00 €
Bodenindikatoren, Rippenplatten 30x30x8cm,
liefern und verlegen 8 m2 50,00 € 400,00 €
Bodenindikatoren, Kontrastplatte 30x30x8cm,
Multitec braun melange, feingestrahlt, Fa. KANN
liefern und verlegen 4 m2 50,00 € 200,00 €
Einfassungen einbauen 150 m 54,00 € 8.073,00 €
HB mit Anlauf 12/15/25cm, Granit, gerade, liefern 34,5m 27,00 € 931,50 €
RB 15/21cm, Granit, gerade, liefern 10m 27,00 € 270,00 €
RB 15/21cm, Granit, Kurve, liefern 9,5m 48,60 € 461,70 €
Keilstein von HB zu RB, Länge 150cm, Granit, liefern8,5m 72,00 € 612,00 €
HB mit Anlauf 12/15/25cm, Beton, gerade, liefern 2m 7,00 € 14,00 €
RB 15/21cm, Beton, gerade, liefern 12m 7,00 € 84,00 €
Keilstein von HB zu RB, Länge 150cm, Beton, liefern 3m 18,00 € 54,00 €
TB 8/25cm, Beton liefern 70 m 3,50 € 245,00 €
Bordabsenkung und Anschlußarbeiten 4 Stück 270,00 € 1.080,00 €
522Straßen, Gehwegüberfahrt 30 m2 6.138,00 €
Großpﬂaster Granit, 20/16
liefern (3,0m2 pro Tonne) 8 t 448,50 € 3.588,00 €
Großpﬂaster Granit (neu + Bestand)
einschl. Tragschicht neu verlegen 30 m2 85,00 € 2.550,00 €
590Sonstige Außenanlagen 2.500,00 €
594Abbruchmaßnahmen 1 psch. 2.500,00 € 2.500,00 €
Anlage 1: Kostenberechnung  - Gehweg Büttnerstraße aus Asphalt
fagus - FachGesellschaft für Umweltplanung und
Stadtentwicklung mbH , Hauptstraße 9, 04416 Markkleeberg
Kostenberechnung nach DIN 276-1: 2008-12 KOSTEN IM HOCHBAU Datum: 19.6.2020
Objekt: Chopinspitze
Planungsgrundlage: Ausführungsplanung Summe nettoSumme brutto
Mehrkosten für Variante 1: Gehweg aus Granitplatten 7.240,60 € 8.616,31 €
Gehweg Büttnerstraße - Granitplatten MengeEinheit EP GP
500Außenanlagen 11.365,60 € 13.525,06 €
520Befestigte Flächen
521Wege 55 m² 11.365,60 € 13.525,06 €
Granitplatte, Oberseite gesägt und feingestockt,
L/B/H = 1,20 x 0,60 x 0,14m, gerade liefern 54 Stück 118,00 € 6.372,00 €
Gehwegﬂächen Plattenﬂächen Granit einschl.
Tragschicht verlegen 39 m2 80,00 € 3.120,00 €
Mosaikpﬂaster Rhyolith braun, wie Bestand
liefern (8,5m2 pro Tonne) 2 t 336,80 € 673,60 €
Mosaikpﬂaster Rhyolith braun (neu + Bestand)
einschl. Tragschicht verlegen 16 m2 75,00 € 1.200,00 €
Gehweg Büttnerstraße - Asphalt MengeEinheit EP GP
500Außenanlagen 4.125,00 € 4.908,75 €
520Befestigte Flächen 55 m²
521Wege 4.125,00 € 4.908,75 €
Gehwegﬂächen Asphaltdecke
einschl. Tragschicht neu verlegen 55 m2 75,00 € 4.125,00 €
Anlage 3: Kostendifferenz
fagus - FachGesellschaft für Umweltplanung und
Stadtentwicklung mbH , Hauptstraße 9, 04416 Markkleeberg
Stadt Leipzig          Stand: 25.11.19
Verkehrs- und Tiefbauamt                      Anlage 3

Abnahmedokumentation Erschließungsmaßnahme Straße
in Papierform zu übergeben

Bauvorhaben
Projektnummer
Bauherr/Erschließungsträger
Generalunternehmer

1. Übernahmeerklärung Stadt Leipzig (nach Vertragserfüllung)

2. Genehmigungen / Abnahmen

2.1 Städtebaulicher Vertrag/ Durchführungsverträge
2.2 Plangenehmigung Entwurfsplanung und Baufreigabeerklärung Verkehrs- und
Tiefbauamt
2.3 Nutzungserlaubnis / Verkehrsfreigabeprotokoll
2.4 Abnahmeprotokolle
 Straßen-/ Grün-/ Beschilderungs-/ Markierungsabnahmeprotokoll
 Schlussabnahmeprotokoll inkl. Anlagen GU, Bauleitererklärung
 Bestätigung Mängelbeseitigung GU
2.5 Abnahmeprotokoll Straßenbeleuchtung, Installationsbescheinigung
Straßenbeleuchtung
2.6 Gewährleistungsbürgschaften oder Erklärung über Nutzung eines Verwahrkontos
2.7 Abnahmeprotokolle, Vereinbarungen Ver- und Entsorgungsunternehmen / Medien

3. Bestandsdokumentation

3.1 Bebauungsplan
3.2 Bestandsvermessung, Lageplan M 1:500
3.3 Grenzbescheinigung des Vermessungsbüros
3.4 Komplette Ausführungsplanung Erschließung Straßenbau mit Baubeschreibung
und Plänen

4. Qualitätssicherheitsnachweise/Zertifikate

4.1 Verdichtungsnachweise Frostschutz-, bzw. Kiessandtragschicht, Schottertragschicht
4.2 Spülprotokolle Straßenentwässerung / Straßeneinläufe, Versickerungsnachweise
4.3 Zertifikate Betonerzeugnisse, Beton, Mineralbeton, Splitt, Frostschutzmaterial
(einschl. Eignungsprüfung), Recyclingmaterial
4.4 Lieferscheine Asphaltbeton bzw. Gussasphalt, Asphaltbinder, bituminöse
Tragschicht, sonst. Massenbaustoffe (auf Anforderung)
4.5 Eignungsprüfung der Mischanlage für eingebautes bituminöses Material (auf
Anforderung)

5. Anlagen für die Anlagenbuchhaltung (Übersicht)

5.1 verpreistes Leistungsverzeichnis und Aufträge (beides inkl. Nachträge)
5.2 Schlussrechnung
Anlage 4

Abtretungserklärung

B-Plan Nr. Titel, Städtebaulicher Vertrag vom Datum

Hiermit tritt der Erschließungsträger

Name, Anschrift

seine Gewährleistungsansprüche gegen das ausführende Unternehmen

Name, Anschrift

aus dem Werkvertrag vom Datum und aus den Bürgschaften

Nummer bzw. Az., Datum, Betrag der Bürgschaft(en) und Name des Bürgen (der Bank)

zur Erfüllung seiner Gewährleistungspflicht gegenüber der Stadt Leipzig in voller Höhe an

die Stadt Leipzig, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

ab.

Die Gewährleistungsansprüche der Stadt gegen den Erschließungsträger aus §
Gewährleistungsparagraph des Städtebaulichen Vertrages vom Datum bleiben bestehen.
Eine Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegen den Erschließungsträger
erfolgt nur nach vorheriger Rückabtretung der von  dem Erschließungsträger abgetretenen
Gewährleistungsansprüche durch die Stadt.

Unterschrift eines Vertreters des ausführenden Unternehmens  Ort, Datum

Unterschrift  eines Vertreters des Erschließungsträgers   Ort, Datum

Unterschrift eines Vertreters der Bank     Ort, Datum

Unterschrift eines Vertreters der Stadt Leipzig    Ort, Datum

Anlage
Auszug aus dem Werkvertrag vom Datum

Der Werkvertrag ist beizulegen.

Vertragserfüllungsbürgschaft                                                              Anlage 5

Name und Adresse des Erschließungsträgers:

LE Quartier 1.1 GmbH & Co.KG
Elsterstraße 26
04109 Leipzig

Name und Adresse des Bürgen:

Sicherheitsleistung für Vertragserfüllung bis zum Höchstbetrag von

in Ziffern: 53.178,24 Euro

in Worten: dreiundfünzigtausendeinhundertachtundsiebzig Euro und 24/100 Cent

für die Ansprüche aus dem Städtebaulichen Vertrag mit der Stadt Leipzig, Martin-Luther-Ring
4-6, 04109 Leipzig (Postanschrift 04092 Leipzig) (Stand: 13.08.2019) zur Planung und
Herstellung der straßenseitigen Erschließungsanlagen zum Bauvorhaben Neubau eines
Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Chopinstraße 2, Schützenstraße 12,
Büttnerstraße 1A in Leipzig.

Hiermit übernehmen wir für den Erschließungsträger gegenüber der Stadt Leipzig die
selbstschuldnerische Bürgschaft für die Erfüllung des Städtebaulichen Vertrages und
verpflichten uns, jeden Betrag bis zum angegebenen Höchstbetrag zu zahlen, sofern der
Erschließungsträger seiner Verpflichtung zur vertragsgemäßen Ausführung der Leistung
einschließlich der Abrechnung nicht, nicht vollständig oder nicht fristgerecht nachgekommen
ist.

Auf die Einreden der Anfechtung und der Aufrechnung sowie der Vorausklage gemäß §§
768, 770, 771 BGB wird verzichtet. Bezüglich der Einrede der Aufrechenbarkeit des § 770
Abs. 2 BGB steht dem Bürgen diese Einrede nur zu, soweit die Gegenforderung des
Hauptschuldners unbestritten ist oder diese rechtskräftig festgestellt wurde.

Eine Hinterlegung ist ausgeschlossen.

Nach Rückgabe der Bürgschaftsurkunde an den Erschließungsträger können Ansprüche
gegen den Bürgen nicht mehr geltend gemacht werden.

Ort, Datum       Siegel/ Stempel, Unterschriften
Anlage 6
Gewährleistungsbürgschaft

Name und Adresse des Erschließungsträgers:

LE Quartier 1.1 GmbH & Co.KG
Elsterstraße 26
04109 Leipzig

Name und Adresse des Bürgen:

Sicherheitsleistung für vertragsgemäße Gewährleistung bis zum Höchstbetrag von

in Ziffern:

in Worten:

für die Ansprüche aus dem Städtebaulichen Vertrag mit der Stadt Leipzig, Martin-Luther-Ring
4-6, 04109 Leipzig (Postanschrift 04092 Leipzig) (Stand: …...2019) zur Planung und
Herstellung der straßenseitigen Erschließung für das Bauvorhaben Neubau eines Wohn- und
Geschäftshauses auf dem Grundstück Chopinstraße 2, Schützenstraße 12, Büttnerstraße 1
A in Leipzig.

Hiermit übernehmen wir für den Erschließungsträger gegenüber der Stadt Leipzig die
selbstschuldnerische Bürgschaft für Gewährleistungsansprüche aus dem genannten Vertrag
und verpflichten uns, bei nicht fristgerechter Erfüllung dieser Ansprüche jeden Betrag bis
zum angegebenen Höchstbetrag zu zahlen.

Auf die Einreden der Anfechtung und der Aufrechnung sowie der Vorausklage gemäß §§
768, 770, 771 BGB wird verzichtet. Bezüglich der Einrede der Aufrechenbarkeit des § 770
Abs. 2 BGB steht dem Bürgen diese Einrede nur zu, soweit die Gegenforderung des
Hauptschuldners unbestritten ist oder diese rechtskräftig festgestellt wurde. Eine
Hinterlegung ist ausgeschlossen.

Nach Rückgabe der Bürgschaftsurkunde an den Erschließungsträger können Ansprüche
gegen den Bürgen nicht mehr geltend gemacht werden.

Ort, Datum       Siegel/ Stempel, Unterschriften


Kindertagesbetreuung in Leipzig

city_slug: leipzig

paper_type: Anfrage

text:
1/2

Anfrage Nr. VII-F-01454

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Freibeuter

Betreff:
Kindertagesbetreuung in Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  08.07.2020 schriftliche Beantwortung

Bis Ende des Jahres 2020 stellt der Oberbürgermeister allen Kindern bis 3 Jahren einen
Kitaplatz in Aussicht. Der Zeithorizont für eine "Vollbetreuung" wurde mehrfach innerhalb
des Jahres 2020 verschoben. Hierzu fragen wir an:

1. Bis wann haben alle suchenden Eltern für ihre Kinder einen Betreuungsplatz in
ihrer Wunschkita?

Zur Verkürzung weiter Wege durch Tausch von Kitaplätzen hat der Stadtrat eine
Kitaplatztauschbörse beschlossen, die bereits für Ende Januar 2020 angekündigt war.

2. Wann geht die bereits für Ende Januar 2020 in Aussicht gestellte
Kitaplatztauschbörse auf www.meinkitaplatz-leipzig.de an den Start?
3. Welche Probleme verhindern den Launch der Kitaplatztauschbörse?

Laut Vitako Aktuell (Ausgabe 02/2020) hat die Lecos GmbH ein Modul zur
Vertretungsregelung im Fortbildungs-. Urlaubs oder Krankheitsfall von Tagespflegepersonen
bereits erfolgreich in das KIVAN-Verwaltungsportal integriert.

4. Warum werden beide Anwendungen nicht gleichzeitig integriert? Warum bereitet
die Einrichtung eines Vertretungssystems für die Tagespflege scheinbar weniger
technische Probleme?
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