text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02859
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Fachausschuss Finanzen
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Ratsversammlung 21.09.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Baubeschluss: Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
Beschlussvorschlag:
1. Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8(3) Punkt 18 in der zur
    Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten für die Modernisierung der Kindereinrichtung betragen 2.731.600 €.
    Der städtische Anteil beträgt 712.900 €.
    Die Einzahlungen werden im PSP-Element „Invest-Zuweisung“ (7.0000142.705) in Höhe von
    2.018.700 € geplant.
3. Die Auszahlungen sind bzw. werden im PSP-Element „Kita Reichelstr. 5, innere Sanierung“
    (7.0000142.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
    2015:   500.000 €
    2016: 1.100.000 €
    2017: 1.131.600 €.
    Die Aufwendungen im Ergebnishaushalt werden in der Kontierung 1.100.365.001.01.18,
    SK 42531000 wie folgt geplant:
    2018:   25.600 €
    Die Einzahlungen werden im PSP-Element „Invest-Zuweisung“ (7.0000142.705) in den
    Haushaltsjahren wie folgt geplant:
    2016:   955.000 €
    2017: 1.063.700 €.
4. Für das Haushaltsjahr 2016 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:
    kassenwirksam 2017: 500.000 €.
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5. Die in den Haushaltsjahren 2018 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Nutzungskosten werden
    zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haus-
    haltsplanung 2018 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt an-
    zumelden.
    2018 anteilig: KG 200 – Objektmanagementkosten         0 €
KG 300 – Betriebskosten 21.459 €
KG 400 – Instandsetzungskosten 22.433 €
    2019 jährlich voll: KG 200 – Objektmanagementkosten         0 €
KG 300 – Betriebskosten 32.189 €
KG 400 – Instandsetzungskosten 33.650 €.
6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der
    Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

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Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2018 2018 25.600
1.100.365.001.01.18
SK42531000
Finanzhaushalt Einzahlungen
2016
2017
2016
2017
   955.000
1.063.700
7.0000142.705
Auszahlungen
2015
2016
2017
2015
2016
2017
500.000
1.100.000
1.131.600
7.0000142.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2018
ab 2019
jährlich
2018
KG 200:   0
KG 300: 21.459
KG 400: 22.433
KG 200:  0
KG 300: 32.189
KG 400: 33.650
1.100.36.5.0.01.01.18
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
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Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 Das Gebäude wurde 1984 als DDR-Plattenbau, KVSE 180/70 errichtet. Es ist 4-geschossig.
Im Rahmen des Förderprogramms KP II erfolgte 2010/2011 die Erneuerung der Fenster, der
kompletten Heizungsanlage sowie die Modernisierung von Dach und Fassade.
Gegenstand dieses Baubeschlusses ist im Wesentlichen die innere Modernisierung des Gebäudes
mit dem Ziel, die Rettungswege und die brandschutztechnische Gliederung des Gebäudes zu
verbessern, einen barrierefreien Zugang zu ermöglichen sowie die Bedingungen für eine
zeitgemäße Nutzung als Kindertagesstätte zu schaffen.
Weiterhin werden auch die Außenanlagen nach einer Bauwerksabdichtung wieder hergestellt,
teilweise neu gestaltet und barrierefrei zugänglich gemacht.
In der Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5 werden zur Zeit 245 Kinder betreut, davon 170
Kindergartenkinder und 75 Krippenkinder. Träger der Einrichtung sind die Kommune mit 196 Plätzen
(136/60) und der Träger „Freie Raben“ mit 49 Plätzen /34/15).
Die Kindereinrichtung wird für die Modernisierung freigelenkt. Die „Freien Raben“ werden nach der
Baumaßnahme nicht wieder in das Gebäude zurückziehen.
Geplant ist die Belegung dieses Gebäudes nach der Modernisierung mit zwei kommunalen
Einrichtungen:
– einer Regel-Kindertageseinrichtung mit 132 Kindern (102 Kindergartenkinder/30
Krippenkinder) und
– einer integrativen Kindertageseinrichtung mit 96 Kindern (66/30).
      Die Baumaßnahme soll im April 2018 abgeschlossen sein.
Anlagen:
Tabelle 1 Nutzungskosten
Begründungstext
Anlage 1 – Lageplan
Anlage 2 – Grundriss EG
Anlage 3 – Gebäudeschnitt
Anlage 4 – Entwurf Außenanlagen
Anlage 5 – Erläuterungen zum Baubeschluss  - Energiekonzept
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HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Kindertageseinrichtung Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig
Modernisierung
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 22.06.2016
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 22.06.2016
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 3
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 3
2.4 Alternativlösungen 3
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 3
3.1 Städtebauliche Einordnung 3
3.2 Erläuterung der Planung 3
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 4
3.4 Eigentumsverhältnisse 4
3.5 Energiekonzept 4
3.6 Barrierefreies Bauen 6
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 6
4 Finanzieller Aufwand 6
5 Finanzierungsplan 7
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 7
7 Fristenplan 7
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 8
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 8
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 8
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 9
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 9
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundriss EG
Anlage 3 Gebäudeschnitt
Anlage 4 Entwurf Außenanlagen
Anlage 5 Erläuterungen zum Baubeschluss - Energiekon zept
Stadt Leipzig 2
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 22.06.2016
Kurzerläuterung
Das Gebäude wurde 1984 als DDR-Plattenbau, KVSE 180/90 WBS 70 errichtet. Es ist 4-geschossig.
Im Rahmen des Förderprogramms KP II erfolgte 2010/2011 die Erneuerung der Fenster, der kompletten
Heizungsanlage sowie die Modernisierung von Dach und Fassade.
Gegenstand dieses Baubeschlusses ist im Wesentlichen die innere Modernisierung des Gebäudes mit
dem Ziel, die Rettungswege und die brandschutztechnische Gliederung des Gebäudes zu verbessern,
einen barrierefreien Zugang zu ermöglichen sowie die Bedingungen für eine zeitgemäße Nutzung als Kin-
dertagesstätte zu schaffen.
Weiterhin werden auch die Außenanlagen nach einer Bauwerksabdichtung wieder hergestellt, teilweise
neugestaltet und barrierefrei zugänglich gemacht.
In der Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5 werden zur Zeit 245 Kinder betreut, davon 170 Kindergartenkin-
der und 75 Krippenkinder. Träger der Einrichtung sind die Kommune mit 196 Plätzen (136/60) und der
Träger „Freie Raben“ mit 49 Plätzen (34/15).
Die Kindereinrichtung wird für die Modernisierung freigelenkt. Die „Freien Raben“ werden nach der Bau-
maßnahme nicht wieder in das Gebäude zurückziehen.
Geplant ist die Belegung dieses Gebäudes nach der Modernisierung mit zwei kommunalen Einrichtun-
gen:
- einer Regel-Kindertageseinrichtung mit 132 Kindern (102 Kindergartenkinder/30 Krippenkinder) und
- einer integrativen Kindertageseinrichtung mit 96 Kindern (66/30).
Die Baumaßnahme soll im April 2018 abgeschlossen sein.
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Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 22.06.2016
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
In der Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5 werden zur Zeit 245 Kinder betreut, davon 170 Kindergartenkin-
der und 75 Krippenkinder. Träger der Einrichtung sind die Kommune mit 196 Plätzen (136/60) und der
Träger „Freie Raben“ mit 49 Plätzen (34/15).
Ziel ist es, den Standort langfristig zu erhalten, da der Bedarf an Betreuungsplätzen im Stadtzentrum wei-
ter wächst.
Die Kindereinrichtung wird für die Modernisierung freigelenkt. 100 Kinder ziehen in die Nonnenstr. 17, die
restlichen Kinder werden auf andere Kindertagesstätten verteilt. Die „Freien Raben“ ziehen in die Wind-
scheidstr. 32 und werden nach der Baumaßnahme nicht wieder in das Gebäude Reichelstr. zurückzie-
hen.
Geplant ist die Belegung dieses Gebäudes nach der Modernisierung mit zwei kommunalen Einrichtun-
gen:
- einer Regel-Kindertageseinrichtung mit 132 Kindern (102 Kindergartenkinder/30 Krippenkinder) und
- einer integrativen Kindertageseinrichtung mit 96 Kindern (66/30).
1.2 Beschlüsse
– Bedarfsplanung für das Schuljahr 2015/16 – bestätigt in der DB OBM am 02.06.15
– Planungsbeschluss VI-DS-01627 vom 01.09.2015
 1 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das Gebäude wurde 1984 als DDR-Plattenbau, KVSE 180/90 WBS 70 errichtet. Das Gebäude besitzt 4
Geschosse (Sockelgeschoss, Erdgeschoss, 1. Obergeschoss, 2.Obergeschoss – nicht über die gesamte
Gebäudelänge).
Im Rahmen des Förderprogramms KP II erfolgte 2010/2011 die Erneuerung der Fenster, der kompletten
Heizungsanlage sowie die Modernisierung von Dach und Fassade.
In dieser Kindereinrichtung gibt es jedoch noch Mängel hinsichtlich des Brandschutzes und der Sicher-
heit. Es fehlen Hausalarmanlage und Sicherheitsbeleuchtung. Etliche Bauteile sind verschlissen (z.B. Tü-
ren und Bodenbeläge). Die elektrischen Anlagen sind längst abgeschrieben und weisen ebenfalls Mängel
auf. Die Warm- und Kaltwasserversorgung muss erneuert werden – hier kommt es immer wieder zu
Rohrbrüchen.
Weiterhin ist eine Bauwerksabdichtung mit Wiederherstellung und kindgerechter Neugestaltung des Frei-
geländes erforderlich.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Wegen des schlechten baulichen Zustandes im Gebäudeinneren und der vorhandenen Mängel im Brand-
schutz sowie in den Außenanlagen ist die Modernisierung der Einrichtung mit Neugestaltung der Freian-
lage dringend notwendig.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Gemäß Bedarfsplanung ist der Bedarf im Ortsteil Mitte gegeben. Es ist eine wohnortnahe Versorgung mit
Betreuungsplätzen für Kinder bis zum Schuleintritt zu gewährleisten. Darüber hinaus ist mit Inkrafttreten
des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab vollendetem 1. Lebensjahr die Nachfrage
noch über die prognostizierte Zahl angestiegen. Zur langfristigen Sicherung der Kinderbetreuungsplätze
ist die Instandsetzung und Modernisierung von bestehenden Kindertagesstätten zwingend notwendig.
Stadt Leipzig 4
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Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
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2.4 Alternativlösungen
Das Gebäude Reichelstr. 3 / 5 ist eine kommunale Immobilie, deren Nutzung langfristig gesichert ist. Zur
Instandsetzung und Modernisierung mit Anpassung an die gültigen Normen und Vorschriften  gibt es des-
halb keine Alternative.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung dieser Baumaßnahme droht der Entzug der Betriebserlaubnis. Damit können
228 Betreuungsplätze entfallen. Die Umsetzung des Rechtsanpruches auf einen Betreuungsplatz ist ge-
fährdet. Das ermöglicht Eltern auf dem Klageweg, Entschädigungsleistungen von der Stadt Leipzig einzu-
fordern.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Der Kita-Standort liegt im Stadtbezirk Leipzig – Mitte und ist verkehrsgünstig zu erreichen.
3.2 Erläuterung der Planung
Gegenstand dieses Baubeschlusses ist im Wesentlichen die innere Modernisierung des Gebäudes mit
dem Ziel, die Rettungswege und die brandschutztechnische Gliederung des Gebäudes zu verbessern,
einen barrierefreien Zugang zu ermöglichen sowie die Bedingungen für eine zeitgemäße Nutzung als Kin-
dertagesstätte zu schaffen.
Weiterhin werden auch die Außenanlagen nach einer Bauwerksabdichtung wieder hergestellt, teilweise
neugestaltet und barrierefrei zugänglich gemacht.
Für die Baumaßnahme ist eine Auslagerung der Kindereinrichtung vorgesehen.
KG 100 Grundstück
In Kostengruppe 100 sind die Kosten für die Umzüge beider Einrichtungen erfasst.
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
Herstellen eines neuen Abwasseranschlusses an des öffentliche Netz.
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Die geplanten Baumaßnahmen beinhalten im Wesentlichen
- Instandsetzungsmaßnahmen (Erneuerung der Türen, Bodenbeläge und Malerarbeiten)
- Brandschutzmaßnahmen
- Wandabbrüche und -einbauten zur Umsetzung des Raumprogramms
- Sanierung aller Sanitäranlagen und Bäder
- Sanierung der Ausgabeküche, Einrichtung von zwei Kinderküchen
- Erneuerung der Treppengeländer
- Einbau von Akustikdecken
- Bauwerksabdichtung als Restleistung aus der energetischen Sanierung
- Anbau eines Aufzugsschachtes für einen Personenaufzug
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
- Erneuerung der Wasser-und Abwasseranlagen einschließlich Grundleitungen, Fettabscheider und Ab-
  wasserhebeanlage
- Lokale Eingriffe in die Heizungsanlage (brandschutztechnische Ertüchtigung und Freimachen von ein-
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  zelnen Bereichen), Rückbau, Lagerung und Wiedereinbau von Heizkörpern
- Lüftungsanlage für die Ausgabeküche
- Erneuerung der gesamten Elektroanlage incl. Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung, Neubau von
  Hausalarm-, Einbruchmeldeanlage und Datennetz
- Demontage von zwei Lastenaufzügen, Einbau eines neuen Lastenaufzuges und Anbau eines Personen-
  aufzuges
- Küchenausstattungen
Weiteres siehe Pkt. 3.5
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
- Wiederherstellung der Außenanlagen nach Bauwerksabdichtung und Einbau von Fettabscheider, Hebe-
  anlage und Grundleitungen im Erdreich
- Neuausstattung und Neugestaltung einzelner Bereiche, neue Bänke und Spielgeräte (wie Kletterkombi-
  nation, Bodentrampolin, Kunststoffhügel mit Edelstahlrutsche und Faß mit Kletternetz)
Anzahl PKW-Stellplätze: 1 Behindertenstellplatz
Anzahl Fahrrad Stellplätze: 20
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Enthalten sind die Kosten für die Erstausstattung von 32 neuen kommunalen Plätzen und Hakenleisten in
den Sanitärräumen.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
Durch die Baumaßnahme werden die Sicherheit der Kinder und Erzieher/-innen sowie die Nutzungsbe-
dingungen wesentlich verbessert.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Leipzig
Flurstücksnummer 4819, 4821, 2218, 2217
Flurstücksgröße in m² 3533
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Kita
Neubau
Erweiterungsneubau
Stadt Leipzig 6
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
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Kita
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht, da in dieser Baumaßnahme nur einzelne Bauteile
betroffen sind (Sockel und Außenwand im erdberührten Bereich).
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Kennwerte Soll-Wert Ist-Wert Planung
Heizwärmebedarf kWh/(m²a) max.15
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) max.120
Luftdichtheit n50 h
1 0,60
Fazit:
Nachweis nach EnEV 2014:
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude:
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a)
CO² –Emission kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert W/m²K
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude:
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a)
CO² –Emission kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert W/m²K
Stadt Leipzig 7
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Neubau mod. Altbau
Neubau mod. Altbau
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 22.06.2016
Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):
Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Umax EnEV Planung
Außenwand im Erdreich 0,3 0,2 erfüllt
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme
Erdwärme
Gas
Holz-Pellets
Der Energieträger wird nicht geändert (Fernwärme). Die Heizungsanlage bleibt erhalten.
Weitere erneuerbare Energien:
Photovoltaik
Einschätzung gem. So-
lardachkataster

