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1/4

Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-01365

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Kommunale Bürgerumfrage 2019 - Kurzbericht

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis
FA Allgemeine Verwaltung   Information zur Kenntnis

Der Kurzbericht der Kommunalen Bürgerumfrage 2019 wird zur Kenntnis genommen und
nachfolgend den Medien in einem Pressegespräch vorgestellt.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Kurzauswertung der Bürgerumfrage 2019 in verbaler, tabellarischer und grafischer Form

2/4

Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: Der Kurzbericht ist Daten- bzw. Informationsgrundlage für die strategischen
Ziele insgesamt.

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

nicht relevant

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

nicht relevant

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

nicht relevant

III.  Strategische Ziele

sonstige Ziele: siehe oben

4/4
IV. Sachverhalt

1. Anlass

Darstellung der Ergebnisse der Bürgerumfrage 2019 in verbaler, tabellarischer und
grafischer Form

2. Ausführliche Darstellung der Information

Bericht siehe Anlage

Kurzbericht zur
Kommunalen Bürgerumfrage 2019

  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  1

 INHALT

Kurzgefasst…
Kurzauswertung ausgewählter Themen
 Lebenszufriedenheit und Zukunftssicht 4
 Einkommen und Lebensunterhalt 6
 Wohnen und Umziehen 11

Kommunale Lebensbedingungen
 Die Sicht der Leipziger Bürgerschaft 17
 Die Sicht der jungen Erwachsenen 23
 Die Sicht von Eltern mit Kind(ern) unter 14 Jahren 29
 Die Sicht der älteren Erwachsenen 35

Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

2  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

 Kurzgefasst . . .

 Auch im Jahr 2019 erreichen sowohl Lebenszufriedenheit als auch Zukunftssicht der Leipzige-
rinnen und Leipziger einen sehr hohen Wert. 80 Prozent sind mit ihrem Leben zufrieden und
66 Prozent sehen optimistisch in die Zukunft.
 Die Einschätzung der eigenen wirtschaftlichen Situation hat sich seit 2015 kaum verändert.
63 Prozent bewerten ihre Situation als gut oder sehr gut.
 Das mittlere persönliche monatliche Nettoeinkommen ist 2019 leicht angestiegen und liegt bei
1 438 Euro (Median). Das mittlere monatliche Haushaltseinkommen hat sich ebenfalls leicht er-
höht und liegt jetzt bei 1 891 Euro (Median).
 Leipzig ist und bleibt eine Mieterstadt. Der Anteil der Mieterhaushalte bewegt sich mit 86 Pro-
zent im langjährigen statistischen Mittel. Die Kaltmieten (Bestandsmieten!) betragen 2018 im
Mittel (Median) 6,03 Euro pro m².

  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  3

 Kurzgefasst . . .

 Mit dem Angebot an Kunst und Kultur sind die Leipzigerinnen und Leipzigern am zufriedensten.
Neun von zehn Befragten äußern sich dazu (sehr) zufrieden. Auch das Angebot an öffentlichen
Grünanlagen, der Ausbau der Naherholungsgebiete, das Angebot an Ausbildungsplätzen/Lehr-
stellen und Arbeitsplätzen erhält hohe Zufriedenheitswerte.
 Kriminalität und Sicherheit sowie die Wohnkosten werden von der Leipziger Bürgerschaft als
größte städtische Probleme angesehen. Es folgen der öffentliche Nahverkehr, Parkplätze, Stra-
ßenzustand und Kindertagesstätten in der Problemwahrnehmung.
 Nur knapp ein Viertel aller Befragten wäre bereit, für die Einführung eines 365-Euro-Tickets hö-
here Steuern oder Abgaben zu bezahlen, obwohl mehr als drei Viertel aller Leipzigerinnen und
Leipziger die grundsätzliche Einführung befürworten (ohne Anteil 16 Prozent „weiß nicht“).
Erläuterungen zur Methodik der Kommunalen Bürgerumfrage sowie Erläuterungen der im Folgenden dar-
gestellten Tabellen und Abbildungen finden Sie im Anhang.
Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

4  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Lebenszufriedenheit und Zukunftssicht der Leipzigerinnen und Leipziger 2009 bis 2019

Angaben in %                                                                                n = 5 433/Lebenszufriedenheit, n = 5 418/Zukunftssicht (2019)
Die Lebenszufriedenheit steigt mit dem persönlichen Einkommen und ist auch stark von der Stellung im Erwerbsleben
abhängig. Besonders zufrieden sind Personen mit einem Nettoeinkommen ab 2 000 Euro (91 %) sowie Studierende
(87 %). Negativen Einfluss auf das Lebensbefinden hat hingegen Arbeitslosigkeit: nur 46 % der Arbeitslosen sind mit
ihrem Leben zufrieden.

70 73
69 71
76 78 79 79 78 77 80
55 57 55 57
62 65 64 63 64 66 66
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Lebenszufriedenheit Zukunftssicht
Lebenszufriedenheit: Anteil der Aussagen „sehr zufrieden“ und „zufrieden“
Zukunftssicht: Anteil der aussagen „optimistisch“ und „eher optimistisch“
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  5

Einschätzung der wirtschaftlichen Situation 2009 bis 2019

Angaben in %                                                                                n = 5 424/eigene, 5 308/städtische (2019)
Die Einschätzungen der eigenen und der gesamtstädtischen wirtschaftlichen Lage gehen im Vergleich zum Vorjahr et-
was auseinander. Etliche Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner bewerten demnach ihre eigene wirtschaftliche Situa-
tion besser als die durchschnittliche Situation der gesamten Stadtgesellschaft.

44
48 50
57 60 59 61 60 63
19 20
33
42
53 54 57 59
51
2009 2010 2012 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Beurteilung der eigenen wirtschaftlichen Situation
Beurteilung der wirtschaftlichen Situation in der Stadt Leipzig
Anteil "sehr gut" und "gut"
Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

6  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Persönliches monatliches Nettoeinkommen nach Geschlecht 2009 bis 2019

Median in Euro                                                                                n = 5 044 (2019)
Das persönliche monatliche Nettoeinkommen ist im Vergleich zum Vorjahr um 54 Euro auf 1 438 Euro (Median) in
Leipzig gestiegen. Sowohl Frauen als auch Männer können ihre persönliche Einkommenssituation verbessern. Die Ein-
kommensdifferenz zwischen den Geschlechtern stagniert und beträgt 278 Euro. Damit verdienen Frauen 21 % weniger
als Männer.
Die Einkommen der jungen Erwachsenen (18 bis 34 Jahre) stagnieren und liegen bei 1 250 Euro. Demgegenüber konn-
ten die 35- bis 49-Jährigen (+106 Euro) ihr Einkommen im Vergleich zum Vorjahr am deutlichsten steigern. Innerhalb
der Berufsgruppen konnten Unternehmer/-innen (mit Mitarbeiter/-innen) und Angestellte/ Beamte jeweils Einkommens-
zuwächse im Vergleich zum Vorjahr verbuchen. Keine Einkommenssteigerungen konnten Soloselbstständige, Unge-
lernte sowie Fach- und Vorarbeiter realisieren.
600 €
800 €
1000 €
1200 €
1400 €
1600 €
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Gesamt männlich weiblich
1585
1307
1438
900
977
1059
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  7

Persönliches monatliches Nettoeinkommen 2009 bis 2019
 2015 2016 2017 2018 2019
Befragte Anzahl Median in Euro
Gesamt 2019: 5 044 1 254 1 280 1 328 1 384 1438
davon:
18 bis 34 Jahre 1 391 1 145 1 156 1 158 1 257 1 250
35 bis 49 Jahre 1 228 1 551 1 615 1 663 1 723 1 829
50 bis 64 Jahre 1 102 1 333 1 427 1 429 1 543 1 600
65 bis 85 Jahre 1284 1 064 1 134 1 192 1 179 1 201
darunter Stellung im Erwerbsleben:
Erwerbstätige 3 026 1 533 1 594 1 640 1 713 1 787
Arbeitslose 109 758 672 687 706 742
Rentner/Pensionäre 1 384 1 031 1 104 1 151 1 161 1 178
Studenten/Schüler 346 540 668 658 629 610
darunter Stellung der Erwerbstätigen im Berufsleben:
Selbstständige ohne MA 225 1 450* 1 448* 1 388 1 356 1 344
Selbstständige mit MA 129 2 394 2 458 2 593
leitende Angestellte/Beamte 362 2 284 2 337 2 459 2 503 2 630
mittlere Angestellte/Beamte 778 1 988 1 965 2 106 2 103 2 213
einfache Angestellte/Beamte 1 146 1 364 1 403 1 475 1 476 1 593
Vorarbeiter/Facharbeiter 234 1 377 1 430 1 506 1 665 1 653
Ungelernte/Berufsfremde 143 995 980 1 026 1 099 1 052
Auszubildende 70 555 631 680 - 729
*Wurde in den Jahren bis 2016 nicht getrennt erfragt.
Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

8  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Monatliches Haushaltsnettoeinkommen nach Hauptquelle des Lebensunterhalts  2009 bis 2019

Median in Euro                                                                                n = 4 952 (2019)
Im Jahr 2019 ist das mittlere monatliche Einkommen der Leipziger Haushalte um 54 Euro im Vergleich zum Vorjahr ge-
stiegen. Gut entwickelt hat sich die Einkommenssituation der Familien. Paare mit Kind(ern) konnten im Jahresvergleich
ihr mittleres Haushaltsnettoeinkommen um 211 Euro auf 3 671 Euro steigern, Alleinerziehende um 151 Euro auf 1 830
Euro.
Seit 2009 hat sich der Anteil einkommensstarker Haushalte (ab 3 200 Euro) um 12 Prozentpunkte erhöht und der Anteil
einkommensschwacher Haushalte (unter 1 100 Euro) um 12 Prozentpunkte verringert.
1427
1891
1790
2312
746 791
1382
1563
500 €
1000 €
1500 €
2000 €
2500 €
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Gesamt Erwerbstätigkeit Arbeitslosenbezüge Renten
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  9

Monatliches Nettoeinkommen der Leipziger Haushalte
  2015 2016 2017 2018 2019
Haushalte Anzahl Median in Euro
Gesamt 2019: 4 952 1 665 1 701 1 767 1 832 1 891
darunter:
Singles 891 1 262 1 197 1 334 1 408 1 430
Alleinerziehende 145 1 496 1 675 1 615 1 679 1 830
Paare mit Kind(ern) 953 3 223 3 281 3 401 3 460 3 671
Paare ohne Kind(er) 1 048 2 814 2 795 2 926 3 104 3 199
alleinstehende Rentner 447 1 173 1 264 1 302 1 299 1 294
Rentnerpaare 874 2 040 2 098 2 198 2 227 2 307
davon:
1 Person 1 339 1 231 1 223 1 320 1 371 1 391
2 Personen  2 202 2 220 2 301 2 370 2 445 2 526
3 Personen 735 2 758 2 934 2 985 3 011 3 285
4 und mehr Personen 639 3 458 3 299 3 355 3 677 3 724

Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

10  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Entwicklung der monatlichen Haushaltseinkommen nach Klassen 2009 bis 2019

Angaben in %                                                                                n = 4 952 (2019)

32 33 33 31 29 26 23 24 22 21 20
50 47 46 46 46 46 48 46 45 44 43
11 11 12 12 13 15 15 15 16 16 17
8 9 8 10 12 13 15 16 17 19 20
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
bis unter 1100 € 1100 bis unter 2300 € 2300 bis unter 3200 € 3200 € und mehr
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  11

Wohnstatus der Leipziger Haushalte 2009 bis 2019

 Angaben in %                                                                                n = 4 212 (2019)
Leipzig ist und bleibt eine Mieterstadt. Die überwiegende Mehrheit der befragten Haushalte lebt in Mietwohnungen oder
gemieteten Häusern.
13 % der befragten Leipziger Haushalte geben an, im Wohneigentum (Eigentumswohnung oder eigenes Haus) zu woh-
nen. Angesichts der Wanderungsgewinne der letzten Jahre, hält die Eigentumsbildung mit dem Bevölkerungswachstum
Schritt.
84 86 87 85 86 87 87 85 84 86
3 2 3 4 4 3 3
12 11 10 11 10 9 9 9 11 9
2009 2010 2011 2012 2013 2015 2016 2017 2018 2019
Mietwohnung oder gemietetes Haus Eigentumswohnung Eigenes Haus Sonstiges (Heim, Untermiete, etc.)
Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

12  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Grund- und Gesamtmiete der Haushalte 2009 bis 2019

Bestandsmiete, Median in Euro                                                                      n = 2 650/Grundmiete, n = 3 021/Gesamtmiete (2019)
Die Bestandsmieten sind in den letzten zehn Jahren gleichmäßig angestiegen. Im Jahr 2019 zahlen die Leipziger Miete-
rinnen und Mieter im Durchschnitt 1,05 Euro je m² mehr als noch vor 10 Jahren. Allein im letzten Jahr ist ein Anstieg um
0,15 Euro zu beobachten. Diese Preisanstiege resultieren aus Mieterhöhungsverlangen und steigenden Angebotsmie-
ten bei Neuvermietung. Die Bestandsmiete reagiert insgesamt träger auf Preissteigerungen als Neuvertragsmieten.
Die Gesamtmiete (Warmmiete) blieb im Vergleich zum Vorjahr konstant. Die Nebenkosten haben sich demnach günstig
aus Mietersicht entwickelt.
6,95 7,12 7,08 7,20 7,23 7,45 7,50 7,59 7,77 8,21 8,18
4,98 5,12 5,00 5,15 5,08 5,38 5,29 5,39 5,62 5,88 6,03
2,00 €
4,00 €
6,00 €
8,00 €
10,00 €
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Gesamtmiete je qm Grundmiete je qm
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  13

Grund- und Gesamtmiete je m² nach Stadtbezirken

Bestandsmiete, Median in Euro                                                                                n = 2 649/Grundmiete, n = 3 019/Gesamtmiete
Die Bestandsmietpreise variieren in den Stadtbezirken. Die teuersten Mieten werden im Stadtbezirk Mitte gezahlt.
7,14 Euro beträgt hier die mittlere Grundmiete je m². Mietpreise zwischen 6 Euro und 6,50 Euro je m² (Median) werden
in Südost, Süd, Südwest, Alt-West und Nord gezahlt.
Das niedrigste Bestandsmietenniveau herrscht in West (Grünau) mit 5,03 Euro je m² vor.
Die mittlere Gesamtmiete je m² liegt in den Stadtbezirken um ca. 2 Euro über den Grundmieten.
6,03
7,14
5,59 5,82 6,20 6,21 6,30
5,03
6,14 5,64 6,12
8,18
9,44
7,72 7,93 8,30 8,41 8,20
7,14
8,28 8,00 8,33
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
Gesamt Mitte Nordost Ost Südost Süd Südwest West Alt-West Nordwest Nord
Grundmiete Gesamtmiete
Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

14  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Mietbelastung durch die Gesamtmiete nach Einkommensklassen 2009 bis 2019

Angaben in %, bezogen auf Haushaltsnettoeinkommen                                                                                n = 2 821 (2019)
Aufgrund steigender Haushaltseinkommen blieb die relative Mietbelastung der Haushalte bei steigenden Bestandsmie-
ten in den letzten vier Jahren konstant. Zwischen 2014 und 2016 übertraf die Entwicklung der Haushaltseinkommen so-
gar leicht die Mietpreisentwicklung, wodurch die Mietbelastung leicht zurückging. Aktuell wenden Leipziger Haushalte im
Mittel 30 % für die Miete (Grundmiete und Nebenkosten) auf.
Haushalte mit geringem Einkommen (unter 1 100 Euro) geben 45 % für die Mietkosten aus, Haushalte mit vergleichs-
weise hohem Einkommen (3 200 Euro und mehr) jedoch nur 20 %.

0
20
40
60
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Gesamt unter 1 100 € 1 100 bis unter 2 300 € 2 300 bis unter 3 200 € ab 3 200 €
45
30
23
20
30
43
32
29
21
17
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  15

Umzugsabsichten der Leipziger Haushalte 2009 bis 2019

Angaben in %                                                                                n = 4 088 (2019)
Besonders hoch ist das Umzugspotenzial bei jungen Erwachsenen. 56 % der 18 bis unter 25-Jährigen plant für die
nächsten zwei Jahre (möglicherweise) einen Umzug. Sind Kinder (unter 14 Jahren) im Haushalt vorhanden, liegt das
Umzugspotenzial bei 40 %. Rentnerhaushalte haben die höchste Standorttreue, nur 16 % planen in den nächsten zwei
Jahren einen Umzug.
70 % der umzugswilligen Haushalte wollen innerhalb Leipzigs umziehen. Geplante Umzüge ins Leipziger Umland (14 %
der Umzugswilligen) haben zugenommen.
15 11 14 12 11 9 11 10 10 11 10
27 28 26 25 29 26 28 27 24 24 24
58 61 60 63 59 65 61 64 66 65 66
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
ja möglicherweise nein
Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

16  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Umzugsziele der umzugswilligen Leipziger Haushalte 2009 bis 2019

* ohne „Das weiß ich noch nicht.“
Angaben in %                                                                                n = 273 (2019)
28 28 27 30
22
33
23
41
26 24 23
26 24 26
30
27
23
25
23
21 23 23
19 17 22
24
28
24
28
22
24 24 24
9 10
11
6
8 8
11
5
12 13 14
3 4
4 3 2
4 6 45 3
4 6 4
2
6 3 5
8 9
4 3 5 5 4 5 4 45 4 2 2 4 3 2 4
2009 2010 2011* 2012* 2013* 2014* 2015* 2016* 2017* 2018* 2019*
im selben Wohnviertel im selben Stadtbezirk
in einem anderen Stadtbezirk in der näheren Umgebung Leipzigs
in Sachsen (außer Leipzig und Umgebung) in einem (anderen) der neuen Bundesländer
in einem der alten Bundesländer im Ausland
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  17

Kommunale
Lebensbedingungen

Sicht aller Leipzigerinnen und Leipziger

Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

18  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Kommunale Lebensbedingungen – die Sicht der Leipziger Bürgerschaft
Zufriedenheit mit kommunalen Lebensbedingungen (S. 20)
 Mit dem Angebot von Kunst und Kultur sind die Leipzigerinnen und Leipziger am zufriedensten.
Erstmals in das Kommunalbarometer aufgenommen, äußern sich neun von zehn Befragten
dazu (sehr) zufrieden.
 Auch das Angebot an öffentlichen Grünanlagen und der Ausbau der Naherholungsgebiete steht
weiterhin für jeweils knapp drei Viertel der Bürgerinnen und Bürger ganz oben auf der Zufrie-
denheitsskala.
 Positiv werden die Bedingungen auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt eingeschätzt.
 Zufriedener als 2018 äußert sich jede/r Vierte zur öffentlichen Sicherheit/Schutz vor Kriminalität
und zum Angebot an Kindereinrichtungen.
 Weniger zufrieden als 2018 sind dagegen die Leipzigerinnen und Leipziger mit der Sauberkeit
der Luft.
 Auch der Straßenzustand sowie die Versorgung mit Alten- und Pflegeheimen wird aus Bürger-
sicht weniger zufriedenstellend eingeschätzt.

  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  19

Größte städtische Probleme (S. 21)
 Auf den oberen beiden Rängen rangieren für jeweils circa ein Drittel der Leipzigerinnen und
Leipziger die Kriminalität und Sicherheit sowie Wohnkosten. Jeweils ein Fünftel benennt den
öffentlichen Nahverkehr, Parkplätze, den Straßenzustand und Kindertagesstätten als weitere
kommunale Probleme.
 Leicht zurückgegangen ist die Problemwahrnehmung im Gesamtmaßstab bei Armut und bei
Schulen.
365-Euro-Ticket (S. 22)
 Nur knapp ein Viertel aller Befragten wäre bereit, für die Einführung eines 365-Euro-Tickets, hö-
here Steuern oder Abgaben zu bezahlen, obwohl mehr als drei Viertel aller Leipzigerinnen und
Leipziger die grundsätzliche Einführung befürworten (ohne Anteil 16 Prozent „weiß nicht“).

Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

20  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Kommunalbarometer - Zufriedenheit der Leipzigerinnen und Leipziger

Angaben in %, n = 1 093 bis 1 139 (2019)
11
13
22
27
21
28
46
46
61
52
57
74
76
15
20
20
24
26
30
36
53
57
58
67
72
73
88
Straßenzustand
Angebot an Kindereinrichtungen
Versorgung mit Alten- und Pflegeheimen
Sauberkeit der Straßen und öffentlichen Plätze
öffentliche Sicherheit/Schutz vor Kriminalität
Angebot an Jugendfreizeiteinrichtungen
Sauberkeit der Luft
Angebot an Freizeitsportanlagen
Zustand der Gewässer
Angebot an Arbeitsplätzen
Angebot an Ausbildungsplätzen, Lehrstellen
Ausbau der Naherholungsgebiete
Angebot an öffentlichen Grünanlagen und Parks
Angebot von Kunst und Kultur*
2019
2018
Anteil der Aussagen "sehr zufrieden"
und "zufrieden"
*2019 erstmals erfragt
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  21

Die größten Probleme aus Leipziger Bürgersicht

Probleme mit weniger als 5 Prozent der Nennungen wurden nicht dargestellt.  Angaben in %, n = 1 159 (2019)
37
34
21
20
18
18
17
17
16
15
14
13
12
11
10
10
9
5
42
37
19
20
19
20
16
17
12
14
17
9
7
13
16
8
4
1. Kriminalität, Sicherheit
2. Wohnkosten
3. Öffentlicher Nahverkehr
4. Parkplätze
5. Straßenzustand
6. Kindertagesstätten
7. Straßenbaustellen, Umleitungen
8. Sauberkeit auf Straßen/Plätzen
9. politischer Extremismus*
10. ärztliche Versorgung
11. Fremdenfeindlichkeit
12. Armut
13. Baustellen in der Innenstadt
14. Umweltbelastung
15. Schulen
16. Zusammenleben mit Ausländern
17. Lärmbelastung
18. Arbeits-/Ausbildungsplätze
2019
2018
* 2019 erstmals erfragt
Mehrfachantworten möglich
Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

22  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Einführung eines 365-Euro-Tickets aus Sicht der Leipzigerinnen und Leipziger

Befürworten Sie die Einführung eines 365-Euro-Tickets?

Angaben in %, n = 2 993
Würden Sie ein solches 365-Euro-Ticket kaufen?

Angaben in %, n = 3 012

54
23
22
0 10 20 30 40 50 60
ja, würde ich befürworten, bin aber nicht bereit dafür höhere
Steuern oder Abgaben zu bezahlen
ja, würde ich befürworten und bin auch bereit dafür höhere
Steuern oder Abgaben zu bezahlen
nein, würde ich nicht befürworten
20 18 18 18 26
ja, sehr wahrscheinlich ja, eher wahrscheinlich bin unentschieden
nein, eher unwahrscheinlich nein, sehr unwahrscheinlich
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  23

Kommunale
Lebensbedingungen

Sicht der jungen Erwachsenen

Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

24  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

In die Analyse gehen die befragten 18- bis unter 25-jährigen Leipzigerinnen und Leipziger ein.
Zufriedenheit mit kommunalen Lebensbedingungen (S. 26)
 Am zufriedensten sind junge Erwachsene mit den Angeboten von Kunst und Kultur (90 Prozent)
und an öffentlichen Grünanlagen und Parks (76 Prozent).
 Auch mit dem Angebot an Ausbildungsplätzen/Lehrstellen sind drei Viertel von ihnen (sehr) zu-
frieden, womit sie diesen Aspekt um 8 Prozentpunkte besser bewerten als die Leipziger Ge-
samtbevölkerung. Zwei Drittel sind mit dem Angebot an Arbeitsplätzen (sehr) zufrieden.
 Auch bei der Zufriedenheit mit Jugendfreizeiteinrichtungen (+27 Prozentpunkte) und mit der öf-
fentlichen Sicherheit/ Schutz vor Kriminalität (+26 Prozentpunkte) sind die Werte bei den jünge-
ren Befragten deutlich höher als im gesamtstädtischen Maßstab.
 Allgemein haben junge Erwachsene in fast allen Aspekten eine positivere Sicht als die Leipziger
Gesamtbevölkerung.

  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  25

Größte städtische Probleme (S. 27)
 Wie bereits 2018 sieht etwa ein Drittel der jungen Erwachsenen in den Wohnkosten das größte
Problem.
 Problematischer als von der gesamten Bürgerschaft wird der öffentliche Nahverkehr, die Frem-
denfeindlichkeit und die Umweltbelastung eingeschätzt.
 Deutlich seltener werden Kriminalität/Sicherheit, der Straßenzustand und die Sauberkeit auf
Straßen und Plätzen als Problem benannt. Das Zusammenleben mit Ausländern, die Finanzsi-
tuation der Stadt und Freizeitangebote für Familien sind für junge Leipzigerinnen und Leipziger
kein Problem.
365-Euro-Ticket (S. 28)
 Etwa zwei Fünftel (43 Prozent) der jungen Befragten wäre bereit, bei Einführung eines 365-
Euro-Tickets höhere Steuern oder Abgaben zu zahlen (ohne Anteil 13 Prozent „weiß nicht“),
während fast alle jungen Erwachsenen (95 Prozent) dessen Einführung befürworten.
Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

26  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Kommunalbarometer – Zufriedenheit der jungen Erwachsenen

Angaben in %, n = 91 bis 94
Werte in Klammern: Durchschnittswert über alle Befragten
90
76
75
71
67
61
61
57
52
37
31
28
28
14
Angebot von Kunst und Kultur*
Angebot an öffentlichen Grünanlagen und Parks
Angebot an Ausbildungsplätzen, Lehrstellen
Ausbau der Naherholungsgebiete
Angebot an Arbeitsplätzen
Angebot an Freizeitsportanlagen
Zustand der Gewässer
Angebot an Jugendfreizeiteinrichtungen
öffentliche Sicherheit/ Schutz vor Kriminalität
Sauberkeit der Luft
Sauberkeit der Straßen und öffentlichen Plätze
Straßenzustand
Angebot an Kindereinrichtungen
Versorgung mit Alten- und Pflegeheimen
Anteil der Aussagen "sehr zufrieden"
und "zufrieden"
*2019 erstmals erfragt
(15)
(57)
(26)
(20)
(58)
(36)
(30)
(73)
(72)
(88)
(67)
(53)
(24)
(20)
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  27

Die größten Probleme der jungen Erwachsenen

Werte in Klammern: Durchschnittswert über alle Befragten
32
30
30
25
22
18
17
16
15
15
14
13
11
10
8
6
5
5
2
2
1
1
0
0
1. Wohnkosten
2. Öffentlicher Nahverkehr
3. Fremdenfeindlichkeit
4. Umweltbelastung
5. Parkplätze
6. Straßenbaustellen, Umleitungen
7. politischer Extremismus*
8. ärztliche Versorgung
9. Baustellen in der Innenstadt
10. Kriminalität, Sicherheit
11. Kindertagesstätten
12. Straßenzustand
13. Sauberkeit auf Straßen/Plätzen
14. Armut
15. Wohnungsleerstand
16. Schulen
17. Arbeits-/Ausbildungsplätze
18. Lärmbelastung
19. Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche
20. Freizeitangebote für Senioren
21. Zustand der Sportanlagen
22. Zusammenleben mit Ausländern
23. Freizeitangebote für Familien
24. Finanzsituation/Verschuldung der Stadt
(16)
(15)
(12)
(37)
(18)
(18)
(17)
(13)
(2)
(5)
(9)
(3)
(2)
(10)
(17)
(20)
(11)
(14)
(21)
(34)
(1)
(2)
(10)
(3)
* 2019 erstmals erfragt
  Angaben in %, n = 94
  Mehrfachantworten möglich
Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

28  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Einführung eines 365-Euro-Tickets aus Sicht der der jungen Erwachsenen

Befürworten Sie die Einführung eines 365-Euro-Tickets?

Angaben in %, n = 198

Würden Sie ein solches 365-Euro-Ticket kaufen?

Angaben in %, n =197

52
43
5
0 10 20 30 40 50 60
ja, würde ich befürworten, bin aber nicht bereit dafür höhere
Steuern oder Abgaben zu bezahlen
ja, würde ich befürworten und bin auch bereit dafür höhere
Steuern oder Abgaben zu bezahlen
nein, würde ich nicht befürworten
24 29 20 11 16
ja, sehr wahrscheinlich ja, eher wahrscheinlich bin unentschieden
nein, eher unwahrscheinlich nein, sehr unwahrscheinlich
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  29

Kommunale
Lebensbedingungen

Sicht der Eltern mit Kind(ern) unter 14 Jahren

Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

30  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

In die Analyse gehen Befragten ein, die mindestens ein Kind unter 14 Jahren im Haushalt haben.
Zufriedenheit mit kommunalen Lebensbedingungen (S. 32)
 Auch bei den Leipziger Eltern besteht die höchste Zufriedenheit beim Angebot von Kunst und
Kultur.
 Für jeweils etwa drei Viertel von ihnen folgt auf den beiden nächsten Rängen die Zufriedenheit
mit dem Ausbau der Naherholungsgebiete und das Angebot an Ausbildungsplätzen/Lehrstellen.
Letztgenanntes wird deutlich zufriedener wahrgenommen als noch 2018.
 Eine vergleichsweise hohe Zufriedenheit äußern die Eltern auch beim Angebot an Grünanlagen
und Parks sowie beim Zustand der Gewässer. Dennoch ist die Beurteilung dieser Bereiche im
Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen.
 Mit dem Angebot an Kindereinrichtungen sind die Leipziger Eltern weniger zufrieden als die
städtische Gesamtbevölkerung. Im Jahresvergleich liegt der Wert jedoch etwas höher. Dennoch
nimmt dieser Aspekt in der Rangfolge der vorgegebenen kommunalen Angebote den letzten
Platz ein.

  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  31

Größte städtische Probleme (S. 33)
 Das größte kommunale Problem für Leipziger Eltern sind die Wohnkosten. Es wird auch proble-
matischer gesehen als im Vorjahr 2018 und im gesamtstädtischen Vergleich.
 Nach wie vor problematisch, wenn auch leicht entspannter als im Vorjahr, werden die für Eltern
relevanten Aspekte Kindertagesstätten und Schulen genannt. Kindertagesstätten stehen für vier
von zehn Befragten an zweiter Stelle des Rankings und Schulen stellen für 25 Prozent der be-
fragten Eltern ein großes kommunales Problem dar. Beide Aspekte werden von den Eltern
deutlich kritischer eingeschätzt als von der Stadtbevölkerung insgesamt.
365-Euro-Ticket (S. 34)
 Etwa ein Viertel der Leipziger Eltern wäre bereit, für ein 365-Euro-Ticket höhere Steuern oder
Abgaben zu zahlen (ohne Anteil 15 Prozent „weiß nicht“). Generell befürworten 85 Prozent der
Leipziger Eltern die Einführung eines 365-Euro-Tickets.

Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

32  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Kommunalbarometer - Zufriedenheit der Leipziger Eltern

Angaben in %, n = 251 bis 255
Werte in Klammern: Durchschnittswert über alle Befragten
89
74
72
69
67
60
53
37
32
31
26
24
18
16
Angebot von Kunst und Kultur*
Ausbau der Naherholungsgebiete
Angebot an Ausbildungsplätzen, Lehrstellen
Angebot an öffentlichen Grünanlagen und Parks
Angebot an Arbeitsplätzen
Zustand der Gewässer
Angebot an Freizeitsportanlagen
Sauberkeit der Luft
öffentliche Sicherheit/ Schutz vor Kriminalität
Angebot an Jugendfreizeiteinrichtungen
Sauberkeit der Straßen und öffentlichen Plätze
Versorgung mit Alten- und Pflegeheimen
Straßenzustand
Angebot an Kindereinrichtungen
Anteil der Aussagen "sehr zufrieden"
und "zufrieden"
* 2019 erstmals erfragt(15)
(73)
(30)
(88)
(53)
(72)
(36)
(20)
(58)
(67)
(57)
(24)
(26)
(20)
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  33

Die größten Probleme aus Sicht der Leipziger Eltern

Werte in Klammern: Durchschnittswert über alle Befragten
47
41
27
25
21
17
14
13
12
12
11
11
10
10
9
7
7
5
4
3
3
1
1
0
1. Wohnkosten
2. Kindertagesstätten
3. Kriminalität, Sicherheit
4. Schulen
5. Öffentlicher Nahverkehr
6. Parkplätze
7. Umweltbelastung
8. ärztliche Versorgung
9. Sauberkeit auf Straßen/Plätzen
10. politischer Extremismus*
11. Straßenbaustellen, Umleitungen
12. Fremdenfeindlichkeit
13. Baustellen in der Innenstadt
14. Straßenzustand
15. Lärmbelastung
16. Armut
17. Zusammenleben mit Ausländern
18. Arbeits-/Ausbildungsplätze
19. Freizeitangebote für Familien
20. Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche
21. Zustand der Sportanlagen
22. Wohnungsleerstand
23. Finanzsituation/Verschuldung der Stadt
24. Freizeitangebote für Seniorinnen und Senioren
(16)
(20)
(1)
(11)
(34)
(5)
(18)
(18)
(3)
(13)
(3)
(15)
(10)
(12)
(2)
(14)
(17)
(37)
(21)
(9)
(10)
(17)
(2)
(2)
* 2019 erstmals erfragt
Angaben in %, n = 256
Mehrfachantworten möglich
Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

34  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Einführung eines 365-Euro-Ticket aus Sicht der Leipziger Eltern

Befürworten Sie die Einführung eines 365-Euro-Tickets?

Angaben in %, n = 565
Würden Sie ein solches 365-Euro-Ticket kaufen?

Angaben in %, n = 563

59
26
15
0 10 20 30 40 50 60 70
ja, würde ich befürworten, bin aber nicht bereit dafür höhere
Steuern oder Abgaben zu bezahlen
ja, würde ich befürworten und bin auch bereit dafür höhere
Steuern oder Abgaben zu bezahlen
nein, würde ich nicht befürworten
18 21 22 22 18
0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%
ja, sehr wahrscheinlich ja, eher wahrscheinlich bin unentschieden
nein, eher unwahrscheinlich nein, sehr unwahrscheinlich
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  35

Kommunale
Lebensbedingungen

Sicht der älteren Erwachsenen

Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

36  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

In die Analyse werden alle Befragten zwischen 55 und 85 Jahren einbezogen.
Zufriedenheit mit kommunalen Lebensbedingungen (S. 38)
 Das Angebot von Kunst und Kultur steht auch bei älteren Leipzigerinnen und Leipzigern ganz
oben im Ranking kommunaler Lebensbedingungen.
 Auch naturbezogene Aspekte wie das Angebot an öffentlichen Grünanlagen und Parks sowie
der Ausbau der Naherholungsgebiete erhalten von der älteren Bevölkerung hohe Zufrieden-
heitswerte.
 Am wenigsten zufrieden sind Seniorinnen und Senioren mit dem Straßenzustand und der öf-
fentlichen Sicherheit/Schutz vor Kriminalität. Hinsichtlich dieser beiden städtischen Aspekte sind
sie deutlich unzufriedener als die Gesamtbevölkerung.
 Lediglich bei einem Aspekt ist die ältere Bevölkerung etwas zufriedener als die Gesamtbevölke-
rung: das Angebot an Kindertageseinrichtungen.

  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  37

Größte städtische Probleme (S. 39)
 Nach wie vor steht für die Hälfte der älteren Leipzigerinnen und Leipziger Kriminalität und Si-
cherheit auf Rang 1 der drei größten kommunalen Probleme. Dies entspricht 13 Prozentpunk-
ten mehr im Vergleich zur durchschnittlichen Leipziger Meinung.
 Mit sehr großem Abstand folgt auf Platz 2 die Sauberkeit auf Straßen und Plätzen. Dieses Prob-
lem betrachten die ab 55-Jährigen ebenfalls deutlich kritischer als der städtische Maßstab. Auch
weitere verkehrsbezogene Aspekte (Straßenbaustellen, Parkplätze, Straßenzustand) werden
von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger problematischer gesehen als von der Gesamtbevöl-
kerung.
365-Euro-Ticket (S. 40)
 Nur 12 Prozent wären bereit die Einführung eines 365-Euro-Tickets mit höheren Steuern oder
Abgaben zu finanzieren (ohne Anteil 19 Prozent „weiß nicht“). Zwei Drittel der älteren Leipzige-
rinnen und Leipziger befürworten die Einführung eines 365-Euro-Tickets.
Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

38  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Kommunalbarometer - Zufriedenheit der älteren Erwachsenen

Angaben in %    n = 388 bis 428
Werte in Klammern: Durchschnittswert über alle Befragten
86
72
68
62
54
47
46
37
27
22
17
16
9
8
Angebot von Kunst und Kultur*
Angebot an öffentlichen Grünanlagen und Parks
Ausbau der Naherholungsgebiete
Angebot an Ausbildungsplätzen, Lehrstellen
Zustand der Gewässer
Angebot an Arbeitsplätzen
Angebot an Freizeitsportanlagen
Sauberkeit der Luft
Angebot an Kindereinrichtungen
Angebot an Jugendfreizeiteinrichtungen
Sauberkeit der Straßen und öffentlichen Plätze
Versorgung mit Alten- und Pflegeheimen
öffentliche Sicherheit/ Schutz vor Kriminalität
Straßenzustand
Anteil der Aussagen "sehr zufrieden"
und  "zufrieden"
* 2019 erstmals erfragt
(58)
(30)
(24)
(67)
(53)
(20)
(36)
(72)
(88)
(73)
(26)
(20)
(57)
(15)
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  39

Die größten Probleme der älteren Erwachsenen

Werte in Klammern: Durchschnittswert über alle Befragten
50
27
21
21
21
20
19
18
15
14
13
11
10
8
7
6
5
4
2
2
2
1
1
1. Kriminalität, Sicherheit
2. Sauberkeit auf Straßen/Plätzen
3. Straßenbaustellen, Umleitungen
4. Parkplätze
5. Wohnkosten
6. Straßenzustand
7. politischer Extremismus*
8. Armut
9. ärztliche Versorgung
10. Öffentlicher Nahverkehr
11. Zusammenleben mit Ausländern
12. Baustellen in der Innenstadt
13. Lärmbelastung
14. Fremdenfeindlichkeit
15. Kindertagesstätten
16. Freizeitangebote für Senioren
17. Umweltbelastung
18. Schulen
19. Arbeits-/Ausbildungsplätze
20. Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche
21. Zustand der Sportanlagen
22. Finanzsituation/Verschuldung der Stadt
23. Freizeitangebote für Familien
24. Wohnungsleerstand
(37)
(10)
(16)
(10)
(21)
(18)
(14)
(13)
(20)
(15)
(12)
(3)
(9)
(34)
(17)
(18)
(3)
(5)
(2)
(11)
(2)
(17)
(1)
* 2019 erstmals erfragt
Angaben in %, n =  448
Mehrfachantworten möglich
(2)
Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

40  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Einführung eines 365-Euro-Tickets aus Sicht der älteren Erwachsenen

Befürworten Sie die Einführung eines 365-Euro-Tickets?

Angaben in %, n = 1 289
Würden Sie ein solches 365-Euro-Ticket kaufen?

Angaben in %, n = 1 289

54
12
35
0 10 20 30 40 50 60
ja, würde ich befürworten, bin aber nicht bereit dafür höhere
Steuern oder Abgaben zu bezahlen
ja, würde ich befürworten und bin auch bereit dafür höhere
Steuern oder Abgaben zu bezahlen
nein, würde ich nicht befürworten
17 13 15 18 36
0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100%
ja, sehr wahrscheinlich ja, eher wahrscheinlich bin unentschieden
nein, eher unwahrscheinlich nein, sehr unwahrscheinlich
  Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019
Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen  41

 Methodik, Hinweise
Im Rahmen der Kommunalen Bürgerumfrage wurden im November 2019 insgesamt 22 000 Leipzi-
gerinnen und Leipziger angeschrieben. Neben Angaben zur soziodemografischen und sozioökono-
mischen Situation konnten die Bürgerinnen und Bürger zu verschiedenen Themen ihre Meinungen
und Bewertungen äußern. Zur Auswertung liegen 8 888 Fragebögen aus drei Fragebogenvarian-
ten vor. Das entspricht unter Berücksichtigung stichprobenneutraler Ausfälle (z.B. Befragte zwi-
schenzeitlich verzogen) einer Ausschöpfungsquote von 43 Prozent. Die Ergebnisse der Befragung
werden für die Gesamtstadt (n = 5476) ausgewiesen.
Die in Kapitel 1 dargestellten Zeitreihen beziehen sich auf die Daten der Kommunalen Bürgerum-
frage der jeweils angegebenen Jahrgänge.
Zu den Indikatoren in Kapitel 2 seien folgende Hinweise gegeben:
Zufriedenheit mit kommunalen Lebensbedingungen: Aus 14 vorgegebenen städtischen Lebensbe-
dingungen konnten die Befragten auf einer 5-stufigen Skala angeben, wie zufrieden oder unzufrie-
den sie mit jedem Aspekt sind oder ggf. die Kategorie „weiß ich nicht“ auswählen. In den Grafiken
ist der Anteil „sehr zufrieden“ und „zufrieden“ dargestellt. Personen, die „weiß ich nicht“ angegeben
haben, wurden in der Analyse nicht berücksichtigt.

Kurzbericht zur Kommunalen Bürgerumfrage 2019

42  Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Die größten Probleme: Die Befragten waren gebeten, von 24 vorgegebenen Problemen/Problem-
bereichen maximal drei ihrer Meinung nach großen städtischen Probleme anzugeben. In Diagram-
men, die auf genau berechneten Ergebnissen basieren, können scheinbar gleiche Werte durch un-
terschiedlich große Balken dargestellt sein.

