paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-03500
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Kultur
BA Kulturstätten
Ratsversammlung 18.01.2017 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 – 2020
1. Die Ratsversammlung nimmt die Information zur Kenntnis.
2. Das Dezernat Kultur informiert am Anfang eines jeden Jahres - beginnend mit dem
   Jahr 2018 - den Fachausschuss Kultur über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
Begründung
Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 – 2020
Die Fortschreibung der Kulturentwicklungsplanung (KEP) erfolgte in enger Anlehnung an die
strategische Kommunalpolitik der Stadt, insbesondere an die im Mai 2015 vom Stadtrat
beschlossene Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (SeKo) unter dem Titel "Integrierte
Stadtentwicklungskonzept 2030" (INSEK).
Die Informationsvorlage zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 – 2020 (VI-DS-02840)
wurde am 21. September 2016 von der Ratsversammlung mit der Maßgabe zur Kenntnis
genommen, noch im Jahr 2016 einen Maßnahmeplan zu übermitteln, der den vorliegenden
Kulturentwicklungsplan präzisieren soll (Protokoll zur Ratsversammlung).
Im Rahmen des INSEK-Prozesses werden derzeit diverse Fachkonzepte - darunter auch ein
Fachkonzept Kultur - entwickelt, die im Jahr 2017 Bestandteile des dem Stadtrat zur
Beschlussfassung vorzulegenden Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Leipzig 2030" sein
sollen.
Das Fachkonzept Kultur wird inhaltlich sowohl auf dem aktuellen Kulturentwicklungsplan 2016 -
2020 als auch auf weiteren institutionenbezogenen Fachentwicklungskonzepten (z.B. Strategische
Unternehmensziele der Eigenbetriebe Kultur (EB Ziele), Bibliotheksentwicklungskonzeption (BEK),
Ziel- und Entwicklungskonzeption der VHS (ZEK), etc.) basieren:
Vor diesem Hintergrund legt das Kulturdezernat mit dieser Informationsvorlage Maßnahmen zur
Umsetzung der Ziele vor, die nicht nur die Schwerpunkte des Kulturentwicklungsplans der Stadt
Leipzig 2016 – 2020 und anderer Entwicklungskonzepte konkretisieren, sondern sie zugleich auch
mit den im INSEK definierten vier Oberzielen - "Leipzig setzt auf Lebensqualität", "Leipzig besteht
im Wettbewerb", "Leipzig steigert seine Internationalität" und "Leipzig schafft soziale Stabilität" -
zusammenführt.
1

Zu diesem Zweck werden folgende vier Handlungsschwerpunkte im zukünftigen Fachkonzept
Kultur aus den INSEK-Zielen abgeleitet:
>> INSEK-Ziel 1: Leipzig setzt auf Lebensqualität:
Ausgewogene, quartiersnahe Verteilung der kulturellen Angebote und Infrastruktur über die
Gesamtstadt und Sicherung von Stadträumen für Kunst und Kultur
Die vielfältige und facettenreiche Kulturlandschaft ist profilbildend für das urbane Leben in Leipzig.
Tradition und Innovation verschränken sich und eröffnen stetig neue Räume für produktive
Auseinandersetzungen. Die unverwechselbare Vielfalt reicht von geschichtsträchtigen Institutionen
wie dem Thomanerchor, über Stadtteil- und Soziokultur bis hin zur pulsierenden zeitgenössischen
Kunst- und Clubkultur. Neben der Sicherung dieser kulturellen Vielfalt steht in den nächsten
Jahren vor allem die bedarfsgerechte Entwicklung, Verlagerung oder Ergänzung der kulturellen
Infrastruktur, insbesondere in benachteiligten Stadtteilen, im Fokus. Kultur kann hier Motor der
Stadtentwicklung sein. Angesichts des starken Bevölkerungswachstums ist es daher Ziel, die
Angebote ausgewogener über das gesamte Stadtgebiet zu verteilen, die vorhandene kulturelle
Infrastruktur zeitgemäß auszustatten und zu entwickeln sowie auch zukünftig trotz innerstädtischer
Flächenverdichtung Stadträume für Kunst und Kultur zu sichern. Darüber hinaus soll die
Erreichbarkeit und Zugänglichkeit zu den Angeboten optimiert und ausgebaut werden. Das kann
lokal in festen Standorten, mobil oder auch digital erfolgen.
>> INSEK-Ziel 2: Leipzig besteht im Wettbewerb:
Zusammenarbeit Leipziger Kultureinrichtungen in ressort- und fachübergreifenden
Netzwerken und Etablierung des Miteinanders von kommunalen Einrichtungen und freier
Kunst-/Kulturszene
Eine wachsende, diverse Bevölkerung stellt auch veränderte Anforderungen an die kulturellen
Angebote - quantitativ wie qualitativ. Angesichts dieser Herausforderung bei nicht unbegrenzten
finanziellen Ressourcen erhalten das verstärkte Arbeiten in Netzwerken und die inhaltlich
Profilierung von Einrichtungen eine immer größere Bedeutung und Notwendigkeit. Kooperationen
zwischen großen und kleinen (subkulturellen) Einrichtungen sowie zwischen den
Kultureinrichtungen in unterschiedlicher Trägerschaft sollen intensiviert und verstetigt werden, um
den sich verändernden Anforderungen der Stadtgesellschaft gerecht zu werden, Synergiefeffekte
auszuloten und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger den Ausbau von Angeboten voranzutreiben.
Dies umfasst auch die für Leipzig imageprägende Kultur- und Kreativwirtschaft oder die
Kooperation mit den Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen in der Stadt, um neue,
innovative Angebote und Lösungen zu entwickeln, mit denen die Stadt im Wettbewerb bestehen
kann.
Um sich den Herausforderungen offensiv zu stellen, ist der Einsatz strategischer
Planungsinstrumente entscheidend. Die Planungsinstrumente, wie das Fachkonzept Kultur oder
themenorientierte Entwicklungskonzepte, gilt es zukünftig zu verfeinern, aufeinander abzustimmen
und mit konkreten Handlungszielen zu untersetzen. Diese sind mit Verantwortlichkeiten zu
versehen und regelmäßig zu evaluieren. In den kommenden Jahren wird es neben der
Kooperation unterschiedlicher Institutionen vor allem auch darum gehen, die Möglichkeiten und
Chancen der Digitalisierung für den Kulturbereich auszuschöpfen sowie weitere
Finanzierungsmöglichkeiten für neue Angebote zu eruieren und zu nutzen.
2
>> INSEK-Ziel 3: Leipzig steigert seine Internationalität:
Stärkung Leipzigs als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt, die mit
ihren kulturellen Angeboten ein vielfältiges Publikum anzieht
Leipzig ist bereits heute als Kulturstadt angesehen; das Gewandhaus zu Leipzig, das Bachfest
Leipzig oder das DOK Leipzig sind ausgewählte internationale Aushängeschilder unserer Stadt.
Die unverwechselbare Qualität entsteht jedoch durch die Vielfalt von traditionsreichen
Kulturinstitutionen und lebendiger freier Kultur. Den Bekanntheitsgrad Leipzigs als Kulturstadt
national und international weiter zu steigern, ist Ziel und Herausforderung zugleich. Dazu gehören
nicht nur die Entwicklung und Umsetzung zeitgemäßer künstlerischer und fachlicher Standards,
sondern auch eine innovative Präsentation des Kulturangebotes (z.B. online) sowie die
Verbesserung der internationalen Vermarktung der Angebote. Der kulturelle Austausch und
Gastspiele weltweit sind ebenso wichtig, wie Leipzig weiterhin als Veranstalter und Gastgeber
internationaler künstlerischer Formate zu etablieren. Durch die verstärkte Zuwanderung wiederum
entsteht eine breitere kulturelle Vielfalt, deren Potential es zu erschließen gilt. Die Offenheit
gegenüber einem sich verändernden Kulturbegriff und die Erhöhung der interkulturellen
Kompetenz sind in diesem Zusammenhang für alle Kultureinrichtungen ein gesetztes Ziel.
>> INSEK-Ziel 4: Leipzig schafft soziale Stabilität:
Ermöglichung der kulturellen Teilhabe (unabhängig von ethnischen, religiösen und
kulturellen Hintergründen) in den Kultureinrichtungen
Mit dem Wachstum der Stadt, der zunehmenden Mobilität von Menschen sowie dem Ankommen
von Neu-Leipzigerinnen und -Leipzigern verändert sich die Leipziger Stadtgesellschaft; sie wird
vielfältiger und heterogener. Sie setzt sich zusammen aus unterschiedlichen Generationen
und sozialen Gruppen, aus Menschen mit verschiedenen ethnischen Hintergründen und
religiösen Orientierungen. Das Leipzig der Zukunft wird vielstimmiger. Diese Diversität der
Stadtgesellschaft ist ein Gewinn, zugleich sind Integration und Inklusion der verschiedenen
Gruppen in die Stadtgesellschaft und die Gewährleistung der Chancengerechtigkeit für alle
wichtige Faktoren für die Zukunftsfähigkeit einer Stadt. Eine Herausforderung an die kulturelle
Bildung in Leipzig ist es daher, Konzepte für eine differenzierte und zugleich inklusive,
generationsübergreifende und interkulturelle Teilhabe zu entwickeln. Zum anderen sind inklusives
Denken und Handeln sowie die interkulturelle Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in
den Kultureinrichtungen zu fördern. Die Diversität der Stadtgesellschaft sollte sich in der
Mitarbeiterstruktur spiegeln. Beteiligungsangebote für Bürgerinnen und Bürger sind ebenso zu
schaffen, wie die Partizipation an Planungs- und Entscheidungsprozessen auszubauen sind, um
Bürgerinnen und Bürger stärker an der Stadtteilentwicklung durch Kulturangebote zu beteiligen.
Maßnahmenplanung 2016 - 2020
Der Maßnahmenplan enthält ausschließlich fachlich-strategische Maßnahmen, die nach den vier
Handlungsschwerpunkten des Fachkonzeptes Kultur geclustert und aufgeführt werden.
Maßnahmen zur Investitionsstrategie aller kommunalen Kultureinrichtungen der Stadt Leipzig sind
hingegen nicht Bestandteil des Maßnahmenplans, sondern werden separat in der Vorlage zu
Instandhaltungs- und Investitionsbedarfe von 2016 bis 2021 aufgeführt.
Die im folgenden aufgeführten Maßnahmen sind, sofern von finanzieller Relevanz in den Ansätzen
der verantwortlichen Ämter, im Haushaltsplanentwurf 2017/18 veranschlagt. Alle Maßnahmen
stehen unter Haushaltsvorbehalt.
3
Sollten sich (neue) Maßnahmen mit bisher nicht bekannten finanziellen Auswirkungen ergeben,
werden für diese bei Bedarf gesonderte Einzelvorlagen in das Verfahren und zur Entscheidung
gebracht.
Zukünftig wird das Dezernat Kultur am  Anfang eines jeden Jahres - beginnend mit dem Jahr 2018
- den Fachausschuss Kultur über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen informieren.
Die folgende durchlaufende Nummerierung der Maßnahmen dient zur besseren Identifizierung, sie
stellt keine Wertung oder Priorisierung der einzelnen Maßnahmen dar.
Handlungsschwerpunkt 1: Ausgewogene, quartiersnahe Verteilung der kulturellen
Angebote und Infrastruktur über die Gesamtstadt und Sicherung von Stadträumen für
Kunst und Kultur
Maßnahme Verant-
wortung
1 Überprüfung von städtischen Kultur- und Bildungsei nrichtungen sowie von
Einrichtungen freier Träger hinsichtlich des Standortes und der
Erreichbarkeit
KA 1, LSB 2, VHS 3,
MS 4
2 Grundlegende Überarbeitung der Fachförderrichtlini e zur Förderung der
freien Kunst und Kultur
KA
3 Evaluierung der Institutionellen Förderung; u.a. u nter Aspekten der
ausgewogenen sozialräumlichen Verteilung sowie Sicherung von
Standorten der freien Kultur
KA
4 Etablierung eines verdichteten Spiel- und Produkti onsortes für die freie
Darstellende Kunst, Tanz und Performance auf dem Gelände der Leipziger
Baumwollspinnerei / Halle 7 im Westen Leipzigs (DS-00517/14-NF-06)
KA
5 Neukonzeption des Naturkundemuseums und Umzug des Museums auf
das Gelände der Leipziger Baumwollspinnerei / Halle 7 im Westen Leipzigs
(DS-00517/14-NF-06)
NKM 5
6 Übertragung des KOMM-Hauses Grünau in eine freie T rägerschaft sowie
zukunftsfähige Ausrichtung und Erhalt dieses Angebotes im Sozialraum WK
8 im Westen Leipzigs
KA
7 Schrittweise Ertüchtigung des Bandhauses 2.0 zur B etreibung durch den
Bandcommunity e.V. in der Saarländerstraße zur Sicherung der vielfältigen
Bandszene in Leipzig (RBV-2083/14 z.Petition VIP 133/14)
KA
1 KA = Kulturamt
2 LSB = Leipziger Städtische Bibliotheken
3   VHS = Volkshochschule
4 MS = Musikschule
5 NKM = Naturkundemuseum
4
8 Zusammenführung von Standorten der Leipziger Städt ischen Bibliotheken
und der Volkshochschule Leipzig sowie weiterer Partner in einem Bürger-
und Bildungszentrums (BBZ) Grünau
LSB, VHS
9 Stärkung und Erhalt aller 15 Standorte für Wochenm ärkte im gesamten
Stadtgebiet zur Förderung der Identifikation in den Stadtteilen (u.a.
Verringerung der Anzahl von Markt-Verlegungsterminen aufgrund von
Veranstaltungen, technische und infrastrukturelle Ertüchtigung aller 15
Marktstandtorte im Stadtgebiet, Einführung eines Monitorings zur
Qualitätssicherung)
Marktamt
10 Erarbeitung einer Richtlinie und Strategie zur Um setzung von „Kunst am
Bau“ bei kommunalen Bauvorhaben (RB vom 21.09.2016 zum Antrag VI-A-
02989-NF1)
KA
11 Initiierung von Projekten „Kunst am Bau“ sowie Ku nst und Denkmale im
öffentlichen Raum
KA
12 Verbesserung der Informationswege und Erreichbark eit von kulturellen
Angeboten (u.a. Optimierung des zentralen Veranstaltungskalenders auf
der städtischen Website, Verbesserung Mehrsprachigkeit, Überprüfung des
Einstieges auf die Website „Musenkuss“ mit differenzierten Angeboten der
kultureller Bildung) sowie Überprüfung bedarfsorientierter Öffnungszeiten
Dez. IV, EB
Kultur
6, KA,
Museen, LSB,
VHS,  Marktamt
13 Unterstützung des Ausbaus von ortsungebundenen un d mobilen Angeboten
(u.a. Verbesserung Breitbandverkabelung, Digitalisierung von Beständen,
Entwicklung digitaler Angebote, Prüfung zweiter Bibliotheksbus LSB)
EB Kultur, KA,
LSB, VHS,
Marktamt,
Museen, Zoo
Leipzig
14 Implementierung neuer digitaler Konzepte, Ausbau der Internet-Auftritte
Spezialmärkte: Einführung eines vollständigen Veranstaltungsplanes inkl.
Verlinkung aller Händler online in 2D-Darstellung, ab 2017 in 3D-
Darstellung (Weihnachtsmarkt / Markttage / Weinfest)
Marktamt
Handlungsschwerpunkt 2: Zusammenarbeit Leipziger Kultureinrichtungen in ressort- und
fachübergreifenden Netzwerken und Etablierung des Miteinanders von kommunalen
Einrichtungen und freier Kunst-/Kulturszene
Maßnahme Verant-
wortung
15 Vertretung der Stadt Leipzig im Kulturausschuss d es Deutschen
Städtetages
Dez. IV
16 (Co-)Vorsitz in der „AG Kultur und Tourismus“ der  Europäische
Metropolregion Mitteldeutschland e.V.
Dez. IV
17 Kooperation mit der Kulturpolitischen Gesellschaf t, Regionalgruppe
Sachsen (u.a. Veranstaltung von Kulturpolitischen Salons)
Dez. IV, KA
6 Dez. IV = Dezernat IV bzw. Dezernat Kultur; EB Kul tur = Eigenbetriebe Kultur
5
18 Mitarbeit an einem landesweiten Konzept kulturell e Bildung durch die
Teilnahme an der interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) zur kulturellen
Bildung
KA
19 Aufbau eines Leipziger Kulturrates zur Entwicklun g kooperativer
Lösungsstrategien zu kulturpolitischen Sachverhalten von strategischer
Bedeutung und Sicherstellung der Akzeptanz kulturpolitischer
Entscheidungen bei den Akteuren (RB zu Antrag VI-A-02962)
Dez. IV
20 Ausbau der Kooperationen zwischen den Eigenbetrie ben Kultur und der
freien Kunst und Kultur
Dez. IV, EB
Kultur, KA
21 Erarbeitung einheitlicher Standards bei der Vermi etung von Räumen der
Eigenbetriebe Kultur an freie Träger
Dez. IV, EB
Kultur, KA
22 Ausbau fachübergreifender Netzwerke und Kooperati onen, z.B. mit
Universitäten, Schulen, Kitas, Vereinen, Initiativen
Dez. IV, EB
Kultur, KA,
VHS, LSB,
Museen
23 Weiterentwicklung des Jour Fixe kulturelle Bildun g unter Beteiligung von
städtischen Kultureinrichtungen sowie Vertreterinnen und Vertretern der
freien Kunst und Kultur
KA,
EB Kultur,
Museen, Zoo
Leipzig GmbH
24 Erstellung eines Konzeptes zur Erhebung statistis cher Materialien und
Übersichten zur Darstellung von Leistungen, Bedarfen und Entwicklungen
Dez. IV
Handlungsschwerpunkt 3: Stärkung Leipzigs als national und international anerkannte,
weltoffene Kulturstadt, die mit ihren kulturellen Angeboten ein vielfältiges Publikum
anzieht
Maßnahme Verant-
wortung
25 Verstärkung der Drittmittelakquise auf nationaler  und europäischer Ebene
sowie Wissensvermittlung zur Drittmittelakquise auf europäischer Ebene,
u.a. in Zusammenarbeit mit dem Europa-Haus Leipzig e.V. und dem
Aufbauwerk Region Leipzig GmbH
Dez. IV, EB
Kultur, KA,
Museen, VHS,
LSB, Marktamt,
Beteiligungen
7
26 Vertretung der Stadt Leipzig im Kulturforum des e uropäischen
Städtenetzwerkes EUROCITIES (Leitung der AG „Kulturelle Teilhabe
sichern)
KA
27 Erarbeitung eines Konzeptes „Internationale und i nterkulturelle
Kulturarbeit“
Dez. IV
28 Erarbeitung von Eigentümerzielen und Strategische n
Unternehmenskonzepten der Eigenbetriebe Kultur
Dez. IV,  EB
Kultur
7 Beteiligungen = z.B. Stiftungen (Bach-Archiv Leipz ig, Galerie für Zeitgenössische Kunst, Felix-
Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung, Stiftung Völkerschlachtdenkmal); Zoo Leipzig GmbH und Leipziger
DOK-Filmwochen GmbH
6
29 Erarbeitung der „Museumskonzeption 2025“ Dez. IV, KA,
Museen
30 Erarbeitung eines fachübergreifenden Konzeptes zu r Erinnerungskultur
(z.B. Jüdisches Leben, Herbst '89, Jubiläen der Stadt Leipzig)
Dez. IV, KA
31 Sanierung und Werterhaltung der Denkmale für Opfe r des 1. Weltkrieges
bis zum Jahrestag 2018
KA
32 Ausbau der Zusammenarbeit mit der LTM GmbH und we iteren
Tourismusverbänden sowie Verbesserung der internationalen Vermarktung
Leipzigs Kulturangebote
Dez. IV, EB
Kultur, KA,
Museen,  VHS,
LSB, Marktamt,
Beteiligungen
33 Sicherung überregional ausstrahlender Festivals u nd Veranstaltungen
(z.B. DOK Leipzig, Leipzig liest, Internationales Bachfest, euro-scene, a-
capella Festival, Jazztage, Off Europa – Festival für zeitgenössische
darstellende Kunst, Lachmesse, Museumsnacht Halle – Leipzig, Jüdische
Woche)
Dez. IV,  KA
34 Weiterentwicklung des Internationalen Bachfestes Dez. IV,
Stiftung Bach-
Archiv, GWH
8,
Oper Leipzig,
FMBS, TC
9
35 Sicherung überregional ausstrahlender Preisvergab en (z.B. Leipziger
Buchpreis zur Europäischen Verständigung, Jazznachwuchspreis, Marion-
Ermer-Preis, Caroline-Neuber-Preis, Gutenberg-Preis, Poetikvorlesung)
Dez. IV, KA
36 Bewerbung "Leipzigs Musikerbe-Stätten“ um das Eur opäische Kulturerbe-
Siegel
Dez. IV
37 Akquise und Initiierung kultureller Großveranstal tungen und Jubiläen mit
internationaler Ausstrahlung (z.B. Reformationsjubiläum 2017 sowie
Reformationsbotschafter) sowie Etablierung einer zentralen
„Clearingstelle“ Großveranstaltungen
Dez. IV
38 Umsetzung und fortlaufende Evaluierung des Master plans „Zoo der
Zukunft“  (RB III-328/00 vom 14.06.2000)
Dez. IV, Zoo
Leipzig GmbH,
GB II des
OBM
10
39 Fortschreibung des innerstädtischen Standort- und  Entwicklungskonzeptes
zum Leipziger Weihnachtsmarkt: u.a. Ausbau des Augustusplatzes als
internationaler Themen-Standort (Finnisches Dorf, Südtiroler Dorf, Projekt
zur Einbeziehung Leipziger Partnerstädte) sowie Entwicklung und
Etablierung eines neuen Veranstaltungsformates im Rahmen der
Marktamt
8 GWH = Gewandhaus,
9 FMBS = Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung, TC = Thomanerchor Leipzig
10 GB II des OBM = Geschäftsbereich II des Oberbürgermeisters
7
Sondernutzung ab 2017ff. (Start des sechswöchigen Winter-Events
„Leipziger Eistraum“  auf dem Augustusplatz)
39.a EInrichtung eines Internationalen Hanns-Eisler- Stipendiums Leipzig
(composer in residence program)
Dez. IV, KA
Handlungsschwerpunkt 4: Ermöglichung der kulturellen Teilhabe (mit vielfältigen
ethnischen, religiösen und kulturellen Hintergründen) in den Kultureinrichtungen
Maßnahme Verant-
wortung
40 Erarbeitung eines Konzeptes „Internationale und i nterkulturelle
Kulturarbeit“
Dez. IV
41 Mitarbeit am Teilhabe-Plan der Stadt Leipzig, Ent wicklung des
Fachkonzeptes „Kultur, Freizeit, Sport“
Dez. IV, KA,
LSB, Museen
42 Personalentwicklung (u.a. Erhöhung der interkultu rellen Kompetenz der
Mitarbeiter/innen; Fachtage für Pädagoginnen und Pädagogen aus dem
Bereich der formalen und informellen Bildung; Rahmenbedingungen zur
Neueinstellung von Mitarbeiter/innen mit interkultureller Kompetenz
befördern; etc.)
Dez. IV, EB
Kultur, KA,
LSB, VHS,
Museen,
Marktamt,
Beteiligungen
43 Erarbeitung von speziellen Kommunikationsmitteln in leichter Sprache,
Anpassung der Websiten, Schaffung von Leitsystemen; Ausbau von
Angeboten in Gebärdensprache
EB Kultur,
Museen, LSB,
VHS,
Beteiligungen
44 Ausbau von Beteiligungsformaten, Öffnung gegenübe r sozialen
Netzwerken (u.a. Diskussionsreihe „Impuls Kulturpolitik“,
Bürgersprechstunde, Besucherbefragungen und Berichterstattung)
Dez IV, EB
Kultur, KA,
Museen, LSB,
VHS,
Beteiligungen
45 Stärkung des Ehrenamtes durch spezielle Kursangeb ote zur
Professionalisierung
VHS
46 Überprüfung von Zugangsmöglichkeiten (u.a. Gebühr en- und
Entgeltordnungen) zur Sicherung von  sozialer Teilhabe und
Chancengleichheit
EB Kultur,
Museen, LSB,
VHS,
Beteiligungen
8
Anlage
Zur Darstellung der Verschränkung des Kulturentwicklungsplans 2016 – 2020 mit den INSEK-
Zielen sowie den Handlungsschwerpunkten des Fachkonzeptes Kultur werden in der folgenden
Tabelle die Papiere miteinander in Beziehung gesetzt.
INSEK- Ziele Handlungschwerpunkte Fachkonzept
Kultur (INSEK)
Schwerpunkte
Kulturentwicklungsplan der
Stadt Leipzig  2016 - 2020
Leipzig setzt auf
Lebensqualität
Ausgewogene, quartiersnahe Verteilung
der kulturellen Infrastruktur und
Angebote über die Gesamtstadt und
Sicherung von Stadträumen für Kunst
und Kultur
Markenzeichen: Kulturelle
Vielfalt (Kapitel 1)
Leipzig besteht im
Wettbewerb
Zusammenarbeit von Leipzigs
Kultureinrichtungen in ressort- und
fachübergreifenden Netzwerken und
Etablierung des Miteinanders von
kommunalen Einrichtungen und freier
Kunst-/Kulturszene
Markenzeichen: Kulturelle
Vielfalt (Kapitel 1)
Leipzig steigert seine
Internationalität
Stärkung Leipzigs als national und
international anerkannte, weltoffene
Kulturstadt, die mit ihren kulturellen
Angeboten ein vielfältiges Publikum
anzieht
Verpflichtende Tradition und
neue Klangkulturen: Musikstadt
Leipzig (Kapitel 3) und
Markenzeichen: Kulturelle
Vielfalt (Kapitel 1)
Leipzig schafft soziale
Stabilität
Ermöglichung der kulturellen Teilhabe
(unabhängig von ethnischen, religiösen
und kulturellen Hintergründen) in den
Kultureinrichtungen
Vision: Kulturelle Teilhabe in
einer wachsenden Stadt
(Kapitel  2)
9


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03502
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Umwelt und Ordnung
Verwaltungsausschuss
Ratsversammlung 08.02.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Anpassung des Straßenoberflächenentwässerungsvertrages zwischen der Stadt
Leipzig und den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH vom  19. Dezember
2000, Rückwirkend in Kraft aufgrund Ratsbeschluss RBIII-647/01 und
Rückwirkungsklausel – Straßenoberflächenentwässerungsvertrag. -EILBEDÜRFTIG -
Beschlussvorschlag:
1. Der Vertrag über die Anpassung des Straßenoberflächenentwässerungsvertrages wird
geschlossen.
2. Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für 2016 werden in
Höhe von €  934.000,00 im PSP - Element Gemeindestraßen (1 .10054.1 .0.01/SK 4241 9160)
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „1098600000-unterjährige Finanzierung ohne
Deckung Ergebnishaushalt“.
3. Die Mehraufwendungen i.H.v. 934.000 € wurden im Rahmen der Verwaltungsinternen
Veränderungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 ab 2017 im PSP-Element
Gemeindestraßen (1.100.54.1.0.01) berücksichtigt.
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
2016
2017 2018
934.000,00 €
10.669.026.56 €
pro Jahr
PSP-Element
1.100.54.1.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Begründung:
Große Teile des Leipziger Straßennetzes werden über die von der KWL GmbH betriebene
Kanalisation entwässert, das Straßenoberflächenwasser mit Übergang in die Abwasseranlagen als
Niederschlagswasser abwasserrechtlich behandelt. Bereits bisher werden die Leistungen der KWL
GmbH über gemäß dem im Jahr 2000 geschlossenen Straßenoberflächenentwässerungsvertrag
(SOE-Vertrag) abgerechnet.
1. Umstellung der Kalkulation der Abwasserpreise und des
Straßenoberflächenentwässerungsentgeltes
Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL GmbH) haben die Kalkulation der
Abwasserpreise und damit auch die Kalkulation des  Straßenoberflächenentwässerungsentgeltes
zum 01.10.2016 umgestellt. Außerdem wird das Verfahren zur Berücksichtigung des
Verfeinerungsgrades bei der  Erfassung der abrechnungsrelevanten Flächen vereinfacht.
Die Kalkulationsgrundlage des bisherige Straßenoberflächenentwässerungsvertrages zwischen der
Stadt Leipzig und den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH vom  19. Dezember 2000,
rückwirkend in Kraft aufgrund Ratsbeschluss RBIII-647/01 und Rückwirkungsklausel –
Straßenoberflächenentwässerungsvertrag – trifft daher nicht mehr zu.
Die KWL GmbH hat aus betriebswirtschaftlichen Gründen ihr Wahlrecht aus § 13 Abs. 1
Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) hinsichtlich ihres Abschreibungsmodells dahin
ausgeübt, dass sie ab dem Geschäftsjahr 2016 künftig den Wiederbeschaffungswert des
Abwassernetzes ansetzen. Bisher lag der Kalkulation der Herstellungs- und Anschaffungswert des
Abwassernetzes zugrunde. Der Wiederbeschaffungswert ist höher anzusetzen, als der Herstellungs-
und Anschaffungswert. Die Umstellung erfolgt, um die Innenfinanzierungskraft der Gesellschaft
weiter zu optimieren. Im Vergleich zur bisherigen Abschreibung nach Herstellungskosten ist dadurch
eine höhere Abschreibung des Anlagevermögens möglich.
Die Abschreibungskosten sind Kosten, die bei der Kalkulation der Abwasserpreise gemäß § 11 Abs.
1 Nr. 1 SächsKAG angemessen zu berücksichtigen sind. Die KWL GmbH erhebt zwar als juristische
Person des Privatrechts keine Gebühren aufgrund des SächsKAG. Sie ist jedoch bei der Kalkulation
der von ihr stattdessen erhobenen Entgelte ihrer Wasserkunden in gleicher Weise wie die Stadt
Leipzig als die versorgungspflichtige Körperschaft des öffentlichen Rechts, die sich der KWL GmbH
fiskalisch hierzu bedient, an die Vorgaben des SächsKAG gebunden.
Die Abschreibungskosten sowohl für die Abwasseranlagen, an die die privaten Abwasserkunden
angeschlossen sind, als auch für das Straßenoberflächenwasser der Stadt Leipzig, müssen
einheitlich berechnet und damit auch einheitlich auf Wiederbeschaffungszeitwerte umgestellt
werden. Im Falle einer Nicht-Änderung des bestehenden
Straßenoberflächenentwässerungsvertrages würden die privaten Abwasserkunden durch die
Wiederbeschaffungszeitwerte stärker als die Stadt Leipzig bezüglich dem
Straßenoberflächenentwässerungsentgelt belastet. Die Folge wäre eine Ungleichbehandlung
zwischen privaten Abwasserkunden und Straßenbaulastträger (Stadt Leipzig).
Die KWL GmbH übernimmt gemäß § 23 Abs. 5 SächsStrG aus der Straße am Anschlusspunkt an
die in der Straße liegende Abwasseranlage (Trenn- oder Mischsystem) das
Straßenoberflächenwasser, das von der Straße für die Sicherheit der Straßenbenutzer und der
Straßenbenutzung abzuleiten ist und nicht anderweitig (z.B. Versickerung über Straßengraben oder
Versicherungssystem) abgeleitet wird. Das gilt gemäß § 21 Fernstraßengesetz des Bundes (FStrG)
auch für die vom Landesstraßenamt gekennzeichneten Ortsdurchfahrten der Bundesstraßen im
Stadtgebiet, etwa die B2 oder die B6.
2. Anpassung des Straßenoberflächenentwässerungsvertrags
Das Straßenoberflächenentwässerungsentgelt setzt sich nach Anlage 1 des
Straßenoberflächenentwässerungsvertrages aus direkten Kosten der Ableitung und Reinigung des
Straßenoberflächenwassers (für Kanalnetz, Kläranlagen, etc.) sowie anteiligen Gemeinkosten
(Unternehmensgemeinkosten, etc.) zusammen.
Die Kosten der Stadt Leipzig für die Straßenoberflächenentwässerung der Straßen in ihrer Baulast
werden nach dem Vertrag durch die Multiplikation dreier Faktoren errechnet:
Flächengröße der entwässerten Straßenoberflächen x Preis pro m² x Faktor Versiegelungsgrad =
Gesamtkosten
Der Versiegelungsgrad kann bisher die Werte (0,9) für Asphalt- und Betondecken, (0,6) für Pflaster,
Platten aus Beton, Natur- oder Kunststein etc. und 0,2 für Rasengittersteine,
Schotterdeckschichten,        Sand- und Kieswege, sowie sonstige teilbefestigte Flächen annehmen.
Der Straßenoberflächenentwässerungsvertrag wird gegenüber seinen bisherigen Regelungen um
eine Kostenkategorie ergänzt: Die Kosten der von der KWL GmbH betriebenen Abwasseranlagen,
die ausschließlich der Straßenentwässerung dienen, werden ganz auf die Stadt Leipzig umgelegt.
Soweit die KWL GmbH Anlagen betreibt und unterhält, die ausschließlich der Straßenentwässerung
dienen, sind die Betriebs- und Unterhaltungskosten aus Gründen der Preisgerechtigkeit gegenüber
den Abwasserkunden der KWL GmbH und eines kartell- und preisrechtlich zulässigen
Abwasserpreises für diese Entwässerungsanlage zu hundert Prozent der Stadt Leipzig bei der
Straßenentwässerung in Rechnung zu stellen.
Im Übrigen soll der Vertrag nach dem Willen der KWL GmbH die Differenzierung der
abrechnungsrelevanten Flächen nach Versiegelungsgraden von derzeit vier auf zwei reduzieren.
Das vereinfacht die Abrechnung. Nach Anlage 3 des Vertrages soll der Versiegelungsfaktor künftig
für dicht versiegelte Flächen (Asphalt, Betondecken, Betonplatten, Pflaster, Natur- und Kunststein)
(1) betragen, für teilweise versiegelte Flächen (Rasengittersteine, Sand- & Kieswege bzw.
teilbefestigte Flächen) (0,5).
3. Finanzielle Auswirkungen
Im Detail wird die SOE-Entgeltberechnung nach dem neuen SOE-Vertragsentwurf geändert,
weil einerseits die abrechnungsrelevanten Flächen vereinfacht. Aus vier werden nur noch
zwei Versiegelungsgrade, vgl. Anlage 2 zum SOE-Vertrag und die Entgeltkalkulation wird
auf Wiederbeschaffungszeitwerte umgestellt. Die Berechnung der SOE-Entgelte stellt sich
im Vergleich der Jahre 2015 und 2016 wie nachfolgend nach altem und neuem System dar:
Altes System: (Rechnung vom 13.04.2016 KWL an Stadt Leipzig):
Fläche gesamt (Stand 31.12.2015): 11.746.668 m²
Diese weist nach Feststellung des Verkehrs und Tiefbauamtes folgende Oberflächentypen auf:
As
ph
alt
Beton Platten Pflaster Schotter usw.
7.3
38.
13
4
m2
84.998 m2 1.693.525
m2
2.423.866
m²
206.145 m2
Diese Flächen jeweils mit dem Oberflächenfaktor multipliziert ergibt folgende modifizierte Flächen:
0,9 0,9 0,6 0,2
6.604.321 m2 76.498 m2 1.016.115 m2 1.454.115 m2
Die Summe dieser Werte ergibt die abrechnungsrelevante Fläche: 9.192.483 m²
Diese ist mit dem SOE-Preis von 0,89 €/m² netto zu multiplizieren:
Rechnungssumme (brutto) 9.735.758,75 €
 (Berechnung: 9.192.483 m² x 0,89 €/m² = 8.181.309,87 € (netto) + 19 % Ust. = 9.735.758,75 €)
Neues System:
Fläche gesamt (Stand 31.12.2015): 11.746.668 m²
Die Aufteilung nach Oberflächentypen ändert sich nicht:
As
ph
alt
Beton Platten Pflaster Schotter usw.
7.3
38.
13
4
m2
84.998 m2 1.693.525 m2 2.423.866 m² 206.145 m2
Durch die Änderung der Oberflächenfaktoren ändert sich die abrechnungsrelevante Fläche:
1 1 1 0,5
7.3
38.
134
m2
84.998 m2 1.693.525 m2 206.145 m2
Die Summe dieser Werte ergibt wiederum die abrechnungsrelevante Fläche : 11.643.596 m²
Faktorenbedingt ist diese gegenüber dem alten System erhöht. Bei einem SOE-Preis  von 0,77 €/m² netto folgt
daraus:
Rechnungssumme(brutto) 10.669.026,56 €
 (Berechnung: 11.643.596 m²x 0,77 €/m² = 8.965.568,54 € (netto) + 19 % Ust. = 10.669.026,56 €)
Mehrbelastung = 933.267,81 €
Die Mehrbelastung ist für das Jahr 2016 auf dem PSP-Element 1.100.54.1.0.01 dem Sachkonto
4241 9150 in Höhe von € 934.000,00 zugeordnet. Sie wurde für die Jahre 2017 und 2018 bereits im
Rahmen der Verwaltungsinternen Veränderungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 ab
2017 im PSP-Element Gemeindestraßen (1.100.54.1.0.01) berücksichtigt.
Für die überplanmäßige Aufwendung besteht ein dringendes Bedürfnis, die Finanzierung ist
gewährleistet. Die KWL GmbH hat ihre Abschreibung bereits wirksam für das Jahr 2016 umgestellt,
aus den bereits dargelegten Gründen der Preisgerechtigkeit soll der Vertrag bereits für das Jahr
2016 gelten.
Anlage:
Eilbedürftigkeit
Vertragsentwurf - Neufassung Straßenoberflächenentwässerungsvertrag
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung
1
Zwischen
den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH
vertreten durch die Geschäftsführung
- nachstehend „KWL“ genannt -
und der Stadt Leipzig
vertreten durch den Oberbürgermeister
dieser vertreten durch den Bürgermeister für Umwelt, Ordnung und Sport,
Herr Rosenthal,
- nachstehend „Stadt“ genannt –
- gemeinsam auch Vertragspartner genannt –
wird nachfolgender
Vertrag
über die Oberflächenwasserbeseitigung von
öffentlichen Straße, Wegen und Plätzen
geschlossen.
Vorbemerkung
Die KWL wurde von der Stadt beauftragt, die öffentliche Abwasserentsorgung auf dem Gebiet der
Stadt durchzuführen. Dazu gehört auch die Ableitung und Beseitigung des Oberflächenwassers von
öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (nachfolgend kurz „Straßenoberflächenwasser“ genannt).
Vertragsgebiet ist das gesamte Stadtgebiet mit Ausnahme der Entsorgungsgebiete des ZVWALL, des
AZV Parthe und des AZV Obere Lober.
Die Aufwendungen der KWL für die Straßenoberflächenentwässerung hat die Stadt, als die nach § 50
SächsWG abwasserbeseitigungspflichte Körperschaft, nach den Grundsätzen des Auftragsrechtes zu
tragen.
§ 1 Vertragsgegenstand
(1) Die KWL übernimmt gem. Betreibervertrag im Rahmen der Leistungsfähigkeit ihrer
Abwasseranlagen das im Gebiet der Stadt anfallende Straßenoberflächenwasser mit der
Maßgabe, die Straßenentwässerung unter Beachtung der jeweils gültigen Gesetze und
sonstigen Rechtsvorschriften durchzuführen.
(2) Die KWL stellt die für eine schadlose Straßenentwässerung erforderlichen Abwasseranlagen,
unter Berücksichtigung des technisch und wirtschaftlich vertretbaren, her oder erneuert diese.
Nicht zu den öffentlichen Niederschlagswasseranlagen gehören Straßeneinläufe sowie die
Verbindungsleitungen zum öffentlichen Straßenentwässerungskanal. 2 Abrechnung und Bezahlung
(3)
(4)
(1) Die Stadt erstattet der KWL die zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen angefallenen
Kosten  nach den einschlägigen rechtlichen Grundlagen.
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung
2
Die Entgeltkalkulation hat den jeweils geltenden preisrechtlichen Vorschriften zu entsprechen. Der
Kalkulation wird einheitlich eine Abschreibung nach Wiederbeschaffungszeitwerten i.S.d. § 13
SächsKAG zugrunde gelegt.
(2) Die Stadt erstattet der KWL
ab dem 01.01.2016: 0,77 € zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer
pro Jahr je m² abrechnungsrelevante Fläche für die Kosten der Straßenentwässerung. Das o. g. Entgelt
wurde auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 in Verbindung mit der Anlage 1 neu kalkuliert.
Die abrechnungsrelevante Fläche ergibt sich aus der Summe aller mit dem jeweils zutreffenden
Versiegelungsgrad gemäß Anlage 3 multiplizierten Flächen der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze
des Vertragsgebietes.
 Die aktuelle Fläche ergibt sich aus Anlage 2.
Das vereinbarte Entgelt pro m² abrechnungsrelevante Fläche bleibt jeweils für 4 Jahre gleich.
Unberührt hiervon bleiben außerordentliche Entgeltanpassungen nach Absatz 5 und 6. Der jährlich zu
zahlenden Gesamtbetrag ergibt sich aus einer Multiplikation des vereinbarten Entgeltes mit der gemäß
§ 3 jährlich zu aktualisierenden abrechnungsrelevanten Fläche.
(3) Über die Straßenentwässerung legen die KWL zum 31.04. des Folgejahres der Stadt
Rechnung. Zahlungsziel sind 6 Wochen nach Rechnungszugang.
(4) Die Stadt kann verlangen, dass das Entgelt nach diesem Vertrag von einem Wirtschaftsprüfer
geprüft wird.
(5) Sollte eine behördliche oder gerichtliche Preisüberprüfung ergeben, dass die nach diesem
Vertrag geforderten Entgelte preisrechtlich unzulässig sind, so gelten die preisrechtlich
zulässigen Entgelte als vereinbart.
(6) Die Vertragsparteien können die Anpassung des vereinbarten Entgeltes verlangen, wenn
 sich die von der Stadt an die KWL gemeldete abrechnungsrelevante Fläche des
Vertragsgebietes gegenüber der in Anlage 2 ausgewiesenen abrechnungsrelevante
Fläche um mehr als 10 v. H. verändert hat oder
 eine Anpassung der allgemeinen Preise für die Abwasserentsorgung erfolgt, sofern
eine Nichtanpassung des SOE-Preises nach § 2 Abs. 2 zu Mindereinnahmen der KWL
aus Straßenoberflächenentwässerungsentgelten von mehr als 10 v.H. führen würde
oder
 nach Ablauf jeder 4- Jahresperiode gemäß Absatz 2.
Zur Anpassung des Entgeltes wird KWL eine neue Preiskalkulation nach den in § 2 Abs. 1 und Anlage
1  dargestellten Grundsätzen erstellen. Die KWL erstellt hierzu, anhand der erfolgten jährlichen
Flächenmeldungen der Stadt gemäß § 3, der gezahlten Beträge und den tatsächlich angefallenen
Kosten der Straßenoberflächenentwässerung, für jedes Jahr eine Nachkalkulation, welche KWL der
Stadt übermittelt.. Die hierbei festgestellten Kostenüber- oder -unterdeckungen werden in die auf die
endgültige Nachkalkulation folgende 4- Jahresperiode eingestellt. Entsprechendes gilt für die bis 2015
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung
3
festgestellten Beträge für Kostenüber- und -unterdeckungen. Kostenüber- und –unterdeckungen
werden nicht verzinst. Die Entgeltkalkulation erfolgt im Rahmen der Vorkalkulation der Tarifentgelte
für Abwasser. Für nicht vorkalkulierte Jahre erfolgt eine sachgerechte Kostenfortschreibung auf der
Basis des letzten vorkalkulierten Jahres.
§ 3 Aktualisierung der angeschlossenen Flächen
(1) Die Stadt verpflichtet sich, eine Aktualisierung der an die Straßenentwässerung
angeschlossenen öffentlichen Straßen, Wege und Plätze vorzunehmen und diese an die KWL
weiterzuleiten.
(2) Die Weiterleitung erfolgt in digitalisierter Form und in einem Format, welches einen Abgleich
mit den Bestandsdaten aus dem Geoinformationssystem der KWL zulässt. Der KWL sind
folgende Sachdaten auf CD zu übergeben:
 Datenblock Achsen_KWL
In den Achsen_KWL sind alle Daten, die an die Straßenachsen angebunden
sind enthalten sowie die Netzzugehörigkeit, Abschnittsnummer etc.
 Datenblock Vkfl_KWL
In den Vkfl_KWL sind alle Verkehrsflächendaten enthalten, insbesondere im
Feld
FLAECHE Flächeninhalt der Verkehrsfläche in m²
SDBF_SEGM zugehörige Abschnittsnummer (erste 17 Stellen)
U_KANAL Entwässerung ja/nein
STSA_TEXT Verkehrsflächenart
BEZEICH Befestigungsart
U_FERTIG Datum der Fertigstellung, soweit bereits digitalisiert
 die tabellarische Zusammenstellung der Straßen, Wege und Plätze im Geltungsbereich der
Abwasserentsorgungssatzung der Stadt Leipzig unter Angabe der
o Gesamtfläche,
o an die öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossene Gesamtfläche,
o abrechnungsrelevante angeschlossene Gesamtfläche und
o Versieglungsart.
Differenzen aus einem Abgleich der übergebenen Daten und den Bestandsdaten des
Geoinformationssystems der KWL werden die Parteien gemeinsam prüfen. Grundlage der
Abrechnung werden die bei der Überprüfung festgestellten tatsächlichen Sachverhalte. Werden nach
Rechnungslegung Differenzen festgestellt, kann jede Vertragspartei die Korrektur der Abrechnung
sowie den Ausgleich der Differenzbeträge verlangen.
Die Aktualisierung erfolgt jeweils für das vorangegangene Jahr (Stichtag: 31.12.) und ist der KWL bis
zum 31.03. des laufenden Jahres zu übermitteln. Sofern keine Aktualisierungen notwendig sind, ist
dies ebenfalls der KWL bis zum 31.03. des laufenden Jahres mitzuteilen
(3)
(4)
§ 4 Betriebsstörungen und Haftung
(1) Soweit und solange die KWL durch höhere Gewalt oder sonstige Umstände, deren
Beseitigung ihr wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann, an der Vertragserfüllung
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung
4
gehindert ist, ruhen ihre Verpflichtungen; ausgenommen hiervon sind Obhuts-, Sorgfalts-,
Informations- und Sicherungspflichten. Die KWL wird bemüht sein, etwaige Störungen oder
Unterbrechungen unverzüglich zu beheben.
(2) Bei Mängeln oder Schäden, die aufgrund der in Abs. 1 Satz 1 aufgeführten Ereignisse,
mittelbar oder unmittelbar eintreten, hat die Stadt gegenüber der KWL keinen Anspruch auf
Schadenersatz oder Entschädigung.
(3) Die Stadt haftet für schuldhaft verursachte Schäden an den Abwasseranlagen, die
ausschließlich der Straßenoberflächenentwässerung dienen oder an den Abwasseranlagen der
Mischwasserableitung, wenn sie durch die Straßenoberflächenwasserableitung entstehen.
Sie hat die KWL von Ersatzansprüchen freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend gemacht
werden. Grundstückseigentümer und Abwassereinleiter haften als Gesamtschuldner.
(4) Bei der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen hat die Stadt der KWL den
entstandenen Schaden unverzüglich nach Kenntnisnahme, schriftlich anzuzeigen. In der
Schadensanzeige sind Art, Ort und Zeitpunkt des Schadens sowie die Schadenshöhe
anzugeben.
§ 5 Loyalitätsklausel
Bei dem Abschluss dieses Vertrages können nicht alle Möglichkeiten, die sich aus der künftigen
technischen oder wirtschaftlichen Entwicklung oder aus Änderungen von gesetzlichen Bestimmungen
oder sonstigen für das Vertragsverhältnis wesentlichen Umständen ergeben können, vorausgesehen
und erschöpfend geregelt werden. Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass für ihre
Zusammenarbeit die Grundsätze gegenseitiger Loyalität zu gelten haben. Für eine etwaige Anpassung
des Vertrages an veränderte Verhältnisse gelten die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben.
§ 6 Teilunwirksamkeit, Regelungslücke
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder aus Rechtsgründen
nicht durchgeführt werden können, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine andere, für die
Vertragspartner zumutbare Regelung zu ersetzen, mit welcher der durch die unwirksame oder
undurchführbare Regelung angestrebte Zweck im Rahmen der Ziele des gesamten Vertragswerkes
erreicht wird. Vorstehendes gilt sinngemäß bei einer Regelungslücke.
§ 7 Rechtsnachfolge
Jeder Vertragspartner ist berechtigt, mit Zustimmung des anderen die Recht und Pflichten aus diesem
Vertrag auf einen Rechtsnachfolger zu übertragen. Die Zustimmung zur Übertragung darf nur
verweigert werden, wenn gegen die technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des
Rechtsnachfolgers begründet Bedenken erhoben werden können. Bis zur schriftlichen Bestätigung des
anderen Vertragspartners über die Anerkennung der Rechtsnachfolge haftet der abtretende
Vertragspartner für die Erfüllung dieses Vertrages. Die Abtretung von einzelnen Rechten und
Pflichten aus diesem Vertrag ist ausgeschlossen.
§ 8 Organvorbehalt
Dieser Vertrag steht unter folgender aufschiebender Bedingung:
Vorliegen der Zustimmung des Stadtrates der Stadt Leipzig zu diesem Vertrag.
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung
5
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertrag tritt rückwirkend zum 01.01.2016 in Kraft und ersetzt den bisher geltenden
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung zwischen den Parteien
vollständig.
(2) Der Vertrag kann von jedem Vertragspartner mit einer Frist von 6 Monaten zum Jahresende
gekündigt werden. Die Kündigung hat mittels eingeschriebenen Briefs zu erfolgen.
(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Leipzig, den Leipzig, den
Stadt Leipzig Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Bürgermeister Umwelt, Ordnung und Sport Michael M. Theis Dr. Ulrich
Meyer…Heiko Rosenthal
Geschäftsführer
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung
6
Anlage 1 zum Vertrag über die Oberflächenwasserbeseitigung von öffentlichen Straßen, Wegen
und Plätzen
Zur Kalkulation des Straßenoberflächenentwässerungskostenanteils
Die Kosten für die Entwässerung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze setzen sich aus folgenden
Kosten zusammen:
Direkte Kosten der Ableitung und Reinigung des Straßenoberflächenwassers:
- Kosten des Kanalnetzes
- Kosten der Pumpwerke und Sonderbauwerke
- Kosten der Kläranlagen
Anteiligen Gemeinkosten der Straßenoberflächenentwässerung:
- Gemeinkosten der Sparte Abwasserbeseitigung (Bereichsgemeinkosten)
- Unternehmensgemeinkosten
Kosten der Ableitung:
Mischkanalsystem
Die Ermittlung der Kosten der Straßenoberflächenentwässerung aus dem Mischkanalsystem erfolgt
nach der so genannten Drei-Kanal-Methode.
Der Schlüssel der Drei-Kanal-Methode ergibt sich aus fiktiver Berechnung der Kostenmassen getrennt
für Straßenoberflächenentwässerung, Schmutzwasser und Oberflächenwasser privater Flächen. Die
Anwendung dieser Methode für das Entwässerungsgebiet der Stadt Leipzig und des ZVWALL hat
ergeben, dass der Anteil der Straßenoberflächenentwässerung an den Herstellungskosten der
Mischwasserkanäle 27,72 v.H. beträgt. Die Berechnung wurde durchgeführt vom Ingenieurbüro
Zöllner & Partner.
Trennsystem (Regenwasserkanäle)
Für das Trennsystem werden die Kosten, die auf die Regenwasserkanäle entfallen zu 50 v.H. der
Straßenoberflächenentwässerung zugeschrieben
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung
7
Betrieb von ausschließlichen Straßenentwässerungsanlagen nach Straßenrecht
Für Anlagen, die allein der Beseitigung von Straßenoberflächenwasser dienen kann durch KWL ein
Kostenansatz zu 100 v.H. zulasten der Straßenoberflächenentwässerung berechnet werden.
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung
8
Pumpwerke im Mischsystem
Für die Mischwasserpumpwerke wird die Kostenaufteilung für Niederschlagswasser nach der Drei-
Kanal-Methode vorgenommen.
Pumpwerke im Trennsystem
Die Kosten der Pumpwerke im Trennsystem werden zu 50 v.H. der Straßenoberflächenentwässerung
zugeschrieben.
Sonderbauwerke
Die Kosten der Sonderbauwerke (Regenfang- und Regenrückhaltebecken) werden ebenfalls zu 50 v.H.
der Straßenoberflächenentwässerung angerechnet.
Kosten der Reinigung:
Kläranlagen
Die Ermittlung des Anteils an den Kosten der Reinigung (Kläranlagen) für die
Straßenoberflächenentwässerung erfolgt auf der Basis der Auslegung der einzelnen Verfahrensstufen
der verschiedenen Kläranlagen. Die Kosten der Behandlung von Oberflächenwasser werden nach dem
Anteil der abrechnungsrelevanten Fläche auf die Oberflächenentwässerung öffentlicher Straßen, Wege
und Plätzen umgelegt.
Gemeinkosten der Straßenoberflächenentwässerung
Gemeinkosten der Unternehmensbereichsleitung Werke
Nicht direkt zuordenbare Kosten, sog. Gemeinkosten der Unternehmensbereichsleitung Werke,
werden mittels des Kostenanteils des Fachbereiches Klärwerke der Sparte Abwasser zugeordnet. Auf
den Kostenträger der SOE entfallen 25 v.H. der auf die Sparte Abwasser davon zugeordneten
Kosten25%.
Gemeinkosten des Bereiches Klärwerke
Nicht direkt zuordenbare Kosten, sog. Gemeinkosten des Bereiches Klärwerke werden mittels
Verteilungsschlüssel der Sparte Niederschlagswasser zugeordnet. Auf den Kostenträger der
Straßenoberflächenentwässerung entfallen davon Kosten entsprechend des  Anteils der
abrechnungsrelevanten Fläche der Oberflächenentwässerung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze.
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung
9
Gemeinkosten des Bereiches Netze
Die Umlage der allgemeinen Kosten des Bereiches Netze auf die Sparte Abwasser erfolgt anhand des
Kostentanteils des Fachbereiches Kanalnetz. Auf die Straßenoberflächenentwässerungskosten
entfallen davon 27,72 v. H. (Dreikanalmethode).
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung
10
Unternehmensgemeinkosten/Vertriebsgemeinkosten
Für die Zurechnung der anteiligen Verwaltungsgemeinkosten der Straßenoberflächenentwässerung
werden diejenigen Gemeinkosten ausgesondert, die nicht auf die Preise angerechnet werden können.
Der Ansatz von Zinsen erfolgt mittels kalkulatorischer Zinsen, mindestens in Höhe des auf den
Kostenträger der Straßenoberflächenentwässerung entfallenden tatsächlichen angefallenen
Zinsaufwandes. kalkulatorischen kalkulatorische entsprechend der Anteile der umgelegten
GemeinkostenKostenträgerkosten vor Gemeinkostenumlage.
Außer den Kosten für den UBnternehmensbereich Markt und den Bereich Personal erfolgt die
Aufteilung  anhand der den jeweiligen Kostenträgern direkt zugeordneten Personalkosten vonder
UnternehmensbereicheB Werke und  UB Netze.
Die Kosten des Unternehmensbereiches Markt und des Bereiches Personal werden nach spezifischen,
für die einzelnen Gemeinkostenbereiche ermittelten Schlüssel auf die Sparten Trinkwasser und
Abwasser verteilt. Für den Bereich Personal ergibt sich die Verteilung anhand der Verteilung der
Mitarbeiter. Die daraus auf die Sparte Abwasser entfallenden Unternehmensgemeinkosten werden
gleichmäßig verteilt. Die Kosten des UB Markt werden weitestgehend anhand der gewichteten
Kundenzahlen verteilt.“
des Unternehmensbereiches Markt und des Bereiches Personal Für den ergibt sich die Verteilung
nternehmensbereiches
Auf die Straßenoberflächenentwässerungskosten entfallen anteilig kalkulatorische Wagnisse.
Der Straßenoberflächenentwässerungskostenanteil wird bezüglich der Abschreibungen in Höhe der
Auflösungsbeträge der anteiligen Fördermittel sowie der sonstigen Zuschüsse entlastet.
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung
11
Anlage 2 zum Vertrag über die Oberflächenwasserbeseitigung von öffentlichen Straßen, Wegen
und Plätzen
Übersicht
über die der Straßenoberflächenentwässerung zu Grunde liegenden Flächen (Stand 31.12.2015)
Ort Ortsteil Fläche gesamt m² Fläche
abrechnungsrelevant m²
Stadt Leipzig 11.746.668 11.643.596
Nichtangeschlossene Flächen wurden nicht erfasst.
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH
Vertrag zur Kostenerstattung für die Straßenoberflächenentwässerung
12
Anlage 3 zum Vertrag über die Oberflächenwasserbeseitigung von öffentlichen Straßen, Wegen
und Plätzen
Klassifizierung und Bewertung der erfassten Flächen
(Umrechnung der Fläche in abrechnungsrelevante Fläche)
Folgende Versiegelungsgrade wurden zugrunde gelegt:
Versiegelungsart AbflussbeiwertVersiegelungsgrad
1. dicht versiegelte
Flächen
Asphalt; Betondecken;
Betonplatten; Pflaster; Natur-
und Kunststein 1
2. teilweise versiegelte
Flächen
Rasengittersteine, Sand- &
Kieswege bzw. teilbefestigte
Flächen
0,5
Die gemeldeten Flächen wurden mit dem Versiegelungsgrad multipliziert, um dem unterschiedlichen
Abflussverhalten verschiedener Versiegelungsarten zu entsprechen.
(Fläche x Versiegelungsgrad = abrechnungsrelevante Fläche)
Eilbedürftigkeit:
Die Vorlage ist eilbedürftig, weil der Vertrag mit Beschluss des Stadtrates rückwirkend für das Jahr
2016 in Kraft treten soll. Die daraus entstehende Zahlungsv erpflichtung der Stadt Leipzig gegen-
über den Wasserwerken entsteht daher ebenfalls für das Haus haltsjahr 2016. Die entstehende
Forderung muss daher unmittelbar erfüllt werden.


paper_type: Anfrage

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-03513
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 14.12.2016 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Mediationsverfahren Plangebiet Bayrischer Bahnhof- Ergebnisse und
Schlussfolgerungen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfrage
Kürzlich wurden die Ergebnisse des Mediationsverfahrens zum Bayrischen Bahnhof vorgestellt.
Inhaltlich sind diese eine gute Grundlage für die weitere städtebauliche Entwicklung dieses
Gebietes.
Dennoch ist es sehr bedauerlich, dass aufgrund des Verwaltungshandelns überhaupt erst die
Notwendigkeit eines aufwendigen Mediationsverfahrens entstand. Dies darf künftig nicht zur
regelmäßigen Praxis werden.
Wir fragen an:
1. Wie hoch waren die Kosten des Mediationsverfahrens ?
2. Damit die vereinbarten Ergebnisse wirksam und praktisch umsetzbar werden, ist noch ein
Ratsbeschluss erforderlich.
Wie ist der Arbeitsstand der entsprechenden Beschlussvorlage ?
Wann wird diese uns vorgelegt ?
3. Welche grundsätzlichen Schlussfolgerungen zieht die Stadtverwaltung aus dem Verfahren
und seiner konfliktreichen Vorgeschichte, d.h. wie wird künftig sichergestellt, dass vergleichbare
Projekte keiner Mediation bedürfen, sondern mittels konsistentem Verwaltungshandeln und im
Einvernehmen zwischen Stadt und Investoren entwickelt werden ?
4. Ist die Stadtverwaltung insbesondere bereit, bei laufenden und künftigen Projekten
vergleichbarer Größe und Komplexität grundsätzlich eine einheitliche Projektsteuerung (1-2
Seite 2/3
Personen) seitens der Stadt zu etablieren, welche alle Abläufe und Vorgänge innerhalb der
Verwaltung koordiniert und nach innen und außen kommuniziert ?


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-03435-NF-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
FA Kultur
Verwaltungsausschuss
FA Finanzen
Ratsversammlung 14.12.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Änderung zum Ratsbeschluss RBV-1327/12 vom 18.12.2012 "Evaluierung und
Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes "Zoo der Zukunft" und
Umsetzung der Entwicklungsphase 3" – Anpassung der zeitlichen Umsetzung und
des Finanzierungskonzeptes
Beschlussvorschlag:
1. Das strategische Unternehmenskonzept „Zoo der Zukunft“ auf Basis der Ratsbeschlüsse
RBV -1327/12 vom 18.12.2012 (Evaluierung und Fortschreibung des strategischen
Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zukunft“ und Umsetzung der Entwicklungsphase 3) und RB III-
328/00 vom 14.06.2000 gilt weiterhin als Grundlage für die Planung und Entwicklung der Zoo
Leipzig GmbH.
2. Dem angepassten Gesamtfinanzierungskonzept „Zoo der Zukunft“ und Umsetzung der
Entwicklungsphase 3“ mit einem um 16,0 Mio. € erhöhten Gesamtfinanzierungsvolumen von nun
insgesamt 72,5 Mio. € wird - einschließlich der zeitlichen Verlängerung bis zum Jahr 2022 –
zugestimmt.
3. Die Stadt Leipzig beteiligt sich hälftig, d. h. mit 8,0 Mio. € an dem um 16,0 Mio. € erhöhten
Gesamtfinanzierungsvolumen und wird zusätzlich zu den im Ratsbeschluss RBV -1327/12 vom
18.12.2012 beschlossenen Investitionszuschüssen zur anteiligen Finanzierung des durch
Baukostenerhöhung erhöhten Gesamtfinanzierungsvolumens folgende weitere
Investitionszuschüsse der Zoo Leipzig GmbH zur Verfügung stellen:
- 2017: +1,3 Mio. € (alt: 3,0 Mio. €, neu 4,3 Mio. €)
- 2018: +1,2 Mio. € (alt: 3,0 Mio. €, neu 4,2 Mio. €)
- 2019: +1,8 Mio. € (alt: 1,0 Mio. €, neu 2,8 Mio. €)
- 2020: +1,7 Mio. € (alt: 1,0 Mio. €, neu 2,7 Mio. €)
- 2021: +1,0 Mio. € (alt: 0,0 Mio. €, neu 1,0 Mio. €)
- 2022: +1,0 Mio. € (alt: 0,0 Mio. €, neu 1,0 Mio. €)
4. Die Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig an die Zoo Leipzig GmbH i. H. v.
jährlich 2,8 Mio. € werden bis 2022 fortgeschrieben.
5. Die unter Beschlusspunkt 3 aufgeführten Investitionszuschüsse sind in die entsprechenden
Haushaltspläne der Stadt Leipzig einzustellen. Die Ausreichung der Zuschüsse an die Zoo Leipzig
GmbH steht unter dem Vorbehalt der jeweiligen Haushaltsgenehmigungen.
6. Der Gesellschaftervertreter der Zoo Leipzig GmbH wird beauftragt, in der
Gesellschafterversammlung dem angepassten Finanzierungskonzept zuzustimmen und alle
erforderlichen Erklärungen sowie alle mit der Umsetzung erforderlichen Beschlüsse der
Gesellschafterversammlung abzugeben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 01.01.2017 31.12.2022 8.000.000 7.000.1220.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage: Sachverhalt zur Vorlage „Änderung zum Ratsbeschluss RBV‐1327/12 vom
18.12.2012 „Evaluierung und Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo der
Zukunft“ und Umsetzung der Entwicklungsphase 3“ – Anpassung der zeitlichen Umsetzung und des
Finanzierungskonzeptes
Anlagen:
• Sachverhalt zur Vorlage „Änderung zum Ratsbeschluss RBV‐1327/12 vom 18.12.2012
„Evaluierung und Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zukunft“ und
Umsetzung der Entwicklungsphase 3“ – Anpassung der zeitlichen Umsetzung und des
Finanzierungskonzeptes
• Anlage 1: Ratsbeschluss 1327/12 vom 18. Juli 2012 - „Evaluierung und Fortschreibung des
strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zukunft“ und Umsetzung der Entwicklungsphase 3“
• Anlage 2: Auszug aus dem Gutachten der IHK zu Leipzig vom 17.10.2016  -
Tourismuswirtschaftliche Bedeutung der Zoo Leipzig GmbH 2015

1

Anlage:

Sachverhalt zur Vorlage „Änderung zum Ratsbeschluss RBV-
1327/12 vom 18.12.2012 „Evaluierung und Fortschreibung
des strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zu-
kunft“ und Umsetzung der Entwicklungsphase 3“ – Anpas-
sung der zeitlichen Umsetzung und des Finanzierungskon-
zeptes

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis ................................................................................... ............................... 2
1. Umsetzungsstand Unternehmenskonzept „Zoo der Zukunft“ (Masterplan 2020) ............... 3
2.  Kostenübersicht ...................................................................................... .......................... 4
2.1  Gesamtüberblick Kostenentwicklung ................................................................... 4
2.2  Einflussfaktoren für die Kostenentwicklung .......................................................... 5
2.2.1  Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen ................................................... 5
2.2.2  Einzelsachverhalte ................................................................................... ........ 6
3.1  Aktueller Finanzierungsstand ......................................................................... ...... 9
3.2  Anpassung der Finanzierung ........................................................................... .... 9
3.2.1  Zeitliche Optimierung und Verlagerung von Baumaßnahmen ........................... 9
3.2.2  Beteiligung der Stadt Leipzig an der Investitionsfinanzierung ..........................10
3.2.3  Gesamtdarstellung .................................................................................... ......11
4. Zusammenfassung ................................................................................... ........................13
5. Anlagen ........................................................................................... .................................14

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1. Umsetzungsstand Unternehmenskonzept
„Zoo der Zukunft“ (Masterplan 2020)
Im Jahr 2012 wurde das Unternehmenskonzept „Zoo der  Zukunft“ evaluiert und angepasst.
Mit Ratsbeschluss RBV-1327/12  vom 18. Juli 2012 er folgte ein Beschluss zur „Evaluierung
und Fortschreibung des strategischen Unternehmensko nzeptes „Zoo der Zukunft“ und Um-
setzung der Entwicklungsphase 3“. In diesem Zusamme nhang wurde u.a. das strategische
Unternehmenskonzept „Zoo der Zukunft“ auf Basis des Ratsbeschlusses RBIII–328/00 vom
14. Juni 2000 in der nunmehr erfolgten Präzisierung  und Weiterentwicklung als Grundlage
für die Planung und Entwicklung der Zoo Leipzig GmbH bestätigt und der Zoo Leipzig mit der
weiteren Umsetzung des Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zukunft“ (Entwicklungsabschnit-
tes 3; Bauabschnitten fünf bis neun) betraut.
Im Rahmen der Evaluierung wurde eine zeitliche Stre ckung bis zum Jahr 2020 mit einem
Gesamtinvestitionsvolumen von 56,5 Mio. € bestätigt. Das Konzept mit 6 Themenwelten wird
insofern fortgeführt und vollendet. Damit wird die Besucherattraktivität auf hohem Niveau
langfristig gesichert. Auf diese Weise stärkt der Z oo ebenfalls seine Vorreiterrolle in naturna-
her und erlebnisorientierter Tierhaltung als anerka nntes Markenzeichen. Verbunden damit
sind eine intensive, moderne Bildungsarbeit und der Ausbau der Artenschutz-Aktivitäten.
Ein großer Teil des Entwicklungsabschnittes 3 wurde  bisher erfolgreich umgesetzt und steht
den Besuchern als Attraktion des Zoo Leipzig zur Ve rfügung. Dies umfasst vor allem die fol-
genden Maßnahmen:
− Leopardental      (Abschluss im Jahr 2013)
− Zooausgang / Flamingolagune  (Abschluss im Jahr 20 14)
− Bärenburg     (Abschluss im Jahr 2015)
− Kiwarakopje     (Abschluss im Jahr 2015)
− Aquariumsvorplatz und Tieraffenhaus (Abschluss im Jahr 2015/2016)
− diverse Infrastrukturmaßnahmen
Derzeit erfolgen die Bauarbeiten für den Themenkomp lex Himalaya sowie die Planungen für
den Themenbereich Südamerika. Zur Umsetzung des bes tätigten strategischen Unterneh-
menskomplexes „Zoo der Zukunft“ stehen zukünftig noch die folgenden Teilbereiche aus:
− Himalaya
− Aquarium
− Südamerika BA 1: Patagonien, Pampa und Pantanal

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− Südamerika BA 2: Feuerland, Asiatische Inselwelten
− diverse Infrastrukturmaßnahmen
2. Kostenübersicht
2.1 Gesamtüberblick Kostenentwicklung
Unter Berücksichtigung der bisher angefallenen Kost en für im Bau befindliche oder abge-
schlossene Themenkomplexe sowie zukünftig erwartete r Kostenentwicklungen ergibt sich
die folgend dargestellte Kostensituation. Dabei wir d nach derzeitigem Stand mit einem Ge-
samtkostenvolumen von 72,5 Mio. € zu rechnen sein. Dies bedeutet Mehrkosten in Höhe von
ca. 16,0 Mio. € im Vergleich zu den im Rahmen des S tadtratsbeschlusses am 18. Juli 2012
ausgewiesenen Kostenrahmen in Höhe von 56,5 Mio. €.  Bei den Mehrkosten erfolgte eine
Differenzierung nach rein preisbedingten Veränderun gen sowie sonstigen Kostensteigerun-
gen.

Themenkomplexe
Masterplan
Kosten
Master-
Plan lt.
RB –1327/12
Prognose /
Istkosten
Differenz
Prognose
zu Master -
Plan
davon
Steigerung
Baupreise
davon
sonstige
Kosten -
steigerung
Summe BA 5 bis 7 1) 19.828 T€ 25.185 T€ 5.357 T€ 2.260 T€ 3.097 T €
Himalaya  3.900 T€ 4.430 T€ 530 T€  530 T€ 0 T€
Aquarium 1) 4.393 T€ 6.230 T€ 1.837 T € 861 T € 976 T €
Patagonien, Pampa, Pantanal 4.125 T € 5.168 T € 1.043 T € 643 T € 400 T €
Feuerland 15.619 T€ 19.000 T€  3.381 T€ 2.749 T€  632 T€
Asiatische Inselwelt 6.391 T€ 8.329 T€ 1.938 T€ 1.508 T € 430 T€
Infrastruktur 2.244 T€ 4.244 T€ 2.000 T€ 0 T€ 2.000 T€
Summe BA 7 bis 9  36.672 T€ 47.401 T€ 10.729 T€ 6.291 T€ 4.438 T €
Summe Entwicklungsabschn. 3  56.500 T€ 72.586 T€ 16.086 T€ 8.551 T€ 7.535 T €
1) Es wurden 733 T € für die Aquariumssanierung aus dem BA 5 bis 7 in den BA 7 bis 9 umgegliedert.

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2.2 Einflussfaktoren für die Kostenentwicklung
2.2.1 Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen
Im Rahmen der Evaluierung des Masterplans 2020 im J ahr 2012 wurden zur Ermittlung der
Gesamtinvestitionskosten die Baupreise auf Basis de s Jahres 2012 berücksichtigt. Insbe-
sondere in den letzten fünf Jahren ist jedoch ein d eutliches Ansteigen der Baupreise zu ver-
zeichnen. Im Bundesland Sachsen fällt der Anstieg i n den letzten 5 Jahren sogar stärker als
im Bundesdurchschnitt aus. Es ergibt sich ein Anstieg der Baupreise im Freistaat Sachsen in
den Jahren 2012 bis 2015 um insgesamt 11,4% (Statis tisches Landesamt des Freistaates
Sachsen, Kamenz, März 2016, gewerbliche Betriebsgebäude).

Vor diesem Hintergrund muss davon ausgegangen werde n, dass die Baukosten auch zu-
künftig bis zum Abschluss der Baumaßnahmen zum stra tegischen Unternehmenskonzept
„Zoo der Zukunft“ steigen werden.  In diesem Zusamm enhang wurde zur Kostenherleitung
eine Indexierung der Kosten des Masterplanes 2012 a uf Basis des Baupreisindex jeweils
getrennt für die Vergangenheit sowie das voraussichtliche Bauende wie folgt vorgenommen:
− Jahre 2012 bis 2015 (retrospektiv auf Basis Istwer te Sachsen)  ca. 2,3 Mio.€
− Jahre 2016 bis 2022 (prospektiv auf Basis Deutschl and 2012 - 2015) ca. 6,3 Mio.€
70,0
75,0
80,0
85,0
90,0
95,0
100,0
105,0
110,0
115,0
120,0
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
Entwicklung Baupreisindex 2000 bis 2015
(Jahr 2000 = 100)
Baupreisindex Deutschland Baupreisindex Sachsen

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2.2.2 Einzelsachverhalte
a) Rechtliche und bautechnische Rahmenbedingungen
Im Jahr 2014 wurde das so genannte Säugetiergutacht en
 ("Gutachten über Mindestanforde-
rungen an die Haltung von Säugetieren") aus dem Jah r 1996 grundlegend überarbeitet. Das
Säugetiergutachten beschreibt Mindestanforderungen an die Haltung von Säugetieren ins-
besondere in Zoos. Daraus ergeben sich geänderte Ha ltungsbedingungen (Platzbedarf, Un-
terbringung etc.), die auch im Rahmen der aktuellen  Planungen und Baumaßnahmen Be-
rücksichtigung finden und zu Mehrkosten führen.
Auflagen aus dem Brand- und Denkmalschutz sowie das  teilweise notwendige Bauen im
Bestand führen in der Kombination oder isoliert zu höheren und vorher nicht absehbaren
Kostensteigerungen. Dies betrifft z.B.:
− Bärenburg:
 Betonsanierung, Sanierung sehr großer Flächen des Sichtmauerwerks,
Rückbau und Wiederaufbau der Turmbrüstungen und der  historischen Springbrun-
nenanlagen einschließlich der Treppenanlage da Stan dsicherheit nicht mehr gewähr-
leistet war.
− Altes Tieraffenhaus (Koalahaus):  Brandschutztechnisch musste die geplante Dach-
eindeckung mittels Doppelstegplatten durch eine Iso lierglasausführung ersetzt wer-
den. Die Technikzentrale konnte nicht durch die bes tehende Stahl-Außentreppe er-
schlossen werden, sondern musste einen eigenen Treppenlauf erhalten.
− Himalaya, Großer Freiflug-Käfig:  Historische Stahlkonstruktion konnte auf Grund des
sehr schlechten Zustandes nicht saniert, sondern mu ss komplett nach denkmalpfle-
gerischen Vorgaben neu errichtet werden. Erschwerend kommt hinzu, dass die histo-
rische Konstruktion konstruktiv die anfallenden Las ten nicht auffangen und ableiten
konnte, dies führte dazu, dass die Sichtmauerwerksp feiler grundlegende Zerstörun-
gen ihrer Struktur erfahren haben. Nach Vorgabe der  Denkmalpflege sind die Mauer-
werkspfeiler mit technisch aufwendigen Verfahren in  ihrem Bestand zu sichern oder
neu zu errichten.
− Himalaya:  Die historische Felswand der Tieranlage ist in der  bisherigen Substanz
nicht mehr standsicher und muss komplett neu errichtet werden.

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b) Hochwasserschutz
Der Hochwasserschutz ist nach der derzeitigen Ausga ngssituation im Rahmen der anste-
henden Masterplanprojekte zu berücksichtigen. Bishe r wurde davon ausgegangen, dass
seitens des Zoos ein Objektschutz der neu zu errich tenden Gebäude ausgeführt wird und
seitens des Freistaates Sachsen ein Hochwasserschut z (Schutzziel HQ 100) unmittelbar an
der Parthe erfolgt. Gemäß aktuellem Sachstand wird der Hochwasserschutz an der Parthe
seitens des Freistaates Sachsen nicht realisiert, s o dass der Zoo Leipzig eigene Maßnah-
men umsetzen muss, um die Sicherheit des Zoos zu ge währleisten. Im Hochwasserschutz-
plan sind  ca. 530 m Mauer (ca. 1m Höhe) mit Auftei lung auf folgende Maßnahmen vorgese-
hen, die ergänzend zu den Objektschutzmaßnahmen erfolgen müssen:
− Bereich Südamerika   200m (ca. 400 T€)
− Bereich Aquarium   115m (ca. 230 T€)
− Bereich Asiatische Inselwelten 215m (ca. 430 T€)

c) Infrastrukturkosten
Zukünftig werden im Zoo Leipzig höhere bzw. zunehme nde Kosten für Infrastrukturmaßnah-
men anfallen. Die Maßnahmen werden soweit möglich i n das stattfindende Baugeschehen
integriert. Dies betrifft vor allem die zeitgemäße Erhaltung und die Anpassung von Altanla-
gen, so z.B. auch für ehemalige Masterplanprojekte.  In diesem Zusammenhang sind vor
allem zu nennen:
− Löwensavanne (Dach- und Grabensanierung)
− Kiwara Savanne
− Kiwara Lodge
− Pongoland
− Gondwanaland: Wasseraufbereitung für Tiergehege, D achflächenöffnungen, Bauma-
terialien aus Holz aufgrund des spezifischen Raumklimas in der Tropenhalle
− Allgemeine Erschließung: Wegedecken, Wegebeleuchtu ng, Gäste-WLAN, usw.
− Austausch / Erneuerung notwendiger Informationsanl agen (Lautsprecher etc.)
− Anpassung Education-Anlagen (z.B. Arche) an aktuel le und zeitgemäße Inhalte aus
den Bereichen Natur- und Artenschutz
Es wurden für die nächsten Jahre insgesamt zusätzlich 2,0 Mio. € eingestellt.

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d) Spezifische Objektkosten
Nach derzeitigem Sachstand werden für die Sanierung  des Aquariums
 ca. 6,2 Mio. € auf-
grund des Zustandes der Altbausubstanz erforderlich  sein. Neben den allgemein hohen
technischen Anforderungen eines Aquariums liegen die Gründe dafür vor allem in:
− Zerstörung sämtlicher Rohre, Laufstege und Tragkon struktionen aus Metall durch die
korrosiven Eigenschaften des Salzwassers.
− Nachhaltige Feuchtigkeitsschäden durch eindringend es Regenwasser im Bereich der
in den 1980er Jahren technisch nicht korrekt ausgeführten Anschlüssen an der Dach-
und Mauerwerkskonstruktion.
− Setzungen des Bauwerks auf Grund der Mauerwerksgrü ndung im Parthe-
Flussuferbereich
− keinerlei Wärmedämmung der Außenhülle, insbesonder e des Daches
− Alter der haustechnischen und aquariumstechnischen  Anlagen
− Schäden am Außenmauerwerk und Tragkonstruktionen a uf Grund der hohen Luft-
feuchtigkeit innerhalb des Gebäudes
Für die Themenwelt „Feuerland“ werden nach derzeitigem Sachstand ca. 19,0 Mio. € Bau-
kosten prognostiziert. Die Mehrkosten ergeben sich vor allem aufgrund der technischen Her-
ausforderungen in Zusammenhang mit der Maßnahme. Hi er ergeben sich im Vergleich zu
ähnlichen Projekten anderer zoologischer Einrichtungen u.a. folgende Aspekte:
− Tunnelsystem 180° bis 360°  (Lichtreflektionen, Ma terialwahl, Algenwuchs …)
− Wasseraufbereitung (Filtertechnik) einschließlich Korrosionsschutz aufgrund der
Verwendung von Salzwasser
− Wegeführung aufgrund räumlich vorgegebener Grenzen  sowie aufgrund der zu über-
windenden Höhendifferenzen in Zusammenhang mit dem Tunnelsystem
− Aufwendige Gründung des Bauwerks u.a. aufgrund Gru ndwasserproblematik

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3.  Finanzierung
3.1 Aktueller Finanzierungsstand
Gemäß des Stadtratsbeschlusses vom 18. Juli 2012 wu rden dem Zoo Leipzig insgesamt
17,0 Mio. € Investitionszuschüsse von der Stadt Lei pzig zugesagt. In Höhe von 39,5 Mio. €
erfolgt eine Eigen- / Kreditfinanzierung durch die Zoo Leipzig GmbH. Die Stadt Leipzig betei-
ligt sich insofern an der Finanzierung des strategi schen Unternehmenskonzeptes „Zoo der
Zukunft“. Die noch ausstehenden Beträge der Investitionszuschüsse betreffen:
− 2016 bis 2018 jeweils 3,0 Mio. € p.a.
− 2019 bis 2020 jeweils 1,0 Mio. € p.a.
Die bisher entstandenen Mehrkosten in Höhe von 5,3 Mio. € wurden im kurzfristigen Bereich
durch den Zoo Leipzig vorfinanziert und müssen eine r langfristigen Lösung zugeführt wer-
den.
3.2 Anpassung der Finanzierung
Die veränderten Rahmenbedingungen bei der Kostenstr uktur erfordern eine Anpassung der
Finanzierung. Dabei wird eine jeweils hälftige Fina nzierung der Mehrkosten in Höhe von ins-
gesamt ca. 16,0 Mio. € wie folgt vorgeschlagen:
− 8,0 Mio. € (= 50%) durch die Zoo Leipzig GmbH (Eig enmittel / Darlehen)
− 8,0 Mio. € (= 50%) durch die Stadt Leipzig (Invest itionszuschüsse)
3.2.1 Zeitliche Optimierung und Verlagerung von Bau maßnahmen
Die Finanzierungsbeteiligung in Höhe von 8,0 Mio. €  durch die Zoo Leipzig GmbH erfolgt
durch eine zeitliche Streckung und Verlagerung der Baumaßnahmen bis zum Jahr 2022. In
den ersten Jahren (2016 und 2017) sorgt dies für ei ne finanzielle Entlastung im Zoo Leipzig.
Aufgrund der Streckung bis zu den Jahren 2021 und 2022 können die Investitionen dann aus
dem „Cash-Flow der laufenden Geschäftstätigkeit“ des Zoo Leipzig finanziert werden; diese
Mittel resultieren zu großen Teilen aus dem operati ven Zoogeschäft. Die zeitliche Verlage-
rung der Baumaßnahmen ist dabei wie folgt vorgesehen:

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2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Baukosten Masterplan neu 2016 3.551 T€ 4.106 T€ 9.639 T€ 11.054 T€ 7.053 T€ 7.115 T€ 4.886 T€
Baukosten Masterplan 2012 9.000 T€ 9.300 T€ 9.000 T€ 4. 000 T€ 4.500 T€ 0 T€ 0 T€
zeitliche Verlagerung -5.449 T€ -5.194 T€ 639 T€ 7.054 T€ 2.553 T€ 7.115 T€ 4.886 T€
3.2.2 Beteiligung der Stadt Leipzig an der Investit ionsfinanzierung
Die angestrebte Finanzierungsbeteiligung in Höhe von 8,0 Mio. soll durch höhere Zuschüsse
aus dem Investitionshaushalt der Stadt Leipzig erfo lgen. Dabei wird folgender Finanzie-
rungsplan vorgeschlagen:
Mehrkosten gerundet: 16.000 T€
Finanzierungsvorschlag:
a) Investitionshaushalt Stadt Leipzig 50% 8.000 T€
b) Zoo Leipzig (Eigenmittel, Kredite) 50% 8.000 T€
2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Zuschüsse Investitionshaushalt
Stadt Leipzig lt. Stadtratsbeschluss
vom 18.7.2012 3.000 T€ 3.000 T€ 3.000 T€ 1.000 T€ 1.000 T€ 0 T€ 0 T€
Beteiligung Stadt Leipzig an
Mehrkosten - Veränderung
Zuschüsse Investitionshaushalt
(50% der Mehrkosten) 0 T€ 1.300 T€ 1.200 T€ 1.800 T€ 1.700 T€ 1.000 T€ 1.000 T €
Zuschüsse Investitionshaushalt
Stadt Leipzig neu 3.000 T€ 4.300 T€ 4.200 T€ 2.800 T€ 2.700 T€ 1.000 T€ 1.0 00 T€

In Zusammenhang mit der Erarbeitung des „Konzeptes zur Finanzierung der Mehrkosten aus
dem Unternehmenskonzept „Zoo der Zukunft“ (Masterplan 2020)“ wurden auch noch einmal
die Auswirkungen der tourismuswirtschaftlichen Bede utung der Zoo Leipzig GmbH für die
Stadt Leipzig durch die Industrie und Handelskammer  zu Leipzig untersucht. Daraus wird
ersichtlich, dass sich das Einkommen aus der ersten  und zweiten Umsatzstufe, die Touris-
musumsätze seit Inbetriebnahme der ersten Masterpla nprojekte bis zu heutigen Zeitpunkt
betreffend, mehr als verdoppelt hat. Dies trifft au ch auf die daraus abgeleiteten Steuerein-
nahmen der Stadt Leipzig zu. Hier ergibt sich vor a llem seit dem Jahr 2010 eine deutliche
Steigerung. So ergeben sich in einem 10-jährigen Ge samtzeitraum 2006 bis 2015 für die
ersten fünf Jahre durchschnittliche Steuereinnahmen  von 2,2 Mio. € bis 2,6 Mio. €. In den
letzten fünf Jahren stehen dem durchschnittliche St euereinnahmen p.a. von 4,6 Mio. € bis
5,5 Mio. € gegenüber. Insofern kann dem Zoo Leipzig eine hohe und auch zunehmende tou-
ristische Bedeutung für die Stadt Leipzig zugesprochen werden.

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3.2.3 Gesamtdarstellung
Unter Berücksichtigung der vorstehenden Rahmendaten  ergibt sich ausgehend vom Jahr
2016 die folgende Gesamtdarstellung, die als „real case“ ausgestaltet ist.
GuV "Zoo der Zukunft 2020" 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
(in TEUR)
Erträge 30.076 31.191 31.542 32.739 33.417 35.603 35.878
Umsatzerlöse aus Besucherkasse 17.591 18.705 18.814 19.754 20.120 22.036 22.036
Erträge Zoo-Gastronomie 1.058 1.048 1.080 1.112 1.144 1.166 1.188
Erträge Zoo-Shop 2.116 2.102 2.117 2.138 2.211 2.244 2.277
sonstige Erträge 6.511 6.536 6.732 6.934 7.142 7.356 7.577
Zuschuß VWH 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800
Aufwendungen 29.446 30.548 31.213 31.629 33.172 33.789 35.184
Sachkosten 13.591 14.520 14.956 15.404 15.866 16.342 16.833
Personalkosten 9.145 9.538 9.824 10.119 10.422 10.735 11.057
Abschreibungen 5.885 5.698 5.770 5.434 6.170 6.093 6.746
Zinsergebnis 825 792 664 672 713 619 548
Ergebnis vor Steuern 631 643 329 1.110 245 1.814 694
Steuern 379 128 150 150 150 150 150
Ergebnis nach Steuern 252 515 179 960 95 1.664 544
nachrichtlich: Ergebnis ohne Zuschüsse Stadt Leipzig -2.549 -2.285 -2.621 -1.840 -2.705 -1.136 -2.256

Cash-Flow "Zoo der Zukunft 2020" 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
(in TEUR)
Jahresergebnis 252 515 179 960 95 1.664 544
Abschreibungen 5.885 5.698 5.770 5.434 6.170 6.093 6.746
Cash-Flow aus laufender Geschäftstätigkeit 6.136 6.213 5.949 6.394 6.265 7.756 7.290
Einzahlungen Zuschüsse IHH der Stadt Leipzig 3.000 4. 300 4.200 2.800 2.700 1.000 1.000
Sonstige Einzahlungen 0 300 300 300 300 300 300
Auszahlungen für Investitionen 3.951 4.484 10.339 11.254 7.253 7.315 5.386
Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -951 116 -5.839 -8.154 -4.253 -6.015 -4.086
Einzahlung aus Kreditaufnahmen 2.000 0 0 3.000 1.000 0 0
Auszahlung für Kredittilgungen 5.622 2.789 2.587 2.363 2.509 2.518 2.570
Zwischenfinanzierung (Kontokorrent) 0 0 0 0 0 0 0
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit -3.622 -2.789 -2.587 637 -1.509 -2.518 -2.570
Zahlungsmittelwirksame Veränderung der Periode 1.563 3.540 -2.477 -1.123 503 -776 634
Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 271 1.834 5.373 2.896 1.773 2.276 1.500
Finanzmittelbestand am Ende der Periode 1.834 5.373 2.896 1.773 2.276 1.500 2.134

Dieser Variante liegen die folgenden wesentlichen Planungsprämissen zugrunde:
− Die erwartete Besucherentwicklung wird entsprechen d den Eröffnungen von Neuan-
lagen gemäß Masterplan auf konstant hohem Niveau geplant.
− Parallel zur Umsetzung der Masterplanprojekte erfo lgen Preisanpassungen, die zu
Erlössteigerungen aus Eintrittsgeldern führen.
− Personal- und Sachkostensteigerungen ab 2018 mit 3  % p. a. geplant.
− Zuschuss der Stadt Leipzig (Ergebnishaushalt) weit erhin € 2,8 Mio.
− Abschreibungen für Tieranlagen erfolgen über 15 Ja hre.

12
− Die sonstigen Erträge wie Zooshop und Gastronomie werden bis 2022 ebenfalls mit
leichten Steigerungen bei den Pro-Kopf-Erträgen geplant.
− Keine Änderung des Fremdfinanzierungsvolumens, son dern nur Verschiebungen /
Optimierung zwischen den Jahren.
Im Vergleich zu der im Jahr 2012 durchgeführten Eva luierung des Unternehmenskonzeptes
„Zoo der Zukunft“ ergeben sich Veränderungen hinsic htlich des Ergebnisses nach Steuern
sowie hinsichtlich des Finanzmittelbestandes am Per iodenende in den einzelnen Jahren.
Teilweise handelt es sich dabei nur um Verschiebung en zwischen den Jahren. Die Verände-
rungen haben vor allem die folgenden Gründe:
− Die Erwartung (Forecast) für das Jahr 2016 bildet die Ausgangsbasis für die Fort-
schreibung bis zum Jahr 2022 und berücksichtigt ins ofern die aktuellen Daten und
Rahmenparameter sowie die Entwicklungen vom Jahr 2012 bis zum Jahr 2016.
− Mit der vorliegenden Planung erfolgte eine Strecku ng und defensivere Anpassung der
Eintrittspreise; auch in Korrelation zur Verschiebu ng der Eröffnung von Neuanlagen
(zeitliche Streckung). Dies hat Auswirkungen auf di e Periodenergebnisse sowie den
Finanzmittelbestand.
− Zusätzlich geplante Zuschüsse der Stadt Leipzig un d die zeitliche Streckung von
Baumaßnahmen haben Auswirkungen auf Abschreibungen in der Gewinn- und Ver-
lustrechnung (GuV) sowie auf die Liquidität bzw. den Finanzmittelbestand.
Eine weitere zeitliche Streckung der Investitionen oder eine Ausweitung des Fremdfinanzie-
rungsvolumens ist unter anderem aus folgenden Gründ en nicht zu empfehlen bzw. nicht
möglich:
− drastische Verschlechterung des Bauzustands der Al tanlagen, da bereits 2012 eine
zeitliche Streckung vorgenommen wurde
− Erlebniswert des Zoos und damit Gesamtfinanzierung  des Strategischen Unterneh-
menskonzepts „Zoo der Zukunft“ könnte bei zeitlicher Streckung gefährdet werden
− zunehmend schwierige grundbuchrechtliche Sicherung smöglichkeiten bei Darlehens-
aufnahmen aufgrund eingeschränkter Marktfähigkeit der Zoogrundstücke
− deutlicher Anstieg der Fremdfinanzierung und des s tatischen sowie dynamischen
Verschuldungsgrades

13
− die Vorfinanzierung der Masterplanprojekte in den Jahren 2015 und 2016 hat zu einer
deutlichen Reduzierung des Liquiditätsbestandes und  damit zu Einschränkungen der
operativen Handlungsfähigkeit geführt
− Verschlechterung des Ratings, der Bonität und der Kreditwürdigkeit
4. Zusammenfassung
Das Unternehmenskonzept „Zoo der Zukunft“  umfasst nach dem derzeitigen Stand ein Ge-
samtkostenvolumen von 72,5 Mio. €. Damit ergibt sic h im Vergleich zum Stadtratsbeschlus-
ses 1327/12 vom 18.07.2012 ein zusätzliches Finanzi erungsvolumen von ca. 16,0 Mio. € für
den dritten Entwicklungsabschnitt und die damit im Zusammenhang stehenden Bauabschnit-
ten sieben bis neun. Die Kostensteigerungen liegen im Wesentlichen in den gegenüber 2012
gestiegenen Baupreisen begründet. Neben angepassten  rechtlichen und bautechnischen
Rahmenbedingungen aufgrund von brand- und denkmalsc hutzrechtlichen Auflagen wurden
auch die Verantwortlichkeit und Umsetzung des Hochw asserschutzes auf die Zoo Leipzig
GmbH übertragen.
Die dargestellten Veränderungen in den Rahmenbeding ungen der Kostenstruktur im Zu-
sammenhang mit der Umsetzung des Masterplans 2020 erfordern  nunmehr eine Anpassung
der Finanzierung der Mehrkosten. Die Finanzierungsb eteiligung der Zoo Leipzig GmbH in
Höhe von 8,0 Mio. € soll durch die zeitliche Streck ung und Verlagerung der Maßnahmen bis
zum Jahr 2022 realisiert werden.
Für das verbleibende notwendige Finanzierungsvolume n von 8,0 Mio. € wird eine Finanzie-
rungsbeteiligung der Stadt Leipzig durch Anhebung d es Investitionszuschusses aus dem
Finanzhaushalt angestrebt.
Der Zoo bleibt durch die Fortführung des Masterplan s weiterhin ein Tourismusmagnet und
Imagebotschafter für die Stadt Leipzig. Durch den A usbau der Kooperationsnetzwerke des
Zoos und der Nutzung weiterer Synergieeffekte wird neben dem Bekanntheitsgrad auch der
Wirtschaftsstandort Leipzig gestärkt.

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5. Anlagen
− Ratsbeschluss 1327/12 vom 18. Juli 2012 - „Evaluie rung und Fortschreibung des
strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zukunf t“ und Umsetzung der  Ent-
wicklungsphase 3“
− Auszug aus dem Gutachten der Industrie- und Handel skammer zu Leipzig vom
17.10.2016 - Tourismuswirtschaftliche Bedeutung der Zoo Leipzig GmbH 2015
Anlage 1:
Ratsbeschluss 1327/12 vom 18. Juli 2012 - „Evaluierung und
Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo
der Zukunft“ und Umsetzung der Entwicklungsphase 3“

Stadt Leipzig
01.5/024/07.04

RB
 Beschluss der Ratsversammlung
Nr. RBV-1327/12 vom 18.07.2012  DS-Nr. V/2277
 Eingereicht von
Dezernat Kultur; Dezernat Finanzen
 Evaluierung und Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes
"Zoo der Zukunft" und Umsetzung der Entwicklungsphase 3

1. Die Ratsversammlung nimmt den Evaluierungsbericht zur Kenntnis.

2. Das strategische Unternehmenskonzept „Zoo der Zu kunft“ auf Basis des Ratsbeschlusses
RBIII–328/00 vom 14. Juni 2000 gilt in der vorgeleg ten Präzisierung und Weiterentwicklung
weiterhin als Grundlage für die Planung und Entwicklung der Zoo Leipzig GmbH.

3. Der Zuschuss aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig wird für die Jahre 2013 bis 2020 auf
jährlich 2,8 Mio. € festgesetzt.

4. Die Zoo Leipzig GmbH wird mit der Umsetzung der Entwicklungsphase 3 und damit der
geplanten Bauabschnitte fünf bis neun beauftragt.

5. Die Stadt Leipzig wird zur anteiligen Finanzieru ng der Investitionsvorhaben gemäß Konzeption
Investitionszuschüsse zur Verfügung stellen: Für da s Jahr 2013 werden 2,0 Mio.€ in das PSP-
Element 7.0000014.740 „Investitionszuschuss Zoo Lei pzig GmbH“ in den Finanzhaushalt der
Stadt Leipzig eingestellt. Für die Jahre 2014 bis 2 020 sind die in der in Anlage 1 beigefügten
Finanzierungsübersicht enthaltenen Investitionszusc hüsse in die Finanzplanung unter dem
PSP-Elementes 7.0000014.740 „Investitionszuschuss Zoo Leipzig GmbH“ aufzunehmen.
 Der Beschluss zur Ausreichung der Investitionszusc hüsse gilt unter dem Vorbehalt der
jeweiligen Haushaltsgenehmigung.

6. Der Gesellschaftervertreter der Zoo Leipzig GmbH  wird beauftragt, in der
Gesellschafterversammlung dem fortgeschriebenen Fin anzierungskonzept zum 3.
Entwicklungsabschnitt des Masterplans zuzustimmen.

7. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass das Eintrittspreisniveau schrittweise angehoben wird.

8. Der Ratsversammlung ist nach Abschluss der Entwi cklungsphase 3 (voraussichtlich 2020) ein
abschließender Umsetzungsbericht vorzulegen.

Votum: mehrheitlich angenommen bei 5 Gegenstimmen und 2 Stimmenthaltungen
Anlage 2:
Auszug aus dem Gutachten der IHK zu Leipzig vom
17.10.2016  - Tourismuswirtschaftliche Bedeutung der Zoo
Leipzig GmbH 2015
Wirtschaftliche Bedeutung
der Zoo Leipzig GmbH
2015
ndustrie— und Hande1skammr
zu Leipzig
Zusammengestellt und berechnet: Industrie- und Handelskammer zu Leipzig
171O2O16
9. Fachliche Einschätzung der IHK zu Leipzig zur tourismuswirtschaftlichen Bedeutung
der Zoo Leipzig GmbH für den Tourismusstandort Leipzig
Industrie- und Handelskammer
zu Leipzig
Seit dem Jahr 2004 ermittelt die IHK zu Leipzig Kennziffern zur
tourismuswirtschaftlichen Bedeutung der Zoo Leipzig GmbH um
deren große Bedeutung für die touristische Destination Leipzig zu
analysieren. Die vorliegende Auswertung betrachtet ausschließlich
die wirtschaftliche Bedeutung der Zoo Leipzig GmbH hinsichtlich der
touristischen Umsätze, die in der Region Leipzig durch Zoobesucher
generiert werden. Keine Berücksichtigung in dieser Auswertung
finden dabei die betriebswirtschaftlichen Ergebnisse, die Tatsachen,
dass der Zoo ein wichtiger Arbeitgeber und ein Großabnehmer für die
kommunalen Energie- und Wasserversorger ist.
Eine Stadt bleibt für den touristischen Markt nur dann interessant,
wenn es seine touristischen Angebote in guter Qualität erhält und mit
ständig neuen qualitativ hochwertigen Produkten ergänzt. Dadurch
entstehen positive Impulse, die auf die gesamte touristische
Destination wirken. Die vorliegenden Berechnungen sind unter
diesen Aspekten zu betrachten und sollen die positive wirtschaftliche
Bedeutung der Zoo Leipzig GmbH für die Stadt Leipzig mit ihrem
touristischen Umland nachweisen.
Im besucherstärksten Jahr 2012 begrüßte die Zoo Leipzig GmbH
rund 2,1 Mio. Besucher. Dieser Besucheransturm liegt hauptsächlich
in der Eröffnung des Gondwanalandes 2011 begründet. Obwohl
diese Rekordzahl in den darauf folgenden Jahren nicht wieder
erreicht werden konnte, kann der Zoo Leipzig GmbH kontinuierlich
auf jährlich ca. 1,7 bis 1,8 Mio. zahlende Gäste verweisen.
Große Anstrengungen sind Jahr für Jahr notwendig, um den
Leipziger Zoo immer attraktiver zu gestalten, die Familienfreundlich
keit und Barrierefreiheit zu verbessern und dabei vordergründig das
Wohl der Tiere zu gewährleisten. Interessierte Touristen aus dem
In- und Ausland besuchen Leipzig wegen seiner weltweit bekannten
Sehenswürdigkeiten, wie dem Völkerschlachtdenkmal, der Nikolai
und Thomaskirche, dem Auerbachs Keller und dem Gewandhaus
sowie natürlich dem Leipziger Zoo. Fernsehsendungen, wie „Elefant,
Tiger & Co. sowie „Tierärztin Dr. Mertens“ tragen ebenso wie ein
gezieltes Marketing dazu bei, den Zoo bekannter zu machen und das
Interesse an einer Reise nach Leipzig mit Zoobesuch zu wecken.
Eine Befragung der Zoobesucher im August 2016 zeigte, dass für
87 % der befragten Zoo-Gäste aus dem weiteren Umfeld
(Übernachtungstouristen) allein der Zoobesuch Hauptanlass war,
um nach Leipzig zu reisen. Davon profitiert nicht nur die Zoo GmbH,
sondern auch die touristischen Schwerpunktbranchen Gastronomie
und Hotelterie, sowie Einzelhandel, die Dienstleistungsbranche sowie
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Industrie— und Handelskammer
zu Leipzig
andere Freizeit- und Kulturunternehmen. Synergieeffekte mit diesen
Leistungsträgern sind hinlänglich bekannt und müssen in dieser
Einschätzung nicht explizit beleuchtet werden. Touristische
Leuchttürme, wie die Zoo Leipzig GmbH, sind eine wichtige Basis
für den Tourismus- und Tagungsstandort Leipzig und erhöhen als
positiven Nebeneffekt den Wohnwert in der Stadt. Eine Stadt mit
attraktiven weichen Standortfaktoren ist in der Regel auch interessant
für Unternehmensansiedlungen und der damit verbundenen
Fachkräftegewinnung.
Obwohl die vorliegende Berechnung vorwiegend die tourismus-
wirtschaftliche Bedeutung beleuchtet, muss auch erwähnt werden,
welchen Stellenwert der Leipziger Zoo für die Leipziger Bevölkerung
hat. Es ist davon auszugehen, dass schon die kleinsten Leipziger den
Zoo kennen und lieben. Hier können Tiere aller Kontinente in
mittlerweile artgerecht gestalteten Gehegen beobachtet und
bewundert werden, man erfährt etwas über ihre Herkunft,
Lebensgrundlage und Besonderheiten. Dabei ist es möglich, in
Themenwelten einzutauchen und Wissenswertes zu erfahren.
So kann nur hier das Verhalten der Tiere in der Gruppe betrachtet
werden. Mit Ferienprogrammen, Entdecker- und Aktionstagen
vermittelt der Zoo kompetent und interessant Wissen an Kinder und
Jugendliche, die eine wichtige Ergänzung zu den Lerninhalten der
Schulen darstellt. Es nutzen neben Schulen an den Wandertagen
bereits Tagesmütter und -väter sowie Kita-Einrichtungen getreu dem
Zoo-Slogan „Der Natur auf der Spur‘ dieses bedeutende
freizeitwirtschaftliche Unternehmen. Damit trägt der Leipziger Zoo
umfangreich zur Allgemeinbildung bei und fördert die Entwicklung
von Empathie und Sozialkompetenz.
Für die Bevölkerung Leipzigs und der näheren Umgebung ist die Zoo
Leipzig GmbH ein fester Bestandteil der Freizeitgestaltung. Das
beweist der Verkauf von ca. 40.000 Jahreskarten jährlich, Tendenz
steigend. In der bereits erwähnten Gästebefragung gaben 44 % der
Jahreskarteninhaber an, mehr als 10-mal jährlich den Zoo zu
besuchen. Die Zufriedenheitswerte und die gestiegene
Aufenthaltsdauer (jeder Dritte bleibt sogar 6 Stunden) zeugen von
einem hohen Beliebtheitsgrad der Zoo Leipzig GmbH bei Touristen
und Leipzigern gleichermaßen. Der zentrumsnahe Standort und die
gute Erreichbarkeit mit dem ÖPNV sowie die Schaffung von
ausreichend Parkplätzen für den Individualverkehr garantieren ein
ungetrübtes Freizeiterlebnis von Beginn an. Die Zoo Leipzig GmbH
strebt ein hohes Qualitätslevel an. Dies wird durch die Zertifizierung
bei der „ServiceQualität Deutschland“ untermauert.
Der moderate Eintrittspreis und vergünstigte Winterpreise werden
weitestgehend von allen Zielgruppen akzeptiert und tragen dazu bei,
dass sich Menschen aller Einkommens- und Altersgruppen einen
Zoobesuch leisten können. Eine Preissteigerung zur Verbesserung
des Gewinns oder zur Optimierung der Kostendeckung wirkt zu
Lasten der sozialschwachen Bevölkerungsschicht. Gerade
Einrichtungen wie der Zoo müssen für die Allgemeinheit zur
Verfügung stehen und ein Zoobesuch bezahlbar bleiben.
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Industrie— und Handeiskammer
zu Leipzig
Damit leistet die Zoo Leipzig GmbH einen wichtigen Beitrag für die
Leipziger ohne dadurch die touristische Attraktivität einzubüßen.
Die Berechnungen basieren auf der durch die Zoo Leipzig GmbH
ermittelten Besucherstatistik, Angaben des Amtes für Statistik und
Wahlen der Stadt Leipzig sowie fundierten Berechnungsformeln
der Tourismuswirtschaft.
Die vorliegende Berechnung der wirtschaftlichen Bedeutung
soll nachstehend kurz kommentiert werden:
Die Tourismusintensität der Zoo Leipzig GmbH beträgt 192,55.
Folglich stehen 100 Einwohnern Leipzigs rund 193 übernachtende
Zoo-Besucher gegenüber. Betrachtet man die Besucherzahl inklusive
Tagesreisende und Leipziger, so kommen auf einen Einwohner
Leipzigs drei Zoobesucher.
Der Tourismusumsatz aus dem mit Übernachtung verbundenen
Zoobesuch von 160 Mb. € wurde in dieser Betrachtung
vorwiegend der Zoo Leipzig GmbH zuerkannt, da bei diesen
Touristen der Zoobesuch als Anlass der Reise vorausgesetzt wird.
Dabei wurde eine Ausgabe von 183,00€ pro Übernachtungsgast
angesetzt. Dies ist eine feststehende vom DWIF ermittelte Kennziffer
und schließt alle Ausgaben des Touristen ein, der in der Stadt
übernachtet. Dazu gehören u.a. Hotelpreis, Ausgaben in der
Gastronomie, im Einzelhandel und bei Dienstleistungsunternehmen
der Stadt.
Die ca. 265.000 Tagestouristen tätigen ihre touristischen Umsätze
von 7,5 Mb. € nicht ausschließlich im Zoo, sondern auch in dessen
näherem Umfeld. Erhebungen des Deutschens Wirtschaftswissen
schaftlichen Instituts für Fremdenverkehr e. V. (DWIF) gehen
bei einem Tagestouristen von einem durchschnittlichen Umsatz
von 38,60 € in Leipzig aus.
Der ermittelte Gesamt-Tourismusumsatz von 167,5 Mb. € aus
beiden touristischen Säulen wird nicht ausschließlich im Zoo erzielt.
Diese Kennziffer beleuchtet die touristischen Umsätze insgesamt,
die durch Tagesausflügler und Übernachtungsgäste infolge eines
Besuches des Zoo Leipzig GmbHs in der Stadt Leipzig erzielt
werden.
Das durch den Zoo-Tourismus generierte Einkommen für die Stadt
Leipzig beträgt 61,67 Mio. € in der ersten und 50,23 Mio. € in der
zweiten Umsatzstufe.
17
ndustrie- und Hand&skamrner
zu Leipzig
Laut DWlFConsulting ist das direkte und indirekte Einkommen wie
folgt definiert:
„Direkte Ausgaben der Besucher führen zu direktem Einkommen,
auch Wertschöpfung der 1. Umsatzstufe genannt.
Beispiele: Ausgaben der Gäste für
• Eintrittskarten
• das Mittag- oder Abendessen in einem Lokal
• die Zwischenmahlzeiten, z. B. „Imbiss bei einer Veranstal
tung“
• Tickets für den ÖPNV
• Shopping, Souvenirs etc.
Berechnung des Steueraufkommens 4,18 Mb. €- 5,02 Mb. €
Bei einem touristischen Leistungsträger fließen durchschnittlich
zwischen 2,5 bis 3 % der gesamten Umsätze an den kommunalen
Haushalt. Im Beispiel des Zoo Leipzig GmbH errechnet sich dies in
einer jährlichen Summe von bis zu 5,02 Mb. €. Damit kommt dem
Zoo an den gesamten steuerlichen Einnahmen der Stadt Leipzig ein
Anteil von mindestens 0,84 % zu.
B. Bankkredite, Werbematerial,
Vorleistungen der Betriebe führen zu indirektem Einkommen, auch
Wertschöpfung der 2. Umsatzstufe genannt. Beispiele: Ausgaben der
Betriebe für
• Zulieferung, z. B. Getränke- und Lebensmittel/Jeferungen,
Strom- und Wasserversorgung
• Investitionen für Bau, Wartung und Instandhaltung, z. B.
Gebäuderenovierung durch Handwerker, Reparatur der
Heizungsanlage
• Dienstleistungen aller Art, z.
Versicherungen etc.“
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Industrie— und Handeiskammer
zu Leipzig
Schlussbemerkung
Seit dem Jahr 2000 arbeitet der Zoo auf Grundlage eines
Stadtratsbeschlusses am Projekt „Zoo der Zukunft, setzt sich
erfolgreich für den Artenschutz ein und führt Erhaltungszucht auf
Grundlage internationaler Programme durch. Dafür ist die Zoo
Leipzig GmbH weltweit anerkannt. Darüber hinaus wurde die
26 Hektar große Tierparkanlage modern umgestaltet. Sie lädt
Leipziger und Touristen aus der ganzen Welt ein, Tiere aller
Kontinente in artgerecht gestalteten Gehegen und insgesamt
sechs Themenwelten zu bewundern.
Die Zoo Leipzig GmbH kann nicht nur ausschließlich als
Wirtschaftsunternehmen und losgelöst von verschiedensten Funktion,
die sie erfüllt, betrachtet werden. Ein moderner zoologischer Garten
muss verschiedensten Ansprüchen gerecht werden. Neben
betriebswirtschaftlichen Grundsätzen, die eingehalten werden
müssen, werden Tier- und Artenschutzaufgaben verfolgt und die
Attraktivität muss ständig verbessert werden. Dieser Spagat stellt das
freizeitwirtschaftliche Unternehmen vor große Herausforderungen,
M/I
Geschä tsführer
um als touristischer Leuchtturm der Stadt Leipzig weiter zu bestehen.
Beeinflusst wird die Arbeit auch durch saisonale Schwankungen,
Standortfaktoren und Einschränkungen der Kapazitäten, die dem
Schutz der Tiere geschuldet sind.
Trotz aktiven Marketings, einer Kooperation mit der Kongresshalle
am Zoo und eigenen Angeboten im Kongress- und Tag ungsbereich
sowie im Gondwanaland können Besucherzahlen nur mit
Fingerspitzengefühl gesteigert werden. Diese auf das
Gesamtergebnis wirkenden weichen Faktoren wurden in dieser
Einschätzung nicht bewertet.
Die vorliegende Einschätzung allerdings verfolgt vorrangig das Ziel,
die hervorragende und konstante tourismuswirtschaftliche Bedeutung
der Zoo Leipzig GmbH in Form von Kennziffern zu bewerten, die auf
Grundlage des vom Unternehmen zur Verfügung gestellten
Zahlenmaterials und Berechnungsgrundlagen namhafter touristischer
Consulting-Unternehmen sowie aktuellen statistischen Werten
ermittelt worden.
Birgit Kratochvil
Branchenberaterin
Gastronomie/Tourismus
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