paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung

Neufassung Nr. VII-DS-00547-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität   Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
Verwaltungsausschuss  24.06.2020 Vorberatung
Ratsversammlung  08.07.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung bestätigt den Rahmenplan als Gesamtheit aller Maßnahmen zur
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030.

2. Der Rahmenplan dient als Grundlage für
- die Steuerung der Planungs- und Umsetzungsaktivitäten der Ämter und städtischen
Unternehmen im Verkehrsbereich sowie
- die konkretisierenden Fach- und Investitionsprogramme, einschließlich
Fördermittelanträge, des Verkehrs- und Tiefbauamtes und der Leipziger Gruppe.

3. Um einen breiten Konsens in der Stadtgesellschaft zum Rahmenplan, den
Maßnahmen und deren Prioritätensetzung  herzustellen, wird im Rahmen einer
externen Beauftragung bis Ende 2020 für die Maßnahmen der Anlage II-10 a und b ein
Informations- und insbesondere für die der Anlage II-10c und d ein Informations- und
Beteiligungsverfahren konzeptioniert und mit Hilfe externer Unterstützung im Jahr 2021
durchgeführt. Das Informations- und Beteiligungskonzept wird dem Stadtrat Ende 2020
in einer separaten Vorlage zur Kenntnis gegeben, in welcher auch die finanziellen
Folgen dargestellt werden.
Die für die externe Beauftragung erforderlichen Finanzmittel werden im Rahmen des
laufenden Haushaltes eingeplant. Des Weiteren werden die zur Durchführung des
Beteiligungsverfahrens erforderlichen Ressourcen (Personal und Finanzen) im Entwurf
des Doppelhaushaltes und des Stellenplans 2021/22 berücksichtigt. Es wird
angestrebt, dass die zur Planung der nach dem Beteiligungsverfahren priorisierten
Maßnahmen erforderlichen Finanzmittel in den Folgehaushalten und -
haushaltsplanentwürfen enthalten sind.

4. Die im Infrastrukturprogramm in Anlage II-10a und b aufgeführten Maßnahmen sind
planerisch vorzubereiten (Planungsbeschluss) und entsprechend der Haushaltslage
schrittweise umzusetzen. Anlage II-10a (Komplexmaßnahmen VTA – L-Gruppe und

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weitere Maßnahmen LVB) gibt dabei die abgestimmten Prioritäten wieder, welche im
Wirtschaftsplan der Unternehmen der L-Gruppe verankert sind.
Der für die vorgenannten Maßnahmen erforderliche Finanzbedarf der Stadt wird in den
Haushalten, Haushaltsplanentwürfen und der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt
und der erforderliche Finanzbedarf der LVB in den Wirtschaftsplänen und
Wirtschaftsplanentwürfen der LVB eingeplant. Dies schließt auch den Finanzbedarf für
das zur Umsetzung erforderliche Personal und die entsprechenden Stellen im
Stellenplan mit ein.

5. Um den Anforderungen des Klimanotstandes gerecht zu werden, wird der Rahmenplan
laufend fortgeschrieben und mit dem Green City Plan der Stadt Leipzig verschränkt.

6. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund der Neuausrichtung des
Verfahrens zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/22 und der ausstehenden
Priorisierung im Weiteren noch zeitliche Anpassungen bei den Maßnahmen der
Anlagen II 1-9 sowie II-10 c und d des Rahmenplans erforderlich sind. Die aktuellen
Angaben geben den Entwurfsstand aus Dezember 2019 wieder.

7. Die sich aus dem Rahmenplan ergebenden Personalressourcen werden, beginnend
mit dem Jahr 2021, im Rahmen der Stellenplanung schrittweise zugeführt. Der jährliche
Stellenzufluss orientiert sich dabei an den aktuell durch das VTA und die beteiligten
Ämter zu erfüllenden Aufgaben im Bereich Mobilität und Verkehr sowie an den im
Rahmenplan vorgesehenen weiteren Maßnahmen.

8. Das im Rahmenplan beschriebene Planungsdefizit ist vollständig auszugleichen.
Zusätzliche Vor-/Planungsmittel werden entsprechend der Vorlage VII-DS-01404
"Bereitstellung zentraler Vor-/Planungsmittel als flexibles Handlungsinstrument zur
Beschleunigung von Investitionen - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen
gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO" bereitgestellt. Die dafür erforderlichen Personal- und
Sachmittel werden im Entwurf des Haushaltes 2021/2022 eingeplant. Im Rahmen der
Vorlage der Haushaltspläne für die Folgejahre wird angestrebt, dass das beschrieben
Planungsdefizit nicht erneut auftreten wird.

9. Der Rahmenplan ist nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens ab 2021 regelmäßig
zu evaluieren, fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung zu übergeben.
Der Stadtrat ist jährlich zum aktuellen Stand zu informieren. Die im Rahmenplan
genannten Termine für Konzepte, Strategien, Evaluationen und Pläne werden im
Ergebnis des Beteiligungsverfahrens priorisiert und kontinuierlich mit dem Stadtrat
abgestimmt.

Räumlicher Bezug:

Stadtgebiet Leipzig

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Mit dem „Rahmenplan zur Umsetzung“ wird dem Beschluss des Stadtrates nachgekommen
darzustellen, mit welchen Maßnahmen die „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig“ in den
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kommenden Jahren umgesetzt werden sollte und welche Voraussetzungen einschließlich
finanzieller Mittel dafür nötig wären.

Er dient der Verwaltung, den involvierten Unternehmen der Stadt und der Politik neben der
Ausrichtung, Koordinierung und Priorisierung eigener Aktivitäten und Planungen insbesondere
auch dazu, für die finanziell nicht im Haushalt der Stadt abbildbaren Bedarfe nach
Fördermöglichkeiten zu suchen und soweit möglich auf die Gestaltung und Ausweitung
geeigneter Fördermöglichkeiten und anderer Finanzierungsquellen Einfluss zu nehmen.

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

Der Rahmenplan hat keine direkten finanziellen und personellen Auswirkungen, er dient der
Vorbereitung von Anmeldungen für den Doppelhaushalt 2021/22 und die mittelfristige
Investitionsplanung. Entscheidungen fallen jeweils im Rahmen der Haushaltsaufstellung und
-beschlussfassung.

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

1. Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

Entfällt.

2. Sachverhalt

2.1 Anlass

Mobilität ist eine Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, wirtschaftliche
Entwicklung und sozialen Wohlstand in unserer Stadt. Aufgrund ambitionierter Klima- und
Umweltziele und damit einhergehend sich weiter verschärfender rechtlicher
Rahmenbedingungen wird sich das heutige Verkehrssystem Leipzigs und das
Mobilitätsverhalten unserer Stadtgesellschaft anpassen müssen, um die künftigen
Mobilitätsbedürfnisse der Bürger/-innen und der Wirtschaft weiterhin auf einem guten Niveau
befriedigen zu können. Die mit dem vom Stadtrat beschlossenen Klimanotstand
einhergehende Herausforderung, die Mobilität in unserer Stadt künftig weitgehend
klimaneutral zu gestalten, erfordert auch ein entsprechendes Handeln in der städtischen
Verkehrspolitik und -planung. In diesem Kontext wird aus dem Fortschreibungsprozess des
Energie- und Klimaschutzprogramms beispielsweise ein „Sofortprogramm“ mit prioritären
Maßnahmen zur Erreichung der städtischen Klimaschutzziele abgeleitet und dem Stadtrat
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noch in 2020 vorgelegt. Dieses beinhaltet auch Maßnahmen zur Senkung des CO2-Ausstoßes
im Verkehrssektor. Die Stadt hat zudem 2018 einen Green City Plan in Kooperation mit der L-
Gruppe und weiteren Institutionen erarbeitet. Wesentlicher Planinhalt sind Maßnahmen, mit
denen die Stickoxidemissionen des Kraftfahrzeugverkehrs gesenkt werden sollen. Der Green
City Plan steht in engem Kontext zum vorliegenden Rahmenplan (siehe Anhang).

Mobilität ist dynamischen Veränderungen ausgesetzt: Technologische Entwicklungen, wie der
seitens des Bundes vorangetriebene Wandel zur Nutzung alternativer Antriebe im
Motorisierten Individualverkehr (Bsp. Elektromobilität und Maßnahmenplan „Leipzig – Stadt für
intelligente Mobilität), der zunehmende Wirtschaftsverkehr, die Digitalisierung oder auch der
Trend zum automatisierten Fahren, beeinflussen unsere Mobilität der Zukunft. Neben der
wieder steigenden Bedeutung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes und der Frage nach
einer ausgewogenen Aufteilung des Verkehrsraumes, müssen die Belange des
Wirtschaftsverkehrs, insbesondere der Dienstleistungs- und Lieferverkehre, als ein wichtiger
Teil unserer Stadtentwicklung, mehr und mehr in die städtische Verkehrsplanung integriert
werden, um die Versorgung und die Lebensqualität in den Quartieren langfristig zu erhalten.
Für die erfolgreiche Entwicklung von Gebieten müssen Mobilitätsthemen und -projekte
themenübergreifend kontinuierlich im Blick behalten und umgesetzt werden. Darüber hinaus
muss es das Ziel sein, Verkehre in der Stadt nachhaltig und emissionsarm zu gestalten, zum
Beispiel durch Förderung der Elektromobilität sowie durch mehr Investitionen und deutliche
Verbesserungen im Rad- und Fußverkehr.

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Zwar kann nicht genau vorhergesagt werden, wie die Veränderungen konkret verlaufen,
dennoch lassen sich aus den erkennbaren Trends erste Gestaltungserfordernisse ableiten.
Insofern ist der anstehende Transformationsprozess im Verkehr im Sinne unserer Bürger/-
innen und Unternehmen aktiv zu gestalten, damit die beschlossenen Klimaschutz- und
Nachhaltigkeitsziele erreicht und gleichzeitig ökonomischer Wohlstand, Arbeitsplätze und
soziale Teilhabe für alle gesichert werden können. Vor diesem Hintergrund wurde Ende 2018
durch den Stadtrat eine Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig beschlossen:

Die Vorbereitungen für die „Mobilitätsstrategie 2030“ starteten bereits im Jahr 2015 mit dem
Auftrag des Stadtrates, drei Szenarien zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans vorzulegen.
Daraufhin wurden, auf Grundlage der Ziele des Stadtentwicklungsplans Verkehr und
öffentlicher Raum (STEP VöR), insgesamt sechs mögliche Szenarien entwickelt, welche die
Vision einer sicheren, sauberen, zuverlässigen und bezahlbaren Mobilität im Zeithorizont bis
2030 mit unterschiedlichen Schwerpunkten abbilden. Allen gemein war die Ambition,
sicherzustellen, dass die Mobilitätsbedürfnisse aller Menschen unserer Stadt berücksichtigt
und auch zukünftig garantiert sind.
Die unterschiedlichen Szenarien wurden dann an den Zielen der Stadt gespiegelt. Demnach
sollen die Verkehrssysteme eine nachhaltige Mobilität ermöglichen und dabei
funktionsgerecht, verträglich und umweltgerecht sein und gleichermaßen die Verkehrsanlagen
für den Öffentlichen Personennahverkehr, für Kraftfahrzeuge und für den Fuß- und Radverkehr
umfassen.

Im Anschluss an den Szenarienprozess hat der Stadtrat Ende September 2018 die
Mobilitätsstrategie 2030 verabschiedet (vgl. VI-DS-03902-NF-02) und mit dem Beschluss des
Nachhaltigkeits-Szenarios die Weichen für die städtische Verkehrspolitik der nächsten zehn
Jahre gestellt. Das Nachhaltigkeits-Szenario folgt dem Vorrang einer nachhaltigen Mobilität
und der Förderung des Umweltverbundes. Im Bereich des Rad- und Fußverkehrs fokussiert
es inhaltlich auf eine steigende Qualität des Verkehrsnetzes und den Ausbau der Infrastruktur
sowie Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Um positive Entwicklungen im
ÖPNV zu erreichen, sind in diesem Szenario der nachfrageorientierte Ausbau des Angebotes,
Beschleunigungsmaßnahmen sowie Netzerweiterungen wesentliche Voraussetzungen. Mit
Blick auf den Wirtschafts- und Motorisierten Individualverkehr (MIV) stehen die Förderung
innovativer Konzepte und Modelle, Erhaltungsmaßnahmen im Straßennetz und die
Aufrechterhaltung der Durchschnittsgeschwindigkeit auf heutigem Niveau im Vordergrund.

Im Zusammenhang mit dem Beschluss wurde die Verwaltung beauftragt, einen Zeit- und
Maßnahmenplan zur Untersetzung der Mobilitätsstrategie bis Ende 2019 vorzulegen. Die
vorliegende Unterlage gibt den bis Ende 2019 erreichten Stand wieder. Auch wenn viele
Rahmenbedingungen heute noch nicht vollends absehbar sind, ist es gelungen, ein erstes
Zielbild für die Mobilität unserer Stadt im Jahr 2030 zu zeichnen, welches es in den nächsten
Jahren gemeinsam mit allen Beteiligten weiter zu schärfen gilt.
Diese Vorlage skizziert daher zunächst einen Rahmenplan zur Umsetzung der
Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig.

2.2 Strukturierung der Vorlage

Um ein zielgerichtetes Arbeiten mit der Vorlage zu ermöglichen werden einleitend die noch
folgenden Unterabschnitte kurz erläutert.

Abschnitt 2.4 Vorgehensweise beschreibt das methodische Vorgehen bei der Erstellung der
Vorlage und stellt die beteiligten Akteure und Organisationseinheiten vor. Hierbei soll deutlich
werden, wie der Weg vom Ratsbeschluss Ende 2018 zum heutigen Stand des Rahmenplans
konkret beschritten wurde.

Mit Abschnitt 2.5 Operative Umsetzung der Querschnittsthemen (QT)/Handlungsfelder
(HF) werden die sechs Querschnittsthemen und zehn Handlungsfelder vorgestellt, anhand
derer der Rahmenplan erarbeitet wurde. Diese bilden die wesentlichen Bereiche ab, in denen
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mit Blick auf die Umsetzung des Nachhaltigkeits-Szenarios Handlungsbedarf besteht. Zu den
konkreten Maßnahmen wird auf die Anlagen zur Vorlage verwiesen.

In Abschnitt 3. Blick in die Zukunft wird das Zielbild der Mobilität in Leipzig im Jahr 2030 im
Sinne des Nachhaltigkeits-Szenarios anhand eines Tages im Leben einer Leipziger Familie
gezeichnet. Dabei werden ausgewählte Maßnahmen des Rahmenplans zur Illustration
verwendet. Ziel ist es unter anderem, deren Wechselwirkungen sichtbar zu machen und
Abhängigkeiten aufzuzeigen.

In der Anlage I - Templates werden je Querschnittsthema und Handlungsfeld in einer
übersichtlichen Form auf jeweils ein bis zwei Seiten das Grundverständnis, die wesentlichen
Ziele und ausgewählte Maßnahmen zusammenfassend dargestellt.

Die Anlage II - Maßnahmenkatalog stellt gemäß Ratsbeschluss VI-DS-03902-NF-02-ÄA-01
alle vorgesehenen Maßnahmen sowie Handlungserfordernisse in den Querschnittsthemen
und Handlungsfeldern dar. Dies erfolgt für die Querschnittsthemen in Textform und für die
Handlungsfelder in Tabellenform.

2.3 Strategische Ziele

Mit dem „Rahmenplan zur Umsetzung“ der Mobilitätsstrategie 2030 wird das Nachhaltigkeits-
Szenario mit konkreten Vorhaben untersetzt. Insbesondere trägt der Rahmenplan zur
Untersetzung der strategischen Ziele „Nachhaltige Mobilität“, „Erhalt und Verbesserung der
Umweltqualität“ und „Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur“ bei.

2.4 Vorgehensweise

Der erste Schritt hin zur Erarbeitung des Rahmenplans bestand in der Etablierung einer
Organisations- und Arbeitsstruktur ähnlich dem Kernteam im Szenarienprozess. Das
„Kernteam Umsetzung Mobilitätsstrategie“ (LVB, LVV, bbvl, Verkehrs- und Tiefbauamt sowie
Referenten aus dem GB OBM und des Dezernates VI; im Folgenden „Kernteam“ genannt) traf
sich regelmäßig zur Erarbeitung, Vorstellung sowie Abstimmung der Themen und Inhalte
sowie der weiteren Vorgehensweise.

Im ersten Schritt wurden nunmehr zehn Handlungsfelder und sechs Querschnittsthemen
abgeleitet. Die Erarbeitung der Maßnahmen für jedes Handlungsfeld wurde durch jeweils ein
Kernteam-Mitglied unter Einbezug von Experten aus Verwaltung, Beteiligungsunternehmen
und nicht-städtischen Institutionen koordiniert. Die Querschnittsthemen wurden in enger
Zusammenarbeit mehrerer Koordinatoren des Kernteams erstellt.

Das inhaltliche Verständnis der Handlungsfelder orientiert sich an den Dokumenten des
Szenarienprozesses (v. a. Schlüsselelemente der Strategie, Optionenkatalog, Datenblätter
etc.). Damit wurde sichergestellt, dass die Ziele und Inhalte des Nachhaltigkeits-Szenarios in
den weiteren Prozess integriert sind und dazu passende Maßnahmen abgeleitet werden
konnten. Zudem wurden bestehende Konzepte, Pläne und Strategien (z. B. INSEK) sowie
mögliche Wechselwirkungen zwischen den Handlungsfeldern berücksichtigt.

Um die Inhalte für den Rahmenplan in den politischen Raum rückkoppeln zu können und
wertvolle Inputs zu erhalten, wurde auch der „Zeitweilig beratende Ausschuss Verkehr und
Mobilität“ (ZwbA) aktiv in die Mitarbeit einbezogen. In regelmäßigen Abständen hat das
Kernteam dem Ausschuss vom Stand des Prozesses berichtet und aus dem Gremium heraus
Hinweise zur weiteren Bearbeitung mitgenommen.

Die Aufnahme und Diskussion konkreter Maßnahmen für die einzelnen Handlungsfelder
erfolgte bis Mitte November 2019. Anschließend hat das VTA in enger Zusammenarbeit mit
dem Kernteam die bis dahin erzielten Ergebnisse zusammengefasst und – soweit möglich –
in der Darstellung vereinheitlicht.

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Mit dieser Vorlage soll die Komplexität der Maßnahmen, Abhängigkeiten und zu
berücksichtigenden Rahmenbedingungen auf übersichtliche, fachliche und trotzdem
verständliche Weise dargestellt werden. Deshalb konzentriert sich der nachfolgende Abschnitt
auf die wesentlichen Botschaften der Querschnittsthemen und Handlungsfelder und gibt einen
ersten Überblick über deren Inhalte. Tiefergehende Details und Ausführungen sind in den
Anlagen zu finden.

2.5 Operative Umsetzung der Querschnittsthemen (QT)/Handlungsfelder (HF)

Querschnittsthemen

Für die Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 sind die Querschnittsthemen von besonderer
Bedeutung, da die darin behandelten Themen den Rahmen (insb. finanziell, organisatorisch
und rechtlich) für die einzelnen Maßnahmen abstecken und alle Handlungsfelder in
verschieden starker Ausprägung betreffen. Die dort genannten Aspekte sind wichtige
Steuerungsinstrumente, die wesentlich dazu beitragen, dass sich die Vision des
Nachhaltigkeits-Szenarios für eine sichere, saubere, zuverlässige und bezahlbare Mobilität in
der Stadt Leipzig bis 2030 erfüllt. Daher ist auf diese Themen, auch in der weiteren
Fortschreibung des Rahmenplans, ein besonderes Augenmerk zu legen.

Eine
- solide und langfristig gesicherte finanzielle Ausstattung (QT Finanzierung),
- optimal gestaltete Strukturen und effiziente Verfahrensabläufe (QT Organisation),
- an aktuelle Erfordernisse angepasste rechtliche Rahmensetzung (QT Recht),
- bei den Bürger/-innen ansetzende Kommunikation (QT Kommunikation),
- an die Verbesserung der Lebensqualität und den Erfordernissen der Stadtplanung
ausgerichtete (Um-)Gestaltung der Verkehrsräume (QT Aufteilung Verkehrsraum)
sowie
- an den Bedürfnissen der Menschen orientierte Nutzung der Möglichkeiten der
Digitalisierung (QT Digitalisierung)
sind die Schlüssel zum Erfolg.

Querschnittsthema Finanzierung (siehe auch Anlagen I-A und II-A)

Mit Umsetzung des Nachhaltigkeits-Szenarios steigt der Finanzbedarf der Stadt Leipzig und
ihrer Unternehmen stark an. Um diese Finanzlücke zu schließen bedarf es zukünftig eines
erhöhten Anteils an Fördermitteln sowie der Bereitstellung zusätzlicher Eigenmittel.
Gemeinsam mit den Akteuren der Leipziger Stadtpolitik, der -verwaltung, den
Kommunalunternehmen und dem Freistaat Sachsen muss es gelingen, einen Weg
aufzuzeigen, wie die Finanzierung der Vorhaben über einen langen Zeitraum gesichert werden
kann. Daher wurde innerhalb des QT zunächst eruiert, auf Basis welcher Quellen die Akteure
heute die anstehenden Bedarfe (Instandhaltung, Investitionen, Grundbedarfe etc.) decken. Zu
nennen sind hier insbesondere der städtische Haushalt, Zuweisungen aus Steuermitteln,
Fördermittelprogramme des Landes, des Bundes und der EU. Der Ausbau des ÖPNVs der
LVB wird beispielsweise von den drei wesentlichen Finanzierungssäulen Nutzerfinanzierung,
Fördermittel und Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (VLFV) getragen. Diese
sich gegenseitig bedingenden Ansätze, gilt es weiterhin zu nutzen.

Des Weiteren wird im QT aufgezeigt, dass die Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel, der
Aufbau eines wirkungsvollen Fördermittelmanagements und die Aufstockung personeller
Ressourcen für begleitende Antrags- und Berichtspflichten und vorbereitende Planungen die
Schlüssel für den fristgerechten Abruf von Finanz- und Fördermitteln sind. Gerade die Nutzung
von Fördermöglichkeiten wird in Zukunft eine wesentliche Rolle für die Umsetzung der
Maßnahmen des Nachhaltigkeits-Szenarios spielen, da v. a. der Bund und die EU mehr Geld
für nachhaltige Mobilitätslösungen zur Verfügung stellen. Insbesondere eine Förderung über
das in Änderung befindliche Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ist ein unerlässlicher
Baustein, mit dem die LVB eine Förderquote von 90 % (auch über eine dafür erforderliche Ko-
Finanzierung durch den Freistaat Sachsen) erreichen möchte. Um bessere Chancen auf eine
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wirkungsvolle Förderung zu erhalten, ist es wichtig, die Fördermittelgeber regelmäßig gezielt
zu adressieren. Ein zwischen den städtischen Akteuren abgestimmtes Vorgehen, die
Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel und personellen Ressourcen sind entscheidende
Faktoren zur Erreichung der in Aussicht stehenden Förderziele und -quoten.

Querschnittsthema Organisation (siehe auch Anlagen I-B und II-B)

Im Querschnittsthema Organisation geht es zum einen darum, wie sich Verwaltung und
Kommunalunternehmen den organisatorischen Herausforderungen stellen können, die mit
einer fristgerechten Abarbeitung der Maßnahmen aus den Handlungsfeldern einhergehen.
Dazu müssen Prozesse beschleunigt und Personal aufgebaut werden. Ohne den notwendigen
Personalaufwuchs kann das aus dem Personaldefizit der letzten Jahrzehnte resultierende
Planungsdefizit, u. a. im Bereich Rad- und Fußverkehr aber auch ÖPNV-Planungen, nicht
ausgeglichen werden. Vollständig vorliegende Planungen sind jedoch oft die Grundlage für die
Beantragung und Nutzung von Fördermitteln und einen zeitgerechten Baubeginn.

Zum anderen geht es im QT um die für die konkrete Umsetzung, Evaluation und das
Monitoring des Rahmenplans relevanten Prozesse und Strukturen. Die Ableitung und
Etablierung einer entsprechenden Organisation(sstruktur) für die Umsetzung von Maßnahmen
innerhalb der Verwaltung folgt nach der Erarbeitung des Maßnahmenplans zu Beginn des
Jahres 2020. Diese bindet Vertreter aller Ämter mit ein, welche mit dem Thema Mobilität
berührt sind. Somit können frühzeitig Synergien in der Verwaltung gefunden werden. Ziel ist
es, die Arbeits-, Abstimmungs- und Entscheidungsstrukturen an die Erfordernisse
anzupassen. So soll der Amtsleitung des VTA eine Struktureinheit direkt zugeordnet werden,
die als agiles Bindeglied zwischen allen Beteiligten agiert und primär das
Programmmanagement für die Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 zur Aufgabe hat.
Zudem sollen der zeitweilig beratende Ausschuss Verkehr und Mobilität und die
Lenkungsgruppe aus dem Szenarienprozess zukünftig eine wesentliche Rolle beim Monitoring
und der Fortschreibung des Rahmenplans einnehmen.

Querschnittsthema Recht (siehe auch Anlage I-C und II-C)

Mit der Änderung einzelner straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, wie der Novellierung der
Straßenverkehrsordnung (StVO), wird ein wichtiger Schritt zur Anpassung des Rechtsrahmens
an die Erfordernisse unserer Zeit gegangen. Erhöhte Geldbußen für das Parken auf Geh- und
Radwegen, Maßnahmen zur Stärkung des Radverkehrs und die Erweiterung der
Erprobungsklausel für verkehrsregelnde Maßnahmen werden auch in Leipzig die
Verkehrsarten des Umweltverbundes stärken. Ein weiteres Beispiel ist der überarbeitete
Gesetzentwurf zur Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG). Es ist
die zentrale Voraussetzung für die Umsetzung wesentlicher Infrastrukturvorhaben der
Leipziger Verkehrsbetriebe, insbesondere für die Modernisierung der Hauptachsen im
Leipziger Straßenbahnnetz, da die geänderten Regelungen die Förderfähigkeit bestimmter
Vorhaben erst ermöglichen.

Rechtliche Aspekte sind somit vor allem vor dem Hintergrund der Umsetzbarkeit von Vorhaben
des Rahmenplans von Bedeutung, bspw. hinsichtlich regulatorischer Eingriffe in den Verkehr
(Lärmschutz, Luftreinhaltung, Quartiersparken) oder entsprechender Finanzierungsmodelle
(z. B. die Thematik ergänzender Finanzierungswege für den ÖPNV). Des Weiteren ist
langfristig die Fortführung der laufenden Betrauung der LVB bis 2028 zu gestalten. Bei der
Bearbeitung der Handlungsfelder wurde der aktuelle Rechtsrahmen für die Themen zu Grunde
gelegt. Jedoch entstehen zugleich Prüferfordernisse (bspw. im Rahmen der Langfriststrategie
für den ruhenden Verkehr), die es bei der weiteren Bearbeitung und Umsetzung der Vorhaben
abzuarbeiten gilt. In diesem Zusammenhang wird deutlich, wie wichtig auch hier eine
vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung ist. Die
Einflussmöglichkeiten auf Ebene der Bundes- und Landespolitik sind verstärkt zu nutzen, um
mit Hilfe unserer politischen Vertreter auf diesen Ebenen regelmäßig auf erforderliche
Anpassungen gesetzlicher Grundlagen hinzuweisen.

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Querschnittsthema Kommunikation (siehe auch Anlagen I-D und II-D)

Eine transparente, frühzeitige und dialogorientierte Kommunikation unter Beteiligung aller
Anspruchsgruppen trägt wesentlich zum Erfolg von Projekten bei. Mit den richtigen
Kommunikationsmitteln und ihrem adäquaten Einsatz können nicht nur Konflikte frühzeitig
lokalisiert und gelöst, sondern auch Glaubwürdigkeit und Akzeptanz des Verwaltungshandelns
erhöht werden. Damit ist eine Kommunikationsstrategie und die Frage, wie diese aufgebaut
und umgesetzt werden sollte, ein wesentlicher Baustein für die langfristige Umsetzung der
Mobilitätsstrategie.

Der Weg zu einer nachhaltigen städtischen Mobilität geht in den nächsten Jahren mit vielen
Veränderungen einher, die alle Bürger/-innen, Gewerbetreibenden und Besucher/-innen
unserer Stadt betreffen. Zur transparenten Begleitung des Transformationsprozesses bedarf
es eines in sich schlüssigen Konzeptes, das die Mobilitätsbedürfnisse auf- und ernst nimmt,
dazu motiviert feste Muster im Mobilitätsverhalten in Frage zu stellen, institutionenübergreifend
breite Anwendung für die Kommunikation von Maßnahmen findet und konkrete
Kommunikationsanlässe identifiziert. Es gilt, die Inhalte der Mobilitätsstrategie 2030 und die
damit im Zusammenhang stehenden Maßnahmen nachvollziehbar zu vermitteln und
Kommunikation als wichtige Rahmenbedingung für die Akzeptanz der Veränderungen zu
nutzen. Das Querschnittsthema Kommunikation beinhaltet daher zunächst die Erstellung
eines Kommunikationskonzeptes.

Vor dem Hintergrund sich häufender tödlicher Unfälle, vor allem unter Beteiligung von
Radfahrenden und zu Fuß Gehenden sowie zunehmender Aggressivität im Straßenverkehr ist
die Verkehrssicherheit ein aktuelles Thema für die Stadtgesellschaft. Daher sollen erste Teile
des Kommunikationskonzeptes in 2020 über die Durchführung einer Verkehrssicherheits-
kampagne erprobt werden. Die daraus resultierenden Erfahrungen fließen dann in die
Erarbeitung eines langfristigen Plans für die Kommunikation zur Begleitung des
Transformationsprozesses ein.

Querschnittsthema Aufteilung Verkehrsraum (siehe auch Anlagen I-E und II-E)

Angesichts wachsender Einwohnerzahlen und dem damit einhergehenden steigenden
Verkehrsaufkommen, erhöhter Luft- und Lärmbelastung sowie zunehmender Konkurrenzen
um Verkehrsräume muss ein Umdenken erfolgen. Wie viele andere deutsche Städte, wurde
auch Leipzig in den letzten Jahrzehnten „autofreundlich“ gedacht und geplant. Weil die
Verkehrsmittel des Umweltverbundes perspektivisch eine größere Rolle spielen sollen und
auch als echte Alternative zum eigenen Kfz wahrgenommen werden sollen, müssen die
verfügbaren Verkehrsflächen im Stadtgebiet neu verteilt werden.
Dies erfordert zunächst politischen Mut und Unterstützung, um im Dialog mit den Bürger/-innen
Ideen für die zukünftige Ausgestaltung der Flächen zu entwickeln. Nachhaltigkeit bedeutet an
dieser Stelle auch, dass die anstehenden Themen beispielsweise mit der Stadtplanung und
der Wirtschaftsförderung gemeinsam gedacht werden müssen, um die Belange aller
Anspruchsgruppen zu berücksichtigen. Ziel bei der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
muss es sein, dass neue Varianten der Verkehrsführung flankiert durch partizipative Prozesse
erprobt werden können und die Umnutzung städtischer Räume kein „Tabu“ mehr ist.
Die Straßenraumgestaltung sollte nach klaren Prioritäten erfolgen, die die Ziele des
Nachhaltigkeits-Szenarios unterstützen. Mit einer Art „Übersetzungshilfe“ in Form einer
Gestaltungsrichtlinie für den öffentlichen Raum (2020) sollen die wesentlichen Merkmale und
mögliche Entscheidungskriterien für Straßen und Plätze in Leipzig beschrieben werden.

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Querschnittsthema Digitalisierung (siehe auch Anlagen I-F und II-F)

Auch die Digitalisierung hat einen großen Einfluss auf die Mobilität in unserer Stadt – sie wird
es uns ermöglichen, Mobilität künftig noch effizienter und intelligenter zu gestalten. Das
Potenzial besteht unter anderem darin, komplexe Systeme für die Bürger/-innen einfach
nutzbar zu machen und Informationen individualisiert bereitzustellen. So nutzen
beispielsweise immer mehr Menschen die Möglichkeit, ihre Wege online zu planen und Tickets
für den ÖPNV elektronisch zu buchen und zu bezahlen (z. B. per Smartphone). Neue IT-
Applikationen ermöglichen die flexible und einfache Nutzung verschiedener innovativer
Mobilitätsangebote, idealerweise aus einer Hand.

Aber auch im Zusammenhang mit Fahrzeuginnovationen und intelligenter Verkehrssteuerung
ist die Digitalisierung von besonderer Bedeutung. Mit dem Projekt ABSOLUT gibt es ein
Testfeld zur Erprobung des automatisierten und vernetzten Fahrens im Leipziger Nordraum.
Im Projekt CHAMÄLEON erfolgt eine rechnergestützte Echtzeit-Optimierung von
Lichtsignalanlagen, in Abhängigkeit vom Ist-Fahrplan der Straßenbahnen. Zudem spielen
umfangreiche Kartierungsmaßnahmen und deren Überführung in leistungsfähige 3D-Modelle
eine Rolle, insbesondere für integrierte Planung und zur Verbesserung von
Beteiligungsprozessen. Die Chancen, die sich für den öffentlichen Nahverkehr durch die
technische Entwicklung des autonomen Fahrens ergeben, sollen geprüft und ggf. dazu
notwendige Schritte eingeleitet werden.

Das Querschnittsthema Digitalisierung betrifft alle Maßnahmen, die der Vernetzung,
Integration und Optimierung der verschiedenen Mobilitätsformen in Leipzig dienen. Hierfür
sind jedoch an diversen Stellen noch die infrastrukturellen Voraussetzungen zu schaffen.

Handlungsfelder

Für die Definition der Handlungsfelder wurde in Anlehnung an den Szenarienprozess zunächst
die Frage formuliert, was „Nachhaltigkeit im Verkehrswesen“ konkret bedeutet und wie der
Anspruch an eine nachhaltige Mobilität für Leipzig erfüllt werden kann. Ein wesentlicher Aspekt
war dabei, dass zu Nachhaltigkeit mehr, als die reine Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen
gehört. So sind beispielsweise auch jene Themen zu betrachten, die einer umweltfreundlichen
Verkehrsabwicklung, der Sicherung der Mobilität und Teilhabe aller, der Verringerung der
durch den Verkehr verursachten Emissionen (Luftschadstoffe, Lärm) der Minimierung der
Unfallzahlen sowie dem Substanzerhalt dienen.

Im Ergebnis wurden folgende Themenbereiche als prioritäre Handlungsfelder definiert:
- Erhöhung der Verkehrssicherheit,
- Entwicklung des öffentlichen Raumes, um den Fußverkehr sicher und ohne
Hindernisse zu ermöglichen,
- Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen für den Radverkehr,
- Attraktivitätssteigerungen im Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)/
Schienenpersonennahverkehr (SPNV) durch Beschleunigungsmaßnahmen und
eine nachfragegerechte Erweiterung des Angebotes,
- emissionsärmere und effizientere Gestaltung des Wirtschaftsverkehrs,
- Ausbau der Angebote im Bereich der Pendlerströme/Stadt-Umland-Beziehungen,
- Verbesserung des Verkehrsflusses durch abgestimmtes, intelligentes
Verkehrsmanagement,
- Stärkung und Ausbau multimodaler Angebote,
- Schaffung langfristiger Lösungen für den ruhenden Verkehr und
- Erhalt, Aus- und Neubau städtischer VerkehrsInfrastruktur, mit Fokus auf einer
Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Verkehrsmittel des Umweltverbundes

Gemeinsam ist diesen Handlungsfeldern, dass die darin enthaltenen Maßnahmen sowohl
mittel-, als auch unmittelbare Auswirkungen auf alle Verkehrsarten, insbesondere auch auf
den Motorisierten Individualverkehr, haben. Auch wenn dieser nicht in einem eigenen
13/22
Handlungsfeld benannt wird, insbesondere um Dopplungen in den Maßnahmen zu vermeiden,
werden die Bedürfnisse und Anforderungen im Rahmen der integrierten Verkehrsplanung und
Stadtentwicklung mitgedacht. Die nachfolgende Matrix zeigt sinngemäß, welche
Verkehrsarten durch die Maßnahmen in den Handlungsfeldern unmittelbar beeinflusst werden.
 Schnittmengen der Handlungsfelder des Rahmenplans mit den Verkehrsarten im städtischen Raum
Anlagen im Rahmenplan Güter und DienstleistungenFußverkehrRadverkehr Motorisierter Individualverkehr WirtschaftsverkehrVerkehrssicherheit I-1, II-1 x x x x x xFußverkehr I-2, II-2 xRadverkehr I-3, II-3 x xÖPNV I-4, II-4 x xWirtschaftsverkehr I-5, II-5 x x xPendlerströme/Stadt-Umland-Beziehungen I-6, II-6 x x x x x xVerkehrsmanagement I-7, II-7 x x x x x xMultimodale Mobilität I-8, II-8 x x x x x xRuhender Verkehr I-9, II-9 x x xInfrastrukturprogramm I-10, II-10 a-d x x x x x x
Die Tabelle gibt an, welche Handlungsfelder des Rahmenplans primär auf welche Verkehre im städtischen Raum wirken. Dabei liegt der Fokus auf einer unmittelbaren Betroffenheit der Verkehrsart, resultierend aus der Umsetzung der Maßnahmen des Handlungsfeldes.
Öffentlicher Personen(nah)verkehr PersonenstraßengebundenschienengebundenHandlungsfeld
Individualverkehr

Die Bearbeitung der einzelnen Handlungsfelder unterscheidet sich in ihrer Tiefe, da einerseits
unterschiedliche Grundlagen und Voraussetzungen existieren (bspw. bereits bestehende
Planungen) und andererseits unterschiedliche Ansprüche an die Maßnahmen und Ergebnisse
gestellt werden (z. B. konkrete Baumaßnahmen vs. Konzepterstellung).

Handlungsfeld Verkehrssicherheit (siehe auch Anlagen I-1 und II-1)

Eine der Herausforderungen der wachsenden Stadt und damit auch ein wesentliches
Handlungsfeld für die Mobilitätsstrategie 2030 ist es, trotz der zunehmenden Verkehrsdichte
die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer/-innen zu gewährleisten. Dies erfordert neben der
sicheren Gestaltung der Verkehrsanlagen auch eine erhöhte Aufmerksamkeit und
Rücksichtnahme aller Beteiligten im Straßenverkehr.
Um den Verkehr sicherer zu machen, ist es notwendig, Unfallschwerpunkte im Verkehrsnetz
zu lokalisieren und entsprechend zu beseitigen. Dies ist eine der Aufgaben der Leipziger
Verkehrsunfallkommission. Ein weiteres wichtiges Thema zur Prävention von Unfällen ist die
Verkehrserziehung und -aufklärung, was beispielsweise durch Veranstaltungen in
Kindertagesstätten und Schulen geschieht. Hier gilt es, die Arbeit der ehrenamtlichen
Messestadt-Verkehrswacht e. V. noch intensiver zu unterstützen. Zudem muss der Fokus der
Verkehrsteilnehmer/-innen auf die aus dem Verhalten jedes Einzelnen resultierenden
Gefahren gelenkt werden: Parken in zweiter Reihe, lautes Musikhören über Kopfhörer beim
Fahrradfahren, das Queren von Verkehrsanlagen trotz roter Ampel, die Konzentration auf das
Smartphone oder hastig geöffnete Autotüren sind nur einige Beispiele, die Bestandteil einer
durch die Stadt Leipzig zu initiierenden Verkehrssicherheitskampagne sein sollten.

Handlungsfeld Fußverkehr (siehe auch Anlagen I-2 und II-2)

Ein Großteil innerstädtischer Wege lässt sich zu Fuß zurücklegen. Es ist eine Möglichkeit aktiv,
kostengünstig und umweltfreundlich mobil zu sein. Daher gilt es, dem Fußverkehr im Rahmen
der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig die Bedeutung einzuräumen, die er für die tägliche
Fortbewegung aller Menschen unserer Stadt hat. Die strategische Grundlage für das
Handlungsfeld Fußverkehr bilden die noch zu erarbeitende Fußverkehrsstrategie (2019-2020),
der Fußverkehrsentwicklungsplan (2020-2022) sowie ortsteilspezifische
Fußverkehrskonzepte (Pilot: Stötteritz). Dabei gilt es zum einen die Eigenständigkeit des
Fußverkehrs, beispielsweise durch die Verbesserung der Aufenthaltsqualität an öffentlichen
Plätzen, herauszustellen und zum anderen die Gemeinsamkeiten mit dem Radverkehr zu
nutzen. Auf diese Weise sollen die Potenziale für den Fußverkehr in Leipzig gehoben und
mehr Menschen zum Gehen animiert werden. Denn das Zu-Fuß-Gehen hält nicht nur fit, es
ist auch die flexibelste Möglichkeit zur Fortbewegung im städtischen Raum.

14/22
Handlungsfeld Radverkehr (siehe auch Anlagen I-3 und II-3)

Das Radfahren ist eine Möglichkeit, sich klimaschonend, zügig und kostengünstig durch die
Stadt zu bewegen. Es hat großes Potenzial, einen Teil der heute mit dem Auto zurückgelegten
Wege in Leipzig zu ersetzen – sofern die entsprechenden Rahmenbedingungen dafür
geschaffen werden, dass das Radfahren in unserer Stadt attraktiver und sicherer wird.
Zentrales Ziel des Handlungsfeldes Radverkehr ist es, den bestehenden
Radverkehrsentwicklungsplan 2010 - 2020 zu analysieren und fortzuschreiben (2020-2022).
Die daraus resultierenden Erfordernisse im Bereich bauliche Radverkehrsinfrastruktur sollen,
im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtung, in das Handlungsfeld „Infrastrukturprogramm“
übernommen werden. Des Weiteren stehen Konzeption und Bau einer Fahrradstation am
Leipziger Hauptbahnhof sowie die weitere Qualifizierung der im Zuge einer Potenzialanalyse
durch den Freistaat Sachsen identifizierten Radschnellverbindungen im Fokus. Ein
weitgehend durchgängiges Radverkehrsnetz, moderne und sichere Fahrradabstellanlagen
sowie die Berücksichtigung der Anforderungen von Pedelecs und Lastenfahrrädern spielen
eine entscheidende Rolle für die Umsetzung der Ziele des Nachhaltigkeits-Szenarios.

Handlungsfeld ÖPNV/SPNV (siehe auch Anlagen I-4 und II-4)

Die Busse, Straßen- und S-Bahnen des ÖPNV prägen das Bild unserer Stadt. Sie ermöglichen
die Unabhängigkeit vom eigenen Auto und sichern eine soziale, effiziente und ökologisch
verträgliche Mobilität der Stadtgesellschaft. Mit Blick auf die wachsenden Bevölkerungszahlen
der Stadt Leipzig muss der ÖPNV einen erheblichen Beitrag zur umweltfreundlichen
Abwicklung des steigenden Verkehrsvolumens leisten. Er ist daher auch vor dem Hintergrund
seiner Rolle als wichtiger Wirtschafts- und Standortfaktor leistungsfähig und attraktiv zu
entwickeln. Dazu gehört neben dem Einsatz von modernen Fahrzeugen (ab 2024 2,40 m
breite Straßenbahnen), der Ausbau des Angebotes, auch unter Nutzung von flexiblen
Verkehrsformen, wie Flexa (Pilot: Wiederitzsch).
Das Handlungsfeld ÖPNV/SPNV orientiert sich im Wesentlichen an der zweiten
Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig sowie am Nahverkehrsplan des
Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL). Es fokussiert auf der
Verbesserung bestehender Angebote durch den Einsatz neuer Straßenbahnen,
Taktverdichtungen und der Erweiterung des Busnetzes. Des Weiteren sollen Tarif- und
Vertriebssysteme digitalisiert und im Sinne der Nutzer/-innen verbessert werden. Es ist zudem
das Ziel der Stadt Leipzig, sich bei der Neugestaltung des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes für
weitere Taktverdichtungen auf den Relationen nach Taucha und Engelsdorf einzusetzen. Des
Weiteren strebt die Stadt Leipzig die Einführung eines Tickets für 365 Euro im Jahr an, für
dessen Realisierung zunächst die Rahmenbedingungen zu prüfen sind. Die Finanzierung aller
Maßnahmen hängt wesentlich von der Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse an die
Verkehrsunternehmen und Bereitstellung von Fördermitteln durch Land und Bund ab. Auch
für den ÖPNV/SPNV gilt, dass die infrastrukturellen Themen weitestgehend im Handlungsfeld
„Infrastrukturprogramm“ betrachtet werden.

Handlungsfeld Wirtschaftsverkehr (siehe auch Anlagen I-5 und II-5)

Der Wirtschaftsverkehr nimmt, nicht zuletzt aufgrund des wachsenden Online-Handels, stetig
zu. Damit Waren und Dienstleistungen die Kunden auch weiterhin erreichen, bedarf es
leistungsfähiger Verkehrswege und der Möglichkeit, weitestgehend alle städtischen Areale zu
erreichen. Zur Verbesserung der Situation sind die Belange des Wirtschaftsverkehrs im
Rahmen einer integrierten Verkehrsplanung mit zu denken und Lösungen aufzuzeigen. Im
Sinne dieses Handlungsfeldes umfasst der Wirtschaftsverkehr den Werkverkehr,
gewerblichen Verkehr (Belieferung von Geschäften) und Dienstleistungsverkehr
(Lieferdienste, Altenpflege, Handwerk etc.). Um hier dauerhaft Verbesserungen zu erreichen,
sind neue Konzepte, wie die Einrichtung von Micro-Hubs, die Verlagerung von Verkehren auf
(E-)Lastenfahrräder oder der Einsatz emissionsarmer Fahrzeuge zu fördern. Grundlage dafür
sollte zunächst die Schaffung einer soliden Datenbasis zum Wirtschaftsverkehr und der
Entwurf eines Wirtschaftsverkehrsentwicklungsplans (2021-2023) für Leipzig sein. Darauf
aufbauend sind im Rahmen des Handlungsfeldes Möglichkeiten zur Einrichtung von Lade- und
15/22
Lieferzonen zu prüfen. Neben dem Amt für Wirtschaftsförderung werden als Vertreter der
Unternehmen die Kammern IHK und HWK sowie weitere Verbände (DEHOGA, Netzwerk
Logistik Mitteldeutschland, City Leipzig Marketing etc.) in die Umsetzung der
Mobilitätsstrategie 2030 eingebunden.

Handlungsfeld Pendlerströme/Stadt-Umland-Beziehung (siehe auch Anlagen I-6 und II-6)

Die Pendlerströme von und nach Leipzig nehmen zu und so auch die damit einhergehenden
Verkehre. Eine gute ÖPNV-Anbindung der Umlandgemeinden an die Stadt ist Grundlage
dafür, dass Pendler/-innen ihre Autos stehen lassen und auf die S-Bahn oder Straßenbahn
umsteigen. Damit kann einerseits der öffentliche Raum vom privaten Kfz-Verkehr entlastet und
andererseits eine höhere Nutzung und Auslastung des öffentlichen Verkehrs erzielt werden,
um letztlich zur Erreichung der Klimaschutzziele und gesunden Lebensbedingungen
beizutragen. Dafür ist es über das Handlungsfeld erforderlich, zunächst
Migrationsbewegungen (i. S. v. Wanderung bzw. Bewegung bestimmter Gruppen) und
Mobilitätsbedürfnisse zu analysieren. Hierbei werden auch die Nahverkehrspläne der
angrenzenden Landkreise sowie der Regionalplan Westsachsen und die regionalen
Verkehrsentwicklungspläne berücksichtigt. Als Multiplikatoren der Mobilitätsbedürfnisse ihrer
Beschäftigten werden die Unternehmen in Form ihrer Verbände (IHK, HWK, etc.) bei der
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 eingebunden. Darüber hinaus werden im
Handlungsfeld Themen wie das PlusBus-/TaktBus-Netz und die Verbesserung von Park &
Ride- / Bike & Ride-Angeboten betrachtet. Ein bedeutendes EU-Förderprojekt findet aktuell im
Leipziger Nordraum mit LOW-CARB initiiert durch die Stadt Leipzig, die LVB und den MDV
statt und soll zukünftig über den Masterplan Nordraum 2030 (Erstellung 2020) zur Umsetzung
gebracht werden. Die integrierte Betrachtung der Mobilitätsträger kann Vorbild für
Quartierskonzepte sein.

Handlungsfeld Verkehrsmanagement (siehe auch Anlagen I-7 und II-7)

Ein professionelles und modernes Verkehrsmanagement und die Nutzung intelligenter
Verkehrssysteme tragen wesentlich zur positiven Beeinflussung der Verkehrsflüsse in einer
Stadt bei. Neben verkehrstelematischen Anlagen im Straßenraum steigt der Einfluss von
Navigationslösungen. Die damit einhergehenden Möglichkeiten gilt es auch für Leipzig zu
nutzen. Ziel ist es, Lösungen für eine möglichst umweltgerechte und störungsfreie Abwicklung
von Verkehren zu entwickeln. Dabei sind Maßnahmen zur Förderung der Zusammenarbeit im
Mobilitäts- und Verkehrsmanagement im Raum Leipzig der Kern des Handlungsfeldes. So gilt
es für den ÖPNV, insbesondere den Straßenbahnverkehr, weitere
Beschleunigungsmaßnahmen zu erarbeiten. Über das Projekt CHAMÄLEON der LVB sollen
künftig weitere Ampelanlagen je nach Fahrplanlage (ist die Straßenbahn zu spät oder zu früh)
schaltbar sein und so für freie Fahrt sorgen. Um in Kontakt mit neuen Technologien zu
kommen, deren Möglichkeiten und Grenzen zu erfahren und insgesamt praktische
Erfahrungen zu sammeln, ist es notwendig strategische Projekte (gemeinsam mit Partnern) zu
entwickeln und voranzubringen. Ein Beispiel ist das Innovationsprojekt ABSOLUT mit dem
Themenschwerpunkt „automatisiertes Fahren“.

Handlungsfeld Multimodale Angebote (siehe auch Anlagen I-8 und II-8)

Die Digitalisierung bietet den Bürger/-innen Leipzigs die Chance, unterschiedliche
Verkehrsmittel über Mobilitäts-Apps und ähnliche Lösungen auf einfachste Weise zu
kombinieren. Damit lassen sich die Vorteile eines jeden Verkehrsmittels in der Wegekette
maximal ausnutzen. Bei dieser Art der Vernetzung spielen die umweltfreundlichen
Verkehrsträger eine besondere Rolle. Daher bezieht sich das Handlungsfeld inhaltlich
insbesondere auf Weiterentwicklung, Ausbau und Vernetzung von Themen wie Sharing-
Modelle (Car-Sharing, Bike-Sharing), digitale Plattformen (Leipzig mobil), Mobilitätsstationen,
alternative Angebote und On-Demand-Services. So sollen multimodale Angebote attraktiv und
bedarfsgerecht ausgebaut werden. Konkret bedarf es dafür stadtteilbezogener
Mobilitätskonzepte, die die Standards und Bedarfe auf Quartiersebene definieren. Zudem soll
die Anzahl der Mobilitätsstationen der LVB deutlich erhöht werden. Ab Mitte 2020 sollen
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zudem gewerbliche Anbieter für den Verleih von E-Scootern (Elektrokleinstfahrzeuge - eKFZ)
an die Mobilitätsstationen angebunden werden und darüber die Möglichkeit zum Einsatz der
eKFZ in Leipzig bekommen.

Handlungsfeld Ruhender Verkehr (siehe auch Anlagen I-9 und II-9)

Der Ruhende Verkehr beansprucht einen großen Teil der Flächen im öffentlichen Raum,
insbesondere in Wohnquartieren. Diese Flächen fehlen, wenn es um die Verbesserung der
Aufenthaltsqualität für alle Bürger/-innen geht. Daher bedarf es der Prüfung, inwieweit die
Bewirtschaftung von Parkraum (z. B. unter Nutzung digitaler Lösungen) oder deren
Ausweitung angemessene Mittel zur Aufwertung des öffentlichen Raumes sind. Ein Ziel für
das Handlungsfeld ist der Entwurf eines langfristigen Konzeptes zum ruhenden Verkehr (2020-
2021) in der Stadt. Dabei sollen im Wesentlichen steuernde Elemente, wie bspw. die
Parkflächen im öffentlichen Raum, Möglichkeiten der Preisgestaltung, digitale Instrumente
oder auch die Frage der Attraktivität des ÖPNV als Alternative zum MIV betrachtet werden.
Darüber hinaus sollen auch die Anforderungen von Elektromobilität, Car-Sharing und
Fahrradverleihstationen an den ruhenden Verkehr bzw. die Gestaltung von etwaigen Flächen
(Stichwort Sonderhalteflächen) berücksichtigt werden. Wichtig ist die (rechtliche) Umsetz- und
Durchsetzbarkeit der zu entwickelnden Maßnahmen. Zudem soll das Quartiersparken auf
weitere innenstadtnahe Quartiere ausgeweitet werden.

Handlungsfeld Infrastrukturprogramm (siehe auch Anlagen I-10 und II-10)

Das Infrastrukturprogramm bildet den Kern des vom Stadtrat erbetenen Zeit- und
Maßnahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030. In 2019 konnten nicht alle
Anforderungen des Stadtrates an den Detaillierungsgrad des Programmes erfüllt werden.
Trotzdem ist es gelungen, einen ersten Entwurf zu erarbeiten, welchen es in den kommenden
Monaten weiter zu schärfen und zu untersetzen gilt.
Mit der Schaffung neuer Infrastruktur für den Umweltverbund und dem Erhalt bzw. dem
bedarfsgerechten Ersatz der bestehenden Substanz werden vorhandene Lücken im Netz
geschlossen und die auch aus dem Infrastrukturzustand resultierenden Anforderungen an die
Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer gewährleistet. Bei allen städtischen Vorhaben, jedoch
insbesondere bei den Komplexmaßnahmen VTA – LVB, sind starke Abhängigkeiten zu
berücksichtigen. Daher müssen die Maßnahmen gemeinsam gedacht und fachlich
unbegründete Verschiebungen zugunsten einzelner Vorhaben vermieden werden.

Der bis Ende 2019 erreichte Stand des Infrastrukturprogramms gliedert sich in vier Teile:
Die erste Liste (II-10a), die bereits eine sehr hohe Verbindlichkeit erlangt hat, umfasst die
Komplexmaßnahmen VTA – L-Gruppe und weitere LVB-Maßnahmen bis 2030, die sich
nahezu vollständig am sog. „Basismodul Modernisierung Hauptachsen“ der LVB orientieren.
Die nachfolgende Maßnahmenliste (II-10b) beinhaltet die größeren Vorhaben der städtischen
Ämter mit dem Umsetzungshorizont 2024. Enthalten sind auch die bereits bekannten
mittelfristigen Maßnahmen für den Radverkehr, einschließlich eines jährlichen Budgets für
kurzfristige Verbesserungen sowie Einzelbudgets für die Belange des Fußverkehrs.
Der dritte Teil (II-10c) enthält die größeren Vorhaben der städtischen Ämter und der LVB
GmbH mit einem Planungs- und Untersuchungsbeginn bis 2024 und einer Umsetzung bis
2030 ff. Bei diesen Vorhaben bestehen noch große Unsicherheiten, dementsprechend sind
die Vorhaben hier zunächst nur benannt.
Die vierte Liste (II-10d) umfasst zur Information eine Aufzählung bereits bekannter und von
den geplanten städtischen Maßnahmen weitgehend unabhängiger Vorhaben für den
Eisenbahnverkehr in Trägerschaft der Deutschen Bahn AG.

Im Ergebnis sind für die mittelfristige Finanzplanung (2020 bis 2024) des VTA schon heute
rund 210 Mio. € und für die LVB GmbH rund 147 Mio. € an Investitionsbedarfen, die über
Eigen- und Fördermittel zu erbringen wären, ableitbar.
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2.6 Realisierungs-/Zeithorizont

Mit der Vorlage des aktuellen Standes des Rahmenplans sind die wesentlichen Vorhaben und
Projekte, die zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 erforderlich sind, definiert. Im
Erarbeitungsprozess wurde der Grundstein für die weitere Umsetzung gelegt, sodass das Ziel
mit Beginn des Jahres 2020 darin besteht, auf allen Ebenen in der Verwaltung und den
beteiligten Unternehmen der L-Gruppe die erforderlichen Rahmenbedingungen zu schaffen
und die Realisierung der Maßnahmen vorzubereiten.

3. Blick in die Zukunft

Mit der Mobilitätsstrategie 2030 stellen wir die Weichen für eine erfolgreiche Verkehrswende
in Leipzig. Familie Beckert lebt bereits im Jahr 2030. Die folgenden Episoden geben Einblicke
in ihre tägliche Mobilität.

Familie Beckert lebt seit einigen Jahren am Stadtrand von Leipzig. Joanna (49) und Stefan
Beckert (47) sind beide berufstätig. Ihre Kinder Hannah und Fanny im Alter von 11 und 18
gehen zur Schule bzw. haben einen Ausbildungsplatz bei den Leipziger Verkehrsbetrieben
angenommen. Lange war ihr Credo: Ohne Autos geht nichts. Mit dem Ausbau des ÖPNV kam
endlich die Chance den Zweitwagen abzuschaffen. Jeden Tag spart die Familie nun nicht nur
Zeit und Sprit, sondern auch Geld und viele Nerven.

Frau Beckert und ihre Tochter Hannah verlassen am Morgen gemeinsam das Haus. Um die
Ecke steigen sie in den Flexa-Bus ein, den Sie vorab mit der App „Leipzig Mobil“ gebucht
haben, und erreichen ohne größere Umwege die zentrale Haltestelle. Während sie sich
verabschieden, kommt bereits das neue automatisierte Elektro-Busshuttle, das sie direkt zu
ihrem Großbetrieb im Nordraum bringt. Bequem kann Sie an der barrierefreien Haltestelle
einsteigen und findet sogleich einen Sitzplatz. Ihre Tochter steigt wenig später in eine neue
2,40 Meter breite Straßenbahn ein. Hier finden nicht nur Kinderwagen und Rollstühle Platz,
sondern auch zahlreiche Pendler und wie erhofft, ihre Klassenkameradinnen. Sie lieben es an
den Autos vorbeizugleiten und dank Bevorrechtigung an den Ampeln pünktlich zum Unterricht
zukommen.

Bedarfsgerechte
Angebotserweiterung
(HF ÖPNV/SPNV)
Beschaffung 2,40 m-breiter
Straßenbahnen
(HF ÖPNV/SPNV)
Weiterentwicklung der
 Mobilitätsplattform
„Leipzig mobil“
(HF Multimodale Mobilität)

Herr Beckert fährt gerne Fahrrad. Mit dem Bau von Radschnellverbindungen und -wegen ist
aus dem Freizeitradler ein täglicher Pendler geworden. Die effiziente Streckenführung
Richtung Innenstadt verringert die Fahrzeit und macht auch im Anzug Spaß. Mit der Aufnahme
des Winterdienstes auf Radwegen ist sogar eine ganzjährige Nutzung möglich.
Erfreulicherweise hat sich auch das Miteinander auf der Straße verbessert. Die städtische
Kampagne zur Verkehrssicherheit wirkt und lässt sich auch in der Unfallstatistik nachweisen.
18/22
Nicht nur Herr Beckert spürt den Wandel. Auch seine Kollegen und Freunde erfahren es, wenn
sie in der Stadt zu Fuß, mit Rad oder im Auto unterwegs sind.

Fortschreibung
Radverkehrsentwicklungsplan
(HF Radverkehr)
Umsetzung
Radschnellverbindungen (HF
Radverkehr)
Verkehrssicherheitskampagne
(HF Sicherheit)

Herr Beckert erinnert sich noch gut an die Zeit, als er und seine Kolleginnen sich jeden Morgen
um die gleiche Parklücke stritten. Während er sein Fahrrad nun sicher vor dem Büro
anschließt, kommt seine Kollegin gerade entspannt von der S-Bahn-Haltestelle. Die
Ausweitung der S-Bahn Angebote macht das tägliche Pendeln aus dem Leipziger Umland
bequem und schnell. Das Bewohnerparken trägt ebenfalls zu einer steigenden Lebensqualität
bei. Das wilde Parken hat endlich ein Ende. Kreuzungen können von Jung und Alt ungehindert
und gut sichtbar passiert werden, der gewonnene, neu gestaltete Lebensraum lädt zum
Verweilen ein. Leihfahrräder und -autos stehen an Mobilitätsstationen bereit. Die Gastronomie
lebt auf, da man sich gerne im öffentlichen Raum aufhält. Mit der Einführung von Micro-Hubs
und genügend Lade- und Lieferzonen kann auch der lokale Handel effizient versorgt werden.

Bedarfsgerechte
Angebotserweiterung
(HF ÖPNV/SPNV)
Umsetzung weitere Viertel
Quartiersparken (HF Ruhender
Verkehr)
Pilotierung und Umsetzung
von Micro-Hubs
(HF Wirtschaftsverkehr)

Die ältere Tochter Fanny wird zur Kundenberaterin bei den Leipziger Verkehrsbetrieben
ausgebildet. Jeden Morgen kann sie am neuen S-Bahn Haltepunkt einsteigen. Ist sie doch
einmal spät dran, bringt sie auch die nächste Straßenbahn noch pünktlich zur
Ausbildungsstätte. Mittlerweile sind die Leipziger Straßenbahnen auch insgesamt schneller im
Netz unterwegs, weil intelligente Ampeln für Vorfahrt sorgen, wenn sie erkennen, dass die
Fahrzeuge verspätet sind. Ihr Ausbilder erzählt ihr von den Änderungen im städtischen
Hauptnetz, den ausrangierten Tatra-Straßenbahnen und neuen Grünanlagen und
Stadtplätzen, die durch ein ganzheitliches Verständnis des Stadtraums möglich wurden.

19/22

Bedarfsgerechte
Angebotserweiterung
(HF ÖPNV/SPNV)
ÖPNV-
Beschleunigungsvorhaben
(HF Verkehrsmanagement)
städtische Leitlinien zur
Stadtraumgestaltung
(HF Aufteilung Verkehrsraum)

Um 17 Uhr ist Feierabend! Hannah und ihre Freundin Emilia werden kurzerhand von Emilias
Mutter mit ihrem kleinen Elektroflitzer abgeholt. Geparkt und geladen wird das Elektroauto in
der nahgelegenen Quartiersgarage. Zwar müssen sie nun einige Meter zur Wohnung laufen,
dafür führt der Weg jedoch durch eine ruhige Nebenstraße mit zwei neuen Zebrastreifen, an
deren Ende ein verkehrsberuhigter Stadtplatz liegt. Bänke, Bäume und ein Wasserspiel laden
zum Verweilen ein.

Umsetzung stadtteilbezogener
Mobilitätskonzepte
(HF Multimodale Mobilität)
Langfristkonzept zum
 Ruhenden Verkehr
(HF Ruhender Verkehr)
Fußverkehrsstrategie
(HF Fußverkehr)

Herr Beckert arbeitet noch etwas länger, bevor er mit dem Fahrrad zum Hauptbahnhof fährt.
Sein Ziel ist das Fahrradparkhaus. Seit er sein Rad sicher über Nacht in der Stadt abstellen
kann, sind abendliche Besuche im Gewandhaus oder Restaurant unbeschwert möglich. Seine
Frau und er kommen auch am späten Abend noch mit Straßenbahn und Flexa-Bus ohne
großes Warten nach Hause. Mit einer Konzertkarte hat man zugleich das Ticket in der Tasche.
Über die App „Leipzig mobil“ haben sie zudem jederzeit die Möglichkeit, auch ein Auto oder
Fahrrad zu leihen, wenn sich die Planungen noch einmal ändern.

