text:
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Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-WA-06787-NF-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Stadtbezirksbeirat Altwest

Betreff:
Parkverbot vor dem Diakonissenkrankenhaus

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.03.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, prüfen zu lassen, ob ein striktes Halte- und
Parkverbot vor dem Diakonissenkrankenhaus zwischen der Einfahrt des Krankenhauses
(Höhe Rinckartstraße) und Ahlfeldstraße eingerichtet werden kann.

Sachverhalt:

Im Stadtteil Leutzsch verkehrt die Straßenbahnlinie 7, auf die ab dem Lindenauer Markt viele
Menschen aus Alt-West und Böhlitz-Ehrenberg angewiesen sind.
Da die Tram auf der sehr beengten Georg-Schwarz-Straße verkehrt und dort auch Autos
parken dürfen, kommt es besonders an der Haltestelle Diakonissenkrankenhaus
stadteinwärts in der letzten Zeit gehäuft zu Störungen des normalen Straßenbahnverkehrs
durch parkende PKW zwischen der Einfahrt des Krankenhauses (Höhe Rinckartstraße) und
Diakonissenstraße (ca. 100 m). Eine Fortsetzung der Fahrt ist nicht möglich, da die
AutofahrerInnen meist nicht so schnell zu ermitteln sind. Es dauert oft länger als ½ h, bis die
Straße frei wird bzw. der Abschleppdienst die Weiterfahrt ermöglicht hat.
Was dies für die vielen Passagiere der ÖPNV bedeutet, lässt sich nur erahnen. Wir reden
hier von mindestens 100 Menschen jeden Alters pro Straßenbahnfahrt - u.a.
Gehbeeinträchtigte, Eltern mit Kinderwagen, Reisenden, SchülerInnen -, die darunter zu
leiden haben, dass ein PKW mit höchstens 4 Personen - aus welchem Grund auch immer -
falsch geparkt hat.
Aus dieser Unverhältnismäßigkeit und den hohen Kosten der LVB - durch Verzögerung der
Fahrten und Abschleppdienste - erwächst unsererseits - als Bürgerorgan zur Verbesserung
der Lebensbedingungen der Menschen in diesem Stadtteil - die Forderung nach einem
strikten Halte- und Parkverbot von PKW an dieser Stelle.
Wir möchten mit dieser Forderung den BürgerInnen die Möglichkeit geben, mit den ÖPNV in
unserer Stadt schnell und nachhaltig von A nach B zu gelangen und erhoffen uns von Ihnen -
als parlamentarische Entscheidende - Unterstützung in dieser Wichtigen Angelegenheit.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

> beim Ausfüllen bitte überschreiben:
> Für den Fall, dass innerhalb der Verwaltung unterschiedliche fachliche Beurteilungen
aufgetreten sind:
- Kurze und verständliche Benennung inhaltlicher Zielkonflikte (Worum ging es?)
- Auf dieser Basis bitte eine Begründung bezüglich der vorgelegten Entscheidung
formulieren
 max. 800 Zeichen ohne Leerzeichen

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city_slug: leipzig

paper_type: Änderungsantrag

text:
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Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-06922-ÄA-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Freibeuter

Betreff:
EU-Projekt EfficienCE in Verbindung mit überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79
(1) SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.03.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

4. Der Oberbürgermeister stellt sicher, dass die Stadträte nach Aufbau der Plattform einen
Zugriff erhalten.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges

Sachverhalt:

Die Begründung erfolgt mündlich.

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paper_type: Informationsvorlage

text:
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Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-07149

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
8. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen   Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch   Information zur Kenntnis
SBB Südost   Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  17.04.2019 Information zur Kenntnis

Der 8. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis
genommen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat seit
September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung der Sofortmaßnahmen aus
vorgenannter Drucksache und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

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Sachverhalt:
1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen
In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21
beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand
dargelegt.
2. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht
zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“
In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 78/ 79 bzw. § 81
SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt.
Im Zeitraum zwischen dem 5. Sachstandsbericht (31.12.2018) und dem 27.03.2019 wurden
keine Mittelverschiebungen vorgenommen. Die Aktualisierung der Anlage 2 erfolgt daher
voraussichtlich erst wieder mit dem 9. Sachstandsbericht.
3. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten
Entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der
Anlage 3 der aktualisierte Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten
gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden
Maßnahmen abgebildet. Die Anlage 3 wurde gegenüber dem 5. Sachstandsbericht
überarbeitet.
4. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten
In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen
aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss
bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.
Hinweis: Entsprechend der Hinweise aus dem Fachausschuss Finanzen wurden die Spalten
„Ist“ mit den tatsächlich vollzogenen Zahlungen sowie „HAR“ mit den
Haushaltsausgaberesten ergänzt, um die Gesamtfinanzierung der Maßnahmen abzubilden.
Stand 27.03.2019 ist der Haushalt 2018 noch nicht abgeschlossen, sodass die Darstellung in
beiden Spalten mit den Folgeberichten weiter präzisiert werden wird.
5. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht
In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen
Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert.
Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (=
Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur
Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.
Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer
Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden
Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

Anlagen:
Anlage 1 Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen
Anlage 3 Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten
Anlage 4 Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten
Anlage 5       Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht

Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen  Anlage 1
zu VI-Ifo-07149
1.) Kregelstraße 3, Barnet-Licht-Platz (Oberschule) (mit Verweis auf BP 1  von VI-DS-
05899)
Planung ab LPH 1 durch Generalübernehmer
Vergabe Wettbewerblicher Dialog 06/2018 bis 12/2018
Planung und Ausführung ca. 12/2018 bis 07/2020
Inbetriebnahme Schuljahr 2021/2022
⋅ Die erteilung der Baugenehmigung erfolgte am 28.03 .2019.
⋅ Mit dem Ausheben der Baugrube wurde begonnen.
  Maßnahme aktuell im Plan

2.) Mannheimer Straße 128 a/b (Gymnasium) (mit Verweis auf  BP 2 von VI-DS-05899)
Planung ab LPH 5 durch Generalübernehmer
Vergabe GÜ-Verhandlungsverfahren 11/2018 bis ca. 05 /2019
Planung und Ausführung ca. 06/2019 bis 07/2021
Inbetriebnahme Schuljahr 2020/2021 (1. BA) bzw. 202 1/2022 (2. BA)
⋅ Baugenehmigung wurde am 28.01.2019 erteilt
⋅ Teilnahmewettbewerb ist beendet; Angebotsverfahren  wurde am 26.02.2019 gestartet
⋅ Beginn vorbereitende Beräumung/ Entrümpelung Schul gebäude am 03.12.2018
 Maßnahme aktuell im Plan

3.) Täubchenweg 26, Schraderhaus (Gymnasium)
Planung bis LPH9
Vergabe Vergabe Einzelgewerke/ Teil-GU
Ausführung ca. 02/2020 bis 07/2022
Inbetriebnahme Schuljahr 2022/2023
⋅ Wechsel Vergabestrategie: anstelle GÜ erfolgt Beau ftragung Planer ab LPH5 und
Vergabe Ausführungsleistung an Einzelgewerke bzw. Teil-GU
⋅ Aktuell Vorbereitung VgV Objektplanung, TGA und Tr agwerksplanung ab LPH 5
⋅ Vorbereitende Entkernungsarbeiten bis Ende Oktober  2019
 Maßnahme aktuell im Plan

4.) Messe-Allee, Wiederitzsch (Oberschule)
Planung ab LPH 1 durch Generalübernehmer
Vergabe GÜ-Verhandlungsverfahren mit Konzeptidee 01 /2019 bis ca.
09/2019
Planung und Ausführung ca. 10/2019 bis 07/2021
Inbetriebnahme Schuljahr 2021/2022
⋅ Teilnahmewettbewerb beendet; Angebotsverfahren wur de am 18.03.2019 gestartet
⋅ Im Februar 2019 wurden vorbereitende Rodungsarbeit en durchgeführt
⋅ Untersuchung Baugelände durch Archäologen ab ca. 0 4/2019 vorgesehen
 Maßnahme Oberschule aktuell im Plan

5.) Glockenstraße 6, Georg-Schumann-Schule (Oberschule)
Planung bis LPH9
Vergabe voraussichtlich Vergabe Einzelgewerke
Planung und Ausführung ca. 06/2018 – 07/2024
Inbetriebnahme Schuljahr 2024/2025
⋅ geplante Bauzeit 01/2022 bis 07/2024
Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen  Anlage 1
zu VI-Ifo-07149
⋅ Kostenrisiko: In den Kosten ist noch nicht die vor aussichtliche Preissteigerung bis zum
geplanten Baubeginn im Jahr 2022 abgebildet

6.) Hainbuchenstraße 13 (Oberschule)
Planung bis LPH9
Vergabe  voraussichtlich Vergabe Einzelgewerke
Planung und Ausführung ca. 06/2018 bis 05/2022
Inbetriebnahme Schuljahr 2022/2023
⋅ geplante Bauzeit 01/2020 bis 05/2022
⋅ 1. Änderung Baubeschluss (Erhöhung Gesamtkosten au f 14,4 Mio. €) im Umlauf;
Beschluss durch Ratsversammlung am 17.04.2019 erwartet

7.) Antonienstraße 24, Schule am Adler (Oberschule)
Planung bis LPH9
Vergabe  voraussichtlich Vergabe Einzelgewerke
Planung und Ausführung ca. 06/2018 bis 07/2023
Fertigstellung Schuljahr 2023/2024 - in Abhängigkei t der zu entscheidenden
Variante; Schule ist während Bauphase in Nutzung
(halbseitig)

⋅ Variantenuntersuchung/ Variantenentscheid bis 04/2 019, dann Planungsstart (VgV-
Verfahren)

8.) Philipp-Rosenthal-Straße/ Ecke Prager Straße, Prager Dreieck/ Prager Spitze
(Gymnasium)
Planung zunächst bis LPH4
Vergabe Vergabeentscheidung nach LPH4 (Konventionel l o. GÜ)
Planung und Ausführung
(ab Vorbereitung)
ca. 11/2018 – 06/2020 Planung bis LPH4
ca. 07/2020 – 07/2023 Planung/ Ausführung ab LPH5
Inbetriebnahme Schuljahr 2023/2024
⋅ aktuell Vorbereitung VgV-Vergabeverfahren (A, FA, TA, TWP) mit Konzeptidee (A);
Veröffentlichung etwa 04/2019 und Planungsstart etwa 09/2019

9.)  Telemannstraße 9, Gerda-Taro-Schule (Gymnasium)
Planung bis LPH9
Vergabe GU-Vergabe auf Basis LPH4
Planung und Ausführung ca. 06/2018 – 10/2020
Inbetriebnahme Schuljahr 2020/2021
⋅ Der Bauantrag soll im April 2019 eingereicht werde n
⋅ Baubeginn ist für Oktober 2019 geplant, der Überga betermin der fertig gestellten
Erweiterung ist für Oktober 2020 vorgesehen
⋅ Geprüft wird, ob und in welchem Umfang zum Schulja hresbeginn 2020/2021 Teile des
Erweiterungsbaus genutzt werden können
Anlage 3
zu VI-Ifo-07149
Abdeckung der benötigten Kapazitäten an Schulen Stand: 27.03.2019
Grundschule 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
Bedarf an Klassen = Soll 883 962 998 1021 1048 1075 1101 11 26 1149 1173 1187
Bestand an Klassen 871 881 955 987 987 1001 1077 1117 1197 12 21 1221
Zugang Kapazitätserweiterungen
Anna-Magdalena-Bach-Schule
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Lessingschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1 Max-Plank-Str. 1-3 0 0 0 0 0 16 0 0 0 0 0
157. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
113 Schule am Leutscher Holz 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
346 Schule Böhlitz-Ehrenberg 0 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Gundorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
513 Schule Stahmeln 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0
28 Paul-Robeson-Schule 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wilhelm-Hauff-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
39. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
114 Alfred-Kästner-Schule 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Karl-Liebknecht-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Hans-Kroch-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erich-Kästner-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Geschwister-Scholl-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
33. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Carl-v.-Linné-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Adam-Friedrich-Oeser-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
32 Erfurter Str.14 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
349 Eutritzscher Freildebahnhof 0 0 0 0 16 0 0 0 0 0 0
August-Bebel-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wilhelm-Busch-Schule A) 0 0 0 0 -8 0 0 0 0 0 0
139 Gerichtsweg (o. HNr.) 0 0 0 0 0 20 0 0 0 0 0
Wilhelm-Wander-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule am Rabet 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
494 Torgauer Platz (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 0 20 0 0 0
Clara-Wieck-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
111 Astrid-Lindgren-Schule 0 0 0 0 0 6 0 0 0 0 0
198 Neubau Schönefeld 0 0 0 0 0 0 0 16 0 0 0
66. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
456 Schule Portitz 0 2 0 0 0 -2 0 0 0 0 0
95 Tauchaer Str. 188 0 0 0 0 0 16 0 0 0 0 0
199 Neubau Mockau 0 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0
Theodor-Körner-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Brüder-Grimm-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Hans-Christian-Andersen-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
379 24. Schule 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
ID
TF-
SHB
1/7
Anlage 3
zu VI-Ifo-07149
ID
TF-
SHB
Grundschule 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
Schule am Floßplatz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Pablo-Neruda-Schule B) 0 -12 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Kurt-Masur-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Connewitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Bernhard-Göring-Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
6 Jablonowskistr. 1 0 16 0 0 0 0 0 0 0 0 0
143 Bayrischer Bahnhof 0 0 16 0 0 0 0 0 0 0 0
496 Fritz-Baumgarten-Schule 0 0 0 0 0 4 0 0 0 0 0
Franz-Mehring-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
74. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
9 Ernst-Pinkert-Schule 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
337 Neubau Döbelner Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0
490 Neubau Feuerwache Ost 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0
340 Schule Mölkau 0 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0
245 Christoph-Arnold-Schule 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Holzhausen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Liebertwolkwitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Heinrich-Mann-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
11 31. Schule 0 0 8 0 0 0 0 0 0 0 0
Marienbrunner Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
9. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
8. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
204 Neubau Lößnig/Marienbrunn 0 0 0 0 0 0 0 16 0 0 0
Erich-Zeigner-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Fanny-Hensel-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule am Auwald 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0
46. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
20 Gießerstr. 4-6 0 16 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule am Adler C) 0 -8 0 0 0 0 0 0 0 0 0
196 120. Schule 0 0 0 0 4 0 0 0 0 0 0
18 Baumannstr. 13 0 16 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Joachim-Ringelnatz-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Friedrich-Fröbel-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
85. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
306 Karlsruher Str. (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 20 0 0 0 0
24/65 78. Schule 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
100. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
90. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
112 91. Schule 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Miltitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
305 Neubau Uranusstr. (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 0
Schule Seehausen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
2/7
Anlage 3
zu VI-Ifo-07149
ID
TF-
SHB
Grundschule 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
154 Schule Wiederitzsch 0 0 0 0 0 0 8 0 0 0 0
356 Schule Rückmarsdorf 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0
22 60. Schule 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Neubau Knauthain 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
491 Neubau Möckern 0 0 0 0 0 0 0 16 0 0 0
30 Neubau Möckern/Gohlis 0 0 0 0 0 16 0 0 0 0 0
Gemeinschaftsschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Neubau Neubauernsiedlung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe Kapazitäten = Ist 881 955 987 987 1001 1077 1117 1197 1221 1221 1221
Differenz (negativ = fehlende Klassen) -2 -7 -11 -34 -47 2 16 71 72 48 34
Belegung 2018/19 (98%) 1) 100% 101% 101% 103% 105% 100% 99% 94% 94% 96% 97%
3/7
Anlage 3
zu VI-Ifo-07149
Abdeckung der benötigten Kapazitäten an Schulen Stand: 27.03.2019
Oberschulen 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
Bedarf an Klassen = Soll 512 524 540 554 571 586 603 620 634 653 671
Bestand an Klassen 451 451 481 532 574 598 613 658 688 712 730
Zugang Kapazitätserweiterungen
46
Georg-Schumann-Schule D) 0 0 0 -15 0 15 0 0 0 0 0
Petrischule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sportmittelschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
20. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Portitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
16. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Schule Paunsdorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
43 Schule Mölkau 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
158 125. Schule 0 0 0 0 0 0 6 0 0 0 0
Schule am Weißeplatz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Geschwister-Scholl-Schule (Liebertw.) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
110 Apollonia-von-Wiedebach-Schule 0 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0
Lene-Voigt-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
44 Schule am Adler 0 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0
56. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
84. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
128 94. Schule 0 0 3 0 0 0 0 0 0 0 0
Helmholtzschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Nachbarschaftsschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
157 Schule Georg-Schwarz-Straße 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0 0
Heinrich-Pestalozzi-Schule  (B.-Ehrenberg) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
68. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
93 Paul-Robeson-Schule 0 0 12 0 0 0 0 0 0 0 0
109 35. Schule 0 0 0 0 0 0 6 0 0 0 0
Schule Wiederitzsch 0 0 18 0 0 0 0 0 0 0 0
37 Diderotstr. 35 0 15 0 0 0 0 0 0 0 0 0
47 Ihmelsstr. 14 0 0 24 0 0 0 0 0 0 0 0
Ratzelstr. 26 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
89 Dösener Weg (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 30 0 0 0 0
45 Zentrum Nord 0 0 0 0 0 0 0 30 0 0 0
86 Höltystr. 51 0 9 0 0 0 0 0 0 0 0 0
48 Hainbuchenstr. 13 0 0 0 18 0 0 0 0 0 0 0
159 Löbauer Str. 46 0 0 0 0 0 0 3 0 0 0 0
Uhlandstr. 28 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
497 Kolmstr. (o. HNr. 0 0 0 0 0 0 0 0 24 0 0
366 Friesenstr./Bhf. Plagwitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 18 0
Pablo-Neruda-Schule (alt) 0 0 0 15 0 0 0 0 0 0 0
ID
TF-
SHB
4/7
Anlage 3
zu VI-Ifo-07149
ID
TF-
SHB
Oberschulen 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023 /2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2 029/2030
Anhalter Str. 1 E) 0 0 -12 0 0 0 0 0 0 0 0
394 Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz) 0 0 0 12 12 0 0 0 0 0 0
Täubchenweg 26 / Schraderhaus 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
500 Torgauer Platz (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 24
Summe Kapazitäten = Ist 451 481 532 574 598 613 658 688 712 730 754
Differenz (negativ = fehlende Klassen) -61 -43 -8 20 27 27 55 68 78 77 83
Belegung 2018/19 (108%) 2) 114% 109% 102% 97% 95% 96% 92% 90% 89% 89% 89%
5/7
Anlage 3
zu VI-Ifo-07149
Abdeckung der benötigten Kapazitäten an Schulen Stand: 27.03.2019
Gymnasien 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023/2 024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 202 9/2030
Bedarf an Klassen = Soll 554 613 661 701 745 793 839 883 907 934 960
Bestand an Klassen 550 550 592 636 661 815 855 895 895 975 975
Zugang Kapazitätserweiterungen
Anton-Philipp-Reclam-Schule
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Thomasschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Leibnizschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Goethe-Gymnasium 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Gustav-Hertz-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Gymnasium Engelsdorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
498 Humboldt-Schule 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0
251 Neue Nikolaischule 0 0 6 0 0 0 0 0 0 0 0
Immanuel-Kant-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Louise-Otto-Peters-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wilhelm-Ostwald-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
61 Johannes-Kepler-Schule 0 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0
127/130 Max-Klinger-Schule 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0
Robert-Schumann-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werner-Heisenberg-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Friedrich-Schiller-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
455 Gerda-Taro-Schule H) 0 8 0 0 0 0 0 0 0 0 0
53 Karl-Heine-Str. 22b 0 0 40 0 0 0 0 0 0 0 0
91 Prager Dreieck 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0 0
94 Ihmelsstr. 14 0 0 0 0 32 0 0 0 0 0 0
56 Zentrum Nord (HBhf.-Westseite) 0 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0
88 Dösener Weg (o. HNr.) 0 0 0 0 0 0 40 0 0 0 0
164 altes Messegelände 0 0 0 0 0 0 0 0 40 0 0
139 Jahrtausendfeld 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0 0
163/514 Mannheimer Str. 128 a/b 0 10 22 0 0 0 0 0 0 0 0
162 Bremer Str. (o. HNr) 0 0 0 0 0 0 0 0 40 0 0
Uhlandstr. F) 0 0 -24 0 0 0 0 0 0 0 0
454 Messe-Allee (Wiederitzsch) 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0 0
374 Täubchenweg 26 (Schraderhaus) 0 0 0 32 0 0 0 0 0 0 0
Eutritzscher Str. 17-19 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
394 Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz) G) 0 24 0 -12 -12 0 0 0 0 0 0
Summe Kapazitäten = Ist 550 592 636 661 815 855 895 895 975 975 975
Differenz (negativ = fehlende Klassen) -4 -21 -25 -40 70 62 56 12 68 41 15
Belegung 2018/19 (97%) 3) 101% 104% 104% 106% 91% 93% 94% 99% 93% 96% 98%
ID
TF-
SHB
6/7
Anlage 3
zu VI-Ifo-07149
Fußnoten:
H)  Die Innutzungnahme des Erweiterungsbaus ist für 10/2020 avisiert
F)  durch Umzug Wegfall der 24 Uhlandstr., dafür 20 neu K.-Heine-Str.  In das Objekt Uhlandstr. zieht die 157. GS und erweitert damit ihre Kapazität. Das Gebäude der 157. Schule dient der
Erweiterung der OS G.-Schwartz-Str.
G)  durch Umzug Wegfall der 12 + 12 Barnet-Licht-Platz, dafür 32 neu Schraderhaus und 40 neu Prager Dreieck, Nachnutzung als OS
1)  Die Grundschulen sind gegenwärtig mit durchschnittlich 98% ausgelastet. Eine Erhöhung der Auslastung kann durch Mehrfachnutzung von Räumen durch Schule und Hort gewährleistet
werden.
2)  Die Auslastung der Oberschulen beträgt gegenwärtig durchschnittlich 108%. Eine Erhöhung der Auslastung kann durch die Nutzung von Gruppenräumen und FUR auch für anderen Unterricht
gewährleistet werden.
3)  Die Auslastung der Gymnasien beträgt gegenwärtig durchschnittlich 97%. Eine Erhöhung der Auslastung kann durch die Nutzung von Gruppenräumen und FUR auch für anderen Unterricht
gewährleistet werden.
A)  durch Umzug Wegfall der 8 am Täubchenweg, dafür 20 neu am Gerichtsweg, Nachnutzung durch OS
B)  durch Umzug Wegfall der 12 in Neruda alt, dafür 16 neu in Jablonowskistr. , Nachnutzung OS
C)  durch Umzug Wegfall der 8 am Adler, dafür 16 neu Baumannstr., Nachnutzung OS
D)  durch Sanierung vorübergehend Wegfall  von 15
E)  durch Umzug Wegfall der 12 Anhalter Str., dafür 15 neu Diderotstr., Nachnutzung GS und Auslagerung
7/7
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-07149
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
122 An der Kotsche 39-41 Martinschule FÖS Sanierung 2020 VI-DS-01854 VI-DS-04017-
DS-02  s. ID24  s. ID24  s. ID24  s. ID24  s. ID24
129 An der Kotsche 39-41 Martinschule FÖS Sanierung 2020 VI-DS-01854 VI-DS-04017-
DS-02  s. ID 65  s. ID 65  s. ID 65  s. ID 65  s. ID 65
131 Miltitzer Weg 1 Förderschule zur Lernförderung
Grünau FÖS Sanierung 2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378       7.993.0 00 €         254.407 €           851.602 €       5. 695.000 €       2.298.000 €
245 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterun g 2019 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01       2.053.000 €                     - €                       - €                      - €       2.0 53.000 €
32 Erfurter Straße  14 Schule Erfurter Straße GS Sanier ung 2019 VI-DS-01854 VI-DS-03771-
DS-03       3.693.300 €      1.357.057 €        2.051.496  €       1.234.680 €       2.458.620 €
28 Opferweg 1-3 Schule Opferweg GS Sanierung 2019 RBV-135 1/12 VI-DS-02210-
DS-03     10.870.000 €      5.776.781 €        4.938.358 €       6.886.875 €       3.983.125 €
379 Döllingstraße 25 24. Schule GS Erweiterung 2020 - VI-D S-06442       1.368.000 €                     - €                       - €                      - €       1.368.000 €
114 Gartenwinkel 30 Alfred-Kästner-Schule GS Erweiterun g 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       3.800.000 €         120.000 €           700.0 00 €                      - €       3.800.000 €
456 Göbschelwitzer Weg 1 Schule Portitz GS Erweiterung 2 020 - -       1.100.000 €                     - €                       - €                      - €       1.100.000 €
113 Prießnitzstraße 19 Schule am Leutzscher Holz GS Erw eiterung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.500.000 €         120.000 €           550.0 00 €                      - €       5.500.000 €
22 Seumestraße 93 60. Schule GS Erweiterung 2020 VI-DS-03 634 VI-DS-05360       4.600.000 €         819.259 €           735.373 €       1.748.000 €       2.852.00 0 €
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS Erweiterung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       4.500.000 €         299.000 €           400.0 00 €                      - €       4.500.000 €
513 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS Erweiterung 2020 VI-DS-03932-
NF-02 -       2.000.000 €                     - €                       - €                      - €       2. 000.000 €
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS Neubau 2020 VI-DS-0185 4 VI-DS-04754-
NF-02     15.750.000 €      3.181.267 €        2.696.715 €       6.057.500 €       9.692.500 €
24 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung 2020 VI-D S-01854 VI-DS-04017-
DS-02       8.026.000 €      3.001.066 €        4.839.774  €       4.243.650 €       3.782.350 €
65 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung 2020 VI-D S-01854 VI-DS-04017-
DS-02       9.794.000 €      1.718.073 €        4.564.355  €       5.603.100 €       4.190.900 €
7 Komarowstraße 2 66. Schule GS Sanierung 2020 VI-DS-0237 1 VI-DS-04698-
NF-03       2.700.000 €         480.232 €        2.124.53 1 €       1.923.750 €          776.250 €
9 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule Haus II GS Sanier ung 2020 VI-DS-01854 VI-DS-03676-
DS-03       6.581.500 €      1.519.947 €        3.862.455  €       3.620.600 €       2.960.900 €
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf (Interi m) GS Erweiterung 2021 VI-DS-03932-
NF-02 -       1.100.000 €                     - €           120.000 €                      - €       1.100.00 0 €
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz Ehrenberg GS Erweiterung 2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       6.500.000 €      2.306.500 €        2.820.464  €       2.470.000 €       4.030.000 €
143 Kurt-Eisner-Straße (o. HNr.) GS (Bayerischer Bhf. Areal 8-
Investmodell) GS Neubau 2021 VI-DS-03155-
NF-02 -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Vorhaben ges. -
Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
27.03.2019
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Planung 2019-2024
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
Stand: 03.04.2019
14:44 Uhr 1/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-07149
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Vorhaben ges. -
Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
27.03.2019
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Planung 2019-2024
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterung 2022 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01       2.500.000 €                     - €                       - €                      - €       2.5 00.000 €
96 Leipziger Straße 210 Schule Gundorf GS Erweiterung 20 22 VI-DS-03932-
NF-02 -       3.950.000 €           24.982 €           341 .018 €                      - €       3.950.000 €
356 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS Erwe iterung 2023 VI-DS-01854 -       6.500.000 €           34.727 €           832.273 €       2.280.000 €       4.220.000 €
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule (Freilad ebahnhof) GS Neubau 2023 - -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
161 Friesenstraße 8 Grundschule GS Umbau 2023 - -     12.00 0.000 €                     - €                       - €                      - €     12.000.000 €
1 Max-Planck-Straße 1-3 5. Schule GS Umnutzung 2023 - -       8.420.000 €                     - €                       - €                      - €       8.420. 000 €
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-Schule GS Erwe iterung 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -     12.000.000 €                     - €             67.351 €                      - €     12.000.000  €
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS Neuba u 2024 VI-DS-06749 -     22.700.000 €                     - €                       - €       9.080.000 €     13.620.000 €
30 Max-Liebermann-Straße (o.
HNr./Investorenmodell) Grundschule GS Neubau 2024 VI-DS-03155-
NF-02 -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
496 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule GS Sanieru ng 2024 - -       6.900.000 €                     - €                       - €                      - €       6.900.000 €
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS Erweiterung 202 5 - -       6.000.000 €                     - €                       - €       2.280.000 €       3.720.0 00 €
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 20 25 - -     17.000.000 €                     - €                       - €       6.460.000 €     10.540.00 0 €
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS Neubau 20 25 - -     17.300.000 €                     - €                       - €       6.840.000 €     10.460.00 0 €
198 Braunstraße (o. HNr.) Grundschule Schönefeld GS Neu bau 2026 - -     18.000.000 €                     - €                       - €       6.840.000 €     11.1 60.000 €
204 Georg-Maurer-Straße (o. HNr.) Grundschule Lößnig / Marienbrunn GS Neubau 2026 - -     16.000.000 €                     - €                       - €       6. 080.000 €       9.920.000 €
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Grundschule GS Neubau 2026 - -     18.000.000 €                     - €                       - €       6.840.000 €     11.160.000 €
491 Hans-Beimler-Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 - -     18.000.000 €                     - €                       - €       6.840.000 €     11.160. 000 €
494 Torgauer Platz (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 - -     18.000.000 €                     - €                       - €       6.840.000 €     11.160.000 €
337 Döbelner Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2027 VI-DS-01854 -     18.000.000 €                     - €                       - €       6.840.000 €     1 1.160.000 €
29 Im Zipfel (o. HNr.) Schule Stahmeln GS Neubau 2027 - -     16.000.000 €                     - €                       - €       6.080.000 €       9.920.000 €
199 Schildberger Weg (o. HNr.) Grundschule Mockau GS Ne ubau 2027 - -     18.000.000 €                     - €                       - €                      - €     18.000.000 €
Stand: 03.04.2019
14:44 Uhr 2/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-07149
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Vorhaben ges. -
Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
27.03.2019
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Planung 2019-2024
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
495 Neubauernstraße (o. HNr.) Grundschule (Vorhaltefl äche) GS Neubau - - -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule (Vorhaltef läche) GS Neubau - - -     18.000.000 €                     - €                       - €                      - €     18.000.000 €
6 Addis-Abeba-Platz (o. HNr.) Grundschule GS, SH Neubau 2020 VI-DS-01854 VI-DS-04706-
DS-02     22.319.000 €      3.388.743 €      11.817.773 €      12.112.499 €     10.206.501 €
18 Baumannstraße 13 Schule an der Baumannstraße GS, SH Neubau 2020 VI-DS-01784 VI-DS-05640-
DS-03     19.775.000 €      3.192.519 €      11.858.207 €      11.622.920 €       8.152.080 €
11 Thierschstraße 5 31. Schule GS, SH Neubau 2020 VI-DS- 02035 VI-DS-05641     17.375.000 €      1.577.018 €        2.927.754 €       5.358.130 €     12.016.870 €
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS, SH Neubau 2023 VI-DS-06977 -     23.785.905 €           28.062 €           878.905 €     11.816.100 €     11.969.805 €
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS, SH Neubau 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -     20.000.000 €                     - €           200.000 €       7.600.000 €     12.400.000 €
378 Willi-Bredel-Straße 15 Wilhelm-Ostwald-Schule GY Br andschutz 2019 - VI-DS-06334          768.500 €           58.222 €           160.278 €                      - €          768.500 €
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Erweiter ung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.500.000 €         170.000 €                       - €                      - €       5.500.000  €
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY Erweiterung 20 20 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.000.000 €         100.000 €                       - €                      - €       5.000.000  €
163 Mannheimer Straße 128a/b
(eh. G.-Chr.-Lichtenberg-Schule - 1.
BA) GY Reaktivierung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       8.000.000 €         905.049 €           868.0 95 €                      - €       8.000.000 €
127 Miltitzer Weg 2 Max-Klinger Schule Haus 1 GY Sanier ung 2020 VI-DS-01854 VI-DS-06378       6.189.000 €         270.425 €        2.132.240 €       4.042.700 €       2.146.300 €
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule GY Erweiterun g 2021 - -       1.705.000 €                     - €                       - €                      - €       1.705.000 €
514 Mannheimer Straße 128a/b
(eh. G.-Chr.-Lichtenberg-Schule - 2.
BA) GY Reaktivierung 2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21  s. ID163  s. ID163  s ID163  s.ID163  s.ID163
130 Miltitzer Weg 4 Max-Klinger-Schule Haus 2 GY Sanier ung 2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378       8.712.000 €         361.342 €        2.044.834 €       6.207.300 €       2.504.700 €
374 Täubchenweg 26 Gymnasium (Schraderhaus) GY Umnutzun g 2022 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     12.000.000 €         336.164 €           873.88 6 €                      - €     12.000.000 €
61 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Brandschu tz 2023 - -       4.550.000 €           79.227 €        1.115.292 €          800.000 €       3.750.000 €
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY Erweiterung 2023 - -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY Neubau 2023 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-06696-
NF-01     21.700.000 €                     - €           183.000 €       8.246.000 €     13.454.000 €
454 Messe-Allee (o. HNr.) Gymnasium Wiederitzsch GY Neu bau 2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     26.000.000 €           10.032 €           160.0 00 €                      - €     26.000.000 €
56 HBhf.-Westseite Gymnasium (Investorenmodell) GY Neub au 2024 VI-DS-03155-
NF-02 -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
Stand: 03.04.2019
14:44 Uhr 3/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-07149
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Vorhaben ges. -
Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
27.03.2019
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Planung 2019-2024
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
176 Karl-Heine-Straße (o. HNr.) Gymnasium Jahrtaus-endfeld
(Investorenmod.) GY Neubau 2024 VI-DS-03155-
NF-02                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
164 Alte Messe Gymnasium Altes Messegelände GY Neubau 20 27 - -     26.000.000 €                     - €                       - €       9.880.000 €     16.120.00 0 €
389 Eutritzscher Straße 17-19 Gymnasium (Erw. f.
Leibnizgymnasium) GY Prüfung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY, SH Sanierung 2021 RBV-1351/12 VI-DS-03671-
NF-06     33.083.000 €      7.613.134 €        9.010.992 €       9.200.000 €     23.883.000 €
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße Gymnasium (Prager Dreieck) GY, SH Neubau 2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     32.000.000 €           19.057 €             57. 623 €     12.160.000 €     19.840.000 €
88 Dösner Weg (o. HNr.) GY+3-Feld-SH (Bayer-ischer Bhf.
Areal 7) GY, SH Neubau 2025 VI-DS-01854 -     25.000.000 €           40.898 €           649.267 €       9.500.000 €     15.500.000 €
162 Bremer Straße (o. HNr.) Gymnasium GY, SH Neubau 2027 - -     26.000.000 €                     - €                       - €       9.880.000 €     16.120.000 €
37 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS Sanierung 2019 V I-DS-01854 VI-DS-03957-
DS-02       4.678.000 €         841.191 €        3.705.20 6 €       2.834.350 €       1.843.650 €
