text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03386
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Finanzen
SBB Ost
FA Finanzen
Ratsversammlung 08.02.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Kindertageseinrichtung Leonhard-Frank-Str. 24
a/b, 04318 Leipzig // Komplettsanierung
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 in der zur Zeit
gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 3.200.000 €. Der städtische Anteil beträgt 1.063.750 €.
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Kita L.-Frank-Str.“ (7.0001225.700, SK 78511000)
in Höhe von 3.200.000 € wie folgt geplant:
2015: 135.000 €
2016: 550.000 €
2017: 1.500.000 €
2018: 1.015.000 €
Die Einzahlungen sind im PSP-Element „Kita L.-Frank-Str.“ (7.0001225.705, SK 68110000)
in Höhe von 2.136.250 € wie folgt geplant:
2016: 250.000 €
2017: 1.125.000 €
2018: 761.250 €
4. Für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen
vorgesehen:
kassenwirksam 2017: 600.000 €
kassenwirksam 2018: 1.015.000 €

5. Die ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe
von 26.739 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im
Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch
das Fachamt anzumelden.
6. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen
Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in das jeweilige Folgejahr übertragen, bis die
Maßnahme beendet ist. Die Ermächtigungsübertragung steht unter  dem Vorbehalt der Bestätigung
des jeweiligen Jahresrechnungsergebnisses und der Bestätigung durch den Beigeordneten für
Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.
7. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der
Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

 Folgekosten in 2019

Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2015
2016
2017
250.000 €
1.125.000 €
761.250 €
7.0001225.705
SK 68110000
Auszahlungen
2015
2016
2017
2018
135.000 €
550.000 €
1.500.000 €
1.015.000 €
7.0001225.700
SK 78511000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) ab 2019 26.739 € Siehe Tabelle 1
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,

Sachverhalt:
Die Kindertagesstätte in der Leonhard-Frank-Straße 24 a/b wird derzeit in einem Gebäudeteil durch
den Träger „Kinderland 2000 GmbH“ genutzt. Im anderen Gebäudeabschnitt sind aktuell noch
unbegleitete minderjährige Asylsuchende untergebracht, welche jedoch voraussichtlich zum
Jahresende 2016 ausziehen werden.
Geplant ist eine vollständige Sanierung des Typenbaus aus den 80er Jahren, so dass das Gebäude
nach der Fertigstellung der Baumaßnahmen als integrative Kindertagesstätte zur Verfügung steht.
Nach der Sanierung soll die Betreibung des gesamten Gebäudes durch einen Träger erfolgen. Sie
bietet dann insgesamt 153 Kindern (davon 45 Krippen- und 108 Kindergartenkinder) Platz.
Während der Bauphase wird die bestehende Kita (insgesamt 87 Kinder) ausgelagert.
Ziel der Vorlage ist die Bestätigung der Planung und Umsetzung der Baumaßnahme, so dass die
Planung/ der Bau schnellstmöglich fortgesetzt bzw. begonnen und für die Kinder eine angemessene
Betreuung gewährleistet werden kann.
Anlagen:
• Textteil zum Baubeschluss
• Tabelle 1 Nutzungskosten
• Anlage 1 Lageplan
• Anlage 2 Grundriss Erdgeschoss
• Anlage 3 Ansicht
• Prüfkatalog Strategische Ziele
HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Kindertageseinrichtung, Leonhard-Frank-Straße 24 a/b,
04318 Leipzig - Komplettsanierung
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 26, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 22.12.2016
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung, Leonhard-Fr ank-Straße 24 a/b, 04318 Leipzig - Komplettsanierung
Stand vom: 22.12.2016
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
3.1 Städtebauliche Einordnung 3
3.2 Erläuterung der Planung 3
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
3.4 Eigentumsverhältnisse 4
3.5 Energiekonzept 4
3.6 Barrierefreies Bauen 6
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
4 Finanzieller Aufwand 6
5 Finanzierungsplan 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 7
7 Fristenplan 7
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 8
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 8
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 9
Anlagen
Anlage Tabelle 1 - Nutzungskosten
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundriss Erdgeschoss
Anlage 3 Ansicht
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Stand vom: 22.12.2016
Kurzerläuterung
Die Kindertagesstätte in der Leonhard-Frank-Straße 24 a/b wird derzeit in einem Gebäudeteil durch den
Träger „Kinderland 2000 GmbH“ genutzt. Im anderen Gebäudeabschnitt sind aktuell noch unbegleitete
minderjährige Asylsuchende untergebracht, welche jedoch voraussichtlich zum Jahresende 2016 auszie-
hen werden.
Geplant ist eine vollständige Sanierung des Typenbaus aus den 80er Jahren, so dass das Gebäude nach
der Fertigstellung der Baumaßnahmen als integrative Kindertagesstätte zur Verfügung steht. Nach der
Sanierung soll die Betreibung des gesamten Gebäudes durch einen Träger erfolgen. Sie bietet dann ins-
gesamt 153 Kindern (davon 45 Krippen- und 108 Kindergartenkinder) Platz.
Während der Bauphase wird die bestehende Kita (insgesamt 87 Kinder) ausgelagert.
Ziel der Vorlage ist die Bestätigung der Planung und Umsetzung der Baumaßnahme, so dass die Pla-
nung/ der Bau schnellstmöglich fortgesetzt bzw. begonnen und für die Kinder eine angemessene Betreu-
ung gewährleistet werden kann.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Handlungsgrundlage ist die Bedarfsplanung Kitas für das Schuljahr 2015/16, welche durch die DB des
OBM am 02.06.2015 bestätigt wurde. Im Ratsbeschluss Nr. RBIV-1050/11 vom 14.11.2011, Langfristiges
Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig bis 2025, wird der Bedarf auch für
den Stadtbezirk Ost im Ortsteil Sellerhausen ausgewiesen. Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungs-
platz für Kinder unter und über 3 Jahren bis zum Schuleintritt unterstreicht die Dringlichkeit des Hand-
lungsbedarfes.
Die Einrichtung ist Bestandteil der Bedarfsplanung der Stadt Leipzig. Der Standort ist langfristig zu erhal-
ten. Investitionen sind zwingend durchzuführen, da die Sicherung des wachsenden Bedarfs an Betreu-
ungsplätzen auch den Erhalt bestehender Einrichtungen voraussetzt.
1.2 Beschlüsse
• RBIV-1050/11 vom 14.11.2011, Langfristiges Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz
der Stadt Leipzig bis 2025
• Planungsbeschluss VI-DS-01620 vom 01.09.2015
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das Gebäude in der Leonhard-Frank-Straße 24 wurde 1986 mit dem Nutzungszweck „Kindertagesstätte“
errichtet.