Auf dem Weg nach Hause kommen sie am ausgebauten Park&Ride (P&R) Parkplatz vorbei.
Erst am Abend leert er sich langsam. Viele Berufspendler schätzen die gute Qualität,
Verfügbarkeit und Anbindung an die Innenstadt, sodass eine nervende und zeitraubende
Parkplatzsuche entfallen kann. Einen Vorteil nutzt auch Herr Beckert gern, wenn es mal
schnell gehen muss: Mit Blick auf die vielen Leipziger Tagestouristen hat die Stadt an den
P&R-Plätzen neue Toilettenanlagen installiert.

20/22

Als sie zu Hause ankommen, sind ihre Kinder bereits da. Mit der S-Bahn und dem erweiterten
PlusBus-Angebot des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes waren sie mit Freunden noch im
Kletterwald unterwegs. Dank verlässlicher Umstiege können sie die gebuchte Zeit beim
Klettern voll ausnutzen und auch pünktlich wieder zu Hause sein.

Fahrradparkhaus
Hauptbahnhof
(HF Radverkehr)
Verbesserung des
vorhandenen
P+R-Angebotes
(HF Pendlerströme/
Stadt-Umland-Beziehung)
Ausbau des ÖPNV-Netzes
in Richtung der Landkreise
(HF Pendlerströme/
Stadt-Umland-Beziehung)

Der Tag neigt sich dem Ende zu, für Hannah ist es Zeit schlafen zu gehen. Herr Beckert bringt
seine Tochter zu Bett. Als er aus dem Zimmer gehen will, muss Hannah noch etwas Wichtiges
erzählen - Sie hat einen Film gesehen, in dem Städte gezeigt wurden, die voller Smog, heißem
Asphalt und Staus waren. „Papa, wie kommt es eigentlich, dass bei uns in Leipzig heute alles
so schön ist?“, will Hannah wissen. „Nun“, sagt Herr Beckert, „Veränderungen beginnen immer
mit einer Vision: Vor etwa zehn Jahren war es um das Klima der Welt und jeder einzelnen
Stadt schlecht bestellt. Deshalb reagierten die Menschen und riefen, zunächst nur für einzelne
Städte wie unsere, den Klimanotstand aus. Maßnahmen mussten aber auch wegen der
steigenden Zahl an Einwohnern/-innen ergriffen werden. Also begannen insbesondere die
Politik, die Bürgermeister/-innen und die Stadtverwaltung sowie die Akteure auf Bundes- und
Landesebene gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Denn so viel Veränderung gelingt nur
mit ausreichend Geld und Arbeitskräften. Nicht nur über Förderprogramme, sondern auch aus
dem städtischen Haushalt wurden zusätzliche Finanzmittel für die Verkehrswende zur
Verfügung gestellt. Wie wichtig die Investitionen waren, zeigt sich nun: Die Luft ist sauberer,
mehr Grünflächen und neue Mobilitätsangebote haben das Antlitz der Stadt zum Wohle aller
verändert." „Nur gut, dass die Menschen früher so verantwortungsvoll waren, an die Zukunft
gedacht und gehandelt haben! Ich würde in so einer Stadt wie im Film nicht leben wollen!“,
stellt Hannah fest und legt sich schlafen.

4. Finanzielle Auswirkungen
Der Rahmenplan hat keine direkten finanziellen Auswirkungen, er dient der Vorbereitung von
Anmeldungen für den Doppelhaushalt 2021/22 und für die mittelfristige Investitionsplanung.
Entscheidungen fallen jeweils im Rahmen der Haushaltsaufstellung und -beschlussfassung.

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5. Auswirkungen auf den Stellenplan
Im Rahmen einer Organisationsuntersuchung werden mögliche Auswirkungen auf den
Stellenplan untersucht. Erste Ergebnisse werden dem Stadtrat bis Ende des 3. Quartals 2020
übermittelt. Erste konkrete Stellenbedarfe werden im Rahmen der Haushaltsaufstellung für
den Doppelhaushalt 2021/22 benannt. Absehbar ist, dass organisatorische Verbesserungen
allein nicht ausreichen werden, sondern schrittweise der weitere Aufbau von Planungs- und
Umsetzungskapazitäten erforderlich wird.
6. Bürgerbeteiligung
Für die Vorlage soll ein Beteiligungsverfahren gemäß Hauptsatzung stattfinden. In diesem
Zusammenhang wird die Unterlage in den Ortschafts-, Stadtbezirksbeiräten und in den
Fachausschüssen vorgestellt.
Die im Rahmenplan enthaltenen Maßnahmen resultieren in der Regel aus bereits
bestehenden Fachplanungen, strategischen Plänen und Beteiligungsformaten für Ortschafts-
und Stadtbezirksbeiräte. In die Maßnahmen des Handlungsfeldes Infrastrukturprogramm sind
beispielsweise die Abfragen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte im Rahmen des
Beteiligungsprozesses zur Fortschreibung des Mittelfristigen Straßen- und
Brückenbauprogramms mit eingeflossen. Damit werden die Einzelmaßnahmen und -projekte
über den Rahmenplan gebündelt und innerhalb einer Vorlage zusammenfassend dargestellt.
Es sind Bürgerbeteiligungsmaßnahmen zum Rahmenplan an sich sowie zu ausgewählten
Maßnahmen, Konzepten und Strategien innerhalb des Rahmenplanes geplant.
Der Rahmenplan wird in einem ersten Schritt in 2021 über Formate der Bürgerinformation der
breiten Bevölkerung unter Berücksichtigung von Vereinen, Verbänden und Institutionen
vorgestellt. In diesem Zusammenhang soll auch eine Auswahl an Maßnahmen mittels
geeigneter Beteiligungsinstrumente priorisiert werden.
Da die Maßnahmen, Konzepte und Strategien innerhalb des Rahmenplans vielfältig sind und
in der zeitlichen Umsetzung mitunter weit auseinanderliegen, sollen die Beteiligungsverfahren
in unterschiedlichen Abstufungen angewandt werden: Von Bürgerinformations-
veranstaltungen über Diskussionsformate bis hin zur Mitwirkung bei der Ausgestaltung
ausgewählter Konzepte, Maßnahmen und Strategien.
Die Konzipierung der Beteiligung und Information zum Rahmenplan sowie zu den darin
enthaltenen Maßnahmen ist Teil einer Auftragsvergabe, deren Ergebnisse dem Stadtrat mit
einer separaten Informationsvorlage bis Ende 2020 zur Kenntnis gegeben werden. Gemäß
der aktuellen Beschlusslage (DS-03335) soll damit ein umfassendes Beteiligungskonzept mit
konkreten Formaten unter Berücksichtigung der Ressourcen und Zielgruppen vorgelegt
werden, das vorab im Forum für Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement
beraten wird. Die ausgearbeitete Bürgerbeteiligungskonzeption soll dann auch als Grundlage
für zukünftige Beteiligungskonzepte innerhalb des Verkehrs- und Tiefbauamtes dienen.
7. Folgen bei Nichtbeschluss
Der Beschluss der RV zur Mobilitätsstrategie wird nicht umgesetzt.

Anlagen:

 Anhang
 Anlage I - Templates
 Anlage II - Maßnahmenkatalog

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Anhang:
Verschränkung Green City Plan und Rahmenplan zur Mobilitätsstrategie 2030
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 22.02.2020
lfd. Nr. Arbeitspaket aus dem Green City Plan
(Erarbeitungsstand 2018)
Maßnahme des Green City Plans
(Erarbeitungsstand 2018) Verantwortlicher Umsetzungszeitraum
(Stand: 2/2020)
Handlungsfeld mit eingeordneter
Maßnahme im "Rahmenplan zur
Umsetzung" der
Mobilitätsstrategie 2030
(VII-DS-00547)
1 1 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen an Hotspots/
   Verknüpfung Leitsysteme MIV/ÖPNV
1a) Umweltorientierte Verkehrssteuerung
      an Hotspots Stadt Leipzig laufend (soll 2020 abgeschlossen werde n) HF 7 - Verkehrsmanagement
2 1 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen an Hotspots/
   Verknüpfung Leitsysteme MIV/ÖPNV
1b) Dynamische Routenführung und
       Verkehrsinformation Stadt Leipzig laufend (Realisierung für 2020
vorgesehen) HF 7 - Verkehrsmanagement
3 1 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen an Hotspots/
   Verknüpfung Leitsysteme MIV/ÖPNV 1c) Monitoring Verkehrslageerfassung Stadt Leipzig la ufend (Realisierung 2020) HF 7 - Verkehrsmanagement
4 1 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen an Hotspots/
   Verknüpfung Leitsysteme MIV/ÖPNV
1d) Verkehrslageerfassung auf Basis von
      ÖPNV-Daten mit alternativer Linienführung LVB GmbH 2020 ff. HF 7 - Verkehrsmanagement
5 1 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen an Hotspots/
   Verknüpfung Leitsysteme MIV/ÖPNV 1e) RBLSA-Maßnahmen LVB GmbH/Stadt Leipzig 2018-20 (aktuelles Förderprojekt)
2021-30 Folgeprojekte angestrebt HF 7 - Verkehrsmanagement
6 1 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen an Hotspots/
   Verknüpfung Leitsysteme MIV/ÖPNV 1f) Verkehrssteuerung in der Innenstadt Stadt Leipzi g
Umsetzung offen - gemäß GCP ist
zunächst eine Fortführung von
Voruntersuchungen erforderlich
HF 7 - Verkehrsmanagement
7 2 Mobility as a Service 2a) Mobilitätsstationen LVB GmbH laufend, entsprechend verfügbaren
Förderprogrammen bis 2030 HF 8 - Multimodale Mobilität
8 2 Mobility as a Service 2b) Ausbau Bike+Ride Stadt L eipzig 2020 ff. HF 6 - Pendlerströme/
Stadt-Umland-Beziehungen
9 2 Mobility as a Service 2c) Verbesserung und Erweit erung Park+Ride Stadt Leipzig 2020 ff. HF 8 - Multimod ale Mobilität
10 2 Mobility as a Service 2d) Wachstum elektromobil gestalten LVB GmbH
Straßenbahnbeschaffung
bis 2030 kontinuierlich,
ab 2020 Ausschreibung innovative
Straßenbahn (sächsische Plattform der
Zukunft)
HF 4 - ÖPNV/SPNV
Basismodul Modernisierung Hauptachsen 2020-2030 HF 10  - Infrastrukturprogramm
11
3 Konzepterstellung zur Erweiterung und Integration
   der Plattform Leipzig mobil in deutschlandweite
   Mobilitätsanwendungen (Apps)
3a) Erweiterung und Umbau der grundlegenden
      Systemarchitektur von Leipzig mobil und Ausbau
      des Partnermanagements
LVB GmbH 2019-2021 HF 8 - Multimodale Mobilität
12
3 Konzepterstellung zur Erweiterung und Integration
   der Plattform Leipzig mobil in deutschlandweite
   Mobilitätsanwendungen (Apps)
3b) Aufbau einer multimodalen Verkehrsführung LVB Gm bH 2019-2021 HF 8 - Multimodale Mobilität
13
3 Konzepterstellung zur Erweiterung und Integration
   der Plattform Leipzig mobil in deutschlandweite
   Mobilitätsanwendungen (Apps)
3c) Automatisierte und aufwandsgerechte Abrechnung
      von Mobilitätsdienstleistungen LVB GmbH 2019-2021 HF 8 - Multimodale Mobilität
14
3 Konzepterstellung zur Erweiterung und Integration
   der Plattform Leipzig mobil in deutschlandweite
   Mobilitätsanwendungen (Apps)
3d) Aufbau eines Ergänzungsmoduls
      Parkraummangagement LVB GmbH 2020-2024 HF 8 - Multimodale Mobilität
Anhang:
Verschränkung Green City Plan und Rahmenplan zur Mobilitätsstrategie 2030
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 22.02.2020
lfd. Nr. Arbeitspaket aus dem Green City Plan
(Erarbeitungsstand 2018)
Maßnahme des Green City Plans
(Erarbeitungsstand 2018) Verantwortlicher Umsetzungszeitraum
(Stand: 2/2020)
Handlungsfeld mit eingeordneter
Maßnahme im "Rahmenplan zur
Umsetzung" der
Mobilitätsstrategie 2030
(VII-DS-00547)
15
3 Konzepterstellung zur Erweiterung und Integration
   der Plattform Leipzig mobil in deutschlandweite
   Mobilitätsanwendungen (Apps)
3e) Integration eines Bonussystems LVB GmbH 2019-2022 HF 8 - Multimodale Mobilität
16
3 Konzepterstellung zur Erweiterung und Integration
   der Plattform Leipzig mobil in deutschlandweite
   Mobilitätsanwendungen (Apps)
3f) Integration von Steuerungsroutinen zur Bestellung,
     Verwaltung und Optimierung von Bedarfsverkehren LVB GmbH 2019-2021 HF 8 - Multimodale Mobilität
17
3 Konzepterstellung zur Erweiterung und Integration
   der Plattform Leipzig mobil in deutschlandweite
   Mobilitätsanwendungen (Apps)
3g) Überarbeitung und Ergänzung der
      Benutzeroberflächen LVB GmbH 2019-2021 HF 8 - Multimodale Mobilität
18
3 Konzepterstellung zur Erweiterung und Integration
   der Plattform Leipzig mobil in deutschlandweite
   Mobilitätsanwendungen (Apps)
3h) Umstellung auf elektronische Ticketver- und
      -bearbeitung LVB GmbH 2019-2021 HF 8 - Multimodale Mobilität
19 4 Abgasoptimierte Busflotte/kommunaler Fuhrpark 4a ) Abgasoptimierte Busflotte LVB GmbH
Euro6 Beschaffung lfd. bis 2030;
Umstellung von 3 Buslinien auf E-Bus:
2019-23
HF 4 - ÖPNV/SPNV
20 4 Abgasoptimierte Busflotte/kommunaler Fuhrpark 4b ) Ausbau der kommunalen E-Fahrzeugflotte Stadt Leipz ig bis 2021 abgeschlossen
21 5 Ladeinfrastrukturkonzept für E-Fahrzeuge in Lei pzig
5a) Installation von öffentlich nutzbarer
Ladeinfrastruktur
      für Elektrofahrzeuge im Stadtgebiet Leipzig
Stadtwerke Leipzig/
Stadt Leipzig
die Umsetzung ist abhängig von
Fördermittelprogrammen HF 8 - Multimodale Mobilität
22 5 Ladeinfrastrukturkonzept für E-Fahrzeuge in Lei pzig
5b) Installation von öffentlich nutzbarer
Ladeinfrastruktur
      für Elektorfahrzeuge an Stellplatzanlagen und
      intermodalen Verknüpfungspunkten in Leipzig
Stadtwerke Leipzig/
Stadt Leipzig
die Umsetzung ist abhängig von
Fördermittelprogrammen HF 8 - Multimodale Mobilität
23 6 Einsatz autonomer Fahrzeuge
Einsatz eines autonomen E-Shuttlebusses im Leipziger
Norden (Projekt ABSOLUT)
LVB GmbH, Stadt
Leipzig, TU Dresden
2019-21 (genehmigtes Förderprojekt)
2022-25 (Folgeprojekt angestrebt) HF 7 - Verkehrsmanagement
VI-DS-00547-NF-01: Mobilitätsstrategie 2030
für Leipzig – Rahmenplan zur Umsetzung
Anlagen
I-A bis I-F

Stadt Leipzig  -
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
 Mit Umsetzung des Nachhaltigkeits-Szenarios steigt der Finanzbedarf der
Stadt Leipzig und ihrer Unternehmen stark an. Um diese Finanzlücke zu
schließen bedarf es zukünftig eines erhöhten Anteils an Fördermitteln sowie
der Bereitstellung zusätzlicher Eigenmittel.
 Gemeinsam mit den Akteuren der Leipziger Stadtpolitik, der -verwaltung, den
Kommunalunternehmen und dem Freistaat Sachsen muss ein Weg
aufgezeigt werden, wie die Finanzierung der Vorhaben über einen langen
Zeitraum gesichert werden kann. Daher wurde innerhalb des QT eruiert, auf
Basis welcher Quellen die Akteure heute die anstehenden Bedarfe decken.
Dies sind Ansätze, die es weiterhin zu nutzen gilt.
 Des Weiteren wird im QT aufgezeigt, dass die Bereitstellung der notwendigen
Eigenmittel, der Aufbau eines wirkungsvollen Fördermittelmanagements und
die Aufstockung personeller Ressourcen für begleitende Antrags- und
Berichtspflichten oder vorbereitende Planungen die Schlüssel für den
fristgerechten Abruf von Finanz- und Fördermitteln sind. Um bessere
Chancen auf eine wirkungsvolle Förderung zu erhalten, ist es zudem wichtig,
die Fördermittelgeber regelmäßig gezielt zu adressieren.
Anlage I-A: Finanzierung – Überblick
2
Stadt Leipzig  -
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
 Im Querschnittsthema Organisation geht es zum einen darum, wie sich
Verwaltung und Kommunalunternehmen den organisatorischen
Herausforderungen stellen können, die mit einer fristgerechten Abarbeitung
der Maßnahmen aus den Handlungsfeldern einhergehen. Dazu müssen
Prozesse beschleunigt und Personal aufgebaut werden. Vor diesem
Hintergrund wird ein Organisationsentwicklungsprojekt für das VTA initiiert,
bei dem auch die Schnittstellen zu anderen Ämtern der Stadtverwaltung und
zur LVB in den Blick genommen werden.
 Zum anderen geht es im QT um die für die konkrete Umsetzung, Evaluation
und das Monitoring des Rahmenplans relevanten Prozesse und Strukturen.
So soll der Amtsleitung des VTA eine Struktureinheit zugeordnet werden, die
als agiles Bindeglied zwischen allen Beteiligten fungiert und primär das
Programmmanagement für die Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 zur
Aufgabe hat.
 Zudem sollen der zeitweilig beratende Ausschuss Verkehr und Mobilität und
die Lenkungsgruppe aus dem Szenarienprozess zukünftig eine wesentliche
Rolle beim Monitoring und der Fortschreibung des Rahmenplans einnehmen.
Anlage I-B: Organisation – Überblick
3
Stadt Leipzig  -
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
 Rechtliche Aspekte sind vor dem Hintergrund der Umsetzbarkeit von
Vorhaben des Rahmenplans von Bedeutung, bspw. hinsichtlich
regulatorischer Eingriffe in den Verkehr (Lärmschutz, Luftreinhaltung,
Quartiersparken) oder entsprechender Finanzierungsmodelle (z. B. die
Thematik ergänzender Finanzierungswege für den ÖPNV).
 Bei der Bearbeitung der Handlungsfelder wurde der aktuelle Rechtsrahmen
für die Themen zu Grunde gelegt. Jedoch entstehen zugleich
Prüferfordernisse die es bei der weiteren Bearbeitung und Umsetzung der
Vorhaben abzuarbeiten gilt.
 Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung ist
auch hier enorm wichtig. Die Einflussmöglichkeiten auf Ebene der Bundes-
und Landespolitik sind verstärkt zu nutzen, um regelmäßig auf erforderliche
Anpassungen gesetzlicher Grundlagen hinzuweisen.
 Die aktuelle Anpassung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
(GVFG) ist bspw. zentrale Voraussetzung für die Umsetzung wesentlicher
Infrastrukturvorhaben der LVB (insb. Modernisierung der Hauptachsen), da
die geänderten Regelungen die Förderfähigkeit einiger Teilvorhaben
überhaupt erst ermöglichen.
Anlage I-C: Recht – Überblick
4
Stadt Leipzig  -
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
 Mit dem Beschluss des Nachhaltigkeits-Szenarios Ende 2018 verfolgt die
Stadt das Ziel, dass sich das Mobilitätsverhalten ihrer Bürger/-innen durch die
Schaffung bzw. Verbesserung von Mobilitätsangeboten zu Gunsten des
Umweltverbundes verändert.
 Zur transparenten Begleitung des Transformationsprozesses bedarf es eines
in sich schlüssigen Konzeptes, das die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen
auf- und ernst nimmt und dazu motiviert, feste Muster im Mobilitätsverhalten in
Frage zu stellen. Dabei sollen strategische Kommunikationsansätze genutzt
werden.
 Das Querschnittsthema Kommunikation beinhaltet daher zunächst die
Erstellung eines Kommunikationskonzeptes zur Begleitung der
Mobilitätsstrategie 2030.
 Vor dem Hintergrund sich häufender tödlicher Unfälle sowie zunehmender
Aggressivität im Straßenverkehr ist die Verkehrssicherheit ein sehr aktuelles
Thema. Daher sollen erste Teile des Kommunikationskonzeptes in 2020 über
eine Verkehrssicherheitskampagne getestet werden. Die daraus resul-
tierenden Erfahrungen finden dann in die Erarbeitung eines langfristigen Plans
für die Kommunikation zur Begleitung des Transformationsprozesses Eingang.
Anlage I-D: Kommunikation – Überblick
5
Stadt Leipzig  -
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
 Die Qualität des öffentlichen Raums ist ein wesentlicher Faktor für die
Lebensqualität in Leipzig. Angesichts wachsender Einwohnerzahlen und dem
damit einhergehenden steigenden Verkehrsaufkommen, erhöhter Luft- und
Lärmbelastung sowie knapper werdender Verkehrsräume muss ein
Umdenken erfolgen. Der öffentliche Raum stellt heute gesamtgesellschaftlich
einen unvermessenen Wert dar.
 Bei der Gestaltung des öffentlichen Raumes und der Frage, wie dieser
künftig in Wert gesetzt werden kann, geht es darum, noch stärker von einer
autofreundlichen Perspektive hin zu einer Fokussierung auf Umweltverbund,
Wirtschaftsverkehr und Citylogistik zu kommen. Dieses Umdenken muss bis
in die Gestaltung von Quartieren und deren ganzheitliche Mobilitätskonzepte
Niederschlag finden.
 Ziel ist es, die Straßengestaltung zukünftig nach klaren Prioritäten
umzusetzen, die den Zielen des Nachhaltigkeits-Szenarios entsprechen. Mit
einer „Gestaltungsrichtlinie“ für den öffentlichen Raum sind in enger
Zusammenarbeit aller Beteiligten in 2020 die wesentliche Merkmale und
mögliche Entscheidungskriterien für Straßen und Plätze in Leipzig zu
beschreiben.
Anlage I-E: Aufteilung Verkehrsraum – Überblick
6
Stadt Leipzig  -
Anlage I-F: Digitalisierung – Überblick
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
 Auch die Digitalisierung hat einen großen Einfluss auf die Mobilität in unserer
Stadt – sie wird es uns ermöglichen, Mobilität künftig no ch effizienter und
intelligenter zu gestalten. Das Potenzial besteht unter anderem darin,
komplexe Systeme für die Bürger/-innen einfach nutzbar zu machen und
Informationen individualisiert bereitzustellen. Beispiele hierfür sind das
Angebot digitaler Bezahlvorgänge oder Vorschläge für die Verkehrsmittelwahl
über Mobilitätsplattformen, wie „Leipzig mobil“ oder eine app-gestützte
Navigation im MIV auf Basis von Echtzeitdaten.
 Aber auch im Zusammenhang mit Fahrzeuginnovationen und intelligenter
Verkehrssteuerung ist die Digitalisierung von besonderer Bedeutung. Mit dem
Projekt ABSOLUT gibt es ein Testfeld zur Erprobung des automatisierten und
vernetzten Fahrens im Leipziger Nordraum. Im Projekt Chamäleon erfolgt
eine rechnergestützte Echtzeit-Optimierung von Lichtsignalanlagen, in
Abhängigkeit vom Ist-Fahrplan der Straßenbahnen.
 Das Querschnittsthema Digitalisierung betrifft alle Maßnahmen, welche der
Vernetzung, Integration und Optimierung der verschiedenen Mobilitätsformen
in Leipzig dienen. Hierfür sind künftig die finanziellen, infrastrukturellen,
organisatorischen und rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.
7
VI-DS-00547-NF-01: Mobilitätsstrategie 2030
für Leipzig – Rahmenplan zur Umsetzung
Anlagen
I-1 bis I-10

Stadt Leipzig  -
Anlage I-1: Verkehrssicherheit – Überblick
2
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
Die Verkehrssicherheit ist als ein Kernthema nachhaltiger Mobilität verstärkt zu
verankern, damit die „Vision Zero“ nicht nur eine stetig wiederholte Forderung
bleibt, sondern auch in Leipzig Realität werden kann. Maßnahmen zur
Verkehrsvermeidung und zur Verkehrsverlagerung auf den „Umweltverbund“
sowie zur Geschwindigkeitsreduzierung unterstützen auch die Verkehrs-
sicherheit. In Leipzig befassen sich insbesondere die Verkehrsunfall-
kommission, die AG Schulwegsicherheit und die Messestadt-Verkehrswacht
Leipzig e.V. mit Maßnahmen zur Unfallverhütung.
Spezifische Maßnahmen im Bereich Verkehrssicherheit sind u.a. eine gezielte
Öffentlichkeitsarbeit und Aktivitäten der Verkehrserziehung, die Entschärfung
von Unfallhäufungsstellen, die Verkehrsberuhigung in den Wohngebieten und
auf Straßen des Hauptnetzes im Umfeld
von Haltestellen der öffentlichen Verkehrs-
mittel, Schulen und Kitas, sowie die
Schaffung sicherer Überquerungs-
möglichkeiten an Hauptverkehrsstraßen
und die sichere Erreichbarkeit von
Haltestellen des ÖPNV.

Stadt Leipzig  -
Anlage I-1:
Verkehrssicherheit – Ausgewählte Maßnahmen

2020 bis 2024
– A - Umsetzung Verkehrssicherheitskampagne (ca. 600.000 €)
Vor dem Hintergrund sich häufender tödlicher Unfälle, vor allem unter Beteiligung von
Radfahrenden und Fußgängern/-innen sowie zunehmender Aggressivität im
Straßenverkehr ist die Verkehrssicherheit ein aktuelles Thema für die Stadtgesellschaft.
Ziel der Kampagne ist die Erhöhung der Aufmerksamkeit von allen Beteiligten sowie
eine Förderung des Verständnisses füreinander und schließlich das Vermeiden von
Unfällen.
– B - Aufstockung Umsetzung Maßnahmen Verkehrsunfallkommission
(ca. 100.000 €/Jahr)
– C - verstärkte Unterstützung Messestadt Verkehrswacht
(90.000 €/Jahr)
Die Verkehrswacht arbeitet ehrenamtlich und ist dafür da, die Verkehrssicherheit zu
fördern. Dies geschieht beispielsweise durch Maßnahmen zur Verkehrserziehung und
Verkehrsaufklärung. Zur Deckung ihrer Ausgaben ist sie in erheblichem Umfang auf
Sponsoring und auf eine jährliche Zuwendung seitens der Stadt Leipzig angewiesen.
3
Stadt Leipzig  -
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
Die Bedeutung des Fußverkehrs im Nachhaltigkeits-Szenario gilt es durch
entsprechende strategische Planungen zu untersetzen. Fußverkehrsstrategie
und Fußverkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt sowie
Fußverkehrskonzepte für die Leipziger Ortsteile bilden das strategische
Dreigestirn. Dabei gilt es die Eigenständigkeit des Fußverkehrs herauszustellen,
aber gleichzeitig vor allem bei der Entwicklung des Netzes abseits der Straßen
Gemeinsamkeiten mit dem Radverkehr zu nutzen.
Neben den genannten strategischen Konzepten gibt es weitere wichtige
Maßnahmen (Gehwegsanierung und Neubau, Zebrastreifen-,  Stadtplatz- und
Lückenschlussprogramm) für den Fußverkehr im HF Infrastruktur.
Anlage I-2: Fußverkehr – Überblick
4

Stadt Leipzig  -
Anlage I-2: Fußverkehr – Ausgewählte Maßnahmen
 2020 bis 2024
– A - Fußverkehrsstrategie (16.000 €)
Die Fußverkehrsstrategie ist die konzeptionelle Grundlage zur systematischen und
dauerhaften Förderung des Fußverkehrs in Leipzig und dient als Grundlage zur
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030. In ihr soll sowohl ein Leitbild beschrieben als
auch strategische Ziele und Umsetzungsschritte benannt werden.
– B - Fußverkehrsentwicklungsplan (20.000 €)
Hier sollen die gesamtstädtischen Entwicklungsschwerpunkte identifiziert werden und ein
gesamtstädtisches Fußwegenetz entsprechend der unterschiedlichen Anforderungen
erarbeitet werden.
– C - Fußverkehrskonzepte
Für die einzelnen Stadtteile oder Stadtgebiete werden teilräumliche Fußverkehrskonzepte
entwickelt. Diese sollen langfristig flächendeckend das gesamte Stadtgebiet von Leipzig
betrachten und die kleinräumigen Handlungsschwerpunkte der Fußverkehrsförderung
abdecken.
 z. B. Stötteritz, Erweiterte Innenstadt, Mölkau
– D - Aufbau von Flaniermeilen
Flaniermeilen verbinden Orte mit hoher Bedeutung für Alltagswege und sollen qualitativ
hochwertige, zusammenhängende und stadtteilübergreifende Verbindungen für zu Fuß
Gehende schaffen. Entlang der definierten Flaniermeilen wird die bauliche Infrastruktur
qualitativ aufgewertet, um sie als komfortable und attraktive Gehverbindung erkennbar zu
gestalten.
5
Stadt Leipzig  -
Anlage I-3: Radverkehr – Überblick
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
Grundlage für das Handlungsfeld Rad stellt der Radverkehrsentwicklungsplan
(RVEP) dar. Dieser wird im Zeitraum 2020 bis 2022 fortgeschrieben.
Kerninhalte sind:
- Netz- und Infrastrukturmaßnahmen im HauptNetzRad,
- Fahrradstraßen, Zählstellen,
- Fahrradparken,
- Radverkehr im Grünen,
- Winterdienst,
- Verknüpfung mit ÖPNV/SPNV,
- touristischer Radverkehr,
- Wirtschaftsverkehr mit Fahrrad,
- Kommunikation, Marketing
inkl. entsprechender Priorisierungen, Kostenansätze und
Personalbedarfe. Daraus ergibt sich für die Folgejahre eine Vielzahl von
Handlungsansätzen und Maßnahmen.
Zusätzlich werden die Themen Fahrradstation Hbf. und Radschnellverbindungen
konzeptionell unterlegt, um im Anschluss die entsprechenden Infrastrukturen
planen und bauen zu können.
6

Stadt Leipzig  -
Anlage I-3: Radverkehr – Ausgewählte Maßnahmen
7
 2020 bis 2024
– A - Fortschreibung Radverkehrsentwicklungsplan RVEP (80.000 €)
Der Radverkehrsentwicklungsplan 2010-2020 soll fortgeschrieben werden, um seine
Inhalte und die Prioritäten im Aus- und Neubau der Radverkehrsinfrastruktur an die
aktuellen Entwicklungen und Rahmenbedingungen der wachsenden Stadt Leipzig
anzupassen.
– B - Studie Fahrradparkhaus/Radstation Hbf (ca. 50.000 €)
Bereits seit einiger Zeit wird der Bau einer Radstation für rund 2000 Fahrräder in der Stadt
diskutiert. Da diese besondere Anforderungen (Lage, Zugänglichkeit, Sicherheit) zu
erfüllen hat und der Erfolg eines solchen Vorhabens auch maßgeblich von betrieblichen
Fragen (Betreibermodell, Preisgestaltung etc.) abhängt, ist zunächst eine Studie zur
Auswahl eines geeigneten Standortes im Umfeld des Leipziger Hauptbahnhofes
erforderlich.
– C - Studien zu 4 Radschnellverbindungen (100.000 €)
Im Rahmen der 2019 erarbeiteten Radschnellwegkonzeption für den Freistaat Sachsen,
wurden im Einzugsbereich der Stadt Leipzig fünf geeignete Korridore, die Leipzig mit
Markranstädt, Markkleeberg, Naunhof, Taucha und Schkeuditz verbinden sollen,
identifiziert. Vier davon gilt es weiter zu untersuchen und zu qualifizieren (eine
Machbarkeitsstudie für die RSV Leipzig – Schkeuditz – Halle liegt bereits vor).
Stadt Leipzig  -
Anlage I-4: ÖPNV/SPNV – Überblick
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
Den ÖPNV noch leistungsfähiger und attraktiver zu gestalten ist eine der
Kernpunkte des Nachhaltigkeits-Szenarios. Dazu reicht es nicht, den
Nahverkehrsplan mit den Mindeststandards umzusetzen, sondern es bedarf
darüber hinaus wirksamer Verbesserungen des Angebotes in vielen Bereichen.
Das betrifft sowohl eine höhere Verfügbarkeit des Angebots als auch Fragen von
Verlässlichkeit, Qualität und Komfort. Der Beschleunigung des ÖPNV kommt
eine besondere Bedeutung zu, da Angebotsverbesserungen ohne eine
Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem MIV ins Leere laufen
und zu sinkender Effizienz führen.
Die Umsetzung von Angebotsverbesserungen
erfordert einen erheblichen Mittelbedarf,
der einer stetigen Dynamisierung
unterliegen muss.
8

Stadt Leipzig  -
Anlage I-4: ÖPNV/SPNV – Ausgewählte Maßnahmen
 2020 bis 2024
– A - Straßenbahn- und Busnetz erweitern
Auch wenn bis 2024 keine Neubaustrecken der Straßenbahn in Betrieb gehen werden,
werden Angebot und Platzkapazität dennoch schrittweise erweitert. 38 weitere XL-Bahnen
bis 2021 schaffen mehr Platz u.a. auf den Linien 10 und 8, zusätzliche Gelenkbusse
entlasten vor allem Schülerspitzen. Mit Taktverdichtungen auf verschiedenen Linien wie 7,
14, 70 und 89 werden Engpässe beseitigt und die Attraktivität gesteigert, die
Fahrplanleistung steigt dabei insgesamt um ca. 3 %. Die Erschließungsverbesserung in
den Stadtrandlagen wird primär mit flexiblen Angeboten (FLEXA) vorgenommen.
– B - Taktverdichtung auf der S-Bahn nach Grünau
15 min-Takt ab 2022
– C - Tarif- und Vertriebssysteme digitalisieren und Information deutlich
verbessern
Tarifeinnahmen stellen die größte Finanzierungssäule für den ÖPNV dar. Zukünftig gilt es
die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, um sowohl im Tarif als auch bei der
Information einen starken übergreifenden Marktauftritts „Ihre Mobilität in Stadt und Land“
sowie eine übergreifende Informationsplattform zu schaffen.
– D - Bearbeitung der Untersuchungsaufträge aus dem Nahverkehrsplan
Für wirksame Verbesserungen im Bus- und Straßenbahnnetz werden die
Untersuchungsaufträge aus dem Nahverkehrsplan bearbeitet: Dafür werden Machbarkeits-
studien und Nutzen-Kosten-Untersuchungen erstellt und im Anschluss die konkreten
Planungen begonnen. Die Planungsaktivitäten dienen der Leistungssteigerung des
Straßenbahnnetzes (Umbau Promenadenring und zentraler Zulaufstrecken) und betrachten
zusätzliche Anbindungen (z.B. Südsehne, Thekla-Süd, Herzklinikum, S-Bf. Wahren) 9
Stadt Leipzig  -
Anlage I-4: ÖPNV/SPNV – Ausgewählte Maßnahmen
 nach 2024
– A - Ausschreibung MDSB-Netz gestalten
Zielstellung ist, dass im Jahr 2030 gegenüber 2018 50 % mehr Fahrgäste das S-
Bahnnetz im Stadtgebiet Leipzig nutzen. Ein ganztägig vertaktetes Angebot in Richtung
Schkeuditz (GVZ/DHL Hub) und Engelsdorf in Verbindung mit mehr Kapazitäten in den
S-Bahn-Zügen soll diese Entwicklung hervorrufen.
– B - mit neuen Straßenbahnfahrzeugen das Angebot verdichten und
das Streckennetz erweitern
Mit Umsetzung der Infrastrukturmaßnahmen des Basismoduls zur Modernisierung der
Hauptachsen erfolgt ab 2024 der Linieneinsatz neuer und 2,40 Meter breiter
Straßenbahnfahrzeuge, zuerst auf den Linien 16, 15 und 11. Diese gewährleisten
gegenüber den abzulösenden Niederflurfahrzeugen der 1. Generation ein bis zu 20 %
höheres Platzangebot. Mit den Neufahrzeugen kann auch das Fahrplanangebot der
Straßenbahn weiter ausgedehnt werden auf bis zu 14,4 Mio. km pro Jahr.
– C - vollständige Umstellung auf E-Busse
10
Stadt Leipzig  -
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
Die Verlagerung des Wachstums im motorisierten Individualverkehr auf den
Umweltverbund soll ermöglichen, dass auch der Wirtschaftsverkehr bei der
vorhandenen Infrastruktur weiterhin auf heutigem Niveau fließen kann. Ziel ist
zudem die Erhöhung des Anteils emissionsfreier Verkehre im
Wirtschaftsverkehr. Dieser umfasst dabei den Werkverkehr, gewerblichen
Verkehr (Belieferung von Geschäften) und Dienstleistungsverkehr (Lieferdienste,
Altenpflege, Handwerk etc.). Kern sind die
Förderung neuer Konzepte, wie Micro-Hubs
im Rahmen der „Logistik der letzten Meile“
sowie weiterer Themen wie z. B. E-Mobilität,
Intermodalität und Radverkehr sowie die
Rolle des Wirtschaftsverkehrs im Zusammen-
hang mit dem ruhenden Verkehr
sowie
Gemeinschaftsverkehre.
Anlage I-5: Wirtschaftsverkehr – Überblick
11

Stadt Leipzig  -
Anlage I-5:
Wirtschaftsverkehr – Ausgewählte Maßnahmen

2020 bis 2024
– A - Schaffung einer soliden Datenbasis zum Wirtschaftsverkehr
(Studie mit Erhebungen über Anteile der Modale, Verhältnis
Waren/Dienstleistungen etc.) (0,25 Mio. €)
Vor weiteren Schritten soll eine solide Informationsbasis zum Wirtschaftsverkehr als
Handlungsgrundlage geschaffen werden.
– B - Umsetzung neuer Konzepte im Rahmen der „Logistik de r letzten
Meile“ (5-10 Micro-Hubs)
Dies beinhaltet die Umladung/Bündelung von Waren mit innerstädtischen Zielen
außerhalb des Stadtkerns und anschließende (idealerweise emissionsarme/-freie)
Lieferung zum Endkunden oder zu Abholstationen.
– C - Einrichtung von ausreichend bemessenen und
gekennzeichneten Lade- und Lieferzonen mit vorgelagerter
rechtlicher Prüfung der Umsetzbarkeit
Lade- und Lieferzonen können effiziente Belieferung und konfliktfreien Verkehrsfluss
fördern und dabei die Verkehrssicherheit erhöhen.
12
Stadt Leipzig  -
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
Die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland (EMMD) lebt von starken
Mobilitätsachsen und einer kleinteiligen Vernetzung in die Landkreise und
Umlandgemeinden. Die Pendlerströme können dabei auf zwei Ebenen
bearbeitet werden. Zentraler Ansatzpunkt ist eine vertiefende Zusammenarbeit
mit dem Umland auf Basis einer „Integrierten Mobilitätsstudie“, die derzeit durch
die EMMD vorbereitet wird.
Zusätzlich ist der Ausbau und die Qualifizierung des Park+Ride Angebotes
vorgesehen, um den Umstieg auf den Umweltverbund zu erleichtern.
Eine erhebliche Wirkung ist insbesondere im Zusammenspiel mit Maßnahmen
des ruhenden Verkehrs und einer
multimodalen Mobilität zu erwarten.
Anlage I-6: Pendlerströme/Stadt-Umland-Beziehung –
Überblick
13

Stadt Leipzig  -
Anlage I-6: Pendlerströme/Stadt-Umland-Beziehung –
Ausgewählte Maßnahmen
 2020 bis 2024
– A - Verbesserung des vorhandenen P+R Angebotes
Qualifizierung und Digitalisierung der vorhandene Angebote
– B - Integrierte Mobilitätsstudie für die Europäische Metropolregion
Mitteldeutschland
Analyse der regionalen Mobilität und Ableitung von überregionalen Ansätzen und
Maßnahmen
– C - Masterplan Mobilität Nordraum Leipzig 2030
Weiterentwicklung aus dem EU-Projekt „LOW-CARB“
– D - Qualifizierung der Arbeitsstrukturen mit den Landkreisen und
Umlandgemeinden zur Umsetzung des Nachhaltigkeits-Szenarios
kontinuierlicher Austausch mit den Landkreisen und Umlandgemeinden zur
gemeinschaftlichen Umsetzung von Maßnahmen
 nach 2024
– E - Ausbau des ÖPNV-Netzes
Ausbau der Straßenbahn bis in die Umlandgemeinden
14
Stadt Leipzig  -
Anlage I-7: Verkehrsmanagement – Überblick
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
Um die Qualität der verschiedenen Verkehrsarten nicht zu gefährden, steigen-
den Verkehrsmengen durch das Bevölkerungswachstum gerecht zu werden
sowie umwelt- und verkehrspolitischen Zielstellungen zu bedienen, müssen
vorhandene Infrastrukturen optimaler genutzt werden. Das Mobilitäts- und Ver-
kehrsmanagement leistet dazu in den Feldern Verkehrssteuerung, Vernetzung
der verschiedenen Verkehrsträger, Verbreitung neuer Mobilitätsformen sowie zu-
nehmender Digitalisierung im Verkehrsbereich einen wesentlichen Beitrag. Das
trägt dazu bei, die im Nachhaltigkeits-Szenario adressierte Steigerung der
Attraktivität des Umweltverbundes zu erreichen. Gleichzeitig sollen die
Durchschnittsgeschwindigkeit im ÖPNV zur Stärkung seiner
Wettbewerbsfähigkeit gesteigert und der Verkehrsfluss im MIV und im
Wirtschaftsverkehr im Vergleich zum heutigen Niveau aufrechterhalten werden.
15
Kern des Handlungsfeldes sind Maßnahmen zur
Förderung der vernetzten Zusammenarbeit im
Verkehrsmanagement, zur Beschleunigung des
ÖPNV, zur Integration neuer Mobilitätsdienste
und Technologien sowie zur Verkehrslenkung im
Sinne des Nachhaltigkeits-Szenario.

Stadt Leipzig  -
Anlage I-7:
Verkehrsmanagement – Ausgewählte Maßnahmen
 2020 bis 2024
– A - Workshops und gemeinsamer Leitfaden zum „Mobilität s- und
Verkehrsmanagement der Zukunft“
Ziel ist es in Stakeholderworkshops (u. a. VTA/Stadt Leipzig, LVB, ZVNL, MDV, weitere)
ein abgestimmtes Strategiepapier als rahmensetzende Grundlage für abzuleitende
Maßnahmen und die Zusammenarbeit aller Beteiligten im Mobilitäts- und
Verkehrsmanagement im Raum Leipzig mit Zeithorizont 2030 zu erarbeiten.
– B - Erarbeitung und Umsetzung einer Beschleunigungskonzeption
Erarbeitung einer Beschleunigungskonzeption für den ÖPNV im Raum Leipzig und darauf
aufbauend schrittweise Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen mit
unterschiedlichen Zeithorizonten.
– C - RB LSA-III/Projekt Chamäleon zur wirksamen Beschleunigung
und Qualitätsverbesserung des ÖPNV
Fortsetzung der ersten beiden RB LSA-Projektstufen mit der Ertüchtigung weitere Knoten-
punkte und dem Ausrollen weiterer Projektfunktionalitäten.
– D - Integration (automatisierter) nachfrageorientierter
Mobilitätsdienstleistungen in die ÖPNV-Landschaft
Fortsetzung von Forschungsprojekten wie ABSOLUT sowie Ableitung und Umsetzung
strategischer Erkenntnisse zur Integration neuer Mobilitätsformen in die ÖPNV-
Landschaft.
16
Stadt Leipzig  -
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
Multimodale Angebote werden im öffentlichen Raum attraktiv und bedarfsgerecht
ausgebaut. Über die Sondernutzungssatzung, quartiersbezogene
Mobilitätskonzepte und der Einrichtung von Mobilitätsstationen kann der Ausbau
(inkl. Ladeinfrastruktur) und die Qualität der Angebote gesteuert werden. Der
Impuls geht von der erweiterten Innenstadt aus und erfasst umliegende
Stadtteile. Eine Mobilitäts-App der L-Gruppe („Leipzig mobil“) garantiert eine
integrierte Vernetzung der Mobilitätsdienstleister. Die Stadtverwaltung begreift
sich als Akteur, der gezielt multimodale Angebote fördert und Qualitätsstandards
definiert.
Anlage I-8: Multimodale Mobilität – Überblick
17

Stadt Leipzig  -
Anlage I-8:
Multimodale Mobilität – Ausgewählte Maßnahmen

2020 bis 2024
– A - Entwicklung Leitfaden für stadtteil- und quartiersbezogene
Mobilitätskonzepte
Definition von Standards und Versorgungsdichten multimodaler Angebote und E-
Mobilität auf Quartiersebene.
– B - Ermöglichung eines Intermodalen Routings via „Lei pzig Mobil“
(7,6 Mio. €)
Weiterentwicklung Leipzig mobil (inkl. Routing) und E-Ticketing
– C - Neubau und Erweiterung der Mobilitätsstationen (850.000 €)
Ausbau des Netzes von intermodalen Verknüpfungspunkten der Mobilitätsdienstleister
– D - Umsetzung von stadtteil- und quartiersbezogenen
Mobilitätskonzepten (1 Mio. €/a)
kontinuierliche Umsetzung von Quartierskonzepten
– E - Digitalisierung Bike&Ride und Park&Ride Infrastruktur (2 Mio. €)
Qualifizierung und digitale Weiterentwicklung des Angebotes
 nach 2024
– F – Weiterentwicklung von „Leipzig mobil“
18
Stadt Leipzig  -
Anlage I-9: Ruhender Verkehr – Überblick
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
Ziel für das Handlungsfeld ist der Entwurf eines langfristige n Konzeptes zum
ruhenden Verkehr in der Stadt, im Sinne strategischer Leitlini en. Dabei sollen im
Wesentlichen steuernde Elemente, wie bspw. die Parkflächen im öf fentlichen
Raum, Möglichkeiten der Preisgestaltung, digitale Instrument e oder auch die
Frage der Attraktivität des ÖPNV als Alternative zum MIV betracht et werden. Mit
einem noch einzuholenden Beschluss des Stadtrates zur Sicherstellu ng der
Finanzierung einer entsprechenden Ausschreibung, wird das VTA di e Vergabe
zur Erstellung des Langfristkonzeptes und zur Erarbeitung der Le itlinien
beginnen.
Parallel dazu soll kurz- und mittelfristig das Quartiersparken i n der Stadt Leipzig
ausgeweitet werden. Dazu sollen noch in
2020 Untersuchungen
für das Bachstraßenviertel des
Parkraumkonzeptes Zentrum West
durchgeführt werden.
Eine Analyse für das Graphische Viertel
und das Seeburgviertel soll folgen.
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Stadt Leipzig  -
Anlage I-9:
Ruhender Verkehr – Ausgewählte Maßnahmen
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 2020 bis 2024
– A - Langfristkonzept zum Ruhenden Verkehr in Leipzig
Der ruhende Verkehr spielt für die Aufwertung des öffentlichen Raums, die
Verkehrssicherheit und die Erreichung der Modal-Split-Ziele eine wesentliche Rolle. Zur
langfristigen Umsetzung geeigneter Maßnahmen sollen für die Stadt Leipzig in
Zusammenarbeit mit einem externen Auftragnehmer Leitlinien erarbeitet werden, die
sowohl für bestehende Stadtstrukturtypen als auch Entwicklungsgebiete, Empfehlungen
formulieren.
– B - Umsetzung Quartiersparken Bachstraßenviertel
– C - Umsetzung Quartiersparken Süd/West des Parkraumkonzeptes
Zentrum West
– D - Umsetzung Quartiersparken Graphisches Viertel, Seeburgviertel
Nach der Einführung des Bewohnerparkens im Waldstraßenviertel sollen in
innenstadtnahen Vierteln mit hohem Parkdruck kurz- und mittelfristig weitere Maßnahmen
zum Quartiersparken umgesetzt werden.
Stadt Leipzig  -
Anlage I-10: Infrastrukturprogramm – Überblick
Kurzbeschreibung/Abgrenzung:
Das Infrastrukturprogramm ist der Kern des Rahmenplans zur Umsetzung der
Mobilitätsstrategie 2030. Die hier aufgenommenen Infrastrukturmaßnahmen sind
die Grundlage dafür, dass die über das Nachhaltigkeits-Szenario gesetzten
verkehrlichen Ziele erreicht werden können.
Im Handlungsfeld werden bauliche Infrastrukturmaßnahmen für alle Verkehrs-
träger sowie Maßnahmen der Stadt und der gesamten L-Gruppe betrachtet. Es
umfasst insbesondere größere, haushalts-
wirksame Projekte zur Sanierung, Instand-
haltung und zum Neu- und Ausbau der
städtischen Verkehrsinfrastruktur.
Wesentliche Bestandteile des Programms sind
das sog. „Basismodul Modernisierung Haupt-
achsen“ der LVB, das „HauptNetz Rad“,
Investitionsprogramme für den Fußverkehr
sowie Maßnahmen zum Substanzerhalt und der
Erhöhung der Verkehrssicherheit aus dem
Bereich Straßen- und Brückenbau.
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Stadt Leipzig  -
Anlage I-10:
Infrastrukturprogramm – Ausgewählte Maßnahmen
22
 2020 bis 2024 ff.
– A - Komplexmaßnahmen VTA – L-Gruppe und weitere Maßna hmen
der LVB
Diese orientieren sich nahezu vollständig am sog. „Basismodul Modernisierung
Hauptachsen“ der LVB, welches bedarfsgerechte Modernisierungen im Leipziger
Straßenbahnnetz für den Einsatz von 2,40 m breiten Fahrzeugen im Zeitraum bis
2030 vorsieht.
– B - Maßnahmen zur Umsetzung des HauptNetz Rad und zur
Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs
Im Bereich Radverkehr sind umfangreiche Investitionen zur Umsetzung des
HauptNetz Rad erforderlich, um den Modal Split-Anteil des Radverkehrs deutlich zu
erhöhen und das Radfahren in Leipzig sicherer und attraktiver zu gestalten. Das
HauptNetz Rad wurde im Nachgang zum Radverkehrsentwicklungsplan 2010-2020
ergänzt und soll nach seiner Bestätigung durch den Stadtrat die netzplanerische
Grundlage für die Infrastrukturentwicklung im Bereich Radverkehr der Stadt Leipzig sein.
– C - Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Fußverkehrs
Zur Verbesserung der Infrastruktur des Fußverkehrs sind, im Einklang mit dem Entwurf
der neuen Fußverkehrsstrategie der Stadt Leipzig, umfangreiche Sanierungs- und einige
Neubaumaßnahmen erforderlich. Dafür werden seitens der Stadtverwaltung ein
Gehwegsanierungsprogramm, ein Zebrastreifenprogramm, ein Stadtplatzprogramm und
ein Lückenschlussprogramm vorgeschlagen. Die darin aufgeführten Maßnahmen gilt es
bis 2030 umzusetzen.
Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Anlage II-A:
Querschnittsthema Finanzierung

Noch ist das Bild unserer Stadt nach Umsetzung der Maßnahmen des Nachhaltigkeits-
Szenarios eine Vision. Damit diese Realität werden kann, bedarf es immenser Anstrengungen
seitens aller Beteiligten. Neben den kurzfristig zu  füllenden Personalbedarfen und dem
erhöhten Koordinierungsaufwand zwischen der Verwalt ung und den Unternehmen der L-
Gruppe, spielt die fristgerechte Bereitstellung der nötigen Finanzmittel eine wesentliche Rolle.
Chancen
Die Finanzierung unseres Verkehrssystems ist komple x, da Mittel i. d. R. getrennt nach
einzelnen Verkehrsträgern bzw. -arten von unterschi edlichen Stellen zur Verfügung gestellt
werden. Die Kunst besteht darin, gemeinsam mit den Akteuren der Leipziger Stadtpolitik, der
-verwaltung, den Kommunalunternehmen und dem Freistaat Sachsen einen Weg aufzuzeigen,
wie die Finanzierung über einen langen Zeitraum ges ichert werden kann. Denn
Verkehrsbauvorhaben haben einen langen Planungsvorl auf: Im Regelfall braucht es fünf bis
zehn Jahre bis der Bau beginnen kann. Sofern die finanziellen Voraussetzungen gegeben sind
und bereits erste Vorleistungen erbracht wurden, kann es unter Umständen schneller gehen.
Ohne Planungssicherheit durch klare Finanzierungszu sagen geht jedoch wertvolle Zeit
verloren, die am Ende dazu führt, dass die Ziele, d ie der Stadtrat mit Beschluss des
Nachhaltigkeits-Szenarios gesetzt hat, nicht erreicht werden können.
Eine wesentliche Rolle spielen dabei auch die durch den Freistaat Sachsen, den Bund und die
EU bereitgestellten Fördermittel. Um hier zügig zu guten Lösungen zu kommen, müssen Politik
und Verwaltung gemeinsam aktiv werden. Ziel muss es  sein, auf den Ebenen der
Richtliniengeber mehr Bewusstsein dafür zu schaffen, wo aktuelle Hürden für die Kommunen
beim Abruf von Fördermitteln liegen und im Idealfall ein Umdenken hinsichtlich der Gestaltung
der Förderinstrumente zu erreichen. Wenn auf allen Ebenen integriert gedacht und gehandelt
wird, können die aus Baustellen und Umleitungen resultierenden negativen Effekte für unsere
Bürger/-innen so gering wie möglich gehalten und de r Verkehrsraum abschnittsweise, unter
zeitlicher Berücksichtigung aller Gewerke, für die Mobilität der Zukunft ertüchtigt werden.
Doch zunächst ein Überblick, wie sich die aktuellen Finanzierungssituationen darstellen:
Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird im
Wesentlichen durch vier Säulen finanziert:
Durch die Nutzerfinanzierung, aus Tarifersatzleistungen,
aus Fördermitteln (insbesondere für
Investitionen) und über Ausgleichsbeträge durch die
Kommunen bzw. im Querverbund.

1) Nutzerfinanzierung
Die Nutzerfinanzierung ist in der ÖPNV-Finanzierung
ein wichtiger Bestandteil. Das Zukunftsbild des Nac hhaltigkeits-Szenarios, das der Stadtrat
zur Grundlage der Verkehrspolitik in Leipzig gemach t hat, beinhaltet für die Finanzierung
moderate Preissteigerungen von zwei Prozent jährlich. Auch in Zukunft ist eine angemessene
Nutzerfinanzierung wesentlicher Finanzierungsbauste in. Denn Kostensteigerungen für
angemessene Löhne und Gehälter und für Energie müssen auch in Zukunft (zum Teil) durch
Nutzerfinanzierung aufgefangen werden. Im Vergleich  dazu steigen Ausgleichszahlungen
wesentlich deutlicher.
Schätzung der Anteile 2008,
Friedrich-Ebert-Stiftung Bonn
Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Bei der Tarifpolitik ist zu berücksichtigen, dass es eine gute Abstimmung mit den Gemeinden
und Kommunen Mitteldeutschlands braucht, denn die A usgestaltung der Nutzerfinanzierung
liegt in den Händen aller Verbundpartner des MDV un d ist nicht isoliert aus Leipziger
Perspektive sinnvoll zu lösen.

2) Tarifersatzleistungen
Tarifersatzleistungen sind Ausgleichszahlungen, die  den Verkehrsunternehmen durch den
Ausfall von Beförderungsentgelten entstehen, zum Be ispiel Auszubildende
(Personenbeförderungsgesetz § 45a) und Schwerbehind erte (SGB IX § 148) sowie weitere
Zahlungen aufgrund von politisch gesetzten Höchstta rifen. Wesentlich für diesen
Finanzierungsbaustein ist, dass in der Zukunft kein e weiteren relevanten Einschnitte bei
diesen Zahlungen erfolgen.

3) Instrument Fördermittel
Für die Steigerung der Attraktivität des ÖPNVs und damit verbunden die Anreizsetzung zum
Umstieg auf den Umweltverbund sind Ersatz- und Erwe iterungsinvestitionen in den ÖPNV
notwendig. Die Bundespolitik setzt mit dem neu aufgelegten Gemeindeverkehrsfinanzierungs-
gesetz (GVFG) mit einem Umfang von 2 Mrd. EUR jährl ich ab 2025 bis 2030 ein wichtiges
Zeichen. In Leipzig ist die Finanzierung notwendiger großer Investitionen in die Straßenbahn-
infrastruktur, wie die Modernisierung der Hauptachs en, der Bau einer Südsehne oder der
Ringschluss Mittlerer Ring Nordwest/Wahren nur mit diesen Fördermitteln möglich. Für die
Erschließung der ÖPNV-Fördermittel organisieren die  Verkehrsbetriebe einen gesonderten
Prozess und notwendige Ressourcen.
Mit der Richtlinie des SMWA „über die Gewährung von  Fördermitteln im öffentlichen
Personennahverkehr (RL-ÖPNV)“ reicht der Freistaat Sachsen Zuwendungen aus, die der
Verbesserung des ÖPNV in Sachsen dienen sollen und insbesondere für Investitionen in
Fahrzeuge und Infrastruktur zu nutzen sind. Die LVB  hat sich darüber in den letzten Jahren
die Anschaffung der neuen XL-Straßenbahnen sowie al le größeren Gleisbauvorhaben wie
beispielsweise Maßnahmen in der Könneritzstraße, Ge org-Schwarz-Straße oder
Huttenstraße/Pfeilstraße in Großzschocher fördern l assen. Auch die Aufstockung zur Ko-
Finanzierung von Maßnahmen aus dem GVFG-Bundesprogramm erfolgt über diese Richtlinie.
Der ZVNL gewährt im Rahmen der „Richtlinien des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum
Leipzig zur ÖPNV-Zuwendung“ Zuwendungen, die für Vorhaben zur Verbesserung des ÖPNV,
insbesondere im SPNV, eingesetzt werden. Die Förder ung erfolgt im Rahmen einer
projektbezogenen Anteilsfinanzierung (max. 90 %). V oraussetzung dafür ist, dass die zu
fördernden Vorhaben Ende des Vorjahres in die Jahre splanung des ZVNL übernommen
werden. Diese Mittel konnten in der Vergangenheit insbesondere für den Bau und Ausbau von
Fahrgastunterständen, Haltestellen sowie P+R- und B+R-Anlagen genutzt werden.
Weiteres Förderinstrument auf Bundes- bzw. Landesebene sind die Mittel, die im Rahmen des
Strukturwandels Braunkohlereviere bis 2038 voraussi chtlich zur Verfügung gestellt werden.
Gemeinsam mit Straßenbahnstädten treibt die LVB die sächsische Plattform Straßenbahn der
Zukunft voran, um den Wirtschaft- und Technologiest andort Sachsen zu stärken und
Innovationen zum Beispiel auf dem Gebiet der altern ativen Antriebe (z. B. Wasserstoff) und
dem automatisierten, vernetzten Fahren (z. B. 5G) voranzutreiben.

Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Sofern darüber hinaus weitere Bundesprogramme und e uropäische Regionalisierungsmittel
(EFRE) zur Verfügung stehen, sollen diese in die Fi nanzierung von Maßnahmen einfließen.
Die bisher bei den Verkehrsbetrieben durch aktives Fördermittelmanagement erreichten
Fördermittelquoten von rund 50 % müssen für die anstehenden Aufgaben mindestens erreicht
werden.

4) Instrument Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Verp flichtungen (VLFV)
Der Verkehrsleistungsfinanzierungvertrag dient dazu nicht eigenwirtschaftliche Leistungen im
Rahmen der Betrauung der Leipziger Verkehrsbetriebe auszugleichen.
Aufgrund der insgesamt steigenden Anforderungen sie ht das Zukunftsbild des
Nachhaltigkeits-Szenarios einen Anstieg des Ausglei chsbetrages in 2030 auf 83 Mio. EUR
(konstanter Preisstand 2015) vor. Die auf Basis wirtschaftlichen, unternehmerischen Handelns
aufgestellte aktualisierte Wirtschafts- und Mittelfristplanung der Leipziger Gruppe sieht aktuell
einen Ausgleichsbetrag von 65 Mio. EUR im Jahr 2024  vor. Damit werden die
Finanzierungsgrenzen des Konzerns vollständig ausge schöpft. Der Umgang mit darüber
hinaus gehenden Anforderungen muss zwischen den Fin anzierungspartner abgestimmt
werden. Aufgrund der auslaufenden Betrauung im Jahr  2028 muss frühzeitig (spätestens 2
Jahre im Voraus) an einer Vergabe gearbeitet werden.

5) Wie in der gesamten Branche wird auch in Leipzig  die Frage weiterer Finanzierungswege
diskutiert. Der Mitteldeutsche Verkehrsverbund hat 2016 zum Thema „alternative
Finanzierungsformen“ umfangreiche Untersuchungen du rchgeführt. Im Ergebnis ist
festzuhalten, dass nicht davon ausgegangen werden k ann, dass aus ergänzenden
Finanzierungswegen bereits innerhalb der nächsten f ünf Jahre in nennenswerter
Größenordnung zusätzliche Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans zur Verfügung stehen.
Um einen anforderungsgerechten Nahverkehr für die wachsende Nachfrage bereit zu stellen,
bleibt jedoch das Ziel zur Einbindung ergänzender F inanzierungswege in die ÖPNV-
Finanzierung bestehen.

Im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)  sind die Betreiber der
Schienenwege, d. h. die Eisenbahninfrastrukturunternehmen für den Bau und die Unterhaltung
der Infrastruktur zuständig. Im Raum Leipzig betrif ft das insbesondere die bundeseigenen
Schienenwege der DB Netz AG. Die Finanzierung erfolgt über entsprechende Instrumente des
Bundes, wie beispielsweise die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) aber auch
über Trassen- und Stationsentgelte. Die Bestellung von Nahverkehrsleistungen im SPNV
obliegt dem Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL). Er erhält für die an ihn
übertragene Aufgabenverantwortung einen Anteil aus den vom Bund ausgereichten
Regionalisierungsmitteln gem. des Regionalisierungs gesetzes (RegG). Über den Anteil der
weitergeleiteten (und damit ausgereichten) Mittel, entscheidet der Freistaat Sachsen.

Auch für die Finanzierung des Straßen- und (Rad-)Wegebaus  gibt es einen
Instrumentenmix, der im Wesentlichen folgende Teile umfasst:
Grundlegende Aspekte der Finanzierung der kommunalen Straßenbaulast
Erhalt, Aus- und Neubau der kommunalen Straßeninfra struktur sind eine Aufgabe der
öffentlichen Daseinsvorsorge. Mit der Straßenbaulast geht auch die Verpflichtung einher, die
Straßen „in einem den regelmäßigen Verkehrsbedürfni ssen genügenden Zustand zu bauen,
zu unterhalten, zu erweitern oder sonst zu verbesse rn“ (§ 9 Abs. 1 S. 2 SächsStrG). Gem.
§ 89 Abs. 1 SächsGemO soll das gemeindliche Vermöge n erhalten bleiben und die
Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Vermögensgegenstände (bspw. die Straßeninfrastruktu r) sollen pfleglich und wirtschaftlich
verwaltet werden. Die Ausgaben für die Straßeninfra struktur können grundsätzlich über
Entgelte oder Steuereinnahmen der Kommunen finanziert werden (siehe § 73 SächsGemO).
Bei Übertragung von Pflichtaufgaben des Landes an die Kommune müssen die zur Erfüllung
dieser Aufgabe nötigen Mittel zugewiesen werden. Alternativ kann die Finanzierung über einen
übergemeindlichen Finanzausgleich erfolgen. In Sach sen gilt dies für Ortsdurchfahrten von
Bundes-, Landes- und Kreisstraßen (§§ 17 – 20 SächsFAG). Die Länder erhalten zudem einen
nicht zweckgebundenen jährlichen Festbetrag aus dem  Steueraufkommen des Bundes, an
welchem sie die Kommunen beteiligen können.
Richtlinie Kommunaler Straßen- und Brückenbau (RL-KStB)
Der Freistaat Sachsen gewährt seinen Kommunen Zuwen dungen für die Verbesserung der
Straßen- und Radverkehrsanlagen in kommunaler Baula stträgerschaft. Näheres regelt die
„Richtlinie für die Förderung von Straßen- und Brüc kenbauvorhaben kommunaler
Baulastträger“ des Sächsischen Staatsministeriums f ür Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
(RL KStB). Über Teil A der Richtlinie werden konkrete Einzelmaßnahmen gefördert, während
über den Teil B eine Pauschale für Instandsetzungen und Erneuerungen ausgereicht wird. Bei
Maßnahmen des Teils A erfolgt eine projektbezogene Anteilsfinanzierung. Die über den Teil B
abgedeckten und jährlich als Liste beim Fördermittelgeber einzureichenden Instandsetzungs-
und Erneuerungsmaßnahmen erhalten eine Projektförde rung mit einem Fördersatz i. H. v.
90 %.
Bundes- und EU-Fördermittel
Insbesondere die Fördermittelpolitik des Bundes und der EU bietet in den nächsten Jahren die
Chance, zusätzliche Mittel für die Umsetzung des Na chhaltigkeits-Szenarios zu akquirieren.
Grund hierfür sind die aktuellen Bemühungen aller p olitischen Ebenen, den CO 2-Ausstoß
durch den Verkehrssektor deutlich zu reduzieren. Da her konzentrieren die Fördermittelgeber
ihre Anstrengungen auf den Ausbau der Infrastruktur und die Entwicklung zukunftsweisender
Strategien und Konzepte für umweltfreundliche Verke hrsträger. So werden derzeit vermehrt
Programme zur Förderung von Radverkehrsinfrastrukturen, zur Förderung der Elektromobilität
oder auch für digitale Lösungen im Verkehrsbereich aufgelegt.
Das VTA hat die Möglichkeiten solcher Programme in der Vergangenheit bereits intensiv
genutzt. So werden die Fortschritte beim Projekt „S tadtraumkonzept erweiterte Innenstadt“
derzeit maßgeblich aus der Förderung über DEMO-EC (DEvelopment of sustainable MObility
management in European Cities) erreicht. Über das E U-Programm Interreg CENTRAL
EUROPE wird beispielsweise das Projekt LOW-CARB, zu r Förderung einer integrierten und
umweltfreundlichen Verkehrsplanung und Reduzierung von Treibhausgasen im
Verkehrssektor der Region Leipzig, finanziert. Und über die Richtlinie „Digitalisierung
kommunaler Verkehrssysteme“ des BMVI wird derzeit das Projekt „Park-IT & Bike-IT in Leipzig
– Neues Parken braucht die Stadt“ realisiert, wodur ch Informationen zum Parkraum sowie
Buchungsmöglichkeiten digital verfügbar gemacht wer den, um die Nutzung von Park+Ride-
und Bike+Ride-Anlagen zu erhöhen.

Handlungsbedarfe und Risiken
Mit der Realisierung der Maßnahmen auf der Grundlag e des Nachhaltigkeits-Szenarios sind
erhebliche Investitionen in die städtische Verkehrs infrastruktur verbunden. Die bislang zur
Verfügung stehenden Finanzmittel reichen nicht aus,  um die Vorhaben entsprechend zu
finanzieren. Damit sind die Stadt Leipzig und ihre kommunalen Eigenbetriebe in erheblichem
Maße auf Mittelzuweisungen und Fördermittel des Lan des, des Bundes und der EU
angewiesen.
Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Die dargestellten Förderinstrumente bedingen in der  Regel die Zugabe eines nicht
unerheblichen Teils an Eigenmitteln für die Vorhabe n. Allen Beteiligten muss daher bewusst
sein, dass auch hier ein Anstieg der Bedarfe in den  nächsten Jahren zu verzeichnen ist und
dass die Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 auc h von der langfristig zu sichernden
Bereitstellung kommunaler Eigenmittel abhängt.

Auch andere Hürden beim Abruf von Fördermitteln dürfen nicht vernachlässigt werden:
- Zur Sicherstellung einer rechtzeitigen Ausschreib ung von Maßnahmen ist es aus Sicht
der Fördermittelempfänger erforderlich, dass Förder bescheide bereits im Vorjahr der
Umsetzung ausgestellt werden.
- Finanzierungsinstrumente auf der Ebene des Freist aates müssen perspektivisch in
zeitlicher, finanzieller und inhaltlicher Hinsicht synchronisiert werden (Bsp.
Förderprogramme für die Straße (RL-KStB) und den öffentlichen Personennahverkehr
(RL-ÖPNV)), um in der gegenseitigen Abhängigkeit de r Maßnahmen Lücken in der
Förderfähigkeit einzelner Bestandteile zu vermeiden.
- Der derzeit bei vielen Programmen noch erforderli che Nachweis der Leistungsfähigkeit
des Kfz-Verkehrs, als zentrales Kriterium zur Beurteilung der Förderfähigkeit, ist nicht
mehr zeitgemäß.
- Bei der Planung von komplexen Infrastrukturvorhab en sollten zur Gewährleistung einer
zukunftsfähigen Mobilität vor allem Verkehrsarten des Umweltverbundes gefördert und
bei der Gestaltung des öffentlichen Raums sowie der  Aufteilung des verfügbaren
Straßenraums mit hohem Gewicht berücksichtigt werden.

Um diese Hürden abzubauen und damit bessere Chancen  auf eine wirkungsvolle Förderung
zu erhalten, sind sowohl die politischen, als auch die Verwaltungsebenen auf Seiten der
Fördermittelgeber regelmäßig in geeigneter Form zu adressieren. Sie müssen auf die
bestehenden Probleme der Kommunen hingewiesen werde n, damit bei der Erstellung von
Förderinstrumenten von vornherein Rahmenbedingungen  geschaffen werden, die einen
fristgerechten und personell vertretbaren Abruf der Mittel ermöglichen.
Aber auch innerhalb der Verwaltung sind die Vorauss etzungen zu schaffen, dass sowohl ein
ausreichender Planungsvorlauf vorhanden ist, um ins besondere investive Förderungen
abzurufen, als auch ausreichend Personalstellen vor handen sind, die zur Überbrückung von
Übergangszeiten bzw. zur Bearbeitung des mit den An tragsverfahren einhergehenden
Verwaltungsaufwands zur Verfügung stehen. Eine Mögl ichkeit könnte die Verankerung einer
festen Struktureinheit innerhalb des VTA sein, die sich auf Förderthemen spezialisiert und den
steigenden Bedarf bei der Fördermittelakquise in den nächsten Jahren kontinuierlich begleitet.
Der Stadtrat und der zeitweilig beratende Ausschuss Verkehr und Mobilität werden im Rahmen
der regelmäßigen Berichterstattung über den Stand d er Fördermittel zu den Projekten des
Infrastrukturprogramms der Maßnahmenlisten II-10a u nd II-10b sowie über die
Fördermittelstrategien zu den Projekten der Maßnahmenliste II-10c informiert.
Fazit
Die Finanzierunginstrumente sind vielfältig und obw ohl deren Akquise viel Kraft und
Ressourcen benötigen, sind die Möglichkeiten und di e in Aussicht gestellten Mittel aufgrund
der aktuellen öffentlichen Diskussion um Klimaneutralität weit größer als in den vergangenen
Jahren. Stringentes strategisches Handeln, abgestim mtes Vorgehen, eine gute
Kommunikation in Richtung der Fördermittelgeber und  die nötigen Eigenmittel werden die
Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Schlüssel sein, um die finanziellen Voraussetzungen  zur Umsetzung des Rahmenplans zu
schaffen.

Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Anlage II-B:
Querschnittsthema Organisation

Organisationsstrukturen und Personalbedarfe in der Stadtverwaltung, insbesondere im VTA
Mit dem Weg zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie w ird, wie im gesamten
Entstehungsprozess von der Entwicklung der Szenarien über den öffentlichen und politischen
Diskussionsprozess bis hin zu dem letztendlichen Be schluss der Ratsversammlung zur
Mobilitätsstrategie 2030, ein für Leipzig neuer Weg begangen.
Die Vielzahl und die Komplexität der aus dem Nachha ltigkeits-Szenario resultierenden
Vorhaben, die auch in relativ kurzer Zeit zu unters etzen und umzusetzen sind, erfordern, die
bestehenden Arbeitsstrukturen verwaltungsintern und übergreifend mit den Unternehmen der
Leipziger Gruppe zu überprüfen und auf die Herausfo rderungen des Rahmenplans zur
Umsetzung der Mobilitätsstrategie auszurichten.
Das Verkehrs- und Tiefbauamt und die LVB stehen dabei unter einem besonderen Fokus.
Für die gemeinsamen Projekte, vor allem die komplexen Bauvorhaben zur Modernisierung der
Hauptachsen, ist ein integriertes Denken und Herang ehen von Stadtverwaltung und LVB
zwingend. Dazu müssen auch die Planungsabläufe und Realisierungskonstellationen bis hin
zu gemeinsamen Ausschreibungen von Bauleistungen durch VTA, LVB und LWW angepasst
werden. Zwischen LVB und VTA müssen nicht nur gemei nsame Projektziele gelebt, sondern
diese auch durch neue Abstimmungs- und Entscheidungsgremien unterstützt werden.
Mit dem aktuell vorliegenden Stand des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie
wird es im Weiteren erforderlich, die personellen R essourcen und finanziellen Bedarfe für
Planung und Realisierung zu ermitteln, auszuweisen und zu bewerten. Hinsichtlich des
organisatorischen und personellen Status quo lässt sich bereits jetzt feststellen, dass
Anpassungen bzw. Aufstockungen zwingend erforderlich sind.
Im VTA sind die Strukturen hinsichtlich aller zugeo rdneten Aufgabenschwerpunkte
anzupassen und die Abläufe zu optimieren. Dazu sind  bereits Abstimmungen innerhalb der
Verwaltung und mit den LVB erfolgt. Dabei erfolgt a uch eine Analyse der Zuständigkeiten,
Schnittstellen und Verantwortlichkeiten innerhalb u nd zwischen den beteiligten Ämtern der
Stadtverwaltung sowie in Richtung der kommunalen Un ternehmen. Parallel dazu wird,
aufbauend auf den mit der Umsetzung der Mobilitätss trategie einhergehenden
Herausforderungen, ein leitendes Zukunftsbild für d as VTA entworfen. Damit wird primär
geklärt, wo zukünftig die fachlichen Schwerpunkte d es Amtes liegen und in welche Richtung
sich das VTA entwickeln soll.
Hinsichtlich der Entdeckung, Bewertung und Bewältigung von möglichen Zielkonflikten bei der
Umsetzung von gemeinsamen und komplexen Vorhaben de r Stadtverwaltung und der
Unternehmen der L-Gruppe ist eine besondere Lenkungs- und Entscheidungsstruktur ggf. bis
zur Bürgermeisterebene zu prüfen und zu etablieren, deren Handeln konkret festgeschrieben
sein sollte (z. B. Dienstanweisung mit Definition d er Kompetenzen, feste Ansprechpartner/-
innen bei den Partnern mit Durchsetzungskompetenzen im jeweiligen Bereich).

Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Auch mit Blick auf die regionsübergreifenden Themen , wie die Frage nach dem Umgang mit
steigenden Pendlerströmen, dem Ausbau von P+R-/B+R- Plätzen oder der Netzgestaltung in
Richtung Umland, muss der Status Quo der Beteiligun g und Zusammenarbeit hinterfragt
werden. Darauf aufbauend ist eine Form der Zusammen arbeit zu entwickeln, die konkrete
Beteiligungsformate für die angrenzenden Landkreise  und großen Kreisstädte vorsieht und
entsprechende Prozesse für die Erarbeitung, Abstimm ung und Umsetzung der Maßnahmen
definiert.
Mit den genannten Anpassungen und Vorgehensweisen w ird einerseits die Umsetzung des
Rahmenplans ermöglicht und andererseits die kontinu ierliche Evaluation unterstützt, um
Bedarfe überprüfen und Maßnahmen zielgerichtet umsetzen zu können.

Koordination der Umsetzung
Um innerhalb der Verwaltung sowie in Zusammenarbeit  mit den Unternehmen der L-Gruppe
die Maßnahmen des Nachhaltigkeits-Szenarios bestmög lich vorbereiten, planen und
umsetzen zu können, bedarf es wie oben beschrieben einer angepassten Struktur und
insbesondere auch einer koordinierenden Einheit. Di e koordinierende Stelle ist vorrangig für
das Management zur Umsetzung der Ziele und Maßnahme n der Mobilitätsstrategie 2030
zuständig und fungiert als agiles und schlankes Bin deglied zwischen den beteiligten Ämtern
und der L-Gruppe. Da die Inhalte des Rahmenplans zu r Umsetzung der Mobilitätsstrategie
2030 zuerst die Belange des Dezernates VI betreffen und insbesondere durch das Verkehrs-
und Tiefbauamt umzusetzen sind, wurde die Organisat ionseinheit als Stabsstelle mit Beginn
des Jahres 2020 als dauerhafte Struktur auf Ebene der Amtsleitung des VTA verortet.
Primär hat/erfüllt sie folgende Funktionen:
- Implementierung, Steuerung der Umsetzung sowie Ko ordination der Fortschreibung
des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
- Unterstützung der Leitungsebene des Verkehrs- und  Tiefbauamtes bei der Steuerung
und Vorbereitung von Entscheidungen zu den anstehenden Prozessen
- Verstetigung des Austauschs zu strategischen Mobi litätsthemen sowie des Zielbildes
zur Gestaltung der Verkehrswende innerhalb der Verw altung, mit den Unternehmen
der L-Gruppe sowie dem Stadtrat
- Reporting und fachliche Vorbereitung von Entschei dungen der Leitungsebenen
- Monitoring für den Stadtrat
- strategische Konzeption für Beteiligungsverfahren  und die Öffentlichkeitsarbeit für die
Vorhaben der Mobilitätsstrategie 2030
Daneben sind weitere Gremien erforderlich, um die Umsetzung, das Monitoring, die Evaluation
und die Fortschreibung des Rahmenplans strategisch abzusichern.
Dafür wird die
Lenkungsgruppe des Szenarienprozesses, auf Ebene de r Dezernenten und
Geschäftsführungen, regelmäßig einberufen, um das Handeln der Arbeitsebenen zu
legitimieren und ggf. nachsteuern zu können. Darübe r hinaus sollen alle Ämter der
Stadtverwaltung eingebunden werden, die regelmäßig mit dem Thema Mobilität befasst sind.
Zudem ist an regelmäßigen, halbjährlichen Berichten  im zeitweilig beratenden Ausschuss
„Mobilität und Verkehr“ festzuhalten, damit die Sta dtpolitik über dieses Gremium weiterhin
aktiv angebunden ist und sich frühzeitig in den Fortschreibungsprozess der Mobilitätsstrategie
einbringen kann.

Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Monitoring und Evaluation
Mit Blick auf die langfristige Ausrichtung der verk ehrspolitischen Maßnahmen und deren
Wirkung wird ein Monitoring- und Evaluationsprozess  aufgesetzt. So bedarf es fester
Indikatoren, die auf die Zielstellung einer nachhaltigen Entwicklung des Mobilitätssystems der
Stadt Leipzig einzahlen und systematisch erfasst werden.
Hier empfiehlt es sich hinsichtlich der Datenerhebung und -auswertung auf das Indikatorenset
des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2030 (I NSEK) zurückzugreifen. Damit wird
sichergestellt, dass der Rahmenplan im Einklang mit dem strategischen Zielbild steht und auch
im Rahmen seiner Fortschreibung die Prämissen des F achkonzeptes „Nachhaltige Mobilität“
erfüllt.
Indikatoren des INSEK für nachhaltige Mobilität sin d beispielsweise der Kfz-
Motorisierungsgrad, die Anzahl beförderter Personen  im ÖPNV oder auch der Anteil des
Umweltverbundes an den zurückgelegten Wegen der Lei pziger/-innen. Da Nachhaltigkeit im
Verkehr auch noch weitere Aspekte, wie die Teilhabe  aller oder die Erhöhung der
Verkehrssicherheit umfasst, ist das Set um weitere adäquate Kennzahlen zu ergänzen. Das
Berichtswesen für die Indikatoren folgt dem Berichtswesen des INSEK-Monitorings.
Parallel dazu werden der Planungs- und Baufortschri tt der wesentlichen
Infrastrukturmaßnahmen sowie der Umsetzungsstand de r anderen Maßnahmen aus den
Handlungsfeldern erhoben. Für die Steuerung wird ei ne gemeinsame Projektkonferenz
aufgesetzt, die mindestens quartalsweise tagt und aus den Leitungsebenen des VTA und der
LVB besteht. Damit soll sichergestellt werden, dass die Infrastrukturmaßnahmen beschleunigt
umgesetzt und stringent verfolgt werden.
Ziel ist es, dem Stadtrat einen jährlichen Umsetzun gsbericht vorzulegen. Die Evaluation der
Mobilitätsstrategie und Fortschreibung des Rahmenpl ans wird ab 2021 aller zwei Jahre
erfolgen, um insbesondere die in den folgenden Doppelhaushalten entstehenden finanziellen
und personellen Bedarfe frühzeitig abzubilden. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat erstmalig
im zweiten Quartal 2022 vorgestellt.

Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
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Anlage II-C:
Querschnittsthema Recht

Rechtliche Aspekte sind vor allem für die Umsetzbarkeit von Vorhaben des Rahmenplans von
Bedeutung. Bei einer Reihe von Regelungen erfolgen in absehbarer Zukunft wesentliche
Anpassungen, beispielsweise im Personenbeförderungs recht über eine Anpassung des
Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) oder im Straße nverkehrsrecht durch die Änderung
der Straßenverkehrsordnung (StVO), die sich auch au f die zukünftige Verkehrsgestaltung in
Leipzig auswirken werden. Getragen wird dies durch politische Bestrebungen zur Stärkung
des Umweltverbundes und unter dem Eindruck der Hera usforderungen, die durch eine
Vielzahl von neuen digitalen und physischen Mobilit ätsangeboten entstehen. Neue oder
angepasste Regelungen wie das Carsharinggesetz oder  die Verordnung für
Elektrokleinstfahrzeuge sollen hier Leitplanken set zen. Das von Bund, Ländern und
Kommunen kürzlich gegründete „Bündnis für moderne M obilität“ unterstreicht diesen Weg.
Bemerkenswert ist dabei, dass den Kommunen zukünftig ein deutlich größerer Spielraum für
die Organisation von Mobilität zugestanden werden s oll. Diese Entwicklung bietet große
Chancen für die Umsetzung des Nachhaltigkeits-Szena rios, erfordert zugleich aber auch
deutlich mehr Kohärenz bei der Anwendung regulatorischer Mittel.
Es gibt aber noch weitere Themen, deren Rechtsrahme n einen großen Einfluss auf die
Umsetzung von Vorhaben des Rahmenplans zur Mobilitä tsstrategie 2030 hat: Hierzu zählen
regulatorische Eingriffe in den Verkehr (Lärmschutz , Luftreinhaltung, Quartiersparken),
rechtliche Rahmenbedingungen, die die Geschwindigke it das Baurecht über
Planrechtsverfahren zu erlangen stark beeinflussen, Regularien die bei der Entwicklung neuer
Finanzierungsmodelle (Bsp. ergänzende Finanzierungs wege für den ÖPNV) eine Rolle
spielen oder rechtliche Aspekte, die Auswirkungen auf die bis 2028 bestehende Betrauung der
LVB haben.
Bei der Bearbeitung der Handlungsfelder wurde der a ktuelle Rechtsrahmen für die Themen
mitgedacht – erste Ergebnisse finden sich im vorlie genden Querschnittsthema. Daraus
resultieren Prüferfordernisse (bspw. im Rahmen der Langfriststrategie für den ruhenden
Verkehr), die es bei der weiteren Bearbeitung und U msetzung der Vorhaben zu untersuchen
gilt. In diesem Zusammenhang wurde deutlich, wie wi chtig auch hier eine vertrauensvolle
Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung ist.  Die Einflussmöglichkeiten auf Ebene
der Bundes- und Landespolitik sind verstärkt zu nut zen, um mit Hilfe unserer politischen
Vertreter auf diesen Ebenen regelmäßig den Anstoß z ur Anpassung weiterer gesetzlicher
Grundlagen zu geben.
Mit der Änderung einzelner straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, wie der Novellierung der
Straßenverkehrsordnung (StVO), wird ein wichtiger Schritt zur Anpassung des Rechtsrahmens
an die Erfordernisse unserer Zeit gegangen. Erhöhte Geldbußen für das Parken auf Geh- und
Radwegen, Maßnahmen zur Stärkung des Radverkehrs un d die Erweiterung der
Erprobungsklausel für verkehrsregelnde Maßnahmen (d . h. zeitlich und örtlich begrenzte
Anordnungen sind im Modellversuch unabhängig von qu alifizierten Gefahrenlagen möglich)
werden auch in Leipzig die Verkehrsarten des Umweltverbundes stärken.

Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

11

Der öffentliche Personennahverkehr wie auch der Sch ienenpersonennahverkehr unterliegen
zunehmend regulierenden Vorgaben von Europäischer, Bundes- und Landesseite. Diese
werden mit dem Ziel implementiert, angebotene Leistungen und deren Qualität, die Erfassung
und Verwendung von Daten sowie Anforderungen an Umw elt- und
Beförderungsverpflichtungen zu harmonisieren und standardisieren.
Beispiele auf europäischer Ebene sind unter anderem die EU-Verordnung zum Vergabe- und
Beihilferegime für öffentlichen Personenverkehr (VO  (EG) 1370/2007) einschließlich der
dazugehörigen Rechtsprechung des Europäischen Geric htshofes oder die Open-Data-
Richtlinie zur Datenverwendung öffentlicher Verkehr sunternehmen (RL (EU) 2019/1024).
Bundesseitig greift das geänderte Personenbeförderungsgesetz (PBefG) zur Umsetzung einer
vollständigen Barrierefreiheit im Nahverkehr bis 2022 sowie diverse Bemühungen zu bundes-
/landesweiten Informations- und Buchungssystemen (z . B. DELFI – „Durchgängige
elektronische Fahrplaninformation). Auch die seiten s der sächsischen Staatsregierung
vorangetriebenen Pläne um die Gründung einer sächsischen Landesnahverkehrsgesellschaft,
die Einführung sachsenweiter Ausbildungstarife und die Einführung eines „Sachsentaktes“
sowie eines Landestarifs werden erhebliche Auswirku ngen auf die ÖPNV-Landschaft in
Sachsen und damit auch in Leipzig haben. In diesem Kontext ist zudem zu beachten, dass mit
der Neuausschreibung des Mitteldeutschen S-Bahnnetz es in 2025 und dem Auslaufen der
Betrauung der Leipziger Verkehrsbetriebe im Jahr 20 28 die aktive Gestaltung zweier
wesentlicher Steuerungsinstrumente für den Nahverkehr absehbar anstehen.
Ein aktuelles Beispiel aus dem Themenfeld Finanzierung ist der
überarbeitete Gesetzentwurf
zur Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), im Zuge dessen eine
klare Erwartung der kommunalen Ebene und ihrer Verk ehrsunternehmen bestand, dass mit
den Änderungen die Anforderungen zum „bahneigenem K örper“ fallen und auch
verkehrsorganisatorische Maßnahmen (z. B. Pulkführe rschaft in engen Straßenräumen) zur
Vorteilssicherung für den ÖPNV anerkannt werden. Entsprechende Erleichterungen wurden
in Teilen in das Gesetz übernommen.
Größere Veränderungen sind in Zukunft auch im Theme nfeld des automatisierten und
vernetzen Fahrens zu erwarten. Mit dem Bericht der Ethikkommission vom Juni 2017 sind
bereits erste Eckpfeiler für die gesetzlichen Herau sforderungen bei der Umsetzung
abgesteckt. Sehr klar wurde beispielsweise herausge arbeitet, dass die Verbesserung der
Sicherheit des Menschen eine Zulassungsvoraussetzun g für derartige Technik ist.
Insbesondere das autonome Fahren (Stufe 5 der Autom atisierung) ist rechtlich nach wie vor
nicht zu lässig und bedarf zunächst der Änderungen gesetzlicher Rahmenbedingungen auf
EU-Ebene. In der Zwischenzeit ist zu erwarten, dass  in einem überschaubaren Zeitrahmen
der technologische Reifegrad für das hochautomatisierte Fahren (Stufe 4) erreicht wird.
Die Verbindung bestehender und neuer Mobilitätsopti onen, die Bereitstellung integrierter,
qualitativ hochwertiger und bezahlbarer Mobilitätsa ngebote und die Nutzung digitaler
Möglichkeiten der Verkehrsorganisation, -steuerung und -vermeidung bieten erhebliches
Potential. Dabei muss regulatorisch sichergestellt werden, dass angesichts der damit
verbundenen Kosten, die zu erwartende Digitalisieru ngsrendite in erster Linie der Stadt und
den Bürgern zu Gute kommt. Eine Vielzahl der Vorhaben, welche im Rahmenplan vorgestellt
werden, tangieren rechtliches Neuland. An den erforderlichen Stellen muss daher oftmals eine
rechtliche Prüfung im Vorfeld der weiteren Umsetzun gsplanung erfolgen. Darüber hinaus ist
davon auszugehen, dass für einige der Vorhaben auch  die Änderung von Landes- oder
Bundesgesetzen die Voraussetzung wäre. In diesem Fa ll ist jeweils die Entscheidung zu
treffen, ob ein entsprechendes Hinwirken bei den jeweiligen Institutionen angestrengt werden
soll. Dafür kann auch die stärkere Vernetzung mit anderen Städten förderlich sein.
Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Anlage II-D:
Querschnittsthema Kommunikation

Die Wende hin zu einer nachhaltigen Mobilität der S tadtgesellschaft erfordert auch von den
Verkehrsteilnehmern/-innen ihr Verhalten zu ändern und sich vorzugsweise mit den
Verkehrsmitteln des Umweltverbundes durch Leipzig zu bewegen. Verhalten kann langfristig
nicht allein durch Vorschriften, finanzielle Anreiz e oder die Bereitstellung von Infrastruktur
gesteuert werden. Stattdessen muss das Verhalten jedes Einzelnen dem individuellen Streben
nach sozialer Anerkennung, Selbstbestimmtheit und S elbstermächtigung und nicht zuletzt –
auch dem Spaß am eigenen Tun – gerecht werden. Demg egenüber bewegen sich
Verkehrsplanung und Verkehrsunternehmen in dem Span nungsfeld die Mobilität für alle
Menschen sichern zu wollen und dabei wirtschaftlich effiziente Verkehre anbieten zu müssen,
mit denen gleichzeitig die Umwelt geschont wird. Me hr Klimaschutz im städtischen Verkehr
gelingt, wenn die Menschen sich freiwillig in ihrem  Alltag für einen intelligenten Mix bei der
Verkehrsmittelwahl entscheiden.
Den über Jahrzehnte geprägten autozentrierten Blick  auf Stadt- und Verkehrsplanung zu
einem menschenzentrierten Fokus hinzuwenden, ist au ch eine kommunikative Aufgabe. Im
Zusammenhang mit angestrebten Verhaltensänderungen gilt es, im Zuge der Umsetzung der
Mobilitätsstrategie 2030 nicht nur Wissen kommunika tiv zu vermitteln, sondern auch die
Einstellungen der Stadtgesellschaft gegenüber nachhaltiger Mobilität zu verändern. Verhalten
basiert im Wesentlichen auf den drei Faktoren „Fähigkeit“, „Gelegenheit“ und „Motivation“. Nur
wenn alle drei gleichermaßen adressiert werden ist es möglich, zu einer Änderung des
Verhaltens der Verkehrsteilnehmer/-innen beizutrage n. Die nachhaltige Mobilität in unserer
Stadt muss subjektiv gewollt und objektiv für den E inzelnen möglich sein. Für
Kommunikationsmaßnahmen bedeutet dies, dass das pri oritäre Ziel die Umsetzung eines
anderen Verhaltens, unter der Voraussetzung sich bietender infrastruktureller Gelegenheiten,
ist.
Um diesen Transformationsprozess zu begleiten und d ie Umsetzung von Maßnahmen aus
den Handlungsfeldern transparent zu gestalten, beda rf es einer strategisch und ganzheitlich
ausgerichteten Kommunikation auf Grundlage eines Ko mmunikationskonzeptes. Die
Kommunikation muss im Rahmen des vorliegenden Quers chnittsthemas zur Umsetzung der
Mobilitätsstrategie 2030 langfristig gedacht werden und an den unterschiedlichen Zielgruppen
ausgerichtet sein.
Derzeit wird mit der Erarbeitung eines Kommunikatio nskonzeptes für die Umsetzung des
Nachhaltigkeits-Szenarios begonnen. Ziel der kommunikativen Maßnahmen soll es sein, einen
breiten gesellschaftlichen Konsens für nachhaltige Mobilität zu etablieren und eine Änderung
im Mobilitätsverhalten der Verkehrsteilnehmer/-inne n zu erwirken. Rationaler Nutzen und
Emotionen müssen miteinander verknüpft und über Kernbotschaften transportiert werden. Die
Zielerreichung muss sich letztendlich in einer Ände rung des Modal Splits zugunsten des
Umweltverbundes und z. B. in der gesteigerten Akzep tanz von verkehrsregulierenden
Maßnahmen widerspiegeln. Die Verkehrswende sollte a ls individueller Gewinn verstanden
werden.
Um diese Ziele zu erreichen, müssen Prozesse und Maßnahmen frühzeitig zielgruppengerecht
kommuniziert werden. Dafür sind unterschiedliche Ko mmunikationsmittel- und -kanäle
notwendig sowie den Zielgruppen angepasste Kernbotschaften. Es soll eine Klammer für alle
Verkehrsarten gefunden werden, so dass sich keine V erkehrsteilnehmer/-innen
ausgeschlossen oder verdrängt fühlen. Die Vorteile der Multimodalität sind hervor zu heben.
Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Im Zuge des Kommunikationskonzeptes und einem darau s abzuleitenden Plan für die
Langfristkommunikation werden Maßnahmen für die Öff entlichkeitsarbeit und das Marketing
entworfen, Textbausteine formuliert und ein visuelles Motiv (bspw. ein Logo, wiederkehrendes
Farbmuster oder Maskottchen) sowie eine Wort-Bild-M arke erarbeitet. Zudem wird das
Konzept in einem Beteiligungsprozess erarbeitet und  sieht eine Beteiligungsstrategie nach
Zielgruppen gegliedert vor. Es soll möglichst über alle Mobilitätsanbieter und -dienstleister
sowie institutionsübergreifend angewandt werden.
Eine erste konkrete Anwendung erfährt das Kommunikationskonzept in der Umsetzung einer
Verkehrssicherheitskampagne im Jahr 2020. Diese ers cheint insbesondere vor dem
Hintergrund der zunehmenden Aggressivität im Verkeh r und sich häufender Unfälle
notwendig. Aufbauend auf den dort gemachten Erfahru ngen und Erkenntnissen wird eine
langfristige Strategie für die begleitende Kommunikation zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie
2030 in Leipzig entwickelt, sodass mindestens bis 2 030 ein kontinuierlicher
Kommunikationsprozess etabliert wird.

Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Anlage II-E:
Querschnittsthema Aufteilung Verkehrsraum

Ein ganz wesentliches Element des Nachhaltigkeits-S zenarios ist die Stadt- und
Straßenraumgestaltung. Höhere Aufenthaltsqualität, mehr Grün und lebenswerte Plätze sollen
zukünftig weniger durch Verkehrsanlagen dominiert s ein, sondern laden zum Verweilen,
Genießen und Flanieren ein und motivieren sich mit dem Rad zu bewegen oder mit dem
öffentlichen Nahverkehr befördern zu lassen. Dafür braucht es einen Perspektivwechsel und
aktives Umdenken: Der öffentliche Raum stellt heute  gesamtgesellschaftlich einen
unvermessenen Wert dar, den die öffentliche Hand verwaltet.
Bei der Gestaltung des öffentlichen Raumes und der Frage, wie dieser künftig in Wert gesetzt
werden kann, geht es darum den Blick noch stärker v on einer autofreundlichen Perspektive
hin zu einer Fokussierung auf Umweltverbund (Fuß, R ad, ÖPNV) Wirtschaftsverkehr und
Citylogistik zu wenden. Ganz konkret heißt das, das s die Leistungsfähigkeit des MIV nicht
mehr als prioritäre Planungsgrundlage zur Gestaltun g von Straßenräumen dienen kann.
Stattdessen müssen ein leistungsfähiger und verlässlicher ÖPNV, ein sicherer und attraktiver
Fuß- und Radverkehr und funktionierende Andienkonzepte gewährleistet werden. Dabei ist zu
berücksichtigen, dass die integrierte Betrachtung v on Gesamtfunktion, Gestaltungsqualität
und Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger/Mobili tätsformen eine der höchsten
Prioritäten der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig darstellt. Dieses Umdenken muss bis in die
Gestaltung von Quartieren und deren ganzheitliche M obilitätskonzepte Niederschlag finden,
damit sich ergebende Angebotsreduzierungen insbeson dere auf dem Feld des ruhenden
Verkehrs rechtzeitig durch neue Angebote ersetzt werden können.
Ziel muss es in Zukunft sein, die Straßengestaltung  nach klaren Prioritäten umzusetzen, die
den Zielen des Nachhaltigkeits-Szenarios gerecht we rden. Mit einer Gestaltungsrichtlinie für
den öffentlichen Raum müssen die wesentlichen Merkm ale und mögliche
Entscheidungskriterien für Straßen und Plätze in Leipzig beschrieben werden. Damit werden
gesamtstädtisch Bewertungskriterien, Gewichtungen u nd Herangehensweisen für
wiederkehrende Fragestellungen in typischen Raumsituationen festgelegt. Ziel ist, dass damit
eine klare Beschleunigung der Planungsprozesse erfo lgt, da die Aushandlungsprozesse für
einzelne Baumaßnahmen in der Folge erleichtert werden.
Um zu dieser Richtlinie zu kommen, sollen sich die Ämter der Verwaltung einbringen und in
einem partizipativen, aktiven Prozess entlang der s tädtischen Ziele einen Vorschlag
formulieren, der schließlich durch den Stadtrat bes tätigt und als Planungsgrundlage
beschlossen werden kann. Um zukünftige Infrastruktu rmaßnahmen entsprechend der Ziele
der Mobilitätsstrategie zu gestalten, ist diese Ges taltungsrichtlinie in 2020 zu erarbeiten und
dem Stadtrat bis Ende 2020 vorzulegen. Für diese ne ue Aufgabe ist in Umsetzung des
Nachhaltigkeits-Szenarios eine interdisziplinäre un d integrierende Herangehensweise
erforderlich.
Mit jeder Straßenneubau- oder -umgestaltungsmaßnahm e wird für die Aufteilung des
Verkehrsraums ein Optimum entsprechend der örtliche n Situation erarbeitet. In den letzten
Jahren sind in Leipzig viele Straßen in ihrer Quers chnittaufteilung neu definiert worden. In
Wohngebieten und verkehrsberuhigten Bereichen mit d em Ziel Aufenthaltsqualitäten zu
verbessern. In Hauptverkehrsstraßen und Straßen mit Straßenbahnen ging es oft darum, die
Verkehrssicherheit im Verkehrsablauf zu verbessern: zum Beispiel dadurch, dass das Parken
von Kfz auf Gehbahnen an den Fahrbahnrand verlegt w urde, eine ÖPNV-Beschleunigung
durch Pulkführerschaft erreicht werden konnte oder Radverkehrsanlagen separiert wurden.
Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Durch partizipative, erklärende und vermittelnde Be teiligungsprozesse konnte für diese
Maßnahmen in der Vergangenheit letztlich Akzeptanz erreicht werden. Für die Zukunft wird
durch gestiegene Anforderungen und Nutzungserwartungen an den und im öffentlichen Raum
die Verteilungsdiskussion intensiv geführt werden m üssen. Gesamtgesellschaftlich lässt sich
beobachten wie sich Einstellungen und Bewertungsmaß stäbe verändern. Aus
Umweltschutzdiskussionen werden Klimaschutzdebatten . Politische Prozesse und
Beteiligungsinteressen verschieben sich. Pläne und Konzepte finden zwar auch breitere
Mehrheiten, allerdings gibt es in Deutschland und so auch in Leipzig ein Umsetzungsproblem
für diese Konzepte und Maßnahmenpläne.
Ein abgestimmter Stand im Sinne einer Gestaltungsrichtlinie zur Aufteilung des Verkehrsraum
soll insbesondere die frühen Planungsphasen der Var iantenuntersuchung erleichtern und
beschleunigen und zugleich Prioritäten zu Gunsten d es Umweltverbundes und der
Verkehrssicherheit setzen. Die darin definierten Zi ele strahlen letztlich auf alle
Handlungsfelder aus, weshalb das QT „Aufteilung Verkehrsraum“ auch ein Schlüsselthema für
die Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 in Leipzig ist.

Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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Anlage II-F:
Querschnittsthema Digitalisierung

Auch die Digitalisierung hat einen großen Einfluss auf die Mobilität in unserer Stadt und wird
es uns ermöglichen, diese zukünftig intelligent und effizient zu gestalten. Das Potenzial besteht
unter anderem darin, komplexe Systeme für die Bürger/-innen einfach nutzbar zu machen und
Informationen individualisiert bereitzustellen.
Ein Themenfeld ist die digitale Auskunft von Wegen,  welcher sich ein möglichst
unkomplizierter Bezahlvorgang anschließt. Dies folg t dem Gedanken, dass Menschen nur
vordergründig Präferenzen für bestimmte Verkehrsmit tel haben, letztlich jedoch
Mobilitätsbedürfnisse besitzen, die befriedigt werden sollen. Hierfür gibt es nutzerfreundliche
digitale Mobilitätsplattformen, wie „Leipzig mobil“. Dabei ist entscheidend, dass einerseits ein
breites Portfolio von Mobilitätsoptionen (ÖPNV, S-B ahn, Leihfahrrad, Taxi, Car-Sharing) zur
Verfügung steht, welches andererseits mittels guter  Hintergrundalgorithmen optimale
Angebote generiert und dabei so barrierearm wie mög lich ist (leichte Verständlichkeit,
Anmeldeprozess, Bezahlvorgang und -methoden).

Hinzu kommt die Digitalisierung im Zusammenhang mit  den Verkehrsmitteln als solche. Mit
dem "Projekt ABSOLUT" existiert ein Testfeld zur Er probung des automatisierten und
vernetzten Fahrens im Leipziger Nordraum. Darüber g ewonnene Erfahrungen können
perspektivisch eine gute Ergänzung zum klassischen ÖPNV darstellen.
Auf dem Pfad hin zur Entwicklung autonomen Fahrens entstehen parallel auch
Anwendungsfelder, welche insbesondere der Verkehrss icherheit zu Gute kommen können.
Mit zunehmendem Ausstattungsgrad von Sensoren sind Fahrzeuge sowohl im MIV als auch
ÖPNV in der Lage, auf Basis digitaler Systeme selbs tständig auf Gefahrensituationen zu
reagieren und diese abzuwenden. Damit wird ein deut licher Schritt in Richtung der „Vision
Zero“ als Zielsetzung, die Verkehrstoten auf null zu reduzieren, gegangen.
Im motorisierten Individualverkehr konnten bei app-gestützter Navigationssoftware durch den
Einbezug und die Verarbeitung von Echtzeitdaten allgemein große Fortschritte erzielt werden.
Dieser Ansatz wird auch bei einem digital gestützte n intelligenten Verkehrsmanagement
verfolgt. Aufbauend auf bestehenden Systemen kommen  beispielsweise im "Projekt
Chamäleon" Schnittstellen zwischen den Fahrzeugen u nd dem Regelungssystem zum
Tragen. Je nach Bedarf (z. B. dem Grad der aktuelle n Verspätung) und
Gesamtverkehrssituation können nach der Umsetzung Straßenbahnen an Lichtsignalanlagen
Vorrecht erhalten oder durch Geschwindigkeitsinform ationen pünktlich zur Grünphase
ankommen.
Aber auch abseits des ÖPNV könnten digitale Systeme  zukünftig je nach Verkehrslage
Empfehlungen geben. Der große Vorteil einer solchen  Herangehensweise besteht in ihrer
Flexibilität – je nach Verkehrssituation können ver schiedene Steuerungsimpulse gegeben
werden. Eine mitdenkende Infrastruktur kann perspek tivisch dabei helfen, Verkehrsflüsse so
zu lenken, dass Staus gar nicht erst entstehen.
Im Zusammenhang mit dem Verkehrsmanagement ist zude m die Integration stadtweiter
Sensordaten möglich, nachdem ein entsprechender Aufbau erfolgt ist. Beispielsweise könnte
– analog heutiger Parkhäuser – die Belegung von Ste llplätzen im öffentlichen Raum
übermittelt, öffentlich zugänglich gemacht und in die Verkehrssteuerung einbezogen werden.
Möglich wäre dies mit einem stadtweiten Long-Range- Wide-Area-Network (LoRaWan),
welches Zustandsdaten über ganz verschiedene Aspekte des städtischen Alltags sammelt und
Mobilitätsstrategie 2030: Anlagen II-A bis II-F
Stand: 20.02.2020

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nutzbar macht. Dabei ist zu klären, durch wen (orga nisatorisch) und in welcher Form
(technisch) die entsprechende Trägerinfrastruktur konzipiert, umgesetzt und betrieben wird.
Als größeres Ziel befindet sich eine Urbane Datenpl attform in Erarbeitung. Hier sollen nach
der Klärung technischer, rechtlicher und organisato rischer Fragen eine integrierte Sicht auf
kommunale Daten des Stadtkonzerns (Verwaltung und Beteiligungsunternehmen) ermöglicht
und durch deren Kombination in der Auswertung neue Erkenntnisse erzielt werden.
Neben der tatsächlichen Durchführung des Verkehrs b estehen Digitalisierungspotentiale
jedoch auch für Planungsprozesse verkehrlicher Infr astruktur. Umfangreiche
Kartierungsmaßnahmen und deren Überführung in leistungsfähige 3D-Modelle können dabei
helfen, Planungsprozesse zu vereinfachen und Beteil igungsprozesse für die Bevölkerung
anschaulicher zu gestalten.
Das Querschnittsthema Digitalisierung betrifft somit alle Maßnahmen, welche der Vernetzung,
Integration und Optimierung der verschiedenen Mobil itätsformen in Leipzig dienen. Hierfür
sind jedoch noch die erforderlichen finanziellen, r echtlichen, organisatorischen und
infrastrukturellen Voraussetzungen zu schaffen.

Anlage II-1 bis II-3 Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 22.02.2020
Anlage II-1: Maßnahmenliste für das HF Verkehrssicherheit
Bezeichnung PSP-Element Ergebnis-/
Investivhaushalt
1 2020 ff. Erstellung und Umsetzung Verkehrssicherhei tskampagne ca. 600.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
2 fortlaufend Umsetzung Maßnahmen Verkehrsunfallkommi ssion ca. 100.000 € jährl. noch
auszufüllen
3 fortlaufend Unterstützung Messestadt Verkehrswacht ca. 90.000 € jährl. noch
auszufüllen
Anlage
II-2: Maßnahmeliste für das HF Fußverkehr
Bezeichnung PSP-Element Ergebnis-/
Investivhaushalt
1 2020 Fußverkehrsstrategie Erstellung 16.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
2 2020-2021 Fußverkehrskonzept 1 (Stötteritz) Erstellu ng 15.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
3 2020-2021 Fußverkehrskonzept 2 (Erweiterte Innensta dt) Erstellung 20.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
4 2020 Flaniermeilen 25.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
5 2020-2021 Fußverkehrskonzept 3 (Mölkau) Erstellung 5. 000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
6 2020-2022 Fußverkehrsentwicklungsplan Erstellung 20.0 00 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
7 2021-2022 Fußverkehrskonzept 4-6 Erstellung 15.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
8 2021 3. Fortschreibung Fußgängerfreundliche Innenst adt 20.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
10 2022 ff. weitere stadt-/ortsteilbezogene Fußverkeh rskonzepte Erstellung 5.000 € pro Stück Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
Anlage II-3: Maßnahmenliste für das HF Radverkehr
Bezeichnung PSP-Element Ergebnis-/
Investivhaushalt
1 2020-2022 Fortschreibung Radverkehrsentwicklungspla n Erstellung 80.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
2 2020-2021 Studie Fahrradparkhaus/Radstation Hbf Erst ellung ca. 50.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
3 2020-2021 Studien Radschnellverbindungen (RSV)
- Makranstädt - Leipzig
- Markkleeberg - Leipzig
- Naunhof - Leipzig
- Taucha - Leipzig
Erstellung ca. 100.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1. 06 Ergebnishaushalt
4 fortlaufend Prüfung und Umsetzung weiterer Fahrrads traßen Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.05 Ergebnishaushalt
5 fortlaufend Prüfung und Umsetzung weiterer Zählstel len Radverkehr Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
6 fortlaufend Prüfung und Umsetzung weiterer Standort e Abstellanlagen
Radverkehr
Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.07 Ergebnishaushalt
7 ab 2021 Prüfung Einsatz Wegewarte für Radverkehrsan lagen Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
Haushaltsplanung VTA
II-3, Nr. Jahr der
Umsetzung
(vsl.)
Titel der Maßnahme Bemerkungen Kosten
(brutto, geschätzt)
Haushaltsplanung VTA
II-2, Nr. Jahr der
Umsetzung
(vsl.)
Titel der Maßnahme Bemerkungen Kosten
(brutto, geschätzt)
Haushaltsplanung VTAII-1, Nr. Jahr der
Umsetzung
(vsl.)
Titel der Maßnahme Bemerkungen Kosten
(brutto, geschätzt)
Anlage II-4 Mobilitätsstrategie 2030
Stand 23.01.2020
II-4,
Nr.
Titel der Maßnahme primäre Wirkrichtung Zuständigkeit Jahr der
Umsetzung
(vsl.)
Bemerkungen
1 Bushaltesstellenausbauprogramm Barrierefreiheit Stadt laufend jährlich 40 * Haltestellen, inkl. Haltestellenverdichtung
2 Fahrzeuginvestitionen Straßenbahn, Beschaffung NGT 1 0 Beförderungskapazität steigern LVB laufend Einsatz größere r Fahrzeuge (NGT 10) auf Linie 2, 8, 10 und 12 und Realisierung Angebotserweiterung
3 Fahrzeuginvestitionen Straßenbahn, Beschaffung NGT 1 2+ Beförderungskapazität steigern LVB ab 2024 Einsatz größe rer Fahrzeuge (NGT 12+) auf Linie 16, 15, 11 und 3 und Realisierung Angebotserweiterung
4 Fahrzeuginvestitionen Bus, Beschaffung Dieselgelenk busse Beförderungskapazität steigern LVB 2020 - 2022 Kapazitätsausweitung durch Erhöhung des Gelenkbusanteils
Synergien bei Ausschreibungen nutzen
5 Investitionen E-Bus (inkl. Ladeinfrastruktur) Beförderungs kapazität steigern LVB 2020 - 2022 Linien 89, 74 und 60
6 Investitionen E-Bus (inkl. Ladeinfrastruktur) Beförderungs kapazität steigern LVB ab 2023 restliches Netz
7 zusätzlicher Betriebshof Beförderungskapazität steigern LVB 2025 - 2030
8 Mehrkapazitäten S-Bahn-Fahrzeuge Beförderungskapazität st eigern ZVNL 2022 - 2025 Neuausschreibung MDSB-Netz 2025+
9 Straßenbahn Liniennetz erweitern LVB laufend - 2024
schrittweise Erweiterung des Leistungsangebotes, mögliche Einzelmaßnahmen:
- Taktverdichtung Linie 14 (10-min-Takt)
- Hauptverkehrszeit (HVZ)-Verstärkung Linie 7
- Ausweitung des Nachtverkehrs mit Straßenbahnen
- Verlängerung Linie 11E bis Hänichen
- Inbetriebnahme Neubaustrecke (NBS) Mockau
10 Straßenbahn Liniennetz erweitern LVB 2025 - 2030
schrittweise Erweiterung des Leistungsangebotes, mögliche Einzelmaßnahmen:
- Einsatz größerer Fahrzeuge (NGT10) auf Linie 9
- Einrichtung weiterer Verstärkerlinien auf bis zu zwei Linienästen entsprechend Fahrgastentwicklung
- Inbetriebnahme weiterer NBS (Thekla-Süd, Herzzentrum, Nordanbindung TZH)
- stadtgrenzenüberschreitenden ÖPNV (Linien 3 und 11) und Nachtverkehr stärken,
11 Straßenbahn Liniennetz erweitern LVB 2031 - 2032 schrittweise Erweiterung des Leistungsangebotes, mögliche Einzelmaßnahmen:
- Inbetriebnahme Südtangente (NBS Schleußiger Weg/Brünner T inkl. umfangreicher Netzanpassungen)
12 Bus Liniennetz erweitern LVB
schrittweise Erweiterung des Leistungsangebotes, mögliche Einzelmaßnahmen:
- Verlängerung Linie 60 bis Lindenauer Hafen
- Haltestelle und Quartiersbus Plagwitz*
- Taktverdichtung Linie 89 (10-min-Takt)
- Taktverdichtung Grünolino*
- Angebotserweiterung Nordraum
- Angebotsverbesserung in Stadtrandlagen*
- Taktverdichtungen Südsehne als Vorlaufbetrieb für Tram-Südtangente
13 Bus Liniennetz erweitern LVB 2025 - 2030
- frei werdende Kapazitäten durch Erweiterung des Straßenbahnnetzes werden zur
   Angebotsverbesserung in anderen Stadtteilen genutzt
- stadtgrenzenüberschreitenden ÖPNV und Nachtverkehr stärken
14 Bus Liniennetz erweitern LVB 2031 - 2032 - leichte Reduzierung von 12,4 Mio Gesamt km auf 12,1 Mio. Gesamt km durch Inbetriebnahme
   Südsehne und Ausweitung in anderen Stadtteilen und stadtgrenzenüberschreitend
15 S-Bahn Liniennetz erweitern ZVNL 2021 - 2023
- Taktverdichtung Leipzig Hbf - Leipzig Miltitzer Allee auf 15-Min. Takt
- stündliche Einbindung Naumburg/Markranstädt in den Citytunnel
- HVZ-Verdichter Stötteritz-Borsdorf (abhängig von Infrastrukturverfügbarkeit in Borsdorf) und damit ein 10/20-Takt
  für die Stationen Anger-Crottendorf und Engelsdorf
16 S-Bahn Liniennetz erweitern ZVNL ab 2025
- Einbindung von Grimma ins MDSB-Netz und damit täglich 15-Min Takt oder 10/20-Minutentakt
   Borsdorf – Engelsdorf – Anger-Crottendorf – Stötteritz,
   Kompensation Bedienung Sellerhausen durch neue Bahnsteigkante an Strecke Leipzig - Chemnitz
- 15-Minuten-Takt Leipzig Hbf (tief) – Leipzig – Miltitz er Allee (erfordert 14 Trassen pro Stunde und
   Richtung im Citytunnel Leipzig)
17 S-Bahn Liniennetz erweitern ZVNL ab 2031
- Taktverdichtung Leipzig -Schkeuditz – (Halle) (nur mit Infrastrukturausbau umsetzbar)
- Prüfung einer Nutzung des östlichen Leipziger Güterrings durch Verlängerung einer Linie von Leipzig-Stötteritz
nach Taucha (Infrastrukturertüchtigung und zusätzliche Haltepunkte)
18 On demand-Verkehre und/oder autonome Buslinien einfüh ren Liniennetz erweitern
LVB,
Stadt,
MDV
laufend
Im Industriegebiet Leipziger Nordraum (zwischen Messegelände und Industriepark Nord, Güterverkehrszentrum)
sowie perspektivisch in ausgewählten Wohnquartieren soll mittels einer bedarfsgerechten 24/7-Mobilität das
Angebot für die Kunden verbessert und neue Kundengruppen gewonnen werden. Die automatisierten Verkehre
sollen so räumliche und zeitliche Ergänzungen der leistungsfähigen Massenverkehrsmittel darstellen und einen
Beitrag zur Stärkung des Umweltverbundes und zur Erreichung der Klimaziele leisten.
Anlage II-4: Maßnahmeliste für das HF ÖPNV/SPNV
Anlage II-4 Mobilitätsstrategie 2030
Stand 23.01.2020
II-4,
Nr.
Titel der Maßnahme primäre Wirkrichtung Zuständigkeit Jahr der
Umsetzung
(vsl.)
Bemerkungen
Anlage II-4: Maßnahmeliste für das HF ÖPNV/SPNV
19 Haltestellenausstattung (Fahrgastunterstände, Bänke) Service verbessern Stadt laufend
20 Informationssystem im Fahrzeug, an den Haltestellen und im Internet
verbessern Service verbessern LVB,
MDV 2021 - 2024
21 Wegeleitsystem an Verknüpfungspunkten und im städt ischen Raum Service verbessern Stadt, MDV,
DB S&S, VU 2021 - 2024
22 Aufbau eines starken verkehrsunternehmenübergreifenden
Marktauftritts "Ihre Mobilität in Stadt und Land" Service verbessern alle VU im MDV,
MDV 2021 - 2022 Gedanken des Mobilitätsdienstleisters in der Stadt Leipzig auf Umland und SPNV erweitern,
ÖPNV Produkte aufbauen
23 Stärkung der bisherigen Großkundenbetreuung durch Einbeziehung
des Betrieblichen Mobilitätsmanagement-Ansatzes Service verbessern
Stadt, LVB,
ZVNL, IHK, HK,
MDV
2021 - 2024 - kann kurzfristig gestartet werden, Daueraufga be, zusätzliche Personalkosten nötig
24 Informationsqualität bei Fahr- und Servicepersonalen bei
Verbundangeboten stärken Service verbessern alle VU im MDV,
MDV 2021 - 2024 Beispiel: Aufbau einer Verkehrsunternehmenübergreifenden Informationsplattform, Harmonisierung einer
einheitlichen Servicequalität aller Fahr- und Servicepersonale
25 Überarbeitung Tarifstrategie (Mobilitätsgarantie) Tarif MD V, LVB, Stadt 2021 - 2024
26 Tarif- und Vertriebssysteme digitalisieren Tarif
VU im MDV,
MDV, Interessen-
verbände
2020 - 2022 Beispiel: Zugang und Begreifbarkeit des Nah verkehrs vereinfachen - "so leicht wie Autofahren"
27 Tarifbestimmungen und Beförderungsbedingungen radikal
vereinfachen Tarif
VU im MDV,
MDV, Interessen-
verbände
2020 - 2022 Beispiel: Zugang und Begreifbarkeit des Nah verkehrs vereinfachen - "so leicht wie Autofahren"
28 weitere Finanzierungswege sichern Finanzierung Stadt, LVB,
ZVNL, MDV laufend Nutznießerfinanzierung (Bsp. MDV-Gutachten und weitere), Finanzierungsquellen bei Land und Bund deutlich
ausbauen, Mittel aus Kohleausstieg
29 Betrauung Finanzierung LVB, Stadt 2024 - 2028 Anpassung der Betrauun g
* derzeit noch nicht im Wirtschaftsplan der LVB GmbH abgebildet.
Hinweis: Angaben zur konkreten Haushaltsplanung des VTA bzgl. der oben stehenden Maßnahmen werden im Rahmen der
kontinuierlichen Fortschreibung des Rahmenplans noch ergänzt.
Anlagen II-5 bis II-9 Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 20.02.2020
Anlage II-5: Maßnahmenliste für das HF Wirtschaftsverkehr
II-5, Nr. Jahr der
Umsetzung
(vsl.)
Titel der Maßnahme Bemerkungen Kosten
(brutto, geschätzt)
Bezeichnung PSP-Element Ergebnis-/
Investivhaushalt
1 2020 - 2021 Erstellung Wirtschaftsverkehrskonzept Erweite rte Innenstadt Erstellung eines Konzeptes, welches den Zie lzustand des
Wirtschaftsverkehres in der erweiterten Innenstadt beschreibt
und Maßnahmen, regulatorische Erfordernisse und finanzielle
Implikationen für dessen Erreichung darlegt.
Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
2 2020 - 2021 Schaffung einer soliden Datenbasis zum Wirt schaftsverkehr (Studie mit
Erhebungen über Anteile der Modale, Verhältnis Waren/Dienstleistungen etc.)
Vor weiteren Schritten soll eine solide Informationsbasis zum
Wirtschaftsverkehr als Handlungsgrundlage geschaffen
werden.
250.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushal t
3 2021 - 2023 Erstellung Wirtschaftsverkehrsentwicklungsplan E rstellung eines Konzeptes, welches den Zielzustand des
Wirtschaftsverkehres in der Stadt Leipzig beschreibt und
Maßnahmen, regulatorische Erfordernisse und finanzielle
Implikationen für dessen Erreichung darlegt.
Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
4 2023 - 2026 Umsetzung von Pilotprojekten, wie z. B. resultierend aus Wirtschaftsverkehrsentwicklungsplan maßnahmenabhängig
2024 Einrichtung von ausreichend bemessenen und gekennzeich neten Lade- und
Lieferzonen mit vorgelagerter rechtlicher Prüfung der Umsetzbarkeit
Lade- und Lieferzonen können effiziente Belieferung und
konfliktfreien Verkehrsfluss fördern und dabei die
Verkehrssicherheit erhöhen.
100.000 € (Invest)
10.000 € laufend
maßnahmenabhängig
2025 - 2026 Umsetzung neuer Konzepte im Rahmen der „L ogistik der letzten Meile“
(5-10 Microhubs, unter der Voraussetzung, dass die langfristige Bewirtschaftung
über ein Betreiberkonzept sichergestellt werden kann)
Umladung/Bündelung von Waren mit innerstädtischen Zielen
außerhalb des Stadtkerns und anschließende (idealerweise
emissionsarme/-freie) Lieferung zum Endkunden oder zu
Abholstationen.
1.300.000 € (Invest)
3.300.000 € (laufend)
maßnahmenabhängig
II-6, Nr. Jahr der
Umsetzung
(vsl.)
Titel der Maßnahme Bemerkungen Kosten
(brutto, geschätzt)
Bezeichnung PSP-Element Ergebnis-/
Investivhaushalt
1 2020 Konzept „Masterplan Mobilität Nordraum Leipzig 2030“ VI-DS-04115 Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
2 2020 ff. Verbesserung der Arbeitsstrukturen mit den Lan dkreisen und Umlandgemeinden
zur Umsetzung des Nachhaltigkeitsszenarios
3 2020 Integrierte Mobilitätsstudie für die Europäische M etropolregion Mitteldeutschland in Vorbereitung (läuft  bei der EMMD) Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
4 2021 ff. Mobilitätsberatung und Unterstützungsangebote  für Pendler 200.000 €
Anlage II-6: Maßnahmenliste für das HF Pendlerströme/Stadt-Umland-Beziehung
Haushaltsplanung VTA
Haushaltsplanung VTA
Anlagen II-5 bis II-9 Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 20.02.2020
Anlage II-7: Maßnahmenliste für das HF Verkehrsmanagement
II-7, Nr. Jahr der
Umsetzung
(vsl.)
Titel der Maßnahme Bemerkungen Bezeichnung PSP-Element Ergebnis-
/Investivhaushalt
1 2020 - 2021 Workshops und gemeinsamer Leitfaden zum „M obilitäts- und
Verkehrsmanagement der Zukunft“
Federführung LVB
2 2020 ff. Etablierung eines Mess- und Steuerungssystems für  das Verkehrsmanagement Federführung LVB
3 2020 ff. Einrichtung eines Steuergremiums zur ÖPNV-Besch leunigung Federführung LVB
4 2020 ff. Vernetzung und Qualitätssicherung von LSA (URB IC/Projekt RB LSA)
5 2018 - 2020 zehn Sofortmaßnahmen zur Beschleunigung d es ÖPNV Federführung LVB
6 2020 ff. Beschleunigungsprojekte Federführung LVB
7 2019 - 2021 Projekt RBLSA-III/Chamäleon
8 2019 - 2021 Projekt ABSOLUT: Vernetzung automatisier ter Mobilitätsangebote mit ÖPNV-
Leitstelle und Kundenschnittstelle
ABSOLUT 106654900001 Ergebnishaushalt
9 2019 Intermodales Routing in Leipzig mobil Federführung LVB
10 2020 ff. Strategiefindung (proaktives vs. reaktives Hand eln, Umfang der
Verkehrslenkungsmaßnahmen, …)
11 2021 ff. Ausbau von Technologien/Intelligenten Verkeh rssystemen zur zielorientierten
Verkehrssteuerung
maßnahmenabhängig
12 2019 - 2021 Einrichtung Verkehrsmanagement- und Bele uchtungszentrale Einrichtung
Verkehrsmanagement-
zentrale
Projektdefinition:
7.0001984
Investivhaushalt
Anlage II-8: Maßnahmenliste für das HF Multimodale Mobilität
II-8, Nr. Jahr der
Umsetzung
(vsl.)
Titel der Maßnahme Bemerkungen Kosten
(brutto, geschätzt)
Bezeichnung PSP-Element Ergebnis-/
Investivhaushalt
1 2020-2021 Entwicklung Leitfaden für stadtteil- und qu artiersbezogene Mobilitätskonzepte Def. Standards zur Versorgungsdichte multimodaler Angebote,
Ausbautypen Mobilitätsstationen, Instrumente für
Parkraummanagement, Elektromobilität, Kommunikation an
Bewohner und Thema Mobilitätsmanager
(Kommunikationsleitfaden)
15.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
2 fortlaufend Unterstützung betrieblicher Mobilitätskonz epte einschließlich perspektivisch Einrichtung eines
Mobilitätsmanagers bei der Stadtverwaltung
3 2020 Konzeption Park&Ride-Stationen und Bike&Ride-S tationen Def. Standards zur Ausstattung (Sicherheit, Lad einfrastruktur
etc.) und ÖPNV-Tarif; Ableitung aus Green City Plan;
Abstimmung mit Region
Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
4 2020-2021 Stadtteil- und quartiersbezogenes Mobilität skonzept erweiterte Innenstadt VI-DS-04159 Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
5 2020 Optimierung Prozess zur Einrichtung von Ladeinfrast ruktur im öffentlichen Raum transparentes und abgestimmt es Genehmigungsverfahren
innerhalb der Stadtverwaltung auf Basis des
Ladeinfrastrukturkonzeptes
6 2020 Konzept für zusätzliche Ausbaustufen von "Leipzig m obil" Erweiterung des Angebotes "Ride-Pooling",
Federführung LVB
7 2020 ff. Neubau und Erweiterung der Mobilitätsstation en Erweiterung der Netzwerkes an Mobilitässtationen,
Federführung LVB; VI-DS-06495
850.000 €
8 ab 2021 Stadtteil- und quartiersbezogenes Mobilitätsko nzept für das Kolonaden-Viertel VI-DS-04159 Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
9 jährlich
ab 2021
Umsetzung von stadtteil- und quartiersbezogenen Mobilitätskonzepten 1.000.000 € maßnahmenabhängig
10 2021 Optimierung der Mobilitätsstationen VI-DS-06495, Federführung LVB 1.000.000 €
11 ab 2021 Stadtteil- und quartiersbezogenes Mobilitätsk onzept für Lindenau VI-DS-04159 Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
12 ab 2021 Stadtteil- und quartiersbezogenes Mobilitätsk onzept für Zentrum-Süd VI-DS-04159 Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
13 ab 2021 Stadtteil- und quartiersbezogenes Mobilitätsk onzept für das Graphische Viertel VI-DS-04159 Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
Haushaltsplanung VTA
Haushaltsplanung VTA
Anlagen II-5 bis II-9 Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 20.02.2020
Anlage II-9: Maßnahmenliste für das HF Ruhender Verkehr
II-9, Nr. Jahr der
Umsetzung
(vsl.)
Titel der Maßnahme Bemerkungen Kosten
(brutto, geschätzt)
Bezeichnung PSP-Element Ergebnis-/
Investivhaushalt
1 2020 - 2021 Entwicklung Langfristkonzept zum Ruhenden  Verkehr Erarbeitung von Empfehlungen für bestehende
Stadtstrukturtypen
und Entwicklungsgebiete, einschl. Schaffung Datenbasis
15.000 € Verkehrsplanung 1.100.51.1.1.06 Ergebnishaushalt
2 2020 - 2021 Umsetzung Quartiersparken Bachstraßenviertel maßnahmenabhängig
3 2020 - 2021 Umsetzung Quartiersparken Süd/West des Park raumkonzeptes Zentrum West maßnahmenabhängig
4 ab 2020 Umsetzung Quartiersparken Graphisches Viertel, S eeburgviertel maßnahmenabhängig
5 ab 2022 Umsetzung von Maßnahmen aus dem Langfristkozept maßnahmenabhängig
6 ab 2021 Umsetzung Quartiersparken in weiteren Viertel n maßnahmenabhängig
Haushaltsplanung VTA
Mobilitätsstrategie 2030: Handlungsfeld Infrastrukturprogramm
Stand: 23.01.2020
1
Anlage II-10:
Erläuterungen zum Handlungsfeld Infrastrukturprogramm

Das Infrastrukturprogramm ist das Herzstück des Rah menplans zur Umsetzung der
Mobilitätsstrategie 2030. Die hier aufgenommenen In frastrukturmaßnahmen stellen die
Grundlage dafür dar, dass die über das Nachhaltigke its-Szenario gesetzten verkehrlichen
Ziele erreicht werden können. Mit der Schaffung neu er Infrastruktur für den Umweltverbund
und dem Erhalt bzw. dem bedarfsgerechten Ersatz der  bestehenden Substanz werden
vorhandene Lücken im Netz geschlossen und die auch aus dem Infrastrukturzustand
resultierenden Anforderungen an die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer gewährleistet.

Der Stadtratsbeschluss zur Vorlage VI-DS-03902 „Mob ilitätsstrategie 2030 für Leipzig“ sieht
die Erstellung eines Zeit- und Maßnahmenplans für d rei Zeiträume (2020-2024, 2024-2030
und danach) und Vorlage im Stadtrat in 2019 vor. Zu dem wurde als Anforderung definiert,
dass zu jeder Investition Aussagen über die verkehr liche Wirksamkeit, den Abschluss
einzelner Planungsstufen, die Vorlage von Baurecht und jahresscheibenspezifisch eine
Darstellung der erforderlichen Finanzmittel erfolgt. Im vorliegenden Programm konnte diesen
Forderungen nicht vollumfänglich entsprochen werden , da bei den weiter entfernt liegenden
Infrastrukturmaßnahmen derzeit keine oder nur eine unzureichende Planungstiefe erreicht ist,
weshalb Aussagen zu Kosten, der verkehrlichen Wirks amkeit oder Baujahren teilweise noch
nicht vorliegen. Auch die in den Tabellen gemachten  Angaben entsprechen oft einem
unverbindlichen Planungsstand und sind im Verlauf der Zeit entsprechend des Planungs- und
Umsetzungsfortschrittes weiter zu qualifizieren.

Ungeachtet dessen ist es gelungen, einen ersten Entwurf für ein Programm zu erarbeiten, das
für die nächsten Monate und Jahre die Grundlage zur  Umsetzung des Nachhaltigkeits-
Szenarios bildet. Stadtverwaltung und Kommunalunter nehmen müssen sich mit Beginn des
Jahres 2020 konsequent der Herausforderung stellen,  dass die im Infrastrukturprogramm
hinterlegten Maßnahmen mit allen Beteiligten weiter  abzustimmen, zu priorisieren und zu
qualifizieren sind. Dafür bedarf es, wie bereits im QT Organisation dargestellt, noch mehr als
bisher eines strukturierten und integrierten Vorgehens.

Damit die in den Maßnahmenlisten zum Infrastrukturp rogramm eingeordneten Vorhaben
fristgerecht umgesetzt werden können, braucht es ne ben der Bereitstellung der finanziellen
und personellen Kapazitäten optimal abgestimmte Pro zessabläufe und funktionierende
Arbeitsstrukturen bei allen Beteiligten. Insbesondere bei den Komplexmaßnahmen VTA – LVB
sind starke Abhängigkeiten zu berücksichtigen: Vers chiebungen in einem Projekt können
unweigerlich zu Verzögerungen in anderen Projekten führen.

Daneben gilt es eine Vielzahl an Randbedingungen zu  beachten:  Baumaßnahmen im
öffentlichen Straßenraum erfordern von allen Verkeh rsteilnehmern und Anwohnern
Kompromissbereitschaft und Geduld. Um die Auswirkun gen erträglich zu halten, sind die
Vorhaben so zu terminieren, dass im Rahmen von Baumaßnahmen Umleitungsmöglichkeiten
für alle Verkehrsarten gewährleistet werden können.  Bestimmte Maßnahmen sind im
Bauschatten anderer Vorhaben einzutakten und beispielsweise Maßnahmen mit Eingriffen in
den Schienenverkehr bedürfen einige Jahre im Voraus  bereits der taggenauen Anmeldung
von Sperrpausen bei der Deutschen Bahn AG.

Mobilitätsstrategie 2030: Handlungsfeld Infrastrukturprogramm
Stand: 23.01.2020
2

Daher müssen alle Maßnahmen gemeinsam gedacht werde n. Davon losgelöste, fachlich
unbegründete Verschiebungen zugunsten einzelner Vor haben sollten, v. a. im Bereich der
Komplexmaßnahmen LVB – VTA und der anderen bis 2024  in Umsetzung zu bringenden
städtischen Vorhaben (Anlagen II-10 a und II-10 b),  vermieden werden. Dies auch deshalb,
weil es für den Abruf und die Nutzung von Fördermit teln des Landes und des Bundes (insb.
GVFG) frühzeitig einer hohen Verbindlichkeit bedarf.

Der bis Ende 2019 erreichte Stand des Infrastrukturprogramms gliedert sich in folgende Teile:

Den Kern des Infrastrukturprogramms bildet die List e der Komplexmaßnahmen VTA – LVB
und weiterer LVB-Maßnahmen bis 2030 (siehe Anlage II-10 a), die sich nahezu vollständig am
sog. „Basismodul Modernisierung Hauptachsen“ der LV B, welches bedarfsgerechte
Erweiterungen im Leipziger Straßenbahnnetz für den Einsatz von 2,40 m breiten Fahrzeugen
vorsieht, orientiert. Die in ihr enthaltenen Angabe n haben bereits jetzt eine hohe
Verbindlichkeit erlangt, da das Basismodul die Grun dlage für den in 2020 geplanten
Förderantrag der LVB zum GVFG darstellt. Trotzdem i st bereits jetzt klar, dass es weiterer
intensiver Abstimmungen zwischen dem VTA und der LV B GmbH braucht, um bestehende
Konflikte, aufgrund von Abhängigkeiten der Vorhaben  untereinander, in den geplanten
Bauzeiträumen aufzulösen. Mit Hilfe der in dieser L iste eingeordneten Maßnahmen soll der
Leipziger ÖPNV weiter gestärkt und seine Attraktivität und Leistungsfähigkeit erhöht werden.
Erreicht wird dies durch Kombination von Achsaufwei tung, Gleiserneuerung und
gleichzeitigem barrierefreiem Ausbau der Haltestell en. Die Schätzungen im Nachhaltigkeits-
Szenario sahen bereits bis zu 991 Mio. € an zusätzl ichen Investitionen im ÖPNV bis Ende
2030 vor. Allein für die Umsetzung der Komplexmaßnahmen VTA – LVB entstehen nach bisher
erreichtem Stand der Kostenschätzungen bis 2030 im Bereich der Stadt (VTA) rund 210 Mio.€
und im Bereich der L-Gruppe 480 Mio. € an Finanzbed arfen.

Die nachfolgende Maßnahmenliste beinhaltet die größ eren Vorhaben der städtischen Ämter
mit dem Umsetzungshorizont 2024 (siehe Anlage II-10  b). Enthalten sind die zum aktuellen
Zeitpunkt bereits bekannten Maßnahmen des mittelfri stigen Investitionsprogramms im
Straßen- und Brückenbau, die nicht Teil der Liste d er Komplexmaßnahmen LVB - VTA sind
und dennoch im Sinne des Nachhaltigkeits-Szenarios wirken. Dies beispielsweise durch eine
Verbesserung der Verkehrssicherheit über die sicher e und barrierefreie Umgestaltung von
Verkehrsanlagen, die Instandsetzung bestehender Inf rastruktur zum Erhalt der
Leistungsfähigkeit des gesamten Verkehrsnetzes oder  die Neuaufteilung von
Verkehrsflächen. Des Weiteren werden hier konkrete,  auch im mittelfristigen
Investitionsprogramm abzubildende Maßnahmen für den Teil Radverkehr benannt. Daneben
braucht es ein jährliches Budget für kurzfristige V erbesserungen im Sinne des Radverkehrs
(bspw. Markierungsarbeiten) und die Vorbereitung vo n Planungen für Maßnahmen, die ab
2025 ff. umzusetzen sind, auch um den bestehenden Planungsrückstand abzubauen. Ähnlich
gestalten sich die Maßnahmen des Fußverkehrs, die i . d. R. automatisch Bestandteil aller
größeren städtischen Verkehrsbauvorhaben sind. Ungeachtet dessen ist es notwendig, auch
den Fußverkehr im Sinne einer nachhaltigen Stadtent wicklung mit eigenen investiven
Finanzmitteln auszustatten. Auf Basis des Entwurfes  der Leipziger Fußverkehrsstrategie
werden ein „Gehwegsanierungsprogramm“, ein „Lückens chlussprogramm“, ein
„Zebrastreifenprogramm“ sowie ein „Stadtplatzprogra mm“ vorgeschlagen, die mit ihren
jährlichen Grundbedarfen in der Maßnahmenliste abgebildet sind.

Mobilitätsstrategie 2030: Handlungsfeld Infrastrukturprogramm
Stand: 23.01.2020
3

Eine weitere Maßnahmenliste umfasst die größeren Vorhaben der städtischen Ämter und der
LVB GmbH mit einem Planungs- und Untersuchungsbegin n bis 2024 und einer Umsetzung
bis 2030 ff (siehe Anlage II-10 c). Bei diesen Vorhaben bestehen noch große Unsicherheiten.
Bei den Neubautrassen für die Straßenbahn z. B. mus s in den nächsten Planungsschritten
zunächst ermittelt werden, für welche Trassen eine Umsetzung sinnvoll ist. Ein anderes
Beispiel ist das Stadtraumkonzept „Erweiterte Innen stadt“, dessen Ergebnisse sehr
wahrscheinlich auch verschiedene Antworten durch In frastrukturmaßnahmen erfordern.
Dementsprechend benennt die Liste die Vorhaben zunä chst nur und gibt weder eine
Einschätzung zu den zu erwartenden Kosten, noch zu konkreten Baujahren ab, da hierfür bis
Mitte November 2019 noch keine verlässlichen Daten vorlagen. Sicher ist, dass die Höhe der
notwendigen Investitionen gegenüber dem Zeitraum 20 20 – 2024 deutlich zunehmen muss,
um das Nachhaltigkeits-Szenario umzusetzen. Da die in dieser Liste aufgeführten
Maßnahmen noch nicht abschließend eingeordnet sind,  besteht hier noch ein
Gestaltungsspielraum hinsichtlich der Priorisierung  und Benennung weiterer relevanter
Vorhaben. Im Rahmen der Fortschreibung und Evaluation des Rahmenplans ist insbesondere
diese Liste weiter zu konkretisieren und qualifizieren.

Die vierte Liste (siehe Anlage II-10 d) enthält eine Aufzählung bereits bekannter und von den
geplanten städtischen Maßnahmen weitgehend unabhäng iger Vorhaben für den
Eisenbahnverkehr in Trägerschaft der Deutschen Bahn  AG zur Information. Hier gilt es, die
Interessen der Stadt über die relevanten Gremien ko ntinuierlich beim Zweckverband für den
Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) und der Deutschen Bahn AG zu vertreten.

Im Ergebnis sind für die mittelfristige Finanzplanu ng (2020 bis 2024) des VTA und der LVB
GmbH schon heute folgende Investitionsbedarfe ableitbar:

 Verkehrs- und Tiefbauamt
LVB GmbH
Komplexmaßnahmen
VTA – L-Gruppe: 70 Mio. € 117 Mio. €
weitere Maßnahmen
mit Baubeginn bis 2024:

   davon Radverkehr:
   davon Fußverkehr:

140 Mio. €

17 Mio. €
12,5 Mio. €

30 Mio. €

Maßnahmenliste II-10a:
Komplexmaßnahmen VTA - L-Gruppe und weitere Maßnahmen LVB
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 23.02.2020
II-10a,
Nr. Titel der Maßnahme
Abhängigkeiten
(insb. hinsichtlich
möglicher

Umleitungsführunge
n
Baujahr
(vsl.)
Kostenanteil
LVB
(geschätzt)
Kostenanteil Stadt
(geschätzt)
Kostenanteil
LWW
(geschätzt)
Kostenanteil
LSW
(geschätzt)
aktuelle
Leistungs-
phase
(nach
HOAI)
Feder-
führung
in
WiPlan/MiFri
LVB
enthalten
im
HH-Plan
2019/2020
des VTA
enthalten
Bezeichnung Projekt-
definition
Ergebnis-/
Investiv-
haushalt
2020 24.230 7.780 5.645 1.430
i-1 Bornaische Straße
(Wiedebachplatz - Ecksteinstraße) 2020 5.850 3.500 2.220 8 VTA
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-2 Knoten Haltestelle Goerdelerring 2020 13.880 1.400 1.290 7 LVB
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-3 Rosa-Luxemburg-Straße
(Hahnekamm - Eisenbahnstraße) 2020 4.500 2.880 2.135 8 VTA
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
2021 4.054 6.550 1.190 0
i-4 Knoten Adler
(Kreuzung Dieskaustraße/Antonienstraße) 2021 - 2022 3.750 300 1.190 7 LVB
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-5
Georg-Schwarz-Brücken I und II und Gleisschleife
Philipp-Reis-Straße
(Interim LVB, Philipp-Reis-Straße - Am
Ritterschlösschen)
2021 304 6.250  5 / 3 VTA
 
Brücken
Georg-
Schwarz-Str.- I
u. II
7.0001019 Investiv-
haushalt
2022 39.620 10.400 13.625 2.575
i-4 Knoten Adler
(Kreuzung Dieskaustraße/Antonienstraße) 2021 - 2022 2.950 7 LVB
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-6 Ratzelstraße
(Diezmannstraße - Schönauer Straße) 2022 - 2023 4.900 1.900 1.394 3 LVB
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-7 Stötteritzer Straße
(Riebeckstraße - Breslauer Straße) 2022 - 2023 4.250 0 3.645 2 LVB
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-8
Waldstraße
(Waldplatz - Primavesistraße, einschl.
Gleisschleife Sportforum Ost)
nicht gleichzeitig mit
G.-Schumann-
Straße
(Ehrensteinstraße)
2022 - 2023 5.250 1.800 2.303 2 LVB
 
(Stadtanteil
LVB-
Vorhaben)
(7.0000655) Investiv-
haushalt
i-9
Berliner Straße
(Erich-Weinert-Straße von Eisenbahnüberführung
bis Wilhelm-Liebknecht-Platz)
nicht mit Eutritzscher
+ Delitzscher Straße 2022 - 2023 2.680 1.700 413 2 VTA  
(Stadtanteil
LVB-
Vorhaben)
(7.0000655) Investiv-
haushalt
i-10
Landsberger Straße in mehreren Abschnitten
(Coppiplatz - Hans-Oster-Straße/
Gleisschleife inkl. P+R)
2022 -2024 3.880 1.700 2.645 2 LVB
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-11 Paunsdorfer Allee,
HS Gleisschleife Sommerfeld - Permoserstraße 2022 4.000 0 2 LVB
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-12
Hallesche Straße
(Gleisschleife Hänichen, Windmühlenweg inkl.
P+R)
2022 2.860 500 265 2 LVB
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-13
Volbedingstraße
(Mockauer Straße - Zeumerstraße,
einschl. Gleisschleife)
nicht gleichzeitig mit
Gorkistraße 2022 3.300 1.400 2.290 2 LVB
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-14 Wiedebachstraße/Arno-Nitzsche-Straße
(Bornaische Straße - Frohburger Straße) 2022 5.550 1.400 670 3 LVB
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
2023 19.510 15.770 5.655 2.263
i-6 Ratzelstraße
(Diezmannstraße - Schönauer Straße) 2022 - 2023 1.900
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-7 Stötteritzer Straße
(Riebeckstraße - Breslauer Straße) 2022 - 2023 0 2 LVB
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-8
Waldstraße
(Waldplatz - Primavesistraße,
einschl. Gleisschleife Sportforum Ost)
nicht gleichzeitig mit
G.-Schumann-
Straße
(Ehrensteinstraße)
2022 - 2023 5.250 1.900 2 LVB
 
(Stadtanteil
LVB-
Vorhaben)
(7.0000655) Investiv-
haushalt
i-9
Berliner Straße
(Erich-Weinert-Straße von Eisenbahnüberführung
bis Wilhelm-Liebknecht-Platz)
nicht mit Eutritzscher
+ Delitzscher Straße 2022 - 2023 1.700 2 VTA  
(Stadtanteil
LVB-
Vorhaben)
(7.0000655) Investiv-
haushalt
i-10
Landsberger Straße in mehreren Abschnitten
(Coppiplatz - Hans-Oster-Straße/Gleisschleife inkl.
P+R)
2022 -2024 1.910 900 2 LVB
 
Stadtanteil
LVB-Vorhaben 7.0000655 Investiv-
haushalt
i-15
Gorkistraße
(von Ossietzkystraße bis Kohlweg,
Volksgartenstraße, Löbauer Straße)
nicht gleichzeitig mit
Volbedingstraße 2023 - 2024 2.850 3.850 1.763 2 VTA
 
Ausbau
Haltestelle
Gorki-
/Löbauer Str.
7.0001447 Investiv-
haushalt
i-16 Neubaustrecke Mockauer Straße/Tauchaer Straße
(einschl. Umgestaltung Kieler Straße) 2023 - 2025 2.500 2.500 650 2 VTA

i-17 Jahnallee
(Interim, Zeppelinbrücke - Bowmanstraße) 2023 2.500 0 675 1

i-18
Dieskaustraße
(zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und
Antonienstraße (Adler))
2023 - 2025 4.500 3.020 2.567 2 VTA

2024 29.500 27.837 18.928 1.905
i-5
Georg-Schwarz-Brücken I und II und Gleisschleife
Philipp-Reis-Straße
(Philipp-Reis-Straße - Am Ritterschlösschen)
2024 - 2030 300 6.250 5.414 3 VTA

i-10
Landsberger Straße in mehreren Abschnitten
(Coppiplatz - Hans-Oster-Straße/Gleisschleife inkl.
P+R)
nicht mit
G.-Schumann-Str.
(Wiederitzscher Str.)
2022 -2024 3.800 1.300 1.200 2 LVB

i-15
Gorkistraße
(von Ossietzkystraße bis Kohlweg,
Volksgartenstraße, Löbauer Straße)
nicht mit
Volbedingstraße,
Berliner Straße
2023 - 2024 2.850 3.850 1.763 2 VTA

i-16 Neubaustrecke Mockauer Straße/Tauchaer Straße
(einschl. Umgestaltung Kieler Straße) 2023 - 2025 3.800 2.500 600 2 VTA

i-18
Dieskaustraße
(zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und
Antonienstraße (Adler))
2023 - 2025 4.500 3.020 2.576 2 VTA

i-19 Prager Straße
(An der Tabaksmühle - Friedhofsgärtnerei) 2024 - 2025 1.250 2.650 2.040 VTA

i-20
Delitzscher Straße/Eutritzscher Straße
(Theresienstraße - Berliner Straße,
in mehreren Abschnitten)
nicht mit Berliner
Str., Waldstraße,
Gohliser Straße,
Eutritzscher Straße,
 Pfaffendorfer,
 G.-Schumann-
Straße Süd
2024 - 2026 1.500 3.167 615 VTA

i-21
Knoten Torgauer Platz
(Torgauer Straße/Eisenbahnstraße/Wurzner
Straße)
nicht gleichzeitig mit
Gorkistraße 2024-2025 3.000 2.000 1.263 2 LVB

Haushaltsplanung VTAKosten (brutto, geschätzt, T€)
Seite 1 von 4
Maßnahmenliste II-10a:
Komplexmaßnahmen VTA - L-Gruppe und weitere Maßnahmen LVB
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 23.02.2020
II-10a,
Nr. Titel der Maßnahme
Abhängigkeiten
(insb. hinsichtlich
möglicher

Umleitungsführunge
n
Baujahr
(vsl.)
Kostenanteil
LVB
(geschätzt)
Kostenanteil Stadt
(geschätzt)
Kostenanteil
LWW
(geschätzt)
Kostenanteil
LSW
(geschätzt)
aktuelle
Leistungs-
phase
(nach
HOAI)
Feder-
führung
in
WiPlan/MiFri
LVB
enthalten
im
HH-Plan
2019/2020
des VTA
enthalten
Bezeichnung Projekt-
definition
Ergebnis-/
Investiv-
haushalt
Haushaltsplanung VTAKosten (brutto, geschätzt, T€)
i-22
Georg-Schumann-Straße
(Böhmestraße - Delitzscher Straße
(Chausseehaus))
2024 3.100 2.500 2.400 2 VTA

i-23 Dieskaustraße, HS Seumestr. im Schatten BV
Dieskaustraße 2024 1.300 600 340 LVB 
i-24 Plautstraße
(Lützner Straße - Gleisschleife) 2024 1.600 0 635 LVB

i-25 Hallesche Straße, HS Lützschena 2024 2.500 0 82 
2025 32.820 40.837 25.164 2.400
i-5
Georg-Schwarz-Brücken I und II und Gleisschleife
Philipp-Reis-Straße
(Philipp-Reis-Straße - Am Ritterschlösschen)
2024 - 2030 370 6.250 3 VTA
i-16 Neubaustrecke Mockauer Straße/Tauchaer Straße
(einschl. Umgestaltung Kieler Straße) 2023 - 2025 2.500 2.500 600 2 VTA
i-18
Dieskaustraße
(zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und
Antonienstraße (Adler))
nicht mit
Felsenkeller 2023 - 2025 4.500 3.020 2.576 2 VTA
i-19 Prager Straße
(An der Tabaksmühle - Friedhofsgärtnerei) 2024 - 2025 1.250 2.650 2.040 VTA
i-20
Delitzscher Straße/Eutritzscher Straße
(Theresienstraße - Berliner Straße,
in mehreren Abschnitten)
nicht mit Berliner
Str., Waldstraße,
Gohliser Straße,
Eutritzscher Straße,
 Pfaffendorfer,
 G.-Schumann-
Straße Süd
2024 - 2026 1.500 3.167 615 VTA
i-21
Knoten Torgauer Platz
(Torgauer Straße/Eisenbahnstraße/Wurzner
Straße)
nicht gleichzeitig
mit Gorkistraße 2024-2025 3.000 2.000 1.263 2 LVB
i-26 Käthe-Kollwitz-Straße
(Westplatz - Klingerweg)
nicht mit
Felsenkeller 2025-2026 2.750 15.000 6.780 VTA
i-27 Georg-Schumann-Straße
(Wiederitzscher Straße - S-Bahn-Brücke)
nicht mit
Waldstraße,
Gohliser Straße
2025 - 2026 1.500 450 1.300 VTA
i-28 Knoten Felsenkeller und Karl-Heine-Straße bis
Kolbestraße
 nicht mit Adler,
Zschochersche
Straße,
 Käthe-Kollwitz-Str.
2025 - 2026 2.500 1.100 2.900 VTA
i-29 Georg-Schumann-Straße
(Viadukt - Slevogtstraße)
nicht mit
Kirschbergstraße 2025 - 2026 2.750 1.200 2.120 VTA
i-30 Berliner Straße
(Roscherstraße - Hamburger Straße) 2025-2026 2.300 0 265 VTA
i-31
Pfaffendorfer Straße
(Goerdelerring bis Parthenbrücke und Ernst-Pinkert-
Straße - Nordplatz)
nicht mit Berliner
Str., Waldstraße,
Gohliser Straße,
Eutritzscher Straße,
 Pfaffendorfer,
 G.-Schumann-
Straße Süd
2025 2.200 1.000 1.495 1 LVB
i-32 Menckestraße, HS nicht mit
Gohliser Straße 2025 2.400 1.000 1.325 VTA
i-33 Riesaer Straße
(Am Bauernteich - Straßenbahnhof Paunsdorf) 2025 3.300 1.500 1.885 LVB
2026 38.070 36.100 9.536 4.570
i-5
Georg-Schwarz-Brücken I und II und Gleisschleife
Philipp-Reis-Straße
(Philipp-Reis-Straße - Am Ritterschlösschen)
2024 - 2030 370 6.250 3 VTA
i-20 Delitzscher Straße/Eutritzscher Straße nicht mit Berliner 2024 - 2026 1.500 1.330 VTA
i-26 Käthe-Kollwitz-Straße
(Westplatz - Klingerweg)
nicht mit
Felsenkeller 2025-2026 2.750 15.000 VTA
i-27 Georg-Schumann-Straße
(Wiederitzscher Straße - S-Bahn-Brücke)
 nicht mit
Waldstraße,
 Gohliser Straße
2025 - 2026 1.500 450 VTA
i-28 Knoten Felsenkeller und Karl-Heine-Straße bis
Kolbestraße
 nicht mit
Käthe-Kollwitz-Str. 2025 - 2026 2.500 1.100 VTA
i-29 Georg-Schumann-Straße
(Viadukt - Slevogtstraße)
nicht mit
Kirschbergstraße 2025 - 2026 2.750 1.200 VTA
i-30 Berliner Straße
(Roscherstraße - Hamburger Straße) 2025-2026 2.300 0 265 VTA
i-34 Kohlgartenstraße
(Rosa-Luxemburg-Straße - Dresdner Straße) 2026 - 2027 1.900 900 1.510 VTA
i-35 Gohliser Straße, Lützowstraße
(Nordplatz - Georg-Schumann-Straße)
nicht mit
Menckestraße,
Berliner Straße
(Roscherstraße),
Georg-Schumann-
Straße Süd
2026 - 2028 3.300 1.000 1.286 VTA
Seite 2 von 4
Maßnahmenliste II-10a:
Komplexmaßnahmen VTA - L-Gruppe und weitere Maßnahmen LVB
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 23.02.2020
II-10a,
Nr. Titel der Maßnahme
Abhängigkeiten
(insb. hinsichtlich
möglicher

Umleitungsführunge
n
Baujahr
(vsl.)
Kostenanteil
LVB
(geschätzt)
Kostenanteil Stadt
(geschätzt)
Kostenanteil
LWW
(geschätzt)
Kostenanteil
LSW
(geschätzt)
aktuelle
Leistungs-
phase
(nach
HOAI)
Feder-
führung
in
WiPlan/MiFri
LVB
enthalten
im
HH-Plan
2019/2020
des VTA
enthalten
Bezeichnung Projekt-
definition
Ergebnis-/
Investiv-
haushalt
Haushaltsplanung VTAKosten (brutto, geschätzt, T€)
i-36 Hallesche Straße,
Auenblickstraße - Stahmelner Allee 2026 2.500 1.000 LVB
i-37 Riebeckstraße / Breite Straße, HS Breitestraße 2 026 2.600 0 1.520
i-38 Wurzner Straße
(Annenstraße - Emmausstraße) 2026 4.000 0 650 VTA
i-39 Verkehrsknoten Bayrischer Platz/
Windmühlenstraße/ Grünewaldstraße 2026 5.000 8.000 VTA
i-40 Schkeuditz, Leipziger Straße
Altscherbitzer Straße - Alte Straße nicht mit Lützschena 2026 2.500 260 LVB
i-41 Georg-Schumann-Straße
(Kirschbergstraße - Slevogtstraße) 2026 2.600 1.200 2.715 VTA
2027 25.170 13.550 19.190 2.048
i-5
Georg-Schwarz-Brücken I und II und Gleisschleife
Philipp-Reis-Straße
(Philipp-Reis-Straße - Am Ritterschlösschen)
2024 - 2030 370 6.250 3 VTA
i-34 Kohlgartenstraße
(Rosa-Luxemburg-Straße - Dresdner Straße) 2026 - 2027 1.900 900 VTA
i-35 Gohliser Straße, Lützowstraße
(Nordplatz - Georg-Schumann-Straße)
nicht mit
Menckestraße,
Berliner  Straße
(Roscherstraße),
Georg-Schumann-
Straße Süd
2026 - 2028 4.000 1.000 VTA
i-42 Wittenberger Straße
(Apelstraße - Delitzscher Straße)
nicht mit
Berliner Straße 2027-2028 3.000 1.300 7.125
i-43 Zschochersche Straße
(Adler - Felsenkeller, in mehreren Abschnitten) 2027-2028 2.500 1.100 2.214 VTA
i-44 Dresdner Straße
(Kohlgartenstraße - Wurzner Straße)
nicht mit
Dresdner Straße
(Inselstraße)
2027 3.000 1.300 2.290 VTA
i-45 Eisenbahnstraße
(Torgauer Platz - Annenstraße)
nicht mit
Dresdner Straße
(Köhlerstraße)
2027 2.600 0 1.405 LVB
i-46 Taucha, Leipziger Straße,  HS Freiligrathstraße,
Theodor-Körner-Straße und Endstellenschleife 2027 4.000 1.856 LVB
i-47 Gorkistraße
(Waldbaurstraße - Kohlweg)
nicht mit
Berliner Straße 2027 3.800 1.700 4.300 VTA
2028 28.381 17.950 16.037 3.250
i-5
Georg-Schwarz-Brücken I und II und Gleisschleife
Philipp-Reis-Straße
(Philipp-Reis-Straße - Am Ritterschlösschen)
2024 - 2030 2.581 6.250 3 VTA
i-35 Gohliser Straße, Lützowstraße
(Nordplatz - Georg-Schumann-Straße)
nicht mit
Menckestraße,
Berliner Straße
(Roscherstraße),
Georg-Schumann-
Straße Süd
2026 - 2028 1.000 VTA
i-42 Wittenberger Straße
(Apelstraße - Delitzscher Straße)
nicht mit
Berliner Straße 2027-2028 1.600 700
i-43 Zschochersche Straße
(Adler - Felsenkeller, in mehreren Abschnitten) 2027-2028 2.500 1.100 VTA
i-48
Arthur-Hoffmann-Straße
(Hohe Straße - Richard-Lehmann-Straße,
in mehreren Abschnitten)
2028 - 2029 4.600 2.000 6.480 VTA
i-49 Riebeckstraße
(Witzgallstraße - Stötteritzer Straße) 2028 1.800 800 1 VTA
i-50 Mockauer Straße
(Volbedingstraße - Essener Straße) 2028 - 2029 3.000 1.300 3.338 VTA
i-51 Goethestraße/Augustusplatz
(Willy-Brandt-Platz - Georgiring) 2028 3.000 1.300 2.500 VTA
i-52 Georg-Schwarz-Straße
(Merseburger Straße - Klopstockstraße) 2028 4.000 1.800 901 VTA
i-53 Riesaer Straße
(Ostheimstraße - Lenzstraße) 2028 3.800 1.700 2.138
i-54 Dresdner Straße
(Inselstraße - Lange Straße)
nicht mit
Dresdner Straße
(Köhlerstr.)
2028 1.500 0 680 VTA
2029 17.470 12.750 9.528 1.805
i-5
Georg-Schwarz-Brücken I und II und Gleisschleife
Philipp-Reis-Straße
(Philipp-Reis-Straße - Am Ritterschlösschen)
2024 - 2030 370 6.250 3 VTA
i-48
Arthur-Hoffmann-Straße
(Hohe Straße - Richard-Lehmann-Straße,
in mehreren Abschnitten)
2028 - 2029 3.300 1.500 3.149 VTA
i-50 Mockauer Straße
(Volbedingstraße - Essener Straße)
nicht mit
Berliner Straße 2028 - 2029 2.000 900 VTA
i-55 Demmeringstraße
(Odermannstraße - Merseburger Straße) 2029 1.500 700 1.195
i-56 Martin-Luther-Ring, HS Thomaskirchhof 2029 1.600 0 620
i-57 Virchowstraße
(Lützowstraße - Gleisschleife) 2029 3.700 2.500 1.286
i-58 Antonienstraße
(Adler - Klingerstraße)
nicht mit
Felsenkeller 2029 2.000 900 2.050
i-59 Wurzner Straße, HS Edlichstraße
nicht mit
Torgauer Platz,
Eisenbahnstraße
2029 1.500 0 95
i-60 Paunsdorfer Allee, HS Falkenstraße 2029 1.500 0 1.133
2030 33.300 20.750 16.148 2.943
i-5
Georg-Schwarz-Brücken I und II und Gleisschleife
Philipp-Reis-Straße
(Philipp-Reis-Straße - Am Ritterschlösschen)
2024 - 2030 400 6.250 0 3 VTA
Seite 3 von 4
Maßnahmenliste II-10a:
Komplexmaßnahmen VTA - L-Gruppe und weitere Maßnahmen LVB
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 23.02.2020
II-10a,
Nr. Titel der Maßnahme
Abhängigkeiten
(insb. hinsichtlich
möglicher

Umleitungsführunge
n
Baujahr
(vsl.)
Kostenanteil
LVB
(geschätzt)
Kostenanteil Stadt
(geschätzt)
Kostenanteil
LWW
(geschätzt)
Kostenanteil
LSW
(geschätzt)
aktuelle
Leistungs-
phase
(nach
HOAI)
Feder-
führung
in
WiPlan/MiFri
LVB
enthalten
im
HH-Plan
2019/2020
des VTA
enthalten
Bezeichnung Projekt-
definition
Ergebnis-/
Investiv-
haushalt
Haushaltsplanung VTAKosten (brutto, geschätzt, T€)
i-61 Karl-Heine-Straße
(Felsenkeller-Engertstraße)
nicht mit
Antonienstraße 2030 6.000 2.600 1.670
i-62 Lützowstraße
(Georg-Schumann-Straße - Virchowstraße) 2030 2.900 1.300 1.013
i-63 Leipziger Straße
(Burgauenstraße - Ludwig-Jahn-Straße) 2030 6.600 2.900 2.450
i-64 Georg-Schwarz-Straße
(Prießnitzstraße - Hans-Driesch-Straße) 2030 3.300 1.500 1.000
i-65 Virchowstraße
(Lützowstraße - Gleisschleife) 2030 4000 1700 3250
i-66 Georg-Schumann-Straße
(Faradaystraße - Kirschbergstraße) 2030 1500 700 1210
i-67 HS Hermann-Liebmann-/Eisenbahnstraße stw. 2030 2. 000 900 660
i-68 Philipp-Rosenthal-Straße,
HS Deutsche National-bibliothek 2030 1800 800 1120
i-69 Richard-Lehmann-Straße,
Karl-Liebknecht-Straße - Arthur-Hoffmann-Straße 2030 1800 800 3075
i-70 Dieskaustraße
(Gleitsmannstraße - Seumestraße) 2030 3.000 1.300 700
292.125 210.274 140.646 23.757
Seite 4 von 4
Maßnahmenliste II-10 b:
weitere städtische Maßnahmen mit Baubeginn bis 2024
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 22.02.2020
Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität, lebenswerte Stadtgestaltung
Bezeichnung Projektdefinition Ergebnis-/
Investivhaushalt
1 Radverkehrsführung von Lotterstraße nach Westen/Pl astikgarten
2 Parkbogen Ost, Nordspange bis 2022
3 Entwicklungsmaßnahmen aus dem Integrierten
Handlungskonzept für Paunsdorf 650.000 €
Querungshilfen,
Aufenthalts- und Kommunikationszonen im
öffentlichen Raum
4 Wegeverbindung von Grünau-Ost nach Plagwitz 250.000 € 2021
5 modellhafte Gestaltung Dorotheenplatz
bürgerfreundliche,
klimaangepasste
Stadtplatzgestaltung
6 Anbindung Robert-Koch-Park 450.000 € 2023
7 Stadthafen Leipzig 2023
Schnittstelle VTA:
Wege und Brücke
8 Offenlegung Elstermühlgraben 2023 Schnittstelle VTA: zwei Brücken und Wege;
Gesamtkosten ca. 17 Mio. €
9 Lindenauer Markt und Marktinnenfläche 65.000 €
Lindenauer Markt und
Marktinnenfläche 7.000xxx** Investivhaushalt 2021
**PSP muss noch beantragt werden.
Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs
Bezeichnung Projektdefinition Ergebnis-/
Investivhaushalt
10 Schönauer Landstraße*
von Merseburger Straße bis Heinrich-Heine-Straße 1.200.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2020
11 Rad-/Gehweg Muldentalstraße*
Störmthaler Straße bis EÜ 920.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2020
12 Rad-/Gehweg Heiterblick*
von S-Bahn-Haltepunkt bis Portitz 300.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2021
13 Rad-/Gehweg Göbschelwitz bis Hohenheida*
ehem.Töpferweg aus Sofortprogramm Nordraum (mit Deckensanierung) 530.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2021
14 Wegeverbindung Am Eichberg/Schneeberger Straße, T hekla* 110.000 € Radwege 7.0000572 2021
15 Rad-/Gehweg nördlich von Hohenheida bis Mark Neblitz*
Lückenschluss zwischen  Hohenheida und Krostitz 280.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2021
16 Rad-/Gehweg Dieskaustraße*
von Rehbacher Straße bis Knautnaundorfer Straße 400.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2021
17 Rad-/Gehweg S 78, Baalsdorfer Straße*
zwischen OA Holzhausen und Baalsdorf 1.200.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2022
18 Rad-/Gehweg Sportplatz Lützschena*
Sofortprogramm Nordraumkonzept 100.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2022
19 Rad-/Gehweg Schwanenweg*
zwischen Alter Dorfstraße und Brandensteinstraße 120.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2022
20 Wegeverbindung Stahmelner Straße*
zur Halleschen Straße 180.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2022
21 Grünes Band Südost*
von Bayerischer Bf bis Zwickauer Straße (Ballsporthalle), Teilbereiche 230.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2022
22 Bahnbogen Gohlis
Wiederitzscher Straße bis Georg-Schumann-Straße 250.000 € 2022
23 Bahnbogen Gohlis
Hauptbahnhof Westseite inkl. Brücke Berliner Straße 550.000 € 2022
BemerkungenII-10b,
Nr. Titel der Maßnahme Kosten
(brutto, geschätzt)
Haushaltsplanung VTA Baujahr
(vsl.)
II-10b,
Nr. Titel der Maßnahme Kosten
(brutto, geschätzt)
Haushaltsplanung VTA Baujahr
(vsl.) Bemerkungen
* Vorhaben bereits im HH-Plan 2019/2020 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2023 eingeordnet.
1 von 5
Maßnahmenliste II-10 b:
weitere städtische Maßnahmen mit Baubeginn bis 2024
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 22.02.2020
Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs (Fortsetzung)
Bezeichnung Projektdefinition Ergebnis-/
Investivhaushalt
24 Bahnbogen Gohlis
Freiladebahnhof 300.000 € 2022
25 Bahnbogen Gohlis
Lützwostraße - Ludwig-Beck-Straße 300.000 € 2022
26 Rad-/Gehwegverbindung Lützschena – Lindenthal*
Teiabschnitt nördlich der DB Gleise zwischen Bahnbrücke und Exer 720.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2022
27 Rad-/Gehweg Pater-Gordian-Straße*
bis Bahnhof Lützschena (entlang Bahntrasse) 200.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2022
28 Radweg Alte Seehausener Straße* 180.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2023
29 Rad-/Gehweg Wiederitzscher Landstraße*
von S 1 bis Breitenfelder Weg, Südseite 950.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2023
30 Verbindungsweg S-Bhf Lützschena - Gewerbegebiet S tahmeln* 90.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 202 3
31 Grünes Band Südwest
von Bayrischer Platz bis Tabaksmühle, Teilbereiche in Baulast VTA 980.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2024
32 Rad-/Gehweg Knautkleeberg - Knauthain
von Albersdorfer Straße bis Rehbacher Straße westlich der Bahntrasse 330.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2024
33 August-Knauer-Straße
Verbindungsweg zur Engelsdorfer Straße 44.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2024
34 Schrägweg/Freirodaer Weg
Verbindung Freirodaer Weg/Radefelder Weg 1.000.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2024
35 Elsterradweg von Zeppelinbrücke bis Palmengarten (Sportprogramm 2024) 700.000 € Radwege 7.0000572 Invest ivhaushalt 2024
36 Rad-/Gehweg Lausen (Alte Bahnstrecke)
Lückenschluss zwischen  Kulkwitzer See und Lausener Weg 450.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2024
37 Radweg Straße der 53 bis S 1
Ersatz für IR IV westlich Tannenwald 200.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2024
38 Radweg Verlängerung Kolmstraße
Anbindung Herzklinik 150.000 € Radwege 7.0000572 Investivhaushalt 2024
39 Lösegraben
Anbindung Gewerbegebiet Taucha  100.000 € Radewege 7.0000572 Investivhaushalt 2024
40 Alter Pfarrweg/Täschners Garten 350.000 € Radewege 7.0000572 Investivhaushalt 2024
41 ehem. Bahnstrecke Leutzsch-Böhlitz-Ehrenberg 1.500.000 € Radewege 7.0000572 Investivhaushalt 2024
42 Parthe-Mulde-Radweg
Adenauerallee - Schwimmhalle Nordost 420.000 € Radewege 7.0000572 Investivhaushalt 2024
43 Reiterallee 220.000 € Radewege 7.0000572 Investivhaushalt 2024
44 Radschnellverbindung (RSV) Halle - Leipzig (erste  Planungsstufen) Radewege 7.0000572 Investivhaushalt einzelne Abschnitte
45 Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet Fahrradabstellanlagen 7.0001996 Investivhaushalt 2020-2024
46 kurzfristige Verbesserungen Radwege IR II, III, I V (Bsp. Markierungen) 1.500.000 € maßnahmenabhängig 2020-2024 Netzkategorien gem. HauptNetzRad
47 Nahlesteg 2.300.000 € Nahlesteg 7.0002117 Investivhaushalt
Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Fußverkehrs
Bezeichnung Projektdefinition Ergebnis-/
Investivhaushalt
48 Maßnahmen des Gehwegsanierungsprogramms 600.000 € jährl.
Erneuerung von
Gehwegen 7.0000589 Investivhaushalt
49 Maßnahmen des Stadtplatzprogramms 1.000.000 € jährl.
50 Maßnahmen des Zebrastreifenprogramms 500.000 € jährl.
51 Maßnahmen des Lückenschlussprogramms 500.000 € jährl.
Titel der Maßnahme Kosten
(brutto, geschätzt)
Haushaltsplanung VTA
II-10b,
Nr. Titel der Maßnahme Kosten
(brutto, geschätzt)
Haushaltsplanung VTA
Bemerkungen
Baujahr
(vsl.) Bemerkungen
II-10b,
Nr.
* Vorhaben bereits im HH-Plan 2019/2020 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2023 eingeordnet.
Baujahr
(vsl.)
2 von 5
Maßnahmenliste II-10 b:
weitere städtische Maßnahmen mit Baubeginn bis 2024
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 22.02.2020
Maßnahmen zur Förderung des Pendlerverkehrs sowie der Inter- und Multimodalität
Bezeichnung Projektdefinition Ergebnis-/
Investivhaushalt
52 Verbesserung des vorhandenen P+R-Angebotes 6.200.000 € Neubau Park&Ride-Plätze 7.000xxx** Investivhaushalt
53 Einrichtung von P+R - Plätzen, insb. im Süden 3.000.000 € Neubau Park&Ride-Plätze 7.000xxx** Investivhaushalt
54 Digitalisierung der P+R und B+R - Infrastruktur 2.000.000 € Park-IT/Bike-IT 106651110011 Ergebnishaush alt
55 Bau und Ausbau weiterer Mobilitätsstationen 900.000 €
**PSP muss noch beantragt werden.
Maßnahmen zur Neuaufteilung des Verkehrsraums, Aufrechterhaltung der Durchschnittsgeschwindigkeit und Erhöhung der Verkehrssicherheit
Bezeichnung Projektdefinition Ergebnis-/
Investivhaushalt
56 Brücke Straße des 18. Oktober*
(einschließlich Leitungsdüker, Neubau) 9.900.000 €
Brücke Straße des 18.
Oktober 7.0000653 Investivhaushalt 2019-2020
57 Engelsdorfer Straße*
(Kreisverkehr - Im Blumengrund, 1. BA Kreisverkehr - Haus Nr. 298) 1.040.000 €
Engelsdorfer Str. (KV bis
HSNR. 298) 7.0000639 Investivhaushalt 2019
58 Gewerbegebietserschließung (S 79 alt), OT Engelsdorf*
(Werkstättenstraße - Hans-Weigel-Straße) 3.520.000 € 2019-2020
59 Ihmelsstraße - Schulcampus*
(Krönerstraße von Wurzner Straße - Hans-Eisler-Straße) 1.390.000 €
Straßen i.V. mit
Schulneubau 7.0001877 Investivhaushalt 2020-2021
60 S 78, OT Engelsdorf, Althener Straße* 4.870.000 €
S 78 (ehem. B 186)
Althener Straße 7.0001015 2020-2021
61 Kreisverkehr Hersvelder Straße/Hirschfelder Straß e* 1.500.000 € KV Hirschfeld 7.0001110 Investivhaushalt 2021
62 Zweinaundorfer Straße*
(Mierndorfstraße - Martinstraße) 1.120.000 € Deckenbauprogramm 7.0000639 Investivhaushalt 2021
63 Kurt-Eisner-Straße
(August-Bebel-Straße - einschließlich Knoten Wundtstraße) 4.400.000 €
Kurt-Eisner-Straße
(Knoten Schleußiger
Weg) 7.000xxx** Investivhaushalt
2022-2023
64 Goethesteig
(Matzelstraße - Wundtstraße (B 2)) 4.560.000 € Goethesteig/Mathelstraße 7.0001336 Investivhaushalt ab 2025
65 Rehbacher Straße
Ausbau Rehbacher
Straße 7.000xxx** Investivhaushalt Baubeginn bis 2024
66 Merkwitzer Straße Baubeginn bis 2024
67 Naunhofer Landstraße Baubeginn bis 2024
68 Brücken Gustav-Esche-Straße* Leutzsch-Wahrener-
Brücke
7.0001985
Investivhaushalt
ab 2023 hier: Leutzsch-Wahrener-Brücke
(6,8 Mio. €)
69 Knoten Leipziger Straße/Lützschenaer Straße Vorplanung in Erarbeitung
70 Zuckelhausener Ring
verkehrswichtige Straßen 7.0000573 Investivhaushalt 2022/2023
71 Engelsdorfer Straße (Paunsdorfer Straße/Gutberlet straße)
Engelsdorfer Straße
(Paunsdorfer
Straße/Gutberletstraße) 7.000xxx** Investivhaushalt
72 Richard-Lehmann-Straße (Altenburger Straße - Schl achthofbrücke)
Richard-Lehmann-Straße
(Altenburger Straße -
Schlachthofbrücke) 7.000xxx** Investivhaushalt
73 Zweinaundorfer Straße (Quittenweg)
Zweinaundorfer Straße
(Quittenweg) 7.000xxx** Investivhaushalt
74 Neubau LSA Neubau LSA 7.0000645 Investivhaushalt
75 Magerittenweg 1.000.000 € Magerittenweg 7.0002003 Investivhaushalt
**PSP muss noch beantragt werden.
II-10b,
Nr. Titel der Maßnahme Kosten
(brutto, geschätzt)
Haushaltsplanung VTA
II-10b,
Nr. Titel der Maßnahme Kosten
(brutto, geschätzt)
Haushaltsplanung VTA
* Vorhaben bereits im HH-Plan 2019/2020 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2023 eingeordnet.
Baujahr
(vsl.) Bemerkungen
Baujahr
(vsl.) Bemerkungen
3 von 5
Maßnahmenliste II-10 b:
weitere städtische Maßnahmen mit Baubeginn bis 2024
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 22.02.2020
Maßnahmen für die Barrierefreiheit und den Substanzerhalt der Verkehrswege
Bezeichnung Projektdefinition Ergebnis-/
Investivhaushalt
76 investive Instandhaltung LVB
- z. B. Schlachthofbrücke vsl. 6 Mio. € jährl. kontinuierlich anfallend
77 Barrierefreiheit im öffentlichen Raum 4 Mio. € jährl. maßnahmenabhängig kontinuierlich anfallend
78 Instandhaltungsaufwand Rad- und Fußwege, Straßen und Brücken 10 Mio. € jährl.
Unterhaltung
Infrastrukturmaßnahmen 42211000 Ergebnishaushalt kontinuierlich anfallend
79 verkehrswichtige Straßen verkehrswichtige Straßen 7.0000573 Investivhaushalt z. B. Zuckelhausener Ring
80 Straßen Innenstadt Straßen Innenstadt 7.0000575 Investivhaushalt z. B. Peterstraße, Goethes traße
81 Anliegerstraßen Beitragsfähige Straßen 7.0000586 Investivhaushalt
82 Straßenbau in Ortsteilen Straßenbau in Ortsteilen 7.0000587 Investivhaushalt z. B. Freirodaer Weg, Wach berg
83 Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) Straßenbaumaßnahmen
(stadtbezirksbez.) 7.0000588 Investivhaushalt
z. B.Buttergasse, Nikolai-Rumjanzew-Straße
von Schönauer Straße bis Straße am Park
84 Koordinierung Stadttechnik Koordinierung
Stadttechnik 7.0001026 Investivhaushalt
85 Deckenbauprogramm, z. B. 4 Mio. € jährl. Deckenbauprogramm 7.0000639
106654100004
Investivhaushalt
Ergebnishaushalt
2021:
- An der Hufschmiede,
- Ratzelstraße von Dietzmannstraße bis Schönauer Straße
- Hohe Heide, Verbindungsstraße von Göbschelwitz bis Hohenheida
2021
2022:
- Wiedebachstraße/ Arno- Nitzsche-Straße von Bornaischer Str. bis Frohburger Str.
- Zweinaundorfer Straße von Mierendorfstraße bis Ungerstraße
- Lindenthaler Hauptstraße
- Landsberger Straße von Coppiplatz bis Viertelsweg
2022
2023:
- Landsberger Straße von Viertelsweg bis Max-Liebermann-Straße
- Merkwitzer Straße von Am Hasengraben bis Stadtgrenze
- Richard-Lehmann-Straße von Wundtstraße bis Heilemannstraße, südliche
  Fahrbahn
- Engelsdorfer Straße von Haus Nr. 298 bis Im Blumengrund
2023
2024:
- Georgiring (Innere Fahrbahn) von Willy-Brandt-Platz bis Grimmaischer Steinweg
- Gottschalkstraße von Karl-Friedrich-Straße bis Zweinaundorfer Straße
- Karl-Friedrich-Straße von Adolf-Koppe-Straße bis Gottschalkstraße
- Querstraße von Schützenstraße bis Littstraße, einschließlich Schützenstraße von
  Rosa-Luxemburg-Straße bis Querstraße
2024
2025:
- August-Bebel-Straße von Kurt-Eisner-Straße bis Richard-Lehmann-Straße
- Leinestraße von Newtonstraße bis Zum Dölitzer Schacht
- Georgiring (Äußere Fahrbahn) von Willy-Brandt-Platz bis Grimmaischer Steinweg
- Brückenrampe Richard-Lehmann-Straße
2025
86 Brücke Wiederitzscher Straße Brücke über DB
Wiederitzscher Straße 7.0001588
87 Karlbrücke Neubau Karlbrücke 7.0001587
II-10b,
Nr. Titel der Maßnahme Kosten
(brutto, geschätzt)
Haushaltsplanung VTA Baujahr
(vsl.) Bemerkungen
4 von 5
Maßnahmenliste II-10 b:
weitere städtische Maßnahmen mit Baubeginn bis 2024
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 22.02.2020
Maßnahmen zur Verbesserung der Entwässerungssicherheit
Bezeichnung Projektdefinition Ergebnis-/
Investivhaushalt
88 RRB Prager Straße Höhe Roseggerstraße RRB Prager Straße Höhe
Roseggerstraße 7.000xxx** Investivhaushalt
89 Kirschbergsiedlung und Siedlung Grünau Kirschbergsiedlung und
Siedlung Grünau 7.000xxx** Investivhaushalt
90 Erschließung Fortuna-Siedlung Erschließung Fortuna-
Siedlung 7.000xxx** Investivhaushalt
**PSP muss noch beantragt werden.
zu erstellende Planungen zur Umsetzung der Maßnahmen aus II-10a und II-10b
Bezeichnung Projektdefinition Ergebnis-/
Investivhaushalt
91 Planungen Verkehrsmanagement Planungsmittel
Verkehrsmanagement 7.0000435 Investivhaushalt laufend
92 Brückenplanung Brückenplanung 7.0000582 Investivhaushalt laufend
93 Planung investiver Vorhaben Planung investiver
Vorhaben 7.0000583 Investivhaushalt laufend
II-10b,
Nr. Titel der Maßnahme Kosten
(brutto, geschätzt)
Haushaltsplanung VTA
II-10b,
Nr. Titel der Maßnahme Kosten
(brutto, geschätzt)
Haushaltsplanung VTA Baujahr
(vsl.) Bemerkungen
Baujahr
(vsl.) Bemerkungen
5 von 5
Maßnahmenliste II-10 c:
weitere städtische Maßnahmen mit Untersuchungs-/Planungsbeginn bis 2024
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 23.01.2020
Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV
II-10c, Nr. Titel der Maßnahme Bemerkungen
1 "Brünner T" und Südsehne Planungsbeginn* 2020, Bau ab 2030
2 Hermann-Liebmann-Straße Planungsbeginn* 2020, Bau ab 2030
3 Anbindung S-Bf Wahren, inkl. Mittlerer Ring Nordwe st Planungsbeginn* 2020, Baubeginn bis 2030
4 Herzzentrum Planungsbeginn* 2022, Baubeginn bis 2030
5 Anger-Crottendorf/Mölkau ggf. über Gregor-Fuchs-St raße Planungsbeginn* 2022, Bau ab 2030
6 Thekla-Süd (Option Nordanbindung Hauptwerkstatt He iterblick) Planungen laufen, Baubeginn bis 2030
7 Markkleeberger See außerhalb der Stadt Leipzig, möglichst zeitnah
8 Saalfelder Straße und Plautstraße bis Lindenauer H afen Planungsbeginn 2023, Bau ab 2040
9 Böhlitz-Ehrenberg Süd Planungsbeginn 2023, Realisierung von städtebaulicher Entwicklung abhängig
10 Gewerbegebiet Nordost über Löbauer sowie Bautzner  Straße Planungsbeginn ab 2025, Bau ab 2040
11 Liebertwolkwitz Planungsbeginn abhängig von städtebaulicher Entwicklung
12 Lindenthal Planungsbeginn abhängig von städtebaulicher Entwicklung
13 Wildpark / Verlängerung Cospudener See zunächst Pr üfung bis 2024 ob Trassenfreihaltung sinnvoll
14 Miltitz zunächst Prüfung bis 2024 ob Trassenfreihaltung sinnvoll
15 Engelsdorf zunächst Prüfung bis 2024 ob Trassenfreihaltung sinnvoll
16 Roscherstr. zunächst Prüfung bis 2024 ob Trassenfreihaltung sinnvoll
17 Nordsehne (Max-Liebermann-Str./Essener Str.) zunäc hst Prüfung bis 2024 ob Trassenfreihaltung sinnvoll
*Planungsbeginn beinhaltet in diesem Kontext auch M achbarkeits- und Vorstudien
Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität des ÖPNV, lebenswerte Stadtgestaltung und Stadtraumkonzept erweiterte Innenstadt
II-10c, Nr. Titel der Maßnahme Bemerkungen
18 Jahnallee (neue Verkehrslösung) Planungsbeginn 2020
19
Infrastrukturmaßnahmen Promenadenring und
innenstadtnahe Bestandsstrecken resultierend aus dem Stadtraumkonzept erweiterte Innenstadt
            insb. Wilhelm-Leuschner-Platz und Hauptbahnhof
            ÖPNV-Zulaufstrecken
            Verlegung Kurt-Schumacher-Str. in die Gerberstraße
1 von 3
Maßnahmenliste II-10 c:
weitere städtische Maßnahmen mit Untersuchungs-/Planungsbeginn bis 2024
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 23.01.2020
Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität, lebenswerte Stadtgestaltung
II-10c, Nr. Titel der Maßnahme Bemerkungen
20 Offenlegung Pleißemühlgraben  Fertigstellung gesamt nach 2030, Schnittstelle VTA: Brücken und Wege
21 Anbindung Lindenauer Hafen - Saale-Elster-Kanal Fertigstellung 2025, Schnittstelle VTA: Brücke im Zuge der Lyoner Straße und Radweg
22 Entwicklung MARINA Leipzig-Lindenau Fertigstellung 2030, Schnittstelle VTA: ruhender Verkehr, Wege, Erschließung
23 Erweiterung Brücke Nonnenstraße um zweites Baufel d Fertigstellung ca. 2030, Schnittstelle VTA: VTA Bauherren/-fachamt
24 Renaturierung Knauthainer Elstermühlgraben Fertigstellung 2028, Schnittstelle VTA: Wege und Brücken
Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs
II-10c, Nr. Titel der Maßnahme Bemerkungen
25 Planung und Baumaßnahmen Radschnellverbindung Hal le - Leipzig abh. von vorgelagerten Studien/Planungs schritten
26 Planungen weiterer Radschnellverbindungen abh. von  vorgelagerten Studien zu den noch ausstehenden 4 Korridoren
27 Planung und Bau Fahrradparkhaus/Radstation Hauptb ahnhof abh. von vorgelagerten Studien
28 Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet
29 Sanierung und Neubau von Radverkehrsanlagen IR II , III und IV Netzkategorien gem. HauptNetz Rad
Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Fußverkehrs
II-10c, Nr. Titel der Maßnahme Bemerkungen
30 Maßnahmen des Gehwegsanierungsprogramms jährliches  Programmbudget auf Basis jeweiliger Projektlisten erforderlich
31 Maßnahmen des Stadtplatzprogramms jährliches Progr ammbudget auf Basis jeweiliger Projektlisten erforderlich
32 Maßnahmen des Zebrastreifenprogramms jährliches Pr ogrammbudget auf Basis jeweiliger Projektlisten erforderlich
33 Maßnahmen des Lückenschlussprogramms jährliches Pr ogrammbudget auf Basis jeweiliger Projektlisten erforderlich
Maßnahmen zur Förderung der Inter- und Multimodalität
II-10c, Nr. Titel der Maßnahme Bemerkungen
34 Einrichtung und Ausstattung weiterer P+R - Plätze
35 weiterer Ausbau P+R und B+R Infrastruktur abh. von  stadtteilbezogenen Mobilitätskonzepten
2 von 3
Maßnahmenliste II-10 c:
weitere städtische Maßnahmen mit Untersuchungs-/Planungsbeginn bis 2024
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 23.01.2020
Maßnahmen zur Neuaufteilung des Verkehrsraums, Aufrechterhaltung der Durchschnittsgeschwindigkeit und Erhöhung der Verkehrssicherheit
II-10c, Nr. Titel der Maßnahme Bemerkungen
36 Maßnahmen gem. dann existierendem mittelfristigem
Straßen- und Brückenbauprogramm
Erarbeitung vsl. ab 2024 auf Basis Straßen- und Bauwerkszuständen
37 Bernhard-Göring-Straße
(Paul-Gruner-Straße - Richard-Lehmann-Straße)
Planungsbeginn bis Ende 2024,
Bau ab 2025 ff.
38
Markthalle
(Erschließung komplettes Areal an der Grünewaldstraße)
Planungsbeginn bis Ende 2024,
Bau ab 2025 ff.
39
Gerhard-Ellrodt-Straße
(Kreisverkehr Thomas-Müntzer-Straße - Knoten S 46)
Planungsbeginn bis Ende 2024,
Bau ab 2025 ff.
40
Merseburger Straße
(Brücke DB AG - Georg-Schwarz-Straße)
Planungsbeginn bis Ende 2024,
Bau ab 2025 ff.
41
Kreisverkehr Lyoner Straße/Kiewer Straße/Saturnstraße Bau ab 2025 ff.
42 Hugo-Aurig-Straße
(Hans-Weigel-Straße - Engelsdorfer Straße)
Planungsbeginn bis Ende 2024,
Bau ab 2025 ff.
43 Brücke Hirschfelder Straße/Brücke Dorfstraße
Bau ab 2025 ff. in Abstimmung mit LASuV
44 Permoserstraße
(Torgauer Straße - Hohentichelnstraße)
Planungsbeginn bis Ende 2024,
Bau ab 2025 ff.
45 Gießerstraße
(Naumburger Straße - Siemensstraße)
Planungsbeginn bis Ende 2024,
Bau ab 2025 ff.
46 Karl-Tauchnitz-Straße
(Herzliyaplatz - Friedrich-Ebert-Straße) Bau ab 2025  ff.
47 Knoten Max-Liebermann-Straße/Essener Straße und
Knoten Max-Liebermann-Straße/Virchowstraße
Planungsbeginn bis Ende 2024,
Bau ab 2025 ff.
48 Merseburger Straße  (Miltitzer Straße bis Schombu rgkstraße) Planungsbeginn bis Ende 2024,
Bau ab 2025 ff.
49 Poststraße (Nordraumkonzept) Start Vorplanung 2020
50 Radefelder Allee (Nordraumkonzept vierspuriger Ausbau) Start Vorplanung 2020 geplant
51 Kombinierter Ladungsverkehr (KLV) Termial
52 Gundorfer Straße Start Vorplanung 2020
53 Brücke Steinstraße
54 Göteborger Straße
Planungsbeginn bis 2024
55 Rostocker Straße Planungsbeginn bis 2024
3 von 3
Maßnahmenliste II-10 d:
Maßnahmen im Eisenbahnverkehr
Mobilitätsstrategie 2030
Stand: 23.01.2020
Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität des Schienenpersonennahverkehrs*
II-10d, Nr. Titel der Maßnahme Bemerkungen
1 Maßnahmen nach Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG)
2 Maßnahmen zur Verdichtung der Taktfolge im Citytunnel Leipzig
3 Gleisverbindung Leipzig - Mockau Erreichbarkeit der Verkehrsstationen Leipzig Nord und Leipzig
Essener Straße von/nach Delitzsch und Flughafen Leipzig/Halle
4 Herstellung der vollständigen Zweigleisigkeit Leipzig-Thekla - Leipzig Nord
5 Verlegung der Bahnsteigkante Verkehrsstation Leipzig - Sellerhausen
6 Ausbau der Strecke Leipzig - Schkeuditz West
7
zu prüfende zusätzliche Haltepunkte im Stadtgebiet Leipzig:
- GVZ Nord/Radefeld
- Leipzig-Marienbrunn
- Leipzig Berliner Straße
- Leipzig - Paunsdorf
- Leipzig - Althen
- Leipzig-Coppiplatz
8 Ost-West S-Bahn-Tunnel erste Untersuchungen bis 2030
* liegt in Zuständigkeit des ZVNL, der DB AG und des Freistaates Sachsen; Stadt Leipzig bringt Forderungen in zugehörigen Gremien ein