city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02547
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
"Baufeldfreimachung am Industriepark Nord im Bereich GE 11 bis 12, tlws. durch
Umverlegung einer 110-kV-Freileitungstrasse als Erdkabel zur Herstellung der
Verkaufsfähigkeit"
Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird mit der Baufeldfreimachung des Industriegebietes Industriepark Nord
Leipzig-Plaußig im Bereich südlich des Umspannwerkes (GE11-12, tlws.) westlich der
BMW-Allee durch Umverlegung einer 110-KV Freileitungstrasse als Erdkabel beauftragt.
2. Der Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Baufeldfreimachung im Bereich GE 11-13 vom
20.05.2015 Pkt. 18.14 (VI-DS-01093) wird aufgehoben.
3. Die Gesamtinvestition wird ohne Zuhilfenahme von GRW- Infra Fördermitteln umgesetzt.
4. Das Gesamtinvestitionsvolumen der Maßnahme in 2017 beträgt 1.857.471,00 €, brutto (PSP
Element 7.0000809.700 - IP Nord Teilgebiet GE 11-13 Umverlegung) mit folgender Jahresaufteilung:
2016:       23.800,00 €, brutto
2017:  1.833.671,00 €, brutto
Eine Deckung der Gesamtinvestitionskosten erfolgt durch Einnahmen aus Grundstücksverkäufen
des Vorhabengebietes IP Nord Bereich GE 11-13 im Liegenschaftsamt (notwendige Summe der
Deckung der Ausgaben: 1.857.471,00 €, brutto PSP Element Amt 23, 7.0000069.770).
5. Die Auftragserteilung zum vorliegendem Angebot vom 16.03.2016 erfolgt aufgrund der
Projektbesonderheit an die MITNETZ STROM bis zum 30.06.2016 ohne Beteiligung des
Vergabegremium VOB der Stadt Leipzig. Das Gremium wird nachrichtlich informiert.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2016 2019 1.857.471,00
      Verkaufserlöse 7.0000069.770
Auszahlungen 2016 2017
in 2016:
23.800,00
Auftragsbestätigung
in 2017:
1.833.671,00
Restbetrag der Bau-
und Planungskosten
7.0000809.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

Begründung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss:
„Baufeldfreimachung am Industriepark Nord im Bereich GE 11 bis 12, tlws. durch
Umverlegung einer 110-kV-Freileitungstrasse als Erdkabel zur Herstellung der
Verkaufsfähigkeit“
1. Ausgangslage und Problemstellung
Am 02. Juni 2015 erhielt die Stadt Leipzig seitens der Landes direktion den Zuwendungsbescheid
in Höhe von ca. 1,7 Mio. € zur Baufeldfreimachung des Gesamta reals GE 11-13. In diesem
Bescheid war die Nebenbestimmung aufgeführt, dass eine Rea lisierung seitens der Stadt Leipzig
als Bauherr erfolgen muss und für die Bauleistungen eine öff entliche Ausschreibung im Rahmen
eines VOB-Verfahrens durchzuführen ist.
Die umzuverlegende Leitung befindet sich jedoch im Eigentu m der enviaM bzw. Mitteldeutsche
Netzgesellschft Strom mbH (MITNETZ), welche als Konzessio nsträger für die
Versorgungssicherheit in ihrem Konzessionsgebiet und som it im gesamten mitteldeutschen
Raum, vollumfänglich Sorge tragen. Daher beauftragt die MI TNETZ bei Baumaßnahmen in ihrem
Netz nur Firmen, welche sich in einem umfangreichen Auswahl - und Präqualifizierungsverfahren
als geeignet erwiesen haben. Dadurch sollen die Risiken bei der Durchführung von
Baumaßnahmen hinsichtlich der Netzsicherheit so gering wie möglich gehalten werden.
Aus diesem Grund sah die Projektplanung seitens der Stadt ei nen Vertrag zwischen der Stadt
Leipzig und der MITNETZ hinsichtlich der Umverlegung durch die MITNETZ vor, welche die
Maßnahmen nach einer beschränkten Ausschreibung aus ihrem Pool von präqualifizierten
Unternehmen umsetzen sollte.
Dieses Vorgehen würde aber laut Landesdirektion den Nebenb estimmungen des
Zuwendungsbescheides widersprechen. Der entsprechende V ertragsentwurf wurde der
Landesdirektion mit der Bitte um Zustimmung zum Vorgehen üb ergeben. Auch nach wiederholten
und umfangreichen Darstellungen der Problemstellung hins ichtlich der Risiken für die Stadt und
der MITNETZ bei Übernahme der Bauherrenfunktion durch die S tadt gegenüber der
Landesdirektion, werteten diese den Verfahrensvorschlag als eklatanten Vergabeverstoß, was
eine Nichtausreichung der Fördermittel bzw. ein Widerruf d es Zuwendungsbescheides zur Folge
hätte. Als Begründung wird aufgeführt, dass gemäß Nr. 12 der Verwaltungsvorschrift für
Zuwendungen des Freistaates an kommunale Körperschaften (ANBest-K) keine Weiterleitung der
Zuwendung an Dritte förderrechtlich möglich ist. Ebenso ka nn laut Aussage der Landesdirektion
unter Verweis auf die Nebenbestimmung der Förderrichtlini e GRW-Infra und aus den
haushaltsrechlichen Regelungen der ANBest-K insbesonder e hinsichtlich der Art der Vergabe
keine Änderung der Nebenbestimmung des Zuwendungsbescheides vorgenommen werden.
Ebenso wurde der Sachverhalt der sächsischen Landesregier ung, hier dem zuständigen
sächsischen Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA), vorgetragen. Dieses bestätigte die
Aussagen der Landesdirektion und sah ebenso keine Möglichk eiten zur Änderung der
Nebenbestimmungen.
Parallel trat die Stadt Leipzig an die MITZNETZ mit der Bitte heran, ob nicht eine mit den
Nebenbestimmungen des Zuwendungsbescheides konforme Ums etzung erfolgen könnte, in der
die Stadt als Bauherr fungiere und eine öffentliche Vergabe der Leistungen erfolgt. Dieser
Verfahrensvorschlag wurde stadtintern mit Hilfe des Recht samtes und von der MITNETZ intensiv
geprüft.
Als nicht umsetzbar wurde hierbei die vollständige Haftung sfreistellung hinsichtlich der
Netzsicherheit für MITNETZ gegenüber der Stadt als Bauherr gesehen. Dies würde nicht nur
das Einverständnis der MITNETZ voraussetzen, sondern auch von BMW, da das benachbarte
Werk unmittelbar von der Baumaßnahme betroffenen Trafosta tion versorgt wird. Eine solche
Zustimmung würde gegen die Bestimmungen des Ansiedlungsve rtrages verstoßen. Außerdem
Begründung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss
„Baufeldfreimachung am Industriepark Nord im Bereich GE 11 bis 12 tlws.“ Seite 1 von 4
kommt die Stadt Leipzig nach interner Prüfung zu dem Ergebni s, dass eine solche
Risikoübernahme nicht über eine Versicherung bzw. den KSA ( Kommunaler Schadensausgleich)
abgedeckt werden kann.
Darüber hinaus lehnt die MITNETZ nach einer umfangreichen P rüfung der Sach- und
Rechtslage eine Umsetzung der Baumaßnahme durch die Stadt L eipzig ab. Sie begründet es
damit, dass die Leitungen sich im Eigentum der enviaM befind et und von der MITNETZ-STROM
gepachtet und betrieben werden. Aus diesem Grund haben auch nur diese die Verantwortung
und können die Baumaßnahme durchführen. Eine zwischenzeit liche Übertragung der
Eigentümerrechte an die Stadt Leipzig sehen sie als nicht du rchführbar an. Das gilt
insbesondere, als dass die hohen Anforderungen an die Verso rgungssicherheit und technischen
Regelwerke nur sicher gestellt sind, wenn sich MITETZ als al lein verantwortlicher
Verteilnetzbetreiber für die Durchführung und Umsetzung d er Baumaßnahme verantwortlich
zeichnet.
Fazit:
Vorangestellt der Ablehnung des Verfahrens durch die MITNE TZ STROM und der
Nichtabsicherung der Risiken, ist die eigenverantworliche Durchführung der Baumaßnahme
seitens der Stadt nicht möglich. Es ist eine Projektänderung erforderlich um eine
Vermarktungsfähigkeit der Fläche dennoch herzustellen.
Die bestehende Beschlusslage „Baufeldfreimachung am Industriepark Nord im Bereich GE 11 bis
13 durch Umverlegung einer 110-kV-Freileitungstrasse als Erdkabel zur Herstellung der
Verkaufsfähigkeit“ vom 20.05.2015, Nr. VI-DS-01093 (s. Plan 1 der Anlagen, betrifft Gesamtareal
GE 11-13) muss daher aufgehoben und neu gefasst werden.
2. Ziel und Verfahren der neuen Beschlussfassung:
Die Baufeldfreimachung wird auf ein Minimum beschränkt und erfolgt nur noch zur Erhöhung der
Vermarktungsfähigkeit des Gesamtareals südlich des Umspannwerkes im Bereich GE 11 – 12. (s.
Plan 2 der Anlagen, betrifft nur die Flächen südlich des Umspannwerkes).
Es wird somit die Ansiedlung eines Unternehmens aus dem Südd eutschland und die Errichtung
einer Firmenzentrale mit ca. 200 Arbeitsplätzen sichergestellt.
Die nördlich befindlichen Flächen GE 13 werden mit den beste henden Nachfragen nunmehr
ohne Baufeldfreimachung vermarktet. Der Anteil des neu zu v erlegenden Erdkabels verringert
sich von 1.000 m auf 730 m. Das Bauvorhaben ist in der Anlage d) auf seine technischen
Bestandteile detailliert beschrieben.
Eine verantwortliche Baurealisierung soll nunmehr ohne Zu hilfenahme der GRW-Infra
Fördermittel erfolgen. Der Widerruf erfolgt hierzu durch d ie Zuwendungsgeberin (Landesdirektion
Sachsen, Dienststelle Leipzig) sobald seitens der Stadt Le ipzig die geänderte Beschlusslage
angezeigt wird.
Es wird beabsichtigt das Kostenangebot der MITZNETZ vom 16. 03.2016 und die darin
enthaltenen Bestimmungen zur Vergabe anzunehmen und somit eine termingerechte
Realisierung durch die MITNETZ zur Absicherung der Ansiedlung erfolgen kann.
Insgesamt ist es ein Auftrag der öffentlichen Hand unter Verwendung von öffentlichen Geldern. In
der Vereinbarung verpflichtet sich deshalb die MITNETZ-ST ROM ausdrücklich zur Transparenz
sowie zur Sparsamkeit und zur Wirtschaftlichkeit bei der Um setzung des Bauvorhabens. Das
Vergabeverfahren ist unter Nutzung des Wettbewerbs und unt er Beachtung des Vergaberechtes
durchzuführen. Das Vorhaben wird ausschließlich unter Bet eiligung präqualifizierter Firmen
seitens MITNETZ STROM lt. Kostenangebot beschränkt ausges chrieben. Somit ist zum einen
sichergestellt, dass im Sinne des sicheren Netzbetriebes e ntsprechend leistungsfähige und
fachlich kompetente Unternehmen berücksichtigt werden un d zum anderen wird der Auflage zu
Begründung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss
„Baufeldfreimachung am Industriepark Nord im Bereich GE 11 bis 12 tlws.“ Seite 2 von 4
einem Verfahren unter Wettbewerb Rechnung getragen.
3. Finanzierung
Der Widerruf der Fördermittel zum Zuwendungsbescheid vom 0 2.06.2015 wird seitens der
Landesdirektion Sachsen entsprechend nach Anzeige seitens der Stadt Leipzig erfolgen.
Die Deckung der Gesamtinvestitionskosten erfolgt nunmehr durch Grundstücksverkaufserlöse,
ohne Zuhilfenahme von Fördermitteln. Der beigefügte Inves titions- und Finanzierungsplan dient
der Erläuterung (Anlage c). Der Einstandswert (Erwerb des G rundstückes) wird auf den Mittelwert
im Grunderwerb festgelegt, sodass ein Überschuss aus den an stehenden Grundstücksverkäufen
bestehen wird.
Das Festpreisangebot der MITNETZ mit einer Bindefrist bis 3 0.06.2016 wird seitens der
Stadt Leipzig nach neuer Beschlussfassung angenommen werd en. Darin enthalten sind
sowohl die Planungs-, als auch die Bau- und Baunebenkosten. Sollte aus terminlicher Sicht keine
Beschlussfassung erfolgen, verstreicht die Angebotsfris t von MITNETZ. Es besteht dann die
Gefahr einer Preiserhöhung und das Risiko der Nichtverfügb arkeit des Kabels zum Bautermin.
Ebenso besteht die Gefahr, dass die Ansiedlung nicht getäti gt werden kann und langfristig
Steuereinnahmen verloren gehen.
Tabelle: Gegenüberstellung der Bau und Finanzierungsbeschlüsse alt und neu
Alt Neu
Projektziel: • Bau- und Finanzierungsbeschluss
Nr. VI-DS-01093 Pkt. 18.14. vom
20.05.2015
• Erdverlegung von ca. 1.000 m
110KV im GE 11-13
• unter Verwendung GRW- Infra
Zuwendung, Bescheid vom
02.06.2015
• Realisierung 2016
• neuer Bau- und Finanzierungsbeschluss
• teilweise Erdverlegung von ca. 750 m von
110 KV im GE 11-12
• Realisierung ohne GRW- Infra Zuwendung,
Widerruf durch LDS in 2016
• Annahme Kostenangebot der MITNETZ
STROM (Ende Bindefrist 30.06.2016,
Lieferzeit und Realisierung 2017)
Gesamt-
investition,
Deckung:
•Investition:
• 2.727.718,00 €,  brutto in 2015 und
2016 als Baukosten
PSP Element 7.0000809.700
•Einzahlung/ Deckung:
• 1.705.267,84 €, brutto, GRW
Zuschuss in 2017 entsprechend
Zuwendungsbescheid
(2.167.281,00€ HH-Planung 2017)
PSP Element 7.0000809.705 als
zweckgebundene Zuwendung
• 1.022.450,16 €, brutto, Einnahmen
aus Grundstücksverkäufen PSP
Element: Amt 23, 7.0000069.770
(Liegenschaftsamt)
• weitere Einnahmen durch
Grundstücksverkaufserlöse
• Investition:
• 1.857.471,00 € , brutto in 2016/2017 als
Baukosten
PSP Element 7.0000809.700
hierin Anteil in 2016: 23.800,00 €, brutto (zur
Auftragsannahme)
• Einzahlungen/Deckung:
• 1.857.471,00 €, brutto als Einnahmen aus
Grundstücksverkäufen PSP Element: Amt
23, 7.0000069.770 (Liegenschaftsamt)
• weitere Einnahmen durch
Grundstücksverkaufserlöse
Ziel Bauende : 3. Quartal 2016 3. Quartal 2017
Begründung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss
„Baufeldfreimachung am Industriepark Nord im Bereich GE 11 bis 12 tlws.“ Seite 3 von 4
ALT Neu
Fazit: Realisierbarkeit nicht gegeben,
aufgrund der Nebenbestimmungen
des Zuwendungsbescheides
• MITNETZ-STROM Ablehnung der
Übernahme der Bauherrenfunktion
durch die Stadt Leipzig
• Haftung und Risiken bei
Realisierung über Stadt als Bauherr
nicht zu verantworten bzw.
abzusichern
Realisierbarkeit gegeben, unter Verzicht der
GRW-Infra Zuwendung
Vorteile • Entstehen nicht • Umsetzung der anvisierten Ansiedlung der
Firmenzentrale eines mittelständigen
Automobilzulieferer am Standort
• Absicherung der Ansiedlung in 2017,
• Grundstücksverkaufserlösen und
nachfolgenden Gewerbesteuereinnahmen,
Schaffung von ca. 200 Dauerarbeitsplätzen
• keine Haftung und Risiken für Stadt
Nachteile • keine Umsetzung der anvisierten
Ansiedlung der Firmenzentrale
eines mittelständigen Logistik -
unternehmens am Standort, es
droht eine Abwanderung nach
Sachsen Anhalt.
• Keine Vermarktbarkeit der Flächen
• Grundstückserlöse entfallen
• keine Einnahmen von
Gewerbesteuern
• Keine Inanspruchnahme von Fördermitteln
möglich
Anlagen
a) Gesamtübersicht zur Projektbeschreibung
b) Pläne zur Darstellung der Projektänderung „Baufel dfreimachung“
(Verfasser MITNETZ STROM):
Plan 1: Variante Geplant 2015 „Umverlegung im Gesamtbereich GE 11-13“
Plan 2: Variante Neu 2016 „Umverlegung im Bereich GE 11-12, tlws.“
Plan 3: Luftbild Baufeldfreimachung in 2017 am IP Nord Bereich GE 11-12, tlws.
c) Investitions- und Finanzierungsplan 2016 (alt) / 2017 (neu)
d) Baubeschreibung und Kostenbestandteile
e) Schreiben vom MITNETZ-STROM vom 07.09.2015
Begründung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss
„Baufeldfreimachung am Industriepark Nord im Bereich GE 11 bis 12 tlws.“ Seite 4 von 4
Stadt Leipzig
    Amt für Wirtschaftsförderung
Anlage a) zu Begründung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Gesamtübersicht zur Projektbeschreibung
Stadt Leipzig Anlage a) Begründung
    Amt für Wirtschaftsförderung GE  IP Nord GE 11-12
Umverlegung 110-kV
Gesamtübersicht zur Projektbeschreibung                                                 Übersicht
Ziele
 Sicherung Vermarktungsfähigkeit
Umverlegung Freileitung als Erdkabel
 20 ha Baugebiet GE 11-13 wird erst durch
Umverlegung vermarktungsfähig,
zahlreiche Nachfragen
Zulieferer BMW
 Umverlegung als Erdkabel  innerhalb Baugebiet 11-12
Stand s. Begründung:
Bau- und Finanzierungsbeschluss vom 20.05.2015
GRW- Infra Zuwendungsbescheid
aktualisiertes Kostenangebot der
MITNETZ STROM 2016, etc.
Baurecht B-Plan Nr. 750, genehmigt
Erschließung gesichert
Maßnahmenbeschreibung
 Umverlegung als Erdkabel
 Trassenführung am Baufeldrand
 Zuhilfenahme GRW- Infra Förderung nicht möglich,
alternativ Deckung durch Erlöse Verkauf Grundstücke
Termine Realisierung 2017
Baubeginn, -ende
Finanzierung
Baukosten 1.857.471 EUR
incl. Planung
Refinanzierung 1.857.471 EUR
Grundstücksverkaufserlöse zzg. Überschuss
Ausschnitt FNP

