paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/3
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05013
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Städtische
Eigenbetrieb Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2018 mit folgenden Eckwerten:
- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 29.843 T€
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 29.798 T€
- Endergebnis des Erfolgsplanes                     45 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit
 aus dem Liquiditätsplan:      870 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit
aus dem Liquiditätsplan  -9.137 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit
 aus dem Liquiditätsplan    7.434 T€
- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
und Investitionsfördermaßnahmen   2.705 T€
-       Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen          0 T€
-       Höchstbetrag der Kassenkredite   1.600 T€
2. Die Kreditaufnahme für Investitionen (Projekt Kita Riebeckstraße 63, Haus 2) in Höhe
von 2.705 T€  mit einer Laufzeit von 25 Jahren  wird vorbehaltlich der Zustimmung
der Landesdirektion bestätigt.
3. Zur Sicherung der Liquidität wird für 2018 dem Städtischen Eigenbetrieb
Behindertenhilfe ein Kassenkreditrahmen von 1.600 T€ vorbehaltlich der Zustimmung
der Landesdirektion bestätigt.
4. Die über Leistungs- und Entgeltvereinbarungen refinanzierte Stellenplanerweiterung
um 47,000 VzÄ wird bestätigt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
170.200
134.400
43.550
40.000
1.100.41.4.0.03.01.01 /
4455 0000
1.100.41.4.0.03.05  /
4455 0000
1.100.41.4.0.03.05  /
4315 0000
1.100.31.3.0.01.12
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein X wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: 47,000 VzÄ Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
3/3
Eilbedürftigkeitsbegründung
Die abschließende Fertigstellung der Vorlage zum Wirtschaftsplan 2018 setzt eine
abgestimmte Berücksichtigung der in 2018 zu realisierenden Kita Riebeckstraße 63
(Investition, Finanzierung) voraus. Diese liegt mit Stand 02.11.2017 nun vor. Eine
entsprechende Anpassung der Wirtschaftsplanung 2018 ist erfolgt.
Eine Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2018 in der RV Dezember 2018 ist zwingend
erforderlich. In Anbetracht der Investitionstätigkeit des SEB und der notwendigen
Vorleistungen des SEB soll eine Erhöhung des Kassenkreditrahmens von 800 T€ auf
1.600 T€ beschlossen werden. Ohne eine Erweiterung des Kassenkreditrahmens ist die
Geschäftsführung des SEB investitionsbedingt akut gefährdet.
Anlagen: Wirtschaftsplan
     Planmappe
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 1/24

       Wirtschaftsplan 2018
des Städtischen Eigenbetriebes
Behindertenhilfe
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 2/24

Inhaltsverzeichnis

0. Vorbemerkungen...................................................................................   3

1.  Rahmenbedingungen...........................................................................   4

2.  Wirtschaftsplan 2018…………..............................................................   7
2.1.  Aufbau der Daten...................................................................................   7
2.2.  Erläuterungen zum Erfolgsplan 2018 ....................................................   7
2.2.1  Umsatzerlöse 2018................................................................................   7
2.2.2  Sonstige betriebliche Erträge ................................................................   8
2.2.3  Materialaufwendungen...........................................................................   8
2.2.4  Personalaufwendungen .........................................................................   9
2.2.5  Abschreibungen .....................................................................................   9
2.2.6  Sonstige betriebliche Aufwendungen .....................................................   9
2.2.7  Jahresergebnis 2018 .............................................................................. 10
2.3  Erläuterungen zum Personalplan ........................................................... 10
2.4  Erläuterungen zum Investitionsplan........................................................ 13
2.5 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan................................................. 19
2.6 Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen......................... 19
2.7  Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan....................................... 20
2.8  Erläuterungen zur Planbilanz ................................................................. 22

Anlagen           23

_______________      Leipzig, November 2017
Peter Böhmer
Betriebsleiter SEB

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 3/24
0. Vorbemerkungen

Das Wirtschaftsjahr 2017 ist im Rahmen der laufenden Geschäftstätigkeit von einem
normalen Geschäftsbetrieb gekennzeichnet. Dies biete t die Möglichkeit, sich intensiv
mit der zielgerichteten Entwicklung der in Betrieb  befindlichen bzw. k ommenden
Leistungsangebote auseinanderzusetzen.

Hierzu gehören insbesondere
- die Umwandlung von reinen umA -Angeboten hin zu inklusiver Betreuung von
Jugendlichen anderer Kulturkreise und deutschen Jugendlichen,
- die weitere Ausprägung von inklusiv ausgeri chteten Komplexkindertages -
stätten durch die beiden Projekte „Um die Welt“ (Plovdiver Straße) und
Friedrich-Dittes-Straße sowie
- sozialversicherungspflichtige Arbeit für Menschen mit Behinderungen.

Prägend für 2017  sind die Planung, Vorbereitung und Real isierung zahlreicher
Investitionsprojekte, die vorrangig auf eine langfristig tragfähige Entwicklung des SEB
ausgerichtet sind.

Im Wirtschaftsplan 2018 sind folgende Investitionsmaßnahmen enthalten:

- Vollendung des GTB-Neubaus mit anteiliger Sanierung in der Friedrich-Dittes-
Straße 9 als 1. Bauabschnitt für das Areal Friedrich -Dittes-Straße 9 (220
Plätze)

- Vollendung des Kinderkrippenneubaus als Teil der künftigen Komplexkita
Friedrich-Dittes-Straße 9 (2. Bauabschnitt)

- Kindergartensanierung des bisher a ls hpKita und Heimbereich genutzten
Gebäudeteils „Regenbogen“  in der Friedrich-Dittes-Straße 9 (2. Bauabschnitt)

- Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige in der Riesaer Straße 100

- Umbau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur dauerhaften Kindertagesstätte (für ca.
174 Kinder)

- Neubau einer Komplexkindertagesstätte Benedixstraße 9 -11 (190 Kinder
Regel/Integration) mit. 24 Plätzen für  heilpädagogische Betreuung) i. V. mit
einer Mutter-Vater-Kind-Wohngruppe gem. § 19 SGB VIII mit 16 Plätzen (16
Erwachsene mit Kindern unter 6 Jahre, Träger VKKJ)

- Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße

- Erwerb des Grundstücks Friedrichshafener Straße 141-143 / Planung Neubau
zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum Bochumer
Straße 26

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 4/24
1. Rahmenbedingungen

Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. 1656/99 wurde der Städtische Eigenbetrieb
Behindertenhilfe gegründet. Die Eigenbetriebssatzung trat mit ihrer Veröffentlichung
im Leipziger Amtsblatt Nr. 22/99 in Kraft  und gilt in der Fassung gemäß
Ratsbeschluss DS 00308/14  vom 25.02.2015 (veröffentlich t im Amtsblatt vom
21.03.2015).

Insgesamt sind folgende Einrichtungen/Leistungsangebote in der Wirtschaftsplanung
2018 enthalten:

Erwachsene Wohnstätte Breunsdorffstraße  (40 Plätze für
geistig/mehrfach behinderte Menschen)

Wohnstätte Losinskiweg (56 Plätze für geistig /mehrfach
behinderte Menschen)

Wohnstätte Am Vorwerk  (44 Plätze für geistig /mehrfach
behinderte Menschen)

Wohnstätte Volksgartenstraße (32 Plätze für chronisch -
psychisch kranke Menschen)

Damit umfasst das Angebot im stationären Bereich 172
Plätze. Es wird ergänzt um ca. 52  Plätze in Außenwohn-
gruppen und ca. 70  Plätze im ambulant betreuten
Wohnen.

Als Kontakt- und Beratungsstelle  wird als niedrig -
schwelliges Angebot für psychisch kranke Menschen das
Gemeindezentrum Nordost in der Bochumer Straße 26
betrieben.

Kinder  Wohnheim Dahlienstraße (40 Plätze für geistig und
schwerstmehrfach behinderte Kinder)

Wohnheim „Am Kirschberg“ (32 Plätze für Kinder mit
geistigen, seh- und sprachlichen Behinderungen),

Wohnheim Dieskaustraße 148 (21 Plätze für Kinder und
Jugendliche SGB VIII/umA)

Wohnheim Riebeckstraße 63, Haus 3  (22 Plätze für
Kinder und Jugendliche SGB VIII/umA)
Heilpädagogische Kindertagesstätte  „Regenbogen“ in
der Friedrich-Dittes-Straße 9 (40 Plätze bis I. Quartal
2018, dann Auslagerung)
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 5/24
Kinderkrippe in der Friedrich -Dittes-Straße 9 (60
Plätze, Inbetriebnahme voraussichtlich I. Quartal 2018)
Komplex-Kita „Schatzkiste“ in der Kregelstraße mit
153 Regelplätzen, 22  integrativen Plätzen und 24
heilpädagogischen Plätzen
Integrative Kita St. Georg mit 100 Regelplätzen und 8
integrativ/heilpädagogischen Plätzen
Komplex-Kita „Um die Welt“ Plovdiver Straße  mit
voraussichtlich 1 89 Plätzen, dar. 21 integrativ, und 24
heilpädagogischen Plätzen)
    Integrative Kita Riebeckstraße 63, Haus 2 (174 Plätze,
    dar. 18 integrativ, voraussichtliche Inbetriebnahme
     11/2018)
Heilpädagogische Ganztagsbetreuung  für Kinder mit
seh- und mehrfachen Behi nderungen "Wladimir -Filatow"
(55 Plätze GTB)
Heilpädagogische Ganztagsbetreuung  in der
Martinstraße (insgesamt 20 0 Plätze, bis Fertigstellung
GTB Friedrich-Dittes-Straße ca. 03/2018) zzgl. eine s
Übergangsangebotes in Doppelnutzung des Schul -
gebäudes Karl-Vogel-Straße (28 Kinder der 5. und 6.
Klassen)

Heilpädagogische Ganztagsbetreuung  in der
Friedrich-Dittes-Straße 9 (insgesamt 2 20 Plätze, ab
Fertigstellung ca. 03/2018)
Interdisziplinäre Frühförder - und -beratungsstelle
(Komplexförderung von ca. 100 Kindern)
Logopädische Praxis für Kinder und Erwachsene
(derzeit ca. 110 Kinder und Erwachsene)
Sondereinrichtungen Innerbetrieblich abgegrenzter Leistungsbereich des
Ambulanten Pflegedienstes des SEB  für
- Bewohner der Wohnstätten Breunsdorffstraße und
Dahlienstraße
-  behandlungspflegebedürftige Kinder der  Kita und
GTB
  -  behandlungspflegebedürftige Kinder der
    Körperbehindertenschule „Albert Schweitzer“

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 6/24
  Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße 63
  Vermietung und Hausmeiste rleistung im Rahmen der
Unterbringung von 115 Asylbewerbern auf Grundlage des
Mietvertrages mit dem Sozialamt (2013 – 2022).
Asylbewerberunterkunft Bornaische Straße 215/
Leinestraße 2b
Vermietung (beherbergt 93 Plätze - 62 Neubau, 31
Bestandsbau). Der Neubau ist angemietet und an das
Sozialamt weitervermietet. Der Bestandbau gehör t zum
Betriebsvermögen des SEB und ist an das Sozialamt
vermietet.

