city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/12
BA Stadtreinigung
Beschlussvorlage-Nr. VII-DS-01859
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Betreff:
Baubeschluss: Umbau Gebäudeinneres und Modernisierung des
Betriebsobjektes des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig -
Liebigstraße 28
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher
Sitzungstermin
Zuständigkeit
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Mitte 09.06.2022 Anhörung
BA Stadtreinigung 22.06.2022 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschlussgrundlage ist § 13 (6) Satz 2 der
Hauptsatzung i. V. m. § 9 (7) Satz 2 Nr. 2 der gültigen Betriebssatzung des
Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig (EB SRL)). Die Realisierung steht unter dem
Vorbehalt der Bestätigung der Widmung von betriebsnotwendigen Grundstücken an
den EB SRL (VII-DS-01858).
2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen sind im Investitionsplan des EB SRL
eingeplant und betragen 980.000 €.
Die Baumaßnahme ist nicht förderfähig.
In den Haushaltsjahren werden folgende Jahresscheiben
2022: 350.000 € Eigenmittel des EB SRL
2023: 630.000  € Eigenmittel des EB SRL
aus Investitionsmitteln des EB SRL bereitgestellt.
3. Die im Wirtschaftsjahr 2024 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in
Höhe von 28.392 € werden innerhalb des Budgets des EB SRL finanziert und durch
den EB SRL entsprechend bei der Wirtschaftsplanung berücksichtigt.

Räumlicher Bezug

Zentrum Südost

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Zusammenfassung

Anlass der Vorlage:

  Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss X  Verwaltungshandeln

  Sonstiges:

Der EB SRL beabsichtigt am Standort Liebigstraße das vorhandene Verwaltungs- und
Sozialgebäude umzubauen. Hierzu ist es notwendig, das Erd- und Dachgeschoss für die
erforderlichen Umkleide-, Sanitär- und Aufenthaltsräume sowie für den Büroraum
umzubauen. Das Kellergeschoß wird im Rahmen des Umbaus zu einem Lager- und
Technikraum ertüchtigt. Weiterhin ist die Modernisierung der technischen Anlagen (Wärme,
Wasser, Abwasser, Elektrik) geplant.

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Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2022 2023 980.000 Investitionsplan EB
SRL
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR/Jahr wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  X nein  wenn ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B
UStG   nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung   nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen   ja  nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja, nachfolgend angegeben
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:

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Ziele
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte
Leipzig setzt auf
Lebensqualität
Leipzig besteht im
Wettbewerb
 Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
X Positive
Rahmenbedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
 Qualität im öffentlichen
Raum
und in der Baukultur
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Nachhaltige Mobilität

 Vielfältige und stabile
Wirtschafts- struktur
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Vorsorgendes Flächen-
und Liegenschafts-
management
 Erhalt und Verbesserung
der
Umweltqualität
X Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport-
und Freiraum-angebote

 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft
Leipzig schafft soziale
Stabilität  Akteure
Leipzig stärkt seine
Internationalität
 Chancengerechtigkeit in der
inklusiven Stadt
 Bürgerstadt  Weltoffene Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Region  Vielfältige, lebendige
Kultur- und
Sportlandschaft
 Bezahlbares Wohnen  Stadtrat  Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
X Kommunalwirtschaft  Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Lebenslanges Lernen  Verwaltung  Imageprägende
Großveranstaltungen
 Sichere Stadt    Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: bei Bedarf überschreiben (max. 50 ZML)
 Trifft nicht zu

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Klimawirkung
Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage
Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur –wandelanpassung)
Eingesetzte Energieträger
(Strom, Wärme, Brennstoff) X keine / Aussage nicht
möglich  erneuerbar  fossil
Reduziert bestehenden Energie-
/Ressourcenverbrauch X Aussage nicht möglich  ja  nein
Speichert CO2-Emissionen (u.a.
Baumpflanzungen) X Aussage nicht möglich  ja  nein
Mindert die Auswirkungen des
Klimawandels (u. a.
Entsiegelung, Regen-
wassermanagement)
X Aussage nicht möglich  ja  nein
Abschätzbare Klimawirkung mit
erheblicher Relevanz  ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind.
5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer  nein
Vorlage hat keine abschätzbare
Klimawirkung X ja (Prüfschema endet hier.)

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s.
leipzig.de)
  ja  nein (Begründung s.
Abwägungsprozess)  nicht berührt (Prüfschema endet
hier.)

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz
  Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________
  liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________
  wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und
Auslegungsbeschluss)

Sachverhalt

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

III.  Strategische Ziele

Mit dem Umbau und Modernisierung des Meisterbereiches am Standort Liebigstraße ist die
Herstellung gesetzeskonformer Arbeitsbedingungen gemäß der Arbeitsstättenrichtlinie
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geplant. Hierdurch ergeben sich erhebliche Verbesserungen der Arbeitsbedingungen für die
Beschäftigten des EB SRL. Mit der Realisierung der Maßnahme ist es anschließend möglich,
auch Fahrzeuge mit alternativer Antriebstechnik auf dem Grundstück zu stationieren.
IV. Sachverhalt

1. Anlass

Die sozialen Arbeitsbedingungen im Betriebsobjekt des EB SRL Liebigstraße 28
entsprechen nicht den Vorgaben der Arbeitsstättenrichtlinien. Eine Sanierung des Objektes
ist erforderlich.

2. Beschreibung der Maßnahme

Grundlage dieser Vorlage sind der beschlossene Wirtschaftsplan 2021 und 2022 des EB
SRL und der beschlossene Antrag zur Ausrufung des Klimanotstandes (VI-A-07961). Zudem
ist insbesondere die zu beschließende Vorlage zur Widmung von betriebsnotwendigen
Grundstücken an den EB SRL (VII-DS-01858) Voraussetzung.

2.1 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme / Beschreibung des Ist-Zustandes
Das gewerblich genutzte freistehende denkmalgeschützte Betriebsgebäude (mit
Aufenthaltsraum, Sanitär-, WC- und Umkleideraum für die Beschäftigten sowie Büro im
Erdgeschoss und Rohbauzustand im Dachgeschoss) in der Liebigstraße 28 wurde 1846 als
Eingangsbauwerk des neuen Johannisfriedhofes erbaut.
1994 wurden im Auftrag der Stadt Leipzig am Gebäude eine äußerliche Instandsetzung von
Dach und Fassade durchgeführt. 2006/2007 erfolgten eine neue Dacheindeckung sowie der
Einbau von Kunststofffenstern. 2013 wurde aufgrund von Rissschäden in der letzten Ge-
schossdecke eine Holzschutzuntersuchung durchgeführt. Die darauffolgende
Dachstuhlsanierung 2013/14 durch den EB SRL in Höhe von 130 T€ umfasste die
notwendige Schwammsanierung sowie die konstruktive Ertüchtigung der Dachkonstruktion.
Innen sind alle Dachschrägen und Teilbereich des Drempels mit Trockenbau verkleidet
wurden. Das Obergeschoss ist seitdem in einem rohbelassenen Zustand und ungenutzt. Das
Erdgeschoss und Keller sind auf dem Stand von 1994.
Der Keller nimmt Haustechnik und Lagerzwecke auf. Im Erdgeschoss befinden sich derzeit
die Damenumkleide mit Waschraum, ein Pausenraum mit Küchenabtrennung, ein Büro und
eine gemeinschaftlich genutzte Toilette. Alles wird entsprechend genutzt.
Das Obergeschoss hat vier nichtausgebaute und ungenutzte Räume.
Die Herrenumkleide mit Sanitärbereich befindet sich als temporäre Lösung auf dem Hof in
zwei Baucontainern. Deren Entwässerung wird über den Keller des Gebäudes abgeführt. Für
die Unterkunftscontainer liegt eine befristete denkmalschutzrechtliche Genehmigung vor.

