text:
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Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05386-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Wirtschaft und Arbeit  19.06.2018 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau  19.06.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  20.06.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☒ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Dem Prüfauftrag wird zugestimmt.

Für Handwerker im Havarieeinsatz wird nochmals gesondert geprüft, ob und welche
Maßnahmen geeignet sind, den erforderlichen Notfalleinsatz hinsichtlich des sich
ergebenden Parkbedürfnisses abzusichern.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

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Sachstandsbericht:

Im Ergebnis der bereits erfolgten Prüfung wird folgender Sachstandsbericht vorgelegt:

1. Prüfung von Parkerleichterungen mittels verkehrsregelnder Maßnahmen (Anordnung von
    Verkehrszeichen)

Im bundesdeutschen Straßenverkehrsrecht gibt es keine Ermächtigung zur Reservierung
von Parkraum ausschließlich für den Wirtschaftsverkehr. Sofern entsprechender Bedarf
vorhanden ist, dürfen eingeschränkte Haltverbote oder Kurzzeitparkplätze ausgewiesen
werden, die aber von Jedermann genutzt werden können.

In der Leipziger Innenstadt wurde auf dieser Grundlage ein System verkehrsrechtlicher
Anordnungen etabliert, dass im Rahmen eines breiten und erfolgreich geführten
Abstimmungsprozesses unter Mitwirkung von Interessenverbänden wie IHK und City e.V.
entstand. Dieses System wird bedarfsgerecht auch im übrigen Stadtgebiet angewendet und
soll weiter ausgedehnt werden.

So ist die Prüfung und Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen z.B. entlang der Magistralen mit
Geschäftsbesatz immer Bestandteil verkehrsorganisatorischer Maßnahmen.

Zum rechtlichen Hintergrund:

Öffentliche Straßen unterliegen nach deutschem Recht dem Gemeingebrauch. Sofern keine
Widmungsbeschränkungen vorliegen, stehen sie daher allen Verkehrsteilnehmern für eine
gleichberechtigte Nutzung im Rahmen der verkehrsrechtlichen Vorschriften zur Verfügung.
Die Reservierung von Verkehrsraum für bestimmte Verkehrsteilnehmer oder
Verkehrsteilnehmergruppen steht dem Gemeingebrauch entgegen und darf daher nur in
wenigen Fällen gemäß § 45 Absatz (1b) Nr. 2 und Nr. 2a der StVO (bestimmte
schwerbehinderte Menschen und Parkmöglichkeiten für Bewohner städtischer Quartiere mit
erheblichem Parkraummangel) erfolgen. Darüber hinaus dürfen Verkehrszeichen auch
angeordnet werden zur Förderung der Elektromobilität nach dem Elektromobilitätsgesetz und
es können Sondernutzungserlaubnisse nach dem Carsharing-Gesetz erteilt werden. Eine
Freihaltung von Stellflächen nur für den Wirtschaftsverkehr ist dagegen
straßenverkehrsrechtlich nicht zulässig.

Allgemeine Beschränkungen des Verkehrs - auch des ruhenden - können aus Gründen der
Sicherheit und Ordnung des Verkehrs vorgenommen werden. So kann es durchaus
erforderlich sein, auch das Parken – z.B. mittels eingeschränktem Haltverbot -
einzuschränken, z.B. zur Gewährleistung der Andienung/Anlieferung, da dies sonst in
zweiter Reihe erfolgen müsste. Bei diesen Entscheidungen sind aber immer die Interessen
des einzelnen betroffenen Anliegers gegenüber den Interessen der Allgemeinheit
abzuwägen. Besonders in Wohn- und Mischgebieten hat die Gewährleistung eines möglichst
großen Parkraumangebotes für die Bewohner Vorrang gegenüber den Einzelinteressen
eines gewerblichen Anliegers, aber eben auch gegenüber den am konkreten Ort selten oder
unregelmäßig auftretenden Parkbedürfnissen für Paketdiensleister, Handwerker,
Pflegediensten. Nur dort, wo entsprechender Bedarf konzentriert vorhanden ist, ist die
Ausweisung eingeschränkter Haltverbote zur Gewährleistung des Be- und Entladens bzw.
Ein- und Aussteigens oder von Kurzzeitparkplätzen möglich. Solche Lösungen sind im
Stadtgebiet bereits vielfach umgesetzt und werden weiter angewendet.

Da gemäß § 45 Absatz (9) Verkehrszeichen nur dort anzuordnen sind, wo dies aufgrund der
besonderen Umstände zwingend geboten ist, sind immer Einzelfallprüfungen vorzunehmen.
Eine pauschale, flächendeckende Ausweisung von z.B. Kurzzeitparkplätzen, selbst auf der
Grundlage eines von Verbänden wie HWK, IHK oder Pflegediensten angemeldeten Bedarfs,
ist daher nicht möglich. Voraussetzung ist der Nachweis der zwingenden Erforderlichkeit aus
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Gründen der Sicherheit und Ordnung im Einzelfall und die Abwägung gegenüber den
Interessen der anderen Verkehrsteilnehmer. Wenn ein Kurzparkbereich tatsächlich das Mittel
der Wahl ist, so ist die Regelung zeitlich auf das erforderliche Maß zu beschränken (meist
die Geschäftszeiten der umliegenden Geschäfte). Dabei ist eine Reservierung für bestimmte
Nutzer - wie eingangs erwähnt - rechtlich nicht zulässig. Kurzzeitparkzonen können daher
von Jedermann im Rahmen der erlaubten Parkzeit genutzt werden.

2. Prüfung von Parkerleichterungen mittels Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO

Da eine Problemlösung mittels verkehrsregelnder Maßnahmen aufgrund der bestehenden
Rechtslage ausscheidet, wurde zusätzlich geprüft, inwieweit das Instrumentarium der
Ausnahmegenehmigung für eine Lösungsfindung im Interesse der Antragstellung für die
einzelnen Zielgruppen in Frage kommt.

Zielgruppe Handwerksunternehmen

Im November 2017 wurden bereits Maßnahmen zum Einsatz des Handwerkerparkheftes für
einen erweiterten Geltungsbereich, d. h. in Anwohnerparkzonen und mit einer
Nutzungsdauer von max. 8 Stunden je Einsatzort, umgesetzt. Die Anzahl der in diesem
Zusammenhang ausgegebenen Hefte ist nach entsprechender Öffentlichkeitsarbeit im ersten
Quartal 2018 auf fast die Hälfte der Gesamtzahl 2017 gestiegen.

Ein Erfordernis der Auflage von Heften mit weniger Einzelgenehmigungen wird nicht gese-
hen. So beantragen und erhalten auch kleine Handwerksfirmen die Handwerkerhefte mit 50
Einzelgenehmigungen. Nachfragen nach den „kleineren“ Heften sind hier auch nicht zu ver-
zeichnen. In der von der bundeseinheitlichen Verwaltungsvorschrift zu § 46 der Straßenver-
kehrs-Ordnung (VwV StVO) vorgegebenen Befristung wird ebenfalls kein Problem gesehen.
Bei rund 900 Werktagen in 3 Jahren müsste nur aller 18 Werktage eine Einzelgenehmigung
aus dem Heft genutzt werden, um die 50 Einzelgenehmigungen im Gültigkeitszeitraum
aufzubrauchen.

Der Einführung eines Handwerkerparkausweises für die Region steht die Verwaltung offen
gegenüber. Die Rechtsnatur einer solchen Vereinbarung wäre vorher abklären.

Für Handwerker im Havarieeinsatz wird nochmals gesondert geprüft, ob und welche
Maßnahmen geeignet sind, den erforderlichen Notfalleinsatz hinsichtlich des sich
ergebenden Parkbedürfnisses abzusichern.

Zielgruppe Geschäftsanlieger

Es wird darauf verwiesen, dass aktuell die Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Abs. 1 Nr.
4a StVO zum sogenannten Anwohnerparken auf dem Konzept der autoarmen Innenstadt
basieren und dort in Anlehnung an das Bewohnerparken keine Privilegien für
Gewerbetriebende verankert sind. Dies entspricht ganz dem bereits im VSP dargestellten
Willen des Gesetzgebers, der Gewerbetreibende im Verkehrsrecht nicht privilegiert!

Dies trifft umso mehr auf die angedachte Erweiterung des Bewohnerparkens im Waldstra-
ßenviertel und der erweiterten inneren Westvorstadt zu. Hier haben Gewerbetreibende nach
Rn. 35 zu § 45 der VwV StVO grundsätzlich keinen Anspruch auf einen Bewohner-
parkausweis. Aus diesem Grund orientiert die Verwaltung vorzugsweise auf die Anordnung
von Mischgebiet (bewirtschaftetes Parken und Bewohnerparken), insbesondere wenn ein
bemerkenswerter Wirtschaftsverkehr stattfinden muss.
Gewerbetreibende in den Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung haben auch immer die
Möglichkeit, die Parkgebühr bar oder per EC-Cash zu bezahlen. Eben durch diesen
finanziellen Druck soll ja eine hohe Fluktuation erreicht und das Dauerparken, auch
zugunsten der Gewerbeanlieger, verhindert werden.
Zielgruppe sonstige Gewerbebetriebe

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Dazu wird wiederholt darauf hingewiesen, dass auch beim Erlass von Rechtsakten, wie eben
eine Ausnahmegenehmigung, der im Grundgesetz verankerte Vorrang des Gesetzes gilt.
Das Verkehrsrecht ist im Interesse der Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer und des
Gemeingebrauchs am öffentlichen Grundeigentum privilegienfeindlich ausgestaltet. Die
Behörden und Institutionen, die hier Vorrechte geltend machen können, hat der Gesetzgeber
abschließend in § 35 StVO benannt.
Eine Ausnahme vom verkehrsbezogenen Verbot darf daher nur in besonderen Fällen und
nur sehr restriktiv erteilt werden. Insofern muss immer ein ganz besonderer Einzelfall
vorliegen, der sich von den Situationen anderer Verkehrsteilnehmer deutlich unterscheidet
und dazu führt, dass es gerade für diesen Antragsteller eine besondere Härte wäre, sich an
die Vorschrift der StVO zu halten.
Die Interessen der mobilen sozialen Dienste unterscheiden sich allgemein nicht von denen
der anderen privaten Wirtschaft oder den sonstigen Interessen privater Antragsteller.
Bei der Ausübung der Tätigkeiten von mobilen sozialen Diensten ist, wie übrigens auch bei
privaten Tätigkeiten, davon auszugehen, dass es um eine effektive, kostengünstige
Durchführung der Erledigung der Aufgabe geht und dabei Wege- und Reisezeiten zu
minimieren sind. Der allgemeine Wunsch Zeit und Wege zu sparen, rechtfertigt jedoch auch
bei der Pflegetätigkeit, an der per se ein öffentliches Interesse besteht, keine Ausnahme von
der StVO.


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
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Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05463

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Anpassung von Kapazitäten für die Unterbringung von Geflüchteten 2018/2019

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis
FA Finanzen   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
Migrantenbeirat   Information zur Kenntnis

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.04.2018:

1. Die unter Punkt 2 benannten Annahmen zu Einzügen und Auszügen und der
Kapazitätsbedarf für Plätze in Betrieb sowie die Reservekapazität (Punkt 6) werden
als Grundlage der Planung bestätigt.

2. Der Beigeordnete für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule und die Beigeordnete
für Stadtentwicklung und Bau werden beauftragt, die unter 5. genannten Maßnahmen
umzusetzen.

