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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06286

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017
für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
BA Jugend, Soziales, Gesundheit
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 wird gemäß
    Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt.

2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 49.472,43  Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 Entlastung
    erteilt.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Gemäß Sächsischer Eigenbetriebsverordnung stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest
und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des
Jahresverlustes des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung.

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2017 2017 109.472,43 1.100.11.1.1.02.25
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Es sollte dem Gewinnverwendungsvorschlag der Betriebsleitung im Jahresabschluss 2017
gefolgt und diese aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr
2017 entlastet werden.

3/4

Sachverhalt:

Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in
der Fassung vom 16.12.2013 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt
dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes
des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die
Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung.

Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ hat den Status eines Eigenbetriebes seit
1993.

Gegenstand des Eigenbetriebes

Zweck des Eigenbetriebs ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser
Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und
Betreuungseinrichtungen sowie von ambulanten Einrichtungen. Aufgaben des Eigenbetriebs
sind schwerpunktmäßig:

1.     die Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie,
2.     die bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung
der Bevölkerung im Territorium,
3.     die vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchterkrankungen,
4.     die ärztliche und psychologische Betreuung,
5.     die wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken,
6.     die wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch
Kranken,
7.     die Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen
Pflegeheimes.

Feststellungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung

Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Buchführung entspricht nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften
einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie den ergänzenden
Bestimmungen der Satzung des Eigenbetriebes. Die den weiteren geprüften Unterlagen
entnommenen Informationen sind in der Buchführung, im Jahresabschluss und im
Lagebericht ordnungsgemäß abgebildet.

Das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem ist nach unserer Feststellung
grundsätzlich dazu geeignet, die Sicherheit der verarbeiteten rechnungslegungsrelevanten
Daten zu gewährleisten.*

Jahresabschluss

Der von uns geprüfte Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis zum
31. Dezember 2017 entspricht nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung
gewonnenen Erkenntnisse den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze
ordnungsmäßiger Buchführung sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung des
Eigenbetriebes.

Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung wurden ordnungsgemäß aus der
Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Die Eröffnungsbilanzwerte
4/4
wurden ordnungsgemäß aus dem Vorjahresabschluss übernommen. Die für den
Eigenbetrieb geltenden Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften sind beachtet
worden. Der Anhang enthält die vorgeschriebenen Angaben zu den einzelnen Posten von
Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung und gibt die sonstigen Pflichtangaben richtig und
vollständig wieder.*

Lagebericht

Der von uns geprüfte Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 entspricht den gesetzlichen
Vorschriften. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und den bei
unserer Prüfung gewonnenen Erkenntnissen und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild
von der Lage des Eigenbetriebes. Die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen
Entwicklung sind zutreffend dargestellt und die nach § 289 Abs. 2 HGB gemachten Angaben
sind vollständig und zutreffend.*

 Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt unter Beachtung der
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes
vermittelt.*

* Bericht der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
  31. Dezember 2017 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2017, Seite 7-10

Ordnungsmäßigkeit der Betriebsleitung

Wir haben bei unserer Prüfung auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 HGrG beachtet.
Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d. h. mit der
erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen
Vorschriften, den Satzungsbestimmungen und der Geschäftsordnung für die Betriebsleitung
geführt worden sind.
Über die in diesem Bericht dargestellten Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung keine
Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung von Bedeutung sind.
Die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse hat nach unserer Beurteilung keinen Anlass zu
wesentlichen Beanstandungen ergeben.**

** Bericht der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
   31. Dezember 2017 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2017, Seite 11

Anlagen:
1.   Jahresabschlusss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017
2.     Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017
3.     Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
4.     Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis
      31.12.2017 (nichtöffentlich)
5.     Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2017 und zum
      Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 (nichtöffentlich)
      (Der vollständige Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem
      eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur
      Verfügung gestellt.)

Anlage zu Beschlusspunkt 1.
31.12.2017
in €
Bilanzsumme   139.442.786,46
davon entfallen:
Aktiva
Anlagevermögen  135.636.792,82
Umlaufvermögen    3.804.937,99
Rechnungsabgrenzungsposten   1.055,65
Passiva
Eigenkapital
Gezeichnetes Kapital  30.000.000,00
Kapitalrücklage  13.180.918,02
Andere Gewinnrücklagen    1.055.463,74
Gewinn-/Verlustvortrag Vorjahre      739.658,92
Jahresüberschuss    49.472,43
Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung
des Anlagevermögens    83.610.295,59
Rückstellungen  386.300,00
Verbindlichkeiten   4.932.847,79
Ausgleichsposten aus Darlehensförderung    113.646,00
Rechnungsabgrenzungsposten   5.374.183,97
Summer der Erträge   24.931.233,84
Summe der Aufwendungen  24.881.761,41
Jahresüberschuss   49.472,43
Anlage       I
Seite         1
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017
Bilanz
A k t i v a P a s s i v a
31.12.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
A. Anlagevermögen A. Eigenkapital
I. Gezeichnetes Kapital 30.000.000,00 30.000.000,00
I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Kapitalrücklage 13.180.918,02 13.174.530,02
Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und III. Gewinnrücklagen
ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 32.314,00 31.740,00    Andere Gewinnrücklagen 1.055.463,74 1.055.463,74
IV. Gewinnvortrag 739.658,92 656.085,91
II. Sachanlagen V. Jahresüberschuss 49.472,43 83.573,01
1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten 121.220.503,18 126.611.615,18 45.025.513,11 44.969.652,68
2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 5.575,00 6.133,00
3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 150.462,46 150.462,46
4. 3.325.448,00 3.808.780,00 B. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens
5. Betriebs- und Geschäftsausstattung 469.039,81 456.492,81 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG 64.027.523,00 66.323.971,00
6. 1.002.414,86 291.403,57 2. Sonderposten aus Zuschüssen des Trägers 1.590.465,00 1.797.219,00
126.173.443,31 131.324.887,02 3. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand 17.991.744,59 18.385.738,55
III. Finanzanlagen 4. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter 563,00 425,00
9.431.035,51 9.431.035,51 83.610.295,59 86.507.353,55
135.636.792,82 140.787.662,53
C. Rückstellungen
Sonstige Rückstellungen 386.300,00 574.700,00
B. Umlaufvermögen
I. Vorräte D. Verbindlichkeiten
Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 3.658,80 4.659,00 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 297.060,07 247.856,31
- davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 297.060,07
II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände   (31.12.2016: EUR 247.856,31) -
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 379.286,47 291.466,28 2. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig 1.288.462,43 2.200.548,52
2. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 152.128,53 104.268,17 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 17.099,61
3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 2.335.192,74 2.334.129,65   (31.12.2016: EUR 67.033,60) -
4. Sonstige Vermögensgegenstände 898.182,56 1.036.866,77 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 2.189.130,07 2.196.826,04
3.764.790,30 3.766.730,87 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 2.189.130,07
  (31.12.2016: EUR 2.196.826,04) -
III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 36.488,89 37.574,30 4. Sonstige Verbindlichkeiten 1.158.195,22 2.041.140,22
3.804.937,99 3.808.964,17 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.158.195,22
  (31.12.2016: EUR 2.041.140,22) -
- davon aus Steuern EUR 209.935,31 (31.12.2016: EUR 207.116,31) -
C. Rechnungsabgrenzungsposten 1.055,65 509,00 4.932.847,79 6.686.371,09
E. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 113.646,00 118.364,00
F. Rechnungsabgrenzungsposten 5.374.183,97 5.740.694,38
139.442.786,46 144.597.135,70 139.442.786,46 144.597.135,70
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig
31.12.2017 31.12.2017
Maschinen und maschinelle Anlagen
Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig
Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau
Anlage 1
Anlage       I
Seite         2
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017
Gewinn- und Verlustrechnung
2017 2016
EUR EUR EUR
1. Umsatzerlöse 17.235.884,39 17.107.674,73
2. Sonstige betriebliche Erträge 7.693.625,76 7.814.732,78
3. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 1.250.768,37 1.405.412,04
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 849.960,49 862.528,30
2.100.728,86 2.267.940,34
4. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 12.332.171,71 11.960.627,28
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung
         und für Unterstützung 2.591.306,22 2.502.123,88
          - davon für Altersversorgung EUR 400.529,68
            (2016: EUR 388.040,44) -
14.923.477,93 14.462.751,16
5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände
   des Anlagevermögens und Sachanlagen 5.171.092,36 5.477.120,24
6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.674.440,49 2.606.427,17
7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.723,69 2.860,81
8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7.350,49 22.410,58
9. Ergebnis nach Steuern 54.143,71 88.618,83
10. Sonstige Steuern 4.671,28 5.045,82
11. Jahresüberschuss 49.472,43 83.573,01
Anlage I
Seite 3
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig
Jahr
esabschluss für das Wirtschaftsjahr
Vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017
A
nhang
I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 201 7 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum
„St. Georg“ Leipzig, im Folgenden kurz „Eigenbetrieb“ genannt, ist unter Berücksichtigung des
Handelsgesetzbuches (HGB) und der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in
den zum Bilanzstichtag gültigen Fassungen aufgestellt worden.
Entsprechend § 26 Abs. 1 SächsEigBVO ist die Bilanz nach § 266 HGB aufzustellen. In A n-
wendung von § 26 Abs. 1 Satz 3 SächsEigBVO wurden das Sachanlagevermögen sowie der
Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens um entsprechende
Positionen ergänzt.
Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen
Vorschriften bei den Posten der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden
Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw . Gewinn- und Verlus t-
rechnung anzubringen sind, weitestgehend im Anhang aufgeführt.
Zur Darstellung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-
lage werden als Forderungen gegen/Verbindlichkeiten gegenüber verbundene(n) Unternehmen
solche gegen die Klinikum St. Georg gGmbH und deren Tochtergesellschaften ausgewiesen.
Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde die Darstellung nach dem Gesamtkostenverfahren
gewählt.
Das Wirtschaftsjahr entspricht dem Kalenderjahr.
Der Eigenbetrieb ist unter der Firma Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig mit  Sitz Leipzig
beim Amtsgericht Leipzig unter Nummer HRA 13492 eingetragen.
Anlage I
S eite 4
II. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Die geltenden Bewertungsvorschriften des HGB wurden unter Berücksichtigung der Fortführung
der Unternehmenstätigkeit beachtet.
1. Anlagevermögen
Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht
abzugsfähiger Vorsteuern, vermindert um planmäßige lineare Abschreibungen, bewertet wor-
den.
Das Sachanlagevermögen ist mit Anschaffungs - oder Herstellungskosten unter Einbeziehung
nicht abzugsfähiger Vorsteuern bewertet. Der Abnutzung wird durch planmäßige lineare A b-
schreibungen über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer sowie in Vorjahren vorgenommene
außerplanmäßige Abschreibungen Rechnung getragen.
Wirtschaftsgüter mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten von mehr als EUR 150,00 werden
nach ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer abgeschrieben. Die nach der steuerlichen Be-
wertungsvorschrift gemäß § 6 Abs. 2a EStG bis zum Wirtschaftsjahr 2013 gebildeten Sammel-
posten werden bis zum Ende der jeweiligen Fünf-Jahresfrist weiter fortgeführt.
Die Bemessung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände des
abnutzbaren Anlagevermögens erfolgt in Anlehnung an die amtlichen Abschreibungstabellen.
Die Finanzanlagen (Anteile an der Klinikum St.  Georg gGmbH, Leipzig) sind mit ihren Anscha f-
fungskosten bewertet.
2. Vorräte
Die Vorräte an Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung
nicht abzugsfähiger Vorsteuern angesetzt.
3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen sowie sonstigen Vermögensgegenstände sind zum Nennwert bilanziert.
Erkennbaren Risiken wurde durch Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung
getragen. Bei der Bewertung der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen werden pau-
schalierte Einzelwertberichtigungen für alle Forderungen, die älter als 180 Tage sind von  50 %
und für alle Forderungen, die älter als 360 Tage sind von  100 % vorgenommen. Die Pauschal-
wertberichtigung auf Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zur Berücksichtigung des
allgemeinen Ausfallrisikos unter Abzug der Einzelwertberichtigungen beträgt 1 %.
Anlage I
Seite 5
4. Flüssige Mittel und Eigenkapital
Die Kassenbestände und Guthaben bei Kreditinstituten sowie das Stamm kapital sind zu Nenn-
werten bilanziert.
5. Latente Steuern
Latente Steuern werden auf die Unterschiede in den Bilanzansätzen der Handelsbilanz und der
Steuerbilanz angesetzt, sofern sich diese in späteren Wirtschaftsjahren voraussichtlich abbau-
en. Aktive und passive latente Steuern werden saldiert ausgewiesen. Im Falle eines Aktivüber-
hangs der latenten Steuern zum Bilanzstichtag unterbleibt gemäß §  274 Abs. 1 Satz 2 HGB ein
Ansatz aktiver latenter Steuern. Bei der Berechnung der latenten Steuern werden die zum A b-
schlussstichtag maßgeblichen Steuersätze (Körperschaftsteuer: 15  %; Solidaritätszu-
schlag: 5,5 % der Körperschaftsteuer; Gewerbesteuer: Messbetrag 3,5 % und Hebesatz 460 %)
zugrunde gelegt.
Bei den aktiven latenten Steuern wurde vom Aktivierungswahlrecht Gebrauch gemacht; ein A n-
satz unterbleibt. Die aktiven latenten Steuern resultieren im Wesentlichen aus temporären Diffe-
renzen in den Bereichen der Rückstellungen für Altersteilzeit und Jubiläen sowie aus Verlus t-
vorträgen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Blockheizkraftwerk (BHKW) Dösen.
6. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens
Fördermittel nach dem KHG, Zuschüsse des Trägers, Zuweisungen und Zuschüsse der öffentli-
chen Hand sowie Zuwendungen Dritter zur Finanzierung der Investitionen in aktivierte Verm ö-
gensgegenstände des Anlagevermögens werden als Sonderposten aus Zuwendungen zur Fi-
nanzierung des Anlagevermögens, vermindert um den Betrag der bis zum 31.  Dezember 2017
angefallenen Abschreibungen auf diese Anlagegegenstände, ausgewiesen.
7. Rückstellungen
Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr sind mit dem ihrer Restlaufzeit
entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Wirtschaftsjahre
abgezinst.
Für Personalaufwendungen sowie für andere ungewisse Verbindlichkeiten und erkennbare R i-
siken sind Rückstellungen in angemessenem Umfang gebildet worden. Die Bilanzierungen er-
folgen zum Erfüllungsbetrag. Rückstellungen für Verpflichtungen aus Alterst eilzeit wurden nach
Maßgabe des Blockmodells gebildet. Der Berechnung wurden die Heubeck -Richttafeln 2005 G
zugrunde gelegt. Die Rückstellung wurde nach versicherungsmathematischen Grundsätzen
unter Berücksichtigung eines Zinsfußes von 2,53 % gemäß der anz uwendenden Rückstel-
lungsabzinsungsverordnung sowie einer Einkommenssteigerung von 2,04 % p. a. ermittelt.
Anlage I
S eite 6
Aufgrund der untergeordneten Bedeutung der Verpflichtung für die Vermögens -, Finanz- und
Ertragslage des Eigenbetriebes sowie der weitgehend unveränderten Altersstruktur der Mitar-
beiter wurde die Rückstellung mit dem Wert zum 12. Dezember 2015 im Geschäftsjahr fortge-
führt.
Rückstellungen für Jubiläen wurden auf der Grundlage versicherungsmathematischer Berec h-
nungen bewertet. Die Rückstellungen für Jubiläen wurden pauschal mit einem Rechnungszins
von 3,70 % abgezinst. Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Jubiläen wurde ei ne Fluktuati-
on in Höhe von 6,20 % p. a. und eine Einkommenssteigerung von 1,50 % p. a. unterstellt.
8. Verbindlichkeiten
Die Verbindlichkeiten sind mit ihrem Erfüllungsbetrag angesetzt.
9. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
Der Ausgleichsposten gemäß § 18b KHG a. F. beruht auf dem Investitionsvertrag für Kranken-
häuser des Freistaates Sachsen und der AOK Leipzig vom 27.  April 1993. Der Ausgleichspos-
ten wird in Höhe des Teils der jährlichen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten
Anlagegüter aufgelöst, sodass eine erfolgsneutrale Behandlung von Abschreibungen und Fö r-
derung sichergestellt ist.
10. Rechnungsabgrenzungsposten
Aktive/passive Rechnungsabgrenzungsposten wurden in Höhe der Ausgaben/Einnahmen vor
dem Bilanzstichtag gebildet, soweit sie Aufwand/ Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem
Tag darstellen.
Anlage I
Seite 7
III. Erläuterungen zur Bilanz
1. A
nlagevermögen
Die Entwicklung des Anlagevermögens ist aus  dem als Anlage beiliegenden Anlagen nachweis
ersichtlich.
Die Zugänge zum Anlagevermögen des Wirtschaftsjahres 2017 wurden wie folgt finanziert:
TEUR
Landesmittel Klinik für Forensische Psychiatrie 934,7
Eigenmittel 123,5
Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand 10,9
S
penden 0,2
1.069,3
D
er Eigenbetrieb hält 100 % der Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig. Das Eigen-
kapital der Klinikum St. Georg gGmbH beträgt zum 31. Dezember 2017 TEUR 18.532. Der Jah-
resüberschuss des Geschäftsjahres 2017 beträgt TEUR 2.936.
2. For
derungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beinhalten im Wesentlichen Abrechnungen
gegenüber den örtlichen und überörtlichen Sozialhilfeträgern entsprechend dem Bundes -
sozialhilfegesetz, den Sozialgesetzbüchern V , XI und XII sowie Vereinbarungen mit Kranken-
kassen und Rentenversicherern. Außerdem werden hier die Forderungen gegen Selbst zahler
ausgewiesen.
Forderungen gegen die Stadt Leipzig best ehen in Höhe von TEUR 152 (Vj.: TEUR 104) gegen
das Amt für Jugend, Familie und Bildung für Betreuungsentgelte im Rahmen der wir tschaftli-
chen Jugendhilfe sowie gegen das Sozialamt.
Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen betreffen, wie im Vorjahr, Ansprüche des
Eigenbetriebes aus dem gemeinsamen Cash- Management gegen die Klinikum St. Georg
gGmbH.
Die sonstigen Vermögensgegenstände umfassen mit TEUR 741 (Vj.: TEUR 953) im Wesentli-
chen Schadenersatzforderungen gegen die beteiligten Bauunternehmen für die wirtschaftlichen
Folgen eines Wasserschadens am Baukörper Haus 21 im Jahr 2013. Die Forderung beinhaltet
Sanierungskosten des Baukörpers sowie Erlösausfälle der Pächterin Klinikum St . Georg
gGmbH im Brandverletztenzentrum. Der Ansatz der Forderungen erfolgt unter Berücksichtigung
Anlage I
S eite 8
eines Risikoa bschlages für die Unwägbarkeiten des Klageverfahrens in Höhe von 35 % der
zugrundeliegenden Erlösausfälle bzw. Bauschäden. In Höhe von TEUR 73 (Vj.: TEUR 73) sind
darüber hinaus Forderu ngen au s Rückerstattung von Arbeitgeberanteilen der Jahre 2007 bis
2010 der ZVK gegen die Unfallkasse Sachsen ausgewiesen.
Die Restlaufzeiten der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände gliedern sich wie
folgt:
Restlaufzeiten bis 1 Jahr über 1 Jahr
über 1 Jahr
(Vorjahr)
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 379.286,47 0,00 0,00
Forderungen gegen die Stadt Leipzig 152.128,53 0,00 0,00
Forderungen gegen verbundene Unternehmen 2.335.192,74 0,00 0,00
Sonstige Vermögensgegenstände 898.182,56 0,00 0,00
3.764.790,30 0,00 0,00
3. E
igenkapital
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 13. Dezember 2017 wurde der
Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres 2016 in Höhe von EUR 83.573,01 auf neue Rechnung
vorgetragen.
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 28.  Februar 2018 wurde das
Objekt Potschkaustraße 50 mit Wirkung zum 31.  Dezember 2017 aus der Zuordnung zum Ei-
genbetrieb herausgelöst und in den Kernhaushalt der Stadt Leipzig zurückübertragen. Aus der
Rückübertragung war die Kapitalrücklage entsprechend um EUR 53.612,00 zu mindern.
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 14. Dezember 2011 erfolgt eine
jährliche Einzahlung der Stadt Leipzig in Höhe von EUR 60.000,00 in die Kapitalrücklage im
Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und Gebäuden.  In Folge der Rücküber-
tragung des Objektes Potschkaustraße  50 vermindert sich die jährliche Einzahlung der Stadt
Leipzig ab dem Jahr 2018 auf EUR 17.099,61.
Die Zusammensetzung und Entwicklung des Eigenkapitals stellt sich wie folgt dar:
Stand
1.1.2017
Umgliede-
rungen
Abgang Zuführung Stand
31.12.2017
EUR EUR EUR EUR EUR
Gezeichnetes Kapital 30.000.000,00 0,00 0,00 0,00 30.000.000,00
Kapitalrücklage 13.174.530,02 0,00 -53.612,00 60.000,00 13.180.918,02
Gewinnrücklagen
andere Gewinnrücklagen 1.055.463,74 0,00 0,00 0,00 1.055.463,74
Gewinn des Vorjahres/Gewinnvortrag 656.085,91 83.573,01 0,00 0,00 739.658,92
Jahresüberschuss 83.573,01 -83.573,01 0,00 49.472,43 49.472,43
44.969.652,68 0,00 -53.612,00 109.472,43 45.025.513,11
Anlage I
Seite 9
4. Rückstellungen
Die sonstigen Rückstellungen TEUR 386 (Vj.: TEUR  575) beinhalten im Wesentlichen ausste-
hende Rechnun gen TEUR 65 (Vj.: TEUR 260), Personalrückstellungen TEUR 217
(Vj.: TEUR 172) sowie Archivierungskosten TEUR 53 (Vj.: TEUR 64).
Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Archivierungskosten entsprechend den gesetzlichen
Aufbewahrungsfristen für Geschäftsunterlagen ( zehn Jahre) wurden voraussichtliche Preisstei-
gerungen von 2 % p. a. sowie voraussichtliche Personalkostensteigerungen von 1,6 % p. a.
zugrunde gelegt.
5. Verbindlichkeiten
Unter den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig werden im Wesentlichen die  zum
31. Dezember 2017 bestehenden Verpflichtungen aus dem entgeltlichen Anteil des im Wirt-
schaftsjahr 2011 gewidmeten Anlagevermögens (Widmungssatzung) in Höhe von TEUR  325
(Vj.: TEUR 1. 195) sowie Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von
TEUR 999 (Vj.: TEUR 999) ausgewiesen.
Die Verbindlichkeiten für das entgeltlich gewidmete Anlagevermögen sind plangemäß entspr e-
chend der Vereinbarung mit der Stadt Leipzig vom 14. Dezember 2011 bis zum Jahr 2036 r a-
tierlich zu tilgen.
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig  vom 28. Februar 2018 wurde das
Objekt Potschkaustraße 50 mit Wirkung zum 31.  Dezember 2017 aus der Zuordnung zum Ei-
genbetrieb herausgelöst und in den Kernhaushalt der Stadt Leipzig zurückübertragen. Aus der
Rückübertragung waren die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig um EUR 809.740,00
zu mindern.
Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen betreffen mit TEUR 2.11 8
(Vj.: TEUR 2.118) im Wesentlichen Verpflichtungen gegenüber der  Pächterin Klinikum St.
Georg gGmbH aus dem Wasserschaden am Baukörper Haus 21 im Jahr 2013. Die Verpflich-
tungen bestehen für Erlösausfälle des Brandverletztenzentrums sowie für Wasserschäden am
Baukörper, zu deren Sanierung die Pächterin ihrerseits nach dem geltenden Pachtvertrag ver-
pflichtet ist. Weitere Verbindlichkeiten gegenüber den T ochtergesellschaften der Klini-
kum St. Georg gGmbH im Rahmen des gemeinsamen Cash -Managements belaufen sich auf
TEUR 71 (Vj.: TEUR 79).
Die sonstigen Verbindlichkeiten enthalten im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus Investitions-
zuschüssen des Landes für die Klinik für Forensische Psychiatrie in Höhe von TEUR 335
(Vj.: TEUR 1.055), aus der Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie in Höhe von
Anlage I
S eite 10
TEUR 0 (Vj.: TEUR 161), Lohnsteuern in Höhe von TEUR 2 10 (Vj.: TEUR 207), Lohn- und Ge-
haltsverbindlichkeiten von TEUR 1 33 (Vj.: TEUR 1 20) sowie Verwahrgelder in Höhe von
TEUR 59 (Vj.: TEUR 57 ). Im B estand der sonstigen Verbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten
aus Steuern in Höhe von TEUR 2 10 (Vj.: TEUR 207) enthalten. Verbindlichkeiten im Rahmen
der sozialen Sicherheit bestehen zum Stichtag nicht.
Die Verbindlichkeiten sind unbesichert.
Die Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten gliedern sich wie folgt:
Restlaufzeiten bis 1 Jahr über 1 Jahr über 5 Jahre
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 297.060,07 0,00 0,00
Vorjahr 247.856,31 0,00 0,00
Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig 17.099,61 1.271.362,82 239.394,52
Vorjahr 67.033,60 2.133.514,92 894.632,57
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 2.189.130,07 0,00 0,00
Vorjahr 2.196.826,04 0,00 0,00
Sonstige Verbindlichkeiten 1.158.195,22 0,00 0,00
Vorjahr 2.041.140,22 0,00 0,00
Summe 3.661.484,97 1.271.362,82 239.394,52
Vorjahr 4.552.856,17 2.133.514,92 894.632,57
6. P
assiver Rechnungsabgrenzungsposten
Im passiven Rechnungsabgrenzungsposten ist mit TEUR 5.372 (Vj.: TEUR 5.736) der Netto-
barwertvorteil aus der US -Cross-Border-Lease-Transaktion, der über die Laufzeit ertragswir k-
sam aufgelöst wird, ausgewiesen. Im Berichtszeitraum wurden TEUR  364 erfolgswirksam auf-
gelöst.
Anlage I
Seite 11
IV. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung
1. Umsatzerlöse
Die Zusammensetzung der Umsatzerlöse stellt sich wie folgt dar:
2017 2016
TEUR TEUR
Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) 12.436 12. 377
Medizinisch-soziale Wohnheime (MSW) 2.646 2.498
Anlagenverwaltung (AVW) 1.354 1.421
Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) 800 811
17.236 17.108
D
er Eigenbetrieb übernimmt Aufträge der Stadt Leipzig, des Freistaates Sachsen und des Lan-
desverbandes der Pflegekassen im Freistaat Sachsen entsprechend den SGB  V, XI und XII.
Weiterhin beinhaltet diese Position die Erträge aus der Verpachtung der Gebäude und Grund-
stücke an die Klinikum St.  Georg gGmbH TEUR 1. 260 (Vj.: TEUR 1.320). Darüber hinaus wer-
den Zu weisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand zur Finanzierung laufender Aufwen-
dungen TEUR 12.435 (Vj.: TEUR 12.404), welche im Wesentlichen die Zuschüsse des Landes
Sachsen zur Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie TEUR 1 2.134 ( Vj.:
TEUR 11.765) beinhalten, ausgewiesen. Die Umsätze der M edizinisch-sozialen Wohnheime
betreffen das Pfleg eheim für Menschen im Wachkoma mit TEUR 1.453 (Vj.: TEUR 1.364) und
die Sozialtherapeutische Wohnstätte mit TEUR 1.182 (Vj.: TEUR 1.122).
2. Sonstige betriebliche Erträge
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung der Sonderposten a us
Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens (TEUR 3.843; Vj.: TEUR 4.114), Entgel-
te der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zentrums für Drogenhilfe (TEUR 3. 311; Vj.:
TEUR 3.100), Erträge aus der Aufl ösung des Nettobarwertvorteils aus der US -Cross-Border-
Lease-Transaktion (TEUR 364; Vj.: TEUR 364 ) sowie Erstattungen von Personalkosten durch
Dritte (TEUR 69; Vj.: TEUR 91).
Periodenfremde bzw. neutrale Erträge sind in Höhe von TEUR 98 (Vj.: TEUR 139) enthalten.
Sie setzen sich aus Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen von TEUR  18
(Vj.: TEUR 116), Auflösungen von Einzel- und Pauschal wertberichtigungen von TEUR  26
(Vj.: TEUR 0) sowie weiteren Erstattungen und E rträgen in Höhe von TEUR  54 (Vj.: TEUR 23)
zusammen.
Anlage I
S eite 12
3. Sonstige betriebliche Aufwendungen
Die Position beinhaltet im Wesentlichen Verwaltungsaufwendungen (TEUR  750; Vj.:
TEUR 740), Objektbewachungskosten (TEUR 507; Vj.: TEUR  492), Instandhaltungs -
aufwendungen (TEUR  490; Vj.: TEUR  565), Aufwendungen für Leiharbeit (TEUR  261; Vj.:
TEUR 114) sowie Abgaben und Versicherungen (TEUR 159; Vj.: TEUR 159).
Des Weiteren sind periodenfremde bzw. neutrale Aufwendungen in Höhe von TEUR  222 (Vj.:
TEUR 231) enthalten. Hierbei handelt es sich um Abschreibungen auf Forderungen und die
Zuführung zu Einzel- und Pauschalwertberichtigungen in Höhe von TEUR  213 (Vj.: TEUR 223)
sowie weitere Nachzahlungen in Höhe von TEUR 9 (Vj.: TEUR 8).
4. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
Der Posten umfasst Erträge aus der Abzinsung langfristiger Rückstellungen in Höhe von
TEUR 1 (Vj.: TEUR 1).
5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
TEUR 7 (Vj.: TEUR 11) entfallen auf die Indexierung der Rückstellungen für Jubiläen und Archi-
vierung. TEUR 0 (Vj.: TEUR 1) entfallen auf verbundene Unternehmen.
Anlage I
Seite 13
6. Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen
Entsprechend den Regelungen der  Sächsischen Eigenbetriebsverordnung ( SächsEigBVO) ist
in den Anhang eine Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen aufzunehmen:
AVW ZFD KFP MSW Eigenbetrieb Konsoli- Eigenbetrieb
Sparten dierung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1. Umsatzerlöse 1.703.037,05 800.356,66 12.436.142,02 2.645.826,33 17.585.362,06 -349.477,67 17.235.884,39
2. Sonstige betriebliche
Erträge 3.028.285,05 3.388.954,30 1.258.515,30 17.871,11 7.693.625,76 0,00 7.693.625,76
Summe Erträge 4.731.322,10 4.189.310,96 13.694.657,32 2.663.697,44 25.278.987,82 -349.477,67 24.929.510,15
3. Materialaufwand
a) Aufwendungen für  Roh-,
H
ilfs- und Betriebsstoffe 11.816,64 167.390,18 930.274,31 141.287,24 1.250.768,37 0,00 1.250.768,37
b)
 Aufwendungen für
bezogene Leistungen 7. 294,33 84.489,75 630.829,72 127.346,69 849.960,49 0,00 849.960,49
19.110,97 251.879,93 1.561.104,03 268.633,93 2.100.728,86 0,00 2.100.728,86
4. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 253. 060,40 2.575.356,84 7.875.298,66 1.628.455,81 12.332.171,71 0,00 12.332.171,71
b) Soziale Abgaben und
    A
ufwendungen für
    Altersversorgung und für
    Unterstützung 53.951,43 549.339,09 1.643.666,47 344.349,23 2.591.306,22 0,00 2.591.306,22
307.011,83 3.124.695,93 9.518.965,13 1.972.805,04 14.923.477,93 0,00 14.923.477,93
Summe Material- und
Personalaufwand 326.122,80 3.376.575,86 11.080.069,16 2.241.438,97 17.024.206,79 0,00 17.024.206,79
5. Abschreibungen 3.926.528,44 18.619,07 1.197.624,12 28.320,73 5.171.092,36 0,00 5.171.092,36
6. Sonstige betriebliche
Aufwendungen 473.016,05 712.308,82 1.413.105,81 425.487,48 3.023.918,16 -349.477,67 2.674.440,49
7. Sonstige Zinsen und
ähnliche Erträge 574,24 507,21 255,79 386,45 1.723,69 0,00 1.723,69
8. Zinsen und ähnliche
Aufwendungen 1.501,66 1.335,86 3.673,80 839,17 7.350,49 0,00 7.350,49
4.400.471,91 731.756,54 2.614.147,94 454.260,93 8.200.637,32 -349.477,67 7.851.159,65
9. Steuern 4.433,83 -221,37 440,22 18,60 4.671,28 0,00 4.671,28
10. Jahresüberschuss/
Jahresfehlbetrag 293,56 81.199,93 0,00 -32.021,06 49.472,43 0,00 49.472,43
Anlage I
S eite 14
V. Sonstige Angaben
1. Durchschnit tliche Zahl der Arbeitnehmer
Im Wirtschaftsjahr 2017 wurden durchschnittlich 291 Mitarbeiter beschäftigt, davon zwei Auszu-
bildende. Sie teilen sich wie folgt auf die Dienstarten auf:
Dienstart Anzahl
Mitarbeiter
2017
Anzahl
Mitarbeiter
2016
Ärztlicher Dienst 4 5
Pflegedienst 138 133
M
edizinisch-technischer Dienst 105 103
Funktionsdienst 18 18
Klinisches Hauspersonal 1 1
Wirtschafts- und Versorgungsdienst 7 7
Verwaltungsdienst 17 17
Sonderdienst 1 1
291 285
2. G
remien des Eigenbetriebes
Organe des Eigenbetriebes sind gemäß § 5 der Betriebssatzung in der Fassung vom 25. Feb-
ruar 2015:
• die Betriebsleitung
• der Betriebsausschuss
• der Stadtrat und
• der Oberbürgermeister.
Nach § 6 der Betriebssatzung hat der Eigenbetrieb einen Betriebsleiter/eine Betriebsleiterin .
Der Betriebsleiter/die Betriebsleiterin führt die Amtsbezeichnung Direktor/Direktorin des Städt i-
schen Klinikums „St. Georg“.
Betriebsleiterin des Eigenbetriebes und Direktorin des Städtischen Klinikums „St.  Georg“
Leipzig ist Frau Dr. Iris Minde.
Die Betriebsführung erfolgt als Geschäftsbesorgung. Bezüge sind nicht gewährt worden.
Das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig fällt grundsätzlich in den Anwendungsbereich des
LCGK. Darin ist unter Anderem geregelt, dass gemäß Punkt  8.2.6. des LCGK eine Veröffentl i-
chung der Gesamtvergütung eines jeden Mitglieds der Geschäftsführung im Anhang zum Jah-
Anlage I
Seite 15
resabschluss erfolgen soll. Da jedoch Bezüge nicht gewährt wurden, entfällt eine entsprechen-
de Angabe gemäß Punkt 8.2.6. des LCGK.
Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb ist der Betriebsausschuss Jugend, Soziales und
Gesundheit.
Stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses waren im Wirtschaftsjahr:
Frau Margitta Hollick Rentnerin
Frau Ute Köhler-Siegel Lehrerin
Herr Jens Lehmann bis 17.10.2017 Erzieher
Herr Christian Schulze Einrichtungsleiter AWO Seniorenzentrum Beerendorf
Frau Naomi-Pia Witte Rentnerin
Herr Karsten Albrecht selbständiger Beratungsingenieur (Bauherrenvertretung, Bau-
und Projektleitungen)
Herr Andreas Habicht Angestellter
Frau Dr. Nicole Christiane Lakowa Projektleiterin
Frau Dr. Judith Künstler Hausärztin in eigener Praxis
Herr Holger Hentschel Büroleiter
Herr Adam Bednarsky wissenschaftlicher Mitarbeiter
Frau Jessica Heller ab 17.10.2017 Studentin
V
om Eigenbetrieb wurden keine Bezüge oder Aufwandsentschädigungen gezahlt.
3. Haftungsverhältnisse im Sinne von § 251 HGB
Für den Eigenbetrieb bestehen Haftungsverhältnisse aus im Jahr 2002 abgeschlossenen
grenzüberschreitenden Leasinggeschäften über Gebäude und den darunterliegenden Grund
und Boden an den Standorten Delitzscher Straße, Eitingonstraße, Friesenstraße und Nikolai -
Rumjanzew-Straße.
Aus den Leasingverträgen des Eigenbetriebes mit den US -amerikanischen Vertragspartnern
ergaben sich ursprünglich Handlungsfristen und Termine aus Haupt- und Unterleasingvereinba-
rungen mindestens bis zum Jahr 2032. Im Jahr 2032 besteht  dabei für den Eigenbetrieb die
Möglichkeit, durch Ausübung einer Kaufoption das Vertragsverhältnis zu beenden.
Für den Fall, dass im Jahr 2032 die Kaufoption gewählt wird, muss der Eigenbetrieb die Mittel
für die Entrichtung des Kaufoptionspreises in Höhe von USD 210.087.486,50 aufbringen. Dafür
hat der Eigenbetrieb eine Eigenkapital -Zahlungsübernahmevereinbarung mit einer für diesen
Zweck errichteten Stichting geschlossen. Der Kaufoptionspreis ist dadurch abgesichert, dass
die Stichting für den dort eingebrachten Betrag KfW -Anleihen (Zero Bond) erworben hat. Für
den Fall, dass der Vertragspartner den Kaufoptionspreis nicht aufbringen kann, haftet der E i-
genbetrieb. Derzeit ist nicht mit einer Inanspruchnahme zu rechnen, da nicht beabsichtigt wird
von der Kaufoption Gebrauch zu machen.
Anlage I
S eite 16
Der Eigenbetrieb sieht zum jetzigen Zeitpunkt kein akutes Ausfallrisiko in Bezug auf die Cross -
Border-Lease-Verträge und hat daher keine Rückstellung gebildet.
Im Berichtszeitraum wurde an die Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsver-
bands Sachsen, Dresden, eine Umlage in Höhe von 1,2 % der zusatzversorgungspflichtigen
Bruttoentgelte aller pflichtversicherten Beschäftigten geleistet. Die zusatzversorgungspflichtigen
Bruttoentgelte betrugen TEUR 11.855.
4. Sonstige finanzielle Verpflichtungen
Die Verpflichtungen aus Servicemanagement -, Dienstleistungs -, Reinigungs -, Speisenversor -
gungs-, Wartungs-, Versicherungs- und Mietverträgen werden mit der Summe der Beträge aus-
gewiesen, die bis zum frühesten Kündigungstermin anfallen. Sie belaufen sich auf TEUR  2.000
für Verpflichtungen bis ein Jahr und TEUR 3 für Verpflichtungen innerhalb zwei bis fünf Jah ren.
Die sonstigen finanziellen Verpflichtungen gegenüber verbundenen Unternehmen belaufen sich
auf TEUR 1.212.
5. Abschlussprüferhonorar
Das vom Abschlussprüfer, BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig, im Wirtschaftsjahr
2017 berechnete Gesamthonorar beträgt für Abschlussprüfungsleistun gen netto TEUR 20 und
für sonstige Leistungen netto TEUR 0.
6. Gewinnverwendungsvorschlag
Die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes schlägt dem Stadtrat der Stadt Leipzig vor, den Jahres-
überschuss für das Wirtschaftsjahr vom 1.  Januar 2017 bis zum 31.  Dezember 2017 auf neue
Rechnung vorzutragen.
7. Nachtragsbericht
Im Zuge der strategischen Weiterentwicklung der Klinikum St. Georg gGmbH ist eine Zentrali-
sierung der internistischen Fachabteilungen in einem Neubau geplant. Dieser soll baulich auf
der Fläche des jetzigen Haus 12 errichtet werden, welche ein Bestandteil der CBL- Transaktion
des Eigenbetriebes ist.
Die im Jahr 2017 in Aussicht gestellte vorzeitige Beendigung der CBL- Transaktion wurde im
März 2017 durch einen Gremienvorbehalt des Investors Bank of New York  Mellon zu diesem
Zeitpunkt nicht umgesetzt. Eine zukünftige Änderung dieser Entscheidung wird von der BNY
nicht ausgeschlossen. Um für die strategische Weiterentwicklung der Klinikums die erforderli-
che Planungssicherheit zu haben, wurden im Nachgang durch unsere Berater Möglichkeiten zur
entsprechenden Vertragsänderung für Haus 12 geprüft. Parallel dazu teilte die BNY mit, dass