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2.2 Ableitung des Baubedarfes
Die sozialen Arbeitsbedingungen im bestehenden Meisterbereich entsprechen nicht den
Vorgaben der Arbeitsstättenrichtlinie. Aktuell stehen für die Beschäftigten Container als
Sanitärraume (Dusche/WC/ Umkleide) zur Verfügung. Dies ist keine dauerhafte Lösung. Die
Beschäftigten haben ihre Sanitärräume im Erdgeschoss. Diese entsprechen nicht der
Arbeitsstättenrichtlinie. Das Gebäude muss entsprechend umgebaut werden.
Daraus leitet sich die Notwendigkeit des Bauvorhabens ab.
Alternativen bestehen nicht.

2.3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
2.3.1 Städtebauliche Einordnung
Das Grundstück (Flurstücksnr. 2443/5) liegt im Zentrum Südost von Leipzig. Es befindet sich
ein Hauptgebäude und mehrere Garagen darauf. Das Objekt steht mit seiner Nordfassade
direkt an der Liebigstraße. Nach Süden schließt der Friedenspark an das Grundstück an.
Das Grundstück wird mit der Zuwegung sowie mit den anliegenden Medien von der
Liebigstraße aus erschlossen.
Das Gebäude hat durch seine Lage am Friedenspark, seiner Grund- sowie Dachform und
seiner Fassadengestaltung die Anmutung einer kleinen Villa. Das Haus umfasst einen
belichteten Keller, ein Erdgeschoss als Hochparterre, ein Obergeschoss als Mansarde und
einen Dachboden. Die Dachgrundform ist ein Walmdach auf einer rechteckigen
Gebäudegrundform.

2.3.2 Erläuterung der Planung
Es soll ein Innenausbau aller Geschosse und Anpassung der Raumzuschnitte sowie die
Erneuerung der gesamten Haustechnik erfolgen. (Anlage 1 – Anlage 5)

Folgende Platzbedarfe / Räume werden umgesetzt:
-          getrennte Umkleiden, bis 11 Männer und 11 Frauen
-          mit Sanitärbereich für hohe gleichzeitige Nutzung
-          ein gemeinsamer Pausenraum mit Teeküche
-          ein Büro für Verwaltungszwecke
-          Kellerflächen für Technik und Lager

KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
Herstellung Fernwärmeanschluss
Leistungserhöhung Stromanschluss

KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Wand- und Deckenflächen in allen Geschossen
Bodenaufbauten und –beläge in allen Geschossen
Türen und Beschläge in allen Geschossen
Notwendige Durchbrüche zur Leitungsführung werden in Geschossdecken
hergestellt.
Verkleidungen von TGA-Leitungen in Trockenbau im EG und OG
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Denkmalgerechte Aufarbeitung der Holztreppe sowie Instandsetzung der ersten
Farbgebung auf Wand- und Deckenflächen im Treppenhaus
Belange des Brandschutzes für Türen, Wände und Durchdringungen in allen
Geschossen
Trockenlegung Kellergeschoss: vertikale Abdichtung der Außenwände mit
versickerungsfähigen Material und umlaufenden Traufstreifen, Austausch
Kellerboden mit horizontaler Abdichtung, Erneuerung Fenster mit Lüftungsschlitzen
für Querlüftung, das Mauerwerk wird freigelegt.
Grundleitungen unterhalb des Kellerbodens werden erneuert
Abbruch von Schornsteinen und denkmalgerechter Aufbau in Leichtbauweise für
Kanalführung mechanische Lüftung
Der Keller wird in Lager- und Technikflächen neu unterteilt.
Im Spitzboden soll das Lüftungsgerät aufgestellt werden, daher wird eine
Zwischensparrendämmung mit Dampfbremse eingebaut. Der Zugang zum
Spitzboden wird versetzt.

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Die haustechnische Ausstattung des Meisterbereiches wird entsprechend der energetischen
und zeitgemäßen Anforderung modernisiert.
Elektrotechnik (Innenbereich)
Erneuerung der kompletten elektrotechnischen Anlage einschließlich Verteilung,
Installationsgeräte, Beleuchtung und Installationssysteme, Lampen, Schalter,
Leitungen, Schaltschränke, etc.
Erneuerung der Erdungs- und der inneren Blitzschutzanlage
Heizung/ Lüftung/ Sanitär (Innenbereich)
Umstellung Energieträger auf Fernwärme
Wärmeversorgung: Leitung, Heizkörper etc.
Lüftung: mechanisch für Umkleiden und Sanitärbereiche, etc.
Sanitär: Anzahl Objekte, Leitungen, etc.
Kleinhebeanlage im Keller für Anschluss Kellerniedergang
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

Anzahl PKW-Stellplätze Anzahl Fahrrad-Stellplätze
6 6

Elektrotechnik (Außenbereich)
Erneuerung der Außenbeleuchtung
Installation eines Elektroladepunktes (Vorbereitung für weitere E-Ladepunkte)
Erneuerung des Hausanschlusses einschließlich Leistungserhöhung
Heizung/ Lüftung/ Sanitär (Außenbereich)
Grundleitungen und Flächenentwässerung im Grundstück
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Keine

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2.3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Durch die Realisierung der geplanten Maßnahme werden die Anforderungen der
Arbeitsstättenrichtlinien an dem Betriebsstandort umgesetzt. Durch die Realisierung der
geplanten Umbau– und Modernisierungsmaßnahmen ist der Standort im Innenstadtbereich
für die Anforderungen an eine wachsende Stadt (steigender Nutzungsdruck in den
Grünanlagen, alternative Antriebe bei den Fahrzeugen; moderne Arbeitsplätze, etc.)
vorbereitet.
2.4 Eigentumsverhältnisse
Das Grundstück besteht aus einem Flurstück:
Gemarkung Leipzig
Flurstücksnummer 2443/5
Flurstücksgröße in m² 2.602
Eigentum Stadt Leipzig
Das Grundstück einschließlich aller Gebäude soll im Rahmen der Widmung von
betriebsnotwendigen Grundstücken dem EB SRL (VII-DS-01858) zugeordnet werden.

2.5 Energiekonzept
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant: Es handelt sich bei der Maßnahme
um eine Teilmodernisierung bzw. Umbau im Inneren des bestehenden Gebäudes.

2.6 Barrierefreies Bauen
Es handelt sich um ein nicht öffentliches Betriebsgebäude. Es wird vorliegend nur ein Umbau
im Inneren geplant. In der Eigenschaft der beabsichtigten Nutzung mit den einzusetzenden
Arbeitskräften ist eine Umsetzung der Barrierefreiheit nicht erforderlich.

2.7 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.

Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Eßmann / Gärtner / Nieper Architekten
Gabelsbergerstraße  1a, 04317 Leipzig
Technische Ausrüstung nach §
53
WPW Leipzig
Ludwig-Erhard-Straße 51, 04103 Leipzig

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2.8 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
2.8.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt.
Die Maßnahme der Vorlage ist eine Modernisierung ohne Flächenzuwachs.
Im Folgenden werden die zu erwartenden Nutzungskosten dargestellt.
Die Nutzungskosten sind in der nachfolgenden Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für
das volle Jahr ab 2024
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR
600
Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR
17.103
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR
10.689

Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 31.12.2023 in Betrieb. Die anteiligen
Nutzungskosten für das Jahr der Inbetriebnahme betragen

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR
0
Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR
0
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR
0

2.8.2 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die
DIN 276 regelt, nicht zu verwechseln mit den dargestellten Nutzungskosten nach DIN 18960.
In beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z. B.
KG 200, KG 300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.