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-Wiedebach-Sc hule OS Erweiterung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.000.000 €         229.000 €           550.0 00 €                      - €       5.000.000 €
43 Schulstraße 6 Schule Mölkau (1. BA) OS Erweiterung 20 20 VI-DS-01854 VI-DS-04169-
NF-02       5.850.000 €      2.079.334 €        3.868.841  €       4.168.150 €       1.681.850 €
340 Schulstraße 6 Schule Mölkau (2. BA) OS Erweiterung 2 020 VI-DS-01854 VI-DS-04169-
NF-02       3.520.000 €           66.678 €           183. 322 €       1.408.000 €       2.112.000 €
394 Kregelstraße 3 Schule Barnet-Licht-Platz OS Neubau 2 020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     18.000.000 €      1.389.424 €        6.641.304 €                      - €     18.000.000 €
86 Höltystraße 51 Höltyschule OS Reaktivierung 2020 VI-DS -03635 VI-DS-05072       5.466.000 €         917.700 €           258.135 €       1.710.000 €       3.756 .000 €
128 Miltitzer Weg 3 94. Schule OS Sanierung 2020 VI-DS-01 854 VI-DS-06378       5.940.800 €         212.519 €           990.147 €       4.208.000 €       1.732.80 0 €
508 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-Wiedebach-Sc hule OS Brandschutz 2021 - -       2.055.000 €                     - €             55.000 €                      - €       2.055.000 €
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS Erweiterung 2021 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01     29.900.000 €           64.990 €        1.300.17 9 €     14.000.000 €     15.900.000 €
48 Hainbuchenstraße 13 Oberschule OS Reaktivierung 2022 VI-DS-05899-
NF-21 VI-DS-06900     14.400.000 €         484.286 €           443.998 €       6.733.500 €       7.666.500 €
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS Erweiterung 202 3 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       8.000.000 €           15.646 €             30 .000 €       3.040.000 €       4.960.000 €
93 Jungmannstraße 5 Paul-Robeson-Schule OS Brandschutz 2 024 VI-DS-03932-
NF-02 -       6.000.000 €           80.366 €           832 .771 €       1.064.000 €       4.936.000 €
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule Georg-Schwarz-Str aße OS Erweiterung 2024 - -       2.400.000 €                     - €                       - €          91 2.000 €       1.488.000 €
Stand: 03.04.2019
14:44 Uhr 4/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-07149
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Vorhaben ges. -
Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
27.03.2019
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Planung 2019-2024
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
46 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule OS Sanierung 2 024 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     15.180.000 €         584.647 €           237.02 2 €       5.768.400 €       9.411.600 €
109 Virchowstraße 4/6 35. Schule OS Erweiterung 2025 VI-DS-03932-
NF-02 -       7.000.000 €                     - €           130.000 €                      - €       7.000.00 0 €
159 Löbauer Straße 46 (eh. Theodor-Gustav-Fechner-
Schule) OS Reaktivierung 2025 - -       9.000.000 €                     - €                       - €                      - €       9.000.000 €
158 Heinrichstraße 43 125. Schule OS Umbau 2025 - -       5 .000.000 €                     - €                       - €                      - €       5.000.000 €
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule (Freilade-
bahnhof/Investorenmod.) OS Neubau 2026 VI-DS-03155-
NF-02 -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
497 Kolmstraße (o. HNR.) Oberschule OS Neubau 2027 - -     20.000.000 €                     - €                       - €       7.600.000 €     12.400.000 €
366 Standort offen Schule Plagwitz/Lindenau OS Flächens uche 2028 - -                      - €                     - €                       - €                      - €                      - €
500 Torgauer Platz (o. HNr.) Oberschule OS Neubau 2029 - -     20.000.000 €                     - €                       - €       7.600.000 €     12.400.000 €
132 Miltitzer Weg 1,2,3,4 Schulzentrum Grünau
Erweiterungsbau
OS, GY,
FÖS Erweiterung 2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378     23.123.000  €         897.022 €        1.899.210 €     13.249. 050 €       9.873.950 €
97 Messe-Allee (o. HNr.) OS + SH Wiederitzsch OS, SH Ne ubau 2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     26.000.000 €         120.257 €           522.02 5 €                      - €     26.000.000 €
89 Dösner Weg (o. HNr.) OS+3-Feld-SH (Bayer-ischer Bhf.
Areal 7) OS, SH Neubau 2025 VI-DS-01854 -     20.000.000 €           21.962 €           478.039 €       7.600.000 €     12.400.000 €
167 Edisonstraße (o. HNr.) Christoph-Arnold-Schule SH,  GS Neubau 2021 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06629       4.376.000 €           47.646 €             49.541 €       1.662.880 €       2.713.120  €
102 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule SH, GS Neubau 20 21 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06849       4.970.000 €         231.058 €             77.508 €       2.661.900 €       2.308.100 €
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS Neubau 2021 - -       2.300.000 €                     - €                       - €       1.638.750 €          661.250 €
92 Bernhard-Göring-Straße 107 eh. 3. Schule SH, GS Neub au 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -       5.265.000 €         233.811 €             93 .675 €       1.216.000 €       4.049.000 €
71 Gerichtsweg (o. HNr.) Sporthalle Wilhelm-Busch-Sch ule SH, GS Neubau 2024 VI-DS-06749 -     15.100.000 €                     - €                       - €       5.284.000 €       9.816.000 €
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH, GS Neubau 2024 - -       5.000.000 €                     - €                       - €       1.900.000 €       3.100.000 €
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH, GS Neubau 2025 - -       4.200.000 €                     -  €                       - €       1.900.000 €       2.300.000 €
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule SH, GS Neu bau 2025 - -       5.000.000 €                     - €                       - €       1.900.000 €       3 .100.000 €
195 Ferdinand-Rhode-Straße /
Wundtstraße
Sporthalle (Petrischule + Schule am
Floßplatz) Zentrum
SH, GS,
OS Neubau 2026 - -       6.500.000 €                     -  €                       - €       2.470.000 €       4.030.000 €
51 Theklaer Straße 4 Sporthalle Goethe-Gymnasium SH, G Y Neubau 2019 VI-DS-01854 VI-DS-04452-
DS-02       6.220.600 €      3.145.623 €        2.316.780  €       3.911.600 €       2.309.000 €
Stand: 03.04.2019
14:44 Uhr 5/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-07149
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Vorhaben ges. -
Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
27.03.2019
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Planung 2019-2024
Vorlage / DS-
NR Bau aktuell
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-Schule SH, GY Ne ubau 2022 VI-DS-03932-
NF-02 -       5.500.000 €           96.365 €           402 .361 €       2.090.000 €       3.410.000 €
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS Neubau 2022 VI-DS-03932-
NF-02 -       5.000.000 €             3.689 €             80.000 €       1.900.000 €       3.100.000 €
105 Thiemstraße/ Ambrosius-Barth-
Platz Schule am Weißeplatz SH, OS Neubau 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -       4.200.000 €                     - €           105.265 €       1.596.000 €       2.604.000 €
504 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule SH, OS Neubau 2025 - -       6.000.000 €                     - €                       - €                      - €       6.000.000 €
40 Ratzelstraße 26 (eh. 55. Schule) SH, OS Neubau 2025 - -       4.200.000 €                     - €                       - €       1.155.000 €       3.045.000 €
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS Neubau 2026 - -       5.000.000 €                     - €                       - €       1.900.000 €       3.100.000 €
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-Schule SH,  OS Neubau 2026 - -       5.400.000 €                     - €                       - €       1.900.000 €       3.500.000 €
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY Neubau 2022 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01     13.250.000 €         366.517 €        1.389.095  €       4.855.700 €       8.394.300 €
Legende:
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
Förderschule
geplante Fertigstellung /
Inbetriebnahme lt.
Schulentwicklungsplan
2018 (derzeit Entwurfs-
Stand: 03.04.2019
14:44 Uhr 6/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-07149
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
122 An der Kotsche 39-41 Martinschule FÖS Sanierung 2020 08.2016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI -DS-01854 VI-DS-04017-
DS-02
129 An der Kotsche 39-41 Martinschule FÖS Sanierung 2020 08.2016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI -DS-01854 VI-DS-04017-
DS-02
131 Miltitzer Weg 1 Förderschule zur Lernförderung
Grünau FÖS Sanierung 2021 01.2018 11.2015 11.2018 10.2018 11.2019 04.2019 08.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
245 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterun g 2019 05.2016 05.2017 03.2017 12.2017 03.2018 03.2018 06.2 019 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01
32 Erfurter Straße  14 Schule Erfurter Straße GS Sanier ung 2019 10.2015 10.2015 08.2016 04.2017 09.2017 09.2017 10 .2019 VI-DS-01854 VI-DS-03771-
DS-03
28 Opferweg 1-3 Schule Opferweg GS Sanierung 2019 - - 10.20 15 05.2016 11.2016 10.2016 06.2019 RBV-1351/12 VI-DS-02210-
DS-03
379 Döllingstraße 25 24. Schule GS Erweiterung 2020 - - 01. 2019 12.2018 09.2019 04.2019 03.2020 - VI-DS-06442
114 Gartenwinkel 30 Alfred-Kästner-Schule GS Erweiterun g 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 04.2019 07.2 020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
456 Göbschelwitzer Weg 1 Schule Portitz GS Erweiterung 2 020 - - 07.2019 04.2019 01.2020 04.2019 07.2020 - -
113 Prießnitzstraße 19 Schule am Leutzscher Holz GS Erw eiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 02.2019 04.2 019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
22 Seumestraße 93 60. Schule GS Erweiterung 2020 09.2015 0 3.2017 01.2018 04.2018 10.2018 10.2018 08.2020 VI-DS-0363 4 VI-DS-05360
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS Erweiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 08.2018 04.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
513 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS Erweiterung 2020 09.2015 03.2017 08.2019 04.2019 02.2020 04.2019 08.2020 VI-DS-03932-
NF-02 -
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS Neubau 2020 09.2015 11. 2015 11.2017 11.2017 05.2018 06.2018 08.2020 VI-DS-01854 VI-DS-04754-
NF-02
24 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung 2020 08.2 016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI-DS- 01854 VI-DS-04017-
DS-02
65 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung 2020 08.2 016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI-DS- 01854 VI-DS-04017-
DS-02
7 Komarowstraße 2 66. Schule GS Sanierung 2020 08.2016 03. 2016 06.2017 11.2017 07.2018 07.2018 06.2020 VI-DS-02371 VI-DS-04698-
NF-03
9 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule Haus II GS Sanier ung 2020 06.2016 11.2015 04.2017 04.2017 10.2017 05.2018 06 .2020 VI-DS-01854 VI-DS-03676-
DS-03
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf (Interi m) GS Erweiterung 2021 07.2016 05.2017 06.2019 04.2019 06.2 020 04.2019 06.2021 VI-DS-03932-
NF-02 -
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz Ehrenberg GS Erweiterung 2021 08.2016 06.2018 06.2018 06.2018 08.201 9 04.2019 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
143 Kurt-Eisner-Straße (o. HNr.) GS (Bayerischer Bhf. Areal 8-
Investmodell) GS Neubau 2021 08.2016 01.2017 04.2019 04.2019 08.2019 04.2 019 07.2021 VI-DS-03155-
NF-02 -
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
PB-Beschluss
Plan/Ist
ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart
Bauende
Plan/Ist
Einschätzun
g Verwaltung
Maßnahme
Stand: 01.04.2019
10:22 Uhr 1/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-07149
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
PB-Beschluss
Plan/Ist
ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart
Bauende
Plan/Ist
Einschätzun
g Verwaltung
Maßnahme
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterung 2022 08.2017 05.2017 07.2019 04.2019 07.2020 04.2019 07.20 22 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01
96 Leipziger Straße 210 Schule Gundorf GS Erweiterung 20 22 03.2019 05.2017 12.2019 04.2019 12.2021 04.2019 12.2022 VI-DS-03932-
NF-02 -
356 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS Erwe iterung 2023 07.2019 11.2015 06.2020 04.2019 06.2021 04.20 19 06.2023 VI-DS-01854 -
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule (Freilad ebahnhof) GS Neubau 2023 08.2018 04.2019 07.2020 04.2019 07 .2021 04.2019 07.2023 - -
161 Friesenstraße 8 Grundschule GS Umbau 2023 08.2019 04.2 019 07.2020 04.2019 07.2021 04.2019 07.2023 - -
1 Max-Planck-Straße 1-3 5. Schule GS Umnutzung 2023 07.20 19 04.2019 06.2020 04.2019 06.2021 04.2019 06.2023 - -
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-Schule GS Erwe iterung 2024 08.2019 05.2017 07.2021 04.2019 08.2022 04.20 19 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS Neuba u 2024 01.2019 02.2019 12.2020 04.2019 08.2021 04.2019 07.2 024 VI-DS-06749 -
30 Max-Liebermann-Straße (o.
HNr./Investorenmodell) Grundschule GS Neubau 2024 08.2019 01.2017 02.2019 04.2019 08.2022 04.2019 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02 -
496 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule GS Sanieru ng 2024 08.2020 04.2019 07.2021 04.2019 08.2022 04.2019 07. 2024 - -
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS Erweiterung 202 5 08.2020 04.2019 07.2022 04.2019 08.2023 04.2019 07.2025 - -
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 20 25 08.2020 04.2019 07.2022 04.2019 08.2023 04.2019 07.2025 - -
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS Neubau 20 25 08.2020 04.2019 08.2021 04.2019 08.2023 04.2019 07.2025 - -
198 Braunstraße (o. HNr.) Grundschule Schönefeld GS Neu bau 2026 07.2021 04.2019 06.2023 04.2019 06.2024 04.2019 06 .2026 - -
204 Georg-Maurer-Straße (o.
HNr.)
Grundschule Lößnig /
Marienbrunn GS Neubau 2026 08.2021 04.2019 07.2023 04.2019 07.2024 04.2 019 07.2026 - -
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Grundschule GS Neubau 2026 08. 2021 04.2019 07.2023 04.2019 07.2024 04.2019 07.2026 - -
491 Hans-Beimler-Straße (o.
HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 08.2021 04.2019 07.2023 04.2019 07.2024 04.2019 07.2026 - -
494 Torgauer Platz (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 0 8.2021 04.2019 07.2023 04.2019 07.2024 04.2019 07.2026 - -
337 Döbelner Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2027 06.2022 11.2015 06.2023 04.2019 06.2025 04.2019 06.2027 VI -DS-01854 -
29 Im Zipfel (o. HNr.) Schule Stahmeln GS Neubau 2027 08. 2022 05.2017 07.2024 04.2019 07.2025 04.2019 07.2027 - -
199 Schildberger Weg (o. HNr.) Grundschule Mockau GS Ne ubau 2027 07.2022 04.2019 06.2024 04.2019 06.2025 04.2019 0 6.2027 - -
Stand: 01.04.2019
10:22 Uhr 2/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-07149
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
PB-Beschluss
Plan/Ist
ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart
Bauende
Plan/Ist
Einschätzun
g Verwaltung
Maßnahme
495 Neubauernstraße (o. HNr.) Grundschule (Vorhaltefl äche) GS Neubau - - - - - - - - - -
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule (Vorhaltef läche) GS Neubau - - - - - - - - - -
6 Addis-Abeba-Platz (o. HNr.) Grundschule GS, SH Neubau 2020 08.2015 11.2015 02.2017 09.2016 03.2018 03.2018 07.20 20 VI-DS-01854 VI-DS-04706-
DS-02
18 Baumannstraße 13 Schule an der Baumannstraße GS, SH Neubau 2020 08.2015 01.2016 03.2017 05.2018 09.2018 09.201 8 07.2020 VI-DS-01784 VI-DS-05640-
DS-03
11 Thierschstraße 5 31. Schule GS, SH Neubau 2020 10.201 5 12.2015 12.2017 05.2018 08.2018 11.2018 09.2020 VI-DS-02 035 VI-DS-05641
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS, SH Neubau 2023 04.2019 04.2019 05.2020 04.2019 11.2020 04.2019 06.2023 VI -DS-06977 -
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS, SH Neubau 2024 08. 2019 04.2019 07.2021 04.2019 08.2022 04.2019 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
378 Willi-Bredel-Straße 15 Wilhelm-Ostwald-Schule GY Br andschutz 2019 - - 10.2018 11.2018 02.2019 04.2019 07.2019 - VI-DS-06334
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Erweiter ung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 12.2018 04.2019 07 .2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY Erweiterung 20 20 11.2015 06.2018 06.2018 06.2018 10.2019 04.2019 10.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
163 Mannheimer Straße 128a/b (eh. G.-Chr.-Lichtenberg-Schule -
1. BA) GY Reaktivierung 2020 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2 019 04.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
127 Miltitzer Weg 2 Max-Klinger Schule Haus 1 GY Sanier ung 2020 07.2015 11.2015 05.2018 10.2018 05.2019 04.2019 06 .2020 VI-DS-01854 VI-DS-06378
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule GY Erweiterun g 2021 - - 06.2019 04.2019 08.2019 04.2019 07.2021 - -
514 Mannheimer Straße 128a/b (eh. G.-Chr.-Lichtenberg-Schule -
2. BA) GY Reaktivierung 2021 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2 019 04.2019 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
130 Miltitzer Weg 4 Max-Klinger-Schule Haus 2 GY Sanier ung 2021 11.2016 11.2015 01.2019 10.2018 01.2020 04.2019 10 .2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
374 Täubchenweg 26 Gymnasium (Schraderhaus) GY Umnutzun g 2022 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 04.2019 07.2 022 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
61 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Brandschu tz 2023 08.2018 06.2018 07.2020 04.2019 07.2021 04.2019 07. 2023 - -
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY Erweiterung 2023 - - 0 7.2020 04.2019 07.2021 04.2019 07.2023 - -
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY Neubau 2023 08.2018 05.201 7 02.2019 01.2019 02.2020 04.2019 07.2023 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-06696-
NF-01
454 Messe-Allee (o. HNr.) Gymnasium Wiederitzsch GY Neu bau 2023 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 04.2019 07 .2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
56 HBhf.-Westseite Gymnasium (Investorenmodell) GY Neub au 2024 08.2019 01.2017 09.2019 04.2019 08.2022 04.2019 07. 2024 VI-DS-03155-
NF-02 -
Stand: 01.04.2019
10:22 Uhr 3/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-07149
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
PB-Beschluss
Plan/Ist
ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart
Bauende
Plan/Ist
Einschätzun
g Verwaltung
Maßnahme
176 Karl-Heine-Straße (o. HNr.) Gymnasium Jahrtaus-endfeld
(Investorenmod.) GY Neubau 2024 08.2019 01.2017 09.2019 04.2019 08.2022 04.2 019 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02
164 Alte Messe Gymnasium Altes Messegelände GY Neubau 20 27 08.2022 04.2019 07.2024 04.2019 07.2025 04.2019 07.2027 - -
389 Eutritzscher Straße 17-19 Gymnasium (Erw. f.
Leibnizgymnasium) GY Prüfung - - - - - - - VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY, SH Sanierung 2021 08.2016 09.2012 12.2016 03.2017 01.2018 01.2018 07.2021 RB V-1351/12 VI-DS-03671-
NF-06
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße Gymnasium (Prager Dreieck) GY, SH Neubau 2023 08.2018 06 .2018 07.2020 06.2018 07.2021 04.2019 07.2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
88 Dösner Weg (o. HNr.) GY+3-Feld-SH (Bayer-ischer Bhf.
Areal 7) GY, SH Neubau 2025 08.2020 04.2019 07.2022 04.2019 08.2023 04.2019 07.2025 VI-DS-01854 -
162 Bremer Straße (o. HNr.) Gymnasium GY, SH Neubau 2027 08.2022 04.2019 08.2023 04.2019 07.2025 04.2019 07.2027 - -
37 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS Sanierung 2019 0 3.2016 11.2015 01.2017 05.2017 10.2017 11.2017 09.2019 VI- DS-01854 VI-DS-03957-
DS-02
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-Wiedebach-Sc hule OS Erweiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 02 .2019 04.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
43 Schulstraße 6 Schule Mölkau (1. BA) OS Erweiterung 20 20 02.2015 11.2015 08.2017 08.2017 03.2018 04.2018 01.2020 VI-DS-01854 VI-DS-04169-
NF-02
340 Schulstraße 6 Schule Mölkau (2. BA) OS Erweiterung 2 020 04.2017 11.2015 02.2018 08.2017 03.2019 04.2019 12.202 0 VI-DS-01854 VI-DS-04169-
NF-02
394 Kregelstraße 3 Schule Barnet-Licht-Platz OS Neubau 2 020 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 04.2019 07.202 0 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
86 Höltystraße 51 Höltyschule OS Reaktivierung 2020 03.20 15 05.2017 02.2018 01.2018 06.2018 08.2018 02.2020 VI-DS-0 3635 VI-DS-05072
128 Miltitzer Weg 3 94. Schule OS Sanierung 2020 09.2015 1 1.2015 07.2018 10.2018 07.2019 04.2019 08.2020 VI-DS-0185 4 VI-DS-06378
508 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-Wiedebach-Sc hule OS Brandschutz 2021 - - 07.2019 04.2019 07.2020 04.2019 07.2021 - -
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS Erweiterung 2021 08.2016 06.2017 03.2018 01.2019 03.2019 04.2019 07.2021 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01
48 Hainbuchenstraße 13 Oberschule OS Reaktivierung 2022 0 6.2017 06.2018 06.2018 06.2018 01.2020 04.2019 05.2022 VI-DS-05899-
NF-21 VI-DS-06900
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS Erweiterung 202 3 08.2018 06.2018 06.2018 06.2018 03.2021 04.2019 07.2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
93 Jungmannstraße 5 Paul-Robeson-Schule OS Brandschutz 2 024 05.2017 05.2017 07.2022 04.2019 08.2023 04.2019 07.202 4 VI-DS-03932-
NF-02 -
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule Georg-Schwarz-Str aße OS Erweiterung 2024 08.2019 04.2019 07.2021 04.2019 08 .2022 04.2019 07.2024 - -
Stand: 01.04.2019
10:22 Uhr 4/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-07149
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
PB-Beschluss
Plan/Ist
ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart
Bauende
Plan/Ist
Einschätzun
g Verwaltung
Maßnahme
46 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule OS Sanierung 2 024 08.2019 06.2018 06.2018 06.2018 08.2022 04.2019 07.202 4 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
109 Virchowstraße 4/6 35. Schule OS Erweiterung 2025 08.2 020 05.2017 07.2022 04.2019 08.2023 04.2019 07.2025 VI-DS-03932-
NF-02 -
159 Löbauer Straße 46 (eh. Theodor-Gustav-Fechner-
Schule) OS Reaktivierung 2025 09.2021 04.2019 07.2022 04.2019 08.2 023 04.2019 07.2025 - -
158 Heinrichstraße 43 125. Schule OS Umbau 2025 06.2021 04 .2019 06.2022 04.2019 06.2023 04.2019 06.2025 - -
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule (Freilade-
bahnhof/Investorenmod.) OS Neubau 2026 08.2021 01.2017 07.2023 04.2019 07.2024 04. 2019 07.2026 VI-DS-03155-
NF-02 -
497 Kolmstraße (o. HNR.) Oberschule OS Neubau 2027 08.202 2 04.2019 07.2024 04.2019 07.2025 04.2019 07.2027 - -
366 Standort offen Schule Plagwitz/Lindenau OS Flächens uche 2028 06.2023 04.2019 06.2024 04.2019 06.2026 04.2019 0 6.2028 - -
500 Torgauer Platz (o. HNr.) Oberschule OS Neubau 2029 08 .2024 04.2019 07.2026 03.2018 08.2027 04.2019 07.2029 - -
132 Miltitzer Weg 1,2,3,4 Schulzentrum Grünau
Erweiterungsbau
OS, GY,
FÖS Erweiterung 2021 09.2016 11.2015 09.2018 10.2018 09.2019 0 4.2019 08.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
97 Messe-Allee (o. HNr.) OS + SH Wiederitzsch OS, SH Ne ubau 2021 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 04.2019 0 7.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
89 Dösner Weg (o. HNr.) OS+3-Feld-SH (Bayer-ischer Bhf.
Areal 7) OS, SH Neubau 2025 08.2020 04.2019 07.2022 04.2019 08.2023 04.2019 07.2025 VI-DS-01854 -
167 Edisonstraße (o. HNr.) Christoph-Arnold-Schule SH,  GS Neubau 2021 09.2016 05.2017 09.2018 01.2019 09.2019 04. 2019 08.2021 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06629
102 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule SH, GS Neubau 20 21 09.2016 05.2017 03.2019 04.2019 10.2019 04.2019 08.2021 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06849
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS Neubau 2021 03.2019 0 4.2019 09.2019 04.2019 10.2020 04.2019 07.2021 - -
92 Bernhard-Göring-Straße 107 eh. 3. Schule SH, GS Neub au 2024 09.2020 05.2017 07.2021 04.2019 08.2022 04.2019 07. 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
71 Gerichtsweg (o. HNr.) Sporthalle Wilhelm-Busch-Sch ule SH, GS Neubau 2024 01.2019 02.2019 12.2020 04.2019 08.2 021 04.2019 07.2024 VI-DS-06749 -
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH, GS Neubau 2024 08.2019 04.2019 07.2021 04.2019 08.2022 04.2019 07.2024 - -
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH, GS Neubau 2025 08.2020 04.2019 07.2022 04.2019 08.2023 04.201 9 07.2025 - -
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule SH, GS Neu bau 2025 08.2020 04.2019 07.2022 04.2019 08.2023 04.2019 07 .2025 - -
195 Ferdinand-Rhode-Straße /
Wundtstraße
Sporthalle (Petrischule + Schule
am Floßplatz) Zentrum
SH, GS,
OS Neubau 2026 08.2021 04.2019 07.2023 04.2019 07.2024 04.201 9 07.2026 - -
51 Theklaer Straße 4 Sporthalle Goethe-Gymnasium SH, G Y Neubau 2019 08.2014 11.2015 03.2017 06.2017 03.2018 03.20 18 08.2019 VI-DS-01854 VI-DS-04452-
DS-02
Stand: 01.04.2019
10:22 Uhr 5/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-07149
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
PB-Beschluss
Plan/Ist
ID TF Straße / Standort Name / Bezeichnung
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart
Bauende
Plan/Ist
Einschätzun
g Verwaltung
Maßnahme
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-Schule SH, GY Ne ubau 2022 08.2017 05.2017 07.2019 04.2019 07.2020 04.2019 0 7.2022 VI-DS-03932-
NF-02 -
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS Neubau 2022 01 .2018 05.2017 12.2019 04.2019 12.2020 04.2019 12.2022 VI-DS-03932-
NF-02 -
105 Thiemstraße/ Ambrosius-
Barth-Platz Schule am Weißeplatz SH, OS Neubau 2024 08.2019 05.2017 07.2021 04.2019 08.2022 04.2019 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
504 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-Schule SH, OS Neubau 2025 08.2020 04.2019 07.2022 04.2019 08.2023 04.2019 07.20 25 - -
40 Ratzelstraße 26 (eh. 55. Schule) SH, OS Neubau 2025 08 .2020 04.2019 07.2022 04.2019 08.2023 04.2019 07.2025 - -
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS Neubau 2026 08.20 21 04.2019 07.2023 04.2019 07.2024 04.2019 07.2026 - -
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-Schule SH,  OS Neubau 2026 08.2021 04.2019 07.2023 04.2019 07.2024 04. 2019 07.2026 - -
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY Neubau 2022 03.2017 06.2017 03.2019 01.2019 03.2020 04.201 9 02.2022 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01
Legende:
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
Förderschule
3
2
1
Planungs- und Baubesschlusss vorhanden
Baubeginn erfolgt
Datums-
angabe 04.2019 formelbedingt hinterlegtes Datum
(Controllingwert)
Maßnahme liegt im Plan, keine wesentlichen Risiken erkennbar
jeweils markierter Prozess ist risikobehaftet, bedarf besonderer
Beachtung
jeweils markierter Prozess ist in Zeitverzug bzw. stark
risikobehaftet - Lösungsansätze sind zu erarbeiten
notwendiger Baubeginn resultierend aus Fertigstellungstermin (zurück
gerechnet)
tatsächlicher Baubeginn,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
geplante Fertigstellung / Inbetriebnahme lt. Schulentwicklungsplan 2018
(derzeit Entwurfs-Status)
notwendige Beschlussfassung zum Planungsbeschluss resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück gerechnet)
tatsächliche Beschlussfassung zum Planungsbeschluss,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
notwendige Beschlussfassung zum Baubeschluss resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück gerechnet)
tatsächliche Beschlussfassung zum Baubeschluss,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
geplante Fertigstellung / Inbetriebnahme lt. Schulentwicklungsplan 2018
(derzeit Entwurfs-Status)
Stand: 01.04.2019
10:22 Uhr 6/6


text:
1/1

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-06768-NF-01-ÄA-03

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher /
Delitzscher Straße"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.03.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Punkt 6 wird im dritten Anstrich wie folgt ergänzt:

- nach der Abwicklung der im Interesse der Stadt notwendigen Grundstücksgeschäfte
für Gemeinbedarf und

Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich


text:
1/1

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-06753-ÄA-02-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Stadtraum Bayerischer
Bahnhof - 1. Änderungsvereinbarung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.03.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister prüft  im weiteren Verlauf des Verfahrens, unter welchen
Bedingungen auf dem Areal am Bayrischen Bahnhof eine Sportfreifläche geplant
und eingerichtet werden kann, die mindestens die Größe eines Fußballspielfeldes
hat und sowohl für die öffentliche Nutzung als auch den Vereins- und den Schulsport
zur Verfügung steht. Dabei soll geprüft werden, ob und wie sich die Sportfreifläche in
den neuen Schulcampus integrieren ließe.

Sachverhalt:

erfolgt mündlich

Anlagen:


paper_type: Anfrage

text:
1/2

Anfrage Nr. VI-F-07150

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Imageschaden der Stadt und nachfolgende Wirkung der gescheiterten
Personalauswahlverfahren zu Amtsleiterpositionen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  17.04.2019 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:
Die Fraktionen haben mit dem Oberbürgermeister ein Verfahren vereinbart, wie für leitende
Positionen in der Stadtverwaltung die Personalbesetzung erfolgen soll. Dafür wird jeweils
eine Arbeitsgruppe aus Vertreter*innen der Fraktionen mit der Stadtverwaltung, dem
Personalrat und der städtischen Gleichstellungsbeauftragten gebildet.
Auch wenn natürlich die grundgesetzlich garantierte freie Ausübung des Mandates nicht
eingeschränkt werden soll, sollen doch die Vertreter*Innen der Fraktionen eine gewisse
Rückbindung in ihre Fraktionen haben.
Jetzt ist es bereits zum zweiten Mal - nach dem Amt für Wirtschaftsförderung nun beim
Stadtplanungsamt - zu registrieren, dass eine Bewerberin durch die öffentliche
Beschädigung ihres Rufes ihre Bewerbung zurückgezogen hat.
Die Verfahren zur Besetzung des Umweltamtes, des Brandschutzamtes und des Amtes für
Statistik und Wahlen wurden z. Zt. bereits ergebnislos abgebrochen.
Die Herabwürdigung als Frau, unverhohlene Altersdiskriminierung und die Verhinderung
politisch offenbar missliebiger Kandidat*innen, sind dabei zu registrieren.
Wir fragen an:

1. Wie schätzt der Oberbürgermeister die Verlässlichkeit und Ergebnisorientiertheit des
im Einvernehmen mit dem Ältestenrat etablierten Verfahrens ein?

2. Wie hoch bewertet der Oberbürgermeister den Imageschaden, der durch die
abgebrochenen Verfahren und die öffentliche Diskussion um die Namen der
Bewerberinnen entstanden ist?

3. Wie gedenkt der Oberbürgermeister auch zukünftig hoch qualifizierte und fähige
Kandidat*innen für Führungspositionen in der Stadtverwaltung Leipzig zu begeistern?

Anlagen:

2/2


text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-06453-ÄA-05

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Freibeuter

Betreff:
Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig - Fortschreibung 2018

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.03.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Fall, dass der in der neuen
Bevölkerungsprognose 2019 erwartete Wert der Bevölkerung für das Jahr 2020 um mehr als
5 Prozent von dem Wert der Bevölkerung des Luftreinhalteplans – Fortschreibung 2018
abweicht, den Luftreinhalteplan umgehend zu überarbeiten.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Sachverhalt:

Die Begründung erfolgt mündlich.

2/2


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/5

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-07152

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Finanzen

Betreff:
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Zeitweise Änderung der Hauptsatzung im Wirkungsbereich Bestätigung von
Mehrkosten (§ 22 (2) Nr. 8 und 9) bei der Umsetzung von Baumaßnahmen im Bereich
Kita und Schule

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Allgemeine Verwaltung
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ratsversammlung  15.05.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Ratsversammlung beschließt die 7. Satzung zur Änderung zur Hauptsatzung gemäß
Anlage 1.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2019/2020 wurde durch die
Ratsversammlung am 30.01.2019 auch die jeweilige Haushaltssatzung beschlossen. In § 8
der Haushaltssatzung für 2019 und 2020 werden die Ansätze für investive Auszahlungen
sowie Verpflichtungsermächtigungen der Produktbereiche 21-24 (Schulträgeraufgaben) und
36 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe) entsprechend § 20 Absatz 3 SächsKomHVO für
gegenseitig deckungsfähig erklärt. Um dieses positive Votum des Stadtrates zur
Deckungsfähigkeit der genannten investiven Budgets nun anwenden zu können, muss in
Konsequenz die Regelung der Hauptsatzung unter § 22 (2) Nr. 8 und 9 in Bezug auf die
Notwendigkeit der Änderung von Baubeschlüssen angepasst werden.

2/5

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

3/5

Sachverhalt

Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2019/2020 wurde durch die
Ratsversammlung am 30.01.2019 auch die jeweilige Haushaltssatzung beschlossen. In § 8
der Haushaltssatzung für 2019 und 2020 heißt es:

„Die Ansätze für investive Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen der
Produktbereiche 21-24 (Schulträgeraufgaben) und 36 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe)
werden entsprechend § 20 Absatz 3 SächsKomHVO für gegenseitig deckungsfähig
erklärt.“

Mit der Bestätigung dieses § war das Ziel verbunden, die Maßnahmen zur Bereitstellung von
Schul- und Kita-Kapazitäten weiter zu beschleunigen und formellen Aufwand zu reduzieren:
mit der gegenseitigen Deckungsfähigkeit sollte es der Verwaltung ermöglicht werden, auf die
aktuellen Preisentwicklungen bei der Ausschreibung von Bauvorhaben noch flexibler
reagieren zu können. Mit dem § 8 der Haushaltssatzung können Mehrkosten innerhalb der
Investitionsbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung gegenseitig gedeckt werden,
ohne dass dazu separate Beschlüsse zur Umwidmung von veranschlagten Haushaltsmitteln
nach § 79 SächsGemO erforderlich wären.
Um dieses positive Votum des Stadtrates zur Deckungsfähigkeit der genannten investiven
Budgets nun anwenden zu können, muss in Konsequenz die Regelung der Hauptsatzung
unter § 22 (2) Nr. 8 und 9 in Bezug auf die Notwendigkeit der Änderung von Baubeschlüssen
angepasst werden. Dort heißt es bei den Zuständigkeiten des Oberbürgermeisters:

„8.   Wenn sich bei Bauvorhaben gemäß § 13 Abs. 7 Nr. 1 der Hauptsatzung Erhöhungen
der Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als 10 % ergeben, ist der
Oberbürgermeister verpflichtet, den Verwaltungsausschuss zu informieren. Eine
Ergänzung des Baubeschlusses durch den Verwaltungsausschuss soll dann erfolgen,
wenn die eingeleiteten
Maßnahmen keinen Erfolg versprechen und eine Überschreitung der Gesamtkosten lt.
Baubeschluss von mehr als 250.000 Euro eintritt. Das gilt auch für den Fall, dass sich der
Eigenanteil der Stadt um diese Beträge erhöht;
9.  Wenn sich bei Bauvorhaben gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 20 der Hauptsatzung Erhöhungen
der Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als 10 % ergeben, ist der
Oberbürgermeister verpflichtet, den Stadtrat zu informieren. Eine Ergänzung des
Baubeschlusses
durch den Stadtrat soll dann erfolgen, wenn die eingeleiteten Maßnahmen keinen Erfolg
versprechen und eine Überschreitung der Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als
500.000 Euro eintritt. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Eigenanteil der Stadt um
diese Beträge erhöht;“

Auf der Basis dieser Reglung der Hauptsatzung müssen auch weiterhin Vorlagen zur
Änderung von Baubeschlüssen erstellt werden, welche durch Verwaltungsausschuss bzw.
Stadtrat bestätigt werden müssen. Der § 8 der Haushaltssatzung würde nach In-Kraft-Treten
demnach keine Vereinfachungen im Verfahren zur Umsetzung von Schul- und
Kitabaumaßnahmen mit sich bringen
Insofern schlägt die Verwaltung die bis zum 31.12.2020 befristete Änderung der
Hauptsatzung in Bezug auf § 22 Nr. 8 und 9 vor. Die Befristung ergibt sich zum einen aus
der Geltungsdauer der Haushaltssatzung für die Jahre 2019 und 2020, zum anderen geht
4/5
diese mit der bereits in 2018 ebenfalls befristeten beschlossenen 4. Änderung der
Hauptsatzung (VI-DS-05725) einher.
Ziel einer befristeten Änderung der Hauptsatzung
Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Marktlage im Baugewerbe muss seit
geraumer Zeit zur Kenntnis genommen werden, dass eine Vielzahl von Baumaßnahmen
teilweise deutliche Kostenerhöhungen erfahren. Diese Kostenerhöhungen resultieren zum
maßgeblich größten Teil aus Ausschreibungsergebnissen. Zwar wird bei jedem einzelnen
Projekt durch die Verwaltung geprüft, inwiefern höhere Ausschreibungsergebnisse durch
Gegensteuerungsmaßnahmen kompensiert werden können. Allerdings führen diese
Prüfungen oft nur zu einer geringen Kompensation, da die städtischen Standards für Schule
und Kita in weiten Teilen Mindeststandards definieren.
Um die Erarbeitung und Beschlussfassung von Vorlagen zur Änderung von Baubeschlüssen
auf Grund ausschreibungsbedingter Mehrkosten entbehrlich zu machen, soll die
Hauptsatzung für eine befristete Zeit bis zum 31.12.2020 angepasst werden.
Die Information des Stadtrates zu den Mehrkosten wird über den regelmäßigen
Sachstandsbericht zum Schulbauprogramm gewährleistet (die Anlage 2 wird dann um die
entsprechenden Maßnahmen zu den Kitas erweitert).
Damit erfolgt zur Beschleunigung von Schul- und Kitabaumaßnahmen eine Reduzierung des
formellen Aufwandes.

Vorschlag zur befristeten Änderung der Hauptsatzung
Die Formulierungen in § 22 (2) Nr. 8 und 9 werden wie folgt geändert und ergänzt:
„8a)   Wenn sich bei Bauvorhaben gemäß § 13 Abs. 7 Nr. 1 der Hauptsatzung
Erhöhungen der Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als 10 % ergeben, ist der
Oberbürgermeister verpflichtet, den Verwaltungsausschuss zu informieren. Eine
Ergänzung des Baubeschlusses für Maßnahmen außerhalb von Schul- und Kita-
Bauvorhaben durch den Verwaltungsausschuss soll dann erfolgen, wenn die
eingeleiteten Maßnahmen keinen Erfolg versprechen und eine Überschreitung der
Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als 250.000 Euro eintritt. Das gilt auch für den
Fall, dass sich der Eigenanteil der Stadt um diese Beträge erhöht;
b) Für Schul- und Kita-Bauvorhaben erfolgt befristet bis zum 31.12.2020 nur eine
Information des Verwaltungsausschusses und Stadtrates über die Erhöhung der
Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als 10 %, mindestens ab 250.000 €, im
Rahmen des regelmäßigen Sachstandsberichts.  Eine Ergänzung des
Baubeschlusses ist damit entbehrlich.
9a)  Wenn sich bei Bauvorhaben gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 18 der Hauptsatzung Erhöhungen
der Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als 10 % ergeben, ist der
Oberbürgermeister verpflichtet, den Stadtrat zu informieren. Eine Ergänzung des
Baubeschlusses für Maßnahmen außerhalb von Schul- und Kita-Bauvorhaben durch
den Stadtrat soll dann erfolgen, wenn die eingeleiteten Maßnahmen keinen Erfolg
versprechen und eine Überschreitung der Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als
500.000 Euro eintritt. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Eigenanteil der Stadt um
diese Beträge erhöht;
b) Für Schul- und Kita-Bauvorhaben erfolgt befristet bis zum 31.12.2020 nur eine
Information des Stadtrates über die Erhöhung der Gesamtkosten lt. Baubeschluss
5/5
von mehr als 10 %, mindestens ab 500.000 €, im Rahmen des regelmäßigen
Sachstandsberichts.  Eine Ergänzung des Baubeschlusses ist damit entbehrlich.“

Hinweis: Die §§ 8 (3) 32i und 13 (12) 3 bedürfen keiner Anpassung, da bei der
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 Absatz 3 SächsKomHVO
der § 79 der SächsGemO (über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen)
nicht mehr zum Tragen kommt.
Information der Ausschüsse und des Stadtrates
Unmittelbar nach Entscheidung des Oberbürgermeisters zur Inanspruchnahme der
Deckungsfähigkeit nach § 20 Absatz 3 SächsKomHVO werden
- FA Finanzen
- FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- FA Stadtentwicklung und Bau
- VOB-Vergabegremium
- Stadtrat
im Rahmen des regelmäßigen Sachstandsberichtes zum Schulbauprogramm informiert
(Ergänzung in Anlage 2 zum Sachstandsbericht erfolgt).

Diese Änderung der Hauptsatzung tritt mit Veröffentlichung in Kraft.
Im Rahmen der grundsätzlichen Überarbeitung der Hauptsatzung wird das Thema
berücksichtigt.

Anlage:
Anlage 1 – 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Anlage 1

7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - § 22 Abs. 2 Nr. 8 und § 22 Abs. 2
Nr. 9 – Erfordernis und Zuständigkeit bei Erhöhung der Kosten von
Baubeschlüssen

Auf Grundlage des § 4 Abs. 2 der Sächsischen Gemeindeordnung wird durch
Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom XXXXXX die Hauptsatzung
der Stadt Leipzig in der Fassung der letzten Änderung vom 25.02.2017 Beschluss
Nr. VI-DS-01684-NF-01 bis zunächst zum 31.12.2020 wie folgt geändert:

§ 1
Ergänzung im § 22 (2) Nr. 8

In § 22 Abs. 2 Nr. 8 wird folgende Ergänzung eingefügt:

„8a)   Wenn sich bei Bauvorhaben gemäß § 13 Abs. 7 Nr. 1 der Hauptsatzung
Erhöhungen der Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als 10 % ergeben, ist
der Oberbürgermeister verpflichtet, den Verwaltungsausschuss zu informieren.
Eine Ergänzung des Baubeschlusses für Maßnahmen außerhalb von Schul-
und Kita-Bauvorhaben  durch den Verwaltungsausschuss soll dann erfolgen,
wenn die eingeleiteten Maßnahmen keinen Erfolg versprechen und eine
Überschreitung der Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als 250.000 Euro
eintritt. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Eigenanteil der Stadt um diese
Beträge erhöht;
b) Für Schul- und Kita-Bauvorhaben erfolgt befristet bis zum 31.12.2020 nur
eine Information des Verwaltungsausschusses und Stadtrates über die
Erhöhung der Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als 10 %,
mindestens ab 250.000 €, im Rahmen des regelmäßigen Sachstandsberichts.
Eine Ergänzung des Baubeschlusses ist damit entbehrlich. “

      § 2
Ergänzung im § 22 (2) Nr. 9

In § 22 Abs. 2 Nr. 8 wird folgende Ergänzung eingefügt:

„9a)  Wenn sich bei Bauvorhaben gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 20 der Hauptsatzung
Erhöhungen der Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als 10 % ergeben, ist
der Oberbürgermeister verpflichtet, den Stadtrat zu informieren. Eine Ergänzung
des Baubeschlusses für Maßnahmen außerhalb von Schul- und Kita-
Bauvorhaben  durch den Stadtrat soll dann erfolgen, wenn die eingeleiteten
Maßnahmen keinen Erfolg versprechen und eine Überschreitung der
Gesamtkosten lt. Baubeschluss von mehr als 500.000 Euro eintritt. Das gilt auch
für den Fall, dass sich der Eigenanteil der Stadt um diese Beträge erhöht;
b) Für Schul- und Kita-Bauvorhaben erfolgt befristet bis zum 31.12.2020 nur
eine Information des Stadtrates über die Erhöhung der Gesamtkosten lt.
Baubeschluss von mehr als 10 %, mindestens ab 500.000 €, im Rahmen des
Anlage 1

regelmäßigen Sachstandsberichts.  Eine Ergänzung des Baubeschlusses ist
damit entbehrlich. “

§ 3
Inkrafttreten

Die Änderung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Burkhard Jung
Oberbürgermeister

Leipzig, den


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/3

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-A-06575-NF-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Abschleppen  von geparkten PKW auf Radverkehrsanlagen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Umwelt und Ordnung   2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau   2. Lesung
Ratsversammlung  17.04.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat Leipzig spricht sich dafür aus, dass sämtliche Radverkehrsanlagen und
Gehwege vom ruhenden Kraftfahrzeugverkehr im Rahmen des rechtlich Zulässigen frei zu
halten sind.
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, in der Verwaltungspraxis dem Rechnung zu tragen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einmal im Jahr über das Falschparken von
Kraftfahrzeugen auf Radverkehrsanlagen und Gehwegen in den Fachausschüssen
Umwelt/Ordnung und  Stadtentwicklung/Bau zu berichten und darüber zu informieren,
welche verwaltungsseitigen Maßnahmen dagegen ergriffen wurden.

Begründung:
wie Ursprungsantrag

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/3

Sachverhalt:

Anlagen:


Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände

text:
1/3

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-A-06449-NF-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Neufassung

Die Verwaltung prüft in einem ersten Schritt bis 31.12.2019 die Möglichkeit zur Errichtung
einer Kita auf dem AGRA-Gelände. Zu prüfen sind die prinzipielle Genehmigungsfähigkeit
zum gegenwärtigen Zeitpunkt sowie die Möglichkeiten der städtebaulichen und vertraglichen
Einordnung in die Bestandsstrukturen. Über das Ergebnis wird der Stadtrat informiert.

Sollte die o.g. Prüfung positiv ausfallen, wird die Verwaltung in einem weiteren Schritt einen
entsprechenden Vorschlag zur Realisierung einer Kindertagesstätte am Standort machen.

Begründung

Mit der Neufassung übernehmen wir den Verwaltungsstandpunkt, ergänzt um eine
Terminstellung für das Prüfergebnis.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3


Fortführung der Auwaldstation

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06989-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Fortführung der Auwaldstation

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt und Ordnung  25.06.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Alternativvorschlag:

Der Fortführung der Auwaldstation wird für weitere 10 Jahre (2020-2029) zugestimmt mit
einem wiederkehrenden Zuschuss durch die Stadt Leipzig i. H. v. zunächst 50.000 Euro.
Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer beschlossenen Haushaltssatzung.

2/4
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antrag VI-A-06989
Der Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln beantragt die Fortführung der Auwaldstation für
weitere 10 Jahre mit einer jährlichen Festbetragsförderung i. H. v. 65.000 Euro durch die
Stadt Leipzig.

3/4

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2020 2029 50.000 SK 4318 0000
1.100.56.1.0.02
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht relevant.

4/4
Sachverhalt:

Der Vertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem Förderverein Auwaldstation und
Schlosspark Lützschena e. V. läuft noch bis 31.12.2019 mit einer jährlichen Unterstützung
i. H. v. 50.000,00 Euro (Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBIV-2132/14 vom
16.07.2014). Der betreffende Antrag beinhaltet die Fortführung der Auwaldstation um
weitere 10 Jahre sowie die Erhöhung der bisherigen Zuwendungssumme.

Die Fortführung der Auwaldstation ab 2020 bis 2029 liegt im Interesse der Stadt Leipzig.
Laut dem vorgelegten Finanzplan ist dazu eine Festbetragsförderung i. H. v. 65.000,00 Euro
notwendig.

Der Mehrbedarf i. H. v. jährlich 15.000,00 Euro kann aus haushälterischen Gründen nicht
bestätigt werden. Einem jährlich wiederkehrenden Zuschuss i. H. v. 50.000,00 Euro kann
seitens der Stadt Leipzig zugestimmt werden.

Es sei darauf hingewiesen, dass die Auwaldstation im Rahmen einer
Kooperationsvereinbarung mit der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt/ Stadt
Leipzig bereits in 2017 und 2018 zusätzliche Mittel in Höhe von 111.673,00 Euro für den
Betrieb der Naturschutzstation erhalten hat. Eine Fortführung dieser Kooperation wird in
ähnlicher Höhe auch für 2019 ff. avisiert.

Der Zuschuss i. H. v. 50.000,00 Euro ist im Budget des Amtes für Umweltschutz eingestellt.


paper_type: Änderung zum HH-Planentwurf

text:
1/2

Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-07310

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Virtuelles Angebot zur Suchtprävention aufbauen (A 0088/ 19/20)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  30.01.2019
FA Soziales und Gesundheit  28.10.2019
Ratsversammlung  30.10.2019

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig wird beauftragt, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der
Dialoggruppe „Jugendliche“ sowie ortsansässigen Partner der IT-Branche, ein Virtuell-
Reality-basiertes Angebot der Suchtprävention für Leipzig zu schaffen und stellt dazu 50.000
€ zur Verfügung. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge.

2/2


Schaubühne Lindenfels (A 0028/ 19)

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Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-07438

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion CDU

Betreff:
Schaubühne Lindenfels (A 0028/ 19)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  30.01.2019

Beschlussvorschlag:

Die erforderlichen Mittel (500.000,-) für die bauliche Unterhaltung des Gebäudes der
Schaubühne Lindenfels werden im Haushalt 2019 bereit gestellt.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen:


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Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-07448

Status: öffentlich

Eingereicht von
Ortschaftsrat Seehausen

Betreff:
Kennzeichnung von stadteigenen Liegenschaften im Stadtplan (OR 0079/ 19/20)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  30.01.2019
OR Seehausen  08.10.2019
FA Stadtentwicklung und Bau  22.10.2019
FA Allgemeine Verwaltung  29.10.2019
Ratsversammlung  30.10.2019

Beschlussvorschlag:

Im Stadtplan sollte mindestens für Ortschafts-, Stadtbezirks- oder Stadträte ersichtlich sein,
welche Liegenschaften sich im Eigentum der Stadt und deren Subunternehmen befinden.
Der Stadtplan ist dementsprechend zu ergänzen.

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Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-07451

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten (A 0239/
19/20)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  30.01.2019
FA Stadtentwicklung und Bau  09.04.2019
Ratsversammlung  17.04.2019

Beschlussvorschlag:

Im Haushalt werden notwendige Finanzmittel bereitgestellt, um eine Projektgesellschaft zur
Entwicklung und Erweiterung des Wohngebietes Paunsdorf einzurichten. Hierfür werden
2019 250.000 Euro und 2020 500.000 Euro in den Ergebnishaushalt eingestellt. Diese Mittel
sollen einerseits für die Gründung einer GmbH sowie für die Schaffung entsprechender
Personalstellen und andererseits für erforderliche Gutachten sowie notwendige Planungen
eingesetzt werden. Auftrag der zu gründenden Projektgesellschaft soll es sein, die
Entwicklung der Baufelder 3 und 4 der Kiebitzmark voranzutreiben. Das Quartier, das dort
entstehen soll, soll ein  energiesparsames Wohngebiet mit mehreren Tausend
Wohneinheiten werden, das optimal an den ÖPNV angebunden wird, um es möglichst
autoarm gestalten zu können. Der soziale Wohnungsbau bzw. das bezahlbare Wohnen soll
bei 40 Prozent der Wohneinheiten eine besondere Berücksichtigung finden. Bei der
Projektentwicklung sollen die kooperative Baulandentwicklung, eine gute soziale
Durchmischung, die Schaffung der notwendigen sozialen und Bildungsinfrastruktur sowie die
Integration von Sportflächen, kulturellen Einrichtungen, quartiersbezogenen öffentlichen
Grünanlagen und Nahversorgungsmöglichkeiten wichtige Leitmotive sein. Es soll die
Möglichkeit bestehen, dass sich auch andere Akteure der Wohnungs- und Bauwirtschaft
(LWB, Genossenschaften, private Vermieter etc.) an dieser Projektgesellschaft beteiligen
können, um so Kräfte zu bündeln und das Areal möglichst schnell entwickeln zu können.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen:


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Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-07453

Status: öffentlich

Eingereicht von
SBB Mitte

Betreff:
Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären (SBB 0002/ 19)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  30.01.2019
SBB Mitte  13.02.2020
FA Stadtentwicklung und Bau  25.02.2020
Ratsversammlung  26.02.2020

Beschlussvorschlag:

1) Der Stadtrat beschließt, den Liviaplatz im Waldstraßenviertel für mindestens zwei aber
maximal drei Jahre zu einer Modellprojektzone zu erklären zwecks Untersuchens von
Nutzungskonzepten und Platzneugestaltungsvarianten.

2) Im Produkt Stadtentwicklung werden dafür im Doppelhaushalt 2019/20
Gesamtaufwendungen von 75.000 Euro für das Aufstellen von Steinquadern, Sitzbänken,
Pflanzschalen, Beschilderungen, Fahrbahnmarkierungen etc. geplant.


Parkraumkonzept Stötteritz (A 0071/ 19)

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Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-07459

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Parkraumkonzept Stötteritz (A 0071/ 19)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  30.01.2019
SBB Südost  11.06.2019
FA Stadtentwicklung und Bau  18.06.2019
Ratsversammlung  26.06.2019

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig wird beauftragt, für den Stadtteil Stötteritz zwischen Holzhäuserstraße und
Papiermühlstraße, ein Parkraumkonzept zu entwickeln und umzusetzen. Hierfür werden
zunächst 100.000 € für Untersuchungen und die Konzepterstellung zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Das durch eine enge Bebauung geprägte Viertel in Stötteritz weist aufgrund der hohen
Wohndichte und der im öffentlichen Straßenraum sowie auf Privatflächen nur begrenzt zur
Verfügung stehenden Stellplätze, einen hohen Parkdruck auf. Dies führt zunehmend zu
einem erhöhten Parksuchverkehr und regelmäßig unsachgemäß abgestellte Autos im
Wohnviertel. Insbesondere in den Kreuzungsbereichen entstehen unübersichtliche
Situationen. Dadurch werden in hohem Maß Kinder, Menschen mit Behinderung und
Fußgänger sowie andere Verkehrsteilnehmer gefährdet. Zusätzlich zum Individualverkehr
fährt in Stötteritz die Straßenbahnlinie 4 durch enge und kurvenreiche Straßen. Diese wird
ebenfalls immer wieder durch Falschparker behindert.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen:


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1/3

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-07465

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege
sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen
(A 0086/ 19/20)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  30.01.2019

Beschlussvorschlag:

Für die Beratung für Demenzkranke und ihrer Familien stellt die Stadt Leipzig 1 VzÄ zur
Verfügung. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen:


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Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-07467

Status: öffentlich

Eingereicht von
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg

Betreff:
Sanierung Rad- und Fußweg Schönauer Landstraße (OR 0018/ 19)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  30.01.2019
OR Böhlitz-Ehrenberg  14.11.2019
FA Finanzen  18.11.2019
FA Stadtentwicklung und Bau  21.11.2019
Ratsversammlung  11.12.2019

Beschlussvorschlag:

Der bestehende Fuß- und Radweg in der Schönauer Landstraße wird saniert.