paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-07465-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege
sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen
(A 0086/ 19/20)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  17.09.2019 Bestätigung
FA Soziales und Gesundheit  30.09.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  30.10.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Alternativvorschlag:

Für die Beratung für Demenzkranke und ihrer Familien wird 1 VzÄ zur Stellenplanung
2021/2022 angemeldet. Über die Einrichtung ist im Rahmen der Stellenplanung zum
Doppelhaushalt 2021/2022 zu entscheiden.

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antrag VS-HP-07465 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

2/4

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein    wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: 1,0 VZÄ ab dem HH-Jahr 2021 Vorgesehener Stellenabbau:-

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima-
und Energiestrategie
Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
3/4
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

-

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

-

III.  Strategische Ziele

Angebote für demenzkranke Menschen und ihre Angehörigen unterstützen die Information
und Inanspruchnahme von Entlastungsangeboten und dienen der Erreichung des
strategischen Ziels „Leipzig schafft soziale Stabilität“ im Handlungsschwerpunkt
„Chancengleichheit in der inklusiven Stadt“. Der Verbleib Demenzerkrankter in der eigenen
Häuslichkeit wird befördert, wenn Angehörige länger in der Lage sind, die häusliche
Versorgung aufrecht zu erhalten.

IV. Sachverhalt

1. Begründung

Die Stadt Leipzig befasst sich seit 2016 mit dem Aufbau eines Pflegenetzwerkes. Ein
wesentlicher Schwerpunkt in der Arbeit des Netzwerkes "Leipziger Kooperation Pflege
(LeiKoP)" ist das Thema Demenz. Bereits seit Beginn des Netzwerkaufbaus werden
verschiedene Aspekte zum Themenfeld Demenz und die Möglichkeiten der
bedarfsgerechten Versorgung in der Stadt Leipzig von Experten und Akteuren aus diesem
Bereich diskutiert. Dabei sollen u.a. aufgezeigte Versorgungslücken gezielt durch
aufeinander abgestimmte Angebote geschlossen und durch gebündelte Initiativen und unter
Nutzung der vorhandenen Ressourcen erreicht werden. Zudem soll die
Versorgungslandschaft in Leipzig für die Bürger/-innen bekannter gemacht werden, um für
die Betroffenen einen erleichterten Zugang zu qualitativen, bedarfsorientierten und
entlastenden Angeboten zu ermöglichen.

Das Sozialamt unterstützt bereits den Druck des vom Verein Selbstbestimmt Leben Leipzig
und Umgebung e.V. herausgegebenen Demenzwegweisers mit Mitteln des vom Freistaat
Sachsen geförderten Regionalen Pflegebudgets.

Darüber hinaus ist es wichtig, die Angebote für die Betroffenen auszubauen. Leicht
zugängliche, möglichst frühzeitige und bedarfsgerechte Beratung gilt als Schlüssel für die
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Inanspruchnahme von Entlastungsangeboten. Angehörige, die fachlich begleitet werden,
sind trotz aller Belastungen meist länger in der Lage, die häusliche Versorgung aufrecht zu
erhalten. Durch eine frühzeitige und kompetente Beratung kann es gelingen, die häusliche
Versorgung möglichst lange aufrecht zu erhalten und vollstationäre Pflege zu verhindern.

Das Positionspapier der Arbeitsgruppe Demenz des Netzwerkes Leipziger Kooperation
Pflege (LeiKoP) empfiehlt die Einführung einer Demenzfachberatung und eine Fallbegleitung
für Betroffene und deren Angehörige. Damit können die bestehenden, sehr guten Initiativen
der Selbsthilfe in Leipzig wirksam ergänzt werden. Hierfür sollte eine Stelle für die Beratung
Demenzerkrankter und ihrer Familien eingerichtet werden.

2. Realisierungs- / Zeithorizont

Der ursprüngliche Antrag zum Haushalt 2019/2020 (A0086/ 19/ 20) wurde nicht beschlossen
und als Antrag VI-HP-07465 ins Verfahren verwiesen. Im Stellenplan des Doppelhaushalts
2019/2020 wurde eine Stelle für die Demenzberatung nicht eingerichtet.
Die Einrichtung einer Stelle und die daraus resultierenden Aufwendungen in den Jahren
2021 und 2022 werden daher planmäßig für den Doppelhaushalt 2021/2022 angemeldet.

3. Finanzielle Auswirkungen

Bei der Aufnahme der 1 VzÄ in den Stellenplan 2021/2022, werden die Personal- und
Sachkosten zur Haushaltsplanung 2021/2022 angemeldet.


city_slug: leipzig

text:
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Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-08075-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Mehr Wohnbebauung für Leipzig - Markthallenviertel abschließen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung  26.07.2019
SBB Mitte  22.08.2019 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau  27.08.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  04.09.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☒ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrags.

Räumlicher Bezug:

Leipzig – Zentrum-Süd, Wilhelm-Leuschner-Platz

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
x Sonstiges: Antrag

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Der Antrag befürwortet vor dem Hintergund zweier Annahmen (Flächenknappheit für
Wohnbebauung und vermindertem Wohnflächenanteil in der Bebauung des
Leuschnerplatzes) die Bebauung eines vierten Baufeldes (nur) für Wohnbebaung.
Im Zuge der B-Planaufstellung Leuschnerplatz ist jedoch weiterhin ein Mindest-
Wohnflächenanteil im nördlichen und im südlichen Baufeld von 20 bzw. 40% vorgesehen
und zentrumsnah können bereits auf mehreren sehr großen Flächen erhebliche Wohnanteile
realisiert werden. Aktuell sollte daher am Ziel einer multifunktionalen, begrünten und
hochwertig gestalteten Freifläche festgehalten werden und ein viertes Baufeld als
attraktive, langfristige Reservefläche für besonderen Bedarf verbleiben.

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
X Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima-
und Energiestrategie
Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-

Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft
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angebote

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

IV. Sachverhalt

Die mittlerweile durch einen Wettbewerb entschiedene Planung zur Errichtung des Institutes
für Länderkunde (Leibniz-Institut) und die konzeptionellen Überlegungen für ein Haus der
Stiftung "Forum Recht" auf den Baugebieten des Wilhelm-Leuschner-Platzes stehen nicht im
Widerspruch zum geplanten Wohnflächenanteil. Im Zuge der B-Planaufstellung ist weiterhin
vorgesehen, einen Mindest-Wohnflächenanteil im nördlichen und im südlichen Baufeld von
20 bzw. 40% verbindlich vorzugeben.

Der Stadtrat hatte sich zuletzt Ende 2017 mit der Konzeption zum Leuschnerplatz befasst.
Mit Beschluss zur Masterplanung (VI-DS-03653-NF-01) wurde die städtebauliche Grundlage
für den Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost" beschlossen.

Damit wurde zum einen planerisch bestätigt, eine multifunktionale, begrünte und hochwertig
gestalteten Freifläche mit einer Größe von ca. 15.000 m² zu entwickeln. Zum anderen soll
damit einer Verschärfung der Belastungssituation in diesem klimatisch stark belasteten und
verdichteten Siedlungsbereich entgegengewirkt werden.

Die immobilienwirtschaftlichen und die Rahmenbedingungen der Einwohnerentwicklung sind
seitdem nicht grundsätzlich verändert. Durch die aktuell im Aufstellungsverfahren
befindlichen B-Pläne, wie z.B. BPL Nr. 323. 2 "Westl. des HBF", BPL 416 "Freiladebahnhof
Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße" und BPL 397 "Bayrischer Bahnhof" wird demnächst
Baurecht zur Schaffung mehrerer Tausend Wohnungen in zentrumsnaher Lage geschaffen.

Ein dringender Bedarf zur Entwicklung des vierten Baufeldes besteht vor diesem Hintergrund
aus Sicht der Verwaltung aktuell nicht. Es sollte als attraktive langfristige Reservefläche, mit
der auf besonderen Bedarf reagiert werden kann, verbleiben.


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-DS-06976-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss Rosa-Luxemburg-Straße i. V. m. überplanmäßiger
Aufwendung gemäß § 79 (1) SächsGemO

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Finanzen  24.06.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  26.06.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahme Rosa-Luxemburg-Straße/Wintergartenstraße von Hahnekamm bis
Eisenbahnstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 8, Absatz 3, Ziffer 18 der
Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 2.880.000 € (brutto). Darin enthalten
sind 96.600 € (brutto) für die Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem
Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Vorhaben" (7.0000.655.700)
wie folgt geplant:

2019: 1.820.000 € brutto
2020:    963.400 € brutto

4. Die Aufwendungen sind im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung investiv" (106654100010)
wie folgt geplant:

2020:  96.600 € brutto

5. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr
2019 i. H. v. 1.820.000 € im PSP-Element „Stadtanteil LVB-Vorhaben“ (7.0000655.700)
werden bestätigt.
Die Deckung im Haushaltsjahr 2019 erfolgt (entsprechend Anlage 11) i. H. v.
a) 1.012.905,46 € durch Umverteilung innerhalb des Budgets des VTA,
b)    412.589,70 € aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung FH"
(1098720000) und Sperrung von Ermächtigungsübertragungen in gleicher Höhe, sowie

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c)    394.504,84 € zunächst über die Mittel der verfügbaren Liquidität über die
Kostenstelle "unterjährige Fin. ohne Deckung FH" (1098700000). Auf der Basis des
Finanzberichtes zum 30.09.2019 wird geprüft inwieweit eine budgetkonkrete Deckung
dieser Vorfinanzierung innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes erfolgen
kann.

6. Die überplanmäßige Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020
i. H. v. 96.600 € (brutto) im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv" (106654100010)
wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 – Steuern,
allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 – investive
Schlüsselzuweisungen. Im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Vorhaben" (7.0000655.700)
werden in 2020 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.

7. In der Projektdefinition "Stadtanteil LVB-Vorhaben" (7.0000.655.700) wird im Jahr 2020
vorsorglich die Aufnahme eines nachträglichen Zweckbindungsvermerkes nach § 19 (1)
SächsKomHVO-Doppik bestätigt.

8 Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der
Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

9. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des
gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen
Budgets im VTA ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden. Die
Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet.

10. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Kostenteilungsvereinbarung zwischen der Stadt
Leipzig und der LVB sowie eine Bauherrenvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig, der
LVB und den Leipziger Wasserwerken zu verhandeln und abzuschließen.

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften   x Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Es handelt sich um eine mit den Leipziger Verkehrsbetrieben und den Leipziger
Wasserwerken koordinierte Maßnahme. In der Vorlage geht es nur um den Teil, der auf das
Verkehrs- und Tiefbauamt entfällt, und zwar den Ausbau der Fahrbahn,
Radverkehrsanlagen, Haltestellen und Gehwege, welche umfangreiche Schäden aufweisen.

Die Gesamtkosten für Planung und Bau der Maßnahme des Verkehrs- und Tiefbauamtes
betragen 2.880.000 €.
Änderungen zur Ausgangsvorlage VI-DS-06976:
Im Unterschied zu der bereits im bisherigen Verfahren bestätigten Beschlussvorlage geht
dieser Bau- und Finanzierungsbeschluss nunmehr davon aus, dass aufgrund der jetzigen
Sachlage keine Fördermittel über die Richtlinie KStB des Landsamtes für Straßenbau und
Verkehr bewilligt sowie kein förderunschädlicher vorzeitiger Maßnahmebeginn durch den
potentiellen Zuwendungsgeber bestätigt werden. Damit sind entsprechend Beschlusspunkt 4
die in der Ausgangsvorlage angesetzten Einnahmen aus Fördermittel i. H. v. 1.820.000 € aus
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eigenen Mitteln des VTA bzw. aus dem gesamtstädtischen Haushalt zu decken (siehe dazu
auch Punkt 4.6).

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Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2020 2020 96.600 106654100010
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2019 2020 2.783.400 7.0000655.700.300.320.08
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) ab 2021  430 1.100.55.1.0.01
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima-
und Energiestrategie
Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte
Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von
Bildung, Forschung und
Wirtschaft

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Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit
in der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte
Kita- und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung
Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs-
und Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches
Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Ist für diese Maßnahme nicht relevant. Innerhalb der Verwaltung gab es keine konträren
Meinungen zu dem Verkehrsbauvorhaben.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Ist für diese Maßnahme nicht relevant.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Ist für diese Maßnahme nicht relevant.

III.  Strategische Ziele

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1.  Grundlagen

-       Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020“ mit
Beschluss Ratsversammlung am 18.09.2013 (RB IV-1774/13), Anlage 3, Nr. 145 und
Nr.189

-       Stadtentwicklungsplan (STEP) „Verkehr und öffentlicher Raum“, erste Fortschreibung
(DS-00523/14-DS-008 vom 25.02.2015)

-       Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK), (VI-DS-04159-NF-01 vom
31.05.2018)

-       Haushaltsplanentwurf 2019/2020, beschlossen in der Ratsversammlung am 30.01.2019

-       Planfeststellung für die Anlagen der LVB GmbH innerhalb des Bauabschnittes (im
Verfahren)

-       Vorentwurf Straßenbau und Kostenermittlung nach der “Anweisung zur Kostenermittlung
und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen“ (AKVS), Stand
19.10.2018/24.01.2019

-       Abstimmungen zu Kostenteilungen zwischen der LVB GmbH, den Leipziger
Wasserwerken und der Stadt Leipzig zum Vorhaben

a. Ziele

Mit der anstehenden Verkehrsbaumaßnahme sollen die aufgeführten Mängel beseitigt
werden; angestrebt wird:

      die Ertüchtigung der Straßenbahnbetriebsanlagen für zukünftige Fahrzeuggenerationen
(Gleisachsaufweitung), sichere und behindertengerechte Abwicklung der
Fahrgastwechsel

      eine klare Strukturierung des Straßenraums mit übersichtlicher Führung aller
Verkehrsteilnehmer unter Gewährleistung der Sichtbeziehungen

      die Grundhafte Erneuerung der Fahrbahnen und Gehwege

      die Herstellung von beidseitigen Radverkehrsanlagen

      die Schaffung einer durchgängigen Barrierefreiheit

      die stadtgestalterische Aufwertung des Straßenraumes

    die Entschärfung der Unfallhäufungsstelle

      die Umsetzung des Luftreinhalteplanes durch Verringerung der Feinstaubbelastung

IV. Sachverhalt
1. Anlass

Derzeitige Situation

Die Rosa-Luxemburg-Straße gehört gegenwärtig zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig
(Hauptverkehrsstraße von Schützenstraße bis Kohlgartenstraße) und ist  heute und in der
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perspektivischen Entwicklung eine wichtige Trasse des ÖPNV.

Zählungen im Jahr 2014 ergaben für den anstehenden Baubereich eine Verkehrsbelegung
von 5.770 - 6.285 Kfz/24 h im Querschnitt; die Prognoseberechnung weist für 2030 ein
Aufkommen von 5.390 - 6.850 Kfz/24 h auf (östlich der Ludwig-Erhard-Straße: Zählung 459
Kfz/24 h, Prognose 2030 630 Kfz/24 h). Das Radverkehrsaufkommen im Querschnitt beträgt
rund 2.800 Rad/24 h und in der Prognose 2030 rund 3.200 Rad/24 h.

Im Baubereich verkehren die Straßenbahnlinien 1, 3 und 8 mit Belegungen von je bis zu 6
Zügen pro Stunde und Richtung. Ebenfalls werden die Buslinien 72 und 73 sowie
Nachtbuslinien N 6 und N 7 durch den Baubereich geführt. Damit gehört die Rosa-
Luxemburg-Straße zu den am stärksten belasteten Gleisabschnitten der LVB.

Der bauliche Zustand der Gleise und der Fahrbahnen ist sehr schlecht. Im Ergebnis von
Baugrunduntersuchungen ist ein grundhafter Ausbau aller Verkehrsanlagen notwendig.

Die Rosa-Luxemburg-Straße hat pro Richtung einen Fahrstreifen. Der Gleisbereich ist
befahrbar. Es sind keine Bäume und Radverkehrsanlagen vorhanden. Die Verkehrsanlage
befindet sich in einem baulich schlechten Zustand mit einer Straßenzustandsnote 5
(ungenügend - von 1 - 6). Geparkt wird abschnittsweise beidseitig am Fahrbahnrand.

Die Haltestelle Hofmeisterstraße ist stadtauswärts bereits barrierefrei ausgebaut. Nicht
behindertengerecht ausgebaut sind hingegen die stadteinwärtige Haltestelle
Hofmeisterstraße sowie die Haltestellen Listplatz. Die Haltestelle Hofmeisterstraße wird
täglich von ca. 2.100 Fahrgästen frequentiert, die Haltestelle Listplatz nutzen täglich ca.
3.450 Fahrgäste.

An den Knotenpunkten Rosa-Luxemburg-Straße/Ludwig-Erhard-Straße sowie
Eisenbahnstraße/Rosa-Luxemburg-Straße befinden sich Lichtsignalanlagen. Der Knoten
Rosa-Luxemburg-Straße/Ludwig-Erhard-Straße stellt eine Unfallhäufungsstelle dar
(entsprechend Verkehrsunfallkommission bestehen Auffahrunfälle in der nördlichen Zufahrt
durch Spurwechsel sowie Konflikte zwischen Rechtsabbiegern und parallel freigegebenen
Fußgänger/ Radfahrern beim Abbiegen).

Veraltet und sanierungsbedürftig sind auch die vorhandenen Anlagen der
Straßenbeleuchtung.

Erheblicher Handlungsbedarf besteht zudem an Anlagen der Leipziger Wasserwerke.

2. Beschreibung der Maßnahme

2.1  Allgemeines

Die Rosa-Luxemburg-Straße soll auf einer Länge von ca. 735 m von Hahnekamm bis
Eisenbahnstraße im gesamten Querschnitt konzentriert als Komplexvorhaben der Bauherren
Stadt Leipzig, Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) und Leipziger Wasserwerke (LWW)
ausgebaut werden, um Synergieeffekte in Form reduzierter Auswirkungen auf die Anlieger
und Minimierung von Verkehrsumleitungen zu erwirken.

Durch die Zwangspunkte beidseitig anliegender Bebauung sowie die westlichen und
östlichen Anschlussbereiche in der Straße kann im Baubereich keine Separierung der Gleise
erfolgen; es erfolgt ein bestandsnaher Ausbau.

2.2  Fahrbahn

Die Fahrbahnen werden mit vollgebundenem Oberbau und einer Bodenverfestigung mit
einer hydraulisch gebundenen Tragschicht (HGT) grundhaft ausgebaut.
8/18

In Anlehnung an den Bestand entsteht pro Richtung ein Fahrstreifen auf dem Gleis (Misch-
nutzung durch Kraftfahrzeuge und Straßenbahn) in einer Breite von im Regelfall 3,25 m.
Außen angelagert werden beidseitig 1,85 – 2,00 m breite Radfahrstreifen.

Ebenfalls komplett neu gebaut werden die Anlagen zur Entwässerung der Verkehrsanlage.

2.3  Knotenpunkte

In Planungsbereich befinden sich die Einmündungen Schützenstraße, Hofmeisterstraße,
Hans-Poeche-Straße, sowie der Knoten Ludwig-Erhard-Straße. Die vorhandenen
Einmündungen werden in Abhängigkeit der gewählten Straßenraumgestaltung angepasst.

An der Schützenstraße wird der östliche Fahrbahnrand soweit eingezogen, dass der
Begegnungsverkehr Lastzug/Lastzug gewährleistet ist.

An den Einmündungen Hans-Poeche-Straße sind zur Reduzierung von Querungslängen für
Fußgänger und zur baulichen Unterstützung des Parkregimes Gehwegnasen geplant.

Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und zur Entschärfung der Unfallhäufungsstelle
werden am Knoten Ludwig-Erhard-Straße der Linksabbiegestreifen Richtung Norden
verlängert sowie die baulichen Voraussetzungen für eine separate Rechtsabbiegespur
geschaffen, die gleichzeitig auch die Sichtbedingungen auf den parallelen Radverkehr
verbessern. Gleichzeitig wird die räumliche Trennung zwischen der Rad- und Fußgängerfurt
in der westlichen Rosa-Luxemburg-Straße aufgehoben, um eine bessere Übersichtlichkeit
beim Abbiegevorgang zu gewährleisten.

Für Sehbehinderte werden an Einmündungen im Zuge der Rosa-Luxemburg-Straße
Bodenindikatoren vorgesehen.

2.4  Lichtsignalanlagen

Von der Umbaumaßnahme sind die LSA Rosa-Luxemburg-Straße/Ludwig-Erhard-Straße
und die LSA Eisenbahnstraße/Rosa-Luxemburg-Straße betroffen. Die relevanten Furten
werden mit Auffindestreifen und Richtungsfeldern für Blinde und Sehschwache ausgestattet.

Knotensignalanlage (LSA) Rosa-Luxemburg-Straße/Ludwig-Erhard-Straße:

      Das Steuergerät und die Außenanlage werden erneuert.

      LSA-Maste und LSA-Verrohrung werden zu großen Teilen erneuert.

      Alle Fußgängerfurten werden mit Zusatzeinrichtungen für Blinde und Sehbehinderte
ausgerüstet. Das akustische Freigabesignal wird mittels Taster angefordert.

        Für den Straßenbahn- und Bus-Linienverkehr ist eine ÖPNV-Bevorrechtigung
vorgesehen.

        Die LSA wird im Zuge der Rosa-Luxemburg-Straße sowie im Zuge der B 2 koordiniert mit
den Nachbaranlagen betrieben.

Knotensignalanlage (LSA) Eisenbahnstraße/Rosa-Luxemburg-Straße:

        Das Steuergerät, die LSA-Maste sowie das Schacht- und Schutzrohrsystem bleiben im
Bestand erhalten.

        Aufgrund der der Gleislagenveränderung, Veränderung der Bordführung und der Anlage
von Radverkehrsanlagen in der Rosa-Luxemburg-Straße erfolgt eine Neuberechnung/
9/18
Überarbeitung der Signalisierung sowie die infolge des Ausbaus notwendigen
Ausrüstungsanpassungen hinsichtlich der Kfz-Erfassung.

        Es erfolgen Anpassungen an den Bestand. Der Knoten soll zu einem späteren Zeitpunkt
im Zusammenhang mit baulichen Vorkehrungen für den Radverkehr an der
Mecklenburger Straße umgebaut werden.

2.5  Fußgänger/Radverkehr

Straßenbegleitend werden beidseitig Anlagen für Fußgänger- und Radverkehr neu gebaut.

Der Radverkehr wird durchgängig mittels Radstreifen auf Fahrbahnniveau in Abhängigkeit
der Gesamtbreite zwischen der vorhandenen Bebauung in Breiten von 1,85 m - 2,00 m und
angehobenen Radfahrbahnen in den Haltestellenbereichen geführt. Neben Radstreifen sind
zusätzlich Sicherheitsstreifen (im Abschnitt zwischen Ludwig-Erhard-Straße und
Eisenbahnstraße) innerhalb von Parkständen mit 0,5 m Breite vorgesehen.

An geeigneten Stellen werden mindestens 29 Leipziger Radbügel eingebaut.

Die Gehwegbreiten variieren bei einer Mindestbreite von 2,50 m. Die Wege sollen einen
einheitlichen Belag aus Betongroßplatten mit Vorsatz, Oberfläche natursteinähnlich mit
Anpassungsstreifen an der Gehweghinterkante aus Mosaikpflaster erhalten.

2.6  Ruhender Verkehr

Bislang sind weite Bereiche der Rosa-Luxemburg-Straße mit eingeschränktem Haltverbot
belegt. Stellplätze sind derzeit in der Rosa-Luxemburg-Straße nur im Einmündungsbereich
Schützenstraße (7 Stück) und westlich der Hofmeisterstraße (20 Stück) sowie am Friedrich-
List-Platz (4 Stück auf der Nordseite) vorhanden.

Im Bereich Schützenstraße werden künftig zwei Stellplätze und eine Lieferzone vorgesehen.

Mit dem Ausbau werden je ein Parkstreifen westlich der Einmündung Hans-Poeche-Straße
auf der Nordseite mit 7 Stellplätzen und im Bereich Listplatz auf der Südseite mit 10
Stellplätzen mit Natursteinpflasterbelag in einer Breite von 2,00 m (zuzüglich
Sicherheitsstreifen) angelegt.

Das Andienen kann künftig über die Hofmeisterstraße, die Hans-Poeche-Straße, die Hof-
Zufahrten auf der Nordseite zwischen Hans-Poeche-Straße und Ludwig-Erhard-Straße,
sowie für den Listbogen von der Rückseite (über die Reudnitzer Straße) erfolgen. In der
Hans-Poeche-Straße werden nördlich und südlich der Einmündung jeweils einseitige
Lieferzonen mit einer Breite von 2,50 m eingerichtet.

Baulich werden somit Parkmöglichkeiten für 19 PKW und 3 Anlieferstellplätze geschaffen.
Durch die Anlage von beidseitigen Radfahrstreifen ist ein Parken und Halten nicht mehr
möglich.

2.7  ÖPNV-Anlagen (Maßnahme der LVB)

Die Gleise werden bei weitestgehender Orientierung am Bestand komplett neu gebaut mit
einem Gleisachsabstand von mindestens 2,80 m.

Die im Baubereich vorhandenen Haltestellen Hofmeisterstraße (stadtwärts) und Listplatz
(stadtwärts und landwärts) werden barrierefrei ausgebaut (Haltestellenkap mit angehobener
Radverkehrsanlage). Die stadtwärtige Haltestelle Hofmeisterstraße wird verlegt (gegenüber
der landwärtigen Haltestelle).

10/18
Die vorhandene Fahrleitungsanlage, sowie Bahnstromtrassen und Haltestellenversorgung
werden ebenfalls in notwendigem Maße angepasst.

Mit der Maßnahme erfolgt zudem durch die Stadt Leipzig der barrierefreie Ausbau der
Bushaltestelle in der Kohlgartenstraße.

2.8  Straßenbeleuchtung

Im gesamten Baubereich wird die Straßenbeleuchtungsanlage neu hergestellt. Zwischen
Schützenstraße und Ludwig-Erhard-Straße ist eine einseitige Beleuchtungsanlage geplant.
Fortführend bis zur Eisenbahnstraße wird aufgrund der größeren Straßenbreite sowie der
geplanten Baumstandorte eine zweiseitig versetzte Beleuchtungsanlage erforderlich.

Die Befestigung der Leuchten vom Typ “Luma“ des Herstellers Philips (LED, Lichtfarbe
warmweiß) erfolgt mit Lichtpunkthöhen von 8 m, mit Ausleger, an Kombimasten mit der
Fahrleitung oder an reinen Beleuchtungsmasten.

2.9  Versorgungsleitungen

Durch den Umfang der Verkehrsbaumaßnahme sind umfangreiche Leitungsverlegungen
erforderlich. Sämtliche Versorgungsunternehmen wurden im Verlauf der Planung auch zu
eigenen Bauabsichten befragt, so dass im Vorlauf zum eigentlichen Verkehrsbau ein
koordinierter Leitungsbau erfolgen wird.

Hauptsächlich betreffen die Leitungsbaumaßnahmen Anlagen der Leipziger Wasserwerke.
Umfangreiche Teilmaßnahmen davon werden bereits ab September/Oktober 2019 im
Vorlauf zu den Hauptbauleistungen realisiert, um die Bauzeit zu reduzieren und Baufreiheit
für die Verkehrsbaumaßnahmen zu schaffen.

2.10  Gestaltung

Durch die Materialwahl sowie die umfänglich abgestimmte Einordnung von Stellplätzen,
Masten und Ausstattungselementen innerhalb des Verkehrsraums soll eine
stadtgestalterische Aufwertung des Straßenzugs erreicht werden.

Grundstückszufahrten der Gewerbenutzung werden mit Granitgroßpflaster 16 x 16 (gesägt
und gestockt) gebaut.

Die vorhandenen (ca. 30 cm breiten) Granitborde werden in Abhängigkeit der Beschaffenheit
wieder eingebaut. Die im Baubereich vorhandenen Betonborde, sowie die nicht wieder
verwendbaren Granitborde, werden durch neue Granitborde ersetzt.

Die Baumscheiben werden mit Granitbordsteinen zur Fahrbahn, zum Parkstreifen und zum
Gehweg begrenzt.

2.11  Verkehrsgrün

In der Ludwig-Erhard-Straße wird ein Baum gefällt, dafür werden in den Parkstreifen westlich
der Hans-Poeche-Straße (vor dem Argenta-Areal) und auf der Südseite des Listplatzes
(Säulenulmen) sowie in der Ludwig-Erhard-Straße (Amur-Traubenkirsche) insgesamt 9 neue
Bäume gepflanzt.

2.12  Verkehrslärm

Mit dem grundhaften Ausbau des Straßenzuges werden bestehende
Umweltbeeinträchtigungen verringert. In erster Linie wird die derzeitige Lärmbelastung und
Belastungen aus Körperschallquellen durch den Gleis- und Fahrbahnaufbau durch
Verringerung der Rollgeräusche deutlich reduziert werden.
11/18

Im Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung hinsichtlich des Straßenlärms (Kfz-
Fahrstreifen) werden Schallschutzmaßnahmen dem Grunde nach erforderlich. Aktive
Schallschutzmaßnahmen sind aufgrund der unmittelbaren Nähe der betroffenen Gebäude
zur Rosa-Luxemburg-Straße sowie die dazugehörigen Grundstückszufahrten nicht
realisierbar, so dass passive Maßnahmen (Schutzfenster, Lüfter, Entschädigung)
vorzusehen sind.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

3.1  Vorbemerkungen

Es ist vorgesehen, dass die drei Hauptbauherren LVB, Leipziger Wasserwerke und Stadt
Leipzig die in ihrer Zuständigkeit stehenden Bauleistungen jeweils eigenständig durchführen.
LVB und Stadt Leipzig werden gemeinsam ausschreiben, die Wasserwerke hingegen
eigenständig. Basis (insbesondere zur Koordinierung) bildet dafür eine noch
abzuschließende dreiseitige Bauherrenvereinbarung.

Das für die Anlagen der LVB notwendige Baurecht im Zuge des Vorhabens wird über das
unter Punkt 1. aufgeführte Planfeststellungsverfahren geschaffen; der
Planfeststellungsbeschluss ist Voraussetzung für den Baubeginn.

3.2  Bauablauf/Bauzeiten

Im Vorlauf zum gegenständlichen Vorhaben werden von den Leipziger Wasserwerken
Leitungssanierungen im September/Oktober 2019 durchgeführt.

Es ist geplant, die Baumaßnahme im Zeitraum vom 04.05.2020 bis zum 27.11.2020 zu
realisieren. Die Bauarbeiten sollen in 4 Abschnitten durchgeführt werden. Die geschilderten
vorgezogenen Leistungen der Wasserwerke werden als Bauabschnitt 0 mit dargestellt. Die
Bauabschnitte und Bauzeiten sind als vorläufig zu betrachten, Änderungen im Zuge der
Präzisierung der Ausführungsplanung und Feinabstimmung der Bautechnologie sind
möglich.

Bauabschnitt 0:        02.09. - 22.10.2019

          vorgezogene Leistungen Wasserwerke aufgrund einer Vollsperrung der Straßenbahn
infolge LVB-interner Arbeiten

Vorlaufmaßnahmen:        04.05. – 05.06.2020

      bauvorbereitende Maßnahmen

Bauabschnitt 1:        10.06. – 10.08.2020

        Gleis- und Straßenbau zwischen Hahnekamm und Hofmeisterstraße
        Vollsperrung für Kfz-Durchgangsverkehr, Vollsperrung Straßenbahn

Bauabschnitt 2:        27.06. – 24.10.2020

      Gleis- und Straßenbau zwischen Hofmeisterstraße und Hans-Poeche-Straße
      Vollsperrung für Kfz-Durchgangsverkehr, Vollsperrung Straßenbahn

Bauabschnitt 3:        10.06. – 13.10.2020

        Gleis- und Straßenbau zwischen Hans-Poeche-Straße und Ludwig-Erhard-Straße
        Vollsperrung für Kfz-Durchgangsverkehr, Vollsperrung Straßenbahn
12/18

14.10. – 26.11.2020
      Herstellung Gehweg
      Vollsperrung für Kfz-Durchgangsverkehr, unter regulärem Straßenbahnbetrieb

Bauabschnitt 4:        12.06. – 29.10.2020

      Gleis- und Straßenbau zwischen Ludwig-Erhard-Straße und Eisenbahnstraße
      Vollsperrung für Kfz-Durchgangsverkehr, Vollsperrung Straßenbahn

Zusammenfassung Bautermine:

      vorgezogene Leistungen Wasserwerke:          02.09. - 22.10.2019
      großräumige Umleitung:       18.05. – 27.11.2020
      Vollsperrung Straßenbahn:      06.06. – 29.10.2020
      Vollsperrung
Knoten Rosa-Luxemburg-Straße/Ludwig-Erhard-Straße:  20.07. – 08.08.2020
      Baubeginn Hauptbauleistungen:      04.05.2020
      Bauende:         27.11.2020

3.3  Umleitungen

Die Verkehrsführung während der Bauzeit erfolgt gemäß Umleitungskonzeption.

Da es sich bei der Rosa-Luxemburg-Straße nicht um eine Durchgangsstraße handelt, ist
keine großräumige Umleitung während der Gesamtbaumaßnahme erforderlich. Der
Knotenbereich Hans-Poeche-Straße ist zur Sicherung des Anliegerverkehrs in beiden
Richtungen befahrbar. Gleiches gilt für den Knoten Rosa-Luxemburg-Straße/Ludwig-Erhard-
Straße (ausgenommen die 3-wöchige Vollsperrung in den Sommerferien 2020). Während
der Bauarbeiten im Bereich des Knotenpunktes Eisenbahnstraße/Rosa-Luxemburg-Straße
wird eine temporäre Lichtsignalanlage am Knotenpunkt errichtet.

Die für die Bauausführung (vorrangig für den Gleis-, Weichen- und Gleiskurvenbau)
zwingend erforderliche Vollsperrung des Knotens Rosa-Luxemburg-Straße/Ludwig-Erhard-
Straße erfolgt während der Sommerferien vom 20.07. – 08.08.2020 mit folgender
Umleitungsführung:

      von Süd nach Nord über Prager Straße/Georgiring/Brandenburger Straße

      von Nord nach Süd über Mecklenburger Straße/Lutherstraße/Konstantinstraße/
Ranftsche Gasse

      unabhängig davon wird weitläufig auf die Sperrung hingewiesen und der Verkehr über die
Berliner Straße/Gerberstraße großräumig umgeleitet

Die Erreichbarkeit für Anlieger-, Andienungs- und Rettungsverkehr wird unter
Baustellenbedingungen gewährleistet unter Nutzung vorhandener bzw. bereits
fertiggestellter Elemente der Verkehrsanlage. In bestimmten Zeiträumen wird es
bautechnologisch nicht möglich sein, dass die Anlieger auf ihr Grundstück gelangen können.
Es werden für diesen Fall Alternativen geprüft.

Für den Radverkehr erfolgt die Umleitungsführung über die bestehenden
Radverkehrsanlagen entlang der Mecklenburger Straße/Brandenburger Straße.

4. Finanzielle Auswirkungen

4.1  Grundlagen
13/18

Das Vorhaben ist ein gemeinsames Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe, der Leipziger
Wasserwerke und der Stadt Leipzig.

Vom Grundansatz her erfolgt die Kostenzuordnung so, dass die LVB und die Stadt Leipzig
die Leistungen an ihren eigenen Anlagen jeweils zu 100 % finanzieren. Eine Kostenteilung
erfolgt nur für wenige Fachgewerke; es wird sinngemäß nach dem Verursacherprinzip
verfahren.

Für die Folgemaßnahmen an Leitungen sind Regelungen auf Basis der Anwendung der
Konzessionsverträge mit den einzelnen Versorgungsunternehmen (VU) vorgesehen.

Die LVB und die Stadt Leipzig stellen für ihre Finanzierungsanteile jeweils getrennte
Fördermittelanträge - für den städtischen Teil nach der Richtlinie des Sächsischen
Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und
Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB).

Die Kostenteilung ist mit der LVB vorabgestimmt und wird endgültig in der noch
abzuschließenden Kostenteilungsvereinbarung geregelt.

4.2  Kostenteilung und -zuordnung

Auf der Grundlage von Kostenteilungsplänen sowie einer tabellarischen Zusammenstellung
werden die Kosten wie folgt zwischen der Stadt und der LVB geteilt bzw. zugeordnet:

LVB-Anlagen (Gleise ohne Deck- und Binderschicht,
Haltestellenbord, Fahrleitungen inklusive Maste, Bahnstrom, RBL,
Gleisprovisorien, Schienenersatzverkehr)
100 % LVB
Deck- und Binderschicht in vom Kfz-Verkehr befahrenen
Gleisbereichen
50 % LVB/50 % Stadt
Kombimaste 80 % LVB/20 % Stadt
Fahrbahn, Gehwege, Zufahrten, Stellplätze, Beschilderung. 100 % Stadt
Straßenbeleuchtung  100 % Stadt
Lichtsignalanlagen 100 % Stadt
Leitungsbau  nach
Konzessionsverträgen
Baumpflanzungen 100 % Stadt
Umleitungen Teilung LVB/Stadt/KWL
nach Bausummen
Planungsleistungen 100 % für Auftraggeber

4.3  Bau- und Planungskosten

Die Gesamtbaukosten der Maßnahme betragen für die LVB GmbH und Stadt Leipzig ca.
8 Mio. € brutto; die Kosten der Wasserwerke belaufen sich auf etwa 1,8 Mio. €. Die
vorliegenden Kostenberechnungen nach AKVS vom 24.01.2019 für den städtischen Anteil
wurden von der Verwaltung anhand des im Verkehrs- und Tiefbauamt vorliegenden
Preiskataloges geprüft und als ortsüblich auskömmlich anerkannt.

Danach ergeben sich für die Stadt Leipzig folgende Kosten (brutto):

- Baukosten: 2.400.000 €
14/18

- Planungskosten (Ansatz  20 % der Baukosten €)
(Leistungsphasen 8 - 9 HOAI, Bauüberwachung, Sicherheits- und
Gesundheitsschutzkoordinator, Kontrollprüfungen,
Öffentlichkeitsarbeit)
480.000 €

- Gesamtkosten Planung und Bau 2.880.000 €

Die Leistungsphasen 3 bis 4 HOAI wurden bereits erbracht und sind finanziell im PSP-
Element 7.0000583.700 (Planung investiver Vorhaben) abgedeckt. Das gilt auch für die noch
zu erbringenden Leistungsphasen 5 - 6 HOAI.

4.4  Kosten zu Ausstattung und Interim

Kosten für Umzug/Interimslösungen sind bei dieser Baumaßnahme nicht relevant.

4.5  Straßenausbaubeiträge

Am 23.01.2019 hat die Ratsversammlung die Satzung zur Aufhebung der
Straßenausbaubeitragssatzung beschlossen. Daher besteht keine satzungsrechtliche
Grundlage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Maßnahmen, deren sachliche
Beitragspflichten nach dem 30.06.2018 entstanden sind bzw. entstehen.

4.6  Fördermittel/Einzahlungen und Ausgaben

Sofern der Anteil der Stadt Leipzig am Gesamtbauvorhaben mit Fördermitteln nach RL-KStB
finanziert werden kann, würde sich folgende Berechnung ergeben.

- Ermittlung der nichtzuwendungsfähigen Kosten brutto:

  Straßenbeleuchtung inkl. Anteil an Kombimasten  96.600 €
  Planungskosten  480.000 €
  Maßnahmen an Versorgungsanlagen 202.100 €
     insgesamt brutto 778.700 €

- Ermittlung der Einzahlungen:

  zuwendungsfähige Kosten brutto (2.880.000 € - 778.700 € =)
zuzüglich Planungskosten (pauschal 15 % der Baukosten)
2.101.300 €
315.200 €
  Ansatz Förderquote 80 %/95 % von  2.416.500 €

  Einzahlung insgesamt brutto: 1.836.500 €

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr ermittelt erst in der Phase der
Verwendungsnachweisprüfung, ob auch die Einzelpositionen anerkannt werden, bei denen
eine 10%ige Überschreitung der Mengen eingetreten ist. Dazu kommt, dass nach den
geltenden Nebenbestimmungen Nachträge bis zu einer Höhe von 10.000 € nicht als
zuwendungsfähig anerkannt werden.

Deshalb wird der Fördermittelantrag auf die ermittelte Einnahme von
gestellt.

1.836.500 €

15/18
Für die Einordnung in den Haushalt wird hingegen von einer
Einnahme in Höhe von
ausgegangen.
1.820.000 €

Damit entsteht folgender Ansatz:

in EURO Gesamt 2020
Rosa-Luxemburg-Straße
7.0000655.700.300.320.08 (Auszahlung)
106654100010 (Aufwand)

2.783.400
96.600

2.783.400
96.600
- davon Planung (Auszahlung) 480.000 480.000
Zuweisung vom Land
7.0000655.705.200.320.08 (Einzahlung)
1.820.000 1.820.000
Stadtanteil insgesamt 1.060.000 1.060.000

Derzeit sind seitens des Fördermittelgebers keine verbindlichen Aussagen zur Verfügbarkeit
finanzieller Mittel im geplanten Bauzeitraum 2019/2020 möglich. Deshalb konnte seitens des
Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) bisher weder ein Fördermittelbescheid,
noch eine Inaussichtstellung auf eine fristgerechte Bestätigung einer Zuwendung sowie
keine Erteilung eines förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmebeginns erfolgen.

Da das Vorhaben jedoch in Abhängigkeit des gemeinsamen Bauens mit der LVB und den
LWW an eine strenge Zeitschiene gebunden ist, muss momentan von einer 100%-igen
Eigenfinanzierung des städtischen Anteils durch den städtischen Haushalt ausgegangen
werden.

Damit entsteht folgender Ansatz:

in EURO Gesamt 2019 2020
Rosa-Luxemburg-Straße
7.0000655.700.300.320.08 (
Auszahlung)
106654100010 (Aufwand)

 2.783.400
96.600

 1.820.000

 963.400
96.600
- davon Planung (Auszahlung) 480.000 0 480.000
Zuweisung vom Land
PSP-7.0000.655.705 (Einzahlung)
0 0 0
Stadtanteil insgesamt 2.880.000 1.820.000 1.060.000

4.7  Folgekosten

Die Baumaßnahme umfasst keinen Neubau, sondern den Umbau einer vorhandenen
Verkehrsanlage.

Im Zuge des Bauvorhabens werden 8 zusätzliche Baumstandorte geschaffen. Daraus
entstehen Folgekosten.

16/18
Folgekosten pro Jahr

PSP-Element Kosten/Einheit und
Jahr
Beschreibung Kosten pro Jahr in Euro
1.100.55.1.0.01  53,32 €/Stück Unterhaltung 430

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Ist für diese Maßnahme nicht relevant.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Die Vorplanung wurde in einer Informationsveranstaltung am 07.05.2017 der Öffentlichkeit
vorgestellt.

Baurecht für das Vorhaben wird mittels Planfeststellung für die Anlagen der LVB GmbH
geschaffen. Im Rahmen des zugehörigen Verfahrens gibt es über öffentliche Auslegungen
und Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange weitere Informationsmöglichkeiten. Für
den Straßenbau ist kein Baurechtsverfahren erforderlich.

Kommunikation und Kooperation mit Anwohnern, Anliegern und Gewerbetreibenden

Die Koordinierung des komplexen Bauvorhabens wird durch die Oberbauleitung/Projekt-
steuerung erfolgen, die auch Ansprechpartner vor Ort sein wird zu Themen wie

      Kommunikation zwischen Anliegern/Gewerbetreibenden und der Baustelle
      Abstimmung operativer Zuwegungen für Anlieger
      Abstimmung zu notwendigen Freiflächen für Anlieger

Auf Grund des Bauumfangs des Vorhabens und aus Erfahrungen anderer
Verkehrsbauvorhaben ist ein separater Kommunikationsbeauftragter vor Ort nicht
erforderlich.

7. Besonderheiten

 7.1  Grunderwerb

Für die Baumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich.

Die öffentliche Nutzung von Teilbereichen der Flurstücke 1808, 1808/a und 1809 der Gem.
Leipzig wird auf Basis einer freiwilligen privatrechtlichen Vereinbarung angestrebt und ist im
Verfahren.

7.2  Kinderfreundlichkeit

Mit dem Ausbau von Gehwegen und Radverkehrsanlagen einschließlich Bordabsenkungen
an Querungsstellen sowie dem barierrefreien Ausbau der Haltestellen wird auch den
Belangen von Kindern entsprochen.

7.3  Barrierefreiheit
17/18

Fußgängerquerungsstellen und Zugänge zu Haltestellen werden mit Bordabsenkungen auf 3
cm versehen. An Einmündungen werden grundsätzlich Leitelemente für Sehbehinderte
(Richtungsfelder) vorgesehen.

Die neuen Haltestellen ermöglichen einen niveaugleichen Fahrgastwechsel; zudem erhalten
sie ein Blindenleitsystem.

An der Lichtsignalanlage Rosa-Luxemburg-Straße/Ludwig-Erhard-Straße werden
Einrichtungen für Sehbehinderte inklusive Leitstreifen und Aufmerksamkeitsfeldern
vorgesehen.

7.4  Sonstiges

Altlasten/Abfall

Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. In den Asphalt-, Beton- und ungebundenen
Konstruktionsschichten wurden teilweise Grenzwertüberschreitungen festgestellt; es handelt
sich aber um nicht gefährlichen Abfall. Alle belasteten Ausbaustoffe werden entsprechend
Entsorgungskonzept entsorgt.

Kampfmittel

Kampfmittel können im Baubereich nicht ganz ausgeschlossen werden, was bei Erdarbeiten
zu beachten ist. Eine visuelle Begutachtung durch eine Fachfirma ist notwendig.

Archäologische Belange

Eine Anfrage auf archäologische Belange beim Landesamt für Archäologie wurde gestellt.
Das Landesamt erhebt gegen das o. g. Vorhaben keine Einwände.

Nachweis Vorstellung in AG Rad

Im Bearbeitungszeitraum fand keine AG Rad statt. Die Entwurfsplanung wurde deshalb am
18.04.2018 gesondert dem ADFC vorgestellt.

Im Ergebnis wurden zusätzliche Straßenbäume im Parkstreifen im Bereich zwischen Ludwig-
Erhard-Straße und Eisenbahnstraße integriert, der Einmündungsbereich Schützenstraße
eingeengt sowie die Radbügelanzahl bedarfsorientiert erhöht.

Parallel laufende Hochbauvorhaben

Unmittelbar im Baubereich sind Hochbauvorhaben für das Krystallpalastareal im Bereich
Hofmeisterstraße/Hahnekamm, Bebauungen Argenta zwischen Hofmeisterstraße und Hans-
Poeche-Straße sowie Hochbau auf den Flurstücken 613/f und 610/a zwischen
Kohlgartenstraße und Eisenbahnstraße geplant. Dazu erfolgen laufende Abstimmungen.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Alternative zum Bauvorhaben wäre die Beibehaltung des gegenwärtigen Zustandes mit
den benannten baulichen, verkehrsorganisatorischen, sicherheitstechnischen und
stadtgestalterischen Mängeln.

Anlagen:

Anlage 1 - Prüfkatalog Strategische Ziele Rosa-Luxemburg-Straße
Anlage 2 - Zusammenfassende Erläuterungen Rosa-Luxemburg-Straße
18/18
Anlage 3  - Lageplan 1, Rosa-Luxemburg-Straße
Anlage 4  - Lageplan 2, Rosa-Luxemburg-Straße
Anlage 5 - Lageplan 3, Rosa-Luxemburg-Straße
Anlage 6 - Lageplan 4, Rosa-Luxemburg-Straße
Anlage 7 - Lageplan 5, Rosa-Luxemburg-Straße
Anlage 8 - Regelquerschnitt C, Rosa-Luxemburg-Straße
Anlage 9 - Regelquerschnitt E, Rosa-Luxemburg-Straße
Anlage 10 - Übersichtsplan Rosa-Luxemburg-Straße
Anlage 11 - Übersicht über die Deckung der überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1)
SächsGemO i.H.v. 1.820.000 €

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1

1 Arbeitsplatzsituation ☐  ☐  ☐  ☒

2 Ausbildungsplatz-
situation
☐ ☐ ☐ ☒

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☐ ☐ ☒

positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung  4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung ☐ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☒

private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
5 Finanzierung
☐ ja ☒ nein ☒ ja ☐ nein ☒ ja ☐  nein ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit
Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1

1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☒

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☒ ☐ ☐ ☐

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien
☐ ☐ ☐ ☒

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☒ ☐ ☐ ☐

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☐ ☐ ☐ ☒

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☐ ☐ ☒

 Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐  ☐ ☒

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                19.06.2019
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Rosa-Luxemburg-Straße/Wintergartenstraße von Hahnekamm bis Eisenbahnstraße

Zusammenfassende Erläuterung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss
Rosa-Luxemburg-Straße/Wintergartenstraße von Hahnekamm bis Eisenbahn-
straße

Die Rosa-Luxemburg-Straße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen Entwicklung
zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig (Hauptverkehrsstraße von Schützenstraße bis
Kohlgartenstraße) und ist eine wichtige Trasse des ÖPNV.

Im Baubereich verkehren die Straßenbahnlinien 1, 3 und 8 mit Belegungen von je bis zu 6
Zügen pro Stunde und Richtung. Ebenfalls werden die Buslinien 72 und 73 sowie Nachtbusli-
nien N 6 und N 7 durch den Baubereich geführt.

Die Verkehrsanlage weist im Bauabschnitt bauliche, verkehrsorganisatorische und gestalteri-
sche Mängel auf, die Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit und Sicherheit der Anlage
haben.

Mit der Baumaßnahme sollen diese Mängel beseitigt und folgende Ziele erreicht werden:

Ertüchtigung Gleisanlagen für zukünftige Fahrzeuggenerationen, behindertengerechter Hal-
testellenausbau, klare Strukturierung des Straßenraums, grundhafte Erneuerung der Fahr-
bahnen und Gehwege, Herstellung von Radverkehrsanlagen, Schaffung einer durchgängi-
gen Barrierefreiheit, stadtgestalterische Aufwertung des Straßenraumes, Entschärfung der
Unfallhäufungsstelle und stadtgestalterische Aufwertung des Straßenraumes.

Der Straßenzug wird dazu auf einer Länge von 735 m grundhaft ausgebaut ohne Separie-
rungsmöglichkeit für die Gleisanlagen. Hergestellt werden eigene Anlagen für Radverkehr
und ruhenden Verkehr/Andienungsverkehr.

Am Knoten Rosa-Luxemburg-Straße/Ludwig-Erhard-Straße wird die Lichtsignalanlage er-
neuert; am Knoten Eisenbahnstraße/Rosa-Luxemburg-Straße die Signalisierung der vorhan-
denen Anlage überarbeitet.

Das Bauvorhaben soll von 05/2020 bis 11/2020 realisiert werden.

Das Vorhaben ist ein gemeinsames Vorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe, der Leipziger
Wasserwerke und der Stadt Leipzig. Vom Grundansatz her erfolgt die Kostenzuordnung so,
dass LVB und Stadt die Leistungen an ihren eigenen Anlagen jeweils zu 100 % finanzieren.
Eine Kostenteilung erfolgt nur für wenige Fachgewerke; es wird sinngemäß nach dem Verur-
sacherprinzip verfahren.

Die LVB und die Stadt Leipzig stellen für ihre Finanzierungsanteile jeweils getrennte Förder-
mittelanträge - für den städtischen Teil nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeri-
ums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brücken-
bauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB).

Für die Stadt Leipzig wurden anteilige Kosten für Planung und Bau in Höhe von 2.880.000 €
brutto berechnet.

Am 23.01.2019 hat die Ratsversammlung die Satzung zur Aufhebung der Straßenausbau-
beitragssatzung beschlossen. Daher besteht keine satzungsrechtliche Grundlage zur Erhe-
bung von Straßenausbaubeiträgen für die Maßnahme.

Einordnung in den Haushalt (Bau- und Planungskosten):

Verkehrs- und Tiefbauamt                                                                                19.06.2019
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Rosa-Luxemburg-Straße/Wintergartenstraße von Hahnekamm bis Eisenbahnstraße

in EURO Gesamt 2019 2020
Rosa-Luxemburg-Straße
7.0000655.700.300.320.08
(Auszahlung)
106654100010 (Aufwand)

 2.783.400
96.600

 1.820.000

 963.400
96.600
- davon Planung (Auszahlung) 480.000 0 480.000
Zuweisung vom Land
PSP-7.0000.655.705 (Einzahlung)
0 0 0
Stadtanteil insgesamt 2.880.000 1.820.000 1.060.000

Infolge des Neubaus diverser Anlagen entstehen Folgekosten.

49611785
1812/b
1650
1613
1785/a
1812/a
39667
3967
18531
1812/c11868
4962
43966
1612
83966 1787
3965
1786
3964
1614
1785/b
11852
33991
1783
185314
185324185317185313
185315
185316
185312
gepl. Bahnsteig = 46,00 m
Mini-SupermarktInternetcaféAsia-Imbiss + DönerShishaBar
vorläufiger FGU-Standort(4,00 x 1,60 m)
2 PKW-Stellplätze(5,70 x 2,00 m)
Vorschlag AufstellmöglichkeitFahrradbügel
Ladezonegroßer Lkw12x2,5m
2,003,25
3,252,00
2,003,25
3,252,00
1,50 provisorische Anpassung Gehweg1,004,006,501,50
2,00
5,006,00 AbfallbehälterHaltestellenschildV.224 Stele
Sitzbank 3-Sitzer
Leitplatte V.626-30
DFIAbfallbehälter
5,705,70
2,50
2,50
0,502,5012,00
2,562,66
1,852,002,003,253,252,00
2,003,253,252,002,55
7,20
10,08 6,85
3,94 3,10
2,003,253,252,002,529,92
2,003,253,252,001,50
0,501,85
4,51 5,75Entwässerungsrinne
thermoplastische taktileMarkierungen (TacPad)
thermoplastische taktileMarkierungen (TacPad)
Wintergartenstraße
Schützenstraße
Hofmeisterstraße
Chopinstraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Hofeinfahrt
PrivatparkplatzPrivatparkplatzBistro petit ParisPeperoni(Imbiss)
Hofeinfahrt
Wohn- und Geschäfts-hausPrivatparkplatzHofeinfahrt
stadteinwärtige Haltestelle Hofmeisterstraße
stadtauswärtige Haltestelle Hofmeisterstraße
0+050.000
0+100.000
0+150.000
0+200.000
H = 3000.000 m+0.554 %53.632 m+0.056 %46.772 m
km = 0+064.470h TS = 109.901T = 7.473f = 0.009
H = 4000.000 m+0.056 %46.772 m+0.497 %313.758 mkm = 0+111.242h TS = 109.927T = 8.819f = 0.010
BA=3cm BA=3cm BA=3cm BA=3cm
BA=3cm
R=125.000
R=∞R=125.0000+031.192
A=25.000R=∞0+075.151
R=-50.000A=25.0000+087.651
A=25.000R=-50.0000+104.712
R=∞A=25.0000+117.212
A
B
B C
C
A
Planung KrystallpalastStand: September 2016(nachrichtlich)
R=5
R=5
R=6
R=55
BA=3cm
R=10R=9
Ende der Baustrecke
Ende derBaustrecke
BA=3cm
BA=3cmBeginn der BaustreckeStation -0,0-03,000 (Achse 350)
2.50%2.50%2.50%2.50%2.50%2.50%
2.50%2.50%
1.00%0.50%
1.00%1.00%
2.50%2.50%
thermoplastische taktileMarkierungen (TacPad)
3,10%
0,59%
1,10%1,40%0,60%2,10%2,03%2,50%2,50%3,30%1,50%3,50%3,10%
3,00% 2,00%2,50%3,40%1,60%2,80% 1,90%
unbewohnt
Nr. Art der ÄnderungDatumZeichenVorentwurf
aufgestellt:Leipzig,den
Dr. LöbergeprüftgezeichnetbearbeitetD. KruppkeF. AgostiniBearbeiter:
Berliner Straße 14006116 Halle/SaaleIngenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt3UDJHU6WUDH04317 Leipzig
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
19.10.2018
PROJIS-Nr.: -Rosa-Luxemburg-Straße/Wintergartenstraßevon Hahnekamm bis Eisenbahnstraße
Dipl.-Ing. M. JanaAmtsleiter
19.10.201819.10.2018
=HLFKHQHUNOlUXQJ
Baum Bestand Darstellung Planung des LeipzigerVerkehrsbetriebe nur informativLichtsignalanlage PlanungStadtbeleuchtung Planung
Darstellung Planung Dritter nur informativBordverlauf PlanungStadtbeleuchtung PlanungBaum geplantGebäude geplantStraßenablauf geplantStraßenablauf Planung
Bordverlauf vorhandenStadtbeleuchtung BestandGebäude vorhandenBestandPlanung Verkehrs- und Tiefbauamt
Rillenplatte
FahrbahnRadverkehrsanlagenprovisorische AnpassungGehwegFahrbahnteiler / SicherheitsräumeGehwegParkenGrünflächenGrundstückszufahrtenBaum geplantBaumfällungBlindenleitsystemFahrradbügelWandbefestigung am BauwerkNeubauFahrleitungsmastNeubau
Bordverlauf PlanungStraßenablauf geplantGleisentwässerungSchienentwässerungFahrradbügelH = 4000.000 m+0.056 %46.772 m+0.497 %313.758 mkm = 0+111.242h TS = 109.927T = 8.819f = 0.010Neigungsbrechpunktmit Angabe vonAusrundungshalbmesser,Längsneigung und Abstandzum nächsten Neigungs- brechpunkt
Begleitstreifen
BA=3cm2.50%QuerneigungBordabsenkungGradiententiefpunktGradientenhochpunktPflastermulde
Stadtbeleuchtung Rückbau
3 Pflastermulde
Anschluss Blatt 2
C:\_transfer\Projekte\17.103_16_3 LVB_Rosa-Luxemburg-Straße\08 Straßenplanung\ACAD\3 - Vorentwurf\U5 - Lageplan\U5 - Lageplan.dwg06.02.2019 09:17:42© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/SaaleVTA_01_B-U FIN A3
Unterlage / Blatt-Nr.: 05 - 1LageplanBlatt 1Maßstab: 1 : 500
Blatt:1 Blatt:2 Blatt:3 Blatt:4 Blatt:5
1805/a
1806
3915
1795/a
17962
1805418053
18101809
1807 180551806a
18056
1805/b
1795/b
1
3971
1808/a
1805
1795
218053970
1789
1811
1787
1808/b
1788 391611791 31796
1808
83966 3966
Ladezonegroßer Lkw12x2,5m
Ladezonegroßer Lkw12x2,5m
Leitplatte V.626-30
25,00
5,00
1,003,252,002,000,50 6,706,70
1,20
0,75
3,006,706,703,006,706,703,006,703,007,60
2,00
2,00
1,852,703,253,251,852,60
2,583,253,252,002,60
3,253,252,00
6,85 4,64
3,10 3,577,60
2,002,803,253,25
9,77 5,37
3,97
3,752,94
1,853,253,251,852,602,67
7,50
3,352,77
1,003,251,20
0,75
1,003,251,20
0,75
4,00
6 FahrradbügelTyp: Leipziger Bügel6 FahrradbügelTyp: Leipziger Bügel6 FahrradbügelTyp: Leipziger Bügel
Rosa-Luxemburg-Straße
Hans-Poeche-StraßeHans-Poeche-StraßeEinfahrt TiefgrageEinfahrt Tiefgrage
Privatparkplatz
Hofeinfahrt
Hofeinfahrt /Tiefgaragenzufahrt
HofeinfahrtCafé / Bar / Spielhalle Sanitätshaus Wolf(Nr. 24)Wohn- undGeschäftshaus
Hofeinfahrt /Tiefgaragenzufahrt
Masterstudie Argenta 14.03.2018 (nachrichtlich)
Eingang EingangEingang
B1 B2 B3 B4
0+250.000
0+300.000
0+350.000
0+400.000
H = 10000.000 m+0.497 %313.758 mkm = 0+425.000h TS = 111.485
BA=3cmBA=3cm BA=3cm BA=3cm
BA=3cm
BA=3cmBA=3cmBA=3cmBA=3cm
D
D
Ende der Baustrecke
Ende der Baustrecke
BA=3cmBA=3cm
BA=3cmBA=3cmR=4R=4
R=4R=4
BA=3cm
H = 500.000 m+0.504 %25.300 m-0.113 %8.851 mkm = 0+031.000h TS = 111.160T = 1.542f = 0.002H = 0.000 m-0.113 %8.851 mkm = 0+039.851h TS = 111.150
H = 1000.000 m-0.179 %12.500 m
-0.500 %18.532 mkm = 0+018.500h TS = 111.003T = 1.606f = 0.001H = 0.000 m-0.500 %18.532 mkm = 0+037.032h TS = 110.910
H = 300.000 m-2.500 %3.800 m
-0.179 %12.500 mkm = 0+006.000h TS = 111.025T = 3.482f = 0.020
H = 250.000 m-2.500 %3.500 m
+0.504 %25.300 mkm = 0+005.700h TS = 111.033T = 3.755f = 0.028FW-Zufahrt
SPDBürgerbürounbewohnt
Zahnarzt2,502,006,122,502,504,505,00
3,274,502,915,00
2,502,006,182,502,50
2.50%2.50%2.50%2.50%2.50%2.50%
2.50%2.50%2.50% 2.50%2.50%2.50%2.50%2.50%2.50% 2.50%
2.50%
2.50%2.50%
2.50%2.50%2.50%2.50%
3.60%2.40%3.20%3.10%
2.50%2.50%2.50%2.50%
1.00%3.10%3.20%3.50%
2.50%1.50%2.50%1.50%
Anschluss Blatt 3
Nr. Art der ÄnderungDatumZeichenVorentwurf
aufgestellt:Leipzig,den
Dr. LöbergeprüftgezeichnetbearbeitetD. KruppkeF. AgostiniBearbeiter:
Berliner Straße 14006116 Halle/SaaleIngenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt3UDJHU6WUDH04317 Leipzig
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
19.10.2018
PROJIS-Nr.: -Rosa-Luxemburg-Straße/Wintergartenstraßevon Hahnekamm bis Eisenbahnstraße
Dipl.-Ing. M. JanaAmtsleiter
19.10.201819.10.2018
=HLFKHQHUNOlUXQJ
Baum Bestand Darstellung Planung des LeipzigerVerkehrsbetriebe nur informativLichtsignalanlage PlanungStadtbeleuchtung Planung
Darstellung Planung Dritter nur informativBordverlauf PlanungStadtbeleuchtung PlanungBaum geplantGebäude geplantStraßenablauf geplantStraßenablauf Planung
Bordverlauf vorhandenStadtbeleuchtung BestandGebäude vorhandenBestandPlanung Verkehrs- und Tiefbauamt
Rillenplatte
FahrbahnRadverkehrsanlagenprovisorische AnpassungGehwegFahrbahnteiler / SicherheitsräumeGehwegParkenGrünflächenGrundstückszufahrtenBaum geplantBaumfällungBlindenleitsystemFahrradbügelWandbefestigung am BauwerkNeubauFahrleitungsmastNeubau
Bordverlauf PlanungStraßenablauf geplantGleisentwässerungSchienentwässerungFahrradbügelH = 4000.000 m+0.056 %46.772 m+0.497 %313.758 mkm = 0+111.242h TS = 109.927T = 8.819f = 0.010Neigungsbrechpunktmit Angabe vonAusrundungshalbmesser,Längsneigung und Abstandzum nächsten Neigungs- brechpunkt
Begleitstreifen
BA=3cm2.50%QuerneigungBordabsenkungGradiententiefpunktGradientenhochpunktPflastermulde
Stadtbeleuchtung Rückbau
3 Pflastermulde
C:\_transfer\Projekte\17.103_16_3 LVB_Rosa-Luxemburg-Straße\08 Straßenplanung\ACAD\3 - Vorentwurf\U5 - Lageplan\U5 - Lageplan.dwg13.02.2019 16:29:56© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/SaaleVTA_02_B-U FIN A3
Unterlage / Blatt-Nr.: 05 - 2LageplanBlatt 2Maßstab: 1 : 500
Anschluss Blatt 1
Blatt:1 Blatt:2 Blatt:3 Blatt:4 Blatt:5
1805/a
1806
1795/a
17962
1805418053
45692
18055
1798
1806a
18056 45693
1805/b
17971795/b
11805
1795 24465344651797/a
14569
21805
1804
3755
31796 39742
63966
6
2119.
87
1
10
l=5ml=6.0m
l=5m
l=2.5m
gepl. Bahnsteig = 112,00 m
Baumfällung
LSA-Mast versetzenLitfaßsäule vorhandenversetzen
Haltestellenbord auf 2 m Längebis 1cm abrücken
Ladezonegroßer Lkw
Außenbogenweiche mit Standard-Zungenvorrichtung 1458 - 50 - 5000
2,003,253,25
Abfallbehälter als Hängebehälteram BeleuchtungsmastHaltestellenschildV.224 SteleLeitplatte V.626-30
62,00 12,5425,00 DFIHaltestellenschildV.224 Stele Abfallbehälter als Hängebehälteram Beleuchtungsmast
6,236,2325,00
1,85
2,503,00
2,58
3,253,25
2,50
1,85
1,503,603,251,852,50
2,703,253,251,852,60
1,853,253,251,852,602,67
7,50 3,54 7,50
2,962,003,253,251,852,552,83
1,602,671,00
2,434,192,103,41
4,002,213,152,002,161,65
4,002,001,60
4,00
4,00
2,541,642,503,283,102,55
1,60
Pflastermulde Pflastermulde4,004,00
Rosa-Luxemburg-Straße
Friedrich-List-Platz
Ludwig-Erhard-StraßeMc Medi Apotheke(Nr. 32)
Hofeinfahrt
Hofeinfahrt /Tiefgaragenzufahrt
Hofeinfahrt
Sanitätshaus Wolf(Nr. 24)Facharztzentrum Schmidt-KüchenHofeinfahrt /Tiefgaragenzufahrt
stadtauswärtige Haltestelle Friedrich-List-Platz
B5
0+400.000
0+450.000
0+500.0000+550.000
H = 10000.000 m+0.497 %313.758 m-1.307 %219.908 mkm = 0+425.000h TS = 111.485T = 90.196f = 0.407
BA=3cmBA=3cmBA=3cm
E
E
BA=3cm
BA=3cmBA=3cm
BA=3cmBA=3cm
BA=3cmBA=3cm
BA=3cm
R=700R=12R=3
R=20
R=20
H = 500.000 m+0.504 %25.300 m-0.113 %8.851 mkm = 0+031.000h TS = 111.160T = 1.542f = 0.002H = 0.000 m-0.113 %8.851 mkm = 0+039.851h TS = 111.150
H = 1000.000 m-0.179 %12.500 m
-0.500 %18.532 mkm = 0+018.500h TS = 111.003T = 1.606f = 0.001H = 0.000 m-0.500 %18.532 mkm = 0+037.032h TS = 110.910
H = 300.000 m-2.500 %3.800 m
-0.179 %12.500 mkm = 0+006.000h TS = 111.025T = 3.482f = 0.020
H = 250.000 m-2.500 %3.500 m
+0.504 %25.300 mkm = 0+005.700h TS = 111.033T = 3.755f = 0.028
Ende der Baustrecke
Ende der Baustrecke
Ende der BaustreckeStation 0,0+65,156 (Achse 352)
WES
WEZWA WES
WA WEZ
vZv403 - 60R2 - 113-9000 - R
vZv402 - 60R2 - 113-9000 - R
2.50%2.50%2.50% 2.50%2.50%2.50%2.50%2.50%2.50% 2.50%2.50%2.50%
2.50%2.50%2.50%
2.50%2.50%2.50%
3.00%
2.50%2.50%
3.00%
KontaktstelleNachbarschaftshilfePersonalbüroFriseurVeranstaltungsrestaurantStudio 3
WOSZFan-Shop
GeschäftSPDBürgerbüroTanzschuleTanzwerkunbewohnt
1000 - 100 - 70003511000 - 100 - 7000211
Anschluss Blatt 2
Nr. Art der ÄnderungDatumZeichenVorentwurf
aufgestellt:Leipzig,den
Dr. LöbergeprüftgezeichnetbearbeitetD. KruppkeF. AgostiniBearbeiter:
Berliner Straße 14006116 Halle/SaaleIngenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt3UDJHU6WUDH04317 Leipzig
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
19.10.2018
PROJIS-Nr.: -Rosa-Luxemburg-Straße/Wintergartenstraßevon Hahnekamm bis Eisenbahnstraße
Dipl.-Ing. M. JanaAmtsleiter
19.10.201819.10.2018
=HLFKHQHUNOlUXQJ
Baum Bestand Darstellung Planung des LeipzigerVerkehrsbetriebe nur informativLichtsignalanlage PlanungStadtbeleuchtung Planung
Darstellung Planung Dritter nur informativBordverlauf PlanungStadtbeleuchtung PlanungBaum geplantGebäude geplantStraßenablauf geplantStraßenablauf Planung
Bordverlauf vorhandenStadtbeleuchtung BestandGebäude vorhandenBestandPlanung Verkehrs- und Tiefbauamt
Rillenplatte
FahrbahnRadverkehrsanlagenprovisorische AnpassungGehwegFahrbahnteiler / SicherheitsräumeGehwegParkenGrünflächenGrundstückszufahrtenBaum geplantBaumfällungBlindenleitsystemFahrradbügelWandbefestigung am BauwerkNeubauFahrleitungsmastNeubau
Bordverlauf PlanungStraßenablauf geplantGleisentwässerungSchienentwässerungFahrradbügelH = 4000.000 m+0.056 %46.772 m+0.497 %313.758 mkm = 0+111.242h TS = 109.927T = 8.819f = 0.010Neigungsbrechpunktmit Angabe vonAusrundungshalbmesser,Längsneigung und Abstandzum nächsten Neigungs- brechpunkt
Begleitstreifen
BA=3cm2.50%QuerneigungBordabsenkungGradiententiefpunktGradientenhochpunktPflastermulde
Stadtbeleuchtung Rückbau
3 Pflastermulde
C:\_transfer\Projekte\17.103_16_3 LVB_Rosa-Luxemburg-Straße\08 Straßenplanung\ACAD\3 - Vorentwurf\U5 - Lageplan\U5 - Lageplan.dwg06.02.2019 09:27:04© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/SaaleVTA_03_B-U FIN A3
Unterlage / Blatt-Nr.: 05 - 3LageplanBlatt 3Maßstab: 1 : 500
Anschluss Blatt 4
Blatt:1 Blatt:2 Blatt:3 Blatt:4 Blatt:5
39742
45694
39725
45693
610
613/a
1613/c
24465
34465
23663
43972
613/b13663
3755
613
8592
39742
3
6
5
4
122
11
9.
87
1 10
l=5m
l=6.0m
l=2.5m
l=5m
l=2.5m
gepl. Bahnsteig = 92,00 m
Baumfällung
LSA-Mast versetzenLitfaßsäule vorhandenversetzen
Außenbogenweiche mit Standard-Zungenvorrichtung 1458 - 50 - 5000
4 FahrradbügelTyp: Leipziger Bügel
3,253,252,006,12
2,002,852,100,560,56
17,00
2,904,00
Abfallbehälter als Hängebehälteram BeleuchtungsmastHaltestellenschildV.224 SteleSitzbank 3-Sitzer
Abfallbehälter anKaphinterkanteHaltestellenschildV.224
Leitplatte V.626-30
DFIAbfallbehälter als Hängebehälteram Beleuchtungsmast
0,500,50
2,50
3,00
1,00
2,50
Bushaltestelle = 18,00m
3,253,25
2,000,501,60
2,882,000,193,253,25
1,503,603,251,852,502,96
1,602,671,00
2,434,193,032,58
2,103,41
2,616,85
4,00
4,00
2,21
3,152,002,161,65
4,002,00
1,602,003,50
4,00
4,00
1,60
2,541,642,503,283,102,552,763,163,451,812,60
1,60
1,50
Entwässerungsrinne
2,30
4,00
3,00
5,704,004,07
18,40
4,07
1,301,401,30
5,70
Friedrich-List-Platz
Ludwig-Erhard-Straße
Kohlgartenstraße
Hofeinfahrt
Schmidt-Küchen
Hofeinfahrt
stadteinwärtige Haltestelle Friedrich-List-Platz
B50+550.000
0+600.000
BA=3cm
R=∞R=-686.5000+584.114
G G
BA=3cmBA=3cm
BA=3cmBA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cmBA=3cm
BA=3cm
R=700
R=12R=3
R=5
R=3
R=20R=20
R=-686.500R=∞0+541.637
BA=3cmBA=3cmBUS
B6
Ende der Baustrecke
Ende der Baustrecke
Ende der Baustrecke
Ende der BaustreckeStation 0,0+65,156 (Achse 352)
Ende der BaustreckeStation 0,0+69,588 (Achse 212)
WESWEZ
WA
WESWA
WEZ
vZv403 - 60R2 - 113-9000 - RvZv402 - 60R2 - 113-9000 - R
2.50%2.50%2.50%
2.50%2.50%2.50%2.50%
2.50%2.50%2.50%
2.50%
3.00%
2.50%2.50% 3.00%
2.50%
3.50%
2.00%
1,604,00
FKA
FGU
0,901,198,002,31
StraßenKinder e.V.Fahrschule
City-Apartments
Friseur
VeranstaltungsrestaurantStudio 3
WOSZFan-Shop
1000 - 100 - 70003511000 - 100 - 7000211
R=3
Anschluss Blatt 3
Nr. Art der ÄnderungDatumZeichenVorentwurf
aufgestellt:Leipzig,den
Dr. LöbergeprüftgezeichnetbearbeitetD. KruppkeF. AgostiniBearbeiter:
Berliner Straße 14006116 Halle/SaaleIngenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt3UDJHU6WUDH04317 Leipzig
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
19.10.2018
PROJIS-Nr.: -Rosa-Luxemburg-Straße/Wintergartenstraßevon Hahnekamm bis Eisenbahnstraße
Dipl.-Ing. M. JanaAmtsleiter
19.10.201819.10.2018
=HLFKHQHUNOlUXQJ
Baum Bestand Darstellung Planung des LeipzigerVerkehrsbetriebe nur informativLichtsignalanlage PlanungStadtbeleuchtung Planung
Darstellung Planung Dritter nur informativBordverlauf PlanungStadtbeleuchtung PlanungBaum geplantGebäude geplantStraßenablauf geplantStraßenablauf Planung
Bordverlauf vorhandenStadtbeleuchtung BestandGebäude vorhandenBestandPlanung Verkehrs- und Tiefbauamt
Rillenplatte
FahrbahnRadverkehrsanlagenprovisorische AnpassungGehwegFahrbahnteiler / SicherheitsräumeGehwegParkenGrünflächenGrundstückszufahrtenBaum geplantBaumfällungBlindenleitsystemFahrradbügelWandbefestigung am BauwerkNeubauFahrleitungsmastNeubau
Bordverlauf PlanungStraßenablauf geplantGleisentwässerungSchienentwässerungFahrradbügelH = 4000.000 m+0.056 %46.772 m+0.497 %313.758 mkm = 0+111.242h TS = 109.927T = 8.819f = 0.010Neigungsbrechpunktmit Angabe vonAusrundungshalbmesser,Längsneigung und Abstandzum nächsten Neigungs- brechpunkt
Begleitstreifen
BA=3cm2.50%QuerneigungBordabsenkungGradiententiefpunktGradientenhochpunktPflastermulde
Stadtbeleuchtung Rückbau
3 Pflastermulde
C:\_transfer\Projekte\17.103_16_3 LVB_Rosa-Luxemburg-Straße\08 Straßenplanung\ACAD\3 - Vorentwurf\U5 - Lageplan\U5 - Lageplan.dwg06.02.2019 10:52:32© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/SaaleVTA_04_B-U FIN A3
Unterlage / Blatt-Nr.: 05 - 4LageplanBlatt 4Maßstab: 1 : 500
Anschluss Blatt 5
Blatt:1 Blatt:2 Blatt:3 Blatt:4 Blatt:5
39725
6191
613/f610/a610/b 1864
610/c
619/c
613/e
3973
613/a
861613/c
253661
23966
43972
613/b
3663/a136633755
443661
613 613/d
63966
8592
3
5
4
12
l=2.5m
gepl. Bahnsteig = 92,00 m
4 FahrradbügelTyp: Leipziger Bügel
3,253,252,00
6,12
2,002,852,100,560,5617,00 2,904,00 30,70 25,00
Abfallbehälter als Hängebehälteram BeleuchtungsmastHaltestellenschildV.224 Stele
Leitplatte V.626-30Sitzbank 3-Sitzer
Abfallbehälter anKaphinterkanteHaltestellenschildV.224
Leitplatte V.626-30
DFI HaltestellenschildV.224 SteleAbfallbehälter als Hängebehälteram Beleuchtungsmast
0,500,501,00
2,003,00
2,50 2,002,67
Bushaltestelle = 18,00m
2,000,501,60
2,882,000,193,253,25
5,25
4,00
2,902,000,501,600,501,603,253,252,003,57
3,032,58
2,616,854,00
2,003,501,60
2,552,763,163,451,812,60
3,253,252,003,02
1,50
Entwässerungsrinne2,30
3,005,704,003,004,07 4,346,703,006,206,706,703,006,7018,40 23,1010,334,0316,404,07 5,896,706,70
1,301,401,30
5,70
Ludwig-Erhard-Straße
Rosa-Luxemburg-Straße
Kohlgartenstraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Rosa-Luxemburg-Straße
EisenbahnstraßeLutherstraße
HofeinfahrtEingangPrivatparkplatzPrivatparkplatzPrivatparkplatzHofeinfahrtEingangPrivatparkplatzPrivatparkplatzPrivatparkplatz
stadteinwärtige Haltestelle Friedrich-List-Platz
0+600.0000+650.0000+700.0000+750.000
H = 2500.000 m-1.307 %219.908 m+1.623 %72.092 mkm = 0+644.908h TS = 108.610T = 36.629f = 0.268 H = 1500.000 m+1.623 %72.092 m-0.209 %43.000 mkm = 0+717.000h TS = 109.780T = 13.742f = 0.063
BA=3cmBA=3cmBA=3cm
R=∞R=-686.500
0+584.114 A=30.000R=∞0+694.285R=60.000A=30.0000+709.285
R=∞A=30.0000+746.700
R=∞0+763.642
F
F
G G
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cm
BA=3cmBA=3cmR=5
R=6
R=3
BA=3cmBA=3cm
A=30.000R=60.0000+731.700
BUS
B7 B8 B9B6
Ende der Baustrecke
Ende der Baustrecke
Ende der BaustreckeStation 0,6+75,330 (Achse 350)Ende der BaustreckeStation 0,0+69,588 (Achse 212)
Ende der BaustreckeStation 0,7+44,179 (Achse 210)
2.50%
2.50%2.50%
2.50%2.50%2.50%
2.50% 2.50%2.50%2.50%2.50%
2.50%
2.50%
3.50%
2.00%
3.00%
2.50%1,604,00FKAFGU0,901,198,002,31
GeschäftFriseur
StraßenKinder e.V.Fahrschule
City-ApartmentsAnschluss Blatt 4
Nr. Art der ÄnderungDatumZeichenVorentwurf
aufgestellt:Leipzig,den
Dr. LöbergeprüftgezeichnetbearbeitetD. KruppkeF. AgostiniBearbeiter:
Berliner Straße 14006116 Halle/SaaleIngenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt3UDJHU6WUDH04317 Leipzig
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt
19.10.2018
PROJIS-Nr.: -Rosa-Luxemburg-Straße/Wintergartenstraßevon Hahnekamm bis Eisenbahnstraße
Dipl.-Ing. M. JanaAmtsleiter
19.10.201819.10.2018
=HLFKHQHUNOlUXQJ
Baum Bestand Darstellung Planung des LeipzigerVerkehrsbetriebe nur informativLichtsignalanlage PlanungStadtbeleuchtung Planung
Darstellung Planung Dritter nur informativBordverlauf PlanungStadtbeleuchtung PlanungBaum geplantGebäude geplantStraßenablauf geplantStraßenablauf Planung
Bordverlauf vorhandenStadtbeleuchtung BestandGebäude vorhandenBestandPlanung Verkehrs- und Tiefbauamt
Rillenplatte
FahrbahnRadverkehrsanlagenprovisorische AnpassungGehwegFahrbahnteiler / SicherheitsräumeGehwegParkenGrünflächenGrundstückszufahrtenBaum geplantBaumfällungBlindenleitsystemFahrradbügelWandbefestigung am BauwerkNeubauFahrleitungsmastNeubau
Bordverlauf PlanungStraßenablauf geplantGleisentwässerungSchienentwässerungFahrradbügelH = 4000.000 m+0.056 %46.772 m+0.497 %313.758 mkm = 0+111.242h TS = 109.927T = 8.819f = 0.010Neigungsbrechpunktmit Angabe vonAusrundungshalbmesser,Längsneigung und Abstandzum nächsten Neigungs- brechpunkt
Begleitstreifen
BA=3cm2.50%QuerneigungBordabsenkungGradiententiefpunktGradientenhochpunktPflastermulde
Stadtbeleuchtung Rückbau
3 Pflastermulde
C:\_transfer\Projekte\17.103_16_3 LVB_Rosa-Luxemburg-Straße\08 Straßenplanung\ACAD\3 - Vorentwurf\U5 - Lageplan\U5 - Lageplan.dwg06.02.2019 11:00:53© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/SaaleVTA_05_B-U FIN A3
Unterlage / Blatt-Nr.: 05 - 5LageplanBlatt 5Maßstab: 1 : 500
Blatt:1 Blatt:2 Blatt:3 Blatt:4 Blatt:5
±0±01.4%1.4%2.5%±0±01.4%1.4%2.5%
1.291.401.401.29
2.5% 2.5%
2.80
2.5%-8+5
2.002.50
2.5% 2.5%-8+52.5%
2.002.50
251225
3.253.25 562.002.50562.002.50
15.752.723.081.461.461.342.972.734.26
Oberbau Fahrbahn nach RStO 2012Tafel 4, Zeile 1, Bk 3,2    4,0cmAsphaltdeckschicht SMA 11 S (Bindemittel 25/55-55)nach ZTV Asphalt-StB 07/13    6,0cmAsphaltbinderschicht AC 16 BS (25/55-55)nach ZTV Asphalt-StB 07/13  26,0cmAsphalttragschicht, Mischgut AC 32 TS (50/70)nach ZTV Asphalt-StB 07/13  27,0cm  Hydraulisch gebundene Tragschicht (HGT) (als Bodenverfestigung) 1 LageGeotextil, GRK 4  63,0cmGesamtdicke auf Planum
Achse Rosa-Luxemburg-Straße
neue Gleisachse
neue Gleisachse
VTA LVB VTA³ RadfahrstreifenGehweg Radfahrstreifen³Gehweg
Anschluss an vorh. Bebauung
Anschluss an vorh. Bebauung
Granithochbord25x30 cm (vorh. Material)auf 20 cm Beton C 20/25mit Rückenstütze C 20/251 Reihe Betonsteinpflaster16x16 cm auf mind.20 cm Beton C 20/25FugegemäßZTV Fug-StB 01
1 Reihe Betonsteinpflaster16x16 cm auf mind.20 cm Beton C 20/25Fugegemäß ZTV Fug-StB 01
Granithochbord25x30 cm (vorh. Material)auf 20 cm Beton C 20/25mit Rückenstütze C 20/25
Deckenaufbau Gehweg  14,0cmBetonplatten mit Vorsatzmaterial                  Oberfläche: natursteinähnlich    3,0cm  Brechsand-Splitt-Gemisch 2/5  13,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  30,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPabei Einfahrten   33,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  50,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPa
Anpassungsstreifen Gehweg    6,0cmMosaikpflaster    5,0cm  Brechsand-Splitt-Gemisch 2/5  19,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  30,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPabei Einfahrten   39,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  50,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPa
AnpassungsstreifenMosaik Rhyolith in PasseAnpassungsstreifenMosaik Rhyolith in Passe
Deckenaufbau Gehweg  14,0cmBetonplatten mit Vorsatzmaterial                  Oberfläche: natursteinähnlich    3,0cm  Brechsand-Splitt-Gemisch 2/5  13,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  30,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPabei Einfahrten   33,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  50,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPa
Anpassungsstreifen Gehweg    6,0cmMosaikpflaster    5,0cm  Brechsand-Splitt-Gemisch 2/5  19,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  30,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPabei Einfahrten   39,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  50,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPa
FahrbahnmarkierungBreitstrichFahrbahnmarkierungSchmalstrich
FahrbahnmarkierungBreitstrich
³FahrstreifenFahrstreifen³
Trinkwasserltg. DN 200 GGLWW
Abwasserltg. Ei 1300/850
Telekom RückbauTelekomGasleitungNetz LeipzigKabel DeutschlandStrom (NSK) Netz LeipzigStrom (NSK) Netz LeipzigStraßenbeleuchtungErdkabel VTA
Trinkwasserltg. DN 200 GGLWW
Trinkwasserltg. DN 200 GGLWWFernwärme Netz Leipzig
Fernwärme Netz LeipzigFernwärme Netz Leipzig
Strom (NSK) Netz LeipzigStrom (NSK) Netz LeipzigStrom (NSK) Netz LeipzigStrom (NSK) Netz LeipzigStrom (NSK) Netz LeipzigGasleitungNetz Leipzig
envia TelKSR  HDPE 50x4,6 (neu)
S 107,61
Straßenablauf 500x300n. DIN 4052 Straßenablauf 500x300n. DIN 4052
Rosa-Luxemburg-StraßeQuerschnitt C - CStation 0+210.000
geplanterQuerschnittvorhandenerQuerschnittGehweg
vorh.  Gleisachse
vorh.  Gleisachse
GleisGleisFahrbahn FahrbahnGehwegGleisbereich
FugegemäßZTV Fug-StB 01
Telekom Umverlegung
VTA Beleuchtung (neu)VTA LSA (neu)Telekom
Aufbau Bereich Mittelachse    3,5cmAsphaltdeckschicht MA 8 S, 20/30, Gussasphalt    5,5cmAsphaltbinderschicht AC 16 BS, 25/55-55    9,5cmAsphalttragschicht AC 22 TS, 50/70  25,0 cm Betontragschicht C 30/37  20,0 cmMagerbeton C 8/10 als Bodenverbesserung 1 LageGeotextil, GRK 4  63,5 cm Gesamtdicke auf Planum
Aufbau Gleis  18,0cmRillenschiene 60R2    1,0cm  Zwischenlage ZW aus Elastomer  10,6cm Zweiblockschwelle TB/ZB-1458 K-W 25Schienenbefestigung  14,4cm   Betontragschicht C 30/37  20,0 cmMagerbeton C 8/10 als Bodenverbesserung 1 LageGeotextil, GRK 4  64,0 cmGesamtdicke auf Planum
Aufbau Randbereichmit anschl. Straßenbau    4,0cmAsphaltdeckschicht gem. Straßenbauvorhaben    6,0cmAsphaltbinderschicht gem. Straßenbauvorhaben    8,5cm Asphalttragschicht AC 22 TS, 50/70  25,0cm  Betontragschicht C 30/37  20,0 cmMagerbeton C 8/10 als Bodenverbesserung 1 LageGeotextil, GRK 4  63,5cmGesamtdicke auf Planum
Aufbau Bereich Gleisachse    3,5 cmAsphaltdeckschicht MA 8 S, 20/30, Gussasphalt    5,5cmAsphaltbinderschicht AC 16 BS, 25/55-55    8,9cm Asphalttragschicht AC 22 TS, 50/70  25,0cm  Betontragschicht C 30/37  20,0 cmMagerbeton C 8/10 als Bodenverbesserung 1 LageGeotextil, GRK 4  62,9cmGesamtdicke auf Planum
Nr. Art der ÄnderungDatumZeichen
Vorentwurf
aufgestellt:
Leipzig,den
Dr. LöbergeprüftgezeichnetbearbeitetD. KruppkeF. AgostiniBearbeiter:
Berliner Straße 14006116 Halle/Saale
Ingenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt3UDJHU6WUDH04317 Leipzig
C:\_transfer\Projekte\17.103_16_3 LVB_Rosa-Luxemburg-Straße\08 Straßenplanung\ACAD\1 - Grundlagenermittlung\Stempel\Stadtwappen_Leipzig.bmp
Stadt LeipzigVerkehrs- und TiefbauamtPROJIS-Nr.: -Rosa-Luxemburg-Straße/Wintergartenstraßevon Hahnekamm bis Eisenbahnstraße
Dipl.-Ing. M. JanaAmtsleiter
26.11.201826.11.201826.11.2018
D:\Mitarbeiter Dateien\_Zeichenarbeit_Halle\Rosa-Luxemburg-Straße\Querschnitt\20190121\20190121_BFb_U14.dwg22.01.2019 08:12:39© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/Saale3_RQ_D_VTA_A3
Unterlage / Blatt-Nr.: 14 - 3Querschnitt C - CMaßstab: 1 : 100
1.402.10
2.50
30
3.501.29 1.15
2.50 3.253.251.85 2.00
501.0050561.852.50 2.002.501.291.86
1.462.952.67 1.461.092.553.2515.434.01
25
Bordstein H 15x3020cm Beton C 20/25mit Rückenstütze
Aufbau angehobene Radfahrbahn    3,0cmAsphaltdeckschicht AC 5 D L 70/100    8,0cmAsphalttragschicht AC 22 T L 70/100  19,0cmFrostschutzschicht 0/45, Ev2≥ 80 MPa  30,0 cm Gesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPa
Aufbau Sicherheits- und Pflasterstreifen  14,0cmBetonpflaster (16x16cm)    4,0cmBettung aus kornabgestuftem Baustoffgemisch 0/5  12,0cmFrostschutzschicht 0/45, Ev2≥ 80 MPa  30,0 cm Gesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPa
Oberbau Fahrbahn nach RStO 2012Tafel 4, Zeile 1, Bk 3,2    4,0cmAsphaltdeckschicht SMA 11 S (Bindemittel 25/55-55)nach ZTV Asphalt-StB 07/13    6,0cmAsphaltbinderschicht AC 16 BS (25/55-55)nach ZTV Asphalt-StB 07/13  26,0cmAsphalttragschicht, Mischgut AC 32 TS (50/70)nach ZTV Asphalt-StB 07/13  27,0cm  Hydraulisch gebundene Tragschicht (HGT) (als Bodenverfestigung) 1 LageGeotextil, GRK 4 63,0cmGesamtdicke auf Planum
Anschluss an vorh. Bebauung
VTA
PflastermuldeNatursteinklein-pflaster 3-zeilig
Deckenaufbau Gehweg  14,0cmBetonplatten mit Vorsatzmaterial                  Oberfläche: natursteinähnlich    3,0cm  Brechsand-Splitt-Gemisch 2/5  13,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  30,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPabei Einfahrten   33,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  50,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPa
Anpassungsstreifen Gehweg    6,0cmMosaikpflaster    5,0cm  Brechsand-Splitt-Gemisch 2/5  19,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  30,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPa
Deckenaufbau Gehweg  14,0cmBetonplatten mit Vorsatzmaterial                  Oberfläche: natursteinähnlich    3,0cm  Brechsand-Splitt-Gemisch 2/5  13,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  30,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPa
bei Einfahrten   39,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  50,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPa
bei Einfahrten   33,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  50,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPa
Anpassungsstreifen Gehweg    6,0cmMosaikpflaster    5,0cm  Brechsand-Splitt-Gemisch 2/5  19,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  30,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPabei Einfahrten   39,0 cmFrostschutzschichtSchotter-Splitt-Sandgemisch 0/32  50,0 cmGesamtdicke auf Planum, Ev2≥ 45 MPaStraßenablauf 500x300n. DIN 4052Straßenablauf 500x300n. DIN 4052
Haltestellenbord(Noppenbord Leipzig)weiß durchgefärbt20cm Beton C 20/25mit Rückenstütze
LVB
Granithochbord25x30 cm (vorh. Material)auf 20 cm Beton C 20/25mit Rückenstütze C 20/251 Reihe Betonsteinpflaster16x16 cm auf mind.20 cm Beton C 20/25
Anschluss an vorh. Bebauung
Fugegemäß ZTV Fug-StB 01
AnpassungsstreifenMosaik Rhyolith in Passe
Straßenablauf 500x300n. DIN 4052
³ RadfahrstreifenGehwegFahrstreifenFahrstreifenVTA angehobeneRadfahrbahn³³ ³Gehweg
Beton C 30/37 XF4anthrazit durchgefärbt (ähnlich RAL 7012)mit oberer StahlbewehrungEinbaudicke an Gleisbauweise anpassen
FahrbahnmarkierungSchmalstrich
Trinkwasserltg. DN 200 GGLWW
Telekom
GasleitungNetz Leipzig4x Strom Netz LeipzigHL Komm
StraßenbeleuchtungErdkabel VTA
Fernwärme Netz LeipzigFernwärme Netz LeipzigFernwärme Netz Leipzig
Trinkwasserltg. DN 200 GGLWW
Trinkwasserltg. DN 150 GGLWW
Strom (Gleichstrom)Netz LeipzigStrom Netz LeipzigGasleitungNetz LeipzigKabel DeutschlandTelekom
Kabelsonstige Eigentümer
Abwasserltg.Ei 850/1300
S 108,05
Aufbau Bereich Mittelachse    3,5cmAsphaltdeckschicht MA 8 S, 20/30, Gussasphalt    5,5cmAsphaltbinderschicht AC 16 BS, 25/55-55    9,5cmAsphalttragschicht AC 22 TS, 50/70  25,0 cm Betontragschicht C 30/37  20,0 cmMagerbeton C 8/10 als Bodenverbesserung 1 LageGeotextil, GRK 4  63,5 cm Gesamtdicke auf Planum
Aufbau Gleis  18,0cmRillenschiene 60R2    1,0cm  Zwischenlage ZW aus Elastomer  10,6cm Zweiblockschwelle TB/ZB-1458 K-W 25Schienenbefestigung  14,4cm   Betontragschicht C 30/37  20,0 cmMagerbeton C 8/10 als Bodenverbesserung 1 LageGeotextil, GRK 4  64,0 cmGesamtdicke auf Planum
Aufbau Randbereichmit anschl. Straßenbau    4,0cmAsphaltdeckschicht gem. Straßenbauvorhaben    6,0cmAsphaltbinderschicht gem. Straßenbauvorhaben    8,5cm Asphalttragschicht AC 22 TS, 50/70  25,0cm  Betontragschicht C 30/37  20,0 cmMagerbeton C 8/10 als Bodenverbesserung 1 LageGeotextil, GRK 4  63,5cmGesamtdicke auf Planum
Aufbau Bereich GleisachseRheda City - D    3,5 cmAsphaltdeckschicht MA 8 S, 20/30, Gussasphalt    5,5cmAsphaltbinderschicht AC 16 BS, 25/55-55    8,9cm Asphalttragschicht AC 22 TS, 50/70  25,0cm  Betontragschicht C 30/37  20,0 cmMagerbeton C 8/10 als Bodenverbesserung 1 LageGeotextil, GRK 4  62,9cmGesamtdicke auf Planum
Achse Rosa-Luxemburg-Straße
neue Gleisachse
neue Gleisachse
Rosa-Luxemburg-StraßeQuerschnitt E - EStation 0+480.000
geplanterQuerschnitt
vorh.  Gleisachse
GleisFahrbahnGehweg Gleisvorh.  Gleisachse
FahrbahnGehwegvorhandenerQuerschnittGleisbereich
FugegemäßZTV Fug-StB 01
FahrbahnmarkierungBreitstrich
FugegemäßZTV Fug-StB 01
Kabel DeutschlandStrom Netz Leipzig
VTA, LSA (neu)
Strom Netz LeipzigStraßenbeleuchtung VTA
LVB Schalterfernantrieb (neu)envia Tel (neu)
Trinkwasserltg. UmverlegungLWW
2.5%2.5% 2.5%±0±01.4%1.4% -2-21.4%1.4%2.5%2.5% +202.5%+18+16+5-7
Nr. Art der ÄnderungDatumZeichen
Vorentwurf
aufgestellt:
Leipzig,den
Dr. LöbergeprüftgezeichnetbearbeitetD. KruppkeF. AgostiniBearbeiter:
Berliner Straße 14006116 Halle/Saale
Ingenieurgesellschaft fürDr. LöberVerkehrsbauwesen  mbH
Stadt LeipzigVerkehrs- und Tiefbauamt3UDJHU6WUDH04317 Leipzig
C:\_transfer\Projekte\17.103_16_3 LVB_Rosa-Luxemburg-Straße\08 Straßenplanung\ACAD\1 - Grundlagenermittlung\Stempel\Stadtwappen_Leipzig.bmp
Stadt LeipzigVerkehrs- und TiefbauamtPROJIS-Nr.: -Rosa-Luxemburg-Straße/Wintergartenstraßevon Hahnekamm bis Eisenbahnstraße
Dipl.-Ing. M. JanaAmtsleiter
26.11.201826.11.201826.11.2018
D:\Mitarbeiter Dateien\_Zeichenarbeit_Halle\Rosa-Luxemburg-Straße\Querschnitt\20190121\20190121_BFb_U14.dwg22.01.2019 08:18:51© 2019 Dr. Löber IGV mbH - Berliner Straße 140 - 06116 Halle/Saale5_RQ_D_VTA_A3
Unterlage / Blatt-Nr.: 14 - 5Querschnitt E - EMaßstab: 1 : 100

Anlage 11
Übersicht über die Deckung  der überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 1.820.000 €
Deckung …
a) durch Umverteilung innerhalb des Budgets des VTA 1.012.905,46 €
Maßnahmen EKrG  (7.0000574.740) 300.000,00 €
Landsberger Brücke (7.0001017.705) 712.426,80 €
Brücke Tauchaer Straße (7.0000531.705) 478,66 €
b) aus der Kostenstelle unterjährige Deckung formale Deckung Finanzhaushalt (1098720000) und Sperrung
von Ermächtigungsübertragungen in gleicher Höhe
412.589,70 €
Lützner Straße BA 20.1 (7.0000516.700) 3.699,97 €
Lützner Str. BA 19 (7.0000517.700) 5.000,00 €
Brücke Tauchaer Straße (7.0000531.700) 2.227,57 €
KV K.-Tauchnitz-Str. (7.0000552.700) 65,83 €
Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Straße (7.0000581.700) 317.488,59 €
Schwachstellenanalyse IP Nord (7.0000590.700) 69.288,39 €
Grundstückszufahrten mit LSA (7.0001178.700) 11.724,97 €
Freifläche Karl-Liebknecht-Straße (7.0001337.700) 3.094,38 €
c) zunächst über die Mittel der verfügbaren Liquidität über die Kostenstelle "unterj. Fin. ohne Deckung FH"
(1098700000). *
394.504,84 €
*
a-c insgesamt 1.820.000,00 €
Auf der Basis des Finanzberichtes zum 30.09.2019 wird geprüft inwieweit eine budgetkonkrete Deckung dieser Vorfinanzierung
innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes erfolgen kann.
1 von 1 Stand: 19.06.2019