Auslastung der Leistungsangebote
Für die stationären Angebote für Erwachsene wird grundsätzlich eine Vollbelegung
bei 97 bzw. 98% tatsächlicher Auslastung unterstellt und auch gewährleistet.

Für das Wohnheim Dahlienstraße wird Vollauslastung unterstellt. Das Wohnheim Am
Kirschberg ist durch Auszüge/nicht genehmigte Belegungen seitens der Kostenträger
derzeit mit 30 von 32 Plätzen belegt. Für 2018 wird ein Betrieb mit 31 Plätzen
unterstellt.

Die umA Angebote sind derzeit mit 28 von 43 Plätzen belegt. Zum Januar 2018
erreichen weitere Jugendliche das vollendete 18. Lebensjahr. Eine Nachbelegung mit
umA-Jugendlichen ist ungewiss. Auf Grundlage der vom Landesjugendamt
bestätigten Mischbelegung mit deutschen Jugendlichen wird für 2018 eine
Auslastung mit 90% unterstellt.

Für die Außenwohngruppen wird eine Vollauslastung und  ggf. weitere Ausweitun g
angestrebt – verbunden mit dem Übergang eigener Bewohner stationärer
Einrichtungen in eine grö ßere Selbständigkeit. Dies ist zum einen ein Qualitäts ziel
des SEB und ermöglicht im Weiteren auch eine schrittweise verbesserte
Bewohnerstruktur in den Wohnstätten aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten.

Das ambulant betreute Wohnen wird derzeit von ca. 72 Bewohnern genutzt. Damit ist
die zulässige Kapazität unterschritten. Eine Erweiterung ist derzeit nicht absehbar
und hat keine Priorität.

Betriebserlaubnisse
Für alle Einrichtungen liegen gemäß den rechtlichen Vorgaben die entsprechenden
Genehmigungen (B etriebserlaubnisse) vor. Soweit die Objekte angemietet sind,
bestehen unbefristete bzw. langfristige Mietverträge.

Erwartete Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes
Für das Jahr 2018 ist für den SEB das BTHG nur in Form der Regelungen zur
Inklusion im A rbeitsleben relevant. Konkrete wirtschaftliche Veränderungen werden
sich erst im Jahr 2020 ff. auswirken. Derzeit fehlen noch die lande sspezifischen
Ausführungsgesetze zum BTHG.

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 7/24
Projekt „Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Menschen mit Be hinderun-
gen“ als Inklusionsabteilung/Inklusionsbetrieb
Mit der Besetzung der Projektstelle zum 01.11.2017 wird eine intensive Befassung
mit der Thematik erfolgen. Zielstellung ist die Schaffung eines Inklusion sangebotes
für Menschen mit Behinderung ent weder im oder außerhalb des SEB – Ratsvorlage
bis 30.06.2018.

2.  Wirtschaftsplan 2018
2.1 Aufbau der Daten

Die Daten basieren auf einer Planung der einzelnen Betriebsteile und Leistungs -
angebote. Der Vergleich zu 2017 basiert auf der Erwartung per 30.06.2017.

Durch veränderte gesetzliche Anforderungen werden verschiedene Kategorien, die
bisher in den sonstigen Erlösen/Aufwendungen abgebildet waren (z.B. Erlöse aus
Mieten, Betriebskosten, therapeutischen Angeboten, periodenfremde Erlöse/
Aufwendungen) künftig in den Umsatzerlösen ausgewiesen.

Investive Fördermittel wurden noch bis zur Planung 2016 erlös - und aufwandsseitig
komplett in den Sonderposten abgebildet. Gemäß der Auffassung der
Wirtschaftsprüfer sind investive Fördermittel und deren Verwendung nicht in der GuV
abzubilden, sondern fließen erst mit der Inbetriebnahme über die Gesamtnutzungs -
dauer parallel zu den Abschreibungen in die GuV ein.

Die Fördermittel zur Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße sind im
Instandhaltungsplan ausg ewiesen, in den haushaltsrelevanten Positionen als
Zuschuss (Kommunalanteil) und in der GuV als Instandhaltungsaufwand (gesamt).

2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2018

2.2.1 Umsatzerlöse

Für 2017 wurden 24. 875 T€ Umsatzerlöse geplant. Die erwartete Untererfüllung um
1,1% ist auf die Nichtauslastung des umA -Angebotes und des Wohnheimes Am
Kirschberg zurückzuführen . Für 2018 wird ein Wachstum auf 27.575 T€
Umsatzerlöse unterstellt:

Jahr 2011 2012 2013 2014 2015 2016 WP 2017 Erw. 2017 WP 2018
Umsatzerlöse 11.166 12.784 15.023 16.535 19.647 21.660 24.875 24.600 27.575
Entwicklung zum Vorjahr 14,5% 17,5% 10,1% 18,8% 10,2% 14,8% 10,9%

Dieser Umsatzzuwachs resultiert u. a. aus
- dem ganzjährigen Betrieb der Komplexkita „Um die Welt“ (+1.100 T€),
- der geplanten Inbetriebnahme Kita Riebeckstraße zum 01. 11.2018 mit einer
Teilauslastung bis zum Jahresende (+ 300 T€),
- der Inbetriebnahme des Krippenneubaus im I. Quartal (+500 T€),
- der Neuverhandlung der SGB -V- Entgelte für den ambulanten Pflegedienst
zum 01.11.2017 (>150 T€),
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 8/24
- Neuverhandlung aller Leistungsentgelte SGB XII zum 01. 03.2018 (>450 T€)
sowie
- Anpassung der SGB VIII-Leistungsentgelte Kita und umA (+250 T€)

Diese Planung  erfolgt unter Zugrundelegung einer unverändert stabilen Ausl astung
der vorhandenen Angebote.

2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge

Für 2017 w urden 1.681 T€ sonstige betriebliche Erträge geplant. Die Erwartung per
30.06.2017 liegt bei 1.611 T€.  Für 2018 wird eine Steigerung auf 2.188 T€
veranschlagt.

Jahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erw. 2017 WP 2018
sonstige betr. Erträge 1.684 1.534 1.681 1.611 2.188
dav. SoPo
sonstige betr. Erträge ohne SoPo 1.684 1.534 1.681 1.611 2.188
Entwicklung zum Vorjahr   -8,9% 9,6%   30,2%

Bei steigender Beschäftigtenzahl blieb die Anzahl der Beschäftigungsverbote in 2017
auf gleichbleibendem Niveau. Die Erstattungen  für Beschäftigungsverbot und
Mutterschutz werden auch für 2018 unverändert kalkuliert.

Die veranschlagten Förder mittel zur Sanierung der Volksgartenstraße sind mit 310
T€ neu enthalten.

Eine Reduzierung ergibt sich bei den Mieterlösen in Folge der voraussichtlichen
Herauslösung von Haus 2 in der Riebeckstraße aus dem Mietvertrag mit dem
Sozialamt (in Folge des Umbaus zur Kita). Der Mietausfall wird bei 46 T€ liegen.

2.2.3 Materialaufwand

Für 2017 w urden 2.828 T€ Materialaufwand geplant. U. a. auf Grund der ab 2017
geltenden Veranschlagung von Reinigung/Wäsche/Verbrauchsmaterial bei RHB
(geplant bei sonstig en betrieblichen Aufwendungen mit 90 T€) wird die Erwartung
unterjährig angepasst. Für 2018 wird der Inbetriebnahme neuer Einrichtungen
Rechnung getragen (Basis Erfahrungswerte Kita-Betrieb).

Jahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erwartung
2017
WP 2018
Materialaufwand 2.797 3.030 2.828 2.984 3.284
Entwicklung zum Vorjahr 8,3% -6,7% 16,1%

Die enthaltenen Kosten für Zeitarbeit werden bei steigen den Preisen für Zeitarbeit
und geringeren Einsatzumfang als leicht rückläufig eingeschätzt. Generell korres -
pondieren die Aufwendungen für Zeitarbeit mit den Personalausgaben.
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 9/24

.
2.2.4 Personalaufwand

Für 2017 w urden 20.551 T€ Personalkosten veranschlagt . Die Erwartung per
30.06.2017 liegt bei 20.271 T€  (angepasst per 31.07. auf 20.230 T€) . Die Unter -
schreitung resultiert insbesondere  aus der Nichtauslastung der umA-Angebote.

Für 2018 wird eine Erhöhung des Personalkörpers in Abhängigkeit von der
tatsächlichen Inbetriebnahme neuer Einrichtungen erfolgen. Es wird ein durchschnitt -
licher Personalbestand von 436 VzÄ für 2018 unterstellt. Tarifbedingt wird mit der
Neuverhandlung des Tarifvertrages/Stufenaufstiege eine Erhöhung um 2,7% ggü .
dem WP 2017 (und 2,8% ggü. der Erwartung 2017) erwartet.

Jahr 2015 2016 WP 2017 Erwartung
2017
WP 2018 mifri
Planung
2019
mifri
Planung
2020
mifri
Planung
2021
VzÄ im Jahresdurchschnitt 349 354 404 398 436 463 476 478
Personalkosten 16.107 17.540 20.551 20.230 22.782 24.880 25.500 26.200
Entwicklung zum Vorjahr 8,9% 27,6% 15,3% 12,6% 9,2% 11,9% 5,3%
Durchschnittskosten je VzÄ 46.152 49.548 50.869 50.829 52.252 53.737 53.571 54.812
Steigerung ggü. Vorjahr 7,4% 2,7% 2,6% 2,7% 2,8% 2,5% 2,0%

2.2.5 Abschreibungen

Für 2017 w urden 1.100 T€ Abschreibungen veranschlagt.  Die Erwartung per
30.06.2017 liegt bei 1.050 T€. Für 2018 werden bedingt durch die Fertigstellung von
Investitionsobjekten Abschreibungen in Höhe von 1.270 T€ veranschlagt. Die
Erfüllung wird in Abhängigkeit der t ermingerechten Fertigstellung von Investitions -
vorhaben liegen.

Jahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erwartung
2017
WP 2018
Abschreibungen 828 890 1.100 1.050 1.270
Entwicklung zum Vorjahr   7,5% 23,6%   15,5%

2.2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen

Für 2017 wu rden 1.9 96 T€ sonstige betriebliche Auf wendungen veranschlagt.
Bereinigt um den Posten Reinigung/Wäsche/Verbrauchsmaterial liegt der Planwert
bei 1.906 T€.

Jahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erwartung
2017
WP 2018
sonstige betriebl. Aufw.
(ohne SoPo) 1.641 1.890 1.996 1.825 2.457
Entwicklung zum Vorjahr     21,6%   23,1%

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 10/24

Bei den Mietkosten ergeben sich für 2018 folgende Veränderungen:

- 12 Monate Miete für den Regelbereich Kita „Um die Welt“ (+90 T€)
- Wegfall der Miete für die Martinstraße (- 45 T€)
- allgemeine Mieterhöhungen AWG

Die überproportionale Steigerung resultiert aus der erwarteten Realisierung der
Sanierung Volksgartenstraße – (ca. 620 T€).

Alle weiteren Positionen werden sich voraussichtlich gemäß der allgemeinen
Leistungsentwicklung abbilden.

2.2.7 Jahresergebnis 2018

Für 2017 w urde ein Betriebsergebnis von +76 T€ veranschlagt.  Dies wird
voraussichtlich auch erreicht.  Damit wird das 5. Jahr in Folge ein positives
Betriebsergebnis erzielt.

Jahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erwartung
2017
WP 2018
Ergebnis 4 80 76 32 45

Für 2018  wird sich diese grundlegend positive Entwicklung voraussichtlich
fortsetzen.

Die größten Risiken stellen hierbei die laufenden Investitionsvorhaben dar. Nach
aktueller Einschätzung sind in keinem P rojekt unplanmäßige Kostenüberschreitun -
gen zu erwarten.

Nicht geförderte Projektbestandteile (bspw. im SGB XII Erschließungskosten,
Bewachungskosten für Baustellen) können voraussichtlich durch Minderkosten bei
den Gesamtkosten ausgeglichen werden. Auf Grund der Festbetragsförderung
resultieren daraus keine Rückforderungen.

Die Verringerung des Ergebnisses resultiert aus dem Mietausfall Riebeckstraße,
Haus 2, ab Februar 2018 (bedingt durch die Sanierung zur Kita).

2.3 Erläuterungen zum Personalplan

Der Stellenplan 2018 umfasst 457,715 VzÄ (ggü. WP 2017: 410,715 VzÄ).

Im Stellenplan 2018 sind folgende wesentliche Veränderungen ggü. 2017 enthalten:

• Betreibung der Unterkünfte SGB VIII/Betreuung  von unbegleiteten
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 11/24
minderjährigen Flüchtlingen /deutschen Jugendlichen ( -2,240 VzÄ ggü.
2017)
Im Stell enplan 2017 waren 30,24 0 VzÄ eingestellt . Für 2018 werden auf
Grund der Platzreduzierung 28,0 VzÄ unterstellt.

• Unterstellte Nichtvollauslastung Am Kirschberg (- 1,000 VzÄ)
Derzeit sind die Plätze nicht  voll ausgelastet. Ob bis/in 2018 eine  Belegung
der freien Plätze erreicht werden kann, ist derzeit offen.

• Schließung KKH-Wohnheim (-2,320 VzÄ)
 Das Angebot mit 10 Plätzen wurde zum 30.06.2017 geschlossen.

• Aufbau eines Tagesstrukturangebotes für nicht werkstattfähige
 Menschen in stationären Einrichtungen (+0,300 VzÄ)
Für 2017 waren bereits 1,7 VzÄ im Stellenplan enthalten. Gemäß dem
aktuellen Kenntnisstand wird bei 10 Plätzen  ein Personalkörper von 2,0 VzÄ
erwartet.
Entsprechend der inklusive n Ausrichtungen von  Leistungsangeboten wird in
2018 ein Angebot mit ca. 10 Plätzen im Umfeld der Großküche entstehen, in
dem behinderte Menschen ein zweites soziales Umfeld erhalten und am
beruflichen Alltag teilhaben können.

•   Vollauslastung Komplexkita „Um die Welt“ (+15,800 VzÄ)
 Für 2017 war eine anteilige Auslastung  unterstellt, die real nun deutlich
überschritten wird. Für 2018 ist die Vollauslastung Grundlage.

•    Inbetriebnahme Krippe Friedrich -Dittes-Straße - Schlüssel 1: 5,5 + 0,75
HaWi (+10,600 VzÄ)
 Es wird eine Inbetriebnahme im I. Quartal 2018 erwartet und ab April 2018
eine Vollauslastung der 60 Plätze.

•    Inbetriebnahme Integrativkita Riebeckstraße, Haus 2 (+ 22,000 VzÄ)
Es wird eine Inbetriebnahme zum 01. 11.2018 erwartet. Bis zum Jahresende
2018 wird die Vollauslastung unterstellt.

• Auswirkungen von Leistungs - und Entgeltverhandlungen/veränderten
 Platzbelegungen auf den Personalbestand (+4,250 VzÄ)
Durch Neuverhandlun gen in 2017/2018 wurden/ werden ca. 4,25 VzÄ
zusätzliche Personalressourcen für die Leistungsangebote erreicht.

• Erweiterung Hausmeisterpool (+1,000 VzÄ)
Für die Bewirtschaftung der neuen Einrichtungen wird der Hausmeisterpool
um 1 VzÄ erweitert. Durch den Abbau von Fahrern in 2017 ergibt sich
insgesamt keine Auswirkung auf den Stellenplan.

Insgesamt ergibt sich eine komplett refinanzierte Stellenerhöhung für 20 18 ggü. dem
Stellenplan 2017 in Höhe von 47,000 VzÄ.

Diese Stellen verteilen sich auf Einrichtungen/Leistungen wie folgt:

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 12/24
Aufgabengruppe / Einrichtung Stellen-
anzahl 2017
VzÄ für WP
2017
Stellen-
anzahl 2018
VzÄ für WP
2018
vorauss.VzÄ
für WP 2019
Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen 27 22,775 27 24,000 25,000
Personalrat 2 1,600 2 1,600 1,600
Wirtschaft (Hausmeister, Hausarbeiter,
Hauswirtschaft, Küche) 42 38,250 43 39,250 40,900
Frühförderstelle/Logo-Praxis 12 9,850 12 10,680 10,680
Projekt "Unterstützte Kommunikation" 2 0,700 3 1,200
Heim Dahlienstraße - SGB XII 23 21,300 25 23,300 23,300
Heim Am Kirschberg 17 15,000 16 14,000 14,000
GTB Filatow 7 5,325 7 5,325 5,325
KKH - Wohnheim 5 2,320
KKH - Kita Regenbogen 22 19,000 22 10,500 10,500
Komplexkita 2. BA 1,000 14 11,600 22,600
Kita Schatzkiste (Leitung, Betreuung
Regel/hp, Logopädie) 35 30,400 35 30,400 30,400
Kita St. Georg 17 15,605 17 15,605 15,605
Kita Plovdiver Straße 17 13,500 35 29,300 29,300
Kita Riebeckstraße, Haus 2 26 22,000 22,000
Kita Benedixstraße 1 1,000 30,000
GTB Martinstraße/Uhlandstraße >>> Friedrich-
Dittes-Straße 26 22,250 26 21,500 21,500
WSt. Breunsdorffstraße SGB XII 25 22,500 25 24,000 24,000
WSt. Am Vorwerk einschl.
Außenwohngruppen/abW 28 25,250 30 28,000 28,000
WSt. Losinskiweg 47 44,375 47 44,375 44,375
WSt. Volksgartenstraße einschl.
Außenwohngruppen/abW 21 18,750 22 19,750 19,750
Gemeindezentrum Bochumer Straße 5 2,675 5 2,830 2,830
Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige 3 1,700 3 2,000 2,000
Pflegedienst 48 46,350 48 47,500 47,500
Betreuung umA Dieskaustraße und
Riebeckstraße 33 30,240 33 28,000 28,000
Stellen gesamt 464 410,715 524 457,715 499,165

Stellenveränderungen im Rahmen des mit dem Wirtschaftsplan  2018 genehmigten
Stellenumfanges (in Folge von veränderten Auslastungen, Bewohnerstrukturen und
Personalschlüsseln) erfolgen gemäß den gesetzlichen Anforderungen sowie
wirtschaftlichen Erfordernissen im SEB.

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 13/24
2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan

Im Jahr 2017  wurden bzw. werden eine ganze Reihe von Investitionsmaßnahmen
abgeschlossen bzw. wird der Abschluss erwartet:

 Komplexkita „Um die Welt“
Die Einrichtung wurde zum 01.08.2017 eröffnet.

 Umgestaltung Innenhof St. Georg
Mit dem Projekt „Regenwald“ wird der umbaute Innenhof von der Kita „St.
Georg“ nun auch zur Sommerzeit nutzbar. Die Fertigstellung erfolgt nach
erheblichem Bauverzug zum 04.08.2017.

 Sanierungsmaßnahmen im Freizeitobjekt Elsterstausee
Diese wurden bis zum Beginn der Saison Anfang Mai 2017
abgeschlossen.

 Erwerb des Grundstücks Friedrichshafener Straße 141 -143 als Areal
für den Neubau des Gemeindezentrums
Die Beschlussvorlage befindet sich im Mitzeichnungsverfahren, der
Abschluss wird bis Ende 2017 erwartet.

 Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige in der Riesaer Straße 100
Per 02.08.2017 hat sich die SAB erklärt, dass eine Förderung unter
erfüllbaren Bedingungen auch bei Mietobjekten erfolgen kann. Es wird eine
Bewilligung bis 30.12 .2017 erwartet. D ann kann auch die Realisierung bis
31.03.2018 erfolgen. Die Baugenehmigung liegt bereits vor.

Bei folgende r Maßnahme war die Umsetzung für 2017 geplant - aufgrund
ausstehender Fö rdermitteleinordnung/-bewilligung ist die Umsetzung in 2017  un-
wahrscheinlich und wird nunmehr für 2018 geplant:

 Sanierung des Wohnheimes Volksgartenstraße

Der Investitionsplan für 2018 umfasst Investitionsmaßnahmen in Höhe von 17.682
T€, wovon auf die Jahresscheibe 201 8 insgesamt 7.281 T€ entfallen. Der
Investitionsplan beinhaltet folgende Projekte:

Vollendung des GTB-Neubaus mit anteiliger Sanierung in der Friedrich -Dittes-
Straße 9 als 1. Bauabschnitt für das Areal Friedrich-Dittes-Straße 9 (220 Plätze)

Stand zur Planaufstellung:
 große Bauzeitüberschreitung/Kosten voll im Budget
 Rohbau nunmehr vor Fertigstellung
 weitere Gewerke beauftragt bzw. im Vergabeverfahren
 gemäß Bauzeitenplan Fertigstellung Ende Februar 2018
 Inbetriebnahme: März 2018
(6.688 T€)

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 14/24
                               - in T€  -
 Gesamt SAB Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
Über Sozialamt
SEB
Erschließung/nicht
förderfähige Kosten
125,3  95,3 30
Förderfähige Baukos-
ten inkl. Ausstattung
6.562,1

5.249,7 1.312,4
Gesamt 6.687,4 5.249,7 1.407,7 30

Finanzierung
Geleistet 2016 1.268,6 831,2 407,4 30
Geleistet 2017 1.623,4 772,8 850,6
Offen 2017 2.545,7 2.396,0 149,7
Deckung über 51 In-
vestitionen Schul-
budget

Zusammen bis 2017 5.437,7*) 4.000,0*) 1.407,7 30
2018(Veranschlagung) 1.249,7 1.249,7

*) Auf Grund der Bauverzögerungen werden 300 T€, die in 2017 geplant sind, erst in 2018 abgerufen.

Erwarteter Stand zum 31.12.2017:
- Abgerufene Mittel  SAB  3.700,0 T€
- Abgerufene Mittel Stadt: 1.407,7 T€
- Verbaut:   3.700,0 T€ (1,407,7 Mio. Mittel werden in Jan/Feb
    2018 verbaut)
- Noch offen für SAB 2018: 1.549,7 T€

Vollendung des Kinderkrippenneubaus als Teil der künftigen Komplexkita
Friedrich-Dittes-Straße 9 (2. Bauabschnitt)
Die Krippe wird 60 Plätze umfassen und ist Teil der Komplexkita mit 40
heilpädagogischen und voraussichtlich 120 Regelplätzen:
 Baugenehmigung Ende Juni erteilt
 Fundament/Bodenplatte fertig
 Rohbau begonnen
 Fertigstellung/Inbetriebnahme I. Quartal 2018
(1.178 T€ zzgl. Ausstattung)
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 15/24

      -in T€-
Krippe (60 Plätze)  Gesamt Land (über KSV)
/ SAB
Stadt SEB
Kosten
dav. 2016  100,0   100,0
dav. 2017 1.078,1 883,6  194,5
Gesamt 1.178,1 883,6  294,5
Finanzierung
Geleistet 2016 98,0   98,0
Geleistet 2017 196,5   196,5
Offen 2017 883,6 883,6
Zusammen bis 2017 1178,1 883,6  294,5
2018 0

Erwarteter Stand zum 31.12.2017:
- Abgerufene Mittel KSV:    883,6 T€
- Verbaut:   1.050,0 T€ (128,1 T€ werden im Jan/Feb 2018
verbaut)

Ausstattung Krippe Gesamt Bund+Land über
KSV
Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
SEB
Ausstattung (alles
2017)
120 90  30
Finanzierung
2017 offen 120 90  30

Erwarteter Stand zum 31.12.2017:
- Abgerufene Mittel KSV      90,0 T€
- Verbaut:        50,0 T€ (40 T€ werden im Jan/Feb 2018
     verbaut)

Kindergartensanierung des bisher als hpKita und Heimbereich genutzten
Gebäudeteils „Regenbogen“
 Förderantragsbearbeitung nach RL Invest Teilhabe (SGB XII)
 Förderantragsbearbeitung nach VwV Invest  (SGB VIII)
 Lph 3 erfolgt
 Vorbereitung/Einleitung Baugenehmigungsverfahren bis 30.11.2017
 Geplanter Baustart:  Februar 2018
(Bedingung: Klärung der Auslagerung der verbliebenen 40 heilpäda -
gogisch betreuten Kinder)
 Geplante Fertigstellung: Dezember 2018
(2.917 T€ zzgl. Ausstattung Regelbereich)

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 16/24

      -in T€-
Kita (120 Regel-
plätze, 40 hp-Plätze
Gesamt Land (über KSV)
/ SAB
Stadt SEB
Regelplätze 1.488,8 1.166,6*)

322,2
Hp Bereich inkl.
Ausstattung
1.427,8 1.133,5 Über Sozialamt
283,4
10,9**)
Gesamtkosten 2.916,6 2.300,1 283,4 333,1
dav. 2017 958,9*) 477,8*) 148,0  333,1
dav. 2018 1.957,7 1.822,3  135,4
dav. 2019   135,4 -135,4

*) Von den verfügbaren 477,8 T€ werden in Folge des erst im Februar beginnen Baus voraussichtlich nur 400 T€
abgerufen (bislang Planungskosten)
**) Die 10,9 T€ sind die dem SGB XII zuzurechnenden, nicht förderfähigen  Erschließungskosten (im SGB VIII
sind diese förderfähig)

Erwarteter Stand zum 31.12.2017:
- Abgerufene Mittel  SAB     400,0 T€
- Abgerufene Mittel Stadt:    148,0 T€
- Verbaut:      700,0 T€
- Noch offen für SAB 2018: 1.900,1 T€
- Noch offen für Stadt 2019:    135,4 T€

Ausstattung Re-
gelkita
Gesamt Bund+Land über
KSV
Stadt (Kommunal-/
Trägeranteil)
SEB
Ausstattung (alles
2018)
180 135  45
Finanzierung
2018  180 135  45

Umbau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur dauerhaften Kindertagesstätte (für ca. 174
Kinder)
Auf Grund des dringenden Bedarfes an Kita -Plätzen wird im Rahmen der
„Task Force Schule/Kita“ beschlossen, das bisher als Flüchtlingsunterkunft
genutzte Haus 2 zur Kindertagesstätte für 17 4 Kinder umzubauen. Durch den
gegebenen Denkmalschutz erfolgt eine denkmalgerechte Sanierung.
 Lph. 4/Bauantrag bis 15.11.2017
 Baugenehmigung 31.01.2018
 Freilenkung/Änderung Mietvertrag mit Sozialamt per 31.01.2018
 Bauzeit März – November 2018
 Fertigstellung/Inbetriebnahme November 2018
(2.705 T€)
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 17/24

      -in T€-
Kita (174 Regel-
plätze, dar. 54
Krippe)
Gesamt Land (über KSV)
/ SAB
Fremdfinanzierung SEB
Regelplätze 2.705  2.705

0
Gesamtkosten 2.705  2.705
2017 offen   400  0 400
2018               2.305  2.705 -400

Gemäß der grundlegenden Bestätigung des Projektes in der Task Force-Beratung
am 12.09.2017 soll das Projekt über Kreditfinanzierung realisiert werden. Seitens des
SEB werden das Grundstück und das Gebäude im gegenwärtigen Zustand als Ei-
genmittel eingebracht. Mit dem Projektvolumen von 2,705 Mio. € erfolgen die Sanie-
rung/der Teilneubau.

Die Bedienung des Kredites (Zins/Tilgung) erfolgt über 25 Jahre gemäß der abzu-
schließenden Nutzungsvereinbarung mit dem Amt für Jugend, Familie und Bildung
analog Projekten freier Träger. Durch die Rechtsstellung des SEB und damit verbun-
dene Kommunalkreditkonditionen wird der Finanzierungsaufwand günstiger als bei
vergleichbaren Projekten freier Träger sein.

Für die Kreditausreichung müssen folgende Bedingungen gegeben sein
- Bau- und Finanzierungsbeschluss durch die Ratsversammlung
- Beschluss des Wirtschaftsplanes 2018 des SEB
- Genehmigung der Kreditaufnahme durch die Landesdirektion
- Nutzungsvereinbarung mit dem AfJFB für die Kita über 25 Jahre

Die notwendigen Leistungen im Vorfeld der Kreditausreichung (insbesondere Pla-
nungsleistungen, ca. 400 T€) sind im Rahmen der Liquidität durch den SEB vorzufi-
nanzieren.

Ausstattung Re-
gelkita
Gesamt Bund+Land über
KSV
Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
SEB
Ausstattung (alles
2018)
300 225  75
Finanzierung
2018  300 225  75

Neubau einer Komplexkindertagesstätte Benedixstraße 9 -11 (190 Kinder
Regel/Integration zzgl. 24 Kindern mit heilpädagogischer Betreuung) i. V. mit einer
Mutter-Vater-Kind-Wohngruppe gem. § 19 SGB VIII mit 16 Plätz en (16 Erwachsene
mit Kindern unter 6 Jahre, Träger VKKJ) – veranschlagt mit 24 heilpädagogischen
Plätzen – Realisierungsform des Regelbereiches noch offen
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 18/24
 Erwerb des Grundstücks von den Wasserwerken bis 31.10.2017
 Antrag auf Einordnung in die Prioritätenl isten RL Invest Teilhabe bis
31.08.2017
 Projektentwicklung bis Lph. 3 bis 15.12.2017
 Förderantrag RL Invest Teilhabe bis 15.12.2017 (erwartete Bewilligung bis
30.04.2018)
 Bauantrag 31.03.2018
 Baugenehmigung 30.06.2018
 Baustart 01.08.2018
 Fertigstellung/Inbetriebnahme August 2019
       -in T€-
Heilpädagogischer
Bereich
Gesamt SAB Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
Über Sozialamt
SEB
Erschließung/Nicht
förderfähige Kosten
30,0   30,0
Förderfähige Bau-
kosten
972,0 777,6 194,4
Ausstattung 72,0 57,6 14,4
Gesamt 1.074,0 835,2 208,8 30,0
dav. 2018 430,0 320,0  110,0
dav.2019  644,0 515,2 208,8 -80,0

Erwerb des Grundstücks Friedrichhafener Straße 141 - 143)/Planung Neubau
zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum Bochumer
Straße 26

Das Objekt Bochumer Straße 26  beherbergt das Gemeindezentrum als
niedrigschwelliges Angebot für Menschen mit psychischen Erkrankungen und ist
über viele Jahre dort etabliert. Es ist räumlich nicht gut für die Aufgabe geeignet,
nicht behindertengerecht und auch nicht behindertengerecht  herstellbar. Zudem
besteht ein erheblicher Instandhaltungsrückstau. Für 2018/2019 wird ein über SGB
XII geförderter Neubau auf o. g. Grundstück  angestrebt.

Das Grundstück gehört der LWB GmbH. Ein Kaufangebot auf Grundlage des
Bodenrichtwertes liegt vor (180.000 €, inkl. Nebenkosten).
 Beschlussfassung Grundstückskauf Dezember 2017
 Beschlussfassung zum Neubau des Gemeindezentrums Februar 2018
 Antrag auf Einordnung in die Prioritätenliste RL Invest Teilhabe 30.11.2017
 Projektentwicklung bis Lph. 3 bis 31.01.2018
 Förderantrag 28.02.2018
 Erwartete Bewilligung 31.08.2018
 Baustart: 01.10.2018
 Fertigstellung/Inbetriebnahme August 2019
(2.080 T€ inkl. Nebenkosten)

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 19/24
 Gesamt SAB Stadt (Kommunal-/
Trägeranteil)
Über Sozialamt
SEB
Grundstückserwerb  180,0   180,0
Förderfähige Bau-
kosten
1.900,0 1.520,0  380,0
Gesamt 2.080,0 1.520,0  560,0
dav. 2017               180,0   180,0
dav. 2018               380,0 304,0  76,0
dav.2019  1.520,0 1.216,0  304,0
Verkauf Bochumer
Straße 2019
-560,0   -560,0
Gesamt 1.520,0 1.520,0  0,0

2.5 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan

Für 2018 sind 907 T€ eingestellt.

Hauptmaßnahme ist die geförderte Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße.

Auf der Grundlage der in 2016 neu in Kraft getretenen Förderrichtlinie Invest
Teilhabe ist auch die Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen für bereits
geförderte Objekte möglich. Der Förderanteil beträgt 50% bei 10% Kommunalanteil
und 40% Trägerfinanzierung.

Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße
Die Wohnstätte Volksgartenstraße für 32 Bewohner mit chronisch psychischen
Erkrankungen ist stark sanierungsbedü rftig. Die Sanierung hat gemäß dem
Kostenträger über die RL Invest Teilhabe zu erfolgen. Die beantragte
Einordnung in die Prioritätenliste ist im Mai 2017 nicht erfolgt und wu rde nun
auf Grund der gegebenen Dringlichkeit für September 2017 erwartet  (und
bestätigt). Der Sanierungsumfang beträgt 620 T€.

 Fördermittelantrag 30.11.2017
 Erwartete Bewilligung 31.03.2018
 Baustart 01.05.2018 (Auslagerung der 32 Bewohner erforderlich)
 Fertigstellung 31.10.2018

 Gesamt SAB Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
Über Sozialamt
SEB
Förderfähige Baukos-
ten mit 50% Trägeran-
teil
620,0

310,0 62,0 248,0
Gesamt 620,0 310,0 62,0 248,0

Finanzierung
2018  620,0 310,0 0,0 310,0
2019 0,0  62,0 -62,0

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 20/24
Da eine Einstellung des Kommunalanteils erst in der Haushaltsplanung 2019 möglich
sein wird, ist eine Vorfinanzierung durch den SEB zu leisten.

Darüber hinaus sind für 2 87 T€ weitere Wartungs - und Instandhaltungsmaßnahmen
in anderen Einrichtungen veranschlagt.

2.6  Erläuterungen zu haushaltsrelevanten Positionen

Zuführung zum Eigenkapital
Hier spiegelt sich die Gewinnverwendung 2016 wider.

Erbbaupacht:
Für die 3 in 2012 in Betrieb genommenen Wohnstätten bestehen Erbbau -
rechtsverträge mit einem jährlichen Zins in Höhe von 19,5 T€.

Für die Liegenschaft Friedrich -Dittes-Straße besteht ebenfalls ein Erbbaurech ts-
vertrag, für den erst ab 2021 Erbbauzins anfällt (Verrechnung Abrisskosten).

Investitionszuschüsse:
Diese beziehen sich auf Kommunal- und Trägeranteile für die benannten Investitions-
und Sanierungs maßnahmen bzw. die kommunale Finanzierung von Kita -
Investitionen:

Investitionen
Nr. Bezeichnung Investition Komm-Anteil Komm-Anteil
Gesamt 2018 2019 Amt
1 GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung 6.688
2 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe 1.178
3 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe 120
4 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau) 2.797 283 50
5 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp 120
6 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich 180
7 Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung 300
8 Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung 1.074 209 50
9 Kita Benedixstraße, Neubau Regel
10 Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel
11 Ankauf Grundstück Essener Straße 180
12 Neubau Gemeindezentrum /Verkauf Bochumer Straße 1.900
0 492
Instandhaltung
Nr. Bezeichnung Instandhalt. Komm-Anteil Komm-Anteil
Gesamt 2018 2019 Amt
1 Sanierung Wohnstätte Volksgartenstraße 620 62 50
62
Summe Kommunalanteile
Summe Kommunalanteile

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 21/24
Ertrag aus Kostenbeteiligungen
40 T€ s ind im Rahmen des Mietvertrages zur Riebeckstraße 63 (Flüchtlings -
unterkunft) als Refinanzierung vorab getätigter Investitionen veranschlagt.

Die Leistungen des Gemeindezentrums Nordost werden über einen teils landes -/
teils kommunal finanzierten Zuschus s refinanziert  (177 T€). Die Steigerungen ab
2018 bilden die Tarifentwicklung ab.

Weitere Ansätze: Leistungen der Grundpflege in der Albert-Schweitzer-Schule
Diese kommunalen Leistungen werden vom SEB in Verbindung mit krankenkassen -
finanzierten SGB-V-Leistungen über den ambulanten Pflegedienst des SEB erbracht.
Für das Haushaltsjahr 2018  ist mit 170 T€ eine Kostensteigerung von 3% ggü. den
Vorjahren veranschlagt. Dies bildet die Tarifentwicklung ab.

2.7 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan

Die Finanz - und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn - und Verlustrechnung
sowie der Investitionsplanung entwickelt.

Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den erwarteten
Zahlungsein- und -ausgängen aus Erträgen und Aufwendungen. Die posit ive
Liquiditätsbilanz resultiert aus den verdienten Abschreibungen und den Mieterträgen,
die nur zum Teil in Auszahlungen des laufenden Geschäftes münden  (Auswirkungen
auf Investitionen).

Als Finanzmittelbestand zu Beginn der Periode w erden +900 T€ erwartet. Dieser
Bestand resultiert aus dem notwendigen Abruf von Fördermitteln noch in 2017, die in
Q1 2018 verwendet werden (ca. 1.600 T€). Diese Erwartung ist konkret abhängig
vom Baufortschritt in den einzelnen Projekten und kann durch Projekts törungen,
ausstehende Bauabnahmen, Leistungsnachträge usw. stark beeinflusst werden.

Bereinigt um die Investitionstätigkeit wird ein Finanzmittelbestand von -700 T€
unterstellt. Die Verschlechterung der Liquiditätssituation in 2017 resultiert nicht a us
einem negativen Geschäftsverlauf, sondern ist durch die Aufbringung von
Eigenanteilen/Vorfinanzierungen in 2016/2017 verursacht. Dazu gehören insbeson -
dere:

  225 T€ Vorfinanzierung der Ausstattung für umA -Einrichtungen (SGB VIII) -
Refinanzierung über Leistungsentgelt innerhalb von 8 Jahren

99 T€ Vorfinanzierung des Eigenanteils der Ausstattung des Regelbereiches
Komplexkita „Um die Welt“ – Refinanzierung übe r Betriebskosten
innerhalb von 8 Jahren

  180 T€ Erwerb Grundstück Friedrichshafner Straße für Neubau des  Gemeinde-
zentrums (Refinanzierung über Veräußerung des alten Gemeindezen -
trums Bochumer Straße in 2019)

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 22/24
271 T€ Vorfinanzierung von Abriss - und Ent sorgungskosten Friedrich -Dittes-
Straße (alte Sprachheilschule, Großküche, Speiseraum) – Refinanzie-
rung über Absenkung des Erbbauzinses auf 0 bis ca. 2021

  200 T€ Vorfinanzierung von Planungsleistungen für Komplexkita Friedrich-
Dittes-Straße (Refinanzierung nach FöMi-Bewilligung)
--------------
  975 T€

Die Übernahme von solchen Vorfinanzierungen ist im städtischen Interesse bzw.
entspricht den Verfahrensweisen mit freien Trägern  im SGB VIII. Dieses Maß kann
der SEB nicht im laufenden Geschäftsbetrieb in kompletter Höhe ausgleichen.
Deshalb entspricht diese Liquiditätslage Ende 2017 den Erwartungen.

Eine zusätzliche Erschwernis stellt eine Maßgabe der SAB auf der Grundlage der
Förderrichtlinie Teilhabe Invest dar: Die letzten 5% der bewilligten Förderm ittel
werden erst nach Vorlage des Verwendungsnachweises ausgereicht. Dies bedeutet
ebenfalls eine notwendige Vorfinanzierung – bei dem Projekt GTB -Neubau bspw. in
Höhe von 280 T€ über ca. 5 Monate.

Als Risiko beweist sich wiederholt, dass die rechtlich v erpflichtende Mittelver -
wendung bei Fördermitteln und die meist 6 -10 wöchige Frist zwischen Abruf und
Eingang von Fördermitteln den SEB als Träger von der Investition in
Liquiditätsengpässe bringen kann.

Ein weiteres Liquiditätsrisiko stellt die Gefahr v on Kostenüberschreitungen bei den
Investitionen dar – Nachförderungen sind weitgehend ausgeschlossen. Bei den
laufenden Projekten sind Budgetüberschreitungen bisher nicht erkennbar.

Um die Geschäftsfähigkeit des SEB auch in der Zeit der o.  g. Vorfinan zierungen
uneingeschränkt zu sichern, wird der Kassenkreditrahmen mit Beschluss des
Wirtschaftsplanes 2018 für den Zeitraum bis  31.12.2018 auf 1.600 T€  erhöht.

2.8 Erläuterungen zur Planbilanz

Die Planbilanz 201 8 basiert auf den Ist -Werten 201 6 und den Erwartungswerten
2017.

In den Werten des Anlagevermögens wurden Investitionszugänge und
Abschreibungen entsprechend der Nutzungsdauer berücksichtigt.

Die Kassenbestände leiten sich aus dem Finanzplan ab. Die im cash -Pool der Stadt
Leipzig ausgew iesenen finanziellen Mittel werden in der Bilanz unter den
Forderungen ggü. der Stadt Leipzig ausgewiesen.

Der Sonderposten berücksichtigt mit Fördermitteln finanzierte Zugänge ins
Anlagevermögen sowie  Abgänge als  jährliche Auflösung in Höhe der anteilig en
Abschreibungen der zuschussfinanzierten Vermögensgegenstände.