Aussage gem. Planung
Eigenbetrieb
Angebot an Dritte
Aussage gem. Planung
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
Die Heizungsanlage bleibt im Wesentlichen erhalten (Fernwärme).
Warmwassererzeugung:
Die zentrale Warmwasserbereitung bleibt erhalten.
Lufttechnische Anlagen:
Nur für die Ausgabe-/Spülküche ist eine Lüftungsanlage geplant. Eine Wärmerückgewinnung ist auf
Grund der geringen Laufzeit der Anlage nicht vorgesehen.
Stadt Leipzig 8
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
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Wasser/Abwasser:
- Auslaufarmaturen mit Wasserbegrenzern bzw. Selbstschlussarmaturen
- WC-Anlagen mit Zweimengenspülung
- Leitungsdämmung entsprechend aktueller EnEV
Stark- und Schwachstrom:
- Leuchtstofflampen mit elektronischen Vorschaltgeräten
- Rettungszeichenleuchten mit LED´s
- Hausalarmanlage mit Hand- und Rauchmeldern
- Einbruchmeldeanlage
- Datennetz
3.6 Barrierefreies Bauen
Die barrierefreie Erschließung für den vorhandenen Gebäudetyp ist kompliziert, da es keine durchgehen-
den Flure gibt und das Gebäude aus unterschiedlich hohen, gegeneinander versetzten Gebäudeteilen
besteht.
Die integrative  Kindertageseinrichtung wird für behinderte Kinder und Eltern barrierefrei ausgebildet (KG
bis 1.OG).
Es besteht kein Bedarf, die benachbarte Regel -Kindertageseinrichtung für behinderte Kinder herzurichten
(KG bis 2.OG). Es ist organisatorisch kein Problem, auch Kinder von behinderten Eltern in der integrati-
ven Einrichtung aufzunehmen. Deshalb wird die Regeleinrichtung nicht barrierefrei hergerichtet.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Die Planungen wurden mit der Kitaleitung abgestimmt und deren Vorschläge insbesondere zu Spielgerä-
ten und Spielflächen in den Außenanlagen aufgegriffen.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 21.03.2016
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück 40.000
200 Herrichten und Erschließung 12.000
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 815.550
400 Bauwerk - Technische Anlagen 756.850
500 Außenanlagen 459.850
600 Ausstattung und Kunstwerke 47.350
700 Baunebenkosten 600.000
Zur Rundung
Summe 0 0 2.731.600
Leistungserstattung des Amtes für Gebäude-
management fiktiv
124.000
In der Kostengruppe 100 sind die Kosten für die Umzüge erfasst.
Die Mietkosten für das Auslagerungsobjekt in der Nonnenstr. 17 sind in der Kostenaufstellung nicht er-
fasst und werden separat über 65.22 über den Innenauftrag 105151187383 finanziert. Die Mietkosten be-
tragen 5.894,15 € pro Monat. Für die Gesamtbauzeit von 14 Monaten fallen so Kosten in Höhe von
82.518,10 € an.
Stadt Leipzig 9
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
15 von 23 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 22.06.2016
Gemäß DS-275 (Möbel) fallen in der Kostengruppe 600 im Jahr 2018 zusätzlich 25.600 € im Ergebnis-
haushalt an (Kontierung 1.100.365.001.01.18, SK 42531000). Diese Kosten sind nicht in der obigen Kos-
tenaufstellung enthalten.
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm Brücken in die Zukunft
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 75
Gesamtkosten in € 2.731.600
Förderfähige Kosten in € 2.691.600
Anteil Fördermittel in € 2.018.700
Antrag vom
Bescheid vom
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Planung 500.000 100.000 - 600.000
Bau - 1.000.000 1.131.600 2.131.600
Gesamt 500.000 1.100.000 1.131.600 2.731.600
VE kassenwirksam 500.000 500.000
Anteil Fördermittel 0 955.000 1.063.700 2.018.700
Anteil Stadt 500.000 145.000 67.900 712.900
Voraussetzung ist, dass die ungebundenen Mittel eines Haushaltsjahres in das Folgejahr übertragen wer-
den.
PSP-Element investiv:   7.0000142.700
Weitere Kosten: siehe unter Punkt 4.
Aus den geplant frei werdenden Eigenmitteln in 2016 wurden bereits Mittel zur Deckung anderer Maß-
nahmen (Kita Waldkerbelstr. 50 T€, Kita Dahlienstr. 50 T€ und Kita Tarostr. 50 T€) bereitgesellt. Weiter
wird beabsichtigt, eine Deckung in Höhe von 178 T€ für das Kinderheim Tabaluga und 50 T€ für die Kita
Arthur-Nagel-Str. zu übernehmen.
7 Fristenplan
HHVL in DB OBM 07.06.16
Baubeschluss in RV 24.08.16
Ausschreibungsbeginn 15.11.16
Baubeginn 01.03.17
Fertigstellung 30.04.18
Stadt Leipzig 10
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
nicht förderfähig
förderfähig
16 von 23 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 22.06.2016
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 L.P.Bauplanung GmbH, Josephs tr. 44 – 46, 04177 Leipzig
Freianlagen nach § 38 Amin Landschaftsarchitektur, Triftweg 38, 04277 Leipzig
Tragwerksplanung nach § 49 L.P.Bauplanung GmbH, Jos ephstr. 44 – 46, 04177 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53 WPW Leipzig GmbH, L udwig-Erhard-Str. 51, 04103 Leipzig
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Bei den Nutzungskosten sind für Versorgung, Entsorgung und Reinigung nur die zusätzlichen Kosten an-
gegeben, die auf den bisherigen Flächenanteil des freien Trägers entfallen.
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2019
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
32.189 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
33.650 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.05.2018 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
Stadt Leipzig 11
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
17 von 23 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Kindertageseinrichtung Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 22.06.2016
0 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
21.459 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
22.433 EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Baumaßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 1.873 m²
BGF 2.560 m²
BRI 7.321 m³
KG 300 + 400 1.572.400 €
BKI – Kennwertvergleich mit einer Modernisierung einer Kindertagesstätte, Kostenstand 2014:
Von-Wert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NF 1.436 €/m² > 840 €/m² Das Bauvorhaben u nterschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BGF 857 €/m² > 614 €/m² Das Bauvorhaben un terschreitet den
Kennwert.
KG 300 + 400/BRI 293 €/m³ > 215 €/m³ Das Bauvorhaben un terschreitet den
Kennwert.
Für die genannte Baumaßnahme gibt es keine vergleichbaren Kennwerte. Deshalb wurde der Vergleich
mit den BKI-Kennwerten für eine gesamte Modernisierung einer Kindertagesstätte geführt. Die beschrie-
bene Baumaßnahme an der Kita Reichelstr. ist nur ein Teil einer kompletten Sanierung, da die äußere
Hülle größtenteils schon erneuert ist. Daraus resultiert die große Unterschreitung der BKI-Kennwerte.
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Stadt Leipzig 12
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
18 von 23 in Zusammenstellung
$UWGHUbQGHUXQJIndexDatumName
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQWSTADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
0DVWDE Datum: gezeichnet: Format: Datei: Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
=XU9HULIL]LHUXQJGHV3ODQHVN|QQHQ$QELQGHPDHGHU)HQVWHUXQG7UHQE]ZQLFKWYHUPDWH(OHPHQWHoder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
.LQGHUWDJHVVWlWWHKVSE 90-180 WBS 70-83 DHH5HLFKHOVWUDH04109 LeipzigStadt Leipzig$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQW04092 LeipzigL.P. Bauplanung GmbHArchitekten und Ingenieure-RVHSKVWUDH04177 LeipzigTel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Email: [E-MAIL ENTFERNT]
LAGEPLANInnerer Umbau und Instandsetzung03_Entwurfsplanung000123g001_3_A_LAGE.dwgmlk23.02.201601 A31 : 500
19 von 23 in Zusammenstellung

+/- 0.0018 STG  15,55 / 29,5
18 STG  15,55 / 29,5
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
FEDCBA
+/- 0.00
+/- 0.00
+/- 0.00+/- 0.00
HK-neu
2EHUIOlFKHPodest ca. 2%Neigung
 2EHUIOlFKHPodest ca.2% Neigung
Abbruch undNeubauTreppenanlageund VordachA
A
B
16 STG. 14,75 / 3116 STG. 14,75 / 31
RH=A=U=mPðmT001Treppe2.6212.9216.01
RH=A=U=mPðm007Bad2.6214.4717.22
RH=A=U=mPðm006Garderobe2.6221.8222.06RH=A=U=mPðm007aWC2.623.447.62
RH=A=U=mPðm004Garderobe2.6221.7622.06
RH=A=U=mPðm008Bad2.6214.4717.22RH=A=U=mPðm008aWC2.623.447.62
RH=A=U=mPðm001Gruppenraum2.6247.6428.01
RH=A=U=mPðm002Schlafraum2.6248.0428.17
RH=A=U=mPðm003Bad2.6214.5017.22
RH=A=U=mPðm009Garderobe2.6221.7622.06
RH=A=U=mPðmTH-Windfang2.6218.5018.44RH=A=U=mPðm003aWC2.623.447.62 RH=A=U=mPðmTH-Windfang2.6219.7618.40
RH=A=U=mPðm090bFlur5.6412.4218.37 RH=A=U=mPðm090cFlur2.6210.8415.51
RH=A=U=mPðm090aAufzug2.801.044.15 RH=A=U=mPðmT002Treppe2.6212.9516.01
RH=A=U=mPðm010Garderobe2.6221.7522.06
RH=A=U=mPðm017Schlafraum2.6248.0328.19 RH=A=U=mPðm012Schlafraum2.6248.1628.19RH=A=U=mPðm013Gruppenraum2.6247.5628.01RH=A=U=mPðm014%UR2.6222.2919.32
RH=A=U=mPðm015Gruppenraum2.6248.6328.01RH=A=U=mPðm016Schlafraum2.6248.1628.19
RH=A=U=mPðm019%UR2.6220.8621.59RH=A=U=mPðm018Gruppenraum2.6247.6428.01
Nutzungseinheit E-1Nutzungseinheit E-2Nutzungseinheit E-3Nutzungseinheit E-4
Gruppe 1 = 15 Kinder (KiKri)
Gruppe 2 = 15 Kinder (KiKri)
Gruppe I = 15 Kinder (KiKri)
Gruppe II = 15 Kinder KiKri22 23
24 2420 20 RH=A=U=mPðm011Bad2.6214.4717.22RH=A=U=mPðm011aWC2.623.447.62
1102
1111
21103
216261 2102
1 2113
110211022 2 110211022
2
2113216 11021102
12103 2113
2 21102
22 2 2 2 22 2 2
11111111
24520202
2452 2452452
2452 2452 2452 2452
B
C
2.RW1.RW
1.RW
2.RW2.RW
2.RW
1.RW
1.RW
2.RW
7
2
1 2 3 4 5 6 8 9 10 11
,QQHQWU+RO]PGLFKWXQGVHOEVWVFKOLHHQGPLWHOHNWURPHFKDQLVFKHU)HVWVWHOODQODJHOlQJOLFKHU*ODVDXVVFKQLWW96*)LQJHUNOHPPVFKXW]EHLGVHLWLJ6WDKOXPIDVVXQJV]DUJHKLQWHUP|UWHOWMW 15cm, Blindschild,QQHQWU+RO]P)LQJHUNOHPPVFKXW]EHLGVHLWLJ6WDKOumfassungszarge mit MiWo, MW 15cm, Blindschild,D,QQHQWU+RO]P)LQJHUNOHPPVFKXW]EHLGVHLWLJ6WDKOumfassungszarge mit MiWo, MW 15cm, Blindschild,GLFKWXQGVHOEVWVFKOLHHQG,QQHQWU+RO]5/2,01m, Fingerklemmschutz beidseitig, Stahl-XPIDVVXQJV]DUJHPLW0L:R7%FP%OLQGVFKLOG)HXFKWUDXPWU,QQHQWU+RO]5/2,01m, Fingerklemmschutz beidseitig, Stahl-XPIDVVXQJV]DUJHPLW0L:R0:FP%OLQGVFKLOG)HXFKWUDXPWU,QQHQWU+RO]5/2,01m, Stahlumfassungszarge mit MiWo,0:FP6FKORVVPLW=\OLQGHU)HXFKWUDXPWU[(LQEDXLQTB-Wand (Achse 5)
7UHQ 17) Ausbau des vorhandenen Schlosses, Einbau Panikschloss inYRUKDQGHQHU7UVorhandenes Treppenhausfenster, Dreh- und Kippbeschlag,*DQJIOJHOOLFKWHgIIQXQJFDP29RUKDQGHQH$XHQWUPLWIDFK9HUULHJHOXQJ'UFNHU'UFNHUvorh. Panikschloss, lichte Durchgangsbreite 87cm !!!9RUKDQGHQH$XHQWUPLWIDFK9HUULHJHOXQJ'UFNHULQQHQXDXHQLQaP+|KHkein Panikschloss, lichte DurchgangsbreiteFP1DFKUVWXQJ3DQLNVFKORVV9RUKDQGHQH+DXSWHLQJDQJVWUHQOLFKWH'XUFKJDQJVEUHLWH> 90cm,PLWVHOEVWYHUULHJHOQGHQ6FKORVVYRQDXHQPLW&RGH]X|IIQHQNDQQYRQLQQHQLPPHUJH|IIQHWZHUGHQOLFKWH'XUFKJDQJVEUHLWHPVHLWLJHV0DXHUZHUNDXVFP3RUHQEHWRQ)QDFK0RQWDJHGHV/IWXQJVNDQDOHVKHUVWHOOHQLQQHUH$EPHVVXQJFD[FP
20222324
20mm Gussasphalt, Streichisolierung, Feinsteinzeug R10
Einbau einer Trockenbauwand F60 mit Stahlblecheinlage1Trockenbau Brandschutz:
$NXVWLNGHFNH$EKlQJXQJFDFPPLWXPODXIHQGHP20cm breiten Wandfries aus GKB 12,5mm, Anstrich Dispersions-IDUEHZDVFKEHVWlQGLJ6FKZLQJHQGDEJHKlQJWH'HFNHDXV*.%PPGDUXQWHUDEJHKlQJWH$NXVWLNGHFNHZLH01$EKlQJXQJJHVDPWFDFP$QVWULFK'LVSHUVLRQVIDUEHZDVFKEHVWlQGLJ$EJHKlQJWH'HFNHDXV*.%PP$EKlQJXQJFDFP$QVWULFK'LVSHUVLRQVIDUEHZDVFKEHVWlQGLJ
01Unterhangdecken:0203
:lQGH5DXKIDVHUWDSHWH'LVSHUVLRQVIDUEHVFKHXHUEHVWlQGLJ:lQGH'LVSHUVLRQVIDUEHVFKHXHUEHVWlQGLJDXIYRUKDQGHQHQAnstrich'HFNH5DXKIDVHUWDSHWH'LVSHUVLRQVDQWULFKZDVFKEHVWlQGLJ:DQGIOLHVHQ+|KHP'XVFKEHUHLFKP6DQLWlUblock 1,20m'HFNH'LVSHUVLRQVVSDFKWHO'LVSHUVLRQVDQVWULFKZDVFKEHVWlQGLJ'HFNH'LVSHUVLRQVDQVWULFKZDVFKEHVWlQGLJDXIYRUKDQGHQHQAnstrich
23456
,QQHQWU+RO]P7)UHLODXIWUVFKOLHHU6FKDOOVFKXW]erf. RW = 32dB (im eingebauten Zustand), Fingerklemmschutz beid-VHLWLJ6WDKOXPIDVVXQJV]DUJHKLQWHUP|UWHOW0:FP%OLQGVFKLOG,QQHQWU+RO]FPGLFKWVFKOLHHQG3DQLNVFKORVV)LQJHUklemmschutz beidseitig, Stahlumfassungszarge mit MiWo, MW 15cm,QQHQWU+RO]P)LQJHUNOHPPVFKXW]EHLGVHLWLJStahlumfassungszarge mit MiWo, MW 6cm,QQHQWU+RO]P72EHQWUVFKOLHHU6FKORPLW=\OLQGHUSchallschutz erf. RW= 32dB (im eingebauten Zustand) Stahlumfassungs-]DUJHKLQWHUP|UWHOW0:FP,QQHQWU+RO]PGLFKWXQGVHOEVWVFKOLHHQGPLWHOHNWURmechanischer Feststellanlage, Fingerklemmschutz beidseitig,Stahlumfassungszarge, Panikschloss, Einbau in Trockenbauwand, MW 10 cm,QQHQWU+RO]P6FKDOOVFKXW]HUI5: G%LPHLQJHEDXWHQ=XVWDQG6WDKOXPIDVVXQJV]DUJHKLQWHUP|UWHOW0:FP%OLQGVFKLOG6WDKOXPIDVVXQJV]DUJHDOV'XUFKJDQJV]DUJHKLQWHUP|UWHOW0:FPLi= 1,00m +HL]N|USHUYHUNOHLGXQJQXPPHULHUHQDEEDXHQHLQODJHUQXQGwieder anbauen6LW]EDQNEHU+HL]N|USHUQPLW+HL]N|USHUYHUVFKUDXEWDEEDXHQeinlagern und wieder anbauen1Sonstige Tischlerarbeiten2%lGHUVLHKHDXFK'HWDLOJUXQGULVVHC
T 012123456789101112131415
123456789 101112131415
Babyh = 26.0 cm
T 011aT 011T 0132
T 010
Bestand101201T 090c
T 012a
T 013a
T 014T 015
T 009T 016T 008T 008aT 015a
T 017b
T 018T 017T 017a
T 006T 019
T 001a
T 007a
T 004
T 001T 002T 001bT 003T 003a
Babyh = 26.0 cm
1
Bestand
RH=A=U=mPðm010aAufzug2.623.497.50
T 090a
1.RW
2.RW
2,5mm Linoleum mit 1mm Polyolefinschaum1
T 001
T 007a
HQWIlOOW
T 007BS+|KHK FP
15 x Hakenleiste
Erz.h = 85.0 cm
Babyh = 26.0 cmBabyh = 26.0 cm
6060601.65
6060601.65 +|KHK FP
Erz.h = 85.0 cm
Babyh = 26.0 cmBabyh = 26.0 cm
6060601.65+|KHK FP
Erz.h = 85.0 cm
+|KHK FP
Erz.h = 85.0 cm
6060601.65
Babyh = 26.0 cmBabyh = 26.0 cm
BestandT - T001
BestandT - T002
T 006T 010T 012aT 015aT 018T 001bT 015T 017aT 013
T 007T 011T 003T 008T 004T 009
T 011aT 003aT 008aT 012T 017T 002T 016
T 001aT 019
T 090aT 090cT 013aZarge
Zarge
Zarge
T 090b T 090d
T 014Bestand
1751.70
1752.0517585175
T 017b
90201
101201101201
6420190201
101201
101201101201
101201
101201
DSS,FLTSPanik
SchallschPanik
BS
BS BS
DSSFSABS
DSSFSABS101201
BS90201BS90201BS64201
BS
Vorwand h = 85 cm
Vorwand h = 85 cm
BS101201
10120190201BSBS
BS101201
101201101201DSSFSABS
101201
101201
101201DSSPanik
64201101201
101201
90201
101201BS
9020164201Vorwand h = 85 cm
BS BS
Vorwand h = 120 cm
DSSFSABS
Vorwand h = 85 cm
F30
7UHSSHQJHOlQGHU1(8in Treppenauge
7UHSSHQJHOlQGHU1(8in Treppenauge
Erdgeschoss
DSSFSABS
T30, BS,FLTSSchallsch
101201DSSFSABS
PanikQDFKUVWHQ
DeckeVFKOLHHQ
88.5201VW h = 1.20 m
Vorwand h = 120 cm
Vorwand h = 120 cm
Vorwand h = 120 cm
VW h = 1.20 m
VW h = 1.20 m
VW h = 1.20 mBS
625 kg(8 Pers.)DurchladerAufzug mit Parkpositionim Zugangsbereich
LastenaufzugNEU F60 mitmech.BeanstruchungF60F60
Duschebodengleich
Duschebodengleich
Duschebodengleich
DuschebodengleichBedienstelleAufzugruf*
FenstereinfassungHolz anpassenFenstereinfassungHolz anpassen
FenstereinfassungHolz anpassenFenstereinfassungHolz anpassen
neueKlappe
KennzeichnungFluchtweg farbig imBelag absetzen
KennzeichnungFluchtweg farbig imBelag absetzen
$UWGHUbQGHUXQJIndex DatumName
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQWSTADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
0DVWDE Datum: gezeichnet: Format: Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
=XU9HULIL]LHUXQJGHV3ODQHVN|QQHQ$QELQGHPDHGHU)HQVWHUXQG7UHQE]ZQLFKWYHUPDWH(OHPHQWHoder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
.LQGHUWDJHVVWlWWHKVSE 90-180 WBS 70-83 DHH5HLFKHOVWUDH04109 LeipzigStadt Leipzig$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQW04092 LeipzigL.P. Bauplanung GmbHArchitekten und Ingenieure-RVHSKVWUDH04177 LeipzigTel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Email: [E-MAIL ENTFERNT]
ErdgeschossInnerer Umbau und Instandsetzung03_Entwurfsplanung000123g001_3_A_KOMP.dwgmlk15.03.2016 07 840x4201 : 100
2)))%(UGJHVFKRVVP
LEGENDEOLFKWH5DXPK|KH%HVWDQG5DXPIOlFKHQDFK',1Raumumfang%UVWXQJVK|KH7UGLFKWVFKOLHHQGVHOEVWVFKOLHHQG5DXFKVFKXW]WUFeststellanlage77U)UHLODXIWUVFKOLHHUPLW)HVWVWHOOXQJSchallschutz7UGLFKWVFKOLHHQG
RHAUBRHDSSRSFSAT30FLTSDSSS
NEUBAUFluchtwegrichtung 1. bzw. 2. Rettungsweg (RW)1.RW
BlindschildBSvorhandene Bauteile
20 von 23 in Zusammenstellung
2.*HOlQGHFD FD2.*HOlQGH+/- 0.00  OK Eingang EG
+ 2.765
- 0.035
+ 10.015 OK Attika
+ 7.215 OK Attika
OK Balkon  +/- 0.00
+ 5.655+ 5.565
+ 2.80
- 2.80

OK Attika  + 7.215
$EGLFKWXQJJHPlDIN 18 125, Teil 6
P l a n u n g
$EGLFKWXQJJHPlDIN 18 125, Teil 6
FA B C D EFA B C D E
2.*HOlQGHFDFD2.*HOlQGH
+ 2.765
- 0.035
- 2.80
+ 2.80

+ 10.015 OK Attika
+ 7.215 OK Attika
OK Balkon  +/- 0.00
+ 5.655+ 5.565OK Attika  + 7.215
Schnitt A-A
P l a n u n g
- 3.40
2.20175175
2.202.20
3.702.05602.101.00
0.43456.781  OK AufzugSchachtentrauchung
Erdreich im BereichSchachtgrubenachverdichten
YRU$XI]XJWUYRUJHODJHUWH$OXPLQLXPURKUUDKPHQWUIOJOLJals Einbruch- und Wetterschutz%HGLHQVlXOHAufzugruf85
$UWGHUbQGHUXQJIndex DatumName
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQWSTADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
0DVWDE Datum: gezeichnet: Format: Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
=XU9HULIL]LHUXQJGHV3ODQHVN|QQHQ$QELQGHPDHGHU)HQVWHUXQG7UHQE]ZQLFKWYHUPDWH(OHPHQWHoder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
.LQGHUWDJHVVWlWWHKVSE 90-180 WBS 70-83 DHH5HLFKHOVWUDH04109 LeipzigStadt Leipzig$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQW04092 LeipzigL.P. Bauplanung GmbHArchitekten und Ingenieure-RVHSKVWUDH04177 LeipzigTel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Email: [E-MAIL ENTFERNT]
*HElXGHVFKQLWWInnerer Umbau und Instandsetzung03_Entwurfsplanung000123g001_3_A_KOMP.dwgmlk15.03.2016 10 840x2971 : 1002)))%(UGJHVFKRVVPNEUBAUFluchtwegrichtung 1.1.RWvorhandene Bauteilebzw. 2. Rettungsweg (RW)
21 von 23 in Zusammenstellung
Lagebezug:      ETRS 98 UTM Zone 33Höhenbezug:   Höhe über NN
- Amt für Gebäudemanagement-STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet: Format: Datei:  Blattnr.:
FREIANLAGEN LP 3
 Uebersicht
 Planverfasser
 Auftraggeber
 Objekt
1:200
Dipl.-Ing. Cornelia AminLandschaftsarchitektinTriftweg 38, 04277 LeipzigT. 0341-4246657, [E-MAIL ENTFERNT]
Amin
KITA Reichelstraße 3-5, 04109 LeipzigInnerer Umbau und Instandsetzung
50 x 68
vertreten durchAmt für Gebäudemanagement04092 Leipzig
STADT LEIPZIGAmt für Jugend, Familie und Bildung
L.P. Bauplanung GmbHJosephstraße 44-4604177 LeipzigT. 0341 / 48 29 407, www.lpbauplanung.de
5.4.2
Hochbau: Freianlagen:
17.03.2016
Lageplan Entwurf
OKFF EG = 110,39 = 0,00OKFF UG = 107,60
Baum, Bestand, geschütztnach Baumschutzsatzung
FlächenBetonpflaster, Betonplattenhell
Wassergebundene Decke
Spielsand
Baum, Bestand
FallschutzKunststoff
Planung
Rasenfläche
Betonpflaster dunkel
SträucherBodendecker
Einbauten, Ausstattungselementevorhanden
Vegetation
Baum, neu
Ausstattung
Metallzaun, neu
Bänke, neu
FallschutzFallschutzkies
AbsturzsicherungHandlauf
Holzzaun, neu
Bitumen
Einbauten, Ausstattungselementevorhanden
Ausstattung
Metallzaun, neu
Bänke, neuAbsturzsicherungHandlauf
Holzzaun, neu
Kastenrinne
Technische Anlagen
Schacht
Hofablauf
RW RW_Leitung, neu
FW_Trasse, vorhanden
Stromtrasse, vorhandenTrafoNr 5037
Reichelstraße
Manetstraße
3 5
FFB OG 110.39
108.66
FFB OG 110.40
107.60107.77 107.94
107.97
108.42
108.35
110.38
108.74108.58
108.35
108.14
108.46 108.54 108.60 108.57 108.52 108.42
D 108.50
D 108.52 D 108.58
D 107.58
107.58
107.56
107.48
107.47
107.69
FFB UG 107.60FFB UG 107.60
FFB OG 110.39
107.89107.83107.93
OK 108.74
108.13
108.21
108.34 108.45
108.57108.62 108.42 108.32
110.40
OK 111.42 OK 108.45OK 108.75 OK 109.03OK 111.43
OK 108.80
108.32108.30
108.35
108.37
108.36
108.33
108.34
108.36
108.39
108.36
108.35
108.32
108.36108.42
108.40
108.42
108.46
108.49
108.47
108.44
108.45
108.47
108.48
108.23108.26108.31
108.34108.36108.33
108.52
108.36
108.34
D 108.31
D 108.37
D 108.53
108.49
108.52
108.49
108.55
108.48
108.48
108.51
108.47
108.47108.51108.53
108.54
108.44
108.37108.33108.23108.18107.92107.73107.55107.44107.49
107.43107.60
107.82 107.98107.96108.09108.24108.35
108.47
108.50
108.55108.54108.57
107.44
107.37
107.43
107.44
107.41
107.36
107.33
107.37
107.40
107.40
107.56
107.55
107.55
107.54
107.51
107.46
107.42
107.45
107.52
108.05
107.54
107.53
107.57
107.60
107.60
107.49
108.08
108.08
108.18
108.23
107.86
108.13
108.11
108.18
107.68107.75 108.06
108.01
108.11
108.23
108.20108.29
108.23
107.56
108.32
108.44 108.52 108.52
108.39
108.47108.55108.58
108.56
108.50
108.56 108.47108.38
108.50108.70108.75108.74108.68108.69
110.38
107.58107.59107.52
108.64108.61108.18107.99107.98 108.62
108.59108.46108.54
108.50
108.59108.60
108.70108.67
108.62
108.42108.02108.01
108.25108.28108.21 D 108.64
D 108.69
108.46
108.37
FFB EG 107.57FFB EG 107.58
108.06
108.16108.03108.36
108.51
107.66
107.60
107.57
D 107.68107.52
107.64
107.57
107.53
D 107.64
107.60
107.81
107.82
107.81
107.74
107.68107.96 107.78
107.85107.86107.88
107.84
107.82
107.83107.82
107.83
107.83
107.84107.86
110.34
107.79 107.79
110.28
107.73107.84 107.80
107.82107.81
107.87107.92
107.95107.98
108.00
108.02
108.52108.36
108.06108.06
107.93107.98
107.87
107.96
107.92
107.95108.04
107.98
107.83
107.82107.89107.87
107.90108.46
108.7108.7
108.5
108.6
108.6108.4108.3108.4
108.4 108.6108.3107.7
107.9
107.9
108.0
108.0
108.0
107.8
108.1 108.1108.1
107.9108.0 108.3 108.5108.6108.5 108.5
107.7
108.5
FFB UG 107.61
FFB OG 110.39
108.25
108.38
108.42
108.40
108.44
108.50
107.54
107.53
107.58107.53108.18108.19108.16108.36108.20108.38
108.54
107.54
107.58
108.33
110.36
108.10
107.58
107.50
107.58107.68
107.55107.56107.56
107.68107.75
107.52
107.57107.61107.60108.01
107.98
108.05
108.08108.11108.10
108.12108.12
D 108.50
D 108.40
D 108.45D 108.12
108.1
108.0
108.4
108.1
108.3
108.2
108.2
108.3
108.5 108.7
108.6
108.1
108.0
107.8
108.7
108.02
108.04
108.06108.09
108.03
107.97
107.98
OK 108.16107.97
107.95 108.10108.09108.11108.13
108.12108.17
108.17108.32108.37
108.48
108.26
107.93
108.17108.17
108.04
108.06
108.45
109.35
108.65108.61
108.49108.48
108.52
OK 108.34
S 105.54
108.28
108.36
108.31108.41
108.46
108.54108.54
108.61
108.58
108.51108.45108.21
108.33
108.25
108.31
108.42
108.29
108.34 108.54
108.47
108.41
108.33
108.42108.36
108.44108.39
108.41108.40
108.34
108.25108.30
108.42
108.18108.17108.18108.18
108.20108.30
108.23108.25
108.39
108.48108.52108.61108.42108.44
108.23108.24
109.44109.43
109.45109.44
107.98108.03
108.01
107.97
107.88
107.92
107.96
OK 108.58
OK 108.07
107.83
107.87
107.86107.88107.89
107.96
107.98107.96
107.97
107.98
107.89 108.05
107.92107.84107.86
107.85
107.90
Tür
Dr
Tor
Tür
Tor
Tür
Dr
Dr
Schautafel
BBPf
BPfBPfBPf
BPf
Weidendom
Heizkanal
HeizkanalBPf
Tor
Tor
Aufmaß WD
Aufmaß WD
2218
2217
4821
4819
48184817
2213
4820
4822
4364/5
4823
BPf
H-Bord 4cm
H-Bord 4cm
H-Bord 6cm
Tür
Tür
Schiff
Holzpallisaden
Baumstämmeverankert
Baumstämmelose
Fallschutzsand
PVC Pallisaden
Buddelsand
H-Bord 12cmBPf
Baumreihe Weiden
Buchenhecke
Schaukel
BetonröhreTurm
Autoreifen
Weidendom
Schp. PVC - Pallisaden
Tür
Heizkanal
PVC
Pergola
BPf
BPfFallschutzkies
Klettergerüst
PVC - Pallisaden
Spielhaus
BPf
BPf
Spielhaus
PVC - PallisadenBuddelsand
Sonnensegel
Kletterburg
Buddelsand Fallschutzkies
Schacht nn
Podest
Rutsche
PVC Randeinfassung
Rutsche
BPf
Rutsche
StelzenhausFallschutzkies
PVC Randeinfassung
Kirschlorbeer
Weidenstümpfe
- 2,80
18 STG  15,55 / 29,5
18 STG  15,55 / 29,5
2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
F
E
D
C
B
A
- 2,80
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m RH=A=U=mm²mRH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²mRH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²mRH=A=U=mm²mRH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²mRH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²mRH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
-121Spülküche2.6212,5714.31
-119Lager Küche2.627.7011.10
-120Küche2.6228.4727.70
-118Küche2.6218.1018.40
max. 20 Kinder
-T101Treppe2.6213.1616.20
-101Umkleide Erzieher2.6212.4214.10
-104WC Küche2.6210.1313.26
-103Umkleide Küche2.6214.4215.28
-105Annahme-u.Ausgaber.2.6211.2613.79
-190dFlur2.6220.0918.60-126Lager2.6213.2515.10
-190iFlur2.6213.1616.20
-125Sportraum (max. 30 Pers.)2.6248.2028.20
-126aUmkleide Reinigung2.6211.7615.72
-125aAbstellraum2.624.379.09
-128HM Farben2.625.2710.56
-190Flur2.6223.2630.24
-123HM Dienstraum5.6416.9417.49
-190aAufzug2.801.044.15
-106Abstellraum2.623.688.09-190eFlur2.6222.2826.55-190fWandschrank2.621.044.15
-T102Treppe2.6213.1616.20
-107Garderobe2.6213.5218.60 -110beh. WC2.6215.6732.65
-111Beratungs- und Personalraum IKTE2.6248.1628.19-112MZR IKTE2.6247.5028.99
-190hFlur2.6213.1616.20
-114Bastelraum2.6223.5122.20
-116HM Werkstatt o. Lager2.6228.4423.39
-122Dienstraum HM2.6214.2315.14
-190bFlur2.6222,3031.89
-102ggf. WC Erzieher2.627.5611.28
-190cFlur2.627.4312.47
-113Sanitärraum Garten2.6211.9013.80
-115Kinderwagenraum2.6218,9519,00
-117Heizraum2.6218.5220.99
-122aWäsche2.629,3212,74-124Beratungs- und Personalraum  RKTE5.6416.9417.49
-125bAbstellraum2.623.628.01
-127Putzmittel2.626.4610.98
1
HV ELT
Gäste-WC
-115aBatterieraum2.624,288,70
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
RH=A=U=mm²m
Abstellung Wagen
Herd/HockerkocherArbeitsplatte/Hängeschrank
Kühlschrank/Herd/Spüle/Hand-WBSpülmasch./Unterschr./Hängeschr.
Untersch./Hängeschr.Arbeitsplatte/Kühlschrank
Große Spülmaschine/Spüle/Ausguß/Hand-WB
Abstellfläche
Spülstrecke
Ausgabebereich
1.RW
2.RW
2.RW
1.RW2.RW
2.RW
1.RW
1.RW
RH=A=U=mm²m
HK  ???
101/201
7 8
301,011,54
F90
101/2011,01
101/201
T -124 T -123
T -117T -116
82/196
82/196
BestandBestandT -126Bestand
T -125
T -125b
90/201T -113
T -112T -111
90/201
90/201
Seifenspender
Handwaschbeckenunterfahrbarh = 70.0 cm WC behindertengerechtKinder h = 40.0 cm
101/201
76/201
76/201
101/201
T -107
90/201
90/201 90/201T -114
T -115a
Umkleide KücheWC Küche
Beratungs- und Personalraum RKTE
Beratungs- und Personalraum IKTEHM Werkstattoder Lager
Umkleide Erzieher
16,29 m  10 ‰ DN 150
RW
S = 107,03
15 m   6,7 ‰
RW
RW
RW
RW
RW
RW
RW
RW
RW
RW
RW RW RW RW RW RW RW RW RWRW
S=106,74
RW
29,00 m   10,0 ‰ DN 150 26,89 m   10,0 ‰ DN 150 3,98 m   10,0 ‰ DN 150
RWRW
RW
RW
RW
DN 150
DN 150
DN 150
DN 150
RW
RW
RWRW
RW
RW
RWRW
RWRW
RW
RW
RW
RW
RW
RW24,03 m   6,7 ‰ DN 200
Anschluss an Grundleitung WPWÜbergabeschacht (WPW)
S D= 107,58E= 106,62S= 106,610S D=E= 106,57S= 106,559
S D=E= 106,29S= 106,280
S D=E= 105,98S= 105,971
S D=E= 105,81S= 105,80
Die von den KWL zugewiesene Sohltiefe des Anschlussschachtes ist unbekannt.Orientierung an der Vorortfestlegung vom 9.2.2016 mit 1,60 m unter OK Schachtdeckel  25890539 nach Bestandsplan der KWL 107,34 m - 1,60 m =S = 105,74 m
S ca. 106,20
1
40
511
41
18
30
29
31
32 33
28
38
19
20
34
14
15
17
16
12
11
9
8
108,64107,90 108,28108,26107,90 107,54
107,58
6%6%
6%
108,75108,75
108,40
108,34108,60
107,60 4,8 %
108,60
108,50
WS 180 21,5m
WS 155
WS 155WS 105 WS 80
Thuja
Cornus
Cornus
Spiraea
Cornus geschn.
FliederFors. geschn.
107,60
108,10
107,60
107,60 108,10
108,05
107,60
107,54
107,84107,86
118,10
107,58107,56
107,93
107,95
107,50107,46107,50
108,10
107,544 Stg.14/36
Wiese
Wiese
Sandkastenmit Sonnensegel
Sandkasten
Klettergerüstneu
TrampolinHügelmit Rutsche
Rückzugsbereich
Fass mit Seilnetz
Klettergerüstvorhanden Podestvorhanden
Rampe 6%
Rampe 6%
Sitzplatz
Sitzplatz
Müllcontainer
Beh.-StellplatzFahrradständer
Krippe
Krippe
Zaun H. 2,00m
Zaun H. 1,00m
Zaun H. 1,00m
Zaun H. 1,00m
Zaun H. 1,00m
Rampe 6%
000123g001_F_3_LAGE_1
22 von 23 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
Anlage 5
Erläuterungen zum Baubeschluss - Energiekonzept
Soll-Wert:
Vorgaben entsprechend der gültigen EnEV für Neubau oder modernisierter Altbau
Ist- Wert:
energetischer Wert des Bestandsgebäudes
Planungswert:
energetischer Wert der Entwurfsplanung
U-Wert:
Der U-Wert ist der „Wärmedurchgangskoeffizient“. Dieser bezeichnet den Wärmestrom, welcher bei einem
Unterschied der Außen- und Innentemperatur von einem Kelvin durch einen Quadratmeter eines Bauteils
fließt. Je geringer der U-Wert ausfällt desto besser ist die Wärmedämmeigenschaft des geprüften Baumateri-
als. Entsprechend geringer können sich in der Folge die Heizkosten gestalten.
Luftdichtheit:
Die Luftdichtheit von Gebäuden wird mit einem Differenzdrucktest bestimmt.
Primärenergiebedarf:
Der Primärenergiebedarf ist die Energiemenge zur Deckung des Jahres-Heizenergiebedarfs und Trinkwas-
ser- Wärmebedarfs. Berücksichtigt wird dabei auch die zusätzliche Energiemenge, die durch Prozessketten
außerhalb der Systemgrenze „Gebäude“ während der Gewinnung, Umwandlung und Verteilung der jeweils
eingesetzten Brennstoffe entsteht. Zur Ermittlung wird der entsprechende Energiebedarf unter Berücksichti-
gung der beteiligten Energieträger mit einem Primärenergiefaktor multipliziert.
Endenergiebedarf:
Energiemenge, die zur Deckung des Jahres-Heizwärmebedarfs und des Trinkwasserwärmebedarfs benötigt
wird. Die Energiemenge wird berechnet unter genormten Bedingungen (z.B. mittlere Klimadaten, definiertes
Nutzerverhalten), die für Beheizung, Lüftung und Warmwasserbereitung zu erwarten sind.
Heizwärmebedarf Q
h:
Wärme, die das Heizsystem für die Gesamtheit der beheizten Räume in einem Jahr bereitzustellen hat. Für
die Berechnung wird nicht die gesamte Fläche des Hauses, sondern nur die Grundfläche der beheizten Räu-
me zugrunde gelegt.
Stadt Leipzig 1
65/056/03.11/Erlaeuterung_Energiekonzept_Fbl_056
Primärenergie Endenergie Heizwärme
Verluste
• Förderungen
• Umwandlung
• Transport
Verluste
• Heizanlage
• Verteilung
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city_slug: leipzig

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02812-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.05.2016 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Bedarf an Schwimmunterricht an Grundschulen und erweiterten Schulen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
1. Warum ist die Zahl gebuchter Schwimmbahnstunden seit 2012 entgegengesetzt  zur stark
wachsenden Zahl an Schülerinnen und Schülern rückläufig?
Die Zahl gebuchter Schwimmstunden in den Schwimmhallen der Sportbäder Leipzig GmbH ist seit
2012 - mit einer Ausnahme im Schuljahr 2014/2015 - nicht rückläufig, sondern steigt kontinuierlich:
Schuljahr Schwimmstunden in der Sportbäder Leipzig GmbH
2011/2012 148,5
2012/2013 151,4
2013/2014 152,6
2014/2015 152,1
2015/2016 154,4
2016/2017 158,0 (voraussichtlich)
Der Rückgang der gezählten Schüler (von 194.327 in 2012 auf 186.241 in 2015) ist möglicherweise
darauf zurückzuführen, dass im Jahr 2014 die Schwimmhalle Mitte und im Jahr 2015 die
Schwimmhalle West längere Zeit wegen Sanierungsmaßnahmen geschlossen bleiben mussten.
Die Stadt Leipzig mietet zudem neben der Sportbäder GmbH auch in privaten Schwimmhallen
Schwimmstundenkapazitäten. Zusätzlich stehen die Therapiebecken in der A.-Schweitzer-Schule
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und der Schule Rosenweg zur Verfügung. Verteilt auf die Schuljahre ergeben sich folgende
zusätzliche Kapazitäten:
Schuljahr Schwimmstunden in weiteren Einrichtungen
2011/2012 43,5
2012/2013 45,6
2013/2014 27,4
2014/2015 45,9
2015/2016 45,6
2. Wie stellen sich die Nutzungszahlen seit 2012, aufgeschlüsselt nach Schwimmunterricht an
Grundschulen und weiterführenden Schulen dar?
Aufgeschlüsselt nach der jeweiligen Schulart stellen sich die Nutzungszahlen in den Schuljahren
2012/2013 bis 2015/2016 wie folgt dar:
Schulart Schwimmstunden
Schuljahr
2011/2012
Schuljahr
2012/2013
Schuljahr
2013/2014
Schuljahr
2014/2015
Schuljahr
2015/2016
Grundschulen 85 90 89 89 98
Förderschulen 61 60 41 59 55
Oberschulen 14 16 20 18 16
Gymnasien 24 24 23 25 24
BSZ 7 7 7 7 7
Gesamt 192 197 180 198 200
3. Welche finanziellen Aufwendungen zur Buchung von Schulschwimmbahnstunden hat die
Stadt Leipzig seit 2012 zur Verfügung gestellt?
Für das Schulschwimmen wurden folgende Mittel zur Verfügung gestellt:
Jahr Sportbäder Leipzig GmbH weitere Einrichtungen Gesamt
2012 316.000 € 25.700 € 341.700 €
2013 316.000 € 25.700 € 341.700 €
2014 316.000 € 25.700 € 341.700 €
2015 316.000 € 27.950 € 343.950 €
2016 326.000 € 27.950 € 353.950 €
4. Welcher Bedarf an Bahnstunden wurde von 2012 bis 2015 von den Leipziger Schulen
angemeldet und inwieweit konnte dieser in diesen Jahren gedeckt werden?

Der Grundbedarf (Absicherung der Schwimmunterrichts für Grund- und Förderschulen) wird von der
Stadt Leipzig und der Sportbäder Leipzig GmbH derzeit gedeckt. Auch bei den weiterführenden
Schulen gibt es in der Regel keine Abweichungen zwischen Antrag und Bewilligung von
Schwimmzeiten.

5. Welchen Einfluss hat die aktuelle Haushaltssperre auf die Buchung von
Schulschwimmstunden bei der SBL?
Die aktuelle Haushaltssperre hat keinen Einfluss auf die Buchung der Schwimmstunden. Aufgrund
der vertraglichen Verpflichtungen mit der Sportbäder Leipzig GmbH sowie privaten Schwimmhallen
ist das Budget freigegeben.
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6. Welche Folgen haben die rückläufigen Nutzerzahlen beim Schulschwimmen und damit
verbundene unausgeprägte Schwimmkompetenzen der Schüler/-innen und Schüler?
Die Zahl gebuchter Schwimmstunden ist nicht rückläufig, sondern steigend.
Anlagen:
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/5
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02816-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Haushaltsplanaufstellung und Genehmigung des Doppelhaushaltes 2017/2018
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Zu Frage 1:
Die Regelungen für den Haushaltsausgleich sächsischer Kommunen werden durch den
Gesetzgeber wie folgt verankert:
-  § 72 (3) ff. SächsGemO - allgemeine Regelungen
- § 24 SächsKomHVO-Doppik - Stufen des Haushaltsausgleiches
Die Regelungen können in den Gesetzestexten entsprechend nachgelesen werden und werden der
Antwort beigegeben.

Zudem wurde im Zuge der Haushaltsplanaufstellung 2015/16 die Vertreter des Stadtrates im
Rahmen der Sitzungen des Erweiterten Fachausschusses Finanzen und der Präsentation des
Beigeordneten für Finanzen anlässlich der Einbringung des Entwurfes des ersten Doppelhaushaltes
der Stadt Leipzig über das Erreichen der vom Gesetzgeber vorgegeben Kriterien für den
Haushaltsausgleich informiert.

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Zu Frage 2:
Mit Schreiben des SSG vom 22.04.2016 wurde der Stadt Leipzig ein Referentenentwurf zur
Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung übergeben.
Zunächst soll demnach der § 131 (6) SächsGemO (Übergangsbestimmung) bis zum Ablauf des
Haushaltsjahres 2017 gelten. Damit wäre die Genehmigung für das HH-Jahr 2017 entsprechend der
bisher geltenden Regelungen möglich.
Eine Änderung der SächsGemO mit anderen Anforderungen an den Haushaltsausgleich soll zum
01.01.2018 in Kraft treten. Der SSG will sich jedoch noch dafür einsetzen, dass bei Kommunen,
welche einen Doppelhaushalt aufstellen, die Genehmigung für 2017 und 2018 nach der o.g.
Übergangsbestimmung erfolgen kann / erfolgen soll.

Entsprechend Referentenentwurf sind folgende Regelungsänderungen zur Genehmigungsfähigkeit
des Haushaltes vorgesehen:

Der Ausgleich im Ergebnishaushalt ist auch dann gegeben, wenn Abschreibungen auf bis
zum 31.12.2017 aktivierte Vermögensgegenstände nicht erwirtschaftet werden können. Diese
Abschreibungen sind dann mit dem Basiskapital zu verrechnen.

Kann der Ausgleich im Ergebnishaushalt nicht erfolgen, ist ein
Haushaltsstrukturkonzept zu erstellen, welches den Ausgleich bis zum 3. Folgejahr sicherstellt.

Für die Genehmigungsfähigkeit soll zukünftig auch der Finanzhaushalt betrachtet
werden: das Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit muss mindestens dem Betrag
der ordentlichen Tilgung entsprechen.

Ist dies nicht möglich, können zur Deckung des Betrages der ordentlichen Tilgung
auch verfügbare Mittel (Liquidität) verwendet werden.
Es kann davon ausgegangen werden, dass der aktuelle Referentenentwurf in dieser oder ähnlicher
Form zum Gesetz wird. Noch offen ist aber wie ausgeführt auf welcher Basis die Genehmigung des
Haushaltes 2018 erfolgt.
Weiterführende Informationen finden sich in den Orientierungsdaten für die Finanzplanung der Jahre
2016 bis 2019 der Gemeinden und Landkreise des Freistaates Sachsen, Seite 8 und 9 (Hrsg. SMI).
http://www.kommunale-verwaltung.sachsen.de/24449.htm

Zu Frage 3:
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Die erste Prognose zur Ergebnis- und Finanzrechnung für den Haushaltsplanentwurf 2017/18
erhielten die Mitglieder des Erweiterten Fachausschusses Finanzen in der 1. Sitzung dieses
Gremiums am 26.04.2016.
Eine weitere Prognose ist aktuell vor den in der Sitzung aufgezeigten Rahmenbedingungen nicht
passend.
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Die Ergebnisse des SSG-Spitzengespräches am 19.05.2016 mit den Schwerpunkten Asyl und FAG,
die Auswertung der Mai-Steuerschätzung und der Umsetzung der Arbeitsaufträge für die Dezernate
aus der 1. Haushaltsklausur des Oberbürgermeisters vom 11.04 2016 und 12.04.2016 sowie sich
noch weiterer, eventuell ergebenden Veränderungen werden in der zweiten Prognose zur
Haushaltsplanung den Mitgliedern des Erweiterten Fachausschusses Finanzen in der Sitzung nach
der Sommerpause gegeben.
Diese Prozedere entspricht dem bewährten Verfahren der Vorjahre. Der BG für Finanzen hat zudem
in seiner Präsentation im Fachausschuss Finanzen am 7.3.2016 zum Thema „Prognose der
Schlüsselzuweisungen aus dem sächsischen kommunalen Finanzausgleich (FAG)“ auf die
Zeitschiene und die frühestmögliche Berücksichtigung der vorab genannten Einflussfaktoren für die
HH-Prognose 2017/18 genannt.

Die Einbringungen des Entwurfes des Haushaltsplanes 2017/18 erfolgt dann lt. vom Stadtrat
bestätigten Terminplans am 21.09. des Jahres.
Anlagen:


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
eilbedürftig
Neufassung Nr. -01363-DS-02-NF-03
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.05.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung
der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9
Beschlussvorschlag:
Der Beschlusspunkt 1 gilt unverändert. Es ändert sich gegenüber dem Bau- und Finanzierungs-
beschluss (Beschluss-Nr.: VI-DS-01363) vom 16.09.2015 der Beschlusspunkt 2. Der Beschluss-
punkt 3 wird neu aufgenommen.

2.Die Gesamtkosten für die Investitionsmaßnahme betragen 6.657.333,00 EUR. 5.249.660,00 €
werden durch die Sächsische Aufbaubank (Förderrichtlinie Teilhabe) finanziert. Der Trägeranteil des
Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe beträgt 656.207,50 EUR. Der Kommunalanteil beträgt
ebenfalls 656.207,50. Die betriebsnotwendigen, aber nicht förderfähigen Kosten betragen 95.258
EUR (Gesamtanteil Stadt Leipzig 1.407.673,00 €). Im städtischen Haushalt 2015 und 2016 sind für
die Maßnahme 1.258.000,00       EUR eingestellt.
3.Die Mehrausgaben in Höhe von 149.673,00 EUR werden im Haushalt 2017 in PSP-Element
7.0001.409.700 veranschlagt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2017 149.673,00 € 7.0001.409.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Eilbedürftigkeitsbegründung
In der Ratsversammlung am 16.09.2015 wurde der Beschluss zum Neubau der Ganztags-
betreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9 gefasst.
Die Einbringung der Vorlage und deren Beschlussfassung erfolgten parallel zum Förder-
antragsverfahren auf die SAB-Fördermittel und das Baugenehmigungsverfahren.
Durch die Anforderungen der Baugenehmigung sowie zusätzliche weitere Anforderungen
während der baufachlichen Prüfung und entsprechende Nachjustierung von Bauleistungen
ergeben sich
- erhöhte förderfähige Aufwendungen innerhalb der am 01.01.2016 in Kraft getretenen
Platzkostengrenzen der Förderrichtlinie Teilhabe sowie
- erhöhte nicht förderfähige Kosten in der KG 200 (Erschließung, Teile der Außen-
anlagen – auch Rodungen und Ersatzpflanzungen)
Für die Fördermittelbewilligung sowie auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn ist ein
ergänzender Ratsbeschluss erforderlich, der den Kommunal- und Trägeranteil gemäß den
Maßgaben des Staatsbetriebes Immobilien und Baumanagement (SIB) Chemnitz als
anforderungsgerecht eingestuften Baukosten ausweist.
Durch die extrem lange Bearbeitungszeit des Förderantrages (10 Monate seit Antrag-
stellung) ist die Realisierung der Investition bereits um 6 Monate zeitverzögert. Ursprünglich
sollte das Angebot im September/Oktober 2015 in Betrieb gehen, durch den Verzug ist
jedoch keinesfalls erreichbar.
Die notwendige Übergangslösung mit ihren Einschränkungen und zusätzlichen Belastungen
belastet die Kinder und auch den SEB maßgeblich mit erhöhten Zeit-, Transport- und
Personalaufwendungen und sollte auf ein Minimum begrenzt werden. Ein Baustart im Mai
würde zumindest eine Inbetriebnahme im Frühjahr 2017 ermöglichen.
Hierfür ist eine erneute Beschlussfassung in der Ratsversammlung  Voraussetzung.


name: Interimsunterkunft zur Unterbringung von Asylbewerber/-innen in der Karl-Heine-Straße 22 b, 04229 Leipzig: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO

paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/3
Änderungsantrag Nr. -02156-DS-01-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Interimsunterkunft zur Unterbringung von Asylbewerber/-innen in der Karl-Heine-
Straße 22 b, 04229 Leipzig: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO
Beschlussvorschlag:
Ergänzung des Beschlussvorschlags
Bewirtschaftung, Bewachung und Betreuung werden ordnungsgemäß nach VOL ausgeschrieben.
Es findet keine freihändige Vergabe statt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
erfolgt mündlich
1 von 1 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
Änderungsantrag Nr. -02317-DS-01-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der
Auenseestr. 31 - 33: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO -
EILBEDÜRFTIG -
Beschlussvorschlag:
Ergänzung des Beschlussvorschlags
Alle Leistungen werden ordnungsgemäß nach VOB und VOL ausgeschrieben.
Es findet keine freihändige Vergabe statt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
erfolgt mündlich
1 von 1 in Zusammenstellung


Grundstücksmarktbericht

text:
Seite 1/4
Neufassung Nr. VI-A-02468-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Grundstücksmarktbericht
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
1. Der jährliche Grundstücksmarktbericht wird zeitgleich mit seiner Veröffentlichung dem
Stadtrat als öffentliche Informationsvorlage vorgelegt.
2. Der Grundstückmarktbericht 2015 soll bis Ende Juni dieses Jahres dem Stadtrat als
öffentliche Informationsvorlage vorgelegt werden.
Begründung:
Jährlich im März/April veröffentlicht der Gutachterausschuss den Grundstücksmarktbericht für
Leipzig. Hierin werden sämtliche Liegenschaftsübergänge preislich, quantitativ und qualitativ
statistisch aufgearbeitet und veröffentlicht. Auf Grund der dynamischen Entwicklung des
Liegenschaftsmarktes in Leipzig sehen wir ein erhöhtes öffentliches Interesse. Daher halten wir eine
öffentliche Informationsvorlage für die Ratsversammlung für angebracht.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Seite 2/4
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
Seite 3/4
Anlagen:


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02869
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Umwelt und Ordnung
FA Finanzen
Ratsversammlung 17.11.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Konzeption Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig - Fortschreibung des
zweckgebundenen Zusatzbudgets (RBV-1423/12 vom 22.11.2012 - DS -Nr. V/2459)
Beschlussvorschlag:
1.Die Bewirtschaftung der für das Jahr 2016 im Haushaltsplan eingestellten Mittel in Höhe von
100.000 EUR wird bestätigt.
2.Für die Jahre 2017 bis 2018 werden jährlich 100.000 EUR zur weiteren Umsetzung der
Konzeption im Haushaltsplan in die jeweiligen Haushaltspläne bzw. die mittelfristige
Finanzplanung eingestellt. Die Bestätigung gilt unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung und
Genehmigung der Haushaltssatzungen zum Doppelhaus   halt 2017/2018
3.Im Jahr 2018 ist eine Evaluierung der erreichten Ziele für weitere Finanzierungs-
entscheidungen durch die Branddirektion im Rahmen der Haushaltsplanung für die Jahre
2019/2020 vorzulegen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
Am 24. Januar 2004 beschloss die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Brandschutzbe
darfsplan, dass auch nach der Gemeindegebietsreform der abwehrende Brandschutz durch die Be-
rufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr gemeinsam sichergestellt wird.
1 von 5 in Zusammenstellung

Damit stellen die einzelnen  Ortsfeuerwehren in den Gebieten, die sie innerhalb der Eingreifzeit er-
reichen können, entweder den Ersteinsatz oder den Ergänzungseinsatz sicher, wobei die Wirksam-
keit wesentlich von der Personalverfügbarkeit und der Ausrückezeit beeinflusst wird.
Die Wirksamkeit der Freiwilligen Feuerwehr und damit der einzelnen Ortsfeuerwehren ist in sehr ho-
hem Maße vom ehrenamtlichen Engagement abhängig, aber auch vom arbeitspolitischen Struktur-
wandel.
In Anbetracht dieses Wandels und der demografischen Entwicklung wurde im Jahr 2011  unter
aktiver Beteiligung des Stadtfeuerwehrausschusses eine Konzeption zur Entwicklung der
Freiwilligen Feuerwehr Leipzig erarbeitet und am 22.11.2012 in der Ratsversammlung beschlossen
(RBV-1423/12 vom 22.11.2012 – DS - Nr. V/2459).
Die darin enthaltenen Maßnahmen sollen dazu beitragen neue Mitglieder für die Freiwillige Feuer-
wehr zu gewinnen, das ehrenamtliche Engagement der Kameradinnen und Kameraden zu erhalten
und weiter zu fördern, aber auch zur Stabilisierung der Einsatzbereitschaft der Ortsfeuerwehren bei
tragen. Zur Umsetzung dieser Maßnahmen wurde im Punkt 2 für die Jahre 2013 – 2015  ein Zusatz-
budget von jährlich 100.000 EUR im Ergebnishaushalt der Branddirektion bestätigt.
Die Verwendung dieser Mittel wurde im Stadtfeuerwehrausschusses beraten und erfolgte dann ent-
sprechend der gemeinsam festgestellten Dringlichkeit.
Die Priorität wurde dabei auf
– Unterhaltung der baulichen und technischen Anlagen in den Gerätehäusern
– Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung für die Einsatzkräfte sowie von Bekleidung
für die Jugendfeuerwehren
– Maßnahmen der Jugendfeuerwehr und der Öffentlichkeitsarbeit
gelegt.
Mit den Mitteln wurden bisher in 8 der 22 Gerätehäuser Maßnahmen der baulichen und technischen
Unterhaltung realisiert , alle aktiven Angehörigen der Ortsfeuerwehren mit einer neuen leichten Ja-
cke für die technische Hilfeleistung ausgestattet und Maßnahmen der Jugendfeuerwehr, wie Ju-
gendzeltlager unterstützt.
Aufstellung der Maßnahmen die gemäß der Konzeption in den vergangenen 3 Jahren durch diese
Zuwendung realisiert werden konnten.
2013
Maßnahme verwendete Mittel
Reparatur Dach FF Hartmannsdorf 15.910,00 €
Errichtung Sanitärcontainer FF Knautnaundorf 29.481,00 €
Errichtung Umkleidecontainer FF NO Hohenheida 12.947,00 €
Herstellung Einbruchsicherheit FF NO Seehausen 11.388,00 €
Dachreparatur FF Lausen 5.287,31 €
Risssanierung/Entwässerungsrinne FF Engelsdorf 4.753,91 €
80 Schutzhelme und 337 Überjacken für die Jugendfeuerwehr 21.098,70 €
Instandsetzung Infomobil für die Jugendfeuerwehr 1.467,00 €
Unterstützung des zentralen Sommerlagers der Jugendfeuerwehr 1.500,00 €
2014
Maßnahme verwendete Mittel
Austausch defekter Grundleitungen FF Lindenthal 49.200,00 €
100 Schutzhelme und 8 Überjacken Jugendfeuerwehr 1.785,00 €
2 von 5 in Zusammenstellung

87 Einsatzbundjacken mit Reflexstreifen für FF techn. Hilfeleistung 46.088,81 €
Unterhaltung Infomobil für die Jugendfeuerwehr 600,00 €
Unterstützung des zentralen Sommerlagers der Jugendfeuerwehr 1.500,00 €
2015
Maßnahme verwendete Mittel
Instandsetzung Sanitärräume FF Baalsdorf 32.600,00 €
Instandsetzung Boden/Wände/Elektrik FF Kleinpösna 9.300,00 €
Beseitigung Feuchteschäden FF Wiederitzsch 20.610,00 €
250 Schutzhelme und 9 Überjacken Jugendfeuerwehr DIN EN 397 3.808,00 €
50 Rundbundhosen mit Reflexstreifen und 368 Dienstjacke mit Reflex
streifen für FF
63.620,52 €
Die Gesamtvorhaben lassen sich nicht exakt trennen. Es wurden mit Unterstützung der Zuwendung
von 100.000,00 EUR die o.g. Maßnahmen initiiert.
Im Produkt Abwehrender Brandschutz ist diese Summe von 100.000,00 € bereits jährlich veran-
schlagt. Die verbindliche Verwendung wird durch die Vorschläge des Stadtfeuerwehrausschuss er
arbeitet und danach in der Branddirektion entsprechend präzisiert.
Eine Fortschreibung des Zusatzbudgets ist erforderlich um weitere Maßnahmen der baulichen und
technischen Unterhaltung ( z.B. Reparatur der Hofbefestigung in Liebertwolkwitz, Instandsetzung der
Dacheindeckung in Wiederitzsch, Instandsetzung der Abgasabsaugung in Hartmannsdorf), die
Beschaffung von Feuerwehrstiefeln für Einsatzkräfte oder Maßnahmen der Jugendfeuerwehr und
der Kameradschaftspflege fortführen zu können.
Im Haushaltsplan 2016 wurden dazu bereits 100.000 EUR veranschlagt, hier ist eine Bestätigung
zur Bewirtschaftung erforderlich.
Für die Jahre 2017 – 2018 sind weiterhin zusätzlich 100.000 EUR jährlich im Ergebnishaushalt der
Branddirektion, zweckgebunden für die Freiwillige Feuerwehr unter dem Vorbehalt der
Beschlussfassung und Genehmigung der Haushaltsatzungen einzustellen.
Der weiter bestehende Bedarf ergibt sich aus der Konzeption „Entwicklung der Freiwilligen
Feuerwehr Leipzig“. Die bestätigte Konzeption (RBV-1423/12 vom 22.11.2012 – DS - Nr.
V/2459) hat weiterhin Bestand und wird dieser Vorlage nicht nochmals beigefügt.
Kostengünstigere Alternativen
Das duale System des Zusammenwirkens von Berufs-und Freiwilliger Feuerwehr zur Erfüllung der
gesetzlichen Pflichtaufgaben der brandschutz- und hilfeleistungstechnischen Gefahrenabwehr stellt
eindeutig die kostengünstigste Variante dar.
Folgen bei Ablehnung
Die Gefährdung der weiteren positiven Entwicklung und damit des Erhalts der Freiwilligen Feuer
wehr hat zur Folge, dass zur flächendeckenden und hilfsfristgerechten Sicherstellung der brand-
schutz- und hilfeleistungstechnischen Gefahrenabwehr als gesetzliche Pflichtaufgabe der Stadt
Leipzig die Funktionen im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr zwingend aufgestockt werden müssen.
Der damit verbundene, erhebliche finanzielle Mehrbedarf für die entsprechenden feuerwehrtechni-
3 von 5 in Zusammenstellung

schen Personalstellen liegt um ein  Vielfaches höher, als die für die Freiwillige Feuerwehr vorgese-
henen Finanzmittel.
4 von 5 in Zusammenstellung
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2017 2018 100.000 1.100.126.002
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
5 von 5 in Zusammenstellung