An diesem DDR-Plattenbau Typ KSVE 54/108 WBS 70 wurden bisher nur Reparaturarbeiten und kleinere
Erneuerungen im Sanitärbereich durchgeführt. Das Gebäude muss zur Sicherung der Nutzung umfas-
send saniert werden.
Die heutigen technischen Anforderungen, die Anforderungen an den Brandschutz sowie der Unfallkasse
werden beim Bestandsgebäude nicht erfüllt.
Die Freianlagen befinden sich in einem desolaten und nicht sanierungswürdigen Zustand.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Investitionsbedarf leitet sich aus den Punkten 1.2 und 2.1 ab.
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2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit der Baumaßnahme
Handlungsgrundlage ist die Bedarfsplanung Kitas für das Schuljahr 2015/16, welche durch die DB des
OBM am 02.06.2015 bestätigt wurde. Im Ratsbeschluss Nr. RBIV-1050/11 vom 14.11.2011, Langfristiges
Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig bis 2025, wird der Bedarf auch für
den Stadtbezirk Ost im Ortsteil Sellerhausen ausgewiesen.
Die Gewährung einer möglichst wohnortnahen Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder bis zum
Schuleintritt ist nicht ohne den Erhalt vorhandener und die Regenerierung bisher nicht nutzbarer Kapazitä-
ten möglich.
Darüber hinaus ist mit Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab vollen-
detem 1. Lebensjahr die Nachfrage noch über die im langfristigen Entwicklungskonzept prognostizierte
Zahl angestiegen.
2.4 Alternativlösungen
Das im Wohngebiet von Leipzig Sellerhausen gelegene Grundstück Leonhard-Frank-Straße 24 befindet
sich in städtischem Eigentum. Die Sanierung am Standort ist dringend notwendig. Es gibt keine Alterna-
tivstandorte.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung kann die dringend notwendige Sanierung der Kindertagesstätte nicht erfolgen.
Es brechen mittelfristig 87 bestehende Betreuungsplätze im Stadtbezirk weg. Weitere 66 Plätze können
nicht wieder ans Netz gehen. Die Umsetzung des Rechtsanspruchs ist gefährdet.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Der Kita-Standort liegt im östlichen Bereich der Stadt. Der Bereich der Leonhard-Frank-Straße ist durch
eine Wohnbebauung mit modernisierten Wohnblöcken geprägt. Das Gebietes ist verkehrstechnisch mit
Bus und Bahn gut erschlossen.
Auf Grund des Wohngebietscharakters bestehen für die Erreichbarkeit mit Fahrrad und zu Fuß gute Be-
dingungen.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
• Erneuerung der Hausanschlüsse (Elektro, Fernwärme, Wasser und Abwasser)
• Altlastenbeseitigung (Asbest, …)
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Das Gebäude wird umfassend saniert. Die Fassade wird wärmegedämmt, abgedichtet und mit neuen
Fenstern versehen. Die bisherige Anmutung der Fensterverkleidungen wird auch bei der neuen Gestal-
tung wieder aufgenommen.
Anstelle von zwei Eingängen wird ein neuer Haupteingang mit Windfang und barrierefreiem Zugang ge-
schaffen. Im Inneren bleibt die Raumstruktur weitgehend erhalten. Im Erdgeschoss wird durch die Ver-
schiebung eines Sanitärraums ein Flur geschaffen, welcher den Haupteingang mit dem linken Gebäude-
teil verbindet, so dass die Kinderkrippe im Erdgeschoss komplett miteinander verbunden ist.
In den Obergeschossen werden die Gruppenräume der Kindergartenkinder sowie dazugehörigen Krea-
tivräume untergebracht.
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Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung, Leonhard-Fr ank-Straße 24 a/b, 04318 Leipzig - Komplettsanierung
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Insgesamt wird die Kindertageseinrichtung weitgehend barrierefrei geplant, so dass die Integration von
behinderten Kindern möglich ist (Aufzug, Sanitärraum mit entsprechender Ausstattung, Türbreiten,
Schwellenlosigkeit, …).
Des Weiteren sind folgende Maßnahmen vorgesehen (auszugsweise):
• energetische Modernisierung: Abdichtung + Dämmung Untergeschoss sowie Dach, Erneuerung
Fenster und Türen, Wärmedämmung Gebäudehülle, Erneuerung Sonnenschutz
• innere Sanierung: Erneuerung Bodenbeläge, Sanitärräume, Einbau Akustikdecken, etc.
• Verbesserung Brandschutz/ Unfallschutz: Sicherung 2. Fluchtwege, Erneuerung Treppengelän-
der, Verbreiterung Fluchtwegtüren, ...
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
siehe Pkt. 3.5
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Anzahl PKW-Stellplätze: Bestand verbleibt, zzgl. 1 B ehindertenstellplatz
Anzahl Fahrrad Stellplätze: 16
Die Außenanlagen werden umfassend erneuert. Das Grundstück wird neu eingezäunt, die Flächen wer-
den neu gegliedert und nach dem Sächsischen Bildungsplan gestaltet. Die Spielgeräte werden vom Trä-
ger gestellt.
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Die Ausstattung der Kindertageseinrichtung wird über den Freien Träger gestellt.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
Siehe Punkt 3.2. Die Kindertagesstätte entspricht weitgehend dem aktuellen Stand der Technik und ver-
bessert damit die Betreuungs- und Arbeitsbedingungen für Kinder und Erzieher.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Sellerhausen
Flurstücksnummer 626, 684
Flurstücksgröße in m² ca. 4.754 m²
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Kita
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
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Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Verschiedene Untersuchungen an anderen Typenbauten haben ergeben, dass die Umsetzung des
Passivhausstandards nicht wirtschaftlich dargestellt werden kann. Die Mehraufwendungen zur Er-
reichung des Passivhausstandards sind im Vergleich zur Amortisationsdauer zu hoch.
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Nachweis nach EnEV 2014:
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: Kindertagesstätte
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) 175 116
CO² –Emission kg/(m²a) 59 47
Mittlerer U-Wert W/m²K 0,35 0,19
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet Primärenergiefaktor = 0,31
Erdwärme geeignet
Gas geeignet
Holz-Pellets geeignet
Fazit: Am Gebäude liegt bereits Fernwärme an. Der Energieträger soll nicht gewechselt werden.
Weitere erneuerbare Energien:
Photovoltaik
Einschätzung gem. So-
lardachkataster
gut
Aussage gem. Planung nicht geeignet, da zahlreiche Großbäume im Süden das Gebäude/ die Dachflä-
chen verschatten sowie Dachtragwerk PV-Anlage nicht ohne zusätzlichen bau-
lichen und konstruktiven Aufwand tragen würde.