Kennwerte des Vorhabens: NUF 330 m²
BGF 413 m²
BRI 1271 m³
KG 300 + 400 545.905 €
Umbau Gebäude

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  Kennwerte
des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF       €/m² 1.654,26 €/m²
KG 300 + 400/BGF       €/m² 1.321,80 €/m²
KG 300 + 400/BRI       €/m³ 429,51 €/m³
Das Vorhaben ist aufgrund
der Vielzahl von
Einzelobjekten mit
unterschiedlichen
Maßnahmen (Technische
Außenanlagen, Umbau, ...)
nicht mit Projekten nach BKI
vergleichbar.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Baubeginn 06/2022
Fertigstellung 12/2022

4. Finanzielle Auswirkungen

4.1 Kostenberechnung

Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt. (Leistungszeitraum ab 01.11.2021)

Kostenermittlungsstufe nach DIN 276 vom
Kostenberechnung 08.07.2020

Kostengruppe       Gesamt
100 Grundstück
200 Herrichten und Erschließung   80.141,57
300 Bauwerk - Baukonstruktionen   319.259,00
400 Bauwerk - Technische Anlagen   226.646,83
500 Außenanlagen   118.156,71
600 Ausstattung und Kunstwerke          0,00
700 Baunebenkosten   231.822,00
 Rundung   3.973,89
Summe   980.000,00

11 von 17 in Zusammenstellung
12/12
4.2 Finanzierungsplan
Die Maßnahme ist nicht förderfähig.

4.3 Einordnung in den Wirtschaftsplan
Alle Angaben in Euro brutto:
Jahr bis 2022 2023 2024 2025 2026 Gesamt
Planung 235.000         235.000
Bau 115.000 630.000        745.000
Gesamt 350.000 630.000    980.000
Fördermittelanteil                             0
Anteil Stadt / SRL 350.000 630.000    980.000
VE kassenwirksam

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Maßnahme hat keine Auswirkung auf den Stellenplan.

6. Bürgerbeteiligung

  bereits erfolgt   geplant X  nicht nötig

7. Besonderheiten

Entfällt.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschlussfassung kann der Meisterbereich nicht umgebaut werden. Für die
Mitarbeiter können keine gesetzeskonformen Arbeitsbedingungen hergestellt werden.