3. Die unter Punkt 7 dargestellten finanziellen Auswirkungen werden zur Kenntnis
genommen.

4. Der Beigeordnete für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird beauftragt,
spätestens in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 16.10.2018 eine
aktuelle Kapazitätsplanung vorzulegen.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja, siehe Pkt. 7
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

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1. Einleitung

Der Anstieg der Zuweisungen seit 2014 erforderte einen Ausbau bestehender
Unterbringungskapazitäten. Im Jahr 2015 musste die Stadt Leipzig innerhalb kürzester Zeit
eine Vielzahl von Unterkunftsplätzen bereitstellen. Daraufhin wurde eine ganze Reihe neuer
Unterkünfte zur Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten in Betrieb genommen.
Aufgrund des Rückgangs der Zuweisungen seit 2016 ist eine Anpassung der Kapazitäten
notwendig.

Im Jahr 2016 wurden 1.997 asylsuchende Personen zugewiesen, 2.233 Personen weniger
als im Jahr 2015. Im Jahr  2017 wurden 974 Personen zugewiesen.

1.1 Kommunale Aufgabe

Die Stadt Leipzig ist nach § 53 Asylverfahrensgesetzes und den hierzu ergangenen
landesrechtlichen Vorschriften des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz verpflichtet,
Asylsuchende aufzunehmen und unterzubringen.

Zur Unterbringung von Geflüchteten in der Stadt Leipzig wurden bislang folgende Konzepte
durch die Ratsversammlung verabschiedet:

 RBV-1293/12 am 18.07.2012: Konzept "Wohnen für Berechtigte nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig",
 RBV-1825/13 am 21.11.2013: […]  Sicherheitskonzepte; Ausführungsbeschluss für
Bewachungsleistungen in Unterkünften für gemeinschaftliches Wohnen von
Asylbewerber/-innen und Flüchtlingen,
 RBV-1826/13 am 21.11.2013: […]  Fortschreibung des Konzeptes "Wohnen für
Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig" […].

Über den Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der
Zuständigkeit der Stadt Leipzig wird regelmäßig in der Ratsversammlung berichtet.

1.2  Personenkreis

Die Stadt Leipzig ist verpflichtet, für folgende Personenkreise mit Flüchtlingshintergrund die
Un-terbringung sicherzustellen:

Leistungsberechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz

 Asylsuchende (mit Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender oder
Ankunftsnachweis)
 Asylbewerber/-innen (mit Aufenthaltsgestattung)
 Personen mit Duldung nach § 60a Aufenthaltsgesetz
 Personen mit Aufenthaltserlaubnis (nach § 23 Abs. 1, § 24, § 25 Abs. und § 25 Abs. 5
Aufenthaltsgesetz)
 Ausländer, die unerlaubt eingereist sind (nach § 15a Aufenthaltsgesetz)

Für den folgenden Personenkreis besteht grundsätzlich keine Unterbringungsverpflichtung
durch die Stadt Leipzig:

Leistungsberechtigte nach SGB II oder XII mit Aufenthaltserlaubnis

 Darunter: § 23 Abs. 2, § 23a, § 25 Abs. 1, § 25 Abs. 2 Satz 1 Alternative 1, § 25 Abs.
2 Satz 1 Alternative 2, § 25 Abs. 3, § 25a, § 25b Aufenthaltsgesetz)

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Allerdings ergibt sich für diesen Personenkreis im Falle einer plötzlich auftretenden
Wohnungslosigkeit eine Zuständigkeit der Stadt Leipzig als Ortspolizeibehörde.
Entsprechend den Regelungen des Sächsischen Polizeigesetzes obliegt es der Stadt
Leipzig, Maßnahmen zum Schutz der betroffenen Personen nach pflichtgemäßem Ermessen
zu ergreifen. Denkbar ist die Unterbringung in eigenen Wohnungen, in mietvertraglich
abgesichertem Wohnraum (Wohnungen mit Belegungsrechten, Gewährleistungswohnungen)
bzw. in Gemeinschaftsunterkünften oder Notunter-künften, soweit anderer Wohnraum nicht
zur Verfügung steht. Ziel ist es, Obdachlosigkeit in der Stadt Leipzig zu vermeiden. Die
Leistungsberechtigten nach SGB II oder XII mit Aufenthaltserlaubnis werden durch die Stadt
Leipzig untergebracht, bis sie eine eigene Wohnung bezogen haben. Die Kosten der
Unterbringung werden durch den zuständigen Kostenträger übernommen.

Für alle hier genannten Personen werden auf Grundlage der vorgelegten Bedarfsplanung
Platz-kapazitäten in Gemeinschaftsunterkünften, Pensionen und Wohnungen bereitgestellt.

Jüdische Kontingentflüchtlinge (nach § 23 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz), Resettlement-
Flüchtlinge (nach § 23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz) und Spätaussiedler werden durch das
Sozialamt in der Wie-deritzscher Landstraße 8 und 107 untergebracht.

Unbegleitete minderjährige Ausländer werden durch das Amt für Jugend, Familie und
Bildung untergebracht und betreut.

2.  Kapazitätsbedarf für die Jahre 2018 und 2019

Der Bedarf an Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Leipzig zur Unterbringung
von Geflüchteten hängt im Wesentlichen von folgenden zwei Größen ab:

 Zuweisungszahlen (Zuzug) und
 Verweildauer der zugewiesenen Personen in Gemeinschaftseinrichtungen (Auszug).

2.1  Zuzug in Gemeinschaftsunterkünfte

Die Zahl der Zuweisungen von Geflüchteten nach Leipzig hat sich seit 2013 sehr dynamisch
entwickelt. Der Höchststand dieser Entwicklung wurde im Jahr 2015 mit 4.230 zugewiesenen
Personen erreicht. Seither geht die Zahl der Zuweisungen deutlich zurück.

Im Unterschied zu den Jahren bis 2015 gibt es seit 2016 keine Zuweisungsprognosen des
Freistaates Sachsen mehr zur Anzahl der aufzunehmenden Geflüchteten. Zwar hatten sich
diese auch in der Vergangenheit unterjährig immer wieder verändert, dennoch war damit
zumindest ein Orientierungswert für kommunales Handeln gegeben. Diese "Obergrenze des
Erwartbaren" als Teil des Handlungsrahmens fehlt gegenwärtig.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verwendet seit Januar 2017 anstelle der
bisherigen EASY-Statistik eine valide, auf Personendaten basierende, der Antragserfassung
zeitlich vorgelagerte Asylgesuch-Statistik, um den Zugang von Asylsuchenden darzustellen.
Demnach wurde im Zeitraum Januar bis November  2017 der Zugang von 172.737
Asylsuchenden nach Deutschland registriert. Die Gesamtzahl für 2017 liegt noch nicht vor.

Da seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge keine Prognose zur Entwicklung
der Zuweisungszahlen von Geflüchteten für 2017 vorlag und die Planungszahlen des
Freistaates Sachsen schon im Rahmen der Haushaltsplanung für 2016 deutlich von der
tatsächlichen Entwicklung abwichen, mussten und müssen für eine Planung des
Kapazitätsbedarfes in Gemeinschaftsunterkünften in Leipzig in den Jahren 2017, 2018 und
2019/20 eigene Annahmen getroffen werden, die mit Beschluss der Dienstberatung des
Oberbürgermeisters vom 19.06.2017 (Beschlussvorlage Nr. VI-DS-0358) bestätigt wurden:

Angesichts der Zugangsentwicklung im Jahr 2016 nach Deutschland (Asylgesuch-Statistik),
der tatsächlichen Zuweisungszahlen nach Leipzig (1.997 Personen), möglicher zukünftiger
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Zugänge aufgrund von Familiennachzug und Wohnsitzauflage sowie unter Berücksichtigung
möglicher Szenarien einer Fortschreibung von erwarteten Zugängen ging die Planung der
Stadt Leipzig für 2017 und 2018 von jeweils 1.500 Zuweisungen aus. Tatsächlich wurden im
Jahr 2017 974 Personen nach Leipzig zugewiesen.

Zusätzlich waren weitere Personen aufzunehmen und in Gemeinschaftsunterkünften
unterzubringen: alle diejenigen, die im Rahmen des Familiennachzuges nach Leipzig
gelangten. Im Laufe des Jahres 2017 waren dies 150 Personen.

In der Summe von tatsächlichen Zuweisungen und der aufgrund von Familiennachzug und
Wohsitzauflage nach Leipzig gelangten Personen ergibt sich für 2017 ein Gesamtzuzug
von 1.124 Personen.

Auch für die Jahre 2018 und 2019 muss neben den eigentlichen Zuweisungen - hier wird von
1.000 Personen jährlich ausgegangen -  mit weiteren Zuzügen (s.o.) werden. Eine seriöse
Vorhersage zur Größenordnung dieser Zuzüge ist nicht möglich, da hierzu keinerlei
Planungsvorgaben von Bund und Land und auch keine halbwegs gesicherten
Vorerfahrungen bestehen. Vollends unvorhersehbar ist die Zahl der Folgeantragsteller, die
nach Leipzig kommen: hier wird daher in Fortschreibung des Jahres 2017 wiederum von 150
Personen/Jahr ausgegangen. Einzig die aus dem humanitären Abkommen zur Aufnahme
von Schutzbedürftigen aus der Türkei in Umsetzung der EU-Türkei-Erklärung resultierende
Aufnahmeverpflichtung lässt sich mit etwa 50 Personen/Jahr für die Stadt Leipzig grob
beziffern.

Nachrichtlich: Die Landesdirektion Sachsen geht ausweislich eines Schreibens vom
21.02.2018 an das Gesundheitsamt intern von 15.000 Zugängen im Jahr aus. Dies würde
bei einer Verteilung anhand des Königsteiner Schlüssels die Zuweisung von 2.070 Personen
nach Leipzig bedeuten. Tatsächlich wird jedoch ein nicht unerheblicher Teil der Geflüchteten
nicht auf die Kommunen verteilt sondern bleibt für sechs Monate und länger in den EAEs
(längere Bearbeitungszeiten infolge fehlender Dolmetscherkapazitäten, Herkunft aus
sicheren Heimatländern, landesinterner Verteilstopp [Georgien] o.ä.).

Davon ausgehend und dies berücksichtigend werden für die Jahre 2018 und 2019 nunmehr
jeweils 1.200 Zugänge angenommen.

Durch Änderung und Straffung organisatorischer Abläufe insbesondere von Asylverfahren im
Zuge des Ende 2015 beschlossenen sogenannten Asylpaketes II sollen den Kommunen nur
noch Geflüchtete mit Aussicht auf ein Bleiberecht zugewiesen werden. Die Asylverfahren
sollen zum Zeitpunkt der Zuweisung bereits entscheidungsreif abgeschlossen sein. Dies
bedeutet für einen nicht genau bestimmbaren, aber erheblichen Teil der in die Kommune
gelangenden Menschen den Wechsel aus dem Rechtskreis des Asylbewerberleistungs-
gesetzes in den des Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II).

Für die Neuzuweisungen wurden folgende Annahmen getroffen:

 Ca. 40 % der neu zugewiesenen Personen haben eine Chance auf die Erteilung
eines Aufenthaltstitels. Diese Personen wechseln im jeweiligen Jahr in den
Rechtskreis des SGB II.
 Die verbleibenden 60 % werden zunächst als Leistungsberechtigte nach AsylbLG
weitergeführt.

Diese Annahmen haben sich im Wesentlichen als zutreffend herausgestellt, sie werden
daher auch für 2018 und 2019 beibehalten.

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2.2 Auszug aus Gemeinschaftsunterkünften

Auszüge sind zum einen Umzüge in eine eigene Wohnung außerhalb einer Gemeinschafts-
unterkunft - in eine Gewährleistungswohnung oder in eine eigene Mietwohnung. Zum
anderen sind hier Auszüge in Folge von Abschiebung, freiwilliger Rückreise oder Umzug an
einen anderen Ort erfasst.

