name: Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-WA-05844-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-
Straße in Höhe Prießnitzstraße

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
SBB Alt-West  15.08.2018 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau  28.08.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  19.09.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☒ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung zu folgendem Alternativvorschlag:

Bauliche Verbesserungen zur Unterbindung des Parkens im Sichtfeld auf wartende Kinder
werden bis Ende des III. Quartals geprüft.

Zur Verbesserung der Sichtbeziehungen wird bis zum Ende des III. Quartals 2018 eine
entsprechende Markierung aufgebracht.

Bis dahin wird auch in der Arbeitsgruppe Schulwegsicherheit geprüft, ob Absperrgeländer
zur Bündelung des Fußgängerverkehrs an der Mittelinsel erforderlich sind.

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

3/4

Sachverhalt:

Die Schulwegsicherheit genießt in der Stadt Leipzig eine hohe Priorität. Die Sicherheit der
Kinder auf ihrem Schulweg wird regelmäßig im Rahmen der Arbeit der Arbeitsgruppe
Schulwegsicherheit, in der unter Leitung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung neben
dem Verkehrs- und Tiefbauamt und dem Ordnungsamt der Stadtverwaltung u. a. auch die
Polizei, die Verkehrswacht und der Stadtelternrat vertreten sind, überprüft. Auch auf Bitte der
Schulkinder fand gemeinsam mit ihnen am 06.03.2018 erneut eine Ortsbesichtigung der
Arbeitsgruppe im Umfeld der 172. Grundschule statt.

In der William-Zipperer-Straße ist zur Verbesserung der Querungsbedingungen für die
Schulkinder eine besondere Überquerungsanlage vorhanden. Durch die Mittelinsel
entstehen kurze Querungswege und es ist auch nur der Verkehr aus einer Richtung zu
beachten. Auf die Querung der Schulkinder wird mit dem Verkehrszeichen „Kinder“
hingewiesen. Eine besondere Unfalllage ist an dieser Stelle nicht zu verzeichnen.

Vor Ort wurde beobachtet, dass sich die allermeisten Kraftfahrer unter Beachtung der
Grundregel der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) „Ständige Vorsicht und gegenseitige
Rücksicht“ situationsgerecht verhalten, eine angepasste Geschwindigkeit wählen und –
wenn erforderlich – auch an der Mittelinsel anhalten. Als Hauptproblem wurde festgestellt,
dass an der Mittelinsel immer wieder Fahrzeuge ordnungswidrig halten und parken und so
die Sichtbeziehungen einschränken.

Obwohl das Ordnungsamt zu unterschiedlichen Zeiten im Bereich der Schule im Einsatz ist
und z. B. im Januar 2018 201 Verwarnungen ausgesprochen hat, sind Falschparker immer
wieder anzutreffen.

Deshalb ist bereits eine grundlegende Änderung der Markierung in der William-Zipperer-
Straße vorgesehen. Es ist beabsichtigt, an der Mittelinsel großflächig Sperrflächen neu zu
markieren, auf den nicht gehalten werden darf, und die Führung des vorhandenen
Schutzstreifens für den Radverkehr zu verbessern. Mit diesen Maßnahmen wird bereits eine
wirksame Verbesserung der Querungsbedingungen erreicht werden. Ob die Sperrflächen
baulich ausgeführt werden können, wird noch geprüft. Ebenfalls wird noch geprüft, ob die
Anordnung von Absperrgeländern zur Bündelung des Fußgängerverkehrs nach StVO
erforderlich ist.

Die Anlage von Fußgängerüberwegen (FGÜ) erfolgt auf der Grundlage der StVO in Ver-
bindung mit der maßgeblichen Richtlinie für die Anlage und Ausstattung von FGÜ (R-FGÜ
2001) und ist an bestimmte verkehrliche und örtliche Voraussetzungen gebunden. Wie für
jedes Verkehrszeichen muss nach §§ 39 Abs. 1, 45 Abs. 9 StVO der Nachweis erbracht
werden, dass die Regelung zwingend geboten ist. Die Anlage eines FGÜ führt nicht zur
Verbesserung der Sichtbeziehungen. Auch ist nicht nachvollziehbar, wie mit diesem die
sogenannten Eltern-Taxis, deren Zahl im Übrigen bei unseren Verkehrsbeobachtungen
vergleichsweise gering war, vermieden werden können.

Insgesamt wird eingeschätzt, dass die vorhandene Mittelinsel mit der vorhandenen
Beschilderung „Kinder“ und der angeordneten Markierung ausreicht, um die
Verkehrssicherheit der Schulkinder zu gewährleisten. Die zusätzliche Anordnung eines FGÜ
ist nicht erforderlich. Diese Auffassung teilt auch die Arbeitsgruppe Schulwegsicherheit.

Finanzielle Erwägungen spielen bei Entscheidungen zur Verkehrssicherheit nach StVO
grundsätzlich keine Rolle. Allerdings stehen für Maßnahmen zur Schulwegsicherheit nur
begrenzt finanzielle Mittel zur Verfügung, sodass insofern natürlich auch eine Wertung und
Wichtung vorgenommen werden muss. Priorität haben dabei natürlich Schulwege, auf denen
z. B. besondere Überquerungsanlagen fehlen.

4/4
Prüfung der Rechtswidrigkeit:

Der Beschluss zur Regelung auf Grundlage der bundeseinheitlich geltenden StVO kann nur
in Form eines Prüfauftrages gefasst werden. Die Ausführung dieser Verordnung obliegt den
Straßenverkehrsbehörden im übertragenen Wirkungskreis und unterliegt der Fachaufsicht
der oberen Straßenverkehrsbehörde (Landesamt für Straßenbau und Verkehr). Somit ist die
StVO kein Mittel der kommunalen Selbstverwaltung. Eine Anweisung durch einen
Stadtratsbeschluss ist daher nicht möglich. Die Gemeinde ist insoweit in ihrer
Entscheidungskompetenz eingeschränkt.

Der Beschluss des Antrags in seiner Ursprungsfassung wäre somit formell rechtswidrig.
Der Beschluss in Form des Alternativvorschlages wäre rechtskonform.

Anlagen:
Anlage 1 - Markierungsplan
Anlage 2 - Protokoll AG Schulwegsicherheit

An der Lehde
Prießnitzstraße
Uhlandstraße
V437vorhanden
Am WasserschloßV136-10
V283-30vorhanden
V283-50
V314-871
vorhanden
V306
vorhanden
V283-10
vorhanden
V437
V283-10
vorhanden
Weinbergstraße
V283-20
vorhanden
V306
vorhanden
V205
vorhanden
V437
vorhanden
Landwaisenhausstr
V205
vorhanden V437
vorhanden
W-Zipperer-Str
V357
vorhanden
V121-10
V306
vorhanden
V306
vorhanden
V306
vorhanden
V205
vorhanden
V437
vorhanden
Ellernweg
V274-2-40vorhanden
V205
vorhanden
V437
vorhanden
Ellernweg
V437
vorhanden
An der Lehde
V437
vorhanden
An der Lehde
V205
vorhanden
V136-10
V306
vorhanden
V357-50
aufstellen
V136-10
V306
vorhanden
V437
vorhanden
Prießnitzstr
V205
vorhanden
V314-50
V1044-11vorhanden
mitParkausweisNr. ||||||||||||
V314-50
V1044-11vorhanden
mitParkausweisNr. ||||||||||||
V205
vorhanden
V437
vorhanden
Prießnitzstr
V306
vorhanden
V274-2-40
vorhanden
V136-10
vorhanden
V306
vorhanden
V205
vorhanden
V437
vorhanden
Klopstockstr
V437
vorhanden
Rinckartstr
V205
vorhanden
V205
vorhanden
V437
vorhanden
Hempelstr
V306
vorhanden
V306
vorhanden
V274-2-40vorhanden
V314-50V1044-11vorhanden
mitParkausweisNr. ||||||||||||
V314-50
V1044-11
vorhanden
mit
Parkausweis
Nr. ||||||||||||
V437
vorhanden
Güntherstr
V205
vorhanden
V205
vorhanden
V437
vorhanden
Flemmingstr
V306
vorhanden
V306
vorhanden
V136-10
V306
vorhanden
V205
vorhanden
V437
vorhanden
Uhlandstr
V274-2-40vorhanden
V121-20
V276
vorhanden
V205
vorhanden
V314-50V1044-11vorhanden
mit ParkausweisNr. ||||||||||||
V222-20E
vorhanden
V222-20E
vorhanden
V306
vorhanden
V205
vorhanden
V437
vorhanden
Spittastr
V121-20
V276
vorhanden
V306vorhanden
V205
vorhanden
V437
vorhanden
Calvisiusstr
V437
vorhanden
Friesenstr
V306
vorhanden
V205
vorha
nde
n
V205
vorhanden
V605-30vorhanden
V306vorhanden
V437
vorhanden
Erich-Köhn-Str
V314-50
V1044-11vorhanden
mitParkausweisNr. ||||||||||||
V206
V1004-30vorhanden
10m
V437
vorhanden
Erich-Köhn-Str
V306vorhanden
V283-50vorhanden
V205
vorhanden
V222-20E
vorhanden
V222-20E
vorhanden
V314-50
V1044-11
vorhanden
mit
Parkausweis
Nr. ||||||||||||
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
AO-Grenze
1
V357
V1022-10
entfernen
frei
2
V437
vorhanden
Uhlandstraße
V283-50
entfernen
V136-10
vorhanden
V283-50
entfernen
3
4
B-1,5/1,5 2,00
2,00
B
S
2,00
2,00
B-1,5/1,5
2,00
2,00
2,00B
S
S
B
0,60
1,08
2,00
B-1,5/1,5
S
2,00
2,00
S
B
B
S
S
2,00
2,00
B-0,5/0,2
B-0,5/0,2B-0,5/0,2B-0,5/0,2
S-1/1
2,00
0,50
1,25
0,50
2,00
4,78
S-1/1
B
S
B B
B-0,5/0,2
B
B
B
2,00
2,00
S-1/1 S
S-1/1
S
2,00
0,50
1,25
B-0,5/0,2
B-0,5/0,2
2,00
2,00
S-1/1
B B BS
2,00
2,00
0,50
1,25
4,75
2,00
2,00
S-1/1 1,250,50
B
2,00
2,00
S-1/1
B-0,5/0,2
B-0,5/0,2
1,25
2,00
2,00
0,50
B
B-0,5/0,2B-0,5/0,2
2,00
2,00
S-1/1
3,30 SB B
2,00
0,50 B S S B
B
S
B
B-0,5/0,2B-0,5/0,2
S-1/1
2,00
0,50
1,25
S
B
B
S
S
S-1/1
2,00
0,50
5,30
5,95
5,50
1,25
2,00
2,00
B-0,5/0,2B-0,5/0,2
S-1/1
2,00
0,50
1,25
2,00
B
B
S
2,00
2,00
B B S
B-0,5/0,2
1,25
S-3/1,5
b/2 b/2
2,00
V 298
V 298
S
SB B BB BS
2,00
0,50
1,25
S-1/1
S-3/1,5
b/2 b/2
BS S S S
Stellplatz und Piktogramm
„Behinderte“
6,00
3,50
B-0,5/0,2B-0,5/0,22,00
2,00
6,00
2,00
B B BS S S
2,00
0,50
1,25
7,25
S-1/1
B
S BS
2,00
0,50
1,25
13,00 S S S S S
1,20
4,25
4,70
3,40
2,002,00
2,00
B-0,5/0,2
B-0,5/0,2
2,00
2,00
B-0,5/0,2
B-0,5/0,2b/2 b/2
S-1/1
S-1/1
V 298
V 298
1,25
1,252,75
2,75
S-3/1,5
B
B
B
B
B
B
B
B
S-1/1
S-1/1
2,00
7,35
2,10
0,50
1,25
6,55
2,90
1,25
6,20
B
B
B
B
S
S S
S
S
S
S
2,00
2,00
b/2 b/2
2,00
S
4,70
B-0,5/0,2B-0,5/0,2
B-0,5/0,2
B-0,5/0,2
0,82
5,10
2,00
0,50
1,25
3,15
B-0,5/0,2
B-0,5/0,2
S-1/1
S-1/1
S
B
BB
S
S
B-0,5/0,2
B-0,5/0,2
S-83,65
S-1/1
1,25
0,50
2,00
Erich-Köhn-Straße
Erich-Köhn-Straße
Friesenstraße
Calvisiusstraße
Spittasstraße
Uhlandstraße
Flemmingstraße
Güntherstraße
Rinckartstraße
Klopstockstraße
Ellernweg
Weinbergstraße
4,00
5,98
Stellplatz und Piktogramm„Behinderte“
2,00
1,25
5,30
1,55
0,152,251,50
0,25 2,25 1,50
1,50 2,25
2,25 1,50
3
1
William-Zipperer-Straße
Radschutzstreifen
Anlage zu Anhörung
2017VR0370
07.08.17
07.08.17
Frie
Frie
Datum Name
Gez.
Bear.
Erst.
Benennung
Straßennummer: Abschnitt:
Maßstab
1 : 500
Bestehend aus
Bl.
Blatt
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Straßenverkehrsbehörde
1
1
William-Zipperer-Straße
zwischen Prießnitzstraße
und Klopstockstraße
Radverkehrsführung Querungshilfe
31.08.17
31.08.17
Neu
Neu
Datum Name
Gez.
Bear.
Erst.
Benennung
Straßennummer: Abschnitt:
Maßstab
1 : 500
Bestehend aus
Bl.
Blatt
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Straßenverkehrsbehörde
Anlage 2

Auszug aus dem Protokoll der AG Schulwegsicherheit vom 20.03.2018, Punkt 10

TOP 10 – 172. Schule – Schreiben der Schule mit Vorschlägen zur Verbesserung
Verkehr im schulischen Umfeld

.  Die Schule hat in einem Projekt Hinweise zur Verbesserung der Schulwegsicherheit
erarbeitet.

.  Beim Ortstermin wurde sich darauf verständigt, die Verkehrsausweisung im Bereich
der Paul-Küstner-Straße zu verändern. Mit Hilfe von Sperrmarkierungen und einem
Vorziehen des Halteverbotes sollen die Sichtbeziehungen verbessert werden.


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/17

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05959

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis
Ecksteinstraße

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen   Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
SBB Süd   Anhörung
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahme Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße wird
realisiert (Baubeschluss gemäß § 8, Absatz 3, Ziffer 18 der Hauptsatzung in der zurzeit
gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 3.500.000 € (brutto) bei einem
100%igen Stadtanteil. Darin enthalten sind 240.600 € (brutto) für die
Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Vorhaben " (7.0000.655.700)
wie folgt geplant:

2019: 2.367.000 € brutto
2020:        446.200 € brutto
2021:    446.200 € brutto

Die Aufwendungen sind im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv" (106654100010)
wie folgt geplant:

2020: 120.300 € brutto
2021: 120.300 € brutto

4. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr
2019 i. H. v. 2.367.000 € im PSP-Element „Stadtanteil LVB-Vorhaben“ (7.0000655.700)
werden bestätigt. Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2019 aus den PSP-Elementen:

Goethesteig/Matzelstraße (7.0001336.700)    1.826.775 €
Landsberger Brücke (7.0001017.705)         540.225 €

2/17

5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen
Jahresabschlusses 2019 ff. als Ermächtigung aus Vorjahren in das jeweilige Folgejahr
übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen
der Haushaltssatzung 2019/ 2020.

6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der
Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

7. Die Einordnung der Auszahlungen/Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2021 erfolgt im
Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Verkehrs- und
Tiefbauamtes.

8. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des
gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen
Budgets im VTA ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden. Die
Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet.

9. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Kostenteilungsvereinbarung zwischen der
Stadt Leipzig und der LVB sowie eine Bauherrenvereinbarung zwischen der Stadt
Leipzig, der LVB und den Leipziger Wasserwerken zu verhandeln und abzuschließen.

3/17

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2020 2021 240.600 1066541000010
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2019 2021 3.259.400 7.0000.655.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
ab 2021

jährlich

6.000
10.000
2.855
1.100.54.4.0.01.10
1.100.54.4.0.01
1.100.55.1.0.01
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Durch die Branddirektion wurde für den geplanten Baubereich festgestellt, dass der 2.
Rettungsweg durch (zu erhaltende) Bestandsbäume und die Haltestellenausbauplanung
vielfach nicht gewährleistet ist. Auf Bürgermeisterebene wurde vereinbart, dass jeder
einzelne Baum zwischen den Ämtern (Verkehrs- und Tiefbauamt, Amt für Stadtgrün und
Gewässer, Amt für Bauordnung und Denkmalpflege und Branddirektion) noch einmal
intensiv abgestimmt werden muss, mit dem Ziel, um jeden einzelnen Baum zu ringen, ohne
die berechtigten Forderungen der Branddirektion in Abrede zu stellen.

Außerhalb vorstehender Thematik gab es innerhalb der Verwaltung keine konträren
Meinungen zum Verkehrsvorhaben.

4/17
Sachverhalt:

0.  Vorbemerkungen

Eine erste Vorlage zum Bau- und Finanzierungsbeschluss unter der Maßgabe einer
Baudurchführung im Zeitraum 2019 - 2020 wurde bereits Mitte 2018 ins Verfahren gebracht.

Mit Blick auf das komplexe Planungsverfahren, der zur Erlangung des für die
Straßenbahnbetriebsanlagen notwendigen Baurechts zeit- und notaufwendigen Prüfung
durch die zuständige Genehmigungsbehörde und zur Sicherstellung einer wirtschaftlichen
Ausschreibung wurde der ursprünglich Anfang 2019 geplante Baubeginn seitens der
Bauherren Stadt Leipzig und Leipziger Verkehrsbetriebe als nicht mehr erreichbar
eingeschätzt und eine Neueinordnung des Baubeginns auf Anfang 2020 abgestimmt.

Die Erstvorlage zum Bau- und Finanzierungsbeschluss wurde daraufhin zurückgezogen.

1.  Grundlagen

- Stadtentwicklungsplan (STEP) „Verkehr und öffentlicher Raum“, erste Fortschreibung
(DS-00523/14-DS-008 vom 25.02.2015)

- Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Leipzig 2030“ (INSEK), (Beschlussfassung am
31.05.2018 erwartet)

- Haushaltsplanentwurf 2019/2020

- Planfeststellung für die Anlagen der LVB GmbH innerhalb des Bauabschnittes (im
Verfahren)

- Vorentwurf Straßenbau und Kostenermittlung nach der “Anweisung zur Kostenermittlung
und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen“ (AKVS), Stand 20.04.2018

- Abstimmungen zu Kostenteilungen zwischen der LVB GmbH, den Leipziger
Wasserwerken und der Stadt Leipzig zum Vorhaben

2.  Veranlassung und Zielstellung

Derzeitige Situation

Die Bornaische Straße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen Entwicklung als
Nord-Süd-Achse zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig (Hauptverkehrsstraße) und ist
eine wichtige Nahverkehrstrasse.

Die Straße verbindet die Stadtteile Connewitz, Lößnig und Dölitz untereinander und
weiterführend mit dem Zentrum bzw. Markkleeberg-Ost.

Zählungen im Jahr 2016 ergaben für den anstehenden Baubereich eine Verkehrsbelegung
von 7.100 - 7.700 Kfz/24 h im Querschnitt; die Prognoseberechnung weist für 2030 ein
Aufkommen von 8.900 - 9.150 Kfz/24 h auf. Das Radverkehrsaufkommen im Querschnitt
beträgt rund 2.700 Rad/24 Std.

Im Baubereich verkehren die zur Stadtbahn auszubauende Linie 11 sowie die Linie 9 mit
Belegungen von je bis zu 6 Zügen pro Stunde und Richtung.

Die Bornaische Straße ist die einzige Zufahrtstrasse zum Betriebshof Dölitz.

Der Zustand der Gleise und der Fahrbahnen ist sehr schlecht. Im Ergebnis von
5/17
Baugrunduntersuchungen ist ein grundhafter Ausbau aller Verkehrsanlagen notwendig.

Der Verkehrsablauf in der Bornaischen Straße ist durch fehlende separierte Anlagen für
Radfahrer und ruhenden Verkehr ungeordnet und es gibt aufgrund der gemeinsamen
Nutzung der Fahrbahnen durch Kfz-, Straßenbahn- und Radverkehr gegenseitige
Behinderungen und Sicherheitsdefizite.

Die Haltestelle Pfeffingerstraße gehört durch ihr Einzugsgebiet zu den stärker frequentierten
Anlagen. Beide Richtungshaltestellen befinden sich ohne jeglichen Komfort und ungesichert
noch am Fahrbahnrand.

Die Querungsverhältnisse für Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrzeuge im Zuge der
Nebenrichtung am unsignalisierten Knoten Bornaische Straße/Meusdorfer Straße sind
schwierig.

Veraltet und sanierungsbedürftig sind auch die vorhandenen Anlagen der
Straßenbeleuchtung.

Erheblicher Handlungsbedarf besteht zudem an Anlagen der Leipziger Wasserwerke.

Zielstellung

Mit der anstehenden Verkehrsbaumaßnahme sollen die aufgeführten Mängel beseitigt
werden; folgende Ziele werden angestrebt:

 Sicherung des Straßenbahnbetriebs in der Straße und der Anbindung des Betriebshofes
Dölitz sowie Ertüchtigung der Straßenbahnbetriebsanlagen für zukünftige
Fahrzeuggenerationen, sichere und behindertengerechte Abwicklung der
Fahrgastwechsel

 störungsarme Abwicklung von Kfz-Verkehr und ÖPNV bei Gewährung der notwendigen
Leistungsfähigkeit für beide Verkehrsmittel

 Herstellung von Radverkehrsanlagen

 Anlage von Parkständen und Andienflächen

 Sicherung der Querungsmöglichkeiten am Knoten Meusdorfer Straße

 stadtgestalterische Aufwertung des Straßenraumes

 Umsetzung des Luftreinhalteplanes durch Verringerung der Feinstaubbelastung

2.1  Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme

Die Alternative zum Bauvorhaben wäre die Beibehaltung des gegenwärtigen Zustandes mit
den benannten baulichen, verkehrsorganisatorischen, sicherheitstechnischen und
stadtgestalterischen Mängeln. Gleisbaumaßnahmen in der Straße sind unabdingbar, da
ansonsten eine Streckenstilllegung und damit die Abhängung des Betriebshofes Dölitz droht.

3.  Bürger- bzw. Gremienbeteiligung

Die Vorplanung wurde in einer Informationsveranstaltung am 08.05.2017 der Öffentlichkeit
vorgestellt mit Änderungen an Planungsdetails im Ergebnis.

Eine weitere Informationsveranstaltung zur Entwurfsplanung fand am 04.06.2018
6/17
gemeinsam mit der LVB GmbH und den Leipziger Wasserwerken statt.

Angesichts der neuen Entwicklungen zur Bauzeit und zum Bauablauf ist mindestens eine
weitere Informationsveranstaltung ca. Mitte 2019 geplant.

Baurecht für das Vorhaben wird mittels Planfeststellung für die Anlagen der LVB GmbH
geschaffen. Im Rahmen des zugehörigen Verfahrens gibt es über öffentliche Auslegungen
und Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange weitere Informationsmöglichkeiten. Für
den Straßenbau ist kein Baurechtsverfahren erforderlich.

Kommunikation und Kooperation mit Anwohnern, Anliegern und Gewerbetreibenden

Die Koordinierung des komplexen Bauvorhabens wird durch die Oberbauleitung/
Projektsteuerung erfolgen, die auch Ansprechpartner vor Ort sein wird zu Themen wie

 Kommunikation zwischen Anliegern/Gewerbetreibenden und der Baustelle

 Abstimmung operativer Zuwegungen für Anlieger

 Abstimmung zu notwendigen Freiflächen für Anlieger

Auf Grund des Bauumfangs des Vorhabens wird es keinen separaten
Kommunikationsbeauftragten vor Ort geben. Aufwendungen für ein gemeinsames Marketing
mit lokalen Gewerbetreibenden sind in Höhe von 15.000 € in den Planungskosten beteiligt.

Gremiumbeteiligung

Die Vorplanung wurde am 03.05.2017 im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd vorgestellt und am
09.05.2017 im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau behandelt. Die Information zur
Stellungnahme der Stadt zur Planfeststellung (Gleisanlagen der LVB) erfolgte am
23.10.2018 im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau.

4.  Beschreibung der Maßnahme und der Gestaltung

4.1. Allgemeines

Gemäß den vorhandenen unzureichenden Verkehrsverhältnissen und den Zielstellungen
zum Umbau des Straßenabschnittes erfolgten im Rahmen der Vorplanung intensive
Untersuchungen, um die vielfältigen Nutzungsansprüche möglichst allumfassend abdecken
zu können.

Die nunmehr zur Ausführung anstehende Planung stellt nach Abwägung die Lösung dar, die
diesem Anliegen am besten gerecht werden kann.

Die Bornaische Straße soll vom Wiedebachplatz bis südlich der Ecksteinstraße ausgebaut
werden (der Baubereich für die Fahrleitung erstreckt sich bis zum Connewitzer Kreuz).

Mit dem Ausbau des ca. 550 m langen Abschnittes erfolgt neben der notwendigen Sanierung
der einzelnen Bestandteile der Verkehrsanlage ein weiterer Lückenschluss im
stadtbahngerechten Ausbau der Trasse für die Linie 11. Der Ausbau über den gesamten
Querschnitt soll konzentriert als Komplexvorhaben der Bauherren Stadt Leipzig, Leipziger
Verkehrsbetriebe und Leipziger Wasserwerke realisiert werden, um Synergieeffekte in Form
reduzierter Auswirkungen auf Anlieger und Minimierung von Verkehrsumleitungen zu
erzielen.

Durch die Zwangspunkte beidseitig anliegender Bebauung und die zu erhaltenden
Baumreihen konnte die Planung nur bestandsnah erfolgen; eine Separierung der
7/17
Gleisanlagen ist nicht möglich.

4.2. Fahrbahn

Die Fahrbahnen werden mit vollgebundenem Oberbau und einer Bodenverfestigung mit
einer hydraulisch gebundenen Tragschicht (HGT) grundhaft ausgebaut.

In Anlehnung an den Bestand entsteht pro Richtung ein Fahrstreifen auf dem Gleis
(Mischnutzung durch Kraftfahrzeuge und Straßenbahn) in einer Breite von im Regelfall 3,25
m. Außen angelagert werden beidseitig 1,55 m breite Radfahrstreifen.

Ebenfalls komplett neu gebaut werden die Anlagen zur Entwässerung der Verkehrsanlage.

4.3. Knotenpunkte

Im Bauabschnitt gibt es 5 Knotenpunkte mit Nebenstraßen, deren wichtigste die Meusdorfer
Straße ist (siehe Punkt 3.4).

Von den südlich einmündenden Straßen werden drei (Stockartstraße, Pfeffingerstraße,
Hammerstraße) entsprechend ihres vorhandenen Ausbaus als Mischverkehrsflächen in
Form von Grundstückszufahrten an die Bornaische Straße angebunden. Aus geometrischen
Gründen kann die südliche Stockartstraße zukünftig nur noch als Einbahnstraße (nordwärts)
betrieben werden.

An den weiteren Einmündungen sind zur Reduzierung von Querungslängen für Fußgänger
und zur baulichen Unterstützung des Parkregimes Gehwegnasen geplant. Für
Sehbehinderte werden an Einmündungen im Zuge der Bornaischen Straße
Bodenindikatoren vorgesehen.

4.4. Lichtsignalanlagen

Es werden 2 Lichtsignalanlagen als Neuanlagen errichtet:

- Fußgängersignalanlage (FSA) östlich der Stockartstraße

(als gesicherte Querungsstelle über die Bornaische Straße und als gesicherter Zugang
zur Haltestelle - aus Platzgründen keine Lage direkt an der Haltestelle möglich)

- Knotensignalanlage (LSA) Meusdorfer Straße

(Sicherung Querverkehr Fußgänger, Radfahrer und Kfz mit 4.300 Kfz/24 h im Querschnitt)

An beiden Anlagen werden Sehbehinderte in Ausrüstung und Abläufen der Signalanlagen
sowie mittels Bodenindikatoren in allen Furten berücksichtigt.

Für den ÖPNV werden unter Beachtung der Gesamtabläufe (Wartezeiten für Kfz und
Fußgänger) Bevorrechtigungen vorgesehen bei Erfassung über Bake-Funk-Systeme.

4.5. Fußgänger/Radverkehr

Straßenbegleitend werden beidseitig Anlagen für Fußgänger- und Radverkehr neu gebaut.

Der Radverkehr wird durchgängig mittels Radstreifen in Breiten von 1,55 m auf
Fahrbahnniveau geführt (exklusive angehobener Radfahrbahnen auf den Haltestellen).
Neben Radstreifen sind zusätzlich Sicherheitsstreifen innerhalb von Parkständen mit 0,5 m
Breite und innerhalb von Andienflächen mit 0,75 m Breite vorgesehen.

An geeigneten Stellen werden mindestens 89 Leipziger Radbügel eingebaut.
8/17

Die Gehwegbreiten variieren bei einer Mindestbreite von 3,0 m. Die Wege sollen einen
einheitlichen Belag aus Granitplatten und mit beidseitiger Einfassung aus Mosaikpflaster
erhalten.

4.6. Ruhender Verkehr

Unter der Maßgabe des Baumerhalts können Stellflächen für ruhenden Verkehr nicht
durchgängig vorgesehen werden.

Eingeordnet sind Stellplätze mit Natursteinpflasterbelag und in einer Breite von 2,00 m
(zuzüglich Sicherheitsstreifen) hauptsächlich in stadtwärtiger Richtung, die das Abstellen von
ca. 37 Pkw - bei Vorwärtseinparken - ermöglichen.

Im Bestand wurden im Planungsbereich bis zu 87 parkende Pkw (ungeordnet und vermutlich
häufig auch mit Rückwärtseinparken) ermittelt. Durch die geplanten durchgängigen
Radverkehrsanlagen sowie das zukünftig geordnete Parken mit dem Ansatz von
Vorwärtseinparken entfallen ca. 44 dieser Abstellmöglichkeiten.

Flächen für Andienungsverkehr (7 Stück in unterschiedlicher Länge) mit einer Breite von 2,5
m (zuzüglich Sicherheitsstreifen) und mit gleichem Belag wie vorstehend werden
vordergründig auf der landwärtigen Straßenseite gebaut.

4.7. ÖPNV-Anlagen (Maßnahme der LVB)

Die Gleise werden komplett neu gebaut in neuer Lage asymmetrisch im Straßenraum mit
einem Gleisachsabstand von mindestens 2,80 m.

Die Straßenbahnhaltestellen Pfeffingerstraße werden in neuer Lage unmittelbar westlich der
Stockartstraße gegenüberliegend stadtbahn- und behindertengerecht komplett neugebaut
(Typ: Haltestellenkap mit angehobener Radverkehrsanlage).

Neu aufgebaut werden muss die Fahrleitungsanlage (neu: Hochkette). Die Aufhängung
erfolgt aus verschiedenen Gründen durchgängig mittels Mastabspannung. Die neuen Maste
werden - soweit möglich - auch zur Aufnahme der Straßenbeleuchtung genutzt.

4.8. Straßenbeleuchtung

Im gesamten Baubereich wird die Straßenbeleuchtungsanlage beidseitig neu hergestellt. Die
Befestigung der Leuchten vom Typ “CITEA NG Midi“ (LED, Lichtfarbe warmweiß) erfolgt mit
Lichtpunkthöhen von 10 m an Kombimasten mit der Fahrleitung bzw. der LSA oder an reinen
Beleuchtungsmasten.

4.9. Versorgungsleitungen

Durch den Umfang der Verkehrsbaumaßnahme sind umfangreiche Leitungsverlegungen
erforderlich. Sämtliche Versorgungsunternehmen wurden im Verlauf der Planung auch zu
eigenen Bauabsichten befragt, so dass im Vorlauf zum eigentlichen Verkehrsbau ein
koordinierter Leitungsbau erfolgen wird.

Hauptsächlich betreffen die Leitungsbaumaßnahmen Anlagen der Leipziger Wasserwerke.
Umfangreiche Teilmaßnahmen davon werden bereits ab August 2018 im Vorlauf zu den
Hauptbauleistungen realisiert, um die Bauzeit zu reduzieren und Baufreiheit für die
Verkehrsbaumaßnahmen zu schaffen.

4.10. Gestaltung

Durch die Materialwahl sowie die umfänglich abgestimmte Einordnung von Stellplätzen,
9/17
Masten und Ausstattungselementen innerhalb des Verkehrsraums soll eine deutliche
stadtgestalterische Aufwertung des Straßenzugs erreicht werden.

Grundstückszufahrten werden mit Granitgroßpflaster 16 x 16/geschnitten und gestockt
gebaut.

Um die notwendigen Anlagen für Kraftfahrzeuge, Straßenbahn und Radverkehr im
Straßenquerschnitt unter dem Zwangspunkt des Baumerhalts einordnen zu können, müssen
die vorhandenen breiten Fahrbahnborde durch schmale ersetzt werden;
wiederverwendungsfähiges Material wird in den Lagerbestand übernommen.

4.11. Verkehrsgrün/Bänke

Entlang der Bornaischen Straße existieren beidseitig durchgängige Baumreihen mit 89
Bäumen in gutem Zustand. Der weitestmögliche Erhalt dieser Bäume war ein wesentlicher
Planungsansatz.

Um eine akzeptable Anzahl von Stellflächen im Planungsabschnitt zu erreichen, für den
Ausbau der Haltestellen und hinsichtlich der Sicht auf Signalgeber an der FSA
Stockartstraße müssen jedoch insgesamt 9 Bäume gefällt werden.

Im Baubereich erfolgen 8 Ersatzpflanzungen.

Da ein Großteil der Bestandsbäume sehr bordnah steht, sind ggf. Sonderlösungen
(Stahlbänder) im Wurzelbereich vorzusehen.

Es werden 6 Bänke (lange Parkbank ohne Rückenlehne, Modell Binga/Runge) im Bereich
größerer Baumscheiben an ausgewählten Stellen in der Nähe von Geschäften/Restaurants
aufgestellt.

4.12. Verkehrslärm

Im Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung hinsichtlich des Straßenlärms (Kfz-
Fahrstreifen) werden Schallschutzmaßnahmen dem Grunde nach erforderlich. Aktive
Schutzmaßnahmen sind durch die unmittelbare Gebäudenähe nicht möglich, so dass
passive Maßnahmen (Schutzfenster, Lüfter, Entschädigung) vorzusehen sind.

5.  Finanzierung

5.1. Grundlagen

Das Vorhaben ist ein gemeinsames Vorhaben der LVB, der Leipziger Wasserwerke und der
Stadt Leipzig.

Vom Grundansatz her erfolgt die Kostenzuordnung so, dass die LVB und die Stadt Leipzig
die Leistungen an ihren eigenen Anlagen jeweils zu 100 % finanzieren. Eine Kostenteilung
erfolgt nur für wenige Fachgewerke; es wird sinngemäß nach dem Verursacherprinzip
verfahren.

Für die Folgemaßnahmen an Leitungen sind Regelungen auf Basis der Anwendung der
Konzessionsverträge mit den einzelnen Versorgungsunternehmen (VU) vorgesehen.

Die LVB und die Stadt Leipzig stellen für ihre Finanzierungsanteile jeweils getrennte
Fördermittelanträge - für den städtischen Teil nach der Richtlinie des Sächsischen
Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und
Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB).

10/17
Die Kostenteilung ist mit der LVB vorabgestimmt und wird endgültig in der noch
abzuschließenden Kostenteilungsvereinbarung geregelt.

5.2.  Kostenteilung und -zuordnung

Auf der Grundlage von Kostenteilungsplänen sowie einer tabellarischen Zusammenstellung
werden die Kosten wie folgt zwischen der Stadt und der LVB GmbH geteilt bzw. zugeordnet:

LVB-Anlagen (Gleise ohne Deck- und Binderschicht,
Haltestellenbord, Fahrleitungen inklusive Maste, Bahnstrom,
RBL, Gleisprovisorien, Schienenersatzverkehr)
100 % LVB
Deck- und Binderschicht in vom Kfz-Verkehr befahrenen
Gleisbereichen
50 % LVB/50 % Stadt
Kombimaste 80 % LVB/20 % Stadt
Fahrbahn, Gehwege, Zufahrten, Stellplätze, Beschilderung. 100 % Stadt
Straßenbeleuchtung  100 % Stadt
Lichtsignalanlagen 100 % Stadt
Leitungsbau  nach Konzessionsverträgen
Baumpflanzungen 100 % Stadt
Umleitungen Teilung LVB/Stadt/KWL nach
Bausummen
Planungsleistungen 100 % für Auftraggeber

5.3. Bau- und Planungskosten

Die Gesamtbaukosten (LVB GmbH und Stadt Leipzig) der Maßnahme betragen ca. 9,75
Mio. € brutto; die Kosten der Wasserwerke belaufen sich auf etwa 1,5 Mio. €. Die
vorliegenden Kostenberechnungen nach AKVS vom 20.04.2018 für den städtischen Anteil
wurden von der Verwaltung anhand des im Verkehrs- und Tiefbauamt vorliegenden
Preiskataloges geprüft und als ortsüblich auskömmlich anerkannt.

Danach ergeben sich für die Stadt Leipzig folgende Kosten (brutto):

- Baukosten: 3.050.000 €

- Planungskosten (Ansatz  15 % der Baukosten = 457.500 €, gerundet
auf 450.000 €)
(Leistungsphasen 8 - 9 HOAI, Bauüberwachung, Sicherheits- und
Gesundheitsschutzkoordinator, Kontrollprüfungen,
Öffentlichkeitsarbeit)
450.000 €

- Gesamtkosten Planung und Bau 3.500.000 €

Die Leistungsphasen 3 bis 4 HOAI wurden bereits erbracht und sind finanziell im PSP-
Element 7.0000583.700 (Planung investiver Vorhaben) abgedeckt. Das gilt auch für die noch
zu erbringenden Leistungsphasen 5 - 6 HOAI.

5.4.  Kosten zu Ausstattung und Interim

Kosten für Umzug/Interimslösungen sind bei dieser Baumaßnahme nicht relevant.

11/17
5.5. Straßenausbaubeiträge

In der Ratsversammlung am 18.04.2018 wurde u. a. beschlossen, den Entwurf des
Doppelhaushaltes 2019/2020 ohne Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen zu planen
sowie bis zum 30.06.2018 eine Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
vorzulegen. Hierzu sind die weiteren Beschlüsse abzuwarten.

5.6. Fördermittel/Einzahlungen und Ausgaben

Sofern der Anteil der Stadt Leipzig am Gesamtbauvorhaben mit Fördermitteln nach RL-KStB
finanziert werden kann, würde sich folgende Berechnung ergeben.

- Ermittlung der nichtzuwendungsfähigen Kosten brutto:

* Straßenbeleuchtung inkl. Anteil an Kombimasten  240.600 €

* Änderungen an Versorgungsleitungen

* sonstige Leistungen (Grunderwerb, Vermessung, Anpassungen)

* sonstige Ausstattung (Bänke, Werbeanlagen)
80.650 €

17.160 €

33.320 €

* Planungskosten  450.000 €

insgesamt brutto 821.730 €

- Ermittlung der Einzahlungen:

* zuwendungsfähige Kosten brutto (3.500.000 € - 821.730 € =)
zuzüglich Planungskosten (pauschal 15 % der Baukosten =
457.500 €, gerundet auf 450.000 €)
2.678.270 €
450.000 €

* Ansatz Förderquote 80 %/95 % von  3.128.270 €

Einzahlung insgesamt brutto: 2.377.500 €

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr ermittelt erst in der Phase der
Verwendungsnachweisprüfung, ob auch die Einzelpositionen anerkannt werden, bei denen
eine 10%ige Überschreitung der Mengen eingetreten ist. Dazu kommt, dass nach den
geltenden Nebenbestimmungen Nachträge bis zu einer Höhe von 10.000 € nicht als
zuwendungsfähig anerkannt werden.

Deshalb wird der Fördermittelantrag auf die ermittelte Einnahme von
gestellt. Für die Einordnung in den Haushalt wird hingegen von einer
2.377.500 €
Einnahme in Höhe von
ausgegangen.
2.367.000 €

- Stadtanteil insgesamt brutto:
mit Ansatz Einnahme von 2.367.000 €

1.133.000 €

Damit entsteht folgender Ansatz:

in EURO Gesamt 2020 2021
12/17
Bornaische Straße von
Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße
7.0000.655.700 (Auszahlung)
106654100010 (Aufwand)

3.259.400
240.600

1.629.700
120.300

1.629.700
120.300
- davon Planung (Auszahlung) 450.000 225.000 225.000
Zuweisung vom Land
PSP-7.0000.655.705 (Einzahlung)
2.367.000 1.183.500 1.183.500
Stadtanteil insgesamt 1.133.000 566.500 566.500

Derzeit sind seitens des Fördermittelgebers keine verbindlichen Aussagen zur Verfügbarkeit
von finanziellen Mitteln im geplanten Bauzeitraum 2019/2020 möglich. Deshalb konnte
seitens des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) bisher weder ein
Fördermittelbescheid, noch eine Inaussichtstellung auf eine fristgerechte Bestätigung einer
Zuwendung sowie keine Erteilung eines förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmebeginns
erfolgen.

Da das Vorhaben jedoch in Abhängigkeit des gemeinsamen Bauens mit der LVB und den
LWW an eine strenge Zeitschiene gebunden ist, muss deshalb momentan von einer 100%-
igen Eigenfinanzierung des städtischen Anteils durch den städtischen Haushalt
ausgegangen werden.

Damit ergibt sich folgender Ansatz:

in EURO Gesamt 2019 2020 2021
Bornaische Straße von
Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße
7.0000.655.700 (Auszahlung)
106654100010 (Aufwand)

3.259.400
240.600

2.367.000

446.200
120.300

446.200
120.300
- davon Planung (Auszahlung) 450.000 0 225.000 225.000
Zuweisung vom Land
PSP-7.0000.655.705 (Einzahlung)
0 0 0 0
Stadtanteil insgesamt 3.500.000 2.367000 566.500 566.500

Der daraus resultierende Mehrbedarf zur bisherigen finanziellen Planung i. H. v. 2.367.000 €
wird vollständig innerhalb des Budgets des VTA wie folgt gedeckt:

Goethesteig/Matzelstraße (7.0001336.700)      1.826.775 €
 vollständige Einsparung des städtisches Eigenanteils 2019 durch Verschiebung der Maßnahme
auf die Jahre 2021 ff.
Landsberger Brücke (7.0001017.705)           540.225 €
 Mehreinnahme DB AG wird nicht mehr für Vorhaben benötigt, da Vorfinanzierung aus Budget des
VTA

Trotz geplantem Bauende Ende 2020 (siehe Punkt 9.2) entsteht ein Finanzierungsbedarf
auch im Jahr 2021, da Abrechnungen diverser Bauleistungen bis hin zu Schlussrechnungen
erst in diesem Jahr erfolgen werden.

5.7  Folgekosten
13/17

Die Baumaßnahme umfasst keinen Neubau, sondern den Umbau einer vorhandenen
Verkehrsanlage.

Im Zuge des Bauvorhabens werden zwei Lichtsignalanlagen erstmalig hergestellt sowie 6
Bänke aufgestellt. Daraus entstehen Folgekosten.

Folgekosten pro Jahr
Bezeichnung PSP-Element Kosten/Einheit
und Jahr
Beschreibung Kosten
pro
Jahr in
Euro
Lichtsignalanlagen 1.100.54.4.0.01.10
(Konto 42211000)
ca. 3.000 €/LSA

Unterhaltung 6.000
Lichtsignalanlagen 1.100.54.4.0.01
(Konto 42711200)
 ca. 5.000 €/LSA Stromkosten 10.000
Bänke 1.100.55.1.0.01

10 % der
Herstellungskosten
Unterhaltung 2.855

6.  Grunderwerb

Grunderwerb in sehr geringem Umfang fällt innerhalb der anstehenden Baumaßnahme im
Bereich der Nebenanlagen (Gehwege) in Form von rückständigem Grunderwerb von bereits
als Verkehrsflächen genutzten privaten Flächen an.

Der Erwerb wird auf Basis freiwilliger Vereinbarungen angestrebt und ist im Verfahren.

7.  Kinderfreundlichkeit

Mit dem Ausbau von Gehwegen und Radverkehrsanlagen einschließlich Bordabsenkungen
an Querungsstellen, dem Neubau von zwei Lichtsignalanlagen sowie dem
stadtbahngerechten Ausbau der Haltestellen wird auch den Belangen von Kindern
entsprochen.

8.  Barrierefreiheit

Fußgängerquerungsstellen und Zugänge zu Haltestellen werden mit Bordabsenkungen auf 3
cm versehen. An Einmündungen werden grundsätzlich Leitelemente für Sehbehinderte
(Richtungsfelder) vorgesehen.

Die neuen Haltestellen ermöglichen einen niveaugleichen Fahrgastwechsel; zudem erhalten
sie ein Blindenleitsystem.

An den Lichtsignalanlagen werden grundsätzlich Einrichtungen für Sehbehinderte inklusive
Leitstreifen und Aufmerksamkeitsfeldern vorgesehen.

9.  Bauzeiten und Umleitungsführungen

9.1. Vorbemerkungen

Es ist vorgesehen, dass die drei Hauptbauherren LVB, Leipziger Wasserwerke und Stadt
14/17
Leipzig die in ihrer Zuständigkeit stehenden Bauleistungen jeweils eigenständig durchführen.
LVB und Stadt Leipzig werden gemeinsam ausschreiben, die Wasserwerke hingegen
eigenständig. Basis (insbesondere zur Koordinierung) bildet dafür eine noch
abzuschließende dreiseitige Bauherrenvereinbarung.

Das für die Anlagen der LVB notwendige Baurecht im Zuge des Vorhabens wird über das
unter Punkt 1. aufgeführte Planfeststellungsverfahren geschaffen; der
Planfeststellungsbeschluss ist Voraussetzung für den Baubeginn.

9.2. Bauablauf/Bauzeiten

Im Vorlauf zum gegenständlichen Vorhaben wurden 2018 und werden 2019 von den
Leipziger Wasserwerken diverse Leitungssanierungen durchgeführt. Auch die
Bahnstromerneuerung soll seitens der LVB im Vorlauf 2019 erfolgen.

Zur weitestmöglichen Aufrechterhaltung des Straßenbahnbetriebes in der Bornaischen
Straße (Anbindung Betriebshof Dölitz) sind Vollsperrungen im Baubereich auf das absolut
nötige Mindestmaß zu beschränken; außerhalb dieser Zeiten muss der Gleisbau unter
Gleiswechseltechnologie realisiert werden mit Auswirkungen auch auf den Straßenbau.

Mit diesen Randbedingungen wurden zuletzt mehrere Varianten zum Bauablauf untersucht
unter Kriterien wie Umsetzbarkeit (3 verschiedene Bauherren im Baubereich), Bauzeit (1
Jahr oder Verteilung auf 2 Jahre, Verlagerung von Teilleistungen ins Vorfeld) sowie
Gewährleistung des Straßenbahnbetriebes und Sicherung der Erreichbarkeit für Anlieger.

Nach Abwägung soll nunmehr in folgenden - sich teilweise überlappenden -
Hauptbauphasen gebaut werden, wobei die Bauphasen und Bauzeiten als vorläufig zu
betrachten sind. Änderungen im Zuge der Präzisierung der Ausführungsplanung und
Feinabstimmung der Bautechnologie sind möglich.

Bauphase 0:        LWW: 08.07.2019 - 19.08.2019
         LVB:   19.08.2019 - 30.11.2019

vorgezogene Leistungen Leipziger Wasserwerke und LVB parallel zu Baumaßnahmen in der
Bornaischen Straße zwischen Prinz-Eugen-Straße und Ernst-Toller-Straße mit großräumiger
Umleitung

Bauphase 1.0:        02.03.2020 - 13.03.2020

Aufbau der großräumigen Umleitungsführung mit Betrieb bis zum Bauende

Verkehrsführung:

uneingeschränkter Straßenbahnbetrieb, Straßenverkehr nur partiell beschränkt

Bauphase 1:        13.03.2020 - 20.05.2020

Gleis- und Fahrleitungsbau sowie Fahrbahnbau beidseitig von Pfeffingerstraße bis Bauende,
Leitungsbau

Verkehrsführung:

Vollsperrung für Straßenbahn mit Umleitung über Wiedebachstraße zur Interimsend- und
haltestelle Arno-Nitzsche-Straße; Führung des Schienenersatzverkehrs noch in Abstimmung;
Vollsperrung Bornaische Straße für Kfz-Verkehr/im Zuge Meusdorfer Straße bzw.
Ecksteinstraße wechselnd Aufrechterhaltung einer südwärtigen Fahrspur über die
Bornaische Straße; Anliegerverkehr im Bauabschnitt nur bedingt oder nicht möglich, variable
Einrichtung/Vor-haltung von Baustraßen für Rettungsverkehr/Feuerwehr durch die Baustelle
15/17

Bauphase 2.1:       25.05.2020 - 01.07.2020

Neubau Gehwege und Parker landwärts von Pfeffingerstraße bis Meusdorfer Straße,
Leitungsbau

Verkehrsführung:

Straßenbahnbetrieb auf beiden Neugleisen von Pfeffingerstraße bis Bauende und im
Zweirichtungsbetrieb auf altem stadtwärtigen Gleis im westlichen Abschnitt; Vollsperrung
Kfz-Durchgangsverkehr, Querungen Meusdorfer Straße und Ecksteinstraße frei;
Anliegerverkehr unter Baustellenbedingungen frei

Bauphase 2.2:       02.07.2020 -14.08.2020

Neubau Gehwege und Parker stadtwärts von Pfeffingerstraße bis Bauende, Montage LSA
Meusdorfer Straße, Leitungsbau

Verkehrsführung:

Straßenbahnbetrieb und Kfz-Verkehr wie in Bauphase 2.1

Bauphase 3.1:       25.05.2020 - 30.08.2020

Gleis-, Fahrleitungs- und Haltestellenbau sowie Straßenbau landwärts von Wiedebachplatz
bis Pfeffingerstraße, Leitungsbau

Verkehrsführung:

Straßenbahnbetrieb wie in Bauphase 2.1; Vollsperrung Kfz-Durchgangsverkehr;
Anliegerverkehr stadtwärts zwischen Pfeffingerstraße und Wiedebachplatz frei

Bauphase 3.2:       31.08.2020 - 28.11.2020

Gleis-, Fahrleitungs- und Haltestellenbau sowie Straßenbau stadtwärts von Wiedebachplatz
bis Pfeffingerstraße

Verkehrsführung:

Straßenbahnbetrieb auf beiden Neubaugleisen von Pfeffingerstraße bis Bauende und im
Zweirichtungsbetrieb auf neuem landwärtigen Gleis im westlichen Abschnitt befristet bis
16.10.2020; Vollsperrung Kfz-Durchgangsverkehr; kein Anliegerverkehr möglich;
Aufrechterhaltung einer variablen Rettungsgasse

Bauphase 4:        23.11.2020 - 12.12.2020

Begrünung

Verkehrsführung:

regulärer Straßenbahnbetrieb, Kfz-Verkehr mit partiellen Einschränkungen

Zusammenfassung Bautermine:

 vorgezogene Leistungen KWL und LVB:   19.08.2019 – 30.11.2019

 Baubeginn Hauptbauleistungen:    02.03.2020

16/17
 Bauende:       12.12.2020

9.3  Umleitungen

Die Verkehrsführung während der Bauzeit erfolgt gemäß Umleitungskonzeption.

Die Straßenbahnerschließung im Zuge der gesamten Bornaischen Straße und insbesondere
die Erreichbarkeit des Betriebshofes Dölitz muss weitestgehend gewährleistet werden. Dafür
soll die Straßenbahn signalgeregelt im Zweirichtungsbetrieb auf jeweils einem Gleis
verkehren; kürzere Sperrungen sind bautechnologiebedingt jedoch unumgänglich.

Interimshaltestellen sind in Höhe des Wiedebachplatzes vorgesehen.

Für den motorisierten Durchgangsverkehr wird es über die gesamte Bauzeit großräumige
Umleitungsführungen mit Richtungstrennung geben:

 landwärts von Norden (Karl-Liebknecht-Straße) über Wolfgang-Heinze-Straße/ Prinz-
Eugen-Straße - alternativ über die B 2, Goethesteig/Matzelstraße, (LKW-Verbot Prinz-
Eugen-Straße in landwärtiger Richtung, LKW über 3,5 t werden über die B 2 geleitet)

 landwärts von Osten (An der Tabaksmühle) über Arno-Nitzsche-Straße, Karl-Liebknecht-
Straße/Wolfgang-Heinze-Straße/Prinz-Eugen-Straße (die Meusdorfer Straße wird nicht
als Umleitungsstrecke ausgewiesen)

 stadtwärts über Matzelstraße/Goethesteig/B 2 bzw. über Liechtensteinstraße/Karl-
Jungbluth-Straße/Probstheidaer-Straße/Zwickauer Straße, (LKW-Verbot Prinz-Eugen-
Straße in stadtwärtiger Richtung, LKW über 3,5 t werden über die B 2 geleitet)

Die Erreichbarkeit für Anlieger-, Andienungs- und Rettungsverkehr ist unter
Baustellenbedingungen zu sichern. Zwangspunkte sind dabei die fahrbahnnahen
Bestandsbäume, der Zweirichtungsstraßenbahnbetrieb auf einem Gleis sowie die aus
Platzgründen für Befahrungen ungeeigneten Gehwegflächen. Soweit die Platzverhältnisse
es zulassen, sind vorhandene bzw. bereits fertiggestellte Elemente der Verkehrsanlagen zu
nutzen.

In Vollsperrungsabschnitten können Anliegertransporte partiell nur über speziell
auszuweisende Bereiche in anliegenden Seitenstraßen abgewickelt werden.

Zur Nutzung zum baustellennahen Parken während der Bauzeit (als Ersatzangebot für
baustellenbedingt nicht erreichbare Anliegerstellplätze/Grundstückszufahrten) wurden
Vereinbarungen auf dem Eigentümer geeigneter Brachflächen am Knoten Bornaische
Straße/Meus- dorfer Straße und Bornaische Straße/Hammerstraße abgeschlossen.

Da Feuerwehrrettungsverkehr ständig zu gewährleisten ist, sind dafür in allen Bauphasen
inklusive der Vollsperrungen Interimsfahrmöglichkeiten zu schaffen/vorzuhalten.

Für den Radverkehr erfolgen Umleitungen wie folgt:

 landwärts über Biedermannstraße/Hildebrandstraße

 stadtwärts über Hildebrandstraße/Zwenkauer Straße/Meusdorfer Straße/Biedermann-
straße

10.  Sonstiges

Altlasten/Abfall

17/17
Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. In den Asphalt-, Beton- und ungebundenen
Konstruktionsschichten wurden teilweise Grenzwertüberschreitungen festgestellt; es handelt
sich aber um nicht gefährlichen Abfall. Alle belasteten Ausbaustoffe werden entsprechend
Entsorgungskonzept entsorgt.

Kampfmittel

Kampfmittel können im Baubereich nicht ganz ausgeschlossen werden, was bei Erdarbeiten
zu beachten ist. Eine visuelle Begutachtung durch eine Fachfirma ist notwendig.

Archäologische Belange

Eine Anfrage auf archäologische Belange beim Landesamt für Archäologie wurde gestellt.
Die Ergebnisse werden bei der weiteren Vorbereitung beachtet.

Nachweis Vorstellung in AG Rad

Im Bearbeitungszeitraum ruhte die AG Rad. Die Entwurfsplanung wurde deshalb am
18.04.2018 gesondert dem ADFC vorgestellt.

Im Ergebnis soll die Radbügelanzahl bedarfsorientiert erhöht werden, was im Zuge der
Weiterplanungen geprüft wird.

Anlagen:

Anlage 1 – Prüfkatalog Strategische Ziele Bornaische Straße
Anlage 2 – Zusammenfassung Bornaische Straße
Anlage 3 – Übersichtsplan Bornaische Straße
Anlage 4 – Lageplan 1 Bornaische Straße
Anlage 5 – Lageplan 2 Bornaische Straße
Anlage 6 – Lageplan 3 Bornaische Straße
Anlage 7 – Lageplan 4 Bornaische Straße
Anlage 8 – Regelquerschnitt Bornaische Straße

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1

1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☒

2 Ausbildungsplatz-
situation
☐ ☐ ☐ ☒

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☐ ☐ ☒

positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung  4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☒

private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
☐ ja ☒ nein ☒ ja ☐ nein ☒ ja ☐  nein ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit
Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1

1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☒ ☐ ☐ ☐

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
☐ ☐ ☐ ☒

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☒ ☐ ☐ ☐

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☐ ☐ ☐ ☒

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☐ ☐ ☒

 Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐  ☐ ☒

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                22.05.2019
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bornaische Straße von Wiedebachstraße bis Ecksteinstraße

Zusammenfassende Erläuterung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße

Die Bornaische Straße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen Entwicklung als
Nord-Süd-Achse zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig (Hauptverkehrsstraße) und ist
eine wichtige Nahverkehrstrasse.

In der Straße verkehrt die zur Stadtbahn auszubauende Linie 11 und sie ist Zubringer zum
Betriebshof Dölitz.

Die Verkehrsanlage weist im Bauabschnitt bauliche, verkehrsorganisatorische und gestalteri-
sche Mängel auf, die Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit und Sicherheit der Anlage
haben.

Mit der Baumaßnahme sollen diese Mängel beseitigt und folgende Ziele erreicht werden:

Ertüchtigung Gleisanlagen für zukünftige Fahrzeuggenerationen - behindertengerechter Hal-
testellenausbau - störungsarme Abwicklung von Kfz-Verkehr und ÖPNV unter Wahrung der
Leistungsfähigkeit durch eindeutige Zuordnung von Verkehrsräumen - Verbesserung der
Querungsmöglichkeiten - Komfortverbesserung auf den Nebenanlagen und stadtgestalteri-
sche Aufwertung des Straßenraumes.

Der Straßenzug wird dazu auf einer Länge von 550 m grundhaft ausgebaut ohne Separie-
rungsmöglichkeit für die Gleisanlagen. Hergestellt werden eigene Anlagen für Radverkehr
und ruhenden Verkehr/Andienungsverkehr.

Am Knoten Meusdorfer Straße wird eine Lichtsignalanlage neu errichtet, des Weiteren eine
Fußgängersignalanlage in Höhe Stockartstraße.

Das Bauvorhaben soll unterteilt in mehrere Hauptbauphasen vom 02.03.2020 bis 12.12.2020
realisiert werden.

Das Vorhaben ist ein gemeinsames Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe, der Leipziger
Wasserwerke und der Stadt Leipzig. Vom Grundansatz her erfolgt die Kostenzuordnung so,
dass LVB und Stadt die Leistungen an ihren eigenen Anlagen jeweils zu 100 % finanzieren.
Eine Kostenteilung erfolgt nur für wenige Fachgewerke; es wird sinngemäß nach dem Verur-
sacherprinzip verfahren.

Die LVB und die Stadt Leipzig stellen für ihre Finanzierungsanteile jeweils getrennte Förder-
mittelanträge - für den städtischen Teil nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeri-
ums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brücken-
bauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB).

Für die Stadt Leipzig wurden anteilige Kosten für Planung und Bau in Höhe von 3.500.000 €
brutto berechnet.

Gemäß Stadtratsbeschluss vom 23.01.2019 zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssat-
zung der Stadt Leipzig besteht für die Maßnahme derzeit keine Grundlage zur Erhebung von
Straßenausbaubeiträgen.

Derzeit sind seitens des Fördermittelgebers keine verbindlichen Aussagen zur Verfügbarkeit
von finanziellen Mitteln im geplanten Bauzeitraum 2019/2020 möglich. Deshalb konnte sei-
tens des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) bisher weder ein Fördermittel-
bescheid, noch eine Inaussichtstellung auf eine fristgerechte Bestätigung einer Zuwendung
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                22.05.2019
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bornaische Straße von Wiedebachstraße bis Ecksteinstraße
sowie keine Erteilung eines förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmebeginns erfolgen. Da
das Vorhaben jedoch in Abhängigkeit des gemeinsamen Bauens mit der LVB und den LWW
an eine strenge Zeitschiene gebunden ist, muss deshalb momentan von einer 100%igen Ei-
genfinanzierung des städtischen Anteils durch den städtischen Haushalt ausgegangen wer-
den.

Trotz geplantem Bauende 2020 entsteht ein Finanzierungsbedarf auch im Jahr 2021, da Ab-
rechnungen bis hin zu Schlussrechnungen erst in diesem Jahr erfolgen werden.

Damit entsteht folgender Ansatz:

in EURO Gesamt 2019 2020 2021
Bornaische Straße von Wie-
debachplatz bis Ecksteinstraße
7.0000.655.700.300.320.07
(Auszahlung)
106654100010 (Aufwand)

3.259.400

240.600

2.367.000

446.200

120.300

446.200

120.300
- davon Planung (Auszahlung) 450.000 0 225.000 225.000
Zuweisung vom Land
7.0000.655.705.200.320.07
(Einzahlung)

0

0

0

0
Stadtanteil insgesamt 3.500.000 2.367.000 566.500 566.500

Infolge des Neubaus diverser Anlagen entstehen Folgekosten.

Planungsbereich
Unterlage: B .02
Bornaische Straße,
zwischen Wiedebachplatz u. Ecksteinstr.
Maßstab:    ohne
Übersichtskarte
33317050
33317050
33317100
3331715
5687350
5687400
5687450
5687500
W
KVZ 82
ALZ - 646
KVZ 82A
Nr.8
Nr.13
Nr.15 Nr.
Nr.24
Nr.22
Nr.18
Nr.3e
Nr.5
Nr.7
Nr.9
Nr.16a
Nr.161
Nr.163
Nr.11
Bornaische Straße
B.-Göring-Str.
Wiedebachstr,
  Parkanlage
W
iedebachplatz
SE
SE
SE
SE
SE
SE
SE
SE
SE
W674
W674
W675
W676
1
2
1
1
2
6
1
5
1
2
1
1
1
4
5
1 1
1
1
2
6
1
1
1
1
1
3
1
1
2
1
1
1
2
2
1
6
1
2
4
4
4
1
5
1
4
1
TGa
5/a
458/h
458/e
9
463/k
6
5
458/g
20 1
17/2
437 3
7
458/b
463/r
4/1
11 1
463/o
458/y
458/f
458/d
17 1
463/e
BA
ZV675
HFK
HF-S
KV
KV
KV
W
S
T
W
LS
LVB-2
LVB-6 LVB-5
LVB-9
LVB-8
SBL-10
SBL-1
SBL-3
SBL-4
SBL-7
SBL-11
VS neu
Anschluss an Blatt 1
Anschluss an Blatt 2
DSS1
Einfahrt
0+000
0+000
0+050
DFI
A1
A2
A6
A36
A37
Bistro
Schneider
JobladenBistroRestaurantTierladen
Pizzaladen
Netto
Rampe
Rampe
2,20
2,20
1,85
1,50
3,25
Neigungsbrechpunkt mit Angabe von Gefälle und Steigung in Prozent,
Länge der Gefälle- (Steigungs)strecken und Halbmesser, bezogen
auf die jeweilige Gleisachse
Zeichenerklärung
 f=    -0,040 m
 T =   12,578 m
 H =    2000 m
KM =0+040,536
TS =108,696 m
0,385 %
40,536 m
-0,873%
25,281 m
vorhandene / geplante Gleislage
Haltestellenbord Noppenstein
Granitplattenband 2,20 m, 2-reihig bzw. 1,50 m, 1-reihig /0,60 m breit - Gehweg
Mosaikpflaster
Splittmastixasphalt - Fahrbahn
Bodenindikatoren: Granitkleinpflaster / Rippenplatten
DFI
Gelb bzw. Orange markierte Elemente werden im Rahmen der Baumaßnahme entfernt.
FKA
Betonplatte 30x30 cm braun  - Begleitstreifen
Baumfällung / Baum vorh.
Baumscheibe mit geplanter Abdeckung mit
1 Reihe Kupferschlackepflaster als Abgrenzung
Gleis-/Schienenentwässerungskasten neu
mit Anschlussleitung DN 150 Stzg
Straßenablauf mit Anschlussleitung DN 150 PP
Haltestellenschild  / Verkehrszeichen V605
Dynamische Fahrgastinformationsanzeige
Fahrkartenautomat umsetzen
Granithochbord A5 / abgesenkter Hochbord -  (Gehweg +3cm, Einfahrten + 3cm) Papierbehälter / Sitzbank
Naturgroßpflaster 16x16x14 cm, braun, geschnitten und gestockt
Granitgroßpflaster 16x16x14 cm, grau, geschnitten und bruchrauh
Betonplatten 30x30 cm braun mit gelben Einsprenkelungen - Haltestelle
1 Reihe Betonsteinpflaster 16x16x14 cm
Granitgroßpflaster 16x16x14 cm , grau, geschnitten und gestockt
Tiefbordstein T10x30
Baum Neupflanzung
FGU Fahrgastunterstand
Fahrleitungsmast mit Abspannung geplant
Fahrleitungsmast mit Abspannung vorhanden
Wandbefestigung FL
Fahrleitung demontieren
Fahrradanlehnbügel
Verteilerschränke
Flurstücksgrenze
Naturgroßpflaster 16x16x14 cm, braun, geschnitten und bruchrauh
500x500 500x300
Granitrundbord R15x20 cm - Parker/Andienfläche
Deckensanierung - Fahrbahn
1 Läuferreihe Granitgroßpflaster 16x16x14 cm - Abgrenzung Zufahrt
Stahlborde
Kombimast - Fahrleitung / Beleuchtung
Kombimast - LSA/Fahrleitung bzw. LSA/Fahrleitung/Beleuchtung
Beleuchtung
LSA
Kabelschächte
Betonsteinpflaster 3-reihig, Farbe grau, antrazit
Betonsteinpflaster "Germania antik" Farbe grau
Betonsteinpflaster "Germania antik" Farbe anthrazit
Stockartstraße (vorh. Material)
Bank -Binga / Runge  L 253
Wurzelschutz
Pflastermulde 0,30cm breit
Telekomschrank
WLAN - Antenne
Splittmastixasphalt - Fahrbahn
Gussasphalt -Gleisbereich
Asphaltbeton - Radweg
Beton - Randbereich neben Haltestelle
Nr. Art der Änderung Datum Name
Lagebezug:      ETRS89                                                  Höhenbezug:     DHHN2016
bearbeitet
gezeichnet
geprüft
Blattgröße: A 3
Datum Name
Hoffmann
Foelke
Uhlitzsch
Zeichen
Projekt-Nr.:
ohne
 Maßstab:
 Unterlage:
Bauabschnitt:
GMBH
I NGENIE URBÜRO
Ludwig-Erhard-Str. 55a ,  D-04103 Leipzig
Tel   [TELEFONNUMMER ENTFERNT]           Fax   [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E NTWURF FÜR VE RK EHRS- ,  TI EF-  UND I NGE NIE URB AU
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Entwurfsbearbeitung:
20.04.2018
20.04.2018
20.04.2018
Freistaat SACHSEN
Ingenieurbüro EVTI GmbH
Bornaische Straße
zwischen Wiedebachplatz und Ecksteinstraße
25/17
Lageplan
B.5 - 1
Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig
Amtsleiter
........................
Dipl.-Ing. M. Jana
aufgestellt:
Leipzig, ..................
Blatt 1 Blatt 3 Blatt 4 Blatt 2
+3
33317150
33317200
5687250
5687300
5687350
KVZ 83
LVB KV 48
KVZ 86 BKPC
KVZ 82 UP/PU
KVZ 82A
2301
FGU
FGU
FKA
Nr. 25
23
21
Nr.38
Nr.13
Nr.15
Nr.17
Nr.19
Nr. 27
Nr.42
Nr.40
Nr.32
Nr.34
Nr.36
Nr.18
Nr.40
Nr.16a
Nr.30
Nr.26
r.24
Nr.21
Nr.23
Nr. 17
Bo
rnaische Straße
Bornaische Straße
Stockartstraße
Pfeffingerstraße
SE
SE
4
4
4
2
1
1
1
1
1
1
1
2
3
3
1
1
1
1
4
1
1
1
4
1
5
1
2
1
3
1
3
3
1
2
1
1
1
4
5
1
2
1
3
1
2
5
1
2
1
4
1
1
1
5
1
1
5
1
1
5
1
5
2
4
1
1
4
1 11
4
4
1
1
1
1
1
1
4
1
1
1
4
1
Pfeffingerstraße
04127
Stockartstr.
Sportplatz
Sporthalle
48
435/2
463/a
434
435/3
463/g
463/d
62
49/1
33
463/k
44
20 1
34
54/2
463/i
437 2
55 1
463/f
557
45
35/a
43
47
435 1
36
49/2
50/2
22/2
42
22/1
32
21
50/1
63/o
63
56
35
463/c
463/l
46
48 2
23
55 2
564
BA
ZV675
HCS
HF-E
HFK
HF-S
KV
KV
KV
KV
W
S
T
W
LS
KV 48
RV
[2] Kombimast
LVB/LSA/ÖB
[1] Kombimast
LVB/LSA/ÖB
RBL
ST/HA
LVB-LSA-16
LVB-LSA-17
SBL-10
LVB-14
LVB-15
LVB-18
LVB-19
SBL-11
SBL-12
SBL-13
SBL-21
SBL-20
SBL-22SBL-23
Anschluss an Blatt 2
Anschluss an Blatt 3
Anschluss an Blatt 1
Anschluss an Blatt 2 DSS1
DKS1
DKS2
DKS3
Einfahrt
Einfahrt
Einfahrt
Einfahrt
0+050
0+100
0+150
0+050
0+100
0+150
0+200
Pflasterrinne
Pflasterrinne
Mischverkehrsfläche
Ende der Baustrecke VTA
A2
LP1
TB
TB
A1
FGU
DFI
DFI
FKA
FGU
A2
A6
A3
A7
A4
A5
A8
A9
A11
A12
A13
A14
A15
A16
A37
A38
A39
A40
A41
A42
A43
A44
A45
A46
A47
A48
A10
RQ 2 RQ 2
4,50
2,00
Schneider
Jobladen
Reisebüro
Döner
Laden
Fleischerei
Boutique
Obsthändler
Laden leer
Fahrschule
Döner-Imbiss
Blumenland
Fahrradladen
Bäcker-Imbiss
Telefonladen
Lotto
Laden
leer
Drucker /
Tintenpatronen
Apotheke
Pizza
Gaststätte
Bürobedarf
Backshop
Schuh u.
Orthopädietechnik
Eisdiele
Geschäft
Vasabi
2,00
4,42
0,50
2,00
Rampe
Rampe
Haltestelle stadteinwärts
Rampe
Rampe
Haltestelle stadtauswärts
2,20
45,00
2,00
2,20
45,00
2,20
3,24
3,14
2,00
6,50
2,00
3,15
3,88
7,41
1,55
1,85
3,73
1,85
1,55
2,50
3,53
3,50
Nr. Art der Änderung Datum Name
Lagebezug:      ETRS89                                                  Höhenbezug:     DHHN2016
bearbeitet
gezeichnet
geprüft
Blattgröße: A 3
Datum Name
Hoffmann
Foelke
Uhlitzsch
Zeichen
Projekt-Nr.:
ohne
 Maßstab:
 Unterlage:
Bauabschnitt:
GMBH
I NGENIE URBÜRO
Ludwig-Erhard-Str. 55a ,  D-04103 Leipzig
Tel   [TELEFONNUMMER ENTFERNT]           Fax   [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E NTWURF FÜR VE RK EHRS- ,  TI EF-  UND I NGE NIE URB AU
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Entwurfsbearbeitung:
20.04.2018
20.04.2018
20.04.2018
Freistaat SACHSEN
Ingenieurbüro EVTI GmbH
Bornaische Straße
zwischen Wiedebachplatz und Ecksteinstraße
25/17
Lageplan
B.5 - 2
Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig
Amtsleiter
........................
Dipl.-Ing. M. Jana
aufgestellt:
Leipzig, ..................
Blatt 1 Blatt 3 Blatt 4 Blatt 2
Neigungsbrechpunkt mit Angabe von Gefälle und Steigung in Prozent,
Länge der Gefälle- (Steigungs)strecken und Halbmesser, bezogen
auf die jeweilige Gleisachse
Zeichenerklärung
 f=    -0,040 m
 T =   12,578 m
 H =    2000 m
KM =0+040,536
TS =108,696 m
0,385 %
40,536 m
-0,873%
25,281 m
vorhandene / geplante Gleislage
Haltestellenbord Noppenstein
Granitplattenband 2,20 m, 2-reihig bzw. 1,50 m, 1-reihig /0,60 m breit - Gehweg
Mosaikpflaster
Splittmastixasphalt - Fahrbahn
Bodenindikatoren: Granitkleinpflaster / Rippenplatten
DFI
Gelb bzw. Orange markierte Elemente werden im Rahmen der Baumaßnahme entfernt.
FKA
Betonplatte 30x30 cm braun  - Begleitstreifen
Baumfällung / Baum vorh.
Baumscheibe mit geplanter Abdeckung mit
1 Reihe Kupferschlackepflaster als Abgrenzung
Gleis-/Schienenentwässerungskasten neu
mit Anschlussleitung DN 150 Stzg
Straßenablauf mit Anschlussleitung DN 150 PP
Haltestellenschild  / Verkehrszeichen V605
Dynamische Fahrgastinformationsanzeige
Fahrkartenautomat umsetzen
Granithochbord A5 / abgesenkter Hochbord -  (Gehweg +3cm, Einfahrten + 3cm) Papierbehälter / Sitzbank
Naturgroßpflaster 16x16x14 cm, braun, geschnitten und gestockt
Granitgroßpflaster 16x16x14 cm, grau, geschnitten und bruchrauh
Betonplatten 30x30 cm braun mit gelben Einsprenkelungen - Haltestelle
1 Reihe Betonsteinpflaster 16x16x14 cm
Granitgroßpflaster 16x16x14 cm , grau, geschnitten und gestockt
Tiefbordstein T10x30
Baum Neupflanzung
FGU Fahrgastunterstand
Fahrleitungsmast mit Abspannung geplant
Fahrleitungsmast mit Abspannung vorhanden
Wandbefestigung FL
Fahrleitung demontieren
Fahrradanlehnbügel
Verteilerschränke
Flurstücksgrenze
Naturgroßpflaster 16x16x14 cm, braun, geschnitten und bruchrauh
500x500 500x300
Granitrundbord R15x20 cm - Parker/Andienfläche
Deckensanierung - Fahrbahn
1 Läuferreihe Granitgroßpflaster 16x16x14 cm - Abgrenzung Zufahrt
Stahlborde
Kombimast - Fahrleitung / Beleuchtung
Kombimast - LSA/Fahrleitung bzw. LSA/Fahrleitung/Beleuchtung
Beleuchtung
LSA
Kabelschächte
Betonsteinpflaster 3-reihig, Farbe grau, antrazit
Betonsteinpflaster "Germania antik" Farbe grau
Betonsteinpflaster "Germania antik" Farbe anthrazit
Stockartstraße (vorh. Material)
Bank -Binga / Runge  L 253
Wurzelschutz
Pflastermulde 0,30cm breit
Telekomschrank
WLAN - Antenne
Splittmastixasphalt - Fahrbahn
Gussasphalt -Gleisbereich
Asphaltbeton - Radweg
Beton - Randbereich neben Haltestelle
3317350
3317400
3317450
568720
568725
568730
KV46
KVZ 82A
2046
KVZ 86 BKPC
Nr.39
Nr.41
Nr. 27
Nr.29
Nr.31
Nr.33
Nr.35
Nr.37
Nr.58
Nr.56
Nr. 52
Nr.54
Nr.50
Nr.42
Nr.61
Nr.59
Nr.48
Nr.56
Meusdorfer Straße
Hammerstraße
SE
SE
1
3
4
3
3
1
4
4
1
1
4
1
4
1
4
3
1
1
1
1
1
1
1
4
1
4
1
2
1
4
1
3
1
4
1
4
1
2
4
4
1
2
1
2
4
1
2
4
4
1
4
1
1
1 1
3
1
2
1
1
1
1
3
1
4
4
4
1
1
1
1
1
1
1
1
2
Meusdorfer Straße
04123
Sporthalle
77
436
1
463/p
79
81
57 1
463/3
537
86/f
76
82 2
81/a
57 2
62
86
84/5
60
90
86/d
58
90/p
78
463/m 64
59
55 1
463/x
463 1
61
86/e
90/a
86/g
63
56
85
80
75
55 2
t
429 1
KV 46
IS2
IS1
l=4,5m
l=4,5m
[2] Kombimast
LVB/LSA
[1] Kombimast
LVB/LSA/ÖB
[8] NM
[3] AM
[4] NM
[7] AM
[6] Kombimast
LSA/ÖB
RBL
ST/HA
LVB-LSA-33
LVB-LSA-32
LSA-35
LVB-25
LVB-24
LVB-27
LVB-29
LVB-28
SBL-22
SBL-23
SBL-26
SBL-31
SBL-30
SBL-34
Anschluss an Blatt 2
Anschluss an Blatt 3
Anschluss an Blatt 3
Anschluss an Blatt 4
DSS2
DKS4
DKS5
Einfahrt
Einfahrt
Einfahrt
Einfahrt
Einfahrt
0+200
0+250
0+300
0+350
0+250
0+300
0+350
Lit
A16
A17
A18
A19
A20
A21
A22
A24
A25 A26
A48
A49
A50
A51
A52
A53
A54
A55
A56
A57
A23
6,72
2,00
7,93
2,00
7,93
2,68
8,00
2,57
8,42
Kosmetik-Salon
etechnik
Eisdiele
Geschäft
Vasabi
Backwaren
Auto Hille
Apotheke
Hähnchengrill
Spielcafe
Gaststätte
Boutique
Friseur
Telepizza
Spätverkauf
Gaststätte
leer
Foto/
Service
Müller
Bestattungen
Uhren+Schmuck
papp-o-mania
Buchbinderei
Zest
Vegan-Laden
Gaststätte
Hostel
Ärztehaus
Osteopathie
Laden leer
5,53 2,00 0,50 3,40 2,80 1,85 1,55 3,25 2,95
6,18
2,50
1,55
1,85
2,80
1,85
1,55
2,50
3,37
Nr. Art der Änderung Datum Name
Lagebezug:      ETRS89                                                  Höhenbezug:     DHHN2016
bearbeitet
gezeichnet
geprüft
Blattgröße: A 3
Datum Name
Hoffmann
Foelke
Uhlitzsch
Zeichen
Projekt-Nr.:
ohne
 Maßstab:
 Unterlage:
Bauabschnitt:
GMBH
I NGENIE URBÜRO
Ludwig-Erhard-Str. 55a ,  D-04103 Leipzig
Tel   [TELEFONNUMMER ENTFERNT]           Fax   [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E NTWURF FÜR VE RK EHRS- ,  TI EF-  UND I NGE NIE URB AU
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Entwurfsbearbeitung:
20.04.2018
20.04.2018
20.04.2018
Freistaat SACHSEN
Ingenieurbüro EVTI GmbH
Bornaische Straße
zwischen Wiedebachplatz und Ecksteinstraße
25/17
Lageplan
B.5 - 3
Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig
Amtsleiter
........................
Dipl.-Ing. M. Jana
aufgestellt:
Leipzig, ..................
Blatt 1 Blatt 3 Blatt 4 Blatt 2
Neigungsbrechpunkt mit Angabe von Gefälle und Steigung in Prozent,
Länge der Gefälle- (Steigungs)strecken und Halbmesser, bezogen
auf die jeweilige Gleisachse
Zeichenerklärung
 f=    -0,040 m
 T =   12,578 m
 H =    2000 m
KM =0+040,536
TS =108,696 m
0,385 %
40,536 m
-0,873%
25,281 m
vorhandene / geplante Gleislage
Haltestellenbord Noppenstein
Granitplattenband 2,20 m, 2-reihig bzw. 1,50 m, 1-reihig /0,60 m breit - Gehweg
Mosaikpflaster
Splittmastixasphalt - Fahrbahn
Bodenindikatoren: Granitkleinpflaster / Rippenplatten
DFI
Gelb bzw. Orange markierte Elemente werden im Rahmen der Baumaßnahme entfernt.
FKA
Betonplatte 30x30 cm braun  - Begleitstreifen
Baumfällung / Baum vorh.
Baumscheibe mit geplanter Abdeckung mit
1 Reihe Kupferschlackepflaster als Abgrenzung
Gleis-/Schienenentwässerungskasten neu
mit Anschlussleitung DN 150 Stzg
Straßenablauf mit Anschlussleitung DN 150 PP
Haltestellenschild  / Verkehrszeichen V605
Dynamische Fahrgastinformationsanzeige
Fahrkartenautomat umsetzen
Granithochbord A5 / abgesenkter Hochbord -  (Gehweg +3cm, Einfahrten + 3cm)
Papierbehälter / Sitzbank
Naturgroßpflaster 16x16x14 cm, braun, geschnitten und gestockt
Granitgroßpflaster 16x16x14 cm, grau, geschnitten und bruchrauh
Betonplatten 30x30 cm braun mit gelben Einsprenkelungen - Haltestelle
1 Reihe Betonsteinpflaster 16x16x14 cm
Granitgroßpflaster 16x16x14 cm , grau, geschnitten und gestockt
Tiefbordstein T10x30
Baum Neupflanzung
FGU Fahrgastunterstand
Fahrleitungsmast mit Abspannung geplant
Fahrleitungsmast mit Abspannung vorhanden
Wandbefestigung FL
Fahrleitung demontieren
Fahrradanlehnbügel
Verteilerschränke
Flurstücksgrenze
Naturgroßpflaster 16x16x14 cm, braun, geschnitten und bruchrauh
500x500 500x300
Granitrundbord R15x20 cm - Parker/Andienfläche
Deckensanierung - Fahrbahn
1 Läuferreihe Granitgroßpflaster 16x16x14 cm - Abgrenzung Zufahrt
Stahlborde
Kombimast - Fahrleitung / Beleuchtung
Kombimast - LSA/Fahrleitung bzw. LSA/Fahrleitung/Beleuchtung
Beleuchtung
LSA
Kabelschächte
Betonsteinpflaster 3-reihig, Farbe grau, antrazit
Betonsteinpflaster "Germania antik" Farbe grau
Betonsteinpflaster "Germania antik" Farbe anthrazit
Stockartstraße (vorh. Material)
Bank -Binga / Runge  L 253
Wurzelschutz
Pflastermulde 0,30cm breit
Telekomschrank
WLAN - Antenne
Splittmastixasphalt - Fahrbahn
Gussasphalt -Gleisbereich
Asphaltbeton - Radweg
Beton - Randbereich neben Haltestelle
33317350
33317400
33317450
5687000
5687050
5687100
6 BKPC
KVZ 82 UP/PU
Stadtbeleuchtung
Nr.45
Nr.43
Nr.47
Nr.49
Nr.51
Nr.74
Nr.72
Nr.70
Nr.68
Nr.66
Nr.56
Nr.53
Nr.39
Nr.55
Nr.37
Nr.58
Nr.82
Schleusen-
spülung
Bornaische Straße
Ecksteinstraße
Meusdorfer Straße
SE
SE
SE
SE
5
5
5
4
1
1
4
4
4
1
4
1
5
4
5
4
2
2
1
4
4
1
1
1
5
4
1
1
4
4
11
5
1
4
Meusdorfer Straße
Ecksteinstraße
04123
491/c
90/l
537
90/n
91
624
90/o
90 90/p
90/h
90/k
90/e
90/c
90/i
90/b
493
39
91/a
90/m
627
90/a
626
623
90/d
90/g
625
650
493
40
90/f
429 1
KV 41
NEU
IS2
IS1
l=2,0m
l=4,5m
l=4,5m
[5] AM
[8] NM
[3] AM
[4] NM
[7] AM
[6] Kombimast
LSA/ÖB
RBL
ST/HA
LSA-35
LSA-36
SBL-34
VS-Wechsel
Anschluss an Blatt 3
Anschluss an Blatt 4
DSS3
DKS6
DSS4
Einfahrt
Einfahrt
Einfahrt
0+350
0+400
0+450
0+500
0+400
0+450
0+500
0+550
Litfaßsäule umsetzen
Schild Mobilitätsstation
A24
A25
A26
A27
A28
A29
A30
A31
A32
A33
A34
A35
A56
A57
A58
A59
A60
A61
A62
A63
A64
A65
A66
A67
A23
6,72
2,00
7,93
2,00
5,91
7,93
2,68
8,00
2,57
8,42
3,46
2,50
5,70
2,50
3,61
3,55
3,95
5,00
1,95
3,62
Pizza
Laden
Blumenladen
R+V Versicherungen
Pizza
Laden
Catering
Jugendzentrum
Laden leer
Laden leer
ConnPuter
(Computer)
Lebensmittel
5,85
2,00
0,50
1,55
1,85
2,80
1,85
1,55
2,50
3,30
7,37
1,55
1,85
3,87
1,85
1,55
5,84
1,50
Nr. Art der Änderung Datum Name
Lagebezug:      ETRS89                                                  Höhenbezug:     DHHN2016
bearbeitet
gezeichnet
geprüft
Blattgröße: A 3
Datum Name
Hoffmann
Foelke
Uhlitzsch
Zeichen
Projekt-Nr.:
ohne
 Maßstab:
 Unterlage:
Bauabschnitt:
GMBH
I NGENIE URBÜRO
Ludwig-Erhard-Str. 55a ,  D-04103 Leipzig
Tel   [TELEFONNUMMER ENTFERNT]           Fax   [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E NTWURF FÜR VE RK EHRS- ,  TI EF-  UND I NGE NIE URB AU
Stadt Leipzig
Verkehrs- und Tiefbauamt
Entwurfsbearbeitung:
20.04.2018
20.04.2018
20.04.2018
Freistaat SACHSEN
Ingenieurbüro EVTI GmbH
Bornaische Straße
zwischen Wiedebachplatz und Ecksteinstraße
25/17
Lageplan
B.5 - 4
Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig
Amtsleiter
........................
Dipl.-Ing. M. Jana
aufgestellt:
Leipzig, ..................
Blatt 1 Blatt 3 Blatt 4 Blatt 2
Neigungsbrechpunkt mit Angabe von Gefälle und Steigung in Prozent,
Länge der Gefälle- (Steigungs)strecken und Halbmesser, bezogen
auf die jeweilige Gleisachse
Zeichenerklärung
 f=    -0,040 m
 T =   12,578 m
 H =    2000 m
KM =0+040,536
TS =108,696 m
0,385 %
40,536 m
-0,873%
25,281 m
vorhandene / geplante Gleislage
Haltestellenbord Noppenstein
Granitplattenband 2,20 m, 2-reihig bzw. 1,50 m, 1-reihig /0,60 m breit - Gehweg
Mosaikpflaster
Splittmastixasphalt - Fahrbahn
Bodenindikatoren: Granitkleinpflaster / Rippenplatten
DFI
Gelb bzw. Orange markierte Elemente werden im Rahmen der Baumaßnahme entfernt.
FKA
Betonplatte 30x30 cm braun  - Begleitstreifen
Baumfällung / Baum vorh.
Baumscheibe mit geplanter Abdeckung mit
1 Reihe Kupferschlackepflaster als Abgrenzung
Gleis-/Schienenentwässerungskasten neu
mit Anschlussleitung DN 150 Stzg
Straßenablauf mit Anschlussleitung DN 150 PP
Haltestellenschild  / Verkehrszeichen V605
Dynamische Fahrgastinformationsanzeige
Fahrkartenautomat umsetzen
Granithochbord A5 / abgesenkter Hochbord -  (Gehweg +3cm, Einfahrten + 3cm)
Papierbehälter / Sitzbank
Naturgroßpflaster 16x16x14 cm, braun, geschnitten und gestockt
Granitgroßpflaster 16x16x14 cm, grau, geschnitten und bruchrauh
Betonplatten 30x30 cm braun mit gelben Einsprenkelungen - Haltestelle
1 Reihe Betonsteinpflaster 16x16x14 cm
Granitgroßpflaster 16x16x14 cm , grau, geschnitten und gestockt
Tiefbordstein T10x30
Baum Neupflanzung
FGU Fahrgastunterstand
Fahrleitungsmast mit Abspannung geplant
Fahrleitungsmast mit Abspannung vorhanden
Wandbefestigung FL
Fahrleitung demontieren
Fahrradanlehnbügel
Verteilerschränke
Flurstücksgrenze
Naturgroßpflaster 16x16x14 cm, braun, geschnitten und bruchrauh
500x500 500x300
Granitrundbord R15x20 cm - Parker/Andienfläche
Deckensanierung - Fahrbahn
1 Läuferreihe Granitgroßpflaster 16x16x14 cm - Abgrenzung Zufahrt
Stahlborde
Kombimast - Fahrleitung / Beleuchtung
Kombimast - LSA/Fahrleitung bzw. LSA/Fahrleitung/Beleuchtung
Beleuchtung
LSA
Kabelschächte
Betonsteinpflaster 3-reihig, Farbe grau, antrazit
Betonsteinpflaster "Germania antik" Farbe grau
Betonsteinpflaster "Germania antik" Farbe anthrazit
Stockartstraße (vorh. Material)
Bank -Binga / Runge  L 253
Wurzelschutz
Pflastermulde 0,30cm breit
Telekomschrank
WLAN - Antenne
Splittmastixasphalt - Fahrbahn
Gussasphalt -Gleisbereich
Asphaltbeton - Radweg
Beton - Randbereich neben Haltestelle

Begründung der Eilbedürftigkeit zu VI-DS-05959

Da am 05.08.2019 die Ausschreibung der Bauleistungen für die Straße erfolgen soll, ist ein
Beschluss des Stadtrates am 26.06.2019 erforderlich.

Wird der Beschluss zu diesem Termin nicht gefasst, muss der Beginn der Ausschreibung nach
hinten verschoben werden. Da die Neukonstituierung des Stadtrates derzeit noch aussteht,
wäre auch unklar, auf welchen Termin. Dies hätte negative Auswirkungen auf die weitere
Terminkette. Deshalb werden die Ausschüsse um eine eilbedürftige Behandlung der Vorlage
gebeten.


text:
1/4

Verwaltungsausschuss

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03951-DS-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Weiterführung der Beauftragung von Anwaltsleistungen zur Wiederbeschaffung der
im Stadtgeschichtlichen Museum im Zeitraum 2011-2016 entwendeten Münzen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung
FA Finanzen
FA Kultur
Verwaltungsausschuss  05.09.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Weiterführung der Beauftragung von Anwaltsleistungen zur Wiederbeschaffung der im
Stadtgeschichtlichen Museum im Zeitraum 2011 – 2016 (VI-DS-03951) entwendeten
Münzen wird bestätigt.

2. Die Aufwendungen in Höhe von 20.000 € werden aus den zur Verfügung stehenden
Mitteln im Budget des Rechtsamts(30_111_zw) finanziert.

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen   20.000,00 € PSP-Element
1.100.11.1.2.03
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

3/4

4/4

Sachverhalt:

Im August 2016 wurde im Stadtgeschichtlichen Museum der Verlust von 657 Münzen zum
Gesamtwert von 480.000 € festgestellt. Ein Mitarbeiter hatte die Münzen über Jahre hinweg
entwendet und sowohl über Ebay als auch Münzhändler verkauft. Mit Beschluss laut Vorlage
wurden die Rechtsanwälte von Berg Bandekow Zorn mit der Rückholung der Münzen
beauftragt. Dazu wurde eine Summe von 33.000 € veranschlagt. Der notwendige Aufwand
konnte zum Zeitpunkt der Erstellung der Beschlussvorlage nur geschätzt werden.

Derzeitiger Stand:

Von den zuordenbaren 657 Münzen waren 235 verfolgbar. 184 Münzen wurden über Ebay
verkauft, 51 Münzen über Händler. Von den 184 über Ebay verkauften Münzen konnten 41
zurückerlangt werden. Die anderen Käufer gaben an, die Münzen nicht mehr zu besitzen
bzw. nicht Eigentümer der Münze geworden zu sein. Diese Käufer werden derzeit
angeschrieben mit der Maßgabe, den Kaufpreis zu erstatten. Sollten keine Zahlungen
eingehen, erfolgt die Weiterverfolgung über die Stadtkasse.

Die 51 an Händler verkauften Münzen konnten noch nicht zurückgeholt werden. Derzeit
finden Verhandlungen mit den Händlern statt. Auch hier ist davon auszugehen, dass ein
Großteil der Münzen zwischenzeitlich weiterverkauft worden ist. Bei den Händlern ist zu
prüfen, ob diese in der Lage sind, gleichwertige Münzen wieder zu beschaffen oder den
Kaufpreis – insgesamt 82.872 € - zurückzuerstatten.

Die bisher veranschlagten Mittel sind nunmehr allerdings aufgebraucht. Um die Sache zum
Abschluss zu bringen, werden weitere Mittel benötigt.

Bei der Kostenschätzung wurde davon ausgegangen, dass außergerichtliche Einigungen mit
den Händlern und weiteren Münzkäufern stattfinden. Sollte eine gerichtliche Verfolgung
notwendig sein, werden die nunmehr beantragten Haushaltsmittel nicht ausreichen.

Vorschlag:

Zur Weiterverfolgung zur Rückholung der Münzen wird eine Summe in Höhe von 20.000 €
bereitgestellt. Der Anwaltsvertrag mit den Rechtsanwälten von Berg Bandekow Zorn wird
weitergeführt.