text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01181
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 27.04.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 28.04.2015 1. Lesung
Fachausschuss Kultur 08.05.2015 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 11.05.2015 2. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 12.05.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Zuschuss an die Stiftung VÖLKERSCHLACHTDENKMAL Leipzig -
Instandsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 2. Bauabschnitt
Beschluss:
1. Die Baumaßnahmen zur Sicherung der Begehbarkeit und zur vollständigen grundhaften
Instandsetzung der Außenanlagen (mit Wasserbecken) werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Gesamtkosten für die 5. Baustufe, 2. Bauabschnitt betragen 4.800.000 €.
2.1  Der anteilige städtische Zuschuss für das Jahr 2015 beträgt 480.000 € für einen
abgeschlossenen Teilbauabschnitt mit Kosten von 950.000 €. Die Mittel werden in der Maßnahme
"Zuschuss Stiftung Völkerschlachtdenkmal" (PSP-Element 7.0000027.740) veranschlagt. Die
Förderung der Stiftung in Höhe von 470.000 € erfolgt durch max. 298.113,21 € aus dem Fonds zur
Erhaltung und Pflege eines Kulturdenkmals und in Höhe von 171.886,79 € vom Förderverein
Völkerschlachtdenkmal e. V.
Der Anteil des Fördervereines wird entsprechend angepasst, jedoch im Rahmen ihres
Gesamtfinanzierungsanteiles an der Gesamtmaßnahme.
2.2  Von 2016 bis 2018 wird jährlich ein städtischer Zuschuss in Höhe von je 480.000 € veranschlagt
(PSP-Element 7.0000027.740). Die Gesamtkosten für diesen Zeitraum (3.850.000 €) sind in
folgenden Jahresscheiben geplant:
2016 1.200.000 €
2017 1.450.000 €
2018 1.200.000 €.
Der Beginn der Umsetzung der Gesamtmaßnahme bzw. abgeschlossener Teilmaßnahmen (wie für
2015) steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln.
3. Der Beschluss gilt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung der jeweiligen
Haushaltsjahre durch die Rechtsaufsichtsbehörde.
4. Der Beschluss zur Vorlage DS-00176/14 vom 20.11.2014 wird geändert.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig)? nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendunge
n
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
2015
2016
2017
2018
480.000
480.000
480.000
480.000
7.0000027.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH
Erträge
Ergeb. HH
Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH
Erträge
Ergeb. HH
Aufwand
(ohne
Abschreib
ungen)
Ergeb. HH
Aufwand
aus jährl.
Abschreib
ungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
- Sachverhalt
- Anlage 1 - Lageplan
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: VÖLKERSCHLACHTDENKMAL  LEIPZIG
Straße des 18. Oktober 100, 04299 Leipzig
Instandsetzung Außenanlagen,
5. Baustufe, 2. Bauabschnitt
Bauherr/Eigentümer: Stiftung Völkerschlachtdenkmal der Stadt Leipzig
Geschäftsstelle: C/o Stadt Leipzig, Kulturamt,
Stadtgeschichtliches Museum
Böttchergäßchen 3, 04109 Leipzig
Geschäftsführer: Herr Dr. Rodekamp
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 126, 04317 Leipzig
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 4
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 4
1.2 Beschlüsse 5
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 5
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 5
2.2 Ableitung des Bedarfes 6
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 6
2.4 Alternativlösungen 6
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 6
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 6
3.1 Städtebauliche Einordnung 6
3.2 Erläuterung der Planung 6
3.4 Eigentumsverhältnisse 11
3.5 Energiekonzept 11
3.6 Barrierefreies Bauen 11
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 12
4 Finanzieller Aufwand 12
5 Finanzierungsplan 12
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 14
7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 14
7.1 Folgekosten nach DIN 18960 Nutzungskosten im Hochbau 14
7.2 Aufwandsvergleich 14
7.3 Arbeitsmarktpolitische Auswirkung 14
8 Fristenplan 15
9 Planungsbeteiligte 15
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Stadt Leipzig 2
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Kurzerläuterung
Nach der Fertigstellung des Baukörpers des Völkerschlachtdenkmals im Jahr 2013 umfasst die
5. Baustufe neben verbliebenen Restleistungen im Wesentlichen die Arbeiten an der weitläufi-
gen Denkmalanlage. Im 1. Bauabschnitt werden gegenwärtig Teile der Anlagen (so z. Bsp. die
Haupttreppe und die nördlichen Kopfbauten) realisiert.
Der 2. BA umfasst die restlichen Leistungen bis zur Fertigstellung der kompletten Denkmalanla-
ge im jetzigen Bestand. Die unter Denkmalschutz stehenden Außenanlagen weisen einen ver-
gleichsweisen Instandhaltungsrückstau auf wie auch beim Denkmalkörpers vorzufinden war.
 Neben dem Wasserbecken mit den nicht mehr intakten Abdichtungen und den insbesondere in
der Konstruktion stark geschädigten Kopfbauten, umfassen die Arbeiten sämtliche Treppen in
den Freianlagen und alle Wege. Hier ist insbesondere die Herstellung einer ordnungsgemäßen
Verkehrssicherung erforderlich. Die Böschungen müssen in den Bereichen mit Absackungen
ergänzt werden und die Bepflanzung in Abstimmung mit dem denkmalpflegerischen Gesamt-
konzept ergänzt und erweitert werden.
Die über 15 Jahre genutzte Baustelleneinrichtung wird zurückgebaut und in Anspruch genom-
mene Flächen werden rekultiviert. Für die Feuerwehr werden geeignete Zufahrten hergerichtet.
Abschließend erhält der Denkmalvorplatz eine der Anlage angemessene Gestaltung mit der
Gewährleistung adäquater Sichtbeziehungen und geordneter Stellplatzverhältnisse.
Stadt Leipzig 3
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1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Die Sanierungsschritte des Völkerschlachtdenkmals wurden in 5 Baustufen eingeordnet. Detail-
lierte Angaben geben dazu die entsprechenden Vorlagen der unter Punkt 1.2 aufgeführten Be-
schlüsse.
Stufen / Bauzeit Bauabschnitte / Erläuterungen Kosten
1. Stufe :
1991 - 2001
(bis zur Stiftungsbil-
dung)
Seit 1991 ist das Hochbauamt der Stadt Leipzig mit der
Vorbereitung und Durchführung von Bau- bzw. Instand-
setzungsmaßnahmen am Völkerschlachtdenkmal beauf-
tragt. Von 1991 bis 2001 wurden im Auftrag des Kultu-
ramtes zahlreiche Einzel-, Havarie- und Instandsetzungs-
maßnahmen getätigt.
ca. 4,0 Mio. €
Instandsetzung gemäß Gesamtkonzept  (Einordnung in den Finanzhaushalt BK 3000))
fertig gestellt
2. Stufe:
2002 - 2007
(ab Stiftungsbildung)
1. bis 3. Bauabschnitt
Erstmals wurde 2001 durch das Hochbauamt auf der
Grundlage der durch die ARGE Völkerschlachtdenkmal
durchgeführten Diagnostik sowie der Entwurfsplanung
eine „Gesamtvorlage zur grundhaften Sanierung und In-
standsetzung“ bis 2013 erarbeitet.
ca. 8,8 Mio. €
3. Stufe
2006 - 2009
4. +  5. Bauabschnitt
Anschlussfinanzierung durch Zuschuss der Stadt Leipzig
Ab dem 4. Bauabschnitt (2006) wurde das Gesamtkon-
zept zur grundhaften Sanierung bis 2013 durch das Zu-
rückstellen von Leistungen, insbesondere an der Denk-
malanlage, überarbeitet. Dabei standen die Maßnahmen
zur Erhaltung des Denkmalkörpers, speziell der Verringe-
rung der Durchfeuchtung, im Vordergrund.
ca. 2,2 Mio. €
 Restleistung
4. Stufe
2008 - 2013
6. bis 9. Bauabschnitt
Anschlussfinanzierung durch Zuschuss der Stadt Leipzig
Weitere Maßnahmen zur vollständigen Sanierung des
Denkmalkörpers bis zum 200-jährigen Jubiläum der Völ-
kerschlacht im Jahr 2013.
ca. 9,5 Mio. €
Zwischen-Summe: Sanierung des Denkmalkörpers 1. – 9 . BA: ca. 20,5 Mio.

  Bearbeitung
5. Stufe
2012 – 2014
Instandsetzung der großflächigen Außenanlage
1. Bauabschnitt (5.1)
Insbesondere Maßnahmen zur Sicherung der Begehbar-
keit für das Jubiläumsjahr.
ca. 3,2 Mio.
Beschl uss
2015 - 2018 2. Bauabschnitt (5.2)
Weitere Maßnahmen zur Sicherung der Begehbarkeit
und zur vollständigen Instandsetzung der Außenan-
lagen, u.a. Wasserbecken
ca. 4,8 Mio. €
Zw.-Summe 5. Stufe: Instandsetzung Außenanlagen: ca. 8 Mio. €
Gesamtsumme: 1. bis 5. Baustufe ca. 32,5 Mio. €
Stadt Leipzig 4
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Grundlage der Maßnahmen bildet die „Völkerschlachtdenkmal- Außenanlagen, Denkmal-
pflegerische Rahmenkonzeption“. Erstellt wurde sie im September 2001 von der Land-
schaftsarchitektin Dipl.-Ing. C. Amin; bestätigt und genehmigt vom Landesamt für Denk-
malpflege Sachsen, Herrn Dipl. rer. hort. Grau sowie dem Regierungspräsidium Leipzig.
1.2 Beschlüsse
Beschlüsse der Stadt Leipzig
18.01.1999 RB-1671/99: „Leipziger Deklaration zum Vö lkerschlachtdenkmal“
3. Stufe:
18.01.2006:
2.195 T€
RBIV- 511/06:  Zuschuss an die Stiftung
„Völkerschlachtdenkmal Leipzig, Gesamtkonzeption – Sanierung des Baukör-
pers bis 2013; Baubeschluss 4. + 5. BA der 3. Stufe des Sanierungskonzep-
tes“
4. Stufe:
12.12.2007
22.06.2011
9.485 T€
RBIV-1070/07:  Zuschuss an die Stiftung
„Völkerschlachtdenkmal Leipzig – weitere Sanierung des Baukörpers 2008 bis
2013  Baubeschluss 6. bis 9. Bauabschnitt der 4. Baustufe des Sanierungs-
konzeptes“
RBV-887/11:  „Völkerschlachtdenkmal Leipzig – Sanierung des Denkmalkör-
pers bis 2013;
Teilobjekt 1: Fertigstellung Untere Erschließung,
Teilobjekt 2: Havariebeseitigung Decke Museum FORUM 1813“
5. Stufe:
02.05.2012 BS/ VAV-111/12: „Zuschuss an die Stiftung Völkerschlachtdenkmal Leipzig –
vorgezogene Einzelmaßnahme zum 1. Bauabschnitt der 5. Stufe des Sanie-
rungskonzeptes – Haupttreppe – und Antrag auf überplanmäßige Auszahlung
nach § 79 SächsGemO im Jahr 2012“
23.01.2013 RBV-1506/13: „Zuschuss an die Stiftung Vö lkerschlachtdenkmal Leipzig – In-
standsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 1. Bauabschnitt und Bestätigung
eines außerplanmäßigen Aufwands nach § 79 SächsGemO“
20.11.2014 DS-00176/14: „Zuschuss an die Stiftung Vö lkerschlachtdenkmal Leipzig – In-
standsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 2. Bauabschnitt - EILBEDÜRFTIG-
KEIT
=> Der Beschluss wird mit dieser Vorlage geändert.
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Die in den Bauabschnitten 1. bis 9. zur Sanierung des Denkmalkörpers nicht enthaltenen zu-
rückgestellten Leistungen betreffen die Instandsetzung der großflächigen Außenanlagen.
Diese sind nach fast 100 Jahren ebenfalls sanierungsbedürftig. Angefahrene Schutt- und Müll-
massen wurden hier während der Bauzeit zu Wallanlagen aufgeschüttet. In Folge von Setzun-
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gen resultieren die Schäden am Wegesystem, an Böschungen, am Wasserbecken und an Pla-
teaus der Außenanlagen.
Die Verwitterung der Treppenstufen ist in letzter Zeit stark vorangeschritten. Bereits erneuerte
Teilbereiche haben gezeigt, dass nicht nur die Trittstufen, sondern auch die darunter liegenden
Betonkonstruktionen stark geschädigt sind. Die Blockstufen und Platten weisen Schäden in
Form von Rissen, Aufbrüchen, Fehlstellen und gänzlich fehlenden Elementen auf.
Durch die fehlenden Fugen und den nachfolgenden Frostschäden haben sich die Stufen und
Platten vom Beton gelöst, sind verschoben oder rutschen ab. Die Betonkonstruktion weist da-
durch und durch Fehlen einer Dichtung erhebliche Substanzverluste, Risse und Gefügeschä-
den auf.
Der Baumbestand ist teilweise überaltert und die Hecken sind stark lückenhaft.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Die Sanierung der Außenanlagen, insbesondere die Wiederherstellung der Standsicherheit der
Flächen und Treppenanlagen des 2. Bauabschnittes, ist für die sichere Benutzung sowie Er-
schließung des Denkmals durch die Besucher zwingend erforderlich.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Notwendigkeit und die Dringlichkeit der umzusetzenden Maßnahmen wird aus Punkt 2.1
und 2.2 abgeleitet.
2.4 Alternativlösungen
keine
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Eine sichere Begehbarkeit, insbesondere der Freitreppen, durch die Besucher kann nicht ge-
währleistet werden. Es besteht erhebliche Unfallgefahr.
Bei Nichtbeschlussfassung können Fördermittel nicht in Anspruch genommen werden.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Mit der Anlage der Straße des 18. Oktober als repräsentativer Achse zwischen Neuem Rathaus
und Völkerschlachtdenkmal durch den Leipziger Stadtplane r Hans Strobel wurde der Monu-
mentalbau nach 1913 nicht nur logisch mit dem Stadtorganism us verklammert, sondern auch
zum hervorgehobenen städtebaulichen Zielpunkt der Großstadt.
Die Achse der Straße des 18. Oktober ist auch heute noch städtebaulich bedeutsam.
Die Denkmalanlage ist an zwei wichtigen städtischen Hauptverkehrsachsen, der Prager Straße
und der Straße An der Tabaksmühle, sowie den im Süden und Südwesten angrenzenden Süd-
friedhof eingeordnet.
3.2 Erläuterung der Planung
Instandsetzung Außenanlagen, 2. Bauabschnitt der 5. Baustufe
Übersicht der Baumaßnahmen mit weiterem möglichen Ablauf für 2015 bis 2018
Stadt Leipzig 6
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Für die Winterpause wurden jeweils zwei Monate berücksichtigt.
1. 2 Kopfbauten (Eingangsbauten) W+S mit Treppe und Innenausbau – 756 T€
Bauzeit Außenhülle Kopfbauten:  Geplant: Februar – Juli 2015, Der Baubeginn verschiebt sich
entsprechend der Bereitstellung der finanziellen Mittel. Der Ausbau erfolgt anschließend,
abhängig von den geplanten Veranstaltungen.
Für die zwei Kopfbauten, Betonbauwerke, außen vollständig mit Naturstein bekleidet, mit dazwischen lie-
gender Freitreppe umfassen die Arbeiten im Wesentlichen:
• Vollständige Demontage des Natursteins der Treppen (mit 3 Podesten) und der Dachflächen der
Gebäudedecken mit teilweiser (Treppen + Podeste) bzw. vollständiger (Dachflächen) Aufarbei-
tung zum Wiedereinbau,
• Reinigung der verbleibenden Natursteinwände,
• Vollständiger Abbruch der Betondecken und der Fußböden der Gebäude und teilweiser Abbruch
der Betonkonstruktion der Treppen und Podeste,
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Lfd. Zeitraum der Ausführung 2015 2016 2017 2018
Nr. Maßnahmen Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4
1 2 Kopfbauten mit Treppe, Innenausbau
2 Freitreppen oberer Weg
3 Betreibung Zentrale Baustelleneinrichtung
4 Wasserbecken
5
6 Rückbau ZBE, Renaturierung
7 Hinteres oberes Plateau
7.2- rückseitiger Rundweg bis Freitreppen
7.3- Feuerwehrauffahrt Prager Straße
7.4- Böschung 1- runde Rückseite
8 Vordere Wegeanlage
8.1- Obere Allee bis Freitreppen
8.4- Böschungen 3- Innenböschungen
8.5- Böschungen 4- außen, Prager Straße
9 Eingangszone
10 Vorplatz- Parkplatz, optional
Baunebenkosten
Summen pro Jahr, in Euro 950.000 1.200.000 1.450.000 1. 200.000
Gesamtsumme, in Euro 4.800.000
Untere Wasserbeckenumfahrt
7.1- Denkmalsböschungen NO-SO-SW
8.2- Feuerwehr-Auffahrt Friedhofsweg
8.3- Böschungen 2- Friedhofsseite längs
• Einbau neuer bzw. verstärkender Stahlbetonkonstruktionen und Dichtungen,
• Mindestausstattung gemäß heutigen technischen Anforderungen und Vorschriften und bauphysi-
kalischen Anforderungen; komplette neue haustechnische Systeme mit Elektro, Beleuchtungen,
Trinkwasser, Abwasser ect.
• Fast vollständige Neufertigung von Natursteinstufen und teilweise Podestplatten,
• Neuverlegung von neuen und wieder aufgearbeiteten Natursteinstufen und Naturstein-Belägen
mit Verfugung des gesamten Natursteines,
• Innenausbau mit Fußboden, Putz, Beleuchtung, Fenstern, Aufarbeitung/Umbau der historischen
Türen,
• Einbau Ganzglasflächen und -tür als Windfang,
• Anbau neuer Handläufe an den Treppen mit LED-Beleuchtung.
Im Treppenbereich
• Abbruch bzw. Demontage von Natursteinstufen und –podestplatten, deren teilweise Aufarbeitung
zum Wiedereinbau durch Reinigen im Schlämmstrahlverfahren und Ergänzen
• Risssanierung der Betonunterkonstruktion, Teilabbruch der tragenden Betonkonstruktion, Verstär-
kung mit neuen Stahlbetonkonstruktionen,
• Einbau von Dichtungen,
• Neuverlegung von neuen und wieder aufgearbeiteten Natursteinstufen und –podestplatten  mit
zugehöriger Verfugung.
Im Jahr 2015 sind außer den v.g. Kopfbauten mit Treppe Kosten für die laufende Betreibung der Zentra-
len Baustelleneinrichtung sowie Bauneben-/ Planungskosten bereitzustellen.

2.         Freitreppen oberer Weg – 155 T€
• Abbruch bzw. Demontage von Natursteinstufen, -wangen, deren Aufarbeitung zum Wiedereinbau
durch Reinigen im Schlämmstrahlverfahren und Ergänzen, nur in geringem Umfang Neumaterial
erforderlich,
• Risssanierung der Betonunterkonstruktion, Teilabbruch der tragenden Betonkonstruktion,
• Verstärkung mit neuen Stahlbetonkonstruktionen,
• Einbau von Dichtungen,
• Neuverlegung von neuen und wieder aufgearbeiteten Natursteinstufen und –wangen mit zugehö-
riger Verfugung.

3.         Betreibung Zentrale Baustelleneinrichtung 2015 bis 2018 – 160 T€
Diese beinhaltet die Weiterbetreibung der vorhandenen Zentralen BE am jetzigen Standort mit Baustrom-
versorgung, Bauwasser, Abwasser, Sanitär- und Bürocontainer, Gerüste und Aufzug sowie Beleuchtungs-
und Zaunanlage bis zur Demontage sowie die teilweise Neuerrichtung, Betreibung und Abbau einer BE im
vorderen Denkmalbereich.
4.         Wasserbecken, untere Stufen, Haustechnik – 1.290 T€
Das Wasserbecken ist eine pfahlgegründete Betonbalkenkonstruktion mit 3 Natursteinschichten und einer
vierstufigen Treppenanlage als umlaufende Einfassung und einer mehrlagigen Weichsohledichtung aus
Ton auf verfüllten Asche-Müll-Schichten. Der obere Teil der Tondichtung ist aufgeweicht und nur noch
eine ca. 30 cm dicke Schlamm- und Schwebstoffschicht.
Folgende Sanierungsschritte sind erforderlich:
• Trockenlegung: Wasser über vorh. Ablauf ablassen (nach Abschluss der Arbeiten mit Brunnen-
wasser wieder befüllen) inkl. Abfischen oder Umsetzung Fischbestand,
• NS-Randplatten 50x50 cm, umlaufend am Beckenrand, demontieren, Reinigen und Ergänzen,
zum Wiedereinbau lagern,
• Vorhandene 3 Natursteinschichten der Beckenumrandung demontieren, für Wiedereinbau lagern,
reinigen, Aufarbeiten und ergänzen
• Freigelegtes Beton-Streifenfundament reinigen, Rissverpressung und Betonsanierung, fachge-
recht mit Dichtungsschlämme abdichten
• Abtrag und Entsorgung der oberen 30 cm der Dichtung über die ganze Fläche und vollständige
Aufnahme der Dichtung im Randbereich
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• Abbruch des alten kombinierten Einlauf-, Überlauf- und Grundablassbauwerkes und des Netzan-
schlussschachtes
• Erstellung eines neuen Netzanschlussschachtes inkl. haustechnischer Ausstattung vor dem Was-
serbecken und Errichtung eines neuen Zulauf-, Überlauf- und Ablassbauwerkes im Wasserbe-
cken
• Neuversetzen der 3 Lagen der aufgearbeiteten Natursteinelemente und wasserdichte Verfugung
und Neufertigen und Versetzen der Treppenstufen
• Anarbeiten der Sohldichtung an den Naturstein und Aufbringen einer neuen Decklage der Ton-
dichtung und einer Schutzschicht über die gesamte Wasserbeckenfläche und Belastung des
Randanschlusses mit den aufgearbeiteten Naturstein-Platten.
5.         Untere Wasserbeckenumfahrt – 160 T€
• Aufnehmen der Wegebefestigung, Tragschichten, Reste der Pflasterrinnen, Borde und Abläufe;
• Einbringen einer Drainage und Flächenentwässerung mit Anschluss an das Entwässerungsnetz,
Versetzen neuer Borde, Einbringen des neuen Wegeaufbaues (siehe Pkt.9) inkl. Verlegen einer
Pflasterrinne.
6.         Rückbau der ZBE, Renaturierung – 200 T€
• Abbau Gerüst und Aufzug 1,
• Umzug Bauüberwachung in einen Kopfbau,
• Abbruch Flächenbefestigung (Asphaltbelag und Schotter), Einzäunung ect. und Entsorgung,
• Rückbau der Mediensysteme Bauwasser, Abwasser, Elektro, Nachrichten
• Nach Abbruch der befestigten Flächen Renaturierung der Flächen (Rasen),
Abdeckung des Kranfundaments als Feuerwehraufstellfläche mit Zufahrt (Einbau von Rasengitter
platten)
7. Hinteres oberes Plateau – 445 T€
7.1, 7.4, 8.3, 8.4, 8,5  Böschungen
• Wildwuchs Bäume, kranke u. zu alte Bäume roden, Stubben roden
• Herstellen der historischen Böschungsgeometrien (anheben, neu profilieren)
• Grasnarben erneuern und ersetzen,
• Fehlende Hecken nachpflanzen/ersetzen und vorh. Hecken pflegen
• Wild wachsende Sträucher und Bäume roden.
• Setzen der Einbauten, wie Beleuchtung, Bänke, Papierkörbe, Infoelemente etc.,
      insbesondere im Kreuzungsbereich Prager Str. Errichtung einer Naturstein- Grundstückseinfas-
sung mit integrierten Info-Tafeln.
7.2       Rückseitiger Rundweg bis Freitreppe
• Aufnehmen der Wegebefestigung, Tragschichten, Reste der Borde, alte Beleuchtungen und Bän-
ke,
• Rückschnitt Bäume, notwendiger Baumersatz, Versetzen neuer Borde und Fundamente für Bän-
ke u.a. Ausstattungen/Einbauten, Anheben des Weges auf die historischen Höhen mit Einbringen
des neuen Wegeaufbaues (siehe Pkt.9),
• Herstellen der angrenzenden Rasenflächen inkl. Ergänzungspflanzung fehlender Heckenab-
schnitte und Heckenverschnitt uns Errichten neuer Einbauten (Bänke, Papierkörbe, Info-Elemen-
te)
7.3       Feuerwehrauffahrt Prager Straße
• Betonplatten der Baustraße demontieren und in Nebenflächen wieder einbauen (Kompostier- u.
Lagerplatz)
• Abbruch des alten Asphaltweges, Aufnahme des Unterbaues und Verbreiterung um 1m auf 5m,
• Umverlegung von Elektro-Haupt-Kabeln
• Hochbordsteine beidseitig in Magerbeton setzen bzw. Errichtung von Stützwände an der Grenze
zum Friedhofsparkplatz setzen.
• Einbringen Frostschutz – und Tragschichten,
Stadt Leipzig 9
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
• Ertüchtigung der Grundstückseinfahrt (Tragfähigkeit und Kurvenradien) zur Prager Str. und neue
Asphalt-Fahrbahndecke der gesamten Zufahrt
• Setzen von Pollern und Beschilderung
8. Vordere Wegeanlage – 380 T€
8.1       obere Allee bis Freitreppe
• Aufnehmen der Wegebefestigung, Tragschichten, Reste der Borde, Fundamente alter Beleuch-
tungen, etc.
• Rückschnitt Bäume, notwendiger Baumersatz, Versetzen neuer Borde und Fundamente für neue
Ausstattungen/Einbauten, Einbringen des neuen Wegeaufbaues (siehe Pkt.9)
• Herstellen der angrenzenden Rasenflächen inkl. Ergänzungspflanzung fehlender Heckenab-
schnitte und Heckenverschnitt.
8.2       Feuerwehrauffahrt Friedhofsweg
• Alten Asphaltbelag aufnehmen und entsorgen, Auskofferung
• Einbringen von Frostschutzschicht, Schottertragschicht, Asphalttragschicht, Binderasphalt, Deck-
schicht
• Hochbord liefern, in Magerbeton versetzen.
• Herstellen einer neuen Überfahrt über Fußweg zur öffentlichen Straße (Friedhofsweg)
• Setzen von Pollern und Beschilderung
9.         Eingangszone – 150 T€
Wegebau + Ausstattung/Einbauten:
• Vorhandene ungebundene Deckschichten und Tragschichten der Fußweg- und der Fahrbahnzo-
ne aufnehmen inkl. Straßenborde, Pflasterrinnen, alte Beleuchtungs- , Bank- und Einbautenfun-
damente,
• Austausch und Neuerstellung des Entwässerungs- und Leitungssystems bis zum öfftl. Anschluss,
Erstellung neues Elektronetz für Beleuchtung und Information, Ertüchtigung bzw. Neusetzen von
Versorgungsschächten,
• Einbringen neuer Bank-, Leuchten- und Einbautenfundamente,
• Neuversetzen der aufgearbeiteten Straßen-Hochborde in Beton,
• Einbau der Trag- und Deckschichten
(neue Deckschicht aus spezieller Mischung (Plazadur-Völkerschlachtdenkmal 0/8) mit Terrazzo-
Brechsand 0/8-rot verdichtet)  mit neuer Pflasterrinnen und Einläufen,
• Setzen der Einbauten, wie Beleuchtung, Bänke, Papierkörbe, Infoelemente etc.
10.       Vorplatz – 500 T€
Die bisherige Planung beinhaltet:
• Alten Asphaltbelag aufnehmen und entsorgen, Auskofferung
• Aufnahme des alten Regenwassersystem und Errichtung eines neuen inkl. Einläufe
• Einbringen von Frostschutzschicht, Schottertragschicht, Asphalttragschicht, Binderasphalt, Deck-
schicht
• Setzen von Hochborden, Pollern, Ausbildung von Wegen, Beschilderung, und Ausstattungen
gem. noch zu erstellendem Gesamtkonzept.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigten Ba umaßnahmen
Diese Maßnahmen sind insbesondere erforderlich, um eine sichere Begehbarkeit zu ermögli-
chen.
Die Neuprofilierung und Ersatz der Schichten der Böschungen, Wege und Fahrbahnen verhin-
dert zukünftig Erosionsrinnen, Auskalkungen (Wege) und Einbrüche.
Durch die Sanierung der Kopfbauten erhält das Museum dringend benötigte, derzeit nicht nutz-
bare, Nebennutzungsflächen zurück.
Stadt Leipzig 10
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Die Maßnahmen schließen das Beleuchtungskonzept sowohl architektonisch, als auch bzgl. der
nächtlichen Wegesicherheit ab und gewährleisten die erforderlichen Freiflächeneinbauten
(Bänke, Papierkörbe) für eine größere Besucherfrequenz.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Probstheida Thonberg
Flurstücksnummer 406 157/2
Flurstücksgröße in m² 85875 3405
Eigentum Stiftung Völkerschlachtdenkmal Stiftung Völ kerschlachtdenkmal
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Begründung:
> Überwiegend Sanierung von Freianlagen,
> Untergeordnete Nutzung der Kopfbauten ohne Erfordernis der Nachweisführung.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
• Energieträger:
Die energetische Versorgung wird mittels des im Jahr 2006 im Zusammenhang mit der Sorpti-
onstrocknungsanlage installierten BHKW realisiert. Die Abwärme des BHKW wird  für die
Trocknung im Denkmal genutzt.
Mit den an der Treppe der Kopfbauten vorgesehen Handlaufleuchten wird die Außenbeleuch-
tung der Bauabschnitte 4 bis 9 komplettiert, welche mit den bereits installierten LED – Beleuch-
tungskörpern der vorangegangenen Bauabschnitte die bisherige uneffiziente Komplettanstrah-
lung substituiert.
• Wasser/Abwasser:
Wasserbecken: Regenwassernutzung insbes. des Denkmal körpers, bei Defizit
Brunnennutzung.
Erschließung Kopfbauten vorhanden.
• Stark- und Schwachstrom:
Erschließung vorhanden.
3.6 Barrierefreies Bauen
Bereits im Jahr 2007 wurde für eine barrierefreie Erschließung des mittleren Weges, welcher
zum Hautplateau führt, eine DIN- gerechte Rampe im Bereich des Trampelpfades im Bö-
schungsbereich der nördlichen Fußgängerebene Tabaksmühle, umgesetzt.
Stadt Leipzig 11
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Ja
nein
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Nicht relevant
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in € brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 15.06.2012
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück 0,00 €
200 Herrichten und Erschließung 0,00 €
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 756.000,00 €
400 Bauwerk - Technische Anlagen 71.000,00 €
500 Außenanlagen 3.369.000,00 €
600 Ausstattung und Kunstwerke 0,00 €
700 Baunebenkosten 604.000,00 €
Summe 4.800.000,00 €
Leistungserstattung des Amtes für Gebäu-
demanagement fiktiv
0,00 €
   Die Leistungsabrechnung erfolgt separat mittels jährlicher Verwaltungskostenerstattung.
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Die Finanzierung des 2. Bauabschnitts der Außenanlagen sieht grundsätzlich eine 40% Frei-
staat - 40% Stadt - 20% Förderverein - Finanzierung vor, analog dem Finanzierungsmodell der
5. Baustufe, 1. Bauabschnitt, d.h. für den 2. Bauabschnitt:
40% Freistaat = 1.920.000 €
40% Stadt = 1.920.000 €
20% Förderverein =    960.000 €
Ein entsprechender Beschluss wurde auf der Vorstandssitzung am 11.07.2013 vom Vorstand
(OBM Herr Jung, BM Herr Faber und Fördervereinsvorsitzender Herr Rohrwacher) gefasst. Der
Vertreter des Freistaates als Mitglied des Beirates der Stiftung Völkerschlachtdenkmal, Herr Dr.
Feist, stimmte dem Vorhaben grundsätzlich zu.
Der Förderverein Völkerschlachtdenkmal e.V. hat die Bereitstellung seiner Mittel in seiner Mit-
gliederversammlung beschlossen. Der Förderverein wurde angesprochen, seine Anteile für die
Jahre 2015 - 2017 entsprechend den neuen Finanzierungsbedingungen zu verschieben, bei Si-
cherung der Gesamtfinanzierung i. H. von 960.000 €. Eine generelle Bereitschaft liegt vor. In
den kommenden Wirtschaftsjahren soll ein entsprechender Abgleich der Fördermittelquoten er-
folgen.
Stadt Leipzig 12
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
förderfähig
5.1 Finanzierung 2015
Für 2015 konnte sich die Stiftung allerdings lediglich um Fördermittel für ein Teilprojekt (Kopf-
bauten einschließlich Treppenbauwerk) bei der Landesdirektion Sachsen bewerben. Die Stif-
tung hat sich in der Angelegenheit eingehend mit der Landesdirektion abgestimmt. Für 2015
stehen lediglich nicht verausgabte Fördermittel aus dem Mauerfonds zur Verfügung. Der För-
dermittelantrag auf die Gewährung einer Zuwendung zur Erhaltung und Pflege eines Kultur-
denkmals wurde fristgerecht am 09.01.2015 gestellt. Es werden max. 298.113,21 € bereit ge-
stellt. Ein Bescheid liegt derzeit noch nicht vor.
Darstellung der Finanzierung in 2015:
abgeschlossene Teilmaßnahme 950.000,00 € Gesamtkoste n
Anteil Förderverein (20 %) 171.886,79 €
Fördermittelanteil (40 %) 298.113,21 €
Anteil Zuschuss Stadt Leipzig (40 %) 480.000,00 €
5.2 Finanzierung 2016 - 2018
Jahr Gesamt 2015 2016 2017 2018
Gesamt 4.800.000,00 € 950.000,00 € 1.200.000,00 € 1.45 0.000,00 € 1.200.000,00 €
20 % -
Anteil Förderverein 960.000,00 € 171.886,79 € 240.000,00 € 308.113,21 € 240.000,00 €
40 % -
Fördermittelanteil 1.920.000,00 € 298.113,21 € 480.000,00 € 661.886,79 € 480.000,00 €
40 % -
Anteil Zuschuss
Stadt Leipzig 1.920.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 €
Die Finanzierung der baulichen Maßnahmen in 2016 - 2018 ist noch nicht gesichert, da bisher
der Fördermittelanteil in Höhe von 40 % noch nicht untersetzt ist.
Der Zuschuss der Stadt Leipzig in Höhe von jährlich 480.000 € wird in der mittelfristigen Pla-
nung planmäßig veranschlagt, bleibt aber bis zur Bewilligung der Fördermittel gesperrt. Die Fi-
nanzierung durch den Förderverein Völkerschlachtdenkmal e.V. mit einem Gesamtanteil von
960.000 € steht und wird entsprechend den jährlichen Finanzierungsbedingungen angepasst.
Stadt Leipzig 13
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Finanzierungsplan – Übersicht ab Instandsetzung nach Gesamtkonzept
 davon

Gesamt Stiftungs- Zuschuss Förder- Spenden
 Baustufen / Bauabschnitte   mittel Stadt mittel  Förder-
  (FM)    verein
   T€ T€ T€ T€ T€
2. Stufe

 ab Stiftungsbildung
 SUMME 1. BIS 3. BA 8.827 7.669 247 630 281

3. Stufe
 RB IV-511/06 v. 18.01.2006:
 SUMME 4. UND 5. BA 2.195  2.195

4. Stufe
 RB IV-1070/07 v. 12.12.2007
 SUMME 6. BIS 9. BA 9.485 9.035 450
ZW.- SUMME 4. bis 9. BA:
3.+ 4.Stufe,Zuschuss Stadt Leipzig 11.680
ZW.-SUMME 2002-2013 / 1.– 9. BA
Sanierung Denkmalkörper: 20.507 7.669 11.477 1.080 281
5. Stufe - Außenanlagen
Vorplanung für Fördermittelantrag 98 98
5. Stufe   ,  1. Bauabschnitt
BS/ VAV-111/12 v. 02.05.2012
Haupttreppe, vorgezogene BM 840 200 640
RB V-1506/13 vom 23.01.2013 2.360 1.080 1.280
 ZW.-SUMME 2012-2014
Außenanlagen 1. Bauabschnitt: 3.298
5. Stufe,         2. Bauabschnitt
2015: Kopfbauten mit Treppe, Innen-
ausbau
2016-2018: Weitere Maßnahmen ge-
mäß Beschlussvorlage
950
3.850
480
1.440
298
1.622
172
788
ZW.-SUMME 2015-2018
Außenanlagen 2. Bauabschnitt:
4.800 1.920 1.920 960
ZW.-SUMME 2012-2018
Außenanlagen: 8.098
3.298 3.200 1.600
Gesamt - SUMME
2. bis 5. Baustufe: 28.605 7.669 14.775 4.280 1.881
Stadt Leipzig 14
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Planung 604.000,00 €
Bau 4.196.000,00 €
Gesamt: 5. Bau-
stufe, 2. BA 950.000,00 € 1.200.000,00 € 1.450.000,00 € 1.200.000,0 0 € 4.800.000,00 €
dav.: Zuschuss
Stadt Leipzig 480.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € 480.000,00 € 1.9 20.000,00 €
dav.: weitere Mittel 470.000,00 € 720.000,00 € 970.000 ,00 € 720.000,00 € 2.880.000,00 €
7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
7.1 Folgekosten nach DIN 18960 Nutzungskosten im Hoc hbau
Das Denkmal  ist:
Das Denkmal mit den weitläufigen Außenanlagen ist nach den Baumaßnahmen ohne Flächen-
zuwachs. Somit entstehen keine zusätzlichen Kosten.
7.2 Aufwandsvergleich
Nicht möglich, da Vergleichswerte nicht vorhanden, unikates Denkmalobjekt.
7.3 Arbeitsmarktpolitische Auswirkung
Nicht relevant
8 Fristenplan
Baubeginn 2. Quartal 2015 (Geplant: 01.01.15)
Fertigstellung Kopfbauten:  2. Quartal 2016
Bei der Darstellung der Baumaßnahmen an den Außenanlagen (v.g. Pkt. 3.2, Seite 7) ist die
Winterzeit berücksichtigt.
9 Planungsbeteiligte
Leistungsbild nach HOAI 2009 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 ARGE Völkerschlachtdenkmal, Karl-Heine-Str. 31, 04229
Lpz.
Freianlagen nach § 38 ARGE Völkerschlachtdenkmal
Tragwerksplanung nach § 49 ARGE Völkerschlachtdenkm al
Technische Ausrüstung nach § 53 Egoplan – Energieop timierte Planung
SiGeKo IBW CONSULT, Holzhäuser Str. 120, 04299 Leipz ig
zurück zum Anfang
Stadt Leipzig 15
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
ANLAGE 1


city_slug: leipzig

paper_type: Antrag

text:
Ratsversammlung
Antrag Nr. VI-A-01182
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 31.03.2015 1. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 31.03.2015 1. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 09.06.2015 2. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 09.06.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Stadtrat Siegfried Schlegel
Betreff
Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie des
Stadtentwicklungsplanes Gewerbliche Bauflächen unter breiter Akteurs- und
Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschlussvorschlag:
Das Fachkonzept Wirtschaft und Beschäftigung sowie der Stadtentwicklungsplan (STEP) Gewerbliche
Bauflächen werden unter breiter Einbeziehung der Wirtschaft, Hochschulen und Wissenschaft,
Gewerkschaften und einer Beteiligung der Öffentlichkeit fortgeschrieben.

Sachverhalt:
Die aktuelle Fassung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung des Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes (SEKo) stammt aus dem Jahr 2008, der Stadtentwicklungsplan (STEP)
Gewerbliche Bauflächen wurde im Jahr 2009 beschlossen. Nach Jahren schrumpfender Bevölkerung und eines
dramatischen Niedergangs der Leipziger Industrie waren die Jahre nach 2000 von stagnierender
Bevölkerungsentwicklung und Stabilisierung des Arbeitsmarktes geprägt. Doch Leipzigs Bevölkerung ist in
den letzten Jahren entgegen dem Trend in anderen ostdeutschen Regionen stark gewachsen, und und die sozio-
demografischen Rahmenbedingungen haben sich in den zurückliegenden Jahren stark verändert. Es sind neue,
darunter zahlreiche attraktive, Arbeitsplätze hinzugekommen, die auf Grund der sich entwickelnden weichen
Standortfaktoren und der attraktiven Stadtentwicklung sowie Wohnungsangebote nachgefragt werden.
Zunehmend ziehen aber neben zahlreichen älteren auch jüngere Menschen in die lebendige und lebenswerte
Stadt, die wiederum attraktive Arbeitsplatzangebote suchen. Neben der zentralen Lage zeichnet sich Leipzig
1 von 4 in Zusammenstellung

auch durch ein gut ausgebautes Verkehrssystem mit Vernetzung in der Region aus. Dies macht den Standort
Leipzig auch für neue Investoren interessant, und verschiedene etablierte Unternehmen wollen expandieren.
Diesen Herausforderungen muss Leipzig sowohl stadträumlich als auch durch die Ausgestaltung der
Rahmenbedingungen gerecht werden.  Das Nebeneinander und Vorhandensein von Industrie, klein- und
mittelständiger Wirtschaft, Handwerk aber auch der Universität, der Hochschulen und von
Forschungseinrichtungen sowie Kreativwirtschaft, der Messe und des Logistikstandortes können die
Entwicklung aller befördern. Unter Berücksichtigung des verträglichen Nebeneinanders zum Wohnen sollten
deshalb auch in innerstädtischen Lagen  Industriebrachen unter Verzicht auf ausschließliche Umwidmung in
Wohnnutzung oder großflächigen Einzelhandel  zur Neuansiedlung von nicht störendem Gewerbe wieder
verstärkt nachgenutzt werden.
2 von 4 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.06.2015
zu 14.9 Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie
des Stadtentwicklungsplanes Gewerbliche Bauflächen unter breiter
Akteurs- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage: VI-A-01182
Beschluss:
Das Fachkonzept Wirtschaft und Beschäftigung wird im Rahmen der SEKo-
Gesamtfortschreibung ebenfalls fortgeschrieben. Die hierfür vorgesehene Akteurs- und
Öffentlichkeitsbeteiligung wird zur Diskussion des Fachkonzeptes genutzt.
Nach Fertigstellung des Fachkonzeptes wird geprüft, ob es notwendig ist, den STEP
Gewerbliche Bauflächen fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 18. Juni 2015
Seite: 1/1
3 von 4 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zur Vorlage Nr. VI-A-01182 vom 17.06.2015
Beschluss der Ratsversammlung vom 17.06.2015
Beschluss- Nr. VI-A-01182
Eingereicht von Dezernat VI
Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie des
Stadtentwicklungsplanes Gewerbliche Bauflächen unter breiter Akteurs- und
Öffentlichkeitsbeteiligung
Stand vom 10.12.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat VI
 Datum/Unterschrift (en)
Sachstand:
Mit dem Beschluss zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes bis 2017 (DS-
00832/14) wurde auch beschlossen, das Fachkonzept Wirtschaft und Beschäftigung fortzuschreiben.
Zur Vorbereitung der Fortschreibung wurden in der sogenannten Bilanzphase bis Ende 2015 diejenigen
Aufgaben und Themen herausgearbeitet, welche für die Fortschreibung des SEKo und der einzelnen
Fachkonzepte zentral sind. Bausteine dieser Bilanzphase bildeten verwaltungsinterne Workshops,
Interviews mit externen Experten in einem breiten thematischen Querschnitt (Fraktionen des Stadtrates,
Kammern, städtische Unternehmen, Vereine/Verbände, Vertreter aus Wissenschaft, Stadtteilarbeit u.a.)
und der Verwaltungsspitze sowie die öffentliche Auftaktveranstaltung am 20. November.
Darauf aufbauend können nun die wichtigsten Aspekte der Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung im
Fachkonzept Wirtschaft und Beschäftigung bearbeitet werden. Die inhaltliche Bearbeitung des
Fachkonzeptes beginnt voraussichtlich im Januar 2016.
4 von 4 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01183
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ortschaftsrat Mölkau 08.09.2015 Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 15.09.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 29.09.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 28.10.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 424 "Verbrauchermarkt Sommerfelder
Straße/Rosenbaumstraße";
Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau;
Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorschlag :
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 424 „Verbrauchermarkt
Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße“ wird für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
1 von 14 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Finanzielle Auswirkungen X nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
2 von 14 in Zusammenstellung
Seite 3/3
Sachverhalt:
 Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.
Anlagen:
1 Prüfkatalog
2 Beschreibung des Sachverhaltes
3 Übersichtskarte
4 Übersichtsplan
5 Auszug Flächennutzungsplan
6 Begründung zum Bebauungsplan
3 von 14 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 28.10.2015
zu 18.8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 424 "Ver brauchermarkt
Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße";
Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau;
Aufstellungsbeschluss
Vorlage: VI-DS-01183
Beschluss :
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 424 „Verbrauchermarkt
Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße" wird für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 29. Oktober 2015
Seite: 1/1
4 von 14 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
5 von 14 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
6 von 14 in Zusammenstellung
Beschreibung des Sachverhaltes
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 424 „Verbrauchermarkt Sommerfelder
Straße/Rosenbaumstraße“
Aufstellungsbeschluss
Mit dieser V orlage soll das Verfahren zur Aufstellung des vo rhabenbezogenen Bebauungsplanes
(vB-Planes) Nr. 424 „Verbrauchermarkt Sommerfelder Straß e/Rosenbaumstraße“ für das in den
Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gem achte Gebiet förmlich eingeleitet
werden.
Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik  ist wie folgt gegeben:
• Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
In Folge der Aufstellung des vB-Planes wird die Neuansiedlu ng eines Verbrauchermarktes und von
Dienstleistungsfunktionen (z.B. Arztpraxen) vorbereite t. Es werden die V oraussetzungen dafür
geschaffen, dass ein brach gefallenes Grundstück in Mölkau wieder einer Nutzung zugeführt wird.
Der Standort bietet Potenzial für einen neuen Nahversorgun gsstandort mit Handel und
Dienstleistungen.
Es ist daher von der Neuschaffung von Arbeitsplätzen auszugehen.
• Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur
In Folge der Aufstellung des vB-Planes ist davon auszugehen , dass sich durch den
Verbrauchermarkt die Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur verbessern, da in
Folge der Ansiedlung die Versorgungssituation in Mölkau ve rbessert wird und der Ortsteil damit
attraktiv wird für den Zuzug von verschiedenen Bevölkerung steilen, auch von Familien und älteren
Bürgern.
Die Belange der Kreativwirtschaft  werden durch die Planung nicht berührt.
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten , die infolge der Aufstellung
des vB-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich
- der Einbeziehung städtischer Flächen in das Plangebiet,
- sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von
Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder
- das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt,
können erst im Laufe des weiteren Verfahrens ermittelt werden.
Landwirtschaftliche Flächen sowie Flächen im Eigentum der Stadt Leipzig sind von der Planung
nicht betroffen.
Dem Ortschaftsrat Mölkau wird die V orlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar
nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
23.06.2014
7 von 14 in Zusammenstellung
Bebauungsplan Nr. 424  „Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße“
Übersichtskarte – Lage des Plangebietes
Datengrundlage:  Stadtkarte Leipzig (DSK 5),  M  1 : 20000,  Stand:  2014
Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung

                      Grenze des Plangebietes
8 von 14 in Zusammenstellung
Bebauungsplan Nr. 424 „Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße“
Übersichtsplan – Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Datengrundlage: Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK), M 1 : 1000, Stand: 02/2015
Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung

                     Grenze des Plangebietes
9 von 14 in Zusammenstellung
10 von 14 in Zusammenstellung
Begründung zum
vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 424
„Verbrauchermarkt Sommerfelder
Straße/Rosenbaumstraße“
(Aufstellungsbeschluss)
Stadtbezirk: Ost
Ortsteil: Mölkau
Übersichtskarte:
Grenze des räumlichen
Geltungsbereiches
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Stadtplanungsamt
Planverfasser:                    Stadtplanungsamt 23.06.15

11 von 14 in Zusammenstellung
Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Nr. 424 „Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße“ (Aufstellungsbeschluss)

Seite 2
1. Lage, Größe und Abgrenzung des Plangebietes
Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes befindet sich im Stadtbezirk Ost und dort im Ortsteil
Mölkau 1.
Es umfasst eine Fläche von ca. 5.055 m² und wird umgrenzt von
• von den südlichen Grenzen der Flurstücke 413, 414 (Rosenbaumstraße) und 59 im Nordwesten,
• von den westlichen Grenzen der  Flurstücke 7, 9, 10, 11 und 12 im Nordosten,
• von der Sommerfelder Straße im Südosten, sowie
• von der nördlichen Grenze des Flurstückes 59/1 im Südwesten.
Die räumliche Lage und die Abgrenzung des Plangebietes sind aus dem Übersichtsplan zu ersehen.
2. Ausgangslage, Planungsanlass und Planungserforder nis
Ausgangslage
Das Plangebiet umfasst das Flurstück 520 der Gemarkung Mölkau und befindet sich in zentraler
Lage im Ortsteil nördlich der Sommerfelder Straße. Das Areal stellt seit Jahrzehnten eine Brach-
fläche dar. Das private Grundstück ist überwiegend von Einfamilienhäusern umgeben. Lediglich im
Bereich der Sommerfelder Straße grenzen das ehemalige Rathaus Mölkau sowie ein mit mehr-
geschossigen Gebäuden bebauter, gewerblich genutzter Bereich an.
Der private Eigentümer ist seit Jahren bemüht, das Grundstück zu entwickeln.
Im Ergebnis eines Antrags auf Bauvorbescheid (2004) für die Errichtung von 10 Einfamilienhäusern
hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Beschluss zur Aufstellung des B-Planes Nr. 292
„Rosenbaumstraße“ sowie für eine Veränderungssperre gefasst. Ziel war die Flächensicherung für
eine Trassenvariante des Mittleren Rings Ost/Südost. In einem Gerichtsverfahren am Verwaltungs-
gericht Leipzig (2005) obsiegte jedoch der private Eigentümer. Der B-Plan wurde nicht aufgestellt.
Die 10 Einfamilienhäuser wurden jedoch nicht errichtet.
Mit Datum vom 24.03.2014 stellte der Grundstückseigentümer den förmlichen Antrag auf
Eröffnung eines Planverfahrens zur Realisierung eines Einzelhandelsvorhabens.
Anlass für die Aufstellung dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist die Absicht des
Grundstückseigentümers, einen neuen Nahversorgungsstandort für Mölkau zu entwickeln.
Dieses Anliegen wurde geprüft. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass das V orhaben aus stadtentwick-
lungsplanerischer Sicht befürwortet werden kann. Dies ist darin begründet, dass
• es bisher nicht gelungen ist, das im Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren von 2009
ausgewiesene D-Zentrum in der Ortsmitte von Mölkau zu entwickeln,
• in Mölkau eine unbefriedigende Nahversorgungssituation besteht,
• im unmittelbaren Zentrum von Mölkau keine weiteren Potenzialflächen zur Entwicklung
eines Nahversorgungsstandortes zur Verfügung stehen und
• das Grundstück direkt an die Ortsmitte Mölkau angrenzt.
Das Erfordernis  für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes begründet sich
insbesondere daraus, dass die Planungsabsichten nur mit Hilfe eines Bauleitplanes umzusetzen sind.
1 Stadtbezirks- und Ortsteilgrenzen lt. Ratsbeschluss  423/92, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss III-411/00
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Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Nr. 424 „Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße“ (Aufstellungsbeschluss)

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Der betreffende Bereich ist dem planungsrechtlichen Innenbereich zuzuordnen, entspricht keinen
der Baugebiete der Baunutzungsverordnung und entspricht einer Gemengelage zwischen Wohnen,
Dienstleistungen und Gewerbe.
Es ist beabsichtigt, ein Einzelhandelsvorhaben mit einer Verkaufsfläche von ca. 1.200 m², einen
Backshop von ca. 60 m² Verkaufsfläche und ein Bistro von ca. 115 m² sowie Arztpraxen im 1.
Obergeschoss zu realisieren.
Ein Einzelhandelsbetrieb dieser Größenordnung ist in Hinblick auf die Überprüfung der
Vermutungsregel nach § 11 Abs.3 Sätze 3 und 4 BauNVO nicht zulässig. Die Schwelle zur
Großflächigkeit ist überschritten.
Zur Umsetzung des Planungsziels ist deshalb ein Bauleitplan aufzustellen.
3. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung
Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sollen vor allem folgende Ziele und
Zwecke verfolgt werden:
• Wiedernutzbarmachung eine brach gefallenen Fläche,
• städtebauliche, funktionale, verkehrliche und freiräumliche Neuordnung des Plangebietes, um
damit einen neuen Nahversorgungsstandort für den Ortsteil Mölkau planerisch vorzubereiten,
• Entwicklung von Maßnahmen zur städtebaulich verträglichen und landschaftsplanerischen
Einordnung und Gestaltung des V orhabens unter besonderer Berücksichtigung der
Nachbarschaft,
• Entwicklung von Maßnahmen zur gestalterischen Qualitätssicherung für den Neubau.
4. Wesentliche Inhalte und Auswirkungen der Planung
Wesentliche Inhalte
 der Planung sind:
• Festsetzungen zur Umsetzung eines einvernehmlich abgestimmten städtebaulichen Nutzungs-
und Erschließungskonzeptes für den Standort,
• Festsetzungen von Verkaufsflächenobergrenzen,
• Festsetzung von Maßnahmen zur Sicherung der verkehrlichen Erschließung unter besonderer
Berücksichtigung der stark befahrenen Sommerfelder Straße, der bestehenden Bushaltestelle
sowie des Ausschlusses von Durchgangsverkehr zur Rosenbaumstraße
• Festsetzungen zur grünordnerischen und landschaftlich gestalteten Einbettung des V orhabens zu
den benachbarten Wohngrundstücken hin, sowie
• Festsetzungen zur Berücksichtigung der Belange von Natur, Umwelt sowie des Klimaschutzes.
Folgende wesentliche Auswirkungen  der Planung sind zu erwarten:
• Wiedernutzbarmachung einer brach gefallenen Fläche,
• Ansiedlung eines Einzelhandelsunternehmens und von Dienstleistungen,
• Einbeziehung des V orhabens in den Siedlungskörper,
• Verbesserung der Versorgungssituation.
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Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Nr. 424 „Verbrauchermarkt Sommerfelder Straße/Rosenbaumstraße“ (Aufstellungsbeschluss)

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5. Verfahren, weiteres Vorgehen
Es soll das volle Verfahren – mit frühzeitigen Beteiligungen (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)
sowie Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) zur Anwendung kommen.
Im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Leipzig, bekannt gemacht am 16.05.2015, ist
das V orhabengrundstück als Wohnbaufläche dargestellt. Es liegt weiterhin auf einem „Trassen-
korridor für mögliche Verkehrsführung“.
In der o.g. Fortschreibung des FNP wurde diese Darstellung beibehalten. Jedoch ist auf Grundlage
des Beschlusses der Ratsversammlung vom 25.02.2015 zum aktuellen "Stadtentwicklungsplan
Verkehr und öffentlicher Raum" in den Ortslagen von Stötteritz und Mölkau kein Ausbau der
heutigen Straßenverbindung zum Mittleren Ring Südost und somit auch kein vierstreifiger Ausbau
mehr vorgesehen. Die bereits heute vorhandenen tangentialen Verbindungen in Stötteritz und
Mölkau (Sommerfelder Straße, Paunsdorfer Straße etc.) sollen bis auf weiteres als Hauptnetzstraßen
für die Führung des Kfz-Verkehrs genutzt werden. Daher ist auch geplant, den das Grundstück
tangierenden ehemaligen Trassenkorridor des Mittleren Ring durch Stötteritz und Mölkau in einer
geplanten sogenannten ersten Sammeländerung des FNP nicht mehr darzustellen.
Der vorhabenbezogene B-Plan ist mit seinen derzeitig vorgesehenen Festsetzungen gemäß § 8 Abs.2
BauGB aus dem wirksamen Flächennutzungsplan entwickelt.
Ein wesentliches Ziel des vB-Planes ist die Ansiedlung von zentren- und insbesondere nahver-
sorgungsrelevantem Einzelhandel. Um den Nachweis zur städtebaulichen Verträglichkeit der
Ansiedlung des großflächigen Lebensmittel-Supermarktes führen zu können, wird eine Expertise zu
möglichen städtebaulichen Auswirkungen gemäß § 11 Abs. 3 BauNVO erstellt.
Da das Grundstück außerhalb des im STEP Zentren von 2009 ausgewiesenen zentralen Ver-
sorgungsbereiches liegt, wird im Rahmen der Fortschreibung des STEP zunächst geprüft, ob für
Mölkau weiterhin ein zentraler Versorgungsbereich ausgewiesen werden kann, der das Grundstück
einschließt. Liegen die V oraussetzungen hierfür nicht
 vor, muss für diesen besonderen Einzelfall des
Neubaus eines großflächigen Lebensmittelmarktes an der Sommmerfelder Straße der Nachweis
geführt werden, dass infolge der Ansiedlung außerhalb eines zentralen Versorgungsbereiches den-
noch die Ziele und Grundzüge des STEP Zentren nicht verletzt werden. Hierzu werden im fortzu-
schreibenden STEP Zentren Kriterien für die Ansiedlung eines großflächigen Lebensmittelmarktes
außerhalb zentraler Versorgungsbereiche formuliert. Im Laufe des Verfahrens ist zu prüfen, ob die
erforderliche Konformität zum Ziel 2.3.2.3 (Integrationsgebot) 1 des am 31.08.2013 in Kraft
getretenen Landesentwicklungsplanes (LEP 2013) Sachsen erreicht werden kann oder ggf. ein
Zielabweichungsverfahren eingeleitet werden muss.
Die Verfahrensabläufe des B-Planes und der Teilfortschreibung des STEP Zentren sind aufeinander
abzustimmen bzw. zu harmonisieren. Die relevante Teilfortschreibung des STEP Zentren durch
Beschluss des Stadtrates ist die V oraussetzung für das weitere B-Planverfahren und soll vor der
öffentlichen Auslegung des Planentwurfes durchgeführt werden.
Leipzig, den
Jochem Lunebach
Leiter des Stadtplanungsamtes
1 Ziel 2.3.2.3: „Bei überwiegend innenstadtrelevante n Sortimenten oder bei einer Verkaufsfläche für innenstadtrelevante Sortimente von mehr als
800 m² ist die Ansiedlung, Erweiterung oder wesentliche Änderung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen nur in städtebauliche
integrierter Lage zulässig. In den Zentralen Orten, in denen Versorgungsbereiche ausgewiesen sind, sind diese V orhaben nur in den zentralen
Versorgungsbereichen zulässig.“
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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01187
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Beratungsgesellschaft für
Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl)
Beschluss:
Die Ratsversammlung stimmt gemäß § 98 Abs. 1 i. V. m. § 96a Abs. 1 Nr. 2 lit. c) SächsGemO der
Wiederbestellung von Herrn André Tegtmeier als Geschäftsführer der Beratungsgesellschaft für
Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH mit der Wirkung zum 01.01.2016, befristet für die Dauer von 5
Jahren bis zum 31.12.2020 zu.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt einen entsprechenden Gesellschafterbeschluss zu fassen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
 Siehe Anlagen.
Anlagen:
VI-DS-01187-Begründung
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 18.1. Wiederbestellung des Geschäftsführers der B eratungsgesellschaft für
Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl)
Vorlage: VI-DS-01187
Beschluss :
Die Ratsversammlung stimmt gemäß § 98 Abs. 1 i. V. m. § 96a Abs. 1 Nr. 2 lit. c) SächsGemO
der Wiederbestellung von Herrn André Tegtmeier als Geschäftsführer der
Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH mit der Wirkung zum
01.01.2016, befristet für die Dauer von 5 Jahren bis zum 31.12.2020 zu.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt einen entsprechenden Gesellschafterbeschluss zu
fassen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 1 Simmenthaltung
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 26. März 2015
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Wiederbestellung des Geschäftsführers der bbvl
Stadt Leipzig                     Seite 1 von 2
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Beratungsgesellschaft für Betei-
ligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl)
Begründung
Mit RB IV-393/05 vom 12.10.2005 stimmte die Ratsver sammlung der erstmaligen Bestel-
lung von Herrn Tegtmeier als Geschäftsführer der bb vl vom 01.01.2006 bis zum
31.12.2010 zu, mit RB V-257/10 vom 24.02.2010 der W iederbestellung bis zum
31.12.2015.
Die bbvl ist eine hundertprozentige Tochtergesellsc haft der Stadt Leipzig. Gemäß Gesell-
schaftsvertrag ist die Gesellschafterversammlung de r bbvl für die Bestellung der Ge-
schäftsführung und den Abschluss des Anstellungsver trages zuständig. Der Aufsichtsrat
und der von diesem eingesetzte Präsidialausschuss k önnen der Gesellschafterversamm-
lung eine Empfehlung abgeben.
Der Präsidialausschuss hat die bisherige Tätigkeit des Geschäftsführers in seiner Sitzung
am 27.11.2014 beraten. Er hat dem Aufsichtsrat und der Gesellschafterversammlung ein-
stimmig die Wiederbestellung von Herrn Tegtmeier un d die Verlängerung des Anstel-
lungsvertrages empfohlen.
Der Aufsichtsrat der bbvl hat sich in seiner Sitzun g am 27.11.2014 dem Votum des Präsi-
dialausschusses angeschlossen. Einstimmig empfiehlt er der Gesellschafterversammlung
die Wiederbestellung von Herrn Tegtmeier als Geschä ftsführer der bbvl für den Zeitraum
vom 01.01.2016 bis 31.12.2020.

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Wiederbestellung des Geschäftsführers der bbvl
Stadt Leipzig                     Seite 2 von 2
Lebenslauf

Persönliche Daten
Name André Tegtmeier
Alter 55 Jahre
Familienstand verheiratet
Staatsangehörigkeit deutsch
Wohnort Leipzig
Ausbildung Diplom-Politologe

Berufliche Tätigkeiten
1988 bis 1989 Philipps-Universität Marburg, Institu t für Politikwissenschaft:
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
1989 bis 1993 Stadt Kassel:
Referent des Oberbürgermeisters,
Referent des Kämmerers
1993 bis 2001 Beratungsgesellschaft für Beteiligung sverwaltung Leipzig mbH:
Berater und Projektleiter,
Prokurist (seit 1999)
2001 bis 2005 Freie und Hansestadt Hamburg, Finanzb ehörde:
Abteilungsleiter Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Be-
teiligungsverwaltung
ab 2006 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwa ltung Leipzig mbH:
Geschäftsführer

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