Stadt Leipzig
    Amt für Wirtschaftsförderung
Anlage b) zu Begründung Bau- und Finanzierungsbeschluss
 Lagepläne Baufeldfreimachung in 2016/2017 am IP Nord Bereich GE 11-13
1) Lageplan zur Gesamtbaufeldfreimachung IP Nord Bereich GE 11-13
Variante 2016 (alt)
2) Lageplan zur Baufeldfreimachung IP Nord Bereich GE 11-12 tlws.
Variante 2017 neu (südlich Umspannwerk)
3) Luftbild zur Baufeldfreimachung IP Nord Bereich GE 11-12 tlws.
Variante 2017 neu (südlich Umspannwerk)
Anlage b)
Plan 1)
Plandarstellung der Baufeldfreim
achung in 2016 alt
v vv
v
Rückbau
Anlage b)
Plan 2
Plandarstellung der Baufeldfreim
achung in 2017 neu
Neubau Erdkabel,
blau
Neubau Erdkabel GE 11
GE 12
GE 13
Rückbau Mast 20 und
110-kV Freileitung
Rückbau Mast 18
und 110-kV Freileitung
blau gestrichelt
Rückbau Mast
Rückbau
Mast 19
Neubau Mast 18
und Beginn ersatz Freileitung
durch Erdkabel
blau
Neueinbindung als FreileitungErhalt der Freileitungen
 in GE 13
Anlage b)
Plan 3
Luftbild zur Baufeldfreimachung
 IP Nord Bereich GE 11-12 tlws.
Variante 2017 neu
(südlich Umspannwerk)
Stadt Leipzig
    Amt für Wirtschaftsförderung
Anlage c) zu Begründung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Finanzierungs- und Investitionsplan 2016 und 2017 neu
IP Nord GE 11-12 tlws.
Baufeldfreimachung südlich Umspannwerk
Investitions- und Finanzplan      alter B/F Beschluss   2015
a)  Eigenmittelanteil für GE 11-13 aus Bestimmung der nicht förderfähigen Kosten für GE 11-13 aus 2002
b)  Kostenberechnung aus Angebot der MITNETZSTROM GmbH vom 20.10.2014
Investitionsplan 2015 – 2016
lfd. Nr. Kostenart Kosten (netto) BNK (10%) Förderanteil
a) Eigenmittelanteil für GE 11-13  - 8.283.320,00  - 340.520,66
    b)      Investitionskosten zur Baufeldfreimachung (Neubau als Erdkabel, Rückbau Trasse und Maststandorte, Anschluss UW)
lfd. Nr. Kostenart Kosten (netto) BNK (10%) Förderung (75%)
1 Planungsleistungen 2014-2015 18.400,00 21.896,00 - 16.422,00
Baukosten gesamt in 2016:
2 Demontageleistungen 125.600,00 149.464,00 14.946,40 112.098,00
3 Kabelmasten 438.000,00 521.220,00 52.122,00 390.915,00
4 Tiefbau Erdkabel 182.200,00 216.818,00 21.681,80 162.613,50
5 Material, Verlegung etc.  Kabelsysteme 1.225.000,00 1.457.750,00 145.775,00 1.093.312,50
5 Ausbau Schaltfelder 84.200,00 100.198,00 10.019,80 75.148,50
6 Leitungs-Provisorien 218.800,00 260.372,00 26.037,20 195.279,00
Summe 2.292.200,00 2.727.718,00 270.582,20 2.045.788,50
Gesamtkosten Teil a) 8.283.320,00
Gesamtkosten Teil b) 2.727.718,00
hierin enthalten Anteil BNK 270.582,20
Gesamtkosten 11.011.038,00
Finanzierungsplan (Vorjahre und 2015 ff.)
Jahresscheiben Vorjahre 2014 2015 2016 ff.
Kosten
Teil a) Grundstückskosten, nicht ff. 8.283.320,00 0,00 0,00 0,00
Teil b) Investitionskosten (Planung, Bau) 0,00 0,00 431.256,00 2.296.462,00
Erlöse aus Grundstücksverkäufen*
Verkauf Teilfläche 1 in GE 13 (3,2 ha in 2015)  36 €/m² 0,00 0,00 1.152.000,00 0,00
Verkauf Restflächen ab 2015 – 2020 6.302.988,00
Ansatz Förderung Baufeldfreimachung 75% 2.045.788,50 €
Abzug aufgrund bereits gewährter Förderung 2002 (anteilig, 20%, s.o.) 340.520,66 €
Gesamtförderung nach Abzug 1.705.267,84 €
verbleibender Eigenmittelanteil 1.022.450,16 €
Bilanz Gesamtübersicht
Kosten 11.011.038,00
Einnahmen: Erläuterung:
Erlöse aus Grundstücksverkäufen* 7.454.988,00 entspricht 36 €/m² bei 207.083 m² Verkaufsfläche
Förderung 1.705.267,84
Bilanzdefizit -1.850.782,16 €
entspricht: 8,94 EUR/m² Deckungsbetrag Bilanzdefizit (Erlöse Verkauf)
Gewinnerzielung ab Einnahmen /m²: 44,94 EUR/m² 45 EUR/m² (aufgerundet)
Beschreibung zum GRW-Antrag:
„Baufeldfreimachung durch Umverlegung einer 110-kV Freileitungstrasse als Erdkabel im Bereich des Industriepark Nord Leipzig-
Plaußig, Baufeld GE 11-13, westlich BMW-Allee zwischen Masten 18 und 22“
Grundlagen zur Bestimmung der Investitionskosten:
Kosten (brutto),
MwSt. 19%
Einstandswert: 40 €/m² für Flächen Stadt Bereich GE 11-13, 207.083 m²
Kosten (brutto),
MwSt. 19%
*Hinweis: Zielwert ist Marktpreis (Verkehrswertgutachten, Stand 12.02.2015, ab 36 EUR/m²)
Investitions- und Finanzierungsplan   neu 2016/2017
Bau- und Finanzierungsbeschluss:
Teil Ausgaben:
Grunderwerbskosten und Investitionskosten 2017
a)  nur Grunderwerbskosten für GE 11-13 aus 2002
b)  Kosten gem. Angebot der MITNETZSTROM GmbH vom 16.03.2016
a)      Kosten Grunderwerb ohne Eigenmittelanteil aus Erschließung in EUR
lfd. Nr. Kostenart Kosten (netto)
1 Ankauf der Grundstücke im Bereich GE 11-13  - 3.106.245,00
b)      Kosten der Baufeldfreimachung (Angebot MITNETZ STROM aus 2016)
lfd. Nr. Kostenart Kosten (netto)
1 Planungskosten 16.500,00 € 19.635,00
2 Demontageleistungen 96.000,00 € 114.240,00
3 Kabelmasten 239.400,00 € 284.886,00
4 Tiefbau Erdkabel 129.400,00 € 153.986,00
5 Material, Verlegung etc.  Kabelsysteme 931.100,00 € 1.108.009,00
5 Ausbau Schaltfelder 52.400,00 € 62.356,00
6 Leitungs-Provisorien 105.300,00 € 125.307,00
Summe 1.570.100,00 € 1.868.419,00
Abzug Planungsleistungen 9.200,00 € 10.948,00 €
Angebotssumme 1.560.900,00 1.857.471,00
Gesamtkosten (a und b) 4.963.716,00
Teil Einnahmen:
Verkaufserlöse
lfd. Nr. Kostenart Preis ab in €/m² Zielwerte
1 Flächen südlich Umspannwerk ca.  10 ha 36,00 €/m² 3.600.000,00
2 Flächen nördlich Umspannwerk ca. 10 ha k.A. 3.500.000,00
Summe der Verkaufserlöse 7.100.000,00
Finanzierungsplan (Vorjahre und 2017 ff.)
Jahresscheiben Vorjahre 2017 ff.
Kosten
Teil a) Grundstückskosten, nicht ff. 3.106.245,00 0,00
Teil b) Investitionskosten (Planung, Bau) 0,00 1.857.471,00
Erlöse aus Grundstücksverkäufen 7.100.000,00
Bilanz Überschuss: 2.136.284,00
„Baufeldfreimachung durch Umverlegung einer 110-kV Freileitungstrasse als Erdkabel im
Bereich des Industrieparks Nord Leipzig-Plaußig, Baufeld GE 11-12, tlws., südlich des
Umspannwerkes, westlich BMW-Allee“
Grundlagen zur Bestimmung der Grunderwerbs- und Investitionskosten:
Kosten (brutto),
MwSt. 19%
Grunderwerb im Mittelwert:  15 €/m² für Flächen der Stadt Leipzig im Bereich GE 11-13,
207.083 m² (Verkaufsfläche),
abweichender Ansatz zur Einstandswertberechnung aus GRW- Antrag 2015
Kosten (brutto),
MwSt. 19%
Hinweis zur Preisbildung: Grundlage Verkehrswertgutachten 2015 / 2016 für Pos. Nr. 1, Pos.
Nr. 2  Ansatz ab 35 €/m², Bestimmung nach Gutachten ab 2017
Stadt Leipzig
    Amt für Wirtschaftsförderung
Anlage d) zu Begründung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Baubeschreibung und Kostenbestandteile
Stadt Leipzig
    Amt für Wirtschaftsförderung
Anlage d) zu Begründung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Baubeschreibung und Kostenbestandteile
Grundlage: Angebot der MITNETZ STROM vom 16.03.2016 (Bindefrist bis 30.06.2016)
Kostenbestandteile:
Planungsleistungen
(Trassierung, Vermessung, Revision) 16.500,00 €
Demontageleistungen (Demontage von 2 Systemen 96.000,00 €
110-kV-Freileitung auf ca. 730 m Trassenlänge)
Errichtung von einem Kabelaufführungsmast in die bestehende 239.400,00 €
110-kV- Trasse sowie einer Kabelendmastanlage mit Kabelgarten
am vorhandenen Mast 21 (Material und Montage)
Tiefbau für die Verlegung der 110-kV-Kabelsysteme 129.400,00 €
Material, Verlegung, Montage und Prüfung von zwei 931.100,00 €
110-kV-Kabelsystemen einschließlich Verlegung LWL
Ausbau eines Schaltfeldes für die Einbindung für die 52.400,00 €
Einbindung mit 110-kV-Kabel im UW Plaußig
Leitungs-Provisorien / Flurschäden / Wegebau / 105.300,00 €
Sonstige Leistungen
Summe Positionen 1.570.100,00 €
abzüglich nutzbarer Planungen aus Planungsangebot vom 20.10.2014 9.200,00 €
Angebotssumme (netto)                                                                               1.560.900,00 €
zuzüglich gesetzl. geltender Mehrwertsteuer (19%) 296.571,00 €
Gesamtsumme                                                                                1.857.471,00 €
Baubeschreibung
Das  Vorhaben  wird  ausschließlich  unter  Beteiligung  präqualifizierter  Firmen  seitens
MITNETZ STROM lt. Kostenangebot hausintern ausgeschrieben. Somit ist sichergestellt,
dass  im  Sinne  des  sicheren  Netzbetriebes  entsprechend  leistungsfähige  und  fachlich
kompetente Unternehmen unter der Maßgabe möglichst geringer Kosten  bei der Vergabe
der Leistungen berücksichtigt werden. Technische Details sind dem Lageplan (Anlage b) zu
entnehmen. Durch die Vertragsbindung ist eine risikofreie Realisierung möglich, die zudem
die notwendige Terminsicherheit zur Ansiedlung eines Unternehmens in 2017 garantiert.
Hierzu soll die südlich des Umspannwerkes (Bereich GE 11 und südliche Teilfläche GE 12,
tlws.)  notwendige  Baufeldfreimachung  durch  Umverlegung  eines  mittigen
Freileitungsbereiches als Erdkabel abgesichert werden.
Das BMW-Werk Leipzig wurde am 31.03.2016 über die veränderte Realisierung informiert.
Es erfolgte eine Bestätigung hierzu.
Stadt Leipzig
    Amt für Wirtschaftsförderung
Anlage e) zu Begründung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Schreiben der MITNETZ STROM vom 07.09.2015