Eigenbetrieb nein
Angebot an Dritte nein
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Neubau mod. Altbau
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KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
• Erneuerung der Heizungsanlage inkl. Verteilung und (Wand)heizkörper
Warmwassererzeugung:
• dezentrale Warmwasserbereitung (wirtschaftlicher aufgrund langer Leitungswege)
Lufttechnische Anlagen:
• In der Küche sowie einem innenliegenden Sanitärraum wird eine Lüftungsanlage installiert. Die
übrigen Sanitärräume erhalten ein kleines Lüftungsgerät, um die Grundlüftung, v.a. in den Winter-
monaten sicherzustellen.
Wasser/Abwasser:
• Die Wasser- und Abwasseranlagen werden vollständig erneuert.
Stark- und Schwachstrom:
• Die elektrischen Anlagen werden komplett erneuert.
• Es wird ein behindertengerechter Aufzug eingebaut. Des Weiteren wird ein weiterer notwendiger
Speiseaufzug erneuert.
3.6 Barrierefreies Bauen
Die Kindertageseinrichtung wird weitgehend barrierefrei geplant, so dass auch körperbehinderte Kinder
betreut werden können. Der neu geplante Aufzug wird so angebaut, dass alle Geschosse erreicht werden.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Eine Beteiligung ist nicht vorgesehen.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 16.09.2016
Kostengruppe
100 Grundstück* 0
200 Herrichten und Erschließung 125.000
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 1.460.733
400 Bauwerk - Technische Anlagen 616.865
500 Außenanlagen 297.657
600 Ausstattung und Kunstwerke 0
700 Baunebenkosten 697.737
Summe 3.197.991
gerundet 3.200.000
Leistungserstattung des Amts für Gebäudema-
nagement, nachrichtlich
175.900
* Das Ausweichobjekt der Kindertagesstätte für die Zeit der Bauphase ist seitens des Amts für Jugend,
Familie und Bildung zur Verfügung zu stellen. Eventuell damit im Zusammenhang stehende Aufwendun-
gen (Umzug, Miet- und Bewirtschaftungskosten für das Ausweichobjekt) sind durch das Amt für Jugend,
Familie und Bildung anzumelden und in die Haushaltsplanung aufzunehmen. Eine Finanzierung über das
PSP-Element „Kita L.-Frank-Str.“ (7.0001225.700, SK 78511000) ist nicht vorgesehen.
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5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm VwV Investkraft, Budget Bund
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % Bis 75 %
Gesamtkosten in € 3.200.000
Förderfähige Kosten in € 3.200.000
Anteil Fördermittel in € 2.136.250
Antrag vom 01.09.16
Bescheid vom ---
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Planung 135.000 275.000 200.000 87.737 697.737
Bau 0 275.000 1.300.000 927.263 2.502.263
Gesamt (Ausgaben) 135.000 550.000 1.500.000 1.015.000 3.200.000
VE kassenwirksam 0 0 600.000 1.015.000 1.615.000
Anteil Fördermittel* 0 250.000 1.125.000 761.250 2.136.250
Anteil Stadt 135.000 300.000 375.000 253.750 1.063.750
* Gemäß Anmeldung der Maßnahme zum Förderprogramm VwV-Investkraft ist eine höhere Förderung
(2.373.750 €) vorgesehen. Die Anpassung kann erst mit dem Fördermittelbescheid erfolgen, welcher aller
Wahrscheinlichkeit nach 2017 erteilt wird. Mit diesem Bescheid wird dann die Bauplanung angepasst.
7 Fristenplan
Baubeginn Juni 2017 (Bauzeit ca. 18 Monate)
Fertigstellung Ende 2018
Voraussetzung für die Einhaltung des Baubeginns und damit des Fristenplans ist die Freilenkung der Kin-
dertagesstätte. Ohne diese ist der geplante Baubeginn nicht möglich. Die Folge ist eine spätere Fertigstel-
lung der Maßnahme.
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Eßmann Gärtner Nieper Archit ekten GbR
Freianlagen nach § 38 nature-project - Landschaftsa rchitekten
Tragwerksplanung nach § 49 L.P. Bauplanung GmbH
Technische Ausrüstung nach § 53
Elektro: B-Plan Ingenieurgesellschaft für Technische Gebäudeaus-
rüstung
HLS: EGS Eichhorn Glathe Schröder GmbH & Co. KG
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nicht förderfähig
förderfähig
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Stand vom: 22.12.2016
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2019
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
5.834 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
20.905 EUR
Die Instandsetzungskosten wurden gemäß Tabelle 1 um 15.000 € gekürzt, da das Objekt bereits am Netz
ist.
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 1.209 m²
Komplexsanierung
Kita L.-Frank-Str. 24 a/b
BGF 1.905 m²
BRI 6.712 m³
KG 300 + 400 2.077.598 €
Anzahl NE 153 Kinder
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in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung, Leonhard-Fr ank-Straße 24 a/b, 04318 Leipzig - Komplettsanierung
Stand vom: 22.12.2016
BKI – Kennwertvergleich mit einer Modernisierung von einer Kindertageseinrichtung mit 261 Kindern
(BKI, Stand 3. Quartal 2014)
Wert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300+400/ NF 1.436 €/m² > 1.718 €/m² Das Beispielproj ekt wurde 2010 realisiert. Zum
einen galten zu diesem Zeitpunkt noch anderen
technische Anforderungen (z.B. EnEV), welche er-
heblichen Einfluss auf die Kosten haben. Zum ande-
ren wurde das Vergleichsobjekt nicht umfassend sa-
niert, vor allem hinsichtlich der Wasser-/ Abwasser-
anlagen. Des Weiteren wurden kein Aufzug und kein
Sonnenschutz, etc. vorgesehen.
All diese Abweichungen beeinflussen die Kosten-
kennwerte.
KG 300+400/ BGF 857 €/m² > 1.091 €/m² Der Gebäudetyp WB S 70 ist sehr kompakt gebaut
und die Verkehrsflächen beschränken sich auf ein
Minimum. Trotzdem fallen die Kennwerte im Ver-
gleich höher aus, die Begründung ergibt sich aus
der Aussage zum Kennwert KG 300+400/ NF.
KG 300+400/ BRI 293 €/m³ > 310 €/m³
KG 300+400/ Kind 11.330 > 13.579 €/Kind Je höher die K inderanzahl, desto geringer ist der
Kennwert. Bei 261 Kindern ist es nachvollziehbar,
dass dieser Kennwert sehr positiv ausfällt, da sich
alle Kosten auf eine hohe Kinderanzahl verteilen.
Zusätzlich gilt die Begründung zum NF-Kennwert.
Aus der o.g. Tabelle ist ersichtlich, dass es aktuell nicht möglich ist, eine ähnliche Maßnahme als Ver-
gleich heranzuziehen.
Ein Vergleich mit anderen Leipziger Typenbauten ist derzeit nicht möglich, da hier entweder nur Teilmaß-
nahmen durchgeführt wurden oder die Vorhaben so lange zurück liegen, dass dieser nicht mehr zielfüh-
rend ist. Allerdings könnte dieses Projekt als Vergleichsobjekt für zukünftige Vorhaben dienen.
Angaben zu spezifischen Kennwerten: Kita Anzahl Kitap lätze 153
Kita KG 300 – 400 in €, brutto 2.077.598
Kita KG 200 – 700 in €, brutto (ohne KG 600) 3.197.99 1
Spezifischer - Kennwertvergleich
spezifischer
Kennwert*
Kennwerte
des Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/
Kitaplatz
12.000 € < 13.579 €/Platz Die Vorgabe bezieht sich auf  den Er-
fahrungswert bei städtischen Neu-
bauvorhaben für Kitas. Die Begrün-
dung für die Überschreitung dieses
Kennwertes befindet sich unterhalb
dieser Tabelle.
KG 200 - 700 ohne
KG 600/Kitaplatz
15.700 € < 20.902 €/Platz Diese Vorgabe wird nicht ein gehal-
ten.
Allerdings kann sich ein Kostenver-
gleich immer nur auf die KG 300 und
400 der DIN 276 beziehen, da die KG
200 und 500 immer bauvorhabenbe-
zogen sind und die KG 700 sich aus
den anrechenbaren Kosten ergibt.
Stadt Leipzig Seite 10 von 11
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Juge nd, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung, Leonhard-Fr ank-Straße 24 a/b, 04318 Leipzig - Komplettsanierung
Stand vom: 22.12.2016
Begründung der erhöhten Kosten für die KG 300/400:
• In die Kostenberechnung wurde eine Baupreissteigerung von gemittelt 5 % über einen Zeitraum
von 1,5 – 2 Jahren eingerechnet, welche sich wie folgt begründet:
◦ Es ist eine jährliche Baupreissteigerung von ca. 3 % infolge der erhöhten aktuellen und zu-
künftigen Bauvergaben im Rahmen des Förderprogramms VwV Investkraft in Sachsen - ana-
log zum Zeitraum des KP II, welches von 2009 bis 2011 lief - sowie aufgrund der gewerke-
spezifischen Baupreissteigerung im Bereich TGA zu erwarten.
• Durch die geringere Kapazität (153 Kinder = 93 %) im Vergleich zu einer Standardkita mit 165 Kin-
dern (= 100 %) fällt die Wirtschaftlichkeit insgesamt geringer aus. Die umfangreichen Maßnah-
men am Gesamtgebäude (inkl. Untergeschoss) werden auf eine geringere Kinderanzahl gerech-
net, so dass die Kennwerte sehr hoch ausfallen. Die Gruppenräume sind – bestandsbedingt –
kleiner als im Musterraumprogramm vorgegeben, so dass trotz hoher Raumanzahl insgesamt we-
niger Kinder aufgenommen werden können als bei Neubauprojekten.
• Des Weiteren beziehen sich die vorgegebenen Kennwerte auf Neubauten, welche ein geringeres
Raumprogramm, v.a. hinsichtlich der Nebenräume (Abstellräume, Technikflächen, …) aufweisen.
Die bearbeiteten Flächen des Bestandsgebäudes sind wesentlich größer (komplettes Kellerge-
schoss mit zahlreichen Nebenräumen) und müssen ebenfalls saniert werden.
• Im Bestandsgebäude ist der Aufwand für die Altlastenbeseitigung erhöht: Am Objekt wurden auf
Basis einer Schadstoffuntersuchung verschiedene Gefahrenstoffe (Asbest, PAK, …) vorgefun-
den, welche aufwändig entfernt (besondere Schutzmaßnahmen) und entsorgt werden müssen.
Die Entsorgungskosten steigen derzeit stetig an.
• Freianlagen: Die Freianlagen befinden sich in einem desolaten Zustand und müssen vollständig
erneuert werden. Dazu gehört auch die Zaunanlage, welche – bedingt durch den Grundstückszu-
schnitt – sehr umfangreich ist.
Stadt Leipzig Seite 11 von 11
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Kita Leonhard-Frank-Straße
Leonahrd-Frank-Str. 24 a/b 04318 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Komplettsanierung
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 19.09.2016
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9140
316 Versorgung Strom 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 0
310 Versorgung 0 0
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 600 100 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9910
320 Entsorgung 600 100
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 Kita fre ier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 Kita freier Tr äger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 Kita freie r Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 Kita freier Träg er 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 Kita freier T räger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 Kita freie r Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 Kita freier Trä ger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 Kita frei er Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 Kita fre ier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.36.5.0.01.01.20 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 Kita freier Trä ger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 Kita frei er Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 Kita fr eier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 1.700 283 Kit a freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 1.700 283
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/2
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
Kita Leonhard-Frank-Straße
Leonahrd-Frank-Str. 24 a/b 04318 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Komplettsanierung
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 19.09.2016
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 Kita freier Tr äger 1.100.36.5.0.01.01.20 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 3.534 589 Kita fr eier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 Kita freie r Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 3.534 589
361 Dienste Kontrollen 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 Kita freier Träg er 1.100.36.5.0.01.01.20 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 0
379 Einnahme 0 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 5.834 972
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 17.529 2.921 Kita freie r Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 14.805 2.467 Kita frei er Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 3.572 595 Kita freier Tr äger 1.100.36.5.0.01.01.20 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 Kita freier Träger 1.100.36.5.0.01.01.20 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 35.905 5.984
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/2
Nur für den Dienstgebrauch.© Amt für Geoinformation und Bodenordnung
´
0 10 m
Erstellt für Maßstab 1:1.000
24.05.2016Erstellungsdatum
Datenauszug LeipziGIS
GSPublisherEngine 756.32.33.100
5 m0 m
N
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Auftraggeber
 Übersicht
 Leistungsphase:
 Objekt
 Architekt
 Fachplaner
Leonhard-Frank-Straße 24a-b
04318 Leipzig
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Martin-Luther-Ring 4/6
04109 Leipzig
Tel.:
Fax.:
04105 Leipzig
Tel.:
Fax.:
Email:
Entwurfsplanung
SH 06.07.2016 A2
Christianstraße 17
Eßmann | Gärtner | Nieper
Architekten GbR
0341 - 98298-0
0341 - 98298-23
[E-MAIL ENTFERNT]
Kindertagesstätte
Erdgeschoss
LIGIS-ID: 000075g00101
1 : 100
BRH 1,5085
1,95
BZ
T30 RS
AP FAT30 RS
FA BZ
T30 RS
AP FA
BZ
T30 RS
AP FA
BZ
BZ
T30 RS
AP FA
BZ
BZ
AP
BRH 851,50
1,95
BRH 851,50
1,20
BRH 851,50
1,95
BRH 851,50
1,20
BRH 85 1,50
1,95
BRH 85 1,50
1,20
BRH 85 1,50
1,20
BRH 85 1,50
1,95
BRH 85 1,50
1,09
BRH 85 1,50
84
BRH 85 1,50
1,95
BRH 85 1,50
1,20
BRH 85 1,50
1,20
BRH 501,87
1,95
BRH 501,87
1,95
BRH 501,87
3,00
BRH 501,87
3,00
BRH 501,87
3,00
BRH 501,87
1,95
BRH 501,87
3,00
BRH 501,87
1,95
BRH 50 1,87
1,95
BRH 50 1,87
3,00
BRH 501,87
3,00
BRH 501,87
3,00
BRH 501,87
1,95
BRH 501,87
1,95
BRH 85
1,50
1,20
BRH 85 1,50
1,09
BRH 85 1,50
84
BRH 85 1,50
1,95
BRH 85 1,50
1,20
  9 x 30 x 155
1
2
3
4
5
6
7
8
9
  9 x 30 x 155
1
2
3
4
5
6
7
8
9
  9 x 30 x 155
1
2
3
4
5
6
7
8
9
  9 x 30 x 155
1
2
3
4
5
6
7
8
9
 13 x 30 x 15
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
AA
AA
1,105
84
30 54
1,28
3,00 3,00 12,63 3,24
12,61 18,00 18,00
1,61 12,63 3,06 2,94
2,492,102,492,10
255,9753,625
12
6
25
1,75
94
70 12 24 2,10 24 2
18,6120,429,58
25
2,44
25 6
12
24
1,70
24
80
2
1,105
6
2,943,00
9,85
+122,03
+121,67
+122,39+122,75
+122,03
+121,67
+123,13
+123,13
11 11
12 12
13 13
14 14
Schacht
schließen
Garderobe Krippe
Gruppe 2
15 Plätze
Speise-
aufzug
15 Haken
15
Haken
15 Haken
DD verschließen
Garderobe Krippe
Gruppe 3
15 Plätze
W
W
15 Plätze
120x60
Gitterbett mit Matratze
W
DD
verschließen
DD
verschließen
UV Elt
UV Elt
kein notwendiger
Flur
kein notwendiger
Flur
Sonnenschutz SonnenschutzSonnenschutzSonnenschutzSonnenschutz
SonnenschutzSonnenschutzSonnenschutzSonnenschutz
Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz Sonnenschutz
Sonnenschutz
Sonnenschutz
T2
T1
T2
T1
T1
T1
T1
T1T1
T1
T1
T1T1
T1
T2
T2
T2
T2
T1
T1
Verkleidung
Heizkörper
Verkleidung
Heizkörper
T30
Türen
Eingang neu
Stahlstütze
mit Stahlträger
Sauberlaufzone
Metallverkleidung
T2
Schacht
Lüftung
Schacht
Aufzug
Garderobe Krippe
Gruppe 1
15 Plätze
Abweichung
SächsBO §47 (2)
Belichtung < 1/8 Grundfläche
1,8 m² < 2,27 m²
erhöhte
Dusche
erhöhte
Dusche
erhöhte
Dusche
W
W
bodentiefe Tür- &
Fensterelemente
W
Flur
001
NGF: 31,20 m2
U: 27,38 m
Treppe A
002
NGF: 13,08 m2
U: 16,06 m
Foyer/ Garderobe2
003
NGF: 60,82 m2
U: 50,39 m
Treppe B
004
NGF: 12,39 m2
U: 15,46 m
Garderobe 3
005
NGF: 21,12 m2
U: 22,06 m
WC Personal
006
NGF: 2,98 m2
U: 7,09 m
Waschraum 3
007
NGF: 12,04 m2
U: 18,14 m
Krippenraum 3
008
NGF: 46,51 m2
U: 27,60 m
15 Krippenplätze
Schlafraum 3
009
NGF: 45,98 m2
U: 27,42 m
Elternarbeit
Nachbereitung
010
NGF: 17,31 m2
U: 18,27 m
Krippenraum 2
012
NGF: 46,51 m2
U: 27,60 m
15 Krippenplätze
Schlafraum 2
014
NGF: 28,69 m2
U: 21,51 m
Waschraum 2
013
NGF: 13,96 m2
U: 16,35 m
Büro KiTa Leitung
015
NGF: 20,04 m2
U: 18,31 m
Krippenraum 1
016
NGF: 46,06 m2
U: 27,44 m
15 Krippenplätze
Schlafraum 1
017
NGF: 46,59 m2
U: 27,62 m
Waschraum 1
018
NGF: 14,01 m2
U: 21,77 m
WC Personal
019
NGF: 3,02 m2
U: 7,15 m
Garderobe 1
020
NGF: 19,83 m2
U: 18,62 m
WC barrierefrei
011
NGF: 9,27 m2
U: 12,55 m
1
1
2
2
3
3
4
4
5
5
6
6
7
7
9
9
8
8
AA
CC
DD
GG
BB
  9 x 30 x 15
1
2
3
4
5
6
7
8
9
EE
FF
+124,48
Abbruch
Bestand
Neuplanung
Verkleidung Heizkörper neu
DS
SS
AP
BZ
Türen
T30
T1
dichtschließend
selbstschließend
Anti-Panik Schloss
Blindzylinder
Brandschutztür, selbstschließend
T2
Tür inkl. Zarge neu, lichter Durchgang ≥ 90cm
(Zarge Bestand ausschneiden)
Tür neu als Aufsatzzarge, lichter Durchgang ca. 80cm
(Zarge Bestand bleibt bestehen)
rollstuhlgerechter Bereich (lichter
Druchgang Türen)
FA Feststellanlage
RS Rauchschutztür, selbstschließend
2
GSPublisherEngine 756.32.33.100
5 m0 m
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Auftraggeber
 Übersicht
 Leistungsphase:
 Objekt
 Architekt
 Fachplaner
Leonhard-Frank-Straße 24a-b
04318 Leipzig
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Martin-Luther-Ring 4/6
04109 Leipzig
Tel.:
Fax.:
04105 Leipzig
Tel.:
Fax.:
Email:
Entwurfsplanung
SH A2
Christianstraße 17
Eßmann | Gärtner | Nieper
Architekten GbR
0341 - 98298-0
0341 - 98298-23
[E-MAIL ENTFERNT]
Kindertagesstätte
Ansichten Süd & Nord
LIGIS-ID: 000075g00101
1 : 10006.07.2016
+121,67
-1 UG
+121,67
-1 UG
+124,48
0 EG
+124,48
0 EG
+127,29
1 1.OG
+127,29
1 1.OG
+130,10
2 2.OG
+130,10
2 2.OG
+121,67
-1 UG
+121,67
-1 UG
+124,48
0 EG
+124,48
0 EG
+127,29
1 1.OG
+127,29
1 1.OG
+130,10
2 2.OG
+130,10
2 2.OG
A-01 Süd 1:100
A-02 Nord 1:100
7
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03387
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Stadtentwicklung und Bau
SBB Südwest
Ratsversammlung 14.12.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain,
Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen
Auszahlung
Beschlussvorschlag:
Die Beschlusspunkte 1 und 5 des Beschlusses DBV – 420/12, vom 28.02.2012 bleiben unverändert.
Die Beschlusspunkte 2 bis 4 werden wie folgt neu aufgestellt:
2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 615.000 Euro bei einem Stadtanteil von
615.000 Euro.
3. Es wird eine außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element
Angersiedlung Knauthain (7.0001622.700) i. H. v. 615.000 Euro bestätigt. Die Deckung erfolgt aus
der außerplanmäßigen Einzahlung von Dritten (7.0001622.705) i. V. m. dem Vergleich mit der VHV
Vereinigte Haftpflichtversicherung AG i. H. v. 325.000 Euro,  aus der außerplanmäßigen Einzahlung
von Dritten (7.0001622.705) i. V. m. einem Städtebaulichen Vertrag  i. H. v. 18.000 Euro sowie aus
dem PSP-Element Eisenbahnkreuzungsgesetz (7.0000574.705) i. H. v. 272.000 Euro.
4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des
Jahresabschlusses 2016 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2017 übertragen. Die
Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des
Jahresrechnungsergebnisses 2016 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum
gegebenen Zeitpunkt.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2016
2016
325.000
18.000
7.0001622.705
7.0001622.705
Auszahlungen
2016 615.000 7.0001622.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

Sachverhalt:
 siehe Anlage 4
Anlagen:
Prüfkatalog Strategische Ziele
Zusammenfassung
 Sachverhalt
 BFB Angersiedlung Knauthain DVB-420/12 vom 28.02.2012
Übersichtsplan
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

     3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
 hoch  mittel  niedrig
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
     1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
     2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
     3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
     5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
     6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
     7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
     8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/01.
12
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                       01.11.2016
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Angersiedlung Knauthain
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain,
Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen
Auszahlung
Zusammenfassende Erläuterung
Am 24.05.1995 wurde durch den Stadtrat der Beschluss Nr. 265/95 für den
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 96 „Angersiedlung Knauthain“ inklusive
Durchführungsvertrag gefasst. Mit Stadtratsbeschluss Nr. 606/96 vom 18.09.1996
wurde über eine Änderung des Durchführungsvertrages entschieden (Bildung von 2
Bauabschnitten und die kostenmäßige Aufteilung der Vertragserfüllungsbürgschaft
auf diese 2 Bauabschnitte). Das Amtsgericht Paderborn eröffnete mit Beschluss vom
01.03.2003 das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Erschließungsträgers.
Damit fiel die Erschließungspflicht an die Kommune zurück. Zur Finanzierung dieser
Erschließung des 1. BA sollte die in Höhe von 755.607,78 Euro vorliegende
Vertragserfüllungsbürgschaft dienen. Dazu wurde mit dem Bürgen, der VHV
Vereinigte Haftpflichtversicherung AG weiter verhandelt. Im Ergebnis wurde ein
Vergleich zur Inanspruchnahme der Vertragserfüllungsbürgschaft zwischen der VHV
Versicherungen und der Stadt Leipzig geschlossen (DS-00825/14 vom 01.04.2015),
wonach am 18.05.2015 eine Einzahlung i. H. v. 325.000,00 Euro auf den VG
5.8052.000031.0 erfolgte. Abschließende Gespräche mit Vertretern der Ev.-Luth.
Kirchengemeinde am 11.05.2016 regelten die Kostenzuordnung der äußeren
Erschließung. Der Beschluss der Vorlage zum Vergleich (DS-00825/14 vom
01.04.2015) wurde mit der Maßgabe bestätigt, einen Beschlusspunkt zu ergänzen,
wonach der Oberbürgermeister mit der Erstellung einer gesonderten Vorlage über
die Anpassung der Erschließungskosten beauftragt wird. Dieser 1.
Änderungsbeschluss soll über den Sachverhalt der geänderten Finanzierung
gegenüber des ursprünglich gefassten Bau- und Finanzierungsbeschlusses (DBV-
420/12) informieren und eine Lösungsmöglichkeit der Deckung für die benötigten
Finanzmittel in 2017 aufzeigen.
vorhandene Mittel:
– aus Vergleich (DS-00825/14): 325.000 Euro
– aus einem neuen Städtebaulichen Vertrag: 18.000 Euro
343.000 Euro
Bedarf:
– Leistungen (Finanzierung bisher): 440.000 Euro
– ca. 10 % Kostenerhöhung/Verschleiß: 45.000 Euro
– Lärmschutzwand (nur Teil Stadt: 55 m Länge) 130.000 Euro
615.000 Euro
Mehrbedarf (Bedarf minus vorhandene Mittel): 272.000 Euro
Die Deckung des Mehrbedarfes i. H. v. 272.000 Euro erfolgt aus dem PSP-Element
7.0000574.705 (Eisenbahnkreuzungsgesetz) durch Mehreinnahmen von
Fördermitteln in 2016.
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                Datum: 01.11.2016
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Angersiedlung Knauthain
1
Begründung
zur 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain,
Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen
Auszahlung
1.  Grundlagen
- Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der
Erschließung des 1. BA, DBV – 420/12, vom 28.02.2012
- Ausführungsplanung mit Kostenermittlung nach Standardleistungstexten des
Verkehrs- und Tiefbauamtes vom 14.06.2010
- Vergleich in Sachen Inanspruchnahme Vertragserfüllungsbürgschaft zwischen
der VHV Versicherungen und der Stadt Leipzig, DS – 00825/14, beschlossen im
Verwaltungsausschuss am 01.04.2015
- Ergebnisse der Besprechung am 11.05.2016 u. a. mit der Aderhold
Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (im Auftrag des Grundstückseigentümers
Pfarrlehn zu Leipzig-Knauthain) und dem Verkehrs- und Tiefbauamt
2. Veranlassung und Zielstellung
Am 24.05.1995 wurde durch den Stadtrat der Beschluss Nr. 265/95 für den
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 96 „Angersiedlung Knauthain“ inklusive
Durchführungsvertrag gefasst. Mit Stadtratsbeschluss Nr. 606/96 vom 18.09.1996
wurde über eine Änderung des Durchführungsvertrages entschieden (Bildung von 2
Bauabschnitten und die kostenmäßige Aufteilung der Vertragserfüllungsbürgschaft
auf diese 2 Bauabschnitte). Das Amtsgericht Paderborn eröffnete mit Beschluss vom
01.03.2003 das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Erschließungsträgers.
Damit fiel die Erschließungspflicht an die Kommune zurück. Zur Finanzierung dieser
Erschließung des 1. BA sollte die in Höhe von 755.607,78 Euro vorliegende
Vertragserfüllungsbürgschaft dienen. Dazu wurde mit dem Bürgen, der VHV
Vereinigte Haftpflichtversicherung AG weiter verhandelt. Im Ergebnis wurde ein
Vergleich zur Inanspruchnahme der Vertragserfüllungsbürgschaft zwischen der VHV
Versicherungen und der Stadt Leipzig geschlossen (DS-00825/14 vom 01.04.2015),
wonach am 18.05.2015 eine Einzahlung i. H. v. 325.000,00 Euro auf den VG
5.8052.000031.0 erfolgte. Abschließende Gespräche mit Vertretern der Ev.-Luth.
Kirchengemeinde am  11.05.2016 regelten die Kostenzuordnung der äußeren
Erschließung. Der Beschluss der Vorlage zum Vergleich (DS-00825/14 vom
01.04.2015) wurde mit der Maßgabe bestätigt, einen Beschlusspunkt zu ergänzen,
wonach der Oberbürgermeister mit der Erstellung einer gesonderten Vorlage über
die Anpassung der Erschließungskosten beauftragt wird. Dieser 1.
Änderungsbeschluss soll über den Sachverhalt der geänderten Finanzierung
gegenüber des ursprünglich gefassten Bau- und Finanzierungsbeschlusses (DBV-
420/12) informieren und eine Lösungsmöglichkeit der Deckung für die benötigten
Finanzmittel in 2017 aufzeigen.
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                Datum: 01.11.2016
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Angersiedlung Knauthain
2
3.  Alternative bei Nichtrealisierung
Bei Nichtrealisierung ist die Komplettierung der Erschließung der Angersiedlung
Knauthain nicht gesichert. Ein regelkonformer Straßenzustand ist nicht gegeben.
4.  Beschreibung der Maßnahme
Zur Komplettierung der gesicherten Erschließung der Angersiedlung sind
Teilmaßnahmen erforderlich (siehe Anlage).
Im Wesentlichen muss die Wohngebietszufahrt Pilzanger zwischen Rehbacher
Straße und Ritterlingsweg (Achse C) hergestellt werden und der  Ritterlingsweg
zwischen dieser Wohngebietszufahrt/Pilzanger und der östlichen Achse G (Achse 6),
incl. Stellplätze. Die Achse G muss ertüchtigt und erstmals mit einer Deckschicht
versehen werden. In der Straße Achse B müssen Stellplätze komplettiert werden.
Auf Grund der ausgereichten Baugenehmigungen haben die Eigentümer der
vorhandenen Wohnbebauung einen Rechtsanspruch auf aktiven Lärmschutz gemäß
Vorhaben- und Erschließungsplan (VE-Plan) Nr. 96 „Angersiedlung Leipzig-
Knauthain“ (Stadtratsbeschluss Nr. 265/95 vom 24.05.1995). Vereinbart wurde, dass
die Stadt Leipzig eine Teillänge von 55 m der erforderlichen Lärmschutzwand
errichtet.
Materialien
Die Fahrbahnen werden in Asphaltbauweise hergestellt. Die Pkw-Stellflächen
erhalten Rasenfugenpflaster. Die straßenbegleitenden Gehwege der Achsen C und 6
werden in grauem Beton-Rechteckpflaster 10 cm x 20 cm vorgesehen.
Straßenentwässerung
Das Oberflächenwasser wird über 30 cm breite gepflasterte Schnittgerinne und
Straßenabläufe abgeleitet und an die vorhandenen bzw. wie folgt geplanten
Regenwasserleitungen angeschlossen.
Straßenbeleuchtung
Die neuen Erschließungsstraßen erhalten eine Straßenbeleuchtung. Für die 15
neuen Lichtpunkte sind zylindrisch abgesetzte, feuerverzinkte Stahlmaste
(Lichtpunkthöhe 4,5 m) mit Mastaufsatzleuchten „Siteco“ im Abstand von 25 m bis 28
m in Ergänzung zur vorhandenen Beleuchtung vorgesehen.
Versorgungsleitungen
Im Baugebiet sind bereits in großem Umfang Ver- und Entsorgungsleitungen
vorhanden. Die Leitungsanschlüsse für Gas, Trinkwasser und Schmutzwasser
wurden. Daher ist im Rahmen dieser Maßnahme keine weitere Verlegung von
Versorgungsleitungen erforderlich und nicht vorgesehen. Die Armaturenkappen
(Schieber und Hydranten) und Schachtdeckel werden im Zuge des Straßenbaues
höhenmäßig angepasst.
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                Datum: 01.11.2016
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Angersiedlung Knauthain
3
Verkehrsgrün
An der östlichen Seite der Wohngebietszufahrt werden (in Widerspiegelung der
Bepflanzung des Pilzangers) 2 Baumscheiben mit Linden (Tilia Cordata „Greenspire“)
bepflanzt.
Am Knotenpunkt der Achse 6 mit Achse F wird südlich eine größere Grüninsel mit
einer Linde entstehen.
Zwischen den Pkw-Stellplätzen an der Achse 6 zwischen den Achsen C und F sollen
5 Bäume in Baumscheiben vorgesehen werden.
An der östlichen Seite der Achse G zwischen den Garagenblöcken und im Bereich
des nördlichen und südlichen Geh-/Radweganschlusses sind Grüninseln geplant.
Weiterhin erfolgen Nachpflanzungen von 15 Bäumen in Baumscheiben der Achse 1
zwischen den Achsen B und F sowie in der Achse B zwischen den Achsen 1 und 3.
5.  Finanzierung
5.1. Finanzierung laut Beschlusslage
In der Dienstberatung des OBM am 28.02.2012 wurde der „Bau- und
Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der Erschließung
des 1. BA“ beschlossen.
5.1.1.  Finanzierung bisher
Die Gesamtkosten für Planung und Bau betrugen zum damaligen Zeitpunkt 440.000
Euro einschließlich 30.000 Euro für SiGeKo, Bauüberwachung, Kontrollprüfungen
und Planung.
Für die geplante Maßnahme können keine Fördermittel in Anspruch genommen
werden, da es sich um Anliegerstraßen handelt.
5.1.2.  Finanzierung neu
vorhandene Mittel:
– aus Vergleich 325.000 Euro
– aus einem neuen Städtebaulichen Vertrag 18.000 Euro
343.000 Euro
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                Datum: 01.11.2016
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss
Angersiedlung Knauthain
4
Bedarf:
– Leistungen (Finanzierung bisher): 440.000 Euro
– ca. 10 % Kostenerhöhung/Verschleiß: 45.000 Euro
– Lärmschutzwand (nur Teil Stadt: 55 m Länge) 130.000 Euro
615.000 Euro
Mehrbedarf (Bedarf minus vorhandene Mittel): 272.000 Euro
Die Deckung des Mehrbedarfes i. H. v. 272.000 Euro erfolgt aus dem PSP-Element
7.0000574.705 (Eisenbahnkreuzungsgesetz) durch Mehreinnahmen von
Fördermitteln in 2016.
6.  Weiteres Verfahren
Der Beschluss dieser 1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses
Angersiedlung Knauthain ist die Ermächtigungsgrundlage für die weitere Planung
und Realisierung der Komplettierung der Erschließung der Angersiedlung Knauthain.
Die Realisierung soll ab 2017 im Zusammenwirken mit potentiellen Vorhabenträgern
erfolgen.

Pilzanger
Bahngelände
B
irkenpilzw
eg
R
ehbacher S
traße
R
itterlingw
eg
P
erlpilzw
eg
B
irkenpilzw
eg
S
teinpilzw
eg
Tintlingw
eg
B
irkenpilzw
eg
P
ilzanger
R
itterlingw
eg
Dieskaustraße
S
chönbergstraße
Zeichenerklärung :
Fahrbahn - Asphaltoberbau
Fahrbahn - Mischverkehrsfläche, Betonpflaster
Gehweg - Betonrechteckpflaster
PKW-Stellplätze - Ökopflaster mit Splittfüllung
Grüninseln, Rasen
Standort Straßenbeluchtungsmast
neuer Straßenbaum, Baumscheibe mit Lavalitabdeckung
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT], Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT], info@hoffma nn-hofmann.de
Hoffmann & Hofmann GmbH
Architektur- und Ingenieurbüro, Schwägrichenstraße 4, 04107 Leipzig
PLANINHALT
PROJEKTBEZEICHNUNG
PLANUNGSPHASE
Übersichtslageplan
Angersiedlung in Leipzig - Knauthain
Straßenbau und Erschließung
AUSFÜHRUNGSPLANUNG
PLANVERFASSER
DATUM ÄNDERUNG / FORTSCHREIBUNG
Wegs
PLAN-NR.
MASZSTAB
BEARBEITET
-
PLANDATUM
18.11.2011
INDEX
ÜBERSICHTSZEICHNUNG
IND. BEARBEITET
GEZEICHNET
Wegs
PLANGRÖSSE
42,0 cm x 59,4 cm
PROJEKTNUMMER
1 : 1500
BAUHERR
331-W-0707
-
RD 83
LAGEBEZUG
m ü. NN
HÖHENBEZUG
Verkehrs- und Tiefbauamt
Stadt Leipzig
Komplettierung Regenwasserleitungen
Baumstandorte östlich Achse G, perspektivisch zu si chern,
Pflanzung erst nach Aufstellung Lärmschutzwand mögl ich


paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/3
Änderungsantrag Nr. -03175-NF-03-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
ARENA Leipzig - Verlängerung des Betreibervertrages ab Mai 2017
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt neu gefasst:
1. Der Betreibervertrag mit der ZSL wird gekündigt.
2. Die Stadt Leipzig betreibt die ARENA selbst.
3. Die Stadt Leipzig geht auf Stadtsportbund, Olympiastützpunkt und Sportvereine zu, um eine
            breitere sportliche Nutzung der ARENA zu erreichen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung
Diskussionen aus den vergangenen Jahren, z.B. über die Errichtung eines "Sportpalastes" auf der
Alten Messe, zeigen deutlich den Bedarf an Hallenflächen zur sportlichen Nutzung.
Es ist auch vor dem Hintergrund der "wachsenden Stadt" nicht vermittelbar, dass die
steuergeldfinanzierte Arena Leipzig für kommerzielle Veranstaltungen von einem privaten Betreiber
genutzt wird, während der Bedarf nach sportlicher Nutzung ständig steigt.
Bei Verlängerung des bestehenden Vertrages mit der Betreibergesellschaft beraubt sich die Stadt
für das nächste Jahrzehnt sämtlicher Handlungsoptionen.


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-03287-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Grundstücksverkehrsausschuss
FA Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung 26.10.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Verkauf durch die Stadt Leipzig
Grundstück Windmühlenstraße / Grünewaldstraße in 04103 Leipzig, Flurstück 1182e
und Teilflächen der Flurstücke 1183, 1182d, 1182, 1181, 1180, 1179, 1178c, 1178d und
1182c der Gemarkung Leipzig
- Erstvorlage -
Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt über den Verkauf des Grundstückes Windmühlenstraße
/ Grünewaldstraße in 04103 Leipzig, Flurstücke 1182 e und Teilflächen der Flurstücke 1183,
1182 d, 1182, 1181, 1180, 1179, 1178 c, 1178 d und 1182 c der Gemarkung Leipzig mit dem
Freistaat Sachsen, vertreten durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien und
Baumanagement (SIB) die Verhandlungen aufzunehmen.
2. Der Verkauf erfolgt zum Verkehrswert zweckgebunden zur wissenschaftlichen Nutzung
(Ansiedlung des Leibniz-Institutes für Länderkunde sowie vergleichbare
Forschungsinstitute).
3. Sollte der beschlossene Geschossflächenanteil für Wohnungen durch den Freistaat
Sachsen nicht oder nicht vollständig errichtet werden können, wird der
Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, ob der nicht realisierbare Anteil im mittleren
oder nördlichen Baufeld des Wilhelm-Leuschner-Platzes gebaut werden kann. Über die
Prüfergebnisse ist der Stadtrat zu informieren.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2017 1.100.1.11.305
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2017
Der Kaufpreis
wird durch ein
Verkehrwertgut
achten eines
Sachverstän
digen ermittelt.
7.000051.770
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

Sachverhalt:
 Siehe beiliegende Begründung.
Anlagen:
Lageplan