paper_type: Informationsvorlage

text:
1/5

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-07106

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
"Auf dem Weg zur Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung von
Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017-2024

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Allgemeine Verwaltung   Information zur Kenntnis
FA Finanzen   Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis
FA Kultur   Information zur Kenntnis
FA Sport   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales   Information zur Kenntnis
FA Umwelt und Ordnung   Information zur Kenntnis
Jugendhilfeausschuss   Information zur Kenntnis
Behindertenbeirat   Information zur Kenntnis
Jugendbeirat   Information zur Kenntnis
Jugendparlament   Information zur Kenntnis
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  18.09.2019 Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag:

Der Sachstandbericht 2018 zur Umsetzung von Maßnahmen des Teilhabeplans der
Stadt Leipzig 2017-2024 wird zur Kenntnis genommen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Der Sachstandbericht 2018 informiert über den Stand der Umsetzung von weiterführenden
Maßnahmen des Teilhabeplanes der Stadt Leipzig.

2/5

Mit dem Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 – 2024 „Auf dem Weg zur Inklusion“ werden
folgende strategischen Ziele des Zielbildes 2030 umgesetzt:
 Leipzig schafft soziale Stabilität
 Leipzig setzt auf Lebensqualität
 Leipzig besteht im Wettbewerb
 Leipzig stärkt seine Internationalität

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

3/5

Sachverhalt

1. Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich.

2. Sachverhalt

2.1 Anlass

Am 13. Dezember 2017 hat die Ratsversammlung den Teilhabeplan 2017 - 2024 "Auf dem
Weg zur Inklusion" beschlossen (vgl. VI-DS-04839-NF-01). Gemäß Beschlusspunkt 2 wird
einmal jährlich über den Stand der Umsetzung berichtet.

2.2 Strategische Ziele

Der Teilhabeplan ist auf eine inklusive Stadtentwicklung gerichtet. Die Infrastruktur, der
öffentliche Raum, Leistungen und Angebote sollen bedarfsgerecht, für alle zugänglich und
inklusiv gestaltet werden. Dieses Ziel des Teilhabeplans steht im Einklang mit den
strategischen Zielen "Leipzig schafft soziale Stabilität" (z. B. Handlungsschwerpunkt
Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt), "Leipzig setzt auf Lebensqualität" (z. B.
Handlungsschwerpunkt Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur), "Leipzig besteht
im Wettbewerb" (z. B. Handlungsschwerpunkt Positive Rahmenbedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze) und "Leipzig stärkt seine Internationalität" (z. B. vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft).

Der Teilhabeplan berücksichtigt darüber hinaus Ziele, Handlungsansätze und Maßnahmen,
die in verschiedenen anderen Fachplanungen der Stadt Leipzig enthalten sind.

2.3 Operative Umsetzung

2.3.1 Einführung

Mit den Maßnahmen des Teilhabeplans sollen die Teilhabe von Menschen mit
Behinderungen am Leben der Stadtgesellschaft befördert und Barrieren, egal welcher Art,
abgebaut werden.

Im Teilhabeplan werden sieben Handlungsfelder beschrieben: Wohnen, Bildung, Arbeit und
Beschäftigung, Freizeit, Sport und Kultur sowie Öffentlicher Raum und Mobilität. Des
Weiteren werden fünf Querschnittsthemen dargestellt: Bewusstseinsbildung,
Kommunikation, Mitwirkung und Freiwilliges Engagement, Soziale Dienste sowie
Gesundheitliche Aufklärung und Beratung.

Der Teilhabeplan umfasst 115 weiterführende Maßnahmen. Für jede dieser Maßnahmen
wurde ein Termin zur Umsetzung und die Verantwortung dafür festgelegt.

2.3.2 Vorgehensweise

Der Sachstand zur Umsetzung der weiterführenden Maßnahmen wurde zum 31.10.2018 bei
den Ämtern und Referaten abgefragt. Bei der Abfrage zum Umsetzungsstatus wurden die
vier Kategorien vorgegeben: umgesetzt, in Arbeit, noch nicht begonnen sowie nicht
umsetzbar.

4/5
2.3.3 Bericht

Der vorliegende Bericht umfasst alle Maßnahmen, die in den Jahren 2017 und 2018
umgesetzt bzw. mit deren Bearbeitung begonnen werden sollte. Insgesamt sind das 88
weiterführende Maßnahmen.

 15 Maßnahmen wurden umgesetzt.
 55 Maßnahmen wurden bearbeitet, jedoch ist der Prozess noch nicht abgeschlossen.
Darin enthalten sind 13 Maßnahmen, die im Berichtsjahr 2018 vollständig umgesetzt
werden sollten. Diese Maßnahmen sind nicht vollständig umgesetzt, weil einzelne
Aspekte noch bearbeitet werden, sich im Arbeitsprozess weitere Fragestellungen
ergeben haben oder eine inhaltliche Abstimmung mit beteiligten Dritten noch nicht
abgeschlossen ist.
 16 der im Berichtsjahr relevanten Maßnahmen wurden noch nicht begonnen. Gründe
dafür sind fehlende Ressourcen für den Umsetzungsprozess der Maßnahmen oder
Schwerpunktsetzungen zugunsten anderer Vorhaben.
 Bei zwei Maßnahmen wurde angegeben, dass diese nicht umsetzbar sind.

Abb. 1 Status der Umsetzung weiterführender Maßnahmen im Berichtsjahr 2018

Der Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen ist in der Anlage 1 dargestellt. Die
Übersicht enthält Erläuterungen zu Maßnahmen, die im Jahr 2017 und 2018 umgesetzt
werden sollten. Für Maßnahmen in Federführung des Sozialamtes wird begründet, weshalb
die betreffenden Maßnahmen nicht vollständig umgesetzt bzw. mit der Umsetzung noch
nicht begonnen werden konnte. Des Weiteren sind Informationen zu den Maßnahmen
aufbereitet, für die im Berichtsjahr 2018 angezeigt wurde, dass sie nicht umsetzbar sind.
Die folgende Grafik (Abb. 2) veranschaulicht den Status der Umsetzung weiterführender
Maßnahmen nach Handlungsfeldern und Querschnittsthemen im Berichtsjahr 2018. In allen
Handlungsfeldern bzw. Querschnittsthemen wurde im Berichtsjahr 2018 mit der Umsetzung
mindestens einer Maßnahme begonnen.

5/5
Abb. 2 Status der Umsetzung weiterführender Maßnahmen im Berichtsjahr 2018 nach
Handlungsfeldern und Querschnittsthemen

2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont

Die Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig erfolgt im Zeitraum
2017 bis 2024. Gemäß Stadtratsbeschluss erfolgt eine jährliche Berichterstattung zum Stand
der Umsetzung. Der Sachstandsbericht 2019 wird im 2. Quartal 2020 vorgelegt.

3. Finanzielle Auswirkungen

Die Vorlage hat keine finanziellen Auswirkungen.

4. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

5. Bürgerbeteiligung

Keine. Die Vorlage ist ein Sachstandsbericht.

6. Besonderheiten der Vorlage

Die Vorlage weist keine Besonderheiten auf.

7. Folgen bei Nichtbeschluss

Keine. Die Vorlage ist eine Informationsvorlage.
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
1 Wohnen regelmäßige
Bestands- und
Bedarfserhebung
zu barrierefreiem
Wohnraum
In Auswertung der sächsischen Bestands- und
Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum,
wird ein Konzept erarbeitet, wie eine
regelmäßige Bestands- und Bedarfserhebung zu
barrierefreiem Wohnraum bei Neubau und bei
Sanierung in Leipzig erfolgen kann.
Sozialamt Stadtplanungsamt,
Amt für Bauordnung
und Denkmalpflege
2018
noch nicht
begonnen
Die Maßnahme konnte im Berichtsjahr 2018 aufgrund
der Ressourcenbindung in anderen Prozessen nicht
umgesetzt werden und kann erst im Jahr 2020 erfolgen.
2 Wohnen Positionspapier
„barrierefreier und
behinderten-
gerechter
Wohnraum“
Es werden Qualitätsmerkmale für barrierefreien
und behindertengerechten Wohnraum und
Maßnahmen zur Verbesserung der
Wohnsituation von Menschen mit Behinderung
entwickelt. Gemeinsam mit dem
Behindertenbeirat der Stadt Leipzig sowie mit
Wohnungsmarktakteuren wird diskutiert, ob ein
eigenes Positionspapier verabschiedet werden
oder eine Anbindung an das „Positionspapier
altenfreundliches Wohnen in Leipzig“ erfolgen
soll.
Sozialamt Beauftragte für
Menschen mit Be-
hinderung, Behin-
dertenbeirat der
Stadt Leipzig,
Stadtplanungsamt,
Wohnungsmarkt-
akteure
ab 2018
noch nicht
begonnen
3 Wohnen Richtlinien und
Finanzierungs-
konzept für
selbstbestimmte
Wohnformen
Die Stadt Leipzig setzt sich weiterhin dafür ein,
dass Richtlinien und das Finanzierungskonzept
des Freistaates Sachsen angepasst werden, um
gemeinschaftliche Wohnformen zu erleichtern.
Sozialamt Kommunaler
Sozialverband
Sachsen
2018-2024
in Arbeit
4 Wohnen Fachtag
„Selbstbestim-
mtes Wohnen“
Ein Fachtag zu selbstbestimmten Wohnformen
in der Häuslichkeit und in ambulanten
gemeinschaftlichen Wohngruppen wird
durchgeführt, um Menschen mit Behinderung
und Träger über mögliche Wohnformen und
rechtliche, finanzielle und bauliche
Rahmenbedingungen zu informieren.
Sozialamt Kommunaler
Sozialverband
Sachsen, Netzwerk
"Leipziger Freiheit"
2018
noch nicht
begonnen
Das Sozialamt hat 2018 keinen Fachtag zum
"selbstbestimmten Wohnen" durchgeführt, da es
mehrere thematisch ähnliche Informationsangebote und
Veranstaltungsformate gab.
- 8. Leipziger Wohnprojekttage (Netzwerk Leipziger
Freiheit, Volkshochschule Leipzig in Kooperation mit
dem Arbeitskreis integriertes Wohnen e. V.)
- zwei Netzwerkrunden zum Aufbau von Wohnprojekten
(Arbeitskreis integriertes Wohnen e. V.)
- Beratungsangebot Neues Wohnen - "Wohnen wie ich
möchte!" (Mobiler Behindertendienst Leipzig e.V.)
- Vortragseinheiten zum selbstbestimmten Wohnen im
Rahmen des Tages der offenen Tür der Beratungsstelle
Wohnen und Soziales (Sozialamt)
Der Fachtag zum "Selbstbestimmten Wohnen" ist in
Anbetracht weiterer schon geplanter Veranstaltungen
des Sozialamtes für das Jahr 2021 geplant.
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 1 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
5 Wohnen Erweiterung des
Beratungs-
angebotes und
der Musteraus-
stellung in der
Beratungsstelle
„Wohnen und
Soziales“ im
Sozialamt
Das Beratungs- und Ausstellungsangebot der
Beratungsstelle „Wohnen und Soziales“ im
Sozialamt wird auf alle gesundheitlich
beeinträchtigten Menschen ausgerichtet – gleich
welcher Behinderungsart und in welchem Alter.
Die Musterausstellung zum barrierefreien
Wohnen wird um Lösungsmöglichkeiten im
Umfeld der Wohnung, die barrierefreie
Balkongestaltung, assistive Techniksysteme,
unterstützende Hilfen im Bereich der häuslichen
Pflege (z. B. mit Hebetechnik, hausinterne oder
externe Rufsysteme) erweitert. Die bestehenden
Schulungs- und Qualifizierungsangebote im
Bereich der Wohnungsanpassung und
Barrierefreiheit werden fachlich weiterentwickelt
und auf den Bedarf eines erweiterten
Personenkreises von Menschen mit
Behinderung (z. B. Hörschädigung,
Sehbehinderung) ausgerichtet. Die Kooperation
mit Ausbildungseinrichtungen und Innungen wird
intensiviert.
Sozialamt Arbeitsgruppe
„Barrierefreies
Wohnen 99“
2018
in Arbeit
Die Musterausstellung zur barrierefreien und
behindertengerechten Gestaltung von Küchen und
Bädern wurde im Berichtsjahr 2018 räumlich und
inhaltlich erweitert. Anschauungsmaterial zur
barrierefreien Balkongestaltung, Hebetechnik, ein
Arbeitsplatz für Blinde und sehbehinderte Menschen
sowie ein Sender zur Sprachmittlung für die
Kommunikation mit Hörgeschädigten ergänzen die
Ausstellung.
Die Kooperation mit der Handwerkskammer zu Leipzig
wurde intensiviert. Konzipiert wurde eine Zertifikats-
Schulung zum barrierefreien Wohnen für Fachkräfte des
ausführenden Handwerks.
Bislang noch nicht umgesetzt ist der Aspekt der
mulitmedialen Unterstützung in der Ausstellung sowie
bei der Beratung.
6 Wohnen Fachberatung zu
gemeinschaftli-
chen
Wohnformen im
Alter und bei
Behinderung
Die Beratungsstelle „Wohnen und Soziales“
berät zu gemeinschaftlichen Wohnformen im
Alter und bei Behinderung. Die im Jahr 2016
entwickelten Materialien und Arbeitsinstrumente
der Fachberatung werden genutzt, auf der
Internetseite der Stadt Leipzig veröffentlicht und
fortgeschrieben. Über das Beratungsangebot
wird öffentlichkeitswirksam informiert. Die
Beratungsstelle wirkt im Netzwerk „Leipziger
Freiheit“ mit. Das Netzwerk „Leipziger Freiheit“
baut seine Kompetenz zu gemeinschaftlichen
Wohnformen im Alter und bei Behinderung aus.
Es bietet Fachberatung an zu Fragen der Ausge-
staltung des Wohnens, Trägermodellen und
Rechtsformen, Finanzierungs- und
Fördermöglichkeiten sowie Bauplanung und
gewährt Unterstützung bei der
Grundstückssuche.
Sozialamt für die
Beratungsstelle; Amt
für Wohnungsbau
und
Stadterneuerungn für
die Fachberatung
"Netzwerk Leipziger
Freiheit"
2018-2024
in Arbeit
7 Bildung Inklusive
Ausrichtung des
langfristigen
Entwicklungs-
konzeptes für das
Kindertages-
stättennetz
Das langfristige Entwicklungskonzept für das
Kindertagesstättennetz wird inklusiv ausgerichtet
und berücksichtigt einen Ausbau von
Komplexkindertagesstätten durch geeignete
Träger (auch der Jugendhilfe). Komplexe
Einrichtungen sollen langfristig in jedem
Stadtbezirk verfügbar sein.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
Sozialamt 2018-2024
in Arbeit
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 2 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
8 Bildung Einflussnahme
auf die
Anpassung von
Investitions-
richtlinien des
Freistaates
Sachsen
Die Stadt Leipzig setzt sich im Sächsischen
Städte- und Gemeindetag u. a. Gremien dafür
ein, dass die bestehenden Richtlinien zur
Einrichtung von Komplexkindertagesstätten
harmonisiert werden.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
Sozialamt 2018-2024
in Arbeit
9 Bildung Konzeptionelle
inklusive
Weiterentwick-
lung aller Kinder-
und Familien-
zentren
Die Konzeptionen der Kinder- und
Familienzentren werden durch die Träger
inklusiv weiterentwickelt. Die Gütesiegel-
Kriterien, Fortbildungen und Netzwerkarbeit
werden hinsichtlich Inklusion erweitert und der
„Index für Inklusion in Kindertageseinrichtungen“
als ein mögliches Messinstrument zur
Qualitätssicherung genutzt.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018-2024
in Arbeit
10 Bildung Fachberatung und
Qualifizierung zu
Inklusion in
Kindertages-
stätten und
Kindertagespflege
Im Sächsischen Bildungsplan ist der inklusive
Auftrag der Kindertageseinrichtungen formuliert.
Die Fachberatung von Kindertageseinrichtungen
begleitet und unterstützt auf dieser Grundlage
pädagogische Fachkräfte und sensibilisiert für
die Umsetzung inklusiver Frühpädagogik. Die
Stadt Leipzig etabliert Fortbildungsangebote zur
Inklusion für Fachkräfte, die sich u.a. auf das
Bildungsverständnis, die Förderung oder
Teilhabechancen beziehen.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018-2024
in Arbeit
11 Bildung Integrative
Kindertages-
pflegeplätze im
Elternportal
Im Elternportal der Stadt Leipzig zu Betreuungs-
angeboten in Kindertagesstätten, Horten und in
Kindertagespflege (www.meinkitaplatz-leipzig.de)
werden Daten von integrativen
Kindertagespflegeangeboten ergänzt.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018
in Arbeit
12 Bildung Barrierefreiheit in
Kindertages-
stätten
Die Stadt Leipzig erhebt die barrierefreie
Zugänglichkeit von Krippen, Kindergärten und
Horten und weist diese im Elternportal
(www.meinkitaplatz-leipzig.de) aus.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018
in Arbeit
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 3 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
13 Bildung Modellprojekt zur
logopädischen
Behandlung in
Kindertages-
stätten
In Abstimmung mit der kassenärztlichen
Vereinigung, den Krankenkassen und dem
Bundesverband für Logopädie e. V. wird ein
Modellprojekt in ausgewählten Leipziger
Kindertagesstätten entwickelt. Kinder mit
logopädischem Förderbedarf werden direkt vom
Gesundheitsamt zum Logopäden überwiesen
oder in den Modelleinrichtungen behandelt.
Gesundheitsamt Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018
nicht umsetzbar
Die Umsetzung der Maßnahme wurde geprüft. Das
Gesundheitsamt hat eine Projektskizze zur Logopädie-
Verordnung durch den Kinder- und Jugendärztlichen
Dienst des Gesundheitsamtes erarbeitet und dem
Verband der Ersatzkassen e. V. - Landesvertretung
Sachsen - zur Stellungnahme vorgelegt. Die
Krankenkassen sehen keine Möglichkeiten, vom
derzeitigen Verfahren abzuweichen. Gemäß Artikel 9
des Gesetzes zur Verbesserung der
Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen
Krankenversicherung (GKV-VStG) können nur
niedergelassene Ärzte auf der Grundlage der
vertragsärztlichen Verordnung Kinder zum Logopäden
überweisen.
14 Bildung Optimierung des
Übergangs
Kindertagesstätte
und Grundschule
Die Stadt Leipzig und die Sächsische
Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig
entwickeln für das Schulvorbereitungsjahr ein
gemeinsames Konzept zur Optimierung der
Übergänge zwischen Kindertagesstätte und
Grundschule. Erkenntnisse der Evaluierung der
Schuleingangsphase in Sachsen durch das
Sächsische Staatsministerium für Kultus werden
berücksichtigt.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
Landesamt für
Schule und Bildung
Leipzig
2018-2024
noch nicht
begonnen
15 Bildung Entwicklung von
Kooperations-
verbünden
Die Stadt Leipzig unterstützt die Sächsische
Bildungsagentur bei der Entwicklung von Ko-
operationsverbünden zur Sicherung und
Ausgestaltung der sonderpädagogischen
Förderung und inklusiven Unterrichtung.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
Landesamt für
Schule und Bildung
Leipzig
ab 2018
in Arbeit
16 Bildung Fortführung
Schulversuch
ERINA als
Regelangebot
Die Stadt Leipzig setzt sich dafür ein, die
Erfahrungen und aufgebauten Strukturen zur
inklusiven Bildung aus dem Schulversuch
ERINA in reguläre Strukturen zu überführen.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
Landesamt für
Schule und Bildung
Leipzig
2017-2021
in Arbeit
17 Bildung Unterstützung
kooperativer und
inklusiver
Schulprojekte und
-konzepte
Die Stadt Leipzig begleitet im Rahmen ihrer
Möglichkeiten Schulen bei der Umsetzung
kooperativer und inklusiver Schulprojekte und -
konzepte.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018-2024
in Arbeit
18 Bildung Fortschreibung
Schulentwick-
lungsplan
Im Zuge der Fortschreibung des
Schulentwicklungsplans sollen die räumlichen
Voraussetzungen für eine inklusive
Unterrichtung durch den weiteren Ausbau von
barrierefreien Schulen und Schulsporthallen
verbessert werden.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2019-2024
in Arbeit
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 4 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
19 Bildung Nutzerorientierte
Gestaltung von
Schulhausbau
Die Stadt Leipzig berücksichtigt Nutzerbedarfe
und entwickelt in der „Phase Null“ kooperative
und inklusive Schulkonzepte bei der Planung
von Schulbauten (Neubau, Umbau,
Erweiterung).
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
Amt für
Gebäudemanage-
ment, Landesamt für
Schule und Bildung
Leipzig
2018-2024
in Arbeit
20 Bildung Fortbildung zu
Inklusion für
schulische
Ganztages-
angebote
Die Stadt Leipzig bietet Fortbildungen zu
Inklusion für Lehrkräfte, pädagogische
Fachkräfte, Schulsozialarbeiter/-innen und
schulexterne Anbieter von Ganztagsangeboten
an.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
Personalamt,
Landesamt für
Schule und Bildung
Leipzig
2018-2024
noch nicht
begonnen
21 Bildung Ausbau der
Hortbetreuung
von Kindern mit
sonderpädago-
gischem
Förderbedarf
Die Stadt Leipzig prüft eine Weiterentwicklung
der Hortbetreuung für Kinder mit
sonderpädagogischem Förderbedarf in
Anlehnung an die konzeptionelle Gestaltung von
Komplexkindertagesstätten.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
Sozialamt ab 2018
in Arbeit
22 Bildung Konzeption zur
Verbesserung der
Lernbedingungen
für Schüler/-innen
mit
Assistenzbedarf
Die Stadt Leipzig erarbeitet in Kooperation mit
der Sächsischen Bildungsagentur Leipzig ein
Konzept zum zielgerichteten Einsatz von
Assistenzen zur Unterstützung schulischer
Inklusion und Lernbedingungen an
Förderschulen und allgemeinen Schulen.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
Sozialamt,
Landesamt für
Schule und Bildung
Leipzig
2018
in Arbeit
23 Arbeit und
Beschäftigung
Einsatz des
Portfolios „Mein
Ordner Leben und
Arbeit“
Die Koordinierungsstelle Berufs- und
Studienorientierung der Stadt Leipzig informiert
Lehrer/-innen und Akteure mit einer
Verantwortung für Berufsorientierung über die
Möglichkeiten des Einsatzes des Portfolios
„Mein Ordner Leben und Arbeit“.
Referat für
Beschäftigungspolitik
Agentur für Arbeit
Leipzig
2018-2024
umgesetzt
Die Koodinierungsstelle führt jährlich Gespräche zum
Thema Berufsorientierung an Ober- und Förderschulen
durch. In diesem Rahmen werden die Förderschulen
über die Möglichkeit des Einsatzes des Portfolios "Mein
Ordner Leben und Arbeit" informiert. Des weiteren wird
auch auf anderen Veranstaltungen im Kontext der
Berufsorientierung darauf hingewiesen.
24 Arbeit und
Beschäftigung
Schnupper-
praktika in der
Ferienzeit
Durch die Koordinierungsstelle Berufs- und
Studienorientierung der Stadt Leipzig werden in
enger Kooperation mit dem Arbeitskreis „Schule
Wirtschaft Leipzig“ gezielt weitere Unternehmen
für die zielgruppengerechte Ausgestaltung von
Schnupperpraktika für Schüler/-innen mit
sonderpädagogischem Förderbedarf
aufgeschlossen.
Referat für
Beschäftigungspolitik
Arbeitskreis "Schule
Wirtschaft Leipzig"
2018-2024
in Arbeit
25 Arbeit und
Beschäftigung
Zusammenarbeit
von Förder-
schulen und
Unternehmen
Durch die Koordinierungsstelle Berufs- und
Studienorientierung der Stadt Leipzig werden
Veranstaltungsformate für Förderschulen
entwickelt und durchgeführt, um eine
Zusammenarbeit zwischen Förderschulen und
regionalen Unternehmen auf- und auszubauen.
Referat für
Beschäftigungspolitik
2017-2024
in Arbeit
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 5 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
26 Arbeit und
Beschäftigung
Betriebliche
Praxiseinsätze bei
der Stadt Leipzig,
Eigenbetrieben
und städtischen
Unternehmen
Die Stadt Leipzig setzt sich für die Durchführung
betrieblicher Praxiseinsätze von Menschen mit
Behinderung ein. Es werden
Einsatzmöglichkeiten in den Fachämtern und
Eigenbetrieben der Stadt Leipzig geprüft und
entsprechend den Möglichkeiten durchgeführt.
Personalamt alle Fachämter und
Referate, alle
Eigenbetriebe und
städtischen
Unternehmen
2018-2024
in Arbeit
27 Arbeit und
Beschäftigung
Bildungsberatung
für Menschen mit
Behinderung
Die Stadt Leipzig entwickelt das
Beratungsangebot der Leipziger
Bildungsberatung für Menschen mit Behinderung
weiter. Die Bildungsberatung macht Menschen
mit Behinderung gezielt auf ihr
Beratungsangebot aufmerksam.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018-2024
nicht umsetzbar
Das Beratungsangebot der Leipziger Bildungsberatung
für Menschen mit Behinderung konnte nicht
weiterentwickelt werden, da die Bildungsberatung der
Stadt Leipzig 2018 eingestellt wurde.
28 Arbeit und
Beschäftigung
marktorientierte
Fachpraktiker-
Berufe
Die Stadt Leipzig unterstützt Bestrebungen der
Berufsschulzentren, in Abstimmung mit der
Agentur für Arbeit Leipzig, der
Handwerkskammer zu Leipzig sowie der
Industrie- und Handelskammer zu Leipzig, mehr
marktorientierte Fachpraktiker-Berufsabschlüsse
zu schaffen.
Referat für
Beschäftigungspolitik
2017-2024
in Arbeit
29 Arbeit und
Beschäftigung
Netzwerkarbeit zu
Ausbildung und
Arbeit für
Menschen mit
Behinderung
Die Stadt Leipzig befördert Kontakte zwischen
Trägern aus den Bereichen Berufsorientierung,
Ausbildung, Arbeit und Beschäftigung für
Menschen mit Behinderung, gewinnt neue
Partner und fördert den Austausch zur weiteren
Entwicklung des Inklusionsprozesses über die
folgenden Netzwerke: Arbeitskreis "Schule
Wirtschaft Leipzig", stadtteilbezogene Netzwerke
des Quartiersmanagements, Netzwerk Logistik
und ggf. die Clusternetzwerke. Darüber hinaus
wird die jährliche Inklusionskonferenz im
Rahmen des Projektes „AuVschwung“ zur
Netzwerkarbeit genutzt.
Referat für
Beschäftigungspolitik
2018-2024
in Arbeit
30 Arbeit und
Beschäftigung
Aufbau eines
Netzwerkes zur
Rehabilitation
psychisch kranker
Menschen
Die Stadt Leipzig baut ein „Leipziger Netzwerk
Arbeit“ auf, welches sektorübergreifend auf die
berufliche Rehabilitation von schwer psychisch
kranken Menschen im Rahmen von
Komplexleistungen der psychiatrischen
Versorgung ausgerichtet ist. Der Zugang von
psychisch kranken Menschen mit Behinderung
zum allgemeinen Arbeitsmarkt soll verbessert
werden.
Gesundheitsamt N. N. 2019
Maßnahmebeginn
nach 2018
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 6 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
31 Arbeit und
Beschäftigung
Aufträge an
Werkstätten für
Menschen mit
Behinderung
Die Stadt Leipzig vergibt Aufträge für
ausgewählte Artikel des Sortiments im
Wettbewerb mit Werkstätten für Menschen mit
Behinderung.
Hauptamt alle
Beschaffungsstellen,
Eigenbetriebe,
Dezernat II
2019-2024
in Arbeit
32 Arbeit und
Beschäftigung
Sozialorientierte
Vergabe von
Leistungen durch
die Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig prüft nach Einführung des
neuen Sächsischen Vergabegesetzes, ob die
Einführung sozialorientierter Kriterien bezogen
auf die Beschäftigung von Menschen mit
Behinderung für die Vergabe von Leistungen an
Dritte möglich ist.
Hauptamt Referat für
Beschäftigungs-
politik
2021
Maßnahmebeginn
nach 2018
33 Arbeit und
Beschäftigung
Stadtteilorien-
tierte Wirtschafts-
und Beschäf-
tigungsförderung
in den Schwer-
punktgebieten der
integrierten
Stadtteilentwick-
lung unter
besonderer
Berücksichtigung
von Menschen
mit Behinderung
als Zielgruppe
Bei der Einwerbung von Fördermitteln für
Vorhaben der stadtteilorientierten Wirtschafts-
und Beschäftigungsförderung in den
Schwerpunktgebieten der integrierten
Stadtteilentwicklung werden Menschen mit
Behinderung als Zielgruppe mit ihren
behinderungsbedingten Anforderungen beachtet.
Dazu zählt auch die Konzeption von
Vermittlungs- und Beratungsangeboten für
Arbeitgeber/-innen und
Unternehmensnetzwerke.
Amt für
Wohnungsbau und
Stadterneuerung
Amt für Wirtschafts-
förderung, Referat
für Beschäftigungs-
politik
2018-2024
in Arbeit
34 Freizeit Weiterentwick-
lung der
Zeitschrift „Aktiv
Leben in Leipzig“
Die Stadt Leipzig entwickelt die Zeitschrift „Aktiv
Leben in Leipzig“ für Menschen mit Behinderung
nutzerfreundlich weiter.
Sozialamt ab 2018
in Arbeit
35 Freizeit Konzept offene
Behinderten-
arbeit
Die Stadt Leipzig entwickelt ein Konzept der
offenen Behindertenarbeit. Neben Zielen,
Zielgruppen, Methoden sollen Überlegungen zu
Inklusion und generationsübergreifenden
Ansätzen sowie Schnittstellen zur Seniorenhilfe,
Jugendhilfe und gemeindenahen Psychiatrie
betrachtet werden.
Sozialamt Amt für Jugend,
Familie und Bildung,
Gesundheitsamt,
freie Träger der
Behindertenhilfe
2021
Maßnahmebeginn
nach 2018
36 Freizeit Weiterentwick-
lung der
Zugänglichkeit
von Einrichtungen
offener
Seniorenarbeit
Die Stadt Leipzig entwickelt im Zuge der
Evaluation der offenen Seniorenarbeit das
Konzept weiter. Dabei werden die Belange von
Menschen mit Behinderung dahingehend
berücksichtigt, dass die räumliche
Zugänglichkeit der Einrichtungen und die
Gestaltung von Formaten und Materialien
angepasst werden.
Sozialamt freie Träger der
Seniorenarbeit
2018-2024
umgesetzt
Im Teilfachplan offene Seniorenarbeit (vgl. VI-DS-
06949) sind die Belange von Menschen mit Behinderung
berücksichtigt. Grundsätzliche Zielsetzung ist es, die
Beratungs- und Begegnungsangebote in der offenen
Seniorenarbeit für alle inklusiv und zugänglich zu
gestalten. Darüber hinaus sind in der Konzeption
konkrete Anforderungen an die bauliche Barrierefreiheit
der Begnungs- und Beratungsorte formuliert.
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 7 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
37 Freizeit Weiterentwick-
lung der
Zugänglichkeit
von offenen
Freizeittreffs für
Kinder und
Jugendliche
Die Stadt Leipzig berücksichtigt in ihren
Fachstandards für offene Freizeittreffs die
barrierefreie Zugänglichkeit von Angeboten
durch den Einsatz geeigneter Formate und
Materialien, damit Menschen mit Behinderung
teilhaben können.
Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018-2024
in Arbeit
38 Freizeit Fachtag zur
Inklusion für
Träger von
offenen
Begegnungs-
Die Stadt Leipzig organisiert einen
gemeinsamen Fachtag der offenen
Begegnungsangebote in Leipzig zum Thema
„Inklusion“.
Sozialamt Amt für Jugend,
Familie und Bildung;
Gesundheitsamt;
Kulturamt
2019
Maßnahmebeginn
nach 2018
39 Freizeit Ambulante
tagesstruktu-
rierende
Angebote für
Ältere
Die Stadt Leipzig entwickelt in Zusammenarbeit
mit dem Kommunalen Sozialverband Sachsen,
Trägern der Behindertenhilfe und offenen
Seniorenarbeit ambulante tagesstrukturierende
Angebote für ältere Menschen mit Behinderung.
Sozialamt Kommunaler
Sozialverband
Sachsen, Träger der
Behindertenhilfe,
Träger der offenen
Seniorenarbeit
2019
in Arbeit
40 Freizeit Barrierefreie
Gestaltung von
Freiräumen
Die Stadt Leipzig gestaltet Freiräume gemäß der
DIN 18040-3 barrierefrei. Für die Entwicklung
und Instandsetzung von öffentlichen
Spielplätzen werden jährlich 250.000,- Euro
Amt für Stadtgrün
und Gewässer
2017-2018
in Arbeit
41 Freizeit Barrierefreie
Gestaltung von
Freiräumen
Die Stadt Leipzig plant eine
Funktionserweiterung der Schleuse Connewitz,
bei welcher der Einbau einer rollstuhlgerechten
Toilette enthalten ist.
Amt für Stadtgrün
und Gewässer
2017
umgesetzt
Die Maßnahme wurde im März 2018 abgeschlossen.
42 Freizeit Barrierefreie
Gestaltung von
Freiräumen
Der zukünftige Stadthafen wird barrierefrei
gestaltet, so dass auch Menschen mit
Behinderung in die Boote ein- und aussteigen
können.
Amt für Stadtgrün
und Gewässer
2019
in Arbeit
43 Freizeit Barrierefreie
Gestaltung und
inklusive Projekte
im Kleingarten-
wesen
Die Stadt Leipzig fördert die barrierefreie
Gestaltung von öffentlich zugänglichen
Angeboten in Kleingartenvereinen (Spielplätze,
Schaugärten u.ä.) – sowohl hinsichtlich der
räumlichen Gestaltung als auch von Formaten
und Materialien. Darüber hinaus fördert die Stadt
Leipzig die Zusammenarbeit von
Kleingartenvereinen mit Einrichtungen der
Behindertenhilfe.
Amt für Stadtgrün
und Gewässer
Kleingartenbeirat,
Stadtverband Leipzig
der Kleingärtner e.
V., Kreisverband
Leipzig der
Kleingärtner
Westsachsen e. V.
2018-2024
noch nicht
begonnen
44 Sport Barrierefreie
kommunale
Sportstätten,
Spielplätze und
Bolzplätze
Die Stadt Leipzig saniert bzw. errichtet
schrittweise kommunale Sportstätten gemäß der
geltenden DIN, so dass Menschen mit
Behinderung die Teilhabe ermöglicht wird.
Amt für Sport, Amt
für Gebäudemanage-
ment, Amt für
Stadtgrün und
Gewässer, Amt für
Jugend, Familie und
Bildung
Sportbäder Leipzig
GmbH
2018-2024
in Arbeit
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 8 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
45 Sport Prüfung
Zugänglichkeit
von kommunalen
Sportstätten für
Behindertensport
und inklusiven
Sport
Die Stadt Leipzig prüft die barrierefreie
Zugänglichkeit jener kommunalen Sportstätten,
in denen Aktivitäten des Behindertensports und
inklusive Sportangebote stattfinden. Das gilt
auch für die Zuschauerbereiche in
Veranstaltungshallen. Gegebenenfalls sind auf
der Grundlage der Prüfung Maßnahmen
einzuleiten, um die Barrierefreiheit zu
verbessern.
Amt für Sport, Amt
für
Gebäudemanageme
nt
Sächsischer
Behinderten- und
Rehabilitations-
sportverband
Sachsen e. V.
2018-2024
noch nicht
begonnen
46 Sport Anrecht auf
kommunale
Sporthallen-
flächen für
inklusiven Sport
Die Stadt Leipzig gewährt inklusiven
Sportangeboten im Rahmen der Vergabe von
kommunalen Sporthallenflächen das gleiche
Anrecht auf barrierefrei bzw. barrierereduziert
zugängliche Sportstätten wie Angeboten des
Behindertensports.
Amt für Sport Abstimmung mit dem
Sächsischen
Behinderten- und
Rehabilitationssportv
erband Sachsen e.
V.
2018-2024
umgesetzt
Inklusive Sportgruppen haben das gleiche Anrecht auf
geeignete Sporthallenflächen wie
Behindertensportgruppen. Die Maßnahme wird
umgesetzt und ist Verwaltungshandeln im
entsprechenden Fachbereich des Amtes für Sport.
47 Sport Schulungsan-
gebot für
Mitarbeiter/-innen
in kommunalen
Sportstätten
Mitarbeiter/-innen in kommunalen Sportstätten
einschließlich Schwimmhallen und Freibädern
werden zu den Bedürfnissen und Anforderungen
von Menschen mit verschiedenen
Behinderungsarten sensibilisiert und zum
Umgang und Verhalten gegenüber Nutzer/-innen
mit Behinderungen geschult.
Amt für Sport, Amt
für
Gebäudemanageme
nt
Personalamt,
Sportbäder Leipzig
GmbH
2018-2024
noch nicht
begonnen
48 Sport Berücksichtigung
des Behinderten-
vereinssports und
inklusiven Sports
bei der
Investitions-
förderung der
Sportvereine
vgl. VI-DS-02503-NF-06; Maßnahme
Projektförderung VI, S. 13: Bei der jährlichen
Förderung von Investitionsmaßnahmen der
Sportvereine auf gepachteten kommunalen
Sportstätten werden die Bedarfe des
Behindertenvereinssports und inklusiven Sports
bevorzugt berücksichtigt. Voraussetzung für die
Förderung ist es, das jährliche
Investitionsbudget zumindest fortzuschreiben.
Amt für Sport Sportvereine 2017-2024
in Arbeit
49 Sport Qualifizierung von
Übungsleiter/-
innen und
Vorständen zur
Umsetzung von
Angeboten des
Behindertensport
s und inklusiven
Sports
vgl. VI-DS-02503-NF-06; Maßnahme
Projektförderung VI, S. 132: Zur Unterstützung
der Umsetzung von inklusiven Sportangeboten
sowie zur stärkeren Vermittlung interkultureller
Kompetenzen werden für
Weiterbildungsangebote für Übungsleiter/-innen
und Vorstände durch den Stadtsportbund Leipzig
e. V. und Sportverbänden sowie für in diesem
Zusammenhang notwendige personelle
Ressourcen aus dem mitgliederbedingten
Aufwuchs der finanziellen Sportförderung zur
Verfügung gestellt.
Amt für Sport Sportvereine 2017-2024
noch nicht
begonnen
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 9 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
50 Sport Ergänzung der
Sportförder-
richtlinie um
inklusiven Sport
vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme
Sportförderung allgemein I, S. 13: In der
Sportförderungsrichtlinie der Stadt Leipzig wird
der Schwerpunkt Inklusion aufgenommen und
die Projektförderung für ausgewählte Gruppen
im Freizeit- und Breitensport um die Förderung
inklusiver Sportangebote erweitert.
Amt für Sport 2017-2024
umgesetzt
Mit Beschluss der Vorlage VI-DS-03633 vom 17.05.2017
wurde die "Fachförderrichtlinie Sport" u. a. mit der
Aufnahme dieser Kriterien aktualisiert.
51 Sport Sicherung der
Angebotsvielfalt
und Qualität des
Sports in den
Vereinen, u.a. im
Behindertensport
und inklusiven
Sportprojekten
vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme
Sportförderung II, S. 11: Im Rahmen der
finanziellen Sportförderung sollen die Vielfalt der
Angebote sowie die Qualität der Sportangebote
der Vereine nachhaltig gesichert werden. Dies
schließt die spezielle Förderung von inklusiven
Sportprojekten und des Behindertensports mit
ein. Dafür sind auf der Grundlage der
Gesamtmitgliederentwicklung finanzielle
Zuschüsse in Höhe von 20,00 Euro pro
Vereinsmitglied vorzuhalten.
Amt für Sport 2017-2024
umgesetzt
Der Haushaltsansatz des Amtes für Sport für die
Sportvereinsförderung wurde in den Jahren 2017 und
2018 so bemessen, dass die pauschale Förderhöhe pro
Vereinsmitglied in etwa 20 Euro pro Jahr betrug.
52 Kultur Verbesserung der
baulichen
Barrierefreiheit
von kommunalen
Kultureinrich-
tungen und
außerschulischen
kommunalen
Bildungseinrich-
tungen
vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-
03304, Anlage 2: In der Veranstaltungsstätte
„Alte Handelsbörse“ wird zur Herstellung der
Barrierefreiheit ein Aufzug eingebaut und
Sanitäranlagen modernisiert.
Kulturamt ab 2020
Maßnahmebeginn
nach 2018
53 Kultur Verbesserung der
baulichen
Barrierefreiheit
von kommunalen
Kultureinrich-
tungen und
außerschulischen
kommunalen
Bildungseinrich-
tungen
vgl. VI-DS-02070-NF-02: Die Zweitspielfläche
„Baustelle“ im Schauspiel Leipzig wird saniert.
Dazu gehört die Schaffung eines barrierefreien
Zuschauerbereichs im Sockelgeschoss.
Eigenbetrieb
Schauspiel Leipzig
2017
umgesetzt
Die Zweitspielfläche "Diskothek" (ehem. "Baustelle")
wurde im November 2017 eröffnet und ist barrierefrei
zugänglich.
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 10 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
54 Kultur Verbesserung der
baulichen
Barrierefreiheit
von kommunalen
Kultureinrich-
tungen und
außerschulischen
kommunalen
Bildungseinrich-
tungen
vgl. VI-DS-03304, Anlage 3: Im Gebäude der
Musikalischen Komödie wird der
Zuschauerbereich (Saal und Rang) weiter
barrierefrei ausgebaut.
Eigenbetrieb Oper
Leipzig
2019-2020
Maßnahmebeginn
nach 2018
55 Kultur Verbesserung der
baulichen
Barrierefreiheit
von kommunalen
Kultureinrich-
tungen und
außerschulischen
kommunalen
Bildungseinrich-
tungen
vgl. VI-DS-03304, Anlage 3: Im Theater der
Jungen Welt wird zur Verbesserung der
Zugänglichkeit der Spielstätte Etage Eins ein
Aufzug im Großen Foyer eingebaut.
Eigenbetrieb Theater
der Jungen Welt
2017
umgesetzt
Im Theater der Jungen Welt wurde im Großen Foyer ein
Aufzug eingebaut. Damit ist auch die Spielstätte "Etage
Eins" barrierefrei zugänglich.
56 Kultur Verbesserung der
baulichen
Barrierefreiheit
von kommunalen
Kultureinrich-
tungen und
außerschulischen
kommunalen
Bildungseinrich-
tungen
vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-
03304, Anlage 2: Die Sanierung der
Stadtteilbibliothek Südvorstadt wird angestrebt,
in deren Rahmen die Barrierefreiheit im
Gebäude hergestellt werden soll.
Leipziger Städtische
Bibliotheken
offen
in Arbeit
57 Kultur Verbesserung der
baulichen
Barrierefreiheit
von kommunalen
Kultureinrich-
tungen und
außerschulischen
kommunalen
Bildungseinrich-
tungen
vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-
03304, Anlage 2: Im Hauptgebäude der
Volkshochschule am Standort Löhrstrasse 3b
bis 7 soll die räumliche Zugänglichkeit weiter
verbessert werden. Dies beinhaltet insbesondere
den Einbau bzw. die Sanierung von Aufzügen,
Treppenliften, Sanitäranlagen und Türen.
Volkshochschule
Leipzig
2019-2022
Maßnahmebeginn
nach 2018
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 11 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
58 Kultur Verbesserung der
baulichen
Barrierefreiheit
von kommunalen
Kultureinrich-
tungen und
außerschulischen
kommunalen
Bildungseinrich-
tungen
vgl. vgl. VI-DS-03304, Anlage 3: In der
Musikschule „Johann Sebastian Bach“ am
Standort Petersstrasse 43 wird die
Fahrstuhlanlage erneuert und damit eine
verbesserte Zugänglichkeit gewährleistet.
Darüber hinaus wird der Zugang über den
Haupteingang mittelfristig barrierefrei gestaltet.
Eigenbetrieb
Musikschule „Johann
Sebastian Bach“
2019
Maßnahmebeginn
nach 2018
59 Kultur Übersicht zur
Zugänglichkeit
kommunaler
Kultureinrich-
tungen und
außerschulischer
kommunaler
Bildungseinrich-
tungen
Die Stadt Leipzig ermittelt den Zustand einer
umfassenden barrierefreien Zugänglichkeit aller
kommunalen Kultureinrichtungen und
außerschulischen kommunalen
Bildungseinrichtungen, aktualisiert die
Informationen jährlich und stellt diese für die
Gesamtübersicht „Barrierefreiheit öffentlich
zugänglicher Gebäude der Stadt Leipzig“ (vgl.
weiterführende Maßnahme Nr. 77 im
Handlungsfeld "Öffentlicher Raum und Mobilität")
zur Verfügung.
Kulturamt 2018-2024
in Arbeit
60 Kultur Verbesserung
und Weiterent-
wicklung des
Zugangs zu
kulturellem
Material in
zugänglichen
Formaten
vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 43: Die
kommunalen Kultureinrichtungen und
außerschulischen kommunalen
Bildungseinrichtungen verbessern die
Zugänglichkeit mittels geeigneter Formate und
Materialien zur kulturellen Teilhabe von
Menschen mit Behinderung bzw. entwickeln
Materialien und Formate inhaltlich weiter. Neben
der Erarbeitung von Materialien in Leichter
Sprache sollen vorhandene Internetseiten
barrierefrei gestaltet, taktile Leitsysteme
geschaffen und Angebote in Gebärdensprache
ausgebaut werden.
kommunale
Kultureinrichtungen,
außerschulische
kommunale
Bildungseinrichtunge
n, Kulturamt
Kulturamt ab 2017
in Arbeit
61 Kultur Verbesserung
und Weiterent-
wicklung des
Zugangs zu
kulturellem
Material in
zugänglichen
Formaten
Stadtgeschichtliches Museum: Für die Ständige
Ausstellung „Moderne Zeiten. Von der
Industrialisierung bis zur Gegenwart.“ im Alten
Rathaus wird ein Museumsführer in leicht
verständlicher Sprache erstellt. An der
Erarbeitung sollen Menschen mit Behinderung
beteiligt werden.
Kulturamt 2018
noch nicht
begonnen
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 12 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
62 Kultur Verbesserung
und Weiterent-
wicklung des
Zugangs zu
kulturellem
Material in
zugänglichen
Formaten
Das Schauspiel Leipzig erweitert seine
Veranstaltungsformate für Menschen mit
unterschiedlichen Behinderungen. Bei
ausgewählten Inszenierungen wird ab dem Jahr
2017 simultan in Gebärdensprache übersetzt.
Ferner wird die Umsetzbarkeit bestimmter
Inszenierungen in Leichter Sprache geprüft.
Eigenbetrieb
Schauspiel Leipzig
2017-2024
in Arbeit
63 Kultur Verbesserung
und Weiterent-
wicklung des
Zugangs zu
kulturellem
Material in
zugänglichen
Formaten
vgl. VI-DS-02215, Maßnahme 3.2: Bei den
Leipziger Städtischen Bibliotheken wird zur
Verbesserung des Bürgerservices ein
Interaktions- und visuelles Konzept zur
nutzerfreundlichen, niedrigschwelligen und
barrierefreien Gestaltung eines integrativen
Online-Bibliotheksportals erstellt.
Leipziger Städtische
Bibliotheken
2020
Maßnahmebeginn
nach 2018
64 Kultur Verbesserung
und Weiterent-
wicklung des
Zugangs zu
kulturellem
Material in
zugänglichen
Formaten
vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 43: Die Leipziger
Städtischen Bibliotheken setzen verstärkt die
Leichte Sprache als Kommunikationsmittel ein.
Erstellt werden Benutzungshilfen, leicht
verständliche Bibliothekseinführungen erarbeitet
und die Medienbestände weiter ausgebaut.
Leipziger Städtische
Bibliotheken
2017-2024
in Arbeit
65 Kultur Inklusive Weiter-
entwicklung der
Bildungs- und
Vermittlungs-
arbeit in den
kommunalen
Kultureinrich-
tungen
vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept "kulturelle
Bildung", S. 14: Die kommunalen
Kultureinrichtungen erarbeiten und erproben
Konzepte inklusiver kultureller Bildung und
Kulturarbeit. Bestehende Ansätze sollen weiter
ausgebaut und verstetigt werden. 2018 findet ein
Workshop zum Thema Inklusion und offene
Zugänge in der Kulturellen Bildung statt, der sich
an die Kulturvermittler/-innen und
Kulturpädagoginnen und -pädagogen der
kommunalen Kultureinrichtungen richtet und
Inklusion im weiteren Sinne fördern soll.
kommunale
Kultureinrichtungen,
außerschulische
kommunale
Bildungsein-
richtungen, Kulturamt
Kulturamt 2017-2024
in Arbeit
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 13 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
66 Kultur Entwicklung eines
inklusiven
Naturkunde-
museums
vgl. VI-DS-00517/14-NF-06) sowie VI-DS-03500,
Maßnahme 5: Mit der Neukonzeption des
Naturkundemuseums wird das Ziel verfolgt, ein
barrierefreies Museum in der Stadt Leipzig zu
schaffen. Barrierefreiheit bezieht sich dabei auf
die Zugänglichkeit des Museumsortes sowie den
Einsatz von Materialien und Formaten, welche
die kulturelle Teilhabe unterschiedlicher
Zielgruppen ermöglichen. Die zu erarbeitende
Museumskonzeption berücksichtigt die
bedarfsgerechte und inklusiv gestaltete
Weiterentwicklung von Bildungs- und
Vermittlungsangeboten.
Kulturamt Naturkundemuseum 2017-2020
in Arbeit
67 Kultur Erweiterung von
Angeboten zur
Förderung der
Inklusion und
Teilhabe in den
Bibliotheken
vgl. VI-DS-02215, Maßnahme 4.1: Die Leipziger
Städtischen Bibliotheken professionalisieren und
verstetigen ihre Angebote im Hinblick auf
Inklusion und Teilhabe, werben dafür
Fördermittel ein und verstärken den Einsatz von
Ehrenamtlichen. Dazu wird die Schaffung einer
zusätzlichen Stelle „Inklusion und Teilhabe“
angestrebt.
Leipziger Städtische
Bibliotheken
2020
Maßnahmebeginn
nach 2018
68 Kultur Verbesserung der
Informationswege
kultureller
Angebote
vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 12: Die Stadt
Leipzig informiert auf ihrer Internetseite über
kulturelle Angebote. Der zentrale
Veranstaltungskalender auf dieser Seite soll
verbessert werden, so dass die Spielpläne der
Kultureinrichtungen einschließlich der
Möglichkeit des elektronischen Ticketerwerbs
verfügbar  sind. Hierbei wird auch die
Voraussetzung geschaffen, dass perspektivisch
weitere Kulturschaffende bzw. Einrichtungen
eingebunden werden. Weitere geeignete
Informationswege werden geprüft.
Kulturamt Referat
Kommunikation,
kommunale
Kultureinrichtungen,
außerschulische
kommunale
Bildungseinrich-
tungen
offen
in Arbeit
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 14 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
69 Kultur Aktualisierung
und Weiterent-
wicklung des
„Kulturführers in
Leichter Sprache“
Die Stadt Leipzig prüft die Machbarkeit, den
„Kulturstadtführer in Leichter Sprache“ unter
Beteiligung von Menschen mit Behinderung zu
aktualisieren und inhaltlich weiter zu entwickeln.
Dazu werden Gespräche mit den Trägern der
Behindertenhilfe geführt und ermittelt, ob das
Projekt über die Einwerbung von Fördermitteln
umgesetzt werden kann. Geprüft wird auch,
inwiefern Informationen mit der
Weiterentwicklung des „Stadtführers für ein
barrierefreies Leipzig“ verbunden werden können
(vgl. weiterführende Maßnahme Nr. 79 im
Handlungsfeld "Öffentlicher Raum und
Mobilität").
Kulturamt Sozialamt, Träger
der Behindertenhilfe
2018-2020
noch nicht
begonnen
70 Kultur Ausbau der
Zusammenarbeit
mit Trägern der
Behindertenhilfe
und integrativ
arbeitenden
Bildungs-
einrichtungen
vgl. vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept
‚kulturelle Bildung‘, S. 18: Die Zusammenarbeit
der kommunalen Kultureinrichtungen und
außerschulischen kommunalen
Bildungseinrichtungen mit Trägern der
Behindertenhilfe sowie integrativ arbeitenden
Bildungsinstitutionen wird weiter ausgebaut.
Bestehende Kooperationen werden verstetigt
und entsprechend den Bedarfen inhaltlich
weiterentwickelt.
kommunale
Kultureinrichtungen,
außerschulische
kommunale
Bildungseinrich-
tungen, Kulturamt
2017-2024
in Arbeit
71 Kultur Ausbau der
Zusammenarbeit
mit Trägern der
Behindertenhilfe
und integrativ
arbeitenden
Bildungs-
einrichtungen
Das Theater der Jungen Welt setzt in
Zusammenarbeit mit der Werner-Vogel-Schule
das Format „Theaterstarter“ mit Beginn der
Spielzeit 2017/2018 um.
Eigenbetrieb Theater
der Jungen Welt
Diakonisches Werk
Innere Mission
Leipzig e. V.
2017-2024
in Arbeit
72 Kultur Fortbildung zur
Inklusion in der
Kultur- und
Bildungsarbeit mit
Menschen mit
Behinderung
Die Stadt Leipzig entwickelt ein
Fortbildungsprogramm für pädagogische
Mitarbeiter/-innen in den kommunalen
Kultureinrichtungen und außerschulischen
kommunalen Bildungseinrichtungen (inkl.
Kursleiter/-innen an der Volkshochschule). Die
Fortbildungsinhalte sind auf Themen wie
Inklusion in der Kulturarbeit, barrierefreie
Kommunikation, Methodeneinsatz oder
Kompetenzen im Umgang mit Menschen mit
unterschiedlichen Behinderungen gerichtet.
Kulturamt Personalamt,
kommunale
Kultureinrichtungen,
außerschulische
kommunale
Bildungsein-
richtungen
2018
in Arbeit
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 15 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
73 Kultur Verbesserung der
barrierefreien
Zugänglichkeit
und Nutzung von
institutionell
geförderten
Kultureinrich-
tungen
vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-
03304, Anlage 2: Die Stadt Leipzig unterstützt im
Rahmen ihrer Möglichkeiten bauliche
Maßnahmen, um Menschen mit Behinderung
einen gleichberechtigten Zugang zu den
Angeboten der soziokulturellen Zentren zu
ermöglichen. Im Begegnungszentrum
Wiederitzsch wird die bauliche Barrierefreiheit
aller Räume hergestellt und der Begegnungsort
nutzbar gestaltet.
Kulturamt ab 2020
in Arbeit
74 Kultur Förderung von
inklusiven
Projektansätzen
von Trägern der
freien Kultur
vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept ‚kulturelle
Bildung‘, S. 14: Die Kultureinrichtungen
erarbeiten und erproben
generationsübergreifende und inklusive
Konzepte u. a. im Rahmen der Bildungs- und
Vermittlungsarbeit. Bei der Vergabe von
Fördermitteln durch das Kulturamt an freie
Träger werden diese Ansätze verstärkt
berücksichtigt.
Kulturamt 2017-2024
in Arbeit
75 Kultur Ausbau der
Zusammenarbeit
von Trägern der
freien Kultur mit
Trägern der
Behindertenhilfe
und integrativ
arbeitenden
Bildungs-
einrichtungen
vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept ‚kulturelle
Bildung‘, S. 18: Die Zusammenarbeit der
institutionell geförderten Kultureinrichtungen mit
Trägern der Behindertenhilfe sowie integrativ
arbeitenden Bildungsinstitutionen wird weiter
ausgebaut. Bestehende Kooperationen werden
verstetigt und entsprechend den Bedarfen
inhaltlich weiterentwickelt.
Kulturamt Soziokulturelle
Zentren, weitere
Kultureinrichtungen
2017-2024
in Arbeit
76 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Musterblätter für
barrierefreies
Bauen in Leipzig
Die Stadt Leipzig macht Musterblätter für
barrierefreies Bauen von Gebäuden
einschließlich Zugängen zu Gebäuden und die
dazugehörigen DIN zur Orientierung für Planer/-
innen und Bauherrinnen und Bauherren im
Technischen Bürgerbüro zugänglich.
Amt für Bauordnung
und Denkmalpflege
Verkehrs- und
Tiefbauamt,
Stadtplanungsamt
2018
in Arbeit
77 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Verbesserung der
Barrierefreiheit
öffentlich
zugänglicher
Gebäude der
Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig führt die in Anlage 3A des
Teilhabeplans dargestellte Liste zur
Zugänglichkeit ihrer genutzten Gebäude, die
öffentlich zugänglich sind, fort und entwickelt
einen Maßnahmeplan, um die Zugänglichkeit zu
verbessern.
Amt für
Gebäudemanageme
nt
andere
objektverwaltende
Ämter (siehe Anlage
3A Teilhabeplan)
2018-2024
in Arbeit
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 16 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
78 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Öffentlichkeits-
arbeit zur
Zugänglichkeit
von Verwaltungs-
bereichen und
Veranstaltungen
der Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig informiert auf ihrer
Internetseite zur Zugänglichkeit der
Verwaltungsbereiche und Angebote (z. B. im
Wegweiser, im Themenstadtplan). Zu jeder
öffentlichen Veranstaltung werden Informationen
zur Zugänglichkeit und barrierefreien Angeboten
(z. B. Gebärdensprachdolmetscher)
bereitgestellt.
alle Ämter und
Referate mit
Bürgerverkehr
Referat
Kommunikation
2018-2024
in Arbeit
79 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Online-
Stadtführer für
barrierefreies
Leipzig weiter
entwickeln
Die Stadt Leipzig nimmt im Rahmen der
jährlichen Projektförderung auf die Gestaltung
des Online-Stadtführers dahingehend Einfluss,
dass die Informationen nutzerfreundlicher
weiterentwickelt werden (z. B. gezielte
Suchabfrage ermöglichen). Eine Umlagerung der
Inhalte auf die Internetseite der Stadt Leipzig
wird geprüft.
Sozialamt 2018
in Arbeit
Der Online-Stadtführer des Behindertenverbandes
Leipzig e. V. wurde in Zusammenarbeit mit der
Universität Leipzig und der Stadt Leipzig zum Gebäude-
Navigator nutzerfreundlicher weiterentwickelt (vgl.
https://places.behindertenverband-leipzig.de). Die
technische Entwicklung des Navigators ist
abgeschlossen. Aus dem Projekt  haben sich weitere
Themen ergeben, für die bis zum Ende des 2. Quartals
2019 Lösungsansätze erarbeitet werden sollen. Zu den
offenen Themen gehören unter anderem die Platzierung
des Gebäudenavigators auf der Internetseite
www.leipzig.de und die Vorstellung des Gebäude-
Navigators innerhalb der Stadtverwaltung.
80 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Abbau von
Behinderungen
auf Gehwegen,
Straßen und
Plätzen durch
Sondernutzungen
(Freisitze,
Werbeaufsteller,
u.a.) und
Parkverstöße.
Die Stadt Leipzig kontrolliert regelmäßig in
Schwerpunktbereichen die barrierefreie
Gestaltung von Sondernutzungen des
öffentlichen Raums durch Gastronomie, Händler
und Hauseigentümer/-innen.
Ordnungsamt,
Verkehrs- und
Tiefbauamt
2018-2024
umgesetzt
Es gehört zum regelmäßigen Prüfauftrag der
Polizeibehörde, unberechtigt eingebrachte
Behinderungen, insbesondere auf Gehwegen und
Plätzen, durch die Kontrolltätigkeit zu ahnden und
entfernen zu lassen. Bei der Erteilung von
Sondernutzungserlaubnissen, insbesondere im
Innenstadtbereich, wird auf eine konsequente
Freihaltung des Blindenleitsystems hingewirkt.
Sondernutzungen für transportable Werbeträger
(Aufsteller u. Ä.) werden generell nur barrierefrei
genehmigt.
81 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Abbau von
Behinderungen
auf Gehwegen,
Straßen und
Plätzen durch
Verkehrsteil-
nehmer/-innen
Die Stadt Leipzig kontrolliert regelmäßig
Parkverstöße und sensibilisiert Radfahrende,
rücksichtsvoll die Regeln für eine Nutzung von
Gehwegen mit dem Hinweis „Rad frei“ und
Fußgängerzonen einzuhalten.
Ordnungsamt 2018-2024
umgesetzt
Es gehört zum regelmäßigen Prüfauftrag der
Polizeibehörde, unberechtigt eingebrachte
Behinderungen, insbesondere auf Gehwegen und
Plätzen, durch die Kontrolltätigkeit zu ahnden und
entfernen zu lassen. Da die Sensibilisierung
Radfahrender allein leider nicht zur gewünschten
Verhaltensänderung führt, werden gemeinsam mit der
Polizei Fahrradkontrollen durchgefüht.
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 17 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
82 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Bordsteinabsen-
kungsprogramm
und Reparatur
von Gehwegen
Die Stadt Leipzig stellt jährlich einen Basisbetrag
für die Umsetzung von Bordsteinabsenkungen
und Gehwegreparaturen zur Verfügung. Darüber
hinaus wird jährlich geprüft, ob zusätzliche Mittel
zum Basisbetrag verwendet werden können.
Verkehrs- und
Tiefbauamt
2018-2024
umgesetzt
Im Berichtsjahr 2018 wurden insgesamt 16
Bordsteinabsenkungen aufwändiger Art umgesetzt.
83 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Ausrüstung mit
Blindenleit-
systemen und
akustischen
Signalen an
Lichtsignal-
anlagen
Die Stadt Leipzig rüstet Lichtsignalanlagen und
Zugänge zu öffentlichen Einrichtungen mit
Leitsystemen für Blinde und Sehschwache aus.
Verkehrs- und
Tiefbauamt
2018-2024
in Arbeit
84 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Öffentliche
Toiletten (ohne
Parkanlagen)
Die Stadt Leipzig sichert im Rahmen der
Neuvergabe die bestehenden 17 WC-Standorte,
davon drei behindertengerecht, und schafft
darüber hinaus zusätzliche WC-Standorte. Die
WC-Standorte werden im Wegeleitsystem
ausgewiesen.
Verkehrs- und
Tiefbauamt
2019-2024
in Arbeit
85 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Öffentliche
Toiletten in
Parkanlagen
Die Stadt Leipzig weist für öffentliche Toiletten in
ausgewählten Parkanlagen Standorte aus, die
im Rahmen von Werbeverträgen vergeben
werden können.
Amt für Stadtgrün
und Gewässer
2018-2024
in Arbeit
86 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Sitzbänke im
öffentlichen Raum
Die Stadt Leipzig ergänzt schrittweise das
Angebot an Sitzbänken in der Innenstadt und in
stark besuchten Grünanlagen.
Amt für Stadtgrün
und Gewässer,
Stadtplanungsamt
Stadtplanungsamt 2017-2018
in Arbeit
87 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Die Stadt Leipzig gestaltet schrittweise die
Zugänge zu Verwaltungsgebäuden auf den
kommunalen Friedhöfen barrierefrei.
Amt für Stadtgrün
und Gewässer
2021 Maßnahmebeginn
nach 2018
88 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Die Stadt Leipzig gestaltet bei laufenden
Instandsetzungsarbeiten die öffentlichen
Toiletten auf den kommunalen Friedhöfen
barrierefrei.
Amt für Stadtgrün
und Gewässer
2022
Maßnahmebeginn
nach 2018
Kommunale
Friedhöfe
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 18 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
89 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Barrierefreie
Gestaltung des
öffentlichen
Personennah-
verkehrs
Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH und die
Stadt Leipzig setzen die barrierefreie Gestaltung
des öffentlichen Personennahverkehrs
(Fahrzeuge und Haltestellen) auf der Grundlage
des Nahverkehrsplans um. Programme der
Stadt Leipzig und der Leipziger Verkehrsbetriebe
zur Schaffung barrierefreier Haltestellen mit
Blindenleitsystem und Sitzmöglichkeiten werden
fortgeführt. Priorität haben nicht barrierefreie
Haltestellen mit hohem Fahrgastaufkommen und
besonderer Bedeutung für mobiliätseinge-
schränkte Personen. Dazu gehört auch ein
ausreichender Platz in den Fahrzeugen für
Rollstühle, Gehhilfen und Kinderwagen.
Informationen über barrierefreie Reiseketten
sollen bereitgestellt werden.
Verkehrs- und
Tiefbauamt, Leipziger
Verkehrsbetriebe
GmbH
2017-2024
in Arbeit
90 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
audio-unterstützte
Information an
Haltestellen
Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH prüfen, in
welcher Form eine flächenhafte Bereitstellung
von audiounterstützter Information an
Haltestellen erfolgen kann.
Leipziger
Verkehrsbetriebe
GmbH
2018-2024
umgesetzt
In allen Fahrzeugen der Leipziger Verkehrsbetriebe
GmbH werden an den Türen 1 und 2 die Liniennummer
und das Fahrziel angesagt. An Umstiegshaltestellen
bzw. unüberischtlichen Haltestellen gibt es dynamische
Fahrgastinformationen (Säulen an den Haltestellen) zur
besseren Orientierung. Angesagt werden kommende
Fahrzeuge sowie die Uhrzeit.
91 Öffentlicher
Raum und
Mobilität
Schulungsange-
bot für neue
Mitarbeiter/-innen
der Leipziger Ver-
kehrsbetriebe
GmbH
Neue Straßenbahn- und Busfahrer/-innen sowie
Mitarbeiter/-innen im Bereich Service der
Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH werden für die
Mobilitätsbedürfnisse von Menschen mit
verschiedenen Behinderungsarten sensibilisiert
zum Umgang und Verhalten gegenüber
Fahrgästen mit Behinderungen geschult.
Referat Beauftragte
für Senioren und
Menschen mit
Behinderung
Leipziger
Verkehrsbetriebe
GmbH,
Behindertenverband
Leipzig e.V.,
Netzwerk
Weiterbildung
2018-2024
in Arbeit
92 Bewusstseins-
bildung
Kommunales
Fortbildungs-
programm
„Teilhabe und
Inklusion“
Die Stadt Leipzig entwickelt ein
fachübergreifendes Fortbildungsprogramm für
Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung und der
Eigenbetriebe zu Teilhabe und Inklusion mit
medizinischen, psychologischen,
sonderpädagogischen, heilpflegerischen,
sozialrechtlichen und diagnostischen Anteilen.
Bei der Konzeption und Umsetzung wird die
Expertise externer Experten eingebunden.
Personalamt Sozialamt 2018-2024
in Arbeit
93 Bewusstseins-
bildung
Beteiligung von
Menschen mit
Behinderung
weiterentwickeln
Die Stadt Leipzig entwickelt die
Beteiligungsmöglichkeiten weiter, um Menschen
mit Behinderung zu erreichen (z. B. als Experten
in eigener Sache einbeziehen) und wendet diese
bei mehr Anlässen an (Fachplanungen, INSEK-
Prozess, Veranstaltungen von „Leipzig weiter
denken“).
alle Ämter und
Referate
Behindertenbeirat,
Vereine der
Behindertenarbeit
2018-2024
in Arbeit
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 19 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
94 Kommunikation Internetauftritt der
Stadt Leipzig
barrierereduziert
weiterentwickeln
Die Stadt Leipzig lässt ihre Internetseite nach
der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier
Informationstechnik nach dem
Behindertengleichstellungsgesetz“ zertifizieren.
Geschäftsbereich
OBM
2017
umgesetzt
Der Internetauftritt der Stadt Leipzig wurde im Januar
2018 gemäß Verordnung zur Schaffung barrierefreier
Informationstechnik nach dem Behindertengleich-
stellungsgesetz (BITV2.0) zertifiziert.
95 Kommunikation Internetauftritt der
Stadt Leipzig
barrierereduziert
weiterentwickeln
Die Stadt Leipzig bereitet Seiten ihres
Internetauftritts in Leichter Sprache und teilweise
in Gebärdensprache auf.
Geschäftsbereich
OBM
2017-2018
in Arbeit
96 Kommunikation Barrierefreies
Amtsblatt
Die Stadt Leipzig stellt das Amtsblatt als
barrierefreies PDF-Dokument im Internet zum
Herunterladen zur Verfügung.
Geschäftsbereich
OBM
2019-2024
in Arbeit
97 Kommunikation Sonderbeiträge
Amtsblatt
Die Stadt Leipzig veröffentlicht im Jahr 2018
Amtsblatt-Sonderbeiträge in Leichter Sprache.
Nach Evaluation der Maßnahme wird über eine
mögliche Fortführung entschieden.
Geschäftsbereich
OBM
Beauftragte für
Menschen mit
Behinderung,
Sozialamt
2018-2024
noch nicht
begonnen
98 Kommunikation Barrierefreie
Informationen und
Formulare
Die Stadt Leipzig stellt wesentliche
Informationen und Formulare schrittweise
barrierefrei zur Verfügung - je nach
Veröffentlichungsart als Druckfassung und / oder
digital. Die Informationen und Formulare sollen
für Menschen mit Sehbehinderung (digital
lesbar) und geringen Sprachkompetenzen
(Leichte Sprache) zugänglich sein.
Hauptamt Beauftragte für
Menschen mit
Behinderung,
Sozialamt, Referat
Kommunikation, Amt
für Geoinformation
2018-2024
in Arbeit
99 Kommunikation Barrierefreie
Informationen und
Formulare
Die Stadt Leipzig stellt Informationen im DAISY-
Format für blinde und sehbehinderte Menschen
über markante Einrichtungen der Abteilung
Stadtforsten (u. a. Wildpark, Waldarboretum) zur
Verfügung.
Amt für Stadtgrün
und Gewässer
2018-2024
in Arbeit
100 Kommunikation Pool für Leichte
Sprache
Die Stadt Leipzig stellt für Übersetzungen von
Ämtern und Eigenbetrieben in Leichte Sprache
Mittel zur Verfügung.
Geschäftsbereich
OBM
Referat
Kommunikation
2018
in Arbeit
101 Kommunikation Fortbildung zu
Leichter Sprache
Die Stadt Leipzig bietet Mitarbeiter/-innen der
Stadtverwaltung Fortbildungen zu Leichter
Sprache an. In theoretischen und praktischen
Einheiten sollen Regeln der Leichten Sprache
erlernt und angewendet werden. Verschiedene
Anwendungsgebiete (Gespräche, Faltblätter,
Briefe, Aushänge, Texte im Internet) werden
betrachtet.
Personalamt Sozialamt;
Beauftragte für
Menschen mit
Behinderung
2018-2024
umgesetzt
Im Fortbildungsprogramm der Stadt Leipzig werden seit
November 2018 regelmäßíg Fortbildungen zur Leichten
Sprache angeboten. 2018 gab es insgesamt 2
Fortbildungen.
102 Kommunikation Mehr
Barrierefreiheit im
Sitzungs- und
Festsaal
Die Stadt Leipzig prüft für den Sitzungs- und
Festsaal im Neuen Rathaus eine technische
Lösung für Menschen mit Hörbehinderung und
setzt diese nach Möglichkeit um. Für den
Festsaal wird die Bereitstellung eines Liftes zur
Bühne geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt.
Amt für
Gebäudemanageme
nt
2019
in Arbeit
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 20 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
103 Kommunikation Zugängliche
städtische
Veranstaltungen
Die Stadt Leipzig achtet bei der Durchführung
von städtischen Veranstaltungen auf eine
Zugänglichkeit für alle und informiert zur
Zugänglichkeit durch Medieninformation, auf der
städtischen Internetseite und in Faltblättern zur
Veranstaltung. Der Leitfaden „Zugängliche
städtische Veranstaltungen“ (vgl. weiterführende
Maßnahme Nr. 104 im Querschnittsthema
„Kommunikation“) wird so weit möglich
angewendet. Dies gilt auch für Personen, welche
mit der Organisation oder Moderation städtischer
Veranstaltungen beauftragt sind.
alle Ämter und
Referate
2019-2024
in Arbeit
104 Kommunikation Leitfaden
„Zugängliche
städtische
Veranstaltungen“
Die Stadt Leipzig erarbeitet für die Bewerbung,
Organisation, Durchführung und Dokumentation
von zugänglichen städtischen Veranstaltungen
einen Leitfaden.
Sozialamt Koordinierungsstelle
„Leipzig weiter
denken“, Referat
Kommunikation,
Referat Protokoll,
Beauftragte für
Menschen mit
Behinderung, Amt für
Gebäudemanage-
ment
2018
in Arbeit
Die Maßnahme konnte im Berichtsjahr 2018 aufgrund
der Ressourcenbindung in anderen Prozessen nicht
umgesetzt werden. Geplant ist, den Leitfaden bis zum
Ende des 2. Quartals 2019 fertig zu stellen.
105 Kommunikation Pool für
Gebärdensprach-
dolmetscher/-
innen
Die Stadt Leipzig baut einen Pool für
Gebärdensprachdolmetscher/-innen für
öffentliche städtische Veranstaltungen auf. Im
Rahmen eines Projektes werden der konkrete
Bedarf, Veranstaltungsformate und Organisation
der Einsätze erprobt und ein Vorschlag für eine
Umsetzung ab 2020 erarbeitet.
Geschäftsbereich
OBM, Sozialamt
Referat
Kommunikation
2018-2019
noch nicht
begonnen
106 Kommunikation Zugängliches
Wegeleitsystem
der Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig erarbeitet mit Beteiligung des
Behindertenbeirates ein Konzept, um die
Zugänglichkeit des Wegeleitsystems für
Besucher/-innen von städtischen
Verwaltungsgebäuden zu erhöhen. Dabei sollen
Orientierungshilfen für sinneseingeschränkte
Personen (klar strukturierte Orientierungstafeln,
lesbare Piktogramme), der Abbau von
kommunikativen Barrieren und die Verwendung
einfacher bzw. Leichter Sprache berücksichtigt
werden.
Amt für
Gebäudemanageme
nt
Sozialamt;
Beauftragte für
Menschen mit
Behinderung;
Behindertenbeirat
2018
noch nicht
begonnen
107 Mitwirkung und
Freiwilliges
Engagement
Kommunale
Bürgerumfrage
Die Stadt Leipzig erhebt im Rahmen der
Kommunalen Bürgerumfrage, ob die befragten
Personen über einen gültigen
Schwerbehindertenausweis verfügen.
Amt für Statistik und
Wahlen
2018-2024
umgesetzt
Die Frage zum Schwerbehindertenausweis ist
Bestandteil der Kommunalen Bürgerumfrage 2018.
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 21 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
108 Mitwirkung und
Freiwilliges
Engagement
Öffentlichkeits-
arbeit zum
freiwilligen
Engagement von
Menschen mit
Behinderung
Die Stadt Leipzig veröffentlicht im Amtsblatt
einen Artikel zum freiwilligen Engagement von
Menschen mit Behinderung (Vorstellung von
Engagierten, Informationen zu Wegen ins
Ehrenamt).
Referat Beauftragte
für Senioren und
Menschen mit
Behinderung
Sozialamt, Referat
Kommunikation,
Engagementbeauftra
gte/r
2018-2024
noch nicht
begonnen
109 Soziale Dienste Barrierefreie
Zugänglichkeit
von Beratungsan-
geboten und
niedrigschwel-
ligen Angeboten
Die Stadt Leipzig untersucht die barrierefreie
Zugänglichkeit von Beratungsangeboten und
anderen niedrigschwelligen Angeboten (z. B.
Tagestreffs der Suchthilfe, Psychosoziale
Gemeindezentren) in kommunaler Trägerschaft
und von Angeboten, die im Auftrag der Stadt
Leipzig bei freien Trägern angeboten werden
und entwickelt Maßnahmen, um schrittweise
Barrierefreiheit herzustellen.
Ämter, die
Beratungsangebote
und niedrigschwellige
Angebote selbst
anbieten oder bei
freien Trägern
fördern
2018-2024
in Arbeit
110 Soziale Dienste Förderung von
Beratungsstellen
der Behinderten-
hilfe
Die Stadt Leipzig erarbeitet ein Konzept zur
Förderung von Beratungsstellen der
Behindertenhilfe ab dem Jahr 2021. Dieses
beschreibt fachliche Anforderungen und
berücksichtigt Auswirkungen, die durch die im
Rahmen des Bundesteilhabegesetzes
eingeführten Betroffenenberatungsstellen
entstehen.
Sozialamt Gesundheitsamt 2020
Maßnahmebeginn
nach 2018
111 Soziale Dienste Beratung für
ältere Angehörige
von Menschen
mit Behinderung
Für die Beratung von älter werdenden
Angehörigen, die Personen mit Behinderung im
eigenen Haushalt versorgen und die sich
perspektivisch aufgrund ihres Alters nicht in der
Lage sehen, diese Versorgung weiterhin zu
übernehmen, werden alternative
Betreuungsmöglichkeiten im Rahmen von
Beratung vermittelt.
Sozialamt Arbeitskreis
Beratung und
ambulante Dienste
der Arbeitsgemein-
schaft der Spitzen-
verbände der freien
Wohlfahrtspflege in
der Stadt Leipzig
2019
in Arbeit
112 Soziale Dienste Fachtag
Behinderung und
Pflege
Die Stadt Leipzig organisiert einen Fachtag zum
Thema „Behinderung und Pflege“ für Fachkräfte
der Behindertenhilfe und Altenpflege. Modelle
der Betreuung und gute Praxisbeispiele werden
vorgestellt.
Sozialamt Träger der
Behindertenhilfe und
Altenpflege in
Leipzig
2021
Maßnahmebeginn
nach 2018
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 22 von 23
Anlage 1: Übersicht zum Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans
"Auf dem Weg zu Inklusion" - Sachstandsbericht 2018 zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig 2017 - 2024 (Stand: 31.10.2018)
Federführung Mitwirkung
Stand der
Umsetzung Erläuterung zum Sachstand (Stand: 31.10.18)
Lauf-
ende
Num-
mer
Thema Kurztitel Beschreibung
Verantwortung
Termin
Umsetzung
113 Soziale Dienste Erarbeitung von
Aktionsplänen zur
Umsetzung der
UN-Behin-
dertenrechts-
konvention bei
Trägern der
psychosozialen
Versorgung
Die Stadt Leipzig begleitet die Träger der
psychosozialen Versorgung bei der Entwicklung
von trägerspezifischen Aktionsplänen zur
weiteren Umsetzung der Ziele der UN-
Behindertenrechtskonvention. Die
trägerspezifischen Aktionspläne enthalten
Aussagen zu Zielen und Handlungsbedarfen,
Maßnahmen zur Förderung der Teilhabe von
Menschen mit Behinderung und zum Abbau von
Barrieren sowie zum Prozess der Umsetzung.
An der Erarbeitung werden Betroffene als
Expert/-innen beteiligt.
Gesundheitsamt Psychiatriebeirat,
Träger der der
psychosozialen
Versorgung in
Leipzig
2018-2020
noch nicht
begonnen
U1 Umsetzung Übersetzung
Teilhabeplan und
2. Teilhabeforum
Die Stadt Leipzig übersetzt eine
Zusammenfassung des Teilhabeplans in Leichte
Sprache und veranstaltet ein 2. Teilhabeforum.
Sozialamt Referat Beauftragte,
Behindertenbeirat,
Seniorenbeirat
2018
in Arbeit
Wesentliche Inhalte des Teilhabeplans wurden in
Leichte Sprache übersetzt. Im Jahr 2019 werden für die
10 Handlungsfelder des Teilhabeplans Grafiken
beauftragt und die vollständige Publikation bis zum Ende
des 2. Quartals 2019 vorgelegt.
Ein 2. Teilhabeforum ist am 26.09.2019 geplant.
U2 Umsetzung Inklusionsforum Die Stadt Leipzig veranstaltet beginnend ab
2020 jedes dritte Jahr ein Inklusionsforum.
Sozialamt Referat Beauftragte,
Behindertenbeirat,
Seniorenbeirat;
Vertreter/-innen der
Fraktionen des
Stadtrates
2020, 2023
Maßnahmebeginn
nach 2018
Sozialamt, bearbeitet am: 17.06.2019                 Seite 23 von 23


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-07107

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der Bundesarbeitsgemeinschaft
Wohnungsanpassung e.V.

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Ratsversammlung beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der
Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V. (BAG) ist Dachverband aller
Wohnberatungsstellen bundesweit. Seit 2001 war eine Mitarbeiterin der Beratungsstelle
Wohnen und Soziales im Sozialamt ehrenamtliches Vorstandsmitglied der BAG. Aufgrund
des Ehrenamtes war die Stadt Leipzig vom Mitgliedsbeitrag befreit. Ende 2018 hat die
Mitarbeiterin ihr Ehrenamt niedergelegt. Die Befreiung vom Mitgliedsbeitrag in Höhe von
derzeit 180 Euro pro Jahr entfällt.

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2019 laufend 180 1.100.31.1.1.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

3/4

1. Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich.

2. Sachverhalt

2.1 Anlass

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V. (BAG) ist Dachverband aller
Wohnberatungsstellen bundesweit. Sie unterstützt Beratungsstellen und
Anpassungsinitiativen vor Ort, organisiert Fortbildungen und Fachtagungen und setzt
Impulse für die konzeptionelle Weiterentwicklung der Wohnungsanpassung. Die BAG bietet
darüber hinaus die Möglichkeit des fachlichen Austauschs in einem bundesweiten Netzwerk
der Wohnberater.

Auch die Stadt Leipzig nutzt die Angebote der BAG. Die Beratungsstelle Wohnen und
Soziales im Sozialamt wurde im Aufbau 1998 als erste Wohnberatungsstelle in Sachsen
fachlich unterstützt. Die Weiterbildungsangebote werden auch von städtischen Mitarbeitern
genutzt.

Die Stadt Leipzig ist bereits Mitglied der BAG. Die Beschlussfassung hierüber ist
nachzuholen. Seit 2001 ist eine Mitarbeiterin der Beratungsstelle ehrenamtliches
Vorstandsmitglied in der BAG. Aufgrund eines Vorstandsbeschlusses entfiel der jährliche
Mitgliedsbeitrag in der BAG aufgrund des ehrenamtlichen Engagements.
Die Mitarbeiterin der Beratungsstelle hat ihr Ehrenamt Ende 2018 niedergelegt. Die
Befreiung vom Mitgliedsbeitrag in Höhe von derzeit 180 Euro pro Jahr entfällt.

2.2 Strategische Ziele

Barrierefreies Wohnen und die Unterstützung von Leipzigerinnen und Leipzigern mit dem
Ziel, so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben in der eigenen Wohnung zu führen,
gehört zu dem Hauptziel "Leipzig schafft soziale Stabilität" von "2030 - Leipzig wächst
nachhaltig".

Mit der Mitgliedschaft in der BAG sollen folgende wesentliche Ziele erreicht werden:
- Weitere Beteiligung der Stadt Leipzig am fachlichen Austausch zur
Wohnungsanpassung
- Nutzung von Fortbildungsangeboten Teilnahme an Fachtagungen durch Mitarbeiter/-
innen der Stadtverwaltung und von Leipziger Vereinen und Verbänden
- Einbringen spezifischer Belange der Stadt Leipzig in den konzeptionellen
Weiterentwicklungsprozess von Wohnraumanpassungsmaßnahmen

2.3 Operative Umsetzung

Entfällt.

2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont

Umsetzung nach Beschluss.

3. Finanzielle Auswirkungen

Für die weitere Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der BAG fällt ein Mitgliedsbeitrag in Höhe
von derzeit 180 Euro pro Jahr an. Die Finanzierung erfolgt aus dem PSP-Element
1.100.31.1.1.01 und der Kostenart 44299130. Die Finanzierung ist im Budget des
Sozialamtes sichergestellt.
4/4

4. Auswirkungen auf den Stellenplan

Keine.

5. Bürgerbeteiligung

Nicht relevant.

6. Besonderheiten der Vorlage

Keine.

7. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss endet die Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der BAG. Die Stadt Leipzig
ist vom weiteren fachlichen Austausch, Fortbildungsangeboten und Fachtagungen
entkoppelt und kann die entsprechenden Angebote der BAG nicht mehr nutzen. Die
Beteiligung an der konzeptionellen Weiterentwicklung der Wohnungsanpassung ist nicht
mehr möglich.


Blendende Lampen

paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-07109

Status: öffentlich

Eingereicht von
Gerd Gühne

Betreff:
Blendende Lampen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  17.04.2019 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wieso werden in der Stadt solche modernen Lampen installiert, die rundum leuchten anstatt
auf den Boden? Als Fußgänger wird man im Dunkeln von diesen nutzlosen Lampen nur
geblendet. Dagegen leuchten die alten Straßenlampen von oben nach unten, was viel
besser ist. Zumal diese auch in einer größeren Höhe sind und damit mehr ausstrahlen
können.

Als Beispiel für die Blend-Lampen wäre der Weg von der Schwimmhalle Nordost zur
Schönefelder Allee zu nennen und die Lampen auf dem öffentlichen Weg durch die Gärten
am Volksgarten.
An anderen Stellen finden sich sicher noch weitere Beispiele.

Die Lichtverschmutzung über Leipzig ist enorm. Was nicht nur diesen Lampen geschuldet
ist, sondern auch zahlreichen anderen nutzlosen Lichtinstallationen (z.B. großflächig ausge-
strahlte Bürogebäude). Das fällt mir vor allem als Hobby-Astronom auf (und anderen Hobby-
Astronomen natürlich auch). Die Lichtglocke von Leipzig sieht man selbst noch im 28 km
entfernten Brösen (bei Bad Düben) deutlich! Wen will die Stadt damit nachts anlocken? ;-)

Ich freue mich auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Gerd Gühne