text:
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03600
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
FA Finanzen
Verwaltungsausschuss 29.03.2017 Beschlussfassung
SBB Ost
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss  24. Grundschule, Döllingstraße 25, 04328  Leipzig
2. BA: Äußere Sanierung (Fassade, Fenster) - Schulgebäude
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 13 (7) Pkt. 1 in der zur Zeit
gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 1.500.000 \. Der städtische Anteil beträgt 1.000.000 \.
3. Die Aufwendungen sind im PSP-Element "24. Schule" 1.100.21.1.1.01.09, Sachkonto 42119000
in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2015     53.000 €
2016     80.000 €
2017 1.000.000 €
2018    367.000 €
Die Erträge sind im PSP-Element „24. Schule“ 1.100.21.1.1.01.09 im Haushaltsjahr 2018  i. H. von
500.000 EUR geplant.
Die Verwaltung wird ermächtigt im Vorgriff zum HH Jahr 2018 die Aufträge zur äußeren Sanierung
(PSP-Element 1.100.21.1.1.01.09, Sachkonto 42119000) mit Leistungserfüllung und
Zahlungswirksamkeit in 2018 i. H. von 367.000 € bereits im Haushaltsjahr 2017 auszulösen.
4. Die im Haushaltsjahr 2019 ff anfallenden Nutzungskosten  i. H. von 24.136 EUR werden zunächst
zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung
2019 / 2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
5. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Beschlussfassung und der Genehmigung der
Haushaltssatzung in den jeweiligen Haushaltsjahren sowie der Bestätigung der Fördermittel.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2018 500.000   1.100.21.1.1.01.09/
31412000
Aufwendungen
2015
2016
2017
2018
53.000
80.000
1.000.000
367.000
  1.100.21.1.1.0109/
42119000
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) 01.01.19
ff
KG 300:  9.128
KG 400: 15.008 s. Tabelle 1
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,

Sachverhalt:
s. Anlage

HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: 24. Grundschule, Döllingstraße 25, 04328  Leipzig
2. BA: Äussere Sanierung (Fassade, Fenster) - Schul -
gebäude
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 118-136, 04317 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 09.02.2017
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage 24. Grundschule, Döllingstraße 25,  04328  Leipzig 2. BA: Äussere Sanierung (Fassade, Fens ter)
- Schulgebäude
Stand vom: 09.02.2017
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4
3.1 Städtebauliche Einordnung 4
3.2 Erläuterung der Planung 4
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
3.4 Eigentumsverhältnisse 4
3.5 Energiekonzept 4
3.6 Barrierefreies Bauen 7
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 7
4 Finanzieller Aufwand 7
5 Finanzierungsplan 8
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 8
7 Fristenplan 8
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 8
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 9
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 9
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 10
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 10
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Ansichten
Stadt Leipzig 2
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage 24. Grundschule, Döllingstraße 25,  04328  Leipzig 2. BA: Äussere Sanierung (Fassade, Fens ter)
- Schulgebäude
Stand vom: 09.02.2017
Kurzerläuterung
Die 24. Grundschule befindet sich in Leipzig-Paunsdorf, in der Döllingstraße 25. Das  Gebäude wurde
abschnittsweise in den Jahren 1885 bis 1905 errichtet und steht heute unter Denkmalschutz. Zur Zeit
wird diese Schule von 2,5 Zügen, dies entspricht 10 Klassen mit je 28 Schülern genutzt. Die  stark ge -
schädigten Fassaden  werden, einschl. der Fenster unter Auflagen des Denkmalschutzes saniert bzw. er -
neuert. Die Schule wird in dieser Zeit weiter genutzt und lediglich abschnittsweise frei gelenkt.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Der Schulstandort befindet sich im Ortsteil Paunsdorf. Das 1890 errichtete Schulgebäude
mit angrenzender Turnhalle befindet sich in einem teilsanierten Zustand. Das Gebäude ist
mit einem Kapazitätsrichtwert von 2,5 Zügen ausgelegt, dies entspricht 10 Klassen mit je 28 Schülern.
Mit Schuljahr 2014/15 wurden zusätzlich zwei LRS-Klassen an der Schule angegliedert.
1.2 Beschlüsse
Aktuell existieren nur die Beschlüsse zur Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen am Gebäude:
-  Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 - 2016
-  Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1351/12 vom 20.09.2012
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das Gebäude wurde in 4 Abschnitten als 3-geschossiges, unterkellertes Schulgebäude in den Jahren
1885 bis 1905  errichtet. Es steht unter Denkmalschutz. Obwohl die Fenster der Hofseiten vor ca. 20
Jahren erneuert wurden, zeigen sie deutliche Schäden, bedingt durch den Einsatz minderer Holzqualitä -
ten sowie durch ungenügende Mittel für die Bauunterhaltung. Ebenfalls ist der Putz zu sanieren. Die
Straßenseite im Osten scheint noch im originalen Zustand, daher sind hier die Schäden auch erheblich
umfangreicher (Fenster, Putz, Gesimse, Verblechungen). An der Straßenseite im Süden erfolgten be -
reits Sicherungsmaßnahmen  (Entfernen loser Putzteile, Aufbringen eines teilweisen „Notputzes). Dieser
Zustand der Schule ist nicht länger tragbar.
2.2 Ableitung des Bedarfes
s. dazu Punkt 2.5
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Notwendigkeit leitet sich aus  den Punkten 2.1 und 2.4 ab.
2.4 Alternativlösungen
Es gibt bei einem weiteren Betrieb der Schule keine Alternative. Sicherungsmaßnahmen wurden bereits
eingeleitet, dauerhaft ist dieser Zustand nicht tragbar.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Der stellenweise sehr marode Zustand der äußeren Hülle des Gebäudes verschlimmerte sich, so dass
die weitere Nutzung gefährdet ist. Damit würden der Stadt Leipzig Plätze für die Grundschulausbildung
verloren gehen. Eine Sperrung von Teilbereichen der Schule wäre nicht auszuschließen.
Stadt Leipzig 3
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage 24. Grundschule, Döllingstraße 25,  04328  Leipzig 2. BA: Äussere Sanierung (Fassade, Fens ter)
- Schulgebäude
Stand vom: 09.02.2017
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Nicht relevant, da die Schule ein Bestandsgebäude ist.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
entfällt
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
– Kontrolle der Vertikalsperren
– Risssanierung, Neuputz
– Straßenseite: Austausch der Fenster, außenliegender Sonnenschutz
– Hofseite: Wartung und Reparatur der Fenster
– Überarbeitung, Erneuerung von Verblechungen, Gesimsen
– Holzschutz des Dachgesimses
Die auszuführenden Maßnahmen werden gemäß der Auflagen des Denkmalschutzes ausgeführt.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
entfällt
Warmwassererzeugung:
entfällt
Lufttechnische Anlagen:
entfällt
Wasser/Abwasser:
entfällt
Stark- und Schwachstrom:
– Verkabelung Sonnenschutz
– Erneuerung Außenbeleuchtung
– Erneuerung Blitzschutz Fassade
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
– Neuausbildung eines Traufstreifens an der Barbarastraße (Ostseite)
Stadt Leipzig 4
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage 24. Grundschule, Döllingstraße 25,  04328  Leipzig 2. BA: Äussere Sanierung (Fassade, Fens ter)
- Schulgebäude
Stand vom: 09.02.2017
Anzahl PKW-Stellplätze: Nicht relevant
Anzahl Fahrrad Stellplätze: Nicht relevant
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
keine
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
Keine Gefahr durch herab fallende Putzteile
Die Funktionsfähigkeit der Fenster wird  gewährleistet.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Paunsdorf
Flurstücksnummer 1438 - Teilfläche
Flurstücksgröße in m² Gesamt: 16.461,00
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Nur äussere Sanierung (Fassade, Fenster)
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Schule
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Stadt Leipzig 5
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage 24. Grundschule, Döllingstraße 25,  04328  Leipzig 2. BA: Äussere Sanierung (Fassade, Fens ter)
- Schulgebäude
Stand vom: 09.02.2017
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Kennwerte Soll-Wert Ist-Wert Planung
Heizwärmebedarf kWh/(m²a) max.15
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) max.120
Luftdichtheit n50 h
1 0,60
Nachweis nach EnEV 2014:
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude:  entfällt
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a)
CO² –Emission kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert W/m²K
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: entfällt
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a)
CO² –Emission kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert W/m²K
Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):
Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Umax EnEV Ist-Wert Planung
Fenster – Strassenfassade* 1,3 2,7 1,3
Außenwand (nur informativ) 1,2
* Dieser Fensteranteil beträgt ca. 10 % der Gebäudehülle
Bedingt durch den Denkmalschutz unter dem diese Schule steht, kann keine energetische Sanierung
nach EnEV 2014 erfolgen (wesentliche Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes). Außerdem führt ein
unverhältnismäßig hoher Aufwand zur Rechtfertigung einer Ausnahmeregelung nach EnEV 2014, § 24
(1).
Energieträger:
Eine Untersuchung  folgender Energieträger entfällt, da das Gebäude mit Fernwärme versorgt wird.
Stadt Leipzig 6
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Neubau mod. Altbau
Neubau mod. Altbau
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage 24. Grundschule, Döllingstraße 25,  04328  Leipzig 2. BA: Äussere Sanierung (Fassade, Fens ter)
- Schulgebäude
Stand vom: 09.02.2017
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet vorhanden
Erdwärme geeignet
Gas geeignet
Holz-Pellets geeignet
geeignet
3.6 Barrierefreies Bauen
Nicht relevant, lediglich Sanierung von Fassade und Fenstern
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Nicht relevant
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 12.08.2016
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück 0 0
200 Herrichten und Erschließung 0 0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 1189153 1.189.153
400 Bauwerk - Technische Anlagen 24.074 24.074
500 Außenanlagen 13.364 13.364
600 Ausstattung und Kunstwerke 0 0
700 Baunebenkosten 264.881 264.881
Summe 0 1.491.472 1.491.472
Leistungserstattung des Amtes für Gebäude-
management fiktiv
55.000 55.000
Kostenrisiko:
Eine Annahme für evtl. ergänzende Maßnahmen der Vertikalsperren wurde erfasst, dennoch verbleibt
ein Kostenrisiko.
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Stadt Leipzig 7
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nicht förderfähig
förderfähig
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage 24. Grundschule, Döllingstraße 25,  04328  Leipzig 2. BA: Äussere Sanierung (Fassade, Fens ter)
- Schulgebäude
Stand vom: 09.02.2017
Förderprogramm FöriSIF
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 40
Gesamtkosten in € 1.500.000
Förderfähige Kosten in € 1.491.472
Anteil Fördermittel in € 500.000
Antrag vom 26.08.16
Bescheid vom
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Planung 53.000 80.000 132.000 0 265.000
Bau 0 0 868.000 367.000 1.235.000
Gesamt 53.000 80.000 1.000.000 367.000 1.500.000
VE kassenwirksam 0 0 0 0 0
Anteil Fördermittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].000 500.000
Anteil Stadt 53.000 80.000 1.000.000 -133.000 1.000.000
Die Maßnahme ist im Ergebnishaushalt 2015 bis 2018 eingestellt und soll bis Ende 2018 umgesetzt wer -
den. Gemäß Festlegungen  zur Umsetzung der Doppik wird die Maßnahme  konsumtiv veranschlagt.
Da das Instrument einer Verpflichtungsermächtigung im Ergebnishaushalt nicht zur Verfügung steht, soll
mit Bestätigung dieser Haushaltsvorlage eine Möglichkeit geschaffen werden, einen Vorgriff auf das
Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 367.000 € vornehmen zu können.
Damit können die Aufträge in 2017 vergeben werden, die anteilig erst in 2018 kassenwirksam werden.
Dadurch wird der Bauablauf nicht unterbrochen, was einerseits höhere Kosten verursachen würde (z. B.
Gerüststandszeiten) und andererseits auch bautechnologisch nicht umsetzbar wäre.
Zur haushaltsrechtlich korrekten Abbildung von konsumtiven Fördermitteln bei mehrjährigen Maßnah -
men werden diese im Jahr der Fertigstellung vollständig als Ertrag veranschlagt. Dementsprechend sind
die Fördermittel vollständig i.H. von 500 T€ im Jahr 2018 veranschlagt. Eine Abbildung der Ausreichung
in Jahresschreiben erfolgt über die Finanzrechnung.
7 Fristenplan
Baubeginn 2017 – abhängig vom Fördermittelbescheid
Fertigstellung 31.12.18
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Stadt Leipzig 8
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage 24. Grundschule, Döllingstraße 25,  04328  Leipzig 2. BA: Äussere Sanierung (Fassade, Fens ter)
- Schulgebäude
Stand vom: 09.02.2017
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 IPROconsult, NL Leipzig, Lin denthaler Hauptstraße 145,
04158  Leipzig
Freianlagen nach § 38 IPROconsult
Tragwerksplanung nach § 49 IPROconsult
Technische Ausrüstung nach § 53 IPROconsult
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2019
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
9.128 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
15.008 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am   ---    in  Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr
der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
         EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
         EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
         EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
Stadt Leipzig 9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekann t
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Gebäudemanagement
Haushaltsvorlage 24. Grundschule, Döllingstraße 25,  04328  Leipzig 2. BA: Äussere Sanierung (Fassade, Fens ter)
- Schulgebäude
Stand vom: 09.02.2017
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei -
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 3.681 m²
BGF 6.005 m²
BRI 19.967 m³
KG 300 + 400 1.213.227 €
BKI – Kennwertvergleich mit einer Modernisierung vo n ---
Von-Wert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF  €/m² 330 €/m²
KG 300 + 400/BGF  €/m² 202 €/m²
KG 300 + 400/BRI  €/m³ 61 €/m³
Da es sich lediglich um eine äußere Sanierung (Fassade, Fenster) handelt und diese Sanierung den Auf -
lagen des Denkmalschutzes unterliegt, sind dafür keine geeigneten Kennwerte nach BKI verfügbar.
Stadt Leipzig 10
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
24 Grundschule Grundschule
Döllingstraße 25 04328 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
2. BA:Äussere Sanierung (Fassade/Fenster) - Schulgebäude
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 18.01.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.0 1.09 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 24. Grundschule 1.100.21. 1.1.01.09 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01 .09 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01.09 4 241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01.0 9 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 24. Grundschule 1.10 0.21.1.1.01.09 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1 .1.01.09 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1 .01.09 4241 9140
316 Versorgung Strom 5.828 5.828 24. Grundschule 1.100.21 .1.1.01.09 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1 .1.01.09 0
310 Versorgung 5.828 5.828
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 24. Grundschule 1.100.21 .1.1.01.09 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1 .1.01.09 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01.0 9 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1. 1.01.09 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1 .01.09 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1. 1.01.09 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1 .01.09 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 24. Grundschule 1.100 .21.1.1.01.09 4241 9910
320 Entsorgung 0 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 24. Grun dschule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 500 500 24. Grunds chule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 24. Grunds chule 1.100.21.1.1.01.09 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 24. Grundschule 1 .100.21.1.1.01.09 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 24. Grundschu le 1.100.21.1.1.01.09 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 24. Grundsch ule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 24. Grun dschule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 500 500
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .1.1.01.09 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 24. Grundschule 1.100. 21.1.1.01.09 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 24. Grund schule 1.100.21.1.1.01.09 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 24. Gru ndschule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 24. Grund schule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/3
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
24 Grundschule Grundschule
Döllingstraße 25 04328 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
2. BA:Äussere Sanierung (Fassade/Fenster) - Schulgebäude
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 18.01.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 24. Grundschule 1.100.2 1.1.1.01.09 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 2.500 2.500 24. Gr undschule 1.100.21.1.1.01.09 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 300 300 24. Grund schule 1.100.21.1.1.01.09 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 24. Grunds chule 1.100.21.1.1.01.09 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 24. Grundschule 1.1 00.21.1.1.01.09 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 2.800 2.800
361 Dienste Kontrollen 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.0 1.09 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01.09 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 24. Grundschule 1.100. 21.1.1.01.09 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01 .09 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 24. Grundschule 1 .100.21.1.1.01.09 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 24. Grundsch ule 1.100.21.1.1.01.09 0
379 Einnahme 0 0 0 24. Grundschule 1.100.21.1.1.01.09 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 9.128 9.128
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 14.270 14.270 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 578 578 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 160 160 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 24. Grundschule 1.100. 21.1.1.01.09 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 15.008 15.008
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.01.2019
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 12
KG 300 12
KG 400 12
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 1,00
KG 300 1,00
KG 400 1,00
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/3
Nur für den Dienstgebrauch.© Amt für Geoinformation und Bodenordnung
´
0 10  m
Erstellt für Maßstab 1:1.000
21.07.2016Erstellungsdatum
Datenauszug LeipziGIS
+11.42+11.42
+15.52+15.52
+0.03+0.03
-2.62-2.62 -2.67-2.67KG-2.62KG-2.62 -1.34-1.34+0.02+0.02+0.08+0.08-1.36-1.36-1.33-1.33 -2.60-2.60
EGEG
1. OG+3.851. OG+3.85
2. OG+7.682. OG+7.68
+15.52+15.52
-1.34-1.34Feuerwehrzufahrt Hof Gr.Gr.Gr.Gr.Gr.Gr.Gr.Gr.Gr.Gr.Gr. Kl. Kl.Kl.Kl. Gr.Gr.Gr.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl. KG-3.03KG-3.03
EGEG
1. OG+3.851. OG+3.85
2. OG+7.682. OG+7.68
EGEG
1.OG+3.851.OG+3.85
2.OG+7.682.OG+7.68
+15.52+15.52
Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl.Kl. Kl.Kl.EGEG
1.O+3.851.O+3.85
2.O+7.682.O+7.68
+15.52+15.52
EGEG
1.OG+3.851.OG+3.85
+11.42+11.42
+15.52+15.52
KG-3.03KG-3.03
2.OG+7.712.OG+7.71
Kl.Kl.Kl.Gr.Gr.EGEG
KG-2.62KG-2.62
1.OG+3.821.OG+3.82
2.OG+7.712.OG+7.71
1+10.881+10.88
+15.46+15.46
Kl. Kl.Gr.Gr.
Gr.Gr. *HOlQGHUKl.EGEG
KG-2.62KG-2.62
1.OG+3.821.OG+3.82
2.OG+7.712.OG+7.71
1+10.881+10.88
/HJHQGH6DQLHUXQJVPDQDKPHQ)DVVDGHQFensterneubauRaffstoreanlage mit Schabracke neuAbsturzsicherung neu (1. OG)Fenstergitter neu (KG)Fensterverblechung neuVerblechung Gurtgesims neuErneuerung Natursteinsims nach BestandSanierung NatrursteinsimsSanierung KlinkerVerblendung:KlinkerGranitKl.Gr.
RHOLFKWH5DXPK|KHA5DXPIOlFKHQDFK',1URaumumfangBRH%UVWXQJVK|KHUKUnterkanteKFKastenfenster2EHUNDQWH)HUWLJIXERGHQ+|KHQGDUVWHOOXQJEHUOLHJHQGH%DXWHLOHverdeckte bzw. nicht gemessene7UHSSHEHU6FKQLWWHEHQH
LEGENDE
Bauteile
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQWSTADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
0DVWDE Datum: gezeichnet: Format: Datei: Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
=XU9HULIL]LHUXQJGHV3ODQHVN|QQHQ$QELQGHPDHGHU)HQVWHUXQG7UHQE]ZQLFKWYHUPDWH(OHPHQWHoder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
$UWGHUbQGHUXQJIndexDatumName
FaxTelefon 04109 LeipzigMartin-Luther-Ring 4/6 Stadt LeipzigPLZ, Ort'|OOLQJVWUDH6FKXOJHElXGH24. Schule
IPRO ConsultNiederlassung Leipzig/LQGHQWKDOHU+DXSWVWUDH04158 LeipzigTEL:  [TELEFONNUMMER ENTFERNT]0FAX:  [TELEFONNUMMER ENTFERNT]1
1:10001A012.08.16OF/ JAAN00_01-00_100LP3Ansichten
$QVLFKW2VWHQ%DUEDUDVWUDH
Ansicht Westen (Hofseite)
$QVLFKW6GHQ'|OOLQJVWUDHAnsicht NordenAnsicht Norden (Hofseite)
$QVLFKW6GHQ0LWWHOEDX+RIVHLWH
0012.08.16ErstauslieferungOFJA


Fußverkehrskonzept für Leipzig

city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-03555-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Seniorenbeirat Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 28.02.2017 Vorberatung
Jugendbeirat 02.03.2017 Vorberatung
Ratsversammlung 08.03.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Fußverkehrskonzept für Leipzig
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung empfiehlt folgenden Alternativvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Leipzig ein neues Fußverkehrskonzept zu
erarbeiten. Die Bearbeitung soll in 2017 sofort nach der Besetzung der Stelle des
Fußverkehrsverantwortlichen beginnen.
Sachverhalt:
 Eine Schwerpunktaufgabe des neuen Fußverkehrsverantwortlichen wird die Erarbeitung eines
Fußverkehrskonzeptes sein. Für die Erstellung eines Entwurfes, die Abstimmung innerhalb der
Verwaltung sowie das anschließende Beteiligungsverfahren mit Politik, Wirtschaft, Vereinen,
Verbänden und Bürgerschaft ist üblicherweise eine Gesamtbearbeitungszeit von zwei Jahren
anzusetzen. Insofern ist es nicht möglich, im IV. Quartal 2017 das Konzept dem Stadtrat vorzulegen.
Auch wenn es sehr wünschenswert ist, das Fußverkehrskonzept so schnell wie möglich fertig zu
stellen, sollte auch hier auf Qualität und umfangreiche Beteiligung geachtet werden. Aus heutiger
Sicht scheint ein Ratsbeschluss in 2019 zum Fußverkehrskonzept realistisch.


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03603
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Wirtschaft und Arbeit
Verwaltungsausschuss 29.03.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Bestandsanalyse zum Breitbandausbau in Leipzig
Beschluss:
Auftragsvergabe zur Durchführung einer Breitband-Bestandsanalyse für die Stadt Leipzig
1. Der Oberbürgermeister wird mit der Vergabe der Beratungs- und Planungsleistungen für die
Durchführung einer Bestandsanalyse zum Breitbandausbau für das gesamte Stadtgebiet Leipzig
beauftragt.
2. Die Kosten der Bestandsanalyse belaufen sich auf ca. 49.900 Euro/brutto.
3. Die Deckung der Aufwendungen erfolgt zu 100 % durch Bundesfördermittel und werden
unter dem PSP-Element Projekte (1.100.57.1.0.01.08) des Amtes für Wirtschaftsförderung verbucht.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2017 2017 49900 1.100.57.1.0.01.08
Aufwendungen 2017 2017 49900 1.100.57.1.0.01.08
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,

Sachverhalt:
Siehe Anlage
Anlagen:
Begründung zur Vorlage
Prüfkatalog
Zuwendungsbescheid Bundesfördermittel
Leistungsbeschreibung Breitband-Bestandsanalyse
Unterversorgte Breitbandgebiete in Leipzig
Begründung zum Beschluss der Auftragsvergabe zur Durchführung einer Bestandsanalyse
zum Breitbandausbau in Leipzig
1. Ausgangslage
1.1. Notwendigkeit der Breitband-Infrastruktur
Deutschland ist auf dem Weg in die digitale Gesellschaft. Neue Technologien und
Dienstleistungen durchdringen fast jeden Bereich des täglichen Lebens und Wirtschaftens. Die
Informations- und Kommunikationstechnologie eröffnet den Menschen und Unternehmen wichtige
Chancen: Neue Wege der Zusammenarbeit, bessere Möglichkeiten zur Teilhabe am
gesellschaftlichen Leben, größere wirtschaftliche Erfolge. Grundlage für die schrittweise
Ausgestaltung der digitalen Gesellschaft sind hochleistungsfähige Breitbandnetze. Die
flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen hat für die Wirtschaft, Verwaltung und die
Bevölkerung einer Kommune  einen immens hohen Stellenwert und stellt eine wichtige
Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, mehr Beschäftigung und steigenden Wohlstand
dar. Für viele Unternehmen ist die Breitband-Infrastruktur ein zentrales Entscheidungskriterium bei
der Standortwahl. So können beispielsweise datenintensive Cloud-, Backup- oder
Kommunikationslösungen genutzt und neue Geschäftsfelder erschlossen werden. Eine
unzureichende Breitbandanbindung bewirkt dagegen eine zurückhaltende Investitionstätigkeit,
Schwierigkeiten bei der Neuansiedlung von Unternehmen, sie hemmt das lokale
Gründungspotential und führt insgesamt zu einer kritischen Bewertung der Zukunftsfähigkeit der
Kommune als Wirtschaftsstandort.
Grafik 1: Gebuchte Durchschnittsgeschwindigkeit bei VERIVOX in Großstädten
                                                                                1/4

