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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00683/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 17.03.2015 1. Lesung
Fachausschuss Kultur 27.03.2015 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 30.03.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 31.03.2015 2. Lesung
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 07.04.2015 Vorberatung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West 13.04.2015 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 13.04.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 15.04.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Kultur
Betreff
Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Beschluss:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Umsetzung des Bibliotheksentwicklungs-
konzeptes (hier: Zusammenlegung der Grünauer Bibliotheksstandorte) sowie zur Umsetzung der
Ziel- und Entwicklungskonzeption der VHS (hier: Zusammenarbeit mit den Bibliotheken) im Stadtteil
Grünau die Einrichtung eines Bildungs- und Bürgerzentrums weiter voranzutreiben.
2. Der Kostenvergleich der Variantenbetrachtung gemäß Anlage 3 wird hiermit zur Kenntnis
genommen.
3. Die Verhandlungen zu den Mietkonditionen im Allee-Center werden mit dem Ziel fortgesetzt,
für die Stadt Leipzig die Bedingungen zu verbessern und Folgekosten entsprechend der Variante
Eigenrealisierung zu erreichen.
4. Für die drei freiwerdenden Bibliotheksgebäude werden Verwertungsoptionen mit dem Ziel
der langfristigen Entlastung des Haushalts ermittelt.
5. Auf Grundlage der Ergebnisse von Planung und Mietverhandlungen wird ein
Umsetzungsbeschluss vorbereitet. Für die Umsetzung der Baumaßnahme wurden im
Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 jeweils 500.000 EUR Aufwendungen und 375.000 EUR
Einnahmen aus Fördermitteln eingestellt, jedoch – mit Ausnahme der Planungskosten – bis zum
Umsetzungsbeschluss gesperrt.
6. Mit dem Umsetzungsbeschluss wird eine indikative Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der
Varianten vorgelegt.
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Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein X
wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2015
2016
375.000 €
375.000 € SK 31410000
Aufwendun
gen
2015
2016
500.000 €
500.000 €
SK 42711200
PSP-Element:
1.100.51.1.1.08
Finanzhaushalt Einzahlunge
n
Auszahlung
en
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X
wenn ja, Darstellung in Vorlage
Baubeschluss
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH
Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH
Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH
Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan
n
e
i
n
wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat
n
e
i
n
ja,
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Sachverhalt:
Die Errichtung eines Bildungs- und Bürgerzentrums in Grünau ist eine zentrale Maßnahme der
integrierten Stadtentwicklung und eine klare Positionierung der Stadt für den
Stadterneuerungsschwerpunkt Grünau entsprechend den Zielsetzungen des SEKo.
Die Errichtung eines Bildungs- und Bürgerzentrums Grünau (BBZ) bedeutet die Zusammenführung
mehrerer kommunaler Service- und Bildungseinrichtungen aus unterschiedlichen Ämtern in einem
zentralen Standort in Grünau. Damit werden die Ziele verbunden, die Bürgerorientierung zu stärken
sowie die Synergieanforderungen moderner Verwaltungsstrukturen mit den wesentlichen
Kernaspekten der kommunalen Bildungsstruktur zu verknüpfen (siehe Leipzig! Arbeitsprogramm
2020. S. 58). Die vorgeschlagene Maßnahme optimiert darüber hinaus die Qualität des kommunalen
Bildungsangebots und leistet einen Beitrag zur Überwindung der funktionalen Mängel – vor allem in
den Bereichen Bildung und Teilhabe – im Stadtteil Grünau. Sie ist Baustein zur Erreichung der Ziele
des Programms Soziale Stadt; wesentliche Finanzierungsbestandteile können aus diesem
Programm der Städtebauförderung finanziert werden.
Mit der Errichtung eines Bildungs- und Bürgerzentrums sollen u.a. folgende Effekte erzielt werden:
1. Angebotsverbesserung und -erweiterung durch Bündelung städtischer Bildungs- und
Serviceangebote
2. Synergien durch gemeinsam genutzte und bespielte Flächen sowie durch gemeinsames
Auftreten und Kommunikation
3. Erhöhung der Besucherzahlen durch verbesserte Wahrnehmung, attraktivere Angebote und
leichtere Zugänglichkeit
In dieser Vorlage wird als Entscheidungsgrundlage ein Variantenvergleich durchgeführt. Die
Fortführung des Status quo aller Einrichtungen in den Bestandsgebäuden – ohne die notwendigen
baulichen Veränderungen und ohne die Realisierung der Maßnahmen der unter 1.2 genannten und
beschlossenen Entwicklungskonzepte – kostet mittelfristig gerechnet (15 Jahre) bereits rund 4,3
Mio. Euro. Die favorisierte Variante 3 einer Zusammenführung zum Bildungs- und Bürgerzentrum im
Allee-Center kostet mit ca. 4,7 Mio. Euro zwar etwas mehr, stellt gegenüber dem Ist-Stand jedoch
einen enormen Qualitätssprung dar. Die Varianten eines Umbaus einer Bibliothek oder des Neubaus
des Bildungs- und Bürgerzentrums sind mit ca. 5,1 Mio. bzw. mit rund 5,8 Mio. Euro deutlich
kostenintensiver.
Anlagen:
Anlage 1 - Lageplan der Institutionen des Bildungs- und Bürgerzentrums
Anlage 2 - Mietkonditionen Bestandsgebäude
Anlage 3 - Kostenvergleich der Varianten
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Stadt Leipzig, Dezernat VI
Haushaltsvorlage Grundsatzbeschluss: Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Grundsatzbeschluss für die Maßnahme
Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Inhalt
1   Grundlagen.................................................................................................................................................. 2
1.1   Ursachen und Hintergründe................................................................................................................. 2
1.2   Beschlüsse und Handlungsgrundlagen................................................................................................ 3
1.3   Institutionen des Bildungs- und Bürgerzentrums.................................................................................. 3
2   Begründete Zielstellung des Vorhabens....................................................................................................... 3
2.1   IST-Zustand......................................................................................................................................... 3
2.2   Ableitung des Investitionsbedarfes/ Erläuterung der Notwendigkeit..................................................... 4
2.3   Ziele, Synergien und Mehrwerte des Bildungs- und Bürgerzentrums Grünau ..................................... 4
2.4   Folgen bei Nichtbeschlussfassung....................................................................................................... 5
3   Beschreibung der beabsichtigten Investition................................................................................................ 5
3.1   Variantenbetrachtung........................................................................................................................... 5
3.2   Variantenentscheidung und Begründung............................................................................................. 6
4   Kostenschätzungen und Finanzierungsplan................................................................................................. 7
5   Nächste Schritte........................................................................................................................................... 8

Anlagen:
• Anlage 1 - Lageplan der Institutionen des Bildungs- und Bürgerzentrums
• Anlage 2 - Mietkonditionen Bestandsgebäude
• Anlage 3 - Kostenvergleich der Varianten
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Stadt Leipzig, Dezernat VI
Haushaltsvorlage Grundsatzbeschluss: Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
1 Grundlagen
1.1 Ursachen und Hintergründe
Die Hintergründe und Grundlagen für die Schaffung eines zentralen und integrierten
Bildungsstandortes im Stadterneuerungsschwerpunkt Grünau sind vielfältig:
a. Neben dem hohen Durchschnittsalter und den stark ausgeprägten Wegzügen der letzten Jahre
zeigen sich im Stadtteil Leipzig-Grünau vor allem im Bildungsbereich Problemlagen, denen in der
Zukunft umfassend begegnet werden muss, um Grünaus Anschluss an den positiven Trend der
Gesamtstadt zu sichern. Dies betrifft insbesondere folgende Aspekte mit direktem oder indirektem
Bildungsbezug:
• überdurchschnittliche Quote von Schulabbrechern
• vergleichsweise geringer Anteil an höheren Schulabschlüssen sowie unterdurchschnittlicher
Anteil an Bildungsempfehlungen für das Gymnasium
• erhöhte Auffälligkeiten bei Kindern im Rahmen der Schuleingangsuntersuchungen
• hohe Abhängigkeit von Transferleistungen und erhöhte Erwerbslosigkeit
Stadt Leipzig Grünau
Schulabgänger ohne Schulabschluss 11% 22%
Gymnasialempfehlungen 50% 34%
Höchster Schulabschluss Hauptschulabschluss 21% 32%
Höchster Schulabschluss Hochschulreife 30% 15%
Leistungsempfänger unter 15 Jahre 27% 45%
Investitionen in bessere Bildungskonzepte sind zwingend erforderlich, um langfristigen Kosten von
Bildungsferne, damit verminderter Integration in den Arbeitsmarkt sowie folgender Armut nachhaltig
zu begegnen.
b. Ergänzend zu dieser Faktenlage muss aber auch konstatiert werden, dass Grünau über eine
vielfältige Bildungslandschaft verfügt. Dies gilt einerseits für institutionelle Strukturen (Kitas,
Schulen, Stadtteilbibliotheken, Bildungsberatung, Angebote der Volkshoch- und Musikschule,
Arbeitsladen, Quartiersmanagement etc.). Andererseits sind auch besondere kooperative
Arbeitsstrukturen (Bsp. Bildungsverbund Campus Grünau) zu finden.
Der bauliche Zustand zahlreicher Einrichtungen ist jedoch vielfach mangelhaft, ihre Erreichbarkeit
oftmals problematisch und nur teilweise barrierefrei. Die Verteilung vieler Einrichtungen über
Grünau folgte der ursprünglichen Konzeption des Stadtteils sowie der einstigen Bevölkerungszahl
und entspricht nicht mehr den aktuellen Anforderungen. Synergien zwischen den Einrichtungen
können nicht genutzt werden, die Wahrnehmung der breit aufgestellten Strukturen ist
unterentwickelt und die Wirksamkeit der städtischen Mittel damit stark gemindert. Am Beispiel der
drei Grünauer Zweigstellen der Leipziger Städtischen Bibliotheken zeigt sich, dass die bauliche
Aufrechterhaltung aller Standorte schwierig und eine sinnvolle fachliche Weiterentwicklung nicht
mehr möglich sein wird.
c. Mehrere Kommunen mit ähnlicher Problemstellung haben vorgemacht, dass die Errichtung
kooperativ genutzter Standorte für Bildungsbelange und Bürgerdienstleistungen die richtige
Antwort auf die Schlüsselherausforderungen des 21. Jahrhunderts sind, namentlich
• lebenslanges Lernen
• Individualisierung sowie Flexibilisierung der Bildung
• demographischer Wandel
• dienstleistungsorientiertes Verwaltungshandeln.
Leipzig kann bisher kein solches multifunktional genutztes Zentrum für Bürger- und
Bildungsbelange aufweisen und nutzt daher nicht die Chance zur Optimierung der
Angebotsqualität.
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Stadt Leipzig, Dezernat VI
Haushaltsvorlage Grundsatzbeschluss: Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
1.2 Beschlüsse und Handlungsgrundlagen
Die Verwaltung der Stadt Leipzig hat die genannten Aspekte und Herausforderungen sowohl auf Ebe-
ne zahlreicher Fachämter als auch innerhalb integrativ-kooperativer Strukturen wie SEKo oder auch
Lernen vor Ort als Handlungserfordernisse erkannt, diskutiert und schriftlich fixiert. Zahlreiche Lö -
sungsansätze sind über die Jahre entwickelt worden, wobei die Errichtung des Bildungs- und Bürger -
zentrums Grünau ein ämterübergreifendes, institutionelles Konzept darstellt.
In zahlreichen Strategiepapieren und Konzeptionen wurde das sogenannte BiZ Grünau als wichtige
Maßnahme charakterisiert1. Es entspricht bereits der Beschlusslage zum „Bibliotheksentwicklungskon-
zeptionen von 2008 und 2012“2 und der „Ziel- und Entwicklungskonzeption 2012-2015 - Perspektive
der Volkshochschule Leipzig“3 sowie der Fachkonzepte „Kommunales Bildungsmanagement“ und
„Strategisches Bildungsmanagement“.
1.3 Institutionen des Bildungs- und Bürgerzentrums
Es ist geplant, folgende Einrichtungen im Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau zusammenzuführen:
• Stadtteilbibliotheken Grünau-Mitte, -Süd, -Nord/ LSB (Dezernat IV)
• Volkshochschule Außenstelle Grünau /VHS (Dezernat IV)
• Stadtteilladen u. Quartiersmanagement Grünau /ASW (Dezernat VI)
• Arbeitsladen Grünau /ASW (Dezernat VI)
• Bürgeramt Ratzelbogen /Hauptamt (Dezernat I)
Änderungen der Zusammensetzung können sich nach Vorliegen der LP 3 und der Ergebnisse der
Mietverhandlungen ergeben. Es ist grundsätzlich vorgesehen, dass die weiteren Verwaltungsaußen-
stellen in Grünau an ihren jetzigen Standorten verbleiben.
Das Amt für Gebäudemanagement (AGM) wird perspektivisch als zentraler Mieter der Flächen des Bil -
dungs- und Bürgerzentrums fungieren. Somit wird es auch möglich, die sich ggf. wandelnden Flächen -
bedarfe der Partner innerhalb der 15 Jahre Mindestlaufzeit des Mietvertrages4 untereinander auszu-
gleichen. Das örtliche Betriebsmanagement werden die Nutzer selbst übernehmen.
Für die freiwerdenden Bibliotheksgebäude, welche städtische Objekte sind, die jedoch vom Liegen -
schaftsamt an die LSB vermietet werden, werden frühzeitig Nachnutzungsoptionen inklusive Veräuße -
rungsstrategien erarbeitet. Alle anderen Einrichtungen befinden sich derzeit in privaten Mietobjekten,
deren Mietkündigungsfristen keine Einschränkungen darstellen (siehe Anlage 2).
2 Begründete Zielstellung des Vorhabens
2.1 IST-Zustand
Grünau verfügt aktuell über drei Stadtteilbibliotheken, mehrere Außenstellen der VHS, einen Stadtteil -
laden, einen Arbeitsladen zur Unterstützung von Arbeitsuchenden und Arbeitgebern, ein Büro des
Quartiersmanagements sowie ein Bürgeramt (siehe Lageplan Anlage 1). Diese sind verteilt auf zehn,
teils dezentrale Standorte mit verschiedensten Eigentumsverhältnissen bzw. Mietkonditionen. Eine effi -
ziente Bewirtschaftung dieser größtenteils kommunalen Einrichtungen oder gar die Nutzung von Syn -
ergien ist derzeit nur in wenigen Fällen gegeben.
1 Folgende Papiere stellen eine repräsentative Auswahl dar:
Stadt Leipzig / Der Oberbürgermeister (2014): Leipzig! Arbeitsprogramm 2020.
Lernen vor Ort (2014): Strategisches Bildungsmanagement in der Stadt Leipzig. Ein Zukunftskonzept.
Stadt Leipzig (2014): Fachkonzept Kommunales Bildungsmanagement.
Stadt Leipzig / Dez. Stadtentwicklung und Bau (2007): Entwicklungsstrategie Grünau 2020
Stadt Leipzig / Leipziger Städtische Bibliotheken (2008/2012): Fortschreibung Bibliotheksentwicklungskonzeption
Stadt Leipzig / Volkshochschule Leipzig (2012): Ziel- und Entwicklungskonzeption 2012-2015
2 RB IV/1249/08 / RB V/1163/12
3 Drucksache Nr. V / 2461
4 Die Nutzung von Mitteln der Städtebauförderung verpflichtet zur Einhaltung von 15 Jahren Zweckbindungsfrist für
eine Gemeinbedarfseinrichtung.
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Stadt Leipzig, Dezernat VI
Haushaltsvorlage Grundsatzbeschluss: Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Sowohl die drei Bibliotheksstandorte als auch die weiteren Angebote kommen an ihre Kapazitätsgren -
zen, was das Bereithalten attraktiver Öffnungszeiten und Angebote bei geringer werdendem Personal-
besatz betrifft. Zudem bestehen allein in Bezug auf die Bibliotheksstandorte kurzfristige Investitionsbe -
darfe zur Sicherung der Funktion und Herstellung der Barrierefreiheit in Höhe von ca. 861 TEUR.
2.2 Ableitung des Investitionsbedarfes/ Erläuterung der Notwendigkeit
Mit Beschluss der Bibliotheksentwicklungskonzeptionen von 2008 und 2012 5 wurde die Verwaltung mit
der Vorbereitung der Zusammenlegung der drei Grünauer Stadtteilbibliotheken zu einem zentralen,
leistungsfähigen Standort beauftragt. Entsprechend voranstehenden Ausführungen wurde dieser
Ansatz aus Effizienz- und Synergiegründen sowie aus Gründen der Bürgernähe und
Niedrigschwelligkeit kommunaler Angebote um weitere Einrichtungen erweitert und verschiedene
Standortvarianten hinsichtlich ihrer Wirtschaftlichkeit untersucht. Zur Umsetzung wird aus Sicht der
Verwaltung die zur nachhaltigen Umsetzung der o. g. Beschlüsse wirtschaftlichste Variante
vorgeschlagen.
2.3 Ziele, Synergien und Mehrwerte des Bildungs- und Bürgerzentrums Grünau
Die folgende Zusammenstellung von Zielen, Synergien und weiteren Mehrwerten fokussiert  auf die
Etablierung des BBZ Grünau im Allgemeinen. Vorzüge, die sich nur auf einzelne der unten dargelegten
Varianten beziehen, sind hier nicht berücksichtigt.
Für die Grünauer und Leipziger Bevölkerung
• Schaffung eines qualitativen Raumangebots für die Lernerfordernisse aller Generationen
• Angebotsverbreiterung und -verbesserung durch Konzentration städtischer Bildungs- und Ser -
viceangebote, durch inhaltliche Kooperationen der Bildungspartner sowie durch Konzentration
städtischer Aufwendungen (z.B. Medienetats LSB)
• Sicherung einer flexibleren Nutzung durch erhöhte Service- und Öffnungszeiten
• kurze Wege durch eine gute ÖPNV-Anbindung und zentrale Lage
• Schaffung einer zentralen, barrierefreien Einrichtung im Stadtteil mit der höchsten Rate von
Menschen mit Behinderungen
• Alltagsnähe und Integration der Angebote in tägliche Abläufe der Nutzer
• positive Effekte für Bildungsniveau und -chancen im Quartier sowie Erhöhung des Identifikati -
onspotentials und der Wertschätzung des Stadtteils
Für die Angebote der öffentlichen Einrichtungen
• Erhöhung der Reichweite, Aufmerksamkeit und damit der Besucher- und Nutzerzahlen durch
einen zentralen Standort
• Synergien durch gemeinsam genutzte und bespielte Flächen sowie durch gemeinsames Auf -
treten und Kommunikation
• Schaffung eines hochwertiges städtisches Angebotes mit flexiblen Nutzungsoptionen
• Gewährleistung von Planungs- und Entwicklungssicherheit
• Bündelung und Konzentration von Ressourcen für bessere Angebote bei gleichen Kosten auf
Fachamtsebene
• Ort für neue Kooperationen
Für die Stadt Leipzig insgesamt
• Signalwirkung des Engagements für Bildung und Stadtteilentwicklung
• Attraktivitätssteigerung und Imagegewinn für den Stadtteil
• Musterfall für kooperatives Wirken von Verwaltungseinheiten und Management ämterübergrei -
fender Raumangebote
• Erschließung von Potentialen für finanzielle und personelle Einsparungen
• integriertes, fachübergreifendes Arbeiten der Verwaltung
5 RB IV/1249/08 sowie RB V/1163/12)
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Stadt Leipzig, Dezernat VI
Haushaltsvorlage Grundsatzbeschluss: Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
2.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Wie in Punkt 1.1 dargestellt, ist die Investition in Bildung vor dem Hintergrund der aktuellen sozialen
Entwicklungen im Stadtteil Grünau essentiell, um segregationsbedingten Folgekosten nachhaltig vor -
zubeugen.
Investitionen in Höhe von 861 TEUR zum Bestandserhalt der Bibliotheken und zur Herstellung der bar -
rierefreien Zugänglichkeit sind kurzfristig dringend notwendig, ohne dass damit aber die Außenwahr -
nehmung der Einrichtungen und deren Leistungsfähigkeit verbessert werden könnten. Inhaltliche, bau -
liche und finanzielle Synergieeffekte zwischen den Partnern der Grünauer Bildungs- und Serviceein -
richtungen würden nicht erschlossen.
Die Umsetzung nur des Mindestziels der Bibliotheksentwicklungskonzeption, d.h. nur die Zusammen -
führung der Grünauer Stadtteilbibliotheken in einer Zentralbibliothek für den Stadtteil, kostet schät -
zungsweise 3,2 Mio. Euro. Jedoch stehen den Leipziger Städtischen Bibliotheken dafür keine Eigen -
mittel zur Verfügung, so dass diese Maßnahme mittelfristig nicht umsetzbar ist.
3 Beschreibung der beabsichtigten Investition
3.1 Variantenbetrachtung
Im Zuge der Konzeption wurden drei Standortvarianten für die Umsetzung untersucht und aus ver -
schiedenen Betrachtungswinkeln einer Fortführung des „Status Quo“ gegenübergestellt.
• Variante 1: Umbau und Erweiterung der Bibliothek Grünau-Mitte, Stuttgarter Allee 15
• Variante 2: Neubau im Kreuzungsbereich Stuttgarter Allee/ Lützner Straße
• Variante 3: Integration in das Allee-Center, Stuttgarter Allee
VARIANTEN-VER-
GLEICH
Status Quo: Be-
standserhalt mit
Minimalsanierung
Variante 1:
Umbau und Erwei-
terung
Variante 2:
Neubau
Variante 3:
Integration ins Al-
lee-Center
Standort und Qualitäten
Lage, Erreichbarkeit,
Niedrigschwelligkeit
der Angebote
verstreut und dezen-
tral gelegen, selten
behindertengerecht
zentral; optimale An-
bindung an S-Bahn,
aber schlecht für In-
dividualverkehr
zentraler Standort,
gute Sichtbarkeit,
optimale Anbindung
an Straßenbahn und
Individualverkehr
zentral; optimale
Verkehrsanbindung,
hohe Wahrnehmung
durch Kundenfre-
quenz
Nutzung von
Synergien
durch dezentrale
Lage kaum Synergi-
en möglich
optimale Synergien
der Einrichtungen
optimale Synergien
der Einrichtungen
optimale Synergien
der Einrichtungen
Flächenzuschnitt durch fehlende Sy-
nergien großer Flä-
chenbedarf
idealer Flächenzu-
schnitt
idealer Flächenzu-
schnitt
hohe Flexibilität,
Belichtungsschwie-
rigkeiten
Unterbringung Fahr-
bibliothek
Fahrbibliothek
gesichert
Fahrbibliothek
nicht gesichert
Fahrbibliothek
nicht gesichert
Fahrbibliothek
gesichert
Kostenschätzung
Baukosten, Förder-
mitteleinsatz
861 TEUR, dav.
861 TEUR Stadt
5.327 TEUR, dav.
3.316 TEUR Stadt
6.552 TEUR, dav.
4.051 TEUR Stadt
1.824 TEUR, dav.
1.134 TEUR Stadt
Haushalt Investhaushalt Investhaushalt Investhaushalt Ergebnishaushalt,
da Mietobjekt
Betriebskosten über
15 Jahre6
3.456 TEUR 2.066 TEUR 2.192 TEUR 3.992 TEUR
Einnahmen aus Flä-
chenverwertung7
kein freiwerdender
Bib-Standort
2 freiwerdende
Bib-Standorte
3 freiwerdende
Bib-Standorte
3 freiwerdende
Bib-Standorte
6 Der Betrachtungszeitraum entspricht dem Bindungszeitraum der eingesetzten Fördermittel nach VwV-StBauE.
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Stadt Leipzig, Dezernat VI
Haushaltsvorlage Grundsatzbeschluss: Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Für alle drei Varianten liegen Voruntersuchungen und Kostenschätzungen vor. Ein ausführlicher
Kostenvergleich ist in der Anlage 3 dargestellt.
3.2 Variantenentscheidung und Begründung
Im Ergebnis des Variantenvergleichs inklusive Kostenvergleich (siehe Anlage 3) wird die Variante 3,
d.h. die Integration des Bildungs- und Bürgerzentrums in das Allee-Center, zur Umsetzung
empfohlen. Neben den dargestellten allgemeinen Synergien sprechen hierfür u.a. folgende weitere
Punkte:
• Der Standort erlaubt durch die hohe Durchgangsfrequenz des Einkaufscenters eine
deutliche Steigerung der Besucherzahlen und ermöglicht es so, Menschen anzusprechen,
die bisher z.B. die Angebote der Bibliotheken und Volkshochschule nicht nutzen (siehe
Steigerung der Besucherzahlen bei den Bibliotheken in Gohlis und Reudnitz seit der
Integration in Einkaufszentren).
• Die Räumlichkeiten innerhalb des Allee-Centers ermöglichen größtmögliche Flexibilität in
der Nutzung und daher sowohl in der Planungsphase als auch nach Bezug Veränderungen
in der Verteilung und Nutzung der Flächen zwischen den Partnern.
• Das aktuelle Depot und der Stellplatz der Fahrbibliothek der LSB in Grünau-Süd müssen
mit dem Auszug der LSB aus diesem Gebäude an einen anderen Standort verlagert
werden. Der Standort der Variante 3 ist geeignet, für die Fahrbibliothek der LSB ein
sicheres und funktionales Depot bereitzustellen. Somit muss keine Lösung in einer
anderen städtischen Liegenschaft gefunden werden, z.B. die brandschutztechnische
Ertüchtigung der STB Plagwitz nicht mehr zusätzlich auf die Integration des Busdepots
ausgerichtet werden.
• Seitens des Allee-Centers besteht im Zuge des 2015 erfolgenden Center-Umbaus die
zeitliche begrenzte Option der Integration der genannten Einrichtungen. Das Center kommt
dabei der Stadt entscheidend entgegen, u.a. mit der Bereitschaft, wesentlich die für die
Integration erforderlichen baulichen Änderungen am Center selbst zu tragen
(Behindertengerechtigkeit der Angebote, Verbesserung Belichtung, etc.) bzw. sich mit bis
zu 350.000 EUR an dem Ausbau der Einrichtungen zu beteiligen (Beteiligung wurde von
den ermittelten Umbaukosten im Rahmen des Kostenvergleichs s. Pkt. 3.2 bereits
abgesetzt).
• Die in der Variante 1 und 2 zu Grunde gelegten Instandhaltungskosten v. 1,0 % p.a.
entsprechen dem aktuellen kommunalen Ansatz, sind jedoch als nicht auskömmlich zu
betrachten und gegenüber den deutlich höheren Instandhaltungsaufwendungen des
Eigentümers in einem Mietobjekt nicht vergleichbar. Es wäre damit in der Variante 1 und 2
an sich von deutlich höheren Betriebskosten auszugehen, womit sich im Vergleich über 15
Jahre ein größerer wirtschaftlicher Vorteil für die Variante 3 ergäbe.
• Die zur Umsetzung der Varianten 1 und 2 erforderlichen deutlich höheren kurzfristigen
Investitionsaufwendungen lassen sich nur über eine Kreditaufnahme abbilden. Die Kosten
für Zins und Tilgung wurden in der Kostenschätzung nicht betrachtet. Diese nicht
förderfähigen Kosten belasten zusätzlich den städtischen Haushalt.
• Für die Variante 3 konnte mit dem Allee-Center-Management für die Laufzeit von 15 bzw.
evtl. 20 Jahren ein fester Bruttowarmmietpreis von 9,50 EUR/m² vorerst vereinbart werden.
Dies stellt im Vergleich zu den anderen Varianten eine deutliche höhere Kosten- und
Entwicklungssicherheit dar. Die Konkretisierung der Mietkonditionen erfolgt nach dem
Grundsatzbeschluss, vom Eigentümer wurden Spielräume beim Mietpreis angedeutet.
7 Für die Vermietung der 1.900 m² Bibliotheksfläche könnten eine Nettokaltmiete von 3,50 EUR/m² mit einem
Reinertrag von ca. 2,45 EUR/m² angesetzt werden. Bei einem angenommenen Liegenschaftszinssatz von 5% und
10 Jahren Restnutzungsdauer ergibt sich der Barwert für die Kapitalisierung zu 7,72. Der Barwert der kapitalisierten
Reinerträge aus Vermietung ist: 1.900 m²  x 2,45 EUR/m² x 12 (Monate) x 7,72 = 431.239,20 EUR.
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Haushaltsvorlage Grundsatzbeschluss: Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
4 Kostenschätzungen und Finanzierungsplan
Nach derzeitiger Kostenschätzung sind für die Umbau- und Ausbaumaßnahmen im Obergeschoss des
Allee-Centers folgende Baukosten vonnöten:
Darstellung der geschätzten Baukosten für die Variante 3 – Integration ins Allee-Center
Kostengruppen Kosten
100 - Grundstück 0 €
200 - Herrichten und Erschließen 12.000 €
300 - Bauwerk - Baukonstruktionen 872.000 €
400 - Bauwerk - Technische Anlagen 504.000 €
500 - Außenanlagen (Fahrbibliothek) 33.000 €
600 - Ausstattung 100.000 €
700 - Baunebenkosten 303.000 €
Summe Investitionen 1.824.000 €
Für  die  Einrichtung  dieser  Gemeinbedarfseinrichtung  können  Fördermittel  des  Bund-Länder-Pro-
gramms „Die Soziale Stadt“ genutzt werden, da die Großwohnsiedlung Grünau ein Programmgebiet
ist. Das Programm hat eine Förderquote von 66,6% der förderfähigen Kosten. Nach derzeitiger Kosten -
schätzung könnten Einnahmen aus Fördermitteln in Höhe von ca. 690.000 Euro genutzt werden. Es ist
geplant, die Mittel dem Gebäudeeigentümer als Baukostenzuschuss zukommen zu lassen.
Kostenanteile Kosten
Gesamtkosten Investition (= Ausgaben) 1.824.000 €
      davon förderfähig 1.036.000 €
              davon Fördermittel Bund/Land (2/3) (= Einnahmen) 690.000 €
      Eigenanteil Stadt (1/3 plus nichtförderfähige Kosten) 1.134.000 €
Im Rahmen der Haushaltsklausur der Bürgermeister am 26.09.2014 wurden für die Maßnahme für die
Jahre 2015 und 2016 insgesamt 1.000.000 Euro Ausgaben und 750.000 Euro Einnahmen eingestellt.
Mit Ausnahme von Planungsgeldern wurden diese Gelder jedoch bis zum Umsetzungsbeschluss ge -
sperrt.
Für den Umzug der Einrichtungen, mobile Ausstattung und ggf. Doppelmietzahlungen werden schät-
zungsweise 222.500 Euro benötigt. Diese Kosten wären einmalig im Jahr des Umzugs in den Sach -
konten der Fachämter bereitzustellen.
Die Folgekosten der Vorzugsvariante 3 können derzeit nur auf Basis des vorverhandelten Warmmiet-
preises von 9,50 Euro/m ermittelt werden. Sie belaufen sich voraussichtlich auf 3,99 Mio. Euro für
2.334 qm für 15 Jahre. Durch die Verhandlungen der Mietkonditionen und die detaillierteren Planun -
gen, die nach dem Grundsatzbeschluss erfolgen, können sich diese Beträge noch verringern.
Sollten sich im weiteren Planungsverlauf Änderungen bezüglich der Nutzer oder der Mietkonditionen
ergeben, wird eine erneute Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt.
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Haushaltsvorlage Grundsatzbeschluss: Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
5 Nächste Schritte
Im Rahmen der weiteren Planung und Maßnahmevorbereitung in Bezug auf die Errichtung eines ko -
operativen Bildungs- und Bürgerzentrums Grünau sind folgende nächste Schritte vor gesehen:
• die Planung der Leistungsphase 1 bis 3 für die Variante Allee-Center
• die detaillierte Ausgestaltung der Mietkonditionen, inklusive Miethöhe, Kündigungsmodalitäten,
Eigenleistungen des Gebäudeeigentümers, sowie das Ausformulieren eines Mietvertrages
• die Erarbeitung von Nachnutzungs- und Veräußerungsoptionen für freiwerdende Bibliotheksge -
bäude
• die Vorbereitung von Organisation und Verwaltung der gemeinsamen Einrichtung
• die Vorbereitung eines Umsetzungsbeschlusses
Diese Punkte werden mit Erteilung des Grundsatzbeschlusses unter Federführung von AGM, Abteilung
Projektmanagement, mit Unterstützung durch das ASW, Abteilung West, in Angriff genommen.
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          Bildungszentrum Grünau

ANLAGE 1

1
2
3
LAGEPLAN
Standorte bestehender Einrichtungen
 Stadtteilbibliotheken

 VHS

 Bürgeramt

 Stadtteilladen, Bildungsberatung
Quartiersmanagement

 Arbeitsladen
Zukünftige Standortvarianten
 Variante 1: Neubau
Kreuzungsbereich Stuttgarter Allee/
Lützner Straße

 Variante 2: Umbau/Erweiterung
Bibliothek Grünau-Mitte
(Stuttgarter Allee 15)

 Variante 3: Integration in das Allee-
Center
1
2
3
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Beschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau Anlage 2
Partner des Bildungszentrums Grünau: Mietkosten Bestandsobjekte 2014
Fläche in m² Kaltmiete in
EUR
EUR/m² NK in EUR EUR/m² Warmmiete in
EUR
EUR/m² Kündigungsfristen
Volkshochschule 1.197,98
 Selliner Straße 1c 100,00 827,00 8,27 zum Jahresende
 KOMM-Haus Selliner Straße 100,00 zum Semesterende
 Stadtteilladen Stuttgarter Allee 19 50,00 270,98 5,42 3-Monats-Frist
 Gymnastikraum 50,00 100,00 zum Semesterende
3 Stadtteilbibliotheken 1.924,08 4.329,17 2,25 6.988,83 3,63 11.318,00 5,88
Stadtteilladen Grünau 318,00 1.475,47 4,64 774,00 2,43 2.249,47 7,07 3-Monats-Frist
Quartiersmanagement Grünau 66,31 225,29 3,40 185,00 2,79 410,29 6,19 3-Monats-Frist
Bürgeramt 188,00 0,00 0,00 1.817,96 9,67
Arbeitsladen Grünau 120,00 3-Monats-Frist
Summe Mietkosten pro Monat 2.766,39 6.029,93 Euro 7.947,83 Euro 16.722,72 Euro
Summe Mietkosten pro Jahr 72.359,20 Euro 95.373,96 Euro 200.672,68 Euro
Mietkosten gefördert
3-Monats-Frist bzw.
zum Jahresende
Bestandsobjekte
(Angaben in Einheit/Monat)
derzeit keine Mietkosten
27.11.2014
13 von 16 in Zusammenstellung
Beschluss zum Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau Anlage 3
Kostenvergleich Varianten "Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau"
VARIANTEN Status Quo:
Fortnutzung aller
Bestandsobjekte,
Minimalsanierung
Variante 1:
Umbau und Erweiterung
Bibliothek Grünau-Mitte
Variante 2:
Neubau
(Stuttgarter Allee/
Lützner Straße)
Variante 3:
Integration ins
Allee-Center
Nettofläche Neubau (in m²) 1.388 2.245
Nettofläche Bestand (in m²) 2.766 857 2.335
€/m² - Neubau 1.500 € 1.500 €
€/m² - Modernisierung 800 €
Summe KG 100 bis 700 860.914 € 5.126.890 € 6.351.690 € 1.824.118 €
Lager + Büro Fahrbibliothek 0 € 200.000 € 200.000 € 0 €
Summe Baukosten 860.914 € 5.326.890 € 6.551.690 € 1.824.118 €
Nebenkosten- bzw. Mietansätze verschied. NK u. Mieten 3,00 €/m² NK 3,00 €/m² NK 9,50 €/m² Warmmiete
Nebenkosten 1.454.760 € 1.454.760 €
Instandhaltungsrücklage (1,0 % pro Jahr von Investition KG 300 + 400) 611.175 € 737.175 €
notwendige Investitionskosten für Bestandserhaltung (10 €/m² pro Jahr) 414.900 €
Warmmiete 3.010.090 € 3.992.047 €
Summe Folgekosten (15 Jahre) 3.424.990 € 2.065.935 € 2.191.935 € 3.992.047 €
Gesamtkosten nach 15 Jahren 4.286.000 € 7.393.000 € 8.744.000 € 5.816.000 €
abzüglich möglicher Fördermittel (40 % der Baukosten ohne KG 600) 0 € -2.011.000 € -2.501.000 € -690.000 €
abzüglich Einnahmen aus Bestandsverwertung** 0 € -260.000 € -430.000 € -430.000 €
Gesamtkosten inkl. Fördermitteln nach 15 Jahren 4.286.000 € 5.122.000 € 5.813.000 € 4.696.000 €
* Der Betrachtungszeitraum entspricht dem Bindungszeitraum der eingesetzten Fördermittel nach VwV-StBauE.
Flächen- und Kostenansätze
Kostenschätzung
Folgekosten über 15 Jahre*
** Für die Vermietung der 1.900 m² Bibliotheksfläche wird entsprechend Gewerberaummietspiegel der IHK eine Nettokaltmiete von 3,50 EUR/m² angesetzt. Daraus resultiert ein Reinertrag von ca. 2,45 EUR/m² (ca. 30%
Bewirtschaftungskosten). Bei einem angenommenen Liegenschaftszinssatz von 5% und 10 Jahren Restnutzungsdauer ergibt sich der Barwert für die Kapitalisierung zu 7,72.   Der Barwert der kapitalisierten Reinerträge aus
Vermietung ergibt daher: 1.900 m²  x  2,45 EUR/m²  x  12 (Monate)  x  7,72  =  431.239,20 EUR.
27.11.2014
14 von 16 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

     3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig 2 - 5
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein 2 - 5
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
15 von 16 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
2 - 51 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
2 - 52 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
2 - 53 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
2 - 5
4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
2 - 55 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
2 - 56 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
2 - 57 Finanzielle Bedingungen
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
     8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
16 von 16 in Zusammenstellung