name: Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 und auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-02346-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für
die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-
innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 und auf dem Prager Dreieck -
EILBEDÜRFTIG
Beschlussvorschlag:
1. Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016
werden im PSP-Element „GU Asyl Diezmannstr. 12“ (7.0001538) in Höhe von 8.270.500 € für
Erwerb und Herrichtung der Module bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle
„Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl“ (1098400000).
2. Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016
werden im PSP-Element „GU Asyl Diezmannstr. 12“ (7.0001538) in Höhe von 700.000 € für
Grunderwerb bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne
Deckung Finanzhaushalt Asyl“ (1098400000).
3. Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016
werden im PSP-Element „GU Asyl Prager Dreieck “ (7.0001550) in Höhe von 6.720.000 € bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt
Asyl“ (1098400000).
4. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element
1.100.31.3.0.01.66 (GU Asyl Diezmannstr. 12) werden für 2016 in Höhe von 3.195.100 € bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung
Ergebnishaushalt“ (1098300000).
5. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element
1.100.31.3.0.01.54 (GU Asyl Prager Dreieck) werden für 2016 in Höhe von 1.992.400 € bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung
Ergebnishaushalt“ (1098300000).
Seite 2/6
6. Die ab dem Jahr 2017 anfallenden Aufwendungen werden in den jeweiligen Haushaltsjahren
planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung sowie
Genehmigung der entsprechenden Haushaltssatzungen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Seite 3/6
Finanzielle Auswirkungen nein  X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein  X ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein  X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit
aktivierungspflichtig?)
nein  X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
2016
2017
2016
2017
ff.
ff.
3.195.100
5.064.900
1.992.400
3.665.950
1.100.31.3.0.01.66 GU
Asyl Diezmannstr. 12
1.100.31.3.0.01.54 GU
Asyl Prager Dreieck
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2016
8.270.500
700.000
6.720.000
7.0001538 GU Asyl
Diezmannstr. 12
7.0001538 GU Asyl
Diezmannstr. 12
7.0001550 GU Asyl Prager
Dreieck
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Seite 4/6
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Begründung für Eilbedürftigkeit:
Die Zuweisung von Asylsuchenden und Geduldeten ist unverändert hoch. Zur Unterbringung muss
weiterhin auch auf Modulbauweisen zurückgegriffen werden, da die Herrichtung dauerhafter
Unterkünfte in Gebäuden – trotz aller Beschleunigung – nicht in dem notwendigen Umfang sicher
gestellt werden kann.
Daher muss über die ausgehandelten Angebote noch im Februar entschieden werden. Nur unter
Außerachtlassung der geltenden Fristen ist eine rechtzeitige Beschlussfassung des Stadtrates
möglich.
HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Ausführungsbeschluss für die Bewirtschaftung und
Bewachung und soziale Betreuung
Bauvorhaben: Diezmannstr. 12, 04207 Leipzig
Notunterkunft in Systembauweise
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Sozialamt
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 04.02.2016
Stadt Leipzig,  Projektgruppe Asylräume
Haushaltsvorlage: Diezmannstr. 12, 04207 Leipzig Notunterkunft in Systembauweise
Stand vom:   04.02.2016
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
1.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
1.2 Ableitung des Bedarfes 3
1.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
1.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
2.  Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
2.1  Sicherheitskonzept 3
2.2 Betreibung und soziale Betreuung in der Einrichtung 4
2.3 Wirtschaftlichkeit der Betreibung und sozialen Betreuung 5
3. zeitliche Einordnung 5
4. Finanzielle Auswirkungen und Wirtschaftlichkeit 5
4.1  Finanzhaushalt 6
4.2 Ergebnishaushalt 6
Anlagen
Stadt Leipzig 2
02.61
Stadt Leipzig,  Projektgruppe Asylräume
Haushaltsvorlage: Diezmannstr. 12, 04207 Leipzig Notunterkunft in Systembauweise
Stand vom:   04.02.2016
Kurzerläuterung
Bei dem Objekt handelt es sich um ein privates Gewerbegrundstück in 04207 Leipzig
Kleinzschocher, auf das eine Unterkunft mit Systembauweise für 500 Personen zwei -
geschossig  errichtet werden soll. Das Grundstück ist an das öffentliche Verkehrssys -
tem angeschlossen.
1 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
1.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Es handelt sich um eine Freifläche.
1.2 Ableitung des Bedarfes
Alle verfügbaren Platzkapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden und Ge -
duldeten in Gemeinschaftsunterkünften, Wohnhäusern, Übergangsheimen und -woh -
nungen sowie in Pensionen sind derzeit ausgelastet.
Es sind sind auch weiterhin entsprechende Vorkehrungen zu treffen, die eine ver -
gleichbar schnelle Umsetzung versprechen und die dringend benötigten Platzkapazitä -
ten zumindest teilweise untersetzen können. Weitere Notunterkünfte müssen deshalb
für eine Nutzung vorbereitet werden – auch angesichts der Tatsache, dass einige der
bestehenden Unterkünfte mittelfristig durch geeignetere Objekte ersetzt werden sollen.
1.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Aufgrund der stetigen Flüchtlingszahlen müssen kontinuierlich geeignete Unterkünfte
geschaffen werden, die sich für einen temporären Aufenthalt eignen.
1.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Der sich aus den aktuellen Zuweisungsprognosen ergebende und unter Berücksichti -
gung von vorhandenen und geplanten Objekten ermittelte Kapazitätsbedarf weist in der
wöchentlichen Planung kontinuierlich fehlende Plätze im oberen dreistelligen Bereich
aus. Bei Nichtbeschluss ist die Erfüllung einer weisungsgebundenen Pflichtaufgabe
nicht vollumfänglich möglich.keine.
Bei Nichtbeschlussfassung fehlen der Stadt Leipzig 500 Plätze für die Unterbringung
von Flüchtlingen.
2. Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
Zur Baubeschreibung der Flüchtlingsunterkunft in Stahlbauweise s. Anlage 1 zum Bau -
vertrag.
2.1 Sicherheitskonzept
Der Standort wird gemäß RBV-1826/13 der Kategorie A „Erstunterbringung in der Stadt
Leipzig in größeren Gemeinschaftsunterkünften“ zugeordnet.
Stadt Leipzig 3
02.61
Stadt Leipzig,  Projektgruppe Asylräume
Haushaltsvorlage: Diezmannstr. 12, 04207 Leipzig Notunterkunft in Systembauweise
Stand vom:   04.02.2016
Hinsichtlich der Sicherheitsausstattung werden die in RBV-1825/13 beschriebenen
Maßnahmen der Kategorie I zur Grundlage genommen.
2.2 Betreibung und soziale Betreuung in der Einrichtung
Die Betreibung beinhaltet:
• die Unterhaltung, Instandsetzung sowie Versorgung und Reinigung der Unter -
kunft,
• die Durchsetzung von Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung sowie die Einhaltung
der Verkehrssicherungspflichten,
• die Einhaltung der brandschutzrechtlichen und hygienischen Vorschriften,
• die Erstausstattung/Möblierung der Sporthalle,
• die Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen,
• die Gewährleistung von Versicherungsschutz zur Absicherung etwaiger Risiken
(Personenschäden, Sachschäden, Vermögensschäden und insbesondere Haft-
pflichtschäden usw.),
• eine Rund-um-die-Uhr-Bewachung mit drei Personen,
• eine Hausleitung und
• Wäschereidienstleistungen.
Die soziale Betreuung beinhaltet:
• Sozialpädagogische Beratung und Unterstützung spezifiziert nach Alters- und
Geschlechtsgruppen,
• Orientierungshilfen zu den Lebensbedingungen und Lebensgewohnheiten in der
Bundesrepublik Deutschland,
• Unterstützung bei der Gestaltung des Zusammenlebens der Bewohner/innen der
Gemeinschaftsunterkunft,
• Unterstützung bei der Organisation des täglichen Lebens und Motivation zur Ei -
genverantwortlichkeit der Bewohner/innen,
• bei Unterbringung von Familien: Unterstützung der Familien bei der Erfüllung
der Schulpflicht der Kinder,
• Erkennen von Konfliktsituationen und Hilfe bei der Beseitigung bzw. Vermei -
dung,
• Unterbreitung von Beschäftigungsangeboten, z. B. zur Instandhaltung und Pfle -
ge der Objekte und ihrer Außenanlagen,
• Bildungsangebote, z. B. zum Spracherwerb,
• Förderung von Kontakten zur Wohnbevölkerung,
• Vorbereitung auf ein selbständiges Leben in eigenem Wohnraum,
• Erkennen vorhandener oder sich entwickelnder Suchtmittelabhängigkeiten und
Motivation zur Annahme bestehender Hilfsangebote.
Gemäß RBV-1826/13 vom 21.11.2013 ist für die soziale Betreuung ein Personalschlüs -
sel von 1 Vollzeitstelle/50 Bewohner vorzuhalten.
Stadt Leipzig 4
02.61
Stadt Leipzig,  Projektgruppe Asylräume
Haushaltsvorlage: Diezmannstr. 12, 04207 Leipzig Notunterkunft in Systembauweise
Stand vom:   04.02.2016
2.3 Wirtschaftlichkeit der Betreibung und sozialen Betreuung
Sowohl die Ausstattung, die Bewachung, die Bewirtschaftung als auch die soziale Be -
treuung im Objekt sollen durch den externen Partner realisiert werden.
Alternativ bestünde die Möglichkeit, dieses Objekt durch die Stadt Leipzig selbst zu be -
treiben. Die hierzu durchgeführte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung kommt zu dem Ergeb -
nis, dass sowohl die Bewirtschaftung und Betreuung als auch die Bewachung mit exter -
nen Partnern günstiger gestaltet werden kann. Die Vergabe der Leistungen an Dritte
unterliegt regelmäßig dem Wirtschaftlichkeitsgebot.

3. zeitliche Einordnung
16.12.15 Grundsatz- und Verhandlungsbeschluss Oberbürgermeister
24.02.16 Beschluss des Stadtrates (Eilfall)
25.02.16 Auftragserteilung
ca. 4 Monate Bauzeit
01.07.16 voraussichtliche Inbetriebnahme
4. Finanzielle Auswirkungen und Wirtschaftlichkeit
Die Herrichtung einer Notunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in System -
bauweise mit 500 Plätzen wurde für Gesamtkosten von 7 Mio € angeboten. Eine Kos -
tensteigerung von rund 20 % gegenüber diesem Angebot entstand durch die Berück -
sichtigung von 7,50 qm/Person (statt 6 qm/Person) und Erweiterung der Gemein -
schafts- und Allgemeinflächen. Hinzu kamen weitere verschiedene Mehrleistungen
(z. B. einwurfhemmende Fenster zur Straße im Norden, Zuschlag Industriewaschma-
schinen, Schließsystem über Transponder, zusätzliches Außenlager, Veränderungen
bei den Außenanlagen, Bewachungskosten Baustellen). Auch Minderkosten  wurden
berücksichtigt (z. B. Reduktion um 2 zu bauende Ebenen, Reduktion Fassadenkosten,
Einsparung durch Contracting).
Im Ergebnis fallen nun für den Erwerb der Module Kosten in Höhe von 6.950.000 € net -
to entsprechen 8.270.500 € brutto an. Dies sind bei 500 Plätzen 16.540 €/Platz.
Das Objekt soll längerfristig genutzt werden, eine Baugenehmigung liegt für 3 Jahre
vor. Aus diese Nutzungsdauer ergibt sich rechnerisch ein jährlicher Aufwand von
5.514 €.
Für den Erwerb des Grundstückes werden Auszahlungen i. H. v. 700.000 € bereitge -
stellt. Über das Kaufverhandlungsergebnis entscheidet der Grundstücksverkehrsaus -
schusses auf Basis einer gesonderten Vorlage.
Die finanziellen Auswirkungen lassen sich wie folgt darstellen:
Stadt Leipzig 5
02.61
Stadt Leipzig,  Projektgruppe Asylräume
Haushaltsvorlage: Diezmannstr. 12, 04207 Leipzig Notunterkunft in Systembauweise
Stand vom:   04.02.2016
4.1 Finanzhaushalt
Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr
2016 sind im PSP-Element „GU Asyl Diezmannstr. 12“ (7.0001538) in Höhe von
8.270.500 € für Erwerb und Herrichtung der Module  erforderlich. Die Deckung erfolgt
aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl“
(1098400000).
Weitere außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haus -
haltsjahr 2016 sind im PSP-Element „GU Asyl Diezmannstr. 12“ (7.0001538) in Höhe
von 700.000 € für Grunderwerb erforderlich. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle
„Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl“ (1098400000).
4.2 Ergebnishaushalt
2016
Diezmannstraße 12
500 Plätze
6 Monate
2017
Diezmannstr. 12
500 Plätze
12 Monate
Bewirtschaftung und Aus-
stattung
1.150.000 970.000
Bewachung 278.500 557.000
soziale Betreuung 450.000 900.000
Leistungen AsylbLG und
für Bildung und Teilhabe
1.316.600 2.637.900
Aufwendungen 3.195.100 5.064.900

Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element
GU Asyl Diezmannstr. 12 (1.100.31.3.0.01.66) sind für 2016 in Höhe von 3.195.100  €
erforderlich. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne
Deckung Ergebnishaushalt Asyl“ (1098300000).
Die ab dem Jahr 2017 anfallenden Aufwendungen werden in den jeweiligen Haushalts -
jahren planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung
sowie Genehmigung der entsprechenden Haushaltssatzungen.
Stadt Leipzig 6
02.61
HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Ausführungsbeschluss für die Bewirtschaftung und
Bewachung und soziale Betreuung
Bauvorhaben: Prager Dreieck, 04103 Leipzig
Notunterkunft in Systembauweise
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Sozialamt
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 04.02.2016
Stadt Leipzig,  Projektgruppe Asylräume
Haushaltsvorlage: Prager Dreieck, 04103 Leipzig Notunterkunft in Systembauweise
Stand vom:   04.02.2016
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
1.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
1.2 Ableitung des Bedarfes 3
1.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
1.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
2.  Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
2.1  Sicherheitskonzept 4
2.2 Betreibung und soziale Betreuung in der Einrichtung 4
2.3 Wirtschaftlichkeit der Betreibung und sozialen Betreuung 5
3. zeitliche Einordnung 5
4. Finanzielle Auswirkungen und Wirtschaftlichkeit 5
4.1  Finanzhaushalt 6
4.2 Ergebnishaushalt 6
Anlagen
Stadt Leipzig 2
02.61
Stadt Leipzig,  Projektgruppe Asylräume
Haushaltsvorlage: Prager Dreieck, 04103 Leipzig Notunterkunft in Systembauweise
Stand vom:   04.02.2016
Kurzerläuterung
Bei dem Objekt handelt es sich um ein unbebautes Gewerbegrundstück in 04103 Leip -
zig Thonberg, auf das eine Unterkunft mit Systembauweise für 346 Personen zweige -
schossig  errichtet werden soll. Das Grundstück ist an das öffentliche Verkehrssystem
angeschlossen.
1 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
1.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Es handelt sich um eine Freifläche.
1.2 Ableitung des Bedarfes
Alle verfügbaren Platzkapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden und Ge -
duldeten in Gemeinschaftsunterkünften, Wohnhäusern, Übergangsheimen und -woh -
nungen sowie in Pensionen sind derzeit ausgelastet.
Es sind sind auch weiterhin entsprechende Vorkehrungen zu treffen, die eine ver -
gleichbar schnelle Umsetzung versprechen und die dringend benötigten Platzkapazitä -
ten zumindest teilweise untersetzen können. Weitere Notunterkünfte müssen deshalb
für eine Nutzung vorbereitet werden – auch angesichts der Tatsache, dass einige der
bestehenden Unterkünfte mittelfristig durch geeignetere Objekte ersetzt werden sollen.
1.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Aufgrund der stetigen Flüchtlingszahlen müssen kontinuierlich geeignete Unterkünfte
geschaffen werden, die sich für einen temporären Aufenthalt eignen.
1.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Der sich aus den aktuellen Zuweisungsprognosen ergebende und unter Berücksichti -
gung von vorhandenen und geplanten Objekten ermittelte Kapazitätsbedarf weist in der
wöchentlichen Planung kontinuierlich fehlende Plätze im oberen dreistelligen Bereich
aus. Bei Nichtbeschluss ist die Erfüllung einer weisungsgebundenen Pflichtaufgabe
nicht  vollumfänglich möglich.keine.
Bei Nichtbeschlussfassung fehlen der Stadt Leipzig 346 Plätze für die Unterbringung
von Flüchtlingen.
2. Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
Zur Baubeschreibung der Flüchtlingsunterkunft s. Anlage 1 zum Bauvertrag.
Stadt Leipzig 3
02.61
Stadt Leipzig,  Projektgruppe Asylräume
Haushaltsvorlage: Prager Dreieck, 04103 Leipzig Notunterkunft in Systembauweise
Stand vom:   04.02.2016
2.1 Sicherheitskonzept
Der Standort wird gemäß RBV-1826/13 der Kategorie A „Erstunterbringung in der Stadt
Leipzig in größeren Gemeinschaftsunterkünften“ zugeordnet.

Hinsichtlich der Sicherheitsausstattung werden die in RBV-1825/13 beschriebenen
Maßnahmen der Kategorie I zur Grundlage genommen.
2.2 Betreibung und soziale Betreuung in der Einrichtung
Die Betreibung beinhaltet:
• die Unterhaltung, Instandsetzung sowie Versorgung und Reinigung der Unter -
kunft,
• die Durchsetzung von Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung sowie die Einhaltung
der Verkehrssicherungspflichten,
• die Einhaltung der brandschutzrechtlichen und hygienischen Vorschriften,
• die Erstausstattung/Möblierung der Sporthalle,
• die Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen,
• die Gewährleistung von Versicherungsschutz zur Absicherung etwaiger Risiken
(Personenschäden, Sachschäden, Vermögensschäden und insbesondere Haft-
pflichtschäden usw.),
• eine Rund-um-die-Uhr-Bewachung mit drei Personen,
• eine Hausleitung und
• Wäschereidienstleistungen.
Die soziale Betreuung beinhaltet:
• Sozialpädagogische Beratung und Unterstützung spezifiziert nach Alters- und
Geschlechtsgruppen,
• Orientierungshilfen zu den Lebensbedingungen und Lebensgewohnheiten in der
Bundesrepublik Deutschland,
• Unterstützung bei der Gestaltung des Zusammenlebens der Bewohner/innen der
Gemeinschaftsunterkunft,
• Unterstützung bei der Organisation des täglichen Lebens und Motivation zur Ei -
genverantwortlichkeit der Bewohner/innen,
• bei Unterbringung von Familien: Unterstützung der Familien bei der Erfüllung
der Schulpflicht der Kinder,
• Erkennen von Konfliktsituationen und Hilfe bei der Beseitigung bzw. Vermei -
dung,
• Unterbreitung von Beschäftigungsangeboten, z. B. zur Instandhaltung und Pfle -
ge der Objekte und ihrer Außenanlagen,
• Bildungsangebote, z. B. zum Spracherwerb,
• Förderung von Kontakten zur Wohnbevölkerung,
• Vorbereitung auf ein selbständiges Leben in eigenem Wohnraum,
Stadt Leipzig 4
02.61
Stadt Leipzig,  Projektgruppe Asylräume
Haushaltsvorlage: Prager Dreieck, 04103 Leipzig Notunterkunft in Systembauweise
Stand vom:   04.02.2016
• Erkennen vorhandener oder sich entwickelnder Suchtmittelabhängigkeiten und
Motivation zur Annahme bestehender Hilfsangebote.
Gemäß RBV-1826/13 vom 21.11.2013 ist für die soziale Betreuung ein Personalschlüs -
sel von 1 Vollzeitstelle/50 Bewohner vorzuhalten.
2.3 Wirtschaftlichkeit der Betreibung und sozialen Betreuung
Sowohl die Ausstattung, die Bewachung, die Bewirtschaftung als auch die soziale Be -
treuung im Objekt sollen durch den externen Partner realisiert werden.
Ebenso soll die Ausstattung der Unterkunft an Fremdfirmen vergeben werden.
Alternativ bestünde die Möglichkeit, dieses Objekt durch die Stadt Leipzig selbst zu be -
treiben. Die hierzu durchgeführte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung kommt zu dem Ergeb -
nis, dass sowohl die Bewirtschaftung und Betreuung als auch die Bewachung mit exter -
nen Partnern günstiger gestaltet werden kann. Die Vergabe der Leistungen an Dritte
unterliegt regelmäßig dem Wirtschaftlichkeitsgebot.

3. zeitliche Einordnung
16.12.15 Grundsatz- und Verhandlungsbeschluss Oberbürgermeister
24.02.16 Beschluss des Stadtrates (Eilfall)
25.02.16 Auftragserteilung
ca. 5 Monate Bauzeit
01.08.16 voraussichtliche Inbetriebnahme
4. Finanzielle Auswirkungen und Wirtschaftlichkeit
Die Herrichtung einer Notunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in System -
bauweisewurde zunächst mit Gesamtkosten von 6,75 Mio € und 400 Plätzen angebo -
ten. Eine Kostensteigerung von rund 20 % gegenüber diesem Angebot entstand durch
eine grundlegende Umplanung, die statt Sammelsanitäreinrichtung für jeweils 2 Woh -
nungen eine Küche und ein Bad berücksichtigt. Daraus resultiert auch eine Reduzie -
rung der Anzahl der Plätze auf nunmehr 346.
Im Ergebnis fallen nun für den Erwerb der Module Kosten in Höhe von 6.720.000 €
brutto an. Dies sind bei 346 Plätzen 19.422 €/Platz.

Das Objekt soll längerfristig genutzt werden. Bei einer Nutzungsdauer von 3 Jahren er -
gibt sich rechnerisch ein jährlicher Aufwand von 6.474 €.
Die finanziellen Auswirkungen lassen sich wie folgt darstellen:
Stadt Leipzig 5
02.61
Stadt Leipzig,  Projektgruppe Asylräume
Haushaltsvorlage: Prager Dreieck, 04103 Leipzig Notunterkunft in Systembauweise
Stand vom:   04.02.2016
4.1 Finanzhaushalt
Für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element „GU Asyl Prager Dreieck“
(7.0001550) außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von
6.720.000 € benötigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzie -
rung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl“ (1098400000).
4.2 Ergebnishaushalt
2016
Prager Dreieck
346 Plätze
5 Monate
2017
Prager Dreieck
346 Plätze
12 Monate
Bewirtschaftung und Aus-
stattung
743.900 671.250
Bewachung 232.100 557.000
soziale Betreuung 259.500 622.800
Leistungen AsylbLG und
für Bildung und Teilhabe
756.900 1.814.900
Aufwendungen 1.992.400 3.665.950

Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element
1.100.31.3.0.01.54 (GU Asyl Prager Dreieck) werden für 2016 in Höhe von 1.992.400 €
benötigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne
Deckung Ergebnishaushalt Asyl“ (1098300000).
Die ab dem Jahr 2017 anfallenden Aufwendungen werden in den jeweiligen Haushalts -
jahren planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung
sowie Genehmigung der entsprechenden Haushaltssatzungen.
Stadt Leipzig 6
02.61
ZUFAHRT
ANNAHME BEBAUUNGANNAHME BEBAUUNG
Tor, Schranke
P
P
P
P
50 5.50 5.00 5.00 5.50 50
Prager Str.
15.00
317
295
296
297
298
299
290
307
306
315
  6
313
300
318
TR
TR
TR
TR
WM
WM
WM
TREPPENHAUS
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
20 STG  17,2/ 30
TREPPENHAUS
TREPPENHAUS
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
H/B = 420 / 594 (0.25m²) Allplan 2015
LEGENDE
Grundstücksgrenze
Flurstücks-Nr.
geschütztes Biotop
Lageplan 1:500
317
Block A
Block D
Block B
Block C
Kosten von Hochbauten
Kostenberechnung Gesamtmaßnahme
Bauvorhaben: Sonderwohnen Prager Dreieck Leipzig
Kennwerte: Raum-Funktionsprogramm / Planunterlagen Block A bis D
in der bestätigten Fassung - Apartmentlösung -
Anzahl Personen: je nach Schlüssel zwischen 300 bis 400Personen
nach vorliegender APARTMENTLÖSUNG  345 Personen
Kostenkennwerte: einfacher Mindeststandard
Bauherr: Stadt Leipzig
KGR ZUORDNUNG GESAMTPREIS
brutto in €
100 Baugrundstück Bestand
Wert
110 Verkehrswert
120 Erwerb
121 Vermessungsgebühren
122 Gerichtsgebühren
123 Notariatsgebühren
124 Maklerprovision
125 Grunderwerbssteuer
126 Wertermittlun
g/ Untersuchung
127 Genehmigungsgebühren
128 Bodenordnung / Grenzregulierung
129 Grundstücksnebenkosten / Sonstiges
130 Freimachen
131 Abfindungen und Entschädigungen für Miet- und
Pachtverträge
132 Ablösung dinglicher Rechte
139 Sonstige Freimachungskosten
200 Herrichten
211 Sicherungsmaßnahmen
212 Abbruchmaßnahmen Baumfällung / Rodung / Wurzelstöcke 12.000,00 €
214 Herrichten der Geländoberfläche Bereich Baufeld in KG 300
219 Herrichten, sonstiges
Übertrag: 12.000,00 €
             Seite 1
KGR ZUORDNUNG GESAMTPREIS
brutto in €
Übertrag 12.000,00 €
220 Öffentliche Erschließung
221 Abwasserentsorgung
222 Wasserversorgung
223 Gasversorgung
224 Fernwärmeversorgung
225 Stromversorgung
226 Telekommunikation
227 Verkehrserschließung
229 Öffentliche Erschließung, sonstiges
230 Nichtöffentliche Erschließung auf Nachweis 75.000,00 €
231 Abwasserentsorgung
Annahme Kosten
232 Wasserversorgung
233 Gasversorgung
234 Fernwärmeversorgung
235 Stromversorgung
236 Telekommunikation
237 Verkehrserschließung
239 Nichtöffentliche Erschließung, sonstiges
240 Ausgleichsabgaben keine Angaben
241 Ansiedlungsgebühren/ Ansiedlungsleistungen
242 Beiträge zum Bau von Kfz-Stellplätzen
243 Sonstige
Summe KG 200: 87.000,00 €
Übertrag: 87.000,00 €
             Seite 2
KGR ZUORDNUNG GESAMTPREIS
brutto in €
Übertrag 87.000,00 €
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 5.677.387,00 €
310 Baugrube enthalten
311 Baugrubenherstellung
312 Baugrubenumschließung
313 Wasserhaltung
319 Baugrube, sonstiges
330 Außenwände enthalten
331 Tragende Außenwände
332 Nichttragende Außenwände
333 Außenstützen
334 Außentüren und Fenster
335 Außenwandbekleidung außen
336 Außenwandbekleidung innen
337 Elementierte Außenwände
338 Sonnenschutz
339 Außenwände, sonstiges
340 Innenwände enthalten
341 Tragende Innenwände
342 Nichttragende Innenwände
343 Innenstützen
344 Innentüren und Fenster
345 Innenwandbekleidung
346 Elementierte Innenwände
349 Innenwände, sonstiges
350 Decken enthalten
351 Deckenkonstruktionen
352 Deckenbeläge
353 Deckenbekleidungen
359 Decken, sonstiges
360 Dächer enthalten
361 Dachkonstruktionen
362 Dachfenster, Dachöffnungen
363 Dachbeläge
364 Dachbekleidungen
369 Dächer, sonstiges
370 Baukonstruktive Einbauten
371 Allgemeine Einbauten
372 Besondere Einbauten
379 Baukonstruktive Einbauten,
sonstiges
Übertrag: 5.764.387,00 €
             Seite 3
KGR ZUORDNUNG GESAMTPREIS
brutto in €
Übertrag 5.764.387,00 €
390 Sonstige Maßnahmen für Baukonstruktionen
391 Baustelleneinrichtung enthalten
392 Gerüste enthalten
393 Sicherungsmaßnahmen
394 Abbruchmaßnahmen
395 Instandsetzungen
396 Recycling, Zwischendeponierung und Entsorgung
397 Schlechtwetterbau
398 zusätzliche Maßnahmen
399 sonstige Maßnahmen für
Baukonstruktionen, sonstiges
Kosten aus Kostenberechnung vom 04.02.2016 4.724.638,00
€
Grundlage: RFP und Planungsstand vom 4.2.2016 952.749,00 €
Summe KG 300: 5.677.387,00 €
400 Bauwerk - Technische Anlagen enthalten in KG 300
410 Abwasser-, Wasser-, Gasanlagen enthalten
411 Abwasseranlagen enthalten
412 Wasseranlagen enthalten
413 Gasanlagen
414 Feuerlöschanlagen
419 Abwasser-, Wasser-, Gasanlagen,
sonstiges
420 Wärmeversorgungsanlagen enthalten
421 Wärmeerzeugungsanlage enthalten
422 Wärmeverteilnetze enthalten
423 Raumheizflächen enthalten
429 Wärmeversorgungsanlagen, enthalten
sonstiges
430 Lufttechnische Anlagen enthalten
431 Lüftungsanlagen enthalten
432 Teilklimaanlagen
433 Klimaanlagen
434 Prozeßlufttechn. Anlagen
435 Kälteanlagen
439 Lufttechnische Anlagen, sonstiges
440 Starkstromanlagen enthalten
441 Hoch- und Mittelspannungsanlagen enthalten
442 Eigenstromversorgungsanlagen
443 Niederspannungsschaltanlagen enthalten
444 Niederspannungsinstallationsanlagen enthalten
445 Beleuchtungsanlagen enthalten
446 Blitzschutz- und Erdungsanlagen enthalten
449 Starkstromanlagen, sonstiges
Übertrag: 5.764.387,00 €
             Seite 4
KGR ZUORDNUNG GESAMTPREIS
brutto in €
Übertrag 5.764.387,00 €
450 Fernmelde- und informationstechn.
Anlagen
451 Telekommunikationanlagen enthalten
452 Such- und Signalanlagen
453 Zeitdienstanlagen
454 Elektroakustische Anlagen
455 Fernseh- und Antennenanlagen enthalten
456 Gefahrenmelde- und Alarmanlagen enthalten
457 Übertragungsnetze enthalten
459 Fernmelde- und informationstechn.
Anlagen, sonstiges
460 Förderanlagen ohne Aufzug
461 Aufzugsanlagen
462 Fahrtreppe; Fahrsteige
463 Befahranlagen
464 Transportanlagen
465 Krananlagen
469 Förderanlagen, sonstiges
470 Nutzungsspezifische Anlagen
471 Küchentechnische Anlagen
472 Wäscherei- und Reinigungsanlagen
473 Medienversorgungsanlagen
474 Medizintechnische Anlagen
475 Labortechnische Anlagen
476 Badetechnische Anlagen
477 Kälteanlagen
478 Entsorgungsanlagen
479 Nutzungsspezifische Anlagen, sonstiges
480 Gebäudeautomaten
481 Automationssysteme
482 Leistungsteile
483 Zentrale Einrichtungen
489 Gebäudeautomation, sonstige
490 Sonstige Maßnahmen für techn. Anlagen
491 Baustelleneinrichtung enthalten
492 Gerüste enthalten
493 Sicherungsmaßnahmen
494 Abbruchmaßnahmen
495 Instandsetzung
496 Recycling, Zwischendeponierung,
und Entsorgung
497 Schlechtwetterbau
498 Zusätzliche Maßnahmen
499 sonstige Maßnahmen für techn. Anlagen,
sonstiges
Summe KG 400: 0,00
€
Übertrag: 5.764.387,00 €
             Seite 5
KGR ZUORDNUNG GESAMTPREIS
brutto in €
Übertrag 5.764.387,00 €
500 Außenanlagen lt. KB 04-02-16 234.489,00 €
510 Geländefläche enthalten
511 Geländebearbeitung enthalten
512 Vegetationstechn. Bearbeitung enthalten
513 Sicherungsbauweisen
514 Pflanzen enthalten
515 Rasen enthalten
516 Begrünung unterbauter Flächen
517 Wasserflächen
519 Geländeflächen, sonstiges
520 Befestigte Flächen enthalten
521 Wege enthalten
522 Straßen enthalten
523 Plätze, Höfe enthalten
524 Stellplätze enthalten
525 Sportplatzflächen
526 Spielplatzflächen enthalten
527 Gleisanlagen
529 Befestigte Flächen, sonstiges
530 Baukonstruktionen in Außenanlagen
531 Einfriedungen enthalten
532 Schutzkonstruktionen
533 Mauern, Wände
534 Rampen, Treppen, Tribünen
535 Überdachungen
536 Brücken, Stege
537 Kanal- und Schachtbauanlagen
538 Wasserbauliche Anlagen
539 Baukonstruktionen in Außenanlagen,
sonstiges
540 Technische Anlagen in Außenanlagen
541 Abwasseranlagen enthalten
542 Wasseranlagen enthalten
543 Gasanlagen
544 Wärmeversorgungsanlagen
545 Lufttechnische Anlagen
546 Starkstromanlagen
547 Fernmelde- und informationstechn.
Anlagen
548 Nutzungsspezifische Anlagen enthalten
549 Technische Anlagen in Außenanlagen,
sonstiges
Übertrag: 5.998.876,00 €
             Seite 6
KGR ZUORDNUNG GESAMTPREIS
brutto in €
Übertrag 5.998.876,00 €
550 Einbauten in Außenanlagen
551 Allgemeine Einbauten
552 Besondere Einbauten
559 Einbauten in Außenanlagen, sonstiges
590 Sonstige Maßnahmen für Außenanlagen
591 Baustelleneinrichtung
592 Gerüste
593 Sicherungsmaßnahmen
594 Abbruchmaßnahmen
595 Instandsetzung
596 Recycling, Zwischendeponierung
und Entsorgung
597 Schlechtwetterbau
598 Zusätzliche Maßnahmen
599 Sonstige Maßnahmen für Außenanlagen,
sonstiges
Summe KG 500:
234.489,00 €
600 Ausstattung und Kunstwerke durch Bauherr/Nutzer 0,00 €
610 Ausstattung
611 Allgemeine Austattung
612 Besondere Ausstattung
619 Austattung, sonstiges
620 Kunstwerke
621 Kunstobjekte
622 Künstlerisch gestaltete Bauteile
des Bauwerks
623 Künstlerisch gestaltete Bauteile
624 der Außenanlagen
629 Kunstwerke, sonstige
Summe KG 600: 0,00
€
700 Baunebenkosten  nach KB pauschal -Systemprojekt 719.865,00 €
710 Bauherrenaufgaben Kostenansatz: 5.998.876,00 €
711 Projektleitung
712 Projektsteuerung
713 Betriebs- und Organisationsberatung
719 Bauherrenaufgaben, sonstige
720 Vorbereitung der Objektplanung
721 Untersuchungen
722 Wertermittlungen
723 Städtebauliche Leistungen
724 Landschaftsplanerische Leistungen
725 Wettbewerbe
729 Vorbereitung der Objektplanung,
sonstige
Übertrag: 6.718.741,00 €
             Seite 7
KGR ZUORDNUNG GESAMTPREIS
brutto in €
Übertrag 6.718.741,00 €
730 Architekten- und Ingenieurleistungen
731 Gebäude enthalten
732 Freianlagen enthalten
733 Raumbildende Ausbauten enthalten
734 Ingenieurbauwerke und Verkehrsanlagen enthalten
735 Tragwerksplanung enthalten
736 Technische Ausrüstung enthalten
739 Architekten- und Ingenieurleistungen,
sonstiges
740 Gutachten und Beratung
741 Thermische Bauphysik enthalten
742 Schallschutz und Raumakustik enthalten
743 Bodenmechanik, enthalten
744 Erd- und Grundbau enthalten
745 Vermessung enthalten
746 Lichttechnik, Tageslichttechnik
749 Gutachten und Beratung, sonstiges
750 Kunst
751 Kunstwettbewerbe
752 Honorare
759 Kunst, sonstige
760 Finanzierung
761 Finanzierungskosten
762 Zinsen von Nutzungsbeginn
769 Finanzierung, sonstige
770 Allgemeine Baunebenkosten
771 Prüfungen, Genehmigungen, Abnahmen
772 Bewirtschaftungskosten
773 Bemusterungskosten
774 Betriebskosten während
der Bauzeit
779 Allgemeine Baunebenkosten, sonstige
Summe KG 700: 719.865,00
€
Übersicht Leistungsanteile
Summe brutto: 6.718.741,00 €
zur Rundung: 1.259,00 €
Kosten brutto: 6.720.000,00 €
r³-project Ges.mbH
Ralf Rossig - Architekt -
05.02.2016
             Seite 8
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.
.
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B
C
D
# Datum Planänderungen:
A
M
E
F
N
K
L
J
H
G
Wichtige Änderungen sind im Plan markiert
Bemerkungen:
Sämtliche Maße sind Rohmaße. Diese sind am Bau zu nehmen bzw. zu prüfen.
Unstimmigkeiten sind der Bauleitung zu melden. Türhöhen verstehen sich ab OK höherer
Fertig- Fußbodenoberkante bis UK roh Sturz.
Beschreibung
Plan Nr.
Massstab
1,23/0,88 m
FormatDatum
Projekt:
Bauvorhaben:
####
#Grundstück Adresse 1 , #Grundstück PLZ
#Projektstatus
Flüchtlingsunterkünfte
  #Grundstück Adresse 1 ,
  #Grundstück PLZ  #Grundstück Ort
#Architekt Telefonnummer
#Architekt Fax
#Architekt Kompletter Name
#Architekt Adresse 1
#Architekt PLZ  #Architekt Ort
#Architekt E-Mail
#Architekt Web
OKFF EG =   ± 0.00 m = 480.61 m.ü.NN
Auftraggeber:
#Auftraggeber Kompletter Name
#Auftraggeber Adresse 1 , #Auftraggeber PLZ , #Auftraggeber Telefon , #Auftraggeber E-Mail
Architektur:
#Architekt Firma
Tragkonstruktion:
####
Elektro- Planung:
####
HLS- Planung:
####
Brandschutz / Si Ge Ko:
####
Bauphysik:
####
01
FLÜ_Diezmannstr., Leipzig
M 1:200
VORABZUG
<DATEOFIS
SUE>
F90
Fluchtrichtung
Brandschutzqualität
Höhenkote relativ
Höhenkote absolut (m.ü.m.)
Höhenkote relativ
RS Rauchschutztür
T30 feuerhemmender Abschluss T30
zur Entrauchung motorisch
angesteuerte Öffnungsflügel
DD
Deckendurchbruch
WS
Wandschlitz
WS+DD
WD
Wanddurchbruch
BD
Bodendurchbruch
+xxx.xx m
+x.xx m
OKFF +xx.xx m
Legende:
Abbruch OK FFB
OK RFBAbbruch
Bestand
Neubau
Stahlbeton
Estrich
Wärmedämmung
Bitumen / Folie
Mauerwerk
Erdreich
Gipskarton
Dämmung hart
Streetball
MARKT/ SPORTPLATZWÄSCHE TROCKNEN GRILLEN
TECHNIK
1234567891011
Unterkunft für 504 Personen
W
W W W
W
W W W
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
W
W W W
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
W
W W W
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
W
W W W
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
EG & OG: 24 Pers./ Geschoss = 48 Pers.
W
W W W
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
W
WW
W
W
W W W
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
ca. 36,0 m2 (ohne Bad) / 6 Pers. =6 m 2 / Pers.
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
W
WW
WW
W W W
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
ca. 36,0 m2 (ohne Bad) / 6 Pers. =6 m 2 / Pers.
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
4 Pers./ Zi
(Familie)
2 Pers./ Zi
(Alleinstehende)
W
WW
W
EG & OG: 24 Pers./ Geschoss = 48 Pers.EG & OG: 24 Pers./ Geschoss = 48 Pers. EG & OG: 24 Pers./ Geschoss = 48 Pers. EG & OG: 24 Pers./ Geschoss = 48 Pers. EG & OG: 24 Pers./ Geschoss = 48 Pers. EG & OG: 24 Pers./ Geschoss = 48 Pers.
EG & OG: 24 Pers./ Geschoss = 48 Pers. EG & OG: 24 Pers./ Geschoss = 48 Pers. EG & OG: 24 Pers./ Geschoss = 48 Pers.
Verwaltung/
Personal
Gemeinschafts-
raum
Bügeln &
Waschen
WW
EG: Verwaltung/ Bügeln& Waschen/ Gemeinschaftsraum / Krankenzimmer
OG: 24 Pers./ Geschoss = 24 Pers.
WWWWWWW
WWWWWWW
Schlafen 2
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 1
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 2
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 1
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 2
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 1
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 2
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 1
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 2
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 1
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Schlafen 1
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5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 2
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 1
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 2
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  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 1
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 1
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Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 1
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 2
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Schlafen 1
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Schlafen 2
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Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 2
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Wo./Es./Ko.
15,59 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
Schlafen 1
10,12 m2
  Bad/WC
5,37 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Schlafen 2
10,12 m2
Verwaltung
78,56 m2
Gemeinschaftsr.
36,91 m2   WC H
3,40 m2
  Bad/WC
5,37 m2
Bügeln & Waschen
42,86 m2
  WC D
3,40 m2


