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Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01248-DS-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Umsetzung des BSL- Berichtes zur "Evaluation NKF"
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 08.03.2016:
1. Der Sachstand zur Umsetzung des BSL- Berichtes zur „Evaluation NKF“ wird zur
Kenntnis genommen.
2. Das Dezernat II wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Hauptamt, die in den
Anlagen aufgeführte weitere Vorgehensweise einschließlich der finanziellen und personellen
Bedarfe aufgabenkonkret zu untersetzen.
3. Die jeweiligen Stellenmehrbedarfe werden im Rahmen der Stellenplanung für den
entsprechenden Haushalt angemeldet. Mit dieser Vorlage werden keine konkreten
Stellenmehrbedarfe bestätigt.
4. Der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wird im Rahmen der Haushaltsplanung
2019/2020 ein aktueller Sachstand zur Umsetzung des BSL-Berichtes "Evaluation - NKF" vorgelegt.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
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Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
0 -Sachverhalt
1 - BG-Klausur - Präsentation 06.01.2015
2 - Evaluation 2013 - Umsetzung Themen aus BSL-Bericht
3 - weitere Themen - nicht von BSL betrachtet
4 - Synopse zur Stellungnahme Hauptamt - geplante Umsetzung

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1. Ausgangssituation:

Mit Beschluss der ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder wurde im
November 2003 der Grundstein für die Reform des Gemeindehaushaltsrechtes gelegt. Die
sächsische Landesregierung hat im Jahr 2004 die Einführung des doppischen Haushalts- und
Rechnungswesens beschlossen. Das Gesetz über das neue kommunale Haushaltsrecht
wurde 2007 von der Landesregierung bestätigt.
Die Ratsversammlung bestätigte bereits am 14.12.2005 die „Einführung des neuen
kommunalen Finanzmanagements“ in der Stadt Leipzig als Projekt unter Federführung des
Dezernates Finanzen mit einer Projektlaufzeit von 2005 bis 2010.

Während der Projektlaufzeit stellte sich heraus, dass mit den ursprünglich geplanten
Strukturen bzw. den vorhandenen Ressourcen das geplante Projektziel, die Umstellung auf
Doppik und SAP zum 01.01.2011 nicht erreichbar war. Im Ergebnis fanden
Strukturanpassungen und Aktualisierungen der Finanzplanung des Projektes statt. Die
Einführung wurde auf den 01.01.2012 verschoben und das Projekt zum 30.09.2012 beendet.
Trotz der erheblichen Schwierigkeiten im Projektverlauf hat die Stadt Leipzig den
Umstellungsprozess auf Basis des vom Freistaat Sachsen verabschiedeten Gesetzes zur
Einführung des neuen Haushalts- und Rechnungswesens ein Jahr vor dem gesetzlich
vorgeschriebenen Umstellungstermin abgeschlossen.

Mit Abschluss des Projektes NKF im Herbst 2012 lag mit den Auftragnehmern eine Aufgaben-
und Terminplanung zu den noch nicht abgeschlossenen Aufträgen aus dem Projekt NKF vor.
Die daraus resultierenden Nach- bzw. Restarbeiten wurden entsprechend fachlicher
Zuständigkeit der Stadtkämmerei bzw. der Stadtkasse zugeordnet. Darüber hinaus waren DV-
technische Prozesse mit den Vertragspartnern abzuschließen und organisatorisch-technische
Abläufe zu definieren (u.a. Jobmanagement, Archivierung SAP, Festlegung Arbeitsabläufe
zum Jahresabschluss).

Für die Realisierung dieses umfangreichen Umstellungsprozesses im Finanzwesen wurden
26,5 Projektstellen stufenweise von November 2006 bis zum Jahr 2010 aufgebaut und standen
mit dem Projektende zum 30.09.2012 der Stadtverwaltung nicht mehr zur Verfügung.
Zusätzlich waren während dieser Projektphase externe Mitarbeiter und eine Vielzahl von
Mitarbeitern der Fachämter der Stadt Leipzig eingebunden.

Durch die aus der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik und die Einführung von SAP
entstandenen dauerhaft verbleibenden zusätzlichen Aufgaben in Stadtkämmerei und
Stadtkasse wurden beiden Ämtern zusätzlich 21 Stellen ab 01.01.2012 zur Verfügung gestellt.
Die Stadtkämmerei wurde mit zusätzlich 10 Stellen, darunter 3 befristeten, und die Stadtkasse
mit 11 zusätzlichen Stellen, darunter 5 befristeten, ausgestattet.

Da zum Zeitpunkt der Bestätigung dieses zusätzlichen Personals in der DB OBM am
05.07.2011 noch nicht abgeschätzt werden konnte, welcher Aufwand mit der Umstellung des
Rechnungswesens tatsächlich dauerhaft zusätzlich in beiden Ämtern verbleibt, wurde
festgelegt, dass in beiden Ämtern im Jahr 2012 eine Evaluation durchzuführen ist. Diese wurde
im Zeitraum von Februar 2013 bis Oktober 2013 durch die BSL Managementberatung GmbH
(BSL) durch geführt. Auf Basis der DS V/1 552 bis V/1554 wurde die BSL beauftragt eine
Überprüfung der NKF-Prozesse, der Standards sowie der zum 01.01.2012 mit der Einführung
von Doppik und SAP zusätzlich eingerichteten Stellen in Stadtkämmerei und Stadtkasse
durchzuführen. Das Projekt wurde am 27.02.2013 initialisiert und bis 30.09.2013 umgesetzt.
Der Ergebnisbericht wurde der DB OBM am 04.03.2014 vorgelegt. Das Dezernat Finanzen
wurde beauftragt, eine Vorlage zur Umsetzung der weitreichenden Empfehlungen für das
[2]
Dezernat Finanzen bzw. die gesamte Stadtverwaltung zu erarbeiten und darin auch die Stelle
Anlagenbuchhaltung Liegenschaftsamt zu thematisieren und auf die Evaluation in den
Fachämtern einzugehen.

2. Sachstand

Die wesentlichsten Ergebnisse der Evaluation wurden von BSL wie folgt definiert:

1. Die definierten Prozesse sind sachgerecht ausgestattet
2. Das Projekt NKF konnte in Leipzig formal zum 01.01.2012 erfolgreich beendet werden.
Das System Doppik muss allerdings für die Zukunft strukturell weiter entwickelt werden
3. Es sind weitere „nicht-systemtechnisch“ orientierte NKF-Schulungen bzw.
Personalentwicklungskonzepte notwendig.
4. Die derzeitige Haushalts- und Budgetstruktur ist unter Steuerungsaspekten nur bedingt
geeignet und muss weiterentwickelt werden.
5. Das Verfahren der Einzelfreigaben sollte auf bedeutsame Größenordnungen begrenzt
werden.
6. Als Grundlage für den Haushaltsaufstellungsprozess und die Haushaltsbewirtschaftung
sollte eine Vertragsdatenbank aufgebaut werden.
7. Fachämter sollten sich in die Weiterentwicklung der Doppik einbringen.
8. Es sollten gem. § 7 SächsKomHVO-Doppik Doppelhaushalte aufgestellt werden.
9. Die erarbeiteten Ansätze für einen zentralen Rechnungseingang sollten weiter verfolgt
werden.
10. Das Arbeiten mit Einheitsgeschäftspartnern ist trotz des hohen Aufwandes sachgerecht.
Die Geschäftspartnerpflege muss mit entsprechend qualifizierten Ressourcen in der
Stadtkasse wahrgenommen werden.
11. Der Pilotversuch zur Fremdvergabe des Forderungsmanagements war erfolgreich. Die
Einbindung von Externen ist unter Kosten- und Ertragsgesichtspunkten laufend zu
evaluieren.
12. Das IKS sollte nicht in der Stadtkasse, sondern vielmehr als Stabsstelle beim
Oberbürgermeister angesiedelt werden.

In Umsetzung dieses BSL-Ergebnisberichtes sollen in Stadtkämmerei und Stadtkasse
insgesamt 16,88 VZÄ gestrichen werden.

Bis zum I. Quartal 2014 konnte ein Teil dieser bedeutsamen Empfehlungen umgesetzt werden.
So wurden beispielsweise SAP-Bewirtschaftungs- und NKF-Seminare erneut in das
Fortbildungsprogramm der Stadt Leipzig aufgen ommen. Das Verfahren der Einzelfreigaben
wurde durch die Verpflichtung der zwingenden Eingabe der vertraglichen Verpflichtungen im
SAP zu Jahresbeginn umgesetzt (Ergebnishaushalt). Mit der Beschlussfassung des
Doppelhaushaltes 2015/2016 in der Ratsversammlung am 18.03.2015 wurde der erste
Doppelhaushalt der Stadt Leipzig aufgestellt und im Rahmen der Stellenplanung dem Amt für
Jugend, Familie und Bildung, dem Verkehrs- und Tiefbauamt sowie dem Liegenschaftsamt
jeweils 1,0 VZÄ zur Aufgabenerfüllung im Bereich Anlagenbuchhaltung zur Verfügung gestellt .
Im Haushaltsplan 2015/2016 wurden für den Aufbau/die Entwicklung der Prozesse des
zentralen Rechnungseingangs 3 VZÄ befristet für drei Jahre bis 2018 in Projektform in der
Stadtkasse aufgenommen. Zusätzlich  wurde dem Hauptamt 1 VzÄ für die Entwicklung der IT-
Strategie und dem Dezernat Finanzen 1 VZÄ zur strategischen Weiterentwicklung von SAP ab
Mitte 2015 bereitgestellt.

Weitere anzupassende bzw. neu zu verankernde Verfahren, die umfangreiche Auswirkungen
auf die gesamten Ablaufprozesse der Stadtverwaltung haben (z.B. Aufbau einer Vertrags-
[3]
datenbank, Anpassung der Haushalts- und Budgetstruktur, zentraler Rechnungseingang)
befinden sich in der Vorbereitung.

Der Bürgermeister und Beigeordnete für Finanzen hat in der Beigeordnetenklausur am
08./09.01.2015 die Jahresplanung des Dezernates Finanzen 2015/2016 vorgestellt (siehe
Anlage 1) und sich vom Grunde her die aus dem BSL-Gutachten resultierenden wesentlichen
Einzelmaßnahmen bestätigen lassen. Auf dieser Basis wurde zu allen im BSL-Bericht
getroffenen Empfehlungen der derzeitige Umsetzungsstand dargestellt und die geplante
weitere Vorgehensweise einschließlich des geschätzten Zeitaufwandes abgebildet (siehe
Anlage 2).

In dem von der BSL betrachteten Untersuchungszeitraum vom 01.01.2012 bis 31.12.2012
konnte nicht der gesamte dop pische Haushaltsprozess v on der Planung über die
Bewirtschaftung bis hin zum Jahresabschluss betrachtet werden. Der Untersuchungszeitraum
bildet das erste doppische Haushaltsjahr nach Umstellung des Rechnungswesens und der
Einführung von SAP ab. Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 war zu diesem Zeitpunkt noch
nicht erstellt. Grundlegende und sehr arbeitsintensive Prozesse und die damit verbundenen
Aufwände wurden nicht bei der Einschätzung von Arbeitsaufwand und erforderlichem
Personalbestand berücksichtigt. Aus diesem Grund kann der von BSL vorgelegte Bericht
lediglich als Orientierung angesehen werden. Die aufgezeigten Stelleinsparpotenziale sind in
diesem Umfang nicht realisierbar.

Während des Untersuchungszeitraumes waren noch nicht alle mit den Auftragnehmern
vereinbarten Aufträge aus dem Projekt NKF beendet. Die erforderlichen Nach- bzw.
Restarbeiten wurden entsprechend fachlicher Zuständigkeit der Stadtkämmerei bzw. der
Stadtkasse zugeordnet und von diesen Bereichen weiter bearbeitet. DV-technische Prozesse
waren mit den Auftragnehmern weiter zu entwickeln und regelmäßig anzupassen und
arbeitsorganisatorische Prozesse mu ssten entsprechend den geänderten Rahmen-
bedingungen angeglichen werden. Darüber hinaus blieben verschiedene Schwerpunktthemen,
die in den nächsten Jahren auf Grund von Gesetzesänderungen bzw. geänderten
Rahmenbedingungen erforderlich werden, unberücksichtigt (z.B. Test von SAP-Änderungen/
Versionierungen, steigende Fallzahlen im Gewerbesteuerbereich aufgrund der aktuellen
städtischen Entwicklung, die erwartete Gesetzesänderung im Bereich der Umsatzbesteuerung
der öffentlichen Hand). In der Anlage 3 sind alle von BSL nicht betrachteten Zusatzthemen
dargestellt.

BSL verwendete als Basis bei der Personalbemessung die zur Realisierung der Fachaufgaben
gebundenen Personalkapazitäten gemäß Aufwandsschätzung. Da in die Analyse wesentliche
Prozesse des doppischen Haushaltes nicht einbezogen worden sind, lässt sich die von BSL
vorgelegte Stellenbemessung für Stadtkämmerei und Stadtkasse, die im Ergebnis eine
Stellenreduzierung in beiden Ämtern bis 2018 von insgesamt 16,89 VZÄ vorsieht, nicht
ableiten.

[4]
Die aktuelle Situation gestaltet sich wie folgt:

Stadtkämmerei
Zeitpunkt Änderung
Stellenanzahl
Bestand
VzÄ
Änderung auf Basis von...
31.12.2011  87,05
01.01.2012 + 10 VZÄ 97,05 DB OBM 05.07.2011– DS V 1552
01.01.2013  -   1 VZÄ 96,05 unterjährig
01.05.2013  -   5 VZÄ 91,05 DB OBM 16.10.12 – DS V2576

01.05.2013
 +   1 VZÄ 92,05 unterjährig
01.01.2014  -    4,25 VZ Ä 87,80 DB OBM 03.09.13 - Vor griff auf Evaluation
10.03.2014  87,80 DB OBM 10.03.14 – Umstrukturierung im Ergebnis
Evaluation
01.01.2015  87,80

Die Stadtkämmerei ist nach Umstellung auf die Doppik und SAP mit annähernd dem gleichen
Stellenumfang ausgestattet ist, wie vor der Umstellung. Die im Jahr 2010 aus dem Projekt NKF
in den Bereich Anlagen- und Bilanzbuchhaltung zugeordneten 7 VzÄ werden an dieser Stelle
nachrangig betrachtet, da BSL den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012 gewählt hat, wurde als
Bemessungsgrundlage der 31.12.2011 herangezogen Ungeachtet dessen ist zu
berücksichtigen, dass mit der Einführung der Doppik erstmals die öffentlichen
Vermögensgegenstände erfasst und bewertet worden sind. Das Vermögen der Stadt Leipzig
umfasst ca. 4,1 Mrd. € und wirkt sich direkt auf den Haushalt der Stadt Leipzig aus.

Zur Aufgabenerfüllung dieses zusätzlich gesetzlich vorgeschriebenen Bestandteils der
doppischen Buchführung stehen aktuell in der Abteilung Hauptbuchhaltung 10 Stellen für die
Bilanz-, Anlagenbuchhaltung und Inventur zur Verfügung. Die Stellenanzahl der
Stadtkämmerei ist insgesamt unwesentlich h öher gegenüber der kamera listischen Haushalts-
bewirtschaftung. Die deutlich gestiegenen Aufwände in der Bichhahltung können damit nicht
vollumfänglich abgedeckt werden, so dass eine höhere Arbeitsverdichtung zu Lasten der
anderen Bereiche der Stadtkämmerei die Folge ist. Zusätzliche Leistungen, wie z.B. die SAP-
Modulbetreuung bzw. –anpassung müssen von dem deutlich geringeren Personal bewältigt
werden.

Stadtkasse
Zeitpunkt Änderung
Stellenanzahl
Bestand
VZÄ
Änderung auf Basis von...
31.12.2011     83,625
01.01.2012 + 11 VZÄ    94,625 DB OBM 05.07.2011 – DS V 1554
31.12.2012 -    2 VZÄ    92,625 unter jährig
31.12.2013 -    0,75 VZÄ    91,875 DB OBM 03.09.2013 – Vorgriff auf Evaluation
01.04.2014 +  22 VZÄ    91,875
+(22,000)
DB OBM 10.03.2014 – Umstrukturierung im
Ergebnis Evaluation und Integration ARoV
01.01.2015 -    0,25 VZÄ    91,625
+(22,000)
unterjährig
01.07.2015 +   1,00 VZÄ    92,625
+(22,000)
Projekt zentraler Rechnungseingang
01.09.2015 +   2,00 VZÄ    94,625
+(22,000)
Projekt zentraler Rechnungseingang

[5]
Die aktuelle Stellenanzahl in der Stadtkasse ist um 30 VZÄ gegenüber der kameralen
Haushaltsführung höher. Allerdings sind in den zusätzlichen Stellen in 2015 gegenüber 2011
die aus der Zusammenlegung von Stadtkasse und Amt zur Regelung offener
Vermögensfragen 22 VZÄ aus dem ARoV enthalten. Ohne Berücksichtigung dieses
Stellenzuwachses durch Integration des ARoV’s in die Stadtkasse wurden für die zusätzlichen
Aufwände im Rahmen der Umstellung auf das doppische Rechnungswesen 8 VZÄ der
Stadtkasse zusätzlich zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wurde befristet vom 01.01.2015
bis 31.12. 2017 eine Stelle des ARoV zum Abbau von Arbeitsrückständen in das Sachgebiet
Debitorenbuchhaltung verlagert. Als wichtiger Bestandteil der doppischen Buchführung wurde
der Stadtkasse das Aufgabengebiet der Kreditorenbuchhaltung und Stammdatenpflege
(PSCD) neu zugeordnet. Das Sachgebiet umfasst 19,125 Stellen, von denen lediglich 9 durch
den zusätzlich genehmigten Stellenmehrbedarf und Stellenverlagerung abgedeckt wurden.
Daraus resultierte trotz zusätzlicher Stellen eine Arbeitsverdichtung zu Lasten anderer
Bereiche der Stadtkasse.

Die strategische Entwicklung der Stadt Leipzig wird unter anderem maßgeblich durch die
Querschnittsämter Stadtkämmerei und Stadtkasse beeinflusst. Ohne die strategisch
ausgerichtete Haushaltsplanung und -bewirtschaftung, dem nachhaltigen Umgang mit dem
Anlagevermögen und die fundierte Weiterentwicklung des Rechnungswesens der Stadt Leipzig
ist die Erreichung stadtpolitischer Ziele nicht möglich.

Die Stadt Leipzig hat im Betrachtungszeitr aum eine enorme demografische Entwicklung
vollzogen und wächst zukünftig nach der aktuellen Bevölkerungsvorausschätzung
überproportional. Bis zum Jahr 2020 erhöht sich nach eigener Prognose der Stadt Leipzig die
Bevölkerung (unter Zugrundelegung der sog. Hauptvariante) um ca. 4%. Bis zum Jahr 2030
wird ein Zuwachs von insgesamt 10% erwartet. Dieser demografische Wandel trifft auf die
derzeitige kommunale Infrastruktur. Da von einer hohen Beeinflussung des öffentlichen
Haushalts und steigenden Fallzahlen auf allen Ebenen des Finanzbereich auszugehen ist,
muss der grundsätzlich positiven Entwicklung der Stadt Leipzig bei der Stellenausstattung
Rechnung getragen werden. Um eine nachhaltige Entwicklung der Finanzlage bei optimaler
Leistungsversorgung der Bevölkerung gewährleisten zu können ist bei einem demografischen
Zuwachs von 4% bis zum Jahr 2020 und dem zu erwartenden Fallzahlenanstieg eine
Kompensierung durch Stellenanpassungen zu überprüfen.

3. Fazit / Ausblick

Mit Umstellung des Rechnungswesens der Stadtverwaltung Leipzig auf doppische
Buchführung zum 01.01.2012 und dem Projektende im Herbst 2012 wurden anschließend
Rest- und Nacharbeiten abgewickelt unter der Annahme sich reduzierender Aufgaben und
Umfänge. Diese Annahme der Entwicklung kann in der Rückschau so nicht bestätigt werden.
Anhaltende lebhafte Veränderungen des Haushalts- und Kassenrechts, vielfältige praktische
Erfahrungen der Stadtverwaltung im Umgang mit der Doppik und SAP, sich auf hohem Niveau
verstetigende Anforderungen im Berichtswesen sowie die Anbindung zahlreicher Vorverfahren
ergeben auch nach mehr als drei Jahren Produktivbetrieb ein konstant hohes Arbeitsvolumen
in den beiden Ämtern. Dies bezieht sich sowohl auf die fachliche Steuerung und Ausgestaltung
der Prozesse und Vorgaben zur  Doppik als au ch auf die systemtechnische Umsetzung in
SAP.

Für alle in den nächsten Jahren geplanten einzuführenden oder weiter zu entwickelnden
Prozesse im Finanzwesen (Anlage 2 und 3) ist zwingend eine personelle Verstärkung im
Finanzbereich erforderlich. Zur Gewährleistung der finanzwirtschaftlichen Prozesse der
gesamten Stadtverwaltung ist eine weitere Stellenreduzierung, wie von BSL im Rahmen der im
[6]
Jahr 2013 durchgeführten Evaluation von Stadtkasse und Stadtkämmerei gefordert, nicht
vertretbar. Die gesamt städtische Entwicklung ist bei der künftigen Erweiterung von
Arbeitsfeldern von Stadtkämmerei und Stadtkasse zu berücksichtigen. Aufgrund der
derzeitigen Personal-bemessung kann im täglichen Geschäftsablauf daher oftmals nur noch
reagiert statt agiert werden. Die in Folge der Umstellung auf Doppik und SAP aktuell zusätzlich
verfügbaren Stellen liegen deutlich unter der geschätzten Stellenbemessung des Jahres 2011.
Von den zum 01.01.2012 zusätzlich geschaffenen 21 Stellen, stehen trotz gestiegener
Arbeitsaufwände und ständig anzupassender Geschäftsprozesse aufgrund von gesetzlichen
Änderungen heute nur 7,75 Stellen zur Verfügung.

Dennoch wurden zu besonders bedeutsamen Themenfeldern bereits entscheidende
Weichenstellungen vorgenommen und strategische Grundsatzbeschlüsse zum Teil in das
Gremienverfahren entsprechend Terminplan eingebracht bzw. stehen unmittelbar bevor:

Thema

Grundsatzentscheidung
GAP-Analyse mit BSL-Vorlage DS V 3657 vom
04.03.2014
SAP-Strategievorlage

DB OBM I.Quartal 2015
RV 15.04.2015
Die Vor- und Fachverfahren sollten umgehend mit entsprechenden
Schnittstellen zum SAP-System nachgerüstet werden.
DB OBM
II.Quartal 2015
Zentraler Rechnungseingang DB OBM
20.04.2015
Liquiditätsmanagement – Zuständigkeitswechsel für kurzfristige
Geldanlagen
DA BMF
01.04.2015
Aufbau einer Vertragsdatenbank
(Federführung Dezernat I unter Einbeziehung Dezernat II- DB OBM
25.11.2014)
IV. Quartal 2015
Fremdvergabe Forderungsmanagement DB OBM
I.Quartal 2016
Weiterentwicklung Haushalts- und Budgetstruktur DB OBM
I.Quartal 2016
Fortschreibung der Ansätze Finanzcontrolling

Festlegung des BMF

Das kann jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass für eine vollumfängliche
Aufgabenerfüllung die vorhandene Personaldecke mittelfristig nicht ausreichend ist.
Wissentlich wird es auch zukünftig zu umfangreichen Änderungen im Haushalts- und
Kassenrecht durch den Gesetzgeber kommen, die wesentliche Auswirkungen auf die
Prozessabläufe in Stadtkämmerei und -kasse sowie stadtweit mit sich bringen. Deshalb ist es
notwendig, die in den Anlagen näher aufgezeigten Personalressourcen in enger Abstimmung
mit dem Hauptamt zeitnah zu untersetzen.
Beigeordnetenklausur am 08./09.01.2015

Thema: Steuerung der Haushaltsdurchführung über Liquidität

Torsten Bonew
Beigeordneter für Finanzen

2
Agenda

1. Ziele

2. Umsetzungsvorschlag

3. Cash-Flow-Berechnung

4. Neustrukturierung V-IST-Vorlage
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015
3
1. Ziele
Stärkere Betrachtung und Einbindung der Fakten aus dem Finanzhaushalt!

- Darstellung einer Gesamtübersicht des Finanzhaushaltes für die V-IST Vorlage ab
  06/2015 ff. (entsprechend Auflage durch die Landesdirektion!)

- Steuerung der Haushaltsdurchführung ab 2015ff. auch über den Finanzhaushalt

Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015
4
2. Umsetzungsvorschlag
Verknüpfen der Liquiditätsplanung der Stadtkasse mit dem
V-IST der Stadtkämmerei!

Cash
-
Flow
V-IST Analyse Liquiditätsplanung
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015
5
3. Cash-Flow-Berechnung
Cash Flow aus Verwaltungstätigkeit
Cash Flow aus Investionstätigkeit
Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit
Finanzierungsmittelbedarf/-überschuss
nach V-IST

   Einzahlung aus laufender Verwaltungstätigkeit
+ Auszahlung aus laufender Verwaltungstätigkeit
   Einzahlung aus Investitionstätigkeit
+ Auszahlung aus Investitionstätigkeit
   Aufnahme von Krediten für Investitionen
+ Tilgung von Krediten für Investitionen

Finanzierungsmittelbedarf/-überschuss
nach Liquiditätsplanung

Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015
6
4. Neustrukturierung V-IST Vorlage
Ab dem Haushaltsjahr 2015 soll die
V-IST Vorlage um weitere Anlagen und
Informationen ergänzt werden.
 zukünftig soll ein „Finanzbericht“
entstehen!

1.   Ergebnishaushalt
-     V-IST wird auf Basis des Gesamt-ErgHH
      dargestellt mit allen Veränderungen, auch unter 200T€!
- Darstellung aller Dezernaten und Ämter
2.   V-IST auf Ebene des Finanzhaushaltes (nicht nur
      Investitionshaushalt)
3.   Aussagen zu tatsächlicher Kreditaufnahme und
      Entschuldung
4.   Bericht zum Zins- und Schuldenmanagements

 Fachamtscontrolling auch auf Ebene des Finanzhaushaltes, d.h.
- Überwachung der Rückstellungen
- Planung Liquiditätsfluss von Investitionen
- Überwachung sonstige Auszahlungen

Aufgaben Kämmerei
Aufgaben Fachämter
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015
Beispielscreenshot Cash-Flow-Rechnung
7
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015
Beigeordnetenklausur am 08./09.01.2015

Thema: Jahresplanung Dezernat Finanzen 2015/2016

Torsten Bonew
Beigeordneter für Finanzen

9
Agenda

1. Ausgangsbasis – Bericht zur Evaluation des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

2. Wesentliche Grunsaussagen und Schlussfolgerungen für weiteres Vorgehen
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015
10
1. Ausgangspunkt
• Vorlage  DS 3657 – Bericht zur „Evaluation NKF“

• Bericht wurde in DB OBM am 4.3.2014 zur Kenntnis genommen

• Dezernat Finanzen wurde beauftragt eine Vorlage zur Umsetzung
der Ergebnisse zu erarbeiten

• Aufgrund der weitreichenden Empfehlungen für das Dezernat
Finanzen und die Gesamtverwaltung sollen Empfehlungen in BM
Klausur vorpräsentiert und besprochen werden.

• Bei Bestätigung der Einzelmaßnahmen vom Grunde her wird
Vorlage fertiggestellt und in das MZ Verfahren gegeben

Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015
2. BSL- Gutachten  -Grundaussagen- Schlussfolgerungen
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 11

Das Projekt NKF konnte in Leipzig formal
mit der Einführung Doppik zum 01.01.2012
erfolgreich beendet werden. Das System
Doppik muss allerdings für die Stadt
Leipzig für die Zukunft strukturell weiter
entwickelt werden.

Wesentliche Grundsatzentscheidungen wurden
getroffen, bedürfen einer Anpassung (z.B.
Struktur des SAP-Systems – hier: Aufbau
Budgets, Kostenstellen, PSP-Elementen)

 SAP/GAP-Analyse durch bbvl in Quartal 4. 2014
 Im Ergebnis Vorlage zur strategischen
Weiterentwicklung von SAP im Verfahren. Vorlage in
DB OBM in 01/2015
 Ziel/Inhalt: Entwicklung eines Verfahrens zur
strategischen Weiterentwicklung von SAP zwischen
Dezernat Finanzen und Lecos (gem. SAP-Vertrag
Betriebspartner) unter Einbeziehung weiterer externer
Unterstützung z.B. Eigenbetrieb DD
 Der bestehende SAP-Vertrag ist über das Jahr 2017
hinaus zu verlängern. In diesem Zusammenhang muss
eine Evaluierung und Anpassung an die tatsächlichen
Bedürfnisse der Stadt Leipzig erfolgen
 Daneben Abarbeitung des dezernatsinternen
Aufgabenplanes (hauptsächlich operative Themen)
über Stundenkontingent BLV Lecos

Es sind insbesondere weitere „nicht
systemisch“ orientierte NKF-Schulungen
und Personalentwicklungskonzepte
notwendig.

Doppik wird noch nicht umfäng-lich angewendet.
Z.Bsp. ist Haushaltsmittelbewirtschaftung zu
kameral ausgelegt.

 Seit 09/2014 aktualisierte Seminare in SAP-
Grundlagen, SAP-Bewirtschaftung und NKF-Kompakt
unter Beteiligung von Mitarbeiter/Innen Stadtkämmerei
und Stadtkasse für die gesamte Stadtverwaltung
 Andere Verantwortung: Für die
Personalentwicklungskonzepte ist das Personalamt
zuständig.

Das Haushaltsaufstellungsverfahren sollte
durch einen Eckwertebeschluss in der DB
OBM beginnen. Das Prinzip der
Fortschreibung der Haushaltsansätze des
Vorjahres sollte explizit durchbrochen
werden.

Ausgangsbasis Planansätze des Vorjahres unter
Berücksichtigung der Sonderfaktoren (Prognose)
in BG-Gesprächen, Klausurberatung des OBM
und der BG. Festlegung von verbindlichen
Eckwerten, die einzuhalten sind. Keine
Anmeldung von Mehrbedarfen in Mio.höhe, die
aus Ämterbudgets zu finanzieren sind.

 Überlegungen zur Änderung der grundsätzlichen
Methodik der HH-Planaufstellung z.B. Zero-Base-
Budgeting werden erst nach Fertigstellung des ersten
Doppel-HH verfolgt. Hier frühestens zur BM-Klausur
Anfang 2016 erste Gedanken

Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 12

Die derzeitige Haushalts- und Budget-
struktur ist unter Steuerungsaspekten nur
bedingt geeignet und muss z.T. neu
aufgesetzt bzw. weiterentwickelt werden.

Planung der Budgets erfolgt auf Ebenen, die nicht
denen der Buchungsebenen entsprechen und
damit nicht zur Steuerung geeignet sind.

 Bedingt sep. Vorlage für DB OBM Ziel: in Abhängigkeit
von SAP-Vorlage Q II 2015
 Nach aktueller Abschätzung separates Projekt mit ca.
24 Monaten Mindestlaufzeit
 Ca. 2 Projektstellen

Die Haushaltsbewirtschaftung sollte durch
ein Prognose- und Steuerungselement
unterstützt werden. Die Ansätze zum
Aufbau eines Finanzcockpits sind sachge-
recht und sollten fortgeschrieben werden.

 In 2015 Weiterentwicklung FCO (siehe auch Thema
Steuerung über Liquidität)
 Zusammenführung von Produkt- und Finanzcontrolling
forcieren

Als Grundlage für den Haushaltsaufstell-
ungsprozess und zur Haushaltsbewirt-
schaftung sollte eine Vertragsdatenbank
aufgebaut werden, in der alle (vertraglich)
gebundenen Mittel gepflegt werden.

 Separate Vorlage zum Grundsatzbeschluss soll im 2.
Quartal 2015 in die DB OBM eingebracht werden.
 Ressourcenfrage derzeit noch völlig unklar.

Im Haushaltsplan sollen verstärkt
Schlüsselprodukte dargestellt werden.

 Vorlage des Dezernates Allgemeine Verwaltung
„Auswahl von Schlüsselprodukten“ befindet sich
derzeit im Mitzeichnungsverfahren

Für die Fachämter ist eine laufende Un-
terstützung für alle Fragen im Zusammen-
hang mit der Doppik sicher zu stellen. Um
den Wissenstransfer sicherzustellen
und aktuelle Probleme zu lösen, sind
regelmäßige Qualitätszirkel auszurichten.
An den Qualitätszirkeln nehmen
Mitarbeitende der Stadtkämmerei und
Fachämter teil. Die Ergebnisse der
Absprachen sind für alle Mitarbeitenden
sichtbar zu dokumentieren.

 Überarbeitung der Informationsplattform im Lotus
Notes „Info aus dem Finanzwesen“ erfolgt.
 Es wurden bereits 2 Newsletter zur Information der
Fachämter versandt.
  Ämtergespräche werden derzeit durchgeführt.
Schulungen bezüglich Doppik und SAP wurden
durchgeführt und werden weiter verfolgt
 Weitere Qualitätssteigerung mit strategischer
Weiterentwicklung SAP (siehe oben) gewährleistet.

BSL- Gutachten  -Grundaussagen- Schlussfolgerungen
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015 13

Das Aufgabenfeld Liquiditätsmanagement
ist in der Stadtkämmerei zu konzentrieren.

Lt. BSL soll der Gesamtprozess Liquiditätsma-
nagement mit 1,2 VzÄ von 21 nach 20 verlagert
werden.

 Vorschlag widerspricht der gesetzlichen Aufgabe der
Verwaltung der Kassenmittel durch die Gemeinde-
kasse,die eine komplette Aufgabenübertragung
ausschließt
 Derzeit erfolgt die Vorbereitung bzgl. des
Zuständigkeitswechsels zur Ausführung von
Geldanlagen aus Kassenmitteln heraus durch 20 unter
Beachtung der gesetzlichen Vorschriften.
 Anpassung der entsprechenden Dienstanweisung ist
im I. Quartal 2015 geplant
 Daneben Steuerung HH über Liquidität.-  siehe sep.
TOP

Der Pilotversuch zur Fremdvergabe des
Forderungsmanagements war erfolgreich.

Das Verfahren sollte flächen-deckend umgesetzt
werden. Dabei ist eine frühere Einbindung von
Externen im Verfahrensablauf zu prüfen. Die
Einbindung von Externen ist unter Kosten- und
Ertragsgesichtspunkten laufend zu evaluieren.

 Vorlage zur Erweiterung der Inanspruchnahme eines
privaten Inkasso-unternehmens soll im 1. Halbjahr
2015 in die DB OBM und den Stadtrat eingebracht
 Daneben zusätzlich Überlegungen zur Etablierung
eines einheitlichen, zentralen Forderungsmanagement
der Gesamtverwaltung.
 Vorlage Grundsatzentscheidung in DB OBM bis Ende
3. Quartal 2015
 Wenn, dann eigenständiges Projekt mit mind. 4 Stellen

Die erarbeiteten Ansätze für einen
zentralen Rechnungseingang sollten weiter
verfolgt werden.

Der gesamte Prozess vom Rechnungseingang
bis zur Zahlbarmachung sollte in einem
Workflow- und Dokumentenmanagementsystem
abgebildet sein und ein digitales Anordnungs-
wesen mit digitaler Signatur ein-geführt werden
(mit gesondertem Projekt)

 Vorlage zum Grundsatzbeschluss soll im 1. Quartal
2015 in die DB OBM eingebracht werden. Damit sollen
die Rahmenbedingungen für die Einführung eines zRE
inklusive Verar-beitung elektronischer Rechnungen
sowie der angedachten Zeitplanung festgelegt werden.
 Es werden voraussichtlich mindestens 3 VzÄ zusätzl.
für die neu zu bildende Projektgruppe benötigt.
 Geplante Projektdauer 2015-2018

Im Zuge der Einführung des zentralen
Rechnungseingangs ist die derzeit
praktizierte dezentrale Buchhaltung in den
Fachämtern durch eine teilweise
Konzentration der Buchungsaufgaben in
„Buchungsinseln“ zu ersetzen.

 Wird mit dem zentralem Rechnungseingang betrachtet

BSL- Gutachten  -Grundaussagen- Schlussfolgerungen
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015
 14

Der über den zentralen Rechnungseingang
hinausgehende Belegfluss zwischen Fach-
ämtern, Kämmerei und der Stadtkasse ist
in elektronischen Workflows abzubilden.

 Wird im Zusammenhang mit dem zentralen
Rechnungseingang betrachtet.

Für amtsinterne ITK-Aufgaben ist in der
Stadtkämmerei und der Stadtkasse je eine
Stelle vorzusehen. Alle SAP-Modul
bezogenen DV-Koordinierungsaufgaben
sind amtsübergreifend in der Stadt-
kämmerei in einer Organisationseinheit zu
bündeln.

Organisation der „normalen“ amtsinternen ITK-
Fragestellungen 1 Stelle je Amt, direkt der
Amtsleit-ung zugeordnet (auch für amtsin-terne
Fachverfahren zuständig).
Bündelung der SAP-Modulverantwortung sollte in
der Kämmerei erfolgen. Es soll eindeutige
Definition der Supportfunktion der Dienstleister
Lecos und GISA sowie eine Aufgabenab-
grenzung erfolgen.

 BSL-Empfehlung wurde geprüft, aber nicht umgesetzt.
 Mit der zum 01.04.2014 in Kraft getretenen DA
04/2014 wurde die Struktur der DV-Bereiche im
Dezernat erneut bestätigt
 Im Zusammenhang mit Gesprächen zur Vorlage SAP-
Strategie wird derzeit auf Anregung des Dez. I die
Gründung eines eigenen SAP-Referates im Dezernat II
gepürft
 Ressourcenbedarf: Referatsleiter

Die Vor- und Fachverfahren sollten
umgehend mit entsprechenden Schnitt-
stellen zum SAP-System nachgerüstet
werden.

 Die aktualisierte DA soll im I. Quartal 2015 die DB
OBM eingebracht werden .
 Künftiges grundsätzliches Vorgehen wird im
Zusammenhang mit strat. Weiterentwicklung SAP
festgelegt

Das IKS sollte nicht in der Stadtkasse,
sondern vielmehr als Stabsstelle beim
Oberbürgermeister angesiedelt sein.

Es bedarf eines Ausbaus und der Verzahnung
vorhandener IKS-Aktivitäten.

 Ein IKS, wie von BSL vorgeschlagen, ist zum jetzigen
Zeitpunkt in der Stadtverwaltung Leipzig nicht
vorgesehen.
 Weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit SAP-
Strategie und Projekt Vertragsdatenbank prüfen

Die Anzahl der Verteilung der SAP-
Lizenzen in den Fachämtern sollte evaluiert
werden.
   Seit 2014 erfolgt halbjährlich eine Auswertung zur
Nutzung von SAP-Lizenzen der Fachämter durch 21
mit dem Ziel, Ressourcen aufzuzeigen und ggf.
Lizenzen umzuverteilen
 Weitere Veränderungen im Zusammenhang mit sep-
Projekten (z.B. zentraler Rechnungseingang) und
SAP-Strategie zu prüfen
BSL- Gutachten  -Grundaussagen- Schlussfolgerungen
15 15
Dezernat II

04092 Leipzig

Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]

www.leipzig.de
Stadt Leipzig, Dezernat Finanzen, 06.01.2015
1
Anlage 2
Umsetzungsvorlage zu Bericht Evaluation NKF (DS V/3657)

Umsetzung Empfehlungen/ Projektergebnisse

E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan
V1 Die definierten Prozesse sind
weitgehend sachgerecht ausgestaltet.
Aufbauorganisatorische Anpassungen sind
erforderlich (u.a. bei Mittelfreigaben, HH-
überwachung).
20/
21
Zum 01.04.2014 wurden Struktur-
veränderungen in den Ämtern 20 und 21
umgesetzt. Es erfolgt eine regelmäßige
Überprüfung, Optimierung und Fort-
schreibung der Arbeitsprozesse.

V2  Das Projekt NKF konnte in Leipzig
formal mit der Einführung der Doppik
zum 01.Januar 2012 erfolgreich beendet
werden. Das System Doppik für die
Stadt Leipzig muss für die Zukunft
allerdings strukturell weiter entwickelt
werden.
Wesentliche Grundsatzentscheidungen
wurden im Rahmen der Projektlaufzeit
getroffen und bedürfen einer Anpassung
(z. B. Struktur des SAP-Systems, Aufbau
der Budgets, Kostenstellen, PSP-
Elemente).

20/
21
Die grundsätzliche Vorgehensweise zur
strategischen Weiterentwicklung des SAP-
Systems wurde mit dem Grundsatzbeschluss
zum Weiterbetrieb des SAP-Systems und zur
Weiterentwicklung von SAP (DS 00727/14)
fixiert und befindet sich aktuell im Gremien-
verfahren.  DB OBM bestätigt. Ziel ist die
Weiterentwicklung von SAP zwischen
Dezernat Finanzen und Lecos GmbH unter
Einbeziehung weiterer externer Unter-
stützung.

Themen des operativen Geschäftes werden
weiterhin im Rahmen des BLV mit der Lecos
GmbH bearbeitet.

Die Bearbeitung weiterer Aspekte erfolgt im
Kontext der Empfehlung 5.
Der bestehende SAP-Vertrag ist über
das Jahr 2017 hinaus zu verlängern. In
diesem Zusammenhang soll eine
Evaluierung und Anpassung an die
tatsächlichen Bedürfnisse der Stadt
Leipzig erfolgen. (siehe auch E 23)

Wie in der SAP-Strategievorlage
dargestellt, wurden ab März 2015 die
Interviews mit Fachämtern,
Bürgermeister/ -innen und Amtsleiter/ -
innen durchgeführt. Im Ergebnis wurde
ein Maßnahmekatalog erarbeitet.

Weitere Vorlagen werden in
Abhängigkeit der Umsetzung der SAP-
Strategie erstellt.
DB OBM 10.03.2015
RV 15.04.2015

V3 Es sind insbesondere weitere vor allem
„nicht-systemtechnisch“ orientierte
NKF-Schulungen bzw.
Personalentwicklungskonzepte
notwendig.
Doppik wird noch nicht umfänglich
angewendet. Zum Beispiel ist der Prozess
der Haushaltsmittelbewirtschaftung noch zu
kameral ausgelegt.
20/
21
Seit 09/ 2014 werden aktualisierte Seminare
in SAP-Grundlagen, SAP-Bewirtschaftung
und NKF-Kompakt unter Beteiligung von
Mitarbeiter/ -innen der Stadtkämmerei und
der Stadtkasse für die gesamte Stadtver-
waltung angeboten. Seit 2014 bietet die
Stadtkämmerei strategisch ausgerichtete
Ämtergespräche an. Die Stadtkasse bietet
seit Einführung von SAP und Doppik im Jahr
2012 regelmäßig Schulungen zu speziellen
aus Sicht 20+21

Andere Verantwortung:
Zuständigkeit für Personalentwick-
lungskonzepte liegt beim Personalamt
in Zusammenarbeit mit den Fachämtern

2
Anlage 2
E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan
Kassenthemen in den Fachämtern an.
Weiterhin werden fortlaufend 15-Minuten-
Trainings für alle Mitarbeiter/ -innen der
Kasse und bei Bedarf auch für alle
Fachämter angeboten.
E4 Das Haushaltsaufstellungsverfahren
sollte durch einen Eckwertebeschluss in
der DB OBM beginnen. Das Prinzip der
Fortschreibung der Haushaltsansätze
des Vorjahres sollte explizit
durchbrochen werden.
Ausgangsbasis sind die Planansätze des
Vorjahres unter Berücksichtigung der
Sonderfaktoren (Prognose) in den
Beigeordnetengesprächen, der
Klausurberatung des OBM und der
Beigeordneten. Festlegung von
verbindlichen Eckwerten, die einzuhalten
sind. Vermeidung der Anmeldung von
Mehrbedarfen in Millionenhöhe, die aus
Ämterbudgets zu finanzieren sind.
20 Mit Bestätigung der Vorlage „Korrigierte
Eckwertvorgaben um bestätigte Mehr- oder
Minderbedarfe der Ämter, der Eigenbetriebe
und der Beteiligungsgesellschaften“ liegt ein
verbindlicher Eckwertebeschluss der DB
OBM vor.
Überlegungen zur grundsätzlichen
Änderung der Methodik der Haushalts-
planaufstellung werden nach der
Fertigstellung des ersten Doppel-HH in
einem der Arbeitspakete im Rahmen
der GAP-Analyse in der Stadtkämmerei
verfolgt. Diskutiert werden soll in
diesem Zusammenhang auch das Zero-
Base-Budgeting.
Die Berücksichtigung der Ergebnisse
kann frühestens im Planungsprozess
des Doppelhaushaltes 2019/2020
geschehen.

Beginn IV. Quartal 2015

E5 Die derzeitige Haushalts- und Budget-
struktur ist unter Steuerungsaspekten
nur bedingt geeignet und muss z. T. neu
aufgesetzt bzw. weiterentwickelt
werden.
Planung der Budgets erfolgt auf Ebenen,
die nicht denen der Buchungsebenen
entsprechen und damit nicht zur Steuerung
geeignet sind. Eine Auswertung im SAP ist
deshalb oftmals nicht möglich. Zudem führt
dies in den Fachämtern zu Arbeitsaufwand,
der eigentlich entfallen sollte. Hier müssen
(wie vor der Doppik-Einführung) separate
Haushaltsüberwachungslisten in Excel/
Calc geführt werden, um steuerungs-
relevante Informationen zu gewinnen.

20 Eine Neuentwicklung bzw. Änderung der
Budgetstruktur hat Auswirkungen auf die
gesamte Stadtverwaltung. In Folge dessen
werden zudem umfangreiche technische
Anpassungen erforderlich.

Die Empfehlung wird als Arbeitspaket im
Rahmen der GAP-Analyse in der
Stadtkämmerei aufgegriffen.
Für die Neuausrichtung der Haushalts-
und Budgetstruktur ist eine Grundsatz-
entscheidung in Verbindung mit der
SAP-Strategievorlage erforderlich.
Im Rahmen eines Projektes und mit
externer Unterstützung sollen
Umsetzungsmöglichkeiten geprüft
werden.
Es wird von einer Mindestlaufzeit von
24 Monaten und einem zusätzlichen
Stellenmehrbedarf von 2 Projektstellen
(befristet für die Projektlaufzeit)
ausgegangen. Nach Abschluss des
Projektes ist eine Vorlage zu erstellen
und eine Bestätigung für die Grundsatz-
entscheidung einzuholen. Die
prognostizierten Stellen werden mit dem
Beginn IV. Quartal 2015

3
Anlage 2
E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan
Stellenplan 2017/18 angemeldet.
E6 Das Verfahren der Einzelfreigaben im
Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung
sollte auf bedeutsame
Größenordnungen begrenzt werden.
Ca. 90% von durchschnittlich 2.000 Einzel-
freigaben werden bei Erstantrag geneh-
migt. Es soll ein laufendes Controlling aus
Sicht des Budgets bzw. Gesamthaushaltes
eingeführt werden.

20 Diese Empfehlung wurde durch die
zwingende Eingabe der vertraglichen
Verpflichtungen (Mittelbindungen) am
Jahresanfang in SAP umgesetzt. Die Anzahl
der Einzelfreigaben im Ergebnishaushalt hat
sich damit erheblich reduziert.
Einzelfreigaben bei Investitionen bleiben
weiterhin sinnvoll und notwendig,
insbesondere im Hinblick auf das Controlling
der Fördermitteleinzahlungen.

E7 Die Haushaltsbewirtschaftung sollte
durch ein Prognose- und Steuerungsele-
ment unterstützt werden. Die Ansätze
zum Aufbau eines Finanzcockpits sind
sachgerecht und sollten fortgeschrieben
werden.
Unterjähriges Prognose- und Steuerungs-
instrument ist notwendig, um abschätzen
zu können, wie der städtische Haushalt
abschließen wird. In den ersten drei Quar-
talen eines Haushaltsjahres sind jeweils
Prognosen für die nächsten 3 Monate zu
entwickeln.
Durch die Stadtkämmerei wird
vierteljährlich eine Analyse der
Haushaltsdurchführung erstellt.

20 Ab 2015 sollen die vorhandenen Prognose-/
Steuerungselemente mit der Steuerung des
Finanzhaushaltes (Cash Flow) erweitert
werden. Unter Beteiligung der Stadt-
kämmerei (Finanzcontrolling und SFH) sowie
der Stadtkasse wurde begonnen die
erforderlichen Schritte zur Umsetzung des
Vorhabens einzuleiten. In Abhängigkeit der
erforderlichen Neuentwicklungen und unter
der Berücksichtigung bereits definierter
Anforderungen der Landesdirektion zu
unterjährigen Steuerungsinformationen kann
der Umfang der zusätzlichen Aufgaben erst
im Verlauf der derzeitigen dezernatsinternen
Abstimmungen genauer eingeschätzt
werden.
Die Rechtsaufsichtsbehörde hat bereits im
Genehmigungsbescheid zum HH 2014 die
Auflage erteilt, dass jeweils zum 30.06.,
30.09. sowie 31.12. eines Jahres über den
HH-Vollzug und die voraussichtliche HH-
Entwicklung zum Jahresende zu berichten
ist. Hiervon sind der Ergebnishaushalt, die
investiven Maßnahmen und auch der
vollständige Finanzhaushalt betroffen. Dieser
Auflage ist die Stadt Leipzig im HH-Jahr 2014
nicht vollständig nachgekommen, so dass im
Der Einsatz der bereits im Finanz-
controlling angewendeten Software soll
weiter ausgebaut und qualifiziert
werden. Die Erstellung zusätzlicher
Berichte zur Unterstützung der unterj-
ährigen Steuerung des Haushaltes ist
vorgesehen.
Zukünftig verdient das Liquiditäts-
management eine größere Beachtung
als bisher und bedarf der Optimierung
und Steuerung. Die Liquiditätsplanung
soll verstärkt in den Angriff genommen
werden, eine Verzahnung mit dem
Forderungsmanagement und dem
Zins- und Schuldenmanagement ist
vorgesehen.
Damit verbundenen ist die Erarbeitung
von Prozessmodulen sowie neuen
Planungsberichten und eines
Berichtswesens zur unterjährigen
Überwachung des Finanzhaushaltes
(Stichwort „Cash-Flow“) einschließlich
der Analyse des Cash-Flows.
Je nach Ausmaß der erforderlichen
Neuentwicklungen kann es zu einem
Stellenmehrbedarf von 1 VZÄ im
Bereich Finanzcontrolling kommen, um
Beginn II. Quartal 2015

mit Doppel-HH
2017/18

4
Anlage 2
E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan
Jahr 2015 eine umfangreiche
Weiterentwicklung des Cognos sowie des
Ämterframeworks „V-IST“ vorangetrieben
wurde, um eine Abbildung des Finanz-HH
einschließlich der unterjährigen Prognose
sicherzustellen. Hierbei wurde ersichtlich,
dass es noch eine Vielzahl von Problemen
gibt, deren Behebung aufgrund der fehlenden
tech-nischen Umsetzung sowie aufgrund der
bestehenden Arbeitsauslastung in der
Stadtkämmerei zunächst zurück gestellt
werden mussten.
Der kommunale Finanzblick richtete sich seit
Einführung der Doppik primär auf die
Aufwands- und Ertragslage. Die Frage nach
der Liquiditätslage muss jedoch zukünftig
stärker in den Fokus rücken. Dies zeigt auch
die geplante aktuelle Änderung der
SächsGemO: Der Schwerpunkt der
Haushaltsgenehmigung soll künftig erweitert
werden, um die Liquiditätssicht als
eigenständigen Planungsschwerpunkt.
diese zusätzlichen Aufgaben umsetzen
zu können.
Weiterarbeit der dezernatsinternen
Arbeitsgruppe und regelmäßiger
Austausch mit dem BMF über die
erreichten Arbeitsergebnisse.

Die Umsetzung eines ganzheitlichen
Controllingansatzes in der Stadt Leipzig
wird weiter forciert. Zur Umsetzung des
Vorhabens wurde eine verwaltungs-
interne Arbeitsgruppe (Amt 20, Amt 10,
GB OBM II) initiiert, die in regelmäßigen
Beratungen die weiteren Schritte
koordiniert.
E8 Als Grundlage für den Haushaltsaufstell-
ungsprozess und zur Haushaltsbewirt-
schaftung sollte eine Vertragsdatenbank
aufgebaut werden, in der alle vertraglich
gebundenen Mittel gepflegt werden.
Derzeit gibt es in der Stadtkämmerei keine
vollständige Übersicht über sämtliche
eingegangenen Verpflichtungen aller
Fachämter.

Eine Vertragsdatenbank wird seit einigen
Jahren vom RPA der Stadt Leipzig im
Rahmen diverser Prüfberichte immer
wieder gefordert.

Mit der Umsetzung der geplanten Erwei-
20 Der OBM hat in der DB am 25.11.2014 das
Dezernat I mit Unterstützung durch das
Dezernat II beauftragt einen Vorschlag zur
Einführung einer zentralen
Vertragsdatenbank zu unterbreiten. Im ersten
Quartal 2015 hat ein erstes Gespräch
zwischen beiden Dezernaten stattgefunden.
Im Ergebnis dessen führte  das Hauptamt
eine Ist-Abfrage in den Fachämtern zu
bestehenden Verträgen bzw. vorhandenen
Erfassungssystemen durch mit dem Ziel eine
Übersicht über die städtische
Vertragslandschaft zu erhalten.

Das Thema ist Bestandteil der GAP-Analyse
in der Stadtkämmerei. Im Rahmen dieser
Die Auswertung der Ämterabfrage wird
vom Hauptamt vorgenommen und soll
im II. Quartal 2015 vorliegen.
Anschließend sind weitere Gespräche
zwischen Stadtkämmerei und Hauptamt
geplant mit dem Ziel fachliche
Rahmenrichtlinien (Stadtkämmerei) und
Konzepte für die technische Umsetzung
(Hauptamt) zu erstellen. Dabei muss im
Vorfeld geklärt werden, welche Verträge
mit welchem Inhalt in einer
Vertragsdatenbank abgebildet werden
sollen. Dez.I stimmt sich dazu im
Vorfeld intensiv mit Dez.II ab.
Eine Vorlage für die DB OBM mit einem
Grundsatzbeschluss zur Einführung
Beginn I.Quartal 2015

IV.Quartal 2015

5
Anlage 2
E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan
terung der Umsatzbesteuerung der öffent-
lichen Hand ab 01.01.2018 ist das Vorhan-
densein eines Vertragsregisters unabding-
bar, um eine Übersicht über sämtliche
privat- und öffentlich-rechtlichen Verträge
zu gewährleisten. Eine Folge der Reform-
ierung wird die Besteuerung von bisher
steuerfreien hoheitlichen Ausgaben sein.
Analyse soll der zeitliche Rahmen für die
Umsetzung näher definiert und möglichst
auch der voraussichtliche Arbeitsaufwand
eingeschätzt werden.

eines zentralen Vertragsregisters
einschließlich der Festlegung der
Verantwortlichkeit wird voraussichtlich
im IV Quartal 2015 vorliegen.
In Abhängigkeit der Entscheidung der
DB OBM zum weiteren Vorgehen wird
das Dezernat Finanzen den
prognostizierten Personalbedarf bei der
Stellenplanung 2017/18
berücksichtigen.
Das Vorhaben muss in Projektform
umgesetzt werden. Grundsätzlich
können zum jetzigen Zeitpunkt noch
keine Aussagen zu finanziellen
Ressourcen getroffen werden. Nach
derzeitiger Einschätzung werden für
diese zusätzliche Aufgabe befristet 3
VZÄ benötigt.

Mit Doppel-HH 2017/
2018
E9 Vertraglich gebundene Mittel für gesetz-
liche Pflichtaufgaben mit quantitativ
fixiertem Anspruchsniveau sind auch
bei vorläufiger Haushaltsführung
vollständig freizugeben und sofort im
SAP-System zu binden.
20
Vgl. E 6

E10 Die Wahrnehmung der Budgetverant-
wortung in den Fachämtern/ Dezernaten
ist durch einen Anreizmechanismus zu
stärken.
Es ist eine Nichtwahrnehmung der
Budgetverantwortung durch die Fachämter/
Dezernate festzustellen. Dies zeigt sich
durch regelmäßige Haushaltsmittelnach-
forderungen der Fachämter ohne Angabe
von Deckungsvorschlägen aus dem
eigenen Budget.
20 Erste Anreize wurden im Rahmen der
Übertragbarkeit von Budgetbestandteilen
geschaffen.
Auf  Basis der DA 02/2012 Budgetierung
ergeben sich zwei Anreizmechanismen für
die Budgetverantwortlichen: zum Einen
können Mehrerträge/ -einzahlungen (z. B.
Fördermittel, Eintrittsgelder) in der Regel für
Mehraufwendungen/ -auszahlungen und/
oder zusätzliche Maßnahmen verwendet
werden. Zum Anderen werden ebenfalls in
der Regel Mehrbedarfe nach § 79
SächsGemO, für welche eine Deckung
innerhalb des Amts- oder Dezernatsbudgets
Die Weiterentwicklung von
Anreizmechanismen kann nur im
Zusammenhang mit der
Projektdurchführung, wie in der
Empfehlung 5 beschrieben,
weiterverfolgt werden.

In Abhängigkeit von E5
Beginn 2017

6
Anlage 2
E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan
aufgezeigt wird, durch die Stadtkämmerei
mitgetragen. Dies stellt einen Anreizme-
chanismus dar, da andererseits die zur
Deckung vorgeschlagenen Mittel oder
Mehrerträge/ -einzahlungen auch zur
Stabilisierung des Gesamthaushaltes/ der
Liquidität verwendet werden könnten.

Ein Zusammenhang zwischen Anreizme-
chanismen und einer eventuell geänderten
Haushalts- und Budgetstruktur besteht darin,
dass Änderungen in der Haushalts- und
Budgetstruktur zwangsläufig zu einer
Anpassung der Budgetierungsregeln führen
müssen. Im Rahmen neuer Budgetierungs-
regeln könnten mögliche weiterführende
Anreizmechanismen diskutiert werden.
E11 Im Haushaltsplan sollen verstärkt
Schlüsselprodukte dargestellt werden.

20 Die Vorlage des Dezernates Allgemeine
Verwaltung „Auswahl von Schlüssel-
produkten“ befindet sich aktuell im
Gremienverfahren.
In der jetzigen Aufbauorganisation ist
das Hauptamt für das Produktcontrolling
und damit für die Schlüsselprodukte
zuständig. Die Umsetzung der
Vorgaben der Landesdirektion
hinsichtlich der Festlegung von
Schlüsselprodukten muss auch unter
dem Aspekt des Aufbaus eines
ganzheitlichen Controllings, wie in der
Empfehlung 7 beschrieben, weiter
verfolgt werden.

E12 Für die Fachämter ist eine laufende Un-
terstützung für alle Fragen im Zusammen-
hang mit der Doppik sicher zu stellen. Um
den Wissenstransfer sicherzustellen
und aktuelle Probleme zu lösen, sind
regelmäßige Qualitätszirkel auszurichten.
An den Qualitätszirkeln nehmen
Mitarbeitende der Stadtkämmerei und
Fachämter teil. Die Ergebnisse der
20 Die Überarbe itung der Informationsplattform
im Lotus Notes „Info aus dem Finanzwesen“
ist erfolgt.

Es wurden bereits 3 Newsletter zur
Information der Fachämter versandt.

Ämtergespräche wurden und werden
durchgeführt. Schulungen bezüglich Doppik

Eine weitere Qualitätssteigerung bzw.
Verbesserung der Benutzer-
freundlichkeit des SAP-Systems wird
mit der strategischen Weiterentwicklung

7
Anlage 2
E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan
Absprachen sind für alle Mitarbeitenden
sichtbar zu dokumentieren.
Fachliche Fragestellungen werden derzeit
wenig strukturiert behandelt, so dass es zu
Verständnisproblemen kommt. Es sollten
regelmäßige themenbezogene
Erfahrungsaustausche zwischen
Stadtkämmerei und den Fachämtern
stattfinden. Ziel sollte die Herbeiführung eine
r
für alle Fachämter verbindlichen Lösung sein
und SAP wurden durchgeführt und werden
künftig weiter angeboten.  Vgl V3

des SAP-Systems verfolgt. Es wird hier
auf die Ausführungen in der
Vorbemerkung 2 verwiesen.

E 13 Die Inventare der gebühren- und
entgeltrechnenden Einheiten und die
Inventare im Rahmen der Doppik sind
auf Plausibilität zu prüfen und zu
konsolidieren.
20 Überprüfungen/ Abstimmungen mit den
Betroffenen konnten bisher noch nicht wieder
vorgenommen werden.

Eine Korrektur der Werte der EÖB ist
ausgeschlossen, da die Bestimmung von
Nutzungsdauern und Wahlrechten zur
Ermittlung der AHK von der Korrektur der
EÖB per Gesetz verboten ist.

Des Weiteren können für alle neu
angeschafften Vermögensgegenstände die
kommunalen Nutzungsdauern von den
steuerrechtlichen Nutzungsdauern
abweichen. Für den laufenden Betrieb gibt es
keine Erleichterungsmöglichkeiten.
Um die Inventare konsolidieren zu
können, müssten die Nutzungsdauern
der Vermögensgegenstände nach
kommunalem Recht denen des
Steuerrechts gegenübergestellt werden.
Es wäre zu prüfen, ob eine generelle
Angleichung möglich ist. Des Weiteren
müsste die Nutzung von Wahlrechten
nach kommunalen und steuer- und
handelsrechtlichen Grundsätzen
abgeglichen werden. Dies ist mit einem
hohen Abstimmungsaufwand
verbunden, kann mit den vorhandenen
Ressourcen nicht geleistet werden und
wird deshalb vorerst nicht weiter
verfolgt.

E14 Es sollen gem. § 7 SächsKomHVO-
Doppik Doppelhaushalte aufgestellt
werden.

20 Mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes
2015/ 2016 umgesetzt.
Seit der Aufwandserhebung durch BSL im
Jahr 2012 sind weitere aktuelle Themen bzw.
Faktoren zu berücksichtigen (demographische
Entwicklung mit der dazu zu entwickelnden
Infrastruktur: zusätzliche Kita-, bzw. Schul-
bauten, Asylthema, Änderung der gesetz-
lichen Rahmenbedingungen Doppik).
Die Aufwandserhebung hat darüber hinaus
nicht alle Haushaltsprozesse in Stadt-
kämmerei und Stadtkasse betrachtet bzw.

8
Anlage 2
E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan
berücksichtigt. Die Einführungsphase der
Doppik ist Ende 2015 immer noch nicht
abgeschlossen. Der Jahresabschluss (JA)
2012 wurde vom RPA geprüft und soll im I.
Quartal 2016 dem SR zur Beschlussfassung
vorgelegt werden. Die JA 2013 und 2014 sind
davon abhängig und können erst nachfolgend
bearbeitet werden. Freie Kapazitäten sind auf
lange Sicht bis zur Abarbeitung dieser
Rückstände nicht vorhanden, so dass keine
Stellenreduzierung erfolgen kann.

E15 Das Aufgabenfeld Liquiditätsmanage-
ment ist in der Stadtkämmerei zu
konzentrieren.
Aktivitäten des Liquiditätsmanagements
sollten in der Stadtkämmerei zusammen
geführt werden. Lt. BSL sollte der
Gesamtprozess Liquiditätsmanagement mit
1,2 VZÄ von 21 nach 20 verlagert werden.

21/
20
Dieser Vorschlag widerspricht der gesetz-
lichen Aufgabe der Verwaltung der Kassen-
mittel durch die Gemeindekasse. Eine
komplette Aufgabenübertragung des Liquidi-
tätsmanagements von der Stadtkasse in die
Stadtkämmerei wird dadurch ausgeschlos-
sen.
Mit der aktualisierten zum 01.04.2015 in Kraft
getretenen DA Geldanlagen wurde unter
Beachtung der gesetzlichen Vorschriften ein
Teil des Liquiditätsmanagements von der
Stadtkasse in die Stadtkämmerei übertragen
Die von BSL ausgewiesene
Stellenverlagerung von 1,2 VzÄ ist damit
nicht umsetzbar.

E16 Der Pilotversuch zur Fremdvergabe des
Forderungsmanagements war erfolg-
reich. Das Verfahren sollte flächen-
deckend umgesetzt werden. Dabei ist
eine frühere Einbindung von Externen
im Verfahrensablauf zu prüfen. Die
Einbindung von Externen ist unter
Kosten- und Ertragsgesichtspunkten
laufend zu evaluieren.

21 Vorlage zur Erweiterung der Inanspruch-
nahme eines privaten Inkassounternehmens
befindet sich derzeit in Erarbeitung und soll
im I. Quartal 2016 in die DB OBM und den
Stadtrat eingebracht.werden.

Dabei wird geprüft, ob ein einheitliches
Forderungsmanagement der Gesamtver-
waltung umsetzbar ist

In Abhängigkeit der Entscheidung zur
Einführung eines einheitlichen
Forderungsmanagements wird das
Dezernat Finanzen den prognostizierten
Personalbedarf bei der Stellenplanung
2017/18 berücksichtigen.

Sollte sich die Verwaltung zu einem
einheitlichen Forderungsmanagement
entschließen, sind dafür zusätzliche
Personalressourcen (ca. 4 VZÄ) in
Projektform erforderlich.
I: Quartal 2016

9
Anlage 2
E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan

E17 Das Arbeiten mit Einheitsgeschäfts-
partnern ist trotz des relativ hohen
Aufwands und der damit verbundenen
Prozesszeit sachgerecht. Wesentlicher
Vorteil dabei ist, dass bei einem
Geschäftspartner Forderungen und
Verbindlichkeiten von bzw. gegenüber
der Stadt ersichtlich und ggf. verrechnet
werden können. Um diesen Vorteil zu
nutzen, muss die Geschäfts-
partnerpflege mit entsprechend
qualifizierten Ressourcen in der
Stadtkasse wahrgenommen werden.
21 Im Zuge der DA 04/2014 erfolgte eine
Stellenüberprüfung und –bestätigung durch
das Hauptamt. Die MA verfügen über
entsprechende  Qualifikationen bzw.
Eingruppierung E5 oder höher.

E18 Der Tagesabschluss ist auf Basis der
SAP-Berichte ohne zusätzliche parallele
Nebenrechnungen zu erstellen.
Die Stadtkasse führt derzeit eine Neben-
kontrollrechnung einschließlich manuellem
Tagesabschlussblatt, um den gesetzlichen
Anforderungen gerecht zu werden.
21 Die Stadtkasse führt nach § 30
SächsKomKBVO den Tagesabschluss durch.
Dieser wird seit dem 05.03.2014
gesetzeskonform, automatisiert durchgeführt.
Für den Kassenteil des Saar-Owi-Verfahrens
ist weiterhin ein manueller Tagesabschluss
notwendig.
Nebenkontrollrechnungen sind weiterhin
notwendig, um u.a. die neue Aufgabe
Abstimmung der Finanzrechnung wahrzu-
nehmen. Die Überlegung von BSL bzw.
Hauptamt zur Streichung von 0,76 VzÄ ist
unter Beachtung der o.g.  Sachlage daher
nicht begründet.

E19 Die erarbeiteten Ansätze für einen
zentralen Rechnungseingang sollten
weiter verfolgt werden.
Der gesamte Prozess vom Rechnungs-
eingang bis zur Zahlbarmachung sollte in
einem Workflow- und Dokumentenmana-
gementsystem abgebildet sein und ein
digitales Anordnungswesen mit digitaler
Signatur eingeführt werden (mit
gesondertem Projekt).
21/
20
Grundsätzliche Vorgehensweise wurde mit
DS VI-DS 01196 in DB OBM am 20.04.15
bestätigt. Für die Umsetzung des Projektes
zRE wurde die Einrichtung von 3 Stellen in
der Stadtkasse beschlossen. Das Projekt ist
zum 01.07.2015 gestartet.

Die Stadtkämmerei ist für das SAP-
Modul „MM“ verantwortlich. Aufgrund
des eingeschätzten erheblichen
Aufwandes bei der Integration des
Projektes in die bestehende
Systemlandschaft wird im SAP-/ DV-
Bereich ein Personalmehrbedarf von 1
VZÄ (befristet) gesehen. Dieser
Stellenmehrbedarf wird ggf. über eine
separate Vorlage oder, bei zeitlicher

In 2016 mit HH-Plan-
aufstellung 2017/18.

10
Anlage 2
E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan
Streckung der Aufgaben/ Zuarbeiten für
das Projekt zRE, im Rahmen der HH-
Planung 2017/ 18 angemeldet.
E20 Im Zuge der Einführung des zentralen
Rechnungseingangs ist die derzeit
praktizierte dezentrale Buchhaltung in
den Fachämtern durch eine teilweise
Konzentration der Buchungsaufgaben in
„Buchungsinseln“ zu ersetzen.
21 Wird mit dem zentralem Rechnungseingang
betrachtet
(Vgl. E19)

Projektdauer von 06/2015 bis 06/2019

E21 Der über den zentralen
Rechnungseingang hinausgehende
Belegfluss zwischen Fachämtern,
Kämmerei und der Stadtkasse ist in
elektronischen Workflows abzubilden.
21 Wird im Zusammenhang mit dem zentralen
Rechnungseingang betrachtet.
(Vgl. E19)

Projektdauer von 06/2015 bis 06/2019

E22 Die interne Leistungsverrechnung (ILV)
im Rahmen der Kosten- und Leistungs-
rechnung sollte grundsätzlich auf BgA
sowie kosten- und gebührenrechnende
Einheiten der Stadt beschränkt werden.
20 Empfehlung ist umgesetzt.

E23 Für amtsinterne ITK-Aufgaben ist in der
Stadtkämmerei und der Stadtkasse
jeweils eine Stelle vorzusehen. Alle SAP-
Modul bezogenen DV-Koordinierungs-
aufgaben sind amtsübergreifend in der
Stadtkämmerei in einer Organisations-
einheit zu bündeln.
Organisation der „normalen“ amtsinternen
ITK-Fragestellungen 1 Stelle je Amt, direkt
der Amtsleitung zugeordnet (auch für
amtsinterne Fachverfahren zuständig).
Bündelung der SAP-Modulverantwortung
sollte in der Kämmerei erfolgen. Es soll
eine eindeutige Definition der Support-
funktion der Dienstleister Lecos und GISA
sowie eine Aufgabenabgrenzung erfolgen.

20/
21
In der Stadtkämmerei ist derzeit rechnerisch
1 VZÄ für die DV-Koordination zuständig. Mit
der zum 01.04.2014 In-Kraft-gesetzten
Umstrukturierung der Stadtkämmerei (DA
03/2014) ist die DV-Koordination nicht mehr
der Amtsleitung, sondern der Abt.
Querschnitt/ Support zugeordnet.

Die SAP-Modulverantwortung wurde nicht in
der Stadtkämmerei gebündelt.

Die BSL-Empfehlung wurde von der
Stadtkasse geprüft, aber nicht umgesetzt.
Mit der zum 01.04.2014 in Kraft getretenen
DA 04/2014 wurde die bewährte Struktur des
DV-Bereiches der Stadtkasse erneut
bestätigt.
Eine konkrete Aufgabenabgrenzung
zwischen Dienstleistern und den
zuständigen Bereichen des
Dezernates Finanzen sowie die
Festlegung von Qualitätsstandards
wird im Rahmen der Weiterentwicklung
des SAP bzw. der SAP-Strategie
weiter verfolgt.

Zur Optimierung der SAP-Prozesse und
deren ämterübergreifender Anwendung/
Weiterentwicklung wurde mit
Beschlussfassung zum Haushalt
2015/16 eine Stelle Referent SAP im
Dezernat Finanzen zum 01.07.2015
bestätigt. Diese soll die amtsüber-
greifenden Koordinierungsaufgaben
übernehmen.

Beginn III.Quartal 2015

11
Anlage 2
E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan
Der bestehende SAP-Vertrag ist im
Rahmen der Vertragshoheit der Stadt-
kasse über das Jahr 2017 hinaus zu
verlängern. In diesem Zusammenhang
muss eine Evaluierung und Anpassung
an die tatsächlichen Bedürfnisse der
Stadt Leipzig erfolgen.

Eine organisatorische
Zusammenführung aller SAP-Aufgaben
wird zu einem späteren Zeitpunkt
überprüft.
Beginn II. Quartal 2015
E 24 Alle Mahnung- und Vollstreckungsakti-
vitäten der Stadt Leipzig sollten in der
Stadtkasse gebündelt werden. Ebenso
sollten die Fachämter ihre Forderungen
an an die Stadtkasse zur weiteren
Mahnung und Vollstreckung geben
(zentrales Forderungsmanagement).
21  Vgl. E16
E25 Die Vor- und Fachverfahren sollten
umgehend mit entsprechenden
Schnittstellen zum SAP-System
nachgerüstet werden.
21 Eine Überarbeitung der DA Automatisiertes
Anordnungsverfahren ist erfolgt.

Eine Umstellung der alten HKR-Schnittstelle
auf SAP-Schnittstelle war bis Ende 2014
festgelegt. Verschiedene Fachämter zeigten
an, dass die Umstellung  auch in 2015 nicht
abgeschlossen werden kann.

Die aktualisierte Dienstanweisung
wurde am 13.10.2015 in der DB OBM
bestätigt.

Künftiges grundsätzliches Vorgehen
wird im Zusammenhang mit
strategischer Weiterentwicklung SAP
festgelegt
(vgl. V2).

E26 Das IKS sollte nicht in der Stadtkasse,
sondern vielmehr als Stabsstelle beim
Oberbürgermeister angesiedelt sein.
Es bedarf eines Ausbaus und der
Verzahnung vorhandener IKS-
Aktivitäten.
(IKS = Internes Kontrollsystem)
21 Ziel des in der Stadtkasse bestehenden IKS
ist die Gewährleistung der Ordnungsmäßig-
keit sowie Einheitlichkeit des Buchungs-
stoffes und somit die Sicherung einer hohen
Buchungsqualität (DS Nr. V/1252). Daher
wurde der Verbleib der Stelle bei 21 mit der
Strukturveränderung zum 01.04.2014 (DA
Die mit DS V/1252 im Rahmen der
Strukturanpassung 2014 bestätigte
Stelle IKS steht für die Kontrolle der
Buchungsvorgänge  in der Kasse zur
Verfügung.
Ein System für interne Kontrollen der
gesamten Stadtverwaltung wird zu

12
Anlage 2
E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan
04/2014) bestätigt. einem späteren Zeitpunkt betrachtet
E27 Die Anzahl der Verteilung der SAP-
Lizenzen in den Fachämtern sollte
evaluiert werden.
21 Seit 2014 erfolgt jährlich eine Auswertung zur
Nutzung von SAP-Lizenzen der Fachämter
durch 21 mit dem Ziel, Ressourcen
aufzuzeigen und ggf. Lizenzen
umzuverteilen.

Es wurden 600 Lizenzen für die Stadt Leipzig
eingekauft. Eine vertragliche Erweiterung fällt
in den Zuständigkeitsbereich des Hauptamtes,
ist aber derzeit nicht vorgesehen.

Änderungen bei der Lizenzvergabe sind
durch die Einführung des
Kommunalmasters Steuern und
Abgaben im Jahr 2017/ 2018 zu
erwarten. Des weiteren können
Veränderungen im Zusammenhang mit
weiteren Projekten, z. B. dem zentralen
Rechnungseingang und der Weiterent-
wicklung der SAP-Strategie möglich
werden.
Wir weisen auch auf die Empfehlung 23
und die Ausführungen zur Fortführung
des SAP-Vertrages nach dem Jahr
2017 hin sowie auf Vorbemerkung 2.
Infolgedessen wird eine Evaluierung der
Lizenzvergabe erforderlich.

E28 Die Lastschrifteinzüge der Fachämter
sind in der Stadtkasse zu bündeln.
21 Prüfung ist im Rahmen der SEPA-Umstellung
erfolgt. Ausnahmeregelungen für
Ordnungsamt (Melderegisteranfragen) und
VHS (Teilnehmerentgelte) sind aus
Prozesssicht sinnvoll.

E29 Die Umstellung auf SEPA wird einen
kurzzeitigen erhöhten Aufwand nach
sich ziehen. Es ist derzeit nicht
erkennbar, dass nach Abschluss der
Umstellung ein erhöhter Aufwand durch
SEPA dauerhaft verbleiben wird.
21 Die Mandatsverwaltung ist eine neue,
zusätzliche Aufgabe, die zu einem dauerhaft
erhöhten Aufwand führt bei:
- der Mandatsverwaltung
- Erstellung Lastschriftankündigungen
- Einhaltung Formvorschriften für SEPA-
Mandate (Doppelarbeit und Verzögerung von
Bearbeitungsprozessen) Folge:
Bearbeitungszeit pro Lastschrift hat sich
deutlich erhöht.
Im Jahr 2014 wurden insgesamt
22.789 Neuanlagen von SEPA-Lastschriften
durchgeführt.
Das von BSL vorgestellte Ergebnis
entspricht nicht den tatsächlich
erforderlichen Prozessabläufen. Mit der
Einführung SEPA hat sich die Bearbeit-
ung bei der Mandatsbetreuung erheb-
lich erhöht. Es können in diesem
Bereich keine Einsparpotentiale erzielt
werden.
Es wird vorgeschlagen den
Stellenbedarf dieses Arbeitsvorgangs
gemeinsam von Stadtkasse und
Hauptamt anzusehen.
Die kW-Vermerke sind mit der
Stellenplanung 2017/18 zu überprüfen.

2016
E30 Die Kompetenz der Mitarbeitenden in
der Anwendung von SAP ist zu schulen.
20/
21
Siehe Vorbemerkung 3:
Seit 09/2014 werden aktualisierte Seminare

13
Anlage 2
E/
V
Empfehlung/ Vorbemerkung BSL und
inhaltliche Kurzfassung
B Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle
Bedarfe , Gremienbeteiligung)
Zeitplan
in SAP-Grundlagen, SAP-Bewirtschaftung
und NKF-Kompakt unter Beteiligung von
Mitarbeiter/ -innen Stadtkämmerei und
Stadtkasse für die gesamte Stadtverwaltung
angeboten.
aus Sicht 20 und 21

E31 Sachverhalte mit „geringen oder bei
regelmäßig wiederkehrenden
bedeutungslosen Beträgen“ sollten von
der periodengerechten Abgrenzung
(aktive bzw. passive Rechnungs-
abgrenzung) freigestellt werden. Hierfür
sind für die Stadt Leipzig sogenannte
Wesentlichkeitsgrenzen zu definieren.
20 Wesentlichkeitsgrenzen wurden definiert und
bisher über die Jahresabschlussverfügung
kommuniziert. Zukünftig werden diese in der
DA Bilanzbuchhaltung Berücksichtigung
finden.
Die DA Bilanzbuchhaltung wird
entsprechend der Hinweise des RPA
zur Zeit überarbeitet und soll im
I. Quartal 2016 in das Mitzeichnungs-
verfahren gehen.
Mitzeichnung
I.Quartal 2016
E32 Die DA Anlagenbuchhaltung ist zu
überarbeiten.
Die DA entspricht nicht mehr den
gesetzlichen Normen. Bei der
Überarbeitung sind die Fachämter
einzubeziehen, um bspw. das Belegwesen
zu evaluieren. Der Verfahrensverein-
fachung ist größter Wert beizumessen.
20 Seit der Einführung der Anlagenbuchhaltung
wurden Prozesse überarbeitet und neu
geschaffen. Weiterhin gibt es Prozesse die
noch einer Klärung hinsichtlich der
Umsetzung im SAP bedürfen. Für diese
Prozesse müssen die Regelungen in der DA
überarbeitet werden.
Die Überarbeitung der Dienstanweisung
wird weiter verfolgt. Die Erarbeitung
noch zu erstellender Prozesse wird
fortgesetzt.

E33 Auf Grundlage der Ergebnisse der Auf-
wandserhebung und Empfehlungen ist
ein Geschäftsverteilungsplan zu
erstellen.
20/
21
Der Geschäftsverteilungsplan wird intern im
Dezernat Finanzen überprüft.

ab 2016

E34 Aus dem Geschäftsverteilungsplan sind
Stellenbeschreibungen nach modernen
Standards für alle Stellen in der
Stadtkämmerei und der Stadtkasse
abzuleiten. Die Stellenbeschreibungen
sind einer Stellenbewertung zu
unterziehen.
20/
21
Mit den zum 01.04.2014 durchgeführten
Strukturveränderungen in 20 und 21 wurden
zahlreiche Arbeitsplatzbeschreibungen (APB)
angepasst bzw. neu erstellt und durch das
Hauptamt bewertet. Sollten sich weitere
gravierende Aufgabenveränderungen
ergeben, werden nachfolgend die APB
angepasst.

Eine Vorgabe moderner Standards für
zu erarbeitende Stellenbeschreibungen
kann nur durch den dafür zuständigen
Fachbereich erfolgen.

aus Sicht 20 und 21

Vorbemerkungen = V
Empfehlungen = E
Bereich=B
Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen
1
Anlage 3
Nr. B  Thema Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung)
Zeitplan
1 20  BSL-Bericht Pkt. 7.3 (S. 81) -
Personalbedarf Stadtkämmerei
(i.V.m. Anlagenband zum
Ergebnisbericht vom 28.10.13)
Für die OE Besteuerung/ BgA
wurde ein Reduzierungspotential
von 0,50 VZÄ festgestellt, welches
bis 1.1.2018 umgesetzt werden
sollte.
Es ist nicht erkennbar, mit
welcher Methode die Soll-
Stellenzahl ermittelt wurde.
Zudem wurden im Rahmen der
Evaluierung durch die BSL nicht
sämtliche Prozesse der OE
Besteuerung/ BgA begutachtet,
so dass die Beurteilung des
Stellenbedarfs seitens der BSL
objektiv nicht nachvollziehbar und
realistisch ist.

Für die OE Besteuerung/ BgA ist
zum 1.1.2017 von einem höheren
Soll-Stellenbedarf auszugehen,
da eine erhebliche Erweiterung
der Umsatzbesteuerung der
öffentlichen Hand aufgrund der
EU-weit geltenden Mehrwert-
steuersystemrichtlinie im Oktober
2015 beschlossen wurde.
Die Änderung gilt ab dem
01.01.2017. Es besteht jedoch
gemäß § 27 Abs. 22
Umsatzsteuergesetz die Option
einer Übergangsfrist bis zum
31.12.2020. Zur Ausübung der
Option muss durch die Stadt
Leipzig eine einmalige Erklärung
gegenüber dem Finanzamt bis
zum 31.12.2016 erfolgen.
Eine Reduzierung der Stellenanzahl in dieser OE ist nicht möglich.
Vielmehr ist eine Erhöhung des Stellenbedarfs aufgrund der
anstehenden Änderung der gesetzlichen Vorgaben erforderlich, da die
sich hieraus ergebenden und nachfolgend dargestellten zusätzlichen
Aufgaben mit dem bestehenden Personal nicht abgedeckt werden
können.

Aufgrund der aktuell beschlossenen gesetzlichen Regelung (10/ 2015)
und deren Umsetzung bis zum Jahr 2020 ist ein prognostizierter
Stellenmehrbedarf von mindestens 2 VZÄ erforderlich. Nur mit einer
fundierten Vorbereitungsphase können die notwendigen
Vorbereitungsmaßnahmen bis zum Jahr 2020 abgeschlossen werden.
Einzelheiten zum weiteren Vorgehen werden über eine Vorlage für die
DB OBM geregelt

Ab 1.1.2017 bis 31.12.2019 ist für alle Dezernate, Ämter, Referate
und Eigenbetriebe der Stadt Leipzig eine Evaluierung vorzunehmen.
Das heißt, sämtliche Vertragsbeziehungen sind zu ermitteln, rechtlich
zu beurteilen (insb. steuer- und verwaltungsrechtlich) sowie
erforderliche Vertragsanpassungen sind vorzunehmen Die
Evaluierung sollte in Projektform vorgenommen werden. Eine enge
Zusammenarbeit mit dem geplanten Projekt "Vertragsdatenbank"
(siehe Empfehlung 8) ist notwendig.
Infovorlage
noch in
2015;

Stellenbedarf
mit separater
Vorlage in
2016
2 20/
21
SAP-AIS bzw. SAP-GRC

Für den Einsatz dieser Software sind
Customizing-Schulungen und
Anwenderschulungen erforderlich.
Zusätzlich entsteht laufender
Das Rechnungsprüfungsamt
benötigt diese Software für die
Prüfung des Rechnungswesens.
Die SAP Softwarekomponente
AIS, die ausschließlich vom
Rechnungsprüfungsamt genutzt
Einsatz und Betreuung der Software waren bisher nicht erforderlich und
deshalb war bisher auch kein Mitarbeiter/ -in mit dieser Software
betraut. Das erforderliche Wissen, diese inhaltlich und in Hinblick auf
Auswirkungen auf das Berechtigungskonzept zu prüfen, ist bisher nicht
vorhanden und muss durch externen Schulungsbedarf aufgebaut
werden. Für die Umsetzung der RPA-
Anforderung bzw. den Einsatz der

Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen
2
Anlage 3
Nr. B  Thema Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung)
Zeitplan
Betreuungsaufwand für den Betrieb
und die Weiterentwicklung der
Lösung durch die SAP-Mitarbeiter/ -
innen der Stadtkämmerei und der
Stadtkasse.

werden wird, ist Bestandteil der
bei der Stadtverwaltung
vorhandenen Lizenz und damit
grundsätzlich auch verfügbar.
Dies trifft nicht auf die SAP-
Lösung GRC zu.

Die Software wurde angeschafft
aber bisher nicht im Customizing
angepasst. Bedarf ist aus der
Prüfung des JA 2012 entstanden
– Umfang und Anforderungen
des RPA sind in ständiger
Veränderung.
Im Rahmen der Prüfung des JA
2012 waren allein im Dezernat
Finanzen bis Mitte 2015 ca. 70
Prüfberichte des RPA zu
bearbeiten.

Software ist ein dauerhafter Stellenmehrbedarf in beiden Ämtern
erforderlich.

Nach der Schulung der Mitarbeiter/ -innen der Stadtkämmerei und
Stadtkasse sind folgende Schritte vorzunehmen: 1. Konzipierung/
Einrichtung der Software, 2. Schulung der RPA- Mitarbeiter/ -innen im
Einsatz der Software, 3. Gewährleistung einer laufenden Betreuung der
Anwendung durch die Stadtkämmerei und Stadtkasse.

Die Finanzierung aller mit der Software-Einführung verbundenen
Maßnahmen muss im Rahmen des Budgets des
Rechnungsprüfungsamtes erfolgen.

Dieser angezeigte Mehrbedarf in der Stadtkämmerei und in der
Stadtkasse resultiert aus den Anforderungen des RPA und wird mit der
Stellenplanung 2017/18 angemeldet. Dazu wird eine separate Vorlage
in Zusammenarbeit mit dem RPA und in Abstimmung mit dem
Hauptamt angemeldet.

2016

3 20  Steigende Fallzahlen im
Gewerbesteuerbereich

Im Zeitraum von 2012 bis 2015 stieg
die Anzahl der zu bearbeitenden
Steuerfälle und die Zahl der
Gewerbesteuermessbescheide
stetig an.
Die Stellenanzahl im SG
Gewerbesteuer kann aufgrund
des erheblich gestiegenen
Arbeitsumfangs nicht reduziert
und muss bei dem weiter zu
erwartendem Anstieg der zu
bearbeitenden Fälle u. U.
angepasst werden.
Eine Stellenreduzierung im SG Gewerbesteuer ist aufgrund des
gestiegenen und dem weiter zu erwartenden Anstieg des Arbeitsauf-
kommens nicht möglich.
Die Bearbeitung der gestiegenen Anzahl von Steuerfällen, GewSt-
Messbescheiden und Postsachen sowie dem damit verbundenen
Anstieg von Entscheidungen über Widersprüche, Anträge auf Stundung
und Erlass, Niederschlagungen etc. kann nur mit einer  Anpassung des
Personalbestandes ab dem HHJ 2017 durchgeführt werden.
Infolge dessen erhöht sich entsprechend der Buchungsaufwand bei der
Stadtkasse und der dafür notwendige Personalbedarf.
Der angezeigte Mehrbedarf wird mit der Stellenplanung 2017/ 2018
angemeldet.

HH-Planung
2017/ 2018

4

20 Hauptbuchhaltung,
Bereich Bilanzbuchhaltung

Stelle mit kw-Vermerk zum
31.12.2017
Derzeit arbeiten vier
Sachbearbeiter in der
Bilanzbuchhaltung. Eine der
Sachbearbeiter-Stellen ist mit
einem kw-Vermerk zum
31.12.2017 versehen.

Eine Stellenreduzierung ist deshalb nicht möglich. Ein dauerhafter
Personalmehraufwand gegenüber der Kameralistik/ dem HKR-
Verfahren bleibt bestehen.

Im Rahmen des erstellten Jahresabschlusses 2012 und dessen
Prüfung durch das RPA wurden zahlreiche Prozesse einer Überprüfung
unterzogen . Die erforderliche Anpassung dieser Prozesse für künftige

Löschung des
kw-Vermerkes
zum
nächstmögli-
chen Zeitpunkt
Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen
3
Anlage 3
Nr. B  Thema Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung)
Zeitplan
Im Rahmen der BSL-Evaluierung
wurden die Prozesse der
Bilanzbuchhaltung, u. a. die
Aufstellung des Jahresab-
schlusses sowie die Abbildung der
Treuhandkonten und der nicht
zweckentsprechend verwendeten
Fördermittel als sonstige
Verbindlichkeiten, nicht vollständig
bzw. garnicht betrachtet und die
Stellenbemessung demzufolge
nicht auf Basis der tatsächlichen
Arbeitsvolumen kalkuliert.

Nach der Doppikumstellung
wurden in diesem Kontext
umfangreiche zusätzliche
Aufgaben/ Arbeits-schritte
erforderlich, die nur mit einer
Personalausstattung von
mindestens 4 Sachbearbeitern/ -
innen im Bereich Bilanzbuch-
haltung zu erbringen sind.
Jahresabschlüsse ist nur mit der Unterstützung durch zwei zusätzliche
VZÄ möglich. Der Stellenmehrbedarf wird im Rahmen der
Stellenplanung für den HH 2017/ 2018 berücksichtigt.

Stellenmehr-
bedarf mit
HH-Planung
2017/ 2018

5 20  Haushalt

Stelle mit kw-Vermerk zum
31.12.2017

Derzeit arbeiten 12 Sachbear-
beiterinnen und Sachbearbeiter
in der Abteilung Haushalt. Eine
der Sachbearbeiter-Stellen ist mit
einem kw-Vermerk zum
31.12.2017 versehen.

BSL hat im Betrachtungszeitraum
2012 nicht den vollständigen
Haushaltsprozess betrachtet und
in Folge dessen die
Aufwandserhebung und
Personalbemessung nicht
entsprechend den tatsächlichen
Arbeitserfordernissen
durchgeführt. U. a. wurde der
BSL geht von einem Gesamtaufwand für die Bewirtschaftung des
Finanzhaushaltes einschließlich der Stabsstelle SFH von 8 Stellen
(brutto) aus. Aktuell sind alle Stellen im Bereich des Haushaltes (außer
im Investitionscontrolling) besetzt. So können zwar die anstehenden
operativen Aufgaben (Tagesgeschäft) weitestgehend termingerecht
erledigt werden, für eine Vielzahl wichtiger Themen (z. B. detaillierte
Analyse der Budgets anhand der V-IST Daten sowie der JA-Zahlen)
fehlen jedoch Kapazitäten. In den Jahren 2014 und 2015 hat sich
gezeigt, dass die anfallenden Aufgaben nur unter höchstem
persönlichen Einsatz der Mitarbeiter/ -innen erfüllt werden konnten.

Eine aktuelle Beschlussvorlage für das Präsidium und den
Landesvorstand des SSG formuliert wie folgt, Zitat: „Die Beurteilung der
Gesetzmäßigkeit des Haushalts orientiert sich zukünftig am
Finanzhaushalt“ (Nr. 1) und „Das Nichterreichen des Ausgleichs im
Finanzhaushalt ist sanktionsbewehrt“ (Nr. 2). Beide Formulierungen

Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen
4
Anlage 3
Nr. B  Thema Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung)
Zeitplan
Ergebnis-HH nicht betrachtet.
Darüber hinaus ist das HH-
Volumen seit 2012 stark
angestiegen, Nachfolgend haben
sich die Prüfprozesse ebenfalls
stark erhöht und aktuelle neue
Themen wirken sich zusätzlich
auf die Arbeitsprozesse in
Stadtkämmerei und Stadtkasse
aus (demografische Entwicklung,
Kita- und Schulhausbau, Asyl).
Es ist auch zu berücksichtigen,
dass der Prozess der Einführung
der Doppik bei weitem noch nicht
abgeschlossen ist und eine Reihe
grundsätzlicher Anpassungen auf
Grund sich ändernder
gesetzlicher
Rahmenbedingungen erforderlich
ist. Diese Anpassungen zur
Weiterentwicklung des
Rechnungswesens sind für die
Gesamtverwaltung von großer
Bedeutung.
verdeutlichen, dass zukünftig dem Liquiditätsmanagement eine größere
Beachtung als bisher zukommt und es einer Optimierung und
Steuerung bedarf.

Darüber hinaus wurde bereits bei Hinweis 16 zu E5 auf die interne
Arbeitsplanung im Nachgang der Umstellung des Rechnungswesens
verwiesen. Auch hier gibt es eine Vielzahl von Arbeitspaketen, die
direkt die Abteilung Haushalt betreffen und im „planungsfreien“ Jahr
abgearbeitet werden sollen. Vor dem Hintergrund der angedachten
weiteren Änderung der SächsGemO (und voraussichtlich auch
SächsKomHVO-Doppik) wird deutlich, dass der Umstellungsprozess
noch nicht abgeschlossen ist und noch einige Jahre andauern wird.

Die derzeit vorhandenen Stellen reichen nicht aus, um den laufenden
Geschäftsablauf qualitativ abzusichern und darüber hinaus strategische
Entwicklungskonzepte zu erstellen.

Eine Stellenreduzierung ist deshalb nicht möglich.  Im Rahmen der
Haushaltsplanung 2017/ 2018 ist durch Anmeldung eines
Mehrbedarfes aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen
dieser kw-Vermerk aufzuheben.

2016

6 20  Hauptbuchhaltung,
Bereich Inventur

Durch die BSL wurde der Prozess
der Inventarverwaltung (beweg-
liches Sachanlagevermögen) nicht
evaluiert. Darunter fallen insbeson-
dere arbeitsintensive Sachverhalte
wie die
- Ämterbetreuung,
- Weiterentwicklung des Prozesses
(Definition neuer Anforderungen)
- Analyse und Beseitigung
auftretender Fehler im Prozess

Nach wie vor fehlen die Prozesse
zur Durchführung der körper-
lichen Inventuren des unbeweg-
lichen Sachanlagevermögens
(Grund und Boden, Gebäude,
Infrastrukturvermögen).
Mit dem derzeitigen Personal-
bestand von nur 1 VZÄ sind die
Herausforderungen im Bereich
der Inventur nicht abzuarbeiten.
Die in den letzten Wochen durch
die Stadtkämmerei geführten
Ämtergespräche haben gezeigt,
dass die Fachämter für die
Um die erstmalige Inventur nach Doppikumstellung in den Fachämtern
aktiv begleiten zu können und um den organisatorischen Prozess der
Durchführung der Inventuren des unbeweglichen Vermögens
aufzubauen, werden befristet für 3 Jahre mindestens 2 VZÄ benötigt.
Eine körperliche Inventur der Grundstücke erscheint aus Sicht der
Stadtkämmerei und des Liegenschaftsamtes nicht möglich. Das RPA
hält allerdings weiter daran fest.

Bis zur Klärung dieses Sachverhaltes kann die DA Grund und Boden
nicht erstellt werden und führt ihrerseits zu einer weiteren
Verzögerung der Inventurdurchführung.

Mit der Bestätigung von 2 VzÄ für die Stadtkämmerei für den Zeitraum
01.01.16 bis 31.12.17 durch die DB OBM am 21.09.15 wurde dem
erhöhten Personalbedarf Rechnung getragen. In wie weit mit diesen 2

2016
Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen
5
Anlage 3
Nr. B  Thema Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung)
Zeitplan
erstmalig nach Doppikumstellung
durchzuführenden Inventuren des
beweglichen Sachanlagevermö-
gens eine intensive Unterstütz-
ung durch die Stadtkämmerei
benötigen und erwarten. Diese
operative Begleitung der Fach-
ämter und die Entwicklung bzw.
Abstimmung der fehlenden
Prozesse kann durch nur einen
verantwortlichen Mitarbeiter in
der Stadtkämmerei für alle Ämter
der Stadt Leipzig nicht erbracht
werden. Schon jetzt zeigt sich,
dass Inventuren voraussichtlich
nicht fristgerecht
durchgeführtwerden können.
Werden diese Inventuren nicht
bis zum Jahresabschluss
nachgeholt, ist dies ebenfalls ein
Versagungsgrund.
zusätzlich bestätigten Stellen alle noch aufzuarbeitenden Prozesse in
der Hauptbuchhaltung innerhalb der nächsten 2 Jahre abgearbeitet
werden können, muss in den nächsten Wochen geprüft werden.
Aufgrund dieser Einschätzung ist bei der Haushaltsplanung 2017/18
ggf. ein zusätzlicher Stellenmehrbedarf zu berücksichtigen.

7 21
+
20
Test von SAP-Änderungen/
Versionierungen -
neue Aufgabe, im HKR wurden nur
einzelne Programmänderungen
durchgeführt, komplexe
Releasewechsel gab es nicht >
klare Vorgehensweise bei
Testvorbereitung, -überwachung
und -auswertung fehlt

Die Zunahme der Komplexität
dieses Sachverhaltes gegenüber
dem HKR-Verfahren ist nicht
alleine eine Folge der SAP-
Nutzung, da aufgrund der Doppik-
Einführung auch viele rechtliche
Änderungen erforderlich sind und
- Einführung der Software
Solutionmanager wird vorbereitet,
damit erfolgt die Teilautomation
der Tests, die Überwachung der
Testdurchführung und die
Protokollierung bei Versionierung
- Testfallmuster wurden
aufbereitet
Der Solution-Manager der SAP stellt die Basis für die Testautomati-
sierung dar. Der notwendige Testaufwand seit Einführung der Doppik
und von SAP erhöht sich im Vergleich zum bisherigen Verfahren
signifikant. Dies hängt im Wesentlichen mit den Eigenschaften der
Doppik (3-Komponenten-Rechnung) zusammen und durch die
integrative Abwicklung des internen und externen Rechnungswesens
mit der komplexen Integration in den verschiedenen Modulen. Dadurch
ergibt sich eine deutliche Ausweitung der notwendigen Testaktivitäten.
Der Personalaufwand entsteht dabei nicht überwiegend im Testen
selbst (das soll ja gerade automatisiert werden), sondern vielmehr in
der Konzeption der Tests, Aufbau verschiedener Testmethoden,
methodische Vollabdeckung aller Prozesse und die Evaluierung
durchgeführter Testprojekte. Erst durch den Einsatz des o.g.
Werkzeugs wird auch eine umfassende Einbeziehung der Vorverfahren
in die Tests möglich, integrative Prozesskonstellationen können
abgedeckt werden. Somit ist der Personalaufwand notwendig, um ein
der Doppik und der eingesetzten Software angemessenes Testkonzept
aufzubauen und zu betreiben.

mit Projekt ab
II.Quartal 2015
Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen
6
Anlage 3
Nr. B  Thema Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung)
Zeitplan
es zudem mehr Schnittstellen als
Folge des komplexeren
Rechnungswesens gibt.
 Für die Stadtkämmerei und die Stadtkasse ist die Einrichtung einer
VZÄ während der Projektlaufzeit unausweichlich.
Der angezeigte Mehrbedarf wird mit der Stellenplanung 2017/18
angemeldet

im Rahmen
Aufstellung
Haushalts-/
Stellenplan
2017/ 2018
9 21  Räumliche Unterbringung
Stadtkasse - Trennung vom
Dezernat, Platzprobleme im
Technischen Rathaus

Räumliche Verdichtung durch
Strukturänderung zum
01.01.2012 mit 11 zusätzlichen
Stellen zur Einführung von SAP
und Doppik. Dadurch bestehende
Überbelegung. Zukünftig weitere
Personalbedarfe (z.B. durch
Projekt zRE mit 3 VzÄ,
Zentralisierung Vollstreckung)
sowie Anbindung der gesetz-
lichen Vertretung. Dadurch
werden zusätzliche Raumkapa-
zitäten unabdingbar.
Die Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen
Verwaltungsunterbringung wurde in der DB OBM am 27.10.2015
bestätigt;  Damit soll die räumliche Zusammenführung von Stadtkasse
aus den Objekten TRH und Sportforum voraussichtlich im III. Quartal
2016 erfolgen.

Die von BSL geplanten Stelleneinsparungen in Höhe von 2,3 VzÄ
werden erst mit der räumlichen Ämterzusammenlegung von Stadtkasse
und ARoV entstehen. Bis dahin sind keine kW-Vermerke zu setzen.

09/2016
10 21  Erstellung von Reports/
Statistiken -
durch Ablösung des HKR-
Verfahrens müssen sämtliche
Reports neu erstellt werden >
erheblicher Aufwand, mehrjährige
Planung und Beteiligung der Lecos
und ggf. KISA erforderlich.
11 Statistiken wurden als
Auswertung aus SAP realisiert
Zur Zeit wird geprüft, ob weitere Statistiken umgesetzt werden, dazu
wird die Auslagerung der Massendaten PSCD getestet → finanzieller
Bedarf ist abhängig von der technischen Umsetzung der Auslagerung
der Daten, dem Speicherbedarf und den Entwicklungsleistungen, zur
Zeit noch nicht bekannt, Entscheidung und Umsetzung in 2016

Keine Stellenreduzierung möglich.

2016
11 21  Cash-Management –  hoher
Buchungsaufwand , da erst mit
Einführung der Doppik das Cash-
Management in SAP pro
Eigenbetrieb nachgebucht wird
(betrifft im Einzelnen das tägliche
Pooling, Zinsbewirtschaftung und
separate Geldanlagen der
Eigenbetriebe)
abgeschlossen
Überprüfung der Prozesse und
der organisatorischen Abläufe
haben kein Verbesserungs-
potenzial aufgezeigt
daher bleibt dauerhafter Personalmehraufwand ggü. dem HKR-
Verfahren bestehen; eine Stellenreduzierung ist somit nicht möglich

12 21  Bankverrechnungskonten –
hoher Buchungsaufwand seit
Einführung SAP, bedingt durch
abgeschlossen
mögliche Optimierungspotenziale
wurden geprüft und ausge-
daher bleibt dauerhafter Personalmehraufwand ggü. dem HKR-
Verfahren bestehen; eine Stellenreduzierung ist somit nicht möglich

Evaluation 2013 in Stadtkämmerei (Amt 20) und Stadtkasse (Amt 21) – nicht von BSL betrachtete Themen
7
Anlage 3
Nr. B  Thema Umsetzungsstand

Weitere Vorgehensweise
(sowie finanzielle und personelle Bedarfe, Gremienbeteiligung)
Zeitplan
Buchungslogik in SAP >
automatisches Einlesen der
Kontoauszüge verarbeitet jede
Position im Kontenauszug im
System, entweder im PSCD  oder im
Hauptbuch

schöpft; da jedoch nur geringfü-
gige Optimierungsmöglichkeiten
bestanden, bleibt Stellenmehr-
bedarf bestehen
13 21  Bearbeitung von Überzahlungen -
Mehraufwand bei der Erstellung von
Rückzahlung von Mehrbeträgen und
Ist-Umbuchungen im PSCD zum
Vergleich HKR
Mit dem Releasewechsel 2014
wurde die Businessfunction
implementiert. Dadurch wird eine
zusammengefasste Rückzah-
lung/Umbuchung von mehreren
Buchungen zum Vertrags-
gegenstand ermöglicht.
Derzeit erfolgen Tests zur Produktivsetzung der Businessfunction.
Die Implementierung konnte noch nicht abschließend erfolgen. Derzeit
besteht seitens der GISA noch Nachbesserungsbedarf. Eine
vollumfängliche Ablösung der Einzelbuchungen ist nach gänzlicher
Freigabe jedoch nicht gegeben.

14 21  Kontenpflege - zusätzliche Aufgabe
„Kontenpflege“ unter SAP,
Sollstellungen müssen mit Soll-
Abgängen bzw. Ist-Einzahlungen pro
Beleg ausgeglichen werden
abgeschlossen
Überprüfung der Prozesse und
der organisatorischen Abläufe
haben kein
Verbesserungspotenzial
aufgezeigt, manuelle Bearbeitung
weiterhin notwendig

daher bleibt dauerhafter Personalmehraufwand ggü. dem HKR-
Verfahren bestehen; eine Stellenreduzierung ist somit nicht möglich

B=Bereich
Beschlussvorlage VI-DS-01248 Umsetzung des BSL-Berichtes zur „Evaluation NKF“

Synopse zu 3. SN Hauptamt mit Maßgaben (vom 08.01.2016 – PE: 11.01.2016) zu
Umsetzung durch II

 Stellungnahme Hauptamt vom 08.01.2016

Umsetzung durch Dezernat Finanzen
 Maßgaben
1. Der Beschlusspunkt 3 ist durch folgenden
Text zu ersetzen:
„Die jeweiligen Stellenmehrbedarfe
werden im Rahmen der Stellenplanung für
den Doppelhaushalt angemeldet. Mit
dieser Vorlage werden keine konkreten
Stellenmehrbedarfe bestätigt.“ Der Satz
„Das Ergebnis ist im Stellenplan 2017/18
zu verankern.“ ist zu streichen.
Satz wurde gestrichen
2. In Abhängigkeit der Entscheidung zum
weiteren Vorgehen ist jeweils eine
Projektvorlage einschließlich Ressourcen-
planung für die in der Vorlage angedach-
ten Projekte zu erarbeiten.
Alle in den Anlagen 2 und 3 benannten
Projekte können erst starten, wenn eine
entsprechende Vorlage durch den OBM in
der DB bestätigt wurde. In der jeweiligen
Projektvorlage werden Ziele, Ressourcen
und erwartete Ergebnisse / Effizienzen
dargestellt.
3. Die Zeitpläne bzw. aktuellen
Umsetzungsstände der Anlage 2 und 3
sind dem aktuellen Stand anzupassen.

Begründung:
Die Zeitpläne werden angepasst.
  Die Umsetzungsstände und ggf. die
Zeitpläne sind dem aktuellen Stand
anzupassen. GGf. müssen Themen aus
der „weiteren Vorgehensweise“ nunmehr
in die Rubrik „Umsetzungsstand“ über-
nommen werden. (bspw. Anlage 2 E8)

4. In der Anlage 2, E 33 ist der Zeitpunkt der
Zusammenführung aller SAP-Aufgaben
zu ergänzen.

Begründung:
Es wird erneut eine Zusammenführung
aller SAP-Themen in einer separaten
Struktur geprüft.

 In einem Gespräch zwischen Dez. II und
dem Hauptamt am 17.08.2015 wurde
festgelegt, dass spätestens Mitte 2017
erneut die organisatorische Zusammen-
legung der SAP-Aufgaben in einem soge-
nannten „SAP-Referat“ geprüft werden
soll. Dies ist in der Spalte „weitere
Vorgehensweise“ zu ergänzen.

 Hinweise
5 Die Tabelle auf Seite 4 ist zu ändern. Tabelle wurde angepasst.
6 Mit DS VI-DS-01196 wurde der Stellen-
mehrbedarf für das Projekt zentraler
Rechnungseingang bestätigt. Die hier
aufgeführten Aufgaben sind im Rahmen
des Projektes zu bewältigen. Auch in
anderen Ämtern entsteht durch dieses
Projekt ein Mehraufwand, der aber nicht
durch zusätzliche Stellen kompensiert
wird. Die Integration in die bestehende
Systemlandschaft erfolgt über SAP, so
Der Stellenmehrbedarf zum Projekt
zentraler Rechnungseingang ist bestätigt.
Darüber hinaus wird vom Dezernat
Finanzen kein weiterer Bedarf angemel-
det.
dass hier Mehraufwand gesehen wird.
Zudem sollte geprüft werden, ob die
bestehenden Vertragspartner zur System-
betreuung von SAP diesen Mehrbedarf
vertraglich erfüllen müssen.
7 Die SAP betreffenden Themen sollten in
der SAP-Strategie ebenfalls betrachtet
bzw. detaillierter beschrieben werden
(bspw. Anlage 3, Nr. 2 und 7). Die
Einführung (bspw. Anlage 3, Nr. 2 und 7).
selbst ist bereits Gegenstand der Vorlage
zur SAP-Weiterentwicklung, hierfür
stehen auch Mittel zur Verfügung. Es ist
nachzuweisen in welchem Umfang
Teilautomatisierung Personalressourcen
eingespart und damit an anderer Stelle
eingesetzt werden können.
Es werden alle SAP-relevanten Themen
in der SAP-Strategie berücksichtigt.
8 Die BSL empfiehlt die Fortsetzung des
Projektes zur Fremdvergabe und
Ausweitung des Leistungsportfolios, wenn
dies wirtschaftlich zu vertreten ist. Dies
sollte auch Grundlage für die Einführung
eines einheitlichen Forderungsmanage-
ments in der Stadtverwaltung sein. Das
heißt, dieses Projekt kann nur umgesetzt
werden, wenn durch das einheitliche
Forderungsmanagement Einsparungen
entstehen. Ein dauerhaft zusätzlicher
Stellenmehrbedarf hierfür wird nicht
gesehen.
Ein mögliches Projekt zentrales
Forderungsmanagement unterliegt der in
Punkt 2 dargestellten Vorgehensweise.
9 Mit der DS VI-DS 01808 wurden 2,00 VzÄ
als Mehrbedarf zur Erstellung der
Jahresabschlüsse 2013 und 2014
bestätigt und zum 01.01.2016 befristet für
2 Jahre in den Stellenplan aufgenommen.
Die neu eingerichteten Stellen müssen
zunächst ihre Wirkung entfalten, um
beurteilen zu können, ob darüber hinaus
weiterer Stellenmehrbedarf notwendig ist.
Eventuell ist seitens der Stadtkämmerei
darüber nachzudenken, die Prozesse für
künftige Jahresabschlüsse im Rahmen
eines Projektes anzupassen. Diese
Aufgabe sollte durch die bereits
genehmigten zusätzlichen Stellen
abgesichert werden.
Die Stellenmehrbedarfe sind mit der DS
VI-DS 01808 erledigt.

Fassung vom:
Thema ► Umsetzung des BSL-Berichtes zur "Evaluation-NKF" (VI-DS-01248-DS-02)
Mitzeichnung
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen
erforderlich Unterschrift
I Allgemeine
Verwaltung
10 Mitzeichnung mit Maßgaben vom
08.01.2016
II Finanzen
III Umwelt, Ordnung,
Sport

IV Kultur
V Jugend, Soziales,
Gesundheit und
Schule

VI Stadtentwicklung
und Bau

VII Wirtschaft
01.1 GB des Ober-
bürgermeisters und
des Stadtrates

01.2 GB des Ober-
bürgermeisters –
Kommunalwirtschaft

01.16 Datenschutz/
Sicherheits
beauftragte/r

14 Rechnungs-
prüfungsamt

Rechtsprüfung

Name Unterschrift
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich  nein  ja
Stad
t
Leip
zig
01.1
5/01
6/07.
14

bbvl | 20.01.2016 Seite 1

Verfasser: Michael Kubach
Verteiler: BM Torsten Bonew
Datum:  20. Januar 2016

Vermerk

Thema: Methodisches Vorgehen bei der Bewertung des Stellenumfangs für die Steuer-
sachgebiete der Stadt Leipzig im Rahmen der NKF-Evaluation

Im Rahmen der Organisationsuntersuchung zur Evaluation des Neuen Kommunalen Fi-
nanzmanagements der Stadt Leipzig im Jahr 2013 (durch BSL) wurden auch die Steuer-
sachgebiete in der Abteilung Steuern/Treasury der Stadtkämmerei betrachtet bzw. wurde
eine Personaldimensionierung vorgenommen.
Als Methodik wurden dabei Externe Benchmarks (S. 79, Ergebnisbericht BSL) herangezo-
gen. Gemäß Kapitel 3 des Anlagenbandes zum Ergebnisbericht wurden dabei die Städte
▪ Bielefeld,
▪ Bonn,
▪ Braunschweig,
▪ Chemnitz,
▪ Dresden,
▪ Düsseldorf,
▪ Karlsruhe,
▪ Kiel,
▪ Köln,
bbvl, 20.01.2016 Seite 2
▪ Krefeld und
▪ Rostock
mit den Steuersachgebieten der Stadt Leipzig verglichen. In der Tabelle im Kapitel 3 wer-
den die Personalumfänge der vergleichbaren Steuereinheiten der genannten Städte sowie
die Beantwortung der folgenden Fragen
▪ Gibt es neben dem Amtsleiter, Abteilungsleiter und Sachgebietsleiter noch weitere
Stellen (bspw. Hauptsachbearbeiter, 1. Sachbearbeiter, leitender Sachbearbeiter),
welche Leitungsaufgaben wahrnehmen bzw. besonders schwierige Fälle bearbeiten?
- Wenn ja, dann bitte ggf. Arbeitsplatzbeschreibungen beifügen.
- Wie sind die Stellen bewertet?
▪ Werden die erforderlichen Vor-Ort-Kontrollen bei der Hundesteuer, Vergnügungs-
steuer bzw. Zweitwohnungssteuer mit anderen Ämtern gemeinsam oder in „deren
Auftrag“ mit durchgeführt (bspw. steuerliche Kontrolle und Kontrolle nach gewerbe-
rechtlichen Aspekten in einem Termin)? Ein Mitarbeiter „schlägt“ in mehreren Ange-
legenheiten beim Bürger auf.
- Wenn ja, welche Themenstellungen werden gemeinsam oder im Auftrag mit
kontrolliert?
- Werden Vor-Ort-Kontrollen in der Regel durch eine Person oder durch mindes-
tens zwei Personen wahrgenommen?
▪ In welcher Organisationseinheit ist die Bearbeitung der nachstehenden Steuerarten
bei Ihnen angesiedelt?
dargestellt. Weitere Ansätze bzw. Beschreibungen, in welcher Weise der Personalumfang
für die drei Steuersachgebiete in Höhe von 32,2 VZÄ (-3,6 VZÄ gegenüber Status quo 2013)
ermittelt wurde, sind aus dem Dokument nicht ableitbar. Die Beschreibung des Vorgehens
beim Externen Benchmark lässt den Schluss zu, dass die Arbeitsmengen der verschieden
Städte in Bezug auf das eingesetzte Personal verglichen wurden. Abschließend bleibt fest-
zustellen, dass für Dritte nicht erkennbar ist, welche Daten miteinander verglichen wurden
und wie daraus der Personalumfang abgeleitet wurde.
Im Jahr 2015 hat die Stadtkämmerei eine erneute Personalbedarfsbemessung für die drei
Steuersachgebiete beauftragt. Dabei wurde ebenfalls ein Externes Benchmark durchge-
führt. Dieses lieferte neben den Vergleichskennzahlen einige Erkenntnisse, die gegen ei-
nen alleinigen Zahlenvergleich der eingesetzten VZÄ in Bezug zum Fallaufkommen spre-
chen:
▪ Im Bereich der Grundsteuer weichen die Abteilungsaufgaben stark zwischen den
Städten ab. Während einige Städte (z. B. Dresden, Nürnberg, Hannover) die Grund-
bbvl, 20.01.2016 Seite 3
steuer im Rahmen der gesamten Grundbesitzabgaben bearbeiten, werden in der
Stadt Leipzig nur die Grundsteuerthemen in dieser Abteilung betrachtet.
▪ Ein Vergleich der örtlichen Aufwandssteuern nur anhand der Zahlenwerte ist schwer
möglich, da die jeweilige Satzung mit ihren Regelungen faktisch den Arbeitsumfang
bemisst. Diese Satzungen sind aber in jeder Stadt anders ausgeprägt und damit auch
die davon betroffenen Prozesse.
▪ Für alle Steuerarten gilt, dass die Rahmenbedingungen die von der jeweiligen Verwal-
tung für die Bearbeitung und die Prozessgestaltung gesetzt werden, erheblichen Ein-
fluss auf den Personalumfang haben.
Abschließend lässt sich damit feststellen, dass ohne die konkrete Betrachtung der Abtei-
lungsaufgaben, -prozesse und -rahmenbedingungen ein Vergleich der Zahlenwerte nur zu
unsachgemäßen Verzerrungen führen kann.


city_slug: leipzig

paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/3
Änderungsantrag Nr. VI-DS-02109-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Ausschreibungsverfahren Werbekonzession - Vergabevorschlag Los 3 und Los 4
Beschlussvorschlag:
Der Betreff wird wie folgt ergänzt:
...weiterer Umgang mit Vergabe der Leistungen aus Los 1
Folgende Beschlusspunkte werden hinzugefügt
3. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, mit den bisherigen Vertragspartnern der
Leistungen aus Los 1 den Ende 2016 endenden Vertrag für weitere 3 Jahre zu den gleichen
Rechten und Pflichten für beiden Seiten zu verlängern, ausgenommen sind die Leistungen aus Los
2, 3 und 4.
4. Der Oberbürgermeister unterbreitet einen Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss zur
Bildung eines Gremiums mit dem Auftrag, ein Werbekonzept der Zukunft für die Stadt Leipzig zu
entwickeln. Nach Vorlage und Bestätigung des Werbekonzeptes durch den Stadtrat werden die
Leistungen aus dem Konzept, die bisher noch nicht vertraglich geregelt sind (alle Leistungen außer
Los 2, 3 und 4) ausgeschrieben.  Das Konzept sollte Ende 2017 dem Stadtrat vorgelegt werden.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
wird nachgereicht
1 von 1 in Zusammenstellung