text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04241
Status: öffentlich
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff:
Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Schulen durch Instandsetzung
verbessern    (A 0158/17/18-01)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0064/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


city_slug: leipzig

paper_type: Änderung zum HH-Planentwurf

text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04242
Status: öffentlich
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff:
Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Kindertagesstätten durch
Instandsetzung verbessern   (A 0158/17/18-02)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0064/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3

Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04245

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes   (A
0017/17/18)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  01.02.2017

Beschlussvorschlag:
Für das Haushaltsjahr 2018 werden zur Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des
Stadtordnungsdienstes 10 zusätzliche Stellen (vorrangig Inspektorenstellen) eingerichtet. Für die
sachliche Ausstattung werden finanzielle Mittel von 10.000 € pro Stelle bereitgestellt und somit
insgesamt 100.000 € im Haushaltsjahr 2018 veranschlagt. In der Anlage zum A 0017/17/18 wird die
sachliche Ausstattung für diese Stellen konkretisiert.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04247
Status: öffentlich
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff:
Schaffung einer Fahrradstaffel beim Ordnungsamt   (A 0129/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0017/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3

Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04252

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard   (A 0047/17/18)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  01.02.2017

Beschlussvorschlag:
Der Preis der Leipzig-Pass-Mobilcard (ohne Abo) wird während der
Haushaltsperiode 2017/2018 auf maximal 35 Euro pro Monat begrenzt. Zunächst
wird eine Erhöhung um 56.250 €* für 2017 und 213.150 €* für 2018 veranschlagt.

*Berechnung auf Basis der in 2016 tatsächlich verkauften Tickets.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen:


text:
1/3

Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04253

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard   (A 0047/17/18-01-ÄA1)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  01.02.2017

Beschlussvorschlag:
siehe Beschlussfassung zum A 0047/17/18.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04254
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
SPD-Fraktion
Betreff:
Sozialarbeit stärken, Teil 1 Sozialamt  (A 148/17/18-01)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Die Zuwendungen des Sozialamtes für Vereine und Verbände werden 2017 und 2018 um je
100.000 Euro erhöht.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04256
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Erhöhung Mittel Jugendfeuerwehren (A 0048/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Die Mittel für die Jugendfeuerwehren werden in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 jeweils um
50.000,- Euro erhöht.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04260
Status: öffentlich
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff:
Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB  (A 0066/17/18-02-ÄA2)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
1.  Im Produkt Kapitaleinlage LVV werden im Haushaltsjahr 2018 Auszahlungen in Höhe von
zusätzlich 1,5 Mio. Euro eingeplant, um den Investitionszuschuss Ausgleichsbeitrag für die
LVB zu erhöhen.
2. Die LVV werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Aufbau einer eigenen
„Abteilung Grundsatzthemen“ zu unterlassen und stattdessen den LVB im Rahmen der
Finanzierung von Investitionen Verkehrsleistung einen zusätzlichen Betrag in 2018 von 3
Mio. Euro zur Verfügung zu stellen. Der Wirtschaftsplan der LVV ist entsprechend
anzupassen.
  3. Die LVB werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Wirtschaftsplan 2018 mit
einem Investitionszuschuss Betriebskostenzuschuss von 48. Mio. Euro in Höhe von
insgesamt 5 Mio. Euro zu planen. Die zusätzlichen Mittel sind für Investitionen in
Infrastruktur und Fahrzeuge zu verwenden.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3

Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04264

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Servicestelle in der Freiwilligen-Agentur personell ausstatten   (A 0108/17/18)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  01.02.2017

Beschlussvorschlag:
Mit Beschluss des Stadtrates wurde der Freiwilligen-Agentur Leipzig e. V. die Aufgabe übertragen,
eine Servicestelle für Vereine und gemeinnützigen Einrichtungen aufzubauen.
Um diese Leistungen dauerhaft zu stabilisieren, das Angebot inhaltlich zu erweitern und für eine
größere Zahl von Einrichtungen erbringen zu können, werden beantragt:
1. Personalkosten für 2017 und 2018 jeweils 42.062 €, für 2 x 20 Wochenstunden (also 2 x 0,5 VzÄ in
Anlehnung an EG 9c /Stufe 1 BAT).
2. Sachkosten für 2017 für die Neueinrichtung und Schulung eines Ressourcenpool 3,8 T € zzgl. 1,5 T
€ für laufende Kosten und für allgemeine Sachkosten 4.169 € insges. 9.469 €
Für 2018 1,5 T € für den Ressourcenpool und für allgemeine Sachkosten 4.169 € insges. 5.669 €.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen:


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/3

Ratsversammlung

Neufassung Nr. DS-00108/14-NF-06

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Ergänzungsbeschluss zur Maßnahme Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule
Leipziger Osten - 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit
Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit
insgesamt 6 Feldern

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Ratsversammlung  21.06.2017 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
1. Der Ergänzungsbeschluss zum Bauvorhaben „Integratives Gesamtkonzept Quartiers-
schule Leipziger Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstraße
14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit insge-
samt sechs Feldern“, wird gefasst.
2. Die Gesamtplanungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3
HOAI) erhöhen sich um 313.000 € von 957.000 € auf 1.270.000 €.
3. Die Planungskosten für das Schulgebäude einschließlich Erweiterungsneubau von ins-
gesamt 750.000 € stehen im Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "Schulstandort Ihmelsstr.
- OS" (7.000698.700) aus dem Übertrag der Mittel aus Vorjahren zur Verfügung.
4. Die Planungskosten für die gestapelten zwei 3-Feld-Sporthallen von insgesamt 520.000
€ sind im Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr."
(7.0001750.700) veranschlagt.
5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Sächsischen Staatsministerium
des Innern eine Städtebauliche Vereinbarung zur Finanzierung des Vorhabens abzu-
schließen. Die Vereinbarung regelt die Absichtserklärung des Freistaates Sachsen,
Fördermittel entsprechend Verfügbarkeit in kommenden Haushaltsjahren bereitzu-
stellen. Die Stadt Leipzig verhandelt mit dem Freistaat Sachsen mit dem Ziel einer
vollständigen Refinanzierung der Finanzhilfen bis 2021. Der Stadtrat wird über die
Ergebnisse aus den Verhandlungen mit dem Freistaat informiert.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün-
dung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen

2017
2017

2017
2017

101.300
0

7.000698.705
7.001750.705
 Auszahlungen
2017
2017
2017
2017
750.000
520.000
7.000698.700
7.001750.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Sachverhalt:
Aus dem städtebaulichen Gutachterverfahren ergibt sich die Notwendigkeit, die erforderliche
Sporthallte für das im 2. Bauabschnitt zu errichtende Gymnasium bereits im 1. Bauabschnitt
zu realisieren, da begründet in Flächendefiziten, eine Stapelung der beiden 3-Feld-Sporthal-
len notwendig ist. Der Bau von zwei gestapelten Sporthallen lässt sich nur in einem Bauab-
schnitt wirtschaftlich darstellen. Weiterhin erfolgte die Anpassung des Kostenüberschlages
gemäß den Erkenntnissen aus dem städtebaulichen Gutachterverfahren und dem nachfol-
genden VOF-Verfahren.

Anlagen:
Ergänzungsbeschluss DS-108/14-DS-04-DS-02
3/3

Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Ergänzungsbeschluss DS-108/14-DS-04:
Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
ße 14 mit Erweiterungsneubau und Neubau einer Sportha lle mit 6 Feldern
Stand: 16.05.2017
Seite 1
Ergänzungsbeschluss
DS-108/14-DS-04
für die Maßnahme
Einrichtung einer 4 – zügigen Oberschule am Standort Ihmelsstraße 14

Copyright RBZ GPmbH
Bauvorhaben: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten – 1.
Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstraße 14 mit
Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sport-
halle mit insgesamt sechs Feldern.
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V - Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Str. 126-128, 04317 Leipzig
Stand: 16.05.2017

Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Ergänzungsbeschluss DS-108/14-DS-04:
Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
ße 14 mit Erweiterungsneubau und Neubau einer Sportha lle mit 6 Feldern
Stand: 16.05.2017
Seite 2
Inhalt
0 Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen 4
2 Begründete Zielstellung des Investitionsvorhabens 4
2.1 IST-Zustand 4
2.2 Ableitung des Investitionsbedarfes 5
2.3 Erläuterung der Notwendigkeit/ Dringlichkeit 6
2.4 Alternativlösungen 6
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 6
3 Beschreibung der beabsichtigten Investition 6
3.1 Städtebauliche Einordnung 6
3.2 Erläuterung Planung/Projektkonzept 7
3.3 Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investi tion 7
3.4 Eigentumsverhältnisse 7
3.5 Energiekonzept 8
3.6 Barrierefreies Bauen 8
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 8
4 Investitionsaufwand 9
5 Finanzierungsplan 11
6 Einordnung in die mittelfristige Haushaltplanung ( brutto, in €) 12
7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 13
8 Fristenplan 13
9 VOF-Verfahren/ Planungsbeteiligte 13
10 Anlagenverzeichnis 13
Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Ergänzungsbeschluss DS-108/14-DS-04:
Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
ße 14 mit Erweiterungsneubau und Neubau einer Sportha lle mit 6 Feldern
Stand: 16.05.2017
Seite 3
Vorwort
Die Zielstellung der Vorlage DS-00108/14 war die Beauftrag ung der Planungsleistungen der
4-zügigen Oberschule mit Erweiterungsneubau und einer Spo rthalle mit 3 Feldern bis zur
Leistungsphase 3 nach HOAI. Zur Vorbereitung wurde im erste n Halbjahr 2016 ein städte-
bauliches Gutachterverfahren „Campus Ihmelsstraße“ durchgeführt. Hierbei wurde ein reali-
sierungsfähiges städtebauliches und funktionales Gesamt konzept gefunden, welches sich
abschnittsweise realisieren lässt. Darauf aufbauend erfo lgte im zweiten Halbjahr 2016 die
Durchführung der notwendigen VOF-Verfahren für die Objekt planung Gebäude und Haus-
technik. Nach Auswertung der Unterlagen und dem Ablauf der E inspruchsfristen konnte im
November 2016 mit der Vorplanung begonnen werden.
Aus dem städtebaulichen Gutachterverfahren ergibt sich di e Notwendigkeit, die erforderliche
Sporthalle für das im 2. Bauabschnitt zu errichtende Gymnas ium bereits im 1. Bauabschnitt
zu realisieren, da begründet in Flächendefiziten, eine Sta pelung der beiden 3-Feld-Sporthal-
len notwendig ist. Der Bau von zwei gestapelten Sporthallen lässt sich nur in einem Bauab-
schnitt wirtschaftlich darstellen.
Ein optionaler 3. Bauabschnitt beinhaltet einen weiteren B aukörper am Standort. Für diesen
müssen jedoch erst die Nutzungsbedarfe und die Finanzierun gsmöglichkeiten erarbeitet
werden.
0 Kurzerläuterung
Ziel dieses Ergänzungsbeschlusses ist die Aufnahme der zwe iten Sporthalle in die Planung
des 1. Bauabschnittes und die Beauftragung der dafür notwen digen Planungsleistungen bis
zur Leistungsphase 3 nach HOAI. Weiterhin werden in diesem E rgänzungsbeschluss die
Kosten für die Ertüchtigung der Krönerstraße und für die Ert üchtigung des Sportplatzes an
der Wurzner Straße abgebildet.
1 Grundlagen
1.1 Ziel- und Entwicklungskonzeption
Für die Oberschulversorgung im Planungsraum Innerer Osten stehen vier öffentliche Ober-
schulen (Georg-Schumann-Schule; 16. Schule; 20. Schule; 1 25. Schule) zur Verfügung. Die
Entwicklung der Bevölkerung in diesem Planungsraum zeigt a uf, dass hier besonders Fami-
lien mit Kindern die vorhandenen Wohngebiete annehmen.
Der Leipziger Osten ist der Stadtteil mit den aktuell und per spektivisch höchsten Einwohner-
zuwächsen. Für ein langfristig stabiles Schulnetz als Teil der Entwicklung Leipzigs als Stadt
mit hoher Lebensqualität sollen die neuen Standorte von Obe rschulen und Gymnasien breit
in der Stadt verteilt und gut vom Öffentlichen Nahverkehr er schlossen sein. Sie sollen lang-
fristig kurze Wege für die Schülerinnen und Schüler ermögli chen und deshalb in den Gebie-
ten des aktuellen und künftigen Einwohnerzuwachses etabliert werden.
Gleichzeitig bieten neue Schulen auch die Chance, Impulse f ür die Entwicklung der Stadttei-
le zu geben. Für Familien bremst das Fehlen eines qualitativ hochwertigen Bildungsangebo-
tes den Zuzug und ist Motiv abzuwandern, sobald die Kinder sc hulpflichtig werden. Anders-
herum kann der begonnene Wandel im Stadtteil durch den neuen Schulstandort gezielt un-
terstützt werden. Dabei ist nicht allein die Möglichkeit de r schulischen Versorgung entschei-
dend, sondern auch das inhaltliche Konzept der Bildungsangebote.
Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Ergänzungsbeschluss DS-108/14-DS-04:
Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
ße 14 mit Erweiterungsneubau und Neubau einer Sportha lle mit 6 Feldern
Stand: 16.05.2017
Seite 4
Der Bedarf an Oberschulplätzen steigt stetig und verbleibt langfristig auf höherem Niveau
und soll daher zuerst gedeckt werden. Insbesondere in den ko mmenden Jahren wird die
Stadt Leipzig vor der großen Herausforderung stehen, schne ll und flexibel die Kapazitäten
an den weiterführenden Schulen, wie bspw. Oberschulen bereitzustellen.
Bereits ab dem Schuljahr 2017/18 werden zusätzliche Aufnah mekapazitäten für die Ober-
schule benötigt, da an den bestehenden Oberschulen in der St adt Leipzig die vorhanden
Platzkapazitäten voll ausgeschöpft werden.
Ergänzend geht es in einem 2. Bauabschnitt um die Einordnung eines 4-zügigen Gymnasi-
ums, sowie um die Entwicklung und Ausbildung der Schulen als Quartiersschule Leipziger
Osten. Dafür wird in Kürze ein gesonderter Beschluss erstellt.
1.2 Beschlüsse/ Handlungsgrundlagen
• 20.09.2012, Beschluss-Nr. RBV-1351/12, Investitionspro gramm für den Schulhaus-
bau 2013 – 2016: Reaktivierung der ehemaligen Hermann-Liebmann-Schule zu 4-zü-
giger Mittelschule
• 20.03.2013, Beschluss-Nr. BS/ RBV-1564/13/, Stadtteilen twicklungskonzept Leipzi-
ger Osten, insbesondere 2. Änderungsantrag: Handlungspri orität „Lokale Bildungs-
landschaft aufbauen“ m. Impulsmaßnahmen „Quartiersschule“, „Neues Gymnasium“,
„Reaktivierung von Schulgebäuden“ – Mittelschule und vier zügiges Gymnasium am
Standort Ihmelsstraße, zusammen mit Sprachheilschule Kät he Kollwitz „Bildungs-
campus Ost“ entwickeln
• 16.09.2015, Beschlussvorlage Nr.: DS-00108/14, Präzisie rung Planungsbeschluss –
Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Os ten – Baustein 4-zügige
Oberschule am Standort Ihmelsstraße 14 mit Komplexsanieru ng, Erweiterungsneu-
bau sowie Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern
• 20.04.2016, Beschlussvorlage Nr.: DS-157-DS-1-NF-3, Sch ulentwicklungsplan der
Stadt Leipzig
2 Begründete Zielstellung des Investitionsvorhabens
2.1 IST-Zustand
Das ehemalige Schulgebäude ist seit vielen Jahren ungenutzt und befindet sich in einem sa-
nierungsbedürftigen Zustand. Das Gebäude wurde im Jahr 190 7 nach Plänen des Leipziger
Stadtbaurates Otto-Wilhelm Scharenberg errichtet und ste ht unter Denkmalschutz. Gemäß
Sächsischem Denkmalschutzgesetz besteht die Verpflichtu ng des Eigentümers das Gebäu-
de zu erhalten. Im Gegensatz zum äußeren Erscheinungsbild i st festzustellen, dass das Ge-
bäude im Inneren wesentlich besser erhalten ist.
Die Bauausführung erfolgte in der damals ortsüblichen Bauweise mit Ziegelmauerwerkswän-
den, massiven Kellergeschossdecken und Holzbalkendecken in den Obergeschossen. Das
Gebäude ist vollunterkellert, hat ein Erdgeschoss, drei Ob ergeschosse und ein nicht ausge-
bautes Dachgeschoss. Das Dach wurde als Walmdach mit einem H olzpfettendachstuhl und
Ziegeldeckung ausgebildet.
Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Ergänzungsbeschluss DS-108/14-DS-04:
Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
ße 14 mit Erweiterungsneubau und Neubau einer Sportha lle mit 6 Feldern
Stand: 16.05.2017
Seite 5
2.2 Ableitung des Investitionsbedarfes
Der Investitionsbedarf leitet sich u.a. aus dem Punkt 1.1 ab.
Mit dem anhaltenden Bevölkerungs- und Geburtenwachstum in Leipzig werden moderne
Schulgebäude benötigt, die den zukünftigen Bildungsanforderungen gerecht werden.
Im aktuellen Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig werd en erforderliche Maßnahmen zur
bedarfsgerechten Entwicklung der Schulinfrastruktur auf geführt. Das vorhandene Schulnetz
muss am Bedarf ausgerichtet werden und die Stadt Leipzig als Schulträger ist verpflichtet,
die entsprechenden Kapazitäten bereitzustellen.
Bereits ab dem Schuljahr 2017/18 werden zusätzliche Aufnah mekapazitäten für die Ober-
schule benötigt, da an den bestehenden Oberschulen in der St adt Leipzig die vorhanden
Platzkapazitäten voll ausgeschöpft werden.
  Auszug aus der Fortschreibung des Schulentwicklungspl anes 2017
Um schnellstmöglich auf den steigenden Oberschulbedarf re agieren zu können, muss ab
dem Schuljahr 2017/18 ein Interim im Gebäudekomplex in der L öbauer Straße 46 in 04347
Leipzig eingerichtet werden. Es werden schuljahresweise v on bis zu vier 5. Klassen für die
Oberschule Ihmelsstraße aufgebaut.
Mit der Fertigstellung des Schulbaus, voraussichtlich zum Schuljahresbeginn 2020/21, wird
die Oberschule an ihren eigentliche Bestimmungsort – Ihmelsstraße 14 – umziehen.
Die Errichtung einer Sporthalle mit 6 Feldern ist sowohl für die neu einzurichtende Ober-
schule, das Gymnasium, als auch für andere Schulen im Leipziger Osten zwingend erforder-
lich. So stehen z.B. an der 16. Oberschule nur zwei kleinere u nd nur eingeschränkt nutzbare
Sporthallen zur Verfügung. Die steigenden Schülerzahlen des BSZ 7 in der Neustädter Stra-
ße 1 erfordern ebenfalls die Schaffung weiterer Sporthalle nkapazitäten. Der Sportunterricht
ist in den Schulen ein Pflichtfach und muss durch den Schultr äger räumlich abgesichert wer-
den.

0
100
200
300
400
500
600
700
800
2016/17 2018/19 2020/21 2022/23 2024/25 2026/27 2028/29 20 30/31
Bedarf an Klassen in Oberschulen der Stadt Leipzig
DAZ Kl. 10 Kl. 9
Kl. 8 Kl. 7 Kl.6
Kl.5 Kapazität
Diderotstr.
Sportoberschule
Ratzelstr. Ihmelsstr.
erw. Schule am Adler
erw. G.-Schwarz-Str.
Wiederitzsch
Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Ergänzungsbeschluss DS-108/14-DS-04:
Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
ße 14 mit Erweiterungsneubau und Neubau einer Sportha lle mit 6 Feldern
Stand: 16.05.2017
Seite 6
2.3 Erläuterung der Notwendigkeit/ Dringlichkeit
Angesichts der steigenden Geburtenzahlen gibt es in Leipzi g stadtweit einen hohen Bedarf
an neuen Schulen. Mit der derzeit laufenden Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes
zeichnet sich auch nach 2020 ein darüber hinausgehender Meh rbedarf an weiterführenden
Schulen ab.
2.4 Alternativlösungen
Es gibt keine Alternativlösung. In der Untersuchung versch iedener Standortalternativen hat
sich der Standort der ehemaligen Hermann-Liebmann-Schule an der Ihmelsstraße als einzig
möglicher Standort für einen derartigen Campus aus Oberschule und Gymnasium erwiesen.
Auch aus gesamtstädtischer Sicht ist es ein günstiger Stand ort. Er liegt in einem Gebiet mit
den aktuell und perspektivisch höchsten Einwohnerzuwächs en, in dem auch ein sozialer
Wandel beginnt. Dieser Wandel kann durch den neuen Quartier sschulstandort mit Ober-
schule und Gymnasium gezielt unterstützt werden.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Bei Nichtbeschlussfassung ist die Versorgung mit Plätzen a n Oberschulen mittelfristig nicht
mehr in vollem Umfang möglich. Als Schulträger hat die Stadt Leipzig die Pflichtaufgabe, ge-
nügend Schulplätze / Schulkapazitäten bereitzustellen.
3 Beschreibung der beabsichtigten Investition
3.1 Städtebauliche Einordnung
Wesentlicher Bestandteil der städtebaulichen Konzeption ist die Schaffung einer klaren, an
der Baukörperausrichtung der ehemaligen Oberschule orien tierten Gebäude- und Grün-
raumstruktur. Zugunsten der strukturellen Eigenständigk eit des Campus wird bewusst auf
die Fortführung der Blockrandbebauung verzichtet. Freira umplanerische Leitidee ist es,
durch vegetative und bauliche Elemente, den Schulstandort als geschlossenen Campus her-
auszuarbeiten und gleichzeitig mit der Umgebung zu verknüp fen. Ziel ist es, ein städtebauli-
ches und landschaftliches „Gesamtensemble“ zu schaffen.