city_slug: leipzig

paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/4
Änderungsantrag Nr. VI-DS-02018-ÄA-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Ratsversammlung Bestätigung
Eingereicht von
Seniorenbeirat
Betreff
Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts: Verwendung der für 2016
eingestellten Mittel
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Beschlussvorschlag:
Der Beschlusspunkt 1 wird bezogen auf die „Tabelle Kostenbausteine zur Umsetzung des
Wohnungspolitischen Konzeptes in 2016“ geändert. Der Punkt C. 2 in der Tabelle wird neu
formuliert:
C.2: Förderung von Wohnanpassungsmaßnahmen an die Bedürfnisse älterer und
behinderter Menschen in einkommensschwachen Haushalten
Kostenplan: 200.000,00 €
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Sachverhalt:
Begründung:
1. Der Seniorenbeirat bezieht sich auf das Wohnungspolitische Konzept der Stadt
Leipzig. In diesem wurden „individuelle Anpassungen des Wohnungsbestandes“ als
„Schwerpunkt“ sowohl für Senioren als auch für Menschen mit Behinderungen beschlossen
(VI-DS-01475, S. 21). In der Beschlussvorlage zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Konzeptes (VI-DS-02018) sind dazu keine konkreten Maßnahmen enthalten. Nachweislich
ist eine individuelle Anpassung der Wohnung für viele Ältere und Menschen mit
Behinderung eine echte Alternative zur stationären Einrichtung. Personen mit
ungenügenden finanziellen Voraussetzungen und ohne Pflegestufe sollen von den
Maßnahmen profitieren.
2. Der Kostenbaustein unter C.2 „Ausbau und Vernetzung der Energieberatung für
einkommensschwache Haushalte“ wird ersetzt durch o.g. Beschluss. Da es bereits für die
Energieberatung geförderte Beratungsstellen gibt und das „Netzwerk Leipziger Freiheit“
generell Koordinierungsaufgaben übernehmen wird, sollte die Koordinierung der
Energieberatung in das Leistungsspektrum A.1 integriert werden. Die frei werdenden Mittel
in Höhe von 50.000,00 € werden dem neu vorgeschlagenen Punkt C.2 zugeordnet.
3. Der Punkt D zielt auf die Weiterentwicklung Wohnungspolitischer Instrumente. In
diesem Zusammenhang sollten die vorhandenen Ressourcen und Kompetenzen in
personeller, konzeptioneller und finanzieller Hinsicht genutzt werden. Deshalb wird hier eine
Kürzung des Kostenplanes in Höhe von 50.000,00 € vorgeschlagen.
4. Zum Punkt B wird angemerkt, dass die Reichweite bzw. Effizienz der Förderung
einzelner einkommensschwacher Haushalte wesentlich höher einzustufen ist, als der
Grunderwerb von ein bis zwei Standorten (Ankauf von Flächen).
Aus der Erfahrung ist der personelle Aufwand zur Umsetzung von
Wohnungsanpassungsmaßnahmen nicht höher als für vergleichbare Programme
(Richtlinie Wohnungsanpassungsmaßnahmen existierte bereits).
5. Die im Beschlusstext angesetzten 200.000,00 € ergeben sich somit aus:
C.2   50.000,00 €
D   50.000,00 €
B.1  100.000,00 €

Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/4
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02386-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Konsequenzen der Haushaltssperre auf pflichtige Aufgaben
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Allgemein:
Zur Beantwortung der Anfrage seien vorab folgende allgemeingültigen Bemerkungen gestellt:

Gemäß § 30 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale
Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO-Doppik) ist es zwingend, die
Inanspruchnahme von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen und
Verpflichtungsermächtigungen durch den Fachbediensteten für das Finanzwesen zu sperren, soweit
und solange es die Entwicklung der Erträge und Einzahlungen oder Aufwendungen und
Auszahlungen erfordern. Die Wirkung einer Haushaltssperre durch Einzelfreigaben des
Beigeordneten für Finanzen zeigt sich anhand einer verbesserten Liquiditätssituation, kann aber
auch zu einer Ergebnisverbesserung beitragen.
Grundsätzlich dürfen während einer Haushaltssperre nur Aufwendungen und Auszahlungen
geleistet werden, wenn die Gemeinde dazu rechtlich verpflichtet ist oder diese für die Weiterführung
der Aufgaben unaufschiebbar sind. Im investiven Bereich sind alle Fortsetzungs- und
Zuwendungsmaßnahmen von der Sperre ausgenommen. Die Anwendung der Haushaltssperre gilt
insbesondere für alle Bereiche der laufenden Verwaltungstätigkeit. Demgegenüber sind bspw.
Zuschüsse für Vereine und Verbände von der Haushaltssperre nicht betroffen.
Die Notwendigkeit der vom Beigeordneten für Finanzen mit den Schreiben vom 8.12.2015 bzw.
13.01.2016 verhängten Haushaltsperre in Bezug auf die Haushaltsdurchführung 2016 ergab sich
zum genannten Zeitpunkt vor dem Hintergrund einer Kombination verschiedener Risiken wie
1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer, Vergnügungssteuer, Schlüsselzuweisungen aus dem
FAG, Mehrbedarfe bei den Hilfen zu Erziehung sowie der noch nicht geklärten Frage der
Refinanzierung der Aufwendungen für Asylbewerber sowie erhöhten Personalaufwendungen aus
dem Tarifabschluss bei Erziehern und Sozialarbeitern.
zu Frage 1:
Ein genereller „Stopp“ von geplanten Maßnahmen bzw. Maßnahmen für die eine vertragliche
Verpflichtung eingegangen wurde, ist auch durch Einzelfreigaben nicht möglich.
Wie im Schreiben vom 13.01.2016 verdeutlicht, ist ein Sperre in Höhe von 50% der Planansätze in
diversen Sachkonten erfolgt, die aber vor allem verwaltungsintern ausgerichtet sind und keine große
Außenwirkung haben, wie bspw. Geschäftsaufwendungen (Sachverständigenkosten, Bürobedarf,
Sachkonto 4431).
Alle Produktgruppenbudgets sind außer den angeführten Sachkonten (siehe Hausmitteilung vom
13.01.2016, die auch allen Stadträten zugegangen ist) zu 100% freigegeben, somit können alle für
das Haushaltsjahr 2016 geplanten Maßnahmen bzw. Leistungen, die vertraglich vereinbart wurden
umgesetzt werden.
zu Frage 2:
keine
zu Frage 3a:
keine
zu Frage 3b:
Die haushaltswirtschaftliche Sperre schließt den Vollzug des Stellenplanes 2016 sowie die damit in
Zusammenhang stehenden Erträge und Aufwendungen mit ein. Ausgenommen sind die bis zum
Zeitpunkt der Haushaltssperre bereits ausgeschriebene Stellen. Über die tatsächliche
Besetzung von Stellen entscheidet der Beigeordnete für Finanzen im Einvernehmen mit dem
Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung.
Im Ergebnis der bisherigen Prüfung sind bisher keine Stellenausschreibungs- und
besetzungsverfahren gestoppt worden.
Fazit:
Die vom Fragesteller angedeuteten Hinweise, dass die Haushaltssperre Einfluss auf sogenannte
pflichtige Leistungen der Stadt Leipzig nimmt und zahlreiche, auch dringlichste Aufgaben gestoppt
sind können im Rahmen der Beantwortung der Anfrage ohne Angabe von Sachverhalten durch das
Dezernat Finanzen nicht beantwortet werden. Dieses würde aber bei entsprechender Benennung
von konkreten Beispielen unter Berücksichtigung der vorab genannten Rahmenbedingungen
nachgeholt.
2 von 3 in Zusammenstellung
Seite 3/4
Anlagen:
3 von 3 in Zusammenstellung


paper_type: Antrag

text:
Seite 1/3

Ratsversammlung

Antrag Nr. VI-A-02404
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  1. Lesung
Jugendhilfeausschuss  1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  2. Lesung
Jugendhilfeausschuss  2. Lesung
Ratsversammlung  Beschlussfassung
Ratsversammlung 24.02.2016 Verweisung in die Gremien

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff
Leistungsevaluation der Schulsozialarbeit

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung erarbeitet bis zum Ende des II. Quartals 2016 messbare Kriterien zur
Leistungsevaluation von Schulsozialarbeit.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3

Begründung:

Schulsozialarbeit ist ein wesentliches Element zur Problembew舁tigung im Schulalltag. Aus diesem
Grunde investiert die Stadt Leipzig j臧rlich hohe Summen in die personelle und technische
Ausstattung von Schulsozialarbeit.
Die Probleme des Schulalltages werden dabei immer vielfältiger. Insbesondere die hohe Zahl von
Schulabstinenzlern in der Stadt Leipzig unterstreicht den ungebrochenen Bedarf an
sozialpädagogischer Betreuung in allen Schulformen des Regelschulbetriebes.

Dennoch ist die CDU-Fraktion der Auffassung, dass auch Schulsozialarbeit aufgrund der hohen
Bedeutung für die Entwicklung von Schulkarrieren messbaren Leistungskriterien unterzogen werden
sollte. Diese Leistungskriterien sollten gemeinsam mit den Trägern der Schulsozialarbeit erarbeitet
werden und können individuell angepasst werden.
Ein Hauptkriterium muss dabei die Entwicklung der Schulabbrecherquote sowie die Entwicklung der
Anzahl an Schulabstinenzlern sein. Der Kriterienkatalog soll gemeinsam mit den politisch
Verantwortlichen erarbeitet werden und muss auf die einzelnen Schulstandorte individuell
zugeschnitten werden.

2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-02405
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung 24.02.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten
in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 19.02.2016

Die Information wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 14 in Zusammenstellung
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von
Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 19.02.2016
1. Einführung
Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurden, ist in den letzten
Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.243 Personen viermal so
viele wie noch 2011 (285 Personen). 2015 wurden 4.230 asylsuchende Personen durch
die Stadt Leipzig aufgenommen.
Der Freistaat Sachsen rechnet damit, dass 2016 insgesamt 51.000 Asylbewerber in
Sachsen aufzunehmen sind. Für die Stadt Leipzig beträgt der Anteil davon 6.895
Personen.
Alle verfügbaren Platzkapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden und Gedul-
deten in Erstunterbringungseinrichtungen, Wohnhäusern, Übergangsheimen und
-wohnungen sowie in Pensionen sind derzeit ausgelastet. Die vorhandenen Kapazitäten
reichen noch nicht aus, um die für das Jahr 2016 zu erwartende Zahl von Personen
aufnehmen zu können.
Weitere Unterkünfte müssen deshalb für eine Nutzung vorbereitet werden – auch
angesichts der Tatsache, dass bei vier der bestehenden Unterkünften mit insgesamt
1.356 Plätzen in diesem Jahr die Nutzung endet und einige Unterkünfte mittelfristig durch
geeignetere Objekte ersetzt werden sollen. Die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck daran,
allen nach Leipzig kommenden Geflüchteten eine Unterkunft zu geben. Zahlreiche
Objekte werden derzeit geprüft. Der Stand der Umsetzung ändert sich fast täglich, so dass
die folgende Darstellung nur eine Momentaufnahme sein kann.
2. Statistische Daten
2.1 Wie viele Geflüchtete leben derzeit in Leipzig?
Im Januar 2016 lebten 5.324 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Bis zum 19.02.2016 wurden weitere 106 Personen
in Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Leipzig aufgenommen. Darüber hinaus gibt es
3.149 Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II1 erhalten. Davon sind
2.381 erwerbsfähige Leistungsberechtigte zwischen 15 und 65 Jahren. Weitere Personen
erhalten keine Leistungen, weil sie arbeiten oder Unterhalt durch Dritte erhalten.
Zum 14.02.2016 wurden 399 unbegleitete minderjährige Ausländer durch das Amt für
Jugend, Familie und Bildung betreut.
Weitere 1.401 Personen sind in den Erstaufnahmeein richtungen des Freistaates Sachsen
in Leipzig (Stand 18.02.2016, Anlage 1).
1 Flüchtlingen und Asylsuchende aus den wichtigsten Herkunftsländern (Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia,
Syrien)
Seite 1 von 12
2 von 14 in Zusammenstellung
2.2 Wie viele Geflüchtete sind dieses Jahr bereits angekommen?
Im Jahr 2016 werden der Stadt Leipzig bis Ende der 8. Kalenderwoche 494 Asylsuchende
neu zugewiesen.
Darüber hinaus wurden seit Jahresbeginn 2016 insgesamt 84 unbegleitete minderjährige
Ausländer neu in Obhut aufgenommen.
Die Aufnahme der Geflüchteten in Leipzig hat sich im letzten Jahr besonders dynamisch
gestaltet. 62 % aller Personen wurden in den letzten drei Monaten des Jahres aufgenom -
men. Im Januar dieses Jahres wurden 344 Personen aufgenommen. Das waren deutlich
weniger als im Dezember des letzten Jahres aber auch deutlich mehr als im Januar 2015.
Seite 2 von 12
Jan Feb März Apr Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
45
176 174 161
90 113
247 292 306
514
791
1.321
344
2015 2016
Monat
Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge
Quelle: Sozialamt, Stand 31.01.2016
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 KW 8
2016
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
4000
4500
86 41 66 50 190 261 285 402
658
1.243
4.230
494
Jahr
Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge
Quelle: Sozialamt, Stand 19.02.2016
3 von 14 in Zusammenstellung
2.3 Woher kommen die Geflüchteten?
Die Asylsuchenden, die in diesem Jahr nach Leipzig zugewiesen wurden, kamen aus 15
verschiedenen Ländern. Die folgende Abbildung zeigt die zehn häufigsten
Herkunftsländer.
Die in Obhut des Amtes für Jugend, Familie und Bildung befindlichen unbegleiteten
minderjährigen Ausländer kommen aus insgesamt 15 Ländern. 90  %, insgesamt 358
Personen, kommen aus Afghanistan und Syrien.
Seite 3 von 12
Eritrea
Libanon
Vietnam
Tunesien
Libyen
Pakistan
Iran
Irak
Syrien
Afghanistan
0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100
Anzahl der im Jahr 2016 neuzugewiesenen Flüchtlinge
Herkunftsländer
(die zehn häufigsten)
Quelle: Sozialamt, Stand 31.01.2016
Rumänien
Libanon
Tunesien
Marokko
Vietnam
Pakistan
Albanien
Indien
Eritrea / Somalia
Bangladesh
Iran
Irak
Syrien
Afghanistan
0 20 40 60 80 100 120 140 160 180 200
Anzahl der zum Stichtag 14.02.2016 in Obhut befindlichen
unbegleiteten minderjährigen Ausländer
Herkunfsländer
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 14.02.2016
4 von 14 in Zusammenstellung
2.4 Wie viele Geflüchtete werden in diesem Jahr in Leipzig ankommen?
Im EASY-System des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, einer IT-Anwendung zur
Erstverteilung der Asylbegehrenden auf die Bundesländer, wurden im Januar 2016
insgesamt 91.671 Zugänge von Asylsuchenden registriert, davon 79 % aus Syrien, Irak
und Afghanistan. Bei den EASY-Zahlen sind Fehl- und Doppelerfassungen nicht
ausgeschlossen.
Die Verteilung von Asylsuchenden und seit 01.11.2015 auch von unbegleiteten
minderjährigen Ausländern auf die Bundesländer erfolgt nach dem sogenannten
„Königsteiner Schlüssel“. Die Berechnung erfolgt jährlich. Zu zwei Dritteln werden die
Steuereinnahmen und zu einem Drittel die Bevölkerungszahl berücksichtigt. Die Quote für
Sachsen lag 2015 bei 5,1 %. Sie gilt bis zur Neuberechnung auch für die Verteilung 2016.
In Sachsen erfolgt die Verteilung auf die Landkreise und Kreisfreien Städte nach dem
jeweiligen Anteil an der Wohnbevölkerung des Freistaates zum 30. Juni des Vorjahres.
Die Quote für Leipzig liegt 2016 bei 13,52 %.
Die Landesdirektion Sachsen hat am 28.01.2016 eine Verteilplanung bis Ende März
vorgelegt. Der Freistaat Sachsen rechnet damit, dass 2016 insgesamt 51.000 Personen
aufzunehmen sind. Für die Stadt Leipzig beträgt der Anteil 6.895 Personen. Von Februar
bis Ende März sollen durch die Stadt Leipzig planmäßig 98 Personen pro Woche
aufgenommen werden mit einer Ausnahme in der 11. und 12. Kalenderwoche, wo jeweils
49 Personen zugewiesen werden sollen.
Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer in der Bundesrepublik ist auf 60.624
gewachsen. Zusätzlich befinden sich 8.254 junge Volljährige in der Zuständigkeit der
Jugendhilfe. Der aufzunehmende Anteil des Freistaates Sachsen beträgt 3.502
Minderjährige. Davon wurden bislang 2.359 Minderjährige, d. h. 67,4% aufgenommen.
1.143 unbegleitete minderjährige Ausländer muss Sachsen noch aufnehmen.
Für die Stadt Leipzig ergibt sich aus dem Anteil von 13,5 % aller in Sachsen bereits
aufgenommen 2.359 Minderjährigen ein Soll von 319 aufzunehmenden unbegleiteten
minderjährigen Ausländern. Leipzig hat mit 399 aktuell betreuten Minderjährigen seine
Aufnahmequote derzeit deutlich erfüllt. Deshalb meldet das Amt für Jugend, Familie und
Bildung angekommene und weiter ankommende unbegleitete minderjährige Ausländer zur
Verteilung auf die Landkreise in Sachsen an, die bislang noch nicht ihre Quote erfüllt
haben.
3. Wohnen mit sozialer Betreuung
3.1 Wo leben die nach Leipzig zugewiesenen Geflüchteten?
Derzeit werden vom Sozialamt verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung genutzt:
• fünfzehn Objekte mit größeren Häusern (über 60 Plätze),
• fünfzehn Objekte mit kleineren Häusern (bis 60 Plätze),
• Plätze in Pensionen,
• Plätze im Übergangswohnheim und im Übernachtungshaus für Wohnungslose,
• 838 Plätze in Gewährleistungswohnungen,
• Wohnungen mit eigenem Mietvertrag.
Seite 4 von 12
5 von 14 in Zusammenstellung
Die Standorte sind über die Stadt verteilt.
Von den Personen, die im Januar 2016 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungs-
gesetz erhielten (5.324), lebten im Januar 71 % in einer Gemeinschaftsunterkunft
einschließlich Pensionen und in einem Übergangswohnheim sowie dem Übernachtungs-
haus für Wohnungslose. 29 % lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer Gemein -
schaftsunterkunft. Davon hatten 49 % einen eigenen Mietvertrag und 51 % lebten in einer
Gewährleistungswohnung.
3.2 Aufenthaltsdauer in Gemeinschaftsunterkünften
Der Aufenthalt in einer Gemeinschaftsunterkunft ist insbesondere in der Anfangszeit sinn-
voll, um mit Hilfe von Sozialarbeit das Ankommen und den Integrationsprozess best-
möglich zu unterstützen. Asylsuchende sollen dann so bald wie möglich in eine eigene
Wohnung ziehen können.
Seite 5 von 12
bis 6 Monate
63%
6 bis 9 Monate
13%
9 bis 12 Monate
10%
über 12 Monate
14%
Aufenthaltsdauer von Personen in Gemeinschaftsunterkünften
Quelle: Sozialamt, Stichtag 31.10.2015
Wohnhäuser
(> 60 Plätze)
Wohnhäuser
(< 60 Plätze)
Pensionen Übergangsw ohn-
heim,
Übernachtungs-
haus
Gew ährleistungs
-w ohnungen
Wohnung mit
eigenem
Mietvertrag
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
Wohnformen
Plätze
Quelle: Sozialamt, Stand 31.01.2016
6 von 14 in Zusammenstellung
86 % aller Personen, die in einer Leipziger Gemeinschaftsunterkunft wohnen, halten sich
dort maximal bis zu 12 Monate auf. Lediglich 14 % der Bewohner leben bereits länger als
12 Monate in einer Gemeinschaftsunterkunft.
3.3 Hilfestatus unbegleiteter minderjähriger Ausländer
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung nutzt verschiedene Möglichkeiten für die
Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Mit Stand
vom 31.01.2016 wurden 124 unbegleitete minderjährige Ausländer in Inobhutnahme- und
Interimseinrichtungen gemäß § 42 und 42a SGB VIII betreut. Weitere 141 unbegleitete
minderjährige Ausländer lebten in Wohngruppen gemäß § 34 und 41/34 SGB VIII und
zwei lebten in Gastfamilien gemäß § 33 SGB VIII. Zusätzlich lebten 123 unbegleitete
Minderjährige in der Obhut geeigneter Personen, z. B. aus dem Familienkreis oder engen
Bekanntenkreis in Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylunterkünften.
3.4 Beendigung von Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer
In 132 Fällen wurde vom 01.01.2016 bis 14.02.2016 eine Hilfe nach § 42, 42a und § 34
SGB VIII beendet. Der häufigste Grund war die Volljährigkeit des betreuten Jugendlichen.
In 29 Fällen wurden unbegleitete minderjährige Ausländer an andere Jugendämter
umverteilt.
Seite 6 von 12
30.06.2015
31.07.2015
31.08.2015
30.09.2015
31.10.2015
30.11.2015
31.12.2015
31.01.2016
0 50 100 150 200 250 300 350 400 450
Vormundschaft ohne Hilfe zur Erziehung
Inobhutnahme bei geeigneten Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen
stationäre Hilfe nach § 34 und 41/34 SGB VIII
Unterbringung in Inobhutnahme- oder Interimseinrichtungen nach § 42 bzw  42a SGB VIII
Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer
Stichtag
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 31.01.2016
7 von 14 in Zusammenstellung
Bis November 2015 lag die monatliche Zahl der Neufälle von unbegleiteten
minderjährigen Ausländern deutlich über der Zahl der Fälle, die beendet oder an andere
Jugendämter abgegeben wurden. Seit Dezember 2015 hat sich das Verhältnis durch die
übererfüllte Aufnahmequote verkehrt. Im Januar betrug der Anteil der beendeten und
abgegeben Fälle 61 %.
Seite 7 von 12
Volljährigkeit
Familienzusammenführung
Ende Inobhutnahme durch Wechsel in Hilfe zur Erziehung
Beendigung gemäß Hilfeplan, durch Träger u.a. Gründe
Abgängigkeit
Zuw eisung an anderes Jugendamt (§ 42a SGB VIII)
0 20 40 60 80 100 120 140
25
28
126
10
130
100
56
12
24
3
8
29
01.01.2015 bis zum 31.12.2015
01.01.2016 bis zum 14.02.2016
Anzahl Fälle unbegleitete minderjährige Ausländer
Gründe für Beendigung der Hilfen
nach §§ 42, 42a und 34 SGB VIII
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 14.02.2016
07/2015 08/2015 09/2015 10/2015 11/2015 12/2015 01/2016
0
50
100
150
200
250
Neufälle Inobhutnahme
nach §§ 42 und 42a SGB
VIII
Neufälle Hilfe zur
Erziehung nach § 34
SGB VIII aus
Inobhutnahmen
Beendigung von Hilfen
nach §§ 42, 42a und 34
SGB VIII
Abgabe an andere
Jugendämter
Monat
Anzahl unbegleiteter
minderjähriger Ausländer
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 31.01.2016
8 von 14 in Zusammenstellung
4. Verfügbare Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen
4.1 Platzkapazitäten für Asylbewerber und Geduldete
Zum 19.02.2015 standen 4.382 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, einschließlich
Pensionen zur Verfügung.
Im Auftrag der Stadt Leipzig erbringen verschiedene Träger Leistungen der Betreibung
und/oder sozialen Betreuung von Unterkünften für Flüchtlinge:
• Campanet GmbH
• Caritasverband Leipzig e. V.
• Deutsches Rotes Kreuz Stadtverband Leipzig e. V.
• Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e. V.
• Johanniter-Unfall-Hilfe e.V Regionalverband Leipzig/Nordsachsen
Seite 8 von 12
3.253
520
500
390
400
220
200
200
186
150
140
102
40
65
70
70
689
60
60
60
58
55
55
54
45
45
40
39
36
36
28
18
54
37
17
386
4.382
Standort  Kapazität
Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen
Brühl 48
Puschstraße 8, Halle 17
Torgauer Straße 290
Straße des 18. Oktober 40
Liliensteinstraße 15a
Riesaer Straße 100
Zschortauer Straße 44
Bernhard-Göring-Straße 107
Dösener Weg 27
Riebeckstraße 63
Zweenfurther Str. 21
Rosenowstraße 26 (ohne Bauabschnitt II)
Parkallee 10
Ludwig-Hupfeld-Str. 18 – 20
Georg-Schumann-Straße 272
Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze
Markranstädter Straße 16
Sommerfelder Straße 36
Wilhelminenstraße 38
Stöckelstraße 62
Gustav-Mahler-Straße 21
Straße des 18. Oktober 46a, Pavilion 10.14
Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, Haus 10
Straße des 18. Oktober 46a, Pavilion 10.13
Wiebelstraße 9
Georg-Schumann-Straße 121
Naumburger Straße 39
Pittlerstraße 5 und 7
Georg-Schwarz-Straße 31
Eythstraße 17
Blücherstraße 47/47a
Übergangswohnheim, Übernachtungshaus
Rückmarsdorfer Straße 5 und 7
Wiederitzscher Landstraße 8
Plätze in Pensionen
Summe
9 von 14 in Zusammenstellung
• European Homecare GmbH
• HUMAN-Care GmbH
• Pandechaion Herberge e. V.
• Saxonia - Catering GmbH & Co. KG in Bietergemeinschaft mit Convivendum
gGmbH
• SZL Suchtzentrum gGmbH
Dezentral lebende Asylbewerber und Geduldete werden durch folgende Vereine
unterstützt:
• Caritasverband Leipzig e.V.
• Flüchtlingsrat Leipzig e.V.
• Internationale Frauen Leipzig e.V.
• RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e.V.
4.2 Platzkapazitäten für unbegleitete minderjährige Ausländer
4.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII
Drei Einrichtungen mit insgesamt 150 Plätzen stehen derzeit für die Inobhutnahme von
unbegleiteten minderjährigen Ausländern gemäß § 42a und § 42 SGB VIII zur Verfügung.
Standort Träger Kapazität
Interim „Prinz-Eugen-Straße“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48
Interim „Andromedaweg“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48
Interim „Leonhard-Frank-Straße“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 36
Kinder- und Jugendnotdienst Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 16
IB Mädchenzuflucht Internationaler Bund e.V. 2
Summe 150
4.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII
145 Plätze in Wohngruppen gemäß § 34 SGB VIII bei insgesamt 18 Trägern stehen
derzeit zur Verfügung. Davon sind 90 Plätze in Wohngruppen ausschließlich für
unbegleitete minderjährige Ausländer. Vier Plätze werden außerhalb von des
Stadtgebietes Leipzig genutzt.
Träger Kapazität
Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH 34
Institut Lothar Kannenberg 20
Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 17
Lucky Punch Haus Sehlis 15
Produktionsschule Schauplatz GmbH i.G. 12
KMV Sachsen GmbH 10
hope shelter 9
Outlaw gGmbH 7
Diakonisches Werk Innere Mission 5
Seite 9 von 12
10 von 14 in Zusammenstellung
Träger Kapazität
Menschenskinder gGmbH 2
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 2
Trägerwerk Soziale Dienste 2
INFA 2
Blaue Brücke 1
Plan L e.V. 1
Jugendhaus 1
Kinderheim Machern 1
außerhalb von Leipzig 4
Summe 145
5. Welche neuen Objekte werden zur Unterbringung geplant?
5.1 Plätze für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Für 2016 werden derzeit 3.614 neue Plätze geplant. Für 2017 sind derzeit 1.756 neue
Plätze geplant. Weitere Objekte werden noch geprüft.
Seite 10 von 12
Inbetriebnahme Objekt Eigentümer Straße Kapazität
Summe 2016 3.614
03/2016 474
03/2016 22
04/2016 LESG 260
04/2016 Container LESG 48
05/2016 170
05/2016 130
06/2016 SEB 93
06/2016 60
07/2016 LESG 350
07/2016 LESG 250
08/2016 168
09/2016 Module 500
09/2016 200
09/2016 Container LWB 346
09/2016 89
09/2016 89
10/2016 SAH 135
10/2016 LWB 45
10/2016 50
12/2016 SAH 135
Summe 2017 1.756
01/2017 LEVG 500
01/2017 260
02/2017 45
02/2017 336
09/2017 LESG 350
2017 210
2017 Wohnhaus 55
Summe Gesamt 5.370