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 23/24
Die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde werden in 2016 und den Folgejahren
fortgeschrieben. Hierin sind die Verbindlichkeiten aus dem übertragenen
abschreibungsfähigen Grundvermögen ent halten, für die keine Tilgungs - und Zins -
vereinbarungen vorliegen sowie jährlich wiederkehrende Rechnungen mit
Zahlungsziel im neuen Jahr.

Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________

(02.11.2017)  Seite 24/24
Anlagen:

Formulare Wirtschaftsplan 2018

1. Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung
2. Leistungsdaten
3. Plan Haushaltsrelevante Positionen
4. Finanzplan
5. Liquiditätsplan
6. Planbilanz
7. Personalplan
8. Investitionsplan
9. Instandhaltungsplan
A
Erfolgsplan / GuV
     2018   bis  2021
Lfd.
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Ist
Erwartung
Planjahr
Quartal 1
Quartal 2
Quartal 3
Quartal 4
Folgejahre
Nr.
Angaben in vollen TEURO
2016
2017
2018
2018
2018
2018
2018
2019
2020
2021
1.
Umsatzerlöse
21.731
24.220
27.575
6.750
6.775
6.905
7.145
29.654
30.452
31.200
2.
Bestandsveränderungen FE/UE
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3.
Andere aktivierte Eigenleistungen
95
80
20
20
20
20
60
60
60
4.
Sonstige betriebliche Erträge
1.628
1.461
2.188
704
444
494
546
2.110
2.252
2.244
I.
Gesamtleistung
23.454
25.681
29.843
7.474
7.239
7.419
7.711
31.824
32.764
33.504
5.
Materialaufwand
3.030
3.068
3.284
761
801
841
881
3.400
3.545
3.600
   a) RHB und bezogene Waren
879
948
1.009
236
251
251
271
1.040
1.065
1.090
   b) bezogene Leistungen
2.151
2.120
2.275
525
550
590
610
2.360
2.480
2.510
6.
Personalaufwand
17.540
19.730
22.782
5.524
5.585
5.720
5.953
24.880
25.500
26.200
   a) Löhne und Gehälter
14.134
16.050
18.560
4.500
4.550
4.660
4.850
24.880
25.500
26.200
   b) soziale Abgaben
3.406
3.680
4.222
1.024
1.035
1.060
1.103
       - davon für Altersversorgung
451
7.
Abschreibungen
908
1.000
1.270
270
270
350
380
1.400
1.500
1.500
   a) auf immat. AV und auf SAV
908
1.000
1.270
270
270
350
380
1.400
1.500
1.500
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
1.890
1.845
2.457
583
743
653
478
2.055
2.077
2.099
II.
Zwischenergebnis
86
38
50
336
-160
-145
19
89
142
105
9.
Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10.
Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11.
Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12.
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
- davon aus verbundenen Unternehmen
13.
Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14.
Aufwendungen aus Verlustübernahme
15.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
2
2
1
0
0
0
1
55
53
51
- davon an verbundene Unternehmen
III.
Finanzergebnis
-2
-2
-1
0
0
0
-1
-55
-53
-51
16.
Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV.
Ergebnis nach Steuern
84
36
49
336
-160
-145
18
34
89
54
17.
Sonstige Steuern
4
4
4
1
1
1
1
4
4
4
Ergebnis ohne Ergebnisabführung
80
32
45
335
-161
-146
17
30
85
50
18.
Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19.
Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20.
Erträge aus Verlustübernahme
V.
Jahresüberschuss/-fehlbetrag
80
32
45
335
-161
-146
17
30
85
50
21.
Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
22.
Entnahme Rücklagen
23.
Einstellung Rücklagen
VIII.
Bilanzgewinn/Bilanzverlust
80
32
45
335
-161
-146
17
30
85
50
Nachrichtlich
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
Entnahme Kapitalrücklage
fiktive Steuern auf Ergebnisabführung
Lfd.
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Ist
Erwartung
Planjahr
Quartal 1
Quartal 2
Quartal 3
Quartal 4
Folgejahre
Nr.
Angaben in vollen TEURO
2016
2017
2018
2018
2018
2018
2018
2019
2020
2021
Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig
Gesamtaufwendungen
23.374
25.649
29.798
7.139
7.400
7.565
7.694
31.794
32.679
33.454
Gesamterträge
23.454
25.681
29.843
7.474
7.239
7.419
7.711
31.824
32.764
33.504
1.
UP Umsatzerlöse
0
24.220
27.575
6.750
6.775
6.905
7.145
29.654
30.452
31.200
Erlöse aus Leistungsentgelt
24.220
27.575
6.750
6.775
6.905
7.145
29.654
30.452
31.200
Erstattung Bundesamt
0
Zuweisung vom Land
0

0
Sonstige
0
4.
UP Sonstige betriebliche Erträge
0
1.461
2.188
704
444
494
546
2.110
2.252
2.244
Investitionszuwendung (Bildg. Sopo)
Auflsg. Sonderposten
700
1.050
200
250
300
300
1.210
1.310
1.260
Spenden
16
18
4
4
4
6
20
22
24
Erstattungen
480
450
100
100
100
150
500
520
540
FöMi Instandhaltung SAB
310
310
sonstige
220
300
75
75
75
75
320
340
360
andere aktivierte Eigenleistungen
45
60
15
15
15
15
60
60
60
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen
0

5a.
UP RHB und bezogene Waren
0
948
1.009
236
251
251
271
1.040
1.065
1.090
davon Sachbedarf
260
285
55
70
70
90
320
330
340
davon Lebensmittel
680
700
175
175
175
175
720
735
750
davon sonstiger Materialaufwand
8
24
6
6
6
6
5b.
UP bezogene Leistungen
0
2.120
2.275
525
550
590
610
2.360
2.480
2.510
Fremdleistungen
1.020
940
220
220
240
260
1.000
1.050
1.080
Energien/Wasser/Abwasser
720
850
200
210
220
220
860
900
900
Betriebskosten
380
485
105
120
130
130
500
530
530
davon sonstige
0
8.
UP Sonstige betriebliche Aufwendungen
0
1.845
2.457
583
743
653
478
2.055
2.077
2.099
davon Zuführung SoPo
davon Miete
830
960
240
240
240
240
1.040
1.040
1.040
davon Instandhaltung
350
845
180
340
250
75
320
330
340
davon Verwaltung
380
340
85
85
85
85
370
375
380
davon Versicherung
35
40
10
10
10
10
45
45
45
Fahrzeugkosten
50
52
13
13
13
13
55
57
59
davon sonstige
200
220
55
55
55
55
225
230
235
Leistungsdaten
2018
bis
2021
Lfd.
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Ist
Erwartung
Planjahr
Quartal 1
Quartal 2
Quartal 3
Quartal 4
Folgejahre
Nr.
2016
2017
2018
2018
2018
2018
2018
2019
2020
2021
Erwachsenenheime (Plätze)
2
171
171
171
171
171
171
171
171
171
171
   Wohnstätte Breunsdorffstraße
2
40
40
40
40
40
40
40
40
40
40
   Wohnstätte Losinskiweg
2
56
56
56
56
56
56
56
56
56
56
   Wohnstätte am Vorwerk
2
43
43
43
43
43
43
43
43
43
43
   Wohnprojekt Schönefeld
2
32
32
32
32
32
32
32
32
32
32
Außenwohngruppen (Plätze)
2
51
51
51
51
51
51
51
51
51
51
   für geistig behinderte Menschen
2
35
35
35
35
35
35
35
35
35
35
   für chronisch psychisch kranke Menschen
2
16
16
16
16
16
16
16
16
16
16
ambulant betreutes Wohnen gesamt
2
69
72
72
72
72
72
72
72
72
72
Kinder- und Jugendheime (Plätze)
2
81
70
71
71
71
72
72
72
72
72
   Dahlienstraße
2
41
40
40
40
40
40
40
40
40
40
   Am Kirschberg
2
30
30
31
31
31
32
32
32
32
32
   Käthe-Kollwitz-Haus
2
10
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Ganztagsbetreuung (Plätze)
2
277
278
275
275
275
275
275
275
275
275
   Am Kirschberg
2
54
55
55
55
55
55
55
55
55
55
   Käthe-Kollwitz-Haus
2
223
223
220
220
220
220
220
220
220
220
Sondereinrichtungen (Plätze in Kitas)
2
378
514
536
566
596
676
706
846
886
886
  Käthe-Kollwitz-Haus
2
75
40
40
40
40
40

0
0
0
  Kita Friedrich-Dittes-Straße
30
60
60
60
180
220
220
  Kita St. Georg
2
106
106
106
106
106
106
106
106
106
106
  Kita Kregelstraße
2
197
198
198
198
198
198
198
198
198
198
  Kita Plovdiver Straße
2
170
192
192
192
192
192
192
192
192
  Kita Riebeckstraße, Haus 2
2
80
150
170
170
170
Frühförderstelle (Plätze)
2
97
110
110
110
110
110
110
110
110
110
Logopädische Praxis
2
110
120
120
120
120
120
120
120
120
120
Projekte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
2
37
36
32
32
32
32
32
32
32
32
Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige
2
10
10
10
10
10
10
10
10
B
Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt)
2018
bis
2021
Lfd.
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Ist
Erwartung
Planjahr
Folgejahre
Nr.
Angaben in vollen TEURO
2016
2017
2018
2019
2020
2021
1.
Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen)
80
32
45
30
85
50
+/-
Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV
908
1.050
1.270
1.400
1.500
1.500
+/-
Zunahme/Abnahme der Rückstellungen
-217
+/-
Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge
1.529
763
567
500
700
700
-/+
Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind
-4.735
-4.410
-3.000
-2.800
-3.000
-3.900
+/-
Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind
4.707
2.128
1.991
1.500
1.500
1.500
-/+
Gewinn/Verlust aus Abgang von AV
2
+/-
Zinsaufwendungen/Zinserträge
2
1
1
1
1
1
-
Sonstige Beteiligungserträge
+/-
Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten
+/-
Ertragssteueraufwand/-ertrag
+
Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
-
Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
-/+
Ertragssteuerzahlungen
+/-
Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
-4
-4
-4
-4
-4
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit
2.276
-440
870
627
782
-153
2.
Investitionstätigkeit
+
Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
-
Auszahlungen für Investitionen  immat. AV
-8
+
Einzahlungen aus Abgängen SAV
-
Auszahlungen für Investitionen SAV
-2.929
-4.869
-9.137
-2.404
+
Einzahlungen aus Abgängen FAV
-
Auszahlungen für Investitionen FAV
-5
+
Einzahlungen aus Abgängen aus dem
Konsolidierungskreis
-
Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
+
Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
-
Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
+
Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
-
Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
+
Erhaltene Zinsen
+
Erhaltene Dividenden
+/-
Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit
-2.942
-4.869
-9.137
-2.404
0
0
3.
Finanzierungstätigkeit
+
Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
+
Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern
-
Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
-
Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner
+
Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
der Stadt Leipzig
+
Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen
2.705
-
Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig
-
Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen
-3
-6
-114
-111
-108
+
Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen der Stadt Leipzig
1.149
363
+
Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen Dritter
1.031
4.243
4.735
1.431
-
Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen
+
Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
-
Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
-
gezahlte Zinsen
-54
-52
-50
-
Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
-
Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
+/-
Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag
+/-
Sonstige Ein- u. Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit
1.031
5.389
7.434
1.626
-163
-158
4.
Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel
365
80
-833
-151
619
-311
+/-
Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds
+/-
Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool)
-99
266
346
-487
-638
-19
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool)
266
346
-487
-638
-19
-330
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode
-204
liquide Mittel (ohne Cash-Pool)
470
346
-487
-638
-19
-330
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt)
2018
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr.
Planung der Geldein- und auszahlungen
Planjahr
Januar
Februar
März
April
Mai
Juni
Juli
August
Sept.
Okt.
Nov.
Dez.
1.
Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen)
45
5
5
5
5
5
5
5
5
5
+/-
Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV
1.270
105
105
105
105
105
105
105
105
105
105
105
115
+/-
Zunahme/Abnahme der Rückstellungen
0
+/-
Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge
567
45
45
45
45
45
45
45
45
45
45
45
72
-/+
Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind
-3.000
-250
-250
-250
-250
-250
-250
-250
-250
-250
-250
-250
-250
+/-
Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind
1.991
160
160
160
160
160
160
160
160
160
160
160
231
-/+
Gewinn/Verlust aus Abgang von AV
0
+/-
Zinsaufwendungen/Zinserträge
1
1
-
Sonstige Beteiligungserträge
0
+/-
Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten
0
+/-
Ertragssteueraufwand/-ertrag
0
+
Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
0
-
Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
0
+/-
Ertragssteuerzahlungen
0
+/-
Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
-4
-4
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit
870
65
65
65
65
65
65
65
65
65
60
60
165
2.
Investitionstätigkeit
+
Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
0
-
Auszahlungen für Investitionen  immat. AV
0
+
Einzahlungen aus Abgängen SAV
0
-
Auszahlungen für Investitionen SAV
-9.137
-1.770
-1.200
-800
-800
-550
-700
-700
-600
-600
-350
-550
-517
+
Einzahlungen aus Abgängen FAV
0
-
Auszahlungen für Investitionen FAV
0
+
Einzahlungen aus Abgängen aus dem
Konsolidierungskreis
0
-
Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
0
+
Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
0
-
Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
0
+
Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
0
-
Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
0
+
Erhaltene Zinsen
0
+
Erhaltene Dividenden
0
+/-
Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
0
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit
-9.137
-1.770
-1.200
-800
-800
-550
-700
-700
-600
-600
-350
-550
-517
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr.
Planung der Geldein- und auszahlungen
Planjahr
Januar
Februar
März
April
Mai
Juni
Juli
August
Sept.
Okt.
Nov.
Dez.
3.
Finanzierungstätigkeit
+
Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
0
+
Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern
0
-
Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
0
-
Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner
0
+
Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
der Stadt Leipzig
0
+
Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen
2.705
800
800
800
305
-
Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig
0
-
Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen
-6
-6
+
Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen der Stadt Leipzig
0
+
Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen Dritter
4.735
200
810
500
500
500
500
500
500
300
425
-
Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen
0
+
Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
0
-
Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
0
-
gezahlte Zinsen
0
-
Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
0
-
Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter
0
+/-
Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag
0
+/-
Sonstige Ein- u. Auszahlungen
0
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit
7.434
200
810
1.300
500
500
500
800
500
500
1.100
730
-6
4.
Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel
-833
-1.505
-325
565
-235
15
-135
165
-35
-35
810
240
-358
+/-
Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds
0
+/-
Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds
0
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool)
346
346
-1.159
-1.484
-919
-1.154
-1.139
-1.274
-1.109
-1.144
-1.179
-369
-129
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool)
-487
-1.159
-1.484
-919
-1.154
-1.139
-1.274
-1.109
-1.144
-1.179
-369
-129
-487
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode
0
liquide Mittel (ohne Cash-Pool)
-487
-1.159
-1.484
-919
-1.154
-1.139
-1.274
-1.109
-1.144
-1.179
-369
-129
-487
Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig
2018
bis
2021
Lfd.
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Ist
Erw.
Planjahr
Folgejahre
Nr.
Angaben in vollen TEURO
2016
2017
2018
2019
2020
2021
1.
Veränderung Eigenkapital
Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital
32
45
30
85
50
2.
Gewinnabführung
Auszahlung Gewinnabführung (netto)
3.
Verlustausgleich
Ertrag aus Verlustausgleich
Einzahlung aus Verlustausgleich
4.
Mittelweiterleitung
Aufwand aus Mittelweiterleitung
Auszahlung aus Mittelweiterleitung
5.
Bürgschaftsentgelt
Aufwand aus Bürgschaftsentgelt
Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt
6.
Erbbauzins/Erbbaupacht
Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht
-20
-20
-20
-20
-60
Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht
7.
Gesellschafterdarlehen Tilgung
Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen
8.
Gesellschafterdarlehen Zins
Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen
Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen
9.
Grunddienstbarkeiten
Aufwand Grunddienstbarkeiten
Auszahlung Grunddienstbarkeiten
10.
Konzessionsabgaben
Aufwand Konzessionsabgaben
Auszahlung Konzessionsabgaben
11.
Kapitaleinlagen
Einzahlung in Kapitaleinlage
12.
Kostenbeteiligungen
Ertrag aus Kostenbeteiligungen
210
217
219
221
223
Einzahlung aus Kostenbeteiligungen
13.
Leistungsentgelt
Ertrag aus Leistungsentgelt
Einzahlung aus Leistungsentgelt
14.
Investitionszuschüsse
Einzahlung aus Investitionszuschüssen
2.032
363
15.
Zuschüsse
Ertrag aus Zuschüssen
62
Einzahlung aus Zuschüssen
16.
weitere Ansätze
Ertrag aus weitere Ansätze
167
170
177
182
187
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
Hinweis:
Falls Sie die Position "weitere Ansätze" verwenden, benennen Sie diese bitte entsprechend Ihres Inhaltes
Bilanz
2018
bis    2021
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Ist
Erwartung
Planjahr
Folgejahre
Pos.
Angaben in vollen TEURO
2016
2017
2018
2019
2020
2021
Aktiva
A.
Anlagevermögen
18.670
22.539
30.406
31.410
29.910
28.410
  I.
Immaterielle Vermögensgegenstände
16
11
7
5
5
5
 II.
Sachanlagen
18.649
22.523
30.394
31.400
29.900
28.400
III.
Finanzanlagen
5
5
5
5
5
5
B.
Umlaufvermögen
8.572
8.243
7.331
5.328
6.007
5.751
  I.
 Vorräte
 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst.
Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände
8.102
7.897
7.818
5.966
6.026
6.081
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen
1.885
1.475
1.803
1.541
1.526
1.581
2. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr.
1.192
2.542
2.190
425
3. Sonstige Vermögensgegenstände
5.025
3.880
3.825
4.000
4.500
4.500
IV.
Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten
470
346
-487
-638
-19
-330
C.
Rechnungsabgrenzungsposten
11
10
10
10
10
10
Summe Aktiva
27.254
30.792
37.747
36.748
35.927
34.171
Treuhandvermögen
172
166
166
166
166
166
Passiva
A.
Eigenkapital
5.233
5.265
5.310
5.340
5.425
5.475
I.
Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital
511
511
511
511
511
511
II.
Kapitalrücklage
3.597
3.597
3.597
3.597
3.597
3.597
III.
Allgem. und zweckgeb. Rücklagen
1.096
1.096
1.096
1.096
1.096
1.096
IV.
Gewinnrücklagen
0
0
0
0
0
0
1. Satzungsmäßige Rücklagen
2. Andere Gewinnrücklagen
V.
Gewinnvortrag/Verlustvortrag
-52
28
60
105
135
220
VI.
Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
80
32
45
30
85
50
VII.
Bilanzgewinn/Bilanzverlust
B.
Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung
C.
Sonderposten zur Finanzierung des SAV
12.307
12.693
17.995
23.027
22.108
21.189
1.
Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln
12.307
12.693
17.995
23.027
22.108
21.189
D.
Rückstellungen
404
400
400
400
400
400
1.
Steuerrückstellungen
2.
Sonstige Rückstellungen
404
400
400
400
400
400
E.
Verbindlichkeiten
9.284
12.409
14.017
7.956
7.969
7.082
1.
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
2.705
2.597
2.489
2.381
2.
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
542
1.468
800
746
694
644
3.
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt.
2
2
2
2
2
2
4.
Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and.
Eigenbetrieben
1.759
2.394
2.579
2.000
1.800
1.800
5.
Sonstige Verbindlichkeiten
6.981
8.545
7.931
2.611
2.984
2.255
F.
Rechnungsabgrenzungsposten
26
25
25
25
25
25
Summe Passiva
27.253
30.792
37.747
36.748
35.927
34.171
Treuhandverbindlichkeiten
172
166
166
166
166
166
Personal
2018
bis
2021
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Zeilen-
Ist
Erwartg.
Planjahr
Folgejahre
Nr.
2016
2017
2018
2019
2020
2021
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes
464
524
560
560
560

        davon Frauen
360
400
B. Durchschnittliche Anzahl
 Beschäftigte Personen
450,00
494,00
560,00
560,00
560,00
 Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK)
0,00
398,00
436,00
463,00
476,00
478,00
 Auszubildende
C: Aufgliederung der VZÄ/VK
Ist
Erwartg.
Planjahr
Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten
2016
2017
2018
2019
2020
2021
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1
Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen
24,38
25,60
26,60
27,60
27,60
2
Frühförderstelle/Logopädie
10,68
10,68
10,68
10,68
10,68
3
Wirtschaft/Hauswirtschaft
39,30
39,25
40,90
42,00
42,00
4
Betreuungsbereich Erw. ohne Beh.pflege
115,77
116,13
116,13
116,13
116,13
5
Gemeindezentrum
2,83
2,83
2,83
2,83
2,83
6
Betreuungsbereich Kinder Heime/Kita/GTB
145,60
184,53
224,53
225,00
225,00
7
Pflegedienst (Behandlungspflege)
46,35
47,50
47,50
47,50
47,50
8
Projekt "Unterstützte Kommunikation"
1,20
1,20
9
Betreuung umA/SGB VIII
28,00
28,00
28,00
28,00
28,00
10
Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige
0,00
2,00
2,00
2,00
2,00
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe
0,00
414,10
457,71
499,16
501,73
501,73
    darunter Teilzeitstellen
D: Stellenübersicht nach
besetzte
vorge-
sehene
Stellen
tat-
sächlich
besetzte
geplante
geplante
geplante
geplante
§ 21 Abs. 1 Sächs EigBVO
Stellen
zum 30.6.
Stellen
Stellen
Stellen
Stellen
Stellen
2016
2017
2018
2019
2020
2021
Stellen
373
368
458
499
502
502
Nachrichtlich:
Beamte
Investitionen
2018
bis
2021
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd.
Erwartg.
Erwartg.
Planjahr
Folgejahre
Nr.
Bezeichnung
bis incl.
restl.
Gesamt
2016
2017
2018
2019
2020
2021
Jahre
1
GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung
6.688
1.268
2.462
2.958
2
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe
1.178
98
952
128
3
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe
120
80
40
4
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau)
2.796
700
1.796
300
5
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp
120
120
6
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich
180
180
7
Kita Riebeckstraße, Haus 2, Sanierung
2.705
400
2.305
8
Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung
300
300
9
Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung
1.074
430
644
10
Kita Benedixstraße, Neubau Regel
11
Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel
12
Ankauf Grundstück Friedrichshafener Straße
180
180
13
Neubau Gemeindezentrum
1.900
380
1.520
14
Aufzug Riesaer Straße
95
95
15
Verkauf Bochumer Straße
-560
-560
0
0
0
0
0
0
0
0
0
14
Investitionen in GWG
500
500
Summe übrige Investitionsprojekte 2019
500
500
Summe übrige Investitionsprojekte 2020
0
Summe übrige Investitionsprojekte 2021
0
Summe gesamt
17.776
1.366
4.869
9.137
2.404
0
0
0
Finanzierung durch:
Zuwendungen Stadt Leipzig
2.802
407
2.032
363
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig)
7.652
831
3.360
1.730
1.731
Kreditaufnahme
2.705
2.705
Eigenanteil
4.617
128
-523
4.702
310
0
0
0
Instandhaltungsplan
2018
   bis 2021
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Instandhaltungsbeträge je Projekt
Lfd.
Planjahre
Nr.
Bezeichnung
Erwartung
restl.
Gesamt
2017
2018
2019
2020
2021
Jahre
1
Geförderte Maßnahmen (Volksgartenstraße)
620
620
2
Sonstiges
587
300
287
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Summe gesamt
1.207
300
907
0
0
0
0
Finanzierung durch
Zuwendungen Stadt Leipzig
62
62
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig)
310
310
Kreditaufnahme
0
Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft)
835
300
597
-62
0
0
0


city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04883-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Louise-Otto-Peters-Preis künstlerisch gestalten

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Kultur  16.02.2018 Vorberatung
FA Allgemeine Verwaltung  20.02.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  28.02.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☒ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

3/3

Begründung

Zu 1: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Louise-Otto-Peters-Preis zusätzlich
zu Preisgeld und Empfang mit einem künstlerisch gestalteten Gegenstand zu
vergeben.

Den Louise-Otto-Peters-Preis zusätzlich zu Preisgeld und Empfang mit einem künstlerisch
gestalteten Gegenstand zu vergeben würde den Preis und die Vergabe insgesamt
aufwerten.

Durch einen haptischen Preis bleibt etwas Sichtbares, etwas Repräsentatives, das mit der
Preisverleihung verbunden ist. Hier kann die Verwaltung auf Erfahrungen mit der Goldenen
Ehrennadel und auf den Goerdeler Preis sowie die Ehrenmedaille der Stadt Leipzig
verweisen.

Das Dezernat Kultur, das Referat für Gleichstellung von Frau und Mann und das Referat
Protokoll erarbeiten eine Vorlage, die den Anforderungsprofil für die Gestaltung des
Preisgegenstandes, die Ausschreibung, die Finanzierung u. a. regelt.

Die erstmalige Verleihung, die mit einem künstlerisch gestalteten Preisgegenstand verknüpft
wird, sollte im Jahr 2019 stattfinden. Damit wird zugleich dem 200. Geburtstag von Louise
Otto-Peters eine besondere Aufmerksamkeit verschafft.

Zu 2: In diesem Gegenstand soll das herausragende Wirken von Louise Otto-Peters
ausdrücklich gewürdigt werden.

Es sollte keine Fokussierung allein auf das Wirken von Louise Otto-Peters stattfinden. Die
Verknüpfung mit Leipzig und die Idee einer geschlechtergerechten Gesellschaft sollten bei
der Gestaltung eines Preisgegenstandes mitberücksichtigt werden.

Zu 3: Über die Bereitstellung von zusätzlichen jährlichen Mitteln wird im Rahmen der
Diskussionen zur Haushaltsplanung 2019 ff. entschieden. Bezüglich Höhe und
Kostenkalkulation wird auf die unter Punkt 1 erwähnte Vorlage verwiesen, die dem
Stadtrat im III. Quartal 2018 zur Entscheidung vorgelegt wird

Hier wird auf die noch zu erarbeitende Vorlage verwiesen, die dem Stadtrat im II. Quartal
2018 zur Entscheidung vorgelegt wird.


text:
1/3
Grundstücksverkehrsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05019
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff:
Gewerbegebiet Heiterblick - Verkauf der Flurstücke 40/5, 41/2 und 42/2 der Gemarkung
Heiterblick
- Zweitvorlage -
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss 15.01.2018 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Kaufvertrag über den Verkauf der Flurstücke
40/5, 41/2 und 42/2 der Gemarkung Heiterblick zum Kaufpreis in Höhe von 293.700,00 €
beurkunden zu lassen.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2018 126.382,82 1.100.11.1.3.05
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2018 293.700,00 7.0000051.770
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
3/3
Sachverhalt:
Siehe beiliegende Begründung.
Anlagen:
Lageplan
Auszug aus Stadtkarte
B-Plan (Auszug)
nichtöffentliche Anlage

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1

1 Arbeitsplatzsituation ☒  ☒  ☐  ☐

2 Ausbildungsplatz-
situation
☐ ☐ ☐ ☒

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☐ ☐ ☒

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
☒ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐

5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
☒ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐  nein ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1

1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☐

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☐ ☐ ☐ ☐

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☐ ☐ ☐ ☐

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien

☐ ☐ ☐ ☐

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☐ ☐ ☐ ☐

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☐ ☐ ☐ ☐

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☐ ☐ ☐

 Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐  ☐ ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12


text:
1/3

Grundstücksverkehrsausschuss

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05020

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit

Betreff:
Grundstück Riemannstraße ohne Hausnummer in 04107 Leipzig
Verkauf einer Teilfläche von ca. 855 m² des Flurstücks 4535 der Gemarkung Leipzig
zur Arrondierung
- Zweitvorlage -

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss  29.01.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den endverhandelten Grundstückskaufvertrag über
den Verkauf einer Teilfläche von ca. 855 m² des Flurstückes 4535 der Gemarkung Leipzig zu
einem Kaufpreis von 318.444,75 € an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
(LWB) beurkunden zu lassen.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2018  309.894,75 1.100.1.11.305
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2018  318.444,75 7.0000051.770
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/3

Sachverhalt:
Siehe beiliegende Begründung.

Anlagen:
Übersicht Stadtkarte
Lageplan


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. 04698-NF-03-ÄA-01
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss:  Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig (66.
GS), Modernisierung i.V.m. Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach §
79 (1) SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.11.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
9. Die Planung der Sanierung oder die Planung eines Ersatzneubaus der Sporthalle der
66. Schule, mit dem Ziel der Fertigstellung im Jahr 2019, wird dem Stadtrat zur
Beschlussfassung zeitnah vorgelegt.
10. Im nördlichen Anbau wird das Gebäude über dem Bereich der Küchenanlieferung
über alle Etagen in einer Tiefe von 3 m erweitert. Dazu sind die Planungen und
Kostenansätze anzupassen.
11. Die Planung zur Freifläche gegenüber dem Schulgebäude (Beschluss des Stadtrats
zu A 01568) wird dem Stadtrat im 4. Quartal 2017 vorgelegt und umgehend
umgesetzt.
Sachverhalt:
Zur Schulentwicklungsplanung wurde ausdrücklich durch den Stadtrat auf die zugleich zu
entwickelnden Turnhallen- und Freiflächen- und Mensakapazitäten hingewiesen und als
gesonderter Beschlusspunkt festgehalten. Nun muss auch bei Schulsanierungen danach
gehandelt werden. Die Schülerzahlen im Stadtbezirk Nordost sind weiterhin steigend, schon
heute wird vierzügig beschult, eine 3,5-Zügigkeit ist nicht ausreichend.
2/2
Unabhängig von dieser Entwicklung ermöglicht das neue Schulgesetz Angebote, die auch
räumlich abgesichert werden müssen, wie z. B. Schulsozialarbeit.
In der Vorlage (Textteil - siehe S. 6 „In Umsetzung des geforderten Raumprogrammes wird
der nördliche Anbau des Gebäudes im Bereich der Achsen 23-27 (Bereich
Küchenanlieferung) über alle Etagen in einer Tiefe von 3 Metern erweitert“) ist deshalb die
Erweiterung mit einem Anbau (Tiefe 3 m) vorgesehen.
Diese Erweiterung findet sich nicht in den Planzeichnungen. Dies ist ein Widerspruch
zwischen Bild „Schnitt D-D in der Anlage und Text S. 6). Unserer Kenntnis nach wurde der
Erweiterungsbau, trotz inhaltlicher Begründung in der Ämterabwägung gestrichen, mit dem
Verweis auf die Kosten. Dem Stadtrat wurden keine Variantenabwägungen vorgelegt. Wir
Grüne wägen die Kostenfrage anders ab: Die Umsetzung im Rahmen der aktuellen
Baumaßnahme ist kostengünstiger als eine nachträgliche Erweiterung des Gebäudes.
Der Beschluss zur Sportfreifläche, welche gemäß Stadtratsbeschluss (A 01568) vom
Februar 2017 der Schule, dem Hort und auch der Allgemeinheit zur Verfügung stehen soll,
ist bisher nicht umgesetzt und hier auch nicht beschrieben, die Umsetzung sollte
sinnigerweise zeitlich gleichgesetzt werden.
Anlagen: