Sozialen Wohnungsbau unterstützen

city_slug: leipzig

paper_type: Antrag

text:
Ratsversammlung

Antrag Nr. VI-A-03785
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 08.02.2017 Verweisung in die Gremien

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff
Sozialen Wohnungsbau unterstützen

Beschlussvorschlag:

 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei sämtlichen Bauleitplanungen mit geplanter
Wohnbebauung zu prüfen, inwiefern und in welcher Größenordnung Festsetzungen nach § 9 Abs.1
Nr. 7 BauGB für angemessenen Wohnraum gemäß DS-0687/14 (Kosten der Unterkunft und
Heizung: Methodenwechsel beim "Schlüssigen Konzept" und Anpassung der Eckwerte der
angemessenen Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII)
anwendbar sind.

Das Prüfergebnis ist dem Stadtrat mindestens drei Monate vor der behördlichen Erklärung der
Zulässigkeit des Vorhabens, spätestens jedoch mit dem zu beschließenden Satzungsbeschluss,
schriftlich vorzulegen.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei sämtlichen Bauanträgen zu Wohnungsbauvorhaben
nach §34 BauGB zum Geschosswohnungsbau bei Bauherren darauf hinzuwirken, das eine von drei
geschaffenen Wohneinheiten im Sinne der Vorlage DS-0687/14 errichtet werden. Im jährlich
 erscheinenden Monitoringbericht Wohnen ist darüber zu informieren, wie viel Wohneinheiten im
Sinne des Beschlusses DS-0687/14 im Verhältnis zu allen genehmigt Wohneinheiten nach §34
BauGB genehmigt worden sind.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

 nicht relevant

Begründung:

Der Quartalsbericht III/2016 zeigt auf, dass der marktaktive Leerstand in Leipzig Ende 2015 auf 3
Prozent abgeschmolzen ist. Bereits der Monitoringbericht 2013/2014 wies darauf hin, das „die
Nachfrage nach Einraumwohnungen und Wohnungen mit mindestens vier Räumen größer ist als
 das Wohnungsangebot“ (Berichtszeitrum 2012). Auf Grund der Einwohnerentwicklung Leipzigs im
Verhältnis zur Neubautätigkeit ist davon auszugehen, dass sich die Lage bei diesen
Wohnungsgrößen weiter dramatisch zugespitzt hat. Das führt u.a. dazu, dass Bezieher von
Transferleistungen als Einpersonenhaushalte in zu große Wohnungen ziehen und die Mehrkosten in
vielen Fällen selbst tragen müssen. Damit kann man zumindest in Teilbereichen eine Erfüllung von §
556d Abs. 2
 Satz 2 BGB für Leipzig erkennen.

Der Bund stellt für die Jahre 2017 und 2018 dreimal mehr Mittel als zuvor - also jeweils 1,5 Mrd.
Euro für den sozialen Wohnungsbau - zur Verfügung.
 Der Landtag Sachsen hat im November 2016 wiederum die „Richtlinie zur Förderung der Schaffung
von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum“ (RL gMW) beschlossen. Den Städten
Leipzig und Dresden stehen mit Beschluss des sächsischen Doppelhaushaltes für 2017
 und 2018 demnach jeweils jährlich 20 Millionen Euro zur Verfügung. Damit ist ab sofort die
Möglichkeit gegeben, in Bebauungsplänen Festsetzungen nach Baugesetzbuch §9 Abs.1 Nr. 7 zu
treffen, wonach
 Wohngebäude mit Mitteln der sozialen Wohnraumförderung gefördert werden können. Aber auch
§34 BauGB Vorhaben sollten von der sozialen Wohnraumförderung profitieren können.

Aus Sicht der SPD-Fraktion sollte sich eine Förderung nahezu an den Kriterien zu
Ausstattungsmerkmalen und Wohnungsgrößen nach DS-0687/14 respektive §22 SGB II orientieren.
Nur so kann gewährleistet werden, dass mittelfristig Transferleistungsempfänger und Haushalte mit
geringem Einkommen von der RL gMW partizipieren können. Klar ist aber auch, das eine Förderung
durch die RL gMW auf das Leipziger KdU-Niveau - anders als in Dresden - nicht realistisch ist. Diese
Diskrepanz kann dieser Antrag nicht auflösen.


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Neufassung Nr. 785/14-DS-02-NF-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 08.02.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (2.
Änderung) (Neufassung)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-0785/14 der Ratsversammlung vom
18.12.2014 in seiner aktuell gültigen Fassung und beruft
 Herrn Daniel von der Heide (Bündnis 90/Die Grünen) als Mitglied
 aus dem Vergabegremium VOB ab.

2. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 21 Hauptsatzung der
Stadt Leipzig
 Herrn Michael Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) als Mitglied
 in das Vergabegremium VOB.
Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende Besetzung des Vergabegremiums VOB:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
Bündnis 90/Die Grünen Michael Schmidt Annette Körner
CDU Karsten Albrecht Konrad Riedel
DIE LINKE Siegfried Schlegel Franziska Riekewald
SPD Claus Müller Ingrid Glöckner


paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-03788
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Umwelt und Ordnung
Ratsversammlung 12.04.2017 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Vorstellung des Kommunikationskonzepts zum Energie- und Klimaschutzprozess
mit Bausteinen für eine wirkungsvolle Kommunikation.
Beschlussvorschlag:
Für eine stringente Verwendung der Wort-Bildmarke „Leipzig ist klimabewusst“ und des graphischen Leitbildes
für klimarelevante Themen werden im Kommunikationsbaukasten dezernats- und ämterübergreifende
Vorlagen bereitgestellt.
1.  Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Rahmen des Energie- und Klimaschutzprozesses das
     Kommunikationskonzept „LEIPZIG IST KLIMABEWUSST“ entwickelt wurde, an dessen Umsetzung
     alle Dezernate und Ämter beteiligt werden sollen.
2. In Verbindung mit dem Kommunikationskonzept (Anlage 1) wurde ein Kommunikationsbaukasten
    erstellt, der Vorlagen für die gemeinsame Kommunikation zu energie- und klimarelevanten Themen
    liefert (Anlage 2).
Sachverhalt:
1. Ausgangssituation
Die Vermeidung, oder zumindest die Minimierung der langfristigen Folgen des Klimawandels ist eine
Gemeinschaftsaufgabe, welche in vielen Dezernaten und Ämtern verankert ist. Die
Klimaschutzleitstelle steuert die Umsetzung des Leipziger Energie- und Klimaschutzprogramms
2014 - 2020 in enger Kooperation mit den Unternehmen der Leipziger Gruppe, der Wohnungs- und
Baugesellschaft, den Kammern, dem Büro der Lokalen Agenda 21, Vereinen und Hochschulen. Um
die Reichweite gemeinsamer Projekte zu erhöhen, ist ein professioneller und einheitlicher Auftritt der
Stadt Leipzig erforderlich.
2. Erarbeitung des Kommunikationskonzeptes
Mit der Erarbeitung des Kommunikationskonzeptes als zentrale Maßnahme des Leipziger Energie-
und Klimaschutzprogramms wird den vielfältigen Maßnahmen im Energie- und Klimaschutzprozess
ein kommunikativer Rahmen verliehen, um entscheidende Zielgruppen in der Bevölkerung zu
aktivieren und gemeinsame Kampagnen der Stadt, ihrer Unternehmen sowie weiterer Partner
erfolgreich zu initiieren und breit zu kommunizieren.
Die Wort-Bild-Marke „LEIPZIG IST KLIMABEWUSST“ stellt das kommunikative Dach für die
städtischen Kampagnen in den Jahren 2016 bis 2020 dar, unter welchem Einzelprojekte ebenso wie
jährliche Schwerpunktthemen eingebunden werden können.
3. Vorlage des Kommunikationsbaukastens
Die Bereitstellung des vorliegenden Kommunikationsbaukastens soll allen Ämtern und Dezernaten
der Stadt Leipzig als Hilfestellung und Vorlage zur selbstständigen Nutzung dienen, wobei die
Klimaschutzleitstelle als ständiger Ansprechpartner zur Verfügung steht.
Klimaschutzaktivitäten als dezernats- und ämterübergreifende Querschnittsaufgaben werden durch
den gezielten Einsatz öffentlichkeitswirksamer Instrumente in ihrer kommunikativen Reichweite
erhöht. Zudem wird der Wiedererkennungswert von Teilprojekten und klimarelevanter Maßnahmen
durch den Einsatz des Kommunikationsbaukastens gestärkt.
Mit der Verwendung des Logos „LEIPZIG IST KLIMABEWUSST“ sollen die Aktivitäten der Leipziger
Stadtverwaltung und ihrer Kooperationspartner für eine nachhaltige und klimagerechte  Entwicklung
bestärkt werden, sodass klimarelevante Aktivitäten in Verwaltung sowie der Öffentlichkeit präsenter
wahrgenommen werden.
Auf www.leipzig.de/klimabewusst wird zudem zeitnah ein Portal für alle klimarelevanten
Themenfelder eingerichtet, dessen Herzstück der fortlaufende Newsbereich bildet, in den alle
Dezernate und Ämter ihre relevanten Inhalte einspielen können. Nur regelmäßige Aktualisierung und
Pflege der Inhalte sichert die Attraktivität und Reichweite des Onlineangebotes. Um im Portal zu
erscheinen, ist das Schlagwort „Klimaschutz und Energie“ oder „klimabewusst“ zu verwenden.
Ergänzend zum Newsbereich stehen den Bürgern direkte Anknüpfungspunkte unter den vier
Lebenswelten „klimabewusst mobil sein“, „klimabewusst wohnen“, „klimabewusst leben“ und
„klimabewusst bauen“ zur Verfügung.
Anlagen:
– Kommunikationskonzept Zusammenfassung
– Kommunikationsbaukasten
Kommunikationskonzept zum Thema Energie und Klimaschutz der Stadt Leipzig  - Zusammenfassung
Kommunikationskonzept zum Thema
Energie und Klimaschutz der Stadt Leipzig