Objekte, deren Nutzung 2016 oder 2017 beendet wird 1.506
04/2016 Verwaltungsgebäude privat 520
05/2016 LEVG 100
06/2016 Interim Schulgebäude kommunal Bernhard-Göring-Straße 107 186
12/2016 Messehalle LEVG 550
03/2017 Interim Schulgebäude kommunal 150
ehemaliger Baumarkt privat Schomburgkstraße 2
Wohnhaus privat Blücherstraße 47/47a (Bauabschnitt II)
Containeranlage Torgauer Straße 290
Helenenstraße 26a
Interim Schulgebäude kommunal Hainbuchenstraße 13
Wohnhaus kommunal Torgauer Straße 290 (Haus 1,  Eingänge 1-3)
ehemaliges Wohnheim Bornaische Straße 215
Wohnhaus privat Neustädter Straße 36
Containerdorf An den Tierkliniken 48
Containerdorf Braunstraße 28
Verwaltungsgebäude privat Händelstraße 14 – 16
privat Diezmannstraße 12
Interim Schulgebäude kommunal Karl-Heine-Straße 22b
“Prager Dreieck” (Prager-, K.-Siegesmund- u. P.-Rosenthal-Str.)
ehemaliges Kitagebäude kommunal Liliensteinstraße 1 und 1a
ehemaliges Kitagebäude kommunal Deiwitzweg 1
Altenpflegeheim Waldstraße 74 - 80 (Phase I)
Wohnhaus Könneritzstraße 58
Wohnhaus kommunal Muldentalstraße 91 – 93
Altenpflegeheim Waldstraße 74 - 80 (Phase II)
Messehalle Puschstraße 9, Halle 13
Wohnhaus kommunal Torgauer Straße 290 (Haus 2 – Eingänge 7-12)
Verwaltungsgebäude kommunal Stötteritzer Landstraße 31
ehemaliges Gästehaus kommunal Weißdornstraße 102
Neubau Arno-Nitzsche-Straße 35
Verwaltungsgebäude St. Georg Friesenstraße 8
kommunal Auenseestraße 31 – 33
Brühl 34-50
Ausstellungspavilion Puschstraße, Pavilion 10.13 und 10.14
Puschstraße, Halle 17
Dösner Weg 27
11 von 14 in Zusammenstellung
5.2 Plätze für unbegleitete minderjährige Ausländer
5.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII
Im März 2016 sind 45 neue Plätze nach § 42 SGB VIII in der Roßmarktstraße in
Trägerschaft des Amtes für Jugend, Familie und Bildung geplant. Ein weiterer
Kapazitätsausbau soll über Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII und
durch Plätze in Gastfamilien erfolgen.
5.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII
Im Jahr 2016 werden derzeit 201 Plätze in Wohngruppen geplant, 2017 sollen weitere 45
hinzukommen.
5.2.3 Betreuung in Gastfamilien
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung arbeitet intensiv an der Betreuung von
unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Gastfamilien. An den vier bisherigen
Informationsveranstaltungen des Amtes haben ca. 350 Interessierte teilgenommen. Über
50 potentielle Gastfamilien haben sich bisher gemeldet. Im Januar 2016 fand die erste
Schulung von 25 Gasteltern statt. Im Februar begann die zweite Schulung mit weiteren 25
Gasteltern. Zum 31.01.2016 lebten zwei unbegleitete minderjährige Ausländer in
Gastfamilien.
6. Verteilung von Unterkünften in der Stadt
Mit einer zunehmenden Zahl an genutzten Unterkünften für Geflüchtete kann eine
gleichmäßigere Verteilung in der Stadt erreicht werden. Der Stadtbezirk mit der höchsten
Platzkapazität in Gemeinschaftsunterkünften ist der Stadtbezirk Mitte, wobei
Wohnangebote für unbegleitete minderjährige Ausländer, Plätze in Pensionen und
Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen nicht mit betrachtet wurden.
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Gebiet Gesamtkapazität
Stadt Gesamt 551.870 100,0 3.996 4.890 8.886 100
Mitte 59.150 10,7 1.725 1.120 2.845 32,0
Nordost 43.938 8,0 98 290 388 4,4
Ost 75.887 13,8 737 360 1.097 12,3
Südost 56.675 10,3 200 609 809 9,1
Süd 64.129 11,6 186 491 677 7,6
Südwest 52.076 9,4 99 545 644 7,2
West 49.683 9,0 339 514 853 9,6
Alt-West 53.967 9,8 143 884 1.027 11,6
Nordwest 30.374 5,5 124 77 201 2,3
Nord 65.991 12,0 345 0 345 3,9
Bevölkerung
absolut
Anteil an Gesamt-
bevölkerung in %
Kapazität in
Betrieb
Kapazität in
Umsetzung
Anteil an
Gesamtkapazität
in %
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7. Gesundheitliche Erstuntersuchung
Seit dem 23.10.2015 untersucht das Gesundheitsamt Leipzig im Auftrag des Freistaates
Sachsen Flüchtlinge. Zwischenzeitlich sind vier Untersuchungsstrecken in Betrieb, die
jeweils bis zu 50 Untersuchungen pro Strecke pro Tag vornehmen können, so dass täglich
200 Personen untersucht werden können.
Das Gesundheitsamt Leipzig hat zum 15.02.2016 bislang 5.983 Personen untersucht.
Im Rahmen der Erstuntersuchung der Asylsuchenden werden Vorerkrankungen abgefragt,
es erfolgen eine körperliche Untersuchung auf Anzeichen von Infektionserkrankungen,
eine Röntgenaufnahme der Lunge zum Ausschluss von Tuberkulose und eine
Blutentnahme zum Erkennen von Erkrankungen, denen durch Impfung vorgebeugt
werden kann. Außerdem werden anlassbezogene Untersuchungen wie beispielsweise
Stuhlproben bei Durchfall durchgeführt. Bei Verdacht auf eine offene Tuberkulose oder
eine andere übertragbare Infektionskrankheit, wird der Patient isoliert und in die
Infektionsabteilung des Klinikums „St. Georg“ eingewiesen. Andere Befunde, die einer
weiteren Klärung bedürfen, werden entweder durch das Gesundheitsamt selbst oder
niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Kliniken oder die Flüchtlingsambulanz am Klinikum
„St. Georg“ weiter verfolgt.
Bei den bisher untersuchten 5.983 Asylsuchenden wurden bislang drei Erkrankung mit
Hepatitis A, zwei Erkrankungen mit Hepatitis B und sechs Tuberkuloseerkrankungen
sowie 26 Grippefälle festgestellt.
Ergebnisse des Freistaates zu allen in Sachsen untersuchten Asylsuchenden zeigen, dass
die Asylsuchenden eine gute anzunehmende Immunität gegen Infektionskrankheiten
haben. 94,7 % der Untersuchten wiesen eine Immunität gegen Windpocken, 89,7  %
gegen Röteln, 88,5 % gegen Masern und 84,9 % gegen Mumps auf.
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die untersuchten Asylsuchenden
teilweise besser geimpft sind als die Leipziger Bevölkerung, nur wenige
behandlungsbedürftige Infektionserkrankungen festgestellt wurden, somit von den
Asylsuchenden keine erhöhten Infektionsgefahren ausgehen.
8. Vorbereitungsklassen „Deutsch als Zweitsprache“
Derzeit lernen 594 Schülerinnen und Schüler in 28 DAZ-Klassen in 17 Grund schulen. 526
Schülerinnen und Schüler lernen in 24 DAZ-Klassen in 18 Oberschulen. 319 Schülerinnen
und Schüler lernen in 165 DAZ-Klassen in 6 Berufsbildenden Schulen. Weitere
Vorbereitungsklassen in allen Schularten sind in Planung.
Diese Zahlen enthalten nicht die Schülerinnen und Schüler, die sich bereits in Phase 3
(Vollintegration in Regelklassen) befinden.
Seite 12 von 12
13 von 14 in Zusammenstellung
VI-DS-02405 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 19.02.2016“
Anlage 1
Bestehende und geplante Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete des Freistaates Sachen in Leipzig
Objekt Adresse Kapazität Status
Ausstellungsfreigelände der Neuen Messe: Leichtbauhallen Messe-Allee 1 1.700 in Betrieb 444 31.12.2016
Mockau I: Zelte 1.360 in Betrieb 242
439 in Betrieb 0
430 in Betrieb 242
Ernst-Grube-Halle 0 außer Betrieb 0 31.03.2016
Staatliche Studienakademie Leipzig: Zelte Schönauer Straße 113a 420 in Betrieb 75
Landsberger Straße 133 900 in Betrieb 113
Mockau II: Leichtbauhallen 600 0 bei Bedarf
Braunstraße I: Leichtbauhallen Braunstraße 3 bis 5 400 0
Braunstraße II: Leichtbauhallen Braunstraße 9 bis 11 900 Vorbereitung
Mockau III 900 Vorbereitung
Mockau IV: Module 900 Vorbereitung
8.949 1.116
Belegung zum
18.02.2016
v oraussichtliche
Inbetriebnahme
v oraussichtliches
Nutzungsende
Graf-Zeppeliner-Ring 15
Soccerhalle Markranstädter Straße Wiederbelegung
ab 8. KW
ehemaliges Lehrlingswohnheim Friederikenstraße 37
Jahnallee 59a
General-Olbricht-Kaserne: Leichtbauhallen
Graf-Zeppeliner-Ring 15 stand by
stand by
bei Bedarf,
Erweiterung auf
600 Plätze bis 8.
KW
bei Bedarf ab 13.
KW
Graf-Zeppeliner-Ring 15 bei Bedarf ab 13.
KW
Graf-Zeppeliner-Ring 15 noch nicht
absehbar
14 von 14 in Zusammenstellung


paper_type: Anfrage

text:
Ratsversammlung
Anfrage Nr. VI-F-02406
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 23.03.2016 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Förderung bürgerschaftlichen Engagements in der Stadt Leipzig
Im Juni 2015 legte die Stadtverwaltung eine Vorlage zum Grundbekenntnis zur Förderung bürger- schaftlichen
Engagements in der Stadt Leipzig (0794/15) vor. Nach der ersten Lesung in den
Ausschüssen wurde sie zur Überarbeitung zurückgestellt. Seit mehreren Monaten liegt auch ein
Änderungsantrag einzelner Stadträte (DS-00794/14-ÄA-002) vor.
Vor diesem Hintergrund fragen wir an:
1. Wann plant die Verwaltungsspitze, dem Stadtrat eine Neufassung der o. g. Vorlage
vorzulegen?
2. Welchen Stand hat der verwaltungsinterne Abstimmungsprozess?
3. In welcher Form plant die Verwaltung die Einbindung der Akteure in den
Abstimmungsprozess?
4. Welchen Stellenwert misst die Verwaltungsspitze dem bürgerschaftlichen Engagement
angesichts der aktuellen und anhaltenden gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen bei?
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