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paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-WA-02447-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung 18.05.16 Beschlussfassung
Fachausschuss Kultur
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses als soziokulturelles Zentrum sichern.
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
rechtswidrig und/oder nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung x Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 2 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
Der Bauzustand der Liegenschaft Heinrich-Budde-Haus, Lützowstr. 19, bestehend aus Villa und
Gartenhaus, ist dem Kulturamt bekannt.
Im Jahr 2004 wurde die Fassade der Villa aufwändig saniert und das Gartenhaus grundlegend
modernisiert. Im Jahr 2009 konnte mit Mitteln des Konjunkturpaketes II ein Teil der Fenster der Villa
erneuert werden.
Als Kultur- und Vereinshaus ist das Gebäude, das um 1890 als reines Wohnhaus errichtet wurde, in
seiner bestehenden Struktur derzeit nur eingeschränkt nutzbar. Vor allem zur Gewährleistung des
Brandschutzes müssen umfangreiche Maßnahmen umgesetzt werden. Die Kosten zur
brandschutztechnischen Ertüchtigung des Gebäudes, wozu auch die Erneuerung der elektrischen
Anlage zählt, sowie die Kosten für eine barrierefreie Erschließung des Gebäudes und der
Geschosse mit einem Aufzug, wurden im Jahr 2015 im Auftrag des Kulturamtes ermittelt. Danach
ergeben sich für beide Maßnahmen zusammen Kosten von ca. 900.000 €. Für die abschließende
Erneuerung der Fenster  würden zusätzlich Kosten von ca. 150.000 € entstehen. Eine Senkung der
Heizkosten bei der Betreibung des Gebäudes ist grundsätzlich anzustreben, wobei eine
energetische Verbesserung aufgrund des Denkmalstatus des Gebäudes nur eingeschränkt möglich
ist. Für die Modernisierung der Heizungsanlage kann von ca. 50.000 € ausgegangen werden.
Somit ergeben sich geschätzte Gesamtkosten von ca. 1,1 Mio €. Endgültige Angaben zu den
Kosten können erst mit einer vertiefenden Planung getroffen werden.
Nicht berücksichtigt sind spezifische Anforderungen eines zukünftigen Nutzers, wobei auf die
vorhandenen räumlichen Gegebenheiten und die denkmalschutzrechtlichen Belange Rücksicht zu
nehmen ist.
Das Kulturamt, das durch Insolvenz des Betreibervereins seit 2014 das Gebäude selbst betreibt,
strebt an, das Budde-Haus ab 2017 wieder in freie Trägerschaft zu überführen. Dafür wurde ein
Interessenbekundungsverfahren veröffentlicht, in dem davon ausgegangen wird, die Immobilie im
jetzigen Zustand zu übergeben.
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Petition

text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Petition Nr. VI-P-02548
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Petitionsausschuss
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung 20.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Petitionsausschuss
Betreff
Petition zur Amalie, Schongauer Straße 41, 04328 Leipzig
Beschlussvorschlag:
Die Petition wird berücksichtigt.
Der Antrag VI-A-02378 „Seniorenwohnanlage "Amalie", Schongauer Str. 41“ befindet sich derzeit im
Beratungsprozess des Stadtrates. Die Hinweise und Anmerkungen der Petition werden daher zur
Beachtung als Material an die beteiligten Gremien weitergeleitet.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
1 von 4 in Zusammenstellung
2 von 4 in Zusammenstellung
3 von 4 in Zusammenstellung
4 von 4 in Zusammenstellung


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Grundstücksverkehrsausschuss
Neufassung Nr. VI-DS-02353-NF-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Grundstücksverkehrsausschuss 11.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Erst- und Zweitvorlage für Grundstücksverkauf
Lindenauer Hafen, 1. Vermarktungsabschnitt, Los 1
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Vertrag zum Verkauf des Grundstückes der Gemarkung
Lindenau, Flst. 1197/23, zu einem Gesamtpreis in Höhe von 705.000 € (3.160 m² Grundstücksfläche
= 223,10 €/m² voll erschlossen) im Sanierungsgebiet „Zentraler Bereich Lindenauer Hafen“ (1.
Vermarktungsabschnitt, Los 1) beurkunden zu lassen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

1 von 11 in Zusammenstellung

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2016 705000
PSP 7.0001253.700
SK 68210000
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein x wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
2 von 11 in Zusammenstellung

