paper_type: Beschlussvorlage

text:
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Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08153

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Arbeitsprogramm 2023 (AP2023) - Abstimmung Vorhabensteckbriefe

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 13.08.2019:

1. Der Oberbürgermeister bestätigt die Aufnahme der 30 zentralen Vorhaben in das
AP 2023 (siehe Anlage 1) sowie die dazugehörigen Vorhabenbeschreibungen
und die Zielsetzungen.
2. Der Oberbürgermeister bestätigt die weiteren Verfahrensschritte:
a. Vorstellung der Vorhaben im Sommerforum am 22.08.2019 sowie
b. Vorschlag zum Berichtswesen des AP2023 erfolgt in DB OBM nach der
Sommerpause.

Räumlicher Bezug:

Gesamtstädtisch
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Mit dem Arbeitsprogramm 2023 werden die strategischen Ziele des INSEK mit 30 zentralen
Vorhaben aller Dezernate untersetzt. Die Bürgermeister/-innen haben sich auf diese Vorha-
ben im Vorfeld verständigt und sie mit Steckbriefen untersetzt. Zur Sicherstellung der Ziel-
konsistenz wurden gemeinsam mit der Handelshochschule Leipzig (HHL) die Steckbriefe auf
Basis der Zuarbeiten vereinheitlicht und zusammengefasst.

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Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2018  17 T€
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2019  17 T€
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima-
und Energiestrategie
Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen
Alle Ziele – Umsetzung INSEK
trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Bei den Vorhaben des AP2023 handelt es sich um fachübergreifende Vorhaben. Hier waren
Klärungen zur Zuständigkeit und zur Beteiligung erforderlich. Ebenfalls wurde dezernats-
übergreifend die Zielstellung diskutiert. Des Weiteren wurde diskutiert, welche Vorhaben im
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AP2023 aufgenommen wurden. Hierzu wurde vom Geschäftsbereich des OBM ein mehrstu-
figes Auswahlverfahren dokumentiert.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Es liegt keine Eilbedürftigkeit vor.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Öffentlich

III.  Strategische Ziele

Das Arbeitsprogramm 2023 leitet sich direkt aus den strategischen Zielen des INSEK ab. Es
stellt konkrete Vorhaben in dem Zeitraum bis 2023 dar.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Der Oberbürgermeister entschied am 22.10.2018, ein Arbeitsprogramm 2023 (AP2023)
aufzusetzen. Ziel des AP2023 ist es, mit konkreten Vorhaben die strategischen Ziele des
INSEK für die nächsten fünf Jahre prägnant und beispielhaft zu untersetzen und somit
Signale für die Stadtentwicklung zu setzen.

In der Bürgermeisterklausur vom 17./18.01.2019 wurden die Vorhaben ausgewählt und die
grundlegenden Zielstellungen formuliert. Auswahlkriterien waren der Bezug zum INSEK, die
Signalwirkung für die Stadt und die interdisziplinäre Umsetzung. Die DB OBM legte am
29.01.2019 die Titel und Zuständigkeiten der Vorhaben fest (Anlage 1). Mit dem Forum
Recht wurde durch den Oberbürgermeister ein weiteres wesentliches Vorhaben ergänzt.

Für den Erfolg des Programms wurde vereinbart, dass die Verwaltungsführung:

• sich zum AP2023 und den ausgewählten Vorhaben bekennt und
• dieses Bekenntnis an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterträgt.
• gemeinschaftlich die Umsetzung der Vorhaben vorantreibt.
• die Vorhaben in der nächsten Haushaltsplanung berücksichtigt.
Zur Konkretisierung des AP2023 vereinbarten die Bürgermeister/-innen die Erarbeitung von
Steckbriefen und eine regelmäßige Berichterstattung in der DB OBM. Die DB OBM entschied
im Februar 2019 über die Bestandteile des Steckbriefes (Anlage 2).

2. Beschreibung der Maßnahme

a) Vorhabensteckbriefe und Broschüre
Die Steckbriefe wurden in den folgenden Wochen von allen Dezernaten und Geschäfts-
bereichen befüllt und mit dem Referat Grundsatz und Koordination (RGK) abgestimmt. Zur
Sicherstellung der Zielkonsistenz wurden gemeinsam mit der Handelshochschule Leipzig
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(HHL) die Steckbriefe auf Basis der Zuarbeiten für eine Broschüre vereinheitlicht und zu-
sammengefasst. Alle Steckbriefe (Kurzversion Broschüre und Langversion) sind unter:
S:\01\Arbeitsprogramm 2023\Steckbriefe eingestellt.

Der Oberbürgermeister beauftragte am 17.06.2019 alle Bürgermeister, die in ihrem Zustän-
digkeitsbereich liegenden Vorhaben abschließend zu prüfen und freizugeben. Insbesondere
in Bezug auf
 die Vorhabenbeschreibung,
 die Ziele,
 die Verantwortlichkeiten sowie
 die Beteiligung (Gremien/Öffentlichkeit).
Einigkeit soll zudem auch über die weiteren Punkte (Meilensteine und Kosten) herbeigeführt
werden. Hier gilt aber zu beachten:
 Die Vorhaben des AP2023 befinden sich in sehr unterschiedlichen Phasen.
Manche Vorhaben werden gerade initiiert. Bei diesen Vorhaben stehen Zeit-
räume, Kosten und/oder Verantwortlichkeiten noch nicht abschließend fest. Hier
wurden entsprechende Vermerke wie „Kosten werden im Verfahren weiter unter-
legt“ getroffen.
 Die konkrete Kostenuntersetzung erfolgt mit der Haushaltsplanung 2021/22.
 Ebenfalls unterschiedlich ist die Granularität der Meilensteine. Manche Vorhaben
planen sehr genau und nachvollziehbar. Bei anderen sind die Schritte nur grob
geplant und müssen für ein späteres Berichtswesen noch validiert werden.
Auf Basis der finalen Freigabe durch die Bürgermeister findet die redaktionelle Endlesung in
der DB OBM am 01.07.2019 statt.
b) Berichtswesen und Begleitung
Die Vorhaben des AP2023 können nur von Verwaltung, Eigenbetrieben und Beteiligungen
gemeinsam erfolgreich auf den Weg gebracht werden. Die Vorhabenverantwortlichen verant-
worten die Umsetzung der Ziele sowie die Einbringung in den nächsten Haushalt 2021/22.

Das AP2023 ist somit ein Baustein zur Etablierung des Steuerungskreislaufes (Leipziger
Steuerungsmodell) und damit von mittelfristigen Planungs- und Kontrollroutinen. RGK koor-
diniert das AP2023 und bindet über die Instrumente des Oberbürgermeisters bestehende
Gremien und Prozesse ein:

Gremien:
 Dienstberatung OBM
 Bürgermeisterklausur
 Regeltermine OBM und Bürgermeister/-innen
 Führungskräfteveranstaltungen
 AG Integrierte Stadtentwicklung
 Aufsichtsräte / Gesellschafterversammlungen der Beteiligungsunternehmen

Prozesse & Instrumente:
 Fachplanungen
 Haushalts- und Personalplanung
 Führen nach Zielen
 Indikatoren INSEK / Schlüsselprodukte
 Wirtschaftsplanung Beteiligungen
 Eigentümerziele

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Ab der zweiten Jahreshälfte 2019 soll dann ein Berichtswesen zum AP2023 implementiert
werden. Um Zusammenhänge besser zu verdeutlichen und Dopplungen zu vermeiden, soll
das Berichtswesen mit den Indikatoren und den Schlüsselprodukten verknüpft werden. Die
Verwaltungsspitze erhält so einen vollständigen Überblick und kann Themen zusammenhän-
gend diskutieren. Ein Vorschlag zum Berichtswesen des AP2023 erfolgt in DB OBM nach
der Sommerpause.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 Steckbriefe redaktionelle Endlesung – DB OBM 01.07.2019
 AP2023 Führungskräften vorstellen – Sommerforum 22.08.2019
 Berichtswesen vorstellen – DB OBM III. Quartal 2019
 Berichtswesen starten – IV. Quartal 2019

4. Finanzielle Auswirkungen

Siehe Einzelvorhaben

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Siehe Einzelvorhaben

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Das AP2023 dient der Priorisierung von Vorhaben, der auch bei der Kommunikation
gegenüber der Bürgerschaft in besonderer Weise Rechnung getragen werden soll.

7. Besonderheiten

nein.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Anlagen:
Anlage 1 – Übersicht der Vorhaben AP2023
Anlage 2 – Format Steckbrief
Anlage 3 – Kurzform Vorhaben AP2023

Die Steckbriefe in der Langversion sind einsehbar unter: S:\01\Arbeitsprogramm
2023\Steckbriefe

Arbeitsprogramm 2023 – Die zentralen Vorhaben      Stand 24.06.2019
I Strategische Stadtentwicklung
1 Leipzig grün-blau – Freiräume, Lebensqualität
FF: Dez. III (+ VI + VII)
2 Pleiße ans Licht – Wohnumfeld und Hochwasserschutz
FF: Dez. III (+ VI)
3 Masterplan Gefahrenabwehr – Brandschutz / Rettungsdienst / Integrierte Regionalleitstelle - (Wir schützen Leipzig)
FF: III (+ L-Gruppe)
4  „Wir machen mit" – Ordnung und Sauberkeit steigern Leipzigs Lebensqualität
FF: III (+ KEE)
5 Die neue Großsporthalle für Leipzig – funktional, bedarfsgerecht, international
 FF: III (+ VI)
6 Der Matthäikirchhof – Forum für Freiheit und Bürgerrechte
 FF: IV (+ VI)
7 Die Festivallandschaft – Großveranstaltungen, Tourismusmagnet, Kulturlandschaft
FF: IV (+ LTM)
8 Das neue Naturkundemuseum – Unterhaltung, Bildung, Wissenschaft
FF: IV (+ VI)
9 Das Robert-Koch-Areal Grünau – Soziokulturelles Zentrum, Freizeitmagnet, Landschaftspark
FF: IV (+ III + VI)
10 Schulen planen und Schulen öffnen – Campus Grünau und Quartiersschule
FF: V (+ VI)
Arbeitsprogramm 2023 – Die zentralen Vorhaben      Stand 24.06.2019
11 Schule digital – Weil Kinder fürs moderne Leben lernen
FF: V
12 Gelebte Inklusion – KomplexKita – integrativ, selbstbestimmt
FF: V (+ SEB)
13 Ein Dorf für Ältere – Gemeinsam würdevoll und umsorgt leben
FF: V (+ SAH)
14 Ein neuer Stadtteil für Leipzig – Heiterblick Süd
FF: VI
15 Nachhaltige Mobilität in Leipzig – wachstumsgerecht und bürgerorientiert
FF: VI (+ LVB)
16 Bezahlbar Wohnen – preiswert mieten, wohnen, leben
FF: VI (+ LWB)
17 Der Parkbogen Ost – Ein grünes Band von Ost zur Mitte
 FF: VI (+ III)
18 Das Stadionumfeld gestalten – Erreichbarkeit, Sportmuseum, Attraktivität
FF: VI (+ III + IV + LVB)
19 Die digitale Stadt – Transformation gestalten
FF: VII (+ L-Gruppe)
20 Smart Infrastructure Hub Leipzig – Digitalisierung der Wirtschaft intensivieren
 FF: VII
21 Flächenmanagement neu denken
FF: VII (+ VI + III)
Arbeitsprogramm 2023 – Die zentralen Vorhaben      Stand 24.06.2019
22 Strukturwandel Braunkohle – innovativ, nachhaltig, beschäftigungs- und zukunftsorientiert
 FF: VII (+ III + VI + EMMD)
23 Forum Recht
FF: OBM
II Verwaltungsaufgaben
24 a) Eine moderne und digitale Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger | FF: Dezernat I

b) Intranet | FF: OBM, Dezernat I

c) Die Kasse stimmt 4.0: modernes kommunales Finanzmanagement | FF: Dezernat II
25 Attraktiver Arbeitgeber Stadt Leipzig; moderne Führungs- und Zusammenarbeitskultur
FF: Dezernat I
26 Verwaltung konzentrieren –  Kurze Wege, motivierte Mitarbeiter, zufriedene Bürger
FF: Dezernat VI
III Kommunalwirtschaft
27 L-Gruppe - Verkehr, Ver- und Entsorgung zukunftssicher weiterentwickeln
FF: GB II, L-Gruppe

STECKBRIEF

AP2023
LEIPZIG
1
Vorhabentitel (Slogan)
Leipzig grün-blau - Freiräume, Lebensqualität
INSEK-Zielbereich / Akteure (bitte max. 1 x ankreuzen ☒)
☒ Leipzig setzt auf Lebensqualität
☐ Leipzig besteht im Wettbewerb
☐ Leipzig schafft soziale Stabilität
☐ Leipzig stärkt seine
Internationalität
☒ Verwaltung ☐ Kommunalwirtschaft
INSEK-Schwerpunktraum (falls zutreffend bitte ankreuzen ☒)
☐ Erweiterte Innenstadt
☐ Nordraum
☒ Grün- und Gewässerverbund
☒ Vernetzung von Grünräumen
☐ Entwicklungsgebiete
☐ Schwerpunktgebiete
☐ Aufmerksamkeitsgebiete
☒ Gesamtstädtische Wirkung
 Ortsteil:
Ausgangssituation
Beschreiben Sie kurz den Status quo sowie den Anlass zur Initiierung des Vorhabens.
Vor dem Hintergrund dynamischer Entwicklungs- und Veränderungsprozesse, die
insbesondere in Städten zum Tragen kommen (Wachstum, Nutzungsänderungen und –
druck, Klimawandel, Biodiversitätsverlust, Mobilitätsfragen etc.) hat die Bundesregierung mit
dem Grünbuch „Grün in der Stadt“ einen breiten Dialog über den zukünftigen Stellenwert
von Grün- und Freiflächen für die städtischen Entwicklung angestoßen.
Die Herausforderungen bestehen auch für die Stadt Leipzig und der Stellenwert unserer
grün-blauen Infrastruktur für eine nachhaltige Stadtentwicklung ist mit der Freiraumstrategie
und dem INSEK herausgearbeitet. Nun geht es darum, diesen Stellenwert mit konkretem
Flächenbezug in der Stadt zu verorten, eine raumbezogene Entwicklungsstrategie zu
erarbeiten und mit konkreten Maßnahmenprogrammen für einzelne Flächen (auch im
Bestand) zu formulieren.
Diese Aufgabe übernimmt der Masterplan Grün und stellt damit auch die Grundlage für die
Verortung und Ausrichtung zukünftiger grün-blauer Projekte 2030 zur Sicherung und
Entwicklung von Freiräumen und Lebensqualität dar sowie auch die Basis für ein
qualifiziertes, digitales Grünflächenmanagement.
STECKBRIEF