Zeichenerklärung
0 = Ergebnis gleich Null oder Zahl ist kleiner als die Hälfte der verwendeten Einheiten
davon = Summe der Einzelpositionen ergibt Gesamtsumme (Aufgliederung)
darunter = nur ausgewählte Einzelpositionen (Ausgliederung)

Herausgeberin: Stadt Leipzig
Dezernat Allgemeine Verwaltung, Amt für Statistik und
Wahlen
Verantwortlich i.S.d.P.: Dr. Christian Schmitt
Redaktion: Dr. Christian Schmitt
  Dr. Andrea Schultz
Autoren: Kerstin Lehmann, Patrick Meißner,
  Dr. Andrea Schultz, Martin Waschipky

Verlag: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen
Druckerei: Stadt Leipzig, Hauptamt
Redaktionsschluss: 15.05.2020

Zitation: Lehmann, K., Meißner, P., Schultz, A. und Wa-
schipky, M. (2020): Kommunale Bürgerumfrage 2019,
Kurzbericht. Leipzig: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und
Wahlen

Statistische Auskünfte:
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
www.leipzig.de

Alle Rechte vorbehalten.
Es ist nicht gestattet, ohne ausdrückliche Genehmigung
des Amtes für Statistik und Wahlen diese Veröffentli-
chung oder Teile daraus für gewerbliche Zwecke zu ver-
vielfältigen oder in elektronische Systeme einzuspei-
chern. Die Vervielfältigung dieser Veröffentlichung oder
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Angabe der Quelle gestattet.


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/8

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01366

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Ausführungsbeschluss für den Kauf von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die
Gutenbergschule

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Allgemeine Verwaltung
FA Jugend und Schule   Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  08.07.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der dringend und notwendigen Ersatzbeschaffung von 26 PC-Workstations sowie drei
vorhandenen Mac-Kabinetten für den Fachbereich Druck und Medien der Gutenbergschule,
Berufsschulzentrum (BSZ) in Trägerschaft der Stadt Leipzig, zur Unterrichtsabdeckung wird
zugestimmt.

2. Der Ersatzbeschaffung durch Kauf wird zugestimmt. Der voraussichtliche
Gesamtwertumfang beträgt 280.000 Euro. Die finanziellen Mittel sind im PSP-Element
7.0000339.710.020.020 „Schulausstattung 2020“ eingeplant.

Räumlicher Bezug:

Stadt Leipzig, Gutenbergschule, BSZ der Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges

2/8

Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2020  280.000,00  7.0000339.710.020.020
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/8
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Entfällt.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Für den Ersatz der Lehr- und Unterrichtsmittel für die Gutenbergschule stehen im Jahr 2020
die finanziellen Mittel zu Verfügung. Für die Beschaffung ist ein Vergabeverfahren, welches
einen Zeitrahmen von ca. 4 Monaten umfasst, zwingend durchzuführen. Voraussetzung für
die Eröffnung des Vergabeverfahrens ist ein bestätigter Ausführungsbeschluss. Der
Ausführungsbeschluss konnte aufgrund anderer prioritär eingeordneter Verfahren und
notwendiger interner Abstimmungsprozesse, die durch die Einschränkungen aufgrund der
Corona-Pandemie länger als geplant dauerten, erst jetzt vorgelegt werden. Eine zeitliche
Verschiebung des Vergabeverfahrens bedeutet, dass der für die Unterrichtsdurchführung
dringende Ersatz im laufenden Jahr nicht abgesichert werden kann.

4/8
II. Begründung der Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich

III. Strategische Ziele

Diese Vorlage ordnet sich in das strategische Zielbild „2030 – Leipzig wächst nachhaltig!“ in
das Teilziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ ein. Mit dieser Vorlage soll unter anderem das
Ziel „von zukunftsorientierten Schulangeboten“ gewährleistet werden.

IV. Sachverhalt

Für den Fachbereich Druck und Medien der Gutenbergschule sind dringend 26 spezielle PC-
Workstations sowie die drei vorhandene Mac-Kabinette zur Unterrichtsabdeckung zu
ersetzen. Die Workstations sind prüfungsrelevante, besonders leistungsfähige
Arbeitsplatzrechner für die Bearbeitung von Audio- und Videodaten, in Abgrenzung zum
handelsüblichen Personal Computer für den Privat- oder Bürogebrauch.

1. Anlass

Gemäß § 22 SchulG sind die Gemeinden Schulträger der allgemein bildenden Schulen inkl.
der Beruflichen Schulzentren. In § 23 des SchulG heißt es weiter, die Gemeinden verwalten
die ihnen als Schulträger obliegenden Angelegenheiten als Pflichtaufgaben. Damit ist die Stadt
Leipzig als Schulträger aller kommunalen Leipziger Schulen verpflichtet, öffentliche Schulen
einzurichten und so auszustatten, dass die Unterrichtsdurchführung abgesichert werden kann.
Als zuständiges Amt ist das Amt für Jugend, Familie und Bildung damit auch zur Beschaffung
von Lehr- und Unterrichtsmitteln verpflichtet. Dabei hat die Sicherstellung des Lehrplanes und
die Vermittlung von Wissen und Kenntnissen oberste Priorität.

2. Beschreibung der Maßnahme

Die Gutenbergschule ist ein Berufliches Schulzentrum der Stadt Leipzig und befindet sich am
Gutenbergplatz 6/8 in 04103 Leipzig. Das Berufliche Schulzentrum vereint die Bildungsgänge
Berufsschule und Fachoberschule mit Fachbereichen wie Druck und Medien und der
Buchhändler Lehranstalt. Im Fachbereich Druck und Medien werden folgende Berufsbilder
ausgebildet:
• Mediengestalter/-in Digital und Print
• Drucker/-in/ Medientechnologe/-in
• Medientechnologe/-in Siebdruck
• Medientechnologe/-in Druckverarbeitung
• Mediengestalter/-in Bild und Ton

Für den Fachbereich Druck und Medien sind zwingend die 26 speziellen PC-Workstations,
drei vorhandenen Mac-Kabinette (á 26 Arbeitsplätzen) sowie ein Server zu ersetzen.

Die 26 PC-Workstations werden unter anderem für die schulische Ausbildung in den Bereichen
4K-Videoschnitt, Farbkorrektur, 2D- und 3D-Animation sowie Audiobearbeitung im Rahmen
des gerätegeschützten Unterrichts genutzt.

5/8
Für die Verteilung und Speicherung der Mediendaten soll ein zentraler Videodatenspeicher
angeschafft werden, da eine manuelle Verteilung bei den heute üblichen Dateigrößen nicht
mehr praktikabel ist. Zudem bildet ein zentraler Speicher die Arbeitsrealität wieder. Er ist heute
für die meisten medienspezifischen Workflows, die sich in diversen Lernsituationen
wiederfinden, unabdingbar.

Um für diese Anwendungsgebiete kurz- und mittelfristig gerüstet zu sein und auch mit der,
gerade in der Medienbranche sehr schnell voranschreitenden, technischen Entwicklung
mithalten zu können, sind entsprechend performante & spezialisierte Systeme notwendig.

Die Branche unterliegt einer stetig fortschreitenden technologischen Evolution, welche
zwingend auch im Berufsschulunterricht abgebildet werden muss. Der neue Rahmenlehrplan
sowie die neue Verordnung über die Berufsausbildung (Neuordnung 2020) machen dies
erneut deutlich: Den Berufsschulen bleibt weiterhin die Aufgabe zuteil, die Schüler in der Breite
& Tiefe der Lehrplaninhalte mithilfe aktueller, branchenüblicher Ausstattung zu unterrichten
und damit für die Prüfungen vorzubereiten.

In einer sehr heterogenen Branchenlandschaft mit ihrer großen Bandbreite an
hochspezialisierten Unternehmen, übernimmt die Berufsschule damit eine wichtige Funktion
zur Sicherung der prüfbaren Vergleichbarkeit unter den Auszubildenden.

Die bisherigen PC-Workstations sind zum größten Teil mehr als 8 Jahre alt. Sie können nur
deshalb noch genutzt werden, da auch damals Wert auf größtmögliche Performancereserven
gelegt wurde. Mittlerweile weisen die Systeme jedoch zunehmend altersbedingte, irreparable
Hardwarefehler und softwareseitige Sicherheitslücken auf. Die Funktionalität und Nutzbarkeit
ist deutlich eingeschränkt.

Die Geräte funktionieren sehr unzuverlässig und werden sowohl von Lehrern, Schülern als
auch Ausbildungsbetrieben als unzureichend bemängelt. Zudem sind bestimmte technische
Standards längst überholt und entsprechen nicht mehr der betrieblichen Arbeitsrealität.

Auch in der Prüfungsvorbereitung und bei der Durchführung von Leistungsnachweisen und
Prüfungen versagt die Technik regelmäßig. Der Unterricht wird häufig durch unerwartete
Fehler und Defekte unterbrochen, welche dann durch die Fachlehrer behoben werden
müssen.

Weiterhin sind an der Gutenbergschule die 7 bzw. 9 Jahre alten Mac-Kabinette und der Mac-
Server zu ersetzen.

Für den Beruf des Mediengestalters Digital und Print sind die Mac-Rechner das
Hauptwerkzeug in deren beruflichen Ausbildung. Da sich in den vergangenen Jahren die
Lehrplaninhalte im Zuge der technischen Entwicklung und fortschreitenden Digitalisierung
wesentlich erweitert haben, muss nun dringend aktuelle Technik und Software angeschafft
werden. Neben der Arbeit mit Schrift und Bildern für die Erstellung von Webseiten sind
mittlerweile auch 4K-Videobearbeitung, Audiobearbeitung und 2D- und 3D-Animation
Bestandteile dieser beruflichen Ausbildung. Die erhöhten Anforderungen bei der HDR-
Fotografie und der entsprechenden Bildnachbearbeitung bedürfen aktueller Technik im
Rahmen des gerätegestützten Unterrichts in der Berufsschule.

Für die Verteilung und Speicherung der Mediendaten muss ein zentraler und redundanter
Speicher (NAS) angeschafft werden. Das in die Schuldomäne integrierte NAS-System soll als
6/8
zentraler Massenspeicher den Datenaustausch untereinander und mit dem Drucksaal
ermöglichen. Dort werden die erzeugten Produkte der Druckvorstufe finalisiert, also sowohl
digital als auch herkömmlich gedruckt. Dieser medienspezifische Workflow ist typisch und
spiegelt die betriebliche Realität wieder.

Um dafür gerüstet zu sein und auch mit der, gerade in der Medienbranche sehr schnell
voranschreitenden, technischen Entwicklung mithalten zu können, sind entsprechend
leistungsstarke Systeme notwendig. Diese Entwicklung spiegelt sich in der Anpassung der
Lehrpläne und Ausbildungsverordnungen wieder. Die Berufsschule hat die Aufgabe, die
Auszubilden in aller Vollständigkeit der Lehrplaninhalte mithilfe branchenüblicher Ausstattung
zu unterrichten und damit für die Prüfungen vorzubereiten.

Neben den Auszubildenden im Beruf der Mediengestalter arbeiten auch die Schülerinnen und
Schüler der Fachoberschule Gestaltung in diesen Mac-Kabinetten. Hier wird die
rechnergestützte Gestaltung (z.B. von Plakaten) und Bildbearbeitung entsprechend des
Lehrplanes durchgeführt und Inhalte des Faches Informatik praktisch umgesetzt.

3. Realisierungs-/Zeithorizont

Wie oben bereits erwähnt sind die vorhanden iMac technisch überholt. Die neuen
Betriebssysteme von Apple sind nicht mehr installierbar. Damit ist auch die Nutzung aktueller
Software (hauptsächlich von Adobe) nur noch eingeschränkt möglich. Auch die Installation
aktueller Browser (zur Kontrolle von Webseiten, die im Rahmen des Unterrichtes erstellt
worden sind) ist nicht mehr möglich.

Der vorhandene Mac-Server wird seit mehreren Jahren nicht mehr gebaut und technisch nicht
mehr unterstützt. Da eine Verbindung mit dem Internet besteht, stellen fehlende Updates und
Patches gegenwärtig auch ein Sicherheitsproblem dar.

Die dringende Ersatzbeschaffung der Technik wurde durch die Gutenbergschule zur
Bedarfsmeldung im Frühjahr 2018 für die Haushaltsplanung 2019/2020 angezeigt. Die
entsprechenden Haushaltsmittel wurden dafür im Haushalt 2020 eingeplant. Die Maßnahme
sollte daher bis zum 31.12.2020 abgeschlossen sein.

4. Begründung der Notwendigkeit

Berufsschulen sind Partner von Industrie und Handwerk im dualen System der
Berufsausbildung. Berufliche Allgemeinbildung, theoretischen Wissen müssen gleichzeitig
praxisrelevant gegenüber den Auszubildenden vermittelt werden. Kenntnisse und Fertigkeiten
können nicht ausschließlich theoretisch dargestellt und behandelt werden. Durch die
Bereitstellung von Lehr- und Unterrichtsmitteln, welche in Anlehnung an das reale Leben
praktische Übungen und Umsetzungen von Aufgabenstellungen ermöglichen, können und
müssen die Ausbildenden an die realen Gegebenheiten ihrer späteren beruflichen
Einsatzgebiete herangeführt werden.

Im Punkt 2 wurde dargestellt, welche Möglichkeiten die PC-Workstations und die Mac-
kabinette für die Ausbildenden bieten und welche praxisrelevanten Tätigkeiten im Rahmen des
Unterrichts durchgeführt werden können. Damit werden praxisbezogene und
zukunftsorientierte Ausbildungsvoraussetzungen geschaffen, welche einerseits als
7/8
Lehrplaninhalte zu vermitteln sind und andererseits auch berufliche Perspektiven und
Chancen positiv beeinflussen.

Gerade die Technik in digitalen Ausbildungsberufen entwickelt sich rasend schnell, sodass die
neuen/verbesserten Technologien der o. g. Ausbildungsrichtungen dringend erneuert werden
müssen.

Den Auszubildenden sollen berufsbezogene Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten
vermittelt werden, welche eine wesentliche Basis für ihre perspektivischen
Einsatzmöglichkeiten in der Wirtschaft darstellen.

5. Darstellung der Wirtschaftlichkeit

Die PC-Workstations, die Mac-Kabinette sowie die Server als Lehr- und Unterrichtsmittel
werden durch Kauf erworben. Die Wirtschaftlichkeit umfasst nicht nur den kostengünstigsten
Einkauf im Wettbewerb, sondern auch einen zukunftsorientierten, leistungsfähigen und
langjährigen Einsatz in der Ausbildung. Lehr- und Unterrichtsmittel in den Beruflichen
Schulzentren sind auf den Bedarf der praxisbezogenen Ausbildung auszurichten und
zukunftsorientiert zu beschaffen. Durch den Kauf der Lehr- und Unterrichtsmittel im
Wettbewerb kann ein wirtschaftliches Ergebnis erzielt werden.

Alternativen zum Kauf wären Miete oder Leasing. Diese Alternativen zum Kauf bestehen nicht.
Entgegen steht hier auch die Nutzungsdauer im Schulbetrieb. Miete und Leasing stellen sich
über die Nutzungsdauer nicht mehr als wirtschaftlich dar.

6. Finanzielle Auswirkungen

Für die PC-Workstations und den Server werden ca. 160.000,- € und die Mac-Kabinette
einschl. NAS-Server 120.000,- € kalkuliert.

Diese setzen sich wie folgt zusammen:
Einzelpreis/brutto Anzahl Gesamt/brutto
PC-Workstation 5.000,00 € 26 130.000,00 €
Video-Server 30.000,00 € 1 30.000,00 €
160.000,00 €
Mac-Computer 1.500,00 € 78 117.000,00 €
NAS-Server 3.000,00 € 1 3.000,00 €
120.000,00 €
gesamt 280.000,00 €
gesamt für Mac-Kabinette
gesamt für Schnitttechnik

Die finanziellen Mittel für beiden Projekte sind im PSP-Element 7.0000339.710.020.020
„Schulausstattung 2020“ Sachkonto 7832 7100 Erwerb Schulausstattung geplant.

8/8
Für die Maßnahmen stehen gegenwärtig keine Fördermittel zur Verfügung. Sofern weitere
Fördermittel im Rahmen des Förderprogrammes Digitale Schule dem Schulträger zur
Verfügung gestellt werden, kann die Technik teilweise gefördert werden. Das gegenwärtig mit
dem Förderprogramm in Aussicht gestellte Schulträgerbudget ist mit der Vorlage VI-DS-08178
„Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel
des DigitalPaktes Schule (Teil A): Sammelplanungs- und Bau-/Installationsbeschluss für die
passive und aktive Dateninfrastruktur“ sowie Vorlage VI-DS-08178-DS-02 „Schaffung einer
digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes
Schule (Teil B): Ausstattung mit digitalen Endgeräten“ vollständig untersetzt.

Sollte im Rahmen der nächsten Haushaltsverhandlungen des Freistaates Sachsen das Budget
des Schulträgers im Rahmen der RL Digitale Schule aufgestockt werden, könnte die
Maßnahme mit abgerechnet werden. Der Erwerb im Haushaltsjahr 2020 ist nicht
förderunschädlich, da gemäß Richtlinie zum Förderprogramm ein vorzeitiger
Maßnahmenbeginn bereits bei 17.05.2019 festgelegt ist.

7. Auswirkungen auf den Stellenplan

Es gibt keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

8. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Nicht erforderlich, da es sich hierbei um die Bestätigung des Erwerbs von Lehr- und
Unterrichtsmaterial handelt, zu welcher die Stadt Leipzig gemäß § 23 SächsSchulG
verpflichtet ist.

9. Besonderheiten

Keine Besonderheiten.

10. Folgen bei Nichtbeschluss

Erforderliche Lehrplan- und Ausbildungsinhalte können nicht wie gefordert vermittelt werden.
Ausbildungsziele werden nicht vollumfänglich erreicht. Die Qualität der Ausbildung leidet.
Berufliche Chancen und Einsatzmöglichkeiten der Auszubildenden werden eingeschränkt, da
insbesondere im Bereich der Medien die Ausbildung auf höchstem Niveau und unter
Berücksichtigung der neuesten Technologien gefordert wird.

Bei Ausfall der veralteten Technik droht langfristiger Unterrichtsausfall. Die Gefährdung der
Umsetzung der Lehrplananforderungen und Prüfungsdurchführung geht damit einher.

Anlagen:

Keine.


Bereitstellung einer "Leipzig-App"

paper_type: Antrag

text:
1/2

Ratsversammlung

Antrag Nr. VII-A-01367

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Bereitstellung einer "Leipzig-App"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Verweisung in die Gremien
FA Allgemeine Verwaltung   Vorberatung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales   Vorberatung
Verwaltungsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister beauftragt die Stadtverwaltung oder einen dritten Anbieter,
dies kann auch die LVV Gruppe sein, zur Konzeption und Umsetzung einer zentralen
“Leipzig-App”. Diese soll mit Blick auf das Online-Zugangs-Gesetz  die kommunalen
Informationen, Angebote und Dienstleistungen für die Menschen unserer Stadt
bündeln und niedrigschwellig sowie barrierefrei zur Verfügung stellen.
Der Oberbürgermeister informiert den Stadtrat, bis zu welchem Zeitpunkt diese App
online gehen kann.

Begründung

Mit der Bereitstellung einer zentralen “Leipzig-App” geht die Stadtverwaltung den Weg der
Digitalisierung konsequent weiter und verbessert ihr Angebot als Dienstleister für die
Menschen unserer Stadt.In diesem Zuge wird auch die Umsetzung des Online-Zugangs-
Gesetzes vorangetrieben; die Stadtverwaltung prüft dabei die Beantragung von
Bundesmitteln zur Bekämpfung der Corona-Folgen.

Die Bereitschaft zur Digitalisierung in der Bürgerschaft setzt eine klare Nutzerperspektive
voraus. Eine einheitliche und zentrale App, die bestehende und breit gestreute Inhalte
zusammenfasst, ist dafür unabdingbar. Mit einem umfangreichen und niedrigschwelligen
sowie barrierefreien Angebot wird die Bereitschaft zur Nutzung erhöht, für alle Mitglieder der
Stadtgesellschaft ermöglicht und damit die Digitalisierung grundlegend verstärkt.

Die Leipzig-App bündelt dabei bestehende digitale Informationen und Dienstleistungen der
Stadtverwaltung sowie der kommunalen Unternehmen (bspw. Terminvereinbarung für
Bürgerämter u.ä., Nahverkehrsticket, Bibliotheksausweis, Onlinebeantragungen, Hinweise
an die Stadtverwaltung) mit zentralen Inhalten der städtischen Internetseite und
Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung. Die App sollte in der Zukunft alle
Onlinedienstleistungen für Privatpersonen der Stadt Leipzig enthalten um damit die Schwelle
2/2
der Nutzung der Onlineanwendungen zu reduzieren. Auch die Bezahlung der Onlinedienste
sollte mit einer Schnittstelle zu Bezahlverfahren möglich sein.
Im Idealfall sollten die Dienste der App auch in der Verwaltung “Fallabschließend” ohne
manuelle Nachbearbeitung erfolgen.