Anlage/n
1 Anlage_1_G Kellergeschoss (öffentlich)
2 Anlage_2_G Erdgeschoss (öffentlich)
3 Anlage_3_G Obergeschoss (öffentlich)
4 Anlage_4_G Dachspitz (öffentlich)
5 Anlage_5__LAGE_LP00 (öffentlich)
12 von 17 in Zusammenstellung
N
5 m0 m
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Auftraggeber
 Übersicht
 Leistungsphase:
 Objekt
 Architekt
 Fachplaner
Liebigstraße 28
04103 Leipzig
Stadtreinigung Leipzig
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
04105 Leipzig
Tel.:
Fax.:
Email:
Entwurfsplanung
SH 07.12.2017 A3
Christianstraße 17
Eßmann | Gärtner | Nieper
Architekten GbR
0341 - 98298-0
0341 - 98298-23
[E-MAIL ENTFERNT]
Verwaltungsgebäude
Stadtreinigung
Kellergeschoss
LIGIS-ID: 012743g002
verteten durch
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 118-136
04317 Leipzig
1:100
Abbruch
Bestand
Neuplanung
DS
SS
AP
BZ
Türen
T30
dichtschließend
selbstschließend
Anti-Panik Schloss
Blindzylinder
Brandschutztür, selbstschließend
FA Feststellanlage
RS Rauchschutztür, selbstschließend
F30 - Wand feuerhemmend
Notausgang
1,10 3,44 37 3,55 39 2,74 70 1,29
704,51442,87711,35
1,35 4,18 5,05
2,68 44
13,76
13 4,40 4,96 4,40
70 2,84 29 4,88 44 3,90 71
1,36 64 2,94 45 4,50
451,1744
4,353,542,00
96
61
96
61
96
61
96
61
96
61
96
61
96
61
96
61
1,10
2,42
86
1,83
82
1,77
87
1,86
86
1,86
87
1,86
70 2,84 29 73 43 3,72 44 3,90 71
10,58
13,76
73
1,83
885
1,90
10 Stg.
19,5 / 25
9 Stg.
17,5 / 26
Maßname an Wände und Decken:
Innenputz abbrechen,
Mauerwerk und Gewölbe freilegen,
sandstrahlen und sichtbar belassen,
dampfdiffusionsoffener Anstrich
Maßnahme erdberührte Außenwände:
Sperrputz MG III als Egalisierung,
vertikale Abdichtung bis OK Fundament,
Klasse W2-E,
Abdichtung bis OK Gelände,
damit Natursteinmauerwerk sichtbar bleibt
(Denkmal),
Abweichung von der DIN,
Vertikalsperre ist mit Abschlussleiste gegen
Hinterlaufen von Regenwasser zu schützen
Kiesstreifen notwendig um Eintrag von
Spritzwasser in den freiliegenden
Naturstein zu mindernKellerfenster neu:
mit Lüftungsschlitzen und
teilweise unterer Profilverbreiterung
gegen Oberflächen- und Spritzwasser vom
Gelände
Boden-
einlauf
neu
Maßnahme Boden:
Ziegelboden abbrechen,
dann neuer Aufbau:
Sauberkeitsschicht,
Beton-Bodenplatte,
Horizontalsperre,
schwimmender Estrich,
Bodenbeschichtung
Dachentwässerung:
Die Einbindepunkt der Fallrohre sind im Zuge
der Abdichtungsmaßname zu erneuern.
Teilweise sind Revisionsöffnungen
nachzurüsten.
Fallrohr
Fallrohr Fallrohr
Fußweg ist öffentlicher Straßenraum:
Sondergenehmigungen einholen.
Asphalt des Gehwegs bis zur Straße
aufnehmen, entsorgen und nach
Abdichtungsmaßnahme wieder mit Asphalt
verschließen.
Stadtraum
Fußweg
Liebigstraße
BegrenzungsmauerBegrenzungsmauer
Wand F30
Wand F30
Tür neu
T30 RS
Fallrohr
Fallrohr
versetzen Feuerlöscher
Traufstreifen
Kies umlaufend
Traufstreifen
Kies umlaufend
Keller
-103
A: 15,44 m2
U: 19,49 m
RH: 2,16 m
Keller
-104a
A: 12,19 m2
U: 14,50 m
RH: 2,03 m
Keller
-102
A: 12,21 m2
U: 14,50 m
RH: 1,99 m
Heizkeller
-101
A: 8,20 m2
U: 11,86 m
RH: 2,27 m
Lager
-104
A: 11,07 m2
U: 13,54 m
RH: 2,00 m
Flur
-190
A: 6,37 m2
U: 13,92 m
RH: 2,26 m
Treppe
-T101
A: 5,82 m2
U: 13,76 m
RH: 2,33 m
Treppe
AT001
A: 2,45 m2
U: 11,10 m
RH: 1,99 m
S_BB S_BB
S_AAS_AA
A B C D
1
2
3
4
1
Anlage 1
13 von 17 in Zusammenstellung
N
5 m0 m
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Auftraggeber
 Übersicht
 Leistungsphase:
 Objekt
 Architekt
 Fachplaner
Liebigstraße 28
04103 Leipzig
Stadtreinigung Leipzig
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
04105 Leipzig
Tel.:
Fax.:
Email:
Entwurfsplanung
SH 07.12.2017 A3
Christianstraße 17
Eßmann | Gärtner | Nieper
Architekten GbR
0341 - 98298-0
0341 - 98298-23
[E-MAIL ENTFERNT]
Verwaltungsgebäude
Stadtreinigung
Erdgeschoss
LIGIS-ID: 012743g002
verteten durch
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 118-136
04317 Leipzig
1:100
90
2,00
89
2,09
86
2,06
1,20
2,04
90
2,00
65
2,00
71
2,00
775 7751,44
BRH 1,00BRH 1,00 BRH 95
BRH 1,00
BRH 1,00 BRH 1,00
BRH 1,00
BRH 1,00
412,99333,63322,9241
1,28 11,01 1,29
41 95 41 3,19 31 4,73 41
1,36 4,01 5,04
71 2,77 13 87 33 3,96 32 4,08 41
4,40 4,78 4,40
13,58
414,73313,19411,36
5,051,481,021,501,36
1,07
1,74
1,07
1,74
2,25
2,10
1,07
1,74
1,07
1,74
1,07
1,74
1,07
1,7425
1,05
1,07
1,74
41 1,93 10 1,16 31 1,84 10 2,79 41
1,10 41 6 15 1,15
775 1,10
1,155 15 1,355 15 1,15
1,145
80
1,43
1,275
725
835
ca. -0,88
Geländer
ab OK Podest
BRH 96
Hinweis:
Aufschlagrichtung der Eingangstüre nach
innen ist im Bestand vorhanden.
Die Aufschlagrichtung erfolgt entgegen der Fluchtrichtung.
Die Branddirektion Leipzig stimmt einer Abweichung zu.
24 Plätze
Eingang
Teeküche  Zeile
Abhangdecke
AbhangdeckeAbhangdecke
Abhangdecke
Abhangdecke
Abhangdecke
Tischmaße
100 x 60 cm
Länge x Tiefe
öffentlicher Stadtraum
Fußweg
Liebigstraße
BegrenzungsmauerBegrenzungsmauer
Innenräume:
Fußbodenbeläge neu,
Trockenestrichplatten, Linoleum,
Fliesen in Waschräumen und WCs
Wandoberflächen neu,
50% Ausbesserung Innenputz,
Anstrich, Fliesen in Waschräumen und WCs
bis OK Türzarge
Abhangdecken aus Gipskarton,
Anstrich
Fallrohr
FallrohrFallrohr
Fallrohr
Fallrohr
versetzen
Treppenhaus:
Fluchtwegbreite nach ASR von 1,20 m wird
unterschritten: lichte Laufbreite ist 1,15 m.
Wendeltreppen sind nach ASR-A2.3 Fluchtwege
Punkt 4 (6) in Fluchtwegen unzulässig.
In LP4 ist eine Abweichung zu beantragen. Eine
Vorabstimmung ist mit ASID, UKS, LDS und
Branddirektion Leipzig ist erfolgt.
Markierung der Antritts- und Austrittstufe je
Treppenlauf wird vorgesehen.
Das Mauerwerk im Eingangsbereich ist bis ±0,00
freizulegen:
Innenputz abbrechen,
sandstrahlen, während der Bauzeit trocknen
lassen und anschl. neu verputzen
Aufarbeitung Holztreppe:
Ausbesserungen, Trittstufen, Geländer,
Handlauf, visuelle Markierungen
Wandanstrich in Anhlehung an historische
Erstfassung:
- Decke & Wand: grüngrau hell
- Sockelband 14 cm: begegrau hell mit
  Geststaltungselementen blauschwarz
  (Schablonenmalerei ist wieder herzustellen)
- Sockel 129 cm: grünblau
Nachbau
1,05 m i.L.
DS
1,05 m i.L.
Vordach/
Überdachung
Außentreppe
Glasdach mit
Stahlkon-
struktion
5 Stufen
30 A /18 S
14 Stufen
25 A /17 S
Kellerzugang
Podest
Feuerlöscher
Büro
003
A: 13,02 m2
U: 14,54 m
RH: 2,89 m
WC D
001b
A: 7,59 m2
U: 11,02 m
RH: 3,25 m
Vorraum
001
A: 8,37 m2
U: 15,90 m
RH: 3,25 m
WC H
001a
A: 6,87 m2
U: 15,20 m
RH: 3,25 m
Flur
090
A: 7,07 m2
U: 13,06 m
RH: 3,05 m
Treppenhaus
T001
A: 11,37 m2
U: 13,66 m
RH: 2,94 m
S_BB S_BB
S_AAS_AA
A B C D
1
2
3
4
41 2,87 31 1,37 31 4,73 41
ca. ±0,00
Geländer
ab OK Stufe
BRH 110
Wand F30
Wand F30
Pausenraum
002
A: 32,23 m2
U: 26,22 m
RH: 3,25 m
Abbruch
Bestand
Neuplanung
DS
SS
AP
BZ
Türen
T30
dichtschließend
selbstschließend
Anti-Panik Schloss
Blindzylinder
Brandschutztür, selbstschließend
FA Feststellanlage
RS Rauchschutztür, selbstschließend
F30 - Wand feuerhemmend
Notausgang
2
Anlage 2
14 von 17 in Zusammenstellung
N
5 m0 m
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Auftraggeber
 Übersicht
 Leistungsphase:
 Objekt
 Architekt
 Fachplaner
Liebigstraße 28
04103 Leipzig
Stadtreinigung Leipzig
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
04105 Leipzig
Tel.:
Fax.:
Email:
Entwurfsplanung
SH 07.12.2017 A3
Christianstraße 17
Eßmann | Gärtner | Nieper
Architekten GbR
0341 - 98298-0
0341 - 98298-23
[E-MAIL ENTFERNT]
Verwaltungsgebäude
Stadtreinigung
Obergeschoss
LIGIS-ID: 012743g002
verteten durch
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 118-136
04317 Leipzig
1:100
BRH 1,03
BRH 70
BRH ca. 110
41 2,98 28 97 15 1,305 15 1,165 33 2,86 41
80
60
785
84
60
60
8090
1,20
3,56 44 4,64 41
1,28 11,01 1,29
41 2,98 28 3,74 33 2,86 41
414,741,4590
1,29
2,5041
414,643,59411,36
10,41
3,375 15 865 41 1,53 90
1,29
1,53 41 4,00 41
4,39 4,78 4,41
1,36 9,05
1,15
15
27
15
1,14
1,165 1,655 1,14
2,7951,165
15 1,505 1,14
ca. +3,48
ca. +2,36
0,50 m2
0,50 m2
0,50 m2
0,50 m2
0,50 m2 0,50 m20,50 m2
0,50 m2
0,50 m2
0,50 m2
0,50 m2Aufstellfläche
Bodentreppe
BRH auf 100
erhöhen:
Querstange
Geländer
ab OK Podest
BRH 96
Geländer
ab OK Podest
BRH 96
2 m Linie
Spindmaße
60  x 50 x 180 cm
B x T x H
Je Angestellten
0,5 m² Bewegungsfläche
Für je vier Angestellte
eine Sitzgelegenheit
4 Stühle
4Plätze
11 Plätze
Unterzug (h=21cm, b=14cm)
11 Plätze
Sitzbank
4Plätze
Tür neu
T30 RS
1,05 m i.L.
Austausch Rettungsfenster:
für größeren Querschnitt als Rettungsfenster,
LP4 mit Antrag auf Abweichung von SächsBO §37 Abs.4
Drempel 1.79m
Drempel 1.58m
Drempel 1.56m
Drempel 1.53mDrempel 1.60m
Fallrohr
FallrohrFallrohr
Fallrohr
2 m Linie
Treppenhaus:
Fluchtwegbreite nach ASR von 1,20 m wird
unterschritten: lichte Laufbreite ist 1,15 m.
Wendeltreppen sind nach ASR-A2.3
Fluchtwege Punkt 4 (6) in Fluchtwegen
unzulässig.
In LP4 ist eine Abweichung zu beantragen.
Eine Vorabstimmung ist mit ASID, UKS, LDS
und Branddirektion Leipzig ist erfolgt.
Markierung der Antritts- und Austrittstufe je
Treppenlauf wird vorgesehen.
Aufarbeitung Holztreppe:
Ausbesserungen, Trittstufen, Geländer,
Handlauf, visuelle Markierungen
Wandanstrich in Anhlehung an historische
Erstfassung:
- Decke & Wand: grüngrau hell
- Sockelband 14 cm: begegrau hell mit
  Geststaltungselementen blauschwarz
  (Schablonenmalerei ist wieder herzustellen)
- Sockel 129 cm: grünblau
Innenräume:
Fußbodenbeläge neu,
Trockenestrichplatten, Linoleum,
Fliesen in Waschräumen und WCs
Wandoberflächen neu,
50% Ausbesserung Innenputz,
Anstrich, Fliesen in Waschräumen und WCs
bis OK Türzarge
Abhangdecken aus Gipskarton,
Anstrich
0,9 m i.L.0,9 m i.L.
Fallrohr
versetzen
7 Stufen
25 A /16 S
14 Stufen
25 A /17 S
Podest
Podest
Rettungsfenster
Öffnung
86/130
im Lichte
Ausguss-
becken
Feuerlöscher
Waschraum D
101a
A: 7,57 m2
U: 11,99 m
RH: 2,98 m
Umkleide D
102
A: 19,82 m2
U: 20,78 m
RH: 3,22 m
Vorraum D
101
A: 4,18 m2
U: 10,52 m
RH: 2,98 m
Umkleide H
103
A: 20,30 m2
U: 21,59 m
RH: 3,22 m
Vorraum H
104
A: 1,37 m2
U: 4,74 m
RH: 2,93 m
Waschraum H
104a
A: 11,42 m2
U: 14,56 m
RH: 2,93 m
WC H
104b
A: 1,44 m2
U: 4,80 m
RH: 3,30 m
WC D
101b
A: 1,51 m2
U: 4,92 m
RH: 3,30 m
Treppenhaus
T101
A: 11,33 m2
U: 13,64 m
RH: 3,28 m
Flur
190
A: 8,37 m2
U: 15,45 m
RH: 3,22 m
S_BB S_BB
S_AAS_AA
A B C D
1
2
3
4
0,50 m2
Dachluke mit
klappbarer
Bodentreppe
B x L x lichte R
65 x 120 x 320
Geländer
ab OK Stufe
BRH 110
Wand F
30
Wand F
30
Abbruch
Bestand
Neuplanung
DS
SS
AP
BZ
Türen
T30
dichtschließend
selbstschließend
Anti-Panik Schloss
Blindzylinder
Brandschutztür, selbstschließend
FA Feststellanlage
RS Rauchschutztür, selbstschließend
F30 - Wand feuerhemmend
Notausgang
3
Anlage 3
15 von 17 in Zusammenstellung
N
5 m0 m
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Auftraggeber
 Übersicht
 Leistungsphase:
 Objekt
 Architekt
 Fachplaner
Liebigstraße 28
04103 Leipzig
Stadtreinigung Leipzig
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
04105 Leipzig
Tel.:
Fax.:
Email:
Entwurfsplanung
SH 07.12.2017 A3
Christianstraße 17
Eßmann | Gärtner | Nieper
Architekten GbR
0341 - 98298-0
0341 - 98298-23
[E-MAIL ENTFERNT]
Verwaltungsgebäude
Stadtreinigung
Dachspitz
LIGIS-ID: 012743g002
verteten durch
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 118-136
04317 Leipzig
1:100
Abbruch
Bestand
Neuplanung
DS
SS
AP
BZ
Türen
T30
dichtschließend
selbstschließend
Anti-Panik Schloss
Blindzylinder
Brandschutztür, selbstschließend
FA Feststellanlage
RS Rauchschutztür, selbstschließend
F30 - Wand feuerhemmend
Notausgang
1,41 4,20 5,05
5,064,191,41
1,343,394,433,391,33
4,44 4,98 4,46
13,88
10,66
10,66
13,88
S_BB S_BB
S_AAS_AA
Dachstuhl:
Dachpfetten und
Zangenkonstruktion
ca. 1,0 m über Boden
Decke über 1.OG/DG:
Balkenlage
Dachluke mit
klappbarer
Bodentreppe
B x L x lichte R
65 x 120 x 320
Bereich Ankommen
nach Bodentreppe
aufrecht stehen
möglich
zementgebundene
Bauplatte mit
Klinkerriemchen
inkl. UK
D = ca. 8cm
Hinweis:
Grundriss-Schnittebene bei
ca. 0,40 m über OK FB
Fallrohr
versetzen
Fallrohr
Fallrohr
Fallrohr
Dachboden
201
NGF: 34,19 m2
U: 29,16 m
RH: 1,70 m
A B C D
1
2
3
4
4
Anlage 4
16 von 17 in Zusammenstellung
R3
0,87 l/s
R4
1,37 l/s
R2
0,87 l/s
R1
1,57 l/s R5
5,88 l/s
R6
2,04 l/s
BA1
4,20 l/s
BA3
1,55 l/s
BA2
1,16 l/s
%%%
%
%
%
%
Beleuchtungsmast
mit LED-Leuchte
Garagen
Tanklager
Austausch durch
LED-Leuchten
an Bestandsmast
Emobility-
Ladepunkt
EAAnschluss Presse
DN 150; 1:100
DN 150; 1:100
DN 100
1:100
DN 150
1:100
DN 125
1:100
DN 125
1:100
DN 125
1:100
DN 150
1:100
K32
Anschluss an Bestands-
:DVVHU]lKOHUVFKDFKW
LEGENDE
S-GL Schmutzwasser-Grundleitung
R-GL Regenwasser-Grundleitung
M-GL Mischwasser-Grundleitung
M-GL Mischwasser-Grundleitung
Bodenablauf
Bestand
BA
Elektro-Erdkabel
LED-Mastleuchte
EA
:DQGOHXFKWHDXHQ
Elektroanschluss
K Kaltwasser
$UWGHUbQGHUXQJIndexDatum Name
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQW
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
0DVWDE  Datum:  gezeichnet: Format:
 Datei: Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
=XU9HULIL]LHUXQJGHV3ODQHVN|QQHQ$QELQGHPDH
GHU)HQVWHUXQG7UHQE]ZQLFKWYHUPDWH(OHPHQWH
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Stadt Leipzig
$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQW
3UDJHU6WUDH
04317 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Lph 3 - Entwurfsplanung
Lageplan
0HGLHQHUVFKOLHXQJ
650x297 1:200
012743g002_3_GUE_LAGE
21.12.2017 ASH/DGI/AMA
Als Planungsgrundlage dient der uns aktuell
vorliegende Architektenplanstand vom
9RUDE]XJGHV%URV
(PDQQ*lUWQHU1LHSHU
Datei-Eingang bei WPW 11.10.2017
(PDQQ*lUWQHU1LHSHU
Architekten GbR
&KULVWLDQVWU/HLS]LJ
Fon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]  Fax  [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
e-mail  [E-MAIL ENTFERNT]
Verwaltungsgebaeude
Stadtreinigung
/LHELJVWUDH
04103 Leipzig
Anlage 5
17 von 17 in Zusammenstellung


paper_type: Informationsvorlage

text:
1/6

Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-01860

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Erarbeitung eines integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (STEK) Mockau 2030+

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
SBB Nordost   Information zur Kenntnis

Die Information zum weiteren Verfahren wird zur Kenntnis genommen.
Zusammenfassung:
Für die im Leipziger Stadtbezirk Nordost gelegenen Ortsteile Mockau-Nord und Mockau-Süd
soll laut Ratsbeschluss ein Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) erstellt werden.
Bestandteil des zu erarbeitenden Konzepts ist neben einer stadträumlichen Analyse die
Umsetzung einer umfassenden Beteiligung von relevanten Fachämtern, Partnern der
Stadtteilentwicklung und den Bürgerinnen und Bürgern. Auf Basis der in den Analysen und der
Beteiligung gewonnenen Erkenntnisse soll eine Strategie für die Ortsteile erstellt werden.
Das genaue Vorgehen und die konkreten Konzeptbestandteile werden unter Punkt IV –
Sachverhalt beschrieben.

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Ratsbeschluss-Nr. VII-A-00509-NF-02 vom 20.05.2020

1 von 9 in Zusammenstellung
2/6

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein x wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

2 von 9 in Zusammenstellung
3/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

IV. Sachverhalt
1. Anlass

Im INSEK 2030 wurde Mockau als Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtteilentwicklung
definiert. Diese Gebiete haben im stadtweiten Vergleich einen hohen sozioökonomischen
Handlungsbedarf. Dieser Bedarf erfordert einen integrierten Ansatz sowie Maßnahmen in allen
Handlungsfeldern der Stadtteilentwicklung.

2. Beschreibung der Maßnahme

Entsprechend des Ratsbeschlusses Nr. VII-A-00509-NF02 vom 20.05.2020 soll ein
Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) für Mockau erarbeitet werden, welches die Grundlage einer
erneuten Antragstellung auf Städtebauförderung bildet. Die Umsetzung des Ratsbeschlusses
erfolgt federführend durch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau. Im Einzelnen werden:

 der Status Quo bestimmt (Analysen),
 gemeinsame Leitlinien (Ziele) erarbeitet,
3 von 9 in Zusammenstellung
4/6
 Handlungsempfehlungen abgeleitet,
 strategische Maßnahmen und Projekte definiert,
 eine Fördergebietskulisse abgeleitet sowie
 eine tragfähigen Kommunikations- und Umsetzungsstrategie erarbeitet.
Dafür hat das federführende Amt (AWS, 64.3) einen umfangreichen Erstellungsprozess
ausgearbeitet (vgl. Anlage Prozessplan zur Aufstellung des STEK Mockau 2030+).
Entsprechend des Prozessplans wurde eine Bestandsaufnahme und Analyse in den
Sommermonaten Juli und August durchgeführt.
Die Ziele, Handlungsempfehlungen, Maßnahmen und Projekte sollen unter Einbeziehung des
INSEK Leipzig 2030, weiterer aktueller Fachkonzepte sowie des im Zuge des
Beteiligungsprozesses erlangten Wissens und der durchgeführten Analysen erstellt werden.

Im Zuge der Konzepterarbeitung werden die Ortsteile Mockau-Nord und Mockau-Süd betrachtet.
Der für ein Städtebauförderprogramm erforderliche Gebietsumgriff wird im Zuge der
Konzeptaufstellung herausgearbeitet.
Das Konzept soll eine Handlungsorientierung für die nächsten Jahre bieten.

3. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Der Prozess hat bereits begonnen. Es wurden bereits die relevanten Fachämter, die
Wohnungswirtschaft, die Stadtwerke sowie lokale Akteure und die Bürgerschaft beteiligt. Im
Folgenden werden die bereits umgesetzten und die anstehenden Beteiligungsformate aufgelistet:
 „Auftaktgespräche“ wurden mit Vertreter/-innen der relevanten Fachämtern der
Stadtverwaltung (Juli bis September 2020) geführt: Amt für Stadtgrün und Gewässer,
Stadtplanungsamt, Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung, Amt für Bauordnung und
Denkmalpflege, Amt für Umweltschutz, Verkehrs- und Tiefbauamt, Amt für
Wirtschaftsförderung, Amt für Jugend und Familie, Amt für Schule, Sozialamt,
Gesundheitsamt, Referat für Senioren und Menschen mit Behinderung, Referat für
Migration und Integration, Sozialamt und Kulturamt (siehe Tabelle 1).
 „Auftaktgespräche“ wurden mit Partner/-innen der Stadtteilentwicklung geführt:
Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH, Wohnungsbaugenossenschaft Kontakt
e.G., Vereinigte Leipziger Wohnungsgenossenschaft, Wohnungsgenossenschaft Lipsia
e.G., Baugenossenschaft Leipzig e.G. und der Wogetra Wohnungsgenossenschaft
Transport e.G., Stadtwerke Leipzig GmbH, Netz Leipzig GmbH und den Kommunalen
Wasserwerke GmbH.
 Eine Bürgerbeteiligung wurde im Rahmen des Bunten Mockauer Sommers durchgeführt
(11. bis 13.09.2020). Hier hatten alle im Stadtteil lebenden Menschen die Möglichkeit sich
einzubringen. Zahlreiche Kinder, Jugendliche, Erwachsene und ältere Menschen haben
sich eingebracht. Diese Personengruppen konnten ihre Lieblingsorte und Orte mit
Entwicklungspotenzial auf einem Luftbild-Modell markieren. Darüber hinaus konnten sie
Ziele und Projektideen Ideenkarten schreiben.
 Die im Stadtteil Mockau aktiven Akteure wurden im Rahmen von INTIGRA-
Netzwerktreffen beteiligt (26. Oktober 2020, 22. Februar 2021, 22. März 2021).
 Das INTIGRA-Management wird regelmäßig als inhaltliches Korrektiv einbezogen.
 Darüber hinaus werden im Rahmen von zwei Ämterrunden die relevanten Fachämter
zusammengerufen (siehe Tabelle 2). Ihnen werden Arbeitsstände des Konzeptes
vorgestellt sowie gemeinsam Ziele, Maßnahmen und Projekte verabredet (22. Oktober
2020 und im 1. Quartal 2021).
 Dem Stadtbezirksbeirat soll im Dezember ein Zwischenstand des Konzepts vorgestellt
werden.
 Den Bewohner/-innen soll im Rahmen eines Infostands ein Entwurf des STEK Mockau
2030+ während des Bunten Mockauer Sommers (Juli 2021) vorgestellt werden. Im Zuge
dessen können sich die Mockauer/-innen informieren und ihre Meinung zum Entwurfsstand
einbringen.
4 von 9 in Zusammenstellung
5/6

Tabelle 1 – Übersicht über die geführten Expertengespräche
Amt/Unternehmen  Gesprächspartner/-in Termin
Stadtplanungsamt Frau Sievers, Herr Böttger, Herr Reichmuth,
Frau Sanders
12.08.2020
Stadtplanungsamt Herr Teismann, Frau Stark  27.08.2020
Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung Frau Lerz, Herr Bodenstein 31.08.2020
Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Frau Dr. Wohlfeld-Eckart 01.09.2020
LWB Herr Wolke, Frau Müller 21.09.2020
Kontakt  ausstehend
Vereinigte Leipziger WG eG  ausstehend
Lipsia/Elsteraue Frau Keding 28.09.2020
BG Leipzig eG Herr Lindner 25.09.2020
WG Transport (Wogetra) Frau Johae 16.09.2020
Amt für Stadtgrün und Gewässer Frau Walter, Herr Zech 19.08.2020
Amt für Stadtgrün und Gewässer Herr Wilke  11.09.2020
Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz Herr Singer, Herr Runst 10.09.2020
Amt für Umweltschutz Frau Zimmer 07.09.2020
Amt für Umweltschutz Frau Berbig 07.09.2020
Verkehrs- und Tiefbauamt (Rad) Herr Dr. Waack  25.09.2020
Verkehrs- und Tiefbauamt (ÖPNV) Herr Rausch (VTA) 27.08.2020
LVB  ausstehend
Netz Leipzig GmbH, Stadtwerke GmbH Herr Schutt, Herr Schubert,  15.09.2020
Wasserwerke GmbH Herr Möller 19.11.2020
Amt für Wirtschaftsförderung Herr Knorr 09.09.2020
Sozialamt Frau Prigge 01.10.2020
Amt für Sport Herr Starke 18.09.2020
Amt für Jugend und Familie Herr Sommer 18.08.2020
Amt für Jugend und Familie Frau Müller 08.09.2020
Gesundheitsamt Frau Blaschke, Frau Dr. Schubert, Frau
Glienke
09.09.2020
Referat für Migration und Integration Frau Jähne, Frau Gössel 29.09.2020
Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen  Frau Motzer, Frau Ludin 25.09.2020
Kulturamt Frau Werner 21.09.2020

Tabelle 2 – Anwesende Ämterrunde (22. Oktober 2020)
Amt/Unternehmen  Gesprächspartner/-in
AWS Frau Hochtritt
AWS Frau Kornhaß
AWS Frau Franke
Büro Gauly und Volgmann Herr Volgmann
SPA Frau Sievers
ABD Frau Dr. Wohlfeld-Eckart
ASG Frau Uta Walter
AfU Herr Runst
AfU Herr Dohmen
VTA/Straßen Herr Dr. Zschelletzschky
VTA/Verkehrsnetzplanung Herr Findeisen
WiFö  Herr Knorr
AJFB Frau Müller
AJFB Herr Klug
Gesundheitsamt Frau Glienke
Referat für Migration und Integration Frau Katja Jähne
Referat für Menschen mit Behinderungen Frau Ludin
Sozialamt Frau Brodowski
Kulturamt  Frau Werner
Bibliotheken Frau Schröder
Stadtkämmerei Herr Kummich

5 von 9 in Zusammenstellung
6/6
Anlagen:
Prozessplan zur Aufstellung des STEK Mockau 2030+
Betrachtungsgebiet: Ortsteile Mockau-Nord und Mockau-Süd
Auszug aus dem INSEK 2030: Handlungsansätze in Mockau bis 2030

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August 2020 September Oktober November Dezember 2020 Januar2021 Februar März April Mai Juni Ende Juli 2021
Einstieg und AnalyseGespräche mit Ämtern und PartnernBunter Mockauer SommerAbsprache INTIGRA-ManagementÄmterrunde 22.10.2020INTIGRA-Netzwerktreffen 26.10.2020 Leitziele der StadtteilentwicklungAnalysen ausformulierenStadtbezirksbeirat 02.12.2020 Kinder- und JugendbeteiligungÄmterrundeStrategie und SchwerpunktbereicheSMR/SAB
STEK Mockau
2030+
(Entwurf)
Baustein 1
Status Quo / Analyse
Baustein 2
Leitziele der
Stadtteilentwicklung
Baustein 3
Strategie und
Schwerpunktbereiche
Beginn
Mitzeichnungs-
verfahren
7 von 9 in Zusammenstellung
0
© Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenor dnung
Kartengrundlage: Amt für
Geoinformation und Bodenordnung
erstellt: 05/2020
Maßstab 1:5.000
´
Leipzig-Mockau
Mockau Nord
Mockau-Süd
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9 von 9 in Zusammenstellung


text:
1/6

Verwaltungsausschuss

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04793-DS-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie

Betreff:
1. Änderung zum Baubeschluss Sportplatz Straße am See/Zschampertaue für die
Martinschule und die 78. Schule, An der Kotsche 39/41, Neubau

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen   Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie   Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
Verwaltungsausschuss  03.12.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „VI-DS-04793  “ wird bestätigt.

2. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 468.700 € um 177.000 € auf
645.700 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 177.000 €.

3. Die Auszahlungen zur Deckung des Mehrbedarfes waren/sind im PSP-Element
„78.Schule, Sportplatz Zschampertaue“ (7.0001761.700) in den Haushaltsjahr 2020
wie folgt vorgesehen:
2020:   177.000 €

4. Die im Haushaltsjahr 2021 anteilig i. H. v. 1.500 € sowie ab 2022 ff. i. H. v. 2.000 € pro
Jahr anfallenden Folgekosten werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes
finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung
berücksichtigt.

Räumlicher Bezug:
04207 Leipzig, Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Für den Grund- und Förderschulsport wurde eine Sportfreianlage mit Kleinspielfeld,
Weitsprunggrube, vier Laufbahnen mit Gymnastikwiese, Sportgeräteabstellmöglichkeit sowie
aufgrund der räumlichen Entfernung zu den Schulgebäuden mit einem Sanitärcontainer
geplant. Diese Vorlage behandelt angefallene Mehrkosten gegenüber der im Baubeschluss
ausgewiesenen Bausumme.
1 von 6 in Zusammenstellung
2/6

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2020  177.000 7.0001761.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

2 von 6 in Zusammenstellung
3/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:
Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen in der
Task Force Schulhausbau statt.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit
Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

III.  Strategische Ziele
Aufgrund stetig steigender Schülerzahlen hat sich das Amt für Jugend, Familie und Bildung
für die Modernisierung des ungenutzten Schulstandortes An der Kotsche 39 und 41 für einen
dauerhaften Schulbetrieb entschieden. Die Gebäude sind damit als Schulstandort gesichert.
Für den Schulsport nach Lehrplan waren adäquate Sportfreiflächen notwendig. Diese
3 von 6 in Zusammenstellung
4/6
werden auf der bestehenden Fläche Zschampertaue/Straße am See in fußläufiger
Entfernung realisiert.

IV. Sachverhalt
1. Anlass / Grundlagen
Gem. Drucksache VI-DS-04793 v. 29.11.2017 wurde für den Grund- und Förderschulsport
eine Sportfreianlage mit Kleinspielfeld, Weitsprunggrube, vier Laufbahnen mit
Gymnastikwiese, Sportgeräteabstellmöglichkeit sowie aufgrund der räumlichen Entfernung
zu den Schulgebäuden mit einem Sanitärcontainer geplant.

2. Beschreibung der Maßnahme
Im Zuge der Baubeschlusserstellung in 2017 wurde die temporäre Sanitär-
containeraufstellung festgelegt. Der als temporär geplante Sanitärcontiner entstand nun als
feststehender Container mit behindertengerechter Nutzung (Fundamente,
Nutzungserweiterung). Zusätzlich wurde im Rahmen der Ausführungsplanung in
Rücksprache mit dem Bauherrenamt die Ausstattung des Sportplatzes überarbeitet, u.a.
wurde der Ballfangzaun erhöht, verschiedene Ausstattungsgegenstände wurden überarbeitet
bzw. hinzugefügt. Kostensteigernd wirkt sich außerdem die Ausbildung der über öffentliches
Grün führenden Zufahrt aus.

Die feststehende Toilettenanlage muss als dauerhafte Lösung an die öffentlichen Netze
angebunden werden (KWL und SWL). Diese Anbindung hat aufgrund der notwendigen
Streckenlängen weitere Mehrkosten zur Folge. Alternativlösungen wurden gesucht und
geprüft, ebenso eine Angebotsminimierung bei den KWL.

Darüber hinaus ist seit Baubeschlussfassung in 10/2017 der bundesweit anhaltende Trend
zum Baukostenanstieg ungebrochen.

3. Realisierungs- / Zeithorizont
 VI-DS-04793 nach Änderung erwartet
Nutzungsbeginn 08/2019 IV. Quartal 2020

4. Finanzielle Auswirkungen

Kostenübersicht

KG Kostengruppe
Kosten gem.
BB VI-DS-04793
vom 29.11.2017
Zusätzliche
Kosten 2019
zusätzliche
Kosten 2020 Gesamtkosten
100Grundstück 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
200Herrichten und Erschließen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
300
Bauwerk-
Baukonstruktionen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
400
Bauwerk-
Technische Anlagen 0,00 € 17.000,00 € 35.000,00 € 52.000,00 €
500Außenanlagen 374.740,00 € 125.000,00 € 0,00 € 499.740,00 €
600
Ausstattung und
Kunstwerke 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
700Baunebenkosten 93.960,00 € 0,00 € 0,00 € 93.960,00 €
Gesamt 468.700,00 € 142.000,00 € 35.000,00 € 645.700,00 €

4 von 6 in Zusammenstellung
5/6
Begründung der Zusatzkosten

KG Begründung (Auflistung der hauptsächlichen
Maßnahmen)
Zusätzliche
Kosten
200 0,00 €
200 Zwischensumme 0,00 €
300 0,00 €
300 Zwischensumme 0,00 €
400 statt temporär geplantem Sanitärcontiner feststehender
Container mit behindertengerechter Nutzung 17.000,00 €
400 Medienanschluss des festen WC-Containers (KWL und SWL) 35.000,00 €
400 Zwischensumme 52.000,00 €
500
geänderte Ausstattung des Sportplatzes (höherer Ballfangzaun,
verschiedene Ausstattungsgegenstände) einschl. Zufahrt sowie
höherer Ausschreibungsergebnisse aufgrund der aktuellen
Marklage
125.000,00 €
500 Zwischensumme 125.000,00 €
600 0,00 €
600 Zwischensumme 0,00 €
700 0,00 €
700 Zwischensumme 0,00 €
200 - 700 Summe 177.000,00 €

Der Mehrbedarf für überplanmäßige Auszahlungen im PSP Element „78.Schule, Sportplatz
Zschampertaue“ (7.0001761.700) i.H.v. 142.000 für das Haushaltjahr 2020 wurden über die
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8
der Haushaltssatzung 2020 gedeckt.
Die Deckung des Mehrbedarfs i.H.v. 142.000 € erfolgt in 01/2020aus dem PSP-Element
„Kita Neptunweg 29“ (7.0001753.700). Die Deckung aus der Kita Neptunweg konnte
erfolgen, da die Maßnahme auf das Jahr 2025 verschoben werden muss (eine reine
Brandschutzmaßnahme ist nicht sinnvoll durchführbar. Vielmehr müsste das Objekt einer
kompletten Modernisierung i.V.m. einer Erweiterung zukünftig eingeordnet werden). Des
Weiteren fehlt es an einem geeigneten Auslagerungsobjekt.

Der Mehrbedarf für überplanmäßige Auszahlungen im PSP Element „78.Schule, Sportplatz
Zschampertaue“ (7.0001761.700) i.H.v. 35.000 € für das Haushaltjahr 2020 wird über die
Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8
der Haushaltssatzung 2020 gedeckt.

Die Deckung erfolgt aus
- dem PSP-Element „Campus Grünau 94. Schule, energet. Sanier“ (7.0001673.700) i.H.v.
12.850 €.
- dem PSP-Element „Raumsystem Schule Mölkau“ (7.0001754.700)
i.H.v. 22.150 €.

Der Mittelbedarf für das PSP-Element „Campus Grünau 94. Schule, energet. Sanier“
7.0001673.700 ist geringer als im Haushalt bereitgestellt.
Der Mittelbedarf im PSP-Element „Raumsystem Schule Mölkau“ (7.0001754.700) i.H.v.
22.150 € steht aufgrund der Beendigung der Maßnahme zur Verfügung.

Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

Jahr bis 2019 2020 Gesamt
Planung 68.700 0 68.700
Bau 400.000 177.000 577.000
Gesamt 468.700 177.000 645.700
Angaben in €  (brutto)
5 von 6 in Zusammenstellung
6/6
* 2016 erfolgte die Finanzierung aus dem PSP.E. (7.0001442.700) „Energet.San, An der Kotsche, 78.Martinsch“
in Höhe von 18.700 €.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan

6. Bürgerbeteiligung
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten
keine

8. Folgen bei Nichtbeschluss
Bei Nichtanschluss des festen WC-Containers an die Ver-/Entsorgungsleitungen kann keine
Nutzung erfolgen. Die Folge ist eine Nichtnutzung des Sportplatzes für den Schulbetrieb, wie
im Baubeschluss avisiert

Anlagen:
keine

6 von 6 in Zusammenstellung


paper_type: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VII-P-01820-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport

Betreff:
Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich
20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management
der Energiewende in den kommunalen Haushalt

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Petitionsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung   Beschlussfassung

☐ Zustimmung und Abhilfe ☐ Alternativvorschlag
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt
☒ Ablehnung

Beschlussvorschlag:

Die Petition wird abgelehnt, da bereits Verwaltungshandeln.

Räumlicher Bezug:

gesamte Stadt

2/3

Zusammenfassung:

Die Petition wird abgelehnt, da eine Vielzahl der vorgeschlagenen Maßnahmen im
Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand und im Energie und Klimaschutzprogramm
(EKSP) 2020 priorisiert wurden und somit bereits Verwaltungshandeln darstellen.

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Es hat kein Abwägungsprozess stattgefunden.

3/3

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

III.  Strategische Ziele

entfällt

IV. Sachverhalt

Der Petent schlägt vor, jährlich große Summen zum Management der Energiewende
aufzuwenden.

Mit Beschluss VI-A-07961-DS-10 (Sofortmaßnahmenprogramm) hat der Stadtrat über Inhalt
und Umfang einer Vielzahl der geforderten Maßnahmen bereits eine politische
Leitentwicklung getroffen und die Verwaltung auch beauftragt, im Jahr 2022 über die
erzielten Ergebnisse und weitere sinnvolle Maßnahmen zu berichten.


text:
1/2

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VII-P-01816-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport

Betreff:
Petition zur Umwidmung der geplanten Mittel der Stadt Leipzig für
Dachbegrünung zu forciertem Baumschutz in Dürrezeiten in der Stadt

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Petitionsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung   Beschlussfassung

☐ Zustimmung und Abhilfe ☐ Alternativvorschlag
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt
☒ Ablehnung

Beschlussvorschlag:

Die Petition wird abgelehnt.

Räumlicher Bezug:

Gesamtes Stadtgebiet.

Zusammenfassung:

Der Petent schlägt vor, die für die Förderung von Dachbegrünungen vorgesehenen Mittel für
einen forcierten Schutz von Straßen- und Parkbäumen in Dürrezeiten zu verwenden.

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:  VII-P-01816

2/2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

III.  Strategische Ziele

entfällt

IV. Sachverhalt

Der Petent schlägt vor, die für die Förderung von Dachbegrünungen vorgesehenen Mittel für
einen forcierten Schutz von Straßen- und Parkbäumen in Dürrezeiten zu verwenden. Er
begründet dies mit einem höheren ökologischen Nutzen von Straßen- und Parkbäumen.

Der höhere ökologische Wert von Straßen- und Parkbäumen gegenüber Dachbegrünungen
ist sicherlich unstrittig. Der Vergleich ist für die Positionierung zu der in Rede stehenden
Petition allerdings unerheblich, da die Entwicklung der Gründach-Förderrichtlinie und der
Aufbau einer Förderstruktur durch die Verwaltung zur Umsetzung eines Beschlusses des
Stadtrates (VI-HP-07236 „Gründachstrategie – kommunales Fördermittelprogramm
auflegen“) notwendig geworden war. Wie der Petent richtig anführt, ist inzwischen auch die
Gründach-Förderrichtlinie selber vom Stadtrat beschlossen.

Seitens der Verwaltung wird die Umwidmung abgelehnt, da auf die Entwicklung der
Gründach-Förderrichtlinie und den Aufbau der Förderstruktur zwischenzeitlich erhebliche
Ressourcen verwendet worden sind. Weitere und detailliertere Aussagen wird das
Bewässerungskonzept liefern, das momentan im Auftrag des Stadtrates erarbeitet wird. Es
darf zudem nicht vergessen werden, dass es viele Bereiche in der dicht bebauten Stadt gibt,
in denen auf Grund fehlenden Platzes für Bäume und Grünanlagen nur Dachbegrünungen
noch die Möglichkeit bieten, mehr Grün in diese Bereiche zu bringen.