1.2 Breitbandsituation in Leipzig
Leipzig ist nicht flächendeckend mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 30Mbit/s
erschlossen. Ziel ist es, die unterversorgten Gebiete mit einer Breitbandgeschwindigkeit von
mindestens 50Mbit/s auszubauen. Hierzu sollen die Fördermöglichkeiten von Bund und Land
maximal genutzt werden.
Grafik 2: Breitbandverfügbarkeit in Sachsen nach Landkreisen 1 - Stand Mitte 2016
1.3 Bundes- und Landesfördermittel zur Unterstützung des Breitbandausbaus
Die Vergabe von Bundesfördermitteln zum Ausbau eines hochleistungsfähigen Breitbandnetzes
erfolgt über das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Zuwendungsempfänger
ist die im Projektgebiet gelegene Gebietskörperschaft. Ziel der Bundesrepublik Deutschland ist
eine flächendeckende Verfügbarkeit breitbandiger Netze mit einer Geschwindigkeit von
mindestens 50Mbit/s.
Vor einem möglichen Breitbandausbau muss zunächst eine Bestandsanalyse für das gesamte
Stadtgebiet Leipzig durchgeführt werden (Stufe 1). Kosten dieser Analyse belaufen sich
Angeboten zur Folge auf ca. 49.900 Euro und werden zu 100 % durch Bundesfördermittel
übernommen. Eine Zusage in Höhe von 50.000 Euro aus Bundesmitteln liegt der Stadtverwaltung
vor.
Beim Breitbandausbau (Stufe 2) beträgt die Bundesförderung 50 % der zuwendungsfähigen
Ausgaben bis zum Höchstbetrag von 15 Millionen Euro. Sachsen stellt darüber hinaus
Landesfördermittel für die Kofinanzierung des Bundesprogramms bereit. Dadurch können weitere
40 % an Förderung hinzukommen. Der verbleibende Eigenanteil der Kommune liegt somit bei nur
noch 10 %.
1 Quelle: https://www.digitale.offensive.sachsen.de/10657.html
                                                                                2/4

2.  Bestandsanalyse zum Breitbandausbau in Leipzig (Stufe 1)
2.1 Zielstellung
Ziele sind die Ausschreibung und Durchführung einer qualifizierten Bestandsanalyse für das
gesamte Stadtgebiet Leipzig. Dabei sollen Fördermittel-Ausbaugebiete (weiße Flecken) ermittelt
werden, um leistungsfähige Breitbandnetze auch in Ortsteile zu bringen, in denen ein
privatwirtschaftlich gestützter Ausbau bisher nicht erfolgt ist und in den nächsten drei Jahren auch
nicht durchgeführt wird. Die Bestandsanalyse wird hierbei ohne finanziellen Aufwand für die Stadt
Leipzig durchgeführt. Das Dezernat Wirtschaft und Arbeit hat entsprechende Fördermittelanträge
beim Bund und Land gestellt. Der Bund hat bereits entsprechende Fördermittel i.H.v. 50.000 Euro
bewilligt. Der Bewilligungszeitraum der Bundesfördermittel ist bis zum 09.11.2017 befristet. Bei
einer Überschreitung der Kosten von 50.000 Euro, können zusätzliche Landesfördermittel i.H.v.
max. 50.000 Euro zur Kofinanzierung der Bestandsanalyse beantragt werden. Der zweite
Fördermittelantrag wurde bereits beim Land Sachsen eingereicht und liegt zur weiteren Prüfung
der Landesdirektion Sachsen vor. Um die Zeitschiene einzuhalten wird das Amt für
Wirtschaftsförderung im ersten Quartal 2017 nach einer Ausschreibung und Prüfung der Angebote
den Auftrag zur Durchführung der Bestandsanalyse zum Breitbandausbau erteilen. Die
Bestandsanalyse soll bis Oktober 2017 abgeschlossen sein.
2.2 Vorgehen
2.2.1 Markterkundungsverfahren
Mittels einer Markterkundung werden vor einem möglichen geförderten Breitbandausbau
Informationen über die Aktivitäten der Infrastrukturbetreiber sowie Daten über die vorhandenen
Breitbandverbindungen gesammelt, um die für einen öffentlich geförderten Breitbandausbau in
Frage kommenden sowie heute und auch in absehbarer Zukunft unterversorgten Wohn- und
Gewerbegebiete mit einer Breitbandversorgung von < 30 Mbit/s in Leipzig zu benennen.
Außerdem wird geprüft, ob bereits ein privates Unternehmen selbstständig einen Ausbau plant.
Sollte sich in der öffentlichen Konsultation niemand über einen innerhalb von drei Jahren
geplanten Auf- bzw. Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes äußern, wird dies als
Marktversagen definiert. Beabsichtigt dagegen ein privater Investor einen eigenwirtschaftlichen
Ausbau, wird er gebeten, eine fristgemäße Stellungnahme abzugeben. Die Ergebnisse der
Markterkundung sind vor Ausschreibung eines Ausbaus in der zentralen Fortschrittsdatenbank
www.breitbandausschreibungen.de zu veröffentlichen.
2.2.2 Machbarkeitsstudie
Die Machbarkeitsstudie stellt die konkreten technischen, zeitlichen und finanziellen Möglichkeiten
für das jeweilige Ausbauprojekt dar. Dabei werden die aktuelle Breitbandversorgung im
Verwaltungsgebiet analysiert, die förderfähigen Ausbaugebiete aufgezeigt (weiße Flecken) und
konkrete Ausbauszenarien dargestellt.
Basierend auf den gewonnenen Erkenntnissen wird ein Umsetzungskonzept erstellt, welches die
förderfähigen Geschäftsmodelle (Wirtschaftlichkeitslückenförderung und  Betreibermodell)
gegenüberstellt und eine Handlungsempfehlung abgeleitet, die insbesondere beihilfe-, förder- und
vergaberechtliche Rahmenbedingungen beinhaltet.
Bei diesen Prozessschritten werden neben einer fachlichen Koordination auch netzkonzeptionelle,
planerische, betriebswirtschaftliche und juristische Kompetenzen benötigt. Daher ist eine
Begleitung durch erfahrene externe Berater vorgesehen.
                                                                                3/4
2.3 Finanzierung
Die gesamten Beratungs-/ Planungskosten im Rahmen der Bestandsanalyse zum
Breitbandausbau werden zu 100 % im Wege des Anforderungsverfahrens bis zu einem
Maximalbetrag i.H.v. 100.000 Euro von Bund und Land gefördert. Die geschätzten Kosten der
Bestandsanalyse werden zunächst auf ca. 70.000 Euro geschätzt. Die Maximalförderung durch
Bundesmittel beträgt 50.000 Euro. Das Land Sachsen stellt weitere 50.000 Euro zur
Kofinanzierung bereit, falls die Bundesfördermittel nicht ausreichen.
Beratungs- /Planungskosten im Rahmen der Bestandsanalyse 2017 (Stufe 1)
Geschätzte Ausgaben in 2017: 49.900 Euro
Einnahmen Bundesfördermittel in 2017: 49.900 Euro (Zuwendungsbescheid liegt vor)
Die Angaben beziehen sich auf vorliegende Angebote.
3.  Breitbandausbau (Stufe 2)
Das Amt für Wirtschaftsförderung wird die entsprechenden Gremien und Fachämter über die
Ergebnisse der Breitband-Bestandsanalyse informieren. Aufbauend auf den Ergebnissen der
Breitbandanalyse werden entsprechende Bau- und Finanzierungsvorlagen erarbeitet sowie
entsprechende Fördermittelanträge beim Bund und Land gestellt. Die Bundesfördermittel für den
Ausbau der breitbandiger Infrastruktur sind bis 31.12.2019 befristet.
4. Breitband-Koordinierungsstelle
Der Breitbandausbau ist in vielen Kommunen zur strategische Schwerpunktsetzung mit höchster
Verwaltungspriorität erklärt worden. Die projektierte Begleitung des Breitbandausbaus setzt einen
entsprechenden Fach- und Sachverstand voraus. Dies wiederum Bedarf neuer Personalkapazität.
Eine Breitband-Koordinierungsstelle wurde durch den Stadtrat (A 0152/18) bewilligt.
5. Arbeitsguppe Breitband / WLAN
Innerhalb der Stadtverwaltung sind viele Verwaltungseinheiten mit ihren fachlichen
Zuständigkeiten involviert (Hauptamt, Bauordnung, Tiefbau, SMART CITY, Schulen,
Kultureinrichtungen, u. a.). Deshalb ist es für die erfolgreiche Durchführung des Projektes
notwendig, dass die zuständigen Ämter der Stadtverwaltung den Breitbandausbau aktiv
unterstützen. Die Wirtschaftsförderung übernimmt die Koordinierung des Gesamtvorhabens.
                                                                                4/4
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12

Leistungsbeschreibung:  Beratungs- / Planungsleistungen Vorbereitung zum Breitbandausbau Stadt Leipzig                         Anlage 1
Leistungsbeschreibung:
Beratungs- / Planungsleistungen Vorbereitung zum Breitbandausbau Stadt Leipzig
Angebotsaufforderung (nicht förmliche Ausschreibung gem. verwaltungsinternen Vorgaben)
Es gelten die Allgemeinen Vertragsbedingungen für freiberufliche Leistungen - AVB-F-, soweit im Vertrag
nichts Abweichendes vereinbart wird.
Zielstellung
Leipzig ist noch nicht flächendeckend mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 30Mbit/s
erschlossen. Ziel ist es, die unterversorgten Gebiete zu erfassen und mit einer Breitbandgeschwindigkeit
von mindestens 50Mbit/s auszubauen. Hierzu sollen die Fördermöglichkeiten von Bund und Land genutzt
werden. Das Amt für Wirtschaftsförderung hat entsprechende Fördermittel beantragt, um leistungsfähige
Breitbandnetze auch in Gebiete zu bringen, in denen ein privatwirtschaftlich gestützter Ausbau bisher nicht
gelungen ist und in den nächsten drei Jahren auch nicht gelingen wird.
(1) Beratungsleistungen in Vorbereitung der Antragstellung von Investivmaßnahmen
A. Durchführung einer Analyse
1.) Untersuchung der Ausgangssituation zur allgemeinen Breitbandversorgung
• Auswertung der aktuellen Breitbandversorgung (Untersuchung der Versorgung mit
            mind. 30 Mbit/s zur Definition von ,,weißer Flecken")
• kartografische Darstellung der Versorgungssituation entsprechend den bestehenden
Förderrichtlinien (Umfang: gesamtes Stadtgebiet Leipzig)
• Erfassen relevanter lnfrastrukturen (inkl. Konsultation von Netzbetreibern & Versorgern)
Einsichtnahme in den lnfrastrukturatlas der Bundesnetzagentur
• Untersuchung der spezifischen Breitbandversorgung für die Erstinstallation von WLAN-Hot Spots in
touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen (RL DiOS Teil B vom 20. Mai 2016)
2.) Markterkundung
• öffentliche  Konsultation  privater  lnvestoren  entsprechend  den  bestehenden  Richtlinien  und  der
NGA-Rahmenregelung
3.) Untersuchung von Synergieeffekten durch zeitliche Zusammenlegung von Erschließungs- und
Tiefbaumaßnahmen/ Mitnutzung von innovativer Verlegetechnik
4.) Bildung und Darstellung von Erschließungsgebieten
• Abgrenzung eines förderfähigen Erschließungsgebietes nach Abschluss der Markterkundung
gemäß den bestehenden Richtlinien
• Definition des Erschließungsgebietes anhand der derzeitigen Versorgung, Anforderungen
Stadt Leipzig, Amt für Wirtschaftsförderung 1
Leistungsbeschreibung:  Beratungs- / Planungsleistungen Vorbereitung zum Breitbandausbau Stadt Leipzig                         Anlage 1
gewerblicher und industrieller Nutzer sowie eventuell vorhandener topologischer oder geografischer
Schwierigkeiten
• Definition des Erschließungsgebietes, so dass Bandbreitenanforderungen der einzelnen
    Teilnehmergruppen berücksichtigt werden (z. B. Gewerbe und Haushalte), um die
gebildeten Erschließungsgebiete in der Ausschreibung bedarfsweise als Lose mit
speziellen Erschließungsanforderung definieren zu können
Hinweis:
• bei der Bildung der Erschließungsgebiete sollten neben der RL Bund und RL DiOS die in
Sachsen anwendbaren Förderrichtlinien zum NGA-Ausbau berücksichtigt werden
• Insbesondere kartografische und tabellarische Darstellung mit Bezeichnung, Adresse und
Versorgungsgrad folgender Informationen : Aktueller Versorgungsgrad und Identifizierung weißer
Flecken mit einer Anbindung unter 30 Mbit/s sowie einer Anbindung unter 50 Mbit/s und einer
Anbindung unter 100 Mbit/s
◦ Anbindung der Gewerbegebiete / touristischer Höhepunkte
◦ Anbindung öffentlicher Einrichtungen (Verwaltung und Rathäuser / Kultureinrichtungen und
Museen)
◦ Anbindung von Schulen und Bildungseinrichtungen
◦ Anbindung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
◦ Potentiale für autonomes Fahren um die Automobilproduzenten (BMW/Porsche)
5.) Vergleich der verschiedenen Ausbauszenarien und Technologieansätze
• Vor- und Nachteile verschiedener Ausbau-Szenarien und Technologieansätze
6.) Wirtschaftlicher Vergleich der Ausbaumodelle
• Ermittlung der Kosten im Zuge einer Wirtschaftlichkeitsabwägung zwischen
Wirtschaftlichkeitslücken- und Betreibermodell
• Ermittlung der Kosten durch folgende Verfahren:
◦ Grobkostenplanung
▪ entsprechend Mindestanforderungen des Bundes und der RL DiOS
◦ Studie zu Kosten und Effizienz unterschiedlicher Ausbauszenarien
▪ Ausbauszenario I   → FTTC mit Vectoring (mindest. 50Mbit/s)
▪ Ausbauszenario II  → FTTC ohne Vectoring (mindest. 50Mbit/s)
▪ Ausbauszenario III → FTTB (mindest. 100Mbit/s)
◦ Interessenbekundungsverfahren
▪ Vorbereitung Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens und
▪ Auswertung der eingehenden Angebote
Stadt Leipzig, Amt für Wirtschaftsförderung 2
Leistungsbeschreibung:  Beratungs- / Planungsleistungen Vorbereitung zum Breitbandausbau Stadt Leipzig                         Anlage 1
7.) Erstellung Abschlussbericht
• Abschlussbericht über die Ergebnisse aus der Durchführung der Beratungs-/ Planungsleistung
• umfasst die für die Antragstellung der Investivmaßnahmen notwendigen lnformationen
• Digitalisierung der Ergebnisse zur Nutzung für die Antragstellung z. B. über Online-
Portale
• Präsentation der Ergebnisse vor Stadtverwaltung
B. Vorbereitung der Antragsunterlagen für lnvestivmaßnahmen
• Zusammenstellung der notwendigen lnformationen für die Antragstellung von
Investivmaßnahmen über das jeweilige Förderprogramm
• Unterstützung bei der Vorbereitung der Fördermittelanträge und ggf. bei der Eingabe der
Information in zu nutzende Online-Portale
(2) Beratungsleistungen während der Durchführung von Investivmaßnahmen
• Erstellung der erforderlichen Ausschreibungsunterlagen
• Erstellung eines Leistungsverzeichnis für die Aufforderung zur Abgabe von Angeboten
• fachliche Begutachtung und Auswertung der eingehenden Angebote
• Durchführung von Bietergesprächen mit dem Auftraggeber
• Ausarbeitung von Entscheidungshilfen und Vergabevorschlägen
• Beratung bei Vertragsverhandlungen und Ausarbeitung von Vertragsentwürfen
• Unterrichtung der Bewerber und Bieter zum Ergebnis des Vergabeverfahrens
• Prüfung der mit dem Netzbetreiber vereinbarten Zeitpläne und Fertigstellungstermine
• Öffentlichkeitsarbeit (bspw. Pressemitteilungen; Information der Bürger)
• Prüfung der Zweckerreichung und kartografische Darstellung des erfolgten NGA-Ausbaus
◦ Prüfung der Messprotokolle der Fertigmeldung und diesbezügliche schriftliche Einschätzung
Hinweis:
• ggf. sollte zusätzlich eine spezielle juristische Unterstützung zur Begleitung des
             Ausschreibungsprozesses abgefordert werden
• grundsätzlich  sind  für  die  Begleitung  einer  Ausschreibung  eines  Betreibermodells
zusätzliche Planungsleistungen für den Bau des passiven Netzes abzufordern
Stadt Leipzig, Amt für Wirtschaftsförderung 3
Leistungsbeschreibung:  Beratungs- / Planungsleistungen Vorbereitung zum Breitbandausbau Stadt Leipzig                         Anlage 1
Vergütung
Die dem Angebot zugrundeliegende Kalkulation ist vom Bieter offen zu legen und in Einzelbausteinen
aufzuführen. Es ist darzulegen, wie zusätzliche Arbeiten vergütet werden müssen (Stundensätze für
Projektleitung, Mitarbeiter Hilfskräfte). Der Auftraggeber behält sich vor, einzelne Teilleistungen des
Angebots zu vergeben. Die Angebotsaufforderung erfolgt vorbehaltlich der Freigabe des Haushaltes der
Stadt Leipzig. In den angegebenen Honoraren müssen ebenfalls die Reisekosten enthalten sein.
Kompetenzdarstellung
Das Angebot muss die personelle, wirtschaftliche und fachliche Kompetenz des Auftragnehmers
nachweisen sowie die Namen und die berufliche Qualifikation derjenigen Personen, die die Leistungen
tatsächlich erbringen. Die Person, die das Projekt leitet ist zu benennen. Dem Angebot sind Referenzen
vergleichbaren Projekte beizufügen.
Wertung
Die Angebote und die damit verbundene Entscheidung hinsichtlich der Beauftragung werden nach
folgenden Kriterien bewertet :
• Preis 50 %
• Angebotskonzeption 50 %
Bei Angebotskonzeption erfolgt folgende Wertung:
5 Punkte: Überzeugende Bildung der Erschließungsgebiete, Darstellung verschiedener Ausbauszenarien
und deren wirtschaftlicher Vergleich, sehr gute Vor-Ort-Erreichbarkeit
4 Punkte: Gute Bildung der Erschließungsgebiete, Darstellung verschiedener Ausbauszenarien und deren
wirtschaftlicher Vergleich, gute Vor-Ort-Erreichbarkeit
3 Punkte: nachvollziehbare Bildung der Erschließungsgebiete, Darstellung verschiedener Ausbauszenarien
und deren wirtschaftlicher Vergleich, Vor-Ort-Erreichbarkeit
2 Punkte: befriedigende Bildung der Erschließungsgebiete, Darstellung verschiedener Ausbauszenarien
und deren wirtschaftlicher Vergleich
1 Punkt: ausreichende Bildung der Erschließungsgebiete, Darstellung verschiedener Ausbauszenarien und
deren wirtschaftlicher Vergleich

Vertraulichkeit / Datenschutz
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die aufgrund des Vertrages bekannt gewordenen Daten und Fakten
streng vertraulich zu behandeln. Dies gilt auch für die Zeit nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. Der
Auftragnehmer verpflichtet sich darüber hinaus, auch die ihm für die Erbringung der im Vertrag genannten
Leistungen herangezogene Dritte entsprechend zu verpflichten. Für die Arbeit im Projekt haben der
Auftragnehmer / Mitarbeiter die Einhaltung des Sächs. Datenschutzgesetzes zu beachten.
Stadt Leipzig, Amt für Wirtschaftsförderung 4
Leistungsbeschreibung:  Beratungs- / Planungsleistungen Vorbereitung zum Breitbandausbau Stadt Leipzig                         Anlage 1
Ausfertigung
Teilergebnisse sind nach Leistungspaketen schriftlich zu dokumentieren und an den Auftraggeber zu
übermitteln. Die Ergebnisse sind zu dokumentieren, zusammenzufassen und dem Auftraggeber bis 6
Monate nach Zuschlag (Zielstellung 1. Qu. 2017- 3. Qu 2017) in gedruckter Form (3 Exemplare) sowie als
Druckvorlage (PDF-Format) zu übergeben. Tabellarische Daten sind dem Auftraggeber digital in Excel-
Tabellen zu übergeben bzw. Kartenmaterialen als GIS Shape.
Das schriftliche Angebot muss spätestens bis zum Dienstag, 24.01.2017 bei folgender Stelle eingegangen
sein:
Stadt Leipzig, Amt für Wirtschaftsförderung, Martin-Luther-Ring 4-6, 04092 Leipzig
Stadt Leipzig, Amt für Wirtschaftsförderung 5
Anlage 4
Breitbandsituation Leipzig 2016
Quelle: DiOS Atlas Land Sachsen, http://www.digitale.offensive.sachsen.de/10661.html
Auswahl unterversorgter Gebiete in Leipzig, die bei einer Bestandsanalyse in 2017 u.a. genauer untersucht werden
Stand: 11/2016


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-03332-NF-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
SBB Mitte
Ortschaftsrat Rückmarsdorf
Ratsversammlung 01.02.2017 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung
Die in der Anlage benannten Investitionen im Schulhausbau in den Stadtbezirken und Ortsteilen in
den Haushaltsjahren 2017/2018 ff. werden zur Kenntnis genommen.
Hinweis: Neufassung der Anlage, da Fehler in Zuordnung von Stadtbezirken und Ortschaften
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
2017
2018
40.316.950
57.842.733
Auszahlungen
2017
2018
72.071.800
90.818.883
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Der Punkt „Folgekosten“ als auch der Punkt „Auswirkungen auf den Stellenplan“ wird erst mit den
Baubeschlüssen angegeben.
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

Gemäß Beschluss der Ratsversammlung zur Vorlage 157-DS-1-NF-3 ist der vorliegende Investi-
tionsplan mit Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017/18 bis zum 31.10.2016 vorzulegen.

Sachverhalt

Am 20.04.2016 hat die Ratsversammlung den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschrei-
bung 2016 (Vorlage 157-DS-1-NF-3) beschlossen. Dabei wurde festgelegt, dass mit Einbringung
des Haushaltsplanentwurfes 2017/18 ein aktueller Schulinvestitionsplan zur Beschlussfassung vor-
gelegt wird, unterteilt in Stadtbezirke und Ortsteile sowie in Sanierung, Erweiterung und Neubau.
In der Anlage sind als Auszug aus dem Entwurf zum Finanzhaushaltsplan 2017/18 die
Schulbaumaßnahmen tabellarisch dargestellt. In Spalte 1 ist die Lage der Baumaßnahme dem
Stadtbezirk bzw. Ortschaft zugeordnet. In Spalte 2 entspricht die laufende Nummer den Angaben im
Schulentwicklungsplan. Die Tabelle ist nach Schularten (GS, OS, GY) sortiert, weshalb die lfd. Nr.
und die Angabe der SB und OR nicht fortlaufend sind.
Anlagen:
Prüfkatalog
Schulinvestitionsplan
1
Bezeichnung der Maßnahme Vorhaben gesamt 2017 2018 2019 2020 2021
Alle Werte in EUR  Ausgaben Einnahmen Zuschuss A E Z A E Z A E Z A E Z
Mitte 2 7.0001066 6.000.000 250.000 250.000 2.200.000 650.000 1.550.000 3.550.000 1.630.000 1.920.000
Mitte 1 7.0001353 1.000.000 100.000 100.000 900.000 900.000
Mitte 3 7.0001408 2.553.900 1.700.000 1.500.000 200.000 399.900 319.650 80.250
Mitte 3 7.0001662 4.127.600 1.400.000 1.400.000 2.081.600 1.540.900 540.700
Mitte 5 7.0001484 17.000.000 500.000 500.000 5.000.000 4.000.000 1.000.000 6.000.000 4.500.000 1.500.000 4.600.000 3.612.500 987.500
Mitte 34 7.0000665 Neubau Sport-OS mit 3-Feld-SPH 19.100.000 9.420.000 5.296.600 4.123.400
Mitte 38 7.0001408 Nach Auszug der GS Umrüstung alte Neruda zu einer OS 500.000 500.000 500.000
Mitte 37 7.0001487 17.000.000 1.500.000 800.000 700.000 5.000.000 1.800.000 3.200.000 5.000.000 1.800.000 3.200.000
Mitte 42 7.0001502 Sanierung G.-Schumann-Schule als OS + Neubau SH (2-Feldhalle) 13.000.000 500.000 500.000 500.000 500.000 2.000.000 1.000.000 1.000.000 5.000.000 2.000.000 3.000.000
Mitte 48 7.0000985 25.000.000 6.607.000 6.607.000
Mitte 51 7.0001498 25.000.000 500.000 500.000 2.000.000 1.300.000 700.000 5.950.000 3.200.000 2.750.000 5.950.000 3.200.000 2.750.000
1 NO 6 7.0001088 2.400.000 1.000.000 600.000 400.000 1.250.000 1.110.000 140.000
1 NO 6 7.0001665 3.600.000 700.000 700.000 2.050.000 2.000.000 50.000 700.000 565.000 135.000
1 NO 70 7.0001640 4.000.000 850.000 850.000 1.500.000 750.000 750.000 1.650.000 770.000 880.000
1 NO 47 7.0001519 4.500.000 500.000 500.000 2.000.000 2.000.000 1.700.000 1.206.250 493.750
1 NO 65 7.0001098 6.000.000 400.000 400.000 521.000 521.000 3.000.000 1.600.000 1.400.000
1 NO 46 7.0000956 17.920.000 1.000.000 1.000.000
2 Ost 8 7.0000962 W.-Wander-Schule,  BS 700.000 700.000 280.000 420.000
2 Ost 7 7.0001486 Haus II E.-Pinkert-Schule 5.000.000 1.250.000 800.000 450.000 3.500.000 2.762.500 737.500
2 Ost 43 7.0000698 17.410.000 1.043.800 400.000 643.800 7.000.000 2.100.000 4.900.000 7.226.000 4.115.800 3.110.200 887.000 887.000
2 Ost 44 7.0001497 6.000.000 650.000 650.000
2 Ost 54 7.0001361 21.000.000 300.000 300.000 350.000 350.000 1.000.000 1.000.000
2 Ost 66 7.0001097 BSZ 7, Sanierung Neustädter Str. 4.991.000 1.580.250 866.600 713.650 733.333 533.333 200.000 100.000 100.000
3 SO 9 70001352 31. Schule-Ersatzneubau mit 2-FeldSPH 15.000.000 600.000 600.000 4.748.000 750.000 3.998.000 5.000.000 2.500.000 2.500.000 4.000.000 2.300.000 1.700.000
3 SO 10 7.0001354 77. Schule (neu Fr.-Baumgarten-Schule), Kapazitätserweiterung (+ BS) 5.870.000 2.000.000 2.000.000 1.321.000 2.182.350 -861.350
3 SO 71 7.0001642 Neubau SH (2 Feld) für 77. Schule (neu Fr.-Baumgarten-Schule) 3.200.000
3 SO 30 7.0001069 Reaktivierung  C.F.-Weiße-Schule 8.386.000 1.279.850 716.300 563.550
3 SO 79 7.0001656 3.200.000 200.000 200.000
4 Süd 14 7.0000664 2.613.000 2.012.750 1.959.550 53.200
4 Süd 14 7.0001664 Innere Sanierung Schulgebäude B.-Göring-Str. 3.384.500 1.400.000 1.400.000 1.444.500 1.138.350 306.150
4 Süd 14 7.0000664 Zweifeldsporthalle B.-Göring-Str. (FL OBM) 3.200.000 100.000 100.000 180.000 180.000 1.420.000 600.000 820.000 1.500.000 600.000 900.000
5 SW 17 7.0000714 3.500.000 1.693.050 1.375.000 318.050 1.350.000 875.000 475.000
5 SW 20 7.0000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort 3.000.000 200.000 200.000 1.000.000 400.000 600.000 1.700.000 740.000 960.000
5 SW 16 7.0001490 16.650.000 900.000 800.000 100.000 5.102.000 3.500.000 1.602.000 5.220.000 4.000.000 1.220.000 4.528.000 3.563.100 964.900
5 SW 73 7.0001644 Neubau SH (2-Feld) für 120. Schule 3.200.000 200.000 200.000
5 SW 78 7.0001651 Schule am Auwald, Mensa 1.400.000 1.100.000 961.800 138.200
5 SW 35 7.0000691 11.115.000 3.901.000 1.482.350 2.418.650
5 SW 36 7.0000691 3.300.000 150.000 150.000 250.000 250.000
5 SW 57 7.0001090 J.-Kepler-Schule, BS, Barrierefrei+ Außenanlagen - SHB+ASW 1.950.000 600.000 300.000 300.000 1.253.350 441.000 812.350
7 SW 18 7.0000680 15.000.000 1.000.000 900.000 100.000 6.800.000 4.900.000 1.900.000 6.000.000 4.700.000 1.300.000 360.000 187.050 172.950
West 23 7.0001060 Fr.-Fröbel-Schule, BS 587.000 587.000 234.800 352.200
6 West 22 7.0001442 4.800.000 3.000.000 2.200.000 800.000 1.600.000 1.220.000 380.000
6 West 22 7.0001666 7.200.000 2.000.000 1.000.000 1.000.000 3.000.000 2.500.000 500.000 1.900.000 1.630.000 270.000
6 West 7.0001669 Campus Grünau Sanierung M.-Klinger-Schule H2 6.000.000 400.000 400.000 2.000.000 1.600.000 400.000 2.500.000 1.800.000 700.000 1.060.000 875.000 185.000
6 West 7.0001670 6.200.000 300.000 300.000 800.000 600.000 200.000 571.100 450.000 121.100 4.488.900 3.225.000 1.263.900
6 West 7.0001663 Campus Grünau Innere Sanierung 94. Schule 4.700.000 400.000 400.000 800.000 600.000 200.000 460.000 330.000 130.000 3.000.000 2.205.000 795.000
6 West 7.0001661 4.200.000 400.000 400.000 2.000.000 1.600.000 400.000 1.760.000 1.392.500 367.500
6 West 7.0001671 Campus Grünau Erweiterungsbau 6.765.100 200.000 200.000 2.000.000 1.600.000 400.000 3.000.000 2.118.600 881.400 1.525.100 1.185.200 339.900
6 West 7.0001672 Campus Grünau Sporthalle 2 2.085.000 500.000 500.000
6 West 69 7.0001673 1.600.000 1.220.000 920.000 300.000
6 West 69 7.0001668 1.800.000 1.650.000 1.282.500 367.500
6 West 69 7.0001145 1.400.000 1.320.000 997.500 322.500
7 NW 26 7.0001078 Reaktivierung Schulobjekt Opferweg (3-zügig) 9.270.000 5.200.000 5.000.000 200.000 1.893.000 1.604.850 288.150
7 NW 27 7.0001082 2.000.000 150.000 150.000 215.000 215.000 1.635.000 760.000 875.000
7 NW 33 7.0001485 2.400.000 900.000 700.000 200.000 1.350.000 1.010.000 340.000
7 NW 33 7.0001667 3.600.000 500.000 400.000 100.000 2.850.000 2.165.000 685.000
7 AW 49 7.0000965 30.407.845 1.705.000 1.705.000 9.000.000 4.800.000 4.200.000 10.000.000 4.000.000 6.000.000 8.983.450 2.400.000 6.583.450
9 Nord 29 7.0001471 2.400.000 2.100.000 1.530.000 570.000
9 Nord 29 7.0001660 Innere San. Schulgebäude Erfurter Str. 3.543.850 1.000.000 400.000 600.000 2.263.850 886.550 1.377.300
BEH 25 7.0001077 5.100.000 2.700.000 2.000.000 700.000 2.000.000 1.640.800 359.200
LIE 13 7.0001489 3.400.000 1.300.000 926.250 373.750 1.900.000 1.480.150 419.850
RÜ 24 7.0001491 6.000.000 290.000 290.000 1.500.000 350.000 1.150.000 3.000.000 1.500.000 1.500.000 1.060.000 430.000 630.000
BEH 74 7.0001645 3.800.000 350.000 350.000 220.000 220.000 1.000.000 700.000 300.000 2.230.000 744.000 1.486.000
WIE 75 7.0001650 14.000.000 300.000 300.000 500.000 500.000 6.000.000 2.400.000 3.600.000
LIN 80 7.0001059 P.-Robeson-Schule, BS 845.000 100.000 100.000 700.000 320.000 380.000
MÖL 39 7.0001496 5.000.000 1.500.000 1.200.000 300.000 2.500.000 1.800.000 700.000 700.000 562.500 137.500
BEH 83 7.0001657 H.-Pestalozzi-Schule, Umnutzung Räume  GS 150.000 150.000 150.000
WIE 84 7.0001658 820.000 800.000 800.000
ohne 86 7.0001104 Zentrale Planungsmittel Schulen und Kitas 43.400 43.400 26.350 26.350 233.050 233.050 104.500 104.500 300.000 300.000
ohne 7.0001448
ohne 87 7.0001676 diverse Raumsysteme ( L.-Voigt; 20. Schule in 2017) 125.700 125.700 480.000 480.000 300.000 300.000 1.500.000 1.500.000
Summe Schulen: 72.071.800 40.316.950 31.754.850 90.818.883 57.842.733 32.976.150 68.575.150 40.420.650 28.154.500 56.967.950 28.702.850 28.265.100 34.430.000 13.374.000 21.056.000
Stadtbezirk  0-Mitte; 1- Nordost, 2-  Ost; 3- Südost; 4- Süd; 5- Südwest; 6- West; 7- Altwest; 8- Nordwest; 9- Nord
Ortschaft
 Schulinvestitionsplan HH-Planentwurf FinHH 2017/2018 und mittelfristige Planung bis 2021- Stand 16.09.16
Stadtbezirk/
Ortschaft lfd. Nr.
SNP: PSP-Element
Sortierkriterien
A.-M.-Bach-Schule, Sanierung
GS Max-Planck-Str., Nutzeranpassungen u. BS
Schulgebäude Str. Dösner Weg 27 - energet. Sanierung
Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27
Neue GS Mitte/Südost (Brüderstr.)+ 2FeldSPH
Neubau einer 5 züg. OS Zentrum/Süd/Südvorstadt- Dösnerweg
Einrichtung 5- züg. Gymnasium inkl. SH / Telemannstr.
Neubau Gym (5 zügig) Zentrum Süd/Südvorstadt_Prager- Spitze
66. Schule, energet. Sanierung Komarowstr.
66. Schule, innere Sanierung Komarowstr.
Umnutzung Tauchaer Str. 188 als GS
3-Feldhalle für GY Gorkistr.
BSZ 12 Robert Blum,Nachnutzg.  Rosenowstr. 56
Einrichtung Gymnasium Gorkistr. (SH im 2. BA)
Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten (Ihmelsstr.) OS
Reaktivierung Hainbuchenstr. als OS
Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten (Ihmelsstr.) Gym
Neubau einer 2-Feldhalle für Schule am Weißeplatz
Energet. Sanierung Schulgebäude B.-Göring-Str.
120. Schule, Energ: Sanierung Nutzungserweiterung
Ersatzneubau Schule am Adler (Rolf-Axen-Str.)+SH
Sanierung Ratzelstraße (ehemalige 55. Schule)
OS Ratzelstr. SH (Nachrücker VwV Investkraft- Finanzierung ungesichert)
Neubau einer 5-züg. Schule mit Hort in Plagwitz inkl. SH (Gießerstr.) -
Förderung als innovatives Projekt/bzw. Städtebau
Energet. San., An der Kotsche, 78. Sch., Martinsch.
An der Kotsche, 78. Sch. Martinsch./ Innere San.
Campus Grünau Sanierung Fös Grünau
Campus Innere Sanierung Klinger H1
Campus Grünau Energet. Sanierung 94 .Schule
Campus Grünau Energet. Sanierung M.-Klinger-Schule (H1)
Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle
Zusammenführung Schule Stahmeln am Standort Windmühlenweg
energet. Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule)
innere Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule)
Gym Karl-Heine-Str. 22b mit SH
energet. San. Schulgebäude Erfurter Str.
Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA
Schule Liebertwolkwitz Erweiterung Schule
Schule Rückmarsdorf Erweiterung Schulanlage
Erweiterung Schule Gundorf, FL AL 51 18.08.16
Schule Wiederitzsch Neubau 4-züg. +2-Feldhalle
Erweiterung OS Mölkau
Erweiterung Schule Wiederitzsch Raumsystem
Planungsmittel Erweiter.von Speiseräumen
Fömi-Bescheide liegen vor , Fortsetzungs-MN
VwV Investkraft- Bund Ortschaftsrat, hier wurden die ersten drei Buchstaben als Abkürzung verwendet, z.B. BEH= Böhlitz-Ehrenberg
VwV Investkraft- Sachsen
Föri Schulhausbau
MN ohne Fömi / Fömi- Programm noch offen
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite
1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite
1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14


paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. -01241-NF-05-DS-05
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Allgemeine Verwaltung
Ratsversammlung 08.03.2017 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Zuwendungsrichtlinie - Ergebnisse des Prüfauftrages

Die Prüfergebnisse werden zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Mit dem Ratsbeschluss zur Umsetzung Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der
Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) ( VI-DS-
01241 NF 05) wurde der Oberbürgermeister wie folgt beauftragt:
„..., bis zum Ende des 3. Quartals 2016 zu prüfen, welche personellen Ressourcen in den
Fachämtern und im Rechnungsprüfungsamt zu schaffen sind, um dort die Kapazitäten für
umfassende Prüfungen der Voraussetzungen für eine Festbetragsfinanzierung bei den
Zuwendungsempfängern bzw. für die Revisionen der Zuwendungsvergabe sicherzustellen.“
Das Prüfergebnis lautet:
• Gegenwärtig besteht kein Stellenmehrbedarf. Für 2017/2018 wurde bisher ein Mehrbedarf
von 1 Stelle angezeigt. Dieser bedarf noch einer tieferen Prüfung.
• Der Prüfauftrag wird 2018 realisiert unter Berücksichtigung der dann vorliegenden
angepassten Fachförderrichtlinien der Ämter, der künftigen Wahl der Finanzierungsart
sowie der Auswirkungen einer kompletten und verbindlichen Abwicklung der Beantragung,
Genehmigung, Abrechnung und Prüfung von Zuwendungen auf der Grundlage eines
einheitlichen elektronischen Verfahrens.
Begründung:
Ein Mehrbedarf durch vorrangige Anwendung einer Festbetragsfinanzierung kann erst entstehen,
wenn sich das Verhältnis innerhalb der Finanzierungsarten tatsächlich in nicht unbeachtlicher
Größenordnung ändert. Auf der Grundlage dieser Rahmenrichtlinie sind nun bis spätestens
18.05.2017 alle Fachförderrichtlinien der Ämter zu überarbeiten und zu beschließen. Inwieweit
auch in diesen Fachförderrichtlinien die Festbetragsfinanzierung als vorrangige Finanzierungsart
festgeschrieben wird, ist abzuwarten. Darüber hinaus muss die Festbetragsfinanzierung auch
nicht zwingend zu einem Stellenmehrbedarf führen. Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass
Prüfungen zur effektivsten Finanzierungsart auch in der Vergangenheit durchgeführt wurden. In
einigen Ämtern, wie z. B. im Hauptamt, ist die Festbetragsfinanzierung bisher überwiegend
verwendet worden, so dass dadurch kein Mehrbedarf entsteht. Es ist davon auszugehen, dass die
Festbetragsfinanzierung eher weniger personelle Ressourcen bindet.
Ein Vorschlag für die Personalausstattung auch unter Berücksichtigung einer kompletten
Abwicklung von Zuwendungen über das Internet mit Antrags- und Berichtsplattform ist aus oben
genannten Gründen momentan nicht zielführend und war bis zum 30.09.2016 auch nicht leistbar.
Die Überarbeitung der Fachförderrichtlinien lassen im Ergebnis für 2017 keinen Mehrbedarf
erwarten. Ggf. könnte sich bei der Prüfung der Verwendungsnachweise bei der
Festbetragsfinanzierung ein höherer Aufwand ergeben, der jedoch frühestens 2018 zum Tragen
kommt. Ob dieser Aufwand einen höheren Personalaufwand nach sich zieht, kann noch nicht
abschließend eingeschätzt werden. Offensichtlich rechnen die Fachämter in 2017 und 2018 in
diesem Zusammenhang mit keinem personellen Mehraufwand, da im Rahmen der Stellenplanung
für beide Jahre kein Mehrbedarf dafür angemeldet bzw. durch die Bürgermeister/innen priorisiert
wurde. Eine Ausnahme bildet das Rechnungsprüfungsamt. Von diesem Amt liegt mittlerweile eine
Berechnung vor, in deren Ergebnis ein Mehrbedarf von 1,0 VzÄ benannt wird. Diese Berechnung
bedarf noch einer tieferen Prüfung. Eine abschließende Entscheidung dazu kann vermutlich erst
nach Abschluss aller Fachförderrichtlinien getroffen werden.
Mit der neuen Zuwendungsrichtlinie wurde aber auch die Wertgrenze für das einfache Verfahren
der Förderung von 3.000 € auf 15.000 € angehoben. Dieses einfache Verfahren beinhaltet
Erleichterungen im Nachweis und Prüfverfahren sowohl für die Zuwendungsempfänger als auch
für das zuständige Fachamt mittels eines einfachen Verwendungsnachweises. Damit verbunden
ist ggf. eine Aufwandsminderung.
Unter Beachtung dieser Aspekte kann aus jetziger Sicht ein Mehrbedarf nicht erkannt werden.