Wohnungsbauförderkonzeption 2018

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04681

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Wohnungsbauförderkonzeption 2018

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Vorberatung
FA Finanzen   Vorberatung
Ratsversammlung  15.11.2017 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Wohnungsbauförderkonzeption 2018, als Bestandteil des Antrags
der Stadt auf Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2018 gemäß der Richtlinie
gebundener Mietwohnraum des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI).

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)

 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein x wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Verweis auf  laufende Org.-
Untersuchung Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/4

Sachverhalt:

Die vorliegende Wohnungsbauförderkonzeption 2018 ist Bestandteil des Antrags der
Stadt Leipzig auf Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2018 gemäß der
Richtlinie des Sächsischen Ministeriums des Innern zur Förderung der Schaffung von
mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum (Richtlinie gebundener Mietwohnraum
vom 22.11.2016 RL gMW).
Der Antrag für das Programmjahr 2018 muss bis zum 31.10.2017 bei der
Bewilligungsbehörde eingereicht werden. Die Stadt Leipzig wird wie bereits im Vorjahr 20
Mio. Euro Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2018 beantragen.

Die Stadt Leipzig hat bereits für das Programmjahr 2017 den ersten Antrag auf
Wohnungsbauförderung gemäß der Richtlinie gebundener Mietwohnraum gestellt.
Bestandteil dieses Antrags war eine Konzeption zur Schaffung von mietpreis- und
belegungsgebundenem Wohnraum in Leipzig für das Programmjahr 2017 (kurz:
Wohnungsbauförderkonzeption 2017). Diese wurde mit dem Fördermittelantrag vom
24.01.2017 bei der Bewilligungsstelle eingereicht. Die Ratsversammlung hat die
Wohnungsbauförderkonzeption 2017 mit Beschluss vom 12.04.2017 (VI-DS-03384)
bestätigt. Mit dem Zuwendungsbescheid der Sächsischen Aufbaubank vom 18.04.2017
wurde diese Wohnungsbauförderkonzeption genehmigt und der Stadt Leipzig die
beantragten 20 Mio. Euro für das Programmjahr 2017 bewilligt.

Die Wohnungsbauförderkonzeption 2018 stellt eine Aktualisierung und Ergänzung der
bereits bestehenden Wohnungsbauförderkonzeption 2017 dar.
Die zentralen Aussagen der Wohnungsbauförderkonzeption 2017 gelten unverändert weiter.
Insbesondere die Prognosen der Wohnungsmarktentwicklung 2016 bis 2030, die
wohnungspolitischen Zielstellungen der Stadt Leipzig (Wohnungspolitisches Konzept -
Fortschreibung 2015) und der mittelfristige Bedarf an mietpreis- und belegungsgebundenem
Mietwohnungen haben auch für das Programmjahr 2018 weiterhin Gültigkeit.
Aktualisiert sowie ergänzt wurden Aussagen zur Wohnungsbaustrategie, zum Stand und
Problematik der Umsetzung der Wohnungsbauförderung sowie zu den Förderbedingungen
wie Belegungsrechten und der Angebotsmiete.
Die Wohnungsbauförderkonzeption 2018 wurde daher wie folgt weiterentwickelt:

Kapitel 1. Wohnungsmarktentwicklung in Leipzig
Die Daten zur Wohnungsmarktentwicklung wurden aktualisiert. Ergänzt wurden die
Ergebnisse der Wohnungsbedarfsprognose 2016 – 2030.

Kapitel 2. Wohnungspolitische Zielstellungen der Stadt Leipzig
Die Zielstellungen gelten unverändert weiter und sind hier in Kernaussagen
zusammengefasst.

Kapitel 3. Bedarf an mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum in Leipzig
Die bereits für den Antrag 2017 ermittelte Bedarfsprognose für die Programmlaufzeit 2017
bis 2019 gilt unverändert weiter und ist hier in Kernaussagen zusammengefasst.

4/4

Kapitel 4. Strategie zur Umsetzung der Wohnungsbauförderung
Kapitel 4 wurde insgesamt aktualisiert und überarbeitet.
Ergänzt wurde die gesamtstädtische Wohnungsbaustrategie in Kapitel 4.1.
In Kapitel 4.2. wurden die Prämissen und Orientierungswerte zur Steuerung der
Wohnungsbauförderung zusammengeführt. Diese gelten unverändert weiter.
Neu hinzugekommen sind die Information zum Stand der Umsetzung der
Wohnungsbauförderung von Januar bis August 2017 in Kapitel 4.3.

Kapitel 5. Förderbedingungen
Kapitel 5 wurde ebenfalls aktualsiert und überarbeitet. Die Umsetzung des allgemeinen
Belegungsrechts wurde konkretisiert und die geltenden Angebotsmieten aktualisiert.

Anlage:

Wohnungsbauförderkonzeption 2018

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1

1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☒  ☐  ☐

2 Ausbildungsplatz-
situation
☐ ☒ ☐ ☐

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☒ ☐ ☐

positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung  4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☒

private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
☒ ja ☐ nein ☒ ja ☐ nein ☐ ja ☒  nein ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1

1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☒ ☐ ☐ ☐

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
☐ ☐ ☐ ☒

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☐ ☐ ☐ ☒

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☐ ☐ ☐ ☒

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☐ ☐ ☒

 Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐  ☐ ☒

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Stadt Leipzig
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung

Wohnungsbauförderkonzeption 2018
(Stand: 12.09.2017)

gemäß Richtlinie zur Förderung der Schaffung von
mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum
RL gMW vom 22.11.2016

2

0.  Einführung
Die vorliegende Wohnungsbauförderkonzeption 2018 ist Bestandteil des Antrags  der Stadt Leipzig auf
Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2018  gemäß der Richtlinie des Sächsischen
Ministeriums des Innern zur Förderung der Schaffung  von mietpreis- und belegungsgebundenem
Mietwohnraum (Richtlinie gebundener Mietwohnraum vom 22.11.2016 RL gMW).
Die Wohnungsbauförderkonzeption 2018 stellt eine Aktualisierung und Ergänzung  der bereits
bestehenden Wohnungsbauförderkonzeption 2017  dar. Diese wurde mit dem Fördermittelantrag vom
24.01.2017 bei der Bewilligungsstelle eingereicht u nd mit dem Zuwendungsbescheid vom 18.04.2017
bestätigt. Der Stadtrat der Stadt Leipzig hat die W ohnungsbauförderkonzeption mit Beschluss vom
12.04.2017 (VI-DS-03384) bestätigt.
Die zentralen Aussagen  der Wohnungsbauförderkonzeption 2017 gelten unverändert  weiter.
Insbesondere die Prognosen der Wohnungsmarktentwick lung 2016 bis 2030, die wohnungspolitischen
Zielstellungen der Stadt Leipzig (Wohnungspolitisch es Konzept - Fortschreibung 2015) und der
mittelfristige Bedarf an mietpreis- und belegungsge bundenem Mietwohnungen haben auch für das
Programmjahr 2018 weiterhin Gültigkeit.
Aktualisiert sowie ergänzt wurden Aussagen zur Wohn ungsbaustrategie, zum Stand und Problematik
der Umsetzung der Wohnungsbauförderung sowie zu den  Förderbedingungen wie Belegungsrechten
und der Angebotsmiete.
Die Wohnungsbauförderkonzeption 2018 wurde daher wie folgt weiterentwickelt:
Kapitel 1. Wohnungsmarktentwicklung in Leipzig
Die Daten zur Wohnungsmarktentwicklung wurden aktua lisiert. Ergänzt wurden die Ergebnisse der
Wohnungsbedarfsprognose 2016 – 2030.

Kapitel 2. Wohnungspolitische Zielstellungen der Stadt Leipzig
Die Zielstellungen gelten unverändert weiter und sind hier in Kernaussagen zusammengefasst.

Kapitel 3. Bedarf an mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum in Leipzig
Die bereits für den Antrag 2017 ermittelte Bedarfsp rognose für die Programmlaufzeit 2017 bis 2019
gilt unverändert weiter und hier in Kernaussagen zusammengefasst.

Kapitel 4. Strategie zur Umsetzung der Wohnungsbauförderung
Kapitel 4 wurde insgesamt aktualisiert und überarbeitet.
Ergänzt wurde die gesamtstädtische Wohnungsbaustrategie in Kapitel 4.1.
In Kapitel 4.2. wurden die Prämissen und Orientieru ngswerte zur Steuerung der
Wohnungsbauförderung zusammengeführt. Diese gelten unverändert weiter.
Neu hinzugekommen sind die Information zum Stand de r Umsetzung der Wohnungsbauförderung von
Januar bis August 2017 in Kapitel 4.3.

Kapitel 5. Förderbedingungen
Kapitel 5 wurde ebenfalls überarbeitet und aktualis iert. Die Umsetzung des allgemeinen
Belegungsrechts wurde konkretisiert und die geltenden Angebotsmieten aktualisiert.

Die Stadt Leipzig/der Stadtrat behält sich eine Akt ualisierung der vorliegenden
Wohnungsbauförderkonzeption 2018 oder die Verfassung einer kommunalen Umsetzungsrichtlinie zur
Wohnungsbauförderung vor. Bei möglichen Änderungen,  die für diesen Antrag bzw. die Bewilligung
relevant sind, werden diese der Bewilligungsstelle mitgeteilt bzw. eine Änderung zum Antrag
eingereicht. Wenn erforderlich wird eine Änderung des Bewilligungsbescheids beantragt .
3

1.  Wohnungsmarktentwicklung in Leipzig
(Ergänzung und Aktualisierung zu Kap. 1 der Wohnungsbauförderungkonzeption 2017)
1.1 Aktuelle Situation des Leipziger Wohnungsmarkte s
Die Entwicklung des Leipziger Wohnungsmarktes wird im Folgenden zusammenfassend anhand von
Diagrammen und Kernaussagen dargestellt.
Eine ausführliche Beschreibung der Leipziger Wohnungsmarktsituation kann dem Monitoringbericht
Wohnen 2016/2017 der Stadt Leipzig entnommen werden.
www.leipzg.de/bauen-und-wohnen/stadtentwicklung/raumbeobachtung- und-monitoring/

Abb. 1 Bevölkerungsentwicklung 2006 - 2016

Abb. 2 Baufertigstellungen 2006 - 2016
2016: 1.736 neu geschaffene WE + ca. 1.000 WE durch  Reaktivierung leerstehender Altbauten
-919
-695
-351
-495
-514
-191
-125
-199
353
418
868
4.634
3.477
5.223
6.064
8.450
9.690
11.669
11.349
12.933
16.726
13.193
-4.000
-2.000
0
2.000
4.000
6.000
8.000
10.000
12.000
14.000
16.000
18.000
2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016
Personen
natürliche Bevölkerungsentwicklung Wanderungssaldo
Quelle: Einwohnerregister, Ordnungsamt, Amt für Statistik und Wahlen, Stadt Leipzig
0
500
1.000
1.500
2.000
2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016
Anzahl Wohnungen
in 1-2-Familienhäusern (Neubau) in Mehrfamilienhäusern (Neubau)
in Mehrfamilienhäusern (Bestand)
Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen
Die Nachfrage steigt  weiter,
aber 2016 geringer als
vorausgeschätzt.
Der hohe Zuwachs 2015 ist auf
die starke Flüchtlingszu-
wanderung zurückzuführen.

Bau - und Sanierungs -
tätigkeit  ist auf Vorjahres-
niveau stagnierend.
4

Abb. 3 Leerstandsquote 2011 – 2015 (Schätzung)

Abb. 4 Mietentwicklung 2005 - 2016

1.2  Prognose der Bevölkerungsentwicklung und des W ohnungsbedarfs 2016 - 2030
In der Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig 2016  wird die voraussichtliche
Bevölkerungsentwicklung in drei Varianten ermittelt . Die untere und obere Variante spannen einen
Entwicklungskorridor auf, innerhalb dessen die Bevö lkerungsentwicklung wahrscheinlich verlaufen
wird.
Zum Prognosehorizont 2030  wird in der mittleren Variante (Hauptvariante) der  aktuellen
Bevölkerungsvorausschätzung eine Einwohnerzahl von rund 722 000  erwartet. Einen möglichen
Korridor der künftigen Bevölkerungsentwicklung bild en die ausgewiesene untere bzw. obere Variante
mit circa 674 000 bis 770 000 Einwohnerinnen und Ei nwohnern (2030). Ausführliche Information zur
Bevölkerungsvorausschätzung: http://statistik.leipzig.de/statpubl/index.aspx?cat=13&rub=1&obj=0
9,0
6,8
5,5
4,2
3,0
0,0
1,0
2,0
3,0
4,0
5,0
6,0
7,0
8,0
9,0
10,0
2011 2012 2013 2014 2015
Leerstandsquote in %
4,67
4,86 4,83 4,98 4,98 5,12 5,00 5,15 5,08 5,38 5,29 5,39
6,53 6,76 6,90 6,92 6,95 7,12 7,08 7,20 7,23 7,45 7,50 7,59
5,08 5,27
5,50
5,83
6,15
0,00
1,00
2,00
3,00
4,00
5,00
6,00
7,00
8,00
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016
Miete in €/m²
Bestandsmiete - Kaltmiete Bestandsmiete - Gesamtmiete*
Angebotsmiete - Kaltmiete
* einschl. Heizungs- und sonstige Betriebskosten
Quellen: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen, Kommunale Bürgerumfragen; Empirica-Preisdatenbank
Der  marktaktive  Leerstand
ist weiter zurückgegangen .
Die Miet - und Kaufpreise
steigen  weiter.
Quelle: Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt, Stadtentwicklung
5

Basierend auf der Bevölkerungsvorausschätzung der S tadt Leipzig wurde 2016 eine Prognose der
Wohnungraumnachfrage  für die Stadt Leipzig erarbeitet. Diese orientiert  sich an der Hauptvariante
sowie an der unteren Variante der Leipziger Bevölkerungsvorausschätzung.
Der Bedarf an neu zu schaffenden Wohnraum liegt zwi schen 51.400 (untere Variante) und 77.800
Wohnungen (Hauptvariante) (Abb. 5 und 6). Bezogen a uf den Geschosswohnungsbau bedeutet dies,
dass bis 2030 in Leipzig zwischen 43.600 (untere Variante) und 69.600 Wohnei nheiten
(Hauptvariante) geschaffen werden müssen.
Abb. 5 Prognose der Wohnraumnachfrage 2016–2030 und Entwicklung des Wohnungsangebots 2016

Quelle: Monitoringbericht Wohnen 201672017, Stadtplanungsamt, Statistisches Landesamt Sachsen
Die Gegenüberstellung des Bedarfs und der Baufertigstellungzahlen aus dem Jahr 2016 zeigt auch, dass
die  aktuelle Bautätigkeit, insbesondere im Geschosswohnungsneuba u, dringend gesteigert  werden
muss.
Abb. 6 Prognose der Wohnraumnachfrage 2016 – 2030 (untere Variante) und Entwicklung des
             Wohnungsangebots 2016

0 5.000 10.000 15.000 20.000 25.000 30.000 35.000
Neubau
Reaktivierung von nicht
marktaktivem Leerstand
Bautätigkeit im Bestand
Neubau
Entwicklung 2016
Wohnungsbedarf  2016-2030
untere Variante
Quellen: Wohnungsnachfrageprognose: timourou; Bautätigkeit: Statistisches Landesamt Sachsen, Stadtplanungsamt
Prognose des Wohnungbedarfs 2016 - 2030 (untere Variante) und neu entstandene Wohnungen 2016
individueller Wohnungsbau
Geschosswohnungsbau
6

1.3 Wohnungsmarktindikatoren gemäß Richtlinie gebun dener Wohnraum
Das Sächsische Ministerium des Innern  hat im Rahmen der RL gMW Indikatoren  benannt, anhand
derer eine zukünftige Gefährdung der Versorgung ein kommensschwacher Haushalte mit
ausreichendem Wohnraum zu angemessenen Bedingungen zu erkennen ist. Die entsprechenden Daten
werden für alle sächsischen Gemeinden durch das vom  Freistaat Sachsen beauftragte Institut empirica
ag ermittelt und zur Verfügung gestellt. Die Kennza hlen für Leipzig belegen, dass die Stadt Leipzig al le
Indikatoren gemäß Richtlinie erfüllt und somit die Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der
Wohnungsbaufördermittel  gegeben sind.
Abb. 7 Indikatoren gemäß RL gMW und Leipziger Kennzahlen 1
Bevölkerungswachstum
Indikator:  Die Anzahl der Haushalte muss in der Bi lanz der zurückliegenden drei
Kalenderjahre angestiegen sein.
Kennzahlen Leipzig:  31.12.2013 bis 31.12.2016: Zuw achs an 25.320 Haushalten
   Datengrundlage: Berechnung auf Basis der Amtlichen Bevölkerungsfortschreibung auf Grundlage
   des Zensus 2011
Wohnraumangebot
Indikator:  In der Bilanz der zurückliegenden drei Kalenderjahre muss in der Gemeinde die
Anzahl der dem Wohnungsmarkt neu zur Verfügung gestellten Wohnungen
geringer sein als die Zunahme der Anzahl der Haushalte.
Kennzahlen Leipzig:  31.12.2013 bis 31.12.2016: Zuw achs an 4.529 Wohnungen
   Relation Zuwachs an HH zu Zuwachs an WE = 0,18 d .h. in den vergangen
   3 Jahren sind nur 0,18 Wohnungen je zusätzlichem  Haushalt entstanden
   Datengrundlage: Berechnung auf Basis der Fortschreibung des Wohnungsbestand des
   Statistischen Landesamts des Freistaates Sachsen  sowie amtlichen Bevölkerungsfortschreibung
Leerstand
Indikator:   Die Leerstandsquote liegt unter 4 Proz ent.
Kennzahlen Leipzig:  31.12.2016: 1,5% Leerstand
   Datengrundlage: Leerstand gemäß Zensus 2011 sowie Berechnung auf Basis der amtlichen
   Statistik der Baufertigstellungen und Bauabgänge  und der amtlichen Bevölkerungsfortschreibung
Angebotsmiete
Indikator:   Der Median der Angebotsmieten in der G emeinde muss mindestens
   5 Prozent über dem Median der Angebotsmieten im Freistaat Sachsen liegen.
Kennzahlen Leipzig:  2016/1. Halbjahr 2017: 6,15  € /qm in Leipzig, 5,46  €/qm in Sachsen
   Index Sachsen = 100, Index Leipzig = 112,7 d.h. Leipziger Angebotsmieten sind
   um 12,7% höher als in Sachsen
   Datengrundlage: empirica-Preisdatenbank auf Grundlage einer automatisierten Analyse
   öffentlich inserierter Immobilienanzeigen
Mietbelastung
Indikator:   Die Mietbelastung (Verhältnis des Medians der Nettokalt-Angebotsmieten zum
   durchschnittlichen Nettohaushaltseinkommen) in d er Gemeinde muss höher
   als die Mietbelastung im Freistaat Sachsen sein.
Kennzahlen Leipzig:  Index Sachsen = 100, Index Lei pzig = 128,8
   d.h. Mietbelastungsquote liegt in Leipzig um 28, 8 % höher als in
   Sachsen
   Datengrundlage: Berechnung auf Basis der Angebotsmiete auf Grundlage empirica-
   Preisdatenbank und des Einkommens auf Grundlage Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung

1 Die Daten der empirica AG können von Daten der Stadt Leipzig, wie sie im Wohnungspolitischen Konzept sowie
im Monitoringbericht Wohnen veröffentlicht sind, abweichen, da teilweise unterschiedliche Datenquellen und
Ermittlungsmethoden angewendet werden.
7

2.  Wohnungspolitische Zielstellung der Stadt Leipz ig
(Kurzfassung von Kap. 2 der Wohnungsbauförderkonzeption 2017)

Kernaussagen:
Die Wohnungsbauförderung zielt grundsätzlich auf di e Schaffung von Wohnraum zur Versorgung
einkommensschwacher Haushalte mit ausreichendem Wohnraum zu angemessenen Bedingungen. Die
Schaffung von Wohnraum kann durch Neubau, aber auch  durch Sanierung und Umbau von
leerstehenden Wohngebäuden oder die Umnutzung von Gebäuden zu Wohnraum erfolgen.
Auf Grundlage des Wohnungspolitischen Konzeptes der Stadt Leipzig – F ortschreibung 2015  sowie
der Ausrichtung der neuen Wohnungsbauförderung des Freistaates Sachsen, gelten folgende
Zielstellungen für den Einsatz der Wohnungsbauförderung in der Stadt Leipzig:
• Schaffung von preisgünstigem Wohnraum im Bestand
 Der Einsatz der Wohnungsbauförderung zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
(entspricht KdU-Richtwert + 10%) zielt daher vorrangig auf die Reaktivierung
leerstehender Bestandswohnungen  bzw. -gebäude sowie den Umbau bzw. die
Umnutzung von Gebäuden zu Wohnraum.
• Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Bestand und im Neubau
 Aufgrund des wachsenden Bedarfs an neuem Wohnraum s oll die
Wohnungsbauförderung zur Schaffung bezahlbaren Wohn raums in Leipzig sowohl für
die Bestandsreaktivierung als auch für den Neubau  eingesetzt werden.
• Schaffung bedarfsgerechter Wohnungsgrößen und -qualitäten
 Die Schaffung von angemessenen Wohnungen für Single-Haushalte und gro ße
Haushalte ab vier Personen hat Priorität.
• Erhalt und zur Entwicklung sozial gemischter Stadtteile
 Priorität  soll jedoch die Förderung von Wohnraum in Stadtteilen  haben, deren Anteil
an Wohnraum im preisgünstigen Segment unterdurchschnittlich  ist.

Diese Ausrichtung der Wohnungsbauförderung wird auc h im Fachkonzept Wohnen  des neuen  INSEK
(Integrierten Stadtentwicklungskonzept der Stadt Leipzig 2030), das sich derzeit im Beschlussverfahren
befindet, bestätigt.
Aufgrund des anhaltenden starken Wachstums der Stad t Leipzig wird das Wohnungspolitische
Konzept  aus dem Jahr 2015 bereits 2017 weiterentwickelt. Die wohnungspolitischen Instrumente
werden mit Blick auf die zunehmende Anspannung des Wohnungsmarkte sowie des enormen
Handlungsbedafs bei der Schaffung von Wohnraum angepasst und geschärft.

8

3.  Bedarf an mietpreis- und belegungsgebundenem Mi etwohnraum
(Kurzfassung von Kapitel 3 der Wohnungsbauförderkonzeption 2017)

Kernaussagen:
Für Leipzig wurde auf Grundlage der Kommunalen Bürg erumfrage 2016 ermittelt, dass rund 83.000
Haushalte unterhalb der Einkommensgrenzen  des Wohnraumförderungsgesetzes WoFG liegen und
damit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein ha ben. Dies entspricht rund  einem Viertel aller
Leipziger Haushalte.
Ausgehend von der Bevölkerungsvorausschätzung der S tadt Leipzig wurde der Zuwachs an Haushalten
ermittelt. In den Jahren 2017 bis 2019 ist somit mi t einem jährlichen Zuwachs von durchschnittlich
6.600 Haushalten  in der Stadt Leipzig zu rechnen. Etwa ein Viertel dieser Haushalte benötigen
Wohnraum des einfachen Wohnstandards im unteren Pre issegment. Dies entspricht einem
durchschnittlichen Bedarf an Wohnraum für Haushalte  mit geringem Einkommen von  jährlich rund
1.700 WE  in den Jahren 2017 bis 2019. Dieser Bedarf ergibt sich aus dem Anteil an Haushalten, die
unterhalb der Einkommensgrenzen des WoFG liegen und  die somit Anspruch auf einen
Wohnberechtigungsschein haben.
Der Bedarf an Wohnraum im unteren Preissegment wird  noch zu einem hohen Anteil durch den
freifinanzierten Wohnungsmarkt  einschließlich der Wohnungsgenossenschaften  und des
kommunalen Wohnungsunternehmens LWB  abgedeckt. Der Wohnungsmarkt verfügt noch über
marktaktive Leerstände in diesem Preissegment. Auch  kommen durch Reaktivierung nicht-
marktaktiver Bestände neue Angebote auf den Markt. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass
durch die gestiegene Bautätigkeit bei Altbausanieru ng und Umnutzung im mittleren und gehobenen
Preissegment sowie durch Neubautätigkeit Sickereffe kte entstehen, d.h. das durch Umzug in neu
fertiggestellte Wohnungen auch Wohnungen im unteren Preissegment frei werden.
Es wird deshalb davon ausgegangen, dass auch in den  Jahren 2017 bis 2019 noch etwa die Hälfte des
Bedarfs durch das Angebot des freifinanzierten Mark tes abgedeckt werden kann. Daher wird von
einem Bedarf an geförderten Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung von ca. 850 WE pro
Jahr  in den kommenden 3 Jahren ausgegangen.
Abb. 8 Bedarf an mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum
 2017  2018  2019  Ø Jahresbedarf
Haushaltsentwicklung  337.826  344.289  350.221
Zuwachs an Haushalten zum Vorjahr  7.406  6.463  5.932  6.600
Anteil Haushalte in Einkommensgrenzen WoFG  26 % 26  % 26  %
Bedarf an WE für HH mit geringem Einkommen  1.926  1.680  1.542  1.716
Bedarf an geförderte m mietpreis - und
belegungsgebundenem Wohnraum (WE)
963  840  771  858

9

4.  Strategie für zur Umsetzung der Wohnungsbauförd erung
(Ergänzung und Aktualisierung von Kap. 4 der Wohnungsbauförderkonzeption 2017)
4.1  Wohnungsbaustrategie der Stadt Leipzig
Die Wohnungsbaustrategie folgt dem planerischen Gru ndsatz der „Innenentwicklung vor
Außenentwicklung“ , der auch im Integrierten Stadtentwicklungskonzept  der Stadt Leipzig (Entwurf
2017) sowie im Wohnungspolitischen Konzept der Stad t Leipzig – Fortschreibung 2015 festgelegt
wurde.
Die Stadt Leipzig verfügt über ein großes Potenzial an Wohnbauflächen . Dazu gehören kleinteilige
Brachflächen in Bestandsquartieren, die wieder beba ut werden können sowie Freiflächen im
Siedlungsbau, die verdichtet werden können. Großes Potenzial bieten auch mehrere große
innenstädtische Freiflächen, insbesondere im Bereic h nicht mehr genutzter Bahnflächen, für die über
neue Bebauungspläne Baurecht geschaffen werden kann.
Aufgrund des erforderlichen zeitlichen Vorlaufs für die Planung und Fertigstellung von
Wohnungneubau wird nur ein Teil  der hier dargestellten Wohnungsbauvorhaben in der
Programmlaufzeit 2017 bis 2019 der Richtlinie  gebundener Wohnraum realisiert werden können
Es gelten folgende Handlungsschwerpunkte für mehr Wohnungsbau:
4.1.1   Kleinteilige Innenentwicklung in Bestandsqu artieren
• Neubauvorhaben der kommunalen Wohnungsgesellschaft  LWB
− Die Stadt Leipzig hat die LWB beauftragt, den Mindestbestand von 36.000 Wohnungen
bis 2026 auf mindestens 40.000 Wohnungen zu erhöhen  (Vorgehensziel 1.1.1 der
Eigentümerziele, Stadtratsbeschluss VI-DS-03397-NF-05 vom 27.04.2017).
− Im Rahmen ihres Neubauprogramms soll die LWB mindes tens 30% der Wohnungen im
Segment des sozialen Wohnungsbaus schaffen, sofern im Rahmen der Richtlinie zur
Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegung sgebundenem Mietraum des
Freistaates Sachsen Fördermittel zur Verfügung gest ellt werden (Vorgehensziel 1.1.3
der Eigentümerziele, Stadtratsbeschluss VI-DS-03397-NF-05 vom 27.04.2017).
− Die LWB bereitet mehrere Standorte sowohl für Wohnu ngsneubau als auch für die
Reaktivierung von Leerstand in Bestandsgebäuden vor.

• Neubauvorhaben von  Privaten und Genossenschaften
− Die Stadt Leipzig wirbt für sozialen Wohnungsbau un d hat dazu ein online-
Interessenbekundungsverfahren auf ihrer Internetsei te eingerichtet. (siehe
http://www.leipzig.de/bauen-und-wohnen/stadterneuerung-in-
leipzig/foerderprogramme/ soziale-wohnraumfoerderung/
− Die Stadt Leipig berät interessierte private Einzel eigentümer, Wohnungsunternehmen
und Wohnungsgenossenschaften zur Wohnungsbauförderu ng gemäß Richtlinie
gebundener Mietwohnraum.
− Es liegen mehrere Interessenbekundungen sowie Anträ ge auf Förderung vor. Es
zeichnet sich zunehmendes Interesse an der Inanspruchnahme der Förderung ab.

• Konzeptveräußerung für sozialen Wohnungsbau
− Die Stadt Leipzig hat Verfahren und Kriterien zur V ergabe von kommunalen
Grundstücken im Konzeptverfahren zugunsten der Scha ffung von mietpreis- und
belegungsgebundenem Wohnraum vorbereitet.
− Die Beschlussvorlage zur Konzeptveräußerung von 10 städtischen Grundstücken im
Jahr 2017 befindet sich im Verfahren. Weitere Grundstücke sollen folgen.

10

• Nachverdichtungskonzepte in Bestandsquartieren
− In Kooperation mit den Wohnungseigentümern in Besta ndsquartieren mit
Zeilenbebauung der 1950er/60er/70er Jahren werden K onzepte zur Nachverdichtung
und Qualifizierung der Bestandquartiere erarbeitet.  2017 wird mit einem
Nachverdichtungskonzept  für den Wohnkomplex 5.1 in der Großwohnsiedlung Grünau
begonnen.
− In Bestandsquartieren mit kleinteiligen Grundstücks - und Eigentümersituation geht es
um Mobilisierung von Brachflächen und Standortentwi cklung durch Kooperation mit
den verschiedenen Eigentümern und Moderation des Interessenausgleichs.
4.1.2  Entwicklung großflächiger Neubaustandorte du rch B-Pläne
Für die Entwicklung neuer Wohngebiete auf innerstäd tischen großen Brachflächen bereitet die Stadt
Leipzig eine sog. Kooperative Baulandentwicklung  vor.  Die Kooperative Baulandentwicklung ist ein
Instrument der sozialgerechten Bodenordnung. Es erl aubt, bei planungsbedingten und hinlänglichen
Bodenwertsteigerungen unter definierten rechtlichen Rahmenbedingungen, den Vorhabenträger einer
Baulandentwicklung an der Finanzierung sozialer Inf rastrukturen und der Schaffung von
bezahlbarem Wohnraum zu beteiligen . Dies erfolgt durch die Vereinbarung städtebaulich er Verträge
und anschließender Aufstellung von Bebauungsplänen.
• Entwicklung Stadtraum Bayerischer Bahnhof
− Auf das 36 ha große Areal am Bayerischen Bahnhof so ll ein neuer Stadtteil mit ca.
3.000 neuen Wohnungen, Schulen, Kitas, Einzelhandel und Grünflächen entstehen.
− Aktuell liegt eine unterschriftsfähige städtebaulic he Vereinbarung
Durchführungsvereinbarung) mit dem privaten Projektentwickler vor.
− In der Durchführungsvereinbarung wird für Teilfläch en im Bereich Dösner Weg (Nord)
und Lößniger Straße/Kurt-Eisner-Straße eine Quote v on 30% angesetzt, die
Wohnungsgrößen aufweisen sollen, für die nach KdU g emäß SGB II und XII eine
Förderfähigkeit möglich ist.
− Für alle planrechtlich über B-Plan-Verfahren neu zu  bestimmenden Areale soll auf
Verlangen des Stadtrates bis zu 30% des Wohnungsneu baus als geförderter
Sozialwohnungsbau erfolgen. Eine entsprechende Vere inbarung bedarf der
Verhandlung und Abstimmung.

• Kooperative Baulandentwicklung Freiladebahnhof Eutritzsch
− Nordwestlich des Hauptbahnhofs soll im Bereich des ehemaligen Freiladebahnhofs
Eutritzsch ein neues Wohngebiet entstehen.
− Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 416 „Freilad ebahnhof Eutrischer
Straße/Delitzscher Straße“ wurde am 07.04.2016 beschlossen.
− Mit dem Projektentwickler wurde am 26.04.2017 ein s tädtebaulicher Vertrag
geschlossen (VI-DS-03664 vom 12.04.2017), der die E rrichtung von ca. 2.000
Wohnungen vorsieht, hiervon ca. 30% als geförderte Wohnungen mit
Belegungsbindung, sofern entsprechende Landesfördermittel zur Verfügung stehen.

• Kooperative Baulandentwicklung Hauptbahnhof Westseite
− Westlich des Hauptbahnhofs entsteht ein 11,1 ha gro ßes neues Wohngebiet mit rund
560 neuen Wohnungen.
− Der Bebauungsplan wird derzeit erarbeitet. Der Satz ungsbeschluss ist im 4. Quartal
2018 vorgesehen.
− Aktuell wird ein Städtebaulicher Vertrag mit dem Pr ojektentwickler verhandelt, wobei
u.a. festgelegt werden soll, dass 30% der Wohnungen  als Sozialer Wohnungsbau
entsteht.
11

4.1.3   Optional: Entwicklung  kommunaler Flächen i m Außenbereich gemäß Flächennutzungsplan
Bei Bedarf besteht auch die Möglichkeit, zwei weite re großflächige Wohngebiete, deren Flächen im
Besitz der Stadt Leipzig sind, zu entwickeln. Es ha ndelt sich um Wohnbauflächen gemäß
Flächennutzungsplan, die jedoch im Außenbereich lie gen und für die zunächst Bebauungspläne
entwickelt werden müssen. Die Entscheidung über die Entwicklung dieser Flächen steht noch aus.

4.2  Orientierungswerte zur Steuerung der Wohnungsb auförderung
Die Richtlinie des Freistaates Sachsen ermöglicht d er Stadt eine kommunale Steuerung des
Fördermitteleinsatzes (im Rahmen der vorgegebenen R egelungen), um die Schaffung mietpreis- und
belegungsgebundenen Wohnraums in die Umsetzung von wohnungspolitischen und
Stadtentwicklungszielen einzubetten.
4.2.1 Steuerung auf Grundlage inhaltlicher Prämisse n
Wie bereits in der Wohnungsbauförderkonzeption 2017 gelten auch für den Antrag 2018 die folgenden
Prämissen zur Steuerung des Einsatzes der Wohnungsbaufördermittel:
A Bedarfsgerechte Schaffung von gebundenem Mietwohnraum
Vorrangig gilt es, den ungedeckten Wohnungsbedarf a n mietpreis- und belegungsgebundenem
Wohnraum zu decken. Dieser Bedarf ist derzeit am größten für 1-Personen-Haushalte  und für große
Haushalte  mit 4 und mehr Personen.

B 1 Stadträumliche Verteilung
Die soziale Mischung der Stadtteile soll erhalten u nd entwickelt werden. Beim Einsatz der
Wohnungsbauförderung soll die soziale Mischung im Stadtteil  bzw. im Block oder in (größeren)
Gebäuden beachtet werden. Eine kleinräumige Konzent ration einkommensschwacher Haushalte soll
vermieden werden.

B 2 Bereitstellung von KdU-geeigneten Wohnungen
Es sollen bevorzugt Wohnungen gefördert werden, die KdU-geeignet  sind, d.h. für
Empfängerhaushalte von Grundsicherungsleistungen en tsprechend dem Richtwert der Kosten der
Unterkunft geeignet sind.

B 3 Innovative Ansätze
Eine weitere Prämisse ist der Innovationsgehalt  von Fördervorhaben. Förderung soll insbesondere
modellhafter, möglichst übertragbarer Ansätze in Be zug auf kosten- und flächensparendes Bauen,
innovativer Flächennutzungs-, Energieeffizienz- und Mobilitätskonzepte zukommen.

4.2.2 Steuerung anhand der Mittelkontingentierung
Basierend auf diesen Prämissen wurde bereits in der  Wohnungsbauförderkonzeption 2017 eine
Kontingentierung des voraussichtlich zur Verfügung stehenden Fördervolumens festgelegt. Anhand der
bis September 2017 vorgenommenen Vertragsabschlüsse  für das Programmjahr 2017 kann jedoch
derzeit noch keine verlässliche Einschätzung zur Verteilung der Mittelkontingente gegeben werden.
Grundsätzlich gelten auch für die Wohnungsbauförder konzeption 2018 die beschriebene
Mittelkontingentierung wie folgt:
Orientierungswert A: Bedarfsgerechte Schaffung von gebundenem Mietwohnraum
Es wird angestrebt, dass mindestens 50 Prozent des bewilligten Fördervolumens  für die Schaffung von
Wohnungen für 1-Personen-Haushalte  sowie für Haushalte mit 4 und mehr Personen  eingesetzt
werden.

12

Orientierungswert B 1: Stadträumliche Verteilung
In den Ortsteilen, in denen bereits ein hoher Anteil an preisgünstigem Wohnraum vorhanden ist, sollen
max. 15 Prozent  der für die Stadt Leipzig bewilligten Fördermittel  im Programmjahr 2018 für
Sanierungsmaßnahmen in diesen Gebieten  zur Verfügung stehen. Dies gilt jedoch nicht für N eubau,
der in diesen Gebieten zu einem vielfältigeren Wohnungsangebot beiträgt.
In  Gebieten in nicht integrierter Lage in randstädtis chen Stadtteilen wird die Förderung von
Neubaumaßnahmen zugunsten von Neubauvorhaben in gut  erschlossenen Lagen begrenzt. So können
dort max. 20 Prozent  der bewilligen Mittel in Neubaumaßnahmen fließen ( vgl. dazu auch
Wohnungsbauförderkonzeption 2017, S. 14).

4.3  Stand der Umsetzung der Wohnungsbauförderung 2 017
4.3.1 Stand der Fördermaßnahmen 2017
Seit Beginn des öffentlichen Interessenbekundungsve rfahrens im Januar 2017 bzw. seit Vorliegen des
Zuwendungsbescheides an die Stadt Leipzig vom April  2017 sind bis August 2017 insgesamt 23
Fördermaßnahmen mit rund 387 Wohneinheiten  in der Vorbereitung. Mehr als die Hälfte dieser
Wohneinheiten werden durch Sanierung leerstehender Bestandswohnungen  geschaffen (58%) und
der Rest ist durch Neubau bzw. Nutzungsänderung vorgesehen.
Der Stand der Vorbereitung der einzelnen Fördermaßn ahmen ist der Abbildung 9 zu entnehmen.
Demnach liegen 13 Interessenbekundungen von überwie gend privaten Einzeleigentümern vor, die
Förderung für die Sanierung von leerstehenden Besta ndswohnungen einsetzen wollen. Das Amt für
Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung steht darü ber hinaus in Verhandlung mit vier großen
Wohnungsunternehmen, die sowohl die Inanspruchnahme  der Wohnungsbauförderung für
Sanierungs- als auch Neubauvorhaben vorbereiten.
Im Antragsverfahren befinden sich vier Maßnahmen un d für weitere zwei Maßnahmen liegen bereits
abgeschlossene Weiterleitungs- und Kooperationsvert räge mit der Stadt Leipzig zur Schaffung von
mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum vor.
Abb. 9 Stand der Fördermaßnahmen 2017 (Stand: 10.08.2017)
Förderm aßnahmen
nach Vorbereitungsstand
Anzahl
an
Maßnahmen
Anzahl  an
geförderten
Wohneinheiten
insgesamt

davon
Sanierung

davon
Neubau/
Nutzungs-
änderung
im Interessenbekundungsverfahren
(überwiegend private Einzeleigentümer)
13  74  56  18
im Verhandlungsverfahren
(überwiegend Wohnungsunternehmen)
4 271  131  14 0
im Antragsverfahren  4 21  20  1
abgeschlossene Verträge  2 21  17  4
Alle Maßnahmen  23  387  224  163

13

4.3.2 Fördermittelbedarf versus Fördermittelverfügb arkeit
In der Vorbereitung der Fördermaßnahmen und in den Verhandlungen mit den Wohnungseigentümern
zeigt sich folgende Grundproblematik: Der Zeitpunkt  des größten Fördermittelbedarfs passt nicht mit
der Verfügbarkeit der Fördermittel im Programmzeitr aum der Richtlinie gebundener Mietwohnraum
zusammen. Aufgrund des Planungsvorlaufes für Neubau vorhaben, insbesondere für die erst ein
Bebauungsplan (vgl. Kap. 4.1.2) erarbeitet werden m uss, besteht erheblicher Fördermittelbedarf auch
über 2020/2021 hinaus .
Abbildung 10 zeigt die avisierte Anzahl an neu gesc haffenen mietpreis- und belegungsgebundenem
Wohnraum und den voraussichtligen Fördermittelbedarf, der jedoch ab 2020/21 am höchsten ist.
Abb. 10 Zeitpunkt Fördermittelbedarf  Programmzeitraum der RL geb MW 2017 - 2020

14

5.  Förderbedingungen
(Aktualisierung von Kap. 5 der Wohnungsbauförderkonzeption 2017)
5.1  Belegungsrechte
Nutzung des allgemeinen Belegungsrechtes
Die Stadt Leipzig kann gemäß der Richtlinie gebunde ner Mietwohnraum Ziffer IV. 2.a) aa) 2 die Art des
Belegungsrechtes in ihrer Wohnungsbauförderkonzepti on festlegen. In der Wohnungsbauförder-
konzeption 2017 wurde ein allgemeines Belegungsrecht begründet. Das allgemeine Belegungsrecht soll
auch für das Programmjahr 2018 gelten.
Mit dem allgemeinen Belegungsrecht  ist geregelt, dass dem durch die Förderung berecht igten und
verpflichteten Eigentümer die belegungsgebundene Wo hnung nur an Wohnungssuchende überlassen
darf, die über einen Wohnberechtigungsschein  verfügen. Der Eigentümer muss das Sozialamt über d ie
Fertigstellung bzw. einen anstehenden Mieterwechsel in einer geförderten Wohnung informieren. Das
Sozialamt  vermittelt berechtigte Wohnungssuchende  an die Eigentümer belegungsgebundener
Wohnungen. Der Eigentümer  ist jedoch frei in der Wahl  eines berechtigten Bewerbers.
Option auf Nutzung mittelbarer Belegungsrechte
Die Richtlinie RL gMW Ziffer IV.2.b) eröffnet den K ommunen die Möglichkeit, auch mittelbare
Belegungsbindungen nach § 31 WoFG zuzulassen. Dies bedeutet, dass die Belegungsbindung der
geförderten Wohnung auf eine gleichwertige Ersatzwo hnung übertragen werden kann. Die Stadt
Leipzig ermöglicht im Einzelfall  die Nutzung eines mittelbaren Belegungsrechts .

5.2  Angebotsmiete als Berechnungsgrundlage für die  Bewilligungsmiete 2018
Gemäß der RL gMW errechnet sich die Miethöhe aus de r "durchschnittlichen Angebotsmiete für
vergleichbare Wohnungen in dem gleichen oder einem vergleichbaren Wohngebiet abzüglich der Höhe
der Förderung in Euro pro Quadratmeter" (vgl. RL gM W Ziffer IV. 3 a). Die Förderung beträgt in der
Regel 35 Prozent, aber maximal 3,50 €/qm gerechnet auf 15 Jahre und auf die anrechenbare
Wohnfläche. Die geförderte Miete darf jedoch den ge ltenden Höchstsatz der Kosten der Unterkunft
(netto-kalt) nur um 5 Prozent unterschreiten (vgl. RL gMW Ziffer V. 4).
Die durchschnittlichen Angebotsmieten  stellen daher eine wichtige Bezugsgröße dar. Auf  Grundlage
der aktuellen Angebotsmieten werden die Bewilligungsmiete sowie die Förderhöhe  ermittelt werden.
Da für die Ermittlung der Angebotsmieten keine amtl ichen Daten vorliegen bzw. diese nicht in
statistisch gesicherter Form aus kommunalen Erhebun gen (Mietspiegel, Kommunale Bürgerumfrage)
abgeleitet werden können, werden die Mietdaten aus der empirica-Preisdatenbank generiert. Die
empirica-Preisdatenbank  verarbeitet Immobilieninserate verschiedenster Quellen zu denen neben den
großen Anbietern (Immowelt, Immonet, Immobilienscou t24, Kalaydo) auch spezialisierte
Internetquellen und Printmedien zählen. Mit diesem breiten Datenzugang werden alle relevanten
Marktsegmente abgedeckt.
Zur Ermittlung der durchschnittlichen Angebotsmiete n wurden alle Datensätze der empirica-
Preisdatenbank im Zeitraum vom 01.07.2016 bis 30.06 .2017 sowie mit einer Wohnungsgröße von 45
bis 120 qm einbezogen. Der Zugriff erfolgte am 02.0 8.2017. Für die Angebotsmiete im Neubau wurden
alle Datensätze von Wohnungen in Wohngebäuden mit B aujahr 2014 bis 2016 ermittelt (Fallzahl 349).
Für Angebotsmieten sanierter Wohnungen wurden alle Datensätze von Wohnungen im Erstbezug
sowie Baujahr vor 1990 ausgewählt (Fallzahl 1.627).

15

Für die Stadt Leipzig ergeben sich folgende durchschnittliche Angebotsmieten:
Abb. 11 Orientierungswerte der Angebotsmieten für Bewilligungszeitraum 2018
 Sanierung
(Baukosten 600 – 1.800 €/qm)
Neubau/Um nutzung
(Baukosten bis 2.200 €/qm)

Angebotsmiete  7,45 €/qm  10,00 €/qm
Datengrundlage: empirica-Preisdatenbank 01.07.2016 – 30.06.2017; Filter Erstbezug bzw. Neubau, Median
Diese Angebotsmieten sind die Orientierungswerte zu r Ermittlung der Bewilligungsmieten und
Förderhöhen für alle Förderverträge, die im Zeitraum vom 01.01.  bis 31.12.2018  abgeschlossen
werden. Für neugebaute bzw. umgenutzte Wohnungen er gibt sich eine durchschnittliche
Nettokaltmiete in Höhen von 10,00 €/qm und für sani erte Wohnungen eine durchschnittliche
Nettokaltmiete in Höhe von 7,45 €/qm.


city_slug: leipzig

text:
1/3
Dienstberatung des
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04685
Status: nichtöffentlich
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff:
Stadtteilbibliothek Südvorstadt, Steinstaße 42, 04275 Leipzig:
Planungsbeschluss - Sanierung und brandschutztechnische Ertüchtigung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Süd Information zur Kenntnis
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 25.09.2017:
1. Der Planungsbeschluss, gemäß § 8 Abs. 3 Punkt 18 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig
in der zur Zeit gültigen Fassung, für die Sanierung und brandschutztechnische
Ertüchtigung der Stadtteilbibliothek Südvorstadt wird gefasst.

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (LP 3 nach HOAI) betragen
ca. 240.000 Euro.
Die Mittel sind im dem PSP-Element „Baumaßnahme Stadtteilbibliothek Südvorstadt“
(7.0000754.700) wie folgt eingestellt:
2017: 153.500 €
2018:   86.500 € (VE)
3. Mit der Bestätigung in der DB OBM wird die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau
ermächtigt, die Planung bis zur Leistungsphase 3 nach HOAI zu beauftragen.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Folgekosten in 2017
Folgekosten in 2018
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2017 2018 240.000,00 7.0000754.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
3/3
Sachverhalt:
Gegenstand dieser Vorlage ist die Planung der Sanierung und brandschutztechnische
Ertüchtigung der Stadtteilbibliothek Südvorstadt.
Laut Beschlussfassung und Fortschreibung der Bibliotheksentwicklungskonzeption gilt es
diesen Standort zu erhalten. Um einen Weiterbetrieb der Einrichtung abzusichern, sind die
bauordnungsrechtlichen Anforderungen zu erfüllen. Ohne die Realisierung ist eine
Nutzungseinschränkung ggf. Teilschließung zu erwarten. Des Weiteren müssen dringend
bauliche Maßnahmen an der Gebäudehülle durchgeführt werden, um weitere Folgeschäden
zu vermeiden und die denkmalgeschützte Gebäudesubstanz zu erhalten.
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Anlage 1-Begründung
Inhaltsverzeichnis
1 Grundlagen.................................................................................................................................................. 3
1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption.......................................................................................................... 3
1.2 Beschlüsse............................................................................................................................................ 4
2 Begründete Zielstellung der Investition........................................................................................................ 4
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes............................................................................................................ 4
2.2 Ableitung des Investitionsbedarfs........................................................................................................... 5
2.3 Notwendigkeit / Dringlichkeit der Investition........................................................................................... 5
2.4 Alternativlösungen.................................................................................................................................. 5
2.5 Folgen bei nicht Beschlussfassung........................................................................................................ 5
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme........................................................................................ 6
3.1 Städtebauliche Einordnung.................................................................................................................... 6
3.2 Erläuterung Projektkonzept.................................................................................................................... 6
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Investition.................................................................... 6
3.4 Eigentumsverhältnisse........................................................................................................................... 7
3.5 Energiekonzept...................................................................................................................................... 7
3.6 Barrierefreies Bauen.............................................................................................................................. 7
4 Investitionsaufwand...................................................................................................................................... 8
5 Fristenplan................................................................................................................................................... 8
6 Vergabe Planungsleistungen ....................................................................................................................... 8
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundriss Erdgeschoss
Anlage 3 Ansicht Nord
Seite 1 von 8
Anlage 1-Begründung
1 Grundlagen
1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption
Die Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) sind ein wichtiger Teil der Leipziger Kultur- und Bildungs -
landschaft sowie Zentren für Kommunikation und Information, Leseförderung und Bildung.
Die zentralen Aufgaben der LSB sind der Aufbau, die Strukturierung, die Bereitstellung sowie die Ver-
mittlung von Wissen und Informationen. Entsprechend stellen die LSB Medien sowie Beratungs- und
Informationsdienste für alle Bürgerinnen und Bürger, die Gäste Leipzigs, für die Kultur-, Bildungs- und
Sozialeinrichtungen der Stadt sowie für Einrichtungen in freier Trägerschaft, Gruppen und Initiativen
kultureller Stadtteilarbeit zur Verfügung. Sie unterstützen lebenslanges Lernen für die nachhaltige Teil-
habe an der Wissensgesellschaft, betreiben Leseförderung und vermitteln Informations- und Medien -
kompetenz.
Mit einer leistungsstarken Zentralbibliothek, einem die Peripherien der Stadt erschließenden Bücher -
bus und einem dezentralen Netz aus Stadtteilbibliotheken (STB) sind die LSB jene Kultur- und Bil -
dungseinrichtung Leipzigs, die im gesamten Stadtgebiet vertreten sind. Die STB sind dezentrale Infor -
mations- und Begegnungszentren mit hoher Identifikationskraft für die Bevölkerung im jeweiligen Ein -
zugsgebiet.
Die STB Südvorstadt bietet rund 45.000 Medien zur Ausleihe an und trägt mit rund 345.000 Entleihun -
gen, 85.000 Besuchern und etwa 110 Veranstaltungen pro Jahr (Stand  2016) erheblich zur Erfüllung
der genannten Aufgaben und Funktionen der LSB bei. Die STB Südvorstadt befindet sich – wie die
Schwestereinrichtung in Plagwitz – in einem der beiden kommunalen Bibliotheksbauten Leipzigs, trägt
den Namen des Begründers der Leipziger Bücherhallen (Walter-Hofmann-Bibliothek) und steht damit
im besonderem Maße für die über hundertjährige Tradition Öffentlicher Bibliotheken in Leipzig.
Im dynamischen Umfeld des Einzugsgebiets, das die Südvorstadt und Connewitz sowie Teile Schleu-
ßigs, Marienbrunns, des Zentrums-Süd und des Zentrums-Südost umfasst, kommt der breit vernetzten
STB eine besondere Relevanz als kultureller und Bildungstreffpunkt zu. Sie trägt so zur Stabilität und
positiven Entwicklung des gesamten Quartiers im Leipziger Süden bei.
Die erfolgreiche Ausrichtung des Hauses auf Kinder- und Jugendbibliotheksarbeit und Angebote für
Familien sowie die zentrale Lage in der Südvorstadt bieten die Basis für diverse Kooperationen mit un -
terschiedlichen Einrichtungen, Vereinen und Organisationen im Stadtteil.
Das Gebäude selbst wurde bereits mit kleineren Maßnahmen teilsaniert, dennoch weist es erhebliche
Mängel im Brandschutz auf sowie genügt nicht mehr den aktuellen Anforderungen an Unfall- und Ge -
sundheitsschutz. Aus diesem Grund sind bauliche Maßnahmen erforderlich.
Im Rahmen der Baumaßnahmen sollen des Weiteren dem u.a. im INSEK „Leipzig 2030“ benannten
Ziel einer verstärkten multifunktionalen Nutzung von Gebäuden Rechnung getragen und Unterrichts -
räume für die Musikschule Leipzig hergerichtet werden.
Gegenstand dieser Vorlage ist die Planung zur Umsetzung der Sanierung und brandschutztechnische
Ertüchtigung der Stadtteilbibliothek in der Südvorstadt, einschließlich der baulichen Herrichtung von
Unterrichtsräumen für die Musikschule Leipzig. Nach der im April 2017 abgeschlossenen Sanierung
des Schwesterbaus in Plagwitz stellt das hier dargelegte Vorhaben das dringlichste Investionsvorhaben
in einer Fachliegenschaft des Amtes 45 dar.
Seite 2 von 8
Anlage 1-Begründung
1.2 Beschlüsse
Das Erfordernis verschiedener Sanierungsarbeiten im Objekt ist der Inhalt folgender Ratsbeschlüsse:
• RBIV 1249/08 Bibliotheksentwicklungskonzeption, Fortschreibung 2008-20012
• RBV 1163/12 Bibliotheksentwicklungskonzeption, Fortschreibung 2012-2015
• RBV 1163/12 Bibliotheksentwicklungskonzeption, Fortschreibung 2016-2020
2 Begründete Zielstellung der Investition
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das Gebäude in der Steinstraße 42 wurde 1930 nach Plänen des Architekten Otto Fischbeck im Stil
des „Neuen Bauens“ errichtet.
Die Stadtteilbibliothek Südvorstadt wurde in den 87 Jahren des Bestehens in mehreren Maßnahmen,
aber nur teilweise saniert:
Jahr Beschreibung der Maßnahme
1977 Einbau Innenwände für die Einrichtung der Phonothek
1992 - 94 Einbau eines Personenaufzuges
Einbau eines Lastenaufzuges
Erneuerung der Fernwärmeheizung / Elektroanlage
Anbringen einer Fluchttreppe an der Außenwand
Umbau des Keller in einen Archivraum
Instandsetzung Fassade / Erneuerung des Daches
Einbau von Brandschutztüren
2004 Hausschwamm - Sanierung einer Außenwand
Erneuerung des Fußbodens im Kellergeschoss
Sanierung des Daches
Das Gebäude steht heute unter Denkmalschutz, dabei sind u.a. besonders erhaltenswert:
• der aus Eisenklinker und Fassadenplatten bestehende Sockel mit Vor- und Rücksprüngen
• straßenseitige Fensterbänke bestehend aus Eisenklinker
• Haupttreppenhaus mit Treppengeländer und Umwehrungen
• sowie der gesamte Foyerbereich
Aktuelle Vorschriften bezogen auf die Anforderungen der Sächsischen Bauordnung, der Arbeitsstätten-
richtlinien, des Unfall- und Gesundheitsschutzes werden nicht mehr eingehalten.
Des Weiteren wurden im Rahmen der Bestandsanalyse sowie einer durchgeführten Brandverhütungs -
schau und dem daraus resultierenden Brandschutzkonzept, erhebliche Mängel hinsichtlich des bauli -
chen, als auch des anlagentechnischen Brandschutzes festgestellt:
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Anlage 1-Begründung
Bauwerk:
• Feuchtigkeitsschäden im Kellerbereiche (Gewölbekeller),
• stellenweise fehlender Fassadenputz und beschädigte Eisenklinker
• stellenweise undichte Dacheindeckung, schadhafte Holzkonstruktion
• verschlissene Wand-, Decken- und Bodenbeläge
• fehlende Brandschutztüren (u.a. Treppenhaus, Eingangsbereich, Verwaltungsräume),
• Nässeschäden im Bereich der Außenwände
• der 2. bauliche Rettungsweg kann für Teilbereiche im 1.-2. OG nicht sichergestellt werden
• raumabschließende Bauteile (z.B. Teilbereiche von Decken 1. OG zum 2 OG, Zugang 2
OG zum Dachgeschoss) inkl. der Türöffnungen erfüllen nicht die geforderte
Feuerwiderstandsdauer und sind teilweise ohne Feuerwiderstand,
Techni  sche Anlagen:
• veraltete Hausanschlüsse
• verschlissene Verteilungs- und Beleuchtungsanlage, Blitzschutzanlage
• fehlende Hausalarmanlage, Sicherheitsbeleuchtung und Sicherheitsstromversorgung
• die Heizungsanlage (Fernwärme) ist verschlissen und wartungsintensiv
• die Aufzugsanlage ist wartungsintensiv und veraltet
2.2 Ableitung des Investitionsbedarfs
Laut Beschlussfassung und Fortschreibung der Bibliotheksentwicklungskonzeption gilt es diesen
Standort zu erhalten. Um einen Weiterbetrieb der Einrichtung abzusichern, sind die bauordnungsrecht -
lichen Anforderungen zu erfüllen. Ohne die Realisierung ist eine Nutzungseinschränkung ggf. Teil-
schließung zu erwarten. Des Weiteren müssen dringend bauliche Maßnahmen an der Gebäudehülle
durchgeführt werden, um weitere Folgeschäden zu vermeiden und die denkmalgeschützte Gebäu -
desubstanz zu erhalten.
2.3 Notwendigkeit / Dringlichkeit der Investition
Aufgrund des hohen Leistungsspektrums, der Schwerpunkte der Bibliotheksarbeit vor Ort und der so -
ziodemographischen Struktur der Nutzerschaft bergen die Nutzereinschränkungen, die sich vor allem
durch die brandschutztechnischen Mängel ergeben, Risiken. Neben der Sperrung einzelner Gebäude -
teile für kooperative oder auch freie Nutzungszusammenhänge besteht die Gefahr, dass bestimmte
Leistungen nicht mehr erbracht werden können. Bibliotheks- und Medienpädagogische Veranstaltun -
gen z.B. für Kitas und Schulen einerseits, aber auch kulturelle Events würden potentiell nicht mehr
stattfinden können. Zudem beschränken diese infrastrukturellen Mängel die Möglichkeiten der effekti -
ven und zielgerichteten Weiterentwicklung der Bibliotheksangebote sowie die multifunktionale Nutzung
des Gebäudes und somit die Integration der Musikschule.
Um den notwendigen Vorlauf zur umfangreichen baulichen Instandsetzung und Modernisierung zu
schaffen, ist umgehend der Planungsprozess zu beginnen.
2.4 Alternativlösungen
Die Stadtteilbibliothek Südvorstadt ist an ihrem derzeitigen Standort unverzichtbar. Es handelt sich um
eine von drei Fachliegenschaften des Amtes 45 und einen der zwei kommunalen Bibliotheksbauten
Leipzigs. Die Lage der Standorte der LSB - das heißt ihre Verteilung über das Stadtgebiet sowie
die Lage/Entfernung zu einander –  wurde und wird nach einheitlichen Kriterien und Anforderun-
gen definiert, die Stadtentwicklungstendenzen im Allgemeinen und die Kongruenz mit dem INSEK-
Prozess im Speziellen sowie die Bedarfe der Bevölkerung in den Einzugsgebieten berücksichti-
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Anlage 1-Begründung
gen. Aus diesen Gründen ist es zwingend notwendig, den derzeitige Standort der Stadtteilbiblio-
thek zu erhalten. Eine Alternativlösung zur Unterbringung der Bibliothek besteht nicht.
Aus Arbeits- und Brandschutzgründen ist der denkmalgeschützte Standort der Stadtteilbibliothek Süd -
vorstadt zu sanieren, um Nutzungseinschränkungen zu verhindern.
2.5 Folgen bei nicht Beschlussfassung
Können die unter Pkt. 3.2 dargestellten baulichen Maßnahmen gemäß de n aktuellen Vorschriften be-
zogen auf die Anforderungen der Sächsischen Bauordnung, der Arbeitsstättenrichtlinien, des Unfall-
und Gesundheitsschutzes und brandschutztechnischen Anforderungen nicht umgesetzt werden,
kommt es zur Teilschließung verschiedener Räume oder Etagen. Der notwendige Raumbedarf für die
Medienpräsentation und die Ausleihe sowie für die Vermittlungs- und Lernangebote kann nicht mehr
abgedeckt werden, eine Ausweitung der Angebote des Hauses auf Musikunterricht ist nicht möglich.
Wird die Fassade nicht saniert, kommt es zu Schäden innerhalb des Gebäudes und somit zur Bildung
von Schimmel und Nässestellen im Bereich der Außenwände und der Dachhaut. Es kann davon aus -
gegangen werden, dass der vorhandene Medienbestand in diesen Bereichen ausgelagert werden
muss.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Die Stadtteilbibliothek liegt im Stadtbezirk Süd, zentral im Ortsteil Südvorstadt unweit der Karl-
Liebknecht-Straße sowie diverser Schulen und Bildungseinrichtungen. Das Gebäude steht mitten auf
dem Flurstück und ist auf der Rückseite durch eine Zufahrt erschlossen.
3.2 Erläuterung der erforderlichen Planung
Die Sanierung beinhaltet unter Beachtung der aktuellen Vorschriften des Brand-, Unfall-, Arbeits- und
Gesundheitsschutzes folgende Punkte:
Bauwerk:
Sanierung der Gebäudehülle:
• denkmalgerechte Sanierung des Dachstuhles inkl. Flachdachabdichtung,
• Sanierung der Klinkerfassade, Fliesenplatten und Putzflächen,
• Instandsetzung und teilweise Erneuerung von Fenstern und Außentüren,
• Trockenlegungsmaßnahmen für erdberührende Außenwände und Kellerbereiche,
• Erneuerung der Umwehrungen auf öffentlich genutzten Flächen (z.B. Terrasse)
Innere Sanierung:
• Umsetzung bauordnungsrechtlicher und brandschutztechnischer Anforderungen:
• Brand- und Rauchschutzabtrennungen im Treppenhaus,
• Herstellung des erforderlichen Feuerwiderstandes der raumabschließenden Bauteile i.V. mit
dem vorliegenden Nutzungskonzept,
• Sanierung von Wand-, Decken- und Bodenbelägen
• Herrichten von Räumen für die Musikschule
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Anlage 1-Begründung
Technische Anlagen:
• Erneuerung der elektrotechnischen Anlage insbesondere der Einbau einer
Sicherheitsbeleuchtung, Einbau einer Hausalarmanlage, Einbau einer Rauch- und
Wärmeabzugsanlage und sonstigen Beleuchtung
• Sanierung der Heizungs- und Sanitäranlagen
• technische Ertüchtigung der Aufzugsanlage
Außenanlagen:
• Erneuerung der Pflasterflächen
• Sanierung der technischen Anlagen (Leitungen) im Bereich der Außenanlagen
Für die Umsetzung der Baumaßnahme kann keine öffentliche N utzung der Bibliothek erfolgen. Es ist
eine Interimslösung zu erarbeiten (vgl. Vorgehen STB Plagwitz : Verlagerung auf andere Standorte /
Schließzeit / Einsatz Fahrbibliothek). Die finanziellen Auswirkungen können auf Umzugskosten
begrenzt werden.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Investition
Die Nutzungsverbesserungen leiten sich aus Pkt. 3.2 wie folgt ab:
• Multifunktionale Nutzung des Gebäudes (Bibliothek und Musikschule)
• Zuwachs der Flächen, u.a. für die bibliotheks- und medienpädagogischen Vermittlungsangebo -
te für Kinder und Jugendliche
• Optimierung der technischen Ausstattung für zeitgemäße Bibliotheksangebote
• Qualitative Verbesserungen, z.B. der  Aufenthaltsqualität
• Grundlage für die Weiterentwicklung der Bibliothek im Sinne der Bibliotheksentwicklungskon -
zeption
3.4 Eigentumsverhältnisse
Es handelt sich um eine Fachliegenschaft der Leipziger Städtischen Bibliotheken / Amt 45.
Gemarkung Leipzig
Flurstk. Nr.: 4775, 4776
Flurstückgrößen in m² ca. 1573m²
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die gesamte Planung der zu erneuernden haustechnischen Anlagen erfolgt unter den
Gesichtspunkten einer effizienten Gesamtinvestition mit den Zielen:
• niedrige Investitionskosten
• hohe Funktionalität
• niedrige Betriebskosten
• wirtschaftliche Betriebsführung.
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Anlage 1-Begründung
Dabei werden folgende Punkte berücksichtigt:
Wärmeschutzmaßnahmen
Bei der Erbringung des Wärmeschutznachweises nach der gültigen EnEV wird vor allem Augenmerk
auf die Dämmung der Dachbereiche und die Heizungsanlage gelegt.
Die Erreichbarkeit der Einhaltung der EnEV für den denkmalgeschützten Gebäudekomplex ist ganz -
heitlich, im Zusammenspiel der einzelnen Bauteile (Fenster, Türen, Fassade, Dach) mit der techni -
schen Ausrüstung zu prüfen.
Anlagentechnik
Durch die Optimierung der Regelungstechnik wird eine Minimierung der Energie- und Medienverbräu -
che sichergestellt.
Wasser
• Einsatz wassersparender Armaturen und Anlagen
Beleuchtung
• energiesparende Beleuchtung durch effektive Leuchtmittel
• Einsatz von Lichtsteuerung
• Beachtung von verbrauchsabhängigen Messungen zur Abrechnung von Fremdnutzern bzw. zur
eigenen wirtschaftlichen Betriebsführung.
3.6 Barrierefreies Bauen
Das Gebäude ist barrierefrei für den öffentlichen Besucherverkehr erschließbar. Im Jahr 1993 wurde
eine Aufzugsanlage errichtet. Ein behindertengerechtes WC befindet sich im Erdgeschoss.
4 Investitionsaufwand
Kosten in € brutto, 19% MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenrahmen nach DIN 276 vom März 2016
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück 20.000 €
200 Herrichten und
Erschließen
50.000 €
300 Bauwerk- Baukonstruktion 1.470.000 €
400 Bauwerk- Technische Anlagen 630.000 €
500 Außenanlagen 100.000 €
600 Ausstattung und Kunstwerke 100.000 €
700 Baunebenkosten 630.000
Summe 3.000.000 €
Leistungserstattung des Hochbauamtes
Für die Durchführung eines VgV-Verfahren werden 20 T€ benötigt. Anschließend soll lediglich die
Planung bis zur LP 3 beauftragt werden. Dafür fallen Kosten in Höhe von 240.000 € an.
Diese Mittel werden im PSP-Element 7.0000754.700 (Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt) wie folgt
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Anlage 1-Begründung
bereitgestellt:
Plan 2017: 153.500 €
Plan 2018:    86.500 €  (VE 2018)
5 Fristenplan
Die Planung der LP 3 soll bis zur Mitte nächsten Jahres abgeschlossen werden. Die bauliche
Umsetzung erfolgt je nach Mittelbereitstellung in den darauffolgenden Haushaltsjahren.
6 Vergabe Planungsleistungen
Im Rahmen der Grundlagenermittlung wurde die Notwendigkeit der Durchführung eines VgV-
Verfahrens (ehem. VOF-Verfahren) geprüft. Aufgrund der Höhe der geplanten Baukosten ist dieses
erforderlich und wird nach der Bestätigung des Planungsbeschlusses begonnen. Die Dauer eines
solchen Verfahrens beträgt ca. 6 Monate.
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Anlage 3
Anlage 2
Anlage 4