Die App sollte weiterhin als Informationskanal zur Verwaltung dienen um Probleme zu
melden / Anzeigen zu machen, aber auch, um auf einen Brief / Bescheid zu reagieren.
Zum Bsp: Wenn man in Frankreich einen Bescheid bekommt, ist dort ein QR-Code
aufgedruckt. Wenn man diesen mit der App einscannt hat man folgende Möglichkeiten:
1. Jetzt bezahlen => inkl. Weiterleitung an ein Bezahlverfahren
2. Später bezahlen
3. in Widerspruch gehen => hier wird gleich eine Maske geöffnet, wo man den Widerspruch
verfassen kann
==> durch diese digitale Möglichkeit werden erhebliche Ressourcen gespart an Zeit, Logistik
und Papier. Auch wird die Fehlerwahrscheinlichkeit deutlich gesenkt, was die Qualität
steigert. Ein manuelles einscannen des Papiervorganges für eine elektronische Akte ist nicht
mehr notwendig.

Um die App aktuell und am Bedarf der Nutzer orientiert zu halten, wird sie so gestaltet, dass
weitere Elemente bei Erfordernis und weitere Onlineanwendungen hinzukommen.

Um die Bekanntheit der App zu steigern und die Nutzerquote zu erhöhen, sollte ein Hinweis
zu dieser App auf jedem Schreiben der Stadtverwaltung enthalten sein. Wenn eine
Verbindung zwischen App und Brief z.B. durch QR Code hergestellt wird, ist dies eine
Notwendigkeit.


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/2

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-01345-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Verkehrsentwicklung Leipzig durch aktuelle Corona-Maßnahmen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  10.06.2020 schriftliche Beantwortung

1. Wie hat sich der Verkehr an den automatischen Dauerzählstellen der Stadt Leipzig
in den Monaten Januar bis Mai 2020 im Vergleich zu den Monaten Januar bis Mai
2019 entwickelt?

Exemplarisch für die 21 Kfz-Dauerzählstellen im Stadtgebiet wurden Datensätze für die
Zählstellen Schleußiger Weg und Wilhelm-Leuschner-Platz ausgewertet:
Während sich in der Gegenüberstellung zweier vergleichbarer Januartage 2019/2020 nur
graduelle Unterschiede von +/- 2% ergaben, sank die Kfz-Verkehrsbelegung Anfang April
2020 gegenüber dem Vergleichstag im April 2019 um 39% (Schleußiger Weg) bzw. 43 %
(Wilhelm-Leuschner Platz). Der Anteil des Schwerverkehrs verringerte sich Anfang April
gegenüber dem Vorjahr an diesen beiden Zählstellen um 23 bzw. 28 %.

Exemplarisch für die 5 Rad-Dauerzählstellen im Stadtgebiet wurden Datensätze für die
Zählstellen Manetstraße, Semmelweisstraße und Karl-Liebknecht-Straße ausgewertet:
Am Referenztag Anfang April 2020 ging das Radverkehrsaufkommen gegenüber dem
Referenztag im April 2019 an der Zählstelle Manetstraße um ca. 60 % zurück, an der
Zählstelle Semmelweisstraße um ca. 48 % und an der Zählstelle Karl-Liebknecht-Straße
um ca. 58 %.

Aktuell werden die Belegungswerte des Vorjahres bei allen Verkersträgern noch nicht
wieder erreicht.

2. Wie hat sich die Unfallsituation der Stadt Leipzig im benannten Zeitraum 2020 im
Vergleich zu den Monaten Januar bis Mai 2019 entwickelt?

Die Erfassung und Auswertung aller gemeldeten Unfälle liegt in der Zuständigkeit der
Polizei. Diese wurde um eine entsprechende Zuarbeit gebeten. Die Antwort wird
nachgereicht, sobald sie vorliegt.

3. Ist durch die Stadt eine Zunahme des Fahrrad- und Fußverkehrs im genannten
Zeitraum 2020 feststellbar und wenn ja, wo insbesondere und an welchen Stellen
fehlt der nötige Raum für diese beiden Verkehrsarten?

2/2
Zu Entwicklungen und Veränderungen beim Fußverkehr während der Pandemie liegen
keine Daten vor. Die oben aufgeführten Daten für den Radverkehr zeigen, dass dieser –
ebenso wie der Kfz-Verkehr und die Nutzung des ÖPNV – bedingt durch die Pandemie
an den Dauerzählstellen deutlich rückläufig war.
Um die Auswirkungen des Lockdowns auf das Verkehrsverhalten bewerten zu können,
bedarf es noch weiterer umfangreicher Auswertungen im Verlauf der Pandemie.

4. Wie bewertet die Stadt die Entwicklung der Lärmbelastung im genannten
Zeitraum?

Die Daten der Lärmbelastung werden i.d.R. nach den einschlägigen Regelwerken
berechnet, wesentliche Eingangsdaten sind die Verkehrsbelegung mit Kfz- und
Schwerlastverkehr und die Zahl der Schienverkehrsfahrzeuge. Somit ist davon
auszugehen, dass die Lärmbelastung entsprechend der gesunkenen Verekhrsstärke
ebenfalls zurückgegangen war, was auch im subjektiven Empfinden der Bürgerinnen und
Bürgern deutlich gewesen sein dürfte.


paper_type: Anfrage

text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-01368

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Sachstand Digitalisierung der Verwaltung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   schriftliche Beantwortung

Im März 2018 haben das Dezernat Allgemeine Verwaltung und das Hauptamt den Bericht
“Digitalisierung der Verwaltung” vorgestellt.  Mit dem Anspruch, die Modernisierung der
Verwaltung voranzutreiben, wurde das Ziel ausgerufen, bis 2022 mindestens 50% der
internen und externen Prozesse zu digitalisieren.

In diesem Kontext fragen wir an:

1) Wie weit ist die Stadtverwaltung auf dem Weg zur Umsetzung des Ziels
a)  im Hinblick auf die externen Prozesse?
b) …  im Hinblick auf die internen Prozesse?
Wir bitten um eine Übersicht der digitalisierten Vorgänge.

2) Inwieweit erfolgt eine Zusammenarbeit und Vernetzung mit Angeboten und Schnittstellen
des Bundes und des Freistaates (zB. Amt24 oder Datenportal GovData?)

3) Wie erfolgt die Schwerpunktsetzung bei der Planung und Umsetzung?

4) Im Bericht wird Vertrauen in die Digitalisierung als Grundvoraussetzung für ihr Gelingen
dargestellt.  Dazu fragen wir:
a) Welche Maßnahmen und Strategien setzt Stadt bei der Vertrauensbildung um?
b) Werden Instrumente wie die Bürgerumfrage genutzt, um hier eine Entwicklung zu
erzeugen?

5) Bei welchen initiierten digitalen Prozessen konnten Einsparpotentiale gehoben und/oder
Qualitätsstandards verbessert werden in welcher Höhe bzw. Wie wurden diese gemessen?


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. 6606-Ifo-01-NF-01-ÄA-03-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Punkt 1 des Beschlussvorschlages bleibt unverändert.

Punkt 2 wird wie folgt geändert:
Bei neu beantragten werblichen Beleuchtungen soll eine Dimmmöglichkeit in den Nachtstunden
technisch realisiert werden.

Punkt 3 wird geändert in
Ganztägig betriebene Leuchtreklamen sollen durch technische Regulierungen (z.B. einer
Dimmfunktion, Dämmerungsschalter, Zeitschaltuhr oder vergleichbares) reguliert werden können.
Dies gilt als Voraussetzung bei neu beantragten Anlagen und als wünschenswert bei der
Erneuerung, Reaparatur oder Sanierung bestehender Anlagen.

Neuer Punkt 4:
Die Stadtverwaltung prüft die Möglichkeit, die öffentliche Straßenbeleuchtung so zu regulieren, dass
in Straßen oder Gebieten mit hohem Lichteinfluss durch kommerzielle Werbetafeln / Leuchtreklame,
die Sicherheit und Sichtbarkeit gewährleistet ist, darüber hinaus aber keine Lichtverschmutzung
anfällt.

Begründung: erfolgt mündlich

2/2


text:
1/4

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01065-DS-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Abschluss eines Mietvertrages für die Kindertageseinrichtung Am Kirschberg 39

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.08.2020:

Die bisher geltende Kaltmiete wurde durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung in der
Haushaltsplanung 2019/2020 insgesamt haushaltsneutral berücksichtigt.

Die entstehenden Mehrerträge der Kaltmiete im Budget 51_365_3ZW „Kita freie Träger“ sind
zur Deckung der in derselben Höhe entstehenden Mehraufwendungen im gleichen Budget zur
Verfügung zu stellen.

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

1 von 4 in Zusammenstellung
2/4

2 von 4 in Zusammenstellung
3/4

Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3 von 4 in Zusammenstellung
4/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
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verantwortliches Handeln

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paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung
Neufassung Beschlussvorlage-Nr. VII-A-00908-NF-04
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Stadtbezirksbeirat West
Betreff:
Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und
Jugendarbeit
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 10.06.2020 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
1. Für die offene Kinder- und Jugendarbeit werden im Jugendkulturzentrum
„Heizhaus/Urban Souls“ zusätzlich 1,5 VzÄ für die offene Kinder- und Jugendarbeit
eingerichtet. Die Stellen werden ab Beginn der Wiedereröffnung der Offenen
Freizeittreffs aus dem Gesamthaushalt finanziert und mit dem Doppelhaushalt
2021/22 zusätzlich zum bisherigen Budget für die Förderung der Träger der Freien
Jugendhilfe eingestellt.
2. Um im Laufe eines bereits beschlossenen Haushaltes auf unvorhersehbare Bedarfe
in der Kinder- und Jugendförderung durch sich verändernde Rahmenbedingungen
reagieren zu können, sieht die Verwaltung bei der Aufstellung der Haushaltsplanung
für die kommenden Jahre ein eigenes Budget für Innovationsprojekte und
außerplanmäßige Bedarfe vor.
3. Für dieses Budget werden im Haushalt zusätzliche Mittel vorgesehen, die nicht zu
Lasten der bisherigen Mittel der Kinder- und Jugendförderung gehen.
Finanzielle Auswirkungen
Ziele
Klimawirkung
Sachverhalt
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Begründung:
Seit 11 Jahren betreibt der Urban Souls e.V. in Grünau-Ost das HEIZHAUS. Das
Engagement des Vereins widmet sich neben den stadtweiten Angeboten der Jugendkultur
auch zunehmend den Bedarfen im Stadtteil. Die Einrichtung ist die einzige
Jugendeinrichtung im Grünau, welche täglich, auch an den Wochenenden, geöffnet hat. In
Grünau-Ost gibt es aktuell kein Angebot der Offenen Kinder- und Jugendarbeit. Die
Außenanlagen am Standort des HEIZHAUS werden im Sommer 2020 sehr umfangreich und
attraktiv neu gebaut und erweitert.

Für die Umsetzung seiner Angebote in der Jugendkulturarbeit wird der Verein seit dem Jahr
2019 mit 3,0 VzÄ durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung gefördert. Mit diesen
Jugendkulturangeboten erreicht der Verein jährlich mehr als 35.000 Teilnehmende und
Besucher*innen. Da sich seit 2015 zunehmend Kinder und Jugendliche aus Grünau und
angrenzenden Stadtteilen am Standort treffen und diesen täglich und insbesondere an den
Wochenenden als ihren Offenen Treff nutzen, beantragte der Verein (nach Ablehnung der
Anträge für einen OFT im HHJ 2019/2020) zuletzt per Nachantrag im Mai 2019 dringend
notwendige pädagogische Fachkräfte für die offene Kinder- und Jugendarbeit am
HEIZHAUS. Dies ist notwendig, da täglich bis zu 30 und an den Wochenendtagen bis zu 60
Kinder und Jugendliche vor Ort sind. Es handelt sich um verschiedene heterogene Gruppen,
ein sehr hoher Anteil der Jugendlichen weist multiple Problemlagen, wie Schulverweigerung,
Alkoholmissbrauch, Drogenkonsum, Ernährungsstörungen sowie familiäre Problemlagen auf.
In der Folge dieser Situation kam es in der Vergangenheit zu Bürgerbeschwerden, teils
Auseinandersetzungen mit Mitarbieter*innen des Stadtordnungsdienstes und Eltern sowie
Teilnehmende der Jugendkulturangebote beklagten verbale Übergriffigkeiten und ein
zunehmendes Unwohlseins-Gefühl.

Erste Maßnahmen wurden durch das AfJFB ermöglicht, indem die Mobile Jugendarbeit den
Standort vermehrt aufsuchte und seit Oktober einmal wöchentlich das Spielmobil für 3
Stunden vor Ort ist. Der Jugendhilfeausschuss bewilligte zudem aus Rücklaufmitteln für das
Jahr 2019 für die Zeit vom 14.10. - 31.12.2019 eine zusätzliche Personalausstattung mit
einem Umfang von 1,5 VzÄ. Zum 31.12.2019 musste der Verein die neu gewonnenen
Fachkräfte wieder aus ihrer Tätigkeit entlassen und die erfolgreich begonnene
Beziehungsarbeit mit den Kindern und Jugendlichen perspektivlos abbrechen.
Anlage/n
Keine
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-F-01268-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Hygienische Standards an Leipzigs Schulen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  10.06.2020 schriftliche Beantwortung

1. Welche Standards gibt es in Bezug auf die Anzahl von Waschbecken und Toiletten
in Schulen und Horten? (Anzahl der Toiletten und Waschbecken; In welchen
Räumen müssen Waschbecken vorhanden sein?)

Im Jahr 2018 wurden Bauliche Standards für Schulgebäude beschlossen, welche auch
Standards zur Ausstattung mit Sanitäranlagen beinhalten. Die Standards gelten für
Neubauvorhaben und Komplexsanierungen und sind in der Anlage zusammengefasst
aufgeführt.

2. Welche Schulen in Leipzig erfüllen diese Standards und welche nicht? (bitte
getrennt tabellarisch auflisten)

Ein Vergleich der Standards für Neubauvorhaben und Komplexsanierungen mit allen
Bestandsbauten ist nicht kurzfristig erstellbar. Schrittweise soll jedoch eine Übersicht der zur
Verfügung stehenden Sanitäreinrichtungen und Handwaschbecken in Unterrichtsräumen
erstellt werden. Dazu wurde kürzlich in der stadtweit zum Einsatz kommenden Software
FAMOS die Möglichkeit geschaffen, am Raum direkt die jeweiligen Sanitärobjekte
zahlenmäßig zu erfassen.
Liegen Anhaltspunkte vor, dass die hygienischen Standards an einzelnen Schulen nicht
eingehalten werden können, werden die erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit der
Schulleitung abgestimmt und umgesetzt.

3. Welche Vorkehrungen hat die Stadt Leipzig hinsichtlich der Corona-Pandemie an
den Schulen getroffen, die die Standards nicht erfüllen?

Sofern im Einzelfall an Standorten Handtuch- bzw. Seifenspender fehlen, werden diese
bedarfsweise nachgerüstet. An zwei Schulen wurde ein Sanitär- bzw. Waschcontainer zur
Verfügung gestellt, um die Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von
Einrichtungen der Kinderbetreuung und von Schulen einhalten zu können.

4. Wie häufig erfahren die Anlagen an Schulen Überwachungsmaßnahmen
hinsichtlich der Einhaltung von hygienischen Bestimmungen, wie bspw. der
Legionellen-Belastung?

In allen Schulen wird ein restriktiver Spülplan für Kaltwasser eingehalten und dokumentiert.
Sofern eine öffentliche Einrichtung über eine Großanlage zur Trinkwassererwärmung in
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Sinne der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) verfügt und es zu aerosolbildenden
Maßnahmen kommt, werden zuzüglich zu den Spülungen im jährlichen Zyklus
Legionellenuntersuchungen gemäß den geltenden Regelwerken durch das Amt für
Gebäudemanagement (AGM) veranlasst.

Zusätzlich werden im Abstand von drei Jahren bakteriologische Trinkwasseruntersuchungen
(Kaltwasser) an repräsentativen Bereichen der Ausgabeküchen durchgeführt. Damit werden
über den gesetzlichen Vorgaben zur Eigenkontrolle der Trinkwasserqualität hinaus
Maßnahmen zur Gütekontrolle geleistet.

Losgelöst von den Eigenkontrollen werden durch das Gesundheitsamt Leipzig hoheitliche
Trinkwasseruntersuchungen und auch andere Hygienekontrollen durchgeführt.

5. In welchen Einrichtungen, die die Standards nicht erfüllen, sind in den kommenden
Jahren Sanierungsmaßnahmen geplant? Bitte auflisten: Einrichtung/ geplante
Maßnahme/ Umsetzung der Maßnahme/ Kosten)

Die 2018 beschlossenen Standards kommen bei allen Neubauvorhaben und
Komplexsanierungen zur Anwendung.
Darüber hinaus unternimmt die Stadt Leipzig kontinuierliche Anstrengungen zur
Instandsetzung und Sanierung von Sanitäranlagen an Schulen. Über die Umsetzung solcher
Maßnahmen im Rahmen des Jahresvorhabenplans wird der Stadtrat regelmäßig durch den
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen informiert.

6. Müssen die Standards durch die Erfahrungen und Hygienekonzepte in der Corona-
Krise angepasst werden?

Nach Abstimmung mit dem Gesundheitsamt besteht kein Erfordernis zur Anpassung der
Schulhausbaustandards in Bezug auf die Ausstattung von Waschbecken und Toiletten.
Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie werden alle Handwaschbecken mit
Seifenspendern und Papierhandtüchern ausgestattet, sofern dies nicht bereits erfolgt ist.
Diese Maßnahme erfolgt schrittweise. Zusätzlich soll die Verwaltung und Verantwortung für
die Verbrauchsmaterialien zentralisiert werden, um einen einheitlichen Standard an den
Schulen zu schaffen. Die Finanzierung wird haushaltsneutral aus dem Schulbudget in ein
zentrales Budget überführt.

Anlage
Standards Sanitärausstattung

Anlage zur Beantwortung der Anfrage VII-F-01268
Standards Sanitärausstattung
Bereich Nutzung Anzahl Ausstattung
Allgemeiner Unterrichtsbereich allg. Unterrichtsraum (AUR); 1 WB pro Raum Kaltwasser, Selbstschlußarmatur
Unterrichtsraum für DaZ; Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
Gruppenräume,
Räume für Ganztagesangebote (GTA)
Mehrzweckraum;
Raum für Einzelförderung;
Fachunterrichtsbereich Fachunterrichtsräume (FUR):
FUR Chemie, Biologie, Physik, 1 WB pro Raum Kaltwasser, Selbstschlußarmatur
Informatik, Medienraum, Musik, Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
Hauswirtschaft, Textiles Gestalten
FUR Kunst, Werken, Technik 1 WB pro Raum Kalt- und Warmwasser
Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
Nebenraum Werken 1 WB Kalt- und Warmwasser
Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
Praktikaräume 1 WB pro Raum Kaltwasser, Selbstschlußarmatur
Chemie, Biologie, Physik Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
Vorbereitung Sammlung Chemie, Waschtische nach FUR-Planung
Biologie + Physik
Hortbereich Gruppenraum 1 WB Kaltwasser, Selbstschlußarmatur
Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
Mehrfunktionsraum 1 WB Kaltwasser, Selbstschlußarmatur
Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
Integrationsraum 1 WB Kaltwasser, Selbstschlußarmatur
Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
Erzieherraum Wasseranschluss Teeküche Kalt- und Warmwasser
Hortküche 1 WB Kalt- und Warmwasser, Selbstschlußarmatur
Abstellraum Außenspielgeräte HortAusgussbecken Kaltwasseranschluß
Gemeinschaftsbereich WC Küchenpersonal eigener Sanitärraum gemäß Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb, Hygienabfallbehälter
Architekten- / Küchenplanung (Desinfektionsmittelspender befindet sich in der Ausgabeküche)
Lehrerbereich Sekretariat; Lehrerzimmer Wasseranschluss Teeküche Kalt- und Warmwasser
Arztraum / 1. Hilfe 1 WB Kalt- und Warmwasser, Armatur mit langem Hebel o. elektr. Armatur
Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
Desinfektionsmittelspender
Wirtschaftsbereich Hausmeisterwerkstatt  1 WB Kalt- und Warmwasser
Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
Reinigungspersonal (Umkleiden) 1 WB Kalt- und Warmwasser
Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
Abstellraum Reinigung Ausgussbecken Kaltwasseranschluss
Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
Abstellraum Außengeräte Hausmeister Ausgussbecken Kaltwasseranschluß
Hinweis:
Pro Geschoss ein Aussgussraum im Sanitärbereich; Ausgussbecken mit Kaltwasseranschluss
Sanitärbereich WC Jungen 1 WB / 30 Jungen Kaltwasser, Selbstschlußarmatur
1 WC / 40 Jungen Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb
1 Urinal / 20 Jungen
WC Mädchen 1 WB / 40 Mädchen Kaltwasser, Selbstschlußarmatur
1 WC / 20 Mädchen Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb, Hygienabfallbehälter
WC barrierefrei, geschlechtsneutral 1 WB, 1 WC Kalt- und Warmwasser
Papierrollen- und Seifenspender, Papierkorb, Hygienabfallbehälter
WC Lehrer / päd. Personal projektabhängig; Berechnung der Anzahl von WCs und Waschbecken erfolgt
nach den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR)