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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05640

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle,  Baumannstraße 13
in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78
SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung
FA Finanzen   Vorberatung
SBB Südwest   Vorberatung
Ratsversammlung  16.05.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt
Leipzig § 8, Abs. 3 Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)
2. Die Gesamtkosten betragen 17.075.000 €. Der städtische Anteil beträgt 5.452.080 €.
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Ersatzneubau Schule am Adler“ (PSP
7.0001490.700, SK 78511000) in den Haushaltsjahren wie folgt eingeordnet bzw.
vorgesehen:
2015/2016      900.000 €
2017  11.722.920 €
2018    1.602.000 €
2019    1.220.000 €
2020    1.630.080 €
Summe 17.075.000 €
Die vollständige Einordnung der Jahresscheibe 2020 erfolgt im Rahmen der
Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des AfJFB.
Die Ausstattungsaufwendungen (i.H.v 366.000 €) werden im Haushaltsjahr 2020 im
Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.72 eingeordnet. Die Mittel sind
im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/20 entsprechend durch
das Fachamt anzumelden. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Vorgriff zum
Haushaltsjahr 2020 die Aufträge zur konsumtiven Ausstattung mit Leistungserfüllung
und Zahlungswirksamkeit in 2020 in vorgenannter Höhe bereits im Haushaltsjahr
2019 auszulösen.
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Die Einzahlungen (VwV Investkraft Sachsen) sind im PSP-Element „Ersatzneubau
Schule am Adler“ (PSP 7.0001490.705) vollständig i.H.v. 11.622.920,23 € für 2018
vorgesehen.
4. Für die Umfeldplanung werden außerplanmäßige Auszahlungen nach § 78
SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.
von 238.650 € bestätigt: Neubau Baumannstraße  210.000 € / PSP:
7.0001877.700.300.320.01 - GS Baumannstr.  und Geh-/Radweg: 28.650 €,  PSP:
7.000.1219.700 (KA 78511000) - ASG. Die Deckung erfolgt aus den bisher auf dem
PSP-Element „Ersatzneubau Schule am Adler“ (PSP 7.0001490.700) geplanten
Mitteln.
5. Für das Haushaltsjahr 2018, 2019 und 2020 sind Verpflichtungsermächtigungen mit
Kassenwirksamkeit im jeweiligen Folgejahr vorgesehen.
2019, kassenwirksam 2020:  1.000.000 €
Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019
kassenwirksam 2020 erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung
zum Doppelhaushalt 2019/2020.
6. Die Folgekosten entsprechend Anlage 6 (Tabelle 1) für das Haushaltsjahr
- 2020 anteilig i.H.v. 225.175 € sowie
- ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. i.H.v. 500.723 €
- zzgl. Baum- und Flächenpflege schulgrundstücksexterner Flächen i.H.v. 2.150 €
werden zur Kenntnis genommen.
Über die Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 sowie
2021/2022 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind entsprechend durch das Fachamt
anzumelden.
7. Die Entwidmung öffentlicher Flächen wird beschlossen. Der Oberbürgermeister wird
ermächtigt, das Einziehungsverfahren für eine Teilfläche der Baumannstraße,
Flurstücks 281f, Gem. Kleinzschocher, Fläche ~195 m² gemäß § 8 des Sächsischen
Straßengesetzes einzuleiten. Die Teilfläche wird zur rechtlichen Sicherung der PKW
Stellplätze für den Schulneubau in die Fläche des Schulgrundstücks integriert.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge

Aufwendungen(KG
600 konsumtiv)

2020  366.000

1.100.21.1.1.01

Finanzhaushalt Einzahlungen 2018

 11.622.920,23 7.0001490.705,
Sachkonto 68110000

Auszahlungen 2015/16
2017
2018
2019
2020

 900.000
900.000
6.605.000
8.445.000
660.000

7.0001490.700, Sachkonto
78511000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge

Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
ab 06/2020
ab 08/2020
ab 08/2020

2021 ff.

 KG 200:   57.890 €
KG 300:   87.043 €
KG 400:   80.242 €

KG 200:   99.240 €
KG 300: 208.904 €
KG 400: 192.580 €

siehe Tabelle 1

siehe Tabelle 1

 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: siehe Textteil 9.2 +. Anl. 4 z. Textteil
(Hausmeister und Hallenwart)

Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

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Sachverhalt:

Die Stadt Leipzig beabsichtigt, eine neue Grundschule zu errichten.
Diese soll für das Schuleinzugsgebiet Leipzig Südwest 4-zügig am Standort Rolf-Axen- /
Baumannstraße in 04229 Leipzig Kleinzschocher einschließlich der dafür erforderlichen
Freianlagen errichtet werden.
Die Fertigstellung ist zum Schuljahresbeginn 2020/21 geplant.
Das Baufeld (Gesamtfläche 13.400 m²) grenzt östlich an die Rolf-Axen-Straße, im Norden an
die Baumannstraße und endet im Westen am ehemaligen Bahngelände, dem künftigen
Gleis-Grünzug.
Der künftige Neubau umfasst folgende Gebäudeteile und Anlagen:
1.  ein Schulgebäude inklusive Schulhort, 4-zügig (Klassenstärke je 28 Schüler) zuzüglich
DaZ - Klassen
2.  Sporthalle 3-Feld-Halle (27 m x 45 m). Diese Sporthalle dient auch dem Vereinssport.
3.  Außenanlagen mit Pausenhof, Hortfreiflächen, Sportflächen, sonstige Flächen.

Anlagen:
3 D-Ansicht
Lageplan mit Grundriss Erdgeschoss
Grundriss Ogs/Ansichten/Schnitte
Treppenhaus 3 D
Lageplan mit Eigentumsflächen der Kirche und der Stadt
Nutzungskostentabelle

HAUSHALTSVORLAGE
Baubeschluss

Bauvorhaben:  Neubau
 4 zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle
 Baumannstraße 13, 04229 Leipzig

Bauherrenamt:  Stadt Leipzig
 Dezernat V - Jugend Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 26, 04229 Leipzig

Baufachamt:  Stadt Leipzig
 Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
 Amt für Gebäudemanagement
 Prager Straße 126, 04317 Leipzig

Stand:  20.03.2018
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  Baubeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Baumannstraße 13 in 04229 Leipzig
Stand vom: 20.03.2018
Stadt Leipzig  2/14
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031

Inhaltsverzeichnis

Kurzerläuterung 3

1 Grundlagen 3
1.1  Ziel und Entwicklungskonzeption ....................................................................................... 3
1.2  Beschlüsse ......................................................................................................................... 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1  Beschreibung des Ist-Zustandes ........................................................................................ 3
2.2  Ableitung des Bedarfes ...................................................................................................... 3
2.3  Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme ................................................................ 3
2.4  Alternativlösungen .............................................................................................................. 3
2.5  Folgen bei Nichtbeschlussfassung ..................................................................................... 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4
3.1  Städtebauliche Einordnung ................................................................................................ 4
3.2  Erläuterung der Planung ..................................................................................................... 4
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276) 4
KG 300 Bauwerk - Baukonstruktionen 5
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276) 6
KG 500 Außenanlagen (DIN 276) 7
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276) 8
3.3  Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme....................................... 8
3.4  Eigentumsverhältnisse ....................................................................................................... 8
3.5  Energiekonzept ................................................................................................................... 9
3.6  Barrierefreies Bauen ......................................................................................................... 10
3.7  Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ...................................................................... 10
4 Finanzieller Aufwand 11
5 Finanzierungsplan 12
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (€ brutto) 12
7 Fristenplan 12
8 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte 13
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 13
9.1  Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 ................................................................ 13
9.2  Auswirkungen auf den Stellenplan ................................................................................... 14
9.3  Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 ............................................................... 14
9.4  Nutzungskosten für die Baumannstraße und den Geh-/Radweg ..................................... 14

Anlagen

Anlage 001
  3 D - Ansicht
Anlage 002   Lageplan mit Grundriss Erdgeschoss
Anlage 003   Grundriss OGs / Ansichten / Schnitte
Anlage 004  Treppenhaus 3 D
Anlage 005  Lageplan mit Eigentumsflächen der Kirche und der Stadt
Anlage 006  Nutzungskostentabelle = Tabelle 1

Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  Baubeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Baumannstraße 13 in 04229 Leipzig
Stand vom: 20.03.2018
Stadt Leipzig  3/14
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Kurzerläuterung
Die Stadt Leipzig beabsichtigt, eine neue Grundschule  zu errichten.
Diese soll für das Schuleinzugsgebiet Leipzig Südwest 4-zügig am Standort Rolf-Axen- / Baumannstraße in
04229 Leipzig Kleinzschocher einschließlich der dafür erforderlichen Freianlagen errichtet werden.
Die Fertigstellung ist zum Schuljahresbeginn 2020/21 geplant.
Das Baufeld (Gesamtfläche 13.400 m²) grenzt östlich  an die Rolf-Axen-Straße, im Norden an die
Baumannstraße und endet im Westen am ehemaligen Bahngelände, dem künftigen Gleis-Grünzug.
Der künftige Neubau umfasst folgende Gebäudeteile und Anlagen:
1.  ein Schulgebäude inklusive Schulhort, 4-zügig ( Klassenstärke je 28 Schüler) zuzüglich DaZ - Klassen
2.  Sporthalle 3-Feld-Halle (27 m x 45 m). Diese Sp orthalle dient auch dem Vereinssport.
3.  Außenanlagen mit Pausenhof, Hortfreiflächen, Sp ortflächen, sonstige Flächen.