Für die Jahre 2017 und 2018 wurden jeweils ca. 1.000 Auszüge aus den Gemeinschafts-
unterkünften angenommen. Diese Annahme hat sich für das Jahr 2017 als zu niedrig
erwiesen: tatsächlich verließen 1.525 Personen die Unterkünfte. Hinsichtlich einer Prognose
für 2018/19 lohnt ein Blick auf die durchschnittliche Verweildauer in den Unterkünften:  Zum
Stichtag 30.12.2017 lebten 31% der Bewohner/-innen dort weniger als zwölf Monate. Bei
weiteren 29% betrug die Aufenthaltsdauer zwischen 12 und 24 Monaten und 40% wohnten
länger als 24 Monate in den Einrichtungen.

Im Vergleich zu den Daten von November 2016 - 75% < 12 Monaten, 21% zwischen 12 und
24 Monaten und 5% > 24 Monate - fällt auf, dass die Zahl derer, die länger in den
Unterkünften verbleiben, deutlich zunimmt.

Es ist anzunehmen, dass diese Entwicklung durch die aktuelle Situation auf dem Leipziger
Wohnungsmarkt bestimmt ist: im Bereich der 1-Raum-Wohnungen und insbesondere im
Bereich der ab 4-Raum-Wohnungen sind nur wenige kostenangemessene Wohnungen
verfügbar. Damit wird die Mehrheit der Geflüchteten, die in Leipziger Gemeinschaftsunter-
künften leben - Alleinstehende und kinderreiche Familien - es schwerer haben, eine eigene
Wohnung zu finden. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich das Wohnungsangebot
in Leipzig weiter verknappen wird. In der Folge wird die Zahl der Auszüge künftig
voraussichtlich stagnieren oder geringer ausfallen.

Für die Jahre 2018 und 2019 wird daher von jeweils 1.300 Auszügen ausgegangen.

2.3 Kapazitätsbedarf

Ausgangspunkt für die Bedarfsermittlung ist die Anzahl der Bewohner/-innen in den Gemein-
schaftsunterkünften einschließlich Pensionen am 31.12.2016 und das tatsächliche Gesche-
hen im Jahr 2017. Zuzüglich der Neuzuweisungen durch die Zentrale Ausländerbehörde in
Chemnitz und weiterer Personen aufgrund von Familiennachzug und Wohnsitzauflage sowie
abzüglich der erwarteten Auszüge ergibt sich für die Jahre 2018 und 2019 folgender
Kapazitätsbedarf an Plätzen in Betrieb zum Ende des jeweiligen Jahres:

 2017 2018 2019
Bewohner in GU zum 01.01. des Jahres 2.686 2.285 2.185
Zugänge (Neuzuweisungen, Familiennachzug, Wohnsitzauflage) 1.124 1.200 1.200
Auszug aus GU -1.525 -1.300 -1.300
Kapazitätsbedarf Plätze in Betrieb zum 31.12. des Jahres 2.285 2.185 2.085

Da der vorstehend ausgewiesene Kapazitätsbedarf erheblich von Faktoren abhängt, die
gegenwärtig kaum prognostizierbar und seitens der Stadt Leipzig nicht beeinflussbar sind,
bedarf es eines regelmäßigen Abgleiches des ausgewiesenen Kapazitätsbedarfs mit der
tatsächlichen Entwicklung der Zuweisungszahlen. Gegebenenfalls muss die Berechnung des
Kapazitätsbedarfs überarbeitet werden. Insofern müssen auch die Schlussfolgerungen und
Empfehlungen dieser Vorlage regelmäßig überprüft und bei Bedarf angepasst werden.

Über die in Betrieb befindlichen Plätze hinaus besteht ein Bedarf an Reservekapazitäten, um
in Phasen mit deutlich höheren Zuweisungszahlen ausreichend Platzkapazitäten bereitstel-
len zu können. In einer wachsenden Stadt Leipzig kann eine vergleichsweise kurzfristige
Bereitstellung von Unterkünften, wie sie 2015 und 2016 möglich war, kaum noch umgesetzt
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werden. Grundstücke und Wohnraum werden knapper und teurer. Reservekapazitäten
sollten deshalb in ausreichender Anzahl gesichert werden.

3.  Umsetzung von kapazitätsreduzierenden Maßnahmen aus der Vorlage
"Kapazitätsbedarfsplanung für die Unterbringung von Geflüchteten in 2017/18",
VI - DS 03588/17

In der Vorlage wurden verschiedene Maßnahmen benannt, die nunmehr umgesetzt sind.

3.1 Zeitweise Verringerung von Kapazitäten in aktiven Unterkünften

In folgenden Unterkünften wurden temporär Plätze außer Betrieb genommen; sie dienen
derzeit als Reserveplätze:

 Waldstraße 74 - 80 (Zentrum-Nordwest), 70 Plätze (von 275, davon 5 Plätze Reserve
zur Baugenehmigung), mittelfristig reaktivierbar,
 Weißdornstraße 102 (Grünau-Ost), 161 Plätze (von 364, davon 28 Plätze Reserve
zur Baugenehmigung), kurzfristig aktivierbar

3.2  Zeitweise Außerbetriebnahme von Unterkünften und Nutzung als
Reserveunterkunft

Die folgenden Unterkünfte sind mittlerweile außer Betrieb genommen worden; sie dienen als
Reserveunterkünfte:

 Deiwitzweg 1( Lausen-Grünau), 89 Plätze, kurzfristig reaktivierbar,
 Liliensteinstraße 1/1a (Lausen-Grünau), 89 Plätze, kurzfristig reaktivierbar,
 Torgauer Straße 290 -  Container (Heiterblick), 247 (davon 26 Plätze Reserve zur
Baugenehmigung) Plätze, kurzfristig reaktivierbar,
 Zweenfurther Straße 21 (Sellerhausen-Stünz), 102 Plätze, mittelfristig reaktivierbar.

Mit Ausnahme der Container am Standort Torgauer Straße 290 werden die genannten
Objekte mit mobilen Überwachungsanlagen gesichert.

Eine temporäre Unterbringung anderer Personenkreise wäre an den Standorten Deiwitzweg
1 und Liliensteinstraße 1 grundsätzlich möglich. Aufgrund der Lage innerhalb des Geländes
der Unterkunft ist hingegen eine Nutzung der Containeranlage Torgauer Straße 290 nicht
sinnvoll.

3.3 Verschiebung der Inbetriebnahme von Unterkünften

 Torgauer Straße 290 - Haus 2 (Heiterblick), 230 Plätze, kurzfristig reaktivierbar

Am Standort Torgauer Straße 290 sind die Sanierungsarbeiten am Haus 2 mittlerweile abge-
schlossen. Eine Inbetriebnahme des Hauses erfolgt derzeit nicht, es wird zunächst als
Reservekapazität geführt.

3.4 Dauerhafte Schließung von Unterkünften nach befristeter Nutzung als
Reserveunterkunft

Die folgende Unterkunft soll vor ihrer dauerhaften Außerbetriebnahme befristet als
Reserveunterkunft genutzt werden:

 Hainbuchenstraße 13 (Paunsdorf), 190 Plätze mittelfristig aktivierbar

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Das Objekt dient bis zum Beginn der Wiederherrichtung als Schulgebäude ab 01.01.2019 als
mittelfristig aktivierbare Reservekapazität. Das Haus wird für diesen Zeitraum durch den
Einsatz einer mobilen Überwachungsanlage gesichert.

3.5 Dauerhafte Schließung von Unterkünften

Die folgenden Unterkünfte wurden dauerhaft außer Betrieb genommen:

 Helenenstraße 26a (Dölitz-Dösen), 50 Plätze
 Nikolai-Rumjanzew-Straße 100 (Grünau-Ost), 50 Plätze,

Das Objekt Helenenstraße 26 wurde zum 01.07.2017 außer Betrieb genommen.

Der Betrieb der Unterkunft in der Nikolai-Rumjanzew-Straße 100 wurde ohne erhöhten
finanziellen Aufwand beendet.

3.6 Verzicht auf die Realisierung von Standorten

Von der Realisierung folgender Standorte wird gänzlich abgesehen:

 Kregelstraße 3 (Reudnitz-Thonberg), 200 Plätze
 Wurzner Straße 11 (Neustadt-Neuschönefeld), 90 Plätze

Durch die mit der Realisierung des Vorhabens Kregelstraße 3 beauftragte Firma wurden für
die Unterkunft Container angeschafft. Diese verfügen nicht über die erforderlichen Zertifizie-
rungen, etwa hinsichtlich des Brandschutzes und müssen somit zunächst ertüchtigt werden.
Zudem wurde der Fertigstellungstermin mehrfach verschoben. Angesichts der aktuellen
Zuweisungszahlen und der Planungen für die Jahre 2018 und 2019 wird von einer Reali-
sierung abgesehen. Die bereits gestellten Container sollen nach Möglichkeit anderweitig,
etwa als Interim im Zuge von Schulsanierungen/-erweiterungen genutzt werden. Für rund
100 dieser Container ist dies inzwischen erfolgt (Grundschule Mölkau, Hauptfeuerwache
Goerdelerring).

Die Unterkunft in der Wurzner Straße 11 wird nicht in Betrieb genommen. Die bauordnungs-
rechtliche Freigabe der notwendigen Arbeiten am Objekt konnte bislang nicht erteilt werden,
zudem werden seitens des Eigentümers deutlich höhere Mietzahlungen eingefordert als
bislang verhandelt waren.

4. Zusätzliche Kapazitätsanpassungen

Über die unter 3. genannten Maßnahmen hinaus wurden und werden weitere Kapazitätsan-
passungen vorgenommen. Diese befinden sich aktuell in verschiedenen Stadien der Um-
setzung.

4.1 Bereits erfolgte Maßnahmen

 Uhlandstraße 22 (Altlindenau), 45 Plätze sowie 9 Reserveplätze

Die Unterkunft dient ab 01.12.2017 dauerhaft als Standort für die übergangsweise Unter-
bringung von Spätaussiedlern und Kontingentflüchtlingen. Der entsprechende Bedarf steigt
zwar moderat, jedoch in einem Umfang, der mit den bislang verfügbaren Unterkünften
Wiederitzscher Landstraße 8 und 107 nicht mehr zu decken ist. Der ursprünglich zur
Betreuung von Geflüchteten gebundene Träger verfügt über Erfahrungen in der Arbeit mit
dem genannten Personenkreis, insofern konnte hier eine vertragliche Neuausrichtung
erreicht werden.

 Gustav-Mahler-Straße 21, (Zentrum West) 55 Plätze
9/14
Der Betrieb des Standortes wurde dauerhaft beendet. Derzeit wird es für die künftige
Nutzung als Kindertagesstätte umgebaut.

4.2 In Umsetzung befindliche Maßnahmen

 Lindenthaler Straße 61, (Gohlis), 220 Plätze

Für das Objekt sind mehrere alternative Nutzungen in Prüfung.

 Prager Dreieck (Zentrum Südost), 240 Plätze

Das gegenwärtig in der Errichtung befindliche Objekt eignet sich aufgrund seiner Lage im
Stadtgebiet und seiner inneren Struktur etwa für die Unterbringung von Student/innen. Die
Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH erachtet die Übernahme des Objektes nach
Fertigstellung und die Vermietung in eigener Verantwortung als prüfenswert. Die entspre-
chenden Abstimmungen werden zeitnah weitergeführt.