           Copyright RBZ GPmbH

Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Ergänzungsbeschluss DS-108/14-DS-04:
Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
ße 14 mit Erweiterungsneubau und Neubau einer Sportha lle mit 6 Feldern
Stand: 16.05.2017
Seite 7
3.2 Erläuterung des Projektkonzeptes
Am Standort Ihmelsstraße 14 soll ein Quartiersschulkomple x bestehend in einem ersten
Bauabschnitt aus einer 4-zügigen Oberschule mit Erweiteru ngsneubau und den notwendi-
gen Sporthallen, in einem späteren Bauabschnitt aus einem 4 -zügigen Gymnasium und ein
Mehrzweckgebäude entstehen.
Die Schulangebote sollen sich in den Stadtteil öffnen. Die i nhaltlichen und räumlichen Kon-
zepte sollen entsprechend abgestimmt und optimiert sein un d durch die Verzahnung mit
dem Stadtteil zu einer Quartiersschule werden. Dies soll u. a. dadurch erreicht werden, in-
dem schulische Räume aus dem Raumprogramm auch für öffentli che, stadtteilbezogene
Nutzungen zur Verfügung stehen.
Die vorhandene Struktur der Altbausubstanz wird durch beid e Schulen gleichermaßen ge-
nutzt, die vorhandenen Raumgrößen sind ebenso geeignet für Gruppen- und Kursräume wie
für Lehrer, die Verwaltung sowie Nebenflächen (Sanitär, Ab stell, Hausmeister). Durch die
entstehenden Synergien können optional Doppelbedarfe ver mieden werden. Es erfolgt eine
gleichmäßige räumliche Verteilung der Massen auf dem Baufe ld (Vermeidung von städte-
baulichen Schwach- und Zwangspunkten). Die Nutzung der Alt bausubstanz ist ohne gravie-
rende bauliche Eingriffe möglich (zeit- und kostensparende Lösung).
Bezogen auf die Gesamtmaßnahme ergeben sich Vorteile. Die F lächen für Oberschule und
„Koordination Schule-Stadtteil“ (als Interim) werden im 1 . Bauabschnitt geschaffen und be-
finden sich in einem Gebäude. Eine vorgezogene Gründung des Gymnasiums durch Nut-
zung von Flächenpotentialen im Altbau der Schule wäre möglich.
Am Standort Ihmelsstraße geht es daher darum, auch die Funkt ion der Schulen als Orte der
sozialen Integration und des sozialen Zusammenhalts zu för dern. Als übergeordnete Ziel-
stellungen stehen die Verbesserung der Chancengerechtigk eit und der Bildungserfolge, die
Aufwertung der lokalen Bildungslandschaft, die Schaffung eines Ortes für lebenslanges Ler-
nen und die Schaffung eines öffentlichen sozial-kommunikativen Zentrums im Stadtteil.
3.3 Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investi tion
Mit der Reaktivierung des gegenwärtig leerstehenden Gebäu des Ihmelsstraße 14 erfolgt
eine nachhaltige Entwicklung des Standortes. Die benötigt en Schulplätze im Planungsraum
Ost können in einer Bestandsimmobilie im Eigentum der Stadt Leipzig an einem traditionel-
len Schulstandort geschaffen werden. Der Standort bietet z udem eine gute Anbindung an
den öffentlichen Personennahverkehr. Die Lern-, Freizeit - und Arbeitsbedingungen werden
verbessert. Die Integration von körperbehinderten Schüle rn kann jederzeit erfolgen. Die Er-
richtung der Sporthallen führt zu einer Verbesserung der Ka pazitäten sowohl im Schul-, als
auch im Vereinssport. Durch die Konzipierung als Quartiersschule können Bildungsangebote
von Vereinen und Einrichtungen aus dem Stadtteil aktiv eingebunden werden.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Alle für den Schulstandort benötigten Flurstücke befinden sich im Eigentum der Stadt Leip-
zig. Für den Wertstoffhof der Stadtreinigung wurde bereits ein Ersatzstandort gefunden, die-
ses Grundstück wird derzeit durch das Liegenschaftsamt erw orben. Die Fläche des Gara-
genhofes ist entsprechend den Ergebnissen des städtebauli chen Gutachterverfahrens und
des VOF-Verfahrens für eine Realisierung zur Verfügung zu stellen.
Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Ergänzungsbeschluss DS-108/14-DS-04:
Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
ße 14 mit Erweiterungsneubau und Neubau einer Sportha lle mit 6 Feldern
Stand: 16.05.2017
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3.5 Energiekonzept
Die gesamte Planung der zu erneuernden haustechnischen Anl agen erfolgt unter den Ge-
sichtspunkten für eine effiziente Gesamtinvestition mit den Zielen:
- niedrige Investitionskosten
- hohe Funktionalität
- niedrige Betriebskosten
- wirtschaftliche Betriebsführung
- einfache Handhabung.
Bei der Erbringung des Wärmeschutznachweises nach aktuell er EnEV wird vor allem Au-
genmerk auf die Dämmung der Dachbereiche und die Heizungsanlage gelegt.
Die Erreichbarkeit der Einhaltung der EnEV für den denkmalg eschützten Gebäudekomplex
ist ganzheitlich, im Zusammenspiel der einzelnen Bauteile (Fenster, Türen, Fassade, Dach)
mit der technischen Ausrüstung zu prüfen. Für die zu erricht enden Neubauten wird ein Wirt-
schaftlichkeitsnachweis zur Passivhausbauweise erstellt.
Anlagentechnik
Durch die Optimierung der Regelungstechnik wird eine Minim ierung der Energie- und Medi-
enverbräuche sichergestellt.
Wasser
Einsatz wassersparender Armaturen und Anlagen
Beleuchtung
- energieeinsparende Beleuchtung durch effektive Leuchtmittel
- Einsatz von Lichtsteuerung
- Beachtung von verbrauchsabhängigen Messungen zur Abrechnung von Fremd-
  nutzern bzw. zur eigenen wirtschaftlichen Betriebsführung.
3.6 Barrierefreies Bauen
Es wird eine barrierefreie Gestaltung der Schule, des Erwei terungsneubaues, sowie der
Sporthallen und der Schulfreianlagen gemäß DIN 18040 umgesetzt.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Die Beteiligung von Kindern ist bei der Gestaltung ausgewäh lter Innen- und Außenbereiche
ab der Entwurfsplanung durch Beteiligung von Konsultationseinrichtungen vorgesehen.
Bereits erfolgte Beteiligungen im Stadtteil mit Vertreter n aus Schulen, Vereinen, weiteren In-
stitutionen und externen Experten sowie Bürger/-innen sol len fortgeführt werden. Das ASW
in Verbindung mit dem Quartiersmanagement kann diese Proze sse unter Beteiligung der
Fachämter unterstützen.
Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Ergänzungsbeschluss DS-108/14-DS-04:
Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
ße 14 mit Erweiterungsneubau und Neubau einer Sportha lle mit 6 Feldern
Stand: 16.05.2017
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4 Investitionsaufwand
Die Kostenermittlungsstufe ist der Kostenüberschlag. Die ser erfolgte unter Beachtung von
Erfahrungswerten zu Schulsanierungen und Sporthallenneubauten der vergangenen Jahre.
Weiterhin erfolgte die Anpassung des Kostenüberschlages g emäß den Erkenntnissen aus
dem städtebaulichen Gutachterverfahren und dem nachfolgenden VOF-Verfahren.
Bestandteil der überschlägig geschätzten Kosten sind dabe i die umfassende Sanierung der
ehemaligen Hermann-Liebmann-Oberschule, die Errichtung des notwendigen Erweiterungs-
neubaues, die Errichtung von 2 Stück gestapelten 3-Feld- Sp orthallen, Kosten für die Au-
ßenanlagengestaltung, sowie die Baunebenkosten, einschließlich der Planerhonorare.
Weiterhin werden in diesem Ergänzungsbeschluss die Kosten für ergänzende Maßnahmen
wie Ertüchtigung der Krönerstraße und die Ertüchtigung des Sportplatzes in der Wurzner
Straße abgebildet.
Angegebene Kosten stellen einen Arbeitsstand dar und könne n sich entsprechend Pla-
nungsfortschritt noch ändern. Insbesondere gegenwärtig n och nicht im Detail untersuchte
Bausubstanz, aber auch sich verändernde Auflagen u.a. im Planungsrecht, der Unfallkassen
usw. bergen noch Kostenrisiken.
4-zügige Oberschule mit Erweiterungsneubau
Kostenermittlung: nach DIN 276 – Bruttokosten in EUR
Umsatzsteuersatz: 19 Prozent
Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag
KG Kostengruppen Angaben in €
100 Baugrundstück
200 Herrichten und Erschließen 127.500
300/400
Bauwerk – Baukonstruktion/Tech-
nische Anlagen 13.405.300
500 Außenanlagen 469.200
600* Ausstattung und Kunstwerke 469.200
700 Baunebenkosten 3.012.300
Summe 17.483.500
*Erst nach Planungsfortschritt ist im Baubeschluss die Splittung der
KG 600 in konsumtive und investive Anteile ausweisbar.
Aktualisierung gem. allgemeiner Baupreissteigerung noch notwendig (wird im Baubeschluss
dargestellt)
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Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
ße 14 mit Erweiterungsneubau und Neubau einer Sportha lle mit 6 Feldern
Stand: 16.05.2017
Seite 10
zwei gestapelte 3-Feld-Sporthallen
Kostenermittlung: nach DIN 276 – Bruttokosten in EUR
Umsatzsteuersatz: 19 Prozent
Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag
KG Kostengruppen Angaben in €
100 Baugrundstück
200 Herrichten und Erschließen 179.500
300/400
Bauwerk – Baukonstruktion/Tech-
nische Anlagen 7.180.800
500 Außenanlagen 466.800
600* Ausstattung und Kunstwerke 402.100
700 Baunebenkosten 1.931.900
Summe 10.161.100
*Erst nach Planungsfortschritt ist im Baubeschluss die Splittung der
KG 600 in konsumtive und investive Anteile ausweisbar.
Aktualisierung gem. allgemeiner Baupreissteigerung noch notwendig (wird im Baubeschluss
dargestellt).
ergänzende Maßnahmen (Krönerstraße, Sportplatz)
Kostenermittlung: nach DIN 276 – Bruttokosten in EUR
Umsatzsteuersatz: 19 Prozent
Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag
KG Kostengruppen Angaben in €
100 Baugrundstück
200 Herrichten und Erschließen 10.000
300/400
Bauwerk – Baukonstruktion/Tech-
nische Anlagen 0
500 Außenanlagen 611.995
600* Ausstattung und Kunstwerke 312.000
700 Baunebenkosten 201.005
Summe 1.135.000
*Erst nach Planungsfortschritt ist im Baubeschluss die Splittung der
KG 600 in konsumtive und investive Anteile ausweisbar.
Aktualisierung gem. allgemeiner Baupreissteigerung noch notwendig (wird im Baubeschluss
dargestellt).
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Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
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Stand: 16.05.2017
Seite 11
5 Finanzierungsplan
Für den 1. Bauabschnitt werden durch das ASW Anträge in den Fö rderprogrammen Investi-
tionspaket Soziale Integration im Quartier (IVP-IQ) für di e Sanierung des Altbaus sowie in
Soziale Stadt (SSP) Kerngebiet Leipziger Osten für den Erweiterungsneubau gestellt. Die Fi-
nanzierung der beiden gestapelten 3-Feld-Sporthallen sol l über die Förderrichtlinie Kommu-
nalinvestitionsförderungsgesetz erfolgen.
Aktualisierung: Für den
Antrag im Programm IVP-IQ wurde seitens des SMI eine Ableh-
nung angekündigt und s tattdessen eine Verlagerung in das Programm SSP vorge-
schlagen. Insgesamt wurden Fördermittel von bis zu 14 Mio. € aus dem Programm
SSP avisiert . Dazu soll eine städtebauliche Vereinbarung (analog der Ha lle 7, Baum-
wollspinnerei) abgeschlossen werden.
Das Förderprogramm Soziale Integration im Quartier (IVP-IQ) weist eine Förderquote von 90
% auf. Das Förderprogramm Soziale Stadt weist eine Förderquote von 66,67 % auf.
Über die Förderrichtlinie Kommunalinvestitionsförderun gsgesetz kann eine Förderquote von
90 % erzielt werden.
Die Ertüchtigung der Krönerstraße wird mit 192.000 € aus Aus gleichsbeträgen im Sanie-
rungsgebiet Neuschönefeld gefördert.
1. Bauabschnitt Kosten in € Fördermittel in €
Altbau OS/Erweiterungsneubau 17.438.500
davon Altbau 8.886.700 5.924.500
davon Erweiterungsneubau 8.596.800 5.731.100
Ertüchtigung Krönerstraße 735.000 192.000
Ertüchtigung Sportplatz 400.000 266.700
Gesamtkosten 18.618.500 12.114.300
1. Bauabschnitt Kosten in € Fördermittel in €
Sporthallen (sechs Felder) 10.161.100 8.687.740
1. Bauabschnitt Kosten in € Fördermittel in € Eigenmit tel in €
Gesamtkosten 28.779.600 20.802.040 7.977.560
Die Planungskosten bis zur Vorlage der LP 3 des Ursprungsbes chlusses DS-00108/14 vom
15.09.2015 betrugen 957.000 €. Da sich ableitend aus dem stä dtebaulichen Gutachterver-
fahren eine Erweiterung des Leistungsumfanges (Errichtun g der zweiten Drei-Feld-Sporthal-
le bereits im ersten Bauabschnitt) ergeben hat, erhöhen sic h die Planungskosten bis zur
Vorlage der LP 3 auf nun 1.270.000 €.
Die Planungskosten für das Schulgebäude einschließlich Er weiterungsneubau von insge-
samt 750.000 € stehen im Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element " Schulstandort Ihmelsstr. -
OS"  (7.000698.700) aus dem Übertrag der Mittel aus Vorjahren zur Verfügung.
Die Planungskosten für die gestapelten zwei 3-Feld-Sporth allen von insgesamt 520.000 €
sind im Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "Neubau Sporthal le (6 Felder) Ihmelsstr."
(7.0001750.700) veranschlagt.
Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Ergänzungsbeschluss DS-108/14-DS-04:
Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
ße 14 mit Erweiterungsneubau und Neubau einer Sportha lle mit 6 Feldern
Stand: 16.05.2017
Seite 12
Die Stadt Leipzig schließt mit dem Sächsischen Staatsminis terium des Innern eine Städte-
bauliche Vereinbarung zur Finanzierung des Vorhabens ab. D ie Vereinbarung regelt die Ab-
sichtserklärung des Freistaates Sachsen, Mittel entsprec hend Verfügbarkeit bereitzustellen.
Da der Zeitpunkt der Mittelverfügbarkeit gegenwärtig nich t festgelegt werden kann, wird die
Stadt Leipzig die Fördermittel vorfinanzieren. Die Stadt L eipzig verhandelt mit dem Freistaat
Sachsen mit dem Ziel, die Refinanzierung der Finanzhilfen b is 2021 zu sichern. Grundlage
bildet das integrierte Stadtteilentwicklungskonzept Lei pziger Osten, Beschluss Nr. RB-
V-1564/13 vom 20. März 2013 und darauf aufbauend der Neuantr ag „Soziale Stadt – Kern-
gebiet Leipziger Osten“, Beschluss Nr. VI-DS-02032 vom 24.02.2016.
6 Einordnung in die mittelfristige Haushaltplanung ( brutto, in €)
4-zügige Oberschule mit Erweiterungsneubau und ergänzenden Maßnahmen
Jahr bis 2016 2017 2018 2019 2020 2021 gesamt
Ausgaben 1.174.000 311.100 4.131.200 6.750.000 5.781.100 471.100 18.618.500
Einnah-
men 0 66.600 1.172.000 3.666.700 4.666.600 2.542.400
12.114.300
Eigenan-
teil 1.174.000 244.500 2.959.200 3.083.300 1.114.500 -2.0 71.300
6.504.200
Die Kosten werden im PSP-Element: 7.000698 zur Verfügung gestellt.
Die Präzisierung der Kosten erfolgt im Baubeschluss. Dort wird auch die Splittung der Leis-
tungen des VTA ausgewiesen.
zwei gestapelte 3-Feld-Sporthallen
Jahr 2017 2018 2019 2020 gesamt
Ausgaben 700.000 3.000.000 4.100.000 2.361.100 10.161.100
Einnahmen 0 2.500.000 4.000.000 2.187.740 8.687.740
Eigenanteil 700.000 500.000 100.000 173.360 1.473.360
Die Kosten werden im PSP-Element: 7.0001750 zur Verfügung gestellt.
Die Präzisierung der Kosten und die entsprechende Sicherstellung der Finanzierung erfolgt
im Baubeschluss.

Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Ergänzungsbeschluss DS-108/14-DS-04:
Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipzige r Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule Ihmels stra-
ße 14 mit Erweiterungsneubau und Neubau einer Sportha lle mit 6 Feldern
Stand: 16.05.2017
Seite 13
7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
Für diese Baumaßnahme werden genaue Effekte mit Fortschrei bung der Planung unter-
sucht. Die Folgekosten werden im Rahmen der Planung durch Wi rtschaftlichkeitsbetrachtun-
gen bzw. –berechnungen ermittelt und im Baubeschluss ausgewiesen.
8 Fristenplan
Vorbereitung:
Ergänzungsbeschluss 05/2017
Planung, LP 2 06/2017
LP 3 FÖMI - Antrag 08/2017
Baubeschluss 10/2017
Planung, LP 4-6 bis 06/2018
Baubeginn 09/2018
Bauende 06/2021
9 VOF-Verfahren/Planungsbeteiligte
Im Ergebnis der durchgeführten VOF-Verfahren für die Objek tplanung Gebäude und Haus-
technik konnten folgende Büros mit der Planung bis zur LP 3 beauftragt werden.
Objektplanung Gebäude: RBZ Generalplanungsgesellschaft mbH
Haustechnik: Obermeyer Planen + Bauen GmbH Chemnitz
10 Anlagenverzeichnis
Anlage 1 Lageplan 1. Bauabschnitt
GSPublisherEngine 0.91.100.100
RBZ
Stand Vorplanung | 07.02.2017
A3 | M 1:1000
Bauherr:   Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement
Generalplaner:  RBZ, Jahnstraße 5a, D - 01067 Dresden, Tel./Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT], Email: [E-MAIL ENTFERNT]
BV:   Leipzig Campus Ihmelsstraße
Lageplan - 1. Bauabschnitt
Krönerstraße
Bernhardstraße
Ihmelsstraße
Karl
-Vogel
-Straße
Hanns
-Eisler
-Straße
Wurzener
Straße
Bernhardstraße
Graßdorfer
Straße
OS -
Freiflächen
OS
Neubau
SH -
Freiflächen
SH
GYM
1. BA
1. BA
2. BA
2. BA
OS
Altbau


text:
1/3
Neufassung Nr. VI-DS-03825-NF-02
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Stellenbemessungsmodell Schulsachbearbeiter/-innen, Evaluation
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.05.2017 Information zur Kenntnis
1. Der Evaluationsbericht zur Umsetzung der neuen Stellenbemessungsmethode für
Schulsachbearbeiter/-innen wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Umsetzung des neuen Bemessungsmodells erfolgt mit Beschlussfassung dieser
Vorlage mit den Schülerzahlen 2016/2017.
3. Die Stellenmehrbedarfe sind im Stellenplan 2017/2018 verankert und stehen vorbehaltlich
der Genehmigung des Haushaltes durch die Landesdirektion zur Verfügung.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
nicht relevant
3/3
Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
Sachverhalt
Bemessungsmodell Schulsachbearbeiterinnen
 1 Ausgangslage
Das neue Stellenbemessungsmodell für Schulsachbearbeite r/-innen (DBV-847/14) wurde am
09.06.2014 durch die Dienstberatung OBM bestätigt und seit dem sukzessive umgesetzt. Am
20.11.2014 beauftragte der Stadtrat die Stadtverwaltung ( RBV 00197/14) die ursprünglich für Ende
2016/Anfang 2017 vorgesehene Evaluation des Bemessungsmo dells auf den Herbst 2015 vorzuzie-
hen. Nachfolgend werden der Stand der Umsetzung des neuen Mo dells sowie die Auswirkungen auf
den schulischen Alltag beschrieben. Davon ausgehend werde n erforderliche Anpassungen des Be-
messungsmodells ausgeführt.
 2 Umsetzungsstand Stellenbemessungsmodell
Aus der Anwendung des neuen Stellenbemessungsmodells für d ie Schulsachbearbeiter/-innen resul-
tierte eine knapp 10%ige Stellenkürzung in Höhe von 13,1 VzÄ , die mit dem Haushaltsplan 2014
wirksam wurde. Da es sich um sehr geringe Überhänge bei ca. 65 % der Schulsachbearbeiter/-innen
handelte, gestaltete sich die Umsetzung des Bemessungsmod ells schwierig. Neue Schulen oder
nicht besetzte Schulen mit einer Mindestbemessung von 0,5 V zÄ hätten aufgrund des bestehenden
Überhangs zwar theoretisch besetzt werden können; praktis ch würden sich dann jedoch 3, 4 oder 5
Schulsachbearbeiter/-innen jeweils mit ihren Stunden, di e sie an ihren Stammschulen zu viel haben,
die Arbeitszeit an einer solchen Schule teilen. Dies ist nic ht sinnvoll und würde die Funktionalität des
Schulbetriebes stark gefährden. Eine vollständige person alwirtschaftliche Umsetzung der Überhänge
von 0,1-0,2 VzÄ war und ist nur bei Weggang der betroffenen Pe rson möglich. Über Umsetzungen,
freiwillige Stundenreduzierungen, Abordnungen an eine zweite Schule konnte der Großteil des Über-
hanges bereits bis Ende 2014, der Rest im Laufe des Jahres 201 5 abgebaut werden. Förderlich wirk-
ten hierbei die steigenden Schülerzahlen.
Die Auswertung der Ist-Besetzung im November 2015, März 201 6 und August 2016 zeigt, dass mit
fortlaufender Zeit in jeder Schulart eine weitestgehende Ü bereinstimmung zwischen Soll-Besetzung
und Ist-Besetzung erreicht wurde. Abweichungen sind unterdessen nie auszuschließen, da einerseits
die jährliche notwendige Anpassung bei Veränderung der Schülerzahlen nur zeitversetzt personalwirt-
schaftlich umgesetzt werden kann und andererseits auch persönliche Belange der Stelleninhaber hin-
sichtlich der Veränderung ihrer Arbeitszeit zu berücksichtigen sind. Derzeit werden ca. 175 Personen
als Schulsachbearbeiter/-innen (einschließlich Springe r) beschäftigt. Davon werden 8 Personen auf
jeweils 2 Stellen eingesetzt.