1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption

Anlass und Zweck des Vorhabens ist die Sicherung de r Schulkapazitäten der Stadt Leipzig. Basis bildet
der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig.
Mit der Einrichtung eines weiteren Grundschulstando rtes Baumannstraße 13 können die zur Verfügung
stehenden Kapazitäten erweitert werden und somit de r weiteren Bedarfsdeckung sowie der Entlastung
der Schule am Adler, die dann künftig nur Oberschule ist, dienen.
1.2 Beschlüsse
Basis für dieses Vorhaben ist der Planungsbeschluss  VI-DS-01784 der Stadt Leipzig vom 28.09.2015 die
Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO.

2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes

Derzeit besteht für das Schuleinzugsgebiet Südwest dringender Bedarf an einer 4-zügigen Grundschule
für rund 500 Kinder. Geeignete und verfügbare Grund stücke waren im Stadtteil zu finden. Das seit Län-
gerem als Grünfläche zwischengenutzte aus mehreren Flurstücken bestehende Grundstück, dessen
ehemalige Bebauung (Gewerbebetriebe) bisher nur obe rflächig abgebrochen wurden, steht hierfür als
neuer Standort zur Verfügung.
Das künftige Grundstück, bestehend aus 4 Flurstücken, besitzt eine Gesamtfläche von knapp 13.400 m².
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf leitet sich aus dem Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig (DS-03577-NF-02) ab.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Sicherung der Schulkapazitäten der Stadt Leipzig
2.4 Alternativlösungen
keine
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Eine dringend benötigte Grundschule wird nicht erri chtet, die zur Sicherung der Schulkapazitäten drin-
gend  benötigt wird.

Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  Baubeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Baumannstraße 13 in 04229 Leipzig
Stand vom: 20.03.2018
Stadt Leipzig  4/14
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3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung

Der künftige Schulstandort befindet sich im unbepla nten Innenbereich und wird nach Norden durch die
Baumannstraße, nach Osten durch die Rolf-Axen-Straß e, südlich durch die Wohnbebauung der Panitz-
straße begrenzt. Nach Westen besteht eine unmittelb are Anbindung an die sich in Entwicklung befinden-
den Flächen des ehemaligen Güterbahnhofs Leipzig-Plagwitz dem künftigen Gleis-Grün-Zug Plagwitz.
Die Eigenart der näheren Umgebung entspricht einem Allgemeinen Wohngebiet gemäß § 4 BauNVO.
Das bisher zwischenbegrünte Grundstück mit ehemals gewerblicher Bebauung befindet sich im Gel-
tungsbereich des sich in Aufstellung befindenden Be bauungsplans Nr. 380 „Grüner Bahnhof Plagwitz“,
der diesen Teil des Plangebietes als Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Schule“ ausweist.
Das städtebauliche Konzept nimmt die Raumkanten der  bestehenden Straßenräume Baumann- und
Creuziger Straße auf. Die Baukörpervolumina orienti eren sich in Ausdehnung und Formung an der grün-
derzeitlichen Blockrandbebauung. Die Gebäudekanten von Schule und Sporthalle bilden nach Norden
und Osten eine klare stadträumliche Fassung des Gru ndstücks. Nach Süden öffnen sich die Gebäude
zum Schulhof und den Freiflächen für die Kinder.
Der geplante Grundschulstandort ist durch seine frü here Nutzung eines vorrangig industriell und gewerb -
lichen Umfelds geprägt. Das Baufeld grenzt ferner a n eine gründerzeitliche Bebauung mit drei- bis vier -
geschossigen Wohnungsbauten mit unterschiedlichen F assadenmaterialien. Es gibt sowohl Häuser mit
Putzfassaden sowie mit gelben und roten, als auch w eißen Klinkern. Die Fassade der neuen Grundschu-
le soll in Anlehnung an den Standort und seine hist orische, industrielle Prägung in den Obergeschossen
und die Sporthalle ganzheitlich mit rötlichen Klink ern verkleidet werden. Das Sockelgeschoss setzt sic h
durch eine  in die Klinkerfassade flächig integrier te verglaste Pfosten-Riegelkonstruktion von den Obe r-
geschossen ab.
3.2 Erläuterung der Planung
Der Hauptzugang der Schule, Baumannstraße 13, orien tiert sich dabei auf den kleinen (durch die in Pla-
nung befindliche Straßenneugestaltung entstehenden)  Vorplatz auf der Baumann- an der Ecke zur Rolf-
Axen-Straße.  Die künftige zum Schulneubau gehörend e Sporthalle bekommt einen separaten Zugang;
adressiert als Baumannstraße 15.
Geplant ist die Schule und Sporthalle 3-geschossig ohne Unterkellerung in massiver Bauweise.
Die Grundschule empfängt den Besucher im zentralen Foyer, von dem über das Haupttreppenhaus direkt
die oberen Geschosse erreicht werden können; barrierefrei über dem am Foyer gelegenen Aufzug.
Im Erdgeschoss sind Horträume, Speisesaal mit Küche  sowie Bibliothek und Erschließungsräume ange-
ordnet. Der Speisesaal öffnet sich in den Hofbereich und verbindet Außen- und Innenbereiche.
Die beiden Obergeschosse sind identisch organisiert . Sie gliedern sich jeweils in drei Zonen. Gegenübe r
der Haupterschließungstreppe ordnen sich Hortküche und Gruppenraum an. Die Fachunterrichtsräume
Informatik und Werken befinden sich im 1. OG, die Fachunterrichtsräume Informatik und Musik im 2.OG.
Durch eine klare räumliche Organisation der Unterri chtsbereiche in Cluster, sowie durch das einfache
Grundraster ist die erforderliche Variabilität der architektonischen Struktur gegeben, um sich an ände rnde
pädagogische Konzepte flexibel anpassen zu können.
Die Dreifeldsporthalle fügt sich unmittelbar an das Schulgebäude an, hat aber einen separaten von der Schule
unabhängig nutzbaren Zugang. Das Foyer der Sporthalle ist damit gleichzeitig Nebenzugang der Schule.
Das Grundstück wird über drei Zufahrten erschlossen , wobei die Andienung der Küche sowie das Holen
und Bringen der Müllcontainer von der Rolf-Axen-Str aße aus organisiert und ein Befahren des Schul-
grundstücks nicht notwendig wird.
Das für eine vierzügige Grundschule, den zugehörige n Schulhort und die Sporthalle erforderliche Raum-
programm wird mit dieser Planung umgesetzt. Prinzip iell galten bei der Planung die Kriterien der Wirt-
schaftlichkeit, der Langlebigkeit der Bauweise und Bauprodukte sowie die Minimierung von Folgekosten.
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
Neben dem üblichen Herrichten und Erschließen, Bauf eldfreimachung, werden vielfältige Maßnahmen im
Vorfeld der eigentlichen Baumaßnahme notwendig.
a. Artenschutz
Vor und während der Baumaßnahme ergeben sich umfäng liche Maßnahmen zum Schutz seltener Tierar-
ten. Alle zu fällenden Bäume dürfen vorerst nur auf  Stumpf gesetzt und erst kurz vor Baugrubenaushub
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Haushaltsvorlage  Baubeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Baumannstraße 13 in 04229 Leipzig
Stand vom: 20.03.2018
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gerodet werden, um Maßnahmen zur Vermeidung und zur  Sicherung der kontinuierlichen ökologischen
Funktionalität durchzuführen, die dann während der Baumaßnahme zur Vermeidung von Verbotshand-
lungen und zur Sicherung kontinuierlicher ökologischer Funktionalität baubegleitend fortgesetzt werden.
b. Versickerung Niederschlagswasser
Auf Grund begrenzter Aufnahmefähigkeit der bestehen den Abwasseranlagen ist anfallendes Regenwas-
ser im Plangebiet zu belassen und  auf dem Grundstück eine Versickerungsanlage zu errichten.
c. Archäologische Denkmalpflege
Das Plangebiet ist ein Bereich mit archäologischer Relevanz und nach §2 SächsDschG Gegenstand des
Denkmalschutzes. Bis drei Wochen vor Beginn der Ers chließungs- und Bauarbeiten ist somit das Lan-
desamt für Archäologie zu informieren. Mögliche sic h daraus ergebende zusätzliche Kosten für das Vor-
haben und zeitliche Verzögerungen, die ggf. auch de n Fertigstellungstermin beeinflussen, sind daher
nicht auszuschließen. Erfolgen dann tatsächlich Gra bungen, ist dafür ein Zeitfenster ab 2,5 Monaten
(Grabungen inkl. Nachbereitung) vorzusehen bei eine r geschätzten bauherrenseitigen Kostenbeteiligung
u.a. für archäologische Dokumentationen der Aufgrabungsarbeiten von ca. 25 T€.
d. Altlasten
Im Baubereich befinden sich davon oberirdisch noch Reste der einstigen gewerblichen Nutzung (Indust-
riegebläse, Kranbahn) neben im Untergrund vermutete n Erschließungsanlagen und Fundamenten. Bo-
denuntersuchungen stellten erhöhte Werte für PAK un d MKW (Mineralöl- und polyzyklische aromatische
Kohlenwasserstoffe) im Boden fest. Entsprechende Ab bruchmaßnahmen und Bodensanierungsmaß-
nahmen sind durchzuführen.
e. Kampfmittelverdacht
Wegen Kampfmittelverdachts ist bei allen Aufgrabungen, sei es für die Archäologie, Baugrubenerstellung,
Geländeabschiebungen etc. ein zugelassener Feuerwerker nach § 20 SprengG vor Ort beizustellen.
f. Öffentliche Erschließung
Trinkwasser- und Abwasseranbindung an die vorhanden e Leitungen in der Rolf-Axen-Straße ist herzu-
stellen. Für die Fernwärmeversorgung ist ein Anschluss an die Fernwärmetrasse erforderlich, die im Zuge
von parallel laufenden Straßenbaumaßnahmen von der Gießerstraße in die Rolf-Axen-Straße geführt
wird (auf den Schulstandort entfallende Kosten vora ussichtlich 112.000 €). Eine vorhandene Trafostatio n
wird im Zuge der Straßensanierung abgebrochen und w eiter südlich auf dem Schulgelände an der Rolf-
Axen-Straße in Verantwortung des VTA (kostenfrei für den Grundschulneubau) neu errichtet.
KG 300 Bauwerk - Baukonstruktionen
KG 310 - Baugrube: - Geeigneter Baugrund zur Gebäud egründung befindet sich in 1,50-2 m Tiefe, daher
muss für einen geeigneten Unterbau ein Bodenaustausch erfolgen.
KG 320 - Gründung: Stahlbeton-Fundamentbodenplatte,  Dicke 50 cm, teilweise Betonfrostschürzen
KG 330 - Außenwände und -stützen:
- Tragende und aussteifende Wände und Stützen = Sta hlbeton außen d= 25 cm; innen d= 20 cm,
- Außenwandverkleidung als Verblendmauerwerksschale  im wilden Verband auf Mineralwolle-
Wärmedämmung bzw. im EG raumhohe Glasfassaden als Pfosten-Riegel-Fassade.
- Fenster: thermisch getrennte Holz-Alu-Elemente mi t Wärmeschutzverglasung
- Türen: Holztüren, Stahlrahmentüren, Geräteraumtor e
- außenliegender Sonnenschutz als Raffstore für Fen ster- und Glasfassaden auf der Ost-, Süd- und
Westfassade.
KG 340 - Innenwände:
- Tragende / aussteifende Wände: Stahlbetonwände in  Ortbetonbauweise
- Brandwände: 20 cm dicke Stahlbetonwand innerhalb Schule, Gebäudetrennwände (Schule/ Sporthalle)
2 x 25 cm dicke Stahlbetonwand,
- nichtragende Innenwände in Leichtbauweise als Tro ckenbaukonstruktion
- Schallschutz- und Akustikanforderungen gemäß Scha llschutz- und Akustiknachweis berücksichtigt.
- Innentüren u.a. zu den Klassenräumen als Objekttü ren mit HPL-Oberfläche, Seitenlicht und Holzstock-
zarge, Flur- und Treppenhaustüren sowie Windfänge d er Hauptzugänge Stahlrahmentüren mit Sicher-
heitsverglasung und opakem Brüstungsklebestreifen; Ausstattung mit Freilaufschließern, Technik-
raumtüren Stahlblechtüren mit Umfassungs- oder Eckzarge
- raumhohe mobile Trennwände (HPL-Oberfläche) mit S chlupftür zwischen Speise- und Mehrzweckraum
KG 350 - Decken:
- Konstruktion Decken, Treppenpodeste und Unterzüge  aus 25cm feuerbeständigem Stahlbeton
- Treppenläufe Fertigteile
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Haushaltsvorlage  Baubeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Baumannstraße 13 in 04229 Leipzig
Stand vom: 20.03.2018
Stadt Leipzig  6/14
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
- Fußböden: Bodenbeläge inkl. schwimmenden Estrich mit Wärmedämmung und Trittschalldämmung
(Fliesen  Foyer, Windfänge, Flure EG, Mehrzweckraum und Spei sesaal, Linoleumbodenbelag
Klassenräume, Gruppen-, Fach und Nebenräume, Verwal tungsräume, Fliesenbelag mit Kehlsockel
Waschräume und WCs)
- abgehängte Decken mit Metallunterkonstruktion u.a . als HWL-Platte, akustisch wirksame Gipskarton-
Lochdecke oder in der Sporthalle als gelochtes Trapezblechdach
KG 360 - Dächer:
- extensiv begrünte Flachdächer (i.d.R.) auf Gefäll edämmung nach ENEV und Dachabdichtung, (War-
tungsgänge aus Betonplatten und Kiesstreifen) mit Flachdachsicherungssystemen
- Verbindungsbau zwischen Schulgebäude und Sporthal le Kiesdach mit nicht brennbarer Dämmung in
Bereichen des Brandüberschlags
- Tragwerk Schulgebäude: Stahlbeton als Flachdecke mit umlaufenden Stahlbeton-Attikaaufkantungen
(Ortbeton), Sporthalle: Dachdecke gelochtes Stahltrapezblech auf Fachwerkbinder mit Lichtbändern
- Dachausstiegslichtkuppeln sowie Oberlichter zur B elichtung der Treppenhäuser
- innenliegende Entwässerung mit Wasserspeiern in d en Attiken als Notentwässerung
KG 370 - Baukonstruktive Einbauten
- Einbauschränke in Wandnischen der Unterrichtsräum e, Garderoben, allgemeines Leitsystem sowie
Türbeschilderungen
- fest verbaute Sportgeräte in der 3-Feld-Sporthall e, Trennvorhänge mit akustisch wirksamer Oberfläche
und Schlupftür; lose Ausstattungsgegenstände = KG 600.
KG 390 - Sonstige Maßnahmen für Baukonstruktionen
- elektronische Generalschließanlage mit batteriebe triebenen Transpondern,
- Baustelleneinrichtung, Gerüste und Baureinigungen  nach Erfordernis
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
KG 410 - Abwasser- und Wasseranlagen
- verringerter Abflussbeiwert durch extensiv begrün te Flachdächer von 0,5 möglich.
- Schmutzwassereinleitung in öffentliche Kanalisati on Rolf-Axen-Straße (ca. 8,8 l/s) und
- Zuführung fetthaltiger Abwässer der Küche zum Fet tabscheider
- Trinkwasserhausanschluss (Vs = 2,41 l/s) an öffen tliche Versorger.
- Warmwasserversorgung der Schule, wo erforderlich,  dezentral über elektrische Wandspeicher bzw.
elektronische Durchlauferhitzer, die der Sporthalle zentral über Warmwasserbereiter.
- Sanitärobjekte i.d.R. Sanitärkeramik weiß, bedarf sweise kind-/altersgerecht bzw. behindertengerecht.
KG 420 Wärmeversorgungsanlagen
- Energieträger: Fernwärme. Fernwärmestation im 1. OG der Sporthalle, 240 kW. 3 Heizkreise
- Warmwasserbereitung der Sporthalle im Vorrangbetrieb, da Nutzung der Duschen vorwiegend in den
Abendstunden (Vereinssport).
- Beheizung Schule: über Heizkörper (Röhrenraditoren) und bei Räumen mit Zu- und Abluftanlage Ver-
sorgung zusätzlich über die Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung und Nachheizregister mit  Wär-
me vorkonditionierter Luft versorgt, Sporthalle: Deckenstrahlplatten neben der Grundtemperierung über
die Lüftung, Sanitärräume Fußbodenheizung und alle anderen Räume Röhrenradiatoren.
KG 430 Raumlufttechnische Anlagen
- Be- und Entlüftungsanlagen für Schule und Sporthalle zur Einhaltung der Luftqualität gem. VDI 6040
- sieben Lüftungssysteme (davon zwei zentrale mit Wärmerückgewinnung für Schulgebäude und Sport-
halle, je ein Fortluftsystem Küchenabluft und Batterieraum, drei Umluftsysteme Sanitär Sporthalle)
- Volumenstromregelung nach Präsenz für Klassen- und Gruppenräume, Speiseraum und Sporthalle
- Klima-Split-Geräte ( Kühlleistung 5 kW) zur Kühlung von Datenraum und Kühllager der Küche
KG 440 Starkstromanlagen
- Elektroenergieversorgung über Niederspannungshausan schluss vom örtlichen Energieversorger; An-
schlussleistung von ca. 160kVA. Energieverbrauchserfassung getrennt nach Schule und Sporthalle.
- Hausanschlussraum im EG mit Hausanschlusskasten, Zä hlung und Hauptverteilung. Auf den Etagen
Anordnung der Unterverteilungen; Stromkreise geschützt durch Leitungs- u. Fehlerstromschutzschalter.
- Eigenstromversorgungsanlagen mittels Batterien für Überbrückungszeiten von 3 -30 h für Sicherheits-
beleuchtung, Brandmelde-, Sprachalarm- und Einbruchmeldeanlage sowie RWA-Anlagen.
- Anordnung Allgemeinbeleuchtung nach Erfordernis gem äß AMEV und DIN EN 12464-1.
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Haushaltsvorlage  Baubeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Baumannstraße 13 in 04229 Leipzig
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- Sicherheitsbeleuchtung für notwendige Flure und Tre ppenräume, sowie fensterlose Aufenthaltsräume
und Technikräume. Zusätzlich für notwendige Fluren und Treppen, die der Evakuierung dienen, Anord-
nung von Rettungszeichenleuchten.
- Absicherung des Gebäudes mit innerer und äußerer Blitzschutzanlage .
KG 450 - Fernmelde- und informationstechnische Anlagen
- Aufbau eines passiven Datennetzes für Telefonie, WLAN, LAN, Schließanlage.
- Installation und Einrichtung der Telekommunikations anlage inkl. Endgeräte gemäß Geschäftsbesor-
gungsvertrag durch LECOS.
- Notrufsystem in WC`s und Duschen für Menschen mit B ehinderung inkl. Blitzleuchten zur optischen
Signalgebung.
- Türsprechanlage mit Videokamera am Haupteingang zur  Schule und einfache Klingelanlage für den
Zugang Sporthalle und den Personaleingang Küche.
- Sprachalarmierungsanlage (SAA) für das gesamte Gebä ude inkl. Sporthalle verknüpft mit Brandmelde-,
Hausalarm- und Uhrenanlage zur akustischen Signalis ierung von Brandalarm, Bombenalarm, Amok,
des Pausensignals und für individuelle Sprachdurchs agen über entsprechende Lautsprecher. Das heißt
auch, die einzusetzende Brandmeldeanlage fungiert a ls Hausalarmanlage. An die Brandmeldezentrale
werden zusätzlich Druckknopfmelder zur Auslösung vo n Alarm aus besonderen Gefahrenlagen wie
Amok, Bombendrohung angeschlossen.
- Einbruchmeldeanlagen (EMA) für das Schulgebäude und  separat für die Sporthalle zur Überwachung
der Gänge im EG, der Außentüren und Oberlichter. Sc harf-/ Unscharfschaltung über berührungslose,
sabotagesichere Transpondertechnik. Die Zwangsläufi gkeit der Verriegelung erfolgt unter Berücksichti-
gung der Richtlinie „Verriegelungen in Rettungswegen“ zu gewährleisten.
KG 460 Aufzug
- Die Schule wird über einen zentral angeordneten Aufzug barrierefrei erschlossen. Die Sporthalle benötigt
keinen Aufzug, da sich dort alle barrierefrei zur erschließenden Bereiche im Erdgeschoss befinden.
KG 470 Nutzungsspezifische Anlagen
- Feuerlöscher mit  432 Löschmitteleinheiten (Schaum- und für technische Anlagen CO2-Feuerlöscher)
- Küchentechnik: Ausgabeküche für ca. 480 Essen (ents pricht ca. 95% Essensbeteiligung) in 3 Durch-
gängen zu je ca. 160 Schülern als Warmkostküche.
KG 480 Gebäudeautomation
- zertifizierte Gebäudeautomation für die Regelung un d Steuerung der Anlagen zur technischen Gebäu-
deausrüstung Heizung, Lüftung, Sanitär, Klima und E lektro als homogenes, einheitliches und frei pro-
grammierbares Regelsystem. BAC-Net. Aufschaltung zur GLT-Zentrale im AGM.
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Der Gebäudekubatur folgend werden die Freianlagen in spezifische Nutzungsbereiche unterteilt:
- kleiner Innenhof mit gebäudenah befestigten Fläch en und verschiedenen Spiel- und Bewegungsange-
bote für den kurzeitigen Aufenthalt während der Pausen (Fallschutz berücksichtigt)
- kleines Birkenwäldchen (Erhalt der Bestandsvegeta tion) als natürliche Barriere zwischen Pausenhofflä -
che und Laufbahn (Mitnutzung durch Oberschule), kom plettiert durch Rasenflächen. Ausstattungsele-
mente z. B. Lümmelplateaus, die auch als Lernorte im Freien verwendbar sind.
- organisch geformtes Asphaltband als Verbindung de r nördlichen Zufahrt zum östlichen Gartenzugang
als Spiel- und Bewegungsfläche, dabei  u.a. die Boulderwand (südlicher Sporthallengiebel) tangierend
- Kleinspielfeld 28 x 45 m mit integriertem Anlauf für den Weitsprung,
- Gymnastikwiese mit integrierter Kugelstoßanlage ( Nutzung durch Oberschule am Adler)
- Schulgarten
In die Planung musste zudem das nähere Umfeld mit einbezogen werden.
- Die Gehwegflächen unter den straßenseitigen Auskr agungen werden gemeinsam mit den derzeitigen
Straßenplanungen durch das Verkehrs- und Tiefbauamt  koordiniert, wobei die Straßenbaumaßnahme
Rolf-Axen-Straße eine durch das VTA initiierte Baum aßnahme parallel zur Schulbaumaßnahme ist, die
Straßenbaumaßnahme Baumannstraße sich jedoch aus de r Schulbaumaßnahme selbst ergibt. Zur si-
cheren Erschließung der Schule wurde an dieser Stra ße auf Seite der Schule ein Fußweg erforderlich,
der zum Teil auf Grund der örtlichen Gegebenheiten auf dem Schulgrundstück selbst zu realisieren ist.
- In Verlängerung der Baumannstraße war als Ost-Wes t-Anbindung des Stadtteils zum in Entstehung
befindlichen Stadteilpark ein Geh- und Radweg zu berücksichtigen, der über das Grundstück verläuft.
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- Die Kosten dieser Straßenbaumaßnahme inklusive Er richtung des Gehweges auf dem Schulgrundstück
i.H.v. 210 T€ und die Geh- und Radwegeverbindung i. H.v. 28,65 T€ sind kostenseitig gemäß Verursa-
cherprinzip in der Schulbaumaßnahme zu berücksichtigen.
Es werden folgende Stellplätze nachgewiesen:
Anzahl PKW-Stellplätze: *
Anzahl Fahrrad Stellplätze:
15,  davon 1 behindertengerechter Stellplatz *
118 (auf dem Schulgrundstück ohne Überdachung)
* Die rechtliche Sicherung der Stellplätze erfolgt im Zuge der Straßenbaumaßnahme Baumannstraße, die
dem Schulgrundstück zugeordnet werden. Der Behinder ten-Stellplatz befindet sich dann unmittelbar am
Haupteingang der Schule als Längsparker. Dies wird in der Straßenplanung Baumannstraße berück-
sichtigt.  Anlagen 002 bzw. 005
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
- Sämtliche lose Möblierung und Ausstattung
- innenliegender Sonnenschutz
- Beschilderung = einfaches grafisch gestaltetes Le itsystem zur Grundorientierung in der Schule und
Sporthalle. Die Beschilderung berücksichtigt die Anforderung an eine Amok-Beschilderung.
- fassadenintegrierte Informationstafeln und Briefkastenanlage im Zugangsbereich der Schule
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Ba umaßnahme
Gegenwärtig besteht für das Schuleinzugsgebiet Klei nzschocher dringender Bedarf an einer neuen
Grundschule, die zudem auch Ersatz für die 2-zügige  Grundschule am Adler wird. Mit der Einrichtung
dieses Grundschulstandortes können die bis dato zur  Verfügung stehenden Kapazitäten des Schulein-
zugsgebietes um 2 Züge auf 4 Züge erweitert werden und somit der weiteren Bedarfsdeckung dienen.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Das aus vier Flurstücken bestehende Grundstück befi ndet sich nur zum Teil im Eigentum der Stadt (Flur-
stücke 283, 284). Eigentümer anderer Teile des Grun dstücks (Flurstücke 281e, 282) ist die Kirche; Pfar r-
lehn zu Kleinzschocher. Mittels vereinfachter Umleg ung nach den §§ 80 ff. BauGB erfolgt die Neuord-
nung der Eigentums- und Rechtsverhältnisse. Die Sta dt Leipzig erhält aus dieser Umlegung das Flur-
stück 1514 der Gemarkung Kleinzschocher, auf welche m das Schulgebäude und die Sporthalle errichtet
werden, die Kirche im Gegenzug das Flurstück 1515 selbiger Gemarkung.
Auf diesem Flurstück entstehen die Freiflächen der Schule einschließlich der Sportfreianlagen (Kleinspiel-
feld). Über dieses Flurstück wurde am 09.10.2017 ei n Erbaurechtsvertrag zwischen der Kirche und der
Stadt Leipzig notariell beurkundet (Basis: Beschluss des Grundstücksverkehrsausschuss zur Grundstücks-
umverlegung und Erbbaupachtvertrag, VI-DS-04441 vom  04.09.2017). Der Erbbaurechtsvertrag wird mit
Umlegungsbeschluss der vereinfachten Umlegung rechtswirksam. Die Stadt Leipzig trägt ab diesem Zeit-
punkt die Verkehrssicherung, alle Kosten und Lasten am Grundstück sowie eine Bauverpflichtung.
Das Schulgebäude, die Sporthalle, die umliegende Ge hwege sowie der öffentliche Geh- und Radweg
zum künftigen GleisGrünZug werden damit auf dem sta dteigenen Grundstück realisiert. Die Realisierung
der Freiflächen erfolgt dann auf den restlichen sta dteigene Flächen, aber vor allem auf den Flächen de s
Kirchengrundstücks.  Anlage 005
Die neu zu errichtende Schule erhält mit Baugenehmi gung die Adresse Baumannstraße 13 .  Dem
Sporthallenzugang wurde eine weitere Hausnummer, die Nr. 15, zugewiesen.
Gemarkung Kleinzschocher
Flurstücksnummer(n) 1513, 1514, 1515 ( bisher:  281 e, 282, 283, 283) +  281 f, 412 / 48
Flurstücksgröße in m² 13.490 m² (amtliche Größe, St and 2016) = Baufeldgröße
13.390 m² nach Vermessung 2016,
                 281e: 59 m², 282: 4.583 m², 283: 3.284 m², 284: 5.193 m²
~   150 m²  281f (Teilfläche, zur Stellplatzsicherung)
~   150 m²  412/45 (Teilfläche)
Eigentum  vor Umlegung:    Kirche (281e, 282), Stad t Leipzig (283, 284)
nach Umlegung: Stadt Leipzig (1513, 1514), Kirche (1515)
281 f:       Stadt Leipzig
412 / 48:  Stadt Leipzig
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Insgesamt werden für das Vorhaben einschließlich de r Umfeldplanung (ohne Straße) etwa 13.770m² in
Anspruch genommen. Davon entfallen auf das Schulgrundstück selbst etwa 13.330 m² .
Die Flächenangaben sind vorläufig. Eine amtliche Ve rmessung erfolgt als Grenzvermessung gleichzeitig
mit Absteckung der Baugrenzen zu Baubeginn bzw. im Rahmen der Baumaßnahme.
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
 Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
 Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:

Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten  Schule Sporthalle
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014 mit höheren Neubau-Standards (ab 01.01.2016)
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis  zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
 Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
 Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Für die Mehraufwendungen zur Erreichung als Passivh ausstandard gegenüber den Anforderungen der
EnEV 2014 wurde eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erstellt.
Fazit:
Auf Grundlage der Berechnungen wird empfohlen, die Planungen mit dem EnEV-Standard fortzuführen,
da sich diese Variante als die wirtschaftlichere da rgestellt. Die Minderkosten bei der Umsetzung EnEV-
Gebäude mit mechanischer Lüftung gegenüber einem Pa ssivhaus belaufen sich geschätzt auf 900 T€
(davon entfallen auf KG 300: 630 T€, KG 400: 280 T€ ). Eine Amortisation (ohne Berücksichtigung der
Kosten für den Tausch der Anlagentechnik nach 20 Jahren) würde erst nach 32 Jahren erfolgen.
Nachweis nach EnEV 2014:
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: Schulgebäude mit integrierter Sporthalle
Anforderungswert:
Soll-Wert
 Ist-Wert  Planung    Neubau   mod. Altbau
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) 109,1  - 71,5 .
CO² –Emission kg/(m²a) 36,6  - 33,96 .
Mittlerer U-Wert
opake Bauteile
Fenster
Oberlichter
W/m²K

0,28
1,50
1,90

-

0,19 .
1,20 .
1,30 .
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Energieträger :
Folgende Energieträger wurden untersucht:
 Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme* geeignet  Primärenergiefaktor = 0,31
* Da Fernwärme anliegt, ist deren Verwendung als Energieträger wegen seiner günstigen Eigenschaften gesetzt.
Erdwärme -  keine Untersuchung, da Festlegung auf Fernwärme
Gas -   - dto. -
Holz-Pellets -   - dto. -
Sonstige -   - dto. -
Weitere erneuerbare Energien: -

3.6 Barrierefreies Bauen
Die Planung erfolgte unter Berücksichtigung von § 5 0 SächsBO für ein öffentlich zugängliches Gebäude.
Zur Erzielung der Barrierefreiheit für das Schulgeb äude und die Sporthalle wird die DIN 18040-1 zu
Grunde gelegt und berücksichtigt.
Das Gebäude wird über alle relevanten Ein- und Ausg änge barrierefrei (einschließlich erforderlicher Tü r-
antriebe zur barrierefreien Bedienung) erschlossen.  Der zentral am Haupteingang der Schule liegende
Aufzug wird barrierefrei ausgebildet und erschließt alle Etagen.
Es entstehen im Bereich der Haupteingange zur Schul e und Sporthalle Behinderten-WCs. Im 1. und 2.
OG der Schule wurden die Lehrer-WCs so dimensionier t, dass eine behindertengerchte Nachrüstung
erfolgen kann. Die Umkleide- und Duschbereiche in d er Sporthalle, die sich alle im EG befinden, werden
barrierefrei gestaltet. Oberflächen zwischen Boden,  Wand und Bauelementen werden im gesamten Ge-
bäude kontrastreich gestaltet.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Künftig wechselt die zweizügige Grundschule am Adle r an den Standort Baumannstraße und wird auf
Vierzügigkeit erweitert. Die Beteiligung der Schule  am Adler erfolgte im laufenden Planungsprozess, wo -
bei der Schul- und Hortleitung die genehmigungsreif e Entwurfsplanung mit positiven Echo vorgestellt un d
erörtert wurde. Im weiteren Planungsprozess sollen mit der Schule und dem Hort die Ideen zur farbliche n
Gestaltung und zur Ausstattung der Räume und Freian lagen diskutiert werden sowie die Namensgebung
in einer schulischen Projektaufgabe thematisiert we rden. Deren Umsetzung erfolgt im Rahmen des vor-
handenen Budgets und der Standards der Stadt Leipzig.