4.3 Verfügbaren Kapazitäten in Gemeinschaftsunterkünften und Anpassungsbedarf
- aktueller Stand (5. KW 2018)

Im Ergebnis der vorgenannten Maßnahmen bietet sich folgendes Bild:

Nr.   Bestand zur 5. KW 2018*
1 Plätze in Betrieb
2 Kapazitätsbedarf* 2.285
3 Kapazitätsbestand** 3.496
4 Saldo von Bedarf und Bestand + 1.211
5 Zielauslastung in Prozent 90
6 tatsächliche Auslastung in Prozent 65
7 Bedarf an Plätzen bei Erfüllung
Zielauslastung 2.539
8 nicht belegte Plätze in aktiven
Einrichtungen  957
9 Plätze als Reserve
10 kurzfristig aktivierbar 972
11 mittelfristig aktivierbar 304
 12 mögliche Notunterbringung
13 Notunterkunft, Reserve zur
Baugenehmigung 396
 * Dem Kapazitätsbedarf zur KW 5/2018 wurde die  tatsächliche Belegung zum 31.12.2017 zu Grunde gelegt.
 ** ohne Übergangswohnheime

Aktuell stehen in aktiven Einrichtungen 3.496 Plätze zur Verfügung. Dem gegenüber stünde
ein Bedarf an 2.285 Plätzen, sofern eine 100 %ige Auslastung der Unterkünfte realisierbar
wäre. Tat-sächlich kann in der Regel keine vollständige Auslastung erreicht werden, da die
Zugehörigkeit zu Haushaltsgemeinschaften, Religionsgemeinschaften oder Nationalitäten
beachtet werden muss, um Konfliktpotenziale des Zusammenlebens in der Gemeinschafts-
10/14
unterkunft zu vermeiden. Eine Mindestauslastung von 90 % ist praktisch umsetzbar und
kann als Soll-Auslastung der Kapazitätsplanung zu Grunde gelegt werden. Es werden daher
2.539 Plätze benötigt.

Im Ergebnis waren zum Ende der 5. KW 957 Plätze in aktiven Einrichtungen nicht
belegt. Hier besteht Anpassungsbedarf.

Hinsichtlich der notwendigen Reservekapazitäten wird wie bereits in der Vorlage VI DS-
03588 "Kapazitätsbedarfsplanung für die Unterbringung von Geflüchteten in 2017/17" vom
19.06.2017 ausgeführt ein Rahmen von 2.000 Plätzen (davon je 1.000 Plätze kurzfristig, d.h.
innerhalb eines Monats  bzw. mittelfristig, d.h. innerhalb weniger Monate bis maximal eines
Jahres aktivierbar) gesetzt.

Sofern sich der Trend, wieder verstärkt alleinstehende Männer nach Leipzig zuzuweisen und
sich die Zahl unterschiedlicher Herkunftsländer weiter erhöht, kann hier eine Anpassung auf
85 % nötig werden.

Die Möglichkeiten zur Notunterbringung stehen in dem oben genannten Umfang nur dann
zur Verfügung, wenn die maximal möglichen Belegungen der Unterkünfte gemäß vorlie-
gender Baugenehmigungen ausgeschöpft werden. Eine derartige Verdichtung der Belegung
kann im Einzelfall einen erhöhten Betreibungsaufwand nach sich ziehen.

5. Anpassung von Platzkapazitäten

Im Folgenden werden Vorschläge unterbreitet, wie eine Anpassung der Kapazitäten in den
Gemeinschaftsunterkünften in den Jahren 2018 und 2019 umgesetzt werden soll.

Obwohl sich zur künftigen Entwicklung der Flüchtlingspolitik sowohl der EU als auch der
Bundesrepublik Deutschland nach wie vor keine belastbaren Prognosen abgegeben lassen,
kann angenommen werden, dass eine Situation wie 2015/16 innerhalb der nächsten beiden
Jahre nicht wieder eintritt. Lediglich der Vollständigkeit halber, da auf der Hand liegend, wird
deshalb festgehalten, dass ein weiterer Ausbau der Gesamtkapazität nicht angezeigt ist.

Gleichwohl besteht - mit Blick auf voraussichtlich in 2018 anstehende Entscheidungen
sowohl auf EU- (etwa zur Verteilung von Geflüchteten auf die Mitgliedsländer), als auch auf
Bundesebene (etwa zum Familiennachzug) - einige Unsicherheit hinsichtlich der Zugangs-
zahlen für 2018/19. Neben den ohnehin benötigten Kapazitäten sollen daher auch weiterhin
Reserveplätze vorgehalten werden.

Die Tabelle unter Punkt 4.3 (Zeile 8) weist aktuell 957 unbelegte Plätze in aktiven
Einrichtungen aus. Diese werden bis Ende 2019 auf unter 500 Plätze reduziert. Ebenso
werden die derzeit 1.276 kurz- und mittelfristig aktivierbare Reservekapazitäten auf 655
Plätze sowie die 396 Plätze in Notunterbringungen auf 370 Plätze reduziert.

Für eine Reihe von Objekten enden in diesem bzw. im kommenden Jahr die verhandelten
Miet-verträge. Konkret betrifft dies im Jahr 2018 die Objekte Hostel Elisa, Zollikofer Straße
19/Elisabethstraße 18 (120 Plätze), Puschstraße 9 (20 Plätze), Riesaer Straße 100 (200
Plätze) sowie im Jahr 2019 das Objekt Zschortauer Straße 44 (200 Plätze).
Vorschlag 1
Auslaufende Mietverträge werden nicht verlängert. Die Gesamtkapazität wird insofern um
540 Plätze verringert.
Für einige Objekte zeichnen sich – in Teilen oder in Gänze – anderweitige Nutzungen ab.
Konkret betrifft dies den Standort Riebeckstraße 63, Haus 1 (75 Plätze) zum Ende des I.
11/14
Quartals 2018 sowie den Standort An den Tierkliniken 47 (348 Plätze) zum Jahresende
2018.
Vorschlag 2
Die genannten Standorte werden für anderweitige Nutzungen zur Verfügung gestellt. Die
Gesamtkapazität wird insofern um 423 Plätze verringert.
Einige derzeit als Reserve geführte und im kommunalen Eigentum stehende Objekte können
zur Erfüllung anderer kommunaler Aufgaben (z. B. KiTa/Schule) herangezogen werden.
Konkret betroffen sind die Standorte Deiwitzweg 1 (89 Plätze), Hainbuchenstraße 13 (190
Plätze), Liliensteinstraße 1/1a (89 Plätze), Zweenfurther Straße 21 (102 Plätze) sowie die
Container am Standort Torgauer Straße 290 (247 Plätze).
Die Objekte Deiwitzweg 1, Liliensteinstraße 1 und Hainbuchenstraße 13 sollen zukünftig für
die Erfüllung von Aufgaben im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Jugend, Familien und
Bildung (AJuFaBi) genutzt werden, insofern erfolgt hier eine Überführung in die
Fachliegenschaft des AJuFaBi. Das Objekt Zweenfurther Straße 21 soll vermarktet und
daher an das Liegenschaftsamt übergeben werden.
Vorschlag 3
Die genannten Standorte werden sofort und dauerhaft aufgegeben und nicht mehr als
Fachliegenschaften des Sozialamtes geführt. Die Gesamtkapazität wird insofern um 717
Plätze verringert.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind die Standorte Waldstraße 74/80 sowie Weißdornstraße
102 teilweise außer Betrieb gesetzt, d.h., sie umfassen sowohl aktive als auch
Reserveplätze. Grundsätzlich ist es finanziell sinnvoller, eine Unterkunft vollständig außer
Betrieb zu nehmen, als die in Betrieb befindlichen Kapazitäten in vielen Unterkünften zu
verringern (vgl. VI - DS 03588/17, S. 11, Punkt 5). Zu berücksichtigen sind dabei die
Verträge mit den Trägern der Bewirtschaftung/Bewachung/ Sozialbetreuung, deren
Auslaufen zumindest im Falle der beabsichtigten vollständigen Außerbetriebnahme eines
Standortes abzuwarten ist.
Vorschlag 4
Die am Standort Weißdornstraße 102 derzeit aktiven 175 Plätze werden im Laufe des Jahres
2018 außer Betrieb genommen und als Reservekapazität weitergeführt. Die am Standort
Waldstraße 74/80 momentan als Reserve geführten 70 Plätze werden wie geplant im Laufe
des Jahres 2018 aktiviert.
Am Standort Arno-Nitzsche-Straße 37 wird im Auftrag der Stadt Leipzig eine neue
Einrichtung zur Unterbringung Geflüchteter errichtet, die Arbeiten stehen vor dem Abschluss.
Die Außenanlagen sollen in Teilen auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Gleiches
gilt für ein auf dem Areal befindliches Bestandsgebäude.
Vorschlag 5
Der Standort Arno-Nitzsche-Straße 37 mit 368 Plätzen wird wie geplant im II. Quartal 2018 in
Betrieb genommen.
Auch wenn gegenwärtig nichts darauf hindeutet, kann künftig die Schaffung weiterer
Unterbringungskapazitäten notwendig werden. Bislang wurden für diesen Bedarfsfall zwei
Vorhalteflächen (Straße des 18.Oktober 40/Deutscher Platz und Diezmannstraße 12)
bestimmt und reserviert, die kurzfristig mit Modulen, Containern oder Zelten bebaut werden
können. Das Areal am Deutschen Platz wird aufgrund seiner Lage für Vermarktungszwecke
12/14
benötigt; es soll an das Liegenschaftsamt rückübertragen werden, sobald eine adäquate
Ersatzfläche zur Verfügung steht.
Vorschlag 6
Das Areal Diezmannstraße 12 bleibt als Vorhaltefläche erhalten. Das Areal Straße des
18.Oktober 40/Deutscher Platz wird mit Benennung eines Ersatzgrundstückes an das
Liegenschaftsamt rückübertragen.

6. Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahmen auf die Platzkapazitäten

Bei Umsetzung der unter  Punkt 5 aufgeführten Maßnahmen entwickeln sich die Kapazitäten
zur Unterbringung Geflüchteter (gesamt, aktiv, Reserve) wie folgt:

Bis Ende 2019 werden nicht belegte Plätze in aktiven Einrichtungen auf 499 Plätze reduziert.
21 Plätze fallen dabei in 2018 weg und weitere 437 in 2019. Kurz- und mittelfristig
aktivierbare Re-serveplätze werden bereits bis Ende des Jahres 2018 von 1.276 auf 665
Plätze reduziert. Plätze der Notunterbringung werden im Jahr 2018 von 396 auf 370 Plätze
reduziert.

Die Summe aller nicht belegten Plätze, Reserveplätze und Plätze zur Notunterbringung
werden von derzeit 2.629 auf 1.971 Ende 2018 und auf 1.534 Ende 2019 reduziert.

Nr.   Bestand zur
5. KW 2018*
Planung
zum
31.12.2018
Planung
zum
31.12.2019
1 Plätze in Betrieb
2 Kapazitätsbedarf 2.285 2.185 2.085
3 Kapazitätsbestand** 3.496 3.364 2.816
4 Saldo von Bedarf und Bestand + 1.211 + 1.179 + 731
5 Zielauslastung in Prozent 90 90 90
6 tatsächliche Auslastung in Prozent 65 68 81
7 Bedarf an Plätzen bei Erfüllung Zielauslastung 2.539 2.428 2.317
8 sofort aktivierbare Reserve = nicht belegte
Plätze in aktiven Einrichtungen    957  936 499
9 Plätze als Reserve
10 kurzfristig aktivierbar 972 317 317
11 mittelfristig aktivierbar 304 348 348
12  mögliche Notunterbringung
13 Notunterkunft, Reserve zur Baugenehmigung 396 370 370

* Dem Kapazitätsbedarf zur KW 5/2018 wurde die tatsächliche Belegung zum 31.12.2017 zu Grunde gelegt.
** ohne Übergangswohnheime

13/14
Summe Reserve kurz- und mittelfristig aktivierbar 1.276 665 665
Summe Reserve kurz-, mittelfristig sowie sofort
aktivierbar   2.233 1.601 1.164
Summe Reserve  kurz-, mittelfristig sowie sofort
aktivierbar und Notunterbringung 2.629 1.971 1.534

Eine einrichtungskonkrete Darstellung dieser angepassten Kapazitätsentwicklung liefert
Anlage 2.

7. Finanzielle Auswirkungen

Generell werden durch die Verringerung von Unterbringungskapazitäten Einsparungen im
Haushalt des Sozialamtes erreicht.

Durch die Außerbetriebnahme von Unterkünften und deren Nutzung als Reserveunterkunft
entfallen Aufwendungen für die soziale Betreuung. Leistungen für die Sicherung/Bewachung
und die Bewirtschaftung werden reduziert, im Ergebnis verbleiben laufende Aufwendungen
für:

 Kaltmiete bei Mietobjekten,
 Betriebskosten (z. B. Grundsteuer, Winterdienst, Heizkosten),
 ggf. Grundgebühr und geringe Verbrauchskosten für Strom, Gas, Wasser,
 bauliche Unterhaltung, Bewirtschaftung,
 Sicherung der Unterkunft und
 Verwaltungsaufwand

Voraussetzung für eine Außerbetriebnahme ist das Auslaufen der entsprechenden Betreiber-
verträge bzw. eine vorfristige Einigung mit dem jeweiligen Betreiber.

Bei der dauerhaften Schließung von Objekten entfallen im Haushalt des Sozialamtes sämt-
liche  diesbezüglichen Aufwendungen. In Abhängigkeit von Art und Maß ihrer Nachnutzung
entstehen gegebenenfalls Aufwendungen im Haushalt anderer Bereiche der Verwaltung.

Bei Umsetzung der unter Punkt 5 vorgeschlagenen Maßnahmen entwickelt sich der
Abschnitt "Hilfen für Asylbewerber" im Haushalt des Sozialamtes wie folgt:

  VRE 2017 Plan 2018 V-IST 2018 Prognose
2019
Prognose
2020
Erträge 40.869.759 55.288.350 41.157.600 29.224.500 29.224.500
Aufwendungen 53.952.883 76.641.700 57.844.550 46.709.950 46.067.550
Zuschuss 13.083.124 21.353.350 16.686.950 17.485.450 16.843.050

Hinweis: Die in der vorstehenden Übersicht aufgeführten Beträge beziehen sich ausschließ-
lich auf Unterkünfte für Geflüchtete. Nicht enthalten sind die entsprechenden Angaben für die
Übergangswohnheime für Spätaussiedler und Kontingentflüchtlinge (Wiederitzscher Land-
straße 8 und 107 sowie Uhlandstraße 22).

Anlagen:
Anlage 1 - Kapazitätsbedarf nach Rechtskreisen
Anlage 2 - Gemeinschaftsunterkünfte und Pensionen mit Kapazitätsanpassung

14/14

Z-
nr. Personen im Rechtskreis
AsylbLG
Rechtskreis
SGB II
1 Bewohner in Gemeinschaftsunterkünften* am 31.12.2017 1.345 940
2 dv. 40 % Anerkennungswahrsch. ==> Wechsel in Rechtskreis SGB II - 538 + 538
3 Zuzug von Asylbewerbern (Neuzuweisungen, Familiennachzug etc.) + 1.200
Annahmen zur Verweilperspektive neuzugewiesene Personen
4 dv. 40 % Anerkennungswahrsch. ==> Wechsel in Rechtskreis SGB II - 480 + 480
5 Fallbestand einschließlich  Neuzuweisungen  (Summe Z-Nr. 1 bis 4) 1.527 1.958
6 Auszug aus Gemeinschaftsunterkünften wegen Umzug in eigene Wohnung,
Wegzug wegen Arbeitsaufnahme, Rückreise oder Abschiebung
-390 -910
7 Kapazitätsbedarf / Fallbestand zum 31.12.2018 1.137 1.048
8 Kapazitätsbedarf in Gemeinschaftsunterkünften
1 Bewohner in Gemeinschaftsunterkünften* am 31.12.2018 1.137 1.048
2 dv. 40 % Anerkennungswahrsch. ==> Wechsel in Rechtskreis SGB II - 455 + 455
3 Zuzug von Asylbewerbern (Neuzuweisungen, Familiennachzug etc.) + 1.200
Annahmen zur Verweilperspektive neuzugewiesene Personen
4 dv. 40 % Anerkennungswahrsch. ==> Wechsel in Rechtskreis SGB II - 480 + 480
5 Fallbestand einschließlich  Neuzuweisungen  (Summe Z-Nr. 1 bis 4) 1.402 1.983
6 Auszug aus Gemeinschaftsunterkünften wegen Umzug in eigene Wohnung,
Wegzug wegen Arbeitsaufnahme, Rückreise oder Abschiebung
-390 -910
7 Kapazitätsbedarf / Fallbestand zum 31.12.2019 1.012 1.073
8 Kapazitätsbedarf in Gemeinschaftsunterkünften
* einschl. Pensionen
Kapazitätsbedarf nach Rechtskreisen Anlage 1
2019
2018
2.085
2018
2018
2.185
Gemeinschaftsunterkünfte und Pensionen mit Kapazitätsanpassung Anlage 2
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Alte Messe 7, Halle 13 Reserve 05/2017 02/2022 285 0 96 189 0 0 0 0 0 0 285 0 96 189 0 0 0 0 0 0 285 0 96 189
An den Tierkliniken 48 in Betrieb 09/2016 08/2019 348 348 0 0 0 0 0 0 0 0 348 348 0 0 0 0 0 -348 0 0 0 0 0 0
Arno-Nitzsche-Straße 37 Realisierung 05/2018 dauerhaf t 0 0 0 0 368 0 0 0 0 0 368 368 0 0 0 0 0 0 0 0 368 368 0 0
Auenseestraße 31 - 33 in Betrieb 06/2017 dauerhaft 55 55 0 0 0 0 0 0 0 0 55 55 0 0 0 0 0 0 0 0 55 55 0 0
Bernhardstraße 21 in Betrieb 12/2016 12/2025 57 54 0 3 0 0 0 0 0 0 57 54 0 3 0 0 0 0 0 0 57 54 0 3
Blücherstraße 47/47a in Betrieb 06/2016 12/2025 42 41 0 1 0 0 0 0 0 0 42 41 0 1 0 0 0 0 0 0 42 41 0 1
Bornaische Straße 215 +
Leine Str. 2b in Betrieb 06/2017 dauerhaft 95 60 35 0 0 0 0 0 0 0 95 60 35 0 0 0 0 0 0 0 95 60 35 0
Braunstraße 28 in Betrieb 10/2016 08/2021 250 228 12 10 0 0 0 0 0 0 250 228 12 10 0 0 0 0 0 0 250 228 12 10
Deiwitzweg 1 Reserve 10/2016 dauerhaft 89 0 89 0 0 0 0 0 -89 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Eutritzscher Straße 17 in Betrieb 08/2016 05/2026 376 369 0 7 0 0 0 0 0 0 376 369 0 7 0 0 0 0 0 0 376 369 0 7
Eythstraße 17 in Betrieb 02/2013 01/2023 28 28 0 0 0 0 0 0 0 0 28 28 0 0 0 0 0 0 0 0 28 28 0 0
Georg-Schumann-Straße 121 in Betrieb 05/2013 09/2023 40 40 0 0 0 0 0 0 0 0 40 40 0 0 0 0 0 0 0 0 40 40 0 0
Georg-Schumann-Straße 272 in Betrieb 12/2015 11/2025 70 60 10 0 0 0 0 0 0 0 70 60 10 0 0 0 0 0 0 0 70 60 10 0
Georg-Schumann-Straße 407 in Betrieb 08/2016 11/2025 40 32 8 0 0 0 0 0 0 0 40 32 8 0 0 0 0 0 0 0 40 32 8 0
Georg-Schwarz-Straße 31 in Betrieb 05/2013 09/2023 38 38 0 0 0 0 0 0 0 0 38 38 0 0 0 0 0 0 0 0 38 38 0 0
Hainbuchenstraße 13 Reserve 05/2016 12/2018 190 0 190 0 0 0 0 0 -190 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Hildegardstraße 46 in Betrieb 02/2016 02/2026 40 40 0 0 0 0 0 0 0 0 40 40 0 0 0 0 0 0 0 0 40 40 0 0
Hostel Elisa: Zolikofer Str. 19
und Elisabethstr. 18 + 21 in Betrieb 01/2016 12/2018 120 100 20 0 0 0 0 -100 -20 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Könneritzstraße 58 in Betrieb 06/2017 dauerhaft 46 46 0 0 0 0 0 0 0 0 46 46 0 0 0 0 0 0 0 0 46 46 0 0
Kregelstraße 3, Barnet-Licht-
Platz Prüfung Nachnutzung 10/2017 01/2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Liliensteinstraße 1/1a Reserve 09/2016 dauerhaft 89 0 89 0 0 0 0 0 -89 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Liliensteinstraße 15a in Betrieb 01/1992 12/2021 225 225 0 0 0 0 0 0 0 0 225 225 0 0 0 0 0 0 0 0 225 225 0 0
Lindenthaler Straße 61 - 65 Prüfung Nachnutzung 09/ 2017 08/2028 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Ludwig-Hupfeld-Straße 20 in Betrieb 12/2015 12/2025 70 70 0 0 0 0 0 0 0 0 70 70 0 0 0 0 0 0 0 0 70 70 0 0
Markranstädter Straße 16-18 in Betrieb 04/2014 02/202 4 53 53 0 0 0 0 0 0 0 0 53 53 0 0 0 0 0 0 0 0 53 53 0 0
2019 (angepasste Planung)
Zugang 2019 Abgang 2019
Gesamt-
kapazi-
tät zum
31.12.
davon:
Gemeinschaftsunterkunft /
Pension
voraussichtliche Nutzung
Status zur 5. KW
2018
2018 (angepasste Planung)
Beginn Ende
Zugang 2018 Abgang 2018
Gesamt-
kapazi-
tät zum
31.12.
Kapazität zur 5. KW 2018
Gesamt-
kapazi-
tät
davon: davon:
Seite 1 von 2
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
Betrieb Reserve
Reserve
(Bauge-
nehmi-
gung)
2019 (angepasste Planung)
Zugang 2019 Abgang 2019
Gesamt-
kapazi-
tät zum
31.12.
davon:
Gemeinschaftsunterkunft /
Pension
voraussichtliche Nutzung
Status zur 5. KW
2018
2018 (angepasste Planung)
Beginn Ende
Zugang 2018 Abgang 2018
Gesamt-
kapazi-
tät zum
31.12.
Kapazität zur 5. KW 2018
Gesamt-
kapazi-
tät
davon: davon:
Muldentalstraße 91 – 93 in Betrieb 06/2017 dauerhaft 68 50 0 18 0 0 0 0 0 0 68 50 0 18 0 0 0 0 0 0 68 50 0 18
Naumburger Straße 39 und
HH in Betrieb 08/2015 07/2025 50 40 10 0 0 0 0 0 0 0 50 40 10 0 0 0 0 0 0 0 50 40 10 0
Neustädter Straße 36 in Betrieb 05/2017 05/2026 52 51 0 1 0 0 0 0 0 0 52 51 0 1 0 0 0 0 0 0 52 51 0 1
Philipp-Rosenthal-Straße 59,
Prager Dreieck Realisierung 03/2018 06/2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Pittlerstraße 5/7 in Betrieb 04/2014 02/2024 36 36 0 0 0 0 0 0 0 0 36 36 0 0 0 0 0 0 0 0 36 36 0 0
Puschstraße 9, Pavillion der
Hoffnung in Betrieb 08/2015 07/2018 25 20 5 0 0 0 0 -20 -5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Riebeckstraße 63 Haus 1, 2
und 4 in Betrieb 12/2013 03/2023 115 115 0 0 0 0 0 -75 0 0 40 40 0 0 0 0 0 0 0 0 40 40 0 0
Riesaer Straße 100 in Betrieb 03/2016 03/2018 200 200 0 0 0 0 0 -200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sommerfelder Straße 36 in Betrieb 09/2015 08/2025 70 58 0 12 0 0 0 0 0 0 70 58 0 12 0 0 0 0 0 0 70 58 0 12
Stöckelstraße 62 in Betrieb 10/2015 08/2025 60 60 0 0 0 0 0 0 0 0 60 60 0 0 0 0 0 0 0 0 60 60 0 0
Stötteritzer Landstraße 31 in Betrieb 06/2017 dauerha ft 45 45 0 0 0 0 0 0 0 0 45 45 0 0 0 0 0 0 0 0 45 45 0 0
Torgauer Straße 290,
Container Reserve 05/2016 05/2017 247 0 221 26 0 0 0 0 -221 -26 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Torgauer Straße 290, Haus 1
+ 2
Haus 1 = in Betrieb,
Haus 2 = Reserve 05/2017 dauerhaft 508 254 254 0 0 0 0 0 0 0 508 254 254 0 0 0 0 0 0 0 508 254 254 0
Waldstraße 74 - 80 in Betrieb 06/2017 12/2021 275 200 70 5 70 0 0 0 -70 0 275 270 0 5 0 0 0 0 0 0 275 270 0 5
Weißdornstraße 102 in Betrieb 05/2017 dauerhaft 364 175 161 28 0 0 0 -175 175 0 364 0 336 28 0 0 0 0 0 0 364 0 336 28
Wiebelstraße 9 in Betrieb 04/2015 03/2025 45 45 0 0 0 0 0 0 0 0 45 45 0 0 0 0 0 0 0 0 45 45 0 0
Wilhelminenstraße 38 in Betrieb 07/2015 06/2025 60 60 0 0 0 0 0 0 0 0 60 60 0 0 0 0 0 0 0 0 60 60 0 0
Zschortauer Straße 44 in Betrieb 03/2016 12/2019 200 200 0 0 0 0 0 0 0 0 200 200 0 0 0 0 0 -200 0 0 0 0 0 0
Zweenfurther Straße 21 Reserve 10/2015 dauerhaft 102 0 102 0 0 0 0 0 -102 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe 5.168 3.496 1.372 300 438 0 0 -570 -611 -26 4.399 3.364 761 274 0 0 0 -548 0 0 3.851 2.816 761 274
972 0 317 0 317 0
304 0 348 0 348 0
96 300 96 274 96 274 davon Plätze in Notunterkünften
davon Reserveplätze mittelfristig verfügbar
davon Reserveplätze kurzfristig verfügbar
Seite 2 von 2


text:
1/3

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05464

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Beschlussvorlage 46. Schule, Grundschule Saalfelder Straße 29 - Teilmodernisierung
Sanitäranlagen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

SBB Alt-West   Information zur Kenntnis
FA Finanzen   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  12.03.2018 Beschlussfassung

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.03.2018:
1. Die Baumaßnahme „Teilmodernisierung Sanitäranlagen“ wird realisiert (Baubeschluss
gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen rund 788.000 €. Der städtische Anteil beträgt 788.000 €.
3. Die Aufwendungen für die Maßnahme wurden im PSP-Element „46. Schule“
(1.100.21.1.1.01.21) im Budget 51_UH1 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant.
2017: 100.000 €
2018: 688.000 €
Die zusätzlichen Aufwendungen in Höhe von 88.000 € für das Jahr 2018 werden
innerhalb des Budgets 51_UH1 gedeckt.
4. Die entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von
- Haushaltsjahr 2019:  anteilig 10.500 €
- Haushaltsjahr 2020 ff.:  25.000 €
werden zunächst zur Kenntnis genommen. Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2019/2020 ff.
entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen   2017: 100.000 €
2018: 688.000 €
1.100.21.1.1.01.21
SK 42111100
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2019: 10.418 €
2020: 25.004 €
1.100.21.1.1.01.21
1.100.21.1.1.01.21
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/3

Sachverhalt:

Das Schulgebäude in der Saalfelder Straße 29 wurde um 1896/97 in Massivbauweise errichtet. Bis
heute und auch weiterhin wird es als Schulgebäude genutzt. Seit vielen Jahren befindet sich die 46.
Grundschule mit Hort im Gebäude. Derzeit wird die Schule 4-zügig betrieben, geplant ist eine 6-
Zügigkeit.
Entsprechend dem Gebäudealter, ca. 120 Jahre, wurden bereits verschiedene Baumaßnahmen
durchgeführt (Brandschutzmaßnahmen, Fenster, Dacherneuerung, etc.).
Die Sanitäranlagen wurden zum letzten Mal im Jahr 1992 erneuert. Die Anlagen wurden in 4
ehemalige Unterrichtsräume eingebaut. Die nunmehr 26 Jahre alten Anlagen sind verschlissen. Eine
Erneuerung ist dringend erforderlich. Die Erneuerung bezieht sich auf sämtliche Sanitäranlagen des
Gebäudes: Mädchen-/Jungen-WCs, Lehrer/-innen-WCs, WCs für Küchenpersonal, sowie die
dazugehörigen Strang- und Grundleitungen.
Die Realisierung ist für 2018/2019 im genutzten Zustand geplant. Für die Zeit der Baudurchführung
wird ein Sanitärcontainer gestellt. Durch die Baumaßnahme an den Sanitäranlagen sind auch weitere
Baumaßnahmen erforderlich, die im räumlichen und funktionalen Zusammenhang stehen (Ersatz von
Unterhangdecken in Folge der Leitungsverlegung, Nebenräume der Küche, etc.).

HAUSHALTSVORLAGE
Baubeschluss
Bauvorhaben: 46. Schule - Grundschule
04179 Leipzig, Saalfelder Straße 29
Teilmodernisierung Sanitäranlagen
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 26, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 26.02.2018
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage 46. Schule - Grundschule - Teilmodernisierung Sanitäranlagen
Stand vom: 26.02.2018
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4
3.1 Städtebauliche Einordnung 4
3.2 Erläuterung der Planung 4
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 6
3.4 Eigentumsverhältnisse 6
3.5 Energiekonzept 6
3.6 Barrierefreies Bauen 6
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
4 Finanzieller Aufwand 7
5 Finanzierungsplan 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 7
7 Fristenplan 7
8 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte 8
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 8
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 9
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundriss Strang A Erdgeschoss
Anlage 3 Grundriss Strang B Erdgeschoss
Anlage 4 Grundriss Strang C Erdgeschoss
Anlage 5 Grundriss Strang D/Schulküche Erdgeschoss
Stadt Leipzig 2/9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage 46. Schule - Grundschule - Teilmodernisierung Sanitäranlagen
Stand vom: 26.02.2018
Kurzerläuterung
Das Schulgebäude in der Saalfelder Straße 29 wurde um 1896/97 in Massivbauweise errichtet. Bis heute
und auch weiterhin wird es als Schulgebäude genutzt. Seit vielen Jahren befindet sich die 46. Grundschu-
le mit Hort im Gebäude. Derzeit wird die Schule 4-zügig betrieben, geplant ist eine 6-Zügigkeit.
Entsprechend dem Gebäudealter, ca. 120 Jahre, wurden bereits verschiedene Baumaßnahmen durchge-
führt (Brandschutzmaßnahmen, Fenster, Dacherneuerung, etc.).
Die Sanitäranlagen wurden zum letzten Mal im Jahr 1992 erneuert. Die Anlagen wurden in 4 ehemalige
Unterrichtsräume eingebaut. Die nunmehr 26 Jahre alten Anlagen sind verschlissen. Eine Erneuerung ist
dringend erforderlich. Die Erneuerung bezieht sich auf sämtliche Sanitäranlagen des Gebäudes: Mäd-
chen-/Jungen-WCs, Lehrer/-innen-WCs, WCs für Küchenpersonal, sowie die dazugehörigen Strang- und
Grundleitungen.
Die Realisierung ist für 2018/2019 im genutzten Zustand geplant. Für die Zeit der Baudurchführung wird
ein Sanitärcontainer gestellt. Durch die Baumaßnahme an den Sanitäranlagen sind auch weitere Bau-
maßnahmen erforderlich, die im räumlichen und funktionalen Zusammenhang stehen (Ersatz von Unter-
hangdecken in Folge der Leitungsverlegung, Nebenräume der Küche, etc.).
1 Beschlüsse
Mit Planungsbeginn betrugen die Kosten weniger als 1 Mio €. Aktuell wird dieser Betrag nicht erreicht, so-
dass kein Planungsbeschluss erforderlich ist.
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die 26 Jahre alten, unhygienischen Sanitäranlagen sowie deren Leitungsnetze sind verschlissen. Zudem
existieren noch Sanitärgegenstände (Urinalrinnen) die nicht mehr zeitgemäß sind.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf leitet sich aus dem Punkt 2.1 ab.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Siehe Punkt 1 und Punkt 2.1.
2.4 Alternativlösungen
Eine Alternativlösung besteht nicht.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung besteht die Gefahr der Nutzungsuntersagung oder Nutzungseinschränkung
der Grundschule.
Stadt Leipzig 3/9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage 46. Schule - Grundschule - Teilmodernisierung Sanitäranlagen
Stand vom: 26.02.2018
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Nicht relevant.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Eine 4-zügige Grundschule (derzeit) hat max. 448 Schüler. Eine 6-zügige Grundschule hat max. 672
Schüler. Gegenüber den derzeitigen Sanitäranlagen sind somit für 224 Schüler (112 Mädchen, 112 Jun-
gen) zusätzliche Anlagen zu bauen und dementsprechend auch für erhöhte Lehrerzahlen. Damit ergibt
sich ein Mehrbedarf für Schüler
• für Mädchen 6 WC und 3 WB,
• für Jungen 3 WC, 6 Urinale und 4 WB.
Insgesamt ergeben sich für alle 672 Schüler (336 Mädchen, 336 Jungen)
• für Mädchen 17 WC und 8 WB,
• für Jungen 8 WC, 17 Urinale und 12 WB.

Im Bestand gibt es 4 Sanitärstränge (A-D) an denen die Sanitäranlagen angeschlossen sind. Diese 4
Stränge sind der Länge des Gebäudes von ca. 100 m geschuldet. Diese Stränge werden in der Lage er-
halten, die Sanitäranlagen werden jedoch grundhaft erneuert und umstrukturiert.
Geschoss Strang A Strang B Strang C (Hort-Bereich) Strang D
KG / / / /
EG - Beh.-WC mit Dusche
- Mädchen-WC
- Jungen-WC
Lehrer-WC - Mädchen-WC
- Jungen-WC
- zusätzl. Raum (päd. Arbeit)
Personal-WC
der Küche
1. OG / , jedoch Begleitmaßnah-
men - neue Akustikdecke
Lehrerinnen-
WC
/ /
2. OG - Mädchen-WC
- Jungen-WC
- neuer Raum f. Elternar-
beit
Lehrerinnen-
WC
/ , jedoch Begleitmaßnahmen-
neue Akustikdecke
/
3. OG / Lehrer-WC - Mädchen-WC
- Jungen-WC
- zusätzl. Raum (päd. Arbeit)
/
Strang A-C
Durch die geschickte Planung der Anordnung der Sanitärobjekte wurde keine zusätzliche Flächeninan-
spruchnahme erforderlich. Hingegen werden sogar zusätzliche Flächen frei, welche sich innerhalb des zu
modernisierenden Sanitärbereiches befinden und für pädagogische Zwecke genutzt werden.
Alle Sanitäranlagen werden grundhaft modernisiert: Abbruch des Bestandes bis auf die Rohbauteile
(WCs, Waschbecken, Wand- und Deckenbeläge, Trockenbauwände, etc.) kompletter Neuaufbau (Wand-
und Fußbodenfliesen, teilweise Türerneuerung, teilweise Aufarbeitung gemäß Denkmalschutz, Malerar-
beiten, etc.) unter Wahrung der Barrierefreiheit (Ausgleich von Höhenunterschieden).
Stadt Leipzig 4/9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage 46. Schule - Grundschule - Teilmodernisierung Sanitäranlagen
Stand vom: 26.02.2018
Strang D
Gemäß der Forderung des Gesundheitsamtes sind für das Küchenpersonal Sanitäranlagen notwendig.
Die beiden angrenzenden Nebenräume werden zum Sozialbereich umgestaltet und funktionell verbessert
(WC, Umkleide, separater Lagerraum für Nahrungsmittel).
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
KG 410 Wasser, Abwasser
Erneuerung der Sanitärgegenstände, Armaturen, Sammelleitungen, Fallleitungen, Grundleitungen im Ge-
bäude und Grundleitungen im Außenbereich. Die Grundleitungen im Außenbereich werden nicht ausge-
baut, sondern im Inliner-Verfahren ausgekleidet. Die Trinkwasserinstallationen werden neu hergestellt und
an die bestehende Verteilung angeschlossen.
Die Reinigungsbecken in den Putzmittelräumen, das Behinderten-WC und das Personal-WC der Küche
erhalten elektrische Durchlauferhitzer.
KG 420 Wärmeversorgungsanlagen
Wiedereinbau der Plattenheizkörper in den Lehrer-Sanitärräumen (Strang B).
KG 430 Lufttechnische Anlagen
In den Sanitärräumen werden je Strang zentral steuerbare Lüftungsanlagen eingebaut. Die Luftnachströ-
mung erfolgt über die Flure des Gebäudes durch Brandschutzelemente mit Rauchmelder. Im Strang B
und Strang D erfolgen die Entlüftung der WCs über Einzel-Ventilatoren. In Deckenebene sind Brand-
schutz-Schottungen vorgesehen.
Die Steuerung erfolgt über ein Zeitregime-System (100 % in Pausenzeiten, 50 % außerhalb der Pausen-
zeiten, Minimal-Lüftung außerhalb der Gebäudenutzung).
KG 440 Starkstromanlagen
In den Sanitärbereichen erfolgt eine vollständige Erneuerung der Stromleitungen mit Anschluss an die
vorhandenen Hauptleitungen. Alle Leitungsdurchführungen durch Decken und Wände mit Brandschutzan-
forderungen erhalten Brandschutzschottungen.
KG 450 Schwachstromanlagen
In den Sanitärräumen Strang A und C erfolgt die Einbindung und Erweiterung der Sicherheitsbeleuchtung,
Brandmeldeanlage, Rufsignalanlage und Präsenzmelder. Die Rufleitung der Meldeanlage des Behinder-
ten-WCs erfolgt an eine ständig besetzte Stelle im Gebäude (Schulleitungsbüro, Hortleitungsbüro).
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Die Grundleitungen sind wegen des hohen Schädigungsgrades mittels Inliner-Verfahren vollständig zu er-
tüchtigen. Zwei verschlissene Leitungsabschnitte in einer Tiefe von 3m im Bereich der Feuerwehrzufahrt
Demmeringstraße sind für die Reparatur zu öffnen und mit Verbau zu sichern.
KG 600 Ausstattung
Für die drei neu geschaffenen pädagogisch nutzbaren Räume sowie für die Umkleide des Küchenperso-
nals werden Mobiliar und Inventar neu erworben.
Stadt Leipzig 5/9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage 46. Schule - Grundschule - Teilmodernisierung Sanitäranlagen
Stand vom: 26.02.2018
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
• Wiederherstellung der erforderlichen hygienischen Bedingungen/Standards
• Schaffung eines barrierefreien WCs, welches auch von anderweitig körperlich eingeschränkten
Personen genutzt werden kann (die Schule ist noch nicht barrierefrei erschlossen)
• Grundlage für die Erhöhung der Schülerzahlen
• Medieneinsparungen
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Lindenau
Flurstücksnummer 637/c
Flurstücksgröße in m² 5910
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
aufgrund Modernisierung Sanitäranlagen im Bestandsgebäude
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
keine
Warmwassererzeugung:
nicht relevant
Lufttechnische Anlagen:
Es ist der Neueinbau einer zentral gesteuerten Entlüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung vorgesehen.
Wasser/Abwasser:
Wasser sparende Armaturen.
Stark- und Schwachstrom:
Die Schaltung der Leuchten erfolgt über Präsenzmelder.
3.6 Barrierefreies Bauen
Alle von der Sanierung betroffenen Bauteile werden so hergestellt, dass ein späterer barrierefreier Ausbau
der Schule möglich ist. Dies betrifft insbesondere Durchgangsbreiten und schwellenlose Übergänge bei
neu herzustellenden Türen. Zudem wird ein barrierefreies WC vorgesehen.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Eine Beteiligung erfolgt mit dem Nutzer für die Festlegung von Fliesenfarben, Wandfarben und Bodenbe-
lägen im Zuge der Ausführungsplanung.
Stadt Leipzig 6/9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage 46. Schule - Grundschule - Teilmodernisierung Sanitäranlagen
Stand vom: 26.02.2018
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 11.01.2018
Kostengruppe Summe
100 Grundstück 0
200 Herrichten und Erschließung 0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 350.000
400 Bauwerk - Technische Anlagen 230.000
500 Außenanlagen 20.000
600 Ausstattung und Kunstwerke 8.000
700 Baunebenkosten 180.000
Summe 788.000
Leistungserstattung des Amtes für Gebäude-
management fiktiv
45.400
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Jahr 2017 2018 Gesamt
Planung 100.000 80.000 180.000
Bau 0 608.000 608.000
Gesamt 100.000 688.000 788.000
VE kassenwirksam 0
Anteil Fördermittel 0 0 0
Anteil Stadt 100.000 688.000 788.000
*Die Aufwendungen sind im PSP Element 1.100.21.1.1.01.21, Sachkonto 42111100, bereit gestellt.
Im Jahr 2018 werden 88.000 € innerhalb des Budgets 51_UH1 gedeckt.
7 Fristenplan
Baubeginn Juni 2018
Fertigstellung Juli 2019
Die Baumaßnahme wird im genutzten Zustand ausgeführt. Lärmintensive Arbeiten werden vorran-
gig in den Ferien vorgesehen.
Stadt Leipzig 7/9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
förderfähig
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage 46. Schule - Grundschule - Teilmodernisierung Sanitäranlagen
Stand vom: 26.02.2018
8 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistungen wurde im Rahmen der VgV geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Wendisch & Heimbucher, Apostelstraße 5, 04177 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53 GBS Ing.büro GmbH, Bünaustr. 7b, 04129 Leipzig
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2020
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
3.127 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
12.697 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
9.180 EUR
Die Maßnahme wird voraussichtlich im Juli 2019 abgeschlossen. Für das Haushaltsjahr 2019 fallen daher
ab August folgende Kosten an:
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
1.303 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
5.290 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
3.825 EUR
Stadt Leipzig 8/9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage 46. Schule - Grundschule - Teilmodernisierung Sanitäranlagen
Stand vom: 26.02.2018
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan nach deren Fertigstellung.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 253,30 m²
BGF 287,19 m²
BRI 1.091,32 m³
KG 300 + 400 535.000 €
Kostenkennwerte
Kostenkennwerte
des Vorhabens
KG 300 + 400/NF 2.112 €/m²
KG 300 + 400/BGF 1.863 €/m²
KG 300 + 400/BRI 490 €/m³
Vergleichskennwerte der Kosten gibt es für diese Maßnahme nicht, da:
– tangierende Maßnahme (Unterhangdecken, neue Räume, Umgestaltung Küchennebenräume)
– Denkmalschutzanforderungen (Zugangstüren Sanitär)
– Ertüchtigung Grundleitungen
zu keinem adäquaten und verwertbaren Kennwert führen.
Stadt Leipzig 9/9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031

Tel. : 0341 | 492 907 72
Fax : 0341 | 492 907 73
Mob : 0176 | 820 488 12
ENTWURFSPLANUNGStadt Leipzig
Technisches Rathaus, Haus B
04092 Leipzig
Amt für Gebäudemanagment
46. Schule
Saalfelder Straße 29
04179 Leipzig
Modernisierung Sanitärbereiche
27.09.2017
 Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Auftraggeber
 Objekt
 Planbezeichnung
 Architekt
 Fachplaner
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Leistungsphase:
 Maßstab: Datum: gezeichnet:
SG A3
Art der ÄnderungIndex Datum Name
IB Wendisch & Heimbucher
Apostelstraße 5
04177, Leipzig
002611g001_1_V
1:50
4,53 m2
13,03 m2
6,14 m2
9,28 m2
7,26 m2
9,66 m2
4,07 m2
0.94
2.00
9 STG
16/28.5
1.15
1.61
2.19
3.76
15 STG
14.5/29
9 STG
16.5/28.5
9 STG
15.5/30.5
3.82
1.85
2.26
1.60
2.46
BRH 1.09
 T30 RS
 F30 F30
1.90
2.34
XT002
Treppe
RH= 4,10 m
A= 14,08 qm
U= 17,74 m
XT001
Treppe
RH= 3,33 m
A= 30,63 qm
U= 22,65 m
1.68
2.46
BRH 1.09
1.68
2.46
BRH 1.09
1,05
2.20
9,48
1,40 35 95
50
27 1,50 3 1,22 35 1,50 3 39 1,10 10 2,69 30
1,40 10 1,50 10 1,80 15 1,19
1,40 10 4,74
4,33 10 3,73 10 92 30
35 3,02 10 1,67 10 1,22
40
2,035 885
2,01
10
885
2,01
10 1,31 10 975 885
2,01
10 10
415 885
2,01
10
10 1,25 32
875 3 87 3 87 3 87 3
885 3 885
4,32
615
1,645
1,125
415 885
2,01
10
605
2,54
1,40 2,04 10 2,70
55 6,24
HK HK HK
Strang A | EG
HK
Achse UZ
Achse UZ
WC-H
Pumi
BWC
WC-D
bodengleiche Dusche
120 x 120
Unterfahrraum
0,67x0,30
Duscharmatur
WC mit beidseitligen
Klappstützgriffen
Fernauslösung Spülung
Lichtschalter H85 cm
Notrufausschalter vorsehen
Wandspiegel UK 90cm
Höhe 100cm
Waschtisch
OK 0,80 Tiefe 55cm
UK UD +3,10
UK UD +3,60
UK UD +3,10
UK UD +3,10
UK UD +3,60
UK UD +3,10
UK UD +3,10
UK UD +3,60
UK UD +3,10
Raumspartür
Tür Neu LB >90
Türgriff H 85cm
Nassraumtür
UK UD +3,10
UK UD +3,10
RH Rohbau 3,80
OK Griffe 28cm über WC
15cm über Vorderkante WC
S1
E6
S6
S3
S5
S2
S4
E4
Zuluftöffnung 400x150
OK +3,00m
Lüftung innerhalb
Abhangdecke
15e
Wandabstand
WC >20
RH Rohbau 3,80
LB >90
Wandabstand
WC >20
Wandabstand
WC >20
Wandabstand
WC >20
Wandabstand
WC >20
Wandabstand
WC >20
15a15b
15c
15d
15f
15g
Vorraum
2,01
3,44 10
WCWCWCWC
WT WT
WT WT WCWC
WC
WT
TB 100
TB 100
BE
BE
BE
X15b
WCD-Vorraum
RH =   3,10 m
A =   6,14 m2
U = 11,65 m
X15c
WCD-Raum
RH =   3,10 m
A = 13,03 m2
U = 14,95 m
X15d
WCH-Vorraum
RH =   3,10 m
A =   4,53 m2
U =   8,88 m
X15a
Vorraum
RH =   3,10 m
A =   9,67 m2
U = 16,25 m
X15g
PUMI
RH =   3,10 m
A =   4,07 m2
U =   9,31 m
Duschklappsitz Tiefe 45cm
OK 46cm mit Klappstützgriffen
TB 100
TB 100
X15e
WCH-Raum
RH =   3,10 m
A =   9,28 m2
U = 16,53 m
X15f
BWC
RH =   3,10 m
A =   7,26 m2
U = 10,87 m
Grundriss Strang A  │ EG Sanitärraum 015
ÜberarbeitungA 02.11.2017 Heimbucher
3,10 50 20
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Auftraggeber
 Uebersicht
 Leistungsphase:
 Objekt
 Architekt
 Fachplaner
SG A4
Tel. : 0341 | 492 907 72
Fax : 0341 | 492 907 73
Mob : 0176 | 820 488 12
Stadt Leipzig
Technisches Rathaus, Haus B
04092 Leipzig
Amt für Gebäudemanagment
27.09.2017
ENTWURFSPLANUNG
46. Schule
Saalfelder Straße 29, 04179 Leipzig
Modernisierung Sanitärbereiche
IB Wendisch & Heimbucher
Apostelstraße 5
04177, Leipzig
002611g001_1_V
Art der ÄnderungIndex Datum Name
1:50
15 STG
14.5/29
9 STG
16.5/28.5
9 STG
15.5/30.5
1.89
2.31
0.90
2.16
3.78
1.60
2.46BRH 1.09
3.35
.42
4.19
XT003
Treppe
RH= 3,35 m
A= 26,40 qm
U= 21,18 m
X003
Abstellraum
RH= 3,78 m
A= 2,43 qm
U= 8,58 m
0.77
1.10
BRH
2.20
0,90
2.16
50
1,30
30
60
2,52 m2
Bodenfliesen Neu
+0,015
Leuchte Neu
Strang B | EG
Prüfung Türblätter
ggf. Ertüchtigung
S1
HK
Wandabstand
WC >20
UK UD +3,65
Abhangdecke Neu
WC
TB raumhoch ca. 3,80 m
WT
X002
WCL-Herren
RH = 3,80 m
A = 2,52 m2
U = 6,76 m
Grundriss Strang B  │ EG Sanitärraum X002
ÜberarbeitungA 02.11.2017 Heimbucher
ÜberarbeitungB 06.12.2017 Heimbucher
Tel. : 0341 | 492 907 72
Fax : 0341 | 492 907 73
Mob : 0176 | 820 488 12
ENTWURFSPLANUNGStadt Leipzig
Technisches Rathaus, Haus B
04092 Leipzig
Amt für Gebäudemanagment
46. Schule
Saalfelder Straße 29
04179 Leipzig
Modernisierung Sanitärbereiche
27.09.2017
 Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Auftraggeber
 Objekt
 Planbezeichnung
 Architekt
 Fachplaner
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Leistungsphase:
 Maßstab: Datum: gezeichnet:
SG A3
Art der ÄnderungIndex Datum Name
IB Wendisch & Heimbucher
Apostelstraße 5
04177, Leipzig
002611g001_1_V
1:50
1.60
2.46
BRH 1.11 BRH 1.11
3.57.552.02.134.13.68
18.59
1.98
1.27
BRH 2.21
1.98
1.27
BRH 2.21
1.60
2.46
BRH 1.14
1.68
2.46
BRH 1.14
1.60
2.46
BRH 1.14
0,94
1,98
19,83 m2
1,58 m2
9,09 m2
4,32 m2
3,10 m2
7,91 m2
9,05 m2
9,48
556,27
15885
2,01
365101,50103,17
1,45 27 1,45 10 1,50 10 1,40
30
30
30
5,355 10 1,09 2,93
50
50
40
30
1,58
5
2,43
5
2,25
HK
HK
WC-D WC-H
Strang C | EG
Bodenbelag Lino
UK UD +3,10
UK UD +3,10
UK UD +3,60
UK UD +3,10
UK UD +3,60
UK UD +3,10
UK UD +3,10
Bodenbelag Lino
Raum NEU
RH Rohbau 3,80
S4
L1
Zuluftöffnung 300x150
OK +3,00m
Lüftung innerhalb
Abhangdecke
UK UD +3,10
UK UD -3,10
RH Rohbau 3,80
UK RD +3,80
Vorraum
Wandabstand
WC >20
Wandabstand
WC >20
Wandabstand
WC >20
Wandabstand
WC >20
Wandabstand
WC >20
Wandabstand
WC >20
HK HK
Prüfung Türblätter
ggf. Ertüchtigung
8a
8b
8c 8d
8e
8f
8g
2,935252,0038852088531,15388520
10
99
102,885202,06520
1,40101,50101,45271,45
3,53
3,75
1,39
252,915202,98520
Achse UZ
WT
WT WT
WT WT
BE
BE
S5
S6
S1
S2
S3
WC
WC
WC
WC
WC
WC
X8c
Vorraum
RH =   3,10 m
A =   4,32 m2
U =   8,77 m
Achse UZ
X8b
Raum
RH =   3,80 m
A = 19,83 m2
U = 20,59 m
X8a
Vorraum
RH =   3,10 m
A =   7,91 m2
U = 14,61 m
Pumi
X8e
WC-H
RH =   3,10 m
A =   9,09 m2
U = 14,21 m
X8d
Pumi
RH =   3,10 m
A =   1,58 m2
U =   5,18 m
X8g
WC-D
RH =   3,10 m
A =   9,05 m2
U = 16,14 m
X8f
WC-D
RH =   3,10 m
A =   3,10 m2
U =   7,13 m
Grundriss Strang C  │ EG Sanitärraum 008
ÜberarbeitungA 02.11.2017 HeimbucherÜberarbeitungA 02.11.2017 Heimbucher
ÜberarbeitungB 27.11.2017 Heimbucher
ÜberarbeitungC 06.12.2017 Heimbucher
3,10 50 20
Tel. : 0341 | 492 907 72
Fax : 0341 | 492 907 73
Mob : 0176 | 820 488 12
ENTWURFSPLANUNGStadt Leipzig
Technisches Rathaus, Haus B
04092 Leipzig
Amt für Gebäudemanagment
46. Schule
Saalfelder Straße 29
04179 Leipzig
Modernisierung Sanitärbereiche
27.09.2017
 Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Auftraggeber
 Objekt
 Planbezeichnung
 Architekt
 Fachplaner
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Leistungsphase:
 Maßstab: Datum: gezeichnet:
SG A3
Art der ÄnderungIndex Datum Name
IB Wendisch & Heimbucher
Apostelstraße 5
04177, Leipzig
002611g001_1_V
1:50
2,21 m2
15,07 m2
1.60
2.46
BRH 1.09
1.68
2.46
1.05
2.20
2.68 2.0614/30
Stein
0.94
2.10
2.10
1.24
BRH 0.92
1.05
2.20
BRH 1.09
3.57.556.29.71
18.59
Decke F90
2
Speiseraum
RH= 3,81 m
A= 59,63 qm
U= 31,54 m
1a
Küche
RH= 3,82 m
A= 25,98 qm
U= 25,08 m
1.60
2.46
BRH 1.09
1.60
2.46
BRH 1.09
1.68
2.46
BRH 1.09
0.81
2.10
1b
Lager
RH= 3,82 m
A= 12,29 qm
U= 14,83 m
1,30 m2
20 60 65
2,01
5 10
2,85
20 1,30 10 1,51
2,91 2,75 3,625
5,04 1,25
10 95 10 79 76
2,01
15
HK
Strang D | EG
Bestand
HK HK
Bestand
Bank
Umkleide
WR
WC
Bank Bank
1d
1c
1e
LB
>80
ASR
2.3
UK UD +3,60
94
2.10
WC
Spinde
WT
1c
Umkleide
RH =   3,82 m
A = 15,07 m2
U = 19,00 m
1e
WC
RH =   3,60 m
A =   1,30 m2
U =   4,70 m
1d
WR
RH =   3,60 m
A =   2,21 m2
U =   6,00 m
UK UD +3,60
Grundriss Strang D │ Raum 001
ÜberarbeitungE 15.12.2017 Heimbucher
ÜberarbeitungB 27.11.2017 Heimbucher
ÜberarbeitungC 06.12.2017 Heimbucher
ÜberarbeitungD 13.12.2017 Heimbucher
3,10 50 20
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
46. Grundschule Grundschule
Saalfelder Straße 29 04179 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Teilmodernisierung - Sanitäranlagen
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 05.01.2018
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 3.127 1.303 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 3.127 1.303
311 Versorgung Wasser 4.524 1.885 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9140
316 Versorgung Strom 2.203 918 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 0
310 Versorgung 6.726 2.803
321 Entsorgung Schmutzwasser 2.720 1.134 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9910
320 Entsorgung 2.720 1.134
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 1.200 500 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 750 313 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 250 104 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 250 104 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 2.450 1.021
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .1.1.01.21 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/3
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
46. Grundschule Grundschule
Saalfelder Straße 29 04179 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Teilmodernisierung - Sanitäranlagen
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 05.01.2018
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 800 333 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 800 333
361 Dienste Kontrollen 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 0
379 Einnahme 0 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 12.697 5.290
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 3.840 1.600 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 5.160 2.150 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 180 75 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 46. GS Saalfelder Str. 29 1.100.21.1.1.01.21 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 9.180 3.825
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.08.2019
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 5
KG 300 5
KG 400 5
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 0,42
KG 300 0,42
KG 400 0,42
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/3
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
46. Grundschule Grundschule
Saalfelder Straße 29 04179 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Teilmodernisierung - Sanitäranlagen
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 05.01.2018
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
Fall: Aufwachsen der Schule
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.08.2019
Folgekosten 2020 01.08.2019
200 Objektmanagementkosten 3.127 1.303
210 Hausmeister 0 0
Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachk. Hausmeister 3.127 1.303 0 0 0
300 Betriebskosten 12.697 5.290
400 Instandsetzungskosten 9.180 3.825
Folgekosten "Aufwachsen" der Schule
20yy
200 Objektmanagementkosten 3.127
210 Hausmeister 0
Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Hallenwart 0 0 0 0
220 Sachk. Hausmeister 3.127 0 0 0
300 Betriebskosten 12.697
400 Instandsetzungskosten 9.180
Folgekosten "Aufwachsen" der Schule
20zz
200 Objektmanagementkosten 3.127
210 Hausmeister 0
Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Hallenwart 0 0 0 0
220 Sachk. Hausmeister 3.127 0 0 0
300 Betriebskosten 12.697
400 Instandsetzungskosten 9.180
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 3/3
Grundschule Saalfelder Straße 29
Teilmodernisierung Sanitär
VI-DS-……….
Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1

1 Arbeitsplatzsituation ☒  ☐  ☐  ☐

2 Ausbildungsplatz-
situation
☐ ☐ ☐ ☒

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☐ ☐ ☒

positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung  4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☒

private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☒ nein ☒ ja ☐  nein ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1

1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☐ ☐ ☐ ☒

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
☐ ☐ ☐ ☒

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☒ ☐ ☐ ☐

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☐ ☐ ☐ ☒

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☐ ☐ ☒

 Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐  ☐ ☒

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12