3 von 11 in Zusammenstellung
Seite 2
1. Objekt
1.1 Grundstücksangaben
lfd. Gemarkung Flurstück insges. benöt. GB-Eintragung
Nr. m² m² Eigentümer
______________________________________________________________________________________________________________________________________________________
Los 1 Lindenau 1197/23 3.160 3.160 Stadt Leipzig
1.2 Ansprüche
lfd. Nr. städt. VA sonst. VA LWB-Notarliste
ja / nein ja / nein ja / nein
______________________________________________________________________________________________________________________________________________________
nein nein nein
1.3 Ausschreibung des Grundstückes:
Ausschreibungsdatum Ausschreibungsort
______________________________________________________________________________________________________________________________________________________
25.01.2013 Leipziger Volkszeitung
25.01.2013 Frankfurter Allgemeine Zeitung
27.01.2013 Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung
25.01.2013 Bauwelt
Ausgabe 2 / 2013 Wettbewerbe Aktuell
ab 25.01.2013 Competition Line - online
24.01.2013 Immobilienzeitung
ab 25.01.2013
www.leipzig.de/lindenauer-hafen
ab 25.01.2013 gezielte Bieterinformation durch Ansch reiben
1.4 Gegenwärtige Bebauung und Nutzung
Brachfläche in Neuentwicklung entsprechend B-Plan Nr. 359 vom 21.09.2013
Los 1, Mischgebiet, GRZ 0,4, max. 5 Geschosse
1.5 Bodenrichtwert lt. Verkehrswertgutachten vom 01. 10.2015
Los 1 nach Neuordnung und Erschließung 170 EUR/m² (a ktueller BRW 20 EUR/m²)
2. Verfahren / Käufer
2.1 Beschreibung des Verfahrens
Die Ausschreibung der Grundstücke erfolgte entsprechend den Vorlagen:
•  Fortschreibung des 2 Rahmenvorlagen zur Entwicklung des Lindenauer Hafens
(RBV-1329/12 vom 18.07.2012 )
•  Vermarktungskonzept Lindenauer Hafen (Drucksache Nr. V/2690, Ratsversamm-
lung vom 23.01.2013
•  Zwischeninformation Grundstücksveräußerung Lindenauer Hafen, 1. Vermark-
tungs abschnitt vom 18.09.2013
entlang der Kriterien
• Städtebaulich / architektonische Qualität
• Nutzungsmischung und Nutzungsvielfalt
• Nachhaltigkeit und Energieeffizienz
• Preis
in einem zweistufigen Investorenauswahlverfahren (Wettbewerb mit anschließendem
Verhandlungsverfahren). Die Wertungskriterien stellten sich wie folgt dar:
4 von 11 in Zusammenstellung
Seite 3
2.2 Bewertung durch die Jury / Auswertung der Angebo te / Aussagen zu weiteren
Antragstellern
Los 1
Name Wer-
tungs-
platz
Punkte
Sitzung
06.06.2013
Punkte
Überarbeitung
16.09.2013
Preis in
EUR
(verh.)
Punkte
Preis
(verh.)
Summe
Punkte
Plagwitzer Immobiliengesell-
schaft mbH, Littstraße 7 – 9,
04103 Leipzig
Arbeit 1020
1 60 10 220 0 70
CVO Group
Rivium Boulevard 30, 2909 LK
Capelle aan den Ijssel, N
L
Arbeit 1021
2 30 Rücktritt vom
Verfahren *
* Die CVO Group ist im Zuge der Überarbeitung aufgrun d Probleme hinsichtlich des Aufbaus einer
Vermarktungsschiene in Leipzig aus dem Verfahren ausgestiegen.
2.4 Ergebnisse und Ablauf des Verhandlungsverfahrens
Entsprechend den Ergebnissen der ersten Verfahrensstufe wurde die Plagwitzer Im-
mobiliengesellschaft mehrfach zur Aufnahme von Verhandlungen aufgefordert. Lei-
der blieb dies erfolglos. Nach mehrfacher schriftlicher Aufforderung wurde die Plag-
witzer Immobiliengesellschaft mit Schreiben vom 11.06.2014 letztmalig zur Aufnahme
von Verhandlungen sowie Benennung einer klaren Umsetzungszeitschiene aufgefor-
dert. Die Plagwitzer Immobiliengesellschaft ließ die mit dem Schreiben gesetzte Frist
erneut ohne Reaktion verstreichen. In Folge wurde die Plagwitzer Immobiliengesell-
schaft  schriftlich über den Verfahrensausschluss aufgrund fehlender Mitwirkungsbe-
reitschaft an der Vertragsanbahnung informiert.
Im Weiteren wurden durch die LESG ab Mitte 2014 mit verschiedenen an der Ent-
wicklung interessierten Investoren Gespräche hinsichtlich eines Verfahrenseintritts
geführt. Unter anderem mit:
– Deutsche Wohnen Corporate Real Estate GmbH, Heidelberg
– DIH Deutsche Wohnwerte GmbH & Co. KG, Berlin
– HANSA Real Estate AG, Leipzig
– Harkai Zech Development GmbH, Leipzig
– Investa Projektentwicklungs- und Verwaltungs GmbH, München
– OFB Projektentwicklung GmbH, Niederlassung Erfurt
– Realgrund AG, Ulm
– ZBI, Erlangen/Dresden
Jedoch konnte erst im September 2015 eine Einigung im Sinne der Auslobungsbe-
dingungen erzielt werden, die zum Angebot  vom 15.09.2015 des nun als Käufer
empfohlenen Investors - Baywobau - führten.
Aufbauend auf diesem Angebot wurde mit der Baywobau am 29.09.2015 eine Reser-
vierungsvereinbarung geschlossen.
In der Folge wurde durch die BaywoBau gemeinsam mit dem Entwurfsverfasser, dem
Architekturbüro Daab, Nordheim, Reutler (DNR), Leipzig, der Wettbewerbsentwurf
entlang den Hinweisen der Jury überarbeitet und fortentwickelt.
Das Ergebnis wurde in der Projektkonferenz der Bürgermeisterin für Stadtentwick-
lung und Bau am 28.01.2016 diskutiert und fand unter der Auflage einer weiteren Ge-
werbeeinheit im Bereich der verlängerten Hafentorstraße/Ecke Promenade am Ha-
fenbecken sowie einer etwas belebteren Fassadengestaltung Zustimmung. Der Ent-
wurf in Verbindung mit den Auflagen bildet die Grundlage der zukünftigen Investiti-
onsverpflichtung.
5 von 11 in Zusammenstellung
Seite 4
Der Investor – BaywoBau -  tritt in das Verfahren zu den Auschreibungsbedingungen
ein und wird den prämierten Entwurf des Büros DNR in der fortgeschriebenen Fas-
sung umsetzen. Der gebotene Kaufpreis beträgt
Los 1 3.160 m² 705.000,00 EUR
Weitere Angebote liegen nicht vor.
3 Aussagen zum Antragsteller
3.1 Geschäftsform/Privatperson GmbH
3.2 Name der Gesellschaft Baywobau Baubetreuung GmbH
3.3 Firmensitz/Anschrift: Hohe Straße 26 b, 04107 Leipzig
3.4 Name der Gesellschafter/Kapitaleigner
Baywobau Bauträger AG, Südliche Münchner Straße 2a, 82031 Grünwald
3.5 Verflechtungen/Beteiligungen:
3.7 Niederlassung in Leipzig ja, Hohe Straße 26 b, 04107 Leipzig
4. Kurzbeschreibung des gegenwärtigen Zustandes des Objektes
s. Punkt 1.4
5. Ziel der Veräußerung
Bereitstellung von Bauflächen für den Wohnungsbau, Bebauung des voll erschlosse-
nen Baugrundstücks Lindenauer Hafen entsprechend der Zielsetzungen der Rah-
menvorlagen zur Entwicklung des Lindenauer Hafens (Nr. RBIV-1444/08 vom
17.12.2008, Nr. RB V-429/10 vom 16.06.2010 und Nr. RBV-1329/12 vom 18.07.2012)
sowie dem Vermarktungskonzept Lindenauer Hafen (Drucksache Nr. V/2690, Rats-
versammlung vom 23.01.2013).
6. Aussagen zum Investitionsvorhaben
Das Investitionsvorhaben wird in der Anlage 3 dargestellt. Es soll ein 5-geschossiges
Wohngebäude mit einer gewerblichen Funktionsunterlagerung im Erdgeschoss  er-
richtet werden. Im Zuge des Vorhabens entsteht ein Wohnungsmix aus 2- bis 4-
Raumwohnungen. Die Wohnungen sollen als Mietwohnungen vermarktet werden.
Die erforderlichen Stellplätze werden in einer gemeinsamen Tiefgarage  gesichert.
7. Kaufpreis
Der Mindestpreis für die Lose 1 lag bei 220 EUR/m². Durch den Bieter wurde eine
Grundstückspreis in Höhe von 223,10 EUR/m² für Los 1 geboten. Der Kaufpreis be-
trägt damit
Los 2 223,10 EUR/m² x 3.160 m² =    705.000,00 EUR
8. Finanzierungserklärung
Die  Finanzierung für den Grundstückskauf ist nachgewiesen, ein Finanzierungsnach-
weis für die Gesamtinvestition ist durch den Käufer vor Beurkundung des Kaufver-
trags vorzulegen.
6 von 11 in Zusammenstellung
Seite 5
9. Wesentliche Veränderungen zum Mustervertrag und B egründung bzw.
Bemerkungen:
Die Änderungen dienen allein der städtebaulichen Entwicklung des Ortsteils und er-
folgten im Rahmen der der Gemeinde zustehenden Planungshoheit. Sie haben zum
Ziel das sich das Gebiet in einem absehbaren Zeitrahmen entwickelt. Es werden mit
diesen Änderungen kein öffentlichen Bauaufträge oder  Baukonzessionen vergeben.
Diese Punkte sind dem Käufer bekannt und werden akzeptiert.
Kaufpreis Die Veräußerung des Grundstücks erfolgt vo ll erschlos-
sen. Der Grundstückspreis beinhaltet den Kaufpreis für
das Grundstück sowie den Ablösebetrag für die noch
nicht fertiggestellte öffentliche Erschließung. Grundlage
der Ablöse wird eine Ablösevereinbarung für die Er-
schließungsbeiträge. Diese wird Bestandteil des Kauf-
vertrags.
Kaufpreiszahlung Die Zahlung erfolgt unmittelbar nac h Vertragsabschluss
auf ein Notaranderkonto. Erst nach Eingang des voll-
ständigen Kaufpreises wird der Notar die zur Erlangung
der Rechtswirksamkeit des Vertrags erforderlichen
Schritte einleiten. Dies gewährleistet die erforderliche
Finanzierungssicherheit.
Die Auskehrung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar
nach Auflassungsvormerkung vollständig an die Stadt.
Investitionsverpflichtung Der Käufer ist verpflichte t, innerhalb von zwei Jahren
ab Beurkundung das in der Anlage zum Kaufvertrag
bezeichnete Investitionsvorhaben zu beginnen, inner-
halb von zweieinhalb Jahren ab Beurkundung den Roh-
bau des Kellergeschosses herzustellen und spätestens
nach vier Jahren ab Beurkundung das Investitionsvor-
haben fertigzustellen.
Er verpflichtet sich weiterhin, bis zu diesem Zeitpunkt
eine Summe von mindestens
Los 1      14,5 Mio. EUR
inklusive Umsatzsteuer für Sachanlagen im Sinne von
§ 266 Abs. 2 A. II. HGB auf dem Kaufgrundstück zu in-
vestieren. Der Investitionsbetrag setzt sich aus dem
Grundstückskaufpreis (= Gegenleistung bestehend aus
Kaufpreis und Kosten der öffentlichen Erschließung)
und den Baukosten zusammen.
Sicherung des Investitions-
vorhabens
Zur Sicherung des Investitionsvorhabens gemäß Anla-
ge 2 hat der Käufer vor Erteilung der Baugenehmigung
eine Bürgschaft in Höhe von 10 % der Bausumme zu
hinterlegen.
Rücktrittsrecht der Verkäu-
ferin
Die Verkäuferin ist zum Rücktritt berechtigt, wenn der
Käufer mit der Baumaßnahme nicht innerhalb von zwei
Jahren ab Beurkundung des Kaufvertrags beginnt, der
Käufer das Kellergeschoss des Investitionsvorhabens
im Rohbau des bezeichneten Investitionsvorhabens
nicht innerhalb von zweieinhalb Jahren ab Beurkun-
dung des Kaufvertrags fertigstellt oder bis dahin we-
7 von 11 in Zusammenstellung
Seite 6
sentlich von der geplanten Investitionsmaßnahme ab-
weicht oder den Grundbesitz vor Fertigstellung des
Kellergeschosses  ohne Einhaltung der Weitergabever-
pflichtung gemäß Ziffer 4 veräußert.
Anmerkung / Begründung
Mit der Rückfallklausel soll eine Nichtumsetzung des
Vorhabens  verhindert werden. Allerdings bedeutet die-
se Klausel für die Investoren eine deutliche Erschwe-
rung der Finanzierung und Kostenerhöhung der Maß-
nahme (größere und längere Vorfinanzierung), da die
Möglichkeit der Abschlagszahlung nach Makler- und
Bauträgerverordnung nicht gegeben ist. Des weiteren
ist ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung des Kellerge-
schosses im Rohbau eine Umsetzung des Rücktritts-
rechts durch die Stadt vor dem Hintergrund des erfor-
derlichen Vorteilsausgleichs wirtschaftlich nicht mehr
darstellbar. Vor diesem Hintergrund wurde das Rück-
trittsrecht auf diesen Zeitraum begrenzt.
Vertragsstrafe/Pauschaler
Schadensersatz
Der Verkäuferin steht unabhängig vom Rückübertra-
gungsanspruch bis zur endgültigen Fertigstellung des
bezeichneten Investitionsvorhabens ein Anspruch auf
Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10 % der ge-
planten Bausumme zu. Dies gilt nicht, wenn die Investi-
tionsmaßnahme fertiggestellt ist und sich lediglich die
veranschlagten Baukosten verringert haben.
Weitergabeverpflichtung Der Käufer ist verpflichtet,  bei einer Weiterveräußerung
des Kaufgegenstandes vor vollständiger Erfüllung der
Investitionsverpflichtung alle vorstehenden Verpflichtun-
gen einem Rechtsnachfolger mit entsprechender Wei-
tergabeverpflichtung aufzuerlegen. Durch die Weiterga-
be wird der Käufer von seinen Verpflichtungen nur frei,
wenn der Rechtsnachfolger die übernommenen Ver-
pflichtungen erfüllt. Bis dahin haftet der Käufer neben
seinem Rechtsnachfolger als Gesamtschuldner für die
Erfüllung weiter.
Anlage
1. Lageplan Los 1
2.Darstellung des Investitionsvorhabens
8 von 11 in Zusammenstellung
Seite 7
ANLAGE 1 – Lageplan Los 1
LOS 1
9 von 11 in Zusammenstellung
Seite 8
ANLAGE 2 – Darstellung des Investitionsvorhabens
Geplante Bebauung für Los 1, Entwurf DNR, Leipzig
Ansicht von der verlängerten Hafentorstraße
Fassadendetail
10 von 11 in Zusammenstellung
Seite 9
Grundriss OG Promenade am Hafenbecken
Verlängerte Hafentorstraße
Hafenstraße
11 von 11 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02549
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Fachausschuss Finanzen
Ratsversammlung 24.08.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Baubeschluss: Bestandsgebäude der 3. Schule (Plattenbau), Grundschule,
Bernhard-Göring-Str. 107, 04275 Leipzig - Modernisierung
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur
Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten für die Modernisierung des Bestandsgebäudes der 3. Schule betragen
5.984.600 €.
Der städtische Anteil beträgt 1.496.150 €.
Die Einzahlungen sind im PSP-Element "Zuweisung vom Land" (7.0000664.705) in Höhe von
4.488.450 € geplant.
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Sanierung B.-Göring-Str. (GS) + Neubau EFSH"
(7.0000664.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2015:         240.000 €
2016:         900.000 €
2017:      3.412.640 €
2018:      1.242.760 €    PSP: 7.0000664.700
2018:             9.000 €    PSP: 7.000210.710.040, SK 7832620
Die Einordnung der Jahresscheiben 2017/2018 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum
Doppelhaushalt 2017/2018 innerhalb des Zuschussbudgets des AfJFB.
Die Aufwendungen im Ergebnishaushalt sind in der Kontierung 1.100.21.1.1.1.01.75 wie folgt
geplant:
2018:         180.200 €.