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4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung  nach DIN 276 vom 05.12.2017
PSP 7.0001490.700 - Ersatzneubau Schule am Adler,  SK 78511000
Kostengruppe Schulgebäude Sporthalle Gesamt
100 Grundstück 0 0 0
200 Herrichten und Erschließung  428.175    249.246     677.421
300 Bauwerk - Baukonstruktionen * 2  5.984.234     3.075.155     9.059.389
400 Bauwerk - Technische Anlagen 1.859.883     620.533     2.480.416
500 Außenanlagen *1  1.014.365   313.725     1.328.090
600 Ausstattung und Kunstwerke *2 489.000    80.000    569.000
700 Baunebenkosten   1.910.878    899.236      2.810.114
Zwischensumme  11.686.657    5.237.773    16.924.430
zzgl. Kosten Baumannstraße  *3          150.000 €   17.074.430
Rundung: *4   470
Gesamtinvestitionskosten:   17.075.000
zzgl. Risikobewertung  *5
Leistungserstattung des Amtes für Gebäudemanagement fiktiv  lt. DA OBM 41/2012  565.600
*1  In den Kosten für die Außenanlagen ist der Kosten anteil 80,5 T€ für die Umfeldplanung, Gehweg,
Parkierung, Geh- und Radweg (Erläuterung  Pkt 3.2, KG 500) auf dem Schulgrundstück enthalten .
Die Planungskosten i.H.v. 8,15 T€ in KG 700.
*2  KG 370 und 600 enthalten Kosten i.H.v. 366 T€ für  konsumtive Ausstattung (Ergebnishaushalt). Eben-
falls in der KG 600 enthalten sind die Kosten der Telefonanlage (DECT-Ausstattung) i.H.v. 25 T€.
*3  Die Kosten für die Neugestaltung der Baumannstraße 150 T€ sind nach Verursacherprinzip zuzuord-
nen (Erläuterung   Pkt 3.2, KG 500). Diese Kosten i.H.v. gesamt  238 ,65 T€ (* 1 und *3) werden zur
Realisierung der Maßnahme aus dem Gesamtbudget hera usgelöst und auf die PSP-Elemente
7.000.1219.700 (28,65 T€) + 7.0001877.700 (210 T€) übertragen (Ämtervereinbarung).
*4  Auf Grund nachstehender Kostenrisikobewertung und i m Hinblick einer vereinfachten Koordinierung
des Finanzierungsplans wird eine Aufrundung auf volle 1 T€ vorgenommen:
*5  Risikobewertung:
Quantifizierung der Kostenrisiken zum Bauvorhaben: ca.  1,37 Mio. €
- Baupreisentwicklung: allgemeiner Risikobetrag in Höhe von 830.00 € infolge Baupreisentwicklung
und Erkenntnisse aus Vergabeergebnissen bei anderen  laufenden Bauvorhaben / Baupreisan-
passung KG 200-500 einschließlich Aufzinsung 2% pro Jahr.
- Kompensationsmaßnahmen/Ausgleichzahlungen: Mit Fä llgenehmigung vom 18.01.2018 sind Er-
satzpflanzungen angeordnet; Vergleichswert 72.310 € . Davon werden im Rahmen des Bauvorha-
bens auf dem Grundstück Baum- und Strauchersatzpfla nzungen mit einem Wert von 56.495 €
(KG 500) vorgenommen. Der fehlende Ersatz im Wert v on 15.815 € ist auf dem Schulgelände der
GS Lindenau unterzubringen, da dort durch umfangrei che Neuanpflanzungen ein Überschuss von
33.375 € entsteht. Entfiele diese Option, ist der Wert über Anstrich 1 mitzufinanzieren.
- Baugrund (schadstoffbelasteter Baugrund, d.h. Ent sorgungskosten und Altlastensanierung kön-
nen von Planung abweichen) vorab muss tiefenenttrüm mert und Kampfmittelfreiheit geschaffen
werden (Erläuterung  Punkt 3.2, Punkt KG 200 d, e); Bewertung mit 20-25  % Mehrkosten KG
200 ≙  ca. 150.000 €
- mögliche archäologische Vorkommnisse  (Erläuterun g  Punkt 3.2, Punkt KG 200 c); Bewertung
mit 1 % der Gesamtinvestitionskosten Mehrkosten bzg l. eintretender  zeitlicher Verzögerungen
und Kostenbeteiligungen ≙ 170.750  €
- gleitender Planungsprozess zur Erreichung des Rea lisierungsziels mit Schuljahresbeginn 2020
- umfangreiche Straßenbauarbeiten im Quartier könne n Transportsonderlösungen erfordern); Be-
wertung mit etwa 1 % der KG 300 ≙ 100.000  €
- Erschließungskosten Fernwärme derzeit nur benannt , jedoch nicht verifiziert. Die tatsächlichen
Kosten sind die Planungsbeteiligten nicht beeinflus sbar. (KG 200); Bewertung mit etwa 100.000 €
über Kostenansatz
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5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
 nicht förderfähig  förderfähig

Förderprogramm  VwV Investkraft Sachsen

Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in %  75
Gesamtkosten in €  17.075.000
Förderfähige Kosten in € * 1  15.497.227
Anteil Fördermittel in € * 1  11.622.920,23
Antrag vom  13.02.2017
Bescheid vom  07.12.2017
*1   Der o.g. Anteil Fördermittel und die o.g. förder fähigen Kosten basieren auf dem Fördermittelbeschei d
vom 07.12.2017 der Sächsischen Aufbaubank. Der Bewi lligungszeitraum erstreckt sich vom
01.07.2016 bis 31.12.2020.
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (€ brutto)
PSP-Element:  „Ersatzneubau Schule am Adler“ (7.000 1490)
Kontierung für Ausstattung konsumtiv: 1.100.21.1.1. 01.72, Sachkonto 42531000. Diese Mittel werden im
Haushaltsplan für 2020 durch das Fachamt mit Vorgriff der Auslösung der Aufträge in 2019 angemeldet.
Übertragung Umfeldplanung Geh-/Radweg:    PSP: 7.00 0.1219.700 an Amt 67.
Übertragung Umfeldplanung Gehweg/Baumannstraße:  PS P: 7.000.1877.700 an Amt 66.
Jahr 2015/16  2017  2018  2019  2020  Gesamt
Planung       2.810.114
Bau       14.264.886
Gesamt  900.000  11.722.920  1.602.000  1.220.000  1.630.080  17.075.000
VE kassenwirksam  - . - . - . - . 1.000.000  1.000.000
Anteil Fördermittel - . 11.622.920  - . - . - . 11.622.920
Anteil Stadt * 1 *2 900.000  100.000  1.602.000  1.220.000  1.630.080  5.452.080
*1  Im Haushaltsjahr 2020 sind durch das Fachamt im R ahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 Mittel
i.H.v. 366.000 € für konsumtive Ausstattung auf o.g . Kontierung mit Vorgriff der Auslösung der Aufträ-
ge in 2019 für 2020 anzumelden.
*2  Für die Umfeldplanung (Radweg + Gehwege + Straße außerhalb Schulgrundstück)
werden zwecks fachlicher u. fördermitteltechnischer  Trennung außerplanmäßige Auszahlungen nach
nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsG emO für das Haushaltsjahr 2018 auf die
PSP-Elemente
7.000.1219.700 (Amt 67)  i.H. v.  28.150 € und 7.000.1877.700 (Amt 66) i.H.v. 210.000 € bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus den auf dem PSP-Element „Ersatzneubau Schule am Adler“ (7.0001490.700)
geplanten Mitteln.
7 Fristenplan
Baubeginn:  09 / 2018 * (bauvorbereitende Maßnahmen  01/2018)
Fertigstellung: 07 / 2020 **
Nutzungsbeginn: Schuljahr 2020/21 **
*  Voraussetzung für einen fristgerechten Baubeginn : u.a. Erbbaurechtsvertrag mit Kirche ist rechtsgül tig,
damit Baugenehmigung erteilt werden kann.
** Vorbehalte: Archäologische Untersuchungen und Altlastensanierungen (Erläuterung  Punkt 3.2,
Punkt KG 200 c, d) verzögern den Bauablauf nicht und umfangreiche Straßenbauarbeiten im Quartier
gewähren die notwendige Baustellenzu- u. abfahrt bzw. weitere unter Punkt 4 * 5 benannter Faktoren, die
neben Kosten auch zeitliche Risiken bergen.

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8 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen de r VOF (heutige VgV) geprüft. Der maßgebliche
Schwellenwert wurde für die Objekt-, die Tragwerksp lanung und die Planung Technischer Ausrüstung
erreicht. Daher wurde die Objektplanungsleistung ge meinsam mit der Tragwerksplanung in einem Verga-
beverfahren und die Leistungen Technische Ausrüstun g in einem zweiten Vergabeverfahren vergeben
und beinhalteten zudem die Leistungen für Brandschutz und Bauphysik.
Die Leistungen für die Freianlagenplanung sowie and ere Gutachter- und Beratungsleitungen (Vermes-
sung, Baugrundgutachten u.a.) liegen unterhalb des Schwellenwertes und wurden frei vergeben.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 C u E Consulting GmbH Chemn itz
Freianlagen nach § 38  Spiel.Raum.Planung Leipzig
Tragwerksplanung nach § 49  C u E Consulting GmbH C hemnitz
Technische Ausrüstung nach § 53  S & P Sahlmann Pla nungsgesell. Gebäudetechnik GmbH, Lpz.
Brandschutzberatung C u E Consulting GmbH Chemnitz
Bauphysik C u E Consulting GmbH Chemnitz
* Nach Aufgabe der Bietergemeinschaft Petersen, Pörks en Architekten Lübeck mit C u E Consulting GmbH Che mnitz, trat mit
abschließender Vereinbarung vom 04.12.2017 C u E Co nsulting GmbH Chemnitz mit allen Rechten und Pflich ten dem Vertrag
bei, wozu die Stadt Leipzig als auch Petersen, Pörksen Architekten Lübeck ihre Zustimmung erklärte.

9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
 in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
 nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
 nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt

Die Maßnahme der Vorlage ist:
 ein Neubau
 ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
 ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
 eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
 eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)

Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2021
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
   99.240 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
 208.904 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
 192.580 EUR

Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.08.2020  in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
  57.840 EUR  (bereits ab 01.06.2020, 2 Monate vor Inbetriebnahme)
Kostengruppe 300 Betriebskosten
  87.043 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
  80.242 EUR
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage  Baubeschluss  Neubau 4-zügige Grundschule Baumannstraße 13 in 04229 Leipzig
Stand vom: 20.03.2018
Stadt Leipzig  14/14
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat Auswirkungen auf den Stellenplan. Entsprechend Beschluss VI-DS-01965 vom
15.03.2016 werden 1,20 VZÄ für Hausmeister (Schulha usmeisterleistungen, EG5) und 0,60 VZÄ Hallen-
wart (EG4) benötigt. (siehe Nutzungskostentabelle A nlage 006, Tabelle1), ermittelt nach Personalausga-
benplanung 2018. Der Einsatz erfolgt auf Grundlage des gültigen Stellenbemessungsmodells für Haus-
meisterdienstleistungen in Schulen, Kitas und für die Hallenwarte.
Die Einrichtung der Stellen muss 2020 zwei Monate vor Inbetriebnahme von Schule und Sporthalle zur Ein-
weisung in alle objektspezifischen wie technischen Gegebenheiten erfolgen.

9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276
regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In
beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG
300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.

Kennwerte des Vorhabens:  Gesamtgebäude  Teil Schule  Teil Sporthalle

NUF   (1-6)
NUF   (1-7)
NRF
m²
m²
m²

5.678
7.241
3.384
3.952
5.111

1.726
2.130
 BGF m² 8.130  5.728  2.402
BRI m³ 39.901  23.741  16.160
KG 300 + 400 € 11.539.808  7.844.177  3.695.688
BWK/NUF € /m² 2.026  1.979  2.135
 BWK/BGF € /m² 1.415  1.365  1.534
 BWK/BRI € /m³ 288  329  228
 BWK/NE (504) €/NE 22.827  15.517  7.310
 BWK = Bauwerkskosten = KG 300/400

BKI - Kennwertvergleich mit einem Neubau von Allgemeinbildenden Schulen
Stand 1. Quartal 2017 + Baupreisindex IV/2017 ohne Berücksichtigung des Regionalfaktors Leipzig Stadt*
 BKI
Von-Wert+ 25 %
 Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400 /NUF  2.326 €/m² > 2.026 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert. -13 %
KG 300 + 400 /BGF  1.493 €/m² > 1.415 €/m² Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert. - 5 %
KG 300 + 400 /BRI 348 €/m³  > 288 €/m³ Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert. - 17 %
* Auf die Berücksichtigung des Regionalfaktors (Leipz ig Stadt 0,85 / Leipzig 0,99) wird im Hinblick auf die aktuelle Baupreis- und
Planungskostenentwicklung verzichtet
Betrachtung Gesamtvorhaben inklusive Sporthalle

9.4 Nutzungskosten für die Baumannstraße und den Ge h-/Radweg
Für die 7 Straßenbäume sowie 5 Bäume entlang des Ra dweges, die im Zuge der Straßenbaumaßnahme
Baumannstraße und der Radweggestaltung neu gepflanz t werden, sind 53,32 € pro Baum und Jahr für
dessen Pflege zu berücksichtigen; Summe: 639,84 € / Jahr.
Für neu entstehende Verkehrsflächen sowie, wie den Geh- und Radweg einschließlich zugehöriger Ne-
benflächen sind Folgekosten in Höhe von 1,10 €/m² anzusetzen; Summe: 1.512,50 € / Jahr.

.
 Grundschule Baumannstraße 13 - Freianlagenplan mit Erdgeschossgrundriss
  Stand Oktober 2017 - Maßstab 1:500
  Anlage 002 zur HH-Vorlage Baubeschluss

2.Obergeschoss
1.Obergeschoss
Westansicht der Sporthalle
Ansicht von Nord
Teilansicht von Osten von der Rolf -Axen -Straße

.
 Schulgrundstücksteil 1:
 1514  (~7.980 m²), Eigentum Stadt Leipzig
.
 Schulgrundstücksteil 5:
 Teilfläche 281f  (~195 m²), Eigentum Stadt Leipzig,
 (14 PKW-Stellplätze der Schule)
.
 Schulgrundstücksteil 3:
 Flurst.teil 412/48  (~150m²), Eigentum Stadt Leipzig
.
 Schulgrundstücksteil 2:
 1515  (~4.555 m²), EigentumKirche / Regelung  über
 Erbbaurechtsvertrag
.
 Neuer öffentlicher Geh- und Radweg / Verbindung zum GleisGrünZug
 Flurstück: 1513  (~220m²), Eigentum Stadt Leipzig
.
 Schulgrundstücksteil 4:
 Teilfläche von 1514  (~453 m²), Eigentum Stadt Leipzig
 öffentliches Wegerecht / Gehweg (nicht eingefriedet)
.
 Erneuerung Baumannstraße:  281f
 (Eigentum Stadt Leipzig)

.
 Erneuerung Rolf-Axen-Straße  404
 (eigenständige Baumaßnahme)
 Beachtung Schulwegsicherung
.
 LEGENDE
  Flächenzuordnungen und Zuständigkeiten ()
  nach Realisierung
                   Umriss Schulgrundstück
                       Geh- und Radweg 1513

Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
GS Baumannstraße Grundschule
Baumannstraße 13 04229 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Neubau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 15.02.2018
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 53.604 31.269 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 25.788 15.043 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 19.848 11.578 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 GS Baumannstraße 70001490700 42 41 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 GS Baumannstraße 70001490 700 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 99.240 57.890
311 Versorgung Wasser 4.168 1.737 GS Baumannstraße 700014 90700 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 GS Baumannstraße 70001490700 4241 91 40
313 Versorgung Gas 0 0 GS Baumannstraße 70001490700 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 GS Baumannstraße 700 01490700 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 GS Baumannstraße 700014907 00 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 33.077 13.782 GS Baumannstraße 7 0001490700 4241 9140
316 Versorgung Strom 33.372 13.905 GS Baumannstraße 70001 490700 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 GS Baumannstraße 700014907 00 0
310 Versorgung 70.617 29.424
321 Entsorgung Schmutzwasser 2.506 1.044 GS Baumannstraß e 70001490700 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 GS Baumannstraße 700014907 00 4241 9121
322 Entsorgung Müll 7.500 3.125 GS Baumannstraße 70001490 700 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 900 375 GS Baumannstraße 700014 90700 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 GS Baumannstraße 70001490700 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 GS Baumannstraße 7000149070 0 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 GS Baumannstraße 70001490700 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 915 381 GS Baumannstraße 70001490700 4241 9910
320 Entsorgung 11.821 4.926
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 80.000 33.3 33 GS Baumannstraße 70001490700 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 3.000 1.250 GS Bau mannstraße 70001490700 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 GS Baumann straße 70001490700 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 65 27 GS Baumannstra ße 70001490700 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 15.000 6.250 GS B aumannstraße 70001490700 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 1.000 417 GS Bau mannstraße 70001490700 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 500 208 GS Baumannstraße 70001490700 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 500 208 GS Baumannstraße 70001490700 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 GS Baumannstraß e 70001490700 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 2.500 1.042 GS Baumannstraße 70001490700 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 1.200 500 GS  Baumannstraße 70001490700 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 103.765 43.235
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 70001490 700 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 500 208 GS Baumanns traße 70001490700 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 2.000 833 GS Baumannstraß e 70001490700 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 10.000 4.167 GS Baumannstraße 70001490700 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 GS Baum annstraße 70001490700 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 7.000 2.917 G S Baumannstraße 70001490700 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 19.500 8.125
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/3
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
GS Baumannstraße Grundschule
Baumannstraße 13 04229 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Neubau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 15.02.2018
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 GS Baumannstraße 700014 90700 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 GS Baumannstra ße 70001490700 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 0 0 GS Baumannstr aße 70001490700 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 GS Baumannstraße 70001490700 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 GS Baumann straße 70001490700 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 GS Baumannstraße 70 001490700 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 0 0
361 Dienste Kontrollen 0 0 GS Baumannstraße 70001490700 0
362 Dienste
Notrufservicepssch. 1.000 417 GS Baumannstraße 70001490700 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 2.200 917 GS Baumannstraß e 70001490700 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 GS Baumannstraße 70001490700 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 3.200 1.333
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 GS Baumannstraße 70001490700 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 GS Baumannst raße 70001490700 0
379 Einnahme 0 0 0 GS Baumannstraße 70001490700 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 208.904 87.043
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 108.713 45.297 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 59.530 24.804 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 15.937 6.640 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 8.400 3.500 GS Baumannstr aße 70001490700 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 192.580 80.242
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.08.2020
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 7
KG 300 5
KG 400 5
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 0,58
KG 300 0,42
KG 400 0,42
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
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Seite 2/3


city_slug: leipzig

paper_type: Antrag

text:
1/3

Antrag Nr. VI-A-05648

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in
Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  21.03.2018
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  29.03.2018
Seniorenbeirat  12.04.2018
Behindertenbeirat  23.04.2018

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadt Leipzig erarbeitet bis zum IV. Quartal 2019 ein Grundsatzprogramm
Pflege in Leipzig. Darin werden Leitlinien zur Entwicklung eines am Gemeinwesen
orientierten, sozialraumbezogenen weiteren Ausbaus ambulanter, stationärer,
komplementärer und hauswirtschaftlicher Strukturen formuliert, um eine
flächendeckende Versorgung von Pflegebedürftigen und Pflegenden zu
gewährleisten.

2. Zugleich verpflichtet sich die Stadt Leipzig zu einer fortlaufenden, quartiersorientierten
Pflegebedarfsplanung. Die erste Fassung legt sie dem Stadtrat ebenfalls zum IV.
Quartal 2019 vor.

3. Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung bilden die Grundlage für eine strukturelle
Förderung von innovativen gemeindebezogenen Projekten, u. a. im Rahmen der
Liegenschaftspolitik, der Wirtschaftsförderung und der Unterstützung und Beratung
von Anbietern zur Entwicklung von Geschäftsmodellen unter Beteiligung der
Pflegekassen.

4. Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung unterliegen den Zielstellungen:

a. allen unterstützungs- und pflegebedürftigen Menschen in Leipzig so lange wie
möglich und gewollt, den selbstbestimmten Verbleib in der eigenen
Häuslichkeit zu sichern
b. Stärkung der wohnortnahen Versorgungsstrukturen
c. Ausbau von primären Präventions- und Rehabilitationsangeboten und einer
lebensweltorientierten Gesundheitsförderung

5. Die Stadt Leipzig baut ihr Pflegenetzwerk zu einer Informations- und Arbeitsplattform
zur Vernetzung aller Akteure der Pflege aus und intensiviert die Zusammenarbeit mit
den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen und der Metropolregion Halle/Leipzig.
2/3

6. Zugleich und zusätzlich beauftragt der Stadtrat den Oberbürgermeister sich in der
Landesregierung Sachsen für die Aufstellung eines Sächsischen
Landespflegegesetzes einzusetzen.

Sachverhalt:

Die Bevölkerung in Deutschland unterliegt einem raschen Alterungsprozess. Die Zahl älterer
Menschen und ihr Bevölkerungsanteil nehmen zu. Da Menschen mit steigendem Alter
vermehrt pflegebedürftig sind, wächst auch die Anzahl der pflegebedürftigen Personen.
„2015 waren im Freistaat Sachsen 166 792 Menschen pflegebedürftig. Das entspricht einem
Anteil an der sächsischen Bevölkerung von 4,1 % (2013: 3,7 %).

Bis 2020 wurden für Sachsen 172 000 Personen mit Pflegestufe prognostiziert. Auch in
Leipzig ist dieser Trend zu erwarten. Die Zahl Betroffener stieg seit der ersten Pflegestatistik
1999 ständig an und wird auch, bedingt durch das „Älterwerden“ der Menschen,
in den nächsten Jahren noch steigen. Das muss bei der Planung der sozialen Infrastruktur
Beachtung finden.“1
Unter Berücksichtigung der Sozialstruktur Leipzig ist diese zu erwartende Steigerung der
Pflegebedürftigkeit mit einer erheblichen Steigerung der Kosten zur „Hilfe zur Pflege“ (SGB
XII) verbunden. Schon im Haushaltsplan 2017/2018 sind ca. 16 Mio. Euro pro Jahr dafür
veranschlagt. Diese Summe wird weiter steigen, und zwar umso heftiger, je weniger wir
bereit sind, selbst zu gestalten.

Auch vor diesem wirtschaftlichen Hintergrund ist es höchste Zeit, dass die Stadt Leipzig sich
konzeptionell und planerisch den Herausforderungen stellt, die mit einer wachsenden Zahl
pflegebedürftiger Einwohner verbunden ist. Eine ausgewogene und bedarfsgerechte
Pflegeinfrastruktur ist Teil der kommunalen Daseinsfürsorge. Im Sinne des Siebten
Altenberichts der Bundesregierung stellen sich der Kommune vielfältige Handlungsaufgaben.
Die gesundheitliche Versorgung muss in wohnortnahen Strukturen sichergestellt sein und die
primäre Präventions- und Rehabilitationsangebote müssen ausgebaut werden, um
Pflegebedürftigkeit zu vermindern, zu verkürzen oder ganz zu verhindern.
Für eine bessere pflegerische Versorgung müssen gemischte Pflegearrangements
systematisch und flächendeckend gestärkt werden, teilstationäre Angebote,
Beratungsmöglichkeiten ausgebaut und die Gewinnung von Fachkräften unterstützt werden.
Eine Förderung altersgerechten Wohnumbaus, eine abgestimmte Mobilitätspolitik und die
Ausstattung des Sozialraums mit nachbarschaftlichen Hilfe- und Unterstützungsangeboten,
hält die Quote der teuren, und vor allem ungewollten, stationären Pflege so gering wie
möglich.
Eine bedarfsgerechte Pflegelandschaft ist humanitäres Muss und auch ein wirtschaftliches
Plus, denn sie spart kommunale Hilfen, ist ein krisensicherer Beitrag zur lokalen Wirtschaft
und reduziert die Doppelbelastung durch die familiäre Pflege für die dringend benötigten
Fachkräfte.

Das skandalöse Fehlen eines Sächsischen Landespflegegesetzes und damit verbundenen
mangelnden Mittelbereitstellungen darf uns in Leipzig nicht davon abhalten, die
beschriebenen Aufgaben in Angriff zu nehmen, die Grundsätze einer guten Leipziger
Pflegeversorgung zu erarbeiten und für eine gute Versorgung in der Zukunft zu sorgen.

Anlagen:

1 Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen [Statistischer Quartalsbericht IV/2016]

3/3


text:
1/1

Antrag Nr. VI-A-05650

Status: öffentlich

Eingereicht von
Maciejewski, Ansbert / Glöckner, Ingrid / Dossin, Falk

Betreff:
Wiederherstellung der Rosenrabatte im Mariannenpark

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

SBB Mitte   Anhörung
Ratsversammlung  18.04.2018 Verweisung in die Gremien
FA Finanzen  30.04.2018 1. Lesung
FA Umwelt und Ordnung  15.05.2018 1. Lesung

Die gerodete Rosenrabatte im Mariannenpark im Bereich der Hauptachse aus Richtung
Schönfelder Allee/Rohrteichstraße wird wiederhergestellt. Eine Rasenbepflanzung erfolgt
nicht.

Begründung:

Aus der Antwort zur Anfrage VI-F-05588 geht hervor, dass die Wiederherstellung der
Rosenrabatte lediglich 31.000 Euro einmalige Mehrkosten gegenüber der geplanten
Rasenbepflanzung sowie 5000 Euro jährlichen Pflegeaufwand kostet. Angesichts dieser
Summen ist die von der Stadtverwaltung geplante Veränderung weder nachvollziehbar noch
den Bürgern plausibel vermittelbar. Die Verwaltung ist aufgefordert, zu prüfen, durch welche
Maßnahmen die Kosten für die Pflege reduziert werden können und ggf. geeignete
Rosensorten einsetzen, die einen geringeren Pflegeaufwand erfordern. .

Anlage