paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
- eilbedürftig -
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01470
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 25.06.2015 Anhörung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 02.07.2015 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 06.07.2015 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 07.07.2015 Vorberatung
Fachausschuss Sport 07.07.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Sporthalle Brüderstraße
15, 04103 Leipzig - Modernisierung, Um- und Erweiterungsbau einer Sporthalle für
Spielsportarten infolge Mehrbedarf und Bestätigung einer überplanmäßigen
Auszahlung  nach § 79 (1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG -
Beschlussvorschlag:
1. Der Mehrbedarf für die Bauleistungen und die Planung beläuft sich auf 481.000 EUR brutto siehe
Punkt 3.1. der Vorlage. Diese werden, vorbehaltlich der Genehmigung des Doppelhaushaltes
2015/2016 durch die Landesdirektion überplanmäßig gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO im Haushalt
2015  bereitgestellt. Die Deckung erfolgt zu 200.000 EUR aus dem PSP-Element 7.0001032.700
"Umsetzung Maßnahmen Verkehrsunfallkommission" des Verkehrs- und Tiefbauamtes und zu
281.000 EUR aus der Kostenstelle 1098700000.
2. Die Mittel für die Ausstattung werden  um  270.000 erhöht. Diese werden zu 119.000  aus  der
Kostenstelle 1098700000 und zu 151.000 EUR aus den zusätzlich erwarteten Fördermitteln (PSP-
Element 7.0001304.705) zur Verfügung gestellt. Sollten der Fördermittelbescheid zu spät eingehen
werden die Mittel über die Kostenstelle 1098700000 vorfinanziert.
3.Für die prognostizierten Kosten, sollen Mittel in Höhe von 449.000 EUR brutto bezogen auf den
Baubeschluss aufgrund der prognostizierten steigenden marktabhängigen Kosten im Jahr 2015 zur
Verfügung gestellt werden. Diese überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 Abs. 1 SächGemO
werden hiermit bereits bestätigt, um zu verhindern, dass aufgrund fehlender Mittel ein Baustopp
verhängt werden muss. Diese Position wird zunächst gesperrt und erst im Bedarfsfall und auf
Nachweis durch das Dezernat Finanzen freigegeben. Die Deckung wird durch die zusätzlich
erwarteten Fördermittel in Höhe von 600.000 EUR auf dem PSP-Element 7.00001304.705
(Fördermittel) gedeckt .
Die Prognose der Gesamtbaukosten beläuft sich somit auf 7.826.964 EUR (Brutto); dies bedeutet
rund 7.000.000 EUR haushaltswirksame Kosten (durch den teilweisen Vorsteuerabzug).
4. Die Maßnahme „Kunstrasen Rietschelstraße“ PSP-Element 7.0000737.740 Sachkonto 78180000,
die in 2016 in Höhe von 200.000 EUR eingeplant war wird gestrichen und gesperrt (siehe Punkt 5
der Begründung).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein X
wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nei
n
X
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nei
n
X
ja, Erläuterung siehe Anlage
zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nei
n
X
ja, Erläuterung siehe Anlage
zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2013 2015 2.605.146,33
602.590,00
7.0000804.705 ant.
7.0001304.700
Auszahlungen 2013 2015 1.352.960,00
1.205.180,00
 7.0000804.700 ant.
 7.0001304.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand
aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 Die Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Brüderstraße liegt weitestgehend im Zeitplan und
wird voraussichtlich Ende 2015 abgeschlossen. Eine Inbetriebnahme ist Ende Januar 2016 geplant.
Als Voraussetzung für die planmäßige Fertigstellung zum Jahresende ist es erforderlich, der
Kostenentwicklung Rechnung zu tragen und die bisher nicht kompensierbaren Mehrkosten sowie die
Kostenrisiken in dieser Beschlussvorlage bestätigen zu lassen.
Anlagen:
Haushaltsvorlage / Begründung Mehrbedarf
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 08.07.2015
zu
19.21
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Sporthalle
Brüderstraße 15, 04103 Leipzig - Modernisierung, Um- und
Erweiterungsbau einer Sporthalle für Spielsportarten infolge Mehrbedarf
und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung  nach § 79 (1)
SächsGemO
Vorlage: VI-DS-01470
Beschluss:
1. Der Mehrbedarf für die Bauleistungen und die Plan ung beläuft sich auf 481.000 EUR brutto
siehe Punkt 3.1. der Vorlage. Diese werden, vorbehaltlich der Genehmigung des
Doppelhaushaltes 2015/2016 durch die Landesdirektion überplanmäßig gem. § 79 Abs. 1
SächsGemO im Haushalt 2015  bereitgestellt. Die Deckung erfolgt zu 200.000 EUR aus
dem PSP-Element 7.0001032.700 "Umsetzung Maßnahmen Verkehrsunfallkommission" des
Verkehrs- und Tiefbauamtes und zu 281.000 EUR aus der Kostenstelle 1098700000.
2. Die Mittel für die Ausstattung werden  um  270.00 0 erhöht. Diese werden zu 119.000  aus
der Kostenstelle 1098700000 und zu 151.000 EUR aus den zusätzlich erwarteten
Fördermitteln (PSP-Element 7.0001304.705) zur Verfügung gestellt. Sollten der
Fördermittelbescheid zu spät eingehen werden die Mittel über die Kostenstelle 1098700000
vorfinanziert.
3. Für die prognostizierten Kosten, sollen Mittel in  Höhe von 449.000 EUR brutto bezogen auf
den Baubeschluss aufgrund der prognostizierten steigenden marktabhängigen Kosten im
Jahr 2015 zur Verfügung gestellt werden. Diese überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79
Abs. 1 SächGemO werden hiermit bereits bestätigt, um zu verhindern, dass aufgrund
fehlender Mittel ein Baustopp verhängt werden muss. Diese Position wird zunächst gesperrt
und erst im Bedarfsfall und auf Nachweis durch das Dezernat Finanzen freigegeben. Die
Deckung wird durch die zusätzlich erwarteten Fördermittel in Höhe von 600.000 EUR auf
dem PSP-Element 7.00001304.705 (Fördermittel) gedeckt .
Die Prognose der Gesamtbaukosten beläuft sich somit auf 7.826.964 EUR (Brutto); dies
bedeutet rund 7.000.000 EUR haushaltswirksame Kosten (durch den teilweisen
Vorsteuerabzug).
4. Die Maßnahme „Kunstrasen Rietschelstraße" PSP-Element 7.0000737.740 Sachkonto
78180000, die in 2016 in Höhe von 200.000 EUR eingeplant war wird gestrichen und
gesperrt (siehe Punkt 5 der Begründung).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 9. Juli 2015
Seite: 1/1
HAUSHALTVORLAGE
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Amt für Sport
Am Sportforum 3, 04105 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Inhaltsverzeichnis
1 Beschlusslage..................................................................................................................................................2
2 Aktueller Stand.................................................................................................................................................2
3 Begründung des Mehrbedarfes........................................................................................................................2
3.1.Mehrbedarf Bauleistungen............................................................................................................................2
3.2 aktueller Mehrbedarf Ausstattung..................................................................................................................3
3.3 Prognose für die noch zu erteilenden Aufträge.............................................................................................3
3.4 Gegensteuerungsmaßnahmen.....................................................................................................................3
5 Deckung...........................................................................................................................................................4
6 Entscheidungsvorschlag...................................................................................................................................5
7 Alternativen/Folgen bei Ablehnung...................................................................................................................5
1 von 5
1 Beschlusslage
– RBV-1810/13 vom 21.11.2013: Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Sporthalle Brüderstraße
15, 04103 Leipzig
Modernisierung, Um- und Erweiterungsbau einer Sporthalle für Spielsportarten
2 Aktueller Stand
Die Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Brüderstraße liegt weitestgehend im Zeitplan und
wird voraussichtlich Ende 2015 abgeschlossen. Eine Inbetr iebnahme ist Ende Januar 2016
geplant.
Als Voraussetzung für die planmäßige Fertigstellung zum Ja hresende ist es erforderlich, der
Kostenentwicklung Rechnung zu tragen und die bisher nicht k ompensierbaren Mehrkosten sowie
die Kostenrisiken in dieser Beschlussvorlage bestätigen zu lassen.
3 Begründung des Mehrbedarfes
3.1.Mehrbedarf Bauleistungen
Der Mehrbedarf beträgt 481.004 EUR. Dieser Mehrbedarf begr ündet sich maßgeblich aus den
Ausschreibungsergebnisse der Lose 03 – Rohbau, 04 – Dach und 28 – Starkstrom. Bei diesen
Ausschreibungen haben sich auf Grund der guten Auftragslag e nur sehr wenige Firmen mit
entsprechendem Ergebnis beteiligt. Trotz Neuausschreibu ng des Loses 03 – Rohbau ergab sich
keine Verbesserung, so dass die Vergabe wie bei den beiden anderen Losen erfolgen musste.
Trotz verschiedenster Gegensteuerungsmaßnahmen konnte b isher keine Entspannung der
Kostensituation erreicht werden.
Kostengruppe
Baube-
schlss vom
21.11.2013
(Lph 3)
Aufträge
Stand
Aufträge
Prognose
Differenz  BB zu
Kosten Stand
Differenz
Prognose zu
Kosten Stand
100Grundstück 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
200 Herrichten und
Erschließen 5.831 € 9.870 € 10.380 € -4.039 € -4.549 €
300 Bauwerk  Bau-
konstruktionen 3.412.635 € 3.960.683 € 4.275.779 € -548.048 € -863.144  €
400 Bauwerk  Techni-
sche Anlagen 1.426.978 € 1.447.530 € 1.588.233 € -20.552 € -161.255 €
500Außenanlagen 427.001 € 469.626 € 511.722 € -42.626 € -84.722 €
600 Ausstattung und
Kunstwerke 23.800 € 23.800 € 293.000 € 0 € -269.200 €
700Baunebenkosten 1.040.000 € 1.043.500 € 1.147.850 € - 3.500 € -107.850 €
Summe Kostenberechnung 6.336.244 € 6.955.008 € 7.826.964 € -618.764 € -1.490.7 20 €
Summe Baubeschluss 6.474.004 € -481.004 € -1.352.960 €
Summe
Baubeschluss netto
zzgl. Nichtabzugs-
fähiger Vorsteuer
(Quote 68 %)
5.772.000 € 6.977.180 € -1.205.180 €
2 von 5
3.2 aktueller Mehrbedarf Ausstattung
Der Mehrbedarf für die Ausstattung setzt sich aus zwei Teile n zusammen. Einerseits gab es
zwischen Bauherrenamt und Baufachamt ein Missverständnis über die dieser Kostengruppe
zuzuordnenden Gegenstände. Daher wurde bei der Planung der Ausstattung nur ein minimaler
Ansatz eingestellt. Andererseits wurden inzwischen von Ve rbänden (Handball, Basketball) die
Anforderungen an eine Wettkampfhalle auch für Regionalspi elbetrieb angehoben (technische
Kopplung von Anzeigetafel und Spielberichtsmedientechni k mit Echtzeitwirksamkeit, 14
Sekundenanzeige).
Die vorhandene Technik, die ursprünglich wieder eingebaut werden sollte, entspricht nicht den
Anforderungen, die an eine Halle gestellt werden, in der spo rtliche Wettkämpfe ausgetragen
werden sollen. Jedoch nicht nur die Regeländerung führte zu diesem Problemkomplex, auch die
Prüfung der regulären Ausstattung (z.: ELA, Tontechnik) er gab nach intensiver Prüfung des
Zustandes der Ausstattung , dass diese nicht mehr zeitgemäß ist und den Anforderungen in Bezug
auf den Stand der Technik, Sicherheit,Langlebigkeit und Ko mpatibilität nicht mehr entspricht.
Somit muss die meiste Ausstattung nun neu beschafft werden.
In Summe entstehen so Mehrkosten von 270.000 EUR.
3.3 Prognose für die noch zu erteilenden Aufträge
Die aktuelle Einschätzung der Kosten für die noch zu binden A ufträgen kann zu zusätzlichen
Kosten von rund 449.000 EUR führen.
Diese Position wird vorgehalten, um auf Kostenveränderung en bei den noch zu tätigenden
Ausschreibungen und noch nicht vorhersehbaren Nachträgen sofort reagieren zu können. Diese
Position ist notwendig um die geplante Fertigstellung im De zember 2015 nicht zu gefährden.
Durch die Projektleitung werden alle Möglichkeiten der Geg ensteuerung geprüft, um die Kosten
so gering wie möglich zu halten. Die zusätzlichen 450.000 EU R werden hier nur angezeigt und
können bei Nachweis der tatsächlichen Notwendigkeit durch das Dezernat Finanzen freigegeben
werden.
Diese Position soll gleichzeitig dazu dienen die Zwischenf inanzierung der Umsatzsteuer zu
gewährleisten. Dies ist aus den folgenden Gründen notwendig:
Die Aufträge/Vergaben werden brutto eingebucht. Erst bei Begleichung der Rechnung, welche der
Auftragnehmer stellt, fließt der Umsatzsteueranteil in da s Budget zurück. Dies ist dahingehend
problematisch, da manche Auftragnehmer ihre Rechnungen er st sehr spät stellen und folglich die
Umsatzsteuer nicht wie geplant direkt ins Budget zurückfli eßt, sondern entsprechende Mittel zur
Vergabe von neuen Aufträgen nicht vollständig zur Verfügun g stehen. Da ein Großteil der
Maßnahme bereits abgerechnet ist, wird hier nur ein geringe r Betrag benötigt. Es wird aber
empfohlen die Mehrkosten brutto bereit zu stellen. Es sind n ach aktuellem Stand rund 70% der zu
zahlenden Vorsteuern beim Finanzamt abzugsfähig. Dies bed eutet, dass rund 140.000 EUR der
prognostizierten Bruttomehrkosten nicht haushaltswirksam werden.
3.4 Gegensteuerungsmaßnahmen
Das AGM ist stets bemüht Kostensteigerungen abzuwehren. So umfasst der Planungsprozess
selbstverständlich ständige Abgleiche der angebotenen Le istungen mit den aufgestellten
Leistungsverzeichnissen. Diese werden bei sich abzeichne nden Problemen mit dem Ziel geprüft,
Kostensteigerungen durch die Materialauswahl zu minimieren, ohne Qualitätseinbußen hinnehmen
zu müssen. Es werden wenn nötig auch Aufträge neu ausgeschri eben oder Vergleichsangebote
eingeholt. Beispielsweise wurde folgende Gegensteuerungsmaßnahmen vorgenommen:
1. für die Metallbekleidung der Fassade ein anderes Materia l – ohne Qualitätsverlust -
gewählt.
2. Die Anzahl der Fenster und die technischen Anforderungen di eser wurden auf die gültigen
3 von 5
Vorschriften reduziert.
Im folgenden sind auszugsweise weitere Gegensteuermaßnahmen dargestellt:
3.4.1 Rohbau
Es wurde versucht, mit der Aufhebung der Ausschreibung dies es Loses 03-Rohbau
gegenzusteuern. Hierfür wurde das Leistungsverzeichnis ü berarbeitet. Der Bieterkreis hat sich
leider nicht erweitert. Im Gegenteil: Der Bestbieter aus de m ersten Verfahren hat sich nicht wieder
beteiligt. Der Zweitbieter aus dem ersten Verfahren war nun Bestbieter, die gewünschte
Einsparung hat sich nicht eingestellt. Die Kostenberechnu ng für das Rohbaulos ist von 793.000
EUR ausgegangen. Letztlich erfolgte die Vergabe mit 1.100. 000 EUR, was einen Mehrbedarf
allein dafür von 307.000 EUR ausmacht.
3.4.2 Trockenbau
Wegen des schlechten Bauzustandes der Decken mussten in das Los 10 (Trockenbau)
Leistungen aufgenommen werden, die in der Kostenberechnun g nicht enthalten waren. Die
abgebrochenen Decken wurden durch Trockenbausysteme mit B randschutzanforderungen
ersetzt. Dies stellt im Verhältnis zum Massivbau eine deutl ich kostengünstigere Variante dar.
Ebenso wurden die technischen Anforderungen an einzelnen U nterhangdecken entsprechend der
Nutzung differenziert, wodurch Einsparungen möglich ware n. Die Abrechnung wird voraussichtlich
bei 143 % der Kostenberechnung liegen.
3.4.3. Dach
Die Kostenberechnung für das Los 4 (Dachdecker/Stahlbau) e rgab 560.000 EUR. Die Vergabe
musste letztlich jedoch mit 601.000 EUR erfolgen. Auch hier wurde eine erneute Ausschreibung
geprüft. Vor dem Hintergrund der nicht zielführenden Neuau sschreibung des Rohbauloses wurde
der Zuschlag für die Leistung Dachinstandsetzung trotz der hohen Abweichung zur
Kostenberechnung erteilt. Um den entstandenen Mehrkosten entgegen zu wirken, wurde die
Dachkonstruktion bzw. die Aufbauten, die sich im Los Schlosser befinden vereinfacht.
Es entstehen für das Los 4 (Dachdecker/Stahlbau) folglich 41.000 EUR Mehrkosten.
3.4.4 Starkstrom
Bei der Umsetzung der Planung wurde darauf geachtet, dass de r Standard entsprechend der
vereinbarten Nutzung die Basis der Leistungsverzeichniss e ist. Hier wären Einsparungen nur mit
Funktionseinbußen zu erreichen gewesen. Daher wurden diese verworfen.
5 Deckung
Da die Mehrkosten unabweisbar sind und auch nicht vorherseh bar waren, kann von einer
anteiligen Förderung der Mehrkosten durch den Freistaat Sa chsen ausgegangen werden. Der
Fördermittelantrag wurde am 12.05.2015 beim Freistaat Sac hsen eingereicht. Es werden
1.205.180 EUR Mehrkosten zur Förderung beantragt. Da die Fö rderquote im Ursprungsbescheid
mit 50 Prozent festgeschrieben wurde, kann davon ausgegang en werden, dass der Freistaat sich
mit rund 600.000 EUR an den Mehrkosten beteiligt.
Für die Stadt Leipzig besteht Mehrbedarf bezogen auf den Bau beschluss von rund 1.200.000
EUR. Die Deckung erfolgt durch:
1. 7.00001032.700        200.000 EUR
2. 1098700000: 400.000 EUR
3. 7.00001304.705 (Fördermittel) 600.000 EUR
Die Beteiligung des Amtes für Sport an den Mehrkosten erfolg t 2016 in Form der Sperrung der
Mittel für die Maßnahme „Kunstrasen Rietschelstraße“ PSP- Element 7.0000737 in Höhe von
200.000 EUR.
4 von 5
6 Entscheidungsvorschlag
In Anbetracht der bereits getätigten Auszahlungen und des h ohen sportfachlichen Stellenwertes
der Sporthalle Brüderstraße wird vorgeschlagen, die Bauma ßnahme plangemäß fertigzustellen
und die Mehrkosten i.H.v. 1.200.000 EUR entsprechend des D eckungsvorschlages unter Punkt 5
bereitzustellen.
Sollten einzelne Mehrkosten, die derzeit nur prognostizie rt sind, nicht entstehen, ist das auf dem
Projektprofil 7.0001304 „Grundsanierung Sporthalle Brüd erstraße“ verbleibende Budget nach
Maßnahmeende zu sperren und den Herkunftsquellen wieder  zuzuführen.
7 Alternativen/Folgen bei Ablehnung
Sollten die Mittel der Mehrkosten nicht wie unter 5. vorgesc hlagen zur Verfügung gestellt werden,
kann die Sanierung nicht fortgesetzt werden. Eine Teilnutz ung der Halle ist nicht möglich,
demzufolge müssten auch die bereits ausgezahlten Fördermi ttel i.H.v. 239.051,73 EUR zzgl.
Zinsen an den Freistaat Sachsen zurückgezahlt werden.
Die Sporthalle Brüderstraße würde dauerhaft dem Trainings - und Wettkampfbetrieb von
zahlreichen Leipziger Sportlern fehlen. Aufgrund der Zusc hauerplätze diente sie bisher vor allem
dem hochklassigen Wettkampfbetrieb in den Spielsportarte n Floorball, Hockey, Volleyball und
Handball – diese Nutzung ist auch zukünftig vorgesehen. Hin zu kommt, dass in der Brüderstraße
planmäßig der Profilschulsportbetrieb der Sportoberschu le und des Sportgymnasiums stattfindet.
Dieser müsste ersatzlos entfallen, da es keine  Alternativhalle gibt.
5 von 5
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01470
„1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Sporthalle Brüderstraße 15,
04103 Leipzig – Modernisierung, Um- und Erweiterungsbau einer Sporthalle für
Spielsportarten infolge Mehrbedarf und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung
nach § 79 (1) SächsGemO“
Begründung der Eilbedürftigkeit
Die Sporthalle soll zum Jahresende 2015 übergeben werden. Dafür ist ein Ratsbeschluss am
08.07.2015 erforderlich, da die Finanzierung des Mehrbedarfes entsprechend zeitnah gesichert
werden muss.
Erfolgt der Ratsbeschluss nicht am 08.07.2015, können die erforderlichen Ausschreibungen nicht
termingerecht veranlasst und bezuschlagt werden, um den o. g. Endtermin abzusichern.
Die Mehrkosten wurden erst sehr spät bekannt und mussten anschließend einer intensiven
Prüfung unterzogen werden, so dass eine frühere Anmeldung leider nicht möglich war.
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zur Vorlage Nr. VI-DS-01470 vom 08.07.2015
Beschluss der Ratsversammlung vom 08.07.2015
Beschluss- Nr. VI-DS-01470
Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport  und Dezernat Stadtentwicklung und Bau
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Sporthalle Brüderstr. 15,
04103 Leipzig – Modernisierung, Um- und Erweiterungsbau einer Sporthalle für
Spielsportarten infolge Mehrbedarf und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung
nach § 79 (1) SächsGemO
Stand vom 16.12.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
 Datum/Unterschrift (en)
Sachstand:
Bauausführung/Fertigstellung:
Die Arbeiten an den Fassaden werden bis Ende 2015 weitestgehend abgeschlossen, die Arbeiten
des Innenausbaus laufen. Die Freianlage soll bis Ende Januar 2016 fertig gestellt werden.
Im März 2016 erfolgen Abstimmungen mit dem Amt für Sport zum Probebetrieb Haustechnik und
den Restarbeiten für die Ausstattung.
Kosten:
Auf Basis des geänderten Baubeschlusses wurden bislang Mittel i.H.v. 681 T€ gemäß § 79
Sächs.GemO für die laufenden vertraglichen Verpflichtungen beantragt und freigegeben.


city_slug: leipzig

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01255-NF-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Migrantenbeirat 03.06.2015 Vorberatung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 04.06.2015 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 08.06.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 09.06.2015 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 15.06.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und
Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Straße 290,
04347 Leipzig
außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) SächsGemO in 2015
sowie überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in 2016
Beschlussvorschlag:
Es ändern sich gegenüber dem Baubeschluss (Beschluss-Nr.: 00525/14 vom 25.02.2015) die
Beschlusspunkte 2 und 5 (die Beschlusspunkte 1, 3, 6, 7, 8, 9, 10, 11 bleiben unverändert,
Beschlusspunkt 4 entfällt), die Beschlusspunkte 12 und 13 werden ergänzt.
2. Die Gesamtkosten erhöhen sich um 1.950.630 € für die zusätzlichen Maßnahmen und betragen
nunmehr 7.736.430 €. Der Stadtanteil beträgt 3.518.350 €.
Gemäß Punkt 6 der Vorlage sind die Aufwendungen im Ergebnishaushalt und die Auszahlungen im
Finanzhaushalt/Investitionsplan wie folgt vorgesehen:
2014: 90.000 € im Finanzhaushalt/Investitionsplan: außerplanmäßige Auszahlung im PSP-Element
„Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße “ (7.0001158.700)
2015: 4.997.800 € im Investitionsplan/Finanzhaushalt: Planansatz des   Doppelhaushaltes
2015/2016 im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße “ (7.0001158.700)                und
788.000 € im Ergebnishaushalt: Planansatz des Doppelhaushaltes 2015/2016 im PSP-Element
„Asyl-ÜWH Torgauer Straße 290“ (1.100.31.3.0.01.02/Sachkonto 4457 0000 und  4253 1000)
2016: 1.860.630 € im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße “ (7.0001158.700)
5. Die dargestellten Aufwendungen, Auszahlungen und Einnahmen für die Jahre 2015 und 2016
stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung durch die
Rechtsaufsichtsbehörde.
1 von 17 in Zusammenstellung

12. a) Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltjahr 2015/kassenwirksam in
2016 gem. §
         81(5) SächsGemO im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Str.“
          (7.0001158.700/KA 7851  1000) in Höhe von 1.860.630 € wird bestätigt.
      b) Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:
– 7.0000691.700           1.000.000 €
– 7.0000680.700              230.000 €
– 7.0001078.700              630.630 €
13. a) Die überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltjahr 2016 gem.  § 79 (1) SächsGemO im
PSP-Element
         „Sanierung Asyl – ÜWH Torgauer Str.“ (7.0001158.700/KA 7851 1000) in Höhe von 1.860.630
€ werden
          bestätigt.
      b) Die Deckung erfolgt aus den PSP-Element „Investitionszuschuss Neubau Asylunterkunft“
          (70001411.700/KA 7851 1000).
2 von 17 in Zusammenstellung

Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2015    788.000 1.100.31.3.0.01.02
Finanzhaushalt Einzahlungen 2015 2016 4.218.080 7.0001.411.705
Auszahlungen 2014 2016 6.948.430 7.0001158.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)
ab
2017
KG 300: 447.800
1.100.31.3.0.01.0
2
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
3 von 17 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
 Bisheriges Ziel der Sanierung der Gebäude waren im Wesentlichen die Beseitigung der
Sicherheitsmängel und die Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse auf einem
Mindeststandard. Die Sanierung wurde auf die für die schnellstmögliche Nutzung der Unterkunft
erforderlichen Maßnahmen beschränkt.
Die Wohngebäude sollen nunmehr für eine dauerhafte Nutzung für die Stadt Leipzig saniert werden,
daher sind an den Gebäuden zusätzliche  Maßnahmen durchzuführen.
Der bauhygienische und energetische Standard wird erhöht. Die Wohnblöcke erhalten eine
Fassadendämmung nach EnEV 2014 sowie eine Abdichtung und teilweise Dämmung der
Kellerwände. Die Fenster werden mit höheren Anforderungen erneuert. Die Dächer waren bisher
nicht Bestandteil des Baubeschlusses. Auf Grund der nunmehr festgestellten Schäden ist eine
Instandsetzung erforderlich.
Die äußere Hülle des Mehrzweckgebäudes wird komplett saniert.
Die Freianlagen werden mit Sport- und Spielgeräten ausgestattet.
Anlagen:
Anlage 1: Lageplan
4 von 17 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.06.2015
zu
18.15
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss: Asylbewerberheim, Haus
1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung
Torgauer Straße 290, 04347 Leipzig
außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) SächsGemO
in 2015 sowie überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
in 2016
Vorlage: VI-DS-01255-NF-002
Beschluss:
Es ändern sich gegenüber dem Baubeschluss (Beschluss-Nr.: 00525/14 vom 25.02.2015) die
Beschlusspunkte 2 und 5 (die Beschlusspunkte 1, 3, 6, 7, 8, 9, 10, 11 bleiben unverändert,
Beschlusspunkt 4 entfällt), die Beschlusspunkte 12 und 13 werden ergänzt.
2. Die Gesamtkosten erhöhen sich um 1.950.630 € für die zusät zlichen Maßnahmen und
betragen nunmehr 7.736.430 €. Der Stadtanteil beträgt 3.518.350
 €.
Gemäß Punkt 6 der Vorlage sind die Aufwendungen im Ergebnish aushalt und die
Auszahlungen im Finanzhaushalt/Investitionsplan wie folgt vorgesehen:
2014: 90.000 € im Finanzhaushalt/Investitionsplan: außer planmäßige Auszahlung im PSP-
Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße “ (7.0001158.700)
2015: 4.997.800 € im Investitionsplan/Finanzhaushalt: Pl anansatz des Doppelhaushaltes
2015/2016 im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Str aße “ (7.0001158.700)
und 788.000 € im Ergebnishaushalt: Planansatz des Doppelhaushaltes 2015/2016 im PSP-
Element „Asyl-ÜWH Torgauer Straße 290“ (1.100.31.3.0.01.02/Sachkonto 4457 0000 und
4253 1000)
2016: 1.860.630 € im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße “
(7.0001158.700)
5. Die dargestellten Aufwendungen, Auszahlungen und Einna hmen für die Jahre 2015 und
2016 stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushal tssatzung durch die
Rechtsaufsichtsbehörde.
12. a) Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltjahr 2015/kassenwirksam
in 2016 gem. § 81(5) SächsGemO im PSP-Element „Sanierung Asy l-ÜWH Torgauer
Str.“ (7.0001158.700/KA 7851  1000) in Höhe von 1.860.630 € wird bestätigt.
b) Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:
– 7.0000691.700           1.000.000 €
– 7.0000680.700              230.000 €
– 7.0001078.700              630.630 €
Seite: 1/2
5 von 17 in Zusammenstellung
13. a) Die überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltjahr 20 16 gem. § 79 (1) SächsGemO
im PSP-Element „Sanierung Asyl – ÜWH Torgauer Str.“ (7.0001158.700/KA 7851 1000)
in Höhe von 1.860.630 € werden bestätigt.
b) Die Deckung erfolgt aus den PSP-Element „Investitionszu schuss Neubau
Asylunterkunft“ (70001411.700/KA 7851 1000).
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
Leipzig, den 18. Juni 2015
Seite: 2/2
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HAUSHALTSVORLAGE
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss
DS – 00525/14
Bauvorhaben: Asylbewerberheim,
Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude
Brandschutzmaßnahmen und Sanierung
Torgauer Str. 290
04347 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Sozialamt
Burgplatz 1/Stadthaus, 04109 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 126, 04317 Leipzig
Stand: 05.05.2015
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Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung
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Stand vom:  05.05.2015
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 4
1.2 Beschlüsse 4
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 4
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4
3.2 Erläuterung der Planung 4
3.5 Energiekonzept 6
4 Finanzieller Aufwand 7
5 Finanzierungsplan 8
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 9
7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 9
7.2 Aufwandsvergleich 9
8 Fristenplan 10
Anlage 1: Lageplan
Stadt Leipzig 2
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Kurzerläuterung
Bisheriges Ziel der Sanierung der Gebäude waren im Wesentli chen die Beseitigung der Sicher-
heitsmängel und die Verbesserung der Wohn- und Lebensverhä ltnisse auf einem Mindeststan-
dard. Die Sanierung wurde auf die für die schnellstmögliche Nutzung der Unterkunft erforderli-
chen Maßnahmen beschränkt.
Die Wohngebäude sollen nunmehr für eine dauerhafte Nutzung für die Stadt Leipzig saniert
werden, daher sind an den Gebäuden zusätzliche  Maßnahmen durchzuführen.
Der bauhygienische und energetische Standard wird erhöht. Die Wohnblöcke erhalten eine
Fassadendämmung nach EnEV 2014 sowie eine Abdichtung und te ilweise Dämmung der Kel-
lerwände. Die Fenster werden mit höheren Anforderungen ern euert. Die Dächer waren bisher
nicht Bestandteil des Baubeschlusses. Auf Grund der nunmeh r festgestellten Schäden ist eine
Instandsetzung erforderlich.
Die äußere Hülle des Mehrzweckgebäudes wird komplett saniert.
Die Freianlagen werden mit Sport- und Spielgeräten ausgestattet.
Stadt Leipzig 3
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1 Grundlagen
siehe Drucksache Nr. DS-00525/14, auf dieser Basis wurde am 25.02.2015 der Ratsbeschluss
gefasst
Mit dem Baubeschluss wurden die notwendigen Maßnahmen beschlossen.
Gegenstand dieser erneuten Vorlage ist eine Änderung des oben genannten Baubeschlusses
in Bezug auf folgende Punkte:
-  Beschreibung der beabsichtigten Investition hinsichtlich zusätzlicher Maßnahmen
-  Finanzieller Aufwand
- Finanzierungsplan
-  Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan
- Fristenplan
1.2 Beschlüsse
Ratsbeschluss vom 25.02.2015
siehe Drucksache Nr. DS-00525/14

2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
siehe Drucksache Nr. DS-00525/14
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
siehe Drucksache Nr. DS-00525/14

3.2 Erläuterung der Planung
siehe Drucksache Nr. DS-00525/14
Allgemeines:
Pro Haus stehen 29 2-Raum-Wohnungen für ca. 2-4 Personen und 29 3-Raum-Wohnungen für
ca. 5-6 Personen zu Verfügung. Somit ist eine Unterbringung von ca. 482 Personen gewähr-
leistet.
Aufgrund der aktuellen asylpolitischen Rahmenbedingunge n wurde die nachhaltige Sanierung
der Wohngebäude für eine dauerhafte Nutzung der Planung zu G runde gelegt. Die Wohnun-
gen sollen solange wie erforderlich der Deckung des Bedarfe s als Asylbewerberunterkünfte
dienen. Danach stehen die Wohnungen für andere Zwecke zur Verfügung.
Bisher war wesentliches Ziel der Sanierung die Umsetzung der Maßnahmen des baulichen und
anlagentechnischen Brandschutzes sowie die Beseitigung der Schäden der äußeren Hülle. Für
die Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen wurde der Mindeststandard vorgese-
hen.
Auf Grund der Dringlichkeit sollte die Sanierung auf die für die Nutzung der Unterkunft erforder-
lichen Maßnahmen beschränkt und eine schnellstmögliche Fertigstellung erreicht werden.
Bei einer Begehung mit dem Betreiber wurde in 2/3 der im Jahr 2 012 durch den Betreiber sa-
nierten Wohnungen (Haus 1, Eingänge 1-3) Schimmelbefall (z .T. massiv) festgestellt. Da auch
weiterhin mit einem nicht sachgerechtem Nutzerverhalten z u rechnen ist (sehr hohe Wohntem-
peraturen, geringe Lüftung, dadurch hohe Feuchtigkeit), s ollen zukünftig vorbeugende Maß-
nahmen vorgesehen werden, welche den bauhygienischen und e nergetischen Standard der
Wohngebäude erhöhen.
Stadt Leipzig 4
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Folgende zusätzliche Maßnahmen sind für die beiden Wohngebäude und das Mehr-
zweckgebäude vorgesehen:
Haus 1 und Haus 2
die äußere Sanierung:
-  Dachsanierung
-  Fassadendämmung nach EnEV 2014
-  Abdichtung und teilweise Dämmung der Kellerwand
-  Erneuerung der Fenster (PVC) in Schallschutzklasse 3, mit Fensterrahmenlüftung
Die Sanierung der Dächer war bisher nicht Bestandteil des Baubeschlusses. Auf Grund der
nunmehr festgestellten Mängel ist eine komplette Instandsetzung erforderlich.
Durch die geplante Fassadendämmung wird eine Auskühlung un d Erwärmung der Fassade
und das Absinken der Oberflächentemperatur sowohl innen und außen reduziert.
Die Fensterrahmenlüftung sorgt dafür, dass eine minimale Lüftung zum Feuchteschutz erhalten
bleibt, welche vom Nutzer unabhängig ist.
Da es sich um eine Bestandsnutzung handelt, wird die planungsrechtliche Zulässigkeit nicht ge-
prüft. Die aus dem Schallschutzgutachten vorliegenden Anf orderungen werden jedoch berück-
sichtigt, um ein gesundes Wohnen für die dauerhafte Weitern utzung der Gebäude zu ermögli-
chen.
die innere Sanierung:
- Schaffung von  12 Büroräumen für Sozialarbeiter, im   Haus 1 und 2 in je einem Aufgang des
  Erdgeschosses
Die Einrichtung wird durch einen neuen Träger bewirtschaftet.  Mit dem Sozialamt erfolgten Ab-
stimmungen zu Anzahl und Platzierung der Räumlichkeiten für sein Personal. Im Ergebnis wur-
den seitens des Trägers Einzelarbeitsplätze und zusätzlich das Erfordernis für "neutrale" Räu-
me, in denen etwa ungestört Vier-Augen-Gespräche geführt werden können, genannt und fach-
lich begründet. Eine funktionierende Sozialarbeit ist in der Einrichtung unerlässlich. Die Unter-
bringung der erforderlichen Räume ist nur im Haus 1 und 2 möglich. Somit entfallen zwei 2-
Raum- und zwei 3-Raum-Wohnungen zur Unterbringung von Asylbewerbern.
Mehrzweckgebäude
Die äußere Hülle wird komplett saniert:
- Erneuerung der Fenster (PVC) und Türen für das gesamte Gebäude
- Oberflächenbehandlung der Außenwandfläche (Putzgrund reinigen, Putzschäden
  ausbessern, Beschichtung mit Silikonharzfarbe) für das gesamte Gebäude
Freianlagen
Das auf dem Grundstück befindliche Garagengebäude wird auf Grund des komplett sanie-
rungsbedürftigem Zustandes abgebrochen.
Die Einordnung der Spielbereiche soll kompakt an diesem Standort erfolgen.
In den Außenanlagen erfolgt der Einbau von Spiel- und Sportgeräten für Kleinkinder und Ju-
gendliche.
Stadt Leipzig 5
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung
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3.5 Energiekonzept
siehe Drucksache Nr. DS-00525/14

Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
• Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Haus 1 und  2 Mehrzweckge-
bäude
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
• Energetischer Standard/Energiekonzept:
                                                                                Haus 1 und  2      Mehrzweckge-
                                                                                bäude
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entsprechend der Bauteilvorgaben der
EnEV 2014
• Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.

Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Kennwerte Soll-Wert Ist-Wert Planung
Heizwärmebedarf kWh/(m²a)
Primärenergiebedarf kWh/(m²a)
Luftdichtheit n50 h
1
• Nachweis nach EnEV 2014:
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: Haus 1 und 2
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) 75,2 74,5
CO² –Emission kg/(m²a) 16,6
Mittlerer U-Wert
transparente Außenbauteile
W/m²K 1,30 1,29
Mittlerer U-Wert
opake Außenbauteile
W/m²K 0,28 0,21
Stadt Leipzig 6
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Ja
nein
Neubau mod. Altbau
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Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung
Torgauer Str. 290 04347 Leipzig  -
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• Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):
Mehrzweckgebäude
Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Umax EnEV Ist-Wert Planung
Dachdecke 0,20 0,19
Außentüren 2,90 1,80
Fenster 1,30 1,30
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in € brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 09.09.2014
Kostengruppe Haus 1 Haus  2 Mehrzweck-
gebäude
gesamt
100 Grundstück*) 135.000
200 Herrichten und Erschließung 43.200
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 1.047.640 1.345.225 255 .340 2.648.205
400 Bauwerk - Technische Anlagen 554.750 776.800 55.740 1.387.290
500 Außenanlagen 275.090
600 Ausstattung und Kunstwerke**) 653.000
700 Baunebenkosten 644.000
Summe***) 1.602.390 2.122.025 311.080 5.785.785
Rundung 15
Summe 5.785.800
Leistungserstattung des Amtes für
Gebäudemanagement fiktiv
151.260
*)   Umzugskosten (1.500 €/Wohnung bzw. 45.000 €/ Bauabschnitt, 3 Bauabschnitte=135.000€)
      werden im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.02- Asyl-ÜWH Torgauer Straße 290, Sachkonto 4457 0000
      beantragt
**)  Ausstattungen in Höhe von 653.000 € werden im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.02,  Asyl-ÜWH
      Torgauer Straße 290, Sachkonto 4253 1000 beantragt
***) Preisindex 2014
Stadt Leipzig 7
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Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung
Torgauer Str. 290 04347 Leipzig  -
Stand vom:  05.05.2015
Kostenangaben in € brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 16.02.2015
neu
Kostengruppe Haus 1 Haus  2 Mehr-
zweckge-
bäude
gesamt Summe
Erhöhung
100 Grundstück*) 135.000 0
200 Herrichten und Erschließung 43.200 0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 1.836.735 2.142.290 309 .415 4.288.440 1.640.235
400 Bauwerk - Technische Anla-
gen
556.720 780.740 55.740 1.393.200 5.910
500 Außenanlagen 353.590 78.500
600 Ausstattung und
Kunstwerke**)
653.000 0
700 Baunebenkosten 870.000 226.000
Summe***) 7.736.430 1.950.645
Rundung -15
1.950.630
Leistungserstattung des Amtes für
Gebäudemanagement fiktiv
190.500

5 Finanzierungsplan
                                                                                neu
Jahr 2014 2015 Gesamt 2014 2015 2016 Gesamt
Gesamt 90.000 5.695.800 5.785.800 90.000 5.785.800 1.860.630 7.736.430
Investiti-
onspau-
schale vom
Land
0 0 0 0 2.357.450 1.860.630 4.218.080
Anteil Stadt 90.000 5.695.800 5.785.800 90.000 3.428.350 0 3.518.350
davon
investiv
90.000 4.907.800 4.997.800 90.000 4.997.800 1.860.630 6.948.430
davon
konsumtiv*
0 788.000 788.000 0 788.000 0 788.000
Die im Beschlusspunkt 12. a) bereitgestellten außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigun-
gen führen bei den zur Deckung angegebenen Objekten finanzbedingt zu keinen negativen
Auswirkungen.
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Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung
Torgauer Str. 290 04347 Leipzig  -
Stand vom:  05.05.2015
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
                                                                                neu
Jahr 2014 2015 Gesamt 2014 2015 2016 Gesamt
Finanzhaushalt/ Investitionsplan
Planung 90.000*) 554.000 644.000 90.000*) 445.000 335.00 0 870.000
Bau 0 4.353.800 4.353.800 0 4.552.800 1.525.630 6.078.430
Summe 90.000 4.907.800 4.997.800 90.000 4.997.800 1.860. 630 6.948.430
nachricht.:
außerplan-
mäßige VE
1.860.630
Investiti-
onspau-
schale vom
Land
0 2.357.450 1.860.630 4.218.080
Ergebnishaushalt
Ausstat-
tung und
Umzug
0 788.000**) 788.000 0 788.000***) 0 788.000
Gesamt 90.000 5.695.800 5.785.800 90.000 5.785.800 1.860.630 7.736.430
Asylbewerberheim Torgauer Str. 290  PSP 7.0001158.700 – Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße
*) außerplanmäßige Auszahlung; Deckung erfolgt aus  PSP-Element  1.100.31.3.0.01.02, Asyl-ÜWH
Torgauer Straße 290
**) 135.000 € für Umzug sind im PSP-Element 1.100.31 .3.0.01.02, Asyl-ÜWH Torgauer Straße 290,
Sachkonto 4457 0000 geplant
653.000 € für Ausstattungen sind im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.02, Asyl-ÜWH Torgauer
             Straße 290, Sachkonto 4253 1000 geplant
Die Einzahlungen in 2015 und 2016 entsprechen dem „Gesetz über die Gewährung einer Investitionspau-
schale für die Instandsetzung, Erneuerung und Erstellung von eigenen Einrichtungen und eigenen Anla-
gen zur Unterbringung von Ausländern an die Kreisfreien Städte und Landkreise im Freistaat Sachsen in
den Jahren 2015/2016“ und sind wie folgt im PSP-Element „Investitionszuschuss Neubau Asylunterkunft“
(7.0001.411.705) veranschlagt:
• 2015: 2.357.450 €
• 2016: 1.954.550 €
Zum Zeitpunkt der Einstellung der Investitionspauschale in den Doppelhaushalt 2015/2016 war noch nicht
klar, für welches Objekt zur Unterbringung von Asylbewerbern diese Mittel herangezogen werden. Die Ist-
Anordnung der Einzahlungen erfolgt im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße“
(7.0001158.700), wobei in 2016 nur die für das Vorhaben in Anspruch genommenen Mittel in Höhe von
1.860.630 € hier verbucht werden.

7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
siehe Baubeschluss Nr. DS-00525/14
7.2 Aufwandsvergleich
BWK = Bauwerkskosten = KG 300 + 400 in €, brutto
PF = Programmfläche

Stadt Leipzig 9
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Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung
Torgauer Str. 290 04347 Leipzig  -
Stand vom:  05.05.2015
Kennwerte des Vorhabens: NF m²
BGF 8.804 m²
BRI m³
BWK 5.651.640 € brutto
BKI - Kennwertvergleich in €, brutto, 2013
mit einer Modernisierung von Wohnbauten
Mittelwert Kennwerte
des
Vorhabens
BWK/BGF 740 €/m² >   642 €/m² Das Bauvorhaben unter-
schreitet den Kennwert.
BWK /BRI €/m³ >      €/m³ Das Bauvorhaben unter-
schreitet den Kennwert.
8 Fristenplan
Baubeginn III.Quartal 2015
Fertigstellung Ende IV. Quartal 2016
Stadt Leipzig 10
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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name: Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße zwischen Huygensstraße und S-Bahn-Brücke in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Mehrausgabe gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO im Jahr 2016 im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investivin Höhe von 75.850 €

paper_type: Änderungsantrag

text:
Verwaltungsausschuss
Änderungsantrag Nr. VI-DS-01033-ÄA-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Verwaltungsausschuss 03.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Heiko Bär, Nicole Wohlfahrt, Andreas Geisler
Frank Tornau, Gerd Heinrich, Stefan Georgi
William Grosser, Alexej Danckwardt
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße zwischen
Huygensstraße und S-Bahn-Brücke in Verbindung mit einer außerplanmäßigen
Mehrausgabe gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO im Jahr 2016 im Innenauftrag
106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv in Höhe von 75.850 €
Beschlussvorschlag:
Der Verwaltungsausschuss möge mit einem Fünftel seiner Mitglieder die Behandlung
der Vorlage V/1033 (Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße) in den
Stadtrat verweisen.

Begründung:

Die Vorlage stellt eine grundsätzliche Entscheidung über die bauliche Umgestaltung,
Spurigkeit und Durchlässigkeit einer Hauptverkehrsstraße dar. Dies beinhaltet auch die
grundsätzliche politische Frage nach der Umsetzung der Verkehrspolitik in der Stadt. Es geht
nach dem Beschluss über den STEP Verkehr als reinem Rahmenplan nunmehr um seine
Anwendung in der Straßenplanung. Überdies ist die korrekte Umsetzung des STEPs Verkehr
durch die Vorlage umstritten. (siehe Änderungsantrag)

Aufgrund der abschnittsweisen Planung, Finanzierung und Bauumsetzung der Georg-
Schumann-Straße ist das Gesamtprojekt von viel größerer Dimension, sowohl hinsichtlich der
Gesamtfinanzierung als auch der politischen Bedeutung. Die Vorlage nimmt dabei eine
Vorreiterstellung für die Gestaltung eines Gesamtprojektes ein, über welches (nicht nur
finanziell sondern auch inhaltlich) im Rat zu entscheiden ist.

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text:
Verwaltungsausschuss
Änderungsantrag Nr. VI-DS-1033-ÄA-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Verwaltungsausschuss 03.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Heiko Bär, Nicole Wohlfahrt, Andreas Geisler
Frank Tornau, Gerd Heinrich, Stefan Georgi
William Grosser, Alexej Danckwardt
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße zwischen
Huygensstraße und S-Bahn-Brücke in Verbindung mit einer außerplanmäßigen
Mehrausgabe gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO im Jahr 2016 im Innenauftrag
106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv in Höhe von 75.850 €
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat verweist die Vorlage an die Verwaltung zurück, mit der Maßgabe, die
Planung so zu verändern, dass in beiden Fahrrichtungen jeweils eine separate Spur für
den motorisierten Individualverkehr vorgesehen wird.

Begründung:

Die Georg-Schumann-Straße ist eine Hauptverkehrsstraße mit innerörtlicher und überörtlicher
Verbindungsfunktion. Hierbei ist in besonderem Maße eine Abwägung zwischen
Anliegerinteressen und Interessen des Durchgangsverkehr geboten. Die Vorlage stellt jedoch
einseitig die Aufenthaltsqualität vor die Verbindungsfunktion. Dies ist gerade im
Hauptstraßenbereich unangemessen und unausgewogen.

Auch der beschlossene STEP Verkehr legt fest, dass die Leistungsfähigkeit des
Hauptstraßennetzes zu sichern ist, um die Wohngebiete vom motorisierten Individualverkehr
(MIV) zu entlasten. Diese Leistungsfähigkeit wird durch die Einspurigkeit für jede
Fahrtrichtung bei gleichzeitiger Mischnutzung von MIV und ÖPNV vermindert. Die Vorlage
widerspricht damit den Forderungen des STEPs Verkehr.

Darüber hinaus stellt die Vorlage keine Verbesserung der ÖPNV-Verbindung dar. Im
Gegenteil: Unter den von der Verwaltung eingeräumten Fahrzeugstaus in den Stoßzeiten wird
auch die Attraktivität des ÖPNVs leiden. Auch dies widerspricht den Forderungen des STEPS
Verkehr.

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text:
Ratsversammlung
- eilbedürftig -
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01472
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
Fachausschuss Finanzen Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung 16.09.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Baumaßnahme Außenstelle BSZ 12,
Kohlgartenstraße 58, 04315 Leipzig,
 Nutzeranpassung für das BSZ 12, Instandsetzung und Modernisierung
in Verbindung mit der Bestätigung der überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1)
Sächs. GemO in Höhe von 701.000 € - EILBEDÜRFTIG -
Beschlussvorschlag:
1.  Die Baumaßnahme Außenstelle BSZ 12, Kohlgartenstraße wird realisiert (Baubeschluss
gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7.
2. Die Gesamtkosten der Baumaßnahmen betragen 996.000 €. In den Haushaltjahren werden im PSP-
Element 7.0001341.700, BSZ 12, AS
Kohlgartenstraße 58 bereitgestellt:
           2014:                95.000 €
           2015:              901.000 €
3. Im PSP-Element „BSZ 12 Außenstelle Kohlgartenstraße 58“ (7.0001341.700) werden im Haushaltsjahr
2015 überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO i. H. v. 701.000 € bestätigt. Die Deckung
erfolgt i. H. v. 200.000 € aus dem PSP Element „BSZ 12 R. Blum“ (1.100.23.1.3.01.01, SK 42119000) und i. H.
v. 501.000 € aus dem PSP Element „Kapazitätserweiterung 77. Schule“ (7.0001354.700, SK 78511000).“
 4. Im Haushaltsjahr 2016 fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten anteilig in Höhe
von:
    KG 200:   0  €
    KG 300: 66  €
    KG 400:   0  €
an. Diese werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes (FA) gedeckt.
5. Im Haushaltsjahr 2017 fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten voll in Höhe von
    KG 200:   0  €
    KG 300: 79  €
    KG 400:   0  €
an. Diese werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes (FA) gedeckt.  Über eine
zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2017 ff. zu entscheiden. Die
Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

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Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2014
2015
996.000
  95.000
901.000
7.0001341.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) 2017 79
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Sachverhalt:
Das Berufliche Schulzentrum „Robert Blum“ an ihrem derzeitigen Standorten Komarowstr. und
Wodanstr. ist die einzige berufsbildende Förderschule für Lernbehinderte im Direktionsbezirk Leipzig
(Stadt Leipzig; Leipziger Land; Nordsachsen) und ganz Sachsen. Es werden unterschiedliche
Ausbildungsgänge bzw. Fachwerkerausbildungsgänge (gem. § 66 BBiG und § 42 m HWO) und das
Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) bzw. das gestreckte BVJ angeboten.
Perspektivisch sind die Verlegung und Zusammenführung des Beruflichen Schulzentrums „Robert
Blum“ am Standort Rosenowstr. 56 und 60 geplant (Ratsbeschluss Nr. RBV-300/10 vom 24.03.2010
zur Neustrukturierung des Schulnetzes im Stadtgebiet Leipzig-Nordost). Voraussetzung hierfür ist
die Sanierung der beiden Schulgebäude. Die Sanierung des Gebäudes Rosenowstr. 60 wird Anfang
Oktober 2015 abgeschlossen sein. Das zweite Schulgebäude in der Rosenowstr. 56 wird noch von
der 66. Schule genutzt, die jedoch nach Sanierung des Gebäudes Komarowstr. 2 in dieses Objekt
umziehen wird. Voraussichtlich ab dem Jahr 2022 (in Abhängigkeit der Mittelbereitstellung) kann das
Gebäude Rosenowstr. 56 durch das BSZ 12 genutzt werden.
Das derzeit genutzte Gebäude in der Wodanstr. 40 befindet sich in einem allgemein baulich sehr
schlechten Zustand und hat massive Mängel im Bereich des Brandschutzes sowie Nässeschäden
und Schimmelbefall. Deshalb soll für einen befristeten Zeitraum, bis zur Fertigstellung des
Schulgebäudes Rosenowstr. 56, das jetzt leer stehende städtische Schulgebäude Kohlgartenstr. 58
durch das BSZ 12 nachgenutzt werden. Das Schulgebäude in der Kohlgartenstr. 58 zeichnet sich
durch seine Lagegunst für die Förderschüler aus und wurde Anfang der 1990iger Jahre teilsaniert
und bis zum Sommer 2014 durch eine Freie Schule genutzt.
Das Objekt befindet sich in einem äußerlich guten Zustand. Der bauliche Aufwand ist überschaubar.
Allerdings sind insbesondere für das BSZ 12 umfangreiche Nutzeranpassungen erforderlich.
Außerdem müssen bauliche Mängel und technische Defizite beseitigt werden. Darüber hinaus sind
im Rahmen der Bauunterhaltung nach Fremdnutzung aufgelaufene Maßnahmen der Instandsetzung
und Erneuerung u.a. an Böden und Wänden erforderlich.
Anlagen:
Haushaltsvorlage Baubeschluss
Lageplan
Nutzungskostentabelle 1
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 16.09.2015
zu
19.19
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Baumaßnahme Außenstelle BSZ
12, Kohlgartenstraße 58, 04315 Leipzig,
Nutzeranpassung für das BSZ 12, Instandsetzung und Modernisierung
in Verbindung mit der Bestätigung der überplanmäßigen Auszahlung
nach § 79 (1) Sächs. GemO in Höhe von 701.000 € - EILBEDÜRFTIG -
Vorlage: VI-DS-01472
Beschluss:
1. Die Baumaßnahme Außenstelle BSZ 12, Kohlgartenstr aße wird realisiert (Baubeschluss
gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7.
2. Die Gesamtkosten der Baumaßnahmen betragen 996.00 0 €. In den Haushaltjahren werden
im PSP-Element 7.0001341.700, BSZ 12, AS Kohlgartenstraße 58 bereitgestellt:
2014:                95.000 €
2015:              901.000 €
3. Im PSP-Element „BSZ 12 Außenstelle Kohlgartenstraße 58" (7.0001341.700) werden im
Haushaltsjahr 2015 überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO i. H. v.
701.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt i. H. v. 200.000 € aus dem PSP Element „BSZ 12
R. Blum" (1.100.23.1.3.01.01, SK 42119000) und i. H. v. 501.000 € aus dem PSP Element
„Kapazitätserweiterung 77. Schule" (7.0001354.700, SK 78511000)."
4. Im Haushaltsjahr 2016 fallen entsprechend Tabelle  1 die Nutzungskosten anteilig in Höhe
von:
KG 200:   0  €
KG 300: 66  €
KG 400:   0  €
an. Diese werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes (FA) gedeckt.
5. Im Haushaltsjahr 2017 fallen entsprechend Tabelle  1 die Nutzungskosten voll in Höhe von
KG 200:   0  €
KG 300: 79  €
KG 400:   0  €
an. Diese werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes (FA) gedeckt.  Über eine
zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2017 ff. zu entscheiden. Die
Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 17. September 2015
Seite: 1/1
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HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Schule Kohlgartenstr. 58,
Nachnutzung durch das BSZ 12 – Nutzeranpassungen,
Instandsetzung und Modernisierung
Bauvorhaben: Nutzeranpassungen für das BSZ-12,
Instandsetzung und Modernisierung
Berufsschulzentrum 12, Außenstelle
Kohlgartenstraße 58, 04315 Leipzig
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126/128, 04317 Leipzig
Stand: 26.08.2015
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage: Baubeschluss  Schule Kohlgartenstr. 58, Nachnutzung durch das BSZ 12
Vorhaben: Nutzeranpassungen für das BSZ-12,   Instandsetzung und Modernisierung
Stand vom: 26.08.2015
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 4
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 4
2.2 Ableitung des Bedarfes 4
2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit der Baumaßnahmen 4
2.4 Alternativlösungen 4
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 5
3.1 Städtebauliche Einordnung 5
3.2 Erläuterung der Planung 5
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 6
3.4 Eigentumsverhältnisse 6
3.5 Energiekonzept 6
3.6 Barrierefreies Bauen 7
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 7
4 Finanzieller Aufwand 7
5 Finanzierung 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 8
7 Fristenplan 9
8 Planungsbeteiligte 9
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 9
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 9
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 10
Anlagen
Anlage 1 Nutzungskosten Tabelle 1
Anlage 2 Lageplan
Stadt Leipzig Seite 2 von 10
65/031/03.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage: Baubeschluss  Schule Kohlgartenstr. 58, Nachnutzung durch das BSZ 12
Vorhaben: Nutzeranpassungen für das BSZ-12,   Instandsetzung und Modernisierung
Stand vom: 26.08.2015
Kurzerläuterung
Das Berufliche Schulzentrum „Robert Blum“ mit den Standorten Komarowstr. und Wodanstr. ist die einzi-
ge berufsbildende Förderschule für Lernbehinderte im Direktionsbezirk Leipzig (Stadt Leipzig; Leipziger
Land; Nordsachsen) und ganz Sachsen. Es werden unterschiedliche Ausbildungsgänge bzw. Fachwerker-
ausbildungsgänge (gem. § 66 BBiG und § 42 m HWO) und das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) bzw. das
gestreckte BVJ angeboten.
Perspektivisch ist die Zusammenführung des Beruflichen Schulzentrums „Robert Blum“ am Standort Ro-
senowstr. 56 und 60 geplant (Ratsbeschluss Nr. RBV-300/10 vom 24.03.2010 zur Neustrukturierung des
Schulnetzes im Stadtgebiet Leipzig-Nordost). Voraussetzung hierfür ist die Sanierung der beiden Schulge-
bäude. Die Sanierung des Gebäudes Rosenowstr. 60 wird Anfang Oktober 2015 abgeschlossen sein. Das
zweite Schulgebäude in der Rosenowstr. 56 wird noch von der 66. Schule genutzt, die jedoch nach Sanie-
rung des Gebäudes Komarowstr. 2 in dieses Objekt umziehen wird. Voraussichtlich ab dem Jahr 2022 (in
Abhängigkeit der Mittelbereitstellung) kann das Gebäude Rosenowstr. 56 durch das BSZ 12 genutzt wer-
den.
Das Gebäude in der Wodanstr. 40 befindet sich in einem allgemein baulich sehr schlechten Zustand und
hat massive Mängel im Bereich des Brandschutzes sowie Nässeschäden und Schimmelbefall. Deshalb
soll für einen befristeten Zeitraum, bis zur Fertigstellung des Schulgebäudes Rosenowstr. 56, das jetzt
leer stehende städtische Schulgebäude Kohlgartenstr. 58 durch das BSZ 12 nachgenutzt werden. Das
Schulgebäude in der Kohlgartenstr. 58 wurde Anfang der 1990iger Jahre teilsaniert und bis zum Sommer
2014 durch eine Freie Schule genutzt.
Das Objekt befindet sich in einem äußerlich guten Zustand. Der bauliche Aufwand ist überschaubar. Aller-
dings sind insbesondere für das BSZ 12 umfangreiche Nutzeranpassungen erforderlich. Außerdem müs-
sen bauliche Mängel und technische Defizite beseitigt werden. Darüber hinaus sind im Rahmen der Bau-
unterhaltung nach Fremdnutzung aufgelaufene Maßnahmen der Instandsetzung und Erneuerung u.a. an
Böden und Wänden erforderlich.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Die Außenstelle des Beruflichen Schulzentrums 12 ist eine städtische Einrichtung der Berufsbildung.
Das Berufliche Schulzentrum 12 ist im Schuljahr 2014/15 mit 412 Schüler/-innen und 46 Lehrer/-innen be-
legt, perspektivisch sind ca. 500 Schüler/-innen und ca. 50 Lehrer/-innen vorgesehen.
Der Stadt Leipzig kommt in ihrer Funktion als Oberzentrum entsprechend des Landesentwicklungsplanes
Sachsen besondere regionale und überregionale Bedeutung zu. Sie wird, wie bisher, auch zukünftig für
einen großen Teil der Region Mittelpunkt des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens sein. Die
Beruflichen Schulzentren nehmen hierbei im Gesamtgefüge einen wichtigen Platz ein. Damit hat die
Schulnetzplanung nicht nur für die Beruflichen Schulzentren in der Stadt Leipzig eine große Bedeutung,
sondern auch für den gesamten Regierungsbezirk Leipzig und darüber hinaus.
Die Schulstandorte des BSZ 12 sind wichtige und zentrale Orte für die Ausbildung der berufsbildenden
Förderschule geworden. In diesem Beruflichen Schulzentrum werden aus dem Direktionsbezirk Leipzig
die Schüler/-innen mit Lernbehinderung beschult und ausgebildet. Die gute Verkehrsanbindung zum
Hauptbahnhof macht diesen Schulstandort für eine berufsbildende Schule attraktiv.
Mit dem anhaltenden Bevölkerungs- und Geburtenwachstum in Leipzig werden jetzt und zukünftig leis-
tungsfähige und moderne Berufliche Schulzentren benötigt, die den Anforderungen der Wirtschaft und
Gesellschaft gerecht werden. Das Nachfrageverhalten an beruflicher Ausbildung, auch im Förderschulbe-
reich, wird zukünftig wieder stärker ansteigen, so dass die Schulstandorte des BSZ 12 zur Schulversor-
gung benötigt werden.
Mit der baulichen Fertigstellung des Schulgebäudes in der Kohlgartenstraße 58 könnte dann auch die bis-
herige (marode) Außenstelle des Beruflichen Schulzentrums 12 – Wodanstraße 40 – abgelöst werden.
Da mit fortschreitender Sanierung der Bestandsgebäude kaum noch Objekte für Auslagerungen zur Ver-
fügung stehen, soll diese Schule anschließend auch für andere Schulen als Ausweichobjekt nachgenutzt
werden.
Stadt Leipzig Seite 3 von 10
65/031/03.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
7 von 18 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage: Baubeschluss  Schule Kohlgartenstr. 58, Nachnutzung durch das BSZ 12
Vorhaben: Nutzeranpassungen für das BSZ-12,   Instandsetzung und Modernisierung
Stand vom: 26.08.2015
1.2 Beschlüsse
•  Stadtratsbeschluss  DSV/ 1301/  Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2012
vom 21.03.2012
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das Gebäude wurde um 1912 als Schulgebäude errichtet, bestehend aus einem Mittelbau mit zentraler
Treppenanlage, einem Ostflügel entlang der Kohlgartenstraße sowie einem Westflügel an der Dresdner
Straße. Die Bauausführung erfolgte in der damals üblichen Bauweise mit Ziegelmauerwerkswänden,
massiven Kellergeschossdecken und Holzbalkendecken in den Obergeschossen. Mittelbau und Ostflügel
sind voll unterkellert, besitzen Erdgeschoss und 3 Obergeschosse, während der Westflügel über einem
Kriechkeller Turnhalle und Aula übereinander mit Höhenversatz zum übrigen Gebäude aufweist sowie ein
weiteres Normalgeschoss. Die Dächer über den Seitenflügeln wurden als nicht ausgebaute, flach geneig-
te Satteldächer mit Holzpfettendachstuhl und Bahnendeckung auf Holzschalung ausgebildet; der Mittel-
bau in gleicher Bauweise als Walmdach. Am Ostflügel schließt sich nördlich ein kleiner, später errichteter,
zweigeschossiger Anbau bis zum Nachbarhaus an.
Während der gesamten Nutzungszeit wurde das Gebäude als Schule genutzt.
Der im Grundriss V-förmige Baukörper schließt einen kleinen Schulhof ein, erreichbar über eine Durch-
fahrt von der Dresdner Straße. Der zentrale Mittelteil wird über einen straßenseitigen Haupteingang mit
Freitreppe erschlossen sowie über zwei hofseitige Zugänge; ein zweites Treppenhaus im Ostflügel hat
einen Zugang vom Schulhof.
Die äußeren Abmessungen betragen ca. 65 m entlang der Kohlgartenstraße sowie ca. 50 m entlang der
Dresdner Straße.  Das Gebäude besitzt eine Bruttogrundfläche von ca. 1350 m² somit eine Bruttoge-
schossfläche von ca. 7.100 m².
2.2 Ableitung des Bedarfes
Zur qualifizierten Unterrichtsdurchführung in der Außenstelle des Beruflichen Schulzentrum 12 benötigt
dieses auf Grund der spezifischen fachlichen Ausrichtung spezielle Fachunterrichtsräume (FUR), welche
im Objekt Kohlgartenstr. 58 z.Zt. nicht vorhanden sind. Insbesondere die Ausbildungsgänge Köche und
Hauswirtschaftslehre sowie Maler und Bau (Maurer) machen umfangreiche bauliche Anpassungen und
Umbauten sowie die Nachrüstung entsprechender Sanitär-, Lüftungs- und Elektroinstallationen  erforder-
lich. Darüber hinaus sind im Gebäude die notwendigen Wasch- und Umkleideräume jeweils getrennt für
schmutzende Tätigkeiten sowie solche mit Hygieneanforderungen zu schaffen.
Ein Sanierungsstau bezüglich der baulichen Unterhaltung des über viele Jahre an eine Schule in freier
Trägerschaft vermieteten Gebäudes insbesondere bei Heizung, Sanitär- und Elektroanlagen, sowie z.B.
bei Bodenbelägen und Malerarbeiten ist zu verzeichnen. Brandschutztechnische Anlagen und Einrichtun-
gen sind zu modernisieren bzw. zu ergänzen.
Unter Punkt 3.2 Erläuterung Planung werden die Maßnahmen im Einzelnen erläutert.
2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit der Baumaßnahmen
Die derzeitige Außenstelle des BSZ 12 in der Wodanstr. 40, Baujahr 1940, unsaniert,  weist erhebliche
bauliche und brandschutztechnische Mängel auf. Auf Grund langjähriger Nässeschäden im gesamten
Kellerbereich mit in der Folge massivem Schimmelpilzbefall liegt dort zusätzlich eine akute Gesundheits-
gefährdung vor. Bereits jetzt kann nur noch mit Einschränkungen unterrichtet werden.
Die geplante Zusammenführung der Außenstellen des BSZ 12 aus der Wodanstr. 40 mit derjenigen aus
der Komarowstr. 2 am Standort Rosenowstraße erfordert, wie in der Kurzerläuterung dargelegt, noch
mehrere Jahre Vorlauf bei Planung, Finanzierung und baulicher Realisierung, sodass umgehend für die
Außenstelle Wodanstr. 40 für diesen Zeitraum ein Interimsstandort bereitgestellt werden muss.
Stadt Leipzig Seite 4 von 10
65/031/03.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage: Baubeschluss  Schule Kohlgartenstr. 58, Nachnutzung durch das BSZ 12
Vorhaben: Nutzeranpassungen für das BSZ-12,   Instandsetzung und Modernisierung
Stand vom: 26.08.2015
2.4 Alternativlösungen
Ein anderes, z.Zt. leer stehendes Ausweichobjekt vergleichbarer Größe und Eignung steht nicht zur Verfü-
gung. Die Sanierung der Wodanstr. 40 ist auf Grund von Art und erheblichem Umfang der dortigen
Bauschäden und Mängel im genutzten Zustand nicht möglich und unter Berücksichtigung der geplanten
Zusammenlegung beider Außenstellen unter wirtschaftlichen Aspekten nicht darstellbar.
Es gibt keine Alternativen.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Die zwingend erforderliche Bereitstellung des Interimsstandortes zum  zeitnahen Umzug aus der Wodan-
str. 40 ohne die unter Pkt. 2.2 genannten, notwendigen Sanierungsmaßnahmen an der Kohlgartenstr. 58
durchgeführt zu haben, ist nicht möglich. Eine Weiterführung der bisher am Standort Wodanstr. 40 durch-
geführten Lehrausbildung ist aus Gründen der bestehenden Brandschutzmängel sowie des Gesundheits-
schutzes für Auszubildende wie Lehrkräfte nicht länger vertretbar. Dem Objekt droht aus diesen, unter 2.3
erläuterten Gründen, die Schließung.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Das Objekt Kohlgartenstr. 58 als Interimsstandort für das BSZ 12 befindet sich am Schnittpunkt der Kohl-
gartenstraße mit der Dresdner Straße in Nähe des Stadtzentrums sowie in zentraler Lage im Leipziger
Osten, unmittelbar am Stadtteilzentrum Reudnitz mit günstiger Anbindung an den ÖPNV.
3.2 Erläuterung der Planung
Die erforderlichen Baumaßnahmen betreffen das gesamte Gebäude und gliedern sich wie folgt:
Bauwerk – Baukonstruktionen (KG 300, DIN 276)
Nutzeranpassung für das BSZ 12:
• Für die Fachunterrichtsräume (FUR) wie z.B. für Bau- und Malerausbildung werden neue Fußbo-
denbeläge einschl. neuem Fußbodenaufbau hergestellt
• Die FUR Kochen und Hauswirtschaft erhalten zusätzlich Fliesenbeläge auf Böden und Wänden,
Durchbrüche für notwendige Raumverbindungen werden geschaffen, flankierende Putz- und Ma-
lerarbeiten werden ausgeführt.
• Nicht vorhandene Wasch- und Umkleideräume, jeweils gesondert für schmutzende Tätigkeiten
sowie solche mit Hygieneanforderungen, werden neu geschaffen.
• Ein PC-Kabinett wird mit entsprechendem Netzwerk ebenfalls neu ausgestattet.
• Mit diesen und weiteren Maßnahmen werden Räume mit angemessenen Unterrichtsbedingungen
zur Verfügung gestellt.
Maßnahmen Bauunterhaltung und Brandschutz :
• Beschädigte und defekte Bauteile wie z.B. Türen, Bodenbeläge, Putze, Anstriche, u.ä. werden re-
pariert oder durch neue ersetzt.
• Brandschutztechnische Einrichtungen werden instandgesetzt  bzw. ergänzt.
• Sicherheitsmängel z.B. an Treppen und Treppengeländern werden beseitigt.
Stadt Leipzig Seite 5 von 10
65/031/03.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
9 von 18 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage: Baubeschluss  Schule Kohlgartenstr. 58, Nachnutzung durch das BSZ 12
Vorhaben: Nutzeranpassungen für das BSZ-12,   Instandsetzung und Modernisierung
Stand vom: 26.08.2015
Bauwerk – Technische Anlagen (KG 400, DIN 276)
Die vorgenannten baukonstruktiven Maßnahmen bedingen eine Reihe von flankierenden Maßnahmen bei
den technischen Anlagen. Dazu gehören u.a. die teilweise Erneuerung von Steigleitungen sowie Druck-
spülern der WC-Anlagen. Für die Fachunterrichtsräume sowie die neu einzubauenden Sanitärräume müs-
sen die Wasser- und Abwasserverteilungen entsprechend erweitert werden und für mehrere FUR sind
Fett- bzw. Sedimentabscheider einzubauen. Z.T. sind Heizkörper in den FUR zu erneuern.
Die Lehrküchen erhalten den Vorschriften entsprechende Be- und Entlüftungstechnik, die z.T. über bau-
lich herzustellende Decken- und Wanddurchbrüche sowie über Dach geführt werden.
Im Rahmen der Baumaßnahmen wird die Brandmeldeanlage zur frühzeitigen Erkennung von Entste-
hungsbränden mit entsprechender Alarmierung erneuert, ebenso die Fluchtweg- und Notbeleuchtung im
gesamten Gebäude sowie die Notstromversorgung.
.
Damit sind entsprechende bauliche Maßnahmen ebenso wie solche zur Haustechnik und insbesondere
der Stark- und Schwachstromtechnik notwendig, welche in der Vorplanung in diesem Umfang noch nicht
abzusehen waren.
Außenanlagen (KG 500, DIN 276)
Derzeit weist der Schulhof u.a. aufgrund verschlissener Beläge Stolperstellen auf; die Einfriedung ist de-
solat. Diese Mängel werden behoben, so dass eine deutliche Verbesserung des Zustandes eintritt.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Durch die Baumaßnahmen werden im Objekt Kohlgartenstr. 58 für das BSZ 12 die erforderlichen Fachun-
terrichtsräume, deren technische Ausstattung und die zugehörigen Sanitärräume geschaffen, um die Aus-
bildung entsprechend der spezifischen Anforderungen dieser berufsbildenden Förderschule zu gewähr-
leisten. Gleichzeitig werden bestehende bauliche und anlagentechnische Defizite beseitigt.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Reudnitz
Flurstücksnummer 252
Flurstückgröße in m² 2130 m²
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Es werden lediglich interne Ausbau- und Instandsetzungsmaßnahmen am Bestand ohne Maßnahmen
an der Gebäudehülle durchgeführt.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Wärmeerzeugung und -verteilung:
• Die vorhandene Ölheizungsanlage ist z.Zt. funktionstüchtig und soll befristet weiter genutzt wer-
den.
• Über eine Energieträgerumstellung ist im Rahmen einer gesonderten Maßnahme zu befinden.
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Warmwassererzeugung / Trinkwassernetz:
• Die nicht mehr funktionsfähige Warmwassererzeugungsanlage wird rückgebaut und durch dezen-
trale Anlagen für die neu zu schaffenden Waschräume und Küchen ersetzt.
Lufttechnische Anlagen:
• Im Zusammenhang mit der erforderlichen Schaffung von Lehrküchen werden die vorgeschriebe-
nen Be- und Entlüftungsanlagen eingebaut.
Wasser/Abwasser:
• Das bestehende Netz der Wasser- und Abwasserleitungen bleibt unverändert und wird für die
Fachunterrichts- und Sanitärräume des BSZ-12 erweitert.
Stark- und Schwachstrom:
• Der Bestand bleibt weitgehend erhalten. Insbesondere für die neu zu schaffenden Fachunter-
richtsräume wird die Stark- und Schwachstrominstallation teilweise erneuert bzw. erweitert.
• Neue Leuchten werden mit energiesparenden Leuchtmitteln ausgestattet.
3.6 Barrierefreies Bauen
Da die Baumaßnahme lediglich Instandsetzungsmaßnahmen und begrenzte Nutzungsanpassungen spe-
ziell für die Nachnutzung durch das BSZ 12 auf Grundlage der Ausrichtung als berufsbildender Förder-
schule betrifft, ist für die befristete Nutzungszeit keine Barrierefreiheit vorgesehen. Daher wurde auch die
Behindertenvertretung nicht in den Planungsprozess eingebunden. Allerdings werden alle von der In-
standsetzungsmaßnahme dauerhaft betroffenen Bauteile so hergestellt, dass ein späterer barrierefreier
Ausbau möglich ist.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
• nicht relevant
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 28.04.2015
Kostengruppe Gesamtkosten *
100 Grundstück
200 Herrichten und Erschließung 4.900,00 €
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 429.000,00 €
400 Bauwerk - Technische Anlagen 397.600,00 €
500 Außenanlagen 20.500,00 €
600 Ausstattung und Kunstwerke
700 Baunebenkosten 144.000,00 €
Summe 996.000,00 €
* Gesamtkosten der Maßnahmen für die Schule Kohlgartenstr. 58 aus
Nutzeranpassungen für das BSZ 12, Instandsetzungen und Modernisierungen
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5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
<          >
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in %
Gesamtkosten in €
Förderfähige Kosten in €
Anteil Fördermittel in €
Antrag vom
Bescheid vom
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Jahr 2014 2015 Gesamt
Planung 95000 49.000 144.000
Bau 852000 852.000
Gesamt 95.000 901.000 996.000
VE kassenwirksam 0
Anteil Fördermittel 0
Anteil Stadt 95.000 901.000 996.000
Die Bereitstellung der Mittel erfolgt im PSP-Element 7.001341.700 BSZ 12, AS Kohlgartenstraße 58,
Brandschutz. Es werden überplanmäßig 701.000 € bereitgestellt. Die Deckung in Höhe von 200.000 € er-
folgt aus dem ErgHH PSP- Element 1.100.23.1.3.01.01 BSZ 12 “R.-Blum“ (SK 42119000). Weiterhin wer-
den 501.000 € aus dem FinHH PSP- Element 7.0001354.700, Kapazitätserweiterung 77. Schule gedeckt,
da sich die Vorbereitung der Maßnahme zeitlich verzögert hat. Diese Mittel werden 2016 bzw. 2017 der
Baumaßnahme wieder zugeführt.
7 Fristenplan
Baubeginn geplant: Anfang Juni 2015
Bauende geplant: 02 / 2016
Baubeginn und Bauende sind abhängig von der rechtzeitigen Bereitstellung der finanziellen Mittel.
Die Planung bis zur LP 6 soll bis Ende 2. Quartal 2015 abgeschlossen werden, so dass ein unverzüglicher
Ausschreibungsbeginn gewährleistet werden kann.
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nicht förderfähig
förderfähig
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8 Planungsbeteiligte
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 AIB Bechstein
Technische Ausrüstung nach § 53 - HLS AIB Bechstein
Technische Ausrüstung nach § 53 - Elektro AIB Bechstein
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten der KG: 320 ( ohne Medienentsorgung ), 330,340,350 ( ohne 351 und 353 f. Techni-
sche Anlagen ), 360, und 370 wurden bereits in der Klausur des OB vom 26./29.09.2014 beantragt und
bestätigt. ("Inbetriebnahme neuer Kindertagesstätten und Schulen - Mehraufwendungen für Gebäudebe-
wirtschaftungs- und Baukostenunterhaltungsleistungen in 2015/2016 und Folgekostenplanung")
Deshalb betragen diese in dieser Vorlage 0 €.
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2017
( nach Gegenrechnung der Nutzungskosten für das BSZ 12 am bisherigen Standort Wodanstr. 40 )
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0,00 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
79,00 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
0,00 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.03.2016 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen ( nach Gegenrechnung der Nutzungskosten für das BSZ 12 am bishe-
rigen Standort Wodanstr. 40 )
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0,00 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
66,00 EUR
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in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
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Stand vom: 26.08.2015
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
0,00 EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Das Projekt hat in Folge der Standortverlegung aus der Wodanstraße 40 in die Kohlgartenstraße 58
keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
Die Wodanstr. 40 wird nicht weiter als Schulstandort genutzt.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276   KG 300 + 400
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 4.271 m²
Schule Kohlgartenstr. 58,
Nachnutzung durch das BSZ 12 :
Nutzeranpassungen, Instandsetzung,
Brandschutzmaßnahmen
BGF 7.103 m²
BRI 30.630 m³
KG 300 + 400 826.600 €
BKI 116 € / m² BGF
Vergleichsobjekte, gleicher Gebäudetyp,
gleiches Gebäudealter, ähnliche BGF :
BKI-Kennwert
(Komplettsanierung)
843 € / m² BGF
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Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
BSZ 12 Berufsschulzentrum Aussenstelle Kohlgartenstr aße 58
Kohlgartenstr, 58 04315 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Nutzeranpassung für das BSZ12, Instandsetzung und Modernisierung
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 30.07.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Schul-SB 0 0 OS Musterstraße 0 0
210 Personalkosten Hausmeister 0 0
Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Schul-SB 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23. 1.3.01.01 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.10 0.23.1.3.01.01 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser -1.666 -1.389 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9110
312 Versorgung Öl -24.165 -20.137 BSZ 12 "Robert Blum" 1. 100.23.1.3.01.01 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3 .01.01 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 BSZ 12 "Robert Blum " 1.100.23.1.3.01.01 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100 .23.1.3.01.01 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 14.824 12.353 BSZ 12 "Robert Bl um" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9140
316 Versorgung Strom 4.567 3.805 BSZ 12 "Robert Blum" 1.1 00.23.1.3.01.01 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100 .23.1.3.01.01 0
310 Versorgung -6.441 -5.367
321 Entsorgung Schmutzwasser 1.788 1.490 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 397 331 BSZ 12 "Robert Blum" 1 .100.23.1.3.01.01 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3 .01.01 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 2.000 1.667 BSZ 12 "Robert Blu m" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.2 3.1.3.01.01 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100. 23.1.3.01.01 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.2 3.1.3.01.01 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9910
320 Entsorgung 4.185 3.488
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 BSZ 12 " Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 BSZ 12 "Robert  Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 BSZ 12 "Ro bert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 BSZ 12 "Robert B lum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 BSZ 12 "Rober t Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 BSZ 12 "Robe rt Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 BSZ 12 " Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/3
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Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
BSZ 12 Berufsschulzentrum Aussenstelle Kohlgartenstr aße 58
Kohlgartenstr, 58 04315 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Nutzeranpassung für das BSZ12, Instandsetzung und Modernisierung
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 30.07.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.23 .1.3.01.01 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1 .100.23.1.3.01.01 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 BSZ 12 "R obert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 BSZ 12 "R obert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
351 Bedienung Techn. Anlagen 1.500 1.250 BSZ 12 "Robert  Blum" 1.100.23.1.3.01.01 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 BSZ 12 "Robert  Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 835 696 BSZ 12 "R obert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 BSZ 12 "Ro bert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 BSZ 12 "Robert Blu m" 1.100.23.1.3.01.01 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 2.335 1.946
361 Dienste Kontrollen 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23. 1.3.01.01 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1 .100.23.1.3.01.01 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1 .3.01.01 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 BSZ 12 "Robert B lum" 1.100.23.1.3.01.01 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 BSZ 12 "Robe rt Blum" 1.100.23.1.3.01.01 0
379 Einnahme 0 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1.100.23.1.3.01.01 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 79 66
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 0 0 Berufsb. Förderschu. i.ö.T. 1.100.23.1.3.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 0 0 Berufsb. Förderschu. i.ö.T. 1.100.23.1.3.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 0 0 Berufsb. Förderschu. i.ö.T. 1.100.23.1.3.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 BSZ 12 "Robert Blum" 1 .100.23.1.3.01.01 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 0 0
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.03.2016
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 10
KG 300 10
KG 400 10
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 0,83
KG 300 0,83
KG 400 0,83
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
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Seite 2/3
16 von 18 in Zusammenstellung
X 5689386Y 4528059
Bestandsplan
1:50004.12.2014Unterschrift:
0m 10m 20m 30m 40m 50mHhenbezug:    NNLagebezug:     RD83
Titel04315 Leipzig, Köhlgartenstraße 58
17 von 18 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt 65.3          26.08.2015
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01472
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Baumaßnahme Außenstelle BSZ 12, Kohlgartenstraße 58,
04315 Leipzig, Nutzeranpassung für das BSZ12, Instandsetzung und Modernisierung
in Verbindung mit der Bestätigung der überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) Sächs. GemO
in Höhe von 701.000 €
Betreff:
Die Beschlussvorlage soll den Status „eilbedürftig“ erhalten und in der
Ratsversammlung am      16.09.2015    behandelt werden.
Begründung:
Mit der Beschlussfassung der Vorlage in der Ratsversammlung am 16.09.2015 wird die finanzielle
Grundlage geschaffen, die begonnene Baumaßnahme fertigzustellen und dafür dringend
erforderliche Baulose der Ausbaugewerke und der Haustechnik umgehend zu vergeben.
Nur unter dieser Voraussetzung kann eine termingerechte Fertigstellung als realistisch angesehen
werden.
Wird der Beschluss später gefasst, wird der geplante und bereits beschlossene Umzug der
Außenstelle des BSZ 12 aus der Wodanstr. 40 in die Kohlgartenstr. 58 in Frage gestellt, weil die
verbleibende Bauzeit für eine Fertigstellung bis zum Beginn des zweiten Schulhalbjahres
2015/2016 nicht mehr ausreicht.
Für den Inhalt:
Herr Adolph, 65.32
18 von 18 in Zusammenstellung


paper_type: Anfrage

text:
Ratsversammlung
Anfrage Nr. VI-F-01473
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadtrat E. Böhm
Betreff
Notruf Einsätze Asylunterkunft Zschortauer Straße
Sachverhalt und Anfragen:
Immer wieder melden sich Nachbarn der Asylunterkunft Zschortauer Straße bei uns, und beklagen
Lärm, Vandalismus Polizei- und Feuerwehr Einsätze durch die betreffende Unterkunft. Ein
persönliches in Augenschein nehmen, zeigte zerstörte Fenster und einen Polizeieinsatz. Daher
möchte ich wissen.
1. Wie viele Polizeieinsätze gab es im Zusammenhang mit der Asylunterkunft? ( Sortiert nach
Datum, Einsatzgrund, polizeilichen Maßnahmen)
2. Wie viele Feuerwehreinsätze gab es im Zusammenhang mit der Asylunterkunft? ( Sortiert nach
Datum, Einsatzgrund)
3. Wie viele Straftaten wurden durch Bewohner der Unterkunft begangen?
4. Wie viele Bewohner leben aktuell in der Unterkunft?
5. Wie viele Bewohner sind strafrechtlich bereits in Erscheinung getreten (Sortiert nach
Personen/Straftaten)
6. Welche Vandalismus Schäden sind durch die Bewohner verursacht wurden und wie hoch ist der
entstandene Sachschaden?
7. Wer trägt die Kosten für die Schäden?
1 von 2 in Zusammenstellung

8. Warum sind einzelne Fenster durch Holzplatten ersetzt?
9. Wie viele Bewohner/ Firmen haben im Umkreis von 200m Ihren Mietvertrag seit Bestehen der
Asylunterkunft gekündigt?
Aufgrund der komplexen Fragen und zu erwarteten Antworten bitte ich um eine schriftliche
Beantwortung.
2 von 2 in Zusammenstellung


Sondernutzung im Sinne der Wahlwerbung

text:
Ratsversammlung
Anfrage Nr. VI-F-01474
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadtrat E. Böhm
Betreff
Sondernutzung im Sinne der Wahlwerbung
Sachverhalt und Anfragen:

Ich weiße darauf hin, dass Sie verpflichtet sind wahrheitsgemäß, vollständig und ausführlich auf
meine Fragen der Vorlage VI-F-01260 zu antworten! Daher stelle ich meine Fragen erneut und
verlange eine wie von mir gewünscht detaillierte und korrekte Beantwortung! Zusätzlich erweitere ich
meine Fragen.
1.) An welche Parteien ergingen Kostenbescheide?
2.) Wie hoch sind die Forderungen für die jeweiligen Parteien?
3.) Wie viele Plakate hingen/standen insgesamt noch nach Ablauf der Sondernutzung? (Sortiert
nach Typ und Partei)
4.) Wer und wie viele Personen entfernten die übrig gebliebenen Plakate zu welchem
Stundenlohn?
5.) Wo und wie lange hingen nach Ablauf der Sondernutzungserlaubnis noch Plakate? Bitte jedes
Plakat einzeln aufführen! (Sortiert nach Straße, Partei und Dauer)
6.) Welche Schritte leitete man wann ein um gegen die illegale Plakatierung von DGB und Juso MV
vorzugehen ( Chronologische Auflistung nach Datum, Mitarbeiter, Art der Kommunikation,
Forderung, Ergebnis )
7.) Wie viele Plakate hat die Stadt Leipzig von den Illegalen Plakaten abgenommen (Auflistung
Wann, wie viele, Wo, von wem)? Wenn keine, warum nicht?
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8.) Wann wurde der Kostenbescheid für die illegale Plakatierung an den DGB und den Jusos MV
verschickt?
9.) Wie hoch waren die Kostenbescheide an den DGB und den Jusos MV?
10.)Seit wann wusste die Stadt von der Illegalen Plakatierung?
11.)Wie viele Plakate hingen vom DGB und den Jusos MV in Leipzig? (Aufgelistet nach Straße und
Dauer)
Aufgrund der komplexen Fragen und zu erwarteten Antworten bitte ich um eine schriftliche
Beantwortung.
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paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Seite 1/4
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01296-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 01.09.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 15.09.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 16.09.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Finanzen
Betreff
Preiswerten Wohnraum sichern I - Finanzierung des Wohnungspolitischen Konzepts
(ehemals HP 084/15)
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Die Verwaltung empfiehlt die Abstimmung zu folgendem Alternativvorschlag:
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Verwaltung die Finanzmittel für die Umsetzung des
Wohnungspolitischen Konzeptes der Stadt Leipzig in Höhe von 1,0 Mio Euro mit Sperrvermerk
entsprechend dem in der Ratsversammlung am 18.03.2015 bereits beschlossenen Antrag A 035/16-
01 in den Haushalt eingestellt hat. Damit stehen die Mittel für den realistischen Umsetzungszeitraum
2016 zur Verfügung.
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Begründung:
Die Beschlussfassung des Wohnungspolitischen Konzepts mit den darin enthaltenen Maßnahmen
ist für die Ratsversammlung am 28.10.2015 geplant.
Die haushaltswirksame Umsetzung der für 2015 im Antrag ausgewiesenen Mittel ist deshalb für
2015 nicht realistisch. Aus diesem Grund werden die Mittel für das Wohnungspolitische Konzept erst
ab 2016 benötigt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01331-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 23.06.2015 Bestätigung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 25.08.2015 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 01.09.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 16.09.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Jährlicher Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
Die Verwaltung empfiehlt folgenden Alternativvorschlag zur Abstimmung:
„Der 3-Jahres-Plan 2015 bis 2017 zur Beseitigung von Unfallhäufungsstellen gemäß 'Merkblatt zur
örtlichen Unfalluntersuchung in Unfallkommissionen' ist dem Stadtrat als Information zur Kenntnis zu
geben und anschließend ist jährlich über den Stand der Abarbeitung bzw. die Arbeit der
Verkehrsunfallkommission zu berichten.“
Sachverhalt:
 Veranlassung
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Mit dem Alternativvorschlag wird dem Anliegen des Antragstellers Rechnung getragen, jährlich einen
qualifizierten Unfallbericht zu erhalten und somit Kenntnis über die Problemlagen als Grundlage für
verkehrspolitische Entscheidungen.
Sachstand
Die Polizei führt die Statistik über alle erfassten Unfälle mittels der Unfalltypenkarte auf der
Grundlage eines entsprechenden Erlasses des Freistaates Sachsen. Nur sie verfügt vollständig über
alle zur Erstellung des gewünschten Berichtes erforderlichen Daten und besitzt die entsprechenden
Auswertemodule. Ein jährlicher Verkehrsbericht, welche in etwa den Intentionen des Antrages
entspricht, wird der Stadtverwaltung durch die Polizei im Ergebnis dessen zur Verfügung gestellt.
Die Verwaltung ist weder fachlich noch personell in der Lage, den gewünschten Unfallbericht auf der
Basis der Auswertung der jährlich ca. 15.000 polizeilich gemeldeten Verkehrsunfälle selbst
vorzunehmen.
Unabhängig davon erfolgt auch die Feststellung von Unfallhäufungen durch die Polizei. Die
Verfahrensweise zur Beseitigung von Unfallhäufungsstellen ist im "Merkblatt zur örtlichen
Unfalluntersuchung in Unfallkommissionen" (M Uko) geregelt. Das Merkblatt ist per Erlass in
Sachsen als verbindliche Verwaltungsvorschrift festgelegt worden.
Vorschlag
Gemäß M Uko ist im Rahmen der Arbeit der Verkehrsunfallkommission ein 3-Jahres-Arbeitsplan zur
Beseitigung von Unfallhäufungsstellen zu erstellen. Der Arbeitsplan für die Jahre 2015 bis 2017 wird
dem Stadtrat in Form einer Informationsvorlage zur Kenntnis gegeben und anschließend jährlich
über den Stand der Abarbeitung bzw. die Arbeit der Verkehrsunfallkommission berichtet. Der
jährliche Verkehrsbericht der Polizei wird Bestandteil dieser Information.
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text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01480
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadtrat Stefan Georgi
Betreff
Technische Voraussetzungen für die Gebührenerhebung durch das Amt für
Bauordnung und Denkmalpflege
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfrage
Das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege nutzt seit dem 01.01.2015 ein neues EDV-Programm
für die Bearbeitung der eingereichten Vorgänge. Diese Software bereitete bereits in der Erstellung
massive Probleme. Besonders besorgniserregend ist aber, dass auch die aktuelle Anwendung völlig
unzureichend funktioniert. Nach meiner Kenntnis können seit dem 01.01.2015 keine amtlichen
Gebührenbescheide mehr in Rechnung gestellt werden, da dies aktuell technisch nicht möglich ist.
Der letzte Gebührenbescheid soll auf dem 18.12.2014 datieren.
Dies führt u.a. dazu, dass die Stadt für externe Gutachten (z.B. Brandschutzgutachten) etc. in
Vorleistung gehen muss, da auch keine Abschlagsrechnungen ggü. den Antragstellern erstellt
werden können.
Ich frage an:
1. Wie hoch sind die Gebühreneinnahmen des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege im 1.
Quartal 2015 ?
2. Wie hoch waren diese im Vergleich dazu im 1. Quartal 2014 und im 4. Quartal 2014 ?
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