Die Einzahlungen sind im PSP-Element "Zuweisung vom Land"  (7.0000664.705) in den
Haushaltsjahren wie folgt geplant:
017:     3.359.480 €
2018:     1.128.970 €.
4. Für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:
kassenwirksam 2017:       500.000 €
kassenwirksam 2018:    1.242.760 €.
5. Die in den Haushaltsjahren 2018 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallende Nutzungskosten werden
zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der
Haushaltsplanung 2018 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt
anzumelden.
2018 anteilig: KG 200 – Objektmanagementkosten          0 €
KG 300 – Betriebskosten 64.392 €
KG 400 – Instandsetzungskosten 30.163 €
ab 2019 jährlich voll:   KG 200 - Objektmanagementkosten          0 €
KG 300 - Betriebskosten                      154.540 €
KG 400 - Instandsetzungskosten             72.391 €
6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushalts-
satzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2018 2018 180.200 1.100.21.1.1.1.01.75
Finanzhaushalt Einzahlungen
2017
2018
2017
2018
3.359.480
1.128.970
7.0000664.705
Auszahlungen
2015
2016
2017
2018
2018
2015
2016
2017
2018
2018
  240.000
  900.000
3.412.640
1.242.760
     9.000
7.0000664.700
7.000210.710.040
SK 78326200
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2018
ab 2019
jährlich
2018 KG 200:      0
KG 300: 64.392
KG 400: 30.163
KG 200:     0
KG 300: 154.540
KG 400:   72.391
1.100.21.1.1.01.02
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 Aufgrund der Bevölkerungsprognose ist im Einzugsbereich der jetzigen 3. Schule ein Bedarf von 8 –
9 Klassen pro Jahrgang zu verzeichnen. Nach Fertigstellung des Neubaus der 3. Schule  (5-zügig)
ist deshalb der Bedarf für eine weitere 3 – 4 zügige Grundschule vorhanden.
Das Schulgebäude der ehemaligen 3. Schule wird dringend benötigt. Damit es jedoch weiter genutzt
werden kann, muss es entsprechend instandgesetzt und modernisiert werden.
Das Bestandsgebäude der 3. Schule wurde 1970 gemäß Typenprojekt Ratio 74-720, Typ B, in
Plattenbauweise errichtet.
Der Baukörper besteht aus 5 Geschossen (Keller-, Erd- und 3 Obergeschosse).
Da das Schulgebäude ursprünglich nach Fertigstellung des Neubaus für die 3. Schule abgebrochen
werden sollte, wurde die erforderliche Instandsetzung und Instandhaltung über Jahre auf ein
Minimum begrenzt. Viele Bauteile sind stark abgenutzt und zum Teil defekt. Der energetische
Standard ist schlecht.
Die Modernisierung des Bestandsgebäudes der ehemaligen 3. Schule sowie die Gestaltung der
Außenanlagen sind Bestandteil dieses Baubeschlusses.
Die Baumaßnahme für fast 6 Mio € soll im Juni 2018 abgeschlossen sein.
Die Plattenschule wird derzeit als Asylunterkunft genutzt, wird aber bis zum Baubeginn im Jan.2017
freigelenkt.
Der auf den Gelände stehende Interimscontainer zur Abdeckung fehlender Schulkapazitäten soll
weiter aufgestockt werden (nicht Bestandteil dieses Baubeschlusses) und bis zur Übergabe des
sanierten Plattenbaus die fehlenden Räumlichkeiten für die Grundschule ersetzen.
Anlagen:
Tabelle 1 – Nutzungskosten
Begründungstext
Anlage 1 – Erläuterungen zum Baubeschluss – Energiekonzept
Anlage 2 – Entwurf Freianlage
Anlage 3 - Grundriss EG
Anlage 4 – Ansicht
Anlage 5 – Gebäudeschnitt
Anlage 6 – Grafik Vergleich Passivhaus/EnEV

HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Bestandsgebäude der 3. Schule, Grundschule,
Modernisierung
Bernhard-Göring-Str. 107
04275 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 14.06.16
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bestandsgebäude der 3. Schule, Grund schule,  - Modernisierung
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
3.1 Städtebauliche Einordnung 3
3.2 Erläuterung der Planung 3
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
3.4 Eigentumsverhältnisse 4
3.5 Energiekonzept 4
3.6 Barrierefreies Bauen 6
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
4 Finanzieller Aufwand 6
5 Finanzierungsplan 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 7
7 Fristenplan 7
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 8
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 8
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 9
Anlagen
Anlage 1 Erläuterungen zum Baubeschluss - Energiekon zept
Anlage 2 Entwurf Freianlage
Anlage 3 Grundriss EG
Anlage 4 Ansicht
Anlage 5 Gebäudeschnitt
Anlage 6     Grafik Vergleich Passivhaus / EnEV
Stadt Leipzig 2
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bestandsgebäude der 3. Schule, Grund schule,  - Modernisierung
Kurzerläuterung
Aufgrund der Bevölkerungsprognose ist im Einzugsbereich der jetzigen 3. Schule ein Bedarf von 8 – 9
Klassen pro Jahrgang zu verzeichnen. Nach Fertigstellung des Neubaus der 3. Schule  (5-zügig) ist des-
halb der Bedarf für eine weitere 3 – 4 zügige Grundschule vorhanden.
Das Schulgebäude der ehemaligen 3 . Schule wird dringend benötigt. Damit es jedoch weiter genutzt wer-
den kann, muss es entsprechend instandgesetzt und modernisiert werden.
Das Bestandsgebäude der 3. Schule wurde 1970 gemäß Typenprojekt Ratio 74-720, Typ B, in Platten-
bauweise  errichtet.
Der Baukörper besteht aus 5 Geschossen (Keller-, Erd- und 3 Obergeschosse).
Da das Schulgebäude ursprünglich nach Fertigstellung des Neubaus für die 3. Schule abgebrochen wer-
den sollte, wurde die erforderliche Instandsetzung und Instandhaltung über Jahre auf ein Minimum be-
grenzt. Viele Bauteile sind stark abgenutzt und zum Teil defekt. Der energetische Standard ist schlecht.
Die Modernisierung des Bestandsgebäudes der ehemaligen 3. Schule sowie die Gestaltung der Außenan-
lagen sind Bestandteil dieses Baubeschlusses.
Die Baumaßnahme für fast 6 Mio € soll im Juni 2018 abgeschlossen sein.
Die Plattenschule wird derzeit als Asylunterkunft genutzt, wird aber bis zum Baubeginn im Jan.2017 frei-
gelenkt.
Der auf den Gelände stehende Interimscontainer zur Abdeckung fehlender Schulkapazitäten soll weiter
aufgestockt werden (nicht Bestandteil dieses Baubeschlusses) und bis zur Übergabe des sanierten Plat-
tenbaus die fehlenden Räumlichkeiten für die Grundschule ersetzen.
Für den Abriss der Bestandssporthalle vom Typ KT 60 L und einen Ersatzneubau für die Sporthalle wird
eine eigene Vorlage erstellt.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Aufgrund der Bevölkerungsprognose ist im Einzugsbereich der jetzigen 3. Schule ein Bedarf von 8 – 9
Klassen pro Jahrgang zu verzeichnen. Nach Fertigstellung des Neubaus der 3. Schule  (5-zügig) ist des-
halb der Bedarf für eine weitere 3 – 4 zügige Grundschule vorhanden.
Nach Untersuchung von verschiedenen Varianten wurde die Komplettsanierung des alten Bestandsge-
bäudes der 3. Schule für eine neue Grundschule favorisiert (siehe Grundsatzbeschluss).
Die Modernisierung des Bestandsgebäudes sowie die Gestaltung der Außenanlagen sind Bestandteil die-
ses Baubeschlusses.
Das Bestandsgebäude der 3. Schule wird derzeit bis zum Beginn der Baumaßnahme als Asylunterkunft
genutzt. Um alle Grundschüler des Einzugsbereiches aufnehmen zu können, wurde bereits jetzt ein
Raumsystem in Leichtbauweise gestellt, dass gemäß Bedarf erweitert und bis zur Fertigstellung der Mo-
dernisierung des Bestandsgebäudes vorgehalten wird. Dieses Raumsystem ist nicht Bestandteil des Bau-
beschlusses. Der Containerbau wird 2018, nach Übergabe des sanierten Bestandsgebäudes, einschließ-
lich Fundamentabbruch demontiert, so dass die Freifläche auch in diesem Bereich entsprechend gestaltet
werden kann.
1.2 Beschlüsse
– Grundsatzbeschluss Nr. RBV-978/11 vom 12.10.2011, Teil 2
Stadt Leipzig 3
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Haushaltsvorlage Bestandsgebäude der 3. Schule, Grund schule,  - Modernisierung
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das Bestandsgebäude der 3. Schule wurde 1970 gemäß Typenprojekt Ratio 74-720, Typ B, in Platten-
bauweise  errichtet.
Der Baukörper besteht aus 5 Geschossen (Keller-, Erd- und 3 Obergeschosse).
Er besitzt einen zentralen Eingangsbereich, drei Gebäudeeingänge und wird über zwei bestehende  Trep-
penhäuser erschlossen. Das Schulgebäude ist  gemäß Sächsischer Bauordnung ein Sonderbau und der
Gebäudeklasse 5 zuzuordnen.
Da das Schulgebäude ursprünglich nach Fertigstellung des Neubaus für die 3. Schule abgebrochen wer-
den sollte, wurde die erforderliche Instandsetzung und Instandhaltung über Jahre auf ein Minimum be-
grenzt. Viele Bauteile sind stark abgenutzt. Der energetische Standard ist schlecht. Das Gebäude ent-
spricht in seiner Gesamtheit nicht den Anforderungen an einen zeitgemäßen Schulhausbau.
- Die Barrierefreiheit ist nicht gegeben.
- Küche und Mensa sind nicht vorhanden.
- Die Fenster sind stark verwittert, zum Teil defekt und undicht.
- Ein erforderlicher Sonnenschutz ist nicht vorhanden.
- Baulicher und anlagentechnischer Brandschutz fehlen bzw. sind unzureichend (z. B. Brandwände,
  Sicherheitsbeleuchtung und Hausalarmierung)
- Vorhandene sicherheitstechnische Mängel (z. B. Geländerhöhe unter 1,1 m, Fensterbrüstungen weniger
  als 20 cm tief) sind abzustellen.
- Die Innentüren und Bodenbeläge sind stark verschlissen.
- Schallschutz und Raumakustik sind unzulänglich.
- Heizungs-, Sanitär- und Elektroanlagen sind veraltet und längst abgeschrieben.
- Die Außenanlagen verwildern zunehmend  und müssen neu gestaltet und hergerichtet werden.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Das Schulgebäude der 3 . Schule wird dringend benötigt. Damit es jedoch weiter genutzt werden kann,
muss es entsprechend instandgesetzt und modernisiert werden.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Schulräume in diesem Gebäude werden auf Grund der ständig steigenden Schülerzahlen dringend
benötigt. Das vorhandene Raumsystem ist nur gemietet. Die Nutzungsdauer sollte deshalb  möglichst ge-
ring gehalten werden.
2.4 Alternativlösungen
Nach Untersuchung von verschiedenen Varianten wurde die Komplettsanierung des vorhandenen  Be-
standsgebäudes der 3. Schule für eine neue Grundschule favorisiert (siehe Grundsatzbeschluss).
Nach Entscheidung für den Erhalt des Schulgebäudes gibt es keine Alternativen.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Es entstehen weiter Mietkosten für das Raumsystem. Das Raumsystem wird an seine Grenzen stoßen
und es können nicht mehr alle Schüler aufgenommen werden.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Das Schulgrundstück befindet sich in einem Wohngebiet im Süden Leipzigs.
Das Schulgebäude steht südlich des Neubaus der 3. Schule auf dem Schulgrundstück zwischen Bern-
hard-Göring-Str.,  Arthur-Hoffmann-Str. und Scharnhorststr..
Stadt Leipzig 4
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3.2 Erläuterung der Planung
Die Plattenschule wird komplett modernisiert und so für eine 3-4-zügige Grundschule mit  max. 448 Schü-
lern und Hortnutzung hergerichtet. Der etwa 45 Jahre alte Plattenbau wird entsprechend den heutigen An-
forderungen brandschutztechnisch, baulich und bauphysikalisch ertüchtigt und verschlissene Bauteile er-
setzt.
Die Freianlage wird nach Entfernung des Interims neu gestaltet und wie das Schulgebäude barrierefrei
ausgebildet.
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
- Vergrößerung der Anschlussdimension der Entwässerungsleitungen, neuer Übergabeschacht für
  Abwasser
- Umverlegung der Elektrozuleitung zur Gebäudehauptverteilung
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Die Modernisierung umfasst im Wesentlichen:
– die äußere Modernisierung (Dach, Fassade, Fenster, Sonnenschutz für die Fenster der Südseite,
Außentüren, sowie Bauwerksabdichtung), Wärmedämmung nach EnEV 2014
– Umbauten im Gebäude zur Realisierung des vorgegebenen Raumprogramms, Neuaufteilung der
Sanitärräume, Schaffung von durchgängigen Fluren im 1. und 2. Obergeschoss, Einordnung der

Speiseversorgung/Aula im KG u.a.
– Brandschutzmaßnahmen (z. B. Brand- und Rauchschutztüren, Verkofferungen usw.)
– sicherheitstechnische  Maßnahmen (z. B. Geländererhöhung)
– die Herstellung der Barrierefreiheit des Gebäudes (Aufzugsanbau, Behinderten-WC)
– die Erneuerung der Innentüren (z. B. Schallschutztüren für Klassenräume)
– die Verbesserung der Raumakustik durch entsprechende Unterdecken
– Fußboden- und Malerarbeiten
– Vergrößerung von Kellerfenstern zur Nutzung der Kellerräume als Aufenthaltsräume
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Es erfolgt eine komplette Neuinstallation aller erforderlichen haustechnischen Gewerke.
Siehe dazu auch Pkt. 3.5.
Neu hinzu kommen z. B. Fettabscheider, Abwasserhebeanlage, ein behindertengerechter Aufzug, Sicher-
heitsbeleuchtung, Hausalarm-, Einbruchmelde- und elektroakustische Anlage.
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Die Außenanlagen werden neu gestaltet und barrierefrei hergerichtet. Es werden Pausen- und Bewe-
gungsflächen mit altersgerechter Ausstattung, ein Schulgarten sowie Sportflächen mit Kleinspielfeld,
Weitsprunganlage, 60 m Laufbahn und Gymnastikwiese vorgesehen. Das KG des Gebäudes wird im Be-
reich der Mensa/Aula über eine Terrassenanlage an die Freiflächen angeschlossen.
Es wird ein Behindertenstellplatz vorgesehen sowie die entsprechend VwVSächsBO geforderte Anzahl an
Fahrradstellplätzen.
Die Außensportanlage am Neubau 3.Schule kann nicht durch die Schule in der Bernhard-Göring-Str. mit
genutzt werden, da diese Schulsportanlage eine Minimalvariante ist, die auf eine 5-Zügigkeit beschränkt
ist. Es erfolgt dort bereits die Mitnutzung durch die I.-Kant-Schule.
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Hierzu zählt die Beschilderung und bewegliche Ausstattung (z. B. Schulmöbel).
Für den Außenbereich wird die Anschaffung eines Rasentraktors sowie einer zugehörigen Unterstellmög-
lichkeit vorgesehen.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
Das modernisierte Schulgebäude wird den baulichen und funktionalen Rahmen für eine moderne und
zeitgemäße Schule bieten. Die Schule ist außerdem barrierefrei, so dass auch Inklusion und Integration
Stadt Leipzig 5
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beste Voraussetzungen haben. Die Lehrerschaft/ Erzieher  und die Schüler erhalten optimale Bedingun-
gen.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Leipzig
Flurstücksnummer 3432, 3432a,b,c,d,e,f,g, 2502e,f,g,
2502d, 4076
Flurstücksgröße in m² 7.735
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Schule
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2016 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2016
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2016
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Stadt Leipzig 6
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Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Die nachträgliche Aufrüstung auf Passivhausstandard an gleichwertigen bestehenden Plattenschu-
len erreichen nicht die gewünschten  Einsparungen. Die Mehraufwendungen zur Erreichung des
Passivhausstandards gegenüber den Anforderungen der EnEV 2016 stehen in keinem wirtschaftli-
chen Verhältnis.
Die Wirtschaftlichkeitsberechnung des bereits realisierten Vorhabens Ostwaldgymnasiums lässt
sich aufgrund der typengleichen Bauweise auf die 3. Schule übertragen. Unter Beachtung der tat-
sächlichen Verbrauchswerte des Ostwaldgymnasiums von 23
 kWh/(m²a) (Heizwärmeverbrauch)
lässt sich für diesen Typenbau keine Wirtschaftlichkeit mehr darstellen (siehe Grafik Anlage 6)
Kennwerte Soll-Wert Ist-Wert Planung
Heizwärmebedarf kWh/(m²a) max.25
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) max.120
Luftdichtheit n50 h
1 0,60
Der Soll-Wert des Heizwärmebedarfs von max. 15 kWh/ (m²a) wurde seitens des Passivhausinstitutes
Darmstadt für Sanierungen (EnerPHit) bereits 2014 auf 25 kWh/(m²a) hochgesetzt, da dieser generell
nicht einhaltbar war.
Obwohl dieser neue Wert eingehalten wird, ist die Sanierung des Vorhabens 3. Schule unwirtschaftlich
und deshalb nicht umsetzbar.
Nachweis nach EnEV 2016:
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: Schule
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) 161 70
CO² –Emission kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert  opaker Bauteile W/m²K 0,49 0,25
Mittlerer U-Wert  transparenter
Bauteile
W/m²K 2,66 1,3
Fazit: Die Anforderungen der EnEV werden erfüllt.
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet Primärenergiefaktor = 0,31
Erdwärme
Gas
Holz-Pellets
Fazit: Der vorhandene Fernwärmeanschluss wird weiter genutzt.
Weitere erneuerbare Energien:
Stadt Leipzig 7
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Neubau mod. Altbau
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Photovoltaik
Einschätzung gem. So-
lardachkataster
Aussage gem. Planung Im Ergebnis der Untersuchung z um Einsatz einer Photovoltaikanlage konnte
die Wirtschaftlichkeit nicht nachgewiesen werden (wenig Selbstnutzung des er-
zeugten Stroms).
Eigenbetrieb nein
Angebot an Dritte
Die Anforderungen des EEWärmeG 2011 werden für das Vorhaben durch den Einsatz von Fernwärme
und die Unterschreitung des Primärenergiebedarfes um mindestens 15 % für das Schulgebäude erfüllt .
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
Es besteht ein Fernwärmeanschluss, der weiter genutzt wird. Die Heizzentrale, Heizleitungen und Heiz-
körper werden erneuert. Die Dämmung der Heizleitungen erfolgt gemäß gültiger EnEV. Die Heizflächen
erhalten Thermostatköpfe.
Warmwassererzeugung:
Die Objektanschlüsse erhalten im Regelfall Kaltwasser. Die Warmwasserbereitung für die Küche und ein-
zelne Wasch- und Ausgussbecken erfolgt dezentral mit elektrischen Durchlauferhitzern bzw. einem
50 l Wandspeicher.
Die Nutzung von Solarthermie erfolgt nicht, da sie für Schulen ungeeignet ist (keine zentrale Warmwas-
serbereitung, lange Ferienzeiten, Nichtnutzung an Wochenenden).
Lufttechnische Anlagen:
Be- und Entlüftungsanlagen  mit jeweiligem Zentralgerät mit Wärmerückgewinnung sind vorgesehen für
• die WC- und deren Vorräume
• die Ausgabeküche.
Wasser/Abwasser:
• Dämmung der Kalt- und Warmwasserleitungen entsprechend der DIN, Warmwasserleitungen zu-
dem nach EnEV.
• Alle Waschtische werden mit Selbstschlussarmaturen ausgestattet.
• Erneuerung des Abwassersystems als Trennsystem bis zum Übergabeschacht, mit Fettabschei-
der und Abwasserhebeanlage
Starkstrom:
Erneuerung der gesamten Starkstromanlage einschließlich der Verteilungen und Endgeräte. Folgende
Anlagen werden unter anderem errichtet:
• Allgemeinbeleuchtungsanlage, u. a. Leuchten mit elektronischen Vorschaltgeräten
• separate Sicherheitsbeleuchtung in LED-Technik und Zentralbatterieanlage
• Blitzschutzanlage
Schwachstrom:
• Brandmeldeanlage als hausinterne Anlage mit automatischen und nichtautomatischen Meldern
• Telekommunikationsanlage, mit Anschlüssen für die Aufzugsanlage (Notruf), Brandmeldeanlage,
Einbruchmeldeanlage, etc.
• Sprachalarmierungsanlage (Pausenklingeln, Sprachdurchsagen, Alarmdurchsagen etc.)
• Gegensprechanlage am Gebäudezugang
• Notrufeinrichtung im Behinderten-WC
Stadt Leipzig 8
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• Uhrenanlage
• Einbruchmeldeanlage
• Datennetz
Aufzugsanlage:
      - Einbau eines Personenaufzuges.
Küche:
Einbau einer Ausgabeküche für Warmkost und Vorbereitung der Medienanschlüsse zur Aufbereitung von
Tiefkühlkost.
3.6 Barrierefreies Bauen
Sowohl Schulgebäude als auch die Außenanlagen werden barrierefrei geplant.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Es wird geprüft, wie die Schüler bei der Gestaltung von Teilbereichen im Schulgebäude  einbezogen wer-
den können. Bei der Gestaltung der Freianlagen sind sie bereits einbezogen worden.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 28.01.2016
Förderteil B:  Energetische Sanierung / äußere Modernisierung (Förderung Bund) beinhaltet Dach,
Fassade, Fenster, Außentüren, Trockenlegung, Sonnenschutz außen, Starkstrom, Heizung, Gebäudeau-
tomation.
Förderteil C:  Schulhausbau / innere Modernisierung (Förderung Land Sachsen) beinhaltet alle restlichen
Gewerke und Freianlagen.
Kostengruppe Förderteil B
Energ. Sanierung
Förderteil C
Schulhausbau
Gesamtbetrag
100 Grundstück 0 20.000 20.000
200 Herrichten und Erschließung 28.500 5.355 33.855
300 Bauwerk - Baukonstruktion 1.353.445 1.293.080 2.646 .525
400 Bauwerk - Technische Anlagen 658.800 608.059 1.266. 859
500 Außenanlagen 23.420 466.767 490.187
600 Ausstattung und Kunstwerke 0 259.219 259.219
600 Ausstattung im Außenbereich 0 9.000 9.000
700 Baunebenkosten 548.451 710.480 1.258.931
Zur Rundung 24 0 24
Summe 2.612.640 3.371.960 5.984.600
Leistungserstattung des Amtes für Gebäude-
management fiktiv
0
Die Gesamtsumme (KG 600) beinhaltet einen konsumtiven Anteil in Höhe von 180.200 €.
Die Kosten für den Rückbau des Raumsystem-Containers sind nicht in dieser Baubeschlussvorlage ent-
halten. Sie müssen im Ergebnishaushalt 2018 bereitgestellt werden, vergleiche Vorlage VI-DS-0170.
Stadt Leipzig 9
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bestandsgebäude der 3. Schule, Grund schule,  - Modernisierung
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm: Brücken in die Zukunft
Förderprogramm B: Förderung Bund C: Förderteil Land S achsen
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 75 75
Gesamtkosten in € 2.612.640 3.371.960
Förderfähige Kosten in € 2.612.640 3.371.960
Anteil Fördermittel in € 1.959.480 2.528.970
Antrag vom V/2016 V/2016
Bescheid vom
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
B: Energetische Sanierung
Jahr 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Planung 100.000 448.451 0 0 548.451
Bau 0 51.549 2.012.640 0 2.064.189
Gesamt 100.000 500.000 2.012.640 0 2.612.640
VE kassenwirksam 500.000 0 500.000
Anteil Fördermittel 0 0 1.959.480 0 1.959.480
Anteil Stadt 100.000 500.000 53.160 0 653.160
PSP-Element investiv :     7.0000664.700
C: Innere Modernisierung
Jahr 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Planung 140.000 400.000 170.480 0 710.480
Bau 0 0 1.229.520 1.431.960 2.661.480
Gesamt 140.000 400.000 1.400.000 1.431.960 3.371.960
- davon  konsumtiv 0 0 0 180.200 180.200
- davon KG 600 Au-
ßeanl. investiv
9.000 9.000
- davon investiv 140.000 400.000 1.400.000 1.242.760 3.1 82.760
VE kassenwirksam 0 0 0 1.242.760 1.242.760
Anteil Fördermittel 0 0 1.400.000 1.128.970 2.528.970
Anteil Stadt 240.000 400.000 0 302.990 842.990
PSP-Element investiv :     7.0000664.700
PSP-Element investiv KG 600 Außenanlagen: 7.0000210.710.040, SK 78326200
PSP-Element konsumtiv: 1.100.21.1.1.1.01.75
Gesamt:
Jahr 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Planung 240.000 848.451 170.480 0 1.258.931
Bau 0 51.549 3.242.160 1.431.960 4.725.669
Stadt Leipzig 10
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
förderfähig
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bestandsgebäude der 3. Schule, Grund schule,  - Modernisierung
Jahr 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Gesamt 240.000 900.000 3.412.640 1.431960 5.984.600
- davon konsumtiv 0 0 0 180.200 180.200
- davon KG 600 Auß. 0 0 0 9.000 9.000
- davon investiv 240.000 900.000 3.412.640 1.242.760 5.7 95.400
VE kassenwirksam 500.000 1.242.760 1.742.760
Anteil Fördermittel 0 0 3.359.480 1.128.970 4.488.450
Anteil Stadt 240.000 900.000 53.160 302.990 1.496.150
Im Rahmen der jeweiligen Haushaltsabschlüsse wird die Übertragung der ungebundenen Haushaltsmittel
in die Folgejahre vorausgesetzt.
7 Fristenplan
Baubeschluss 22.06.16
Ausschreib.-beginn Sept. 2016
Baubeginn Jan. 2017
Fertigstellung Gebäude Juni 2018
Rückbau Raum-Container Juli 2018
Fertigstellung Außenanlagen Okt. 2018
Die Termine gelten unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Fördermittelbewilligung.
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird für die Objektplanung Gebäude erreicht.
Es hat ein VOF-Verfahren dafür stattgefunden.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 RKW Rhode Kellermann Wawrows ki GmbH + Co.KG
Grimmaische Str. 13 – 15
04109 Leipzig
Freianlagen nach § 38 Anke Grundmann
Hardenbergstr. 42
04275 Leipzig
Tragwerksplanung nach § 49 L.P. Bauplanung GmbH
Josephstr. 44 – 46
04177 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53
- Sanitär, Heizung, Lüftung
Zimmermann und Becker GmbH
Martin-Luther-Ring 12
04109 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53
- Elektroanlagen
Ingenieurgesellschaft GWW mbH
Eilenburger Str. 39 a
04317 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53
- Aufzugsanlagen
LIFTplan Ingenieurgesellschaft mbH
Gerhart-Hauptmann-Ring 18
04668 Grimma
Stadt Leipzig 11
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bestandsgebäude der 3. Schule, Grund schule,  - Modernisierung
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2019
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
          0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
154.540 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
  72.391 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.07.2018 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
         0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
64.392 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
30.163 EUR
Der Plattenbau wird hinsichtlich der Betriebskosten wie ein Neubau betrachtet, weil bereits für den Neu-
bau der 3. Schule als Ersatz des Plattenbaus reduzierte Betriebskosten angegeben wurden (als Differenz
zwischen Neubau und Bestand).
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Stadt Leipzig 12
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bestandsgebäude der 3. Schule, Grund schule,  - Modernisierung
Kennwerte des Vorhabens: NF 2.705 m²
BGF 4.335 m²
BRI 14.609 m³
KG 300 + 400 3.913.390 €
BKI – Kennwertvergleich mit einer Modernisierung von 2015
Mittelwert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 2.200 €/m² > 1.447 €/m² Das Bauvorhaben  unterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 1.200 €/m² > 903 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BRI 315 €/m³ > 268 €/m³ Das Bauvorhaben un terschreitet den
Kennwert.
Angaben zu spezifischen Kennwerten: Schulen KG 300-700 5.952.219,00 €
Nutzfläche (NF) 1-6 2.306 m²
Nettogrundfläche
(NGF)
3.675 m²
Spezifischer - Kennwertvergleich
spezifischer
Kennwert
Kennwerte
des Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 – 700/
NF 1 – 6, Schule
2.624 €/m²
(Fömi-Geber)
> 2.581 €/m² Vorhabenswert günstiger
BRI/NF 1 – 6,
Schule
7 m³ : 1 m²
(Fömi-Geber)
> 6,3 m³ : 1 m² Vorhabenswert günstiger
NF 1 – 6/NGF,
Schule
60 : 100
(Fömi-Geber)
< 62,7 : 100 Nur geringe Abweichung, Bestands-
bebäude
>
zurück zum Anfang
Stadt Leipzig 13
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig
Anlage 1
Erläuterungen zum Baubeschluss - Energiekonzept
Soll-Wert:
Vorgaben entsprechend der gültigen EnEV für Neubau oder modernisierter Altbau
Ist- Wert:
energetischer Wert des Bestandsgebäudes
Planungswert:
energetischer Wert der Entwurfsplanung
U-Wert:
Der U-Wert ist der „Wärmedurchgangskoeffizient“. Dieser bezeichnet den Wärmestrom, welcher bei einem
Unterschied der Außen- und Innentemperatur von einem Kelvin durch einen Quadratmeter eines Bauteils
fließt. Je geringer der U-Wert ausfällt desto besser ist die Wärmedämmeigenschaft des geprüften Baumateri-
als. Entsprechend geringer können sich in der Folge die Heizkosten gestalten.
Luftdichtheit:
Die Luftdichtheit von Gebäuden wird mit einem Differenzdrucktest bestimmt.
Primärenergiebedarf:
Der Primärenergiebedarf ist die Energiemenge zur Deckung des Jahres-Heizenergiebedarfs und Trinkwas-
ser- Wärmebedarfs. Berücksichtigt wird dabei auch die zusätzliche Energiemenge, die durch Prozessketten
außerhalb der Systemgrenze „Gebäude“ während der Gewinnung, Umwandlung und Verteilung der jeweils
eingesetzten Brennstoffe entsteht. Zur Ermittlung wird der entsprechende Energiebedarf unter Berücksichti-
gung der beteiligten Energieträger mit einem Primärenergiefaktor multipliziert.
Endenergiebedarf:
Energiemenge, die zur Deckung des Jahres-Heizwärmebedarfs und des Trinkwasserwärmebedarfs benötigt
wird. Die Energiemenge wird berechnet unter genormten Bedingungen (z.B. mittlere Klimadaten, definiertes
Nutzerverhalten), die für Beheizung, Lüftung und Warmwasserbereitung zu erwarten sind.
Heizwärmebedarf Q
h:
Wärme, die das Heizsystem für die Gesamtheit der beheizten Räume in einem Jahr bereitzustellen hat. Für
die Berechnung wird nicht die gesamte Fläche des Hauses, sondern nur die Grundfläche der beheizten Räu-
me zugrunde gelegt.
Stadt Leipzig 1
65/056/03.11/Erlaeuterung_Energiekonzept_Fbl_056
Primärenergie Endenergie Heizwärme
Verluste
• Förderungen
• Umwandlung
• Transport
Verluste
• Heizanlage
• Verteilung

