Wasserstand am Kulkwitzer See

text:
1/1

Anfrage Nr. VI-F-08171

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Wasserstand am Kulkwitzer See

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  26.06.2019 schriftliche Beantwortung

1. Kann die Stadtverwaltung die Absenkung des Wasserspiegels am Kulkwitzer See
bestätigen? Gibt es hierzu regelmäßige Messungen? Wenn ja, was sind die Ergebnisse der
Messungen?

2. Was sind aus fachlicher Einschätzung der Stadtverwaltung die ökologischen und
tourismuswirtschaftlichen Folgen einer dauerhaften Absenkung des Wasserspiegels. Bitte
um Untergliederung nach Stärke der Absenkung.

3. Was sind aus fachlicher Sicht der Stadtverwaltung die möglichen Ursachen des
niedrigeren Wasserspiegels am Kulkwitzer See? Gibt es neben natürlichen Entwicklungen
des Grundwasserleiters auch künstliche Eingriffe in der Umgebung, welche als Ursache
herangezogen werden können? Falls ja, welche wären das?

4. Sind der Stadtverwaltung Raumplanungen in der Umgebung bekannt, welche in
absehbarer Zukunft einen weiteren Einfluss auf den Grundwasserleiter zum See haben
könnten? Falls ja, welche sind das und in welcher Dimension kann nach heutigen
Erkenntnissen der Einfluss eingeschätzt werden?

5. Welche Maßnahmen sind aus fachlicher Sicht der Stadtverwaltung denkbar, um den
Wasserspiegel am Kulkwitzer See zu stabilisieren? Wie sind solche Maßnahmen grob nach
Kosten, weiteren Folgewirkungen und Genehmigungsfähigkeit zu beurteilen?


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08172

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet
"Zschochersche Straße 78";
Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz;
Satzungsbeschluss

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
SBB Südwest   Anhörung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  04.09.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht wird beschlossen.

Räumlicher Bezug:
Stadtbezirk: Südwest
Ortsteil: Plagwitz
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

X Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Mit dieser Vorlage soll der Satzungsbeschluss zur Aufhebung der Satzung über ein
besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet „Zschochersche Straße 78“ herbeigeführt werden.

2/4

Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:

3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima-
und Energiestrategie
Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

Sonstige Ziele:

X trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich.

III.  Strategische Ziele

Nicht relevant.

4/4
IV. Sachverhalt

1. Anlass

Mit dieser Vorlage soll der Satzungsbeschluss zur Aufhebung der Satzung über ein
besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet „Zschochersche Straße 78“ herbeigeführt werden,
da das Erfordernis für die Satzung entfallen ist.

2. Beschreibung der Maßnahme

Die räumliche Lage und die Abgrenzung des Satzungsgebietes sind aus der Übersichtskarte
zu ersehen.
Bei der aufzuhebenden Satzung handelt es sich um eine Satzung auf der Grundlage des §
25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches. Näheres zum Satzungsinhalt und zur Begründung der
Satzung ist den entsprechenden Anlagen zu entnehmen.

3. Realisierungs- / Zeithorizont
Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:
Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat
Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt
bekanntmachen. Mit der Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft.
Dem Stadtbezirksbeirat Südwest wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten
unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.

4. Finanzielle Auswirkungen

keine

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

nein

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant    X nicht nötig

7. Besonderheiten

keine

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die aufzuhebende Satzung würde bestehen bleiben und ihre Rechtskraft weiterhin entfalten.

Anlagen:
1   Übersichtskarte
2   Satzung
3   Begründung der Satzung

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet
„Zschochersche Straße 78“

Übersichtskarte – Lage des Plangebietes

Datengrundlage: Digitale Stadtkarte Leipzig (DSK5), Stand: 12/2017

                        Grenze des Plangebietes

Seite 1
Satzung zur Aufhebung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

§ 1 Gegenstand der Satzung
Die Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet „Zschochersche Straße 78“ (Be-
schl. Nr. VI-DS-05259 vom 16.05.2018, am 02.06.2018 in Kraft getreten) wird aufgehoben.

§ 2 Räumlicher Geltungsbereich der Satzung
Der räumliche Geltungsbereich der Satzung erstreckt sich auf den Geltungsbereich der
aufzuhebenden Satzung.

Ausfertigung
Die Ratsversammlung hat diese Satzung beschlossen.
Die Rechtsgrundlage hierfür ist § 4 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in der
jeweils geltenden Fassung.

Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.

Leipzig, den

         (Siegel)

    Burkhard Jung
    Oberbürgermeister

Hinweis:
Die Satzung ist mit Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt Nr. ........................... am ........................... in Kraft getreten.

Begründung der Satzung zur Aufhebung
einer Satzung über ein besonderes
Vorkaufsrecht für das Gebiet
„Zschochersche Straße 78“
 Stadtbezirk: Südwest
 Ortsteil: Plagwitz

 Grenze des räumlichen
 Geltungsbereiches

 Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt 13.06.2019

Begründung der
Satzung zur Aufhebung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht „Zschochersche Straße 78“
 Seite 2
13.06.2019
1. Lage und Situation des Satzungsgebietes
Das ca. 15.300 m² große Gebiet befindet sich im Stadtbezirk Südwest und dort im Ortsteil Plagwitz.
Es ist südlich der Naumburger Straße und nördlich der Einmündung der Markranstädter Straße in
die Zschochersche Straße gelegen.
Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches der Satzung verläuft
• im Norden auf der nördlichen Grenze des Flurstückes 304/3,
• im Osten auf der östlichen Grenze des Flurstückes 304/3,
• im Süden auf der südlichen Grenze der Flurstücke 304/1, 304/3 sowie 304/4,
• im Westen auf der westlichen Grenze der Flurstücke 304/1 und 304/3 bis zum Ausgangspunkt.
Alle genannten Flurstücke befinden sich in der Gemarkung Kleinzschocher.
Grundlage für die Festsetzung war die Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK) Leipzig mit Stand
vom 24.11.2017.
Die genaue Lage und die Abgrenzung des Gebietes sind dem Deckblatt zu entnehmen.

2. Anlass und Erfordernis der Satzung
Das Erfordernis für die Aufhebung der Satzung über ein besonderes V orkaufsrecht nach § 25 Abs. 1
Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) ergibt sich daraus, dass der Anlass, einen neuen Schulstandort
auf dem Grundstück „Zschochersche Straße 78“ realisieren zu können, entfallen ist.
Während des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 428.1 „Gewerbegebiet Plagwitz
Süd/Markranstädter Straße - Teil Nord und Ost“ wurden Erkenntnisse gewonnen, die gegen einen
Schulstandort auf diesem Grundstück sprechen.
Gemäß dem Schulentwicklungsplan war eine vierzügige Oberschule an diesem Standort vorgese-
hen. Diese Schulform ist für eine wohnortbezogene Versorgung sinnvoll aber nicht zwingend not-
wendig. Außerdem sind in der Umgebung weitere Grundstücke vorhanden, die grundsätzlich als
Schulstandort geeignet sind und zu einem späteren Zeitpunkt für die Errichtung einer Oberschule in
Anspruch genommen werden können.
Aus diesen Gründen wurde von einer entsprechenden Festsetzung im Bebauungsplan für das be-
sagte Grundstück abgesehen und eine gewerbliche Baufläche festgesetzt. Dadurch sind die V oraus-
setzungen für die Anwendbarkeit der V orkaufsrechtsatzung nicht mehr gegeben.

Stefan Heinig
amt. Leiter des
Stadtplanungsamtes


text:
1/8

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08168

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss Kofinanzierung LVB-Baumaßnahme Adler

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
FA Finanzen   Information zur Kenntnis
SBB Südwest   Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 09.09.2019:

1. Die Kofinanzierung zu der LVB-Baumaßnahme Adler wird beschlossen (Baubeschluss
gemäß § 22 (2) der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 605.000 € (brutto) bei einem
Stadtanteil von 465.000 € brutto. Darin enthalten sind 178.000 € brutto für die
Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Maßnahmen" (7.0000.655.700)
wie folgt geplant:

2020:   170.000 € brutto
2021:    257.000 € brutto

Die Aufwendungen werden im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv"
(106654100010) wie folgt bereit gestellt:

2020:   88.000 € brutto
2021:   90.000 € brutto

4. Die Einzahlungen sind im PSP-Element "Zuweisung vom Zweckverband"
(7.0000.655.705) im Jahr 2021 mit 140.000 € brutto geplant.

5. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr
2020 i. H. v. 88.000 € (brutto) im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv"
(106654100010) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element
1.100.61.1.0.01.01 – Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000
– investive Schlüsselzuweisungen. Im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Vorhaben"
(7.0000655.700) werden in 2020 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.

2/8
6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der
Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

7. Die Einordnung der Auszahlungen/Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2021 erfolgt im
Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Verkehrs- und
Tiefbauamtes.

8. Die ab dem Haushaltsjahr 2022 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des
gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen
Budgets im VTA ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden. Die
Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet.

9. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, eine
Geschäftsbesorgungs- und Kostenteilungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und
der LVB GmbH zu verhandeln und abzuschließen.

10. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Wirtschaft, Arbeit und Digitales wird beauftragt,
die Kaufverhandlungen zum Grunderwerb mit den Eigentümern aufzunehmen.

Räumlicher Bezug: Stadtbezirk Südwest

Adler (Knotenpunkt Antonienstraße/Zschochersche Straße/Dieskaustraße)

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Innerhalb ihres Bauvorhabens werden seitens der LVB GmbH geschäftsbesorgend
Teilleistungen an städtischen Anlagen realisiert. Die Kosten dieser Leistungen in Höhe von
605 T€ brutto sind von der Stadt Leipzig zu tragen.

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

3/8

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2020 2021 178.000 1066541000010
Finanzhaushalt Einzahlungen 2020 2021 140.000 7.0000.655.705
 Auszahlungen
2020
2019

2021

427.000
170.000

7.0000.655.700
7.0000296.700
7.0001871.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) ab 2022 jährlich 350 1.100.54.1.0.01.01
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:

4/8
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima-
und Energiestrategie
Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und
Sportlandschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Ein Abwägungsprozess ist bei der gegenständlichen Vorlage nicht relevant, da es keinen
inhaltlichen Zielkonflikt bezüglich der Planung der LVB GmbH und hinsichtlich der
Kostentragung durch die Stadt Leipzig gibt.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

nichtzutreffend

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

nichtzutreffend

5/8
III.  Strategische Ziele

Mit dem barrierefreien Ausbau von Straßenbahn- und Bushaltestellen und dem Einbau von
Bodenindikatoren werden aktuelle Anforderungen an Verkehrsanlagen umgesetzt. Der
Haltestellenausbau fördert die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel. Mit der
Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen wird deren Funktion langfristig gesichert.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH plant im Bereich des Verkehrsknotens Adler die
anliegenden Straßenbahnhaltestellen (exklusive in der Dieskaustraße) barrierefrei
auszubauen und gleichzeitig ihre Gleis-, Fahrleitungs- und Bahnstromanlagen zu erneuern.

Die Planung wurde intensiv mit der Stadt Leipzig abgestimmt. Im Ergebnis erfolgte eine
Anpassung der Planung an städtische Anforderungen und es sollen im Zuge der
Baumaßnahme Teile städtischer Verkehrsanlagen ausgebaut/angepasst werden. Realisiert
wird dies in Geschäftsbesorgung durch die LVB.

Für diese Teilleistungen sowie Wertverbesserungen an städtischen Anlagen werden
anteilige Kostenbeteiligungen der Stadt Leipzig fällig.

Zu diesem Fakt sowie hinsichtlich der notwendigen Regelungen in Form einer
Kostenteilungs- und Geschäftsbesorgungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der
LVB besteht prinzipielles Einvernehmen zwischen beiden Partnern. Auf Basis einer
Kostenberechnung von 05/2019 wurden für die städtischen Anteile Kosten von ca. 600 T€
brutto ermittelt. Damit wird ein Bau- und Finanzierungsbeschluss erforderlich.

2. Beschreibung der Maßnahme

Der Knoten Adler ist Kreuzungspunkt der städtischen Hauptnetzstraßen Antonienstraße,
Zschochersche Straße und Dieskaustraße sowie mehrerer Nahverkehrslinien mit
Haltestellen der Straßenbahnlinien 1, 2 und 3 sowie der Buslinie 60.

Die stark frequentierten Haltestellen sind gar nicht oder nicht den aktuellen Ansprüchen und
Vorschriften entsprechend barrierefrei ausgebaut. Der Gleiszustand ist schlecht und die
vorhandenen Gleisachsabstände entsprechen nicht dem für den perspektivisch vorgesehen
Einsatz 2,4 m breiter Fahrzeuge notwendigen Regelmaß.

Durch die geplanten Maßnahmen der LVB sollen vorstehende Mängel beseitigt werden.
Beim Haltestellenausbau ist die Haltestelle in der Dieskaustraße nicht integriert; ihr Ausbau
erfolgt im Rahmen der separaten komplexen Verkehrsbaumaßnahme im Anschluss der
Baumaßnahme Adler ab voraussichtlich 2023. Durch Abzweige in die Dieskaustraße wird
allerdings in der Straße auf ca. 70 m Länge bereits vorgezogener Gleisbau notwendig, der
den Planungsstatus zum Ausbau der Dieskaustraße berücksichtigt.

Als Folgemaßnahmen des Gleis- und Haltestellenbaus sind - besonders in der östlichen
Antonienstraße - Maßnahmen in Fahrbahnen und Gehwegen, Leitungsumverlegungen sowie
eine Erneuerung der Knoten-Lichtsignalanlage inklusive Nachrüstung einer
Zeitinselsignalisierung westlich der Klarastraße erforderlich. Der barrierefreie Ausbau der
Haltestelle im östlichen Knotenarm als Sonderform eines überfahrbaren Kaps erfordert
Grunderwerb von privaten Flächen.

6/8
Der Neubau der Knoten-Lichtsignalanlage erzeugt eine Wertverbesserung der Anlage,
wodurch eine anteilige Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig entsteht. Kostenteilungen
betreffen weiterhin Folgemaßnahmen an Leitungen der Wasserwerke in der Dieskaustraße
sowie Kombimaste Fahrleitung/Straßenbeleuchtung.

Als Eigenmaßnahmen sind Erneuerungen der Straßenbeleuchtung und der barrierefreie
Ausbau der Bushaltestelle in der westlichen Antonienstraße vollständig von der Stadt Leipzig
zu finanzieren; ihre Realisierung erfolgt geschäftsbesorgend durch die LVB.

3. Realisierungs-/Zeithorizont

Die Baudurchführung durch die LVB ist nach derzeitigem Stand im Zeitraum vom 28.04.2020
bis 08.10.2021 vorgesehen.

Baurecht wird über die LVB mittels Planfeststellung geschaffen, der Antrag auf
Planfeststellung wurde bei der Landesdirektion Leipzig am 30.01.2019 gestellt.

4. Finanzielle Auswirkungen

Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen für die LVB GmbH ca. 6,1 Mio € (netto) und
für die Leipziger Wasserwerke ca. 0,9 Mio € (netto). Dazu sind von der Stadt Leipzig Kosten
in Höhe von 0,6 Mio € (brutto) wie folgt zu tragen:

Nach aktueller Ermittlung auf Basis der Kostenberechnung vom Mai 2019 besteht folgender
städtischer Finanzierungsbedarf:

 Ausbau Bushaltestelle westl. Antonienstraße (100 % Kostentragung): 161.000 €

 Straßenbeleuchtung mit Tiefbau (100 %):     143.000 €

 Radbügel, Nachpflanzung Einzelbaum (100 %):      10.000 €

 Erneuerung und Anpassung LSA (50 %):       92.000 €

 Kombimaste Fahrleitung/Straßenbeleuchtung (20 %):      35.000 €

 Erneuerung Mischwasserkanal Dieskaustraße (25 %):      20.000 €

 Umverlegung Trinkwasserleitung Dieskaustraße (25 %):     25.000 €

 Verkehrsführung während der Bauzeit (10 %):       24.000 €

 Projektfortschreibungen innerhalb der Ausführungsplanung
und daraus resultierende Kostenerhöhungen (pauschale Schätzung):    40.000 €

 Nebenkosten (für Planungs-, Gutachter- und Überwachungskosten
(pauschal 10 % der städtischen Baukosten):       55.000 €

Gesamtkosten Stadt Leipzig (brutto):      605.000 €

Die Kostenteilung ist mit der LVB vorabgestimmt und wird endgültig in der noch
abzuschließenden Geschäftsbesorgungs- und Kostenteilungsvereinbarung geregelt.

7/8
Die Stadt Leipzig beabsichtigt einen Fördermittelantrag beim Zweckverband für den
Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) für den Ausbau der Bushaltestelle zu stellen. Bei einer
Förderquote von 90 % für die Baukosten ergäben sich Zuwendungen von 140 T€.

Sollten die Fördermittel durch den ZVNL reduziert oder verwehrt werden, erhöht sich der
Stadtanteil entsprechend und wird innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes
gedeckt.

In Anbetracht der aktuellen nicht ausreichenden Fördermittelverfügbarkeit nach der Richtlinie
des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von
Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) wird auch
aufgrund der Kleinteiligkeit der Kostenanteile der Stadt Leipzig kein Fördermittelantrag
gestellt. Die zeitliche Abhängigkeit der LVB-Maßnahme bedingt damit eine Finanzierung nur
mit Eigenmitteln.

Es ergibt sich folgende Finanzierung:

in EURO (brutto) Gesamt 2020 2021
Stadtanteil LVB-Maßnahmen
7.0000.655.700 (Auszahlung)
106654100010 (Aufwand)

427.000
178.000

170.000
  88.000

257.000
  90.000
- davon Planung (Auszahlung)     50.000              0     50.000
Zuweisung vom Zweckverband
7.0000.655.705
(Einzahlung)

140.000

          0

140.000
Stadtanteil insgesamt 465.000 258.000 207.000

Die Baumaßnahme umfasst keinen Neubau, sondern den Umbau einer vorhandenen
Verkehrsanlage. Es erfolgt eine Verbreiterung der Verkehrsanlage im östlichen Knotenarm
Antonienstraße mit Folgekosten.

Folgekosten pro Jahr
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit
und Jahr
Beschreibung Kosten pro Jahr
in Euro
Verkehrsanlage 1.100.541.001.01

1,30 €/m²

Unterhaltung 350

Grunderwerb

Für das Vorhaben wird dauerhafter und vorübergehender Grunderwerb von insgesamt 5
Grundstücken notwendig. Derzeit werden die Verkehrswertgutachten erstellt. Bei
Maximalansatz des Bodenrichtwertes ergäben sich Kosten von ca. 170.000 €. Über die PSP-
Elemente 7.0001871.700 (Grunderwerb Knoten Adler) und 7.0000296.700 (Pauschalposition
für kleinere Einzelmaßnahmen) im Jahr 2019 ist dieser Betrag gedeckt.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Ist für die Maßnahme nicht relevant.

8/8
6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Zur Vorplanung wurde im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau am 12.09.2017 und im
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest am 13.09.2017 informiert.

Baurecht für das Vorhaben wird mittels Planfeststellung für die Anlagen der LVB GmbH
geschaffen.

Im Rahmen des zugehörigen Verfahrens gab es über öffentliche Auslegungen und
Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange weitere Informationsmöglichkeiten.

Eine Bürgerinformationsveranstaltung zum aktuellen Planungsstand und zum geplanten
Bauablauf ist seitens LVB im 3./4. Quartal 2019 geplant.

Kommunikation und Kooperation mit Anwohnern, Anliegern und Gewerbetreibenden

Die Koordinierung des Bauvorhabens wird durch die Oberbauleitung/ Projektsteuerung der
LVB erfolgen, die auch Ansprechpartner vor Ort sein wird.

Gremienbeteiligung

Die Vorlage zur Vorplanung zur Umgestaltung der Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-
Straße und Antonienstraße (Adler) ist im Verfahren (Vorlage VI-DS-05775). Die Information
zur Stellungnahme der Stadt zur Planfeststellung (Anlagen der LVB) erfolgte am 07.05.2019
im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau.

7. Besonderheiten

keine

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Folgen bei fehlender Kofinanzierung

Sofern keine Kofinanzierung erfolgt, müssten ergänzende städtische Teilleistungen
(insbesondere der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle und die Erneuerung der
Straßenbeleuchtung) entfallen und die LVB müsste Wertverbesserungen städtischer
Anlagen vollumfänglich finanzieren. Die entfallenden Leistungen müssten separat realisiert
werden mit Einrichtung neuerlicher Sperrungen und Umleitungsführungen.

Anlagen:

Anlage 1 – Lageplan West Adler
Anlage 2 – Lageplan Ost Adler
Anlage 3 – Lageplan Nord Adler
Anlage 4 – Lageplan Süd Adler
Anlage 5 – Kostenteilungsplan Adler
Anlage 6 – Kostenanteil Stadt Adler
3
WEWE
1051
3
24
26
21
2828
23 19
PK
PK
REWE
1
4
2
56
7
9
10
8
6.006.00
18,001,001,00
6.006.00 2,49 5,27 5,77
6,706,70
1,15
3,05
3,003,00
2,00
3,251,001,55
1,15
3,855,75
2,00
7,00
5,00
6,00 4,00
Anschluss an Bestand
3,30
2,50
4,80
3,30
4,00
3,501,85
3,003,003,003,00
2,002,10
3,003,003,233,00
6,00
6,00
RQ3
RQ3
303
89929001
468
3038
3039
30310
30317303o
9301
148288a
88
1483
9431
1498
307
30729432 307
30719002
89s 48189r89b
1505
89
397a
65,00
89978996 30316
8994
30315
RQ4
RQ4
Windorfer Straße
WachsmuthstraßeWendlerstraßeAntonienstraße
2,0%
2,5%2,50%2,50%2,50%2,50%1,50%1,50%1,50%1,50%
stadteinwärtiges GleisStat. 0,2+15,983 (Achse 105)
stadtauswärtiges GleisStat. 0,2+17,135 (Achse 106)
stadtauswärtiges GleisStat. 0,1+75,808 (Achse 100)
stadteinwärtiges GleisStat. 0,1+76,632 (Achse 101)
FGU
FGU
DFI
DFI
FKA<6%
<6%
stadteinwärtige StraßenbahnhaltestelleLänge 45m
0,1+42,594
0,1+41,817
stadteinwärtigeBushaltestelleLänge 18m
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cmBA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cmBA=3cmBA=3cmBA=3cm
Abstand Achse 106 von WA zu ÜbergangAbstand Achse 105 von WA zu Übergang
A=4,5m
A=4,5m
A=3,0m
A=4,5m
BUSBUS
Bahnstromanlageund Niederspannung
BahnstromanlageNiederspannungsanlagenNiederspannungsanlagen
Kastenrinneneu Länge 38 m
Standort Papierkorb neu
vorhandenen Straßenablauf aufHöhensituation anpassen
V626-30 (Leitplatte)
DeckenschlussAsphalt
DeckenschlussCarenaplatten
DeckenschlussAsphaltDeckenschlussAsphalt DeckenschlussAsphalt
KVS Straßenbeleuchtung
VESTRA Build 055 M 1:100 24.05.2019  7:56
Nr. Art der ÄnderungDatumZeichenVorentwurf
aufgestellt:Leipzig,den
Dr. LöbergeprüftgezeichnetbearbeitetD. KruppkeF. AgostiniBearbeiter:
Berliner Straße 14006116 Halle/SaaleIngenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Stadt LeipzigVerkehrs- und TiefbauamtPrager Straße 118-13604317 Leipzig
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
24.05.2019
PROJIS-Nr.: -
Dipl.-Ing. M. JanaAmtsleiter
24.05.201924.05.2019
ÖPNV Maßnahme Verkehrsknoten Adler(P-Nr. 90137)
C:\_transfer\Projekte\18.102_17_3-4 Verkehrsknoten Adler\08 Straßenplanung\ACAD\05_Ausführungsplanung\Lageplan\Lageplan_AP_Adler.dwg24.05.2019 11:08:33© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/SaaleBAUBESCHLUSS A3 01
Unterlage / Blatt-Nr.: 01Lageplanwestliche AntonienstraßeMaßstab: 1 : 500
Fahrgastunterstand (FGU)Straßenablauf
Weichenstellvorrichtung mit EntwässerungsanschlussGleisentwässerungSchienentwässerungRückbau StraßenablaufDynamische Fahrgastinformation (DFI)SitzbankPapierkorbHaltestellenschildBaugrenze VTADrainageschacht LVBEntwässerungsschacht LVB
Fahrkartenautomat (FKA)VerteilerschrankBeleuchtungsmastStraßenablaufBordverlauf geplantLeistung VTASchacht RückbauSchacht LWWFolgemaßnahme LWW
Baugrenze LVB
Gleisbereich + RandstreifenHaltestellenkap mit angehobenem FahrbahnstreifenFahrbahnHaltestelle
Fahrradbügel
Gehweg / WarteflächeGrünflächeInselkopfOberflächenbefestigung für Leitungsgräben LVBOberflächenbefestigung für Leitungsgräben VTARückbau Vorgärten
LichtsignalanlageFahrleitung Wandanker, Mastvorhanden / Demontage / NeubauBaum NeupflanzungBaumfällung
Zeichenerklärung
103
105
1
3
22
15 13
20
11
22 18
21
11a
101
PK
1
4
2 3
5
67
9
10 11
86,70
3,05
3,003,00
2,00
4,00
4,583,251,201,35
4,53
1,602,50
3,251,40 1,15
3,251,001,55
38,00
2,50
5,936,363,003,253,25
1,18
1,15
3,855,75
2,00
7,00
5,00
6,00
4,00
3,304,55
2,50
4,80
3,72
3,501,85
6,00 46,00 6,00
3,00
2,002,101,500,802,20
2,002,203,00
2,002,28
4,50
4,65
0,40
0,171,23
3,00
6,00
17,3519,55
3,80 3,80
1,15
RQ2 307f303o
9301
148288a
88
1483
9431
1498
30735
3072
30733074
3075 30783077
498n
4012
498a
498p498o1497
498b 498l
498m
44844530736
4343071 3076 307u
307w
497g
307t
497h
497f497e
895
397a
RQ2
RQ4RQ4
Klarastraße
Windorfer Straße
Antonienstraße
Klarastraße
2,5%2,5%2,5%2,5%
2,0%
2,5%2,5%
1,50%
stadtauswärtiges GleisStat. 0,0-76,710 (Achse 106)
stadteinwärtiges GleisStat. 0,0-75,000 (Achse 105)
FGU
FGU
DFI
DFI
DFI
FGU
<6%
<6%
<6%<6%
0,1+42,5940,1+41,817
stadtauswärtige HaltestelleHaltestellenkap mit angehobenem FahrstreifenLänge 46m
BA=3cm
BA=3cmBA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cmBA=3cmBA=3cmBA=3cm
BA=3cmBA=3cm
ÜbergangQuerschwellengleisRahmengleis
Abstand Achse 106 von WA zu ÜbergangAbstand Achse 105 von WA zu Übergang
A=4,5m
A=4,5m
A=3,0m
A=4,5m
A=3,0m
Bahnstromanlageund NiederspannungBahnstromanlageund Niederspannung
Bahnstromanlage
Niederspannungsanlagen
Umverlegung Telekom(Folgemaßnahme)Umverlegung HLkomm(Folgemaßnahme)
Umverlegung HLkomm(Folgemaßnahme)
Rampe und TreppeumbauenFGU versetzenStandort Papierkorb neu
vollständiger Rückbau:-Grünflächen-Borde der Umrandungteilweise bauzeitlicher Rückbau von Flächen mitWiederherstellung nach Bauende
Standort Haltestellenschild neu
V626-30 (Leitplatte)
Standort Papierkorb neuStandort Haltestellenschild neu
vorhandenen Straßenablauf aufHöhensituation anpassen
V626-30 (Leitplatte)DeckenschlussGranit Krustenplattenmit Mosaik
DeckenschlussCarenaplatten / MosaikDeckenschlussAsphalt
DeckenschlussAsphalt
KVS Straßenbeleuchtung
VESTRA Build 055 M 1:100 24.05.2019  7:56
Nr. Art der ÄnderungDatumZeichenVorentwurf
aufgestellt:Leipzig,den
Dr. LöbergeprüftgezeichnetbearbeitetD. KruppkeF. AgostiniBearbeiter:
Berliner Straße 14006116 Halle/SaaleIngenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Stadt LeipzigVerkehrs- und TiefbauamtPrager Straße 118-13604317 Leipzig
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
24.05.2019
PROJIS-Nr.: -
Dipl.-Ing. M. JanaAmtsleiter
24.05.201924.05.2019
ÖPNV Maßnahme Verkehrsknoten Adler(P-Nr. 90137)
C:\_transfer\Projekte\18.102_17_3-4 Verkehrsknoten Adler\08 Straßenplanung\ACAD\05_Ausführungsplanung\Lageplan\Lageplan_AP_Adler.dwg24.05.2019 11:08:53© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/SaaleBAUBESCHLUSS A3 02
Unterlage / Blatt-Nr.: 02Lageplanöstliche AntonienstraßeMaßstab: 1 : 500
Fahrgastunterstand (FGU)Straßenablauf
Weichenstellvorrichtung mit EntwässerungsanschlussGleisentwässerungSchienentwässerungRückbau StraßenablaufDynamische Fahrgastinformation (DFI)SitzbankPapierkorbHaltestellenschildBaugrenze VTADrainageschacht LVBEntwässerungsschacht LVB
Fahrkartenautomat (FKA)VerteilerschrankBeleuchtungsmastStraßenablaufBordverlauf geplantLeistung VTASchacht RückbauSchacht LWWFolgemaßnahme LWW
Baugrenze LVB
Gleisbereich + RandstreifenHaltestellenkap mit angehobenem FahrbahnstreifenFahrbahnHaltestelle
Fahrradbügel
Gehweg / WarteflächeGrünflächeInselkopfOberflächenbefestigung für Leitungsgräben LVBOberflächenbefestigung für Leitungsgräben VTARückbau Vorgärten
LichtsignalanlageFahrleitung Wandanker, Mastvorhanden / Demontage / NeubauBaum NeupflanzungBaumfällung
Zeichenerklärung
103105
22
93959799101
PK PK PK
1
4
2
3
10
Tr.Tr.
2,00
3,053,003,002,00
46,00 4,004,00
1,602,50
3,251,40
3,251,001,55
3,003,253,25
1,18
1,15
3,003,00
3,00
0,502,002,00
5,00
4,00
3,304,55
2,50
4,80
6,00
46,00
3,002,002,10
1,500,802,20
2,002,203,00
3,50
4,50
0,40
3.05
0,171,23
6,00
3,801,15
RQ1
3038
9301
9302
9431
1498
4012
498a
498p
1497498b498c498d498e498f493
498h
493a
498g493l
469
303
895a
397a
3,946,446,62
RQ2
RQ1
30315
Zschochersche Straße
Siemensstraße
3,946,446,623,72
2,0%
1,50%
stadtauswärtiges GleisStat. 0,0-38,851 (Achse 100)
stadteinwärtiges GleisStat. 0,0-38,871 (Achse 101)
FGU
FGU
stadtauswärtige Haltestelle
DFI
DFIFKA<6% <6%
<6%
Länge 46mStraßenbahn und Nachtbusse
stadtauswärtige HaltestelleHaltestellenkap mit angehobenem FahrstreifenLänge 46m
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cmBA=3cmBA=3cm
BA=3cm
A=4,5m
A=4,5m
US
BUS
Bahnstromanlageund Niederspannung
Bahnstromanlage
Bahnstromanlageund Niederspannung
FGU versetzen
Standort Papierkorb neu
Sonstige Maßnahme:Baumpflanzung
Standort Papierkorb neuStandort Haltestellenschild neu
vorhandenen Straßenablauf aufHöhensituation anpassen
DeckenschlussCarenaplatten / Mosaik
DeckenschlussAsphalt
DeckenschlussAsphalt
KVS Straßenbeleuchtung
VESTRA Build 055 M 1:100 24.05.2019  7:56
Nr. Art der ÄnderungDatumZeichenVorentwurf
aufgestellt:Leipzig,den
Dr. LöbergeprüftgezeichnetbearbeitetD. KruppkeF. AgostiniBearbeiter:
Berliner Straße 14006116 Halle/SaaleIngenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Stadt LeipzigVerkehrs- und TiefbauamtPrager Straße 118-13604317 Leipzig
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
24.05.2019
PROJIS-Nr.: -
Dipl.-Ing. M. JanaAmtsleiter
24.05.201924.05.2019
ÖPNV Maßnahme Verkehrsknoten Adler(P-Nr. 90137)
C:\_transfer\Projekte\18.102_17_3-4 Verkehrsknoten Adler\08 Straßenplanung\ACAD\05_Ausführungsplanung\Lageplan\Lageplan_AP_Adler.dwg24.05.2019 11:09:12© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/SaaleBAUBESCHLUSS A3 03
Unterlage / Blatt-Nr.: 03LageplanZschochersche StraßeMaßstab: 1 : 500
Fahrgastunterstand (FGU)Straßenablauf
Weichenstellvorrichtung mit EntwässerungsanschlussGleisentwässerungSchienentwässerungRückbau StraßenablaufDynamische Fahrgastinformation (DFI)SitzbankPapierkorbHaltestellenschildBaugrenze VTADrainageschacht LVBEntwässerungsschacht LVB
Fahrkartenautomat (FKA)VerteilerschrankBeleuchtungsmastStraßenablaufBordverlauf geplantLeistung VTASchacht RückbauSchacht LWWFolgemaßnahme LWW
Baugrenze LVB
Gleisbereich + RandstreifenHaltestellenkap mit angehobenem FahrbahnstreifenFahrbahnHaltestelle
Fahrradbügel
Gehweg / WarteflächeGrünflächeInselkopfOberflächenbefestigung für Leitungsgräben LVBOberflächenbefestigung für Leitungsgräben VTARückbau Vorgärten
LichtsignalanlageFahrleitung Wandanker, Mastvorhanden / Demontage / NeubauBaum NeupflanzungBaumfällung
Zeichenerklärung
1210 8
35799a1113
WEWE
103105
1
3 22
19
PK
PK
REWE
1
4
2
3
5
6
7
9
10
8
5,27
5,77
6,70
6,701,15
3,053,003,002,00
4,00
1,602,50
3,251,40
3,251,001,55
3,003,253,25
1,18
3,855,75 2,00
7,00
5,00
6,00
4,00
Anschluss an Bestand
3,304,552,50
4,80
3,30
3,50
1,85
6,00
46,00
3,002,002,10
1,500,802,20
2,002,203,00
3,003,003,233,00
4,50
0,400,171,23
6,00
17,3519,55 3,801,15
RQ2
RQ3
93a93
10199a99
9296
30311
8992 3038
30310
93b
30317303o
9190
9301
8787a
148288a88
1483
9431
1498
3072 401
498a
498p
9432
1497
30718686a 208/1
397a
RQ2
65,008997
8996
30316
8994 30315
RQ4
RQ4
Windorfer Straße
Dieskaustraße 2,0%
2,5%
2,50%
2,50%
2,50%
1,50%
1,50%
1,50%
stadtauswärtiges GleisStat. 0,1+75,808 (Achse 100)
stadteinwärtiges GleisStat. 0,1+76,632 (Achse 101)FGU
FGU
stadtauswärtige Haltestelle
DFI
DFI
DFI
FKA
<6%
<6%
<6%
stadteinwärtige StraßenbahnhaltestelleLänge 45m Länge 46m
0,1+42,594
0,1+41,817
Straßenbahn und Nachtbusse
stadteinwärtigeBushaltestelleLänge 18m
stadtauswärtige HaltestelleHaltestellenkap mit angehobenem FahrstreifenLänge 46m
BA=3cmBA=3cmBA=3cm
BA=3cm
BA=3cmBA=3cm
BA=3cm
BA=3cmBA=3cmBA=3cm
Abstand Achse 106 von WA zu ÜbergangAbstand Achse 105 von WA zu Übergang
A=4,5m
A=4,5m
A=3,0m
A=4,5m
BUS
Bahnstromanlageund Niederspannung
Bahnstromanlageund Niederspannung
Bahnstromanlage
Niederspannungsanlagen
Niederspannungsanlagen
Kastenrinneneu Länge 38 m
Standort Papierkorb neu
FGU versetzen
Standort Papierkorb neu
Standort Papierkorb neuStandort Haltestellenschild neu
vorhandenen Straßenablauf aufHöhensituation anpassen
V626-30 (Leitplatte)
DeckenschlussCarenaplatten / Mosaik
DeckenschlussAsphalt
DeckenschlussCarenaplatten
DeckenschlussAsphaltDeckenschlussAsphalt
DeckenschlussAsphalt
KVS Straßenbeleuchtung
VESTRA Build 055 M 1:100 24.05.2019  7:56
Nr. Art der ÄnderungDatumZeichenVorentwurf
aufgestellt:Leipzig,den
Dr. LöbergeprüftgezeichnetbearbeitetD. KruppkeF. AgostiniBearbeiter:
Berliner Straße 14006116 Halle/SaaleIngenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Stadt LeipzigVerkehrs- und TiefbauamtPrager Straße 118-13604317 Leipzig
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
24.05.2019
PROJIS-Nr.: -
Dipl.-Ing. M. JanaAmtsleiter
24.05.201924.05.2019
ÖPNV Maßnahme Verkehrsknoten Adler(P-Nr. 90137)
C:\_transfer\Projekte\18.102_17_3-4 Verkehrsknoten Adler\08 Straßenplanung\ACAD\05_Ausführungsplanung\Lageplan\Lageplan_AP_Adler.dwg24.05.2019 11:09:28© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/SaaleBAUBESCHLUSS A3 04
Unterlage / Blatt-Nr.: 04LageplanDieskaustraßeMaßstab: 1 : 500
Fahrgastunterstand (FGU)Straßenablauf
Weichenstellvorrichtung mit EntwässerungsanschlussGleisentwässerungSchienentwässerungRückbau StraßenablaufDynamische Fahrgastinformation (DFI)SitzbankPapierkorbHaltestellenschildBaugrenze VTADrainageschacht LVBEntwässerungsschacht LVB
Fahrkartenautomat (FKA)VerteilerschrankBeleuchtungsmastStraßenablaufBordverlauf geplantLeistung VTASchacht RückbauSchacht LWWFolgemaßnahme LWW
Baugrenze LVB
Gleisbereich + RandstreifenHaltestellenkap mit angehobenem FahrbahnstreifenFahrbahnHaltestelle
Fahrradbügel
Gehweg / WarteflächeGrünflächeInselkopfOberflächenbefestigung für Leitungsgräben LVBOberflächenbefestigung für Leitungsgräben VTARückbau Vorgärten
LichtsignalanlageFahrleitung Wandanker, Mastvorhanden / Demontage / NeubauBaum NeupflanzungBaumfällung
Zeichenerklärung
10
8
35
7
WEWE
103
105
1
3
22
1513
20
11
22
18
2111a
24
26
21
2828
23 19
93
95
97
99
101
PK
PK
PK
PK
REWE
RQ2
RQ3
RQ3
RQ1
307f3012 92
30311
89929001
468
3038
3039
30310
30317303o
9190
9301
9302
8787a
148288a
88
1483
9431
1498
30735
3072 30733074 3075
30783077
498n
4012
498a
498p498o
9432
1497
498b
498c
498d
498i498k
498l
498m
448445
30736 434
3071
3076
9002
89s 48189r89b
1505
208/1307o
498e
498f
307w
498h
497g
498g
493l
497h
497f497e
895a
895
89
397a
Ende der Baustreckestadteinwärtiges GleisStat. 0,2+15,983 (Achse 105)
Ende der Baustreckestadtauswärtiges GleisStat. 0,2+17,135 (Achse 106)
Beginn der Baustreckestadtauswärtiges GleisStat. 0,0-76,710 (Achse 106)
Beginn der Baustreckestadteinwärtiges GleisStat. 0,0-75,000 (Achse 105)
Ende der Baustreckestadtauswärtiges GleisStat. 0,1+75,808 (Achse 100)
Ende der Baustreckestadteinwärtiges GleisStat. 0,1+76,632 (Achse 101)
Beginn der Baustreckestadtauswärtiges GleisStat. 0,0-38,851 (Achse 100)Beginn der Baustreckestadteinwärtiges GleisStat. 0,0-38,871 (Achse 101)
RQ2
RQ1
89978996 30316
8994
30315
RQ4
RQ4 Klarastraße
Windorfer Straße
WachsmuthstraßeWendlerstraßeAntonienstraße
Zschochersche Straße
Antonienstraße
Siemensstraße
Dieskaustraße Klarastraße
BUSBUS
BUS
6x Fahrradbügel100% Stadt Leipzig
6x Fahrradbügel100% Stadt Leipzig6x Fahrradbügel100% Stadt Leipzig
zusätzlicher Baum100% Stadt Leipzig
Bushaltestelle westliche AntonienstraßeLänge 18m, 100% Stadt Leipzig
Kombimast Nr. 280% LVB / 20% Stadt Leipzig
Kombimast Nr. 480% LVB / 20% Stadt Leipzig
Kombimast Nr. 180% LVB / 20% Stadt Leipzig
Kombimast Nr. 580% LVB / 20% Stadt Leipzig
Kombimast Nr. 380% LVB / 20% Stadt Leipzig
Kombimast Nr. 980% LVB / 20% Stadt Leipzig
Kombimast Nr. 680% LVB / 20% Stadt LeipzigKombimast Nr. 780% LVB / 20% Stadt Leipzig
Kombimast Nr. 880% LVB / 20% Stadt Leipzig
Kombimast Nr. 1080% LVB / 20% Stadt Leipzig
KVS Straßenbeleuchtung100% Stadt LeipzigBahnstrom100% LVBTiefbau Lichtsignalanlage50% LVB / 50% Stadt Leipzig
Tiefbau Lichtsignalanlage50% LVB / 50% Stadt Leipzig
Tiefbau Lichtsignalanlage50% LVB / 50% Stadt Leipzig
Tiefbau Lichtsignalanlage50% LVB / 50% Stadt Leipzig
Tiefbau Lichtsignalanlage50% LVB / 50% Stadt LeipzigTiefbau Lichtsignalanlage50% LVB / 50% Stadt Leipzig
Tiefbau Lichtsignalanlage50% LVB / 50% Stadt Leipzig
Tiefbau Lichtsignalanlage50% LVB / 50% Stadt LeipzigBahnstromanlage und Niederspannung100% LVB
Bahnstromanlage100% LVB
Bahnstromanlage und Niederspannung100% LVB
Bahnstromanlage100% LVBNiederspannungsanlagen100% LVB Tiefbau Weichensteuerung100% LVB
Umverlegung Telekom(Folgemaßnahme) 100% LVBUmverlegung HLkomm(Folgemaßnahme) 100% LVB
Umverlegung HLkomm(Folgemaßnahme) 100% LVB
Rampe und Treppeumbauen100% LVB
Kastenrinne neuLänge 38m, 100% LVBStandort Papierkorb neu100% LVB
FGU versetzen100% LVBStandort Papierkorb neu100% LVB
Standort Haltestellenschild neu100% LVB
V626-30 (Leitplatte)100% LVB
Standort Papierkorb neu100% LVBStandort Haltestellenschild neu100% LVB
vorhandenen Straßenablaufauf Höhensituation anpassen, 100% LVB
V626-30 (Leitplatte)100% LVB
Standort Haltestellenschild100% Stadt Leipzig
Rückbau Sperrbügel Bestand100% Stadt Leipzig
stadteinwärtige BushaltestelleLänge 18m, 100% LVB
Umverlegung HLkomm(Folgemaßnahme) 100% LVB
Bahnstromanlage, Niederspannung und Schalterfernantrieb100% LVB
Netz Leipzig Strom Schutzrohr neu100% Stadt Leipzig
Netz Leipzig Strom Schutzrohr neu100% Stadt Leipzig
Netz Leipzig Strom Schutzrohr neu100% Stadt LeipzigTiefbau Straßenbeleuchtung100% Stadt LeipzigTiefbau Straßenbeleuchtung100% Stadt Leipzig
Tiefbau Straßenbeleuchtung100% Stadt Leipzig
Tiefbau Straßenbeleuchtung100% Stadt Leipzig Tiefbau Straßenbeleuchtung100% Stadt Leipzig
Tiefbau Straßenbeleuchtung100% Stadt Leipzig
Tiefbau Straßenbeleuchtung100% Stadt Leipzig
Netz Leipzig Strom Schutzrohr neu100% Stadt Leipzig
Netz Leipzig Strom Schutzrohr neu100% Stadt Leipzig
Tiefbau Straßenbeleuchtung100% Stadt Leipzig
Tiefbau Straßenbeleuchtung100% Stadt Leipzig
Tiefbau Straßenbeleuchtung100% Stadt Leipzig
Bahnstromanlage und Schalterfernantrieb100% LVB
vorhandenen Straßenablaufauf Höhensituation anpassen, 100% LVB
Tiefbau Straßenbeleuchtung100% Stadt Leipzig
Mischwasserkanal Dieskaustraße25% LVB, 25% Stadt Leipzig, 50% LWW
Trinkwasser Dieskaustraße25% LVB, 25% Stadt Leipzig, 50% LWW
Trinkwasser Dieskaustraße25% LVB, 25% Stadt Leipzig, 50% LWW
Netz Leipzig Strom Schutzrohr neu100% Stadt Leipzig
Tiefbau Straßenbeleuchtung100% Stadt LeipzigNetz Leipzig Strom Schutzrohr neu100% Stadt Leipzig
Niederspannung100% LVBBahnstrom100% LVB
Bahnstrom100% LVB
Kombimast Nr. 1180% LVB / 20% Stadt Leipzig
Bahnstromanlage100% LVB
Umverlegung Netz Leipzig Strom(Folgemaßnahme) 100% LVB
Bauherr:
bearbeitetgezeichnetgeprüftBlattgröße:0.84x1.50(1.3m²)21.05.2019DatumNameF. AgostiniD. KruppkeDr. Löber
Zeichen
Projekt-Nr.:
1 : 250 Maßstab: Unterlage:
Leipzig, den:gesehen:
Bauabschnitt:
18.102/17/3-4
(P-Nr. 90137)
Postfach  10 09 1004009 LeipzigLeipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH
Nr.Art der ÄnderungDatumPlanungsgrundlage: Entwurfsvermessung Firma TRIGIS GeoService GmbH vom 06/2015Lagebezug:               RD 83                                              Höhenbezug:             DHHN92Name
Auftragnehmer:04103 LeipzigGeorgiring 3Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH
Berliner Straße 14006116 Halle/SaaleIngenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Ausführungsplanung
Leipzig, den:genehmigt:
ÖPNV Maßnahme Verkehrsknoten AdlerKostenteilungsplan
5687275
5687300
5687325
5687350
5687375
5687400
5687425
5687450
4522975
4523000
4523025
4523050
4523075
4523100
4523125
4523150
4523175
4523200
4523225
4523250
5687400
5687300
5687425
5687350
5687450
5687275
5687375
5687325
4523125
4523075
4523150
4523050
4523175
4522975
4523200
4523100
4523225
4523000
4523250
4523025X+5687250.245Y+4522957.913
X+5687450.245Y+4522957.913 X+5687450.245Y+4523275.413
X+5687250.245Y+4523275.413VESTRA Build 051 M 1:250  1.12.2017 15:33
C:\_transfer\Projekte\18.102_17_3-4 Verkehrsknoten Adler\08 Straßenplanung\ACAD\05_Ausführungsplanung\Lageplan\Lageplan_AP_Adler.dwg21.05.2019 08:24:41© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/SaaleKOSTENTEILUNG
21.05.201921.05.2019
493FlurstücksgrenzeFlurstücksnummer
Bordhinterkante
Unterflurhydrant
Schacht rund
Laubbaum
Verkehrsschild
Legende Vermessung
Eingang / Einfahrt
Die dargestellten Liegenschaftsgrenzen und Gebäude (grau) wurden von der amtlichen Flurkarte übernommen.
Wiese
Lampe auf Betonmast
Kappe WasserschieberKappe Gasschieber
Straßenkante
Mauer
Drahtzaun
Ampel
HeckeGeländer
Fahrradständer
Lagefestpunkt
Telefonzelle
BeleuchtungBriefkasten
StraßeneinlaufSchacht eckig/ Doppelschacht - maßstäblich
Schieber / Hydrant
BetonmastWegweiser / Straßenschild
Bank
Verteilerkasten
GebüschflächeWartehausDenkmalPapierkorb
Trafostation
Gebäude Bestand
ZeichenerklärungFläche Kostenanteil 100% LVBinkl. Tiefbau Bahnstrom, Niederspannung Haltestellenausrüstung, Weichensteuerung und FolgemaßnahmenFläche Kostenanteil 100% Stadt Leipziginkl. Tiefbau Straßenbeleuchtung und FolgemaßnahmenFläche Kostenanteil 50% LVB und 50% Stadt LeipzigTiefbau LichtsignalanlageFläche Kostenanteil 25% LVB, 25% Stadt Leipzig und 50% LWWMaßnahmen Mischwasser DieskaustraßeFläche Kostenanteil 25% LVB, 25% Stadt Leipzig und 50% LWWMaßnahmen TrinkwasserDieskaustraßeKombinationsmast Kostenanteil 80% LVB und 20% Stadt LeipzigKombination Fahrleitungsmast und Beleuchtungsmast
Blatt:1 157.50Meter1:2507.5
Baum NeupflanzungBaumfällung
Lichtsignalanlage
Fahrgastunterstand (FGU)
Straßenablauf
Wandbefestigung am Bauwerkvorhanden / Demontage / NeubauFahrleitungsmastvorhanden / Demonatage / Neubau
Weichenstellvorrichtung mit EntwässerungsanschlussGleisentwässerungSchienentwässerung
Rückbau StraßenablaufDynamische Fahrgastinformation (DFI)SitzbankPapierkorbHaltestellenschild
Baugrenze VTA
Drainageschacht LVBEntwässerungsschacht LVB
Fahrkartenautomat (FKA)VerteilerschrankBeleuchtungsmastStraßenablaufBordverlauf geplantInformativ Leistung VTA
Schacht RückbauSchacht LWWFolgemaßnahme LWW
Baugrenze LVB
Fahrradbügel
Baugrenze LWW
BEARBEITUNGSSTAND: 21.05.2019
6
12
10
8
35
799a11
13
WEWE
103
10513
22
1513
20
11
22
18
2111a
24
26
21
2828
23 19
93
95
97
99
101
REWE
Tr.Tr.
SA7
SA1 SA2 SA3 SA9
SA6
LSA-4
LVB-25
LSA-21
LVB-15
LVB-13LVB-2
LVB-6
LVB-11
SBL-23
LSA-19
LSA-1
SBL-26
(Mehrfach)SBL-8
SBL-10
SBL-12
SBL-24
SBL-14
SBL-16
SBL-17
SBL-18
307f3012 9310110099a99 92
100a
30311
89929001
468
3038
3039
30310
93b
30317303o
9190
9301
9302
8787a
148288a
88
1483
9431
1498
30735
3072 30733074 3075
30783077
498n
4012
498a
498p498o
9432
1497
498b
498c
498d
498i498k
498l
498m
448445
30736 434
3071
3076
8686a
9002
89s 48189r89b
3011
1505
307p
208/1307o
498e
498f
493
474
307u
307w
498h
493a
497g
498g
493l
307t
497h
497f497e
469
303
895a
895
397a
ca. 5,2 %
3 x 17/30
SA4SA5
SA8
LVB-3
LVB-7
LVB-9
LVB-20
SBL-5 LVB-22
DN 400 PP
DN 400 PP
89978996 30316
8994
30315
SA12
SA13SA14
SA15
SA16
SA10SA11
SA17R1BUS
BUS
BUSstadtauswärtigeBushaltestelleLänge 18m
FGU
stadtauswärtige Haltestelle
<6%<6%
Länge 46mStraßenbahn und Nachtbusse
stadteinwärtigeBushaltestelleLänge 18m
Standort Haltestellenschild
Standort Fahrradbügel Planung
Standort Fahrradbügel PlanungStandort Fahrradbügel Bestand
Begleitstreifen
AuffindestreifenBegleitstreifenRichtungsfeld
AuffindestreifenRichtungsfeld
RichtungsfeldBegleitstreifenAuffindestreifen
Rückbau Sperrbügel Bestand
Sonstige Maßnahme:Baumpflanzung VTA
vorhandenen Straßenablauf aufHöhensituation anpassen
Richtungsfeld
KVS Starßenbeleuchtung
vorhandenen Straßenablauf aufHöhensituation anpassen
Standort Fahrradbügel Planung
AuffindestreifenBegleitstreifenRichtungsfeldAuffindestreifenBegleitstreifenRichtungsfeld
VESTRA Build 055 M 1:100 24.05.2019  7:56
Nr. Art der ÄnderungDatumZeichenVorentwurf
aufgestellt:Leipzig,den
Dr. LöbergeprüftgezeichnetbearbeitetD. KruppkeF. AgostiniBearbeiter:
Berliner Straße 14006116 Halle/SaaleIngenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Stadt LeipzigVerkehrs- und TiefbauamtPrager Straße 118-13604317 Leipzig
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
24.05.2019
PROJIS-Nr.: -
Dipl.-Ing. M. JanaAmtsleiter
24.05.201924.05.2019
ÖPNV Maßnahme Verkehrsknoten Adler(P-Nr. 90137)
C:\_transfer\Projekte\18.102_17_3-4 Verkehrsknoten Adler\08 Straßenplanung\ACAD\05_Ausführungsplanung\Lageplan\Lageplan_AP_Adler.dwg24.05.2019 11:59:48© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/SaaleBAUBESCHLUSS A3 01 (2)
Unterlage / Blatt-Nr.: 05LageplanLeistungsumfang VTAMaßstab: 1 : 1.000
Fahrgastunterstand (FGU)StraßenablaufRückbau Straßenablauf
PapierkorbHaltestellenschild
Baugrenze VTA Verteilerschrank
BeleuchtungsmastStraßenablaufBordverlauf geplantLeistung LVBFahrbahnGehweg / WarteflächeOberflächenbefestigung für Leitungsgräben VTAFahrradbügelLichtsignalanlageFahrleitung Wandanker, Mastvorhanden / Demontage / NeubauBaum NeupflanzungZeichenerklärungGleise geplant


text:
1/5

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08173

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und
ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 21.06.2019.

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung  04.09.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlagen 1 bis 17) werden
angenommen.

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

X Rechtliche Vorschriften   X Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Nach § 73 (5) SächsGemO sind Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen dem
Stadtrat zur Annahme vorzulegen.

2/5

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:

3/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 X trifft nicht zu

4/5

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht relevant

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

III.  Strategische Ziele

IV. Sachverhalt

Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt,
dass das Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt
Leipzig eine Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt.

Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen bis
21.06.2019.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind die Anlagen 1 bis 17 nicht im Internet einsehbar. Im
Sekretariat des Büros für Ratsangelegenheiten (Neues Rathaus, Zimmer 265, Telefon-Nr.
123-2119) liegt diese Aufstellung zur Einsicht bereit.

1. Anlass

2. Beschreibung der Maßnahme

3. Realisierungs- / Zeithorizont

4. Finanzielle Auswirkungen

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant    x nicht nötig

7. Besonderheiten

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon
entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden
5/5
müssten und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden
können.

Anlagen:

Anlage 1:

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen bis zu einem Wert von 1.000 €
bis 21.06.2019 (nichtöffentlich)

Anlagen 2 bis 17:

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen ab einem Wert von 1.000 € bis
21.06.2019 (nichtöffentlich)


name: Die INSPRATA muss als MINT-Bildungszentrum, außerordentlicher Lernort und Mit-Mach-Museum erhalten bleiben!

text:
1/2

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-P-06603-DS-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Petitionsausschuss

Betreff:
Die INSPRATA muss als MINT-Bildungszentrum, außerordentlicher Lernort und Mit-
Mach-Museum erhalten bleiben!

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Petition wird durch eine institutionelle Förderung abgeholfen.

2/2

Sachverhalt:

Der Petent begehrt eine Institutionelle Förderung für den Verein INSPIRATA – Zentrum für
mathematisch-naturwissenschaftliche Bildung e.V. zur Sicherstellung der Bildungsarbeit im
Bereich der naturwissenschaftlichen Bildung.

Die Ratsversammlung hat am 30. Januar 2019 den Beschluss gefasst (A 0100/ 19/20), den
Träger künftig außerhalb der Kinder- und Jugendförderung mit jeweils 200.000 Euro in den
Jahren 2019 und 2020 institutionell zu fördern.

Dem Petenten kann somit für die Jahre 2019 und 2020 eine institutionelle Förderung auf
Grundlage der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an
außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) gewährt werden.

Anlage:

- Petition


name: Zweite Nachfrage zur Anfrage VI-F-04963 Neubau einer Grundschule in Leipzig-Schönefeld

paper_type: Anfrage

text:
1/2

Anfrage Nr. VI-F-08175

Status: öffentlich

Eingereicht von
Maciejewski, Ansbert

Betreff:
Zweite Nachfrage zur Anfrage VI-F-04963 Neubau einer Grundschule in Leipzig-
Schönefeld

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  26.06.2019 schriftliche Beantwortung

Die Stadtverwaltung hat im März auf meine erste Nachfrage geantwortet, dass zur Klärung
der Standortfrage einer künftigen dritten Grundschule für Schönefeld eine
Machbarkeitsstudie erstellt und der Abschluss der Untersuchungen bis Ende Mai 2019
geplant ist.

In der Vorlage - VI-Ifo-07933 "9. Sachstandsbericht zur Umsetzung der
Schulbaumaßnahmen" ist in Anlage 5 von einer Grundschule  Schönefeld mit Standort
Braunstraße zu lesen. In der Vorlage – VI-DS-06070-NF-01 "Schulentwicklungsplan der
Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019" wird jedoch mitgeteilt, dass die Prüfung noch läuft.

Ich frage an:
1. Aus welchem Grund operiert die Stadtverwaltung in öffentlichen Unterlagen mit
unterschiedlichen und widersprüchlichen Informationen?

2. Was macht die Standortsuche für die dritte Schönefelder Grundschule so kompliziert, dass
3 Jahre nach der erstmaligen Bedarfsfeststellung im Schulentwicklungsplan durch die
Verwaltung noch immer kein Standort vorgeschlagen werden kann?

3. Wurde die Machbarkeitsstudie im Mai fertiggestellt?
a. Falls ja, mit welchem Ergebnis?
b. Falls nein, warum nicht?

4. Bis zu welchem konkreten Termin wird die Stadtverwaltung der Öffentlichkeit und
insbesondere den Nutzern des Garagenhofes Max-Lingner-Straße / Bästleinstraße das
Ergebnis ihres nunmehr fast dreijährigen Standortfindungsprozesses mitteilen?

Anlagen:

2/2


text:
1/2

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-P-08125-DS-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Petitionsausschuss

Betreff:
Ja zur Radstation am Leipziger Hauptbahnhof!

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zum Thema Radstationen einen
Bürgerbeteiligungsprozess durchzuführen und bis zum Ende des 4. Quartals 2020 dem
Stadtrat einen Ergebnissbericht vorzulegen, der die Bedarfe sowie Ansprüche der Leipziger
an Radstationen zusammenfasst.

2. Die Eröffnung einer Radstation mit bis zu ca. 2.000 Radabstellplätzen am oder im
Hauptbahnhof Leipzig bis Ende 2023 ist anzustreben.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, sich um einen Betreiber für eine Radstation mit
Serviceeinrichtungen Werkstatt, Verleih etc. zu bemühen.

4. Die Gespräche mit DB Station & Service und anderen Anbietern von Flächen im Umfeld des
Hauptbahnhofs werden von Seiten der Verwaltung mit dem Ziel der Einrichtung einer
Radstation mit bis zu ca. 2.000 Stellplätzen weiter verfolgt. Ebenso, die möglichst zeitnahe
Einrichtung einer zunächst unbewirtschafteten Abstellanlage mit mehreren hundert
Stellplätzen.

5. Sollte bis Ende 2021 kein Betreiber für eine Radstation gefunden worden sein, ist die
Errichtung einer Radstation ohne Personalbewirtschaftung anzustreben. Bei der Finanzierung
sind alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen.

6. Der Ratsversammlung wird zu gegebener Zeit von Seiten der Verwaltung eine Vorlage für
einen Bau- und Finanzierungsbeschluss vorgelegt.

2/2

Sachverhalt:

Die Radstation am Hauptbahnhof kann zur Stärkung des Radverkehrs in Leipzig einen
wichtigen Beitrag leisten. Das Verwaltungshandeln ist darauf ausgerichtet, eine Radstation
am Hauptbahnhof einzurichten. Dem Antrag kann daher von Seiten der Verwaltung in weiten
Teilen zugestimmt werden. Die Inhalte werden in mehreren Punkten übernommen.

Der Verwaltungsstandpunkt enthält jedoch in einigen Punkten Änderungen, da eine im
ursprünglichen Antrag formulierte Verbindlichkeit erst mit einem Bau- und
Finanzierungsbeschluss hergestellt werden kann, über den erst zu gegebener Zeit befunden
werden kann.

Der Antrag enthält eine Vielzahl von Anforderungen an den Betrieb einer Radstation, die mit
einmaligen und dauernden Kosten für die Stadt Leipzig verbunden sind. So kann die
Besetzung einer Radstation mit Personal eine geeignete Maßnahme zur Reduzierung des
Diebstahlrisikos und zur Steigerung der Akzeptanz durch die Verknüpfung von ÖPNV und
Radverkehr sein, die Erfahrungen in anderen Städten zeigen jedoch, dass mit Personal
besetzte Radstationen, auch durch das Anbieten von Servicedienstleistungen, in der Regel
nicht kostendeckend arbeiten können.

Inwieweit eine Radstation kostendeckend zu betreiben ist, ist daher noch zu klären und im
Ergebnis einer Gesamtbetrachtung dazu eine Entscheidung zu treffen.

Anlage:
- Petition

Petition: Ja zur Radstation am Leipziger Hauptbahnhof!
In keiner deutschen Stadt werden so viele Räder gestohlen wie in Leipzig. Wir sind
Diebstahl-Spitzenreiter. Und das trübt die Fahrradfreude.
Das unsichere Gefühl, ob das Rad noch dasteht, wenn man wiederkommt, will keiner haben.
Gerade, wenn man vom Rad in den Zug steigt und pendelt oder sich für ein verlängertes
Wochenende von seinem Zweirad trennt.
Bei einer Fahrradstation gibt es dieses Gefühl nicht. Eine Radstation ist sicher und sauber.
Keine Räder, die rumstehen oder wild angeschlossen werden. Viel Platz. Hoher
Diebstahlschutz.
Deshalb: Sagen Sie Ja zur Radstation am Leipziger Hauptbahnhof!
Machen wir Leipzig fahrradfreundlicher.

Unterschriften: 2.058


paper_type: Informationsvorlage

text:
1/7

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-08176

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Wesentliche Auflagen und Schlussfolgerungen aus dem Bescheid der
Landesdirektion Sachsen vom 15.05.2019 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen
2019 und 2020

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  04.09.2019 Information zur Kenntnis

Der Stadtrat nimmt den Bescheid der Landesdirektion Sachsen vom 15.05.2019 zur
Genehmigung der Haushaltssatzung 2019/2020 sowie die Festlegungen zu deren Umsetzung
zur Kenntnis.

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss   X Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Information über den Genehmigungsbescheid der Landesdirektion Sachsen zum
Doppelhaushalt 2019/2020 und die damit verbundenen Auflagen

2/7

Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:

3/7

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima-
und Energiestrategie
Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

X trifft nicht zu

4/7
Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

III.  Strategische Ziele

entfällt

IV. Sachverhalt
1. Anlass

Information über den Genehmigungsbescheid der Landesdirektion Sachsen zum
Doppelhaushalt 2019/2020 und die damit verbundenen Auflagen

2. Beschreibung der Maßnahme

Wesentliche Auflagen und Schlussfolgerungen aus dem Bescheid der Landesdirektion
Sachsen vom 15.05.2019 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2019 und 2020
Mit Bescheid vom 15.05.2019 wurden die Haushaltssatzungen 2019 und 2020 mit dem
Haushaltsplan 2019/2020 durch die Landesdirektion Sachsen (Rechtaufsicht) mit Auflagen
genehmigt.
Die in § 2 der am 30. Januar 2019 vom Stadtrat der Stadt Leipzig beschlossenen
Haushaltssatzungen für das Haushaltsjahr 2019 und für das Haushaltsjahr 2020 festgesetzten
Gesamtbeträge der vorgesehenen Kreditaufnahmen für das Haushaltsjahr 2019 i.H.v.
160.929.000 EUR sowie für das Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 132.200.000 EUR werden
genehmigt.
Die in § 3 der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 festgesetzten
Gesamtbeträge der Verpflichtungsermächtigungen werden für das Haushaltsjahr 2019 i.H.v.
185.587.400 EUR und für das Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 116.470.000 EUR genehmigt. Im
Übrigen sind sie genehmigungsfrei.
Die genehmigten Haushaltssatzungen wurden im städtischen Amtsblatt am 01.06.2019
öffentlich bekannt gemacht und in der Zeit vom 03.06.2019 – 07.06.2019 ausgelegt.
Demzufolge trat die volle Rechtswirksamkeit der Haushaltssatzungen 2019 und 2020 am
11.06.2019 ein.

Übersicht der Auflagen der Landesdirektion
Auflagen Landesdirektion HH-Genehmigung 2019/2020
Nr. Auflage Termin zur Vorlage bei LDS Verantwortlich
3.1 Haushaltsvollzug
/Haushaltsentwicklung 31.08.2019 30.11.2019 31.05.2020 Dezernat II
5/7
Auflagen Landesdirektion HH-Genehmigung 2019/2020
Nr. Auflage Termin zur Vorlage bei LDS Verantwortlich
(Stichtag 2019: 30.06.2019 /
30.09.2019 / 31.12.2019)
Haushaltsvollzug
/Haushaltsentwicklung
(Stichtag 2020: 30.06.2020 /
30.09.2020 / 31.12.2020)
31.08.2020 30.11.2020 31.05.2021 Dezernat II
Bericht zur Umsetzung der
Investitionspläne und zur
angepassten
Kreditaufnahme
(Einreichung mit
Halbjahresbericht)
31.08.2019 31.05.2020  Dezernat II
3.2 Bericht zur Umsetzung der
Investitionspläne und zur
angepassten
Kreditaufnahme
(Einreichung Vollzugsbericht
zum Jahresende)
31.08.2020 31.05.2021  Dezernat II
* Umsetzung bzw.
Fortschreibung
Schulhausbauprogramm
(Stichtag 31.12.2019)
31.03.2020   Dezernat V
3.3
* Maßnahmeplan Kita-
Bereich (Stichtag
31.12.2019)
31.03.2020   Dezernat V
Hinweis: Für die mit *) gekennzeichneten Maßnahmen ist die dreiwöchige Mitzeichnungsfrist durch das
Dezernat Finanzen zu gewährleisten.
Alle Berichte zu den o. g. Auflagen werden ausschließlich durch das Dezernat Finanzen
an die Landesdirektion übergeben.
Auflage 3.1
Der Landesdirektion Sachsen ist jeweils innerhalb eines Monats zum Stand 30. Juni, 30.
September sowie 31. Dezember über den Haushaltsvollzug und die voraussichtliche
Haushaltsentwicklung zum Jahresende zu berichten

Maßnahmen der Stadt Leipzig
Das Dezernat II beantragt eine Verlängerung der Frist zur Übergabe an die
Landesdirektion um jeweils vier Wochen.
Der Bericht zum V-IST, welcher federführend durch das Dezernat Finanzen zu erstellen
ist, wird der Rechtsaufsicht unmittelbar nach Fertigstellung und nach Bestätigung in der
DB OBM übergeben
Auflage 3.2
Die Kreditaufnahme in den Jahren 2019 und 2020 ist an den tatsächlich realisierten
Investitionsumfang anzupassen. Der Landesdirektion Sachsen ist ein Bericht über den Stand
der Umsetzung der Investitionspläne, untergliedert nach Teilhaushalten, und der daran
angepassten Kreditaufnahme jeweils mit dem Halbjahresbericht bzw. Vollzugsbericht zum
Jahresende einzureichen.

Maßnahmen der Stadt Leipzig
Die Auflage wird in Verantwortung des Dezernates Finanzen umgesetzt.
6/7
Auflage 3.3
Die Stadt Leipzig hat der Landesdirektion Sachsen zum Stichtag 31. Dezember 2019 zur
Umsetzung bzw. Fortschreibung des Schulhausbauprogramms in 2019 bis zum 31.März
2020 zu berichten. Entsprechend zum Schulhausprogramm ist ein Maßnahmeplan im Kita-
Bereich mindestens für den Finanzplanungszeitraum aufzustellen und der Landesdirektion
Sachsen bis zum 31. März 2020 vorzulegen. Dabei sind in beiden Bereichen (Schulen/Kita)
zum einen die geplanten Maßnahmen mit Plätzen, Kosten (aufgeteilt nach Jahren) und
Fertigstellungstermin quartalsweise bzw. schuljahresweise aufzulisten, zum anderen die
Bedarfszahlen gegenüberzustellen. Beide Programme sind jährlich fortzuschreiben.

Maßnahmen der Stadt Leipzig
Das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule erarbeitet zum Stichtag
31.12.2019 den Bericht zur Umsetzung bzw. Fortschreibung des
Schulhausbauprogrammes.
Entsprechend der Auflage der Rechtsaufsicht wird ebenfalls durch das Dezernat Jugend,
Soziales, Gesundheit und Schule ein Maßnahmenplan im Kita-Bereich erarbeitet. Diese
Aufstellung hat alle finanziellen Aspekte und die Bedarfszahlen zu berücksichtigen.
Diese Einzelvorlagen sind in Abstimmung mit dem Dezernat Finanzen zu erstellen und in
die DB OBM bis 25.02.2020 einzureichen.
Nach Bestätigung in der DB OBM wird das Dezernat Finanzen bis zum 31.03.2020 die
Zuarbeit an die Rechtsaufsicht sicherstellen.
3. Realisierungs- / Zeithorizont

entfällt

4. Finanzielle Auswirkungen

entfällt

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

entfällt

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant    X  nicht nötig

7. Besonderheiten

entfällt

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Anlagen:

Genehmigungsbescheid 2019-2020

7/7


Nachrüstung Abbiegeassistenten bei LKWs

text:
1/1

Anfrage Nr. VI-F-08177

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Nachrüstung Abbiegeassistenten bei LKWs

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  26.06.2019 mündliche Beantwortung

Abbiegeassistenten sind verfügbare technische Lösungen, die im Straßenverkehr Leben
retten können: Sie warnen Lastkraftwagen (Lkw)- oder Busfahrer, wenn beim Abbiegen
Fußgänger oder Radfahrer gefährdet würden. Das Bundesministerium für Verkehr und
digitale Infrastruktur (BMVI) setzt sich deshalb mit Nachdruck sowohl in der Europäischen
Union (EU) als auch bei der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen
(UNECE) dafür ein, dass Abbiegeassistenzsysteme europaweit vorgeschrieben werden.

Für die Nachrüstung mit Abbiegeassistenzsystemen gibt es nun Empfehlungen für
Mindestanforderungen, die das BMVI auf Grundlage von Kriterien der Bundesanstalt für
Straßenwesen (BASt) erstellt hat. Um verstärkt auf freiwillige Nachrüstung zu setzen, hat das
BMVI die "Aktion Abbiegeassistent" gestartet. Das Kraftfahrbundesamt hat im März dieses
Jahres eine erste Allgemeine Betriebserlaubnis für ein Nachrüstsystem vergeben.

Das BMVI legt ein Förderprogramm für die freiwillige Aus- beziehungsweise Nachrüstung
von Lkw und Bussen mit Abbiegeassistenzsystemen auf. Damit sollen schwere Unfälle mit
Radfahrern und Fußgängern vermieden werden. Das neue Förderprogramm wird ein
Volumen von fünf Millionen Euro pro Jahr haben und voraussichtlich fünf Jahre gelten.

Wir fragen an:
1. Wie ist der Stand bei der Nachrüstung von LKWs der Stadt Leipzig, ihrer
Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen mit Abbiegeassistenten?
2. Wird die Stadt Leipzig an der "Aktion Abbiegeassistent" teilnehmen?


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/7

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-08008-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Mitte  10.10.2019 Anhörung
FA Umwelt und Ordnung  15.10.2019 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau  22.10.2019 Vorberatung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  22.10.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☒ Alternativvorschlag ☒ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:
1. Langfristig wird angestrebt, die Aufenthaltsqualität im Brühl zwischen Am Hallischen Tor
und Hainstraße, z. B. durch Straßenbäume etc., zu verbessern. Der Entwurfsverfasser
aus dem Wettbewerbsverfahren Umfeld Höfe am Brühl ist entsprechend einzubeziehen.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis 2. Quartal 2020 ein Konzept für die
Verbesserung der Aufenthaltsqualität zu erstellen und dabei zu prüfen:
 welche technischen Lösungen für den Straßenkörper erforderlich werden und welche
Auswirkungen dies auf den Umgang mit dem innerstädtischen Schwerlastverkehr hat,
 wie der Straßenquerschnitt in der Katharinenstraße fußgängerfreundlicher gestaltet
werden kann,
 wo Trinkwasserbrunnen und weitere Sitzgelegenheiten eingeordnet werden können.
 welche Auswirkungen das Konzept auf den Wirtschafts- und Lieferverkehr hat

2/7
3. Übergangsweise werden private Initiativen zur Aufstellung von Straßenbaumkübel
unterstützt, sofern Planung, Aufbau und Unterhaltung durch die Initiatoren abgesichert
wird. Dazu führt die Verwaltung auch Abstimmungen mit den Höfen am Brühl.

Räumlicher Bezug:
Innenstadt / Brühl von Am Hallischen Tor bis Hainstraße.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antrag.

Untersucht wurden Möglichkeiten, Bäume, Brunnen und Sitzgelegenheiten im Brühl
einzuordnen. Dies ist in modifizierter Weise und unter bestimmten Voraussetzungen möglich,
s. Sachverhalt.

3/7

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima-
und Energiestrategie
Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote

Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft
4/7

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Ein grundlegender Konflikt hat sich anlässlich der gewünschten Einordnung von
Straßenbäumen aufgetan: Es besteht zwar Konsens, dass Straßenbäume strategisch
gewollt sind und unterstützt werden. Allein die nachträgliche Ergänzung ist durch die
vorgefundene Straßenbauweise nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich. Um für
diesen Sonderfall eine geeignete Lösung zu empfehlen, ist eine vertiefende
ingenieurstechnische Prüfung erforderlich. Daher enthalten die Beschlussvorschläge
mehrere Prüfaufträge und einen Vorschlag für eine provisorische Übergangsbegrünung.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Trifft nicht zu.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Trifft nicht zu.

III.  Strategische Ziele

Qualität im öffentlichen Raum:
Durch die zahlreichen Geschäfte im Brühl haben sich auch die Anforderungen an den
öffentlichen Raum geändert: So steht der noch im Wettbewerb gesetzt Schwerpunkt des
Flanierens und Durchquerens sowie der Anlieferung zunehmend in Konkurrenz zum Bedarf
an Aufenthaltsbereichen. Die vorhandene Gestaltung und Funktionszuweisung wird den
tatsächlichen Anforderungen nicht mehr gerecht und bedarf daher einer Qualifizierung im
Sinne des Antrags. Die Verbesserung des Stadtbildes in der Innenstadt ist Handlungsfeld
des Schwerpunktgebietes Innenstadt, INSEK 2030, B2-Raumstrategie.

Verbesserung der Umweltqualität:
Die Innenstadt ist wegen der dichten Bebauung und des geringen Grünanteils generell von
Überwärmung in den Sommermonaten betroffen. Die nachträgliche Anpflanzung von
Bäumen ist daher ein Beitrag zur Verbesserung des Mikroklimas und der gebauten Umwelt.
Die Begrünung des Freiraums, insbesondere der Innenstadt, ist Bestandteil des
Maßnahmebündels M 3.3 des Fachkonzeptes Freiraum und Umwelt, INSEK 2030.
5/7

IV. Sachverhalt
2. Beschreibung der Maßnahme

Die Verwaltung hat sich mit der Aufwertungsthematik bereits an diversen Stellen der
Innenstadt befasst. Daher wird im folgenden Sachstandsbericht ausführlicher auf die
Einzelaspekte eingegangen.
Für die Einschätzung der Vorschläge aus dem Antrag wurde der räumliche
Betrachtungsbereich von der Hainstraße bis zur Straße Am Hallischen Tor sowie um die
Katharinenstraße erweitert, da dies ein baulich und städtebaulich zusammenhängender
Abschnitt ist.
Grundlage des Verwaltungsstandpunktes ist eine Analyse der baulichen Gegebenheiten und
der Nutzungen unter dem Aspekt der Stadtraumaufwertung und Anbindung zum
Marktbereich.
2.1 Ausgangssituation
2.1.1 Verkehrsflächen
Der Brühl zwischen Am Hallischen Tor und Hainstraße war Bestandteil des
Realisierungswettbewerbs Richard-Wagner-Platz mit Umfeld Höfe am Brühl. Bei
Änderungen ist das Urheberrecht zu beachten und der Entwurfsverfasser einzubeziehen.
Umgesetzt wurde das Konzept des Landschaftsarchitekturbüros Lohaus Carl. Der Brühl
wurde 2011 / 2012 hochwertig mit Natursteinoberflächen fertiggestellt. Die steinerne und
baumlose Gestaltung entspricht dem traditionellen Gestaltungsduktus der Innenstadt und
den vorgegebenen Nutzungsanforderungen (Flanieren, Anlieferung, Durchgangsverkehr
Taxen und Radfahrer) . Die Strecke gliedert sich in eine Fußgängerzone und in eine
Erschließungsstraße. Auf Grund des Geschäftsbesatzes ist der Anlieferverkehr in beiden
Abschnitten gleichermaßen stark vertreten.
Die Belastung durch den Anlieferverkehr mit Schwerlastanteilen hat dazu geführt, dass die
Fahrbahn in gebundener Bauweise als Betonkonstruktion ausgeführt wurde. Die Fläche
besteht aus eingespannten, ca. 10 m langen Einzelsegmenten, die durch Raumfugen
getrennt sind. Eingriffe in die Einzelsegmente können zur Schädigung des gesamten 10 m
langen Betonfeldes und damit zur Reduzierung der Nutzungsdauer führen.
Dass die Höfe am Brühl eine starke Anziehungskraft mit entsprechendem Zielverkehr haben,
kommt auch durch die starke Fahrradnutzung im genannten Abschnitt zum Ausdruck. Dies
äußert sich sowohl in der Dominanz von Fahrradabstellanlagen auf der nördlichen
Straßenseite als auch durch einen entsprechenden Fahrraddurchgangsverkehr. Die
Abstellanlagen sind nach wie vor nicht ausreichend. Konflikte insbesondere mit dem
Fußgängerverkehr sind auffällig.
Die einbaufreie südliche Straßenseite ist für den Anlieferverkehr erforderlich.
Auf den Gehwegen haben sich abschnittsweise Freisitze etabliert.
Die Verknüpfung Richtung Markt erfolgt über zwei Verbindungsstraßen. Da ist zum einen die
Fußgängerzone der Hainstraße zu nennen. Der unebene Belag der Hainstraße ist allerdings
nicht für alle Nutzergruppen geeignet. Auch der Anlieferverkehr mit großen LKWs führt in
dem engen Straßenquerschnitt zu Konflikten mit dem Fuß- und Radverkehr.
In Richtung Osten erfolgt die Anbindung Richtung Markt über die Katharinenstraße. Die
Katharinenstraße fungiert als Erschließungsstraße, die hauptsächlich der Anlieferung, der
Erschließung des Marktes und des Museumsquartiers und der Zufahrt für die Feuerwehr
dient. Praktisch wird die Katharinenstraße aber als Fußgängerzone genutzt, die den Markt
mit den Höfen am Brühl verbindet. Dies wird durch die zunehmende Freisitznutzung der
Gehwege befördert. Es besteht Handlungsbedarf bezüglich einer verbesserten fußläufigen
Verbindung.

6/7

2.1.2 Ausstattung
Auf der Nordseite des Brühls sind punktuell 6 Sitzbänke auf einer Länge von rd. 270 m
verteilt. Diese und die Freisitze stellen aktuell die einzigen für das Verweilen geeignete
Bereiche dar. Im unmittelbaren Umfeld befinden sich auf dem umgestalteten Richard-
Wagner-Platz sowohl Sitzbänke als auch informelle Sitzgelegenheiten auf den Einfassungen
der Brunnen. - Die Situation der Fahrradabstellanlagen wurde bereits erläutert.
2008 zählte eine grüne Infrastruktur bzw. Ausstattung für den Brühl nicht zu den zwingenden
Wettbewerbsanforderungen. Diese Haltung hat sich mit Blick auf die Auswirkungen des
Klimawandels geändert. Baumpflanzungen sind heute fachlich geboten, um das strategische
Ziel des INSEK 2030 für die stark überwärmte Innenstadt zu erreichen, vgl.
Maßnahmebündel M3.3 „Minderung der städtischen Überwärmung“.
2.1.3 Öffnung der Höfe am Brühl
11 Geschäfte der Höfe am Brühl haben Eingangstüren zum Brühl. Davon sind 5 Geschäfte
gastronomisch ausgerichtet. Diese betreiben auch Freisitze am Brühl und nutzen die
Eingangstüren. Alle anderen Geschäfte bevorzugen aus Gründen der Sicherheit, der
besseren Kontrolle und wegen der Betriebskosten einen Geschäftszugang über die innere
Passage und halten die Türen zum Brühl geschlossen. Trotz der langfristigen Bemühungen
des Centermanagements ist nicht zu erwarten, dass eine Aufwertung des öffentlichen
Raumes dazu führt, dass alle Geschäfte die Türen zum Brühl öffnen.
2.1.4 Unterirdischer Bauraum
Durch den gesamten Betrachtungsbereich verlaufen die zu erwartenden Trassen des
Abwasser-, Wasser-, Telekommunikations- und Stromnetze. Lediglich auf der Nordseite
zwischen Katharinenstraße und Hainstraße befinden sich einige nicht unterbaute Flächen.
2.1.5 Feuerwehr
Der Brühl dient als Feuerwehrzufahrt und Rettungsweg. Die Eingänge zu den
Treppenhäusern der Höfe am Brühl sind freizuhalten.
2.2 Machbarkeitsbetrachtung
2.2.1 Bäume
Die Einordnung von Bäumen entspricht der strategischen Zielstellung des INSEK 2030.
Es ist grundsätzlich möglich auf der nördlichen Fahrbahnseite des Brühls zwischen Am
Hallischen Tor und Hainstraße Straßenbäume zu integrieren. Dafür müssen folgende
Bedingungen erfüllt sein:
1. im unmittelbaren Umfeld stehen Ersatzstandorte für zu versetzende Radbügel zur
Verfügung,
2. es wird eine geeignete Bauweise für den Eingriff in die Betonkonstruktion der Fahrbahn
gefunden.
Sollte keine geeignete Bauweise für die Ausbildung von Baumscheiben gefunden werden,
die in die vorhandene Konstruktion eingespannt werden können, wäre pro Baumstandort das
gesamte 10 m lange Betonsegment auszubauen und neu herzustellen. Angesichts des
enormen Aufwandes stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit. Für das Erreichen der
Klimaziele bzw. für den Erhalt einer lebenswerten Stadt ist es daher auch erforderlich, die
bisher geltenden Anforderungen an die Belastbarkeit von Verkehrsflächen in der Innenstadt
zu diskutieren, die zu derartig starren Bauweisen führen. Es ist zu erwarten, dass dafür ein
längerer Prozess erforderlich ist. Da Baumpflanzungen eine nachhaltige Maßnahme zur
Klimaverbesserung mit hoher Priorität sind, wird empfohlen, diesen Diskussionsprozess zur
Belastbarkeit von Verkehrsflächen in der Innenstadt anzuschieben und die Betroffenen
einzubinden. Als Interimslösung und Platzhalter wäre die Aufstellung von Baumkübeln in
Kombination mit Sitzmöglichkeiten möglich. Für Investition und Unterhaltung stehen der
7/7
Verwaltung keine finanziellen Ressourcen zur Verfügung. Hier ist das Gespräch mit dem
Höfen am Brühl geboten.

2.2.2 Sitzgelegenheiten
Gemäß Sitzbankkonzept Innenstadt, das sich als Vorlage VI-DS-06722 aktuell im Verfahren
befindet, wurden unter der Annahme, dass der Bestand unverändert bleibt, zwei zusätzliche
Sitzbankstandorte ermittelt.
Würde sich die Zielstellung für den Brühl ändern und die Einordnung von Bäumen erfolgen,
müsste das Sitzbankkonzept in diesem Bereich folgendermaßen angepasst werden:
Durch punktuelle Umorganisation von Radbügeln würden Flächen für Baumscheiben
gewonnen. Um Platz zu sparen und nicht weitere Radbügel versetzen zu müssen, bietet sich
die Kombination von Baumscheiben mit Sitzgelegenheiten an.
2.2.3 Brunnen
Die Aufwertung durch Brunnen im öffentlichen Raum wird nicht empfohlen, da im
unmittelbaren Umfeld auf dem Richard-Wagner-Platz mehrere Brunnen vorhanden sind.
Außerdem würde der Flächenbedarf zur Verschärfung der Konflikte zwischen den einzelnen
Verkehrsarten führen.
Alternativ wird die Prüfung von Trinkbrunnenstandorten empfohlen, sofern dies nicht zu
großflächigen Eingriffen in die Fahrbahn führt.

2.3 Fazit
Der Bedarf nach mehr Aufenthaltsqualität ist vorhanden.
Die Umsetzung baulicher Maßnahmen bedarf einer komplexeren Vorbereitung. Als
Übergangslösung ist die Aufstellung von Baumkübeln durch die / den interessierte/n Anlieger
vorstellbar.
Der Einbau von Brunnenanlagen ist nicht zielführend. Alternativ könnten Standorte für
Trinkbrunnen untersucht werden.

Anlagen:

Lageplan Bestand

H
H
A
A
A
Höfe am Brühl
Höfe am Brühl
1
13a
18
9b
6
18
14b
3b3a
19
23
12
7b
15 14a
1
9a
22
8
48
2
5a
26
10
24
21
24
1
14
13b
11b
4
7a
20
23
19
4
11
12
11a
5b
16
26
Richard-Wagner-Straße
Am Hallischen
 Tor
Brühl
Katharinenstraße
Richard-Wagner-Straße
Reichsstraße
Plauensche
 Straße
Brühl
Richard-Wagner-Platz
Große
 Fleischergasse
5,741,84 2,41
2,66
2,39

IS
IS
IS
IS
IS
ISISIS
V
TrTr
Tr
2
2
2
ZU
ZU
ZU
ZU
ZU
ZU
ZU
ZU
ZU
ZU
ZUZU
ZU
ZU
ZU
ZU
ZU
AUF
AUF
AUF
AUF
AUF
AUF
AUF
AUF
AUF
AUF
AUF
AUFAUFAUF
AUF
AUF
AUF
AUF
EINFAHRT
P
F90 Wand
T30/RS
BauartBrandwand
F90 Wand Bauart Brandwand
Bauart
 Brandwand
Bauart Brandwand
Bauart BrandwandT30/RS
F90 Wand
F90 Wand
F90
 Wand
T30/RS
T30/RS
T30/RS
T30/RS
Bauart Brandwand
Bauart
 Brandwand
Bauart Brandwand
F90
 Wand
F90 Wand
F90 Wand
BA BW
F90
 Wand
Bauart Brandwand
Bauart
 Brandwand
F90
 Wand
BA BWF90
 Wand
T30/RS
F90 Wand
T30/RS
Bauart Brandwand
Bauart Brandwand
F90 Wand
Bauart
 BrandwandBauart
 Brandwand
F90
 Wand
F90
 Wand
F30 Wand
T30/RS
F90 Wand BA BW
Bauart Brandwand
Bauart
 Brandwand
BA BW
T30/RS
F90
 Wand
RS
T30/RS
T30/RS
T30/RS
T30/RS
Bauart Brandwand
F90
 Wand
Bauart
 Brandwand
F90
 Wand
F90 Wand
RS
T30/RS
T30/RS
T30/RS
F90
 Wand
F90 Wand
F90
Bauart
 Brandwand
Bauart

Brandwand
Bauart Brandwand
F90 Wand
F90 Wand
F90
 Wand
F90
 Wand
T30/RS
T30/RS
Bauart
 Brandwand
Bauart Brandwand
F90 Wand Bauart Brandwand
F90
 Wand
T30/RS T30/RS
T30/RST30/RS
T30/RS
T30/RS
F90 Wand
Bauart
 Brandwand
F90
 Wand
F90 Wand
Bauart Brandwand
Bauart
 Brandwand
Bauart
 Brandwand
Bauart Brandwand
F90-Wand
F90 W
F90 Wand
T30/RS
F90 Wand
F90
 Wand
DD an Decke/Tür
F90-Decke
BA BW
F90 Wand
F90 Wand
F90
 Wand
F90
 Wand
F90 Wand
F90 Wand
F90
 Wand
F90
 Wand F90
 Wand
F90 Wand
Bauart
 Brandwand
Bauart Brandwand
F90 Wand
DS/SS
T30/RS
T30/RS
T30/RS T30/RS
BA BW
Bauart Brandwand
Bauart
 Brandwand
F90 Wand
Bauart

Brandwand
F90
 Wand
Bauart
 Brandwand
Bauart
 Brandwand
F90 Wand
Bauart
 Brandwand
Bauart
 Brandwand
Bauart Brandwand
F90
 Wand
F30 Wand
F30 Wand
RS
F90
 WandF90
 WandF30
 Wand
F30
 Wand F30
 Wand
F90 Wand
F30
 Wand
F90
DS/SS DS/SS
DS/SS
DS/SS
Abhangdecke
 eingeschränkte
 L.H. 3,00
F90 Wand
F90
RS
F90 Wand
F90
 Wand
F30 Wand
Bauart Brandwand
F90 Wand
F90
 Wand
Bauart Brandwand
T30/RS
T30/RS
Bauart
 Brandwand
F90
 Wand
Im Bereich
 der Leitungsverzüge
keine Höhe
 - nicht als Lager
 nutzbar
F90 W
F90
 Wand
Brandwand
Brandwand
RS
Brandwand
Brandwand
Brandwand
F90
F90
F30 Wand
BABW
Bauart
 Brandwand
F90
F90 Wand
BA BW
F90
 Wand
F90 Wand
AufzugsunterfahrtMedia Markt
F90F90
RS F90
 Wand
F90
F90
T30/RS
F90 Wand
F90
F90
 Wand
F90
 Wand
LH: 3,305  m OKFF-UKRD
F30
 Wand
BA BW
BA BW
BA BW
Brandwand
Bauart Brandwand
RS
F90
 Wand
F90 Wand
F90
 W
Bauart
 BrandwandBauart Brandwand
F90 Wand
F90 Wand
F90
 Wand
F90 Wand
Bauart Brandwand
BA BW
F90 Wand
F90
 Wand
F30
 WandF30
 Wand
F90 Wand
F90 Wand
F90
 Wand
F90 Wand
F30
 Wand
F30
 Wand
F90
F90 Wand
BA BW
BA BW
F90 Wand
BA BW
F90 W
F90 W F90 Wand F90 Wand
DS/SS
T30/RS
F30
F30
F90 Wand
F90 Wand
F30 Wand
F90 Wand
Bauart
 Brandwand
F90
Bauart Brandwand
F90 Wand
F90
 Wand
T30/RS
T30/RS
BA BW
F30
 Wand
F90
 WandF90
 WandF90
F30 Wand F30 Wand
F30 Wand
BA BW
F90F90 F90
F90
 Wand
BA BW
F90
F90 Wand
F30
F90 Wand
F30
F90
F90
F90
BA BW
F90
 W
F90 Wand
F90
F90
F90
RS
F30 Wand
RS
F30
 Wand
F30 Wand
F30
 Wand
T30/RS
F90
BE
BE
T30/RS
F90
DS/SS
TRH 05
TRH 10
NA
NA
NA
NA
Grundstücksgrenze
Abfall-
behält
er
NA
NA
NA
Schiebetür
Schiebetür
Schiebetür
Schutzflügel
Schutzflügel
Schutzflügel Schutzflügel
Schutzflügel
Schutzflügel
AUFZUG OPTIONAL VORGESEHEN !KEINE BAULICHEN VORBEREITUNGEN !
ZU
AUF
MC DONALDS
WIENER FEINBÄCKERLUKAS BÄCKER
SUSHI & NEM
DEAN & DAVID
VALENTINO
BestandMaßstab: 1:2501
Nr. Art der Änderung DatumZeichen
Datum:
13.06.2019
Maßstab:
1:250VI-A-08008-VSP-01 Verbesserung Aufenthaltsqualität Brühl von Richard-Wagner-Platz bis Am Hallischen Tor
Lageplan BestandKartengrundlage Amt für Geoinformation und Bodenordnung
Stadt LeipzigDezernat Stadtentwicklung und Bau Stadtplanungsamt
gez.:
61.21-gn
Legende Ausstattung
Freisitz Bestand
Radbügel Bestand
Sitzbank Bestand