Anlage II
Seite 1
Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig
Lagebericht für das Wirtschaftsjahr
vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017
A.  Grund
lagen des Eigenbetriebes
Der
Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig besteht aus den Unternehmensbe-
reichen
• Klinik für Forensische Psychiatrie
• Zentrum für Drogenhilfe
• Medizinisch-soziale Wohnheime (Pflegeheim für Menschen im Wachkoma und Sozial -
therapeutische Wohnstätte für chronisch-psychisch Kranke)
• Verwaltung
Zweck des Eigenbetriebes ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser Zweck
wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege - und Betreuungseinrichtungen so-
wie von ambulanten Einrichtungen. Die Aufgaben sind schwerpunktmäßig gerichtet auf:
• Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie
• Bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der
Bevölkerung im Territorium
• Vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchtkranken
• Ärztliche und psychologische Betreuung
• Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken
• Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken
• Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen
Pflegeheimes
• Ambulante Hilfen zur Erziehung für suchtkranke Eltern und ihre Kinder
Für das
Wirtschaftsjahr 2017  wurde die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als Ab-
schlussprüfer bestellt.
Anlage 2
 Anlage II
 Seite 2
Die Klinik für Forensische Psychiatrie  (KFP) ist gemäß des Vollstreckungsplanes des
Freistaates Sachsen für den Vollzug der Maßregel g emäß § 64 StGB für suchtkranke Straftäter
aus den Landgerichtsbezirken Leipzig, Chemnitz und Zwickau zuständig sowie für suchtkranke
Straftäterinnen aus ganz Sachsen.
Das Zentrum für Drogenhilfe (ZFD)  nimmt seine Aufgabe im Rahmen eines
Versorgungsauftrages für die ambulante Suchthilfe wahr. Die übertragenen kommunalen
Versorgungsleistungen umfassen die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich
der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem
Gebiet der Suchtkrankenhilfe.
Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (SBBn) werden mit den Schwerpunkten Beratung,
Behandlung und Vermittlung betrieben.
Daneben wurden weitere Leistungsvereinbarungen zur Betreibung von Unterkünften mit
kommunalen Dienststellen abgeschlossen - ein Wohnhaus für chronisch alkoholkranke Männer
sowie eine  Notschlafstelle für illegal Drogengebrauchende. Dazu kommt die Durchführung
ambulanter erzieherischer Hilfen im Bereich der Jugendhilfe und Familienhilfe. Nachsorge bzw.
ambulante Rehabi litationsmaßnahmen werden einzelfallbezogen von Krankenversicherung
bzw. Rentenversicherung getragen.
Im Bereich der Medizinisch-sozialen Wohnheime (MSW) wurde das vollstationäre Wohn- und
Betreuungsangebot für 40 chronisch psychisch kranke Bewohner der  Sozialtherapeutischen
Wohnstätte (STW)  auch im Jahr 2017  von den Betroffenen in hundertprozentigem Umfang
genutzt.
Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (PWK)  betreut, pflegt und therapiert 20 B e-
wohner mit schweren und schwersten Schädigungen des Nervensystems (Phase F).
Wesentliche Grundlage des Unternehmensbereiches Anlagenverwaltung (AVW) ist die
Verpachtung des Grundvermögens und der Gebäude des Eigenbetriebes an die Klinikum St.
Georg gGmbH auf Basis eines Pachtvertrages. Dieser ist in seinen einzelnen Festlegungen
vollständig umgesetzt. Die Pachtzinszahlungen dienen der Finanzierung von Investitionen in die
Substanzerhaltung sowie in die Substanzerweiterung.
B.  Wirtschaftsbericht
Der Eigenbetrieb weist im Wirtschaftsjahr 2017  eine stabil positive Lei stung auf, die sich trotz
der bereichsbezogen zum Teil sehr restriktiven Rahmenbedingungen im Gesamtergebnis aus-

Anlage II
Seite 3
wirken konnten. In den Bereichen Pflegeheim für Menschen im Wachkoma und Sozialtherapeu-
tische Wohnstätte führten die Aufwandssteigerungen leider dazu, dass die Planergebnisse nicht
erreicht werden konnten.
Die Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP)  war im abgelaufenen Wirtschaftsjahr bezogen
auf 118 Planbetten zu 90,38 % ausgelastet. Die durchschnittliche Belegung lag damit unter
Planniveau. Eine eindeutige Zunahme der Zuweisungen von suchtkranken Straftätern durch die
Gerichte ist weiterhin nicht zu verzeichnen. Seit September entfällt auch die Aufnahme von ge-
mäß § 126a StPO eingewiesenen Patienten aus Sachsen. Des Weiteren wurden im Monats-
schnitt deutlich weniger Patienten als in 2016 gem äß § 126a StPO zugewiesen. So ist im Ver-
gleich zum Vorjahr die Auslastung wieder rückläufig.
Die Forensische Institutsambulanz als Bindeglied zwischen stationärer Versorgung und ambu-
lantem Nachsorgenetzwerk läuf t gewohnt reibungslos. Im Jahr 2017 wurden monatlich durch-
schnittlich 128 Patienten behandelt. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung von
19 Patienten monatlich.
Im Jahr 2017 wurden im Vergleich zum Vorjahr in den Suchtberatungs - und
-behandlungsstellen des Zentrums für Drogenhilfe (ZFD) etwas weniger Klienten registriert.
Ursache für den Rückgang waren Ausfallzeiten durch langzeiterkrankte Fachkräfte. Das Wohn-
haus für chronisch alkoholabhängige Menschen war ganzjährig komplett belegt. Die vorgehal-
tenen 20 Betten in der Notschlafstelle Chopinstraße waren ausgebucht. Ein speziell für sucht-
kranke Eltern eingerichteter Fachbereich Familienhilfe leistet neben klassischer Suchtberatung
ambulante Hilfen zur Erziehung in Form aufsuchender sozialpädagogi scher Familienhilfe. Für
2017 und 2018 stehen nun Mittel des Gesundheitsamtes zur Verfügung, um die Arbeit mit Kin-
dern als Angehörige suchtkranker Eltern regelhaft anbieten zu können.
Grundlage der Arbeit ist die fortlaufende Aktualisierung aller Leistungs - und
Kostensatzvereinbarungen.
In der Sozialtherapeutischen Wohnstätte war sowohl Auslastung als auch Belegung des
Hauses auch im Jahr 2017 stabil. Im Jahresdurchschnitt waren alle Plätze belegt und die
Wohnstätte mit über 99 % sehr hoch ausgelastet. Frei werdende Plätze wurden rasch
nachbelegt. Ca. 2/3 der Bewohner haben eine Erkrankung aus dem schizophrenen
Formenkreis, viele von ihnen mit paranoiden Zügen. Trotz längerer Krankenhausaufenthalte
konnte eine Belegung von 94 % im Jahresdurchschnitt erreicht werden.
Anlage II
S eite 4
Aufgrund erforderlicher struktureller Veränderungen wurde die Heimleiterin Mitte November
2017 freigestellt und diese Aufgabe kommissarisch durch die Leitung des ZFD wahrgenommen.
Die neue Heimleitung hat ihren Dienst ab Februar 2018 angetreten. Fachlicher Schwerpunkt für
die neue Heimleitung wird die systematische Aufarbeitung und Aktualisierung der
bewohnerbezogenen Förderpläne nach den Vorgaben des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
sein.
Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma war im Berichtszeitraum zu 98 % ausgelastet
und zu 96 % belegt. Die durch den Tod von zwei Bewohnern frei gewordenen Plätze konnten
durch engagierte Akquise zügig neu belegt werden. Die sehr gute Ergebnisqualität konnte 2017
erreicht werden, da die Bewohner nur selten und nur  kurzzeitig im Krankenhaus behandelt
werden mussten und sich somit abwesenheitsbedingte lange Ausfälle nicht zusätzlich
auswirkten.
Die Wettbewerbssituation durch neu hinzukommende Einrichtungen der stationären
Intensivpflege ist unverändert schwierig. Noch immer liegt der Eigenanteil für den einzelnen
Bewohner deutlich über dem vergleichsüblichen Durchschnitt.
Ein bei Routinekontrollen im Haus festgestellter Legionellenbefund zog umfangreiche
Gegensteuerungsmaßnahmen an der Trinkwasseranlage nach sich. Die aufwändige Sanierung
der Leitungsanlage führte zu erheblichen außerplanmäßigen finanziellen Belastungen.
Das Pflegeheim konnte aufgrund der beschriebenen Sachverhalte das positive Planziel nicht
erreichen.
Die Klinikum St. Georg gGmbH als Pächterin erbrin gt für den Bereich Verwaltung die
Instandhaltungsarbeiten für die genutzten Gebäude. Diese beliefen sich im Wirtschaftsjahr 2017
auf ein Volumen in Höhe von TEUR 3.614.
Anlage II
Seite 5
C. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
1. Vermögenslage
31.12.2017 31.12.2016 Veränderung Veränderung
TEUR TEUR TEUR %
Aktiva
Anlagevermögen 135.637 140.788 -5.151 -3,7
langfristiges Vermögen 135.637 140.788 -5.151 -3,7
Vorräte 4 5 -1 -20,0
kurzfristige Forderungen und sonstige
Vermögensgegenstände 3.764 3.766 -2 -0,1
liquide Mittel 37 37 0 0,0
Rechnungsabgrenzungsposten 1 1 0 0,0
kurzfristiges Vermögen 3.806 3.809 -3 -0,1
Summe Aktiva 139.443 144.597 -5.154 -3,6
Passiva
Eigenkapital 45.026 44.970 56 0,1
Sonderposten 83.610 86.507 -2.897 -3,3
langfristige Rückstellungen 97 100 -3 -3,0
langfristige Verbindlichkeiten gegenüber
dem Gesellschafter 1.307 2.134 -827 -38,8
langfristige Mittel 130.040 133.711 -3.671 -2,7
kurzfristige Rückstellungen 290 475 -185 -38,9
kurzfristige Verbindlichkeiten 3.625 4.552 -927 -20,4
Ausgleichsposten aus
Darlehensförderung 114 118 -4 -3,4
Rechnungsabgrenzungsposten 5.374 5.741 -367 -6,4
kurzfristige Mittel 9.403 10.886 -1.483 -13,6
Summe Passiva 139.443 144.597 -5.154 -3,6
D
ie Bilanzsumme verminderte sich im Vorjahresvergleich um TEUR 5 .154 bzw. 3,6 %. Die
Ursachen hierfür liegen überwiegend im langfristigen Bereich.
Auf der Aktivseite der Bilanz verminderte sich im langfristigen Bereich das Anlagevermögen im
Vorjahresvergleich um TEUR 5.151 bzw. 3,7 %. Den Investitionen des Wirtschaftsjahres von
TEUR 1.069 stehen Abschreibungen von TE UR 5. 171 sowie Restbuchwertabgänge von
TEUR 1.049 gegenüber. Der Deckungsgrad des Anlagevermögens durch Eigenkapital und
Sonderposten beträgt 94,8 %.
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 28.  Februar 2018 wurde das
Objekt Potschkaustra ße 50 mit Wirkung zum 31.  Dezember 2017 aus der Zuordnung zum
Eigenbetrieb herausgelöst und in den Kernhaushalt der Stadt Leipzig zurückübertragen. Aus
der Rückübertragung war das Anlagevermögen um TEUR 863 zu mindern.
Im kurzfristigen Bereich zeigen sich auf der Aktivseite der Bilanz die Forderungen und
sonstigen Vermögensgegenstände mit einer Verminderung um TEUR 2 bzw. 0,1 % nahezu auf
Vorjahresniveau.
 Anlage II
 Seite 6
Im Wirtschaftsjahr 2017 wurden die unter den sonstigen Vermögensgegenständen bilanzierten
Schadenersatzansprüche gegen die schadenverursachenden Bauunternehmen, deren
Versicherungen sowie den verantwortlichen Architekten für die wirtschaftlichen Folgen des im
Jahr 2013 eingetretenen Wasserschadens am Baukörper Haus 21 im Zuge des
fortschreitenden Verfahrens um weitere 10 % wertberichtigt . Der Ansatz erfolgt nach dem
Grundsatz der kaufmännischen Vorsicht in Höhe von 3 5 % der zugrundeliegenden
Aufwendungen.
Auf der Passivseite der Bilanz erhöhte sich im langfristigen Bereich das Eigenkapital  um den
Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres von TEUR 49 sowie die Einzahlung der Stadt Leipzig
in die Kapitalrücklagen im Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und
Gebäuden von TEUR 60. Aus dem Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig zur
Rückübertragung des Objektes Potschkaustraß e 50 waren die Kapitalrücklagen um TEUR 53
zu mindern. Das Eigenkapital zum 31.  Dezember 2017 beläuft sich auf  TEUR 4 5.026. Die
Eigenkapitalquote zum Stichtag beträgt 32,3 % (Vj.: 31,1 %).
Das festgesetzte Kapital gemäß der  Betriebssatzung beträgt zum 31.  Dezember 2017
unverändert zum Vorjahr TEUR 30.000.
Ebenfalls im langfristigen Bereich verminderten sich die Sonderposten um TEUR 2 .897 bzw.
3,3 %. Den Zuführungen des Wirtschaftsjahres in Höhe der aus Mitteln der öffentlichen Hand
und Zuwendungen Dritter geförderten Investitionen von TEUR 946 stehen Auflösungen der
Sonderposten für Abschreibungen und Restbuchwertabgänge in Höhe von TEUR  3.843
gegenüber.
Die langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter verminderten sich im Wirt-
schaftsjahr um die planmäßigen Tilgungsleistungen im Rahmen der entgeltlichen Widmung von
Grundstücken und Gebäuden in Höhe von TEUR 60. Aus dem Beschluss der Ratsversamm-
lung der Stadt Leipzig zur Rückübertrag ung des Objektes Potschkaustr aße 50 waren die lang-
fristigen Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter zudem um TEUR 767 zu mindern.
Im kurzfristigen Bereich verminderten sich auf der Passivseite der Bilanz die kurzfristigen
Rückstellungen um TEUR 185 bzw. 38,9 % im Wesentlichen wegen der Ausbuchung der Rück-
stellung für Prozessrisiken aus der Werklohnforderung der OFRA Generalbau GmbH & Co KG.
Mit Datum vom 19. Oktober 2017 erging in der Sache das Urteil des Landgerichtes Leipzig. Die
Klage der OFRA Generalbau GmbH & Co KG  wurde abgewiesen bzw. als derzeit unbegründet
abgewiesen.
Die Entwicklung der Rückstellungen des Eigenbetriebes ist in der Anlage zum Lagebericht
dargestellt.
Ebenfalls i m kurzfristigen Bereich verminderten sich die kurzfristigen Verbindlichkeiten um
TEUR 927 bzw. 20,4 %. Hier wirkte sich mit TEUR 935 im Wesentlichen die Inanspruchnahme

Anlage II
Seite 7
von Investitionsfördermitteln des Freistaates für Baumaßnahmen der Kli nik für Forensische
Psychiatrie entsprechend aus.
2. Finanzlage
Die Entwicklung des Finanzmittelbestandes is t in der nachfolgenden Kapitalflussrechnung
dargestellt.
Kapitalflussrechnung nach DRS 21 2017 2016 VJ-Delta
TEUR TEUR TEUR
1. Jahresüberschuss 49 84 -34
2. Nicht geförderte Abschreibungen auf das Anlagevermögen (+) 1.324 1.358 -35
3. Zunahme (+)/ Abnahme (-) der Rückstellungen -188 -71 -117
4. Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen (+)/ Erträge (-) -364 -364 0
5. Zunahme (-)/ Abnahme (+) der Vorräte, der Forderungen aus
Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der
Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 3 315 -311
6. Zunahme (+)/ Abnahme (-) der Verbindlichkeiten aus
Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht
der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -970 -830 -140
7. Gewinn (-)/ Verlust (+) aus dem Abgang von eigenmittel-
finanzierten Gegenständen des Anlagevermögens 1.049 1 1.048
8. Zinsaufwendungen (+)/ Zinserträge (-) 6 20 -14
I. Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 908 512 396
1. Auszahlungen für Investitionen (-) in das Anlagevermögen -1.069 -368 -702
2. Erhaltene Zinsen (+) 2 3 -1
II. Cashflow aus Investitionstätigkeit -1.068 -365 -703
1. Auszahlungen aus Darlehen (-) -60 -60 0
2. Einzahlungen von Stadt Leipzig (+) 6 60 -54
3. Erhaltene Fördermittel (+) 228 1.309 -1.081
4. Gezahlte Zinsen (-) -7 -22 15
III. Cashflow aus Finanzierungstätigkeit 167 1.286 -1.119
Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds
(Summe I. + II. + III.) 8 1.433 -1.425
Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 2.292 859 1.433
davon Kassenbestand 37 24 13
davon saldierte Cash-Pool-Forderungen 2.255 836 1.419
Finanzmittelfonds am Ende der Periode 2.300 2.292 8
davon Kassenbestand 37 37 0
davon saldierte Cash-Pool-Forderungen 2.263 2.255 8
Anlage II
S eite 8
Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig ist in das Cash-Management der St.
Georg Unternehmensgruppe eingebunden. Der Finanzmittelfonds des Eigenbetriebes zum
31. Dezember 2017, bestehend aus liquiden Kassenbeständen und geldäquivalenten saldierten
Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe beträgt TEUR  2.300 und
setzt sich wie folgt zusammen:
31.12.2017 31.12.2016 VJ-Delta
TEUR TEUR TEUR
Kassenbestände 37 37 0
Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg
Unternehmensgruppe 2.335 2.334 1
Cash-Pool-Verbindlichkeiten gegenüber der  St. Georg
Unternehmensgruppe -72 -79 7
Finanzmittelfonds 2.300 2.292 8
D
ie Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb stellen sich wie folgt
dar:
2017
EUR
Zentrum für Drogenhilfe
haushaltsrelevante Erträge
Vertrag zur Durchführung der ambulanten komplexen psychiatrischen
Versorgung 1.918.100,00
Zuwendung aus Mitteln des Freistaates Sachsen - Richtlinie Psychiatrie und
Suchthilfe (RL-PsySu) Förderung der ambulanten Suchtberatungs- und
Behandlungsstellen 520.126,00
Ambulante Betreuung Theklaer Straße 492.852,82
Notunterbringung Chopinstraße 312.178,64
Sozialarbeiterstelle Streetworkerteam 30.000,00
Gruppenangebot "Kinder aus suchtbelasteten Familien" 30.000,00
Zuwendung Begegnungsstätte "Regenbogen" 7.200,00
Crystal-Projekt 739,85
Anlagenverwaltung
Ausgleichszahlung Stadt "Finanzierung entgeltliche Widmung" (Vereinbarung
vom 04. Dezember 2012) 60.000,00
Tilgung im Rahmen der "entgeltlichen Widmung" (Vereinbarung vom 04.
Dezember 2012) -60.000,00

Anlage II
Seite 9
Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen in Höhe von TEUR 152 (Vj.: TEUR 104)
gegenüber dem Amt für Jugend, Familie und Bildung für Betreuungsentgelte im Rahmen der
wirtschaftlichen Jugendhilfe sowie gegenüber dem Sozialamt . Verbindlichkeiten gegenüber der
Stadt Leipzig werden im Wesentlichen für die zum 31.  Dezember 2017  bestehenden
Verpflichtungen aus dem entgeltlichen Anteil des im Wirtschaftsjahr 2011 gewidmeten
Anlagevermögens (Widmungssatzung) in Höhe von TEUR  325 (Vj.: TEUR 1.195) sowie für
Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von TEUR  999 (Vj.: TEUR 999)
ausgewiesen.
Die Liquidität des Eigenbetriebes war im gesamten Jahr 2017  gesichert. Die saldierte
Forderung gegen die St. Georg Unternehmensgruppe aus dem Cash-Management beträgt zum
Bilanzstichtag TEUR 2.263. Die Forderung ist durch Kassen-  und Bankbestände und zusätzlich
durch eine vorhandene Kreditlinie der Klini kum St. Georg gGmbH in Höhe von EUR 24 Mio.
gedeckt.
3. Ertragslage
TEUR % TEUR % TEUR %
Laufende Erträge
  Umsatzerlöse 17.236 82,1 17.108 82,8 128 0,7
  sonstige betriebliche Erträge 3.748 17,9 3.557 17,2 191 5,4
20.984 100,0 20.665 100,0 319 1,5
Laufende Aufwendungen
  Personalaufwand 14.923 71,1 14.463 70,0 460 3,2
  Materialaufwand 2.101 10,0 2.268 11,0 -167 -7,4
  ergebniswirksame Abschreibungen 1.324 6,3 1.358 6,6 -34 -2,5
  übrige betriebliche Aufwendungen
  und sonstige Steuern 2.457 11,7 2.380 11,5 77 3,2
20.805 99,1 20.469 99,1 336 1,6
Betriebsergebnis 179 0,9 196 0,9 -17 -8,7
Finanzergebnis -6 0,0 -20 -0,1 14 -70,0
neutrales Ergebnis -124 -0,6 -92 -0,4 -32 34,8
Jahresergebnis 49 0,2 84 0,4 -35 -41,7
2017 2016 VJ-Delta

Das Planergebnis 2017  von TEUR - 13 wurde mit de m Jahresergebnis von T EUR 49 um
TEUR 62 positiv überschritten. Dabei erwirtschaftete der  Unternehmensbereich AVW ein aus-
geglichenes Ergebnis, das Z FD einen Überschuss von TEUR 81 und die MSW einen Fehlbe-
trag in Höhe von TEUR 32. Die KFP liegt auf Grund der  Finanzierungssystematik des Landes
Sachsen ergebnisneutral im Planbereich.  Ein entsprechender Plan- Ist-Vergleich ist in einer
Anlage zum Lagebericht dargestellt.
Die Umsatzerlöse erhöhten sich im Vor jahresvergleich um TEUR 128 bzw. 0,7 %. Hier wirkten
sich im Wesentlichen gestiegene Zuweisungen des Landes Sachsen an die Klinik für
 Anlage II
 Seite 10
Forensische Psychiatrie aus. Die Umsätze stellen sich in den einzelnen Sparten des
Eigenbetriebes wie folgt dar:
Umsatz 2017
TEUR
Umsatz 2016
TEUR
Klinik für Forensische Psychiatrie 12.436 12.377
Medizinisch-soziale Wohnheime 2.646 2.498
Verwaltung 1.354 1.421
Zentrum für Drogenhilfe 800 811
17.236 17.108

Das zugrundeliegende Leistungsgerüst  der einzelnen Unternehmensbereiche des
Eigenbetriebes ergibt sich im Berichtsjahr im Vergleich zum Vorjahr wie folgt:
2017 2016 2017 2016 2017 2016
Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl % %
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 20 20 7.138 7.190 97,79 98,23
Sozialtherapeutische Wohnstätte 40 40 14.469 14.533 99,11 99,27
Klinik für Forensische Psychiatrie 118 118 38.915 40.606 90,38 93,99
Betten und
Plätze
Pflegetage/
Betreuungstage
Nutzungsgrad der
aufgestellten
Betten und Plätze

Zentrum für Drogenhilfe 2017 2016
betreute Klienten
Zahl der Klienten insgesamt (ohne anonyme Kontakte) 2.782 2.966
davon Zugänge 1.649 1.878
weitere Angebote
Notschlafstelle in Chopinstraße (Plätze) 20 20
Anzahl Übernachtungen 7.213 7.192
Auslastung 99% 98%
Wohnstätte für Alkoholkranke in Theklaer Straße (Plätze) 35 35
Anzahl Übernachtungen 12.522 12.418
Auslastung 98% 97%

Die sonstigen betrieblichen Erträge erhöhten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 191 bzw.
5,4 %. Hier wirkten sich insbesondere gestiegene Entgelte aus der Leistungsvereinba rung mit
der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zentrums für Drogenhilfe aus.
Der Personalaufwand erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR  460 bzw. 3,2 %. Die
Steigerung ist vor allem auf Tariflohnsteigerungen und die Umsetzung der neuen
Entgeltordnung zum TVöD für den Bereich der VKA zurückzuführen.

Anlage II
Seite 11
Auf der Grundlage des definierten Geltungsbereiches des TVöD -K galt für die Klinik für Foren-
sische Psychiatrie auch im Jahr 2017 dieser Spartenvertra g. Für die Einrichtungen Zentrum für
Drogenhilfe und die medizinischen Wohnheime wurde in 2017 der TVöD -B (Sparte Pflege- und
Betreuungseinrichtungen) angewandt.
Entwicklung der Vollkräfte des Eigenbetriebes nach Bereichen im Jahresdurchschnitt:
Unternehmensbereich VK 2017 VK 2016 Abweichung
Klinik für Forensische Psychiatrie 153,9 151,0 2,9
Zentrum für Drogenhilfe 50,2 50,7 -0,5
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 21,0 21,7 -0,7
Sozialtherapeutische Wohnstätte 16,4 17,1 -0,7
Sonstiges Personal 5,6 5,4 0,2
Eigenbetrieb gesamt 247,1 245,9 1,2
Im Eigenbetrieb waren 2017 im Jahresdurchschnitt 247,1 VK (V j.: 245,9 VK) beschäftigt. Damit
erhöhte sich die Anzahl der Vollkräfte im Jahresdurchschnitt gegenüber 2016 insgesamt nur um
1,2 VK.
Die größte Veränderung mit ca. 3 VK Erhöhung ist in der Klinik für Forensische Psychiatrie zu
verzeichnen und betraf einen Zuwachs im Pflegedienst. In den anderen Unternehmensberei-
chen sind die Veränderungen nur geringfügig.
Darstellung Stellenübersicht:
Stellenübersicht
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Plan Ist Abw. +/ -
Durchschnittliche Anzahl
Beschäftigte Personen 305 291 -14
Vollzeitäquivalente (VZÄ) / Vollkräfte (VK) 264 247 -17
Auszubildende 1 1 0

 Anlage II
 Seite 12
Die Personalaufwendungen setzen sich wie folgt zusammen:
Gesamt Mit-
arbeiter
(MA)
Gesamt Mit-
arbeiter
(MA)
TEUR Anzahl TEUR Anzahl
Ärztlicher Dienst 457 4 535 5
Pflegedienst 6.759 138 6.442 133
Medizinisch-technischer Dienst 5.605 105 5.407 103
Funktionsdienst 948 18 952 18
Klinisches Hauspersonal 42 1 41 1
Wirtschafts- und Versorgungsdienst 186 7 184 7
Verwaltungsdienst 706 17 709 17
Sonstiges Personal 220 1 193 1
Gesamt 14.923 291 14.463 285
2017 2016

Mit der Struktur des Eigenbetriebes als rechtlich zugehöriges Unternehmen zur Stadt Leipzig,
welches Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband Sachsen e.V. ist, sind die kommunalen
Flächentarifverträge der Vereinigung der K ommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) umzuset-
zen.
Nichtärztlicher Dienst
Der TVöD war entsprechend der Tarifeinigung mit ver.di mit folgenden Eckpunkten umzuset-
zen.
Bereits im April 2016 war die Einigung über die neue Entgeltordnung erzielt worden. Diese galt
ab 1. Januar 2017 und endet am 31.  Dezember 2020. Damit verbunden waren differenzierte
Entgelterhöhungen für unterschiedliche Beschäftigtengruppen. Ab 1. Februar 2017 wurden die
Tabellenentgelte der nichtärztlichen Beschäftigten um 2,35 % erhöht. Weiter hin wirkten sich die
bereits im Vorjahr umgesetzten Vergütungsänderungen im Sozial -  und Erziehungsdienst auch
im Jahr 2017 kostensteigernd im Eigenbetrieb aus.
Ärztlicher Dienst
Der TV-Ärzte/VKA wurde entsprechend der Tarifeinigung mit dem Marburger Bund mit folgen-
den Eckpunkten umgesetzt.
Am 19. Oktober 2016 wurde die Tarifeinigung mit dem Marburger Bund für die Ärzte und Ärz-
tinnen an kommunalen Krankenhäusern mit folgenden Festlegungen erzielt:
Erhöhung der Tabellenentgelte ab 1. September 2016 bis zum 31.  August 2017 um 2,3  %. Ab
1. September 2017 wurde eine wei tere Steigerung in Höhe von 2,0 % wirksam, die bis

Anlage II
Seite 13
30. April 2018 gilt. Die Laufzeit des Tarifvertrages im ä rztlichen Dienst endet am
31. Dezember 2018.
Altersteilzeit
Es wurden auch im Jahr 2017 keine neuen Altersteilzeitvereinbarungen abgeschlossen.
Abgangsquote/Krankenstand
Die Abgangsquote 2017 beträgt 11,34 % und ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 4 % ge-
stiegen. Das Niveau des Krankenstandes betrug im Jahresdurchschnitt 10,09 %. Damit ist  im
Vergleich zum Vorjahr ebenfalls ein Anstieg um 1,23 % zu verzeichnen. Die Krankheitsquote
beinhaltet den Ausfall mit und ohne Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber.
Aus- und Weiterbildung
Im Jahr 2017 war im Pflegeheim "St. Georg" ein Auszubildender in der Fachrichtung Altenpflege
bereits seit dem Vorjahr im Ausbildungsverhältnis. Ein weiterer hat die Ausbildung ab
1. September 2017 begonnen.
Im Rahmen des Freiwilligen Sozialen Jahres waren im Eigenbetrieb zwei Jugendliche einge-
setzt.
Im Eigenbetrieb wurden im Jahr 2017 insgesamt drei Weiterbildungsverträge mit Beschäftigten
abgeschlossen. Folgende Schwerpunkte waren Inhalt der Weiterbildungen:
• Praxisanleiter
• Fachtherapeut für die außerklinische Intensivpflege und Menschen im Wachko-
ma/Wachkomatherapeut
Der Materialaufwand entwickelte sich im Vorjahresvergleich um TEUR 167 bzw. 7,4 % rückläu-
fig. Ursächlich ist hier im Wesentlichen die Entwicklung des Medikamentenverbrauches und des
therapeutischen Aufwandes in der Klinik für Forensische Psychiatrie.
Die ergebniswirksamen Abschreibungen liegen mit einem Rückgang von TEUR 34  bzw. 2,5 %
weitestgehend auf Vorjahresniveau.
 Anlage II
 Seite 14
Im neutralen Ergebnis wirkt sich im Wesentlichen der Sachverhalt Schadenersatzansprüche
bzw. Schadenersatzverpflichtungen aus der Betriebsunterbrechung  im Brandverletztenzentrum
im Zeitraum August 2013 bis März 2014 wie folgt aus:
2017 2016
TEUR TEUR
Wertberichtigung aus Neubewertung des Anspruches -212 -212
neutrales Ergebnis aus Schadenersatzansprüchen/
-verpflichtungen -212 -212

D. Prognosebericht mit Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung
Im Rahmen der Wirtschaftsplanungen mit den gesetzlichen und finanziellen Gegebenheiten
sind für alle Bereiche ausgeglichene Ergebnisse Zielstellung. Insbesondere die Refinanzierung
von tariflichen Personalkostensteigerungen und Instandhaltungs -/Sanierungsmaßnahmen
stellen diesbezüglich wesentliche Faktoren dar.
Der Entwurf des Wirtschaftsplanes  für das Folgejahr 2018  weist einen Verlust in Höhe von
TEUR -14 aus. Der Planv erlust entsteht im Unternehmensbereich Anlagenverwaltung im We-
sentlichen wegen nicht refinanzierter Beratungskosten im Zusammenhang  mit der vorzeitigen
Beendigung der CBL- Transaktion.
Wesentliche Änderungen der derzeitigen Rahmenbedingungen sind im Jahr 2018 bislang nicht
auszumachen. Die haushalt srelevanten Positionen wurden mit der Stadtverwaltung
abgestimmt.
Der Eigenbetrieb ist über die Service- Managementvereinbarung in das Risikomanagement -
system der Klinikum St. Georg gGmbH integriert.  Das vorliegende  Risikohandbuch für die
Klinikum St. Georg gGmbH wurde am 15. Februar 2010 in Kraft gesetzt , im April 2015
aktualisiert und wird zur Zeit erneut überarbeitet.
Für den Eigenbetrieb bestehen Risiken in der verhandelbaren Refinanzierung von Pr eis- und
Tarifentwicklungen verbunden mit der unzureichenden Entwicklung der Leistungsentgelte.
Im Unternehmensbereich Anlagenverwaltung wird sich die Liquidität auf Grund der laufenden
Zuflüsse aus dem geltenden Pachtvertrag mit der Klinikum St. Georg gG mbH grundsätzlich
weiter erhöhen. Des Weiteren verfügt der Eigenbetrieb über eine Kontok orrentkreditlinie in
Höhe von EUR 2,8 Mio.

Die Schadenersatzklage des Eigenbetriebes gegen den Bauträger (und letztendlich gegen des-
sen Insolvenzverwalter) sowie die Planungsfirmen bezüglich des Gebäude-  und Betriebsaus-

Anlage II
Seite 15
fallschadens in Höhe von TEUR 2.118 wurde, wie bereits in den Vorjahren berichtet, form - und
fristgerecht erstellt und beim Landgericht Leipzig geltend gemacht.

Mit Urteil vom 28.  Februar 2018 wurde die Klage weitgehend abgewiesen und lediglich ein
Schadenersatz in Höhe von EUR 57.000 dem Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig stattge-
geben. Es wird beabsichtigt, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen.

Das Klageverfahren des Bauträgers (und letzten dlich des Insolvenzverwalters) gegen den Ei-
genbetrieb auf ausstehenden Werklohn wegen fristloser Vertragskündigung wurde im Janu-
ar 2018 rechtskräftig entschieden. Das Gericht hat festgestellt, dass die gerichtlich geltend ge-
machten Werklohnforderungen wegen fehlender prüffähiger Nachweise unberechtigt sind. Die
Klage wurde abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens hat der Kläger zu tragen. Es ist dem Klä-
ger vorbehalten, erneut eine prüffähige Schlussrechnung vorzulegen. Unter Berücksichtigung
der hohen rechtlic hen Anforderungen zur Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertra-
ges bestehen aus unserer Sicht nur geringe Chancen für eine erfolgreiche Durchsetzung derar-
tiger Werklohnforderungen durch den Bauträger.

Im Zuge der strategischen Weiterentwicklung der  Klinikum St. Georg gGmbH ist eine Zentrali-
sierung der internistischen Fachabteilungen in einem Neubau geplant. Dieser soll baulich auf
der Fläche des jetzigen Haus 12 errichtet werden, welche ein Bestandteil der CBL- Transaktion
des Eigenbetriebes ist.

Die im Jahr 2017 in Aussicht gestellte vorzeitige Beendigung der CBL- Transaktion wurde im
März 2017 durch einen Gremienvorbehalt des Investors (Bank of New York Mellon – BNY) zu
diesem Zeitpunkt nicht umgesetzt. Eine zukünftige Änderung dieser Entscheidung wird von der
BNY nicht ausgeschlossen. Um für die strategische Weiterentwicklung de s Klinikums die erfor-
derliche Planungssicherheit zu haben, wurden im Nachgang durch unsere Berater Möglichkei-
ten zur entsprechenden Vertragsänderung für Haus 12 geprüft. Parallel dazu teilte die BNY mit,
dass beim Erreichen von definierten Beendigungswerten eine vorzeitige Komplettablösung wei-
terhin möglich sei. Vor diesem Hintergrund wurden mit der Stadt Leipzig Gespräche über die
Höhe und die Finanzierung einer zusätzlichen Ausgleichszahlung geführt.

Im Ergebnis wird gegenwärtig eine Gremienvorlage erstellt, welche neben der Darstellung der
möglichen Varianten der Vertragsänderung auch eine vorzeitige Beendigung der CBL-
Transaktion unter Berücksichtigung einer Ausgleichszahlung zur Entscheidung bringt.

 Anlage II
 Seite 16
Das Zentrum für Drogenhilfe wird durch den wachsenden Suchtmittelmissbrauch auch
perspektivisch weiterhin dezentral der psychosozialen Grundversorgung von Suchtkranken zur
Verfügung stehen müssen. Hinzu kommen weitere Aufgaben im Rahmen von Beratung,
Betreuung und Vermittlung suchtgefährdeter und -kranker Menschen und deren Angehöriger.

Die Droge Crystal erzeugt unverändert verstärkt Klientennachfragen. Des Weiteren legen ver-
änderte Konsummuster sowie stoffungebundenes Suc htverhalten eine Profilerweiterung im
Zentrum für Drogenhilfe nahe. Die vorhandenen Ressourcen lassen hier aber kaum Spielraum.
Die Arbeit mit Kindern als Angehörige suchtkranker Eltern wird fest etabliert.

Die Entwurfsplanung für die Sanierung des Objekt es Theklaer Straße ist abgeschlossen. Die
Haushaltvorlage zum Baubeschluss ist bauseitig fertiggestellt. Es ist vorgesehen, dass die Vor-
lage unter der Maßgabe der Kreditfinanzierung erstellt wird. Die Einholung von Finanzierungs-
angeboten erfolgt zum Ende des Jahres 2017. Derzeit wird die Bauvorlage erarbeitet und 2018
an die städtischen Gremien eingereicht. Das Bauvorhaben wurde im Wirtschaftsplan 2018  ff.
entsprechend eingeordnet.

Am 12. September 2017 wurde die Novellierung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministe-
riums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der
Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe –  RL-PsySu)
durch den Freistaat Sachsen bekanntgegeben. Der Finanzierungsmodus erfolgt künftig nach
der jeweiligen Einwohnerstärke der Gebietskörperschaft in Bezug zum Freistaat Sachsen. Mög-
liche Konsequenzen für die künftige Förderung der Einrichtungen des gemeindepsychiatrischen
Verbundes der Stadt Leipzig und damit auf das ZFD sind derzeit noch nicht absehbar.

In der Klinik für Forensische Psychiatrie konzentriert sich die Arbeit wieder auf die Behandlung
von Patienten im Rahmen der Maßregel gemäß § 64 StGB. Die vorübergehend als spezialisier-
te Aufnahmestation für vorläufig nach § 126a StPO untergebrachte Patienten eingerichtete Sta-
tion wird als zusätzliche Therapiestation für Patienten mit Doppeldiagnosen eingerichtet. Hier
zeigt sich ein wachsender Bedarf.

Die Forensische Institutsambulanz wird in enger Kooperation mit der Forensischen Ambulanz
des Sächsisches Krankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Altscherbitz, Schkeuditz, betrie-
ben. Nach einem deutlichen Anstieg der zu betreuenden Patienten in 2017 erwarten wir hier für
2018 eine Konsolidierung auf dem Vorjahresniveau.

WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS
bdo Sei te 12 von 13
VI. WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS
Wir haben dem Jahresabschluss und dem Lagebericht des Städtisches Klinikum „St. Georg“
Leipzig, Leipzig, für das Wirtschaftsjahr v om 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 in den
diesem Bericht als Anlagen  I (Jahresabschluss) und II (Lagebericht) beigefügten Fassungen den
am 8. März 2018 in Leipzig unterzeichneten uneingeschränkten Bestäti gungsvermerk wie folgt
erteilt:
„Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
Wir haben den Jahresabschluss — bestehend aus Bilanz, Gewinn - und Verlustrechnung sowie Anhang —
unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig,
Leipzig, für das Wirtschaftsjahr vom 1.  Januar 201 7 bis zum 31. Dezember 201 7 geprüft. Die Buch -
führung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handels recht-
lichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Be -
stimmungen der Satzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes. Unsere
Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den
Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB und §  32 SächsEigBVO unter Beachtung der
vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grund sätze ordnungsmäßiger Ab -
schlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrich -
tigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bild es der Ver -
mögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden.
Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über
das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld de s Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche
Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen
internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lage -
bericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der
angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung des
Eigenbetriebes sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts.
Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung
bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahres -
abschluss den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie
den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungs -
mäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens -, Finanz-
und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss,  ent-
spricht den gesetzlichen Vorschriften,  vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des
Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“
Anlage  3


city_slug: leipzig

name: Alternativfläche für den Viele-Arten-Garten des BUND (VAGaBUND) im Leipziger Süden

paper_type: Anfrage

text:
1/1

Anfrage Nr. VI-F-06288

Status: öffentlich

Eingereicht von
Nagel, Juliane

Betreff:
Alternativfläche für den Viele-Arten-Garten des BUND (VAGaBUND) im Leipziger Sü-
den

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  19.09.2018 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Zum Jahresende 2018 endet nach mehr als fünf Jahren die Zwischennutzung des VAGa-
BUND sowie des Freisitzes Black label in der Wolfgang-Heinze-Straße 36 (Ecke Basedow-
straße). Bisher haben die VAGaBUND-Aktiven keinen Ersatz für die Fläche gefunden. Beim
VAGaBUND handelt es sich um ein urban-gardening-Projekt. Damit werden Brachflächen
aufgewertet und Naturerfahrung in stark bebauter Umgebung möglich gemacht wird, was in
verdichteten Gebieten auch einen nicht zu unterschätzenden Erholungswert hat.
Ähnlich wie dem VAGaBUND erging es im Jahr 2014 beispielsweise dem Nachbarschafts-
garten in der Josephstraße, der das Gros seiner Fläche aufgrund von Wohnbebauung räu-
men mussten.

Fragen an den OBM:

1. Welche alternativen Flächen gibt es im Leipziger Süden aus Sicht der Stadtverwal-
tung für das Gemeinschaftsgartenprojekt VAGaBUND und was hat die Stadtverwal-
tung bisher unternommen um alternative Flächen zu finden?
2. Welche Unterstützungsmöglichkeiten bei der Suche nach alternativen Flächen hat die
Stadtverwaltung hinsichtlich endender Zwischennutzungen durch Frei- und Grünflä-
chenprojekte grundsätzlich entwickelt?


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05385-NF-02-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian

Betreff:
Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Ratsversammlung  19.09.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister legt bis Mitte 2020 ein Konzept vor, in dem die bestehenden
Planungsprozesse im Sozialamt beschrieben und geprüft werden sowie Erfordernisse,
die sich für eine integrierte Planung und für die Beteiligung im Rahmen von
Planungsprozessen ergeben, dargestellt werden.
2. In die Erarbeitung des Konzeptes werden freie Träger in Leipzig, Experten, relevante
Ämter und Behörden und Vertreter/-innen der Fraktionen des Stadtrates im Rahmen
eines Forums Sozialplanung im 2. Halbjahr 2019 einbezogen.
3. Für die Organisation und Durchführung des Forums Sozialplanung erforderlichen
Sachmittel im Jahr 2019 in Höhe von 4.000 Euro werden im Rahmen des verfügbaren
Budgets im PSP-Element 1.100.31.1.1.01 („Altenhilfeplan“) bereitgestellt.

2/4
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2019  4.000 1.100.31.1.1.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

4/4

Begründung

Das Sozialamt verfügt über eine strategisch ausgerichtete Sozialplanung, um Angebote der
sozialen Daseinsvorsorge und sozialen Fürsorge bei freien Trägern und der Stadt Leipzig
bedarfsgerecht zu entwickeln (vgl. Verwaltungsstandpunkt VI-A-05385-VSP-01).

Die strategische Steuerung der Entwicklung von sozialen Angeboten in Leipzig und die
Beteiligung von freien Trägern, anderen Akteuren sowie Nutzer/-innen erfolgt konzeptorien-
tiert im Rahmen der einzelnen Fachplanungen (z. B. Teilhabeplan, Fachplan Wohnungsnot-
fallhilfe, Teilfachplan Offene Seniorenarbeit) und im Zuge des Verfahrens der Förderung
von Vereinen und Verbänden.

Einige Fachplanungen haben im Sozialamt bereits eine längere Geschichte (z. B. Alten-
hilfeplan), andere sind in den zurückliegenden Jahren aufgrund von neuen Handlungserfor-
dernissen entstanden (z. B. Kapazitätsbedarfsplanung für die Unterbringung von Geflüch-
teten). Mit einer systematisch aufbereiteten Beschreibung der Handlungsfelder und
Instrumente der Sozialplanung sollen Wege für eine integrierte Sozialplanung aufgezeigt
werden.

In den zurückliegenden Jahren sind die Erwartungen und Anforderungen an eine integrierte
Sozialplanung und an eine Beteiligung von freien Trägern, anderen Akteuren sowie von
Nutzer/-innen von Angeboten gestiegen. Zu diesen beiden Themen wurden vom Sozialamt
bereits verschiedene Ansätze erfolgreich umgesetzt. Mit einem Forum Sozialplanung im 2.
Halbjahr 2019 sollen dazu der Austausch zwischen freien Trägern, Experten, Ämtern und
Behörden sowie mit Vertreter/-innen und Vertretern der Fraktionen des Stadtrates vertieft
werden und Anregungen für eine Weiterentwicklung erörtert werden.


paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-06293

Status: öffentlich

Eingereicht von
Sandy Bednarski

Betreff:
Einwohneranfrage zum angenommenen Bürgereinwand 0030/2017/18
(Toilettensanierung an der 46. Schule) zum Doppelhaushalt 2017/18

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  19.09.2018 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt/Anfragen:

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
in der Blockabstimmung (Ratsversammlung vom 01.02.2017) wurde oben genannter
Bürgereinwand angenommen. Im Mai 2018 erfolgte erst die Ausschreibung hierfür, mit
Umsetzungszeitraum Juli 2018.
Diesbezüglich habe ich folgende Fragen:

1. Ist es realistisch (im Hinblick auf: eine Baufirma zu finden) eine Ausschreibung für einen
 solchen Bauumfang erst 2 Monat vor geplantem Baubeginn zu veranlassen?

Da diese Ausschreibung offensichtlich viel zu spät erfolgte, konnten auch die
Sanierungsmaßnahmen in den Sommerferien nicht erfolgen.

2. Wann erfolgt nun die erneute Ausschreibung für o.g. BE?

3. Gibt es eine zeitliche Richtlinie, in wie weit - VOR einer geplanten Baumaßnahme – die
 Ausschreibung erfolgen sollte?

Ich bitte um schriftliche Beantwortung.


text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-06294

Status: öffentlich

Eingereicht von
Pfützner, Mike

Betreff:
Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  19.09.2018 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt/Anfragen:

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

im Hinblick auf die bisherigen Antworten zu o.g. Thematik ergeben sich folgende Fragen:

1. Geben es die Förderungsbedingungen des SMK her Schulsozialarbeiter für
gemeinsam betrachtete Standorte zu beantragen? (Bspw. wenn Grundschulklassen
an auf demselben Gelände befindliche Oberschulen ausgelagert sind.)

2. Wenn ja, warum wird dies dann nicht gemacht?

3. Wird der Umstand, dass sich „im“ Standort (Schulhaus), für welchen die Förderung
für einen SSA beantragt wird, auch noch andere Schulformen/Klassen befinden im
Antrag an das SMK überhaupt erwähnt?

Ich bitte um schriftliche Beantwortung.


text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-06296

Status: öffentlich

Eingereicht von
Knott, Denise

Betreff:
Schulmöbel an der Grundschule/Oberschule Böhlitz Ehrenberg

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  19.09.2018 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt/Anfragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die GS Böhlitz Ehrenberg benötigt dringend neue Tafeln für unsere Schüler, welche in die
Heinrich Pestalozzi Oberschule ausgelagert sind.
Die Tafeln in den drei Räumen der Oberschule, in welche die Schüler der Grundschule auf
Grund von Platzmangel ausgelagert sind, stammen noch aus DDR-Zeiten (mindestens 28
Jahre, eher aber Älter) und sind in ihrer eigentlichen Funktion stark eingeschränkt bzw. nicht
mehr zu gebrauchen, da unter anderem eine Tafel gar nicht mehr an der Wand hält.
Zum Elternabend war es ein grauenvoller Anblick, wie es den Lehrer möglich sein soll
unseren Kindern ein ordentliches Tafelbild zu vermitteln.

Daraus ergeben sich folgende Fragen:

1. Ist Ihnen und dem Stadtrat das Problem durch das Amt für Gebäudemanagement
 bekannt gemacht wurden? Durch den Schulleiter wurde es an die zuständige Stelle
 gemeldet und um Hilfe gebeten.

2.  Warum ist es nicht möglich die kaputten Tafeln durch neue und zeitgemäße Tafeln zu
 ersetzen, obwohl diese dringend benötigt werden? Hier sollten auch interaktive Tafeln
 geprüft werden, um mit der Zeit zu gehen.

3.  Wann werden die Tafeln in der Oberschule ersetzt?

Ich bitte um schriftliche Beantwortung.