Kommunikationskonzept zum Thema Energie und Klimaschutz der Stadt Leipzig  - Zusammenfassung
Basiselemente der Kommunikation
Schwerpunkte:
 Einsatz von neu entwickeltem Logo und Schlüsselbild in allen Kommunikations-
kanälen und Etablierung der gesamtstädtischen Marke „Leipzig ist klimabewusst“
als kommunikatives Dach der Kampagne
 Gestaltung einer Website als gemeinsames Einstiegsportal unter
leipzig.de/klimabewusst
 Bereitstellung von Vorlagen (Poster, E-Mail-Abbinder, Presse-Abbinder etc.) für
den Einsatz in allen Dezernaten und Ämtern sowie durch beteiligte Akteure
gebündelt in einem Kommunikationsbaukasten

Kommunikationskonzept zum Thema Energie und Klimaschutz der Stadt Leipzig  - Zusammenfassung
Basiselemente der Kommunikation
Weitere:
 Regelmäßige Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen
 Beschaffung nachhaltiger Give-Aways (Werbeartikel) sowie von Plakaten,
Postkarten und Schildern für Werbezwecke
 Newsletter für Fachpublikum, Verbände, Vereine etc. zur zielgerichteten
Kommunikation mit potentiellen Akteuren
 Nutzung der Kommunikationskanäle der L-Gruppe
 Etablierung einer gemeinsamen und gezielten Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
 „Klima-Helden“: Portraitierung von Personen für Webseite und Printprodukte
 „Klima-Fibel“: Heft mit praktischen Tipps und  Ansprechpartnern rund um das
Thema „Nachhaltiges Leben in Leipzig“
 Interne Ansprache: z. B. Botschaften auf Gehaltsabrechnung
 Branding der städtischen Elektrofahrzeuge
 Fortführende Veröffentlichung des Umsetzungsberichtes  zum Energie- und
Klimaschutzprogramm (bereits etabliert)

Kommunikationskonzept zum Thema Energie und Klimaschutz der Stadt Leipzig  - Zusammenfassung
Fokussierung der Kommunikation bis 2020 mit
Hauptzielgruppen und Themenschwerpunkten
 2017: Ansprache von Mietern, Eigenheim- und Gebäudeeigentümern, Eigentümer-
       gemeinschaften und Verwaltern mit den Schwerpunkten Sanierung, Energie-
effizienz und Energiesparen im Alltag
 2018: Regionale Unternehmen und Verbände als Multiplikatoren mit den
   Schwerpunkten Energieeinsparung, Energieeffizienz und Mobilität
 2019: Schulen und Bildungseinrichtungen mit den Schwerpunkten Meinungs-
   bildung und Wissensvermittlung sowie Aufzeigen von Handlungsspielräumen
 2020: Erwerbstätige Menschen und Institutionen mit vielfältigen Handlungs-
   feldern in den Bereichen Umweltverbund, Energieeffizienz, Klimaschutz
  und allgemeiner Lebensqualität
    Ziel: Schnittstellen aufzeigen und Themen zusammenbringen
Kommunikationskonzept zum Thema Energie und Klimaschutz der Stadt Leipzig  - Zusammenfassung
Ihre Ansprechpartner
 Klimaschutzleitstelle als Koordinator der Arbeitsgruppe aus Amt für
Umweltschutz, Referat Kommunikation und L-Gruppe
Johann Singer / Energie- und Klimaschutzkoordinator
Christoph Runst / Klimaschutzmanager
Technisches Rathaus (Haus A), Raum A.8.002
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] / - 1622
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]

leipzig ist klimabewusst
Bausteine für eine wirkungsvolle Kommunikation
leipzig ist klimabewusst
 HiNteRgRÜND e zum p Rozess  ........................................  Seite 3
 iHR  beit Rag zum e Rfolg  ...................................................  Seite 4
Die kommu Nikatio Nsbaustei Ne  ............................................  Seite 5
 Die woRt-/bil DmaRke  ............................................................  Seite 6
 D as leitmotiv  .............................................................................  Seite 7
 D as iNteRN etpo Rtal  ............................................................  Seite 8
 D eR e-mail -abbi NDeR  ............................................................  Seite 9
 D eR abbi NDeR fÜR pRessetexte  ................................  Seite 10
DowNloaD uND koNtakt  ...............................................................  Seite 11
iNHalt

Seite 3
HiNteRgRÜNDe zum pRozess
European Energy Award
Leipzig nimmt am European Energy Award teil
und stellt sich alle drei Jahre einer externen
Bewertung seiner Klimaschutzaktivitäten. Für
besondere Leistungen erhielt Leipzig 2011
erstmals den Titel „Europäische Energie- und
Klimaschutzkommune“. Diese Auszeichnung
wurde im Jahr 2014 erfolgreich verteidigt.
In ihrer Vorreiterrolle strebt die Stadt die Aus-
zeichnung in Gold an. Damit würde Leipzig
zu einem exklusiven Kreis von Großstädten in
Deutschland gehören, die diese Auszeichnung
erhalten haben.

Energie- und Klimaschutzprogramm 2014 – 2020
Mit dem Energie- und Klimaschutzprogramm
2014 – 2020 wurden über 100 Einzelmaßnahmen
beschlossen, die wesentlich dazu beitragen, die
Stadt Leipzig klima bewusst weiterzuentwickeln
und die wirtschaftliche Entwicklung auf eine
nachhaltige Basis zu stellen. Leitfaden und
gemein sames Ziel des Programms ist es,
den stadtweiten CO
2-Ausstoß bis 2050 auf
2,5 t pro Einwohner zu senken.
Die Umsetzung des Energie- und Klimaschutz-
programms 2014 – 2020 steuert die Klima-
schutzleitstelle der Stadt Leipzig mit enger
Unterstützung der Unternehmen der LEIPZIGER
Gruppe, der Leipziger Wohnungs- und Bauge-
sellschaft, der Kammern, des Büros der Lokalen
Agenda sowie von Vereinen und Hochschulen.
Die detaillierten Maßnahmenbeschreibungen und
den Umsetzungsbericht 2014 finden Sie auf
www.leipzig.de/klimabewusst
„Unser Umgang mit Fragen des
Klimaschutzes wird beweisen,
inwieweit wir wirklich zukunfts-
fähig sind.“
(Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig)
Die Folgen des Klimawandels gehören zu den
zentralen Risiken des 21. Jahrhunderts. Wir
wissen, wie viel CO
2 wir einsparen müssen,
wenn wir die Gefahren des Klimawandels
begrenzen möchten. Unternehmen und private
Haushalte stehen in der Verantwortung eines
bewussten und ressourcenschonenden
Energieverbrauchs.

Seite 4
was ist „ leipzig ist klimabewusst“?
„Leipzig ist klimabewusst“ ist die Dachmarke
für alle begleitenden Kommunikationsmaßnah-
men zum städtischen Energie- und Klimaschutz-
prozess und dessen Maßnahmen.
Was hinter den Kulissen aller beteiligten Akteure
passiert, soll durch „Leipzig ist klimabewusst“
öffentlich sichtbar gemacht werden.
 ► Bürgerinnen und Bürger sollen über die
Klimaschutzbemühungen informiert werden
und die Zusammenhänge verstehen.
 ► Die Bevölkerung soll sich ihrer Möglichkeiten
in Bezug auf Klimaschutz und Energiesparen
nicht nur bewusst sein, sondern auch danach
handeln.
 ► Leipzig soll als klimabewusste Stadt wahr-
genommen werden.
„Leipzig ist klimabewusst“ begleitet deshalb nicht
nur, sondern unterstützt die Ziele des Energie-
und Klimaschutzprogramms 2014 – 2020 maß-
geblich durch koordinierte Öffentlichkeitswirkung.

waRum bet Rifft s ie Das?
„Leipzig ist klimabewusst“ vereint die unter-
schiedlichsten Themenfelder von A wie
Abfallverwertung bis Z wie Zentralheizung.
Betrachten Sie Ihre Teilprojekte und Maßnahmen
genau – oftmals sind sie Teil des Energie- und
Klimaschutzprozesses.
Dabei können alle Maßnahmen und Projekte,
die sich aus dem Klimaschutz und der Anpas-
sung an den Klimawandel ableiten, in die
Kampagne integriert werden. Wo Klima drin
ist, sollte „Leipzig ist klimabewusst“ auch drauf
stehen.
Indem Sie für Ihre Öffentlichkeitsarbeit die
Dachmarke „Leipzig ist klimabewusst“ nutzen,
erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Aktivitäten
und unterstützen das gemeinsame Ziel, die
Folgen des Klimawandels einzudämmen.
tHeme NscHweRpuNkte
uND zielg Ruppe N 2017 – 2020
 ► 2017: Mieter, Eigenheimbesitzer, Gebäude-
eigentümer, Eigentümer-Gemeinschaft
und Verwalter
Schwerpunkt: Sanierung, Energieeffizienz,
Energiespar-Tipps im Alltag
 ► 2018: Regionale Unternehmen
(und Verbände als Multiplikatoren)
Schwerpunkt: Energieeinsparung,
Energieeffizienz, Mobilität
 ► 2019: Schulen
Schwerpunkt: Meinung bilden, Handlungs-
spielräume aufzeigen, spielerisch Wissen
vermitteln
 ► 2020: Erwerbstätige Menschen und
Institutionen mit vielen Handlungsfeldern
Schwerpunkt: Umweltverbund, Energie-
effizienz, Klimaschutz, Lebensqualität
Ihnen stehen normierte Kommunikationsbau-
steine zur freien Verfügung, die auf den folgenden
Seiten vorgestellt werden.
iHR beitRag zum eRfolg
Seite 5
Die kommuN ikatioNsbau steiNe
was si ND kommu Nikatio Nsbaustei Ne?
Die Bausteine umfassen neben dieser Kurz-
anleitung ein frei zugängliches Datenpaket.
Dieses stellt Materialien bereit (Texte, Logos und
grafische Basis-Elemente), die so aufbereitet
sind, dass sie leicht anwendbar und in Ihre
Kommunikationsmittel und -wege (Website,
Social Media, Mail- und Postverkehr, Druck-
produkte) integrierbar sind.
wo liege N Die voRteile?
 ► Die große Vielfalt an Maßnahmen des Energie-
und Klimaschutzprozesses benötigt einen
kommunikativen Rahmen, um die entschei-
denden Zielgruppen in der Bevölkerung zu
aktivieren und gemeinsame Kampagnen der
Stadt, ihrer Unternehmen und weiterer Partner
zu planen.
 ► Die Kommunikationsbausteine helfen, die
Bekanntheit von „Leipzig ist klimabewusst“
intern und extern zu erhöhen und einen
professionellen und einheitlichen Auftritt aller
beteiligten Akteure und gemeinsamer Projekte
zu gewährleisten.
 ► Im Rahmen der Marke „Leipzig ist klima-
bewusst“ wird die Strahlkraft Ihres Projektes
erhöht.
 ► Ihr Arbeitsaufwand wird minimiert.
 ► Die Gefahr, dass Inhalte zur Kampagne
fehlerhaft publiziert werden, wird reduziert.
welc He baustei Ne gibt es?
 ► Wort-/Bildmarke
 ► Leitmotiv in den Varianten „Allgemein“,
„Alternative Energien“ und „Mobilität“
 ► www.leipzig.de/klimabewusst, das
Informationsportal rund um den Prozess
 ► E-Mail-Abbinder in den Varianten Text,
Bild, Banner
 ► Abbinder für Presstexte
Seite 6
Die Wort-/Bildmarke zeigt eine Kombination aus
Leuchtstofflampe und Wassertropfen sowie den
Claim „Leipzig ist klimabewusst“.
Besonders wirkungsvoll ist die Verwendung auf
allen Presseveröffentlichungen und Kommuni-
kationsmitteln (z. B. Beschilderungen, Plakaten,
Flyern, etc.). Sollte der Einsatz der Wort-/Bild-
marke nicht möglich sein, ist auch die alleinige
Verwendung des Claims möglich.

Im Datenpaket enthalten sind die Wort-/Bild-
marke und der Claim in den Varianten: 4-farbig,
Graustufen (nur Wort-/Bildmarke), schwarz-weiß
und weiß.
Die Richtlinien zur Verwendung der Wort-/Bild-
marke als auch zu den Basis-Elementen und
Anwendungen der Kampagne entnehmen Sie
dem bereitgestellten Handbuch.
Detaillierte Hinweise zum Download finden Sie auf der
letzten Seite im PDF.

Die woRt-/bilDmaRke
Graustufen
4-farbig
schwarz-weiß weiß
4-farbig
schwarz-weiß weiß
Seite 7
Das Leitmotiv zu „Leipzig ist klimabewusst“
besteht aus einem Panorama in Scherenschnitt-
optik, welches wichtige Gebäude Leipzigs und
Komponenten des Klimabewusstseins zeigt, kom-
biniert mit einem kräftigen, farbigen Hintergrund.
Das Leitmotiv ist möglichst auf allen Materialien
zur Kampagne zu verwenden, um eine Wieder-
erkennbarkeit zu gewährleisten.

Im Datenpaket enthalten ist das allgemeine
Leitmotiv sowie angepasste Varianten zu den
Themenfeldern alternative Energien und Mobilität.
Die Motive stehen in verschiedenen Formaten
für Print- und Webanwendungen zur Verfügung.
Detaillierte Hinweise zum Download finden Sie auf der
letzten Seite im PDF.

allgemeines Leitmotiv
alternative Energien (Variante mit grünem Hintergrund) Mobilität
Das leitmotiv
Seite 8
Das Internetportal www.leipzig.de/klimabewusst
ist der zentrale Ort, an dem alle Informationen
zum Thema lokaler Energie- und Klimaschutz
gebündelt und Projekte, Förderungsmöglichkeiten
und Veranstaltungen kommuniziert werden.
Helfen Sie, die Reichweite von „Leipzig ist
klimabewusst“ zu erhöhen, indem Sie die
Webadresse www.leipzig.de/klimabewusst auf
Ihrer eigenen Internetseite verlinken.
welc He möglic Hkeite N Habe N sie?
 ► Nutzen Sie den Newsbereich. Lassen Sie Ihre
Pressemitteilung einstellen oder schreiben Sie
direkt News für www.leipzig.de/klimabewusst.
 ► Unter dem Newsbereich entstehen direkte
Anknüpfungspunkte zur Aktivierung der Bürger
unter den Überschriften „klimabewusst mobil“,
„klimabewusst leben“, „klimabewusst bauen“
und „klimabewusst wohnen.“
 ► Sie können die Seite mit Hintergrund- bzw.
weiterführenden Informationen zu allen öffent-
lich kommunizierten Themen im Rahmen der
Kampagne versorgen.
 ► Sie können die Webseite www.leipzig.de/
klimabewusst zu allen Anlässen
kommunizieren.
 ► Nutzen Sie die Reichweite des zentralen
Veranstaltungskalenders. Veranstaltungen
der Kategorie „Klimabewusst“ werden auf
der gleichnamigen Themenseite und im
Ver anstaltungskalender von www.leipzig.de
angezeigt. In den Veranstaltungen sollte stets
die Seite www.leipzig.de/klimabewusst verlinkt
werden.

wie N utze N sie DeN Newsbe ReicH?
 ► Im Newsbereich – dem Herzstück des
Portals – können Sie Inhalte zu relevanten
Projekten und Veranstaltungen einspielen.
Nur eine regelmäßige Aktualisierung
vergrößert die Reichweite des Angebotes.
 ► Um auf der Portal-Seite zu erscheinen, ist die
News-Kategorie „Klimaschutz und Energie“
zu verwenden.
 ► In den News ist die Seite www.leipzig.de/
klimabewusst zu verlinken, um interessierte
Nutzer zur Themenseite zu leiten.
Das iNteRNetpoRtal
Seite 9
Ein E-Mail-Abbinder steht je nach Anforderung in
den Varianten Text, Bild-Text, Banner (Bild) zur
Verfügung.
Im Datenpaket enthalten ist ein vorformatierter
Textbaustein im Dateiformat .doc.

wiR   Arial Black (10 pt)
senken  Arial Bold (10 pt)
Erfahren Arial Regular (10 pt)
Klima-Grau HEX # 505e6a
Blau   HEX # 5b83a6 a
Detaillierte Hinweise zum Download der verschiedenen
Textvorlagen finden Sie auf der letzten Seite im PDF.

Text-Variante
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------
LEIPZIG IST klimabewusst.

wiR senken bis 2050 den stadtweiten CO 2-Ausstoß auf 2,5 t pro Einwohner.
Erfahren Sie mehr über den Energie- und Klimaschutzprozess auf www.leipzig.de/klimabewusst
Text-Bild-Variante -----------------------------------------------------------------------------------------------------------

wiR senken bis 2050 den stadtweiten CO
2-Ausstoß auf 2,5 t pro Einwohner.
Erfahren Sie mehr über den Energie- und Klimaschutzprozess auf www.leipzig.de/klimabewusst

Banner-Variante
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------

www.leipzig.de/
klimabewusst

DeR e-mail-abbiND eR
Seite 10
Der Textbaustein für Pressemitteilungen enthält
die wichtigsten Informationen zum Energie- und
Klimaschutzprozess.
Verwenden Sie den Abbinder als abschließenden
Text am Ende jeder Pressemitteilung.
Im Datenpaket enthalten ist der vorformatierte
Textbaustein im Dateiformat .txt.
Die Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, den jährlichen CO
2-Ausstoß bis 2050 auf 2,5 t pro
Einwohner zu senken, um das Voranschreiten des Klimawandels einzudämmen und
Risiken wie häufige, extreme Überschwemmungen oder Störungen der Jahreszeiten-
wechsel zu minimieren.
Mit den Maßnahmen des städtischen Energie- und Klimaschutzprogramms 2014 – 2020
kommt Leipzig diesem Ziel schrittweise näher. Dabei kann die Stadt auf wichtige Partner
setzen, wie ihre Tochterunternehmen, die Leipziger Gruppe, Verbände, Institutionen und
eine breite Bürgerbeteiligung.
Alle Informationen zu „Leipzig ist klimabewusst“ finden Sie auf:
www.leipzig.de/klimabewusst
DeR abbiNDeR fÜR pRessetexte
Seite 11
aNspRecHpaRtNeR
Sie haben Informationen zum Energie- und
Klimaschutzprozess, möchten Termine
kommunizieren oder haben einfach Anregungen?
Dann melden Sie sich gerne bei:
Klimaschutzleitstelle
Johann Singer und Christoph Runst
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
impRessum
Herausgeber: Stadt Leipzig, Der Oberbürgermeister
Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport
Verantwortlich i. S. d. P.: Heiko Rosenthal
Redaktion: Referat Kommunikation, Amt für Umweltschutz
Bildnachweise: Seite 2 (oben links nach unten rechts):
Stadt Leipzig (AfU), SWL, Stadt Leipzig, LWB, Stadt Leipzig,
Stadt Leipzig, SWL, Michael Moser Image THZ, Jana Seifert,
KWL, Stadt Leipzig, Johann Simowitsch, Stadt Leipzig, WSL,
Stadt Leipzig (Leipzig weiter denken) / S. 11: Stadt Leipzig
Gestaltung: Ungestalt GbR, www.ungestalt.de
Stand: 14.11.2016
Das Date Npaket zum D owNloaD
Das Datenpaket als Download finden Sie auf
www.leipzig.de/klimabewusst im Bereich
Kommunikationsbaukasten.
Das Datenpaket enthält neben dieser Anleitung
das Handbuch zu „Leipzig ist klimabewusst“ und
die auf den Seiten 6 bis 10 gezeigten Kommuni-
kationsbausteine.
Das Datenpaket ist wie folgt gegliedert:
	 LIKB_Datenpaket/...
 LIBK_Handbuch.pdf
   LIKB_Logos
	 web (jpeg, png)
	 print (eps)
  LIKB_Leitmotiv
	 web (jpeg, png)
	 print (eps)
  LIKB_Texte
 LIKB_Emailabbinder.doc
 LIBK_Abbinder_Presse_txt
Offene Daten können auf Anfrage
zur Verfügung gestellt werden.
DowNloaD uND koNtakt


text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-03562-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
FA Finanzen
Ratsversammlung 08.02.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig -
Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der
Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger
Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78
SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €
 -EILBEDÜRFTIG-
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig §
13, Abs. 7 Punkt 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 3.389.000 €. Der städtische Anteil beträgt 2.597.000 €. Davon
entfallen auf den OFT Klingenthaler Straße 14 (7.0000756.700) Kosten i.H.v. 2.202.850 € und für
die „Unterbringung der umAs Klingenthaler-Straße 14“ (7.0001543.700) Kosten i.H.v. 1.186.150 €.
Im PSP-Element 7.0001543.705 „Unterbringung von umA Klingenthaler Str. 14“ sind Einzahlungen
von 792.000 € geplant.
3. Die Einzahlungen in Höhe von 792.000 werden im Jahr 2017 durch Übertragung aus dem
Bescheid „Investitionen zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Leipzig“
bereitgestellt.
4. Die außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1)
SächsGemO im Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 118.950 € für das PSP-Element 7.0000756.700 „OFT
Klingenthaler Str. 14“ werden aus dem PSP-Element 1.100.36.6.0.01.01 „Jugendarbeit in
kommunalen Einrichtungen“ i.H.v. 72.250 € sowie dem PSP-Element 7.0001543.700 „Unterbringung
der umAs Klingenthaler Straße i.H.v. 46.700 € bestätigt.
5. Die Auszahlungen werden im PSP-Element „Unterbringung u.m.A. Klingenthaler Str. 14“
(7.0001543.700) in den Haushaltsjahren wie folgt eingeordnet:
2016:      78.600 €
2017: 1.107.550 € (davon 792.000 € Einnahmen)

Die Auszahlungen werden im PSP-Element „OFT Klingenthaler Straße 14“ (7.0000756.700) in den
Haushaltsjahren wie folgt :
2015:      150.000,00 €
2016:      750.000,00 €
2017:      693.850,00 €
2018:      609.000,00 €
6. Die im Haushaltsjahr 2018 ff. entsprechend Anlage 1 anfallenden Folgekosten i.H.v. 53.631 €
werden zunächst zur Kenntnis genommen. Gegenwärtig kann seitens des Fachamtes nicht
eingeschätzt werden, ob und wenn ja wieweit diese Mittel innerhalb des bestehenden Budgets für
das Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehen.
7. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der
Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja, ▼
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
▼ PSP-Element
Erträge
Ergebnishaushalt Aufwendungen
Einzahlungen 2017 792.000,00 € 7.0001638.705
Auszahlungen 2015
2016
2017
2018
150.000,00 €
750.000,00 €
693.850,00 €
609.000,00 €
7.0000756.700
7.0000756.700
7.0000756.700
7.0000756.700
Finanzhaushalt
Auszahlungen 2016
2017
78.600,00 €
1.107.550,00 €
7.0001543.700
7.0001543.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja, ▼
Folgekosten     Einsparungen
wirksam
von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
▼ PSP-Element
Ergeb. HH Erträge
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Aufwand
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
(ohne Abschreibungen)
2018 ff. KG 300: 13.161
KG 400: 40.470
s. Tabelle 1
s. Tabelle 1
Nach
Durchführung
der
Maßnahme
zu erwarten Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja, ▼
Beantragte Stellenerweiterung:      Vorgesehener Stellenabbau:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für
Arbeitsplätze“  relevant  nicht relevant
Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und
Familien mit Kindern aus.“
 relevant nicht relevant
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen
erfolgte bereits mit folgendem Beschluss:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr.
Beschluss des Verwaltungsausschusses Nr.
Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.
HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str.
14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Frei-
zeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaf-
fung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin-
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit
außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 Sächs-
GemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017
über 118.950 €
-EILBEDÜRFTIG-
Umbau und Sanierung
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 19.01.2017
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offe -
nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
Stand vom: 19.01.2017
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 4
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 4
2.2 Ableitung des Bedarfes 4
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 4
2.4 Alternativlösungen 5
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 5
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 5
3.1 Städtebauliche Einordnung 5
3.2 Erläuterung der Planung 5
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 7
3.4 Eigentumsverhältnisse 7
3.5 Energiekonzept 7
3.6 Barrierefreies Bauen 9
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 9
4 Finanzieller Aufwand 9
4.1 Risikobewertung 10
5 Finanzierungsplan 11
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 11
7 Fristenplan 12
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 12
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 13
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 13
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 13
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 14
Anlagen
Tabelle 1 - Nutzungskosten
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundrisse
Anlage 3 Ansichten
Stadt Leipzig 2
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
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nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
Stand vom: 19.01.2017
Stadt Leipzig 3
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offe -
nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
Stand vom: 19.01.2017
Kurzerläuterung
Das Gebäude Klingenthaler Straße 14 wird komplett modernisiert, einschließlich der Neuauftei -
lung der Flächen für die nunmehr vier Nutzer.
Neu  geschaffen  werden  22-Betreuungsplätze  für  unbegleitete  minderjährige  Asylsuchende
(umA`s)  in  einem  abgeschlossenen  Gebäudeteil.  Bisherige  Nutzer,  der  offene  Freizeittreff
50°“NordOst“, das Mütterzentrum und die Ludothek (Brettspielverleih) verbleiben gemäß nach -
träglicher Abstimmung zum Planungsbeschluss im Gebäude.
Die Stadt Leipzig erhält für die Schaffung von 22 Plätzen für unbegleitete minderjährige Auslän -
der  (umA`s) eine 90-ige prozentige Förderung (= 792.000 €). Daran gebunden ist die Fertig -
stellung der Baumaßnahme bis 12/2017.  Die Terminschiene für die Realisierung dieser
Maßnahme ist außerordentlich eng . Das Gebäude muss mit Baubeginn zwingend frei ge -
lenkt sein.
• Zur Einhaltung der Terminschiene hat der Oberbürgermeister deshalb die Beauftragung
der Planungsleistungen bis Leistungsphase 7 beschlossen.
• Um parallel planen, vorgezogen ausschreiben und bauen zu können ist der Be -
schluss in der RV am 08.02.2017 unumgänglich. Anderenfalls ist  der Fertigstellter -
min 12/2017 nicht gesichert.
• Die Vorlage basiert auf der LP 2 Vorplanung mit einer Kostenschätzung, entgegen der
üblichen Grundlage, der LP 3 Entwurfsplanung mit Kostenberechnung. Es besteht ein
Kostenrisiko,  da die LP 2 nicht die Planungstiefe hat wie eine LP 3. Auch die Parallel -
bearbeitung der sonst auf einander aufbauenden Leistungsphasen birgt ein Kostenrisi -
ko, welches sich in Nachträgen niederschlagen könnte.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Es ist vom AfJFB geplant, in diesem Gebäude 22 Plätze für unbegleitete minderjährige Auslän -
der  (umA`s) einzurichten, auch um die sozialen Kontaktmöglichkeiten für die umA`s an diesem
Standort zu nutzen. Diese Bauaufgabe wird ohne Flächenzuwachs umgesetzt werden. Dafür
müssen die bisherigen Nutzungen im Gebäude neu strukturiert werden.
1.2 Beschlüsse
• Beschluss Nr. VI-DS-02147 vom 26.01.2016
Planungsbeschluss zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen des offenen Frei-
zeittreffs Klingenthaler Str. 14 in Leipzig Thekla, einschließlich der Schaffung dauerhaf -
ter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchender und Bestäti -
gung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO, inkl. abgestimm -
ter Abweichung in Folge eingereichter Änderungsanträge (Integration bisheriger Nutzer
Mütterzentrum und Ludothek)
Stadt Leipzig 4
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
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nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
Stand vom: 19.01.2017
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das Gebäude wurde 1977 als Typenbau in Plattenbauweise (Typ Ratio 72-Kiga-Kikri-180-90)
für die Nutzung als Kindergarten und Kinderkrippe errichtet.
Seit 1987 wird das Gebäude als offener Freizeittreff genutzt. Seit 1992 befindet sich auch das
Mütterzentrum e.V. im Gebäude. Die Ludothek (Brettspielverleih) des Vereins Freizeithäuser
e.V. ist ebenfalls Nutzer.
Im Haus stehen aktuell Räumlichkeiten leer bzw. sind lediglich als Lagerräume etc. genutzt.
Bedingt durch die seit 1977 ununterbrochene Nutzung ist das Gebäude baulich und anlagen -
technisch verschlissen, es wurden keine grundhaften Modernisierungen durchgeführt. Hervor -
zuheben sind die Mängel des baulichen und anlagentechnischen Brandschutzes (z.B. (Elektro-
anlage).
Auch die Außenanlagen sind in einem schlechten Zustand, der u.a. auch auf Vandalismus zu -
rück geht.
Hieraus leitet sich die komplette Modernisierung ab.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf wurde bereits in dem  benannten Beschluss VI-DS-02147 vom 26.01.2016 ausführ-
lich dargestellt. Die Stadt Leipzig ist in der Pflicht für die umA´s dauerhafte Unterkünfte zu
schaffen. Die Weiterbetreibung des offenen Freizeittreffs und auch das Vorhaben der Angebote
der anderen Nutzer ist für die Kinder und Jugendlichen dieses Stadtteils besonders wichtig.
Um das gesamte Gebäude  optimal zu nutzen, sollen ca. 35 % der Bruttogeschossfläche zur
Unterbringung und Betreuung von 22 unbegleiteten minderjährigen Ausländern belegt werden.
Die Stadt rechnet gesamtheitlich mit einer Unterbringung von ca. 300 umA-Plätzen, die sich so -
wohl von der  weiter angespannten weltpolitischen Lage, als auch durch die Gesetzesanpas-
sungen im Kinder – und Jugendhilferecht (u.a. §§ 42a- e SGB VIII) ableiten.
Mit der Realisierung der Baumaßnahme und der anschließenden Weiterbetreibung des OFT
und der stationären Angebote werden durch den Internationalen Bund (IB)  Mitte gGmbH, Nie-
derlassung Sachsen, Betrieb Sachsen Nord, gute Voraussetzungen für eine integrative Flücht -
lingsbetreuung geschaffen. Alle  bisherigen Nutzer werden auch nach der Modernisierung wie -
der im Gebäude sein.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Dringlichkeit  wurde bereits in dem  benannten Beschluss VI-DS-02147 vom 26.01.2016
ausführlich dargestellt. Mit der schnellen Fertigstellung der Baumaßnahme wird die Grundlage
für eine zügige  Integration in die Gesellschaft geschaffen. Die Freizeitangebote auf diesem
Standort helfen dabei.
Nach Aussage des Fördermittelgebers ist Voraussetzung für die Inanspruchnahme der bereit -
gestellten Fördermittel des Freistaates Sachsen eine Realisierung der Maßnahme bis Ende
2017. Sofern die Umsetzung nicht sofort und beschleunigt erfolgt, können die bereitgestellten
Stadt Leipzig 5
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nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
Stand vom: 19.01.2017
Fördermittel des Freistaates Sachsen für dieses Bauvorhaben nicht abgerufen werden. Die
Maßnahme wäre somit nur mit Eigenmitteln zu realisieren.
Nunmehr muss eine schnellstmögliche Umsetzung erfolgen, da zuvor Zeit für vielfältige Abstim -
mungen im Kontext mit der Aufgaben- und Zielstellung, u.a. Integration Mütterzentrum e.V., er -
forderlich war.
2.4 Alternativlösungen
Die Unterbringung von umA`s auf Standorten, auf denen Freizeitangebote freier Träger ange -
boten werden ist im Sinne einer schnellen sozialen Integration dieser Kinder und Jugendlichen
optimal. Leider hat die Stadt nur eine geringe Anzahl solcher Standorte, so dass dieser unbe -
dingt für diese Nutzung auszubauen ist. Die positiven Erfahrungen der zurückliegenden Monate
bestärken die Fortführung und Stabilisierung eines solchen Konzeptes.
Aufgrund des oben erwähnten Stadtratsbeschlusses in Verbindung mit den bereits auf diesen
Standort gewährten Zuwendung gibt es keine Alternative für die beabsichtigte Unterbringung
von unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Es handelt sich hier um einen gewachsenen
Standort der Jugendhilfe, der gerade auch in der räumlichen Nähe zum Oberschulstandort
nicht in Frage gestellt werden sollte.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung können dringend benötigte, stationäre Kapazitäten zur bedarfsge -
rechten Versorgung von u.m.A-Betreuungsplätzen nicht geschaffen werden.
Es ist die Aufgabe der Jugendhilfe, spätere Fehlentwicklungen und Integrationsschwierigkeiten
in den Biografien zu vermeiden und das Abgleiten in andere, durch schwierige Lebenslagen er -
zwungene Szenarien zu verhindern. Es ist davon auszugehen, dass viele ehemalige umA in
Deutschland bleiben werden.
Gleichfalls ist die Abfinanzierung der bereits bewilligten Fördermittel nicht möglich.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Das betreffende Grundstück befindet sich in einem ab 1976 errichteten Wohngebiet im Stadt -
gebiet Thekla, welches vorrangig durch Plattenbauten geprägt ist.
Das Grundstück selbst liegt innerhalb eines dreiseitig mit mehrgeschossigen Wohngebäuden
umschlossenen Innenhofes. Östlich in etwas weiterer Entfernung befindet sich eine Bebauung
mit Einfamilienhäusern.
Neben dem Gebäude besteht das Grundstück aus einer sehr großen Freianlage mit einem
nunmehr bereits größerem Baumbestand.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
– Erneuerung der Entwässerungsleitungen bis zu den Übergabeschächten
Stadt Leipzig 6
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nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
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– Leistungserhöhung des Elektrohausanschluss
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Die Klingenthaler Straße 14 besteht aus zwei Gebäudeteilen, dem Haus 1, welches unmittelbar
an der Klingenthaler Straße liegt und dem Haus 2, welches hinter dem Haus 1 liegt. Beide
Häuser sind über 1-geschossige Verbindungsgänge im Erdgeschoss miteinander verbunden.
Das Haus 1 ist 1-geschossig, es verfügt über zwei separate Zugänge, die Kingenthaler Straße
14 a und 14 b. Das Haus 2 ist durchgängig 2-geschossig und nur in einem Teilbereich 3-ge-
schossig.
Die 22 umA-Plätze sind wie folgt geplant: Eingang Klingenthaler Straße 14 b (westlicher Ein -
gang),  im Haus 1 im EG, im Haus 2 im EG und OG, dazu gehört der westliche Verbindungs -
gang. Somit stehen den  22 umA`s  in sich abgeschlossene Flächen zur Verfügung mit einem
„eigenem“ Zugang. Die Flächen der 22 umA-Plätze betragen ca. 35 % der gesamten Gebäude -
fläche. Die Gebäude sind  im EG barrierefrei geplant.
äußere Modernisierung u.a. mit
• Dachdämmung, -deckung
• Fenstererneuerung als Kunststofffenster
• außenliegender Sonnenschutz auf der Südseite
• energetische Fassadenverkleidung mit WDVS
innere Modernisierung
• Herstellung der neuen Nutzungsbereiche (hauptsächlich durch Trockenbau), die Gebäu -
destruktur bleibt bestehen
• erforderliche bauliche Brandschutzmaßnahmen (T30-Türen, Rauchschutztüren, etc.)
• Erneuerung verschlissener Bauteile, wie Innentüren, Bodenbeläge, Wandbeläge, etc.
• Herstellung der Barrierefreiheit
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
• Grundleitungserneuerung
• neue Sanitäranlagen entsprechend der Nutzeranforderungen
• Erneuerung der vorhanden Fernwärmestation
• Erneuerung sämtlicher Steig- und Verteilerleitungen sowie Heizkörper
• dezentrale Warmwasserversorgung  mit Durchlauferhitzer für einzelne Waschtische und
Reinigungsausgüsse
• Erneuerung der Elektroinstallation
• Allgemeinbeleuchtung, teilweise in LED-Technik, mit elektronischen Vorschaltgeräten
• Sicherheitsbeleuchtungsanlage
• Installation von Einzelraumsteuerungen für den außenliegenden Sonnenschutz
• Außenleuchten
• Blitzschutzanlage, Verlegung eines neuen Ringerders, Überspannungsschutz
• Einbau einer Brandmelde-/Hausalarmanlage
• Gegensprechanlage
• Notrufeinrichtung im Behinderten-WC
Stadt Leipzig 7
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nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
Stand vom: 19.01.2017
• Einbau einer Einbruchmeldeanlage im Bereich OFT und Mütterzentrum
• Installation einer neuen Telekommunikationsanlage
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Anzahl PKW-Stellplätze: 3
Anzahl Fahrrad Stellplätze: 8
• u.a. Erneuerung der Freiflächen im Zusammenhang mit den sonstigen Baumaßnahmen
• Schaffung notwendiger Wegeflächen
• Erneuerung der kompletten Einfriedung
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Notwendige Kosten werden durch die zukünftigen Nutzer übernommen.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
• Herstellung der dringend benötigten umA-Betreuungsplätze
• Verbesserung der Funktionalität des Gebäudes als OFT, Mütterzentrum, Ludothek und
umA-Betreuungseinrichtung,
• Erhaltung der Bausubstanz
• gestalterische Aufwertung des Standortes
• Stärkung und Aufwertung des Standortes im Hinblick auf die derzeitige Jugendarbeit im
Stadtgebiet Thekla
3.4 Eigentumsverhältnisse
<          >
Gemarkung Thekla
Flurstücksnummer 858
Flurstücksgröße in m² 7950
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
<BEGRÜNDUNG Z. B. NUR BRANDSCHUTZMASSNAHMEN>
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Stadt Leipzig 8
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gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
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Stand vom: 19.01.2017
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
OFT, umA, Mütterzentrum
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
(ohne Kellergeschoss)
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Die Modernisierung  im Passivhausstandard an vergleichbaren Plattenbauten brachte bisher nicht
die gewünschten Einsparungen. Zudem befinden sich im Gebäude  4 Nutzer mit unterschiedlichen
Nutzungszeiten, so dass auch hier keine wirtschaftliche Betreibung gesehen wird.
Am Objekt werden Maßnahmen durchgeführt mit denen die Vorgaben der EnEV und des
EEWärmeG eingehalten werden
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Nachweis nach EnEV 2014:
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: <Z.B. SCHULE>
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) <          >  <          >  <          >
CO² –Emission kg/(m²a) <          >  <          >  <          >
Mittlerer U-Wert W/m²K <          >  <          >  <          >
Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):
Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Umax EnEV IST-Wert Planung
Fenster 1,5 k.A 1,3
Stadt Leipzig 9
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Neubau mod. Altbau
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nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
Stand vom: 19.01.2017
Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Decke über OG 0,24 k.A 0,16
Kellerdecke 0,3 k.A 0,27
Außenwand 0,24 k.A 0,24
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet Primärenergiefaktor = 0,42
Erdwärme geeignet <          >
Gas geeignet <          >
Holz-Pellets geeignet <          >
<SONSTIGES>  geeignet <          >
Fazit: Am Gebäude liegt bereits Fernwärme an. Der Energieträger soll nicht gewechselt werden.
Weitere erneuerbare Energien:
Photovoltaik
Einschätzung gem. So-
lardachkataster

Aussage gem. Planung <          >
Eigenbetrieb
Angebot an Dritte
<          >
Aussage gem. Planung <          >
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
• Allgemeinbeleuchtung, teilweise in LED-Technik, mit elektronischen Vorschaltgeräten
• wassersparende Armaturen
3.6 Barrierefreies Bauen
Das Gebäude wird im EG barrierefrei hergestellt.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Auf Grund des großen Termindruckes ist eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen nicht oder nur
sehr eingeschränkt möglich.
Sowohl der OFT als auch das Mütterzentrum sollen bei der Auswahl Materialien, als auch des Farbkon-
zeptes mit einbezogen werden.
Stadt Leipzig 10
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offe -
nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
Stand vom: 19.01.2017
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenschätzung  (LP 2 nach HOAI) nach DIN 276 vom 16.10.2016
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück <          >  <          >  0
200 Herrichten und Erschließung 4.000 <          >  4.000
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 1.709.000 <          >  1.709.000
400 Bauwerk - Technische Anlagen 685000 <          >  685.000
500 Außenanlagen 293.500 <          >  293.500
600 Ausstattung und Kunstwerke 14.500 <          >  14.500
700 Baunebenkosten 683.000 <          >  683.000
Summe 3.389.000 0 3.389.000
Leistungserstattung des Amtes für Gebäu-
demanagement fiktiv
172.100 172.100
4.1 Risikobewertung
Die Förderung (Fördermittelgeber: Kommunaler Sozialverband Sachsen, Zuwendung für die
Maßnahme „Investitionen zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in
Leipzig) gibt vor, das Bauvorhaben zwingend bis zum 31.12.2017 abzuschließen. Das Ziel kann
nur erreicht werden, wenn Planungsphasen parallel bearbeitet werden (Kosten- und Planungs-
risiken), stadtintere Abläufe zeitlich verkürzt werden und bestimmte Inhalte der Beschlussfas -
sungen der RV  bereits in der DB OBM erfolgen.
• Die Vorlage Baubeschluss wird hiermit mit der  LP 2 Vorplanung mit Kostenschätzung
eingereicht werden, regulär wäre eine LP 3 Entwurfsplanung mit Kostenberechnung.
Auf Grund der geringeren Planungstiefe gegenüber einer LP 3 besteht ein Kostenrisiko.
• Da die LP 4 Genehmigungsplanung muss  so schnell wie möglich beim ABD eingereicht
werden muss, kann der Planer nicht auf das Ergebnis (ggf. Auflagen) warten, so dass
hier ein weiteres Planungs- und Kostenrisiko besteht.
• Der Planer arbeitet auch weitere Leistungsphasen parallel ab und kann damit nicht auf
die Ergebnisse der jeweiligen Leistungsphase davor aufbauen, damit erhöht sich das
Risiko von Nachträgen.
Stadt Leipzig 11
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offe -
nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
Stand vom: 19.01.2017
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
<          >
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm Investitionen zur Unterbrin-
gung von unbegleiteten min-
derjährigen Asylsuchenden
<          >
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 90 <          >
Gesamtkosten in € 3.389.000 <          >
Förderfähige Kosten in € 880.000 <          >
Anteil Fördermittel in € 792.000 <          >
Antrag vom 27.11.15 <          >
Bescheid vom 04.12.15
06.06.16
30.05.15
28.06.16
<          >
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
SOLL (laut aktuellem Finanzbedarf)
OFT, inkl. sonstiger Freizeitbereich (Flächenanteil 65 %)
7.0000756.700 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Ausgabe 150.000 750.000 693.850 609.000 2.202.850
Einnahme 0 0 0 0 0
Zuschuss 150.000 750.000 693.850 609.000 2.202.850
VE 300.000
Die Mittel werden im PSP-Element 7.0000756.700 OFT Klingenthaler Str. 14 bereitgestellt.
Stadt Leipzig 12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
förderfähig
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offe -
nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
Stand vom: 19.01.2017
Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlung nach § 78 SächsGemoO in Anlehnung an
§ 79 (1) SächsGemO in 2017 stellt sich wie folgt dar:
• 72.250 € erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.36.6.0.01.01 Jugendarbeit in kommunalen
Einrichtungen.
• 46.700 € aus dem PSP-Element 7.0001543.700 „Unterbringung der umAs Klingentha -
ler-Straße
UmA- Bereich (Flächenanteil 35 %)
7.0001543.700 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Ausgabe 78.600 1.107.550 0 1.186.150
Einnahme 0 0 792.000 0 792.000
Zuschuss 78.600 315.550 0 394.150
VE
Die Mittel werden im PSP-Element 7.0001543.700 umA Klingenthaler Str. 14 bereitgestellt.
Zusammenfassung:
2015 2016 2017 2018 Gesamt
OFT
7.0000756.700
150.000 750.000 693.850 609.000 2.202.850
umA
7.0001543.700
<          >  78.600 1.107.550 1.186.150
Gesamt 150.000 828.600 1.801.400 609.000 3.389.000
VE kassenwirksam <          >  300.000 <          >  300.000
Anteil Fördermittel
(umA)
0 0 792.000 792.000
Anteil Stadt 150.000 828.600 1.009.400 609.000 2.597.000
7 Fristenplan
Baubeginn 01.03.17
Fertigstellung 31.12.17
Die Voraussetzung für die Einhaltung des Baubeginns und damit des Fristenplans ist die Frei -
lenkung des Gebäudes. Ohne diese ist der geplante Baubeginn nicht möglich. Erfolgt diese
nicht, verschiebt sich die Maßnahme und die Förderfähigkeit ist gefährdet.
Stadt Leipzig 13
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offe -
nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
Stand vom: 19.01.2017
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Nach Aussage des Fördermittelgebers KSV galten für die beauftragten Planungsleistungen für
Bauvorhaben mit Asyl-Nutzung (Asylbewerberheime, Gebäude für umA´s) bis zum Stichtag
30.06.2016 Erleichterungen in Bezug auf die Durchführung von Planungsvergabeverfahren
nach VgV (ehemals VOF). Die ab dem 01.07.2016 vergebenen Planungsleistungen liegen un -
ter dem Schwellenwert.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Hoffmann + Hofmann GmbH
Freianlagen nach § 38 Einenkel Landschaftsarchitekten
Tragwerksplanung nach § 49 Dipl.-Ing. R. Rösner
Holzhäuser Straße 120, 04299 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53 IB Arno Radtke
Technische Ausrüstung nach § 53 IB Scheibner
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
<          >
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2018
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
13.161 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
40.470 EUR
Geplant ist, dass das Vorhaben Ende 2017 in Betrieb genommen wird.
Stadt Leipzig 14
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offe -
nen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbrin -
gung minderjähriger Asylsuchende  in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO
in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 €  -EILBEDÜRFTIG-  - Umbau und Sanierung
Stand vom: 19.01.2017
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 3.362 m²
<          >  BGF 3.945 m²
BRI 11.046 m³
KG 300 + 400 2.394.000 €
<          >  <          >  <          >
BKI – Kennwertvergleich mit einer Modernisierung von BKI 2015 Altbau abgerechnete Bauwerke
(Grundschule)
Mittelwert
€/m²
Kennwerte des
Vorhabens
€/m²
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 1450 €/m² > 712 Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 873 €/m² > 607 Das Bauvorhaben unterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BRI 199 €/m³ < 217 Das Bauvorhaben entspricht in etwa
dem Kennwert.
zurück zum Anfang
Stadt Leipzig 15
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Eilbedürftigkeit
Bau- und Finanzierungsbeschluss:
Gebäude Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig -
Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14,
einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die
Unterbringung minderjähriger Asylsuchender
Für das Bauvorhaben besteht die Eilbedürftigkeit, damit die geplante
komplette Modernisierung des Gebäudes bis 12/ 2017 mit Fördermitteln
realisert werden kann und 22 Plätze für die dauerhafte Unterbringung
unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) bereit gestellt werden können.
Wird die Baumaßnahme nicht fristgemäß abgeschlossen, verfallen die
bereits bestätigten Fördermittel in Höhe von 792.000 €, zwingend erforderlich
ist dazu ein Baubeginn spätestens 01.03.2017.
Aus diesem Grund müssen folgende Termine für die Bestätigung/ die
Beschlussfassung unbedingt eingehalten werden:
• RV am 08.02.2017

Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
OFT/ umA 0
Klingenthaler Str. 14 04349 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Sanierung und Umbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 08.11.2016
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 0 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 4.732 4.732 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme -6.177 -6.177 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9140
316 Versorgung Strom 5.473 5.473 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 0
310 Versorgung 4.028 4.028
321 Entsorgung Schmutzwasser 3.133 3.133 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9910
320 Entsorgung 3.133 3.133
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.36 .6.0.01.02 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/3
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
OFT/ umA 0
Klingenthaler Str. 14 04349 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Sanierung und Umbau
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 08.11.2016
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 500 500 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 5.500 5.500 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 6.000 6.000
361 Dienste Kontrollen 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 0
379 Einnahme 0 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 13.161 13.161
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 20.508 20.508 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 16.440 16.440 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 3.522 3.522 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 Freizeiteinrichtung freier Träger 1.100.36.6.0.01.02 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 40.470 40.470
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.01.2018
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 12
KG 300 12
KG 400 12
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 1,00
KG 300 1,00
KG 400 1,00
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/3


text:
Seite 1/3

Antrag Nr. VI-A-03791
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung  Verweisung in die Gremien
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung  Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau  Bestätigung

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff
Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung richtet einen Handwerker-Pool für kommunale Schulen und Kindertagesstätten bis
August 2017 ein. Dabei ist zu prüfen, ob Reparaturleistungen in kommunalen Schulen und KiTas über
Rahmenzeitverträge erfolgen können, eine Anpassung der Tätigkeitsbeschreibung von Hausmeistern an
Schulen möglich ist oder eine Handwerkerabteilung Schulen in der Stadtverwaltung aufgebaut wird.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

Seite 2/3

Sachverhalt:

 In unseren Schulen und Kindergartenstätten fallen jedes Jahr viele kleine und größere Reparaturen an.
Schulhausmeister dürfen diese in den allermeisten Fällen nicht beheben. Die Schulen und
Kindertagesstätten müssen also extern nach Handwerkern suchen. Bis alles wieder repariert ist, kann
einige Zeit vergehen. Dies verursacht mehr Kosten, da alle Leistungen einzeln eingekauft werden
müssen und kann zu höheren Kosten führen, da die Schäden nicht zeitnah behoben werden.

Ein Handwerker-Pool kann hier Abhilfe schaffen. Möglich wäre es entweder einen stadtweiten
Handwerker-Pool über Rahmenzeitverträge zu bilden oder die Stadt baut eine Schulhandwerkerabteilung
in der Stadtverwaltung auf oder über eine Anpassung der Tätigkeitsbeschreibung von
Schulhausmeistern. Ziel ist, dass sich die Schulen unbürokratisch Hilfe organisieren können und
Schäden zeitnah behoben werden. Die aufgezeigten Möglichkeiten wären mindestens haushaltsneutral,
da die Leistungen nicht mehr einzeln beauftragt werden müssen.

Anlagen:


paper_type: Änderungsantrag

text:
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-A-03263-ÄA-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
SBB Nordost
Betreff
Gestaltung des Grundstückes Ossietzkystraße/Gorkistraße

Änderungsvorschlag:
Bis zu einer endgültigen Nutzung des kommunalen Grundstücks Flurstück 59/1 der Gemarkung
Schönefeld an der Kreuzung Ossietzkystraße/Gorkistraße hat die Stadtverwaltung dauerhaft für
einen gepflegten, von Unrat beräumten und kostengünstig zu bewirtschaftenden Zustand zu sorgen.