7 Stg.
10 Stg.
16.5/28
16.5/28
7 Stg.
10 Stg.
16.5/28
16.5/28
GK-Wand neu
GK-Wand neu
GK-Wand neu
GK-Wand neu
GK-Wand neu
11 123456789101213141516171820 19212223242526272829
A
B
C
D
A
B
C
D
11 123456789101213141516171820 19212223242526272829
EUVEUVEUVEUVEUVEUV
UZ neu  HEA 180
mit F90-BS-Verkl.
InteraktiveTafel
+Whiteboard
FensterSchallschutzklasseIII(29-33dbimeingebautenZustand)fürIntegrationsraum+Hortleiter+Horterzieherzimmer FensterSchallschutzklasseII
FensterSchallschutzklasseII
FensterSchallschutzklasseII
FensterSchallschutzklasseII
GK-F90-Koffer
B1.10xH0.55GK-KofferB1.00xH0.55GK-KofferB1.00xH0.55GK-KofferB1.00xH0.55GK-KofferB1.00xH0.55GK-KofferB1.00xH0.55GK-KofferB1.00xH0.55GK-KofferB1.00xH0.55 GK-KofferB1.00xH0.55 GK-KofferB1.00xH0.55
RA-Decke
Hmax.10cm
AHD
AHDHmax.10cmRA-Decke
Hmax.10cm
AHDHmax.10cmRA-Decke
Hmax.10cm
Miniküche
RA-Decke
Hmax.10cm
RA-DeckeHmax.10cm
RA-DeckeHmax.50cm
RA-Decke
Hmax.10cm
EUV+SteigerGKinF30EUV+SteigerGKinF30
BrückemitVordach
undGeländerneu
BrückemitVordach
undGeländerneu
Stützwand mit Geländer neu
Vordach aus Sichtbeton
RückbauBestandswändeundEinbauneue
StB-Wände15cmAchseB/12-16gem.VorgabeStatik
AbluftKüche
L50xB30
F90-Verkleidung
dT
dsT
dTdT
NA
LDmind.1.20m
dTdTdTdTdTdTdTdTdT T30dsTdsTdsTdT
dsT
NA T30-RS, FST
TH-WändeinBBW
F90-Wand
F90-Wand
F90-Wand
F90-Wand
F30-FlurwandF30-Flurwand F30-Flurwand
Haupteingang
Schüler+Feuerwehr
AusgangzumSchulhof
Nebeneingang
AusgangzumSchulhof
undzurSporthalle
Stützwand mit Geländer neu
Haupteingang
Lehrer,Besucher,
Behind.
Schule
Hort
Gemeinschaft
Verwaltung
Garderoben
WCs
Technik
A
A
BöschungmitWinkelelementenundTreppezumSchulhof
sieheFreianlagenplanungLAGrundmann
"KlassenzimmerimFreien"/TerrassemitWinkelelementen,SitzstufenundTreppenzumSchulhof
sieheFreianlagenplanungLAGrundmann
BöschungzumSchulhof
sieheFreianlagenplanungLAGrundmann
BöschungmitWinkelelementenundTreppezumSchulhof
sieheFreianlagenplanungLAGrundmann
AHDHmax.10cmAHDHmax.10cmAHDHmax.10cm
B
B
UK UZ(B)= +2,49m üOKFF
UK UZ(B)= +2,49m üOKFF
UK UZ(B)= +2,49m üOKFF
UK UZ(B)= +2,49m üOKFF
UK UZ(B)= +2,49m üOKFF
UK UZ(B)= +2,49m üOKFF
AHD
Rohbau / Räume
Fassade
Gesamtmaß
Achsbezug
Gesamtmaß
Fassade
Gesamtmaß
Fassade
Rohbau/Räume
Rohbau/Räume
Fassade
Achsbezug
Rohbau/Räume
Gesamtmaß
NARS,FST
LDmind.1.15m
NA
LDmind.1.20m
Lichte
Treppen-
laufbreite
mind.1.15m
Lichte
Treppen-
laufbreite
mind.1.15m
NA
LD mind. 1.20m
Lichte
Treppen-
laufbreite
mind.1.20m
AHDHmax.10cm AHDHmax.10cm AHDHmax.10cm
BE
AHDHmax.10cmAHDHmax.10cmAHDHmax.10cmAHDHmax.10cmAHDHmax.10cmAHDHmax.10cm AHDHmax.10cmRA-Decke
Hmax.10cm
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
UZ UK(B) 2.49müFF
dT dT
FallpunktDE2
DN150inkl.Isol.
imGK-Schacht
FallpunktDE1
DN150inkl.Isol.
imGK-Schacht
FallpunktDE3
DN150inkl.Isol.
imGK-Schacht
FallpunktDE6
DN150inkl.Isol.
imGK-Schacht
FallpunktDE7
DN100mitIsol.
imGK-Schacht
FallpunktDE5
DN150inkl.Isol.
imGK-Schacht
FallpunktDE4
DN150inkl.Isol.
imGK-Schacht
Sitzbankfest
WandverschlußalsAufmauerung
aufbest.Brüstungselement
gem.VorgabeStatik
WandverschlußalsAufmauerung
aufbest.Brüstungselement
gem.VorgabeStatik
Sitzbankfest
WandverschlußalsAufmauerung
aufbest.Brüstungselement
gem.VorgabeStatik
FestverglasungFestverglasung
SitzbankSitzbank
HK
türhoch
HKtürhoch
StB-Wand
OK1.10müFFEG
UZ IPE 400 und 2x Stützen
HEB 140 neu mit
F90-BS-Verkleidung
UZ UK(B) 2.49müFF
Miniküche
2xInfotafel
GK-F90-Koffer
B1.10xH0.55
TH-WändeinBBW
NARS,FST
LDmind.1.15m
Miniküche
RHlichteRaumhöhe
ARaumflächenachDIN277
URaumumfang
BRHBrüstungshöhe
UKUnterkante
KFKastenfenster
OberkanteFertigfußboden
Höhendarstellung/überliegendeBauteile
verdecktebzw.nichtgemessene
TreppeüberSchnittebene
LEGENDE
Bauteile
04092LEIPZIG
NEUESRATHAUS
-AmtfürGebäudemanagement-
STADTLEIPZIG
SanierungBestandsgebäude3.Schule
PlattenbauRatio74-720TypB
Bernhard-Göring-Straße107
04275Leipzig
StadtLeipzig
AmtfürGebäudemanagement
PragerStr.126-128
04317Leipzig
Tel.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
RKWRhode
KellermannWawrowsky
GrimmaischeStr.13-15
04109,Leipzig
Tel.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Email:[E-MAIL ENTFERNT]
Fachplaner
Fachplaner
StraßeHausnummer
PLZ,Ort
Tel.:
Fax.:
Email:
Grundriss
Erdgeschoss
LP3Entwurfsplanung
002535g001_3_A_00EG
RKW20.01.2016
G00-1
1189x5941:100
ArtderÄnderung IndexDatumName
11 123456789101213141516171820 19212223242526272829
3.Obergeschoss
2.Obergeschoss
1.Obergeschoss
Erdgeschoss
Untergeschoss
11 123456789101213141516171820 19212223242526272829
3.Obergeschoss
2.Obergeschoss
1.Obergeschoss
Erdgeschoss
Untergeschoss
Treppenhaus01Treppenhaus02
Werken2 Werken1Mehrzweckraum/Aula Speiseraum2 Speiseraum1
"KlassenzimmerimFreien"/TerrassemitWinkelelementen,SitzstufenundTreppenzumSchulhof
sieheFreianlagenplanungLAGrundmann
BöschungzumSchulhof
sieheFreianlagenplanungLAGrundmann
BöschungmitWinkelelementenundTreppezumSchulhof
sieheFreianlagenplanungLAGrundmann
BöschungmitWinkelelementenundTreppezumSchulhof
sieheFreianlagenplanungLAGrundmann
RHlichteRaumhöhe
ARaumflächenachDIN277
URaumumfang
BRHBrüstungshöhe
UKUnterkante
KFKastenfenster
OberkanteFertigfußboden
Höhendarstellung/überliegendeBauteile
verdecktebzw.nichtgemessene
TreppeüberSchnittebene
LEGENDE
Bauteile
04092LEIPZIG
NEUESRATHAUS
-AmtfürGebäudemanagement-
STADTLEIPZIG
SanierungBestandsgebäude3.Schule
PlattenbauRatio74-720TypB
Bernhard-Göring-Straße107
04275Leipzig
StadtLeipzig
AmtfürGebäudemanagement
PragerStr.126-128
04317Leipzig
Tel.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
RKWRhode
KellermannWawrowsky
GrimmaischeStr.13-15
04109,Leipzig
Tel.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Email:[E-MAIL ENTFERNT]
Fachplaner
Fachplaner
StraßeHausnummer
PLZ,Ort
Tel.:
Fax.:
Email:
AnsichtSüd
LP3Entwurfsplanung
002535g001_3_A_AN01
RKW19.11.2015
AN01-1
1100x4501:100
ArtderÄnderung IndexDatumName
ABCD
ABC
3.Obergeschoss
2.Obergeschoss
1.Obergeschoss
Erdgeschoss
Untergeschoss
Flur
TerrassemitTreppen,Sitzstufen
undBöschungzumSchulhof
gem.FA-Planung
Speiseraum2
Rein.-Personal
GK-KofferB1.00xH0.55m
=UKFundament
GK-KofferB1.00xH0.55m
GK-KofferB1.00xH0.55m
=OKFFB3.OG
=OKFFBEG
GK-KofferB1.00xH0.55m
Gruppenraum5
F30-GK-Wand
Klassenraum5
=ca.OKGelände
=OKFFBEG
=OKFFBUG
=OKFFB1.OG
=OKFFB2.OG
=OKFFB3.OG
=OKFFBAttika
RA-DeckeHmax.10cm
F30-GK-Wand
FURMusik
Gesamtmaß
=OKRFB
=OKRFB
=OKRFB
=OKRFB
=OKRD
=OKRFB=OKFFB1.OG
=OKFFB2.OG
=OKFFBUG
Achsen
RohbauDach,Attiken
WDVS
Gesamtmaß
Gesamtmaß
Geschosshöhen
Rohbau Decken
Gesamtmaß
Gesamtmaß
Geschosshöhen
10cmDämmungAttika(Innen)
gemäßVorgabeGranerIngenieure4.DEanAchse16
2xLichtschacht
Ringdrainageneugem.
VorgabeBaugrundgutachten
Aushubbereich+Neuverfüllung
gem.VorgabeFA-Planung+
Baugrundgutachten
NA
T30-RS,
FST
GK-KofferB1.30xH0.55m
Flur
Flur
Ringdrainageneugem.
VorgabeBaugrundgutachten
Aushubbereich+Neuverfüllung
gem.VorgabeFA-Planung+
Baugrundgutachten
RA-DeckeHmax.10cm
RA-DeckeHmax.10cm
RA-DeckeHmax.10cm
RA-DeckeHmax.10cm
RA-DeckeHmax.10cmRA-DeckeHmax.10cm
RA-DeckeHmax.10cm
RA-DeckeHmax.10cm
RA-DeckeHmax.10cm
NA
T30-RS,
FST
NA
T30-RS,
FST
NA
T30-RS,
FST
NA
T30-RS
F30-GK-Wand
D
RHlichteRaumhöhe
ARaumflächenachDIN277
URaumumfang
BRHBrüstungshöhe
UKUnterkante
KFKastenfenster
OberkanteFertigfußboden
Höhendarstellung/überliegendeBauteile
verdecktebzw.nichtgemessene
TreppeüberSchnittebene
LEGENDE
Bauteile
04092LEIPZIG
NEUESRATHAUS
-AmtfürGebäudemanagement-
STADTLEIPZIG
SanierungBestandsgebäude3.Schule
PlattenbauRatio74-720TypB
Bernhard-Göring-Straße107
04275Leipzig
StadtLeipzig
AmtfürGebäudemanagement
PragerStr.126-128
04317Leipzig
Tel.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
RKWRhode
KellermannWawrowsky
GrimmaischeStr.13-15
04109,Leipzig
Tel.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.:[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Email:[E-MAIL ENTFERNT]
Fachplaner
Fachplaner
StraßeHausnummer
PLZ,Ort
Tel.:
Fax.:
Email:
SchnittB-B
Klassenräume
LP3Entwurfsplanung
002535g001_3_A_SCBB
RKW19.11.2015
SCBB-1
580x4501:100
ArtderÄnderung IndexDatumName
B
B


text:
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01143-DS-03
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung)
Beschlussvorschlag:
Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01143 vom 25.03.2015 und beruft mit
sofortiger Wirkung
Herrn Norbert Fechner
als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost, aus persönlichen Gründen, ab.
Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Ost:
1 von 2 in Zusammenstellung
Fraktion Mitglied
DIE LINKE n.n.b.
DIE LINKE Monika Müller
DIE LINKE Armin Krause
DIE LINKE Janet Forner
CDU Jacqueline Feller
CDU Henry Hufenreuter
CDU Kerstin Schmidt
SPD Kerstin Weißgerber
SPD Thomas Pohl
Bündnis 90/Die Grünen Rocco Lehmann
AfD Dr. med. Sabine Weidnitzer
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

2 von 2 in Zusammenstellung


Baumschutz oder doch nicht?

paper_type: Anfrage

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-02552
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.04.2016 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Baumschutz oder doch nicht?
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 2010 wurde die bis dahin in geltende Leipziger Baumschutzsatzung durch die Novellierung des
Sächsischen Naturschutzgesetzes § 22 SächsNatSchG in ihrer regulierenden Aufgabe für den
Schutz der natürlichen Umwelt und für die Anordnungen von Ausgleichmaßnahmen bei Fällungen z.
B. bei Baumaßnahmen erheblich geschwächt. Seit 2010 ist es  Grundstückseigentümern möglich
geworden, bestimmte Baumarten und vor allem junge Bäume zu fällen, ohne eine Erlaubnis bei der
Kommune beantragen zu müssen.
Insbesondere Sträucher und Hecken, Obstbäume zudem alle Nadelbäume, Birken, Pappeln,
Weiden sofern sie nicht schon einen Stammumfang von einem Meter haben, können ungeachtet
ihrer Bedeutung als Lebensraum schützenswerter biologischer Vielfalt bedingungslos gefällt werden.
Einzelarten können u. U. durch höher stehendes Recht, wie BnatSchG, noch geschützt sein.
Seitdem sind in Leipzig viele Bäume gefallen.
Zuletzt war bekannt geworden, dass z. B. die Baugenossenschaft Leipzig eG in der Bernhard-
Göring-Straße in ihrem Objekt „Grüne Höfe“ 80 der 130 Bäume fällen lassen hat für eine
Neugestaltung des Innenhofes. Nicht nur in diesem Fall, sondern auch bei vielen anderen
Baumfällungen, sind Bürgerinnen sehr verärgert und hinterfragen die Begründungen in den Ämtern
und mahnen mehr für den Baumschutz seitens der Kommune zu unternehmen. Diese Bürger sehen
Grundstückseigentümer auch in ihrer Verpflichtung für den Naturschutz als das Recht der
Allgemeinheit.
Als logische Folge der Gesetzesnovelle ist es für die zuständigen Ämter deutlich schwerer
geworden, den Verlust von Baumbeständen auf privatem Grund sachlich zu belegen. Die
regelmäßigen Luftbildaufnahmen des Stadtgebietes (siehe www.stadtplan.leipzig.de) sollten diese
Nachweise wenigstens für geschätzte Aussagen liefern können.
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Wir fragen an:
1. Wie wurde seit dem Jahr 2010 die neue Landesgesetzgebung in Bezug auf Baumschutz
durch die Leipziger Verwaltung umgesetzt und welche Erfahrung gibt es in der Anwendung?
2. Wie viele nicht mehr unter Schutz stehende Bäume wurden schätzungsweise seit
Inkrafttreten der Gesetzesnovelle genehmigungsfrei gefällt?
3. Wieviele unter Schutz stehende Bäume wurden mit Genehmigung gefällt? Wieviele
Ersatzleistungen wurden angeordnet?
4. Wie sichert das Amt für Umweltschutz oder Amt für Stadtgrün und Gewässer Verstöße
gegen das BNatSchG? Wieviele Verstöße wurden seit 2010 geahndet?
5. Wie hoch sind die bisher entstandenen jährlichen Verwaltungskosten für die
Antragsbearbeitung seit 2010? Wie hoch waren im Vergleich dazu die jährlichen
Gebühreneinnahmen für die Antragsbearbeitung vor 2010?
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01151-DS-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.04.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder (2.Änderung)
Beschlussvorschlag:
Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01151 vom 25.03.2015 und beruft mit
sofortiger Wirkung

Herrn Gert Kahlin
als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord, der sein Mandat sowie die
Wählbarkeitsvoraussetzung aufgrund des Wegzuges aus dem Stadtbezirk Leipzig-Nord verliert, ab.

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Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Nord:
Fraktion Mitglied
CDU n.n.b.
CDU Werner Hebendanz
CDU n.n.b.
DIE LINKE Petra Martschat
DIE LINKE Ilona Jessulat
DIE LINKE Wolfgang Braun
SPD Martin Klein
SPD Tino Bucksch
Bündnis 90/Die Grünen Niels Krap
Bündnis 90/Die Grünen Frank Hörning
AfD Petra Siegel
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

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text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00363/14-DS-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Ratsversammlung 24.08.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Mehrausgabe und 1. Änderung des Beschlusses zum Einbau eines Liftes in der
Verteilerebene Citytunnel Hauptbahnhof zur Herstellung der Barrierefreiheit
Beschlussvorschlag:
  unverändert:
1. Die Treppenanlage wird durch den Einbau eines Liftes barrierefrei gestaltet.
geändert:
2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 206.300 €.
geändert:
3. Im PSP-Element 7.0000579.700 wurden gem. RV 18.03.15/HH-Beschlussfassung zum Antrag A
059/15 60.000 € zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Die restliche Summe von 146.300 € brutto wird im PSP-Element 7.0000579.700 aus dem Budget
des VTA bereitgestellt.
unverändert:
4. Die im Haushaltjahr 2017 ff. entsprechend Anlage Begründung, Punkt 4. des Beschlusses DS-
00393/14 v. 16.09.2015 anfallenden Folgekosten in Höhe von 5.000 € jährlich werden zunächst zur
Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltplanung
2017 zu entscheiden.
Die Mittel sind durch das Fachamt entsprechend anzumelden.
unverändert:
5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen mit der GB Immobilien GmbH als
Betreiber der Promenaden Hauptbahnhof zur Übernahme der Unterhaltungslast in den
bestehenden Betreibervertrag zur Verteilerebene fortzuführen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

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Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2016 2016 206.300 7.0000579.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
ab dem Jahr der
Verkehrsfreigabe 5.000 1.100.54.4.0.01.07
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
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Sachverhalt:
 Sachverhalt siehe Anlage
Anlagen:
Sachverhalt
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Sachverhalt
Zur Herstellung der vollen Barrierefreiheit im Fußgängertunnel unter dem Hauptbahnhofvorplatz im
Zugangsbereich zur Einkaufspromenade ist der Einbau eines Aufzuges in der Treppenanlage
vorgesehen.
Grundlage für den Beschluss DS-00363/14 vom 16.09.2015 zum Vorhaben ist die
Entwurfsplanung und Kostenberechnung mit Stand 2014 des Büros Wartenberg Ingenieure.
Im Zuge der weiterführenden technischen Planungen und detaillierter Abstimmungen zur
Einbindung in die Brandschutz- und Sicherheitstechnik des Tunnelbauwerkes wurde eine
Fortschreibung der Kostenberechnung erforderlich.
Neben den allgemeinen Preissteigerungen der Bauwirtschaft mussten folgende Punkte in der
Kostenermittlung berücksichtigt werden:
• Im Gründungsbereich ist mit Wasser zu rechnen, die elektrischen Antriebe und die
Sicherheitstechnik des Aufzuges sind entsprechend zu schützen.
• Das vorhandene Blindenleitsystem ist neben der erforderlichen Anpassung auf Grund
geänderter Standards umfangreich nachzubessern.
• Auf Grund der Nutzung der Verteilerebene sind umfangreiche, über das übliche Maß
hinausgehende Anforderungen, den Gesundheits- und Arbeitsschutz betreffend, zu
berücksichtigen. Das sind neben staubdichter Einhausung vermehrt Nachtarbeiten und
sehr lange Transportwege, da aus brandschutztechnischen Gründen ein Zwischenlager vor
Ort kaum möglich ist.
Auswirkung auf den Haushalt
Insgesamt entsteht eine Mehrausgabe von 52.450 € brutto. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt im
PSP-Element 7.0000579.700 aus den Budget des VTA.
Alt gemäß Beschluss Nr.: DS-00363/14 vom 16.09.2015 Kosten
Baukosten (brutto) 136.850 €
Planungskosten/Bauüberwachung 11.500 €
Anpassungsarbeiten
(Stromanschluss/Sprinkleranlage/Treppenanlage)
5.500 €
Gesamtkosten (brutto) 153.850 €
Fortschreibung der Kostenermittlung Kosten
Baukosten (brutto) 174.000 €
Planungskosten/Bauüberwachung 11.500 €
Anpassungsarbeiten
(Stromanschluss/Sprinkleranlage/Treppenanlage)
20.800 €
Gesamtkosten (brutto) 206.300 €
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