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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00174

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und
Jugendhilfe (VKKJ)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen   Vorberatung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit   Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  11.12.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Verbundes
Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe als Eigenbetrieb der Stadt Leipzig für das Jahr
2020 mit folgenden Eckwerten:

- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 14.845 T€
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 14.845 T€
- Endergebnis des Erfolgsplanes 0 T€
- Mittelzufluss aus laufender Geschäftstätigkeit 164 T€
- Mittelabfluss aus Investitionstätigkeit 3.764 T€
- Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit 3.600 T€
- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 0 T€
- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung 1.650 T€
- Höchstbetrag der Kassenkredite 0T€

2. Die Stellenerweiterung um 42,5 VzÄ auf 212,5 VzÄ wird bestätigt.

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Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

x Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung (gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO) des städtischen
Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe für das Jahr 2020 sowie die
Fortschreibung für die Folgejahre bis 2023. Zu den dargestellten Herausforderungen im
Geschäftsbereich des VKKJ zählen die gebäudemäßige Absicherung seiner
Leistungsangebote und -kapazitäten sowie die Begegnung des Fachkräftemangels vor allem
im HzE-Bereich.

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen AfJFB
2019
2020
2021

50 T€
3.830 T€
1.650 T€
PSP-Element
7.0001751.740
Investitionszuschuss EB
VKKJ
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan x Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung: 42,5 VzÄ    Vorgesehener Stellenabbau:

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
X Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Es gab keine unterschiedliche fachliche Beurteilung innerhalb der Stadtverwaltung, so dass
ein Abwägungsprozess nicht erforderlich ist.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Keine Nichtöffentlichkeit.

III.  Strategische Ziele

Der VKKJ unterstützt als kommunaler Eigenbetrieb die fachinhaltliche, wirtschaftliche
Steuerung und bedarfsgerechte, nachhaltige Entwicklung und Qualitätssicherung in den
relevanten Aufgaben- und Leistungsbereichen der Kinder- und Jugendhilfe und stellt dabei die
Förderung und Entwicklung der Kinder und Jugendlichen als auch den Kinderschutz
bedarfsgerecht sicher.
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IV. Sachverhalt

1. Anlass

Eigenbetriebe haben gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen
Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat beschließen zu lassen.
Der Wirtschaftsplan des VKKJ besteht aus dem Erfolgsplan, einem Überblick zu den
Leistungsdaten, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung, der Bilanz, dem Plan
haushaltsrelevanter Positionen für die Stadt Leipzig, dem Investitionsplan, dem
Instandhaltungsplan und der Stellenübersicht.
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als
Anlage beizufügen, § 16 Abs. 1 S. 2 SächsEigBVO.

2. Beschreibung der Maßnahme

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des städtischen Eigenbetriebes Verbund Kommunaler
Kinder- und Jugendhilfe für das Jahr 2020 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis
2023.

Der VKKJ plant mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis für das Wirtschaftsjahr 2020. Die
Grundlage für die Erstellung des Wirtschaftsplanes 2020 bilden die prognostizierten
Leistungsentgelte für die aufgeführten Leistungen und Angebote unter Berücksichtigung
derzeit geltender Beschlüsse der Entgeltkommission der Stadt Leipzig und der zu erwartenden
Realisierung der sich in Planung befindlichen Projekte im VKKJ (Umzug Kindernotdienst
zuzüglich Schaffung eines Übergangsangebotes für Kleinkinder mit + 8 Plätzen ab 07/2020
auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik) und der sich daraus ergebenden
Kapazitätserweiterung.

In Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 01.02.2017 berücksichtigt der vorliegende
Wirtschaftsplan Kapazitätserweiterungen bis 2023. Diese Kapazitätserweiterungen stellen,
insbesondere auch aufgrund des stark zunehmenden Risikos der Fachkräftegewinnung, die
größte Herausforderung für den VKKJ dar.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die vorgelegte Wirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2020 sowie die Fortschreibung für die
Folgejahre bis 2023.

4. Finanzielle Auswirkungen

Der VKKJ plant mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis für das Wirtschaftsjahr 2020.

Die investiven Mittel für die Baumaßnahmen werden aus dem PSP-Element 7.0001751.740
„Investitionszuschuss EB VKKJ“ durch das AFJFB wie folgt bereitgestellt:

2019        50 T€
2020  3.830 T€
2021  1.650 T€

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Eine Auswirkung auf den Stellenplan ist durch die beantragte Stellenerweiterung um 42,5
VzÄ gegeben.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant   x nicht nötig

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7. Besonderheiten

Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes erfolgt jährlich (§ 16. Abs. 1 S.1 SächsEigBVO).

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe des § 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO nicht
entsprochen, wonach der Wirtschaftsplan vor Beginn des Wirtschaftsjahres durch den
Gemeinderat zu beschließen ist.

Anlagen:
Anlage 1 Wirtschaftsplan
Anlage 2 Planmappe
Anlage 3 Verpflichtungsermächtigung

Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes
„Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“ der St adt Leipzig

Inhaltsverzeichnis

1 Rahmen und aktuelle Situation ................... ................................................... ............. 1
2 Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan .. ................................................... .. 3
2.1 Aufbau der Daten .............................. ................................................... ................... 3
2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan ................. ................................................... ........... 4
2.2.1  Umsatzerlöse und Erträge ................... ................................................... .......... 4
2.2.2 Aufwendungen ................................ ................................................... .............. 5
2.2.2.1 Materialaufwendungen ...................... ................................................... ............ 5
2.2.2.2 Personalaufwendungen ...................... ................................................... ........... 6
2.2.2.3 Abschreibungen ............................ ................................................... ................ 6
2.2.2.4 Sonstige betriebliche Aufwendungen ........ ................................................... ..... 6
2.2.3  Jahresergebnis ............................. ................................................... ....................... 6
2.2.4  Planung 2020 – 2023 ........................ ................................................... .................. 7

2.3 Erläuterungen zum Stellenplan              7

2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan              7
2.4.1 Bewegliche Anlagegüter (Betriebs- und Geschäf tsausstattung, Software)        7
2.5 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan            8
2.6 Erläuterung zur Planbilanz               8
2.7 Plan haushaltsrelevante Positionen              8

Anlagenverzeichnis Formulare Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes
„Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“ der St adt Leipzig

Plausibilitätsprüfung

Erfolgsplan

Leistungsdaten

Finanzplan

Liquiditätsplan

Plan haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig

Bilanz

Stellenplan

Investitionsplan

Instandhaltungsplan

Verpflichtungsermächtigung

1 Rahmen und aktuelle Situation

Seit 1999 bietet der VKKJ im Rahmen des Jugendhilfe sektors in Leipzig in mehreren
Bereichen unterschiedliche Bausteine an, in denen Kinder, Jugendliche, deren Familien sowie
junge Volljährige betreut und gefördert werden. Kon kret ist der VKKJ dabei in folgenden
Leistungssektoren tätig:

• Stationäre Wohnformen für Kinder und Jugendliche n ach §§ 34, 35a SGB VIII,
• Mutter/Vater-Kind-Wohngruppe nach § 19 SGB VIII,
• Inobhutnahmeleistungen nach § 42 SGB VIII,
• die Absicherung des Kindertagespflegemanagements f ür die Stadt Leipzig sowie
• die Aufsicht- und Betreuungsleistungen für Schüler  der sportbetonten Schulen der Stadt
Leipzig im Sportinternat Kolonnadenstraße und
• Integrationshilfen im Rahmen der Schulbegleitung n ach § 35a SGB VIII.

Der VKKJ unterstützt als kommunaler Eigenbetrieb di e fachinhaltliche, wirtschaftliche
Steuerung und bedarfsgerechte, nachhaltige Entwickl ung und Qualitätssicherung in den
relevanten Aufgaben- und Leistungsbereichen der Kinder- und Jugendhilfe und stellt dabei die
Förderung und Entwicklung der Kinder und Jugendlich en als auch den Kinderschutz
bedarfsgerecht sicher.

Auch im Hinblick auf das Wachstum der Stadt Leipzig  gilt es sozialräumliche
Qualitätsparameter fortlaufend zu evaluieren, um fo lgenden Kernaufgaben allumfänglich
nachkommen zu können:

1. Die Anpassung bzw. der Ausbau der Kapazitäten im  stationären Jugendhilfebereich mit
entsprechender qualitativer Untersetzung (Zielgrupp enveränderungen,
„Nachschulung“ der ausgebildeten Fachkräfte bzgl. d er real existierenden
Praxisanforderungen).
2. Die Bedarfsprüfung hinsichtlich der neu in Kraft  tretenden Verwaltungsvorschrift des
Landesjugendamtes zum Betrieb erlaubnispflichtiger Einrichtungen der Jugendhilfe nach
§ 45 SGB VIII, vor allem die Evaluation vorhandener  Betreuungsschlüssel und die
Erarbeitung von diesbezüglichen Standards mit dem AfJFB Leipzig.
3. Die erweiterte Akquise von Betreuungspersonen im  Rahmen der Kindertagespflege sowie
die Etablierung einer Koordinationsstelle für ein f lexibles, bedarfsorientiertes
Vertretungssystem durch den VKKJ (Unterstützung der  Etablierung von
Vertretungsstützpunkten und Springern).
4. Eine weitere Qualifizierung der Netzwerk- und Öf fentlichkeitsarbeit hinsichtlich der
Akzeptanz von neu zu erschaffenden Jugendhilfeeinrichtungen im Gemeinwesen.
5. Die nachhaltige Werbung und Öffentlichkeitsarbei t an den Bildungsträgern zur Gewinnung
von Fachkräften bzw. der aktiven Begegnung des Fach kräftemangels in erzieherischen
Hilfen.
6. Die konzeptionelle Entwicklung und Maßnahmeplanu ng für Betreuungsleistungen von
Kindern und Jugendlichen an der Schnittstelle Jugen dhilfe/ Behindertenhilfe (SGB VIII,
SGB XII) für die Stadt Leipzig gemeinsam mit dem Sozialamt und dem SEB.
7. Eine tangierende Begleitung des Amtes für Sport der Stadt Leipzig hinsichtlich der
pädagogischen Anforderungen für die Qualifizierung der strukturellen
Rahmenbedingungen zum Neu- bzw. Umbau des Sportinternates.
8. Die Definition und Qualifizierung von Fachstanda rds für Integrationsleistungen/
Schulbegleitung nach § 35a SGB VIII sowie
9. die methodische Untersetzung und Etablierung wei terer Maßnahmen im Rahmen der
Partizipation, des Kinderschutzes und der Kinderrechte.

Im Zuge der Maßnahmeerweiterungen und -anpassungen befindet sich der VKKJ in dem
spannenden Lern- und Arbeitsfeld hinsichtlich von Bauplanungen, Gesprächen mit Investoren,
Architekten und deren Einbindung bezüglich der Anfo rderungen einer lebensweltorientierten
pädagogischen Alltagsbetreuung im Abgleich einer bedarfsgerechten Bauplanung.
 - 2 -

Da im Zuge der Verwaltungsvorschrift des Landesjuge ndamtes zum
Betriebserlaubnisverfahren die Anforderungen nicht nur hinsichtlich der Objekte gewachsen
sind, sondern nun auch sozialräumliche Anforderungen definiert werden, ergibt sich weiterhin
die Aufgabe, die Notwendigkeit von geeigneten Rahme nbedingungen im HzE-Bereich
umfassend in Arbeitsgremien, Ausschüssen und Politik zu transportieren, auch um durch den
gewachsenen Bedarf im Kita- und Schulbereich bei der Objekt-/ Grundstücksakquise nicht ins
Hintertreffen zu geraten.

Gerade um der weiter anhaltenden brisanten Fallzahlentwicklung im Inobhutnahmebereich zu
begegnen, ist die Etablierung von Nachfolgeeinrichtungen und Flexibilisierungsmodellen in der
stationären Jugendhilfe von hoher Bedeutung. Der VK KJ wird seiner Rolle als
Steuerungsmodell auch zukünftig in diesem Sachverhalt (u.a. Steuerkreis des AfJFB für den
HzE-Bereich) gerecht, um auf Bedarfslagen und vor a llem auf die vertiefte inhaltliche
Ausrichtung zu entwickelnder Angebote verweisen.

Die Umsetzung des Bauvorhabens eines separierten Ki ndernotdienstes mit verortetem
Übergangsangebot für Säuglinge und Kleinkinder ermö glicht die dringend notwendige
Trennung des Kindernotdienstes vom Jugendnotdienst sowie eine flexible Berücksichtigung
von Platzkapazitäten für Bereitschaftseinsätze zu Schließzeiten des ASD.

Ziel ist es, die Säuglinge und Kleinkinder in einem  familiennahen Wohngruppensetting zu
betreuen, wenn während oder nach der Inobhutnahme k eine langfristigen stationären oder
innerfamiliären Hilfen (Bereitschaftspflege, Vollzeitpflege etc.) angezeigt bzw. vorhanden sind.
Dieses Vorhaben, sowohl in der Planung als auch in der Umsetzung, betrachtet der VKKJ als
eine der wesentlichsten Kernaufgaben für die Jahre 2019 bis 2021.

Der Bereich des Kindertagespflegemanagements steht weiterhin vor der Hauptaufgabe die
Forderung nach einer schnellen Gewinnung von Platzkapazitäten für Kinder im Alter von 0 bis
3 Jahren zu erfüllen und seinen entsprechenden Beitrag zu leisten, dass junge Familien ihren
Rechtsanspruch der Betreuung ihrer Kinder auch abgesichert sehen.

Um der zunehmenden Anfrage nach Betreuungsplätzen begegnen zu können, ist die Akquise
neuer Kindertagespflegepersonen wesentlicher Schwer punkt, um das Angebot
Kindertagespflege weiterhin stetig vorhalten bzw. a usbauen zu können. Konkret wurde eine
Informationsoffensive etabliert, die einerseits die  Bildungsträger erreicht
(Informationsveranstaltungen) und andererseits über  gezielte Plakat- und Infoflyer, Presse-
und Fernseh-Aktionen, verbunden mit konkreter Beratung potentielle Kindertagesmütter/-väter
motiviert, dieses interessante und verantwortungsvo lle Arbeitsfeld für sich zu erschließen.
Zusammengefasst lassen sich folgende Schwerpunktparameter beziffern:

• Die Akquise von Kindertagespflegestellen und Vertr etungspersonen mit weiterhin
verstärkter Öffentlichkeitsarbeit (Plakate, Flyer etc.).
• Die Ausgestaltung der Erfahrungsaustausche der Kin dertagespflegestellen im Hinblick auf
aktuelle fachinhaltliche Themen.
• Ein Qualitätsdiskurs zu Kindern mit erhöhtem Förde rbedarf (Handlungskompetenzen,
pädagogische Anforderungen, Vertragsgestaltung, Abg renzungen) bzw. Definition klarer
pädagogische Ausrichtung.
• der Betrieb der zentralen Koordinierung für das Ve rtretungssystem und somit die
Sicherung kontinuierlich zur Verfügung stehender Vertretungsmodelle sowie
• die fortlaufende Qualifizierung von Hospitationsmo dellen zur fachinhaltlichen Förderung
der Kindertagespflegestellen.

Neben den geplanten Kapazitätserweiterungen, welche die steigenden Bedarfslagen vor allem
in den stationären Jugendhilfebereichen erfordern, erkennen wir jedoch weiterhin dramatisch
zunehmend einen Fachkräftemangel. Wie bereits in den letzten Jahren beschrieben, trifft der
HzE-Bereich in Leipzig auf quantitativ wachsende Fa llzahlen, obwohl die Anzahl der
 - 3 -

geeigneten Fachkräfte, die bereit sind über Jahre u nd Jahrzehnte in diesem Bereich tätig zu
sein, nach unseren Beobachtungen eher rückläufig ist.

Dahingehend halten wir an dem Wissenstransfer hinsi chtlich der Praxisanforderungen
gegenüber den Bildungsträgern fest, stehen als Praxisstellen zur Verfügung und geben sowohl
in der Praktikantenanleitung sowie in der Einarbeit ung neuer Mitarbeiter/-innen qualitativ-
strukturierte Vorgaben (Praxishandbuch, Qualitätsle itfaden zur Einarbeitung, standardisierte
Reflexionen etc.). Als konkrete Maßnahme gestalten wir Unterrichtseinheiten in den
Fachschulen, stellen die Maßnahmen vor, erläutern A nforderungen für Berufseinsteiger und
werben somit für die Qualitätsmodule zur Einarbeitung neuer Mitarbeiter*innen im VKKJ.

2 Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan

2.1 Aufbau der Daten

Die Grundlage für die Erstellung des Wirtschaftspla nes 2020 bilden die prognostizierten
Leistungsentgelte für die aufgeführten Leistungen u nd Angebote unter Berücksichtigung
derzeit geltender Beschlüsse der Entgeltkommission der Stadt Leipzig und der zu erwartenden
Realisierung der sich in Planung befindlichen Proje kte im VKKJ (Umzug Kindernotdienst
zuzüglich Schaffung eines Übergangsangebotes für Kl einkinder mit + 8 Plätzen ab 07/2020
auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik) und der sic h daraus ergebenden
Kapazitätserweiterung.

Die Wirtschaftsplanung basiert auf folgenden Kapazi täten bzw. geplanten Auslastungen
dezentral, einrichtungs- bzw. angebotskonkret sowie der Geschäftsstelle des VKKJ, was ein
ständiges Budgetcontrolling nach Kostenart klienten- und einrichtungsbezogen ermöglicht:

Leistungsdaten  Ø Ist 201 8 Ø Erwartung 201 9 Ø Plan 20 20
Anzahl stationärer Plätze 136,85 138,86 143
Ø prozentuale Auslastung
geplant/erwartet

98,7 97,79 98
Stunden für Schulbegleitung
(ab 04.02.2019) im Monat
0 1.000,00 1.300,00
Stunden ambulanter Leistungen
im Monat
366 300 400

Analog der Vorjahre plant der VKKJ für das Jahr 202 0 mit einem ausgeglichenen Ergebnis.
Das Erreichen eines selbst moderaten Jahresüberschu sses ist nicht realistisch, da der
Korridor für eine Gewinnerzielung bei einem Auslast ungsfaktor von 98 % hinsichtlich einer
verantwortbaren und genehmigungsfähigen Kapazitätsü berbelegung durch das
Landesjugendamt nicht gegeben ist.

Die Personalkosten für das Jahr 2020 wurden vom Personalamt ermittelt und zu Grunde gelegt.
Eine ausführliche Darstellung erfolgt unter Punkt 2 .2.2.2 Personalaufwendungen. Die
Grundlage der Planung der Personalaufwendungen ist der Stellenplan des VKKJ. Dieser hat
sich für das Jahr 2020 mit insgesamt 212,50 VzÄ im Vergleich zum Jahr 2019 (Plan: 170,00
VzÄ) um 42,50 VzÄ erhöht. Die Erhöhung beruht zum e inen auf bereits im Jahr 2019
vorgenommenen Personalerweiterungen (Umstrukturieru ng Leitung, Personalerhöhung im
pädagischen Bereich) und zum anderen auf der im Jah r 2020 geplanten Fortführung der
Leistung der Schulbegleitung, Kapazitätserweiterung en im Kleinkinderbereich,
Veränderungen im Bereich der Inobhutnahme sowie Ver änderungen im pädagogischen
Bereich der Internatsbetreuung. Für die ausführliche Darstellung verweisen wir auf Punkt 2.3
Erläuterungen zum Stellenplan.

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2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan

2.2.1  Umsatzerlöse und Erträge

Die Finanzierung der Leistungen und Angebote erfolg t auf der Grundlage der
„Grundsatzvereinbarung für den Abschluss von Leistu ngs-, Entgelt- und
Qualitätsentwicklungsvereinbarungen der Kinder- und  Jugendhilfe der Stadt Leipzig“.
Entsprechende Vereinbarungen werden auf der Grundla ge der bestätigten
Leistungsbeschreibungen zwischen dem Amt für Jugend , Familie und Bildung (AfJFB) und
dem Verbund Kommunaler Kinder und Jugendhilfe (VKKJ) geschlossen.

Die mit dem zuständigen Kostenträger (AfJFB) zu ver handelnden Leistungsentgelte unter
Berücksichtigung geltender Beschlüsse der Entgeltko mmission bilden die Grundlage für die
Planung der Erlöse im Wirtschaftsjahr 2020 sowie der Folgejahre.

Diese wurden nach dem Kostendeckungsprinzip für jed e Leistungsart sowie die zu
erwartenden Kapazitätsauslastungen - von aktuell Ø 97,79 % -  ermittelt.

Auf Grund der anhaltend hohen Bedarfssituation wird  grundsätzlich die Aufnahme von
Leipziger Kindern/Jugendlichen durch den VKKJ priorisiert. Die durch den VKKJ angebotenen
Leistungen werden zu ca. 95 % durch das Amt für Jug end, Familie und Bildung der Stadt
Leipzig in Anspruch genommen.

Die Inanspruchnahme der weiteren Kapazitäten durch andere Jugendämter begründet sich
einerseits durch Zuständigkeitswechsel innerhalb der Leistungserbringung, andererseits aber
auch durch die geschätzte Fachlichkeit und Qualität der Leistungsangebote im VKKJ, letztlich
aber auch die Notwendigkeit einer durchgängigen Belegungssicherung für den Eigenbetrieb.

Das vereinbarte Leistungsentgelt für den Kinder- un d Jugendnotdienst (16 Plätze pauschal
finanziert) wird durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang
des Leistungsmonates gezahlt. Die Belegung ab dem 2 4. Platz im Kinder- und
Jugendnotdienst erfordert eine Zusatzfinanzierung d er Aufwendungen und wird vom Amt für
Jugend, Familie und Bildung entsprechend geleistet. Aufgrund aktueller Gegebenheiten erfolgt
die personelle Erweiterung im Jugendnotdienst berei ts zu Beginn des Jahres 2020,
ursprünglich war der personelle Anstieg mit der Trennung des Kinder- und Jugendnotdienstes
im Juli 2020 vorgesehen. Daraus resultiert zusätzli ch eine weitere Erhöhung der geplanten
Leistungsentgelte im Vergleich zu den Erwartungen 2019 in diesem Bereich.

Das Leistungsentgelt für das Kindertagespflegemanagement wird ebenfalls durch das Amt für
Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang des Leistungsmonates gezahlt.

Die Aufwendungen für die Betreuung der Sportschüler  im Internat Kolonnadenstraße (mit
Beginn des Schuljahres 2020/ 2021 in der Philipp-Ro senthal-Str.) sind zu 100 % durch die
Stadt Leipzig dem VKKJ finanziert.

Die Leistungsentgelte für die stationären und ambulanten Leistungen (Fachleistungsstunden)
sowie für die Schulbegleitung werden klientenbezogen nach erfolgter Rechnungslegung durch
den VKKJ in der Regel nach Leistungserbringung durc h das Amt für Jugend, Familie und
Bildung Leipzig erstattet.

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Übersicht der Umsatzerlöse:

Angaben in TEURO  Ist 201 8 Erwartung 201 9 Plan 20 20
Umsatzerlöse 11.621 12.646 14.454
Davon
Leistungsentgelt WG´s
8.514 8.879 9.598
ambulante Leistungen/
Schulbegleitung
169 709
989
KJND/Kindertagespflege/
Internatsbetreuung
2.938 3.055
3.867
Sonstige Erträge 218 666 391

Die Umsatzerlöse berücksichtigen die in den Aufwendungen beschriebenen Entwicklungen im
Personal- und Sachkostenbereich (s. Pkt. 2.2.2 ff.) bei kostendeckenden Leistungsentgelten.

Die Planwerte bei den sonstigen betrieblichen Erträ gen beinhalten Rückerstattungen der
Krankenkassen im Rahmen des sofortigen Beschäftigungsverbotes für Schwangere als auch
Spenden. Beides wurde an die Erwartung des Jahres 2 019 als auch die Istwerte des Jahres
2018 angepasst.

2.2.2 Aufwendungen

Die ausgewiesenen Aufwendungen basieren auf den für  das Jahr 2020 prognostizierten
Leistungsentgelten – einschließlich der geplanten Kapazitätserweiterungen - und den derzeitig
gültigen Beschlüssen der Entgeltkommission.

Die Planung aller Aufwendungen wurde je Einrichtung  bzw. Leistungsart vorgenommen und
entsprechend kumuliert. Dabei wurden die Kosten für  die Geschäftsstelle als einzelner
Mandant betrachtet. Auf Grundlage dieser Planung ist auch im Jahr 2020 ein entsprechendes
Betriebscontrolling mit den notwendigen Steuerungsm echanismen zur Überwachung der
Risikofaktoren möglich.

Übersicht der geplanten Aufwendungen:

Angaben in TEURO  Ist 201 8 Erwartung 201 9 Plan 20 20
Materialaufwand 601 627 607
Personalaufwand 9.810 11.165 12.797
Abschreibungen 181 215 164
Sonstige betriebliche
Aufwendungen
1.205 1.302 1.277

Die Aufwendungen für Material, Abschreibungen und s onstige betriebliche Aufwendungen
wurden angepasst an die tatsächliche Auslastung des  Jahres 2018 sowie bereits bekannte
Kostenveränderungen im Jahr 2019.

Ab dem Jahr 2020 wurde eine Ø 98 % Auslastung der s tationären Angebote berücksichtigt.
Eine Erhöhung bzw. Verringerung der Auslastung führ t auch in der Position des
Materialaufwandes zu analogen Veränderungen.

2.2.2.1
 Materialaufwendungen

Die Materialaufwendungen wurden aus den nachfolgend en Positionen im Leistungsentgelt
ermittelt und in die Planung für 2020 mit Kostensteigerungen übernommen:

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• Allgemeiner Materialaufwand,
• Verpflegung pro Platz (derzeitig keine Kostensteig erungen, da Betrag fest vorgegeben),
• Aufwendungen für Beförderung,
• Aufwendungen für Gemeinschaftsveranstaltungen (kei ne Kostensteigerungen, da Betrag
fest vorgegeben).

2.2.2.2
 Personalaufwendungen

Die Grundlage der Planung der Personalaufwendungen ist der Stellenplan des VKKJ (Vgl.
Punkt 2.3 Erläuterungen zum Stellenplan).

Der Planung der Personalkosten sind die vom Persona lamt der Stadt Leipzig ermittelten
Durchschnittswerte zu Grunde gelegt. Dabei basiert die Berechnung der durchschnittlichen
Personalkosten für eine volle Stelle im Jahr 2020 a uf den im Mai 2018 berechneten
Durchschnittswerten der festen monatlichen Zahlungen (einschließlich Zulagen, Pauschalen,
Strukturausgleich, vermögenswirksamer Leistungen de s Arbeitgebers) und der variablen
monatlichen Zahlungen (Zeitzuschläge usw.) für das Jahr 2019 zuzüglich notwendiger
Erhöhungen a. G. der aktuellen Werten sowie einer E inberechnung einer durchschnittlichen
Tariferhöhung von 1,89 % für das Jahr 2020.

Die Jahressonderzahlung für 2020 ist mit 88 % des Bemessungssatzes West eingerechnet.

2.2.2.3  Abschreibungen

Diese Position untergliedert sich in Abschreibungen  auf Sachanlagen geringwertige
Wirtschaftsgüter. Die Refinanzierung erfolgt entspr echend über das Leistungsentgelt. Der
VKKJ macht auch weiterhin von seinem Wahlrecht Gebr auch, die geringwertigen
Wirtschaftsgüter im Jahr der Anschaffung sofort abz uschreiben. Eine Abschreibung über 5
Jahre (Poolabschreibung) würde im VKKJ zwangsläufig  zu einer unsachgemäßen
Verfälschung der Vermögenslage führen, da die Nutzungsdauer der meisten Wirtschaftsgüter
im VKKJ erfahrungsgemäß deutlich weniger als 5 Jahre beträgt.

2.2.2.4 Sonstige betriebliche Aufwendungen

Hierin enthalten sind Instandhaltungs- und Betreibe rkosten (einschließlich der Kosten für
Brennstoffe, Wasser und Energie sowie sonstige Betriebskosten), welche im Leistungsentgelt
bezüglich ihrer Verwendung nach Kostenarten getrenn t ausgewiesen sind und über dieses
finanziert werden. Weiterhin berücksichtigt wurden die im Leistungsentgelt eingestellten
Aufwendungen für die Fort- und Weiterbildung der Mi tarbeiter/-innen, Abgaben und
Versicherungen, zentrale Leistungen (wie z. B. Pers onalabrechnung, Aufwendungen für
Wirtschaftsprüfung etc.), fremde Leistungen (wie z.  B. Gebäudereinigung, Wäschereidienste
etc.) und allgemeiner Verwaltungsbedarf. Für die Ja hre 2019 ff. wurden mögliche
Kostensteigerungen auch auf Grund der geplanten Kapazitätserweiterungen – vor allem in den
Miet- und Betriebskosten –  entsprechend berücksich tigt.

Neu in die Planung wurden Aufwendungen für eine not wendige Freistellung im Rahmen des
Bildungsurlaubes (Ø 30 Tage für den VKKJ Gesamt) al s auch finanzielle Mittel für das
Betriebliche Gesundheitsmanagement (Ø 50,00 EUR/ Jahr/ Beschäftigtem) aufgenommen.

2.2.3   Jahresergebnis

Bei der Planung für das Jahr 2020 wurde von einem a usgeglichenen Jahresergebnis unter
Berücksichtigung des Selbstkostendeckungsprinzips d er Leistungsentgelte und einer
durchschnittlichen Auslastung der Angebote von 98 %  im stationären und von 100 % im
ambulanten Bereich (Fachleistungsstunden) ausgegang en. Wird eine höhere Auslastung
erreicht, so steigen ebenfalls die Aufwendungen – v or allem auch in der Position des
Personalaufwandes. Das Erreichen eines selbst moder aten Jahresüberschusses ist nicht
 - 7 -

realistisch, da der Korridor für eine Gewinnerzielu ng bei einem Auslastungsfaktor von 98 %
auch durch eine verantwortbare Kapazitätsüberbelegung kaum noch gegeben ist.

2.2.4  Planung 2020 – 2023

Die Planung für die Folgejahre weist Kostensteigeru ngen (Personalkosten,
Energieaufwendungen/Betriebskosten) aus, auch hier wurde vom
Selbstkostendeckungsprinzip der Leistungsentgelte u nd einer durchschnittlichen Auslastung
aller vorhandenen Angebote von 98 % im stationären und von 100 % im ambulanten Bereich
(Fachleistungsstunden) ausgegangen.

In Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 01.02.201 7 (Änderungsantrag A0003/17/18)
berücksichtigt der vorliegende Wirtschaftsplan für die Jahre 2020 bis 2021 weitere
Kapazitätserweiterungen mit insgesamt 26 Plätzen un d damit verbundenen Erhöhungen des
Personals mit insgesamt 34,50 VzÄ bis zum Jahr 2021 . Für zwei Bauprojekte liegen
entsprechende Planungsbeschlüsse vor (Gesamtbetrag 4.039 TEUR). Derzeitig noch nicht mit
konkreten Projekten untersetzt ist ein Betrag i. H.  v. 961 TEUR, welcher für
Kostensteigerungen innerhalb der bereits geplanten Projekte zur Verfügung steht.

2.3  Erläuterungen zum Stellenplan

Der Stellenplan für das Jahr 2020 ist mit insgesamt  212,50 VzÄ im Vergleich zum Jahr 2019
(Plan 170,00 VzÄ) um 42,50 VzÄ erhöht. Diese notwendige Erhöhung ergibt sich wie folgt:

 Stellenerweiterung
- notwendige Stellenplanerweiterung bereits 2019 (neue
Leitungsstruktur, Personalerhöhung im pädagogischer
und hauswirtschaftlicher Bereich)
5,55 VzÄ
- Fortführung der Leistung der Schulbegleitung 13,7 5 VzÄ
- Kapazitätserweiterung um 8 Plätze im
Kleinkinderbereich
9,50 VzÄ

- Stellenerweiterung im Bereich der Inobhutnahme 7, 50 VzÄ
- Stellenplanerweiterung durch Veränderung der
pädagogischen Betreuung der Sportschüler im Internat
6,20 VzÄ

Die Stellenplanung 2020 berücksichtigt einen Anstie g der personellen Ausstattung des
Jugendnotdienstes (+7,5 VzÄ) aufgrund aktueller Geg ebenheiten bereits ab Beginn des
Jahres 2020. Der Stellenplan bietet auch weiterhin den Rahmen für unterjährige
bedarfsgerechte Kapazitätsanpassungen mit sogenannten Reservestellen von insgesamt 7,00
VzÄ und beinhaltet 8,00 VzÄ Stellen für Beschäftigt e im Beschäftigungsverbot bzw.
Mutterschutz.

Für den Stellenplan 2021 werden 17,50 VzÄ mehr angemeldet. Diese Erhöhung berücksichtigt
die geplanten Kapazitätserweiterungen durch die Sch affung von zwei neuen Wohngruppen
mit jeweils 9 Plätzen in Leipzig Böhlitz-Ehrenberg ab Juli 2021. Der Stellenplan hat dann einen
Umfang von insgesamt 230 VzÄ.

Im Jahr 2023 erwartet der VKKJ ebenfalls eine Stell enerweiterung von 4,0 VzÄ durch die
Fertigstellung eines Ersatzneubaus in Lindenthal ve rbunden mit einer Kapazitätserweiterung
von 3 Plätzen.

Diese Stellenerweiterungen sind in der Darstellung der einzelnen Werte der Jahre 2020 ff.
vorliegenden Wirtschaftsplan eingeflossen (bis auf die Reservestellen i. H. v. 7,0 VzÄ).

 - 8 -

2.4  Erläuterungen zum Investitionsplan

2.4.1 Bewegliche Anlagegüter (Betriebs- und Geschäf tsausstattung,
 Software)

Die aufgeführten Investitionsmaßnahmen dienen dem E rhalt des vorhandenen
Ausstattungsniveaus und der zur Erweiterung und War tung des Datenverarbeitungsnetzes
notwendigen Hard- und Software. Die Investitionen (Ausstattung mit Mobiliar) berücksichtigen
den Umzug des Kindernotdienstes, die Schaffung des neuen Übergangsangebotes auf dem
Gelände der Robert-Koch-Klinik, den Umzug des Sportinternates sowie den Neubau in Böhlitz-
Ehrenberg in den Jahren 2020 ff. Ebenso Berücksicht igung fanden der geplante Umzug der
Geschäftsstelle in die Sommerfelder Straße in Jahr 2019 und des
Kindertagespflegemanagements, auf das Gelände der Neuen Messe Ende 2023.

In der Investitionsplanung wurde die Inanspruchnahm e der Investitionszuschüsse des
Änderungsantrages A0003/17/18 entsprechend der momentan dazu vorhandenen Planungen
entsprechend dargestellt:

- Für die Jahre 2018 – 2020 plant der VKKJ den Umbau des Hauses 10 auf dem Gelände
der Robert-Koch-Klinik (Gesamtkosten derzeitig geplant i. H. von 739 TEUR);
- für die Jahre 2018 - 2020 plant der VKKJ einen Neub au für 18 Plätze sowie eines
Ersatzobjektes für die Mutter-Vater-Kind WG mit 12 Plätzen (Mütter bzw. Väter) in Böhlitz-
Ehrenberg mit derzeitig geplanten Gesamtkosten i. H. v. 4.050 TEUR;
- für weitere Bauprojekte (Neubau bzw. Sanierung best ehender VKKJ-Objekte) bzw. zur
Finanzierung von Restrisiken für die per Planungsbeschluss zu planenden Bauvorhaben
(Differenz von tatsächlichen Investitionsausgaben in Folge von Kostensteigerungen durch
bisher noch nicht bekannte Themen zu den veranschla gten Planungskosten) stehen
entsprechend des Stadtratsbeschlusses noch weitere 961 TEUR zur Verfügung.

Die investiven Mittel für die Baumaßnahmen werden a us dem PSP-Element 7.0001751.740
„Investitionszuschuss EB VKKJ“ durch das AFJFB bere itgestellt. Alle einzelnen konkreten
Bauvorhaben werden nach den erfolgten Planungsleist ungen gem. Planungsbeschluss (bis
zur Leistungsphase 4 HOAI) jeweils über Einzelvorla gen (Baubeschluss) nochmals mit
vertieften Erkenntnissen untersetzt und finanziell beziffert und gem. Betriebssatzung zur
Abstimmung gebracht.

Aufgrund des mehrjährigen Bauprojektes Böhlitz-Ehre nberg beinhaltet der Wirtschaftsplan
eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.650 T € für das Jahr 2021 (Vgl. Anlage
Verpflichtungserklärung) gemäß § 81 SächsGemO.

2.5 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan

Die Darstellung/Planung der liquiden Mittel im Finanz- als auch Liquiditätsplan berücksichtigt,
dass der Hauptteil der freien Mittel im Cash-Pool der Stadt Leipzig zusammengeführt wird. Die
Konten- und Vorschussgelder der einzelnen Wohngrupp en zur Sicherung des
Lebensunterhaltes der Kinder und Jugendlichen sind nicht Bestandteil des Cash-Pools der
Stadt Leipzig.

Die unter Punkt 2.4.1 dargestellten Vorhaben zur Um setzung des Stadtratsbeschlusses sind
ebenfalls im Liquiditätsplan als auch im Finanzplan berücksichtigt.

2.6 Erläuterung zur Planbilanz

Die Bilanz des Jahres 2020 ff. beruht auf der Forts chreibung der Vorjahresbilanzen unter
Berücksichtigung der vorab beschriebenen Veränderun gen. Die in der Bilanz enthaltenen
Rückstellungen werden für die Folgejahre in entspre chender Höhe erwartet. In den
Rückstellungen wurden Werte für Jubiläen, Zahlung v on Zeitzuschlägen, Mehrstunden und
 - 9 -

Resturlaub sowie für ausstehende Eingangsrechnungen  etc. gemäß ihrer tatsächlichen
Inanspruchnahme berücksichtigt .

Die mit dem Neubau von Objekten verbundenen Aktivie rungen in das Sachanlagevermögen
des VKKJ in den Jahren der Fertigstellung (2020 bzw . 2021) wurden ebenso berücksichtigt.
Die dafür erhaltenen Investitionszuschüsse wurden e ntsprechend der derzeitig geplanten
Inanspruchnahme ebenfalls in der Bilanz für die Jah re 2018 bis 2021 dargestellt (sonstige
Verbindlichkeiten bzw. nach Inbetriebnahme unter der Position „Weitere Sonderposten“).

2.7. Plan haushaltsrelevante Positionen

Die durch den VKKJ angebotenen Leistungen werden zu ca. 95 % durch das Amt für Jugend,
Familie und Bildung der Stadt Leipzig in Anspruch genommen.

Die vereinbarten Leistungsentgelte für den Kinder- und Jugendnotdienst (16 Plätze pauschal
finanziert) und das Kindertagespflegemanagement werden durch das Amt für Jugend, Familie
und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang des Leistungsmonates gezahlt.

Die Aufwendungen für die Betreuung der Sportschüler  im Internat sind zu 100 % durch die
Stadt Leipzig getragen.

Für in Anspruch genommene Dienstleistungen verschiedener Ämter der Stadt Leipzig (Amt für
Jugend, Familie und Bildung für gemietete Objekte, Personalamt für Personalabrechnung,
ASiD, Stadtkämmerei für Versicherungen, Hauptamt, B randschutzamt etc.) entrichtet der
VKKJ ca. 440 TEUR. Die Bereitstellung der Investiti onszuschüsse wurde entsprechend ihrer
geplanten Inanspruchnahme auch im Plan der haushaltsrelevanten Positionen dargestellt.

Die Jahresüberschüsse der Jahre 2017 (in Höhe von 6 39.096,92 EUR) und aus dem Jahr
2018 (in Höhe von 41.137,66) soll vorbehaltlich des Stadtratsbeschlusses an die Stadt Leipzig
zur nachhaltigen Instandsetzung/Sanierung eines VKK J-Objektes (Objekt E.-Kaiser-Straße
bzw. Breisgaustraße) weitergeleitet werden.

Leipzig, den 01. Oktober 2019

Müller-Ziermann
Betriebsleiterin

A Erfolgsplan / GuV      2020   bis  2023
Lfd. Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2020 2020 2020 2020 2021 2022 2023
1. Umsatzerlöse 11.621 12.643 14.454 3.491 3.506 3.689 3.768 15.691 16.366 1 6.543
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 218 666 391 99 97 97 98 391 391 391
I. Gesamtleistung 11.839 13.309 14.845 3.590 3.603 3.786 3.866 16.082 16.757 1 6.934
5. Materialaufwand 601 627 607 150 153 152 152 625 673 684
   a) RHB und bezogene Waren 529 556 531 131 134 133 133 546 587 597
   b) bezogene Leistungen 72 71 76 19 19 19 19 79 86 87
6. Personalaufwand 9.810 11.165 12.797 2.985 3.102 2.985 3.725 13.901 14.470 14 .621
   a) Löhne und Gehälter 8.025 9.010 10.303 2.435 2.435 2 .435 2.998 11.164 11.567 11.688
   b) soziale Abgaben 1.785 2.155 2.494 550 667 550 727 2.7 37 2.903 2.933
       - davon für Altersversorgung 257 297 340 80 80 80 1 00 373 396 400
7. Abschreibungen 182 215 164 41 41 41 41 210 235 240
   a) auf immat. AV und auf SAV 182 95 84 21 21 21 21 110 11 5 120
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's 120 80 20 20 20 20 100 120 120
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.205 1.302 1.277 312 313 318 334 1.346 1.379 1.389
II. Zwischenergebnis 40 0 0 102 -6 290 -386 0 0 0
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern 41 0 0 102 -6 290 -386 0 0 0
17. Sonstige Steuern
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 41 0 0 102 -6 290 -386 0 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. Erträge aus Verlustübernahme
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 41 0 0 102 -6 290 -386 0 0 0
21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
22. Entnahme Rücklagen
23. Einstellung Rücklagen
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 41 0 0 102 -6 290 -386 0 0 0
Nachrichtlich
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
Einstellung Gewinnrücklagen
Entnahme Gewinnrücklage
Entnahme Kapitalrücklage
Gesamtaufwendungen 11.798 13.309 14.845 3.488 3.609 3.496 4.252 16.082 16.757 16.934
Gesamterträge 11.839 13.309 14.845 3.590 3.603 3.786 3.866 16.082 16.757 1 6.934
1. UP Umsatzerlöse 11.621 12.643 14.454 3.491 3.506 3.689 3.768 15.691 16.366 1 6.543
stationäre Leistungen 8.514 8.879 9.598 2.301 2.301 2.498 2.498 10.620 11.295 11.472
teilstationäre Leistungen
ambulante Leistungen 169 151 234 58 58 58 58 234 234 234
Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) 2.303 2.355 3.000 75 0 750 750 750 3.000 3.000 3.000
Tagespflegemanagement 310 375 382 96 96 96 96 382 382 382
Internat 325 325 485 81 81 145 177 700 700 700
Schulbegleitung 0 558 755 205 220 142 189 755 755 755
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 218 666 391 99 97 97 98 391 391 391
Einnahmen aus Spenden 18 32 14 4 2 3 5 14 14 14
sonstige Erträge 200 634 377 95 95 94 93 377 377 377
5a. UP RHB und bezogene Waren 529 556 531 131 134 133 133 546 587 597
Aufwendungen Verpflegung/ Lebensmittel 328 342 350 87 88 87 88 358 382 387
allgemeiner Materialaufwand 144 145 122 30 32 30 30 125 135 1 38
med./hyg. Sachaufwand 33 40 38 9 9 10 10 40 45 46
Gemeinschaftsveranstaltungen
Lehr- und Lernmittel/Spiel- und Beschäftigungs-
material 20 25 21 5 5 6 5 23 25 26
Verwendung Spendengelder 4 4
5b. UP bezogene Leistungen 72 71 76 19 19 19 19 79 86 87
Veranstaltungen Kinder und Jugendliche 48 55 60 15 15 15 1 5 63 68 69
Schülerbeförderung 12 8 8 2 2 2 2 8 10 10
Verwendung Spendengelder 12 8 8 2 2 2 2 8 8 8
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.204 1.302 1. 277 312 313 318 334 1.346 1.379 1.389
Miete und Betriebskosten einschließlich
 Wasser/Energie/Brennstoffe 594 643 622 155 155 157 155 630 635 639
Allgemeine Verwaltungsaufwendungen 123 111 150 37 38 37 38 155 160 161
Zentrale Leistungen 198 214 197 49 49 49 50 200 210 211
Instandhaltung/ Wartung und Entsorgung 164 180 154 38 38 39 39 180 185 185
Abgaben/Steuern/Versicherungen 24 24 20 2 18 22 25 26
Fortbildung / Supervision 57 68 83 20 21 21 21 108 108 110
Fremde Leistungen 44 42 45 11 11 11 12 45 50 51
Ausgaben aus Spendengeldern 0 20 6 2 1 2 1 6 6 6
Forderungsverluste 0
Leistungsdaten 2020 bis 2023
Lfd. Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. 2018 2019 2020 2020 2020 2020 2020 2021 2022 2023
Anzahl stationäre Plätze 2 137 139 143 139 139 146 146 151 163 165
Umfang ambulante Leistungen(h) 2 366 300 400 400 400 400 400 400 400 400
Pauschalfinanzierung KJND 2 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16
Pauschalfinanzierung Kindertagesstellenpflege 2 927 975 925 925 925 925 925 875 825 775
Auslastung stationärer Bereich in % 2 99 98 98 98 98 98 98 98 98 98
Auslastung ambulanter Bereich in % 2 122 100 100 100 100 100 100 100 100 100
Internatsbetreuung 2 60 60 60 60 60 60 60 60 60 60
Schulbegleiter (h) 1.200 1.300 1.405 1.508 980 1.300 1.300 1.300 1.300
Auslastung Schulbegleitung % 90 90 90 90 90 90 90 90 90
B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2020 bis 2023
Lfd. Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2021 2022 2023
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen) 41 0 0 0 0 0
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 182 215 164 210 235 240
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 64
+/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -2
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht
der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 14 -500
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 60 -500
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV
+/- Zinsaufwendungen/Zinserträge
- Sonstige Beteiligungserträge
+/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten
+/- Ertragssteueraufwand/-ertrag
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
-/+ Ertragssteuerzahlungen
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 408
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 769 -785 164 210 235 240
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV
- Auszahlungen für Investitionen SAV -168 -470 -3.994 -1.860 -235 -240
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV
- Auszahlungen für Investitionen FAV
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
+ Erhaltene Zinsen
+ Erhaltene Dividenden
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -168 -470 -3.994 -1.860 -235 -240
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt
Leipzig 220 50 3.830 1.650 0 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen
Dritter
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
- gezahlte Zinsen
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen -640
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 220 -590 3.830 1.650 0 0
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 821 -1.845 0 0 0 0
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 2.085 2.906 1.061 1.061 1.061 1.061
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 2.906 1.061 1.061 1.061 1.061 1.061
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 2.863 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 43 41 41 41 41 41
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2020
Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept . Okt. Nov. Dez.
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen) 0 34 34 34 34 34 -74 96 97 97 46 -329 -103
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 164 13 13 13 13 14 14 14 14 14 14 14 14
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 0
+/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge 0
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0
+/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 0
- Sonstige Beteiligungserträge 0
+/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0
+/- Ertragssteueraufwand/-ertrag 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+/- Ertragssteuerzahlungen 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 164 47 47 47 47 48 -60 110 111 111 60 -315 -89
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 0
- Auszahlungen für Investitionen SAV -3.994 -213 -213 -443 -213 -214 -214 -514 -594 -344 -344 -344 -344
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV 0
- Auszahlungen für Investitionen FAV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem
Konsolidierungskreis 0
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+ Erhaltene Zinsen 0
+ Erhaltene Dividenden 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -3.994 -213 -213 -443 -213 -214 -214 -514 -594 -344 -344 -344 -344
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt
Leipzig 3.830 250 1.700 230 689 961
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen
Dritter 0
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- gezahlte Zinsen 0
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter 0
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 3.830 250 1.700 230 689 0 961 0 0 0 0 0 0
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].534 -166 523 -166 687 -404 -483 -233 -284 -659 -433
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds 0
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds 0
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 1.061 1.061 1.145 2.679 2.513 3.036 2.870 3.557 3.153 2.670 2.437 2.153 1.494
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 1.061 1.145 2.679 2.513 3.036 2.870 3.557 3.153 2.670 2.437 2.153 1.494 1.061
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 1.020 1.100 2.640 2.470 2.990 2.820 3.510 3.110 2.630 2.400 2.110 1.450 1.020
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 41 45 39 43 46 50 47 43 40 37 43 44 41
Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig 2020 bis 2023
Lfd. Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2021 2022 2023
1. Veränderung Eigenkapital
Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital 41 -639 0 0 0 0
2. Gewinnabführung
Auszahlung Gewinnabführung (netto)
3. Verlustausgleich
Ertrag aus Verlustausgleich
Einzahlung aus Verlustausgleich
4. Mittelweiterleitung
Aufwand aus Mittelweiterleitung 640
Auszahlung aus Mittelweiterleitung 640
5. Bürgschaftsentgelt
Aufwand aus Bürgschaftsentgelt
Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt
6. Erbbauzins/Erbbaupacht
Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht
Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht
7. Gesellschafterdarlehen Tilgung
Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen
8. Gesellschafterdarlehen Zins
Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen
Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen
9. Grunddienstbarkeiten
Aufwand Grunddienstbarkeiten
Auszahlung Grunddienstbarkeiten
10. Konzessionsabgaben
Aufwand Konzessionsabgaben
Auszahlung Konzessionsabgaben
11. Kapitaleinlagen
Einzahlung in Kapitaleinlage
12. Kostenerstattungen
Ertrag aus Kostenerstattungen
Einzahlung aus Kostenerstattungen
13. Leistungsentgelt
Ertrag aus Leistungsentgelt 11.621 12.205 13.974 15.160 15.801 15.969
Einzahlung aus Leistungsentgelt 11.621 12.205 13.974 15.160 15.801 15.969
14. Investive Zuweisungen
Einzahlung aus investiven Zuweisungen 220 50 3.830 1.650 0 0
15. Zuweisungen
Ertrag aus Zuweisungen
Einzahlung aus Zuweisungen
16. weitere Ansätze weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze 370 380 440 440 440 440
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze 370 380 440 440 440 440
17. weitere Ansätze2 weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
18. weitere Ansätze3 weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
19. weitere Ansätze4 weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
Bilanz 2020 bis    2023
Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2021 2022 2023
Aktiva
A. Anlagevermögen 430 685 4.515 6.165 6.165 6.165
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0
 II.  Sachanlagen 430 685 4.515 6.165 6.165 6.165
III.  Finanzanlagen
B. Umlaufvermögen 3.171 1.942 1.986 1.969 1.968 1.967
  I.   Vorräte
 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst. Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 3.128 1.9 01 1.945 1.928 1.927 1.926
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 47 40 4 0 40 40 40
2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht
4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 3.081 1.861 1.905 1.888 1.887 1.886
5. Sonstige Vermögensgegenstände 0
III.  Wertpapiere
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 43 41 41 41 41 41
C. Rechnungsabgrenzungsposten 0
D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG
E. Aktive latente Steuern
F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver.
G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
Summe Aktiva 3.601 2.627 6.501 8.134 8.133 8.132
Treuhandvermögen
Passiva
A. Eigenkapital 2.054 1.415 1.415 1.415 1.415 1.415
I. Eingefordertes Kapital 205 205 205 205 205 205
Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkap.
nicht eingefordertes Kapital
II.  Kapitalrücklage 878 878 878 878 878 878
III.  Gewinnrücklagen 59 59 59 59 59 59
1. Gesetzliche Rücklage
2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder
    mehrheitlich beteiligten Unternehmen
3. Satzungsmäßige Rücklagen
4. Andere Gewinnrücklagen 59 59 59 59 59 59
5. Sonderrücklagen DMBilG
IV.  Gewinnvortrag/Verlustvortrag 871 273 273 273 273 273
V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 41 0
VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag
VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter
B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung
C. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 234 308 4.128 5.761 5.760 5.759
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln
2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln
3. Weitere Sonderposten 234 308 4.128 5.761 5.760 5.759
D. Empfangene Ertragszuschüsse
E. Rückstellungen 452 452 452 452 452 452
1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtunge n
2. Steuerrückstellungen
3. Sonstige Rückstellungen 452 452 452 452 452 452
F. Verbindlichkeiten 257 256 256 256 256 256
1. Anleihen
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 9 7 97 97 97 97 97
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 97 97 97 97 97 97
5. Verbindlichkeiten aus Wechseln
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 8 8 8 8 8 8
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 8 8 8 8 8 8
8.
Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
9. Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and.
Eigenbetrieben 135 135 135 135 135 135
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 135 135 135 135 135 135
10. Sonstige Verbindlichkeiten 16 16 16 16 16 16
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 6 6 6 6 6 6
G. Rechnungsabgrenzungsposten 604 196 250 250 250 250
H. Passive latente Steuern
Summe Passiva 3.601 2.627 6.501 8.134 8.133 8.132
Treuhandverbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0
Personal 2020 bis 2023
Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe
Zeilen- Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2018 2019 2020 2021 2022 2023
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes 182 220 270 295 295 300
         davon Frauen 140 175 220 235 235 240
B. Durchschnittliche Anzahl
 Beschäftigte Personen 182,00 221,00
 Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) 147,51 175,00 212,50 230,00 230,00 234,00
 Auszubildende 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
C: Aufgliederung der VZÄ/VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Betriebsleitung 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00
2 Koordinator/MA Verwaltung 6,09 7,00 7,00 8,00 8,00 8,00
3 MA Kindertagespflegemanagement 4,10 4,50 4,50 4,50 4,50 4,50
4 Hausmeister/Hauswirtschafterinnen 3,75 4,75 7,75 9,75 9,75 10,75
5 Bereichsleiter/Teamleiter/innen 12,52 15,40 17,15 19,15 19,15 19,15
6 Sozialarbeiter/innen 23,65 24,65 32,15 32,15 32,15 32,15
7 Erzieher/innen 94,40 102,00 112,95 125,45 125,45 128,45
8 Reservestellen für kurzfriste Kapazitätsanpassungen 0,00 0,00 7,00 7,00 7,00 7,00
9 Stellen besetzt durch Beschäftigungsverbot/ Mutterschutz etc. 8,00 8,00 8,00 8,00 8,00
10 Schulbegleitung 0,00 13,00 13,00 13,00 13,00 13,00
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe 147,51 182,30 212,50 230,00 230,00 234,00
    darunter Teilzeitstellen 150,00 196,00 240,00 265,00 265,00 270,00
D: Stellenübersicht nach
besetzte
vorge-
sehene
Stellen
tat-
sächlich
besetzte geplante geplante geplante geplante
§ 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen Stellen
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Stellen 147,51 170,00 174,25 212,50 230,00 230,00 234,00
Nachrichtlich:
Beamte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Beschäftigte:
Beschäftigte, die in einem vertraglichen Arbeitsverhältnis auf der Lohn und Gehaltsliste stehen, unabhängig von
der Dauer und individuellen Arbeitszeit (inkl. Urlaubs- und Krankenvertretung, Mutterschutz)
nicht einzubeziehen sind: Azubis, ABM, Zivis, nebenamt. Beschäftigte, Praktikanten, Arbeitnehmer in Elternzeit
Vollzeitäquivalente:
Die Vollzeitäquivalente entsprechen der Zahl der auf Normalarbeitszeit umgerechneten Beschäftigungsverhältnisse.
Sie ergeben sich, indem das Arbeitsvolumen durch die Stundenzahl dividiert wird, die normalerweise im Durchschnitt
je Vollarbeitsplatz im Unternehmen geleistet wird. Dies bedeutet, ruhende Arbeitsverhältnisse (Elternzeit, Altersteilzeit in
Freizeitphase) und  Langzeitkranke (ab 6 Wochen) sind herauszurechnen und Teilzeit ist zu bereinigen.
(Angabe bis zwei Dezimalstellen nach dem Komma, z. B. 1/4 Stelle = 0,25 VZÄ)
Vollkräfte (nur für Krankenhäuser):
Ermittlung analog zur Krankenhausstatistik (Umrechnung der Beschäftigten auf die volle tarifliche Arbeitszeit mit
den besonderen Umrechnungsfaktoren z. B für Krankenpflegeschüler, Schüler in der Krankenpflegehilfe und
Zivildienstleistende, d.h. einschließlich Auszubildende)
durchschnittlich Beschäftigte:
Zur Berechnung der durchschnittlich Beschäftigten ist die Summe der Beschäftigten zu den jeweiligen
Monatsenden durch die Anzahl der Monate zu teilen.
Gemäß § 285 Nr. 7 HGB in Verbindung mit § 267 Abs. 5 HGB gilt für das Gesamtjahr als durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer
der vierte Teil der Summe aus den Zahlen der jeweils am 31. März, 30. Juni, 30. September und 31. Dezember beschäftigten
Arbeitnehmer einschließlich der im Ausland beschäftigten Arbeitnehmer, jedoch ohne die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten.
Investitionen 2020 bis 2023
Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Erwartg. Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. Bezeichnung bis incl. restl.
Gesamt 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Jahre
Zimmerausstattung 253 24 30 34 50 55 60
Büroausstattung 72 7 10 10 15 15 15
techn. Geräte 72 2 15 10 15 15 15
Außenanlagen 87 7 20 15 15 15 15
PKW 101 21 20 15 15 15 15
Planungsleistungen Umbau Ro.Koch-Klinik 50 50
Baukosten für Umbau Ro.-Koch-Klinik 689 689
Neubau Böhlitz-Ehrenberg Kosten Planungsleistungen LP 1- 4 220 15 205
Neubau Böhlitz-Ehrenberg Kosten Planungsleistungen ab LP 5 480 480
Neubau Böhlitz Ehrenberg Bauleistungen 3.350 1.700 1.650
Ausstattung neues Objekt Getreidegasse 42 42
Kostensteigerung 961 961
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Investitionen in GWG 590 50 120 80 100 120 120
Summe übrige Investitionsprojekte 2021 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2022 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2023 0
Summe gesamt 6.967 168 470 3.994 1.860 235 240 0
Finanzierung durch:
investive Zuweisungen Stadt Leipzig 5.750 220 50 3.830 1.650 0 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 0 0
Kreditaufnahme 0 0
Eigenanteil 1.217 153 215 164 210 235 240 0
Instandhaltungsplan 2020    bis 2023
Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe
Instandhaltungsbeträge je Projekt
Lfd. Planjahre
Nr. Bezeichnung Erwartung restl.
Gesamt 2019 2020 2021 2022 2023 Jahre
bauliche Anlagen 230 50 36 36 36 36 36
Brandschutzmaßnahmen 228 38 38 38 38 38 38
PKW-Reparaturen 150 25 25 25 25 25 25
Zimmerausstattung 120 20 20 20 20 20 20
techn. Geräte/anlagen/ Nachrichten- und Elt-Anlagen 127 27 20 20 20 20 20
Büromaschinen 30 5 5 5 5 5 5
Außenanlagen 65 15 10 10 10 10 10
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Summe gesamt 950 180 154 154 154 154 154
Finanzierung durch
Zuweisungen Stadt Leipzig (EHH) 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 0
Kreditaufnahme 0
Eigenanteil 950 180 154 154 154 154 154
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
Objekt  Darstellung in  Investitionsvorhaben  2021
Plan
Gesamt
7.0001751.740  Investitionszuschuss
EB VKKJ
Neubau
Böhlitz-Ehrenberg
1.650 T € 1.650 T €


city_slug: leipzig

name: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Begrenzungsmauer Georg-Schumann-Straße

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/10

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00176

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Begrenzungsmauer Georg-
Schumann-Straße

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
SBB Nordwest   Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.10.2019:

1.  Das Bauvorhaben Begrenzungsmauer Georg-Schumann-Straße 146, Flurstück 214/10
(Berufsförderungswerk) wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer
7 in der zurzeit gültigen Fassung)

2.  Die Gesamtkosten betragen 358.500,00 €. Der städtische Anteil beträgt 358.500,00 €.

3.  Die Auszahlung i. H. v. 358.500,00 € ist im PSP-Element „Ingenieurbauwerke“
(7.0000579.700) im Jahr 2020 geplant.

4. Die im Haushaltsjahr 2021ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von 1.350,00 € werden
zukünftig innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert und durch
das Verkehrs- und Tiefbauamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

Räumlicher Bezug:

Möckern

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/10
Das Bauwerk diente vor 1990 zur Abgrenzung eines Kasernengeländes (Kasernenmauer).
Nach 1990 wurde die Kaserne aufgegeben und unterschiedliche Institutionen und
Einrichtungen übernahmen den denkmalgeschützten Gebäudekomplex. Parallel zur Georg-
Schumann- Straße stand bis Ende 2016 die einsturzgefährdete Umgrenzungsmauer. Sie
musste wegen Gefahr in Verzug vollständig zurückgebaut werden. Mit dem hier vorgelegten
Baubeschluss soll die kulturhistorisch relevante Mauer wieder aufgebaut werden.

3/10

Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2020 2020 358.500,00 7.0000579.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) 2021ff.       1.350,00 1.100.54.1.0.1.07
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

4/10
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Es sind keine unterschiedlichen fachlichen Beurteilungen aufgetreten, die abgewogen
werden müssen.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Vorlage ist öffentlich.

III.  Strategische Ziele

Der originalgetreue Aufbau der Mauer Georg-Schumann-Straße, der als Auflage vom Amt für
Bauordnung und Denkmalpflege im Zuge des Rückbaus aufgrund von
Standsicherheitsproblemen formuliert wurde, trägt zur Qualität im öffentlichen Raum und in
der Baukultur bei.
5/10
Der Denkmalschutz dient dem Schutz von Kulturdenkmalen und kulturhistorisch relevanten
Gesamtanlagen. Dem kulturellen Erbe einer Gesellschaft kann die Funktion zukommen,
anhand dinglicher und sinnlich wahrnehmbarer historischer Zeugnisse über die Geschichte
der Gesellschaft zu informieren und somit ein lebendiges Bild der Baukunst und
Lebensweise vergangener Zeiten zu erhalten. Der Denkmalschutz kann außerdem als
Bestandteil der Erhaltung von Lebensqualität betrachtet werden.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Grundlagen

Grundlage dieser Vorlage bildet die Denkmalschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 12
Sächsisches Denkmalschutzgesetz zum Abbruch der einsturzgefährdeten Umgrenzungs-
mauer sowie die damit verbundene Auflage zum Ersatzneubau vom 10.10.2016 und die
Genehmigung zum originalgetreuen Wiederaufbau lt. Denkmalschutzrechtlicher
Genehmigung gemäß § 12 SächsDSchG vom 08.05.2019.

Abb.: Mauer vor Rückbau

Abb.: Mauer vor Rückbau
6/10
Räumliche Einordnung

Das benannte Bauwerk befindet sich in der Georg-Schumann-Straße 146 in Leipzig, im
Stadtteil Möckern, Stadtbezirk Nordwest.

Abb.: Leipzig GIS

Derzeitige Situation

Im Jahr 2016 fand in der Georg-Schumann-Straße eine komplexe Straßenbaumaßnahme
mit sämtlichen anliegenden Versorgungsbetrieben und der LVB statt. Bei der
Wiederherstellung der Verkehrsflächen (hier Gehbahnneubau im betreffenden Bereich)
wurde der desolate Zustand der Umgrenzungsmauer offensichtlich. Daraufhin wurde der
obere Mauerbereich bis zum Natursteinsockel zur Sicherung des Fußgängerverkehrs
abgetragen.

Später wurde der Natursteinsockel zurückgebaut, da sich auch hier der Mauerwerksverband
aufzulösen begann. Vor Beginn des Mauerabbruches wurde das Amt für Bauordnung und
Denkmalpflege in die Maßnahme einbezogen, da der gesamte Baukomplex unter
Denkmalschutz steht.

Die Genehmigung zum Abbruch des Bauwerkes aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht
erfolgte unter der Beauflagung zum originalgetreuen Wiederaufbau. Zu diesem Zweck wurde
eine Fotodokumentation von einem Fachfotografen und eine exakte Bestandsvermessung
des Baukörpers vorgenommen. Auf dieser Grundlage wurde durch ein spezielles
Architekturbüro die Planung für den originalgetreuen Neubau der Grundstückseinfriedung
erstellt.

7/10

Zielstellung

Das gesamte Begrenzungsmauerwerk wird gemäß dem historischen Vorbild komplett neu
aufgebaut (Beuchaer Granitsockel, Sandsteinabdeckungen, Sandsteinsockel für die Pfeiler
und der stählerne Gitterzaun zwischen den Pfeilern). Als Ziegelformat wurde das
Reichsformat zugrunde gelegt, wie es die Befunde ergeben haben. Für die Farbgebung des
Gitterzauns liegt ebenfalls ein Befund vor, der dem RAL-Farbton 6002 (Laubgrün) entspricht.
Das Besondere des Begrenzungsmauerwerks liegt darin, dass dieses mit dem Gefälle des
Fußwegs von West nach Ost ebenfalls um 84 cm fällt. Es wurden keine Abstufungen
realisiert, sondern man ging mit dem Gefälle des Geländes um 0,85 % mit. Der
Wiederaufbau folgt dem historischen Vorbild, so dass das gesamte Begrenzungsmauerwerk
ebenfalls mit dem Gelände um 0,85 % geneigt wiedererrichtet wird.
8/10

Der sanierte Fußweg mit seinen Rasenborden muss, soweit dies die Neugründung erfordert,
zurückgebaut werden. Das Mosaikpflaster des Fußwegs wird dann bis an das
Begrenzungsmauerwerk herangeführt.

Grundlage dieser Beschlussvorlage ist die Kostenberechnung, die im Rahmen der
Entwurfsplanung erstellt wurde.

2. Beschreibung der Maßnahme

2.1 Vorgesehene Maßnahmen

A - Gründung/Fundamente:

Streifenfundament aus unbewehrtem Beton C20/25, Breite 80 cm, Höhe 60 cm

B - Mauerwerk:

Bruchsteinmauerwerk aus Beuchaer Granit, Breite 57 cm, Höhe von 1,10 m bis 1,25 m,
beidseitig Sichtmauerwerk, Ausbildung als Sockelmauer

Ziegelmauerwerk, Verblendsteine im Reichsformat, Breite 25,20 cm, Höhe ca. 1,25 m,
beidseitig Sichtmauerwerk, Ausbildung als Sockelmauer

Mauerwerkspfeiler aus Ziegelmauerwerk, Verblendsteine im Reichsformat,
Breite 51 cm x 51 cm, Höhe 1,90 m und 2,50 m, Sichtmauerwerk

Sandsteinprofile als Mauerabdeckung, Breite 63 cm, verschiedene Längen von
30 cm bis 1,50 m, allseitiges Gefälle, allseitige Tropfkante, Oberfläche glatt geschliffen

C - Stahlzaun:

Stabgitterzaun aus einzelnen Zaunsfeldern, Breiten von 0,60 m bis 3,30 m,
Höhe 1,80 m und 2,65 m, Stahlprofile feuerverzinkt, pulverbeschichtet RAL 6002 laubgrün,
Einbau zwischen den Ziegelpfeilern

D - Ausstattung/Nebenbereiche:

9/10
Das Mosaikpflaster des Fußwegs wird bis an das Begrenzungsmauerwerk wieder
herangeführt; rückseitig erfolgt Rasenanschluss.
 Zum Betreten des städtischen Grundstücks (Grünpflege) wird, wie im historischen Bauwerk
vorhanden, eine verschließbare Tür in die Mauer integriert.

2.2 Grunderwerb

Das entsprechende Flurstück 214/10 befindet sich in städtischem Eigentum. Daher ist kein
Grunderwerb erforderlich.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die Baumaßnahme soll Anfang 2020 ausgeschrieben werden und folgend beginnen. Die
Bauzeit beträgt ca. 6 Monate.

4. Finanzielle Auswirkungen

Die Gesamtkosten betragen 358.500,00 €. Der städtische Anteil beträgt 358.500,00 €.

Die Auszahlung i. H. v. 358.500,00 € ist im PSP-Element „Ingenieurbauwerke“
(7.0000579.700) im Jahr 2020 geplant.

in €  Gesamt Jahr 2020
Auszahlung Baumaßnahme

  7.0000.579.700
  davon Plan
358.500,00

358.500,00

358.500,00

358.500,00
Stadtanteil 358.500,00 358.500,00

Folgekosten

Mit dem Ersatzneubau des Bauwerks durch die Abteilung Brückenbau und -unterhaltung des
Verkehrs- und Tiefbauamtes ergeben sich grundsätzlich Mehraufwendungen im PSP-
Element 1.100.54.1.0.01.07 für Instandhaltungs- und Prüfmaßnahmen. Diese Folgekosten
betragen ca. 0,5 % der Bausumme pro Jahr ab 2021.
10/10
Die im Haushaltsjahr 2021ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von 1.350,00 € werden
zukünftig innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert und durch das
Verkehrs- und Tiefbauamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt

Folgekosten pro Jahr
PSP-Element Kosten/Einheit und Jahr Beschreibung Kosten pro Jahr in €
1.100.54.1.0.01.07 ca. 0,5 % der Bausumme Unterhaltung 1.350,00

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Maßnahme hat keinen Einfluss auf den Stellenplan.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Da es sich hier ausschließlich um eine originalgetreue Wiedererrichtung handelt, ist keine
Bürgerbeteiligung erforderlich. Rechtzeitig vor Beginn der Baumaßnahme wird der derzeitige
Mieter des angrenzenden Gebäudes über die Maßnahme und evtl. auftretende
Einschränkungen informiert.

7. Besonderheiten

Das Bauwerk stand unter Denkmalschutz. Das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
wurde in den Abstimmungsprozess einbezogen.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Baumaßnahme wäre die Beibehaltung des
gegenwärtigen Zustandes und damit die Verletzung der Auflagen des Denkmalschutzes.


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-EF-00084-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Lärmschutz und extreme Abgase und Feinstaub

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  04.09.2019 mündliche Beantwortung

Sehr geehrte Frau Bartsch,

in Ihrer Anfrage beklagen Sie den Verkehr und die Hitze und die weitere Bebauung entlang
der Friedrich-Ebert-Straße am Westplatz und wünschen sich neben weniger Autos im
Zentrum mehr Bäume und Büsche. Gerne darf ich Ihnen darauf antworten und lassen Sie
mich zuerst etwas grundsätzlich dazu ausführen: angenehme klimatische Verhältnisse,
vielfältiges Stadtgrün und ein bedürfnis- wie umwelt- und stadtgerechtes Mobilitätssystem
sind wesentliche Ziele in unserer Stadt. Dazu gibt es eine Vielzahl strategischer wie
konkreter Pläne der Stadt – vom integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 über
das Klimaschutzkonzept, den gerade durch die erste Bürgerbeteiligung gegangenen
Masterplan Grün und diverse Verkehrspläne.

Dabei ist die Stadtentwicklung aber neben den von Ihnen vorgebrachten auch von vielen
weiteren wichtigen Zielen mitbestimmt, liegt in der Steuerung nicht in jeder Hinsicht ganz in
unserer Hand und es existieren vielfältige Verknüpfungen der Themen, so dass konkrete
Vorhaben auch in einem gesamtstädtischen Kontext beurteilt werden müssen. Konkret: eine
innerstädtische Lückenbebauung nimmt z.B. einerseits eine ggf. liebgewonnene Brache in
Anspruch, ermöglicht andererseits aber auch eine kompakte Stadt mit kurzen Wegen und
vergleichsweise geringerer Kfz-Abhängigkeit. In aller Regel besteht gerade bei
Lückenbebauungen zudem auch ein grundsätzliches Baurecht nach §34 des
Baugesetzbuches für die Eigentümer der Grundstücke.

Gehen wir nun noch vor Ort: Zurzeit laufen Bautätigkeiten auf ehemaligen Brachflächen
direkt am Westplatz und in der Friedrich-Ebert-Straße. Die Bauvorhaben liegen im
Geltungsbereich eines vom Stadtrat beschlossenen Bebauungsplans, der überwiegend eine
straßenbegleitende Bebauung vorsieht und u.a. öffentliche und private Grünflächen sowie
Standorte für Straßenbäume festsetzt. Mit den derzeitigen privaten Bauvorhaben werden
diese Ziele des Bebauungsplans weiter umgesetzt.

Auf den öffentlichen Flächen am Westplatz wurden bereits Baumpflanzungen in dem
unmittelbar angrenzenden Teilbereich der Friedrich-Ebert-Straße vorgenommen. Die Käthe-
Kollwitz-Straße besitzt zudem Baumbestand zwischen Westplatz und Klingerbrücke.

Weitere Abschnitte dieser Straßen sowie der angrenzenden Max-Beckmann-Straße und
Kolonnadenstraße wurden untersucht, bieten derzeit aber leider keine Möglichkeit für
2/2
Straßenbaumpflanzungen.

Der Westplatz stellt die Kreuzung zweier Hauptverkehrsstraßen dar. Insbesondere die
Käthe-Kollwitz-Straße ist eine der Hauptverbindungen zwischen den westlichen Stadtteilen
und der Leipziger Innenstadt. Entsprechend der Straßenfunktion und des Ausbaugrades liegt
die Kfz-Belastung beider Straßen im für die Stadt normalen Bereich und ist nicht auffällig.
Rückstaus kommen unter normalen Verkehrsbedingungen in der Regel nicht vor.

Die Stadt Leipzig hat sich im Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum sowie in
dem vom Stadtrat beschlossenen Nachhaltigkeitsszenario der Mobilitätsstrategie dazu
bekannt, den Anteil des Motorisierten Individualverkehrs (MIV) über eine Stärkung der
Verkehrsarten des Umweltverbundes (ÖPNV, Rad, Fuß) von aktuell ca. 40% auf 30% im
Jahr 2030 zu reduzieren. Dementsprechend soll die Kfz-Belastung bis 2030 trotz einer
deutlichen Bevölkerungszunahme gesamtstädtisch nicht weiter ansteigen und im
innerstädtischen Raum, zu dem auch der Westplatz und sein Umfeld gehört, sogar
zurückgehen.

Der Westplatz ist andererseits aber auch je nach Standort von einer hohen bis sehr hohen
Lärmbelastung geprägt. Maßnahmen gegen den von Kfz- und Straßenbahnverkehr
verursachten Lärm sind Bestandteil des Lärmaktionsplanes der Stadt Leipzig und als eine
Maßnahme mit lärmminderndem Effekt wurden bereits in der Käthe-Kollwitz-Straße östlich
des Westplatzes die Straßenbahnschinen als Rasengleise verlegt.

In der 1. Fortschreibung des Lärmaktionsplanes, die jetzt im Juli öffentlich ausgelegen hat,
ist für die Käthe-Kollwitz-Straße auch westlich des Westplatzes vorgesehen, bezüglich der
Straßenbahn die Umsetzung verschiedener Maßnahmen zu prüfen, wozu der Einsatz
moderner Straßenbahntypen, der Einbau von Rasengleis, die Sanierung der Gleise und das
Schienenschleifen gehören.

Sehr geehrte Frau Bartsch,
wir sind uns, so denke ich, im Ziel der Stadtentwicklung einig und als Stadtverwaltung
verfolgen wir diese Ziele – wenn auch nicht immer so einfach und schnell wie wir alle es uns
wünschen - auch mit einem breiten Bündel an Maßnahmen.


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/1

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-07871-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Konzept für Beteiligungsverfahren und ein Beschwerdemanagement für die
Bewohnerinnen und Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Neuer Beschlusspunkt 3

3. Die Verwaltung prüft, inwieweit alle Einrichtungen der Stadt Leipzig, die Unterbringungen
anbieten, in ein Beschwerdemanagement eingebunden werden können, bzw. bereits
eingebunden sind.

Begründung

Im Rahmen der Gleichbehandlung sollten alle Menschen, die von der Stadt Leipzig
untergebracht werden, die Möglichkeit haben, in ein Beschwerdemanagement eingebunden
zu werden. Es sollte hier innerhalb der Stadt keine Bevorzugung einzelner Gruppen geben.


text:
1/3

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00177

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  18.09.2019

Beschlussvorschlag:

1. Der Beschluss Nr. VI-DS-00884 vom 21.01.2015 in seiner aktuell gültigen Fassung wird
    aufgehoben.

 2. Auf der Grundlage des Sozialgesetzbuches (SGB) VIII, § 3 Landesjugendhilfegesetz und
§ 13 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig wird der Jugendhilfeausschuss als beschließender
Ausschuss gebildet. Der Jugendhilfeausschuss besteht aus 15 stimmberechtigten
Mitgliedern einschließlich des Vorsitzenden.

 3. Die Ratsversammlung wählt gemäß § 4 Abs. 2 S. 1 Landesjugendhilfegesetz (LJHG)
i.V.m. § 71 Abs. 1 SGB VIII 8 Stadträte bzw. in der Jugendhilfe erfahrene Frauen und
Männer sowie ihre Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss (siehe Anlage).

 4. Der stellvertretende Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses wird gemäß § 3 Abs. 2 S. 2
LJHG aus der Mitte der stimmberechtigten Mitglieder gewählt.

5. Die Ratsversammlung wählt gemäß § 4 Abs. 2 S. 1 Landesjugendhilfegesetz (LJHG)
i.V.m. § 71 Abs. 1 SGB VIII 6 Mitglieder sowie deren Stellvertreter als Vertreter anerkannter
Träger der freien Jugendhilfe entsprechend deren Vorschlagslisten

2/3

Fraktion/Organisation Mitglied Stellvertreter
DIE LINKE Juliane Nagel Dr. Adam Bednarsky, Oliver Gebhardt
DIE LINKE William Rambow Dr. Adam Bednarsky, Oliver Gebhardt
Bündnis 90/Die Grünen Martin Meißner Petra Cagalj Sejdi, Nuria Silvestre
Fernández
Bündnis 90/Die Grünen Michael Schmidt Petra Cagalj Sejdi, Nuria Silvestre
Fernández
CDU Karsten Albrecht Marcus Mündlein
AfD Christian Kriegel Marius Beyer
SPD Christina März n.n.b.
Freubeuter Thomas Köhler Franziska Rudolph

Christina
Kretschmar
Ulrike Bernard
Anja Michael Ulrike Hänsch
Raymonde Will Gerald Schwalm
Arbeitsgemeinschaft der
Freien Träger der
Jugendhilfe

(AGFT)
Anais Kramer Jana Schönfeld

Vicki Felthaus Kristin Drechsler
Thomas Theuring Tobias Schmidt
Katrin Palme Bianca Bretschneider
Liga der
Spitzenverbände der
Stadt Leipzig

(AGW) Dana Rönsch Benjamin Förster

Frederik
Schwieger
Matthias Stock
Sven Heinze Sven Bielig
Andre Lorenz Danilo Hutt
Stadtjugendring

Stefan Kubietz Christian Tatzelt

3/3


paper_type: Antrag

text:
1/2

Antrag Nr. VII-A-00180

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  04.09.2019 Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau  10.09.2019 Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung  17.09.2019 Vorberatung
FA Finanzen  23.09.2019 Vorberatung

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister veranlasst, dass dem Fachausschuss Stadtentwicklung und
Bau zeitnah darüber berichtet wird, welchen Kenntnisstand die Verwaltung hat, was
die Prüfung mehrerer Radschnellwege durch den Freistaat Sachsen auf dem Gebiet
der Stadt Leipzig betrifft. Der Bericht soll sich insb. auf mögliche Streckenführungen
beziehen und aufzeigen, wie die Radschnellwege in das bestehende Radwegenetz
der Stadt Leipzig eingebunden werden können.

2. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Stadtrat bis Ende des 4. Quartals
2019, bzw. schnellst möglich nachdem der Freistaat seine Prüfungen abgeschlossen
hat, einen Vorschlag zu unterbreiten, wie die Radschnellwege hochwertig in das
Leipziger Radwegenetz integriert werden können. Dabei sollen hochwertige
Verbindungen entstehen, die möglichst auf eigenen Strecken oder abseits der
Hauptstraßen auf ertüchtigten Nebenstraßen verlaufen. Das Konzept soll Vorschläge
für die fahrradfreundliche Umgestaltung von Nebenstraßen enthalten, die ein
Qualitätsniveau oberhalb der bisher bestehenden Fahrradstraßen bieten. Dabei ist
unter Anderem zu prüfen:
 Die Möglichkeit Radwege aus Sicherheitsgründen längsseitig abzupollern, sofern
sie, wenn auch nur teilweise, auf Hauptverkehrsstraßen entlanggeführt werden
müssen.
 Die Möglichkeit, Vorfahrtsregelungen auf Nebenstraßen so anzupassen, dass die
Radroute Vorfahrt hat, wobei darauf hinzuwirken ist, dass die
Vorfahrtsregelungen keine attraktive Alternativroute für den MIV darstellen (bspw.
durch Einbahnstraßenregelungen).
2/2
 Die Möglichkeit an Kreuzungen mit Hauptstraßen Ampeln einzurichten, die eine
sichere Überquerung dieser Straßen ermöglichen und so gesteuert werden, dass
eine grüne Welle für Radfahrende entsteht.
 Die Möglichkeit, die Nutzung des öffentlichen Straßenraums für  Parkplätze so zu
organisieren, dass für Radfahrende ein möglichst geringes Sicherheitsrisiko durch
ein- und ausparkende Autos entsteht.

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass hochwertige
Radverbindungen wie unter Punkt 2 beschrieben in das Förderprogramm des
Freistaats aufgenommen werden.

4. Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, Planungen für eine Aktiv-Achse Süd,
die vom Bayrischen Bahnhof zum rund 7 Kilometer entfernten Markkleeberger See
führen soll, zu veranlassen. Dabei ist insb. eine Route entlang der S-Bahn-Strecke zu
prüfen und die Zusammenarbeit mit der Stadt Markleeberg zu suchen.

Begründung:
Für den Raum Leipzig gibt es fünf Verbindungen, die von Seiten des Freistaats potenziell als
überörtliche Radschnellwege in Betracht kommen sollen. Dies betrifft Strecken von
Schkeuditz, Markranstädt, Markkleeberg, Naunhof und Taucha nach Leipzig. Strecken also,
auf denen Pendler ihren Arbeitsweg zwischen Leipzig und den umliegenden Gemeinden
auch mit dem Fahrrad zurücklegen können. Unter anderem auch dadurch, dass Elektro-
Fahrräder eine immer weitere Verbreitung finden, nimmt auch die Zahl der Menschen zu, die
weitere Strecken zwischen Wohn- und Arbeitsort mit dem Fahrrad zurücklegen. Es erscheint
jedoch wenig sinnvoll, wenn diese Verbindungen um die Stadt herumgeführt werden, denn
Sinn und Zweck sollte sein, neben der Innenstadt auch auf dem Weg liegende
Wohnquartiere entsprechend anzubinden, um für möglichst viele Menschen diese neuen
Verbindungen aus dem Umland und ins Umland hinein attraktiv zu gestalten.
Als Ergänzung zu bereits in Planung befindlichen Radwegen, wie beispielsweise den
Bahnbogen Gohlis und den Parkbogen Ost, oder der schon vorhandenen Verbindung im
Leipziger Westen entlang des Karl-Heine-Kanals, die abseits des regulären Straßennetzes in
Leipzig verlaufen sollen,  soll auch die Planung für die Aktiv-Achse Süd in Angriff genommen
werden. Der Ökolöwe hat hierzu entsprechende Vorschläge unterbreitet, indem diese Route
vom Bayrischen Bahnhof Richtung Markkleeberger See verlaufen und damit die Stadtteile
Connewitz, Lößnig, Marienbrunn sowie Dölitz-Dösen noch besser an die Innenstadt
anbinden soll.


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-08236-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Sporthistorische Route: Erinnerungspunkt SK Bar Kochba Leipzig im Jahr 2020
realisieren und Zeitplan für die übrigen Standorte vorlegen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung
FA Sport  08.10.2019 Vorberatung
FA Kultur  11.10.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

1. Der Standort Nr. 18 der Sportroute, der an den Verein „Bar Kochba“ und an andere
jüdische Sportvereine von Leipzig erinnert, wird im Jahr 2020 der Öffentlichkeit
übergeben.
2. Ab dem Jahr 2020 werden jährlich zwei bis drei Stationen realisiert. Die dafür
notwendigen Mittel werden planmäßig aus dem Haushalt des Kulturamtes, unter dem
PSP-Element 7.0001822.700 auf der Grundlage des Ratsbeschlusses VI-HP-04275
vom 01.02.2017 bereitgestellt.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

2/4
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antrag SPD-Fraktion

Ab dem Jahr 2020 werden jährlich zwei bis drei Stationen der Sportroute der Öffentlichkeit
übergeben. Bei der Auswahl der einzuweihenden Standorte werden Jubiläen der
Sportgeschichte der Stadt Leipzig berücksichtigt. Daher wird im Jahr 2020 u. a. der Standort
Nr. 18 eingeweiht, der an den im Jahr 1920 gegründeten Verein „Bar Kochba“ erinnert.
Damit wird dieser Standort im 100. Gründungsjubiläum des Vereins „Bar Kochba“
eingeweiht.

3/4

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

4/4
I. Eilbedürftigkeitsbegründung  entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit   entfällt

III.  Strategische Ziele    s. Zielrose

IV. Sachverhalt

1. Begründung

Die Sportroute Leipzig umfasst 22 Stationen. Die ersten beiden Stationen wurden im Jahr
2019 der Öffentlichkeit übergeben.

Bei der Auswahl der zukünftig einzuweihenden Standorte werden Jubiläen der
Sportgeschichte der Stadt Leipzig berücksichtigt. Aus diesem Grund wird im Jahr 2020 u. a.
der Standort Nr. 18 eingeweiht, der an den im Jahr 1920 gegründeten Verein „Bar Kochba“
und an weitere jüdische Sportvereine erinnert.

2. Realisierungs- / Zeithorizont

Ab dem Jahr 2020 sollen jährlich zwei bis drei Stationen der Sportroute der Öffentlichkeit
übergeben werden. Die konkrete Zahl der jährlich zu übergebenden Stationen hängt von den
lokalen Voraussetzungen (alternativer Einsatz von Wandtafeln oder Stelen) und den
erforderlichen Zustimmungen der z.T. privaten Eigentümer ab.

.


text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-00130-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Nutzung von und Umgang mit "Wegeheld"-Anzeigen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   mündliche/schriftliche
Beantwortung

Grundsätzlich ist die Überwachung des ruhenden Verkehrs eine hoheitliche Aufgabe. Die
Aufgabenerfüllung erfolgt in erster Linie durch die Abteilung Verkehrsüberwachung des
Ordnungsamtes, teilweise auch durch den Stadtordnungsdienst. Hierbei sind die
Rechtsgebiete des Straßenverkehrsrechts, des Ordnungswidrigkeitenrechts und
kommunales Recht maßgebend. Die Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs wird
durch unsere gemeindlichen Vollzugsbediensteten (Politessen) abgesichert.

Dennoch können Anzeigen auch als Privatanzeigen erstattet werden. Dies sollte jedoch eher
die Ausnahme sein.

1. Wie geht die Stadtverwaltung mit Online-Anzeigen / Wegeheldanzeigen um?

Die „Privatanzeigen“, welche in verschiedenen Formen hier eingehen (z. B. online, per FAX,
Post, persönlich, telefonisch) werden geprüft und bei vollständigen Angaben in die
Bearbeitung übernommen.

2. Wie viele Anzeigen gehen durchschnittlich monatlich ein und nach welchen
Kriterien werden diese verfolgt oder nicht?

Zum Eingang von Anzeigen o. g. Anzeigeformate führt die Zentrale Bußgeldbehörde keine
separate Statistik.

Sofern alle erforderlichen Angaben enthalten sind, erfolgt die Bearbeitung aller eingehenden
Anzeigen und die damit verbundene Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nach
§ 47 Absatz 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) im pflichtgemäßen
Ermessen der Verfolgungsbehörde.

Eingangsbestätigungen zu übermittelten Anzeigen werden in der Regel nicht versandt.

2/2

3. Welche Kommunikationswege nutzen Bürger*innen ansonsten, Falschparker auf
Radwegen zu melden und wird je nach Kommunikationsweg unterschiedlich auf
diese Anfragen reagiert?

Wie bereits erläutert, werden zur Anzeigeerstattung die unter Frage 1 genannten
Kommunikationswege genutzt. Alternativ besteht im Falle der Feststellung von Verstößen
auch die Möglichkeit, Falschparker auf Radwegen telefonisch an das Ordnungstelefon des
Ordnungsamtes unter der Telefonnummer [TELEFONNUMMER ENTFERNT] zu melden. Diese wird auch
genutzt. Hier erfolgt die Aufnahme der Informationen und Weiterleitung an die zuständigen
Abteilungen im Ordnungsamt. Es wird die angezeigte Situation geprüft, Ermittlungen zur
Sache angestellt und über die Einleitung von Maßnahmen entschieden, ggf. mit den
Außendienstmitarbeitern/-innen der Verkehrsüberwachung und des Stadtordnungsdienstes,
welche zu diesem Zeitpunkt im Rahmen ihrer Streifentätigkeit unterwegs sind.

4. Welche Angaben müssen mindestens vorliegen, damit die Stadt tätig wird?

Im Rahmen der Erstattung einer Ordnungswidrigkeitenanzeige müssen der volle Name und
die Anschrift des Anzeigenerstatters, für eventuelle Rückfragen möglichst eine Telefon-
nummer oder E-Mail-Adresse angegeben sein. Die seitens des Anzeigenerstatters getätigten
Angaben müssen ggf. durch diesen vor Gericht bestätigt werden.

Darüber hinaus ist der Tathergang so präzise wie möglich zu beschreiben. Wenn möglich
sollten folgende Angaben enthalten sein: sofern bekannt, Name und Wohnanschrift des
Störers/ Verursachers, amtliches Kennzeichen, Fahrzeugtyp, Tatvorwurf, Standort / Tatort,
Datum und Tatzeit bzw. Datum und Zeit der Feststellung. Sind weitere Zeugen bekannt,
sollten diese ebenfalls mit Namen und Anschrift benannt werden. Ein Foto (ggf. mit
eingeblendetem Datum) oder eine Skizze wären vorteilhaft.

Die Bearbeitung anonymer Anzeigen sind mangels Beweiskraft nicht verfolg- bzw. ahndbar.


text:
1/2

Antrag Nr. VII-A-00181

Status: öffentlich

Eingereicht von
Gabelmann, Ute Elisabeth

Betreff:
Weiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Verweisung in die Gremien
FA Kultur  13.09.2019 1. Lesung

Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, welche Kosten es verursachen würde,
das Denkmal des Samuel Hahnemann mit einer fest verbauten (d.h. vandalierend schwer
entfernbaren), denkmalgerechten Tafel mit folgender Inschrift ausstatten zu lassen:
"Homöopathie wirkt nicht über den Placebo-Effekt hinaus."
2. Wenn der voraussichtliche Betrag feststeht und durch Spenden aufgebracht wird, soll die
Anbringung der Tafel gemäß (1.) umgesetzt werden.

Sachverhalt:
Seit einigen Jahren gibt es die erfreuliche Tendenz, historisch Gebäude, Denkmale und
andere Figuren im öffentlichen Raum, welche im Laufe der Jahrhunderte durch
wissenschaftliche oder gesellschaftliche Erkenntnisse eine Bedeutungsumwidmung oder –
weiterentwicklung erfahren haben, entsprechend mit erklärenden Texttafeln auszustatten.
Ohne das eigentliche Objekt zu entfernen, zu übermalen, abzureißen o.ä., wird durch
Texttafeln der Kontext erklärt, das Objekt eingeordnet und ein Entwicklungsbogen
verdeutlicht.
Leipzig genießt auch als Medizin-Stadt internationales Renommee, Universitätsklinikum und
medizinische Fakultät haben einen ausgezeichneten Ruf. Auch aus den dort in der
Forschung gewonnenen wissenschaftlichen Ergebnissen hat sich in den letzten Jahren die
Erkenntnis durchgesetzt, daß Homöopathie nicht über den bekannten Placebo-Effekt hinaus
wirkt.
Samuel Hahnemann gilt als Begründer der Homöopathie. Sein Denkmal, was neben seinen
– unter damaligen Umständen sicher bewundernswerten – Leistungen als Mediziner auch
2/2
die Begründung der homöopathischen Lehre würdigte, gehört vor diesem Hintergrund
kontextualisiert. Dies soll ohne Antasten des historischen Denkmalkörpers geschehen.
Es handelt sich bei dem Antrag zunächst einmal um einen Prüfauftrag zur Ermittlung der
Kosten. Diese sollen danach durch Spenden eingeworben werden. Eine Umsetzung des
Antrags ist erst dann vorgesehen, wenn die geschätzt erforderliche Spendensumme
vollständig bereitsteht.