Tabelle 1: Entwicklung des Stellenplanes Schulsachbearbe iter/-innen durch Einführung des Stellenbemessungsmodel ls 2013-
2017 unter Berücksichtigung der gestiegenen Schülerzahlen
Schul-
art
Stellenplan
2013 in VzÄ
(vor
Ände-
rung Be-
messung)
Schüler/
-innen
2013/2014
Stellenplan
2014 in VzÄ
(nach  Einfüh-
rung neuer
Bemessung)
Schüler/
-innen
2014/2015
Stellenplan
2015 in VzÄ
Schüler/
innen
2015/2016
Stellenplan
2016 in VzÄ
gemäß
Schülerzahl
01.01.2016
Schüler/
innen
2016/2017
Stellenplan
2017 in VzÄ
(aktuelle Be-
messung)
GS 49,700 14.348 43,000 15.130 45,250 15.913 47,625 18.513 5 1,500
OS 21,450 8.667 23,000 9.021 23,125 9.790 24,000 11.442 25,5 00
Gym 23,900 10.173 20,500 10.783 23,000 11.149 24,250 11.847 24,750
FÖZ 15,200 2.231 12,600 2.224 12,800 2.195 12,600 2.347 12,1 00
BSZ 25,450 11.983 23,500 11.998 23,500 12.022 23,500 12.536 23,500
Gesamt 135,700 47.402 122,600 49.156 128,675 51.069 131,9 75 56.685 137,350
Gesamt
+ 6 Springer
141,700 128,600 133,675 137,975 143,350
1
Tabelle 2: Entwicklung der Schülerzahlen in den Schuljahren 2005/2006 bis 2016/2017 gemäß Kamenzstatistik
Schuljahr Grundschulen Oberschulen Gymnasien Förderschu len Berufliche
Schulzentren
Gesamt
2005/2006 10.746 9.831 10.705 2.605 17.891 51.778
2006/2007 11.514 8.409 9.913 2.611 17.748 50.195
2007/2008 12.050 7.281 9.292 2.507 17.285 48.415
2008/2009 12.315 6.878 8.905 2.408 16.590 47.096
2009/2010 12.340 6.551 8.767 2.406 15.490 45.554
2010/2011 12.999 6.978 9.161 2.405 14.088 45.631
2011/2012 13.397 7.546 9.389 2.424 12.599 45.352
2012/2013 13.874 8.150 9.742 2.457 11.730 45.926
2013/2014 14.538 8.513 10.173 2.382 11.240 46.846
2014/2015 15.326 9.016 10.786 2.377 11.209 48.714
2015/2016 16.117 9.586 11.148 2.342 11.412 50.605
2016/2017
(voraus. gemäß Vorabfrage)
17.373 10.240 11.572 2.373 12.604 54.162
Tabelle 3: Entwicklung der im Rahmen der Stellenbemessung z u berücksichtigenden DaZ-Schülerzahlen in den Schuljahre n
2005/2006 bis 2016/2017
Schuljahr Grundschulen Oberschulen Gymnasien Berufliche
Schulzentren
Gesamt
2005/2006 63 127 0 0 190
2006/2007 56 92 0 0 148
2007/2008 37 54 0 0 91
2008/2009 39 70 0 0 109
2009/2010 44 64 0 0 108
2010/2011 43 102 0 0 145
2011/2012 59 100 0 0 159
2012/2013 87 106 0 0 193
2013/2014 108 118 0 0 226
2014/2015 225 211 0 0 436
2015/2016 368 315 0 0 683
2016/2017
(voraus. gemäß Vorabfrage) 836 606 201 190 1.442
Für die nächsten Schuljahre ist weiterhin aufgrund der demo grafischen Entwicklung, der steigenden
Zahl von DaZ-Schüler/-innen sowie dem Aufbau und der Inbetr iebnahme neuer Schulen ein Stellen-
zuwachs zu erwarten (vgl. Tab. 1,2,3). Im Rahmen der Haushal tsplanung 2017/2018 wurden 7 Stel-
len für 2017 und 9 Stellen für 2018 als unabweisbarer Stellenmehrbedarf angemeldet.
 3 Vorgehen
Wie ausgeführt, wurden das Hauptamt und das Amt für Jugend, F amilie und Bildung vom Stadtrat
beauftragt, die Evaluation des Bemessungsmodells für Schu lsachbearbeiter/-innen von Ende
2016/Anfang 2017 auf den Herbst 2015 vorzuziehen. Zwischen den Ämtern gab es Ende 2015 ein
erstes Abstimmungsgespräch in dem das weitere Vorgehen dis kutiert sowie ein erster Entwurf der
Anpassungsmodalitäten vorgelegt wurde. Dabei erfolgte au ch die Klärung einzelner Methoden, wie
die Durchführung eines Städtevergleiches und die Prüfung v on Problemanzeigen, wonach die Eva-
luation auf das Frühjahr 2016 terminiert wurde. Die Methode des Experteninterviews sollte nur bei
Bedarf zur Anwendung kommen.
Im Februar 2016 wurde dann der Städtevergleich initiiert. D ie Ergebnisse sind im nachfolgenden Ab-
2
schnitt näher erläutert. Außerdem wurde vereinbart, für di e Evaluation die Kennzahl Schüler/-in pro
Schulsachbearbeiter/-in zu berechnen und die Ist-Besetzu ng dem Bemessungsergebnis gegenüber-
zustellen. Diese Methoden dienten der Ergebnisfindung und werden im vorliegenden Bericht auch an
entsprechender Stelle erwähnt bzw. ausgewertet.
 3.1 Auswertung Städtevergleich
Im Zuge eines Städtevergleiches sollte die Situation der Sc hulsekretariate in Leipzig und anderen
Kommunen gegenübergestellt werden. Anhand von bestimmten Fragestellungen war u. a. zu verglei-
chen, wie die Vollzeitäquivalent(VZÄ)-Anteile für Schuls achbearbeiter/-innen in den verschiedenen
Städten ermittelt werden, welche Voraussetzungen für best immte Zuschläge vorliegen müssen und
wie mit der Problematik der nicht durchgängigen Anwesenhei t der Schulsachbearbeiter/-innen umge-
gangen wird. Von den 21 angeschriebenen Kommunen haben 13 ge antwortet. Die Sichtung der vor-
liegenden Arbeitsplatzbeschreibungen hat ergeben, dass d ie auszuführenden Tätigkeiten in den
Schulsekretariaten sehr ähnlich sind.
Im Folgenden wird genauer auf die einzelnen Ergebnisse eing egangen. Für die durchgeführten Be-
rechnungen wurden die Schülerzahlen des Schuljahres 2015/2016 zu Grunde gelegt.
Als Erstes wurden die Bemessungsmethoden zur Ermittlung de r VZÄ-Anteile für Schulsachbearbei-
ter/-innen in den jeweiligen Städten abgefragt. Von 9 Kommu nen konnten die Methoden entspre-
chend auf die Leipziger Schülerzahlen angewendet und entsp rechend gegenübergestellt werden.
Aufgrund verschiedener gesetzlicher Vorgaben in den Lände rn bzw. nicht ganz nachvollziehbaren
Herangehensweisen, waren nur die Modelle von 6 Städten auf a lle Schularten für den Vergleich an-
wendbar. Bei der Anwendung der verschiedenen Modelle auf di e Leipziger Schülerzahlen ist zu se-
hen, dass Leipzig im Vergleich gut ausgestattet ist. Leipzi g hat die höchste VZÄ-Gesamtzahl für
Schulsachbearbeiter/-innen über alle Schularten hinweg ( 137,975 VZÄ). Die anderen Städte liegen,
wenn man fiktiv die in den Städten verwendeten Modelle für Leipzig berechnet, zwischen 94,854 VZÄ
und 132,5 VZÄ. Die genauen Werte für die einzelnen Schularte n sind in der nachfolgenden Tabelle
aufgelistet. Die ermittelten Werte ergeben sich unter Anwe ndung der Modelle der einzelnen Städte
auf die Schülerzahlen 2015/2016 in Leipzig.
Tabelle 4: Gegenüberstellung der Anwendung von Bemessungs modellen verschiedener Städte auf die Schülerzahlen 2015/ 2016
in Leipzig
Schulart Schüler
15/16
Leipzig
Modell
Leipzig
in VZÄ
Modell
Stuttgart
in VZÄ
Modell
Dresden
in VZÄ
Modell
Essen
in VZÄ
Modell
Mann-
heim
in VZÄ
Modell
Nürnberg
in VZÄ