AP2023
LEIPZIG
2
Vorhabenbeschreibung und Zielsetzung
Beschreiben Sie kurz und bildhaft den strategischen Zweck und Grund des Vorhabens.
Für eine langfristige und qualitative Sicherung….
 Erarbeitung des Masterplan Grün Leipzig 2030
 Raumbezogene und qualifizierte Entwicklungsleitlinien für die grün-blaue
Infrastruktur mit entsprechenden Umsetzungsprioritäten (mittelfristige Projekte) unter
Berücksichtigung der Nachfrage.
 Managementsystem
 Umsetzungsbausteine
Meilensteine / Zeitplanung bis 2023
o Gruppieren Sie das Vorhaben mit 3 - 5 Untervorhaben.
o Weisen Sie konkrete Endtermine zu (halbjährlich).
o Benennen Sie je Meilenstein einen Vorhabenverantwortlichen.
 Erarbeitung Masterplan / 2021 / Herr Wilke
o Umsetzung Beteiligungskonzept (Start 1. Quartal 2019)
o Infrastrukturanalyse (3. Quartal 2019)
o Vorlage Masterplan Grün (4. Quartal 2020)
o Konkretisierung von Instrumenten und Projekten für die Umsetzung (4.
Quartal 2020)
 Aufbau eines digitalen Managementsystems grün-blaue Infrastruktur / (ab 2020) /
Frau Seidel
o Zentrale Grün- und Parkanalagen (4. Quartal 2020)
 Umsetzung von beispielgebenden Projekten zur Stärkung des Freiraumverbundes
und  multifunktionalen Freiraumentwicklung (z. B. Parkbogen Ost, Clara-Zetkin-Park,
Lebendige Luppe; laufend)
o Abschluss der Sanierungsmaßnahmen im Clara Zetkin 2021 / Frau Seidel

Absehbare Kosten
o Benennen Sie die Kosten (Investitionskosten, Sach- und Personalkosten für den
Vorhabenzeitraum).
o Bilden Sie diese in Jahresscheiben ab.
o Stellen Sie die Finanzquellen dar: städtischer Haushalt, Fördermittel / Zuschüsse
(Fördermittelquote), Kostenanteil Dritter.
Entsprechend Haushalte oder Mittelfristplanung
2019: Erg.H.: 140.000 Invest. H.:  -    FöMi: 90.000
2020: Erg.H.: 90.000 Invest. H.:   -   FöMi: 50.000
2021: Erg.H.: XXX Invest. H.:   -   FöMi:
2022: Erg.H.: XXX Invest. H.:   -   FöMi:

Gremienbeteiligung und Beschlusslage (falls zutreffend)
Benennen Sie vorhabenbezogene Beschlüsse der DB OBM / des Stadtrates
bereits erfolgt:
VI-DS-02442: Lebendig grüne Stadt am Wasser –
Freiraumstrategie der Stadt Leipzig
notwendig / geplant:
 Masterplan Grün
 Digitales Managementsystem
STECKBRIEF

AP2023
LEIPZIG
3
VS-DS-05528: Beteiligungskonzept zum integrierten
Erarbeitungsprozess des "Masterplan Grün Leipzig
2030"
Verantwortliche und beteiligte Fachbereiche, EB und Beteiligungen
o Benennen Sie weitere Beteiligte: Fachämter, Eigenbetriebe, kommunale Beteiligungen (wenn
möglich mit konkreten Ansprechpartnern).
o Verweisen Sie den Beteiligten Meilensteine zu (siehe Punkt Meilensteine / Zeitplanung).
Amt für Umweltschutz: Aufgabenstellung und laufende Begleitung (AG Masterplan Grün)
Stadtplanungsamt: Aufgabenstellung und laufende Begleitung (AG Masterplan Grün)

Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Amt für Sport, Verkehrs- und
Tiefbauamt, Gesundheitsamt, Amt für Jugend, Familie und Bildung, Referat für Migration
und Integration, Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Leipziger Wasserwerke, Leipziger
Wohnungsbaugenossenschaft: Periodische Begleitung (Erweiterte AG Masterplan Grün)

Externe Partnerschaften
Benennen Sie externe Beteiligte (Bund, Land, Stiftungen, Vereine, private Unternehmen etc.).
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Bundesamt für Naturschutz,
Umweltverbände, Wohnungsbaugenossenschaften, Umweltforschungszentrum, Universität
Leipzig
Beteiligung der Öffentlichkeit
Welche Beteiligung der Öffentlichkeit ist bereits erfolgt bzw. geplant (Workshop, Onlineumfrage etc.)?
Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung liegt vor: Start mit Online-Umfrage (1. Quartal 2019),
Bürgerforen (Auftakt im 2. Quartal 2019), Werkstätten, Grüne Labore, Stadtspaziergänge
(2019-2020), Online-Beteiligung zum Entwurf (2. Quartal 2020)
Sonstige Informationen
Haben Sie weitere wichtige Informationen zum Vorhaben(Rahmenbedingungen, kritische Erfolgsfak-
toren etc.)?
Mit dem Masterplan Grün wird auch eine Methodik zur Bewertung der Funktionen einzelner
Freiräume im Quartier sowie im Gesamtverbund entwickelt (Freiraumcheck), die zukünftig
als Entscheidungsgrundlage bei Flächenentwicklungsentscheidungen eingesetzt werden
kann, um Funktionsverluste und Entwicklungspotenziale in Hinblick auf Freiraum und
Lebensqualität sehr konkret einschätzen zu können.
Ersteller: Torsten Wilke  federführendes Dezernat /
Geschäftsbereich: Name Person
Erstellt am: 06.02.19  Bestätigt am: Datum
Version:1.0  Unterschrift:
Ansprechpartner/-in RGK:
Johann Simowitsch

  1
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
Der Oberbürgermeister
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  3
Leipzig Arbeitsprogramm 20232
Im Mittelpunkt steht,
das Wachstum ökologisch,
sozial und ökonomisch
ausgewogen zu gestalten.
Burkhard Jung
Der Oberbürgermeister
INHALT
05 VORWORT
06 DIE VORHABEN DES ARBEITSPROGRAMMS
08 DAS ZIELBILD 2030
10 LEIPZIG SETZT AUF LEBENSQUALITÄT
20 LEIPZIG BESTEHT IM WETTBEWERB
26 LEIPZIG STÄRKT SEINE INTERNATIONALITÄT
32 LEIPZIG SCHAFFT SOZIALE STABILITÄT
40 LEIPZIG GARANTIERT ZUKUNFTSFÄHIGE DASEINSVORSORGE
42 LEIPZIG OPTIMIERT SEINE VERWALTUNG
48 IMPRESSUM
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  5
Leipzig Arbeitsprogramm 20234
v.l.n.r.: Ulrich Hörning Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung / Heiko Rosenthal Bürgermeister
für Umwelt, Ordnung, Sport / Dorothee Dubrau  Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau /
Uwe Albrecht Bürgermeister für Wirtschaft, Arbeit und Digitales / Torsten Bonew  Bürgermeis-
ter für Finanzen / Prof. Dr. Thomas Fabian Bürgermeister für Jugend, Soziales, Gesundheit und
Schule / Dr. Skadi Jennicke Bürgermeisterin für Kultur / Burkhard Jung  Oberbürgermeister
Arbeitsprogramm 2023 –
Leipzig wächst nachhaltig.
Unsere Stadt ist im rasanten Wandel. Noch vor 15 Jahren war Leip -
zig eine schrumpfende Stadt, die Arbeitslosigkeit lag über 20%, viele
Häuser waren unsaniert und zehntausende Wohnungen sowie viele
Gewerbeflächen lagen brach. Das hat sich sichtbar geändert. Seit
einigen Jahren sind wir die am schnellsten wachsende Großstadt
Deutschlands, mittlerweile wieder die achtgrößte Stadt im Land. Es
gibt keinen Wohnungsleerstand und aus der großen Arbeitslosigkeit
ist ein nachgefragter Arbeitsmarkt geworden. Das Hamburger Welt -
wirtschaftsinstitut bescheinigte uns jüngst die zweitbesten Zukunfts -
aussichten aller 30 größten deutschen Städte — nur München ist dyna-
mischer. Unsere bisherigen Strategien zum nachhaltigen Wachstum
unserer Stadt tragen spürbar Früchte.
Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) Leipzig 2030
haben wir eine Zukunftsstrategie zur Entwicklung unserer Stadt für
die nächsten 10 Jahre. Um das prognostizierte Wachstum im Sinne
einer nachhaltigen Entwicklung Leipzigs zu bewältigen und gleichzeitig
die Lebensqualität zu erhalten, ist aus den gesamtstädtischen Zielen
und Handlungsschwerpunkten eine räumlich differenzierte Strategie
abgeleitet. Sie untersetzt die unterschiedlichen Herausforderungen
und Potenziale der einzelnen Stadträume für die Lösung der gesamt -
städtischen Aufgaben. Und sie ermöglicht eine breite Verteilung von
Nutzen und Lasten des Wachstums. Weil es bis 2030 noch eine lange
Zeit ist, beschreibt das hier vorliegende Arbeitsprogramm 2023 in
einem Zwischenschritt 30 konkrete und maßgebliche Vorhaben für
die kommenden Jahre auf diesem Weg unserer nachhaltig wachsen -
den Stadt. Der neue Stadtteil Heiterblick-Süd, der Parkbogen Ost, das
neue Technologiezentrum oder ein „Dorf“ für Ältere. Alles Projekte,
die das stärken, was unsere Stadt auch in Zukunft ausmacht:
Leipzig ist liebens- und lebenswert, nachhaltig und grün, sozial und
inklusiv, vielfältig und international, dynamisch und prosperierend.
Gemeinsam mit unserer aktiven Bürgerschaft und einer dynamischen
Wirtschaft gestalten wir den Wandel.
Ihr
Burkhard Jung
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  7
Leipzig Arbeitsprogramm 20236
LEIPZIG SETZT AUF
LEBENSQUALITÄT
1   Schule digital 21
2   Digitale Stadt 22
3   Smart Infrastructure Hub 23
4   Flächenmanagement  24
5   Strukturwandel Braunkohle  25
1   Neue Großsporthalle 27
2   Matthäikirchhof 28
3   Festivallandschaft 29
4   Forum Recht 30
1   Masterplan Gefahrenabwehr  33
2   Wir machen mit  34
3   Robert-Koch-Areal  35
4   Schule planen, Schule öffnen  36
5   Kita für alle 37
6   Ein „Dorf“ für Ältere 38
7   Bezahlbar Wohnen 39
1    Mobilität, Energie- und
Wasserversorgung   41
LEIPZIG OPTIMIERT
SEINE VERWALTUNG
Leipzig 2023
LEIPZIG BESTEHT
IM WETTBEWERB
LEIPZIG STÄRKT SEINE
INTERNATIONALITÄT
LEIPZIG SCHAFFT
SOZIALE STABILITÄT
LEIPZIG GARANTIERT
DASEINSVORSORGE
1   Moderne & digitale Verwaltung 43
2   Intranet 44
3   Die Kasse stimmt 4.0 45
4   Attraktiver Arbeitgeber  46
5   Verwaltung konzentrieren 47
1   Leipzig grün-blau  11
2     Klimaneutrale Stadtverwaltung  12
3   Pleiße ans Licht 13
4   Das neue Naturkundemuseum 14
5   Heiterblick-Süd 15
6   Parkbogen Ost 16
7   Stadionumfeld gestalten  17
8   Nachhaltige Mobilität  18
DIE VORHABEN DES ARBEITSPROGRAMMS
Leipzig Arbeitsprogramm 2023   9Leipzig Arbeitsprogramm 20238
REGION
KOMMUNALWIRTSCHAFT
VERWALTUNG
BÜRGERSTADT
STADTRAT
Leipzig schafft Leipzig stärkt
im WettbewerbLebensqualität
Leipzig setzt auf Leipzig besteht
seine Internationalität
soziale Stabilität
W
irtschaft
Demokratie
Finanzen
Lebensgrundlagen
Leipzig
wächst
nachhaltig!
Auf den nächsten Seiten finden Sie die Vorhaben des
Arbeitsprogramm 2023  (AP2023). Diese leiten sich aus
dem Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskon -
zeptes 2030 (INSEK) ab:
Der Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig!“
„Leipzig wächst nachhaltig!“ steht im Mittelpunkt des
Zielbildes. Er spiegelt die Grundhaltung und den Willen
der städtischen Akteure wider, die Herausforderungen
des Wachstums nachhaltig auszugestalten. Er wirkt
übergreifend in alle strategischen Ziele und Handlungs-
schwerpunkte hinein.
Der innere Ring
Basis für gestaltende Stadtentwicklung: Der innere
Ring verdeutlicht die Grundlagen gestaltender Stadtent -
wicklung wider. Eine stabile Wirtschaft, solide Finanzen,
natürliche Lebensgrundlagen, aber auch eine lebendige
Demokratie sind prägend für die Entwicklung der Stadt.
Strategische Ziele und Handlungsschwerpunkte
Die vier Zielbereiche zeigen die wegweisenden Aufga -
ben für ein nachhaltiges Wachstum. Sie erwachsen aus
den vielfältigen Herausforderungen einer wachsenden
Stadt. Zu jedem Zielbereich wurden sechs Handlungs -
schwerpunkte formuliert, die die große Zahl spezifi -
scher Fachziele und Querschnittsthemen weiter zu -
sammenführen.
LEIPZIG SETZT
AUF LEBENS QUALITÄT
+  Balance zwischen Verdichtung und Freiraum
+  Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur
+  Nachhaltige Mobilität
+  Vorsorgende Klima- und Energiestrategie
+  Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität
+  Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote
Das Zielbild 2030
Der äußere Ring
Akteure städtischer Entwicklung: Leipzig soll eine
Stadt sein, die imstande ist, intelligente und zukunfts -
weisende Konzepte zum Nutzen der Gemeinschaft zu
finden und umzusetzen. Der äußere Ring beschreibt
die Grundhaltung einer ganzheitlichen Herangehens -
weise und ihre wesentlichen Akteure.
Kommunalwirtschaft:  Ziel ist es, dass unsere Unter -
nehmen und Betriebe ihre Kernaufgaben, insbeson -
dere Leistungen der Daseinsvorsorge, auch zukünftig
in hoher Qualität zu vertretbaren Preisen anbieten
können.
Moderne Verwaltung:  Ziel ist eine moderne, gesamt -
städtisch denkende Verwaltung im Sinne einer flexib -
len, lernenden Organisation, die ihr Handeln an strate -
gischen Zielen, aktuellen Handlungserfordernissen und
den künftigen finanziellen Ressourcen ausrichtet.
Das vollständige Zielbild 2030 können Sie nachlesen
unter https://www.leipzig.de.
LEIPZIG BESTEHT
IM WETTBEWERB
+   Positive Rahmenbedingungen für qualif. Arbeitsplätze
+   Attraktives Umfeld für Innova  tion, Gründer u. Fachkräfte
+   Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur
+    Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement
+     Leistungsfähige technische Infrastruktur
+   Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft
LEIPZIG STÄRKT
SEINE INTERNATIONALITÄT
+   Weltoffene Stadt
+   Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft
+    Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung
+    Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort
+    Imageprägende Großveranstaltungen
+   Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln
LEIPZIG SCHAFFT
SOZIALE STABILITÄT
+   Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt
+  Gemeinschaftliche Quartierentwicklung
+   Bezahlbares Wohnen
+  Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote
+   Lebenslanges Lernen
+  Sichere Stadt
ZIELE UND HANDLUNGSSCHWERPUNKTE
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
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Leipzig Arbeitsprogramm 202310
LEIPZIG
SETZT AUF
LEBENS
QUALITÄT
Vorhabenziele
Für den Erhalt und die Verbesserung der grün-blauen
Infrastruktur ist ein Masterplan Grün Leipzig 2030 ent-
wickelt. In dem Plan sind:
»  Prioritäten definiert
»  Entwicklungspotentiale aufgezeigt
»  raumbezogene Entwicklungsleitlinien für das kom-
munale Handeln erarbeitet und mit Umsetzungs-
prioritäten hinterlegt
»  eine Datenbank für ein digitales Management der
Flächen aufgebaut
»  anschließende Umsetzung der Schlüsselprojekte
forciert
Meilensteine
»  Umsetzung Beteiligungskonzept,
Infrastrukturanalyse: 2019
»  Entwicklungskonzept, Konkretisierung von
Instrumenten und Projekten für die Umsetzung,
Aufbau eines digitalen Managementsystems;
Vorlage Masterplan Grün: 2020
»  Beschlussfassung, Umsetzung von beispielgebenden
Projekten zur Stärkung des Freiraumverbundes und
der multifunktionalen Freiraumentwicklung: 2021
Gremienbeteiligung
»  Beteiligungskonzept zum integrierten Erarbeitungs-
prozess des „Masterplan Grün Leipzig 2030”
(Ratsbeschluss VI-DS-05528)
Leipzig ist blau wie seine großen Seen, wie der Cospudener See und der Kulkwitzer See sowie die Flüsse Weiße
Elster, Pleiße, Luppe und Parthe; grün wie seine Auen, seine Wälder, Parks und Gärten. Dieses grün-blaue Rück -
grat der Stadt muss gepflegt, geschützt und entwickelt werden. Quartiersnahe grüne Orte, Stadtplätze, begrünte
Straßen und Wege werden ergänzt und miteinander vernetzt. Dafür brauchen wir einen Masterplan Grün und ein
digitales Grünflächenmanagement.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beteiligte: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und
Schule, Dezernat Stadtentwicklung und Bau, L -Gruppe,
Eigenbetriebe
Externe Partner
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung,
Bundes amt für Naturschutz, Umweltverbände,
Vereine & Initiativen, Wohnungsbaugenossenschaften,
Umweltforschungszentrum, Universität Leipzig
Beteiligung der Öffentlichkeit
Bürgerinnen und Bürger, Ratsversammlung,
Ausschüsse, Stadtbezirksbeiräte/Ortschaftsräte,
Naturschutzbeirat, Kleingartenbeirat, AG Rad,
AG gesundheitsförderliche Umwelt,
Quartiersmanagement, Bürgervereine
Absehbare Kosten
Insgesamt sind bis Ende 2022 5,2 Mio. € veranschlagt,
davon 2,5 Mio. € über Fördermittel.
LEIPZIG GRÜNBLAU — FREIRÄUME, LEBENSQUALITÄT
Torsten Wilke
Koordinator,
Amt für Stadtgrün und Gewässer
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Leipzig Arbeitsprogramm 2023
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Leipzig Arbeitsprogramm 202312
Vorhabenziele
Das Integrierte Gewässerkonzept nimmt weiter Gestalt
an. Mit den einzelnen Bauabschnitten sind wichtige
Hochwasserschutzmaßnahmen für die Stadt Leipzig
errichtet. Diese fügen sich in eine städtebauliche Ent -
wicklung ein. Die im Jahr 2000 von der EU beschlosse-
ne Wasserrahmenrichtlinie ist umgesetzt.
Meilensteine
»  Abschnitt Käthe-Kollwitz-Straße bis Ranstädter
Steinweg fortführend bis Parthe/Zoo
Beginn Planung: 2019, Bauzeit: 2023—2028
»  Abschnitt Simson-Lampe-Straße
Beginn Planung: 2021, Bauzeit: 2024—2026
»  Abschnitte Wundtstraße
Beginn Planung: 2022, Bauzeit: 2025—2027
Gremienbeteiligung
»  Integriertes Gewässerkonzept gemäß Beschluss
vom 18.02.2004 (Nr. RBIII-1563/2004)
Flüsse und Wasser sind Lebensqualität. Ganz besonders in der Großstadt. Um eine komplette Öffnung des Pleiße -
mühlgrabens bis 2030 realisieren zu können, werden in den kommenden Jahren Planungen konkretisiert und Bau-
maßnahmen angestoßen. Mit der Realisierung können vielfältige wasserwirtschaftliche, touristische, ökologische
und städtebauliche Effekte zum Tragen kommen.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beteiligt: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Externe Partner
Allianz-Umweltstiftung, Förderverein Neue Ufer
Leipzig e. V., Wasser-Stadt-Leipzig e. V., Bürgerverein
Waldstraßenviertel e. V., Grüner Ring Leipzig
Beteiligung der Öffentlichkeit
Für jeden Bauabschnitt ist ein Bürgerbeteiligungsver-
fahren vorgesehen. Der Stadtbezirksbeirat und die
Ausschüsse werden fortlaufend informiert.
Absehbare Kosten
Insgesamt besteht bis Ende 2023 ein Bedarf von
10,4 Mio. €, davon 7,7 Mio. € über Fördermittel.
Vorhabenziele
Die Stadtverwaltung hat ein Handlungsprogramm, das
festschreibt, wie das Agieren der Stadtverwaltung in
naher Zukunft klimaneutral wird. Neben Maßnahmen
zur Reduzierung von CO 2-Emissionen sind für den Fall,
dass dies notwendig wird, auch Kompensationsmaßnah-
men benannt. Parallel ist durch die Stadtverwaltung das
Energie- und Klimaschutzprogramm fortgeschrieben,
das für die Gesamtstadt den kurz-, mittel- und langfristi-
gen Handlungsbedarf aufzeigt.
Meilensteine
»  Bewertung und Neuausrichtung des Energie- und
Klimaschutzprogramms in Zusammenarbeit mit
dem Beirat Nachhaltiges Leipzig und unter Betei-
ligung der Bürgerschaft und von Expertinnen und
Experten: 2019
»  Handlungsprogramm Klimaneutrale Stadtverwal-
tung: 2020
»  Stadtratsbeschluss zum Energie- und Klimaschutz-
programm 2030: 2020
»  Szenarienentwicklung für eine klimaneutrale Stadt
Leipzig 2050: 2023
Mit dem Pariser Klimaabkommen hat sich die internationale Staatengemeinschaft auf ambitionierte Klimaschutz -
ziele verständigt. Bisheriges Ziel der Stadt Leipzig ist eine Senkung des CO 2-Ausstoßes auf 2,5 t pro Einwohner bis
2050. Das reicht nicht aus. Trotz des European Energy Awards in Gold 2017 zeigt die eigene CO 2-Bilanz, dass die
kommunale Klimastrategie bewertet und neu ausgerichtet werden muss.
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beteiligte: Beirat Nachhalitges Leipzig, Dezernat
Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Allgemeine
Verwaltung, Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales,
Geschäftsbereiche des Oberbürgermeisters
Externe Partner
Beirat und Koordinierungskreis Nachhaltiges Leipzig,
Beteiligungsunternehmen

Beteiligung der Öffentlichkeit
Formelle und informelle Beteiligung der Öffentlichkeit.
Absehbare Kosten
Ergibt sich aus der Maßnahmeplanung der Fort-
schreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms
2014—2020.
PLEISSE ANS LICHT —
WOHNUMFELD UND HOCHWASSERSCHUTZ
Angela Zábojník
Abteilungsleiterin Wasserwirt-
schaft/Flächenmanagement,
Amt für Stadtgrün und Gewässer
KLIMANEUTRALE STADTVERWALTUNG —
KLIMASCHUTZSTRATEGIE(N) WEITERENTWICKELN
Johann Singer (l.)
Energie- u. Klimaschutzkoordi nator,
Amt für Umweltschutz
Christoph Runst (r.)
Klimaschutzmanager,
Amt für Umweltschutz
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Leipzig Arbeitsprogramm 2023
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Leipzig Arbeitsprogramm 202314
Vorhabenziele
In Heiterblick entsteht ein gut von den Menschen an -
genommenes Wohngebiet: Junge und Alte leben hier
zusammen, Menschen mit geringem und hohem Ein -
kommen, Menschen ohne und mit Kindern. Niemand
wird finanziell überfordert, ob in genossenschaftlichen
Projekten, Baugruppen oder Sozialwohnungen. Die
Wohnlage ist attraktiv, das Gebiet klimagerecht, luftig
und grün. Der Nahverkehr ist nicht weit, ebenso wie
Kindergärten und Schulen. Heiterblick-Süd steht für
modellhaftes Wohnen.
Meilensteine
»  Entscheidung über Prägung und Dichte des Gebiets:
Mitte 2019
»  Abschätzung der Kosten und der Wirtschaftlichkeit:
Ende 2019
»  Beschluss zur Gebietsentwicklung, inklusive zu
Trägerschaft und Organisationsstruktur
»  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan:
Mitte 2020
»  Städtebaulicher Wettbewerb und Masterplanung:
Ende 2020
»  Beschluss zu Bebauungsplan und Satzung:
Ende 2022
»  Architekturwettbewerbe und Realisierung: ab 2023
Die wachsende Stadt Leipzig braucht bis 2030 ca. 50.000 zusätzliche Wohnungen. Als ein wichtiges Neubaugebiet
eignen sich die unbebauten und zu einem großen Teil in städtischem Besitz befindlichen Flächen in Heiterblick-Süd.
Sie sind bereits als Wohnbaufläche ausgewiesen und gut an das Netz des Öffentlichen Nahverkehrs angeschlossen.
In Heiterblick-Süd werden klimatische und ökologische Ziele mit verschiedensten Formen des bezahlbaren Woh -
nens kombiniert. Durch Konzeptveräußerungen können beispielhafte Projekte mit innovativen Akteuren entwickelt
und in andere Quartiere übertragen werden.
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beteiligte: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Dezernat
Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Dezernat
Wirtschaft, Arbeit und Digitales, Leipziger Wohnungs-
und Baugesellschaft mbH, LESG GmbH, L -Gruppe
Externe Partner
Wohnungsgenossenschaften, Baugruppen

Beteiligung der Öffentlichkeit
»  Formelle Beteiligung im B-Plan-Verfahren
»  weitere informelle Beteiligung geplant
Absehbare Kosten
50 T€ im Budget 2019/2020 für die Vorbereitung der
Grundsatzentscheidung. Die anschließenden Kosten
hängen von der Art des Verfahrens ab.
Vorhabenziele
Das Naturkundemuseum Leipzig ist das attraktivste,
bedeutendste und besucherstärkste Naturkundemu -
seum Mitteldeutschlands und anerkanntes Element
internationaler Biodiversitätsforschung. Es ist die ent -
scheidende naturwissenschaftliche Bildungseinrich -
tung der Stadt Leipzig und Konservator der regionalen
Biodiversität. Es operiert am Puls der Zeit als Institut
der bürgerlichen Bildung und naturwissenschaftlichen
Forschung. Das Naturkundemuseum ist ein Forum der
Generationen, Marke und Besuchermagnet.
Meilensteine
»  Standortuntersuchung durchführen:
bis 4. Quartal 2019
»  Planungsbeschluss fassen: 2020
»  Bau- und Finanzierungsbeschluss fassen: 2021
»  Bauphase: 2022—2023
»  Eröffnung: 2024
Das Naturkundemuseum Leipzig kann am derzeitigen Standort Lortzingstraße 3 aus bauordnungsrechtlichen
Gründen und wegen unzureichender Flächen nur eingeschränkt betrieben werden. Die Tradition als kommunales
Archiv der Biodiversität, Gedächtnis einmaliger Wissenschaftshistorie und zentrale Institution generationenüber -
greifender naturwissenschaftlicher Bildung verpflichtet zu einer angemessenen und zeitgemäßen Präsentation der
international herausragenden Bestände. Das schließt auch eine Vergrößerung der Präsentations- und Magazin -
bestände ein, ebenso wie innovative Ausstellungskonzepte, Bildungs- und Vermittlungsprogramme. Die Vertiefung
der Kooperation mit dem Deutschen Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung, dem Helmholtz Zentrum
für Umweltforschung und den Senckenberg Naturhistorischen Sammlungen Dresden ermöglicht dann auch neue
Strategien der Wissenschaft und Forschungsinfrastruktur am Museum. Für diese Anforderungen wird die Weiter -
entwicklung des aktuellen Standortes geprüft bzw. ein neuer Standort gesucht.
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Kultur
Beteiligt: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Externe Partner
keine
Beteiligung der Öffentlichkeit
Ein „Kinderaufsichtsrat“ begleitet die Weiterentwick-
lung der Museumskonzeption. Weitere Beteiligungen
mit Projektfortschritt.
Absehbare Kosten
1,7 Mio. € im Budget 2019/2020 für die Standortunter-
suchung und die standortunabhängige Weiterentwick-
lung der Museumskonzeption.
HEITERBLICKSÜD —
EIN NEUER STADTTEIL FÜR LEIPZIG
DAS NEUE NATURKUNDEMUSEUM —
UNTERHALTUNG, BILDUNG, WISSENSCHAFT
Hillrich Teismann (l.)
Abteilungsleiter Planung sabteilung
Nord/Ost,
Stadtplanungsamt
Thorsten Rupp (r.)
amt. Abteilungsleiter Städtebau-
liche Projektentwicklung,
Stadtplanungsamt
Dr. Ronny Maik Leder
Direktor Naturkundemuseum
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Leipzig Arbeitsprogramm 2023
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Leipzig Arbeitsprogramm 202316
Vorhabenziele
Das Umfeld des Stadions ist aufgewertet und auch
außerhalb der Spielzeiten beliebter, gut erreichbarer
Anlaufpunkt. Das Sportmuseum Leipzig gehört hin -
sichtlich Qualität und Quantität der Bestände zu den
drei großen Sportmuseen Deutschlands. Wissenschaft-
lich fundiert, interaktiv und unterhaltsam werden die
Geschichte und Ästhetik des Sports vermittelt. Die Be -
lange der Vereine im Hochleistungssport sind berück -
sichtigt. Eine attraktive Anbindung des ÖPNV bildet das
funktionierende Rückgrat großer Sport- und Kulturver-
anstaltungen in Stadion und Arena.
Meilensteine
»  Aufstellung Rahmenplan: bis 1. Quartal 2020
»  Umsetzung der Einzelprojekte: ab 2. Quartal 2020
Gremienbeteiligung
»  Nutzungskonzept für den öffentlichen Raum
im Umfeld des Sportforums
(Ratsbeschluss: RBV-1312/12)
»  Verwaltungsstandpunkt: VI-A-06222-VSP-02
RB Leipzig spielt für viele Menschen eine wichtige Rolle in der Identifikation mit Leipzig. Von dieser Strahlkraft pro -
fitiert die ganze Stadt. Der Besuch der Fußballspiele soll ebenso ein außergewöhnliches Erlebnis für die zahlreichen
Gäste sein, wie das Sportforum insgesamt Teil eines funktionierenden und attraktiven Stadtteils. Ein städtebauli -
cher Rahmenplan für das Sportwahrzeichen Leipzigs integriert verschiedene Bausteine: den Verwaltungsbau von RB
Leipzig, das Sportmuseum der Stadt, eine leistungsfähige ÖPNV- und Radverkehrsinfrastruktur sowie die Öffnung
der Alten Elster. Die Verkehrsmittel des Umweltverbundes werden die stärkste Rolle für die An- und Abreise der Be-
sucher spielen und flankierende Maßnahmen im Verkehrskonzept unterstützen die attraktive Anbindung des ÖPNV.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beteiligte: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Dezernat
Kultur, Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales, LVB
GmbH und zahlreiche Fachämter
Externe Partner
RB Leipzig und die Landestalsperrenverwaltung
Beteiligung der Öffentlichkeit
Eine umfangreiche Beteiligung der Öffentlichkeit ist
vorgesehen. Dafür wird ein Konzept erarbeitet.
Absehbare Kosten
»  65 T€ in 2019/2020 für die Erstellung des
Rahmenplans
Vorhabenbeschreibung
Der Leipziger Osten ist attraktiver, grüner und besser
an die Innenstadt angeschlossen. Parks und bedeutsa -
me Bauten sind mit Rad- und Fußwegen verbunden und
um Freizeitbereiche ergänzt.
Meilensteine
»  Kauf der Bahnflächen (Abschnitt Sellerhäuser
Bogen): 2. Quartal 2019
»  Aufbau des Netzwerks „Grüne Akteure”:
2. Quartal 2019
»  Durchführung des internationalen Wettbewerbs:
4. Quartal 2019
»  Realisierung des 1. Abschnitts Sellerhäuser Bogen:
2021
»  Sanierung der denkmalgeschützten Steinbogenbrü-
cken und des Viadukts: 1. Quartal 2021
»  Realisierung des 2. Abschnitts Sellerhäuser Bogens:
2023
Gremienbeteiligung
»  „Masterplan Parkbogen Ost“
(Ratsbeschluss VI-DS-03178)
»  „Flächenerwerb von der Deutschen Bahn für den
Parkbogen Ost — Zweitvorlage” (VI-DS-06876)
Der Parkbogen Ost soll den Leipziger Osten auf dem stillgelegten inneren S-Bahn-Ring umschließen — mit einem
ca. 5 km langen, grünen Park- und Wegeband. Er wird Grün- und Freiflächen sowie bedeutsame Bauten wie das
Grassimuseum, die „Alte Feuerwache“ und das Sellerhäuser Viadukt verknüpfen. Fußgänger und Radfahrer können
auf einem vom Kfz-Verkehr getrennten Weg attraktiv in die Innenstadt gelangen. Es erfolgt ein Anschluss an über-
regionale Rad- und Fußwegenetze
»  „Bebauungsplan Nr. 435 "Parkbogen Ost — Bereich
zwischen Eisenbahnstraße und Zweinaundorfer
Straße"; Stadtbezirk Ost, Ortsteile Anger-Crotten-
dorf und Sellerhausen-Stünz; Aufstellungsbeschluss“
(VI-DS-03754)

Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beteiligte: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport,
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Externe Partner
Bundes- und Landesministerien,
„Grüne Akteure“ wie Kleingartenvereine,
Bürger und lokale Akteure des Leipziger Ostens
Beteiligung der Öffentlichkeit
Workshops und Mitmachaktionen,
Informationen bei Rundgängen und Veranstaltungen
Absehbare Kosten
»  8,9 Mio. € bis 2023
STADIONUMFELD GESTALTEN —
ERREICHBARKEIT, SPORTMUSEUM, ATTRAKTIVITÄT
PARKBOGEN OST —
EIN GRÜNES BAND VON OST ZUR MITTE
Philipp Gleiche (l.)
Sachbearbeiter Gestaltung
öffentlicher Raum,
Stadtplanungsamt
Heinrich Neu (r.)
Abteilungsleiter Gestaltung
öffentlicher Raum,
Stadtplanungsamt
Dr. Frank Amey
Amtsleiter Wohnungsbau und
Stadterneuerung
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Leipzig Arbeitsprogramm 2023
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Leipzig Arbeitsprogramm 202318
Vorhabenziele
Auf Basis der vom Stadtrat beschlossenen Mobilitäts -
strategie 2030 priorisiert ein Zeit- und Maßnahmen -
plan die notwendigen stadtweiten Investitionen in den
ÖPNV, das Straßennetz und für den Fuß- und Radver -
kehr. Ein wichtiges Projekt ist dabei das Stadtraumkon-
zept erweiterte Innenstadt, das die Flächen der Innen -
stadt und die der umschließenden Quartiere zu einem
zusammenhängenden öffentlichen Raum verknüpft.
Der Verkehrsraum ist im Sinne der nachhaltigen Mobili-
tätsstrategie gestaltet.
Meilensteine
»  Zeit- und Maßnahmenplan zur Umsetzung der
nachhaltigen Mobilitätsstrategie: 4. Quartal 2019
»  Fortschreibung Nahverkehrsplan: 3. Quartal 2019
»  Stadtraumkonzept erweiterte Innenstadt:
3. Quartal 2021
»  Konzepterstellung: 4. Quartal 2019
»  Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung:
3. Quartal 2020
»  Beschluss durch den Stadtrat: 1. Quartal 2021
»  Bürgerinformation über die Ergebnisse des
Stadtraumkonzeptes: 3. Quartal 2021
Die Gestaltung der Mobilität ist eines der wichtigsten Zukunftsthemen der wachsenden Stadt Leipzig. Eine intelli-
gente Mobilitätsstrategie muss Bevölkerungs- und Wirtschaftsinteressen, Umweltbelange, soziale Gesichtspunkte
und städtebauliche Fragen berücksichtigen. Die Ratsversammlung hat sich 2018 für eine nachhaltige Mobilitäts -
strategie entschieden. Nun gilt es, notwendige Maßnahmen vorzulegen, mit denen insbesondere die Attraktivität
des ÖPNV, des Rad- und Fußverkehrs sowie innovativer Modelle im Individualverkehr (Carsharing, E-Mobilität) ge -
steigert werden können. Relevant für die Verkehrssysteme ist insbesondere das Stadtzentrum bis zum Tangenten-
viereck. Hierfür wird ein tragfähiges Konzept erarbeitet.
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beteiligt: L -Gruppe
Externe Partner
Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH,
Zweck verband für den Nahverkehrsraum Leipzig,
Freistaat Sachsen
Beteiligung der Öffentlichkeit
Im Rahmen des Stadtraumkonzeptes wird ein Betei-
ligungsverfahren mit zahlreichen Formaten ab 2020
durchgeführt.
Absehbare Kosten
Die Projektkosten können erst nach Vorliegen und
Bestätigung des Zeit- und Maßnahmenplans sowie
des Stadtraumkonzeptes abgeschätzt werden.
NACHHALTIGE MOBILITÄT —
WACHSTUMSGERECHT UND BÜRGERORIENTIERT
Stephan Rausch
Fachbereichsleiter Nahverkehr,
Verkehrs- und Tiefbauamt
8
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
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Leipzig Arbeitsprogramm 202320
LEIPZIG
BESTEHT IM
WETTBEWERB
Vorhabenziele
Alle Schulen sind an das Breitbandnetz angeschlossen.
Die WLAN-Infrastruktur ist an 130 Schulen ausgebaut.
Alle Schulen und Horte sind mit interaktiven Displays
und mobilen Endgeräten (z. B. Notebooks oder Tablets)
ausgestattet. Die Supportstruktur ist dabei kontinuier -
lich weiterentwickelt und begleitet den Ausbau.
Meilensteine
»  Stadtratsbeschluss zum Digitalpakt: Herbst 2019
»  Beantragung Fördermittel bei SAB: bis Mitte 2020
»  Anschluss an Breitbandnetz: bis Ende 2021
»  Bereitstellung der aktiven Dateninfrastruktur mit
WLAN-System und der passiven LAN-Netzwerkstruk-
tur in den Schulen: bis Ende 2023
»  IT-Rollout sowie Ausstattung mit interaktiven
Displays und Endgeräten: bis 2022
»  Weiterentwicklung der Supportstruktur: 2020
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Unsere Kinder sollen fit für die Zukunft sein. Dazu gehört auch der Umgang mit moderner Technik in den Schulen.
Alle Schülerinnen und Schüler sollen zeitgemäß lernen können. Unsere Ausrüstungsoffensive ist gekoppelt an das
Bundesprogramm „DigitalPakt Schule“ und die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus „Digitale
Schule“.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Jugend, Soziales,
Gesundheit und Schule
Beteiligte: Dezernat Allgemeine Verwaltung,
Dezernat Stadtentwicklung und Bau,
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales,
Lecos GmbH
Externe Partner
Bund und Freistaat Sachsen
Beteiligung der Öffentlichkeit
Information des Stadtelternrates und
des StadtSchülerRates
Absehbare Kosten
»  Digitalpakt des Bundes: ca. 23,9 Mio. €
»  2,4 Mio. € Budget 2019
»  3,3 Mio. € Budget 2020
»  4,5 Mio. € ab 2021
SCHULE DIGITAL — WEIL KINDER FÜRS MODERNE
LEBEN LERNEN
Katja Rahnefeld
Sachgebietsleiterin Bildung,
Amt für Jugend, Familie und Bildung
1
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  23
Leipzig Arbeitsprogramm 202322
Vorhabenziele:
Es sind Leitlinien für den Digitalisierungsprozess ent -
wickelt. Alle Unternehmen, Schulen und Haushalte der
Stadt haben einen 50 Mbit Anschluss. Im Leipziger
Norden sind die Unternehmen der Logistik- und Auto-
Branche in einem 5G Funknetz verbunden. Eine städti-
sche Datenplattform macht Daten für das Gemeinwohl
nutzbar. Gemeinsam mit den Hochschulen entwickelt
Leipzig einen international anerkannten Bildungs- und
Forschungsstandort im Bereich Digitalisierung.
Meilensteine
»  Aufbau Referat Digitale Stadt: 2019/2020
»  Leitlinien für den Digitalisierungsprozess: 2020
»  Entwicklung der Urbanen Datenplattform:
2019—2022
»  Breitbandausbau und Koordinierung
W-LAN-Konzept: 2019—2022
»  Digitalfakultät: 2020
»  5-G-REALLABOR Trimodaler Nordraum Leipzig
(Tri5G)
»    Modellprojekt Intelligentes Energiesystem
»    Konzept für die Trägerinfrastruktur für die Netze
der Zukunft 3. Quartal 2020
Gremienbeteiligung
»  Aufsichtsräte, Gesellschafterversammlung,
Ratsversammlung
»  VI-DS-06537: Einrichtung Referat Digitale Stadt
»  VI-DS-06922: EU-Projekt EfficienCE
»  VI-A-01846: „Öffentliches und freies City-WLAN-
Netz für Leipzig“
Die Digitalisierung soll Leipzig mit Innovationen prägen. Für die proaktive Gestaltung des Prozesses der Digitalisie -
rung werden Strategien und institutionenübergreifende Kooperationsansätze für eine lebenswerte, attraktive und
wirtschaftlich robuste Stadt benötigt.
»  VI-DS-05148: Bestandsanalyse und Fördermittel -
antrag zum Breitbandausbau
»  VI-DS-04870-NF-02-DS-01: Priorisierung von Maß -
nahmen entsprechend Empfehlung der Kommission
„Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung”
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Beteiligte: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters,
Dezernat Allgemeine Verwaltung, L -Gruppe,
In Abhängigkeit von Einzelprojekten: alle Dezernate,
LECOS GmbH
Externe Partner
Wissenschaftseinrichtungen, Partner aus Wirtschaft
und Zivilgesellschaft, bspw. DHL/Flughafen,
Porsche/GVZ, BMW
Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Öffentlichkeit wird in den Teilprojekten beteiligt.
Absehbare Kosten
»  Start Referat Digitale Stadt 2019: 300 T€;
2020: 500 T€
»  Breitbandausbau: 29 Mio. €
»  EU-Projekte, z. B. EU-Projekt EfficenCE: Eigenanteil
Stadt 133 T€ (Laufzeit 3 Jahre)
»  EU-Projekt SPARCS 1,23 Mio. € (100% Förderung;
Laufzeit 5 Jahre) und ggf. weitere Födermittel
Dr. Beate Ginzel
amt. Leiterin Referat Digitale Stadt,
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und
Digitales
Clemens Schülke
Amtsleiter Wirtschaftsförderung
Vorhabenziele
Mit dem Aufbau eines Innovationsfonds/-budgets wer -
den digitale Innovationen unterstützt. Mit dem Techno-
logie- und Gründerzentrum gelingt eine bessere strate-
gische Partnerschaft mit Unternehmen. Noch im Jahr
2019 wird die räumliche Unterbringung für die benötig-
ten 5.500 qm geklärt sein, vorzugsweise in der Halle 7
auf der Baumwollspinnerei. Dazu sind ein Nutzungs -
recht für die nächsten 15 Jahre und der Betrieb der Im-
mobilie durch die LGH GmbH und Co. KG die Grundlage.
Meilensteine
»  Inhaltliches Konzept für das Technologie-/Gründer-
zentrum, Mieterstruktur / Betreibermodell:
Dezember 2019
»  Schnittstellen für die Digitalisierung des Mittelstan-
des festlegen: Dezember 2019
»  Klärung förderrechtlicher Fragen zur Weiternutzung
der Halle 7, Baumwollspinnerei: Dezember 2019
»  Prüfung Förderfähigkeit im Rahmen der Struktur-
änderung: Dezember 2019
»  Fertigstellung und Nutzbarmachung der Halle 7
als Gründerzentrum: Juni 2021
»  Start des Technologie-/Gründerzentrums
Leipzig verlässt sich nicht auf seinen Erfolg, sondern plant für die Zukunft. Gründer und Mittelstand (KMU) sowie
Forscher und Anwender sollen in einem Technologie-/Gründerzentrum zusammenfinden und ihre Ideen für die und
mit der Stadt umsetzen. Dazu will die Stadt im Jahr 2019 ein geeignetes Objekt finden und entweder ein Bestands-
objekt ausbauen oder einen Neubau errichten.
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Beteiligte: Dezernat Kultur, Dezernat Stadtentwicklung
und Bau, LGH Leipziger Gewerbehof GmbH, L -Gruppe
Externe Partner
Spinlab Accelerator, Handelshochschule Leipzig,
Universität Leipzig, HTWK, Unternehmen
Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Öffentlichkeit wird regelmäßig informiert.
Absehbare Kosten
»  2 Mio. € Budget 2019
»  5 Mio. € Budget 2020
SMART INFRASTRUCTURE HUB —
DIGITALISIERUNG DER WIRTSCHAFT INTENSIVIEREN
Jens SommerUlrich
Projektleiter,
Amt für Wirtschaftsförderung
DIGITALE STADT — TRANSFORMATION GESTALTEN
32
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  25
Leipzig Arbeitsprogramm 202324
Vorhabenziele
Der vom Bund beschlossene Ausstieg aus der Braun -
kohleverstromung führt nicht dazu, dass die betroffe -
nen Reviere benachteiligt werden, die jahrzehntelang
zum Wohlstand des Landes beigetragen haben. Die
bereitgestellte Förderung wird auch im Sinne einer
(zusammen)wachsenden Stadtregion für innovative,
nachhaltige, beschäftigungs- und zukunftsorientierte
Projekte genutzt.
Meilensteine
»  Vorlage einer stadtinternen Strategie:
Oktober 2019
»  Regionaler Masterplan für das Mitteldeutsche Revier
im Rahmen der Zweckvereinbarung mit den betrof-
fenen Gebietskörperschaften: Ende 2020
»  Umsetzung von Projekten im Rahmen der bestehen-
den Zweckvereinbarung, z. B. Technologiefeldana-
lyse für die Region
 »  Implementierung von 3D-Druckzentren in
der Region: 2022
»  Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes der
Bundesregierung: 2020—2038
Mit dem Ausstieg aus der Braunkohleverstromung wird ein Beitrag zur Erreichung der deutschen Klimaziele ge -
leistet. Geeignete Maßnahmen sollen den damit einhergehenden Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohle -
revier gestalten und bewältigen helfen. Der zu entwickelnde regionale Masterplan soll dabei den Transformations -
prozess von der Braunkohlenutzung hin zu nachhaltiger Wertschöpfung und Wirtschaftswachstum in der Region
erarbeiten. Die Stadt bringt sich in die Erarbeitung und die Umsetzung aktiv gestaltend ein, damit die Stadtregion
nachhaltig partizipiert.
Gremienbeteiligung
»  Zweckvereinbarung mit den neun Gebietskörper-
schaften im Mitteldeutschen Revier beschlossen
(Ratsbeschluss VI-DS-04870-NF-01)
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Beteiligte: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport,
Dezernat Kultur, Dezernat Jugend, Soziales,
Gesundheit und Schule, Dezernat Stadtentwicklung
und Bau, Metropolregion sowie L -Gruppe.
Externe Partner
Neben Bund und Freistaat sind die Metropolregion,
die Gebietskörperschaften im Revier und Unterneh-
men externe Beteiligte.
Beteiligung der Öffentlichkeit
Über die Metropolregion wird ein breiter Beteiligungs-
prozess u. a. mit Wettbewerben und Revierzeitungen
durchgeführt.
Absehbare Kosten
»  40 T€ im Budget 2019/2020 für die Umsetzung
der Zweckvereinbarung zzgl. Eigenanteile (10 %)
bei Durchführung von Projekten
Vorhabenziele
Die Stadt betreibt eine optimale Flächenvorsorge un -
ter den Rahmenbedingungen der wachsenden Stadt.
Dabei geht es vor allem um zwei Aufgaben: Die Suche
nach geeigneten Standorten für bestimmte Vorhaben
und die optimale Bereitstellung von Flächen. Dafür ist
eine passende IT-Infrastruktur implementiert.
Meilensteine
»  organisatorische Veränderungen abgeschlossen:
bis März 2020
»  Aufbau der IT-Infrastruktur: bis  Dezember 2021
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Beteiligte: Geschäftsbereiche des Oberbürgermeisters,
Dezernat Allgemeine Verwaltung, Dezernat Finanzen,
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Dezernat Stadtent-
wicklung und Bau, Lecos GmbH, Kommunale Unter-
nehmen
Wenn eine Stadt wächst, wird die Fläche knapp. Das führt zu Konkurrenz um dieses knappe Gut. Es müssen Schulen
gebaut werden, aber auch neue Wohngebiete, Gewerbeflächen oder Grünanlagen entstehen. Die Verwaltung muss
klug entscheiden, was wo am Ehesten gebraucht wird. Damit Entscheidungen im übergeordneten Interesse der
Stadt, nachvollziehbar und nachhaltig erfolgen, bedarf es einer Weiterentwicklung des Managements.
Externe Partner
Keine
Beteiligung der Öffentlichkeit
Keine öffentliche Beteiligung erforderlich.
Absehbare Kosten
Kosten stehen erst nach der Planungsphase fest.
STRUKTURWANDEL BRAUNKOHLE — INNOVATIV, NACH-
HALTIG, BESCHÄFTIGUNGS- UND ZUKUNFTSORIENTIERT
FLÄCHENMANAGEMENT NEU DENKEN —
VORAUSSCHAUEND, VORSORGEND, INTEGRIERT
Anja HählePosselt
Abteilungsleiterin Unternehmens-
und beschäftigungsorientierte
Dienstleistungen,
Amt für Wirtschaftsförderung
Matthias Kaufmann
Amtsleiter Liegenschaftsamt
54
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  27
Leipzig Arbeitsprogramm 202326
Vorhabenziele
Mitteldeutschland ist als internationaler Veranstaltungs-
ort für sportliche Großereignisse gestärkt. Die neue
Veranstaltungs- und Begegnungsstätte bündelt die
gesellschaftlichen Kräfte des Sports. Insbesondere
mit dem sportpolitischen und –wirtschaftlichen Faktor
e-Sport ist ein Alleinstellungsmerkmal in der Region be-
setzt. Neue zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen.
Mit 15.000 Zuschauerplätzen ist das gesamtstädtische
Defizit an Sporthallenfläche deutlich verringert.
Meilensteine
»  Erstellung einer Beschlussvorlage für den Stadtrat
zum Stand und weiteren Verfahren des Projektes
inklusive Mittelbindung: 4. Quartal 2019
»  Beauftragung einer Markt- und Wettbewerbsanalyse
(einschl. Potentialanalyse) sowie einer Wirtschaftlich-
keitsbetrachtung durch einen externen Partner:
4. Quartal 2019
»  Einleitung des beihilferechtlichen Notifizierungver-
fahrens auf der Grundlage der o. g. Analysen:
3. Quartal 2020
»  Erstellung eines Planungsbeschlusses:
1. Quartal 2023
»  Erstellung eines Bau- und Finanzierungsbeschlusses:
1. Quartal 2025
»  Fertigstellung und Inbetriebnahme: 2027
Nationale und internationale Sportveranstaltungen steigern Attraktivität und Image der Stadt als Sportmagnet im
mitteldeutschen Raum. Die neue Veranstaltungs- und Wettkampfhalle auf der Alten Messe soll mit Breiten- und Leis-
tungssport, Hochleistungs- und Profisport sowie nationalen und internationalen Sportveranstaltungen einschließ -
lich dem Zukunftsfeld e-Sport genutzt werden. Vor allem den Aktiven und Gästen bietet die neue Großsporthalle
modern sten Standard. Die gesamte Region Mitteldeutschland soll davon profitieren.
Gremienbeteiligung
Für das Projekt wurde Anfang 2019 ein erster Entwurf
einer Machbarkeitsstudie erstellt, eine ergänzende
Überarbeitung mit Blick auf ein Notifizierungsverfahren
ist notwendig. Ein Planungs-, Bau- und Finanzierungs -
beschluss wird dem Stadtrat vorgelegt. Abstimmungen
erfolgen mit dem Freistaat Sachsen.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beteiligte: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, LEVG
Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft
mbH & Co KG
Externe Partner
Freistaat Sachsen, LEVG, externe Partner der Sport-
selbstverwaltung, Experten für (Sport) Wirtschafts -
potentialanalysen, Fachausschüsse der Ratsversamm-
lung Leipzig, Stadtbezirksbeirat
Beteiligung der Öffentlichkeit
Ehren- und hauptamtliche Sportstrukturen (Olym-
piastützpunkt, Dach- und Fachverbände etc.) sowie
Bürgervereine werden fortlaufend informiert.
Absehbare Kosten
»  Bis 2020 sind 6 Mio. € veranschlagt
»  Insgesamt kostet das Projekt ca. 88,1 Mio. €
NEUE GROSSSPORTHALLE —
FUNKTIONAL, BEDARFSGERECHT, INTERNATIONALLEIPZIG
STÄRKT SEINE
INTERNATIO
NALITÄT
Frank Dannhauer
Sachgebietsleiter Sportförderung,
Amt für Sport
1
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  29
Leipzig Arbeitsprogramm 202328
Vorhabenziele
Die grundlegenden Entscheidungen für die Neuord-
nung der Leipziger Festivallandschaft sind getroffen. Es
finden für den Bereich der klassischen Musik jährlich ein
gestärktes und weiter profiliertes Bachfest Leipzig statt.
Im Wechsel werden jährlich „Gewandhaus-Festtage“
und „Opern-Festtage“ mit wechselnden Schwerpunkten
veranstaltet. Felix Mendelssohn Bartholdy hat jährlich
einen festen Konzert- und Veranstaltungsschwerpunkt
im Gewandhaus Leipzig. Die so angefüllte Gesamtmar -
ke „Musikstadt Leipzig“ erreicht internationale Strahl-
kraft. Parallel bestehen die Jubiläums-Schwerpunkte
und Themenjahre der Stadt Leipzig.
Meilensteine
»  Die Kampagne für die Dachmarke „Musikstadt
Leipzig“ wird präsentiert: 2. HJ 2019
»  Das Mahler-Festival 2021 wird durch das Gewand-
haus zu Leipzig ausgerichtet: Mai 2021
»  Die Oper Leipzig führt das Festival „Wagner 22“
durch: Juni/Juli 2022
»  Das Gewandhaus veranstaltet das Festival
„Leipziger Romantik“: Mai 2023
»  Jährlich finden das Bachfest Leipzig sowie im
Gewandhaus Leipzig der Schwerpunkt Felix
Mendelssohn Bartholdy statt.

Leipzig hat eine große Musiktradition und ein reiches, lebendiges Musikleben. Dennoch bestehen für die internatio-
nale Vermarktung der „Musikstadt Leipzig“ noch große Potentiale. Dazu wird eine Neustrukturierung der Leipziger
Festivallandschaft im Bereich der klassischen Musik initiiert und umgesetzt und die Marke „Musikstadt Leipzig“ mit
ihren neuen Festivals international platziert.
Gremienbeteiligung
»   „Weiterentwicklung der Leipziger Festivallandschaft“
(VI-DS-06656)
»   „Weiterentwicklung Jubiläen und Themenjahre der
Stadt Leipzig ab dem Jahr 2021“ (VI-DS-07998)
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Kultur
Beteiligte: Leipzig Tourismus und Marketing GmbH
(LTM), Gewandhaus Leipzig, Oper Leipzig,
Stiftung Bach-Archiv Leipzig,
Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung,
Thomanerchor Leipzig, Leipziger Messe GmbH
Externe Partner
Freie Träger der Festivallandschaft
Beteiligung der Öffentlichkeit
Information über Pressemitteilungen
Absehbare Kosten
»  300 T€ in 2019 für die Entwicklung der Marke
„Musikstadt Leipzig“
»  250 T€ p. a. ab 2021  für „Opern-Festtage“ bzw.
„Gewandhaus-Festtage“ sowie Mendelssohn-
Schwerpunkt
»  ca. 200 T€ in 2019/2020 für Festivals in freier
Trägerschaft
DIE FESTIVALLANDSCHAFT — GROSSVERANSTALTUNGEN,
TOURISMUSMAGNET, KULTURLANDSCHAFT
Karin RolleBechler
Referentin für Großveranstaltungen,
Dezernat Kultur
Vorhabenziele
Für das Gesamtareal Matthäikirchhof existiert eine Ent-
wicklungskonzeption, ebenso für die inhaltliche und die
bauliche Umsetzung des „Forums für Freiheit und Bür -
gerrechte“. Die verschiedenen Nutzungsansprüche der
Stadt Leipzig an das Areal vereinen sich in städtebauli-
cher und architektonischer Form. Es entsteht ein leben-
diger Ort der Wissensvermittlung, der Auseinanderset -
zung über Demokratie und der Begegnung in einem
urbanen, lebendigen Innenstadt-Quartier. Leipzig wird
mit dem Forum als „Stadt der Friedlichen Revolution“
international erlebbar.
Meilensteine
»  Einrichtung und Besetzung der Geschäftsstelle für
das Forum: 2. HJ 2019
»  Konzeptionelle Maßnahmen Forum (Finanzierung,
Beauftragung Studie zur historischen Entwicklung
des Matthäikirchhofes, Etablierung eines internatio -
nalen wissenschaftlichen Beirates, Diskussion Ziele):
2. HJ 2021
»  Städtebaulicher Wettbewerb: 2. HJ 2021—2. HJ 2022
»  Architekturwettbewerb: 2. HJ 2022—2. HJ 2023
»  Bauliche Maßnahmen: ab 2024
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Leipzig verfügt mit der Außenstelle der BStU, dem Museum in der Runden Ecke am Standort der ehemaligen Stasi-Be-
zirksverwaltung und weiteren einschlägigen Einrichtungen über hervorragendes Potential, um ein „Forum für Freiheit
und Bürgerrechte“ zu entwickeln. Auf dem Areal des Matthäikirchhofs, das mit einer Fläche von 1,6 ha städtebaulich
zu entwickeln ist, steht eine Teilfläche für das Forum zur Verfügung. Als Nationales Projekt des Städtebaus sind ein
beispielhafter Beteiligungsprozess und ein internationaler Städtebau- und Architekturwettbewerb vorgesehen.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Kultur (Forum für Freiheit
und Bürgerrechte), Dezernat Stadtentwicklung und Bau
(Entwicklung Gesamtareal Matthäikirchhof)
Beteiligte: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und
Schule, Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Externe Partner
Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen der Staatssi-
cherheit der ehemaligen DDR und BStU Berlin und Au -
ßenstelle Leipzig, Bürgerkomitee Leipzig e. V. als Träger
des Museums in der Runden Ecke, Archiv Bürgerbewe -
gung e. V., Stiftung Friedliche Revolution, HTWK Leipzig,
Universität Leipzig, Bund als Fördermittelgeber
Beteiligung der Öffentlichkeit
Es ist ein beispielgebendes Beteiligungsverfahren vor -
gesehen.
Absehbare Kosten
»  2,25 Mio. € 2019 bis 2023 für die inhaltliche Entwick -
lung, die Vorbereitung von städtebaulichen Maßnah -
men und Beteiligungsprozessen.
»  Die Kosten für den Bau und die Umsetzung des Forums
können erst mit Projektfortschritt ermittelt werden.
MATTHÄIKIRCHHOF — FORUM FÜR FREIHEIT UND
BÜRGERRECHTE UND ENTWICKLUNG GESAMTAREAL
32
Christoph Hümmeler
Sachbearbeiter Städtebauliche
Projektentwicklung,
Stadtplanungsamt
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  31
Leipzig Arbeitsprogramm 202330
Vorhabenziele
Das Forum Recht wendet sich an alle gesellschaftlichen
Gruppen mit dem erklärten Ziel, die überragende Be -
deutung des demokratischen Rechts als zivilisatorischen
Standards darzustellen.
Das Forum Recht ist ein Informations-, Dokumentati-
ons- und Begegnungszentrum. Es ist eine offene und
öffentliche Einrichtung.
Das Forum Recht legt in Absprache mit seinem Pendant
in Karlsruhe ein besonderes Gewicht auf die Rechtsge -
schichte Mitteldeutschlands (vom Sachsenspiegel bis
zur Rolle des Rechts in der DDR).
Meilensteine
»  Entscheidung des Deutschen Bundestags zur Grün -
dung des Forum Recht mit den Standorten Karlsru-
he und Leipzig: 1. HJ 2019
»  Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium der
„Stiftung Forum Recht“ und im Förderverein Forum
Recht: 2. HJ 2019
»  Erstellung einer Leipziger Machbarkeitsstudie:
2. HJ 2019
»  Entscheidung des Leipziger Stadtrats über ein
Grundstück für das Forum Recht: 2. HJ 2019
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Die Friedliche Revolution in Leipzig ist untrennbar verbunden mit menschenrechtlichen und rechtsstaatlichen For -
derungen. Der Deutsche Bundestag hat sich im Oktober 2018 zur Gründung eines Forum Rechts in Karlsruhe und
Leipzig bekannt. In Leipzig soll auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ein Forum Recht errichtet werden, das planerisch
und konzeptionell in enger Verbindung mit dem neuen Gebäude der Juristenfakultät der Universität Leipzig entsteht.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Oberbürgermeister,
Vertretung: Bürgermeister Allgemeine Verwaltung
Beteiligte: Dezernat Allgemeine Verwaltung,
Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat
Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Externe Partner
»  Stadt Karlsruhe
»  Sächsisches Staatsministerium der Justiz
»  Universität Leipzig, Juristenfakultät
»  Initiativgruppe Forum Recht Leipzig
(u. a. Bundesverwaltungsgericht, Verfassungsge-
richtshof des Freistaates Sachsen, Leipziger Anwalts-
verein e. V.)
Beteiligung der Öffentlichkeit
Zur Information und Partizipation der Leipziger Öffent-
lichkeit sind Veranstaltungsformate zu entwickeln, die
der Intention des Forums — ein öffentlicher Schauplatz
und Diskursort des Rechts zu sein — gerecht werden.
Absehbare Kosten
Aktuell ist von einer Gesamtfinanzierung durch den
Bund für die beiden Standorte des Forum Rechts in
Karlsruhe und Leipzig auszugehen.
FORUM RECHT — EINEN ÖFFENTLICHEN ORT FÜR DEN
RECHTSSTAAT SCHAFFEN
Juliana Pantzer
Referentin Grundsatz
und Koordination
Prof. Dr. Ulrich Brieler
Referatsleiter Wissenspolitik
Geschäftsbereich des
Oberbürgermeisters
4
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  33
Leipzig Arbeitsprogramm 202332
LEIPZIG
SCHAFFT
SOZIALE
STABILITÄT
Vorhabenziele
Die Sicherheitsanforderungen sind an die Bedürfnisse
der wachsenden Stadt angepasst. Die Planung der Ge -
fahrenabwehr für die Integrierte Regionalleitstelle, die
Rettungsdienste und die Feuerwehren sind harmoni -
siert. Durch ein übergreifendes Monitoring ist der Be -
darf aufeinander abgestimmt.

Meilensteine
» Entwicklung einheitliches Monitoring: 3. Quartal 2019
»  Ergänzende wissenschaftliche Begleitung zur wach-
senden Stadt: 2019
»  Prüfung, ob kommunale Konzepte mit Konzepten
der angrenzenden Kreise kostensparend abge-
stimmt werden können: 2021
»  Weiterentwicklung der Ist-Planung: Umsetzung der
strategischen Planung und Standortoptimierung,
Harmonisierung der Laufzeiten: 2021
»  Controlling und Fortsetzung der eingeleiteten Maß-
nahmen (Umsetzung der Ergebnisse wissenschaft-
licher Begleitung, Auswirkung der wachsenden Stadt
auf die Gefahrenabwehr): 2023
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung, der Rettungsdienstbereichs-
ausschuss und der Feuerwehrausschuss werden
fortlaufend über Beschlussvorlagen beteiligt und
informiert.
Mit einer wachsenden Stadt steigen die Anforderungen an den Brandschutz und die Rettungsdienste. Eine gut ausge-
stattete und abgestimmte Gefahrenabwehr beugt schwerwiegenden Schadensfällen vor und erhöht das Sicherheits-
gefühl der Einwohnerinnen und Einwohner. Der zu erarbeitende Masterplan dient der Bedarfsbestimmung und der
effizienten Abstimmung der unterschiedlichen haupt- und ehrenamtlichen Akteure im Bereich der Gefahrenabwehr.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beteiligte: Dezernat Allgemeine Verwaltung, Dezernat
Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Wirtschaft, Arbeit
und Digitales, Personalrat, L -Gruppe, Ortschaftsräte.
Externe Partner
Landesdirektion Sachsen, Landkreise, Feuerwehr-
wissenschaftliches Institut, Gutachter Rettungsdienst-
bereichsplanung, Universitätsklinikum Leipzig,
Helios Kliniken Leipzig, St. Elisabeth Krankenhaus,
Ev. Diakonissenkrankenhaus, Klinikum St. Georg,
Kostenträger (Krankenkassen), Leistungserbringer
im Rettungsdienst
Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Branddirektion wird in den Ausschüssen,
den Beiräten und Ortschaftsräten der Stadt Leipzig
sowie in den Kreistagen der Landkreise Nordsachsen
und Leipzig berichten.
Absehbare Kosten
»  180 T€ für Projektbegleitung (Gutachten 130 T€,
wissenschaftliche Begleitung 50 T€)
»  ca. 3 Mio. € für Neubau Rettungswachen

MASTERPLAN GEFAHRENABWEHR — BRANDSCHUTZ,
RETTUNGSDIENST, INTEGRIERTE REGIONALLEITSTELLE
Axel Schuh
Abteilungsleiter Einsatz,
Branddirektion Leipzig
1
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  35
Leipzig Arbeitsprogramm 202334
Vorhabenziele
Der Erholungswert und die Qualität der städtischen
Grünanlagen bleiben erhalten. Die Nutzerinnen und
Nutzer gehen achtsam mit dem Leipziger Stadtgrün
um. Haupt- und Ehrenämter ergänzen sich in ihrer
Wirksamkeit.
Meilensteine
»   Sauberes Stadtbild für die Leipziger
Bevölkerung: 3. Quartal 2019
»  Strukturen aufbauen inklusive Auswahl des
Personals: 4. Quartal 2019
»  Personalentwicklungskonzept für die
geförderten Mitarbeitenden: 1. Quartal 2020
»  Kommunikation (stadtintern/stadtextern) und
Öffentlichkeitsarbeit erarbeiten: 1. Quartal 2020
»  Evaluierung und Entscheidung über die dauerhafte
Einrichtung einer Organisationseinheit „Stadt-
sauberkeit“ im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig:
2020/2021
Die städtischen Grünanlagen und die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze sind beliebte Aufenthaltsorte. Mit der
steigenden Nutzung erhöht sich auch die Abfallmenge. Eine fehlende oder nicht ausreichende Abfallbeseitigung
mindert das Wohlbefinden und das Sicherheitsgefühl. Häufigeres Reinigen und die stärkere Verantwortung der
Bürger schaffen saubere Parks und Grünflächen. Dem dient das neue Sauberkeitskonzept.
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport,
Eigenbetrieb Stadtreinigung
Beteiligte: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales,
Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf
Externe Partner
Gewerbetreibende, Bürgervereine, Stadtbezirksbeiräte,
Ortschaftsräte
Beteiligung der Öffentlichkeit
Patenschaften, Kommunikation, Evaluierung
Absehbare Kosten
»  3,7 Mio. € Projektkosten bis Ende 2023
„WIR MACHEN MIT” — ORDNUNG UND SAUBERKEIT
STEIGERN LEIPZIGS LEBENSQUALITÄT
Thomas Kretzschmar
Erster Betriebsleiter,
Stadtreinigung Leipzig
Elke Franz
Kaufmännische Betriebsleiterin,
Stadtreinigung Leipzig
Vorhabenziele
Im Robert-Koch-Park sind ein soziokulturelles Zentrum,
z. B. das „Haus Steinstraße e. V.“, und weitere kulturelle
oder soziale Nutzungen untergebracht. Dabei gelingt
es, das Flächendenkmal Robert-Koch-Park zu erhalten
und den Park behutsam in den Stadtteil zu öffnen. Das
Bildungs- und Sozialangebot sowie das Angebot öf -
fentlicher Grünflächen im Stadtteil Grünau werden so
erhöht und dadurch die Attraktivität von Grünau ins -
gesamt gestärkt.
Meilensteine
»  Bildung einer ämterübergreifenden Arbeitsgruppe:
ab 2. HJ 2019
»  Auswertung Materialstudie zur Eignungs- und
Sanierungsprüfung der Gebäude, weiterführende
Bestandsaufnahme, Analyse, Arbeitshypothesen,
SWOT: ab 2. HJ 2019
»  Schnüren von Arbeitspaketen, Verteilung von Ver-
antwortlichkeiten für Arbeitspakete: ab 2. HJ 2019
»  Erarbeitung eines integrierten Rahmenplans zur
Flächen- und Gebäudenutzung: ab 2. HJ 2019
»  Ableitung von Maßnahmen-, Nutzungs-, Betrei-
bungs-, Kosten- und Finanzierungsplänen für
Gebäude und Parkareale: ab 2. HJ 2019
Der Robert-Koch-Park ist ein historischer Landschaftspark mit denkmalgeschützten Gebäuden. Das Klinikum
St. Georg möchte das Gelände der Stadt rückübertragen und einer breiteren öffentlichen Nutzung zur Verfügung
stellen. Der Park muss dringend saniert und die Gebäude einer Wiedernutzung zugeführt werden. Gleichzeitig
sucht der freie Träger „Haus Steinstraße e.V.“ für sein soziokulturelles Zentrum einen neuen Standort. Für neue An-
gebote braucht er mehr Platz. Ein Umzug vom Leipziger Süden nach Grünau würde zwei Dinge zusammenführen:
Den Erhalt des Parks sowie eine soziokulturelle Bereicherung des Stadtteils Grünau.
»  Klärung der Eigentumsverhältnisse,
Flächenübertragungen, der Bauherrenschaft
und Flächenübernahmen: ab 2. HJ 2019
»  Sanierung der Gebäude und Parkareale:
voraussichtlich ab 2020/2021
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beteiligte: alle Dezernate und die Unternehmens-
gruppe St. Georg.
Externe Partner
u. a. Haus Steinstraße e. V.

Beteiligung der Öffentlichkeit
Information und Beteiligung erfolgt je nach
Projektfortschritt.
Absehbare Kosten
Kosten können erst nach Vorlage des Rahmenplans
benannt werden.
ROBERTKOCHAREAL GRÜNAU — SOZIOKULTURELLES
ZENTRUM, FREIZEITMAGNET, LANDSCHAFTSPARK
3
2
v.l.n.r. Jana Reinsch  Sachbearbeiterin Stadtteilentwicklung / Stadt -
erneuerung, Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung / Rita
Werner Sachbearbeiterin Stadtteilkultur/Soziokultur, Kulturamt /
Jens Ulrich Sachgebietsleiter Innerer Dienst/Genehmigungen, Amt
für Stadtgrün und Gewässer
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  37
Leipzig Arbeitsprogramm 202336
Vorhabenziele
Die Schulen werden auch außerhalb der Schulzeiten ge-
nutzt: zum Beispiel für öffentliche Beratungsangebote,
wie die Erziehungs- und Familienberatung, oder für
kulturelle Veranstaltungen. Auch die Sportanlagen auf
dem Gelände bieten Möglichkeiten für sportliche und
spielerische Aktivitäten. Die Schulen öffnen sich für das
ganze Viertel und sind ein beliebter Anziehungspunkt
in den Stadt- und Ortsteilen.
Meilensteine
»   Konzeptentwicklung für die Öffnung zum Stadtteil:
Weiterführung der AG Kinder- und Jugendbetei-
ligung sowie Elternmitwirkung bei Schulbaumaß-
nahmen
»  Bauliche Umsetzung an den Modellstandorten:
 »  Fertigstellung Campus Grünau: bis 2022
 »  Fertigstellung und Inbetriebnahme Quartiers-
schule Ihmelstraße: bis 2023
»  Bewirtschaftung multifunktional genutzter Infra-
struktur: Verständigung der Akteure zur Organisati-
on der Nutzung (u. a. Neben- und Bewirtschaftungs-
kosten) von multifunktionalen Räumen: bis 2020
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Schulen sollen in unserer Stadt zunehmend offene Orte des Lernens und der Begegnung sein. Für den Bildungscam -
pus Grünau und die Quartiersschule Ihmelsstraße werden multifunktionale Räume entwickelt. Die Schulen sollen auch
über die Schulzeiten hinaus belebt und damit von den Akteuren des jeweiligen Viertels genutzt werden. Zudem ent -
stehen Lernräume für Ganztagsangebote, z. B. für Angebote der Volkshochschule, der Musikschule oder freier Träger .
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Jugend, Soziales, Gesund-
heit und Schule
Beteiligte: Dezernat Finanzen, Dezernat Umwelt, Ord-
nung, Sport, Dezernat Kultur, Dezernat Stadtentwick-
lung und Bau, Leipziger Kinderbüro
Externe Partner
Landesamt für Schule und Bildung, Standort Leipzig
Beteiligung der Öffentlichkeit
»  Beteiligungswerkstatt der Schülerinnen und Schüler
am Campus Grünau durch Leipziger Kinderbüro
»  Informations- und Beteiligungsveranstaltungen mit
zukünftigen Nutzer/-innen: Schul- und Hortleitung,
Lehrkräften, Eltern, Schüler/-innen, Vertreter/-innen
des Fördervereins, schulische Kooperationspartner,
Musikschule, Volkshochschule u. a.
Absehbare Kosten
Campus Grünau
»  16,6 Mio. € Eigenanteil Stadt
»  35,6 Mio. € Fördermittel
»  52,2 Mio. € Gesamtkosten
Quartiersschule Ihmelsstraße
»  48,3 Mio. € Eigenanteil
»  30,9 Mio. € Fördermittel
» 79,2 Mio. €  Gesamtkosten
SCHULE PLANEN, SCHULE ÖFFNEN —
CAMPUS GRÜNAU UND QUARTIERSSCHULE
Vorhabenziele
Kinder mit und ohne Behinderungen wachsen gemein -
sam auf. Jedes Kind wird frühzeitig individuell gefördert.
Es sind 189 Kita- und Integrationsplätze sowie 24 Plätze
für heilpädagogische Betreuung auf einer Fläche von
1.500 m2 entstanden. Der Gebäudekomplex er  möglicht
zudem auch behindertengerechtes Wohnen.
Meilensteine
»  Förderantrag stellen: Mai 2019
»  Abschluss Erbaurechtsvertrag/
Untererbbaurechtsvertrag: Juni 2019
»  Bauantrag: Juni 2019
»  Baugenehmigung/parallel
Ausschreibungsverfahren: Dezember 2019
»  Fördermittelbewilligung
»  Baustart: März 2020
»  Bauliche Fertigstellung: April 2021
»  Inbetriebnahme Kita: Juni 2021
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend beteiligt.
Allen Kindern gute Chancen geben, von Anfang an, ob mit oder ohne körperlichen Einschränkungen, das ist das
Konzept der Komplexkita im Leipziger Stadtteil Gohlis. 24 der 213 Kita-Plätze sind für Jungen und Mädchen mit
heilpädagogischem Bedarf vorgesehen. Es gibt Angebote der Physiotherapie, Logopädie, medizinische Versorgung
und Frühförderung. Auch schwerbehinderte Kinder können hier betreut werden. Der Bedarf nach solchen Angebo-
ten ist wachsend.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Städtischer Eigenbetrieb
Behindertenhilfe (SEB)
Beteiligte: Dezernat Jugend, Soziales,
Gesundheit und Schule
Externe Partner
Sächsische Aufbaubank (SAB),
Investor für Wohnen
Beteiligung der Öffentlichkeit
Informieren des Stadtbezirksbeirat
Absehbare Kosten
»  3,7 Mio. € Regel-/Integrationsbereich
»  1,2 Mio. € Heilpädagogischer Bereich
(80 % Förderung)
KITA FÜR ALLE — GELEBTE INKLUSION
Peter Böhmer
Betriebsleiter Städtische,
Behinderteneinrichtungen
5
Peter Hirschmann (l.)
Abteilungsleiter Infrastruktur
Dr. Jana Voigt (m.)
Abteilungsleiterin Bildung
Armin Seufert (r.)
Sachgebietsleiter Bau Schulen
Amt für Jugend, Familie und Bildung
4
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  39
Leipzig Arbeitsprogramm 202338
Vorhabenziele
Es gibt Angebote in Leipzig, die auf demenzerkrankte
Menschen zugeschnitten sind. Es gibt Gemeinschafts-
Wohnprojekte für demenzkranke Seniorinnen und Se -
nioren. Aber auch kleinteilige Wohnformen mit Dorf -
charakter in einem sicheren Umfeld wird es geben.
Meilensteine
»  Grundstück gefunden: bis 2020
»  Konzeption und Entwurf: bis 2022
»  Kostenschätzung und Klärung der
Finanzierung: bis 2022
Gremienbeteiligung
Aufsichtsrat, Gesellschafterversammlung,
Ratsversammlung
In Deutschland gibt es immer mehr Menschen, die an Demenz erkranken, inzwischen fast 1,6 Millionen. In Leipzig
liegt die Schätzung bei den über 65-Jährigen bei ca. 12.000 Menschen. Sie haben ein Recht auf ein würdevolles Le-
ben und eine angemessene Betreuung. Beispielhaft für die Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung sind die
Demenzdörfer De Hogeweyk nahe Amsterdam oder Svendborg auf der dänischen Insel Fünen. Sie haben sich auf
Menschen mit Demenz eingestellt. Das soll auch in Leipzig erreicht werden.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Städtische Altenpflegeheime
Leipzig gGmbH
Beteiligte: Dezernat Jugend, Soziales,
Gesundheit und Schule, Geschäftsbereich des
Oberbürgermeisters
Externe Partner
Sächsische Aufbaubank SAB, Investor für Wohnen
Beteiligung der Öffentlichkeit
Keine öffentliche Beteiligung geplant.
Absehbare Kosten
Kosten stehen erst nach der Erarbeitung der
Konzeption fest.

EIN „DORF“ FÜR ÄLTERE —
GEMEINSAM WÜRDEVOLL UND UMSORGT LEBEN
Stefan Eckner
Geschäftsführer,
Städtische Altenpflegeheime Leipzig
Vorhabenziele
In Leipzig wohnen Menschen zu bezahlbaren Preisen,
unabhängig von der Größe der Familie, von Verdienst
und Herkunft. Der bezahlbare Wohnraum ist über die
ganze Stadt verteilt. Dies befördert auch die sozia -
le Stabilisierung in allen Stadt- und Ortsteilen. Leipzig
steht für gutes und preiswertes Wohnen.
Meilensteine
»  Testweise wird die Herrichtung großer Wohnungen
gefördert und werden Pilotprojekte angestoßen,
zudem wird die kommunale Förderung bei den Woh-
nungsmarktakteuren beworben: bis 4. Quartal 2019
»  Die Testphase wird ausgewertet: 4. Quartal 2019
»  Die Förderung wird angepasst, auch aufgrund der
neuen sächsischen Landesrichtlinie für gebundenen
Mietwohnraum: ab 2020
»  Eine kommunale Richtlinie zur Förderung preiswer-
ten Wohnens wird entwickelt: ab 2020
Gremienbeteiligung
»  VI-DS-06397 (Ratsbeschluss vom 12.12.2018)
Mit der wachsenden Stadt wächst auch der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum. Die Stadtverwaltung etabliert dafür
ein kommunales Förderprogramm für preiswerten Wohnraum. Sehr große Wohnungen für große Haushalte und
Wohnraum für Ein-Personen-Haushalte werden vorrangig gefördert. Dabei werden die Fördermittel des sächsischen
Förderprogramms für gebundenen Mietwohnraum genutzt, mit kommunalen Mitteln aufgestockt und somit die För-
dermittel des Landes erhöht.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beteiligte: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und
Schule, Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales,
Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH,
Saatzucht Plaußig Grundstückgesellschaft mbH
Externe Partner
Sächsisches Staatsministerium des Innern, Sächsische
Aufbaubank, private Bauherren, Genossenschaften,
sonstige Bauträger
Beteiligung der Öffentlichkeit
Zu allen Phasen des Projekts wird ausführlich infor-
miert.
Absehbare Kosten
»  900 T€ in 2019 für Pilotprojekt große Wohnungen
»  1,5 Mio. € in 2020
BEZAHLBAR WOHNEN —
PREISWERT MIETEN, WOHNEN, LEBEN
Heike Will
Abteilungsleiterin Wohnungsbau,
Amt für Wohnungsbau und
Stadterneuerung
76
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  41
Leipzig Arbeitsprogramm 202340
LEIPZIG
GARANTIERT
ZUKUNFTS
FÄHIGE DASEINS
VORSORGE
Vorhabenziele
»  Bereitstellung qualitativ hochwertiger Angebote
zu vertretbaren Preisen
»  Strategische Neuausrichtung zur umweltfreundli-
chen Energieerzeugung und Wärmebezugsstrategie
»  Umsetzung einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie
2030
»  Ökologische und klimawandelrobuste Trinkwasser-
versorgung und Abwasserentsorgung
»  Beiträge zur strategischen Stadtentwicklung im
Zuge Smart City/Digitalisierung
»  Weiterentwicklung des LVV-Konzernverbundes
als Managementholding
Meilensteine
»  Sicherung der finanziellen Leistungs- und Investi-
tionsfähigkeit: 2018ff.
»  Erhöhung der Zahlungen auf 56 Mio. € auf Basis
des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrags:
ab 2020
»  Dämpfung der Fahrpreisentwicklung im ÖPNV:
Keine Tariferhöhungen für 2019 und 2020
»  Schrittweiser Ausstieg aus dem Fernwärmebezug
vom „Braunkohlekraftwerk Lippendorf“ und Aufbau
umweltfreundlicher, dezentraler Energieerzeugungs-
kapazitäten: 2019ff.
»  Schrittweiser Ausbau des Klärwerks Rosental:
2019ff.
Die Leipziger-Gruppe ist eine Garantin der Erfüllung öffentlicher Aufgaben der Daseinsvorsorge der Stadt. Sie steht
für Versorgungssicherheit und erfüllt dabei Aufgaben von erheblicher stadtstrategischer Bedeutung, insbesondere
in den Bereichen „Mobilität“, „Klimaschutz“ und der damit verbundenen Infrastruktur. Sie trägt damit maßgeblich zur
Lebensqualität und Bewältigung der Herausforderungen einer wachsenden Stadt und deren Wettbewerbsfähigkeit bei.
»  Sondertilgung Gesellschafterdarlehen in Höhe
von je 5 Mio. € 2019 und 2020
»  Optimierung der Instrumente der Konzernsteuerung
»  Wandlung des Gesellschafterdarlehens von ca. 237
Mio. € in Eigenkapital: 2020 (VI-A-06703)
Gremienbeteiligung
Aufsichtsrat, Gesellschafterversammlung,
Ratsversammlung
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Oberbürgermeister,
Geschäftsführung der L -Gruppe
Beteiligte: je nach Projektbereich Fachbürgermeister
(-bereiche), Mitgesellschafter KWL u. a.
Externe Partner
Je nach Projektbereich: Universität, HTWK, UfZ,
Start-ups, private Energieunternehmen etc.
Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt projektabhängig.
Absehbare Kosten
»  278 Mio. € 2019—2023 Basisfinanzierung für die
Verkehrsleistungen LVB
»  ca. 1,6 Mrd. € 2019—2023 geplantes Investitions-
volumen L -Gruppe
MOBILITÄT, ENERGIE UND WASSERVERSORGUNG —
DIE LEIPZIGER GRUPPE
1
v.l.n.r. Michael Halberstadt  Geschäftsf. Personal u. Fahrservice u. Ar -
beitsdirektor Leipziger Verkehrsbetriebe / Ronald Juhrs  Geschäftsf.
Technik u. Betrieb der Leipziger Verkehrsbetriebe / Ulf Middelberg
Sprecher der Geschäftsf. d. Leipziger Verkehrsbetriebe / Dr. Ulrich
Meyer Technischer Geschäftsf. der Wasserwerke Leipzig / Volkmar
Müller Geschäftsf. d. Leipziger Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft /
Burkard Jung  Oberbürgermeister der Stadt Leipzig / Karsten Rogall
Geschäftsf. d. Stadtwerke Leipzig / Michael M. Theis Sprecher der Ge -
schäftsf. d. Leipziger Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  43
Leipzig Arbeitsprogramm 202342
LEIPZIG
OPTIMIERT
SEINE
VERWALTUNG
Vorhabenziele
Unterschiedliche Leistungen der Verwaltung sind wei -
testgehend digitalisiert. Der Zugang ist möglich über
www.leipzig.de sowie über amt24.sachsen.de. Damit
alle Bürgerinnen und Bürger profitieren können, gibt
es Bürgerterminals. Eigene Geräte, wie z. B. ein eID-
Lesegerät, sind nicht nötig. Zur Umsetzung des Online-
zugangsgesetzes gibt es eine IT-Kooperation im Frei-
staat Sachsen. Für das Bürgerserviceamt ist ein Pilot -
projekt mit Standesamt, Bürgerämtern, Bürgertelefon
und Einwohnermeldebehörde gestartet.
Meilensteine
Amt24
»  Pilotierung von 5-10 Online Dienstleistungen
und Bereitstellung von Serviceterminals: 2019
»  Aufbau und Etablierung der IT-Kooperation im
Freistaat: 2020
»  Umsetzung von 75 Online Verwaltungsleistungen:
2021
»  Bereitstellung und Weiterentwicklung von
Online-Verwaltungsleistungen: 2022
Bürgerserviceamt
»  Analyse und Entscheidung zu Pilot-Serviceamt: 2019
»  Entscheidung über weitere Bürgerserviceämter:
ab 2020
Eine moderne, freundliche und in ihren Servicestandards vorhersehbare Verwaltung ist das Gesicht des demokrati -
schen Rechtsstaats zu den Bürgerinnen und Bürgern. Zeitgemäße, effiziente Verwaltung bedeutet, dass Leistungen
rund um die Uhr digital verfügbar sind. Dafür sorgt ein Online-Serviceportal (Amt 24). Um Verwaltungsabläufe effizi-
enter zu gestalten, sollen unterschiedlichste Angebote in einem Bürgerserviceamt gebündelt werden.
Gremienbeteiligung
Die Dienstberatung des Oberbürgermeisters
wird regelmäßig informiert.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Allgemeine Verwaltung
Beteiligte: Dezernat Finanzen, Dezernat Umwelt,
Ordnung und Sport, Dezernat Kultur, Dezernat
Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Wirtschaft,
Arbeit und Digitales
Externe Partner
Freistaat Sachsen für die Weiterentwicklung
von Amt24.de
Beteiligung der Öffentlichkeit
Keine öffentliche Beteiligung erforderlich
Absehbare Kosten
»  Amt24: 800 T€
»  Bürgerserviceamt: Kosten stehen erst nach dem
Pilotprojekt fest.
MODERNE UND DIGITALE VERWALTUNG —
FÜR BÜRGERINNEN UND BÜRGER
Carsten Dietel (l.)
amt. Abteilungsleiter, Fachbereiche
Bürgerämter und Bürgertelefon
Uwe Bernhardt (m.)
Amtsleiter Standesamt
Christian Burkert (r.)
IT-Koordinator Hauptamt
1
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  45
Leipzig Arbeitsprogramm 202344
Vorhabenziele
Mit Einführung der neuen Prozesse und Systeme ist
eine effiziente Digitalisierung der Verwaltung gelungen.
Mittels digitaler Finanzprozesse ist die Bearbeitungszeit
pro Fall minimiert, steigende Fallzahlen sind damit bei
gleichbleibenden Personalressourcen abgefedert. Mit
einem digitalen Finanzmanagement bezahlen Bürger
mit gängigen Zahlungsmitteln (z. B. Kreditkarte, Pay -
Pal) bei der Stadt. Über SAP tauschen die städtischen
Eigenbetriebe und Töchter Buchungsdaten aus, führen
gemeinsame Nutzerkonten und stellen bürgernahe
Dienstleistungen zur Verfügung.
Meilensteine
Einführung SAP S/4/HANA
» SAP S/4 Hana-Vorprojekt: Ende 2020
» Umstellung auf SAP S/4/HANA: Ende 2024
Digitalisierung Kassenprozesse
» Digitalisierung Anordnungswesen: Ende 2022
» Optimierung Kassenprozesse: Mai 2019
Moderne Zahlungssysteme für Bürger
»  Die Umstellung auf den Basisdiens Bezahlfunktion
ermöglicht die Verarbeitung von Einnahmen mittels
onlinetauglicher Zahlverfahren. (z.B. Bezahlung
Parkgebühr mit modernen Zahlformen)
Gremienbeteiligung
»  Grundsatzbeschluss zum Weiterbetrieb des
SAP-Systems (DS-00727/14)
In einer digitalisierten Welt muss auch das kommunale Finanzwesen digitalisiert sein. Dies ist Voraussetzung einer
modernen Verwaltungsstruktur und schafft damit Freiräume für eine individuelle Beratung der Bürger/-innen.
»  Historie, Stand und Ausblick der Einführung
Doppik und SAP als doppisches Finanzverfahren
(VI-DS-03759)
»  Optimierung Kassenprozesse (VI-DS-05587)
»  Einsatz Projektmanager/-innen für Digitalisierung
u. Modernisierung der Verwaltung (VI-DS-06414)
»  Digitalisierung Anordnungswesen (VI-DS-03760/
04413)
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Finanzen
Beteiligte: Dezernat Allgemeine Verwaltung,
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport,
Dezernat Kultur, Dezernat Jugend, Soziales,
Gesundheit und Schule, Dezernat Stadtentwicklung
und Bau, Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Externe Partner
Lecos GmbH, Zweckverband KISA, GISA GmbH,
Iteos Anstalt des öffentlich Rechts, WMD Group GmbH,
SAP SE
Beteiligung der Öffentlichkeit
Keine öffentliche Beteiligung erforderlich.
Absehbare Kosten
Die Kosten können erst mit weiterer Projektplanung
abgeschätzt werden.
DIE KASSE STIMMT 4.0 —
MODERNES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
Stefan Rochol
Projektleiter,
Stadtkasse
Norman Bettermann
Referatsleiter SAP,
Dezernat Finanzen
Vorhabenziele
Es gibt moderne, digitale Arbeitsplätze, die ein effizi-
entes Arbeiten ermöglichen. Das Intranet bietet eine
Plattform für Führungsinstrumente wie Mitarbeiterbe -
fragungen, Workflows und Wikis. Alle bisher nicht an
das Stadtnetz angeschlossenen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter haben einen personalisierten Zugang.
Meilensteine
»  Dienstvereinbarungen und Sicherheitskonzepte
»  Roll-Out für 4.500 Mitarbeiter der Kernverwaltung:
2019
»  Kontinuierliche Weiterentwicklung des Intranets
unter Einbeziehung der Konzepte „Moderne Verwal-
tung“ und der „Digitalisierung der Verwaltung“ sowie
der Anforderungen der Fachbereiche
»  Schrittweise Erweiterung des Zugangs zum
Stadtnetz auf weitere Mitarbeitergruppen, Ziel:
Zugriff für alle Beschäftigten der Stadt
Die Stadtverwaltung führt 2019 ein zentrales Intranet ein und entwickelt dieses stufenweise weiter. Das verbessert
Arbeitsabläufe sowie die fachübergreifende Zusammenarbeit. Informationen werden für alle Beschäftigte zugäng-
licher, der Austausch der Beschäftigten untereinander wird gestärkt.
INTRANET —
DIGITALE ZUSAMMENARBEIT UND KOMMUNIKATION
Volker Rasch
Sachgebietsleiter PR,
Referat Kommunikation
Kathleen Fritsch
Intranet-Redakteurin,
Referat Kommunikation
Geschäftsbereich des
Oberbürgermeisters
Gremienbeteiligung
Die Dienstberatung des Oberbürgermeisters wird fort-
laufend informiert.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Geschäftsbereich des Oberbürger-
meisters, Dezernat Allgemeine Verwaltung
Externe Partner
Jalios SA, Lecos GmbH
Beteiligung der Öffentlichkeit
Keine öffentliche Beteiligung erforderlich.
Absehbare Kosten
» ca. 888 T€ in 2019
»  230 T€ in 2020
»  375 T€ in 2021
»  275 T€ in 2022/2023
32
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  47
Leipzig Arbeitsprogramm 202346
Vorhabenziele
Mit der Prognose der Stellenentwicklung, den Vorga -
ben von baulichen Standards und einer Grundsatzent -
scheidung des Stadtrates zur Verwaltungsunterbrin -
gung bestehen verbindliche Grundlagen für weitere
Maßnahmen und konkrete Bauprojekte.
Meilensteine
»  Vorgaben zu baulichen Standards: 2. Quartal 2019
»  Vorlage Stadtrat zur Methodik und
Rahmenbedingungen: 3. Quartal 2019
»  Clusterung von Verwaltungseinheiten zu zentralen
Verwaltungsstandorten: 3. Quartal 2019
»  Entscheidung über die Standorte: 1. Quartal 2020
»  Grundsatzbeschluss Standort- und Strategieent-
scheidung: 3. Quartal 2021
»  Konkrete Planungsbeschlüsse: ab 1. Quartal 2023
Die Stadtverwaltung beschäftigt derzeit ca. 7.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die wachsende Stadt führt auch
zu einer erhöhten Beschäftigtenzahl insbesondere in Tätigkeiten, die dem Bürger beratend und helfend zugewandt
sind. Es bedarf deshalb einer effizienten und wirtschaftlichen Verwaltungsunterbringung mit einem bestmöglichen
Serviceangebot für die Leipzigerinnen und Leipziger.
Gremienbeteiligung
Die Ratsversammlung wird fortlaufend informiert.
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Allgemeine Verwaltung,
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beteiligte: Dezernat Finanzen, Dezernat Wirtschaft,
Arbeit und Digitales
Externe Partner
Keine
Beteiligung der Öffentlichkeit
Keine öffentliche Beteiligung erforderlich.
Absehbare Kosten
Kosten stehen erst nach der Konzeptphase fest.
VERWALTUNG KONZENTRIEREN — KURZE WEGE,
MOTIVIERTE MITARBEITER, ZUFRIEDENE BÜRGER
Susann von Hantelmann
Sachgebietsleiterin,
Amt für Gebäudemanagement
Vorhabenziele
Die Stadt Leipzig ist ein attraktiver Arbeitgeber mit
einer etablierten Arbeitgebermarke. Eine moderne
Führungskultur bildet die Basis für eine fachlich-kom -
petente, kollegiale und am INSEK ausgerichtete Zusam-
menarbeit aller Mitarbeiter/-innen und Führungskräfte.

Meilensteine
»  Umsetzen der Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung:
bis Ende 2019, regelmäßige Mitarbeiterbefragung
alle zwei Jahre
»  „Führen nach Zielen“ als verbindliches Führungs-
instrument einführen: 4. Quartal 2020
»  Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des
Konzeptes „Moderne Verwaltung“, welche die
Zusammenarbeit fördern: Ende 2021
»  Umsetzung Markenstrategie: 2. HJ 2022
Gremienbeteiligung
Die Dienstberatung des Oberbürgermeisters wird fort-
laufend informiert.
Leipzig wächst. Also braucht die Stadtverwaltung mehr Personal. Gutes Personal. Gleichzeitig wachsen die An -
forderungen an Bürgerbeteiligung und integriertem Handeln der Verwaltung. Doch der demographische Wandel
erschwert bereits jetzt, qualifizierte Fachkräfte zu gewinnen und weiterzuentwickeln. Dieses Problem wird sich eher
noch verschärfen. Maßnahmen der Personalgewinnung und -entwicklung sowie eine moderne Führungskultur wir-
ken dem entgegen.
ATTRAKTIVER ARBEITGEBER STADT LEIPZIG —
MODERNE FÜHRUNGS- UND ZUSAMMENARBEITSKULTUR
Michael Laux
Führungsunterstützung,
Personalamt
Claudia Franko
Amtsleiterin Personalamt
Verantwortliche & Beteiligte
Verantwortlich: Dezernat Allgemeine Verwaltung
Beteiligte: Alle Dezernate und die Geschäftsbereiche
des Oberbürgermeisters
Externe Partner
»  Handelshochschule Leipzig — Konzeptphase Führen
nach Zielen, Auswertung Mitarbeiterbefragung
»  Verwaltungsakademie — Führungskräfteentwick-
lungsprogramm
»  Tochterunternehmen und Wirtschaft — Führungs-
kultur
Beteiligung der Öffentlichkeit
Keine öffentliche Beteiligung erforderlich.
Absehbare Kosten
»  250 T€ für Entwicklung Arbeitgebermarke
»  25 T€ für Konzept Führen nach Zielen
»  560 T€ für das Führungskräfteentwicklungs-
programm
54
Leipzig Arbeitsprogramm 2023
  49
Leipzig Arbeitsprogramm 202348
Bildnachweise
Seite 11 — Stadt Leipzig / Roland Quester / Seite 13 — Freiraumkonzepte GbR / Seite 14 — Kocmoc.net
GmbH, Leipzig / Seite 16 — UrbanPlan / Gast LandschaftsArchitekten + Partner / Seite 17 — Stadt
Leipzig / Roland Quester / Seite 18 — Tom Thiele / Seite 23 — Nils A. Petersen (SpinLab — The HHL
Accelerator) / Seite 24 — Stadt Leipzig / Auszug Geoinformationssystem (GIS) / Seite 27 — Rainer
Justen / Seite 28 — Stadt Leipzig / Seite 29 — Jens Gerber / Seite 33 — Stadt Leipzig/quo / Seite
34 — Stefan Nöbel-Heise / Seite 35 — Stadt Leipzig / Henning Croissant / Seite 36 — Architekturbüro
RBZ, Dresden / Seite 39 — Stadt Leipzig / Roland Quester / Seite 41 — Stadt Leipzig / Roland Quester
/ Seite 43 — Hans-G. Unrau / Seite 46 — Stadt Leipzig / Seite 47 — Stadt Leipzig / Juliana Pantzer /
Seite 4, 5, 11, 14, 17, 21, 25, 28, 29, 30, 43 (Portraitfotos) — Mahmoud Dabdoub
Herausgeber
Stadt Leipzig
Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Referat Grundsatz und Koordination
Verantwortlich für den Inhalt und Redaktion
Heike Bäcke, Claudia Gebur, Patrick Langer,
Referat Grundsatz und Koordination
Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Gestaltung | Satz | Produktion
LARJ LEVEL, Leipzig
www.larjlevel.com
Druck
Sepio GmbH, Leipzig
Redaktionsschluss
13. August 2019
Anschrift
Stadt Leipzig, Der Oberbürgermeister
Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Referat Grundsatz und Koordination
Neues Rathaus
04109 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
www.leipzig.de
IMPRESSUM
50


city_slug: leipzig

paper_type: Änderungsantrag

text:
1/1

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-06070-NF-01-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Stadtbezirksbeirat Nordwest

Betreff:
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

Der Grundschulstandort Hans-Beimler-Straße geht deutlich früher als erst im Jahr 2026 ans
Netz. Zu diesem Zweck wird er als Wiederholungsprojekt einer bereits gebauten bzw. im Bau
befindlichen vierzügigen Grundschule realisiert.

Begründung

Für Möckern und Wahren ist nach vorliegender Planung eine Überlastung der vorhandenen
Kapazitäten absehbar.
Eine erste Entlastung bringt lediglich der Umzug der Paul-Robeson-Grundschule an den
Standort Opferweg mit entsprechender Kapazitätserweiterung.
Danach ist für viele Jahre Stillstand beim notwendigen Kapazitätsausbau vorgesehen.
Dass der Standort Hans-Beimler-Straße erst 2026 ans Netz gehen soll, ist für uns daher
nicht hinnehmbar, eine Beschleunigung ist notwendig und aus unserer Sicht auch möglich,
indem auf die Planung einer bereits gebauten oder aktuell im Bau befindlichen vierzügigen
Grundschule zurück gegriffen wird.
Denkbar als ein solches Wiederholungsprojekt ist z.B. die Grundschule an der
Jablonowskistraße.


Barrierefreier Zugang an Schulen

paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-08154

Status: öffentlich

Eingereicht von
Ines Mäder

Betreff:
Barrierefreier Zugang an Schulen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  26.06.2019 schriftliche Beantwortung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Entwurf des Schulnetzplanes sieht in den nächsten Jahren eine zunehmende inklusive
Beschulung vor.

Daraus ergeben sich folgende Fragen:
1. Welche Schulen in der Stadt Leipzig  haben bereits einen barrierefreien Zugang?
2. Welche Schulen in der Stadt Leipzig werden in den nächsten 5 Jahren einen
barrierefreien Zugang erhalten?

Ich bitte um schriftliche Beantwortung.