Modell
Frankfurt
am Main
in VZÄ
GS 15.913 47,625 36,173 48,500 29,679 31,866 39,783 43,872
OS 9.790 24,000 15,156 26,000 17,541 17,445 24,475 19,717
Gym 11.149 24,250 18,744 24,000 22,063 21,818 27,873 18,718
FÖS 2.195 12,600 8,829 10,500 6,004 8,010 5,988 12,690
BSZ 12.022 23,500 19,000 23,500 19,568 22,617 18,323 20,500
Summe 51.069 131,975
+ 6
Springer
137,975
97,902 132,500 94,855 101,756 116,442 115,497
Darüber hinaus wurde von der KGST die Kennzahl Schüler/-innen pro Schulsachbearbeiter/-in einge-
führt (KGSt-Bericht 1/2012). Diese wurde ebenfalls mit den Leipziger Schülerzahlen und der Anwen-
dung der Modelle der verglichenen Kommunen ermittelt. Dabe i bestätigt sich die sehr gute Ausstat-
tung der Schulsekretariate in Leipzig. Leipzig liegt in all en Schularten unter den sich ergebenden Mit-
tel- bzw. Medianwerten. Im Schnitt hat Leipzig in allen Schu larten 378 Schüler/-innen pro Schulsach-
bearbeiter/-in, wobei bspw. in Nürnberg im Schnitt für 445 S chüler/-innen eine Schulsachbearbeiter/-
in zur Verfügung steht. Das ist ein Unterschied von 67 Schüle r/-innen. Innerhalb der Schularten sind
3
die Unterschiede stellenweise noch höher. Die genauen Zahl en sind in der folgenden Tabelle darge-
stellt.
Tabelle 5: Gegenüberstellung der Kennzahl Schüler/-innen pro Schulsachbearbeiter/-in nach Anwendung der verschied enen Mo-
delle auf die Leipziger Schülerzahlen 2015/2016
Schulart Leipzig
Schüler
pro
SSB
Stutt-
gart
Schüler
pro SSB
Dresden
Schüler
pro SSB
Essen
Schüler
pro SSB
Mann-
heim
Schüler
pro SSB
Nürn-
berg
Schüler
pro SSB
Frank-
furt am
Main
Schüler
pro SSB
Mittel-
wert
Schüler
pro SSB
Median
Schüler
pro SSB
GS 334 440 328 536 499 400 363 414 400
OS 408 646 377 558 561 400 497 492 497
Gym 460 595 465 505 511 400 596 504 505
FÖS 174 249 209 366 274 367 173 257 249
BSZ 512 633 512 614 532 565 586 575 586
Durch-
schnitt
378 512 378 516 475 445 443 450 445
Darüber hinaus wurden mit dem Städtevergleich auch die VZÄ-Anteile für Schulsachbearbeiter/-innen
pro Schulart in den jeweiligen Kommunen abgefragt sowie die dazugehörige Schüleranzahl. Die Be-
rechnung in der nachfolgenden Tabelle ergibt sich demnach r ein aus den gelieferten Zahlen der
Städte. Dabei waren die Angaben von 7 Städten auswertbar. Au ch hier zeigt sich, dass Leipzig weit
unter den Mittel- und Medianwerten der vergleichbaren Städte liegt. Als Beispiel kann herausgegriffen
werden, dass ein/-e Schulsachbearbeiter/-in in Leipzig im Grundschulbereich, mit den Schülerzahlen
2015/2016 gerechnet, 334 Schüler zu betreuen hat. In Mannhe im handelt es sich dabei um 551
Schüler, d.h. 217 Schüler/-innen mehr. In der nachfolgenden Tabelle sind auch hier wieder die einzel-
nen Werte aufgelistet. Die freien Felder in der Tabelle 6 erg eben sich daraus, dass es in den jeweili-
gen Städten entweder keine kommunalen Schulsachbearbeite r/-innen gibt oder keine auswertbaren
Zahlen geliefert wurden.
Tabelle 6: Gegenüberstellung der Kennzahl Schüler/-in pro Schulsachbearbeiter/-in nach den Zahlen (Schülerzahlen u nd VZÄ-An-
teile) in den jeweiligen Städten
Schul-
art
Leipzig
Schü-
ler pro
SSB
Köln
Schü-
ler pro
SSB
Dres-
den
Schü-
ler pro
SSB
Biele-
feld
Schü-
ler pro
SSB
Essen
Schü-
ler pro
SSB
Mann-
heim
Schü-
ler pro
SSB
Nürn-
berg
Schü-
ler pro
SSB
Dort-
mund
Schü-
ler pro
SSB
Mittel-
wert
Median
GS 334 549 427 673 773 551 532 549 549
OS 408 508 369 609 566 427 295 610 474 467
Gym 460 570 481 917 755 546 419 673 603 558
FÖS 174 203 112 697 630 232 288 334 232
BSZ 512 1014 696 492 503 611 963 684 611
Durch-
schnitt
378 569 417 724 643 452 442 613 530 510
Die Befragung zur Mindeststundenzahl von Schulsachbearbe iter/-innen in den Städten hat ergeben,
dass im Bereich der Grundschulen, bis auf Frankfurt am Main, alle auswertbaren Städte (10) 0,5 VZÄ
oder weniger als Mindeststundenzahl angegeben haben. Das g ilt grundsätzlich auch für einen Groß-
teil anderer Schularten. In den Bereichen spielt dies aller dings für diese Betrachtung keine allzu
große Rolle, da eine tatsächliche Bemessung mit diesem nied rigen VZÄ-Wert in Leipzig bei voll be-
wirtschafteten Schulen nicht existiert.
4
Ein weiterer Befragungspunkt war die Anwesenheit der Schul sachbearbeiter/-innen während des
Schulbetriebes. Bei Schulen, in denen der/die Schulsachbe arbeiter/-in 20 Stunden arbeitet, bedeutet
dies praktisch eine Anwesenheit von 4 h Stunden am Tag. Dazu g ab es verschiedene Rückmeldun-
gen. Grundsätzlich übernehmen in vielen Städten auch Hausm eister oder Lehrkräfte den Schließ-
dienst. Des Weiteren sind Schulsachbearbeiter/-innen wäh rend der Schulzeiten länger anwesend als
diese 4 h und gleichen die Zeiten dann entsprechend in den Fer ien aus. Dies lässt sich in Leipzig al-
lerdings aktuell aufgrund geltender Dienstanweisungen, d en Arbeitsplatzbeschreibungen der Haus-
meister und dem Aspekt, dass die Lehrkräfte in Sachsen Lande sbedienstete, Schulträgerpersonal je-
doch in Personalhoheit der Kommune stehen, nur bedingt umsetzen.
Des Weiteren wurde die Anhebung der Bemessung mittels Zusch lägen untersucht. Die Abfrage hat
ergeben, dass in 8 von 13 Städten ein Zuschlag für Kinder mit M igrationshintergrund gewährt wird.
Darüber hinaus wird in 4 von 13 Städten der Zuschlag für Integ rationskinder vergeben. In 2 Städten
wird ein Zuschlag für LRS-Klassen erteilt und in einer Kommu ne erhalten die Schulsachbearbeiter/-
innen einen Zuschlag für die Arbeiten mit Vorschüler/-inne n. Hierzu ist zu erwähnen, dass, bis auf
den Bereich Vorschüler/-innen, alle Zuschläge auch in der L eipziger Bemessungsmethode Berück-
sichtigung finden.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Leipziger Sch ulsekretariate im deutschlandweiten Ver-
gleich sehr gut ausgestattet sind. Jedoch sind die untersch iedlichen Konstellationen (Arbeitgeber, an-
dere Mitarbeiter/-innen, Arbeitsplatzbeschreibungen un d unterschiedliche Modalitäten, Problemlagen
und regionale Gegebenheiten in den verschiedenen Kommunen ) individuell zu berücksichtigen, so-
dass kleinere Anpassungen am bestehenden Modell in Leipzig erfolgen sollten.
 3.2 Entwicklung der Kennzahl Schüler/-in pro Schul sachbearbeiter/-in
Im Bericht zur Einführung der neuen Bemessungsmethodik für Schulsachbearbeiter/-innen von 2014
wurde bereits die Kennzahl Schüler/-in pro Schulsachbearb eiter/-in tabellarisch dargestellt. Anhand
der nachfolgenden Tabelle soll die Entwicklung dieser Kennzahl seither gegenübergestellt werden:
Tabelle 7: Gegenüberstellung Kennzahl Schüler/-in pro Schulsachbearbeiter/-in aus den verschiedenen Auswertungen
Schulart Vergleichs-
ring KGSt
(2010)
in Schüler
Leipziger
Modell vor
2014
in Schüler
Mittelwert
Städtever-
gleich
in Schüler
(mit Leipzi-
ger Zahlen)
Median
Städtever-
gleich
in Schüler
(mit Leipzi-
ger Zahlen)
Akt. Bemes-
sungsme-
thode Schü-
ler 15/16
in Schüler
Akt. Bemes-
sungsme-
thode Schü-
ler 16/17
in Schüler
GS 523 265 414 400 334 344
OS 698 365 492 497 408 419
Gym 620 423 504 505 460 475
FÖZ 286 159 257 249 174 196
BSZ 561 533 575 586 512 525
Anhand der Tabelle ist ersichtlich, dass die Kennzahl in Lei pzig im Vergleich zu Durchschnittswerten
der anderen Städte immer noch geringer ausfällt. Aber aufgr und der Einführung der neuen Bemes-
sungsmethodik in 2014 sich weiter an die entsprechenden Durchschnittswerte angenähert hat.
 4 Auswertung zur Methodik des Modells und erforder liche Anpassungsbedarfe
Die Schulsekretariate haben eine Schlüsselfunktion im Sch ulbetrieb und sind das Aushängeschild ei-
ner Schule. Sie sind die Schnittstelle zwischen Schulleitu ng, Lehrkräften, Schüler/-innen und Eltern
sowie externen Partnern der Schule (Kindertagesstätten, Unternehmen, Ärzte, etc.). Neben veränder-
ten Schülerzahlen wird der Alltag im Schulsekretariat auch durch ein verändertes Leistungsspektrum
geprägt. Die Kernaufgaben einer Schulsachbearbeiter/-in sind zwar grundsätzlich unverändert, den-
noch sind neue Aufgaben hinzugekommen.
5
Die Nichtbesetzung der Schulsekretariate aufgrund der nac h Anwendung des neuen Bemessungs-
modells teils gesunkenen Stundenzahl in den einzelnen Schularten und/oder Tätigkeit der Schulsach-
bearbeiterin an einer zweiten Schule führt teils zu erheblichen Schwierigkeiten im Schulbetrieb. Anzu-
führen sind:
• eingeschränkte oder gänzlich fehlende Erreichbarkeit der Schule,
• fehlende Türöffnung nach erfolgtem Schulbeginn mit der Folge von Vermisstmeldungen
• mangelnde Schulpflichtüberwachung (gemeldete Krankheit oder grundloses Fernbleiben von
Schüler/-innen von der Schule),
• fehlende Möglichkeit der Erstversorgung von Schüler/-inn en und zur Benachrichtigung der El-
tern erkrankter Kinder,
• unzureichende zeitliche Kapazitäten für Dienstleistunge n in der Schule, z. B. Unterstützung
der Eltern beim Ausfüllen von Formularen (z. B. Schülerbefö rderungsanträge) und Verwal-
tungsaufgaben für Schulträger (z. B. Inventur, Haushaltsa brechnung, Abrechnung Klassen-
und PraktikumsCards, Prüfung Fahrdienstlisten),
• mangelnde Interaktion nach Außen (Posteingang über versch iedene Medien, Kommunikation
per Telefon, Mail, Direktkontakt).
Grundsätzlich wird die Orientierung an Schülerzahlen und damit am tatsächlichen Bedarf der Schulen
als zweckmäßig eingeschätzt. Dennoch blieben einzelne Aspekte bislang unzureichend im Modell be-
rücksichtigt. So wurden bereits bei der Erarbeitung des Bemessungsmodells einige der im Folgenden
benannten Punkte als beobachtungswürdig definiert.
 4.1 Fortsetzung der Staffelung bei Grund- und Ober schulen und Verkürzung eines
Abstandes bei der Staffelung der Gymnasien
Die Ausrichtung des Bemessungsmodells an Schülerzahlen spiegelt sich bislang nicht durchgängig in
den Staffelungen für die einzelnen Schularten wider. Die Staffelung der Schülerzahlen bei Grund-
und Oberschulen, die bisher bei 351 Schüler/-innen endet, ist auch bei diesen Schularten weiterzu-
führen. Der originäre Arbeitsaufwand für 500 Schüler/-innen ist auch in Grund- und Oberschulen ein
höherer als für 350 Schüler/-innen. Die Fortsetzung der Staffelung soll daher zukünftig wie folgt aus-
sehen:
351 bis 450 Schüler/-innen 1,00 VzÄ
451 bis 550 Schüler/-innen 1,25 VzÄ
551 bis 650 Schüler/-innen 1,50 VzÄ
Damit ist das Modell nachvollziehbarer, benachteiligt Gru nd- und Oberschulen nicht und lehnt sich
weitestgehend an die Systematik der Schularten Gymnasium u nd Berufliche Schulzentren an. Die li-
neare Weiterführung der Staffelung wirkt sich auf Basis der Schülerzahlen des Schuljahres
2016/2017 auf fünf Grundschulen und 17 Oberschulen sowie die Nachbarschaftsschule aus (vgl. Tab.
8). Diese Änderung der Staffelung in den Schularten Grund- u nd Oberschule hat im Schuljahr
2016/2017 voraussichtlich einen Stellenzuwachs von 6,75 VzÄ zur Folge. Sollte eine weitere Fort-
führung dieser linearen Staffelung erforderlich werden, p asst das Fachamt diese selbstständig an
ohne dass eine grundhafte Änderung des Modells erforderlich wird.
Tabelle 8: Grund- und Oberschulen, die über der bisherigen Staffelung liegen
Schule Schülerzahl
SJ 2016/2017
Bisherige Be-
messung in VzÄ
Neuer Vor-
schlag in VzÄ
Erich-Zeigner-Schule, Grundschule 481 1,000 1,250
Erich-Kästner-Schule, Grundschule 472 1,000 1,250
6
Schule am Auwald, Grundschule 451 1,000 1,250
Schule Connewitz, Grundschule 529 1,000 1,250
3. Schule, Grundschule 622 1,000 1,500
Nachbarschaftsschule, Grund- und Oberschule 520 1,000 1,250
Sportoberschule 545 1,000 1,250
16. Schule, Oberschule 575 1,000 1,500
20. Schule, Oberschule 509 1,000 1,250
35. Schule, Oberschule 484 1,000 1,250
56. Schule, Oberschule 586 1,000 1,500
68. Schule, Oberschule 603 1,000 1,500
84. Schule, Oberschule 484 1,000 1,250
94. Schule, Oberschule 469 1,000 1,250
Appolonia-von-Wiedbach-Schule, Oberschule 549 1,000 1, 250
Geschwister-Scholl-Schule, Oberschule 520 1,000 1,250
Helmholtzschule, Oberschule 501 1,000 1,250
Lene-Voigt-Schule, Oberschule 494 1,000 1,250
Schule Mölkau, Oberschule 523 1,000 1,250
Chr.-Gottlob-Frege-Schule, Oberschule 541 1,000 1,250
P .-Robeson-Schule, Oberschule 476 1,000 1,250
Schule Paunsdorf, Oberschule 486 1,000 1,250
Georg-Schumann-Schule, Oberschule 502 1,000 1,250
Gesamt 23,000 29,750
In dem Zusammenhang ist das Ungleichgewicht zur Schulart Gymnasien  auszugleichen. Die Staffe-
lung ändert sich nur geringfügig:
bis 550 Schüler/-innen - 1,000 VzÄ
bis 650 Schüler/-innen - 1,250 VzÄ
Dieser Zwischenschritt ist wie bei den Grund- und Oberschulen dringend erforderlich, weil es erhebli-
che Auswirkungen auf die Bemessung hat, ob an der Schule 451 Schülerinnen oder 650 Schüler/-in-
nen lernen. In beiden Fällen erhält die Schule im Moment nur 1,0 VzÄ. Die Spanne zur nächsthöhe-
ren Bemessung von 1,5 VZÄ ab 651 Schüler/-innen ist zu groß. Diese Anpassung hat im Schuljahr
2016/2017 voraussichtlich einen Stellenzuwachs von 0,5 VzÄ zur Folge.
7
 4.2 Erhöhung der Mindestbemessung
Die Mindeststundenzahl liegt derzeit bei 0,5 VzÄ, d. h. das S chulsekretariat kann täglich 4 Stunden
besetzt werden. Aufgrund der Festsetzung der Schülerzahls taffelung müssen zahlreiche Grundschu-
len, vor allem Randschulen, die unter 200 Schüler/-innen au fweisen, mit dieser Bemessung auskom-
men. In der Praxis geht der Schulalltag in den Nachmittag hin ein. Die Schulleiter/-innen dieser Schu-
len geben meist selbst Unterricht und haben keinen Stellver treter, sodass das Sekretariat über einen
Teil des Tages oder ganze Tage nicht besetzt und damit für Sch üler/-innen, Eltern, Lehrer/-innen,
Fahrdienste, Lieferanten etc. nicht erreichbar ist.
Während der bisherigen Umsetzung des Bemessungsmodells ze igte sich, dass die Schulleitungen
von Grundschulen mit 0,5 VzÄ, die täglich nur 4 Std. und tagew eise nicht besetzt waren, Sekretari-
atsaufgaben mit übernehmen mussten. Am dringlichsten ware n insbesondere Sicherheitsfragen zu
klären. Viele Leipziger Schulen verfügen über moderne Schließanlagen die nicht bedient werden kön-
nen, wenn das Sekretariat nicht besetzt ist. Des Weiteren mü ssen Termine koordiniert, Notfälle ge-
löst, Entschuldigungen entgegengenommen und bei unentsch uldigtem Fehlen, der Abwesenheits-
grund geprüft werden etc. D. h. Schulleiter/-innen überneh men mitunter, trotz ihrer bereits für päd-
agogische und Leitungsaufgaben begrenzten Kapazitäten, Aufgaben des Schulträgers um den Schul-
betrieb zu sichern.
Hinzukommt, dass das Aufgabenportfolio für Schulsachbear beiter/-innen nicht weniger geworden ist.
Sie müssen wesentlich mehr Schriftverkehr/Informationss chriften bearbeiten, haben durch die Lehr-
und Lernmittelfreiheit und durch den ganztägigen Schulbet rieb neue Aufgaben und ebenso erfordern
die Schulpflichtüberwachung und die Dokumentation im SAX-SVS wesentlich mehr Zeit.
Eine Anhebung der Mindestbemessung auf mindestens 0,625 VzÄ (25 Stunden/5 Stunden täglich)
wurde geprüft, kann aber unter Betrachtung des Städtevergl eiches und im Hinblick auf den städti-
schen Haushalt nicht berücksichtigt werden. Darüber hinaus handelt es sich hier um Schulen mit ma-
ximal 200 Schüler/-innen. Ein Teil der Schulen haben auch no ch weitaus weniger Schüler/-innen.
Dementsprechend handelt es sich bei den o.g. Sachverhalten um Ausnahmefälle. Während der Ein-
führung der neuen Bemessungsmethode wurden gerade auch die se Schulen näher betrachtet und
entsprechende Experteninterviews durchgeführt, sodass d avon ausgegangen werden kann, dass die
Aufgabenerledigung durch 0,5 VZÄ gesichert ist.
Die Erhöhung der Bemessung würde auf Grundlage der Schülerz ahlen für das Schuljahr 2016/2017
15 Grundschulen und ein Gymnasium betreffen und einen Stell enzuwachs von 2,0 VzÄ zur Folge ha-
ben.
 4.3 Bewertung von Schüler/-innen mit Migrationshin tergrund
Die Zahl der Schüler/-innen mit Migrationshintergrund und der Bedarf an Möglichkeiten zum Sprach-
erwerb im Unterrichtsfach Deutsch als Zweitsprache (DaZ) w ird perspektivisch weiter steigen. Das
Fach ist in drei Etappen gegliedert. In der ersten und zweite n Etappe lernen die Schüler/-innen in
speziellen Vorbereitungsklassen. Hinzu kommt in der zweit en Etappe die schrittweise Teilnahme am
Fachunterricht in der Regelklasse. In der dritten Etappe er folgt die Vollintegration in Regelklassen.
Der Lernstand der Schüler/-innen ist je nach Herkunftsland sehr unterschiedlich, gleichfalls das
Deutsch-Sprachniveau ihrer Eltern.
Bisher erhalten Schulen mit DaZ-Klassen 10 Punkte pro Klass e. In den Klassen sind jedoch meist 23
Schüler/-innen. Um, entsprechend der Systematik des Gesam tmodells, auch die Zuschläge Schüler-
zahl konkret zuzuteilen, wird zukünftig jede/r DaZ-Schüle r/-in in einer DaZ-Klasse doppelt gezählt.
Bei Beruflichen Schulzentren bleiben Schüler/-innen mit Migrationshintergrund bislang völlig un-
berücksichtigt, gleichwohl das Fach Deutsch als Zweitspra che seit dem Schuljahr 2014/2015 auch
dort unterrichtet wird. Das Bemessungsmodell wird auch die sbezüglich angepasst, indem die DaZ-
Schüler/-innen an allgemein- und berufsbildenden Schulen doppelt gezählt werden. Der sich aus die-
ser Änderung ergebende Stellenmehrbedarf steht in Abhängi gkeit der unter 4.1, 4.4, 4.5 beschriebe-
nen Aspekte. Im Schuljahr 2016/2017 wird ein großer Teil ber eits über die Staffelung berücksichtigt.
8
Der Stellenzuwachs im Kontext der Beschulung von Schüler/-innen mit Migrationshintergrund in-
nerhalb der bestehenden Staffelung beträgt für das Schulja hr 2016/2017 voraussichtlich 1,625
VZÄ.
 4.4 Bewertung von Integrationsschüler/-innen
Auch die Zahl der Integrationskinder in Regelschulen ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen
und wird mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonven tion weiter wachsen. Bisher liegt der
Zuschlag für 1 bis 15 Integrationskinder bei 10 Punkten, für 16 bis 30 Integrationskinder bei 20 Punk-
ten. Es ist zu konstatieren, dass es einen erheblichen Unter schied macht, ob es sich um ein, zwei,
drei oder um bis zu 15 Integrationskinder handelt. Die Staffelung für Integrationskinder wird daher ge-
mäß Vorschlag zu Kindern mit Migrationshintergrund neuges taltet. Die Änderung hat mit Stand der
vorläufigen Schülerzahlen für das Schuljahr 2016/2017 voraussichtlich keinen Stellenmehr- oder
-minderbedarf zur Folge. Der Zuschlag für Integrationsschüler/-innen wird zukünftig in den
Schularten Grundschule, Oberschule, Gymnasium, Berufsschulzentrum gewährt.
 4.5 Bewertung von Schüler/-innen, die in LRS-Klass en lernen
Auch LRS-Schüler/-innen werden zukünftig wie die Migratio ns- und Integrationsschüler/-innen pro
Schüler/-in gezählt. Der Zuschlag für LRS-Klassen wie bisher (10 Punkte pro Klasse) wird nicht
fortgesetzt. Die sich durch diese Angleichung der Bewertun gsmaßstäbe ergebende Änderung hat
voraussichtlich keinen Stellenmehr- oder -minderbedarf zur Folge.
 4.6 Bewertung der Außenstellen
Außenstellen von Schulen erhalten bisher einen Anteil von 0 ,5 VzÄ zusätzlich, wenn diese sich nicht
in unmittelbarer Nähe, d. h. mindestens in 2 km Entfernung zu m Haupthaus, befindet (vgl. Tab. 9).
Außenstellen mit weniger als 0,5 km Distanz zum Haupthaus kö nnen mit geringem Zeitverlust er-
reicht werden. Eine Außenstelle in z. B. 1,0 Km Entfernung, d ie quer durchs Wohngebiet und nur zu
Fuß zu erreichen ist, hingegen nicht. Die Schule verliert hi er zusätzlich für die nicht unerheblichen
Wegezeiten an Bemessung. Alle Außenstellen in mehr als 0,5 K m Entfernung sollen daher, wenn an
der Stammschule nur ein/e Schulsachbearbeiter/-in tätig i st, zukünftig einen Außenstellenzuschlag
erhalten.
Berufliche Schulzentren erhalten weiterhin nur einen Außenstellenzuschlag, wenn die Gesamtbemes-
sung der Schule nicht mehr als 2,0 VzÄ beträgt.
Der Stellenmehrbedarf bei Änderung der Entfernung beträgt auf Grundlage der Schül erzahlen des
Schuljahres 2016/2017 voraussichtlich 1,0 VzÄ . Die Dr.-Georg-Sacke-Schule ist weiterhin als Son-
derfall zu betrachten.
Tabelle 9: Schulen mit nichtberücksichtigten Außenstellen (AST)
Schule Nicht berück-
sichtigte AST
Schüler-
zahl
VzÄ
neu
Bemerkung
Schule Grünau,
Förderschule
1 235 0,50
VzÄ
Entfernung zur Stammschule 1 Km
Gymnasium Engels-
dorf
1 616 0,00
VzÄ
Entfernung zur Stammschule nur 300 m
Dr.-Georg-Sacke-
Schule, Klinikschule
2 147 0,00
VzÄ
Bemessung für die Schule wurde aufgrund
des Arbeitsaufwandes auf 0,5 VzÄ festgelegt.
9
BSZ 1 1 1907 0,00
VzÄ
Bereits aufgrund der Schülerzahl 4,0 VzÄ.
Karl-Heine-Schule,
BSZ
2 1592 0,00
VzÄ
Bereits aufgrund der Schülerzahl 3,5 VzÄ.
BSZ 7 1 859 0,00
VzÄ
Die Schule hat 2 Außenstellen. Aufgrund der
Schülerzahl kann und der Bemessung kann
keine der 2 Außenstelle berücksichtigt werden.
 5 Umsetzung des angepassten Stellenbemessungsmodel ls
Die vorangehend aufgeführten Änderungen des Stellenbemes sungsmodells greifen im Schuljahr
2016/2017 ab dem Haushaltsjahr 2017. Die personalwirtscha ftliche Umsetzung erfolgt schrittweise in
den nächsten Jahren in enger Zusammenarbeit mit dem Persona lamt. Zur Umsetzung von 0,25 Stel-
len werden weiterhin Mitarbeiter/-innen aus dem Überhang zur Verfügung stehen. Des Weiteren kön-
nen Mitarbeiter/-innen für zwei Schulen eingestellt werde n bzw. Stellen gewandelt werden, dass zu-
künftig zwei Teilzeitstellen zur Verfügung stehen.
Die Bemessung wird weiterhin schuljahresbezogen, orienti ert an der Schulanmeldung im Frühjahr
bzw. auf Basis der Kamenzstatistik im Herbst, überprüft. Di e aktuellen Schülerzahlen sind bei Vorlie-
gen der Schulanmeldungen/ Kamenzstatistik jährlich an das Hauptamt zu übergeben. Auf Grundlage
des Bemessungsmodells sind bei Bedarf auch unterjährig Anp assungen in Einzelbemessungen für
Schulen möglich. Veränderungen, die mit einer Korrektur de s Stellenplan einhergehen, sind mit einer
entsprechenden Vorlage zu beschließen.
 6 Fazit
Die Stellenbemessung für Schulsachbearbeiter/-innen erh öht sich zum einen und vor allem aus der
deutlichen Erhöhung der Schülerzahlen und der Schüler/-innen, die in DaZ-Klassen lernen sowie aus
dem aus der Evaluation entstehenden Mehrbedarfs.
Für die Haushaltsjahre 2017/2018 wurden die aufgrund der Sc hülerzahlentwicklung entstandenen
Stellenmehrbedarfe (7 Stellen in 2017 und 9 Stellen in 2018) bereits für die Haushaltsplanung ange-
meldet. Für den Mehrbedarf aus den in der Vorlage beschriebe nen erforderlichen Anpassungen des
Stellenbemessungsmodells wurde darüber hinaus vorsorglich eine zusätzliche Stellenanzahl von 6,00
VzÄ im Entwurf des Stellenplanes 2017/2018 berücksichtigt. Mit dem Beschluss des Haushaltsplanes
2017/2018 stehen somit für 2017 insgesamt 13,00 VZÄ zusätzl ich zur Verfügung und für 2018 noch-
mals 9,00 Stellen. Die Einrichtung der Stellen erfolgt in Ab hängigkeit der konkreten Berechnung auf
der Grundlage der aktuellen Kamenzstatistik.
Anlage
10
Anlage
Bemessungsmodell Schulsachbearbeiterinnen
in der Stadt Leipzig
Grund- und Oberschulen
Schülerzahl Aktuelles Modell Neuer Vorschlag
bis 200 Schüler/-innen 0,500 VZÄ 0,500 VZÄ
201 bis 250 Schüler/-innen 0,625 VZÄ 0,625 VZÄ
251 bis 300 Schüler/-innen 0,750 VZÄ 0,750 VZÄ
301 bis 350 Schüler/-innen 0,875 VZÄ 0,875 VZÄ
ab 351 Schüler/-innen 1,000 VZÄ
351 bis 450 Schüler/-innen 1,000 VZÄ
451 bis 550 Schüler/-innen - 1,250 VZÄ
551 bis 650 Schüler/-innen - 1,500 VZÄ
ab 651 Schüler/-innen und
entsprechend linear weiter
- 1,750 VZÄ
Gymnasien
Schülerzahl Aktuelles Modell Neuer Vorschlag
bis 300 Schüler/-innen 0,500 VZÄ 0,500 VZÄ
301 bis 450 Schüler/-innen 0,750 VZÄ 0,750 VZÄ
451 bis 550 Schüler/-innen
1,000 VZÄ
1,000 VZÄ
551 bis 650 Schüler/-innen 1,250 VZÄ
651 bis 750 Schüler/-innen 1,500 VZÄ 1,500 VZÄ
751 bis 900 Schüler/-innen 1,750 VZÄ 1,750 VZÄ
ab 901 Schüler/-innen 2,000 VZÄ 2,000 VZÄ
Förderschulen
Schulen Beizubehaltendes Modell
Schulen für geistig Behinderte
unabhängig der Schülerzahl
0,750 VZÄ
Schulen für Lernbehinderte
bis 200 Schüler/-innen
ab 201 Schüler/-innen
0,700 VZÄ
0,900 VZÄ
Schulen für besondere Behinderungsarten
Dr. Georg Sacke Schule
(Klinikschule)
Kurt-Biedermann-Schule
(FZ Erziehungshilfe)
>>>ansonsten kommt die Staffelung der Schulen für Lernbehinderte
zur Anwendung
0,500 VZÄ
Zuschlag + 0,800 VZÄ
1
Anlage
Berufsschulzentren
Schülerzahl Beizubehaltendes Modell
bis 300 Schüler/-innen 0,500 VZÄ
301 bis 600 Schüler/-innen 1,000 VZÄ
601 bis 800 Schüler/-innen 1,500 VZÄ
801 bis 1000 Schüler/-innen 2,000 VZÄ
1.001 bis 1.200 Schüler/-innen 2,500 VZÄ
1.201 bis 1.450 Schüler/-innen 3,000 VZÄ
1.451 bis 1.750 Schüler/-innen 3,500 VZÄ
1.751 bis 2.000 Schüler/-innen 4,000 VZÄ
ab 2.001 Schüler/-innen 4,500 VZÄ
Schüler/innen im Blockunterricht und in Teilzeit werden mit dem Faktor 0,75 multipliziert.
Zuschläge:

Die Zuschläge werden als Punkte auf die Schülerzahl aufgerechnet.
Zuschlag Aktuelles Modell Neuer Vorschlag
DAZ-Schüler  in
DaZ-Klassen
Pro DAZ-Klasse (DAZ 1) -
10 Punkte
nur in GS, OS, GYM
DaZ-Schüler in DaZ-Klassen
werden doppelt gerechnet in allen
Schularten
LRS-Schüler Pro LRS-Klasse -
10 Punkte
LRS-Schüler in LRS-Klassen
werden doppelt gerechnet
Integrationsschüler 1-15 Schüler–10 Punkte
16–30 Schüler–20 Punkte
nur in GS, OS, GYM
Integrationsschüler werden doppelt
gerechnet in den Schularten
Grundschule, Oberschule,
Gymnasium, Berufsschulzentrum
Außenstellen Schulen erhalten pro Außenstelle
einen Anteil von 0,500 VZÄ,  wenn
die Außenstelle sich nicht in unmit-
telbarer Nähe (2 km)  des Stamm-
hauses befindet und die Außenstel-
le eigenständig in einem anderen
Gebäude untergebracht ist, d.h. das
Gebäude nicht auch von anderen
kommunalen Schulen genutzt wird,
und der Schule auf Grund der ge-
ringen Schülerzahl, weniger als
2,00 VZÄ  für SSB zur Verfügung
stehen.
Schulen erhalten pro Außenstelle
einen Anteil von 0,500 VZÄ,  wenn
die Außenstelle sich nicht in unmit-
telbarer Nähe (500 m)  des Stamm-
hauses befindet und die Außenstelle
eigenständig in einem anderen Ge-
bäude untergebracht ist, d.h. das
Gebäude nicht auch von anderen
kommunalen Schulen genutzt wird,
und der Schule auf Grund der gerin-
gen Schülerzahl, weniger als 2 Per-
sonen für SSB zur Verfügung ste-
hen.
2
Anlage
Allgemeines:
Bei Vorliegen der Kamenzstatistik im Herbst jedes Jahres werden die Schülerzahlen an das
Hauptamt zur Überprüfung der Umsetzung der vorliegenden Bemessungsmethode gemeldet.
Eine lineare Fortführung der Staffelung kann bei Erfordernis durch das Fachamt vorgenommen
werden.
3


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04271
Status: öffentlich
Eingereicht von
Ortschaftsrat Lindenthal
Betreff:
Zusätzliche Mitarbeiter für den Bauhof Wiederitzsch    (OR 0003/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschlussvorschlag:
Zur Pflege der Grünanlagen und Erfüllung weiterer kommunaler Pflichten wird der Bauhof
Wiederitzsch um weitere 4 Stellen im ausführenden Bereich erweitert.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3

Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04273

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion

Betreff:
Sanierung Alfred-Kunze-Sportpark   (A 0053/17/18)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  01.02.2017

Beschluss:
Für die Sanierung des Alfred-Kunze-Sportparks werden 2017 180.000 und 2018 170.000€
an Planungsmitteln im Investitionshaushalt eingestellt

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04275
Status: öffentlich
Eingereicht von
Mitglieder FA Sport
Betreff:
Realisierung des Projektes "Sporthistorischen Stadtroute"   (A 0168/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
1. Das Projekt „Sporthistorische Stadtroute“ des Sportmuseums wird ab 2017 mit
zunächst 10 Stationen umgesetzt.
 a) Hierzu wird im Jahr 2017 ein Gestaltungswettbewerb durchgeführt und dafür
30.000 € zur Verfügung gestellt.
 b) Zur Umsetzung des Siegerentwurfes werden zunächst im Jahr 2017 5.000 € und
für 2018 15.000 € zur Verfügung gestellt.
 c) Bis zum Internationalen Deutschen Turnfest 2021 werden zumindest 10 Stationen
realisiert, wofür in den mittelfristigen Planungen 2019-21 entsprechende Mittel
i.H.v. 15.000 € gebunden werden.
 d) Weitere der insgesamt 30 potentiellen Standorte werden ab 2021 konzeptionell
und gestalterisch entwickelt und baulich realisiert.
 2. Zur Begleitung der Umsetzung des Antrages erfolgt eine halbjährliche
Berichterstattung im Fachausschuss Sport.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04279
Status: öffentlich
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff:
Förderung des Umbaus zu barrierearmen Wohnungen   (A 0141/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
siehe Beschlusstext zum Antrag A 0044/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04280
Status: öffentlich
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff:
Umsetzung Wohnungsbaurichtlinie – soziale Wohnungsbauförderung  (A 0140/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Zur Umsetzung der neuen sozialen Wohnungsbauförderung gemäß Richtlinie gebundener
Wohnraum vom Dezember 2016 wird zunächst 1 Stelle im Stellenplan 2017 zusätzlich
geplant. Darüber sind Arbeitszeitanteile  im ASW von insgesamt 1 Vollzeitäqivalent (VZÄ ) im
Bestandspersonal durch amtsinterne Umpriorisierung zur Aufgabenerfüllung der
Wohnungsbauförderung zu nutzen.
Die Stellen werden mit einem Sperrvermerk versehen und erst nach Beschlussfassung der
Richtlinie zum sozialen Wohnungsbau im Stadtrat besetzt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


Baumpflanzungen   (A 0055/17/18-01-ÄA1)

text:
1/3

Ratsversammlung

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04282

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Baumpflanzungen   (A 0055/17/18-01-ÄA1)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  01.02.2017

Beschluss:
Die Mittel für Baumpflanzungen werden um je 250.000 € für die Haushaltsjahre 2017 und
2018 erhöht. Diese zusätzlichen Mittel sollen insbesondere im Leipziger Nordraum
eingesetzt werden. Die Gesamtaufwendungen betragen demzufolge im Doppelhaushalt
2017/18 insgesamt 1 Mio. €.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04284
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
1000 Straßenbäume für Leipzig   (A 0080/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
siehe Beschlusstext zum Änderungsantrag ÄA 1 zum Antrag A 0055/17/18
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04285
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Kostenbeteiligung für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen   (A
0056/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
1. Für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen werden zusätzlich 50.000,-
Euro für das Jahr 2017 und 50.000,- Euro für das Jahr 2018 im Produkt eingestellt.
2. Mit Annahme des Antrages A 0164, wonach 2 zusätzliche Stellen im FB Gärten
eingerichtet werden, geht der A 0056 hinsichtlich einer zusätzlichen VzÄ auf.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04286
Status: öffentlich
Eingereicht von
Stadtrat: F.Riekewald; B.Mai; S.Wehmann
Betreff:
Instandsetzung Rad- und Gehweg (Heuweg) zwischen Luppe und Nahle   (A 0057/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Instandsetzung des Geh- und Radweges „Heuweg“ von ca. 40 m (Verbindung zwischen
Gohlis und Leutzsch) im Abschnitt zwischen  Luppe und Nahle an unübersichtlicher Stelle in
Höhe von zusätzlich 10.000,- Euro.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04287
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Budget für Spielplatzneubauten dem Planungsstand anpassen  (AA 0087/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Die investiven finanziellen Mittel für Spielplatzneu- und Ersatzbauvorhaben (einschließlich
Planungsmittel) werden für 2017/18 um jeweils 200.000 € erhöht.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04288
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze 2018-22   (A
0088/17/18)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Für die Instandhaltung von Spielplätzen einschließlich Unterhaltungsmaßnahmen des Amtes
für Stadtgrün und Gewässer (Aufwendungen für öffentliche Grünflächen und Parkanlagen)
werden zusätzlich in 2017/18 jeweils 100.000 € bereitgestellt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04294
Status: öffentlich
Eingereicht von
Stadtrat: S. Wehmann
Betreff:
Planungsmittel für die grundhafte Sanierung des Parkteiches Abtnaundorf   (A
0124/17)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 01.02.2017
Beschluss:
Für die grundhafte Sanierung (incl. Entschlammung) des Parkteiches Abtnaundorf werden
für 2017  35.000,00 EUR Planungsmittel (Vorplanung nach HOAI - 1. und 2. Phase)
eingestellt
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Anlagen: