paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-03341
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Allgemeine Verwaltung
FA Finanzen
Jugendhilfeausschuss
FA Sport
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Wirtschaft und Arbeit
FA Kultur
FA Umwelt und Ordnung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ratsversammlung 17.11.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Erläuterungsmaterial zum Entwurf des Stellenplanes 2017 / 2018
Beschlussvorschlag:
Die Information wird zur Kenntnis genommen.

Begründung
Entsprechend § 75 SächsGemO  ist der Stellenplan als Bestandteil des Haushaltsplanes zu er-
arbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Nach § 5 SächsKomHVO -Doppik
hat der Stellenplan die im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen der Beamten und der nicht nur
vorübergehend Beschäftigten sowie der davon in der Kernverwaltung Beschäftigten auszuweisen.
1.    Erläuterung Stellenplan
1.1. Stadtverwaltung gesamt einschließlich Sondervermögen mit Sonderrechnung
1.1.1 Entwicklung der Stellen der Stadtverwaltung einschließlich Sondervermögen
Einführend wird der Stellenplan der gesamten Stadtverwaltung, einschließlich der Eigenbetriebe
(Sondervermögen mit Sonderrechnung), betrachtet.

Für das Haushaltsjahr 2017 werden insgesamt 9.948,66 Stellen
 geplant, von denen 27,40 Stellen
im Laufe des Haushaltsjahres 2017 wegfallen werden sowie ein Mehrbedarf von 58,64  aufgenom-
men wird. Zum 01.01.2018 ist für die Stadtverwaltung ein weiterer Mehrbedarf von 50,75 Stellen
zu verzeichnen. Im Sondervermögen mit Sonderrechnung werden 31,95 mehr geplant. Damit
umfasst der Stellenplan 2018 10.062,60 Stellen . Einschließlich der noch zu erläuternden Stellen-
veränderungen wird die Stellenanzahl am 31.12.2018 voraussichtlich 9.958,21  betragen.

1
2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 31.12.2018
5000
6000
7000
8000
9000
10000
11000
8003
8884 9015 9123
8694 8661 8796 8986 8961
9949 10063 9958
8003 8217 8348 8456 8469 8551 8682 8883 8961
9673 9787 9682
Stellenentwicklung 2008 -2018
Stadtverwaltung einschließlich Sondervermögen
Stadtverwaltung (SV) gesamt
SV gesamt ohne beschäftigungsfördernde Maßnahmen
1.1.2 Erläuterungen zur Stellenentwicklung der Eigenbetriebe

Nachfolgend ist die Stellenentwicklung der Eigenbetriebe auf der Grundlage der Stellenpläne 2016
und 2017/2018 (Entwurf) aufgelistet.
Eigenbetriebe Stellenanzahl
HH-Plan 2016
Stellenanmeldung 2017 Stellenanmeldung 2018
12 3 6
Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf  14,00 301,00 301,00
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 352,90 410,72435,67
Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe  148,00 164,00 170,00
Städtisches Klinikum "St. Georg"  253,78 263,47 263,47
Oper Leipzig  633,46 635,76 635,76
Gewandhaus zu Leipzig  273,00 274,00 274,00
Schauspiel Leipzig  188,00 189,00 190,00
Theater der Jungen Welt  53,00 53,00 53,00
Musikschule ,,Johann Sebastian Bach" 73,20 78,00 78,00
Stadtreinigung Leipzig 773,55 791,54 791,54
Summe 2762,89 3160,49 3192,44
Im Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf  werden in den Haushaltsjahren wieder die Stellen für be-
schäftigungsfördernde Maßnahmen im Stellenplan in Höhe von 279,00 Stellen geführt, darunter
neu eingerichtete Arbeitsgelegenheiten im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsinte-
grationsmaßnahmen – FIM“ gemäß § 5a AsylbLG.
Im Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB)
 kommt es durch die Eröffnung der Komplexki-
ta „Um die Welt“, durch die Betreibung der Unterkünfte SGB VIII und Betreuung unbegleiteter min-
derjähriger Flüchtlinge, durch den Aufbau eines Tagesstrukturangebotes für nicht werkstattfähige
Menschen in stationären Einrichtungen, durch Erweiterungen von Außenwohngruppen sowie im
Bereich Veränderungen in der Betriebsleitung/Verwaltung zu einer Mehranmeldungen von Stellen.
Die Stellen werden über geltende/abzuschließende Leistungs- und Entgeltvereinbarungen voll-
ständig refinanziert. Für beide Wirtschaftsjahre wird ein zumindest ausgeglichenes Betriebsergeb-
nis geplant.
Bereits der bestätigte Wirtschaftsplan des VKKJ
 wies für 2016 eine Stellenanzahl von 164,00 aus.
Die Erhöhung des Stellenplanes zum Jahr 2018 ist begründet durch die Inbetriebnahme der
Wohngruppe Getreidegasse 4, die mit einer Kapazitätserweiterung von 6 Plätzen einhergeht. Wei-
tere 2,00 Stellen werden für die Anpassung des Leitungs- und Verwaltungsanteils durch Erhöhung
des pädagogischen Personals sowie zur Sicherstellung der Leitung vor Ort benötigt.
Im Städtischen Klinikum „St. Georg“  wurde aufgrund der Neufestlegung der Personalschlüssel in
der Klinik für forensische Psychiatrie und im Zentrum für Drogenhilfe bereits im Wirtschaftsplan
2016 eine höhere Stellenanzahl bestätigt. Hauptsächlich in diesen Bereichen erfolgt auch im Jahr
2017 eine Stellenerweiterung.
Die Veränderungen in der Musikschule „Johann Sebastian Bach
“ beinhalten die Anpassung der
Stellenplanung an den aktuellen Stellenbedarf.
2
Im Eigenbetrieb Stadtreinigung führt die Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Neufassung der Be-
triebssatzung, der stattgefundene sowie der prognostizierte Einwohnerzuwachs der Stadt Leipzig
zu Veränderungen des Stellenplanes.
1.2. Stadtverwaltung gesamt ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung
Hier folgt die Betrachtung der Verwaltung einschließlich nachgeordneter Einrichtungen ohne Ei-
genbetriebe.
1.2.1 Stellenplan 2016
Der Stellenplan 2016 wies insgesamt 6.282,98 Stellen  aus. Entsprechend Beschluss zu diesem
Stellenplan werden im laufenden Haushaltsjahr –95,95 Stellen  gestrichen sowie ein Mehrbedarf
von 43,37 Stellen  (davon 42,77 Erzieherstellen, 0,60 Stellen im Thomanerchor) aufgenommen.
Darüber hinaus wurde durch den Stadtrat im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewie-
sener Flüchtlinge auf der Grundlage der Drucksachen VI-DS-01334 (18,00 Stellen) und VI-DS-
01756-NF-004 (230,40 Stellen) über die unterjährige Neueinrichtung von insgesamt  248,40 Stel-
len zum 01.11.2015 bzw. zum 01.01.2016 entschieden (+2,00 Stellen Entfristung Familienhebam-
men). Die Stellen wurden überwiegend bis zum 31.12.2018 eingerichtet.
Weiterhin wurden mit Beschluss des Stadtrates zur Drucksache VI-DS-1808 der Stellenplan 2016
der Stadtverwaltung um insg.  67,45 zusätzliche Stellen auf der Grundlage des § 77 Abs. 3 Nr. 4
SächsGemO i.V.m. § 9, Nr. 4 Hauptsatzung der Stadt Leipzig ab 01.01.2016 erweitert. Diese Stel-
len wurden für zwei Jahre befristet, um im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 anhand der
Fallzahlenentwicklung über die Weiterführung neu zu entscheiden (+2,00 KEE). 2,00 Stellen  wur-
den nur für das Jahr 2016 (jeweils -1,00 im Amt 32 sowie im Amt 65) eingerichtet.
Im Rahmen der Stellenbewirtschaftung ergaben sich verwaltungsinterne Änderungen in Höhe von
-4,15 Stellen,  z.B. Projektstellen, die nicht gefördert und damit nicht eingerichtet wurden.
Unter Beachtung dieser Stellenentwicklungen wird zum 31.12.2016 voraussichtlich ein Stand von
insgesamt  6.540,10 Stellen  erreicht.

1.2.2    Stellenplanentwurf 2017 – 2018
1.2.2.1  Erläuterungen zur Vorbereitung und Durchführung der Stellenplanung 2017
Stellenmehrbedarf 2017/2018
Im vorliegenden Stellenplan sind  insg. 318,71  Stellen  Mehrbedarf für 2017 und 2018 enthalten,
davon werden 260,07 Stellen zum 01.01.2017 in den Stellenplan aufgenommen.
Damit hält der Trend der vergangenen Haushaltsjahre nach zusätzlichem Stellenbedarf an.
Bereits im Rahmen der Stellenplanungen der Jahre 2011 bis 2016  wurden Mehrbedarfe in nicht
unerheblichem Umfang als unabweisbar festgestellt und bestätigt.
Wichtigste Ursachen dafür sind die stetig wachsende Einwohnerzahl und (insbesondere in
2015/2016) die akute Flüchtlingsproblematik. Unzweifelhaft benötigt eine anhaltend wachsende
Stadt, soll die Qualität der Verwaltungsarbeit für die Bürger gewahrt bzw. verbessert werden, eine
größere Stellenanzahl der Stadtverwaltung zur Bewältigung der auch an Umfang wachsenden
Aufgaben.
Steigende Einwohnerzahlen bewirken steigende Fallzahlen in den verschiedensten Bereichen der
Verwaltung, insbesondere in den personenbedingten Dienstleistungen, wie Bürgerservice, z.B.
Meldeangelegenheiten, Personenstandswesen, KFZ-Zulassung, Baugenehmigungen,
Sozialleistungen usw. Es werden mehr Kita-Plätze benötigt, Schülerzahlen steigen. Neben der
steigenden Anzahl dafür benötigter Erzieherinnenstellen müssen auch die baulichen
Voraussetzungen für eine wachsende Stadt geschaffen werden, was sich auf den Stellenbedarf
des Dezernates Stadtentwicklung und Bau auswirkt. All diese Entwicklungen wirken wiederum auf
den Stellenbedarf der inneren Verwaltung.
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Moderne Arbeitswelten / Digitalisierung der Prozesse
Dennoch wurde der angemeldete Mehrbedarf nicht unkritisch„hingenommen“, vielmehr seitens
der Verwaltungsspitze darauf orientiert, künftig noch stärkere Anstrengungen zu unternehmen,
durch Verbesserung von Technologie und Organisation, verbesserte Zusammenarbeit und den
Abbau von Zeitfressern im Alltagsgeschäft den notwendigenStellenaufwuchs auf ein Mindestmaß
zu beschränken. Technikunterstützte zentrale Modernisierungsprojekte in diesem Sinne sind z.B.
die Einführung der eRechnung, die Einführung der iPMS oder Installation des Baubürgerbüros.
Allerdings muss bewusst sein, dass moderne Arbeitsmittel die Arbeit der Mitarbeiter erleichtern
und diese effektivieren, den steigenden Bedarf an Stellen jedoch allenfalls abfedern, nicht aber
vollständig kompensieren können.
So wird künftig innerhalb des Konzeptes "Moderne Verwaltung - für eine wachsende Stadt" das
besondere Augenmerk auch auf die Unterstützung von IT-und E-Governmentprozessen gelegt
werden. Insbesondere sollen ab 2017 ff. Maßnahmen für die moderne Verwaltung/moderne
Arbeitsformen strategisch untersetzt in der Verwaltung besser wirksam werden. Darüber hinaus
wird in die Ausstattung von Beratungs- und Arbeitsräumen für mobiles Arbeiten (einschließlich TV-
Vorführgeräten und WLAN)  in den folgenden Jahren investiert.
Somit soll mit dem strategisch ausgerichteten Konzept neben Organisationsentwicklung und
Prozessmanagement, Personalmanagement gerade das Thema digitale Verwaltung
eine
besondere Rolle erhalten. Durch die Nutzung der Funktionalitäten moderner IT-Lösungen können
Effizienzgewinne und eine Optimierung der Transparenz, Arbeitsabläufe und -aufwände erreicht
werden. Wirkungen sollen durch verstärkte Digitalisierung von Prozessen,
Prozessbeschleunigung, Standardisierung von Abläufen, medienbruchfreie Bearbeitung,
effizientes Datenmanagement, Zeitoptimierung, kürzere Durchlaufzeiten und Reduzierung von
Papierkapazitäten auch für effizientere Nutzung der Stellen- und Personalkapazitäten erreicht
werden.
4
Darüber hinaus gibt es derzeit eine Vielzahl von Organisationsprojekten in der Verwaltung, die
nach Implementierung der Ergebnisse (mittelfristig) auchstellenseitige Effekte erwarten lassen.
Beispielhaft genannt seien hierfür die Erarbeitung der SAP-Strategie und deren Umsetzung, der
zentrale Rechnungseingang, die Online-Antragsstellung für Wohngeld sowie das
Beratungsraummanagement mittels Intranet.
Stellen zur Steuerung von  IT- und Organisationsprojekten in der Stadtverwaltung
Im Stellenplan enthalten sind 2 Stellen für die Steuerung von IT-Projekten und 2 Stellen für die
Steuerung von Organisationsprojekten in der Verwaltung.
Stellen für Projektsteuerung (vornehmlich Organisationsprojekte):
In Zeiten starker Veränderungen ist es für Verwaltungen undUnternehmen wichtig, zeitnah auf
neue Anforderungen reagieren zu können. Dass dies im Rahmenvon vor allem IT- und
Organisationsprojekten besser möglich ist, als notwendige Veränderungen neben dem Ta-
gesgeschäft anzustoßen, hat sich vielfach gezeigt. WerdenProjekte initiiert, ist es bisher bei
entsprechender Dimension des Projektes übliches Verwaltungshandeln, dass für die Pro-
jektsteuerung gesonderte Stellen zur Verfügung gestellt werden, alternativ einem Mitarbeiter der
Verwaltung dies temporär übertragen wird, welcher für den relevanten Zeitraum von seinen
eigentlichen Aufgaben freigestellt werden muss.
Als Konsequenz dessen müssen diese Aufgaben entweder von anderen Mitarbeiter/innen
zusätzlich oder im Rahmen einer befristet neu einzurichtenden Stelle wahrgenommen werden.
Dies stört die Prozesse in der Verwaltung erheblich. Darüber hinaus ist es häufig der Fall, dass der
temporär mit der Projektsteuerung betraute Mitarbeiter wenig oder keine Erfahrung auf diesem
Gebiet hat. Gerade von diesem Know How hängt jedoch die Wirtschaftlichkeit eines Projektes und
nicht zuletzt der Projekterfolg ab. Insofern ist geplant, ein Team zu schaffen, welches aus
Mitarbeiter/innen besteht, deren Tätigkeitsschwerpunktdie Steuerung von Projekten für die
betroffenen Fachbereiche darstellt. Die für die Einrichtung dieser Stellen entstehenden Kosten
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sollten sich durch den im Ergebnis der qualifizierteren Steuerung reduzierenden
Ressourcenaufwand im Projekt mehr als amortisieren.
Stellen für IT-Projekte:
Diese Stellen sollen vorrangig folgende Aufgaben für die Verwaltung wahrnehmen:
•Betreuung der Ämter und Dezernate im Prozess der Umstellung auf die digitale
Vorgangsbearbeitung
•Erarbeitung und Fortschreibung strategischer Vorgaben für die Dezernate und Ämter
•Unterstützung und Leitung von Projekten für die digitale Vorgangsbearbeitung
•Koordination der fachspezifischen Projekte mit übergeordneten und parallelen Strategien
und Projekten
•
Aus der bisherigen und zukünftigen IT- und E-Governmentstrategie wird deutlich, dass
flächendeckend der Schwerpunkt der nächsten Jahre in der Einführung von medienbruchfreien,
digitalen Verwaltungsprozessen zu sehen ist.
Stellenpool Stadtverwaltung
In der Stellenplanung berücksichtigt sind für 2017 5 Stellen (ab 07/17) und für 2018 weitere 10
Stellen Stellenpool (ab 4/18) als Stellenpool für die Verwaltung, darunter 5 Stellen für asylbedingte
Aufgaben. Die dadurch gegebene Möglichkeit, unterjährig auftretende Stellenmehrbedarfe
abzudecken ohne eine zusätzliche Entscheidung des Stadtrates herbeiführen zu müssen, hat sich
bewährt und soll fortgeführt werden.
Über die Freigabe benötigter Stellen entscheidet auch in dieser Haushaltsphase der
Oberbürgermeister im Rahmen seiner Dienstberatung.
Mehrbedarf Kindertagesstätten
Ca. 14% des angemeldeten Mehrbedarfs 2017 betrifft Erzieher/innenstellen im Kita- und
Hortbereich. Für 2018 beträgt der Anteil ca. 47%. Mit dem gesetzlich notwendigen Ausbau des
Platzangebotes steigt auch der Personalbedarf, dem zu entsprechen ist. Deshalb erfolgte bisher
uneingeschränkt die Empfehlung zur Befürwortung der Stellenaufnahme.
Hinweis
Bei Vorliegen der bestätigten Richtlinie des Freistaates zur Umsetzung der Wohnungsbauförde-
rung des Bundes kann ein weiterer Stellenbedarf von ca. 3,00 Stellen erforderlich werden, da die
Stadt Leipzig die Bewilligungsbehörde ist.
Entwicklung des Stellenbedarfes zum Thema Asyl
Eine besondere Herausforderung in den Haushaltsjahren 2015/2016 war die Bewältigung der
Flüchtlingsproblematik. Hier waren im Sinne humanitärer Nothilfe unabhängig von Zuständigkeiten
in kürzester Zeit für eine rasant angestiegene Anzahl Flüchtlinge und Asylbewerber Registrierung,
Unterbringung, medizinische Betreuung sowie Versorgung und Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz zu organisieren. Dafür waren 2016 zusätzlich 250,40 Stellen
befristet zur Verfügung gestellt worden (Schwerpunkte: Sozialamt/Migrantenhilfe, AGM, Projekt
„Asylräume“, Ordnungsamt/Ausländerbehörde, Gesundheitsamt/ Erstuntersuchung, AJuFaBi /
umA).
Diese zusätzlichen Pflichtaufgaben waren unabdingbar undkonnten in die Vorgaben zum
Personalstandsrichtwert (VwV KomHWi-Doppik vom 10. Dezember 2013 ) nicht einfließen.
Für die kommenden Haushaltsjahre 2017/18 wurde geprüft, wie sich die veränderten Bedingungen
auf den Stellenbedarf auswirken und welche dieser Stellen in andere Bereiche verlagert werden
bzw. ganz gestrichen werden können. Lag der Schwerpunkt im letzten Jahr auf der Organisation
der Erstunterbringung und -versorgung und der Registrierung der Flüchtlinge, geht es jetzt um die
Umsetzung der Entscheidungen des BAMF, die Sicherstellungder längerfristigen Unterbringung,
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die Integration in Arbeit und Gesellschaft sowie den Aufbauentsprechender Strukturen. Damit
verändern sich auch die Aufgaben und Stellenbedarfe innerhalb der Verwaltung. Ein
entsprechender Vorschlag zu Veränderungen im Stellenbestand für die Umsetzung des
Aufgabenbereiches Asyl wurde erarbeitet. Dieser wird parallel zu dieser Vorlage innerhalb der
Verwaltung entschieden und in der laufenden Stellenplanung mit berücksichtigt.
Abbildung :Entwicklung des Mehrbedarfes zur Aufgabe „Asyl“ , Annahme: kein weiterer Zuzug auf Grund humanitärer Notlage wie im
2.  Halbjahr 2015
So ist vor allem in der Ausländerbehörde aufgrund der Fallzahlenentwicklung die Einrichtung
weiterer Stellen notwendig. Ein Teil der ursprünglich für die Sicherstellung der Erstunterbingung
der zugewiesenen Personen benötigten Stellen der eigens dafür eingerichteten Projektgruppe
„Unterbringung Flüchtlinge“ können nun für die umfangreichen Projekte im Bereich des Schul- und
Kindertagesstättenneubaus eingesetzt werden. Aufgrund der unter der ursprünglichen Prognose
im Herbst 2015 liegenden Zuweisungszahlen werden nicht alle zusätzlich eingerichteten Stellen im
Aufgabenbereich der Leistungsgewährung nach AsylbLG bzw.SGB XII benötigt. Auch im Bereich
der Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern kann aufgrund des Ausbaus der
Angebote bei freien Trägern der Stellenbestand im Fachamt reduziert werden. Im
Aufgabenbereich des Gesundheitsamtes wird die Stellenanzahl für die Durchführung der
Erstuntersuchungen in Absprache mit der Landesdirektion Sachsen ebenfalls reduziert.
Bisher nicht geplant war die Umsetzung des seit 01.08.2016 gültigen Integrationsgesetzes. Hier
wurden der Kommunalverwaltung weitere Aufgaben übertragen, für deren Umsetzung (z.B.
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen) vor allem im Sozialamt, aber auch im Eigenbetrieb KEE
Stellenbedarf besteht. Die weitere Entwicklung im gesamten Aufgabenbereich Asyl ist auch in den
nächsten Jahren weiter zu verfolgen. Insbesondere in den Bereichen Bildung, Kultur und Sport
kann im Rahmen der Integration in den nächsten Jahren Stellenbedarf entstehen.
Der Stellenbestand für das Thema Asyl ist deshalb immer wieder zu prüfen und an die jeweiligen
Erfordernisse anzupassen.
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1.2.2.2 Stellenentwicklung 2017
Für das Haushaltsjahr 2017 werden im Stellenplan der Stadtverwaltung gesamt ohne
Sondervermögen mit Sonderrechnung insgesamt  6.788,17 Stellen  geplant.
Wie an späterer Stelle erläutert, wird ein zusätzlicher stellenplanrelevanter Mehrbedarf in
Höhe von insg. 318,71 Stellen vorgeschlagen zu bestätigen. Davon werden 260,07 Stellen zum
01.01.2017 in den Stellenplan aufgenommen. Von diesen 260,07 Stellen erfolgt für 113,57 neue
Stellen die Besetzung ab Oktober 2017, so dass diese auch erst zu diesem Zeitpunkt haushalts-
wirksam werden. In der Personalaufwandsplanung wurde das entsprechend berücksichtigt.
Der Vollzug von 3,00 kw-Stellen wird in das Haushaltsjahr 2017 verschoben, so dass diese Stellen
am 01.01.2017 noch vorhanden sind. Weiterhin werden -15,00 Poolstellen der Stadtverwaltung in
der Stellenanzahl 01.01.2017 nicht mehr enthalten sein.
S
tellenentwicklung im laufenden Jahr 2017
Im Laufe des Jahres 2017 werden weitere 58,64 Mehrbedarfstellen aufgenommen, die erst im lau-
fenden Haushaltsjahr wirksam werden. Demgegenüber stehen –27,40 kw-Stellen, die unterjährig
zu streichen sind.
Zum 31.12.2017  wird damit ein Stellenumfang von  6.819,41  erreicht.
1.2.2.3 Stellenentwicklung 2018
Zum 01.01.2018 werden 50,75 Stellenmehrbedarfe in den Stellenplan eingestellt. Davon werden
10,00 Poolstellen für die Stadtverwaltung bereitgestellt.
Der Stellenplan 2018  umfasst damit 6.870,16 Stellen.
Stellenentwicklung im laufenden Jahr 2018
Im Haushaltsjahr 2018 werden weitere 68,61 Stellen, hauptsächlich Stellen für Erzieher/innen
zum 01.08. bzw. 01.09.2018, aufgenommen. 173,00 Stellen fallen im laufenden Jahr 2018 weg.
Überwiegend handelt es sich dabei um bis zum 31.12.2018 aufgrund gestiegener Fallzahlen
zugewiesener Flüchtlinge befristet eingerichtete Stellen.
Allerdings muss darauf verwiesen werden, dass über die Weiterführung der Stellen im Ergebnis
eines Asylreview gesondert zu entscheiden ist.
Zum 31.12.2018 wird damit voraussichtlich eine Gesamtstellenanzahl von 6.765,77 erreicht.
Darin enthalten sind 300,50 Stellen Jobcenter.
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2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
4500
5300
6100
6900
5348 5575 5709 5782 5868 5911 5986 6175
6592 6788 6870
5070 5189 5322 5342 5435 5505 5579 5777
6194 6390 6472
Stellenentwicklung 2008 - 2018
Stadtverwaltung ohne Sondervermögen
Stadtverwaltung
ohne Jobcenter und ohne Verwaltungs- und Funktionalreform
Darstellung der Stellenentwicklung im Vergleich zur Entwicklung der Einwohnerzahlen
In Bezug zur Entwicklung der Einwohnerzahlen Leipzigs [Quelle Amt für Statistik und Wahlen]
stellt sich die Stellenentwicklung der Stadtverwaltung folgendermaßen dar. Die Einwohnerzahlen
ab 2016 wurden der Bevölkerungsvorausschätzung des Methoden- und Ergebnisberichtes des
Amtes für Statistik und Wahlen entnommen. Sollten diese so eintreffen, ist für die nächsten Jahre
weiterhin mit ansteigendem Personalbedarf zu rechnen, der jedoch nicht linear verlaufen wird.
9
460.000
480.000
500.000
520.000
540.000
560.000
580.000
600.000
620.000
0
1000
2000
3000
4000
5000
6000
7000
8000
2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Vergleich Stellenanzahlen zu Einwohnerzahlen
Stadtverwaltung gesamt Ohne Asyl Ohne Jobcenter Ohne Erzieher Einwohnerzahlen
1.3. Betrachtung des Personalstandsrichtwertes gem. VwV Kommunale Haushaltswirtschaft auf
der Basis der voraussichtlichen Stellenanzahl 2017
III Angemessene Personalausstattung als Element der sparsamen und wirtschaftlichen
Haushaltsführung
Zu § 72 Abs.2 SächsGemO
1.  Personalstandsrichtwert für den Kernhaushalt
     b) für kreisfreie Städte  13,9 VZÄ /1000 Einwohner
(572.890 Einwohner – Stand 30.06.2016 entspr. Einwohnerregister Leipzig)
Berechnung mit bisher angezeigtem Mehrbedarf :
Ist Stellenplanentwurf 2017 gesamt:
9.949 Stellen
 1. ohne Städt. Klinikum St. Georg  (263 Stellen)
2. ohne Personal für Kinderbetreuung (1.354 Stellen)
 3. ohne Stelle des Hauptverwaltungsbeamten (OBM)
 4. ohne beschäftigungspolitischen Maßnahmen (279 Stellen)
               8.052 Stellen*
* darin enthalten 300,5 Stellen  für gE Jobcenter

entspricht einem Personalstandsrichtwert von                                                                  14,1
Personalstandsrichtwert ohne Asyl (259 Stellen)                          13,6
Erläuterung dazu unter 1.2.2.1 Entwicklung des Stellenbedarfes zum Thema Asyl
2. Aufwendungen für Personal 2017 und 2018

Die Aufwendungen für Personal lassen sich in Personalaufwendungen (Kontengruppe 40) und
sonstige ordentliche Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Kontengruppe 44)
gliedern.

2.1. Personalaufwendungen (Kontengruppe 40)

Die Aufwendungen der Kontengruppe 40 setzen sich aus stellenplanabhängigen und vom
Stellenplan unabhängigen Personalaufwendungen zusammen.

Zu den stellenplanabhängigen Personalaufwendungen zählen neben den Bruttoverdiensten die
Arbeitgeberanteile für Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie die
Umlagen und Beiträge zur Zusatzversorgung  bzw. für Beamte die Umlagen zum Kommunalen
Versorgungsverband Sachsen.

Für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 wurden diese Gesamtwerte pro Stelle (abhängig von
Entgelt-/Besoldungsgruppen) mit den Stellenzahlen verknüpft und anschließend über alle Stellen
anteilsbezogen auf das jeweilige PSP-Element summiert, umdie stellenplanabhängigen
Personalaufwendungen zu ermitteln.
10
2.1.1. Planung stellenplanunabhängiger Personalaufwendungen
Zu den stellenplanunabhängigen Personalaufwendungen zählen Aufwendungen für Beihilfen,
Honorarkosten, Beiträge zur Unfallkasse Sachsen, Aufwendungen für Azubis, Beiträge zur
Versorgungskasse für Versorgungsempfänger und Zuführungen zur Rückstellung für Sonstiges, u.
a. Sabbatjahr, Jubiläumsgeld und Lebensarbeitszeitkonto. Die stellenplanunabhängigen
Personalaufwendungen sind teilweise nicht beeinflussbar.
Aufwendungen für die Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeit (ATZ) werden für 2017 und
2018 wieder geplant. Seit 2016 gibt es Bedienstete, welche einen ATZ-Vertrag mit der Stadt
geschlossen haben.

Geplanter Personalaufwand 2017/18 - hier: stellenplanunabhängiger Aufwand
 2017 2018
Beihilfen 444.450 444.450
Honorare/geringfügig Beschäftigte 2.730.850 2.788.350
Umlage gesetzliche Unfallversicherung 4.310.800 4.400.100
Azubis/Praktikanten/Anwärter 3.771.150 4.692.050
Versorgungsempfänger 1.701.500 1.801.500
Bundesfreiwilligendienst 587.400 587.400
zahlungswirksame Aufwendungen 13.546.150 14.713.850
Zuführung zur Rückstellung für Sonstiges 200.000 200.000

zahlungsunwirksame Aufwendungen 200.000 200.000
Summe 13.746.150 14.913.850
2.1.2. Planung des vom Stellenplan abhängigen Personalaufwandes
Die Entwicklung dieser Aufwendungen wird maßgeblich durchdie Tarifentwicklung einschließlich
der Entwicklung der Sozialversicherungsbeiträge und die Stellenentwicklung (Stellenmehrbedarfe)
bestimmt.
Tarifentwicklung
Für Beamte wurde die bekannte Besoldungserhöhung in Höhe von 2,3 Prozent mindestens jedoch
75 € ab 1. März 2016 sowie einer weiteren Erhöhung ab 1. Juli 2016 in Höhe von 2,61 Prozent
geplant; für 2017 und 2018 wird eine Anhebung um 2,5 Prozent angenommen.
Für Tarifbeschäftigte wird der Tarifabschluss 2016 zugrunde gelegt. Dieser sieht eine Erhöhung
der Entgelte ab 1. März 2016 um 2,4 Prozent und ab 1. Februar 2017 um weitere 2,35 Prozent
vor. Für das Haushaltsjahr 2018 wird eine Tarifsteigerung von 2,5 Prozent angenommen
11
Die leistungsabhängigen Entgeltbestandteile sind mit 2,0 Prozent der Bruttosumme des Vorjahres
fortgeschrieben.

Für Beamte werden Leistungsprämien in Höhe von insgesamt 0,30 Mio. EUR eingeplant. Diese
freiwilligen Leistungen und können nur im Rahmen besonderer haushaltsrechtlicher Regelungen
gewährt werden (§ 69 SächsBesG).

Stellenentwicklung
Mehrbedarfe (Entfristung von Stellen, zusätzliche Stellen) bzw. Stellenänderungen sind
entsprechend den Festlegungen der Stellenklausur vom 05.08.2016 sowie der Haushaltsklausur
vom  15./16./18.08.2016 umgesetzt.

Bei neu eingerichteten Stellen wird in 2017 von einer Besetzung zum 1. Oktober ausgegangen.
Für das Haushaltsjahr 2018 wird von einer Besetzung zum 1. Juli ausgegangen.
Altersteilzeit
Aufwendungen für die Zuführung zur Rückstellung für ATZ und deren Auflösung werden wie folgt
geplant:

 2017 (€) 2018 (€)
Zuführung Rückstellung ATZ 2.154.300 787.900
Auflösung Rückstellung ATZ -726.700 -1.758.650
Saldo aus Rückstellungsbildung /- auflösung 1.427.600 -970.750

2.2. Personelle Absicherung der Betreuung von unbegleiteten minderjährigen
Ausländeren (umA)
Mit Bestätigung der Vorlagen VI-DS-01756-NF 04 bzw. VI-DS-1334 wurden zur personellen
Absicherung der Betreuung von umA in den kommunalen Inobhutnahmeeinrichtungen rd. 70 VzÄ
unterjährig in 2015/2016 eingerichtet. Hieraus resultieren Mehraufwendungen bei den
Personalkosten i.H. von ca. 3 Mio. €.
Da auch für die kommunalen Inobhutnahmeeinrichtungen Entgelte festgesetzt wurden, können
diese Personalaufwendungen gegenüber dem Land abgerechnet werden. Entsprechend § 89d
SGB VII sowie § 89f SGB VII wird nach derzeitigem Kenntnisstand von einer 100%igen
Refinanzierung durch das Land Sachsen ausgegangen. Unter Berücksichtigung, dass die
tatsächlich entstandenen Kosten pro Einzelfall umA spitz abgerechnet werden müssen, wird mit
einem Verzug bzgl. der Erstattung von bis zu einem Jahr ausgegangen. Daher müssen zunächst
diese Mehraufwendungen durch die Stadt Leipzig liquiditätsseitig vorfinanziert werden.
12
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Geschäftsbereiche des Oberbürgermeisters
Rechnungsprüfungsamt
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 1 von 2
30.09.2016
2016 2017 2018
Amt HH-Plan 2016 HH-Planentwurf 2017 HH-Planentwurf 2018
HH-Plan 2016
incl. MB Asyl /
§ 77 GemHO1)
Stellen zum
01.01.2016
kw-Stellen
entspr.
HH-Plan
2016
außer-
planmäßige
Veränderun
gen2)
Stellenanza
hl
31.12.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2017 3)
Entwurf
Stellenplan
2017
davon
kw-Vermerk
Mehrbedarf
2017 3)
Stellenanza
hl
31.12.2017
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2018
4)
Entwurf
Stellenplan
2018
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2018 4)
Stellenanza
hl
31.12.2018
GB OBM I 61,50 1,00 62,50 2,00 64,50 64,50 64,50
GB OBM II 12,28 12,28 0,22 12,50 12,50 12,50
Amt 14 38,25 38,25 0,18 38,43 38,43 38,43
Summe 112,03 0,00 1,00 113,03 2,40 115,43 0,00 0,00 0,00 115,43 0,00 115,43
1) Mehrbedarf 2016 entsprechend der durch den Stadtrat bestätigten Vorlagen VI-DS-01334 und VI-DS-01756-NF-004 im Zusammenhang mit
steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge sowie VI-DS-1808 auf der Grundlage des § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO

Amt Stellenplan 2016 VI-DS-01334 VI-DS-01756-NF-004 VI-DS-1808 Erläuterung
-- -- -- -- -- --

2) Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2016:
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
01. 1,00 01.17 Ref. Wissenspolitik Stellenverlagerung aus Ref. 81 Beschäftigungspolitik
3)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2017
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
01 2,00 01.14 Ref. Int. Zusammenarbeit Projekt „Koordination kommunaler Entwicklungspolitik“; Stelleneinrichtung
in Abhängigkeit der Förderung; Mehrbedarf
01 0,22 01.2 Sekretariat Stellenaufstockung (bisher Nutzung freier Stellenanteile des GB OBM II)
14 0,18 Sekretariat Aufstockung einer Stelle Schreib-und Verwaltungskraft
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Geschäftsbereiche des Oberbürgermeisters
Rechnungsprüfungsamt
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 2 von 2
30.09.2016
4)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2018
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 1 von 5
30.09.2016
2016 2017 2018
Amt HH-Plan 2016 HH-Planentwurf 2017 HH-Planentwurf 2018
HH-Plan 2016
incl. MB Asyl /
§ 77 GemHO1)
Stellen zum
01.01.2016
kw-Stellen
entspr.
HH-Plan
2016
außer-
planmäßige
Veränderun
gen2)
Stellenanza
hl
31.12.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2017 3)
Entwurf
Stellenplan
2017
davon
kw-Vermerk
Mehrbedarf
2017 3)
Stellenanza
hl
31.12.2017
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2018
4)
Entwurf
Stellenplan
2018
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2018 4)
Stellenanza
hl
31.12.2018
02.1
Dezernatsbüro I
5,00 5,00 1,00 6,00 6,00 6,00 6,00
10 Hauptamt 233,19 - 2,00 5,10 236,29 - 20,00
9,75
226,04 226,04 10,00 236,04 -3,00 233,04
11 Personalamt 117,98 -2,00 1,00 116,98 8,50 125,48 125,48 125,48 -6,00 119,48
13
Gesamtpersonalra
t
1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00
19 Personalrat SV 10,00 1,00 11,00 11,00 11,00 11,00 11,00
19
Schwerbehinderte
nvertretung
1,25 1,25 1,25 1,25 1,25 1,25
12 Amt für Statistik
und Wahlen
18,00 18,00 1,00 19,00 19,00 19,00 19,00
17 Referat für
Gleichstellung von
Frau und Mann
4,15 - 0,50 3,65 3,65 3,65 3,65 3,65
Frauenbeauftragte 0,50 0,50 0,50 1,00 1,00 1,00 1,00
18 Referat
Migration und
Integration
8,05 -0,50 7,55 1,60 9,15 9,15 9,15 -3,60 5,55
30 Rechtsamt 38,00 38,00 1,00 39,00 39,00 39,00 -2,00 37,00
34 Standesamt 34,93 34,93 1,00 35,93 35,93 1,00 36,93 36,93
Summe 471,55 -4,50 7,10 474,15 4,35 478,50 0,00 478,50 11,00 489,50 -14,60 474,90
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 2 von 5
30.09.2016
1) Mehrbedarf 2016 entsprechend der durch den Stadtrat bestätigten Vorlagen VI-DS-01334 und VI-DS-01756-NF-004 im Zusammenhang mit
steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge sowie VI-DS-1808 auf der Grundlage des § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO

Amt Stellenplan 2016 VI-DS-01334 VI-DS-01756-NF-004 VI-DS-1808 Erläuterung
2,00 SB Bürgerämter
1,00 Bearbeitung von Verträgen und Vergaben für Leistungen im Asylbereich
10 Hauptamt 225,19
5,00 Stellenpool Stadtverwaltung
11
Personalamt
113,98 4,00 1,00 4,00 Personalsachbearbeiter/innen
1,00 Ausbilder/in (eingerichtet zum 01.08.2016)
1,00 Koordinationskraft Integration
(Projekt, zu 90% gefördert)
1,00 Beratung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
18 Ref. für
Migration und
Integration
5,30
0,75 Projekt RESQUE
zu 90% gefördert)
30 Rechtsamt 34,00 2,00 1,00 Mitarbeiter/in Registratur
1,00 Sachbearbeiter/in

2) Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2016:
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
10 0,10 Hauptamt Ausgleich Rundungsdifferenz
11 1,00 Abteilung Personalentwicklung, Einrichtung einer Stelle Ausbilder/in unbefristet, resultierend aus den Vorlagen
Aus und Fortbildung VI-DS-01808 i.V.m. VI-DS-01617 „Berufliche Ausbildung der Stadt Leipzig“
17 -0,50 Referat Gleichstellung Abgabe einer 0,50 Stelle an Frauenbeauftragte (bisher in Personalunion mit
Referatsleitung Gleichstellung)
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 3 von 5
30.09.2016
0,50 Frauenbeauftragte Schaffung einer eigenständigen Stelle Frauenbeauftragte unter
Verwendung einer 0,50 Stelle aus Ref. 17 und 0,50 neuer Stelle ab 01/17
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
19 1,00 Personalrat Stadtverwaltung Erhöhung der Freistellungen für den Personalrat Stadtverwaltung auf insge-
samt 9 aufgrund des Anstiegs der Beschäftigtenzahl. (§46 Abs. 4 Sächs-
PersVG)
3)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2017
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
02.1 1,00 Dezernatsbüro Einrichtung einer Stelle Referent/in Verwaltungsmodernisierung (zunächst
 befristet für 4 Jahre)
10 5,00 Stellenpool Stellenpool Stadtverwaltung, ab 10/2017 (bisher 20 Stellen)
2,00 Organisation Einrichtung von 2 Stellen Projektsteuerung (für die Gesamtverwaltung)
2,00 ITK Einrichtung von 2,00 Stellen IT-Projektkoordination
0,75 Stadtarchiv Einrichtung bzw. Erweiterung der Stellen SB Meldeanfragen und Personen-
standsanfragen
11 1,00 Abteilung Personalentwicklung, Einrichtung einer weiteren unbefristeten Stelle für die Berufliche Ausbildung
Aus und Fortbildung bei der Stadt Leipzig (VI-DS-01617)
3,00 Abteilung Personalwirtschaft Einrichtung 2,00 VZÄ für Bürosachbearbeitung sowie Entfristung einer bereits
vorhandenen Stelle. In der Klausurberatung vom 05.08.2016 wurde dazu fest-
gelegt, die Stellen in der 2. Ausbaustufe der integrierten Personalmanage-
mentsoftware wieder abzubauen.
1,00 Abteilung Personalwirtschaft Einrichtung einer Stelle für die Sachbearbeitung Stellenbesetzung und Perso-
nalmarketing befristet für 2 Jahre.
1,00 Abteilung Gesundheitsmanagement Einrichtung einer unbefristeten Stelle für die Entwicklung eines Konzeptes zum
Aufbau des ganzheitlichen betrieblichen Gesundheitsmanagement
1,00 Abteilung Gesundheitsmanagement Entfristung einer Betriebsarztstelle. Diese ist momentan bis 31.10.2017 befris-
tet.
0,50 Abteilung Gesundheitsmanagement Einrichtung von 0,50 VZÄ für Arzthelfer zur Unterstützung der Betriebsärzte.
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 4 von 5
30.09.2016
1,00 Abteilung Personalentwicklung, Einrichtung einer Stelle für die Sachbearbeitung der Fort- und Weiterbildun-
Aus- und Fortbildung gen. Dies resultiert u.a. aus den finanziellen Mehrbedarfen, welche für den
Bereich zur Verfügung gestellt wurden.
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
12 1,00 Abteilung Stadtforschung Einrichtung einer unbefristeten Stelle für die Organisation der zukünftigen
Wahlen. Dafür fallen befristete Einstelllungen für den Wahlzeitraum weg.
Frauenbeauftr. 0,50 Frauenbeauftragte Schaffung einer eigenständigen Stelle Frauenbeauftragte (1,00 VzÄ) unter
Verwendung einer 0,50 Stelle aus Ref. 17 und 0,50 neuer Stelle
(siehe Erläuterung 2016)
18 1,60 Ref. für Migration und Integration Projekt IQ Landesnetzwerk Sachsen
30 1,00 Amtsleiterbereich Einrichtung einer weiteren SVK-Stelle zur Unterstützung der einzelnen Abtei-
lungen im Rechtsamt. (Umorganisation im Sekretariatsbereich)
34 1,00 Standesamt Einrichtung einer Stelle für Standesbeamte. Dabei ist der Bedarf regelmäßig
mit Fallzahlen zu unterlegen. Momentan steigen diese. Die genaue strukturelle
Zuordnung wird vor Einrichtung der Stelle noch geklärt.
4)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2018
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
10 10,00 Stellenpool Stadtverwaltung Wiederaufnahme von 10 Stellen Stellenpool für die Gesamtveraltung zur
Abfederung unterjährig temporär entstehenden Mehrbedarfes
11 -4,00 Abteilung Personalwirtschaft Wegfall der mit der Vorlage VI-DS-01756-NF-004 eingerichteten 4 Stellen für
Personalsachbearbeitung aufgrund der Asylproblematik. Im Zuge des Asylre-
views können sich dabei noch Veränderungen ergeben.
-1,00 Abteilung Personalwirtschaft Wegfall der zum 01.01.2017 eingerichteten Stelle für Sachbearbeitung Stellen-
besetzung und Personalmarketing.
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 5 von 5
30.09.2016
-1,00 Abteilung Personalwirtschaft Wegfall der Sachbearbeiterstelle für Steuerungsunterstützung der Abteilungs-
leitung in dem Bereich entsprechend des angebrachten kw-Vermerkes.
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
30 -1,00 Sachgebiet Verwaltung und Wegfall der Stelle Mitarbeiter Registratur. Diese wurde mit der Vorlage VI-DS-
Standesamtsaufsicht 01334 aufgrund der Asylthematik bis 31.12.2018 eingerichtet. Im Zuge des
Asylreviews können sich dabei noch Veränderungen ergeben.
30 -1,00 Sachgebiet Verwaltung und Wegfall der Stelle Sachbearbeiter zur Unterstützungen der Juristen und der
Standesamtsaufsicht Standesamtsaufsicht. Diese wurde mit der Vorlage VI-DS-01334 aufgrund der
Asylthematik bis 31.12.2018 eingerichtet. Im Zuge des Asylreviews können
sich dabei noch Veränderungen ergeben.
34 1,00 Standesamt Einrichtung einer Stelle für Standesbeamte. Dabei ist der Bedarf regelmäßig
mit Fallzahlen zu unterlegen. Momentan steigen diese. Die genaue strukturelle
Zuordnung wird vor Einrichtung der Stelle noch geklärt.
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Finanzen
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 1 von 3
30.09.2016
2016 2017 2018
Amt HH-Plan 2016 HH-Planentwurf 2017 HH-Planentwurf 2018
HH-Plan 2016
incl. MB Asyl /
§ 77 GemHO1)
Stellen zum
01.01.2016
kw-Stellen
entspr.
HH-Plan
2016
außer-
planmäßige
Veränderun
gen2)
Stellenanza
hl
31.12.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2017 3)
Entwurf
Stellenplan
2017
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2017 3)
Stellenanza
hl
31.12.2017
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2018
4)
Entwurf
Stellenplan
2018
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2018 4)
Stellenanza
hl
31.12.2018
02.2 Dezernats-
büro II
9,00 -2,00 -1,10 5,90 5,90 5,90 5,90 0,10 6,00
22 Ref. SAP 0,00 8,00 8,00 8,00 8,00 8,00 8,00
20 Stadtkämmerei 89,80 0,10
-3,00
86,90 7,00 93,90 -3,00 90,90 2,00 92,90 -0,10
-4,00
88,80
21 Stadtkasse 120,63 -5,00 -6,30 109,33 9,30 118,63 1,50
-3,00
117,13 0,50 117,63 2,00
-4,00
115,63
Summe 219,43 -7,00 -2,30 210,13 16,30 226,43 -4,50 221,93 2,50 224,43 -6,00 218,43
1) Mehrbedarf 2016 entsprechend der durch den Stadtrat bestätigten Vorlagen VI-DS-01334 und VI-DS-01756-NF-004 im Zusammenhang mit
steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge sowie VI-DS-1808 auf der Grundlage des § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO

Amt Stellenplan 2016 VI-DS-01334 VI-DS-01756-NF-004 VI-DS-1808 Erläuterung
20 87,80 2,00 SB Jahresabschluss
21 114,33 6,30 1,00 SB Jahresabschluss, 3,00 SB Gesetzliche
Vertretung, 2,30 Verlängerung von kw-
Vermerken

2) Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2016:
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
02.2 -0,10 Dezernatsbüro Verlagerung eines Stellenanteils in die Stadtkämmerei bis 31.12.2018
-1,00 Bildung des Referates SAP zum 01.09.2016 durch Verlagerung von Stellen
aus Dezernatsbüro (1,00 VzÄ), Stadtkämmerei (3,00 VzÄ) und Stadtkasse
(4,00 VzÄ)
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Finanzen
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 2 von 3
30.09.2016
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
22  8,00 Referat SAP Bildung des Referates SAP zum 01.09.2016 durch Verlagerung von Stellen
aus Dezernatsbüro (1,00 VzÄ), Stadtkämmerei (3,00 VzÄ) und Stadtkasse
(4,00 VzÄ)
20  0,10 Grundsteuer Verlagerung eines Stellenanteils aus dem Dezernatsbüro II bis 31.12.2018
-3,00 Querschnitt/Support Bildung des Referates SAP zum 01.09.2016 durch Verlagerung von Stellen
aus Dezernatsbüro (1,00 VzÄ), Stadtkämmerei (3,00 VzÄ) und Stadtkasse
(4,00 VzÄ)
21 -2,30 Amtsleitung/ SG ARoV EALG/VermG Wegfall der bis zum Zeitpunkt der räumlichen Zusammenlegung befristeten
Stellen zum 31.12.2016, hier: SVK, SB DV
-4,00 SG SAP/PSCD/Fachverf./DV Bildung des Referates SAP zum 01.09.2016 durch Verlagerung von Stellen
aus Dezernatsbüro (1,00 VzÄ), Stadtkämmerei (3,00 VzÄ) und Stadtkasse
(4,00 VzÄ)
3)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2017:
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
20  2,00 Steuern Neueinrichtung von 2 Stellen Außendienst Steuern, befristet bis 31.12.2020
 1,00 Örtliche Aufwandsteuern Neueinrichtung einer Stelle SB Örtliche Aufwandsteuern
 2,00 Projekt Erweiterung Umsatzbesteuerung Neueinrichtung von 2 Projektstellen, befristet bis 31.12.2018
 2,00 Projekt Zentrale Vertragsdatenbank Neueinrichtung von 2 Projektstellen, befristet bis 31.12.2020
-1,00 Haushalt Wegfall einer bis 31.12.2017 befristeten Stelle, hier: SB Haushalt
-1,00 Hauptbuchhaltung Wegfall einer bis 31.12.2017 befristeten Stelle, hier: SB Bilanzbuchhaltung
-1,00 Hauptbuchhaltung Wegfall einer bis 31.12.2017 befristeten Stelle, hier: SB Jahresabschluss
21  4,00 Stammdatenpflege PSCD Weiterführung von bis 31.12.2016 befristeten Stellen SB Stammdatenpflege,
davon 2,00 befristet bis 31.12.2018
 2,00 Gesetzliche Vertretung Weiterführung der bis 31.12.2016 als Poolstellen eingerichteten SGL-Stellen,
befristet bis 31.12.2020
 1,00 Gesetzliche Vertretung Weiterführung der bis 31.12.2016 aus freien Stellenanteilen eingerichteten
    Stelle, befristet bis 31.12.2020
 2,30 Gesetzliche Vertretung Weiterführung der bis 31.12.2016 befristeten Stellen zur Erledigung Sekre-
tariats-/Haushalt- und DV-Aufgaben, befristet bis 31.12.2020
 1,50 Projekt digitales Anordnungswesen Neueinrichtung von 1,50 Projektstellen zum 01.07.2017, befristet bis
31.12.2020
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Finanzen
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 3 von 3
30.09.2016
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
-1,00 Projekt zentraler Rechnungseingang Wegfall einer bis 30.06.2017 befristeten Projektstelle
-2,00 Debitorenbuchhaltung Wegfall von bis 31.12.2017 befristeten Stellen, hier SB Debitorenbuchhaltung
und SB Jahresabschluss
4)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2018:
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
20  1,00 Haushalt Weiterführung einer bis 31.12.2017 befristeten Stelle bis zum 31.12.2018,
hier: SB Haushalt
20  1,00 Hauptbuchhaltung Weiterführung einer bis 31.12.2017 befristeten Stelle bis zum 31.12.2020,
hier: SB Bilanzbuchhaltung
-0,10 Grundsteuer Verlagerung eines Stellenanteils in das Dezernatsbüro II
-1,00 Hauptbuchhaltung Wegfall einer bis 14.02.2018 befristeten Stelle, hier: SB Jahresabschluss
-1,00 Haushalt Wegfall einer bis 31.12.2018 befristeten Stelle, hier: SB Haushalt
-2,00 Projekt Erweiterung Umsatzbesteuerung Wegfall von bis 31.12.2018 befristeten Projektstellen
21 -2,00 Projekt zentraler Rechnungseingang Wegfall der bis 30.06.2018 bzw. 31.08.2018 befristeten Projektstellen
 2,00 Projekt zentraler Rechnungseingang Weiterführung der bis 30.06.2018 bzw. 31.08.2018 befristeten Projektstellen,
befristet bis 30.06.2019
 0,50 Debitorenbuchhaltung Weiterführung einer bis 31.12.2017 befristeten Stelle, hier SB Jahresab-
schluss
-2,00 Stammdatenpflege PSCD Wegfall von bis 31.12.2018 befristeten Stellen, hier: SB Stammdatenpflege
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 1 von 5
30.09.2016
2016 2017 2018
Amt HH-Plan 2016 HH-Planentwurf 2017 HH-Planentwurf 2018
HH-Plan 2016
incl. MB Asyl /
§ 77 GemHO1)
Stellen zum
01.01.2016
kw-Stellen
entspr.
HH-Plan
2016
außer-
planmäßige
Veränderun
gen2)
Stellenanza
hl
31.12.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2017 3)
Entwurf
Stellenplan
2017
davon
kw-Vermerk
Mehrbedarf
2017 3)
Stellenanza
hl
31.12.2017
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2018
4)
Entwurf
Stellenplan
2018
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2018 4)
Stellenanza
hl
31.12.2018
02.3 7,00 1,00 8,00 1,00 9,00 9,00 9,00 9,00
32 450,87 -28,00 0,01 422,88 47,65 470,53 470,53 10,00 480,53 -15,00 465,53
36 103,6 -1,00 102,60 1,25 103,85 -1,00 102,85 102,85 -1,00 101,85
37 617,83 -10,00 607,83 17,13 624,96 624,96 2,00 626,96 626,96
52 74,50 -2,00 72,50 3,00 75,50 1,00
-1,00
75,50 75,50 -1,00 74,50
56 44,00 -1,00 43,00 1,50 44,50 44,50 44,50 44,50
67 160,59 -1,00 1,00 160,59 5,00 165,59 1,25
-2,00
164,84 4,75 169,59 -1,00 168,59
Summe 1.458,39 -41,00 0,01 1.417,40 76,53 1.493,93 -1,75 1.492,18 16,75 1.508,93 -18,00 1.490,93
1) Mehrbedarf 2016 entsprechend der durch den Stadtrat bestätigten Vorlagen VI-DS-01334 und VI-DS-01756-NF-004 im Zusammenhang mit
steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge sowie VI-DS-1808 auf der Grundlage des § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO

Amt Stellenplan 2016 VI-DS-01334 VI-DS-01756-NF-004 VI-DS-1808 Erläuterung
32 433,87 16,00 1,00 Mehrbedarf Ausländerbehörde (15,00 VzÄ) und
Meldebehörde (1,00 VzÄ) und Veranstaltungen
(1,VzÄ)
37 601,83 16,00 Rettungsassistenten (7,00 VzÄ), Disponenten (
9,00 VzÄ), Brandmeldeanlagen (1,00 VzÄ)

Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 2 von 5
30.09.2016
2) Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2016:
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
32  0,01 Ausgleich Rundungsdifferenz
37 Erläuterungen siehe Seite 4

3)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2017
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
32  1,00 SG 32.10 - Fundbüro Vertragsabschluss mit LVB GmbH zur Verwaltung Fundsachen; dafür
Erstattung Personalaufwand
25,00 SG 32.12/32.41/32.60 Evaluierung Mehrbedarf Front- und Back-Office Verkehrsüberwachung
ruhender Verkehr => Entfristung von 1,00 VzÄ Einsatzstelle, 4,00 SB Ver-
kehrsordnungswidrigkeiten, 20,00 Politessen (VI-DS-02352)
 8,00 SG 32.21 - Ausländerbehörde Einrichtung von Stellen aufgrund gestiegener Flüchtlingszahlen (Besetzung in
Abhängigkeit der Entwicklung Fallzahlen) - Asylreview
10,00 Abt. 32.5/SG 32.72 Durchsetzung Erhöhung ordnungsbehördliche Präsenz ((8,00 VzÄ Stadt-
ordnungsdienst; 2,00 VzÄ Operativgruppe)
 1,00 SG 32.31 Sachbearbeitung KfZ-Zulassung – Fallzahlenerhöhung
 1,00 SG 32.32 Sachbearbeitung Fahrerlaubnisangelegenheiten – Fallzahlenerhöhung
 0,75 SG 32.71 Sachbearbeitung verkehrsrechtliche Genehmigungen
 0,90 Abt. 32.7 – SVK Stellenrevision zur Absicherung Sekretariatsleistungen; bisher aus freien
Stellenanteilen
36  0,25 Amtsleitung Klimaschutzkoordinator/in - Stellenrevision; bisher aus freien Stellenanteilen
 1,00 SG 36.00 Sachbearbeiter/in Immissionsschutzbehörde – Fallzahlenanstieg
-1,00 SG 36.21 Vollzug eines kw-Vermerk aus dem Mehrbelastungsausgleich Verwaltungs-
und Funktionalreform
52  1,00 SG 52. 2 Entfristung einer Stelle Verkehrssicherungspflicht Bäume auf Sportstätten
 1,00 SG 52. 3 Sachbearbeitung Mieten/Pachten Sportstätten aufgrund gestiegenen Auf-
wandes für Vertragscontrolling
 1,00 SG 52. 4 zum Abbau des Kontrollrückstandes der technischen Anlagen
 1,00 SG 52. 1 Verschiebung des Befristungsvermerks für eine Stelle Sachbearbeitung
-1,00 Fördermittel
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 3 von 5
30.09.2016
56  1,00 Abt. 56.2 zur Erfüllung der Kontrollpflichten im lebensmittelrechtlichen Vollzug
 0,50 Amtsleitung zur Erfüllung der DV-Koordinationsaufgaben
67  2,00 Abt. 67.1 Urnenbeisetzer/in und Friedhofsgärtner/in – Fallzahlenerhöhung
 1,25 Abt. 67.4 Sachbearbeitung im Rahmen Projekte Umsetzung der Leitinitiative Zukunfts-
stadt (VI-DS-03018)
 1,00 SG 67.03 Baumpflegearbeiten – Fallzahlenerhöhung
 1,00 Abt. 67.2 Sachbearbeitung Vergabe im Bereich Garten- und Landschaftsbau
 1,00 Abt. 67.4 Verschiebung kw-Vermerk wegen Verschiebung Besetzung der Stelle
-1,00
-1,00 Abt. 67.4 Auslaufen der Stelle Umsetzungsmanager für interkommunale und länder-
übergreifende Projekte mit den Schwerpunkten Tourismuswirtschaftliches
Gesamtkonzept (TW GK) und Regionales Handlungskonzept (RHK)
37 Erläuterungen siehe Seite 4 und 5
4)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2018
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
32 6,00 SG 32.21 - Ausländerbehörde Einrichtung von Stellen aufgrund gestiegener Flüchtlingszahlen (Besetzung in
Abhängigkeit der Entwicklung Fallzahlen) – Asylreview
2,00 SG 32.61 Verkehrsüberwachung fließender Verkehr zur optimalen Technikaussnutzung
1,00 SG 32.22 Einführung neues Waffenregister
1,00 SG 32.70 Entfristung einer Stelle Sachbearbeitung Veranstaltungsstelle
52 -1,00 SG 52. 1 Verschiebung Befristungsvermerk für eine Stelle Sachbearbeitung Fördermittel
67 2,00 Abt. 67.1 Urnenbeisetzer/in und Friedhofsgärtner/in – Fallzahlenerhöhung
0,75 Abt. 67.4 Sachbearbeitung im Rahmen Projekte Umsetzung der Leitinitiative Zukunfts-
stadt (VI-DS-03018)
1,00 Abt. 67.0 Digitalisierung zu einem einheitlichen Flächeninformationssystem (hier: Grün-
flächen)
1,00 Abt. 67.2 Steuerung Bewirtschaftung Grün- und Parkanlagen und Spielplätze
-1,00 Abt. 67.4 Auslaufen der befristeten Stelle zum Projekt „Ausbau Lebendige Luppe)
37 Erläuterungen siehe Seite 5
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 4 von 5
30.09.2016
2016 2017 2018
Brandirektion HH-Plan 2016 HH-Planentwurf 2017 HH-Planentwurf 2018
HH-Plan 2016
incl. MB Asyl /
§ 77 GemHO1)
Stellen zum
01.01.2016
kw-Stellen
entspr.
HH-Plan
2016
außer-
planmäßige
Veränderun
gen2)
Stellenanza
hl
31.12.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2017 3)
Entwurf
Stellenplan
2017
davon
kw-Vermerk
Mehrbedarf
2017 3)
Stellenanza
hl
31.12.2017
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2018
4)
Entwurf
Stellenplan
2018
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2018 3)
Stellenanza
hl
31.12.2018
12.6 Brandschutz 461,08 -3,45 457,63 4,80 462,43 462,43 462,43 462,43
12.7
Rettungsdienst
149,52 -10,00 3,46 142,98 12,25 155,23 155,23 2,00 157,23 157,23
12.8
Katastrophenschut
z
7,23 -0,01 7,22 0,08 7,30 7,30 7,30 7,30
Summe 617,83 -10,00 0,00 607,83 17,13 624,96 0,00 624,96 2,00 626,96 0,00 626,96
2) Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2016:
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
37 -3,45 PG 12.6, 12.7, 12.8 Verschiebung von Stellenanteilen innerhalb der Produkte des Amtes
 3,46
-0,01
3)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2017
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
37   2,00 37.12 – IRLS Disponenten Krankentransport
10,00 Entfristung Disponenten nach Evaluierung Personaleinsatzfaktor
  1,00 37.2 Leiter CBRN (Analytische Task-Force), Übernahme Personalaufwand durch
Bund
  0,63 37.02 Sachbearbeitung Haushalt/Rechnungswesen – Stellenrevision bisher aus
freien Stellenanteilen
  1,00 SG 37.01 Haustechniker/in - Stellenrevision bisher interne Verlagerung einer freien
Stelle aus dem Einsatzdienst
Amt Anzahl Bereich
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 5 von 5
30.09.2016
1,00 SG 37.11 Feuerwehreinsatzpläne
1,50 Abt. 37.3 Teilergebnisse Organisationsuntersuchung – 1,00 VzÄ Brandsicherheitswach-
dienst und 0,50 VzÄ Veranstaltungen
4)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2018
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
37 2,00 37.12 – IRLS Disponenten Krankentransport
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Kultur
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 1 von 6
30.09.2016
2016 2017 2018
Amt HH-Plan 2016 HH-Planentwurf 2017 HH-Planentwurf 2018
HH-Plan 2016
incl. MB Asyl /
§ 77 GemHO1)
Stellen zum
01.01.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
entspr.
HH-Plan
2016
außer-
planmäßige
Veränderun
gen2)
Stellenanz
ahl
31.12.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2017 3)
Entwurf
Stellenplan
2017
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2017 3)
Stellenanza
hl
31.12.2017
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2018
4)
Entwurf
Stellenplan
2018
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2018 4)
Stellenanza
hl
31.12.2018
02.4 Dezernats-
büro IV
9,00 9,00 9,00 9,00 9,00 9,00
41 Kulturamt 112,91 -1,50
0,60
0,20 112,21 7,10 119,31 1,00 120,31 4,00 124,31 124,31
42
Volkshochschule
27,33 27,33 2,00 29,33 29,33 29,33 -0,25 29,08
43 Museum der
bildenden Künste
29,91 -1,00 -0,21 28,70 2,00 30,70 30,70 30,70 -1,00 29,70
45 Leipziger
Städtische
Bibliotheken
122,41 122,41 1,00 123,41 123,41 123,41 123,41
72 Marktamt 15,00 15,00 15,00 15,00 15,00 15,00
Summe 316,56 -1,90 -0,01 314,65 12,10 326,75 1,00 327,75 4,00 331,75 -1,25 330,50
1) Mehrbedarf 2016 entsprechend der durch den Stadtrat bestätigten Vorlagen VI-DS-01334 und VI-DS-01756-NF-004 im Zusammenhang mit
steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge sowie VI-DS-1808 auf der Grundlage des § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO

Amt Stellenplan 2016 VI-DS-01334 VI-DS-01756-NF-004 VI-DS-1808 Erläuterung
42 26,08 1,25 Anmeldung, Beratung „Deutsch als Fremdsprache“

2) Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2016:
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
41 Erläuterungen siehe Seite 4
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Kultur
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 2 von 6
30.09.2016
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
43 -0,20 Öffentlichkeitsarbeit/Service Verlagerung eines Stellenanteils zum 01.01.2016 in das Museum für Ange-
wandte Kunst; hier: Museumspädagoge/in
-0,01 Ausgleich Rundungsdifferenz
3)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2017:
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
41 Erläuterungen siehe Seite 5
42  0,25 Amtsleiterbereich Aufstockung der Stelle SB Öffentlichkeitsarbeit
 0,25 Verwaltung Aufstockung der Stelle SB DV-Koordination
 0,25 Sprachen Aufstockung der Stelle Pädagogische/r Mitarbeiter/in Alphabetisierung
 1,00 Berufliche Bildung, Computer, Internet, Neueinrichtung einer Stelle zur Entwicklung und Begleitung der Einführung
Neue Medien digitaler Lernwelten
 0,25 Politik und Gesellschaft/ Stadtteile Aufstockung der Stelle Pädagogische/r Mitarbeiter/in politische Bildung,
befristet bis 31.12.2018
43  1,00 Gemälde/Plastik Weiterführung der bis 11.10.2016 befristeten, zu 100 % geförderten Stelle
Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in Provenienzforschung, befristet bis
11.10.2018
 1,00 Zentrale Dokumentation Neueinrichtung einer zu 100 % geförderten Stelle Zentrale Dokumentation,
befristet bis 31.12.2020 (Einrichtung nur, sofern Förderung bewilligt wird und
auf Förderzeitraum begrenzt)
45  1,00 Stadtbibliothek Neueinrichtung einer Stelle Bibliothekar/Medienpädagoge aufgrund gestieg-
ener Schülerzahlen
4)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2018:
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
41 Erläuterungen siehe Seite 6
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Kultur
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 3 von 6
30.09.2016
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
42 -0,25 Politik und Gesellschaft/ Stadtteile Wegfall des bis 31.12.2018 befristeten Stellenanteils der Stelle Pädago-
gische/r Mitarbeiter/in politische Bildung (Aufstockung zum 01.01.2017)
43 -1,00 Gemälde/Plastik Wegfall der bis 11.10.2018 befristeten, zu 100 % geförderten Stelle
Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in Provenienzforschung
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Kultur
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 4 von 6
30.09.2016
41 Kulturamt
2016 2017 2018
Bereich HH-Plan 2016 HH-Planentwurf 2017 HH-Planentwurf 2018
HH-Plan 2016
incl. MB Asyl /
§ 77 GemHO1)
Stellen zum
01.01.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
entspr.
HH-Plan
2016
außer-
planmäßige
Veränderun
gen2)
Stellenanz
ahl
31.12.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2017 3)
Entwurf
Stellenplan
2017
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2017 3)
Stellenanza
hl
31.12.2017
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2018
4)
Entwurf
Stellenplan
2018
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2018 3)
Stellenanza
hl
31.12.2018
41 Kulturamt -
Kernamt
22,20 0,10 22,30 4,00 26,30 26,30 26,30 26,30
41.72 Museum für
Angewandte Kunst
23,05 0,20 23,25 1,50 24,75 24,75 24,75 24,75
41.74
Naturkundemuseu
m
8,75 8,75 8,75 1,00 9,75 2,00 11,75 11,75
41.75
Stadtgeschichtlich
es Museum
25,80 -1,50 24,30 1,00 25,30 25,30 2,00 27,30 27,30
41.76
Thomanerchor/
Alumnat
33,11 0,60 -0,10 33,61 0,60 34,21 34,21 34,21 34,21
Summe 112,91 -0,90 0,20 112,21 7,10 119,31 1,00 120,31 4,00 124,31 0,00 124,31
2) Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2016:
Bereich Anzahl Bereich                Erläuterung
41 Kernamt  0,10 Verwaltung/ Controlling Verlagerung eines Stellenanteils aus dem Thomanerchor in 2015
41.72  0,20 Öffentlichkeitsarbeit Verlagerung eines im Museum der bildenden Künste geplanten Stellen-
anteils Museumspädagogik auf Grundlage des Ergebnisses der Analy-
se zur museumspädagogischen Arbeit der kommunalen Museen zum
01.01.2016
41.76 -0,10 Geschäftsführung Verlagerung eines Stellenanteils in das Kulturamt, Kernamt, Abteilung
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Kultur
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 5 von 6
30.09.2016
Verwaltung/ Controlling in 2015
3)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2017:
Bereich Anzahl Bereich                Erläuterung
41 Kernamt  0,05 Amtsleiterbereich Aufstockung einer Stelle, hier: SB Grundsatz- und Sonderaufgaben
 1,00 Amtsleiterbereich Neueinrichtung einer Stelle Systemadministrator für die städt. Museen
 1,00 Amtsleiterbereich Neueinrichtung einer Stelle Leipziger Freiheits- und Einheits-
denkmal
 0,10 Verwaltung/ Controlling Aufstockung einer Stelle, hier: SB Inventar, Beschaffung, Anlagenbuch-
haltung
 0,60 Bauinvestition Neueinrichtung einer Stelle zur Steuerung und Begleitung des Prozes-
ses „Würdige Erinnerung an die Ereignisse der Friedlichen Revo-
lution ...“ und Kunst im öffentlichen Raum
 0,25 Kulturförderung Aufstockung einer Stelle, hier: SB Allgemeine Kunst und Kulturförde-
rung/Veranstaltungsmanagement
 1,00 Kulturförderung Neueinrichtung einer Stelle, hier: SB Allgemeine Kunst und Kulturförde-
rung/Grundsatzfragen freie Kunst und Kultur
41.72  0,50 Verwaltung/Technik Neueinrichtung einer Stelle MA Steuerungs- und Regeltechnik Klima
Grassimuseum
 1,00 Öffentlichkeitsarbeit Neueinrichtung einer Stelle Museumspädagoge/in
41.74  1,00 Direktion Neueinrichtung einer Projektstelle zur Unterstützung des Direktors bei
der Erarbeitung der neuen Konzeption für das Museum, Netzwerkbil-
dung … befristet vom 01.04.2017 bis 31.12.2020 entsprechend Rats-
beschluss DS-00517/14-NF-06 vom 20.01.2016
41.75  1,00 Marketing Neueinrichtung einer Stelle Museumspädagoge/in
41.76  0,60 Pädagogischer Bereich Neueinrichtung von Stellen zur pädagog. Betreuung der Thomaner
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat Kultur
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 6 von 6
30.09.2016
4)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2018:
Bereich Anzahl Bereich                Erläuterung
41.74  1,00 Verwaltung Neueinrichtung einer Stelle SB Verwaltung
 1,00 Öffentlichkeitsarbeit/ Museumspädagogik Neueinrichtung einer Stelle Museumspädagoge/in
41.75  1,00 Museologischer Dienst Neueinrichtung einer Stelle MA zentrale Dokumentation/ Digitalisierung
 1,00 Marketing Neueinrichtung einer Stelle für Museumsmarketing
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 1 von 6
30.09.2016
2016 2017 2018
Amt HH-Plan 2016 HH-Planentwurf 2017 HH-Planentwurf 2018
HH-Plan 2016
incl. MB Asyl /
§ 77 GemHO1)
Stellen zum
01.01.2016
Kw-Stellen/
Mehrbedarf
entspr.
HH-Plan
2016
außer-
planmäßig
e
Veränderu
ngen2)
Stellenanza
hl
31.12.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2017 3)
Entwurf
Stellenplan
2017
davon
kw-Vermerk
Mehrbedarf
2017 3)
Stellenanza
hl
31.12.2017
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2018
4)
Entwurf
Stellenplan
2018
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2018 4)
Stellenanza
hl
31.12.2018
02.5
Dezernatsbüro V
7,00 1,00 8,00 8,00 8,00 8,00 8,00
50 Sozialamt 642,56 -2,00 -1,00 639,56 8,75 648,31 -11,40 636,91 636,91 35,40 601,51
51 AJuFaBi 2.040,73 35,77 -5,00 2.071,50 50,94 2.122,44 48,89 2.171,33 10,00 2.181,33 9,11 2.190,44
53
Gesundheitsamt
146,90 -0,75 1,00 147,15 2,00 149,15 149,15 149,15 -19,50 129,65
57 Beautragte f.
Senioren u.
Menschen mit
Behind.
3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00
Summe 2.840,19 33,02 -4,00 2.869,21 61,69 2.930,90 37,49 2.968,39 10,00 2.978,39 25,01 2.932,60
1) Mehrbedarf 2016 entsprechend der durch den Stadtrat bestätigten Vorlagen VI-DS-01334 und VI-DS-01756-NF-004 im Zusammenhang mit
steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge sowie VI-DS-1808 auf der Grundlage des § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO

Amt Stellenplan 2016 VI-DS-01334 VI-DS-01756-NF-004 VI-DS-1808 Erläuterung
50 563,76 11,00 51,40 16,40
51 1.911,73 -- 115,00 14,00
53 126,90 -- 20,00

Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 2 von 6
30.09.2016
2) Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2016:
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
02.5 1,00 Dezernatsbüro Referent/in Verlagerung einer Referentenstelle aus Amt 51 (Amtsleiterbereich)
53 -0,75 Kinderschutz Auslaufen einer bis 30.06.2016 befristeten Stelle
                        1,00 DV-Stelle Übernahme einer Stelle aus dem Sozialamt in 2015
50 Erläuterungen siehe Seite 3
51 Erläuterungen siehe Seite 4
3)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2017
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
53 0,75 Kinder- und Jugendzahnärztl. Dienst Mehrbedarf Mitarbeiter/in Med. Dokumentation/Datenerfassung aufgrund
Fallzahlanstieg
0,75 Kinder- und Jugendmedizin Mehrbedarf Facharzt aufgrund Fallzahlanstieg
0,50 Gesundheitsförderung/Gesundheits- Weiterführung der Koordinierungsstelle Gesundheit
berichterstattung
50  Erläuterungen siehe Seite 3
51 Erläuterungen siehe Seite 5
4)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2018
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
53  +0,50 DV-Koordination Mehrbedarf
-20,00 Amtsärztlicher Dienst Auslaufen von bis 31.12.2018 befristeten Stellen (Asyl)
50 Erläuterungen siehe Seite 4
51  Erläuterungen siehe Seite 5 und 6
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 3 von 6
30.09.2016
Amt 50 - Sozialamt
2016 2017 2018
HH-Plan 2016 HH-Planentwurf 2017 HH-Planentwurf 2018
HH-Plan 2016
incl. MB Asyl /
§ 77 GemHO1)
Stellen zum
01.01.2016
Kw-Stellen/
Mehrbedarf
entspr.
HH-Plan
2016
außer-
planmäßig
e
Veränderu
ngen2)
Stellenanza
hl
31.12.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2017 3)
Entwurf
Stellenplan
2017
davon
kw-Vermerk
Mehrbedarf
2017 3)
Stellenanza
hl
31.12.2017
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2018
4)
Entwurf
Stellenplan
2018
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2018 4)
Stellenanza
hl
31.12.2018
Sozialamt 342,06 -2,00 -1,0 339,06 8,75 347,81 -11,40 336,41 336,41 -35,40 301,01
Verwaltung
der
Grundsicher
ung für
Arbeitssuche
nde
(Jobcenter)
300,50 300,50 300,50 300,50 300,50 300,50
Summe 642,56 -2,00 -5,00 639,56 8,75 648,31 -11,40 636,91 0,00 636,91 -35,40 601,51
2) Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2016:
Anzahl Bereich                Erläuterung
50                     2,0                Migrantenhilfe auslaufen von 2 bis 31.12.2016 befristeten Stellen
                         1,0               Programmmanangement Abgabe einer Stelle ans Amt 53 in 2015
3)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2017
Anzahl Bereich                Erläuterung
50    1,50 Sozialer u. Pflegerischer Mehrbedarf Pflegekoordinator/in + SVK (teilweise gefördert)
Fachdienst
   3,00 Ausstattung u. Bewirtschaftung Mehrbedarf Sachbearbeitung aufgrund Fallzahlanstieg
Unterkünfte Asyl
   2,00 Betreuungsbehörde        Mehrbedarf Sozialarbeiter/in aufgrund Fallzahlanstieg
   1,50 Eingliederungshilfe        Mehrbedarf Sachbearbeitung aufgrund Fallzahlanstieg
   0,75 Soziale Wohnhilfe, Notunterbringung Mehrbedarf pädagogischer Mitarbeiter Übernachtungshaus
 -11,40 SB Wohngeld Auslaufen von 11,40 bis 31.12.2017 befristeten Stellen
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 4 von 6
30.09.2016
4)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2018
Anzahl Bereich                Erläuterung
50 -35,40 Migrantenhilfe/Verwaltung Auslaufen von 35,40 bis 31.12.2018 befristeten Stellen (Asyl)
Amt 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung
2016 2017 2018
HH-Plan 2016 HH-Planentwurf 2017 HH-Planentwurf 2018
HH-Plan 2016
incl. MB Asyl /
§ 77 GemHO1)
Stellen zum
01.01.2016
Kw-Stellen/
Mehrbedarf
entspr.
HH-Plan
2016
außer-
planmäßig
e
Veränderu
ngen2)
Stellenanza
hl
31.12.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2017 3)
Entwurf
Stellenplan
2017
davon
kw-Vermerk
Mehrbedarf
2017 3)
Stellenanza
hl
31.12.2017
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2018
4)
Entwurf
Stellenplan
2018
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2018 4)
Stellenanza
hl
31.12.2018
Kernamt 564,90 -7,00 -1,50
+1,00
557,40 43,00 600,40 -6,00 594,4 1,00 595,40 -57,00 538,4
Schulen 142,10 142,10 7,00 149,10 149,10 9,00 158,10 158,10
Kita, Horte,
BTA
1.313,33 42,77 -3,50 1.352,60 0,94 1.353,54 53,89 1.407,43 1.407,43 66,11 1.473,54
Freizeiteinric
htungen
20,40 -1,00 19,40 19,40 1,00 20,40 20,40 20,40
Summe 2.040,73 35,77 -5,00 2.071,50 50,94 2.122,44 48,89 2.171,33 10,00 2.181,33 9,11 2.190,44
2) Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2016:
Anzahl Bereich                Erläuterung
Kernamt +1,00 Interimsunterbringung umA befristete Übertragung einer Sozialarbeiterstelle aus OFT
- 1,00 Amtsleiterbereich Übertragung der Stelle in das Dezernatsbüro V
- 0,50 Koord. Projekt Sprachförderung Aufgabenwahrnahme durch freien Träger
Kita, Horte,
BTA - 3,50 Projekt Sprachförderung Förderung nur für 4,0 Stellen, statt geplant für 7,50 Stellen
OFT - 1,00 OFT Am Mühlholz befristete Übertragung einer Soz.arbeiterstelle für Interimsunterbringung umA
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 5 von 6
30.09.2016
3)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2017
Anzahl Bereich                Erläuterung
Kernamt +3,00 Abteilungsleiter durch geplante neue Strukturierung des Amtes notwendig
+4,00 Techn. Sachbearbeiter Aufgabenerweiterung für Schul- und Kita-Neubau
+1,00 Koordinator Kita-Neubau Projektstelle für 4 Jahre durch Anforderungen Kita-Neubau
+5,50 Haushalt Aufgabenerweiterung
+2,00 Altakten UHV Weiterführung des Projektes mit 2 Stellen
+1,00 WiJu Fallzahlanstieg
+1,00 Jugendgerichtshilfe Sachbearb. für Netzwerkarb. u. Bearb. von Ordnungswidrigkeitsverfahren
+1,00 DFA Horte Fallzahlanstieg
+1,00 GS Kinder- und Jugendbeteiligung Stadtratsbeschluss
+0,25 Schola Cantorum Aufstockung einer Stelle
+0,25 Schulbiologiezentrum Aufstockung einer Stelle Gärtner wegen Lehrausbildung
+3,00 Projektstellen Koordinierung Bildungsangebote für Neuzugewanderte
+20,00 ASD Stellenerweiterung nach Vorlage Entwicklungskonzept ASD für Hilfen zur
Erziehung
- 1,00 Interimsunterbringung umA Rückführung der Stelle in OFT Am Mühlholz per 31.10.17
- 2,00 WiJu HzE umA Wegfall von 2 bis 31.10.17 befristeten Stellen
- 3,00 Amtsvormundschaften umA Wegfall von 3 bis 31.10.17 befristeten Stellen
Schulen +7,00 Schulsachbearbeiter Erhöhung der Schüleranzahl und Erweiterung von Schulen
Kita, Horte,
BTA +0,94 Erzieher Mehrbedarf per 01.01.2017 entsprechend Personalschlüssel
+53,89 Erzieher Mehrbedarf in 2017 entsprechend Ausbau Betreuungsplätze und Personal-
schlüssel
OFT +1,00 OFT Am Mühlholz Rückführung der Stelle aus Interimsunterbringung umA
4)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2018
Anzahl Bereich                Erläuterung
Kernamt +1,00 WiJu Kita Fallzahlanstieg
- 2,00 Amtsvormundschaften umA Wegfall von 2 bis 31.12.2018 verlängerten befristeten Stellen
- 2,00 Pflegekinderdienst umA Wegfall von 2 bis 31.12.2018 verlängerten befristeten Stellen
- 6,00 ASD Fachbereich umA Wegfall von 6 bis 31.12.2018 verlängerten befristeten Stellen
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 6 von 6
30.09.2016
-47,00 Interimsunterbringung umA Wegfall von 47 bis 31.12.2018 verlängerten befristeten Stellen
Anzahl Bereich                Erläuterung
Schulen +9,00 Schulsachbearbeiter Erhöhung der Schüleranzahl und Erweiterung von Schulen
Kita, Horte,
BTA +66,11 Erzieher Mehrbedarf in 2018 entsprechend Ausbau Betreuungsplätze und Personal-
schlüssel
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat VI Stadtentwicklung und Bau
2016 2017 2018
Amt HH-Plan 2016 HH-Planentwurf 2017 HH-Planentwurf 2018
HH-Plan 2016
incl. MB Asyl /
§ 77 GemHO
1)
Stellen zum
01.01.2016
kw-Stellen
entspr.
HH-Plan
2016
außer-
planmäßige
Veränderun-
gen 2)
Stellenan-
zahl
31.12.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2017 3)
Entwurf
Stellenplan
2017
davon
kw-Vermerk
Mehrbedarf
2017 3)
Stellenan-
zahl
31.12.2017
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2018 4)
Entwurf
Stellenplan
2018
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2018 4)
Stellenan-
zahl
31.12.2018
02.6 Dezernats-
büro VI
25,00 25,00 2,00 27,00 27,00 27,00 -2,00
-15,00
10,00
61 Stadtplanungs-
amt
82,63 -1,00 -1,00 80,63 5,00 85,63 85,63 85,63 85,63
62 Amt für Geoin-
formation und Bo-
denordnung
73,15 73,15 2,00 75,15 75,15 2,00 77,15 77,15
63 Amt für Bau-
ordnung und
Denkmalpflege
98,25 -1,00 97,25 2,00 99,25 99,25 1,00 100,25 2,00 102,25
64 Amt für Stadt-
erneuerung und
Wohnungsbauförd
61,28 -1,00 60,38 3,75 64,13 64,13 1,00 65,13 65,13
65 Amt für Gebäu-
demanagement
424,32 -20,45 -1,00
0,50
403,37 39,20 442,57 442,57 2,50 445,07 445,07
66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
287,75 -1,00 -0,50 286,25 1,00
12,00
299,25 -1,00 298,25 298,25 298,25
1.052,38 -24,45 -2,00 1.026,03 66,95 1.092,98 -1,00 1.091,98 6,50 1.098,48 -15,00 1.083,48
1) Mehrbedarf 2016 entsprechend der durch den Stadtrat bestät igten Vorlagen VI-DS-01334 und VI-DS-01756-NF-004 im Zusa mmenhang
mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge sowie VI-DS-1808 auf der Grundlage des § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO

Amt Stellenplan 2016 VI-DS-01334 VI-DS-01756-NF-004 VI-DS-1808 Erläuterung
02.6 8,00 17,00 Bildung Projektgruppe „Unterbringung von F lüchtlingen“
63 97,25 1,00
64 61,63 0,75 In 2015 Abgabe einer Stelle Jurist in das Recht samt
65 423,32 2,00 In 2015 Abgabe einer Stelle Jurist in das Recht samt
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 1 von 4
30.09.2016
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat VI Stadtentwicklung und Bau

2)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2016:
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
61 -1,00 Stadtentwicklung Vorzeitige Beendigung der Pr ojektstelle „Metropolregion“
65 -1,00 Kaufmännisches Gebäudemanagement Beendigung d er für 2016 befristeten Mehrbedarfsstelle Betriebskostenab-
rechnung
 0,50 Schulbauprogramm Rücknahme eines Stellenanteils  von 0,50 aus dem Amt 66
66 -0,50 Vergabe VOF/VOB Rückgabe des aus dem Amt 65 b efristet bereitgestellten Stellenanteils von
0,50 an das Amt 65
3)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2017
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
02.6   2,00 Dezernatsbüro Einrichtung einer zusätzlich  erforderlichen Referentenstelle und Stellenrevision
für Rechtsberatung
61   2,00 Planungsabteilung Sachbearbeitung Städtebaul iche Planung, insbesondere für die Bebauungs-
planung
  1,00 Stadtentwicklung Städtebauliche Standortplanun g für Vorhaben der sozialen Infrastruktur (Schu-
le, Kita)
  1,00 Stadtentwicklung Koordinierungsstelle für Bürg erbeteiligungen der Stadt „Leipzig weiter denken“
Entfristung einer Stelle
  1,00 Stadtentwicklung Referent/in Bürgerschaftliche s Engagement
62   2,00 Digitale Kartographie Pflege und Fortführung  des 3D-Stadtmodells, Ausgabe von 3D-Daten /
Einarbeitung /Auswertung von Themen in LeipziGIS, Betreuung LeipziGIS
63   1,00 Amtsleiterbereich Projektleiter/-in  Medienb ruchfreies elektronisches Verwaltungsverfahren mit
Einrichtung des TBB (Verlängerung einer bisher befristeten Stelle)
  1,00 Fachabteilungen Bauordnungsrecht Einrichtung e iner Stelle Sachbearbeiter/-in Bauordnungsrecht
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 2 von 4
30.09.2016
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat VI Stadtentwicklung und Bau
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
64   1,00 Stadterneuerung Gebiets- bzw. Einzelmaßnahm ebetreuung und -verantwortung für Stadter-
neuerungsgebiete mit dem Schwerpunkt der Sozialen Stadterneuerung und
Integration/Inklusion von Migranten
  1,00 Stadterneuerung Projektleiter/Gebietsbetreuun g und -verantwortung Parkbogen Ost, geförderte
Stelle (Bescheid liegt vor ab 01.01.2016)
  0,75 Stadterneuerung Umsetzung der Stadterneuerung,  insbesondere im Bereich ESF, EFRE u.a.
Programme – Schwerpunkt Programmbegleitung BIWAQ Leipziger Osten und
Grünau; Weiterführung einer geförderten Stelle
  1,00 Stadterneuerung Organisation und Umsetzung ein es Förderprojektes zur integrierten Stadt-
erneuerung in Leipzig (Vorbehaltlich des Bewilligungsbescheids und der
Förderung der Stelle)
Hinweis:
Aufnahme weiterer 3,00 Stellen als Mehrbedarf für Wohnungsbauförderung, wenn die Richtlinie vom Freistaat vorliegt
65 19,00 )Technisches  Gebäudemanagement/ Weiterführun g der bis 31.12.2016 befristeten Stellen
  4,00 )Schulbausonderprogramm Neueinrichtung von Ste llen Vorplanung
  3,00 ) Neueinrichtung von Stellen Bauleitung
  1,00 ) Neueinrichtung einer Stelle Werterhaltung
  1,00 Bereich Vergabe Weiterführung der Stelle für A ufgaben für die ZOO Leipzig GmbH, refinanziert
  1,00 Technisches  Gebäudemanagement Mitarbeiter/in für das Projekt EEA
  0,90 Technisches  Gebäudemanagement Bearbeitung und  Pflege von Bestandsdokumentation von Gebäuden, Techn.
Anlagen und Außenanlagen
  0,50 Infrastrukturelles Gebäudemanagement Brandsc hutzbeauftragter für Verwaltungsobjekte und Bauhofbereiche
  0,80 Infrastrukturelles Gebäudemanagement Hausmeist er/Techniker in Verwaltungsgebäuden
  8,00 Infrastrukturelles Gebäudemanagement Schulhau smeister/innen
66   1,00 Stadtbeleuchtung Entfristung einer Stelle La gerarbeiter/in
  1,00 Stadtbeleuchtung Einrichtung einer Stelle Ents tördienstleiter / Dispatcher
   1,00 Brückenbau und -unterhaltung Einrichtung eine r Stelle für Vorbereitung und Bauleitung von Brückeninstand-
setzungsvorhaben
  1,00  Vergabe VOF/VOB Einrichtung einer Stelle für die Aufbereitung der Vergabeunterlagen für Sub-
mission und Vergabe, bisher aus Stellenanteilen u.a. 0,50 vom Amt 65
  1,00 Verkehrsbehörde Sachbearbeiter/-in Verkehrsreg elung, Verkehrsschauen (teilw. Umsetzung von
Ergebnissen aus der Organisationsuntersuchung
  1,00 Straßenentwurf Techn. Sachbearbeiter Entwurfsp lanung zur Vorbereitung des Einsatzes der
Ausgleichsbeträge des ASW zur Verbesserung der Infrastruktur  in den jewei-
ligen Sanierungsgebieten
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 3 von 4
30.09.2016
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat VI Stadtentwicklung und Bau
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
 1,00 Generelle Planung Techn. Sachbearbeiter Vorplan ung für große Neubau- und Instandhaltungsob-
jekte
 1,00 Recht und Vertragswesen für Controlling von st ädtebaulichen und Erschließungsverträgen
 1,00 Recht und Vertragswesen für Erarbeitung von Ers chließungsverträgen, Verträgen des VTA und die juris-
tische Begleitung aller Vorgänge im VTA
  1,00 Generelle Planung für Koordinierung und Bearbe itung der Aufgaben zur Förderung des Fußver-
kehrs in Leipzig, Fußverkehrsbeauftragte/-r, Umsetzung des Ratsbeschlusses
VI-A-00968
  1,00  Generelle Planung für Koordinierung und Bearb eitung der Aufgaben zum Erreichen der Klima-
schutzziele der Stadt Leipzig im Verkehrsbereich. Umsetzung des Lärmakti-
onsplans und des Luftreinhalteplans im Verkehrsbereich in Leipzig; Klimateil-
 schutzkonzept (Vorbehaltlich der Förderung durch das BMUB)
  1,00  Generelle Planung für die Umsetzung des Proje ktes „Maßnahmen zur Verbesserung der Radver-
kehrsqualität an Knotenpunkten“ (100% Förderung durch das BMVI)
  1,00 / -1,00 Straßenverkehrsbehörde Verschiebung de r Umsetzung eines kw-Vermerks vom 31.12.2016 auf den
31.12.2017 aufgrund der Besetzung für zwei Jahre
4)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2018
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
02.60 -15,00 Projekt Asylräume Rückabwicklung des Projek tes Asylräume zum 31.12.2018 und Abgabe von
-  2,00 2,00 Stellen an das Amt 63
62   1,00 Kartografie Einrichtung einer Stelle für Bet reuung/Pflege der Datenbanken zur Haltung der
Geofachdaten, Migration (FME-Server) bzw. Anpassung von Geofachdaten für
ArcSDE/Oracle
  1,00 Kartografie Einrichtung einer Stelle für Auswe rtung Luftbilder, Fortführung Topografie
63   1,00 Fachabteilungen Bauordnungsrecht Einrichtung  einer Stelle Sachbearbeiter/-in Bauordnungsrecht
  2,00 Übernahme von zwei Stellen aus dem Projekt Asylräume zum 31.12.2018
64   1,00 Stadterneuerung Einrichtung einer Stelle für Org anisation und Umsetzung eines EU Projektes
als Grundlage für nachhaltige, integrierte Smart-Cities-Strategien EU-Projekt
HORIZON 2020 (Lighthouse-Projekt) (100% Förderung)
65 2,50 Infrastrukturelles Gebäudemanagement Einricht ung von Stellen für Schulhausmeister/innen
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 4 von 4
30.09.2016
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat VII Wirtschaft und Arbeit
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 1 von 2
30.09.2016
2016 2017 2018
Amt HH-Plan 2016 HH-Planentwurf 2017 HH-Planentwurf 2018
HH-Plan 2016
incl. MB Asyl /
§ 77 GemHO1)
Stellen zum
01.01.2016
kw-Stellen
entspr.
HH-Plan
2016
außer-
planmäßige
Veränderun
gen2)
Stellenanza
hl
31.12.2016
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2017 3)
Entwurf
Stellenplan
2017
davon
kw-Vermerk
Mehrbedarf
2017 3)
Stellenanza
hl
31.12.2017
kw-Stellen/
Mehrbedarf
zum
01.01.2018
4)
Entwurf
Stellenplan
2018
davon
kw-Vermerk/
Mehrbedarf
2018 4)
Stellenanza
hl
31.12.2018
02.7 5,00 5,00 5,00 5,00 5,00 5,00
23 68,00 -1,00 67,00 1,00 68,00 68,00 68,00 68,00
80 35,50 35,50 2,00 37,50 37,50 37,50 37,50
81 13,75 -4,75 -1,00 8,00 4,75 12,75 12,75 12,75 -3,75 9,00
Summe 122,25 -5,75 -1,00 115,50 7,75 123,25 0,00 123,25 0,00 123,25 -3,75 119,50
1) Mehrbedarf 2016 entsprechend der durch den Stadtrat bestätigten Vorlagen VI-DS-01334 und VI-DS-01756-NF-004 im Zusammenhang mit
steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge sowie VI-DS-1808 auf der Grundlage des § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO

Amt Stellenplan 2016 VI-DS-01334 VI-DS-01756-NF-004 VI-DS-1808 Erläuterung
-- -- -- -- -- --

2) Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2016:
3)
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
23 -1,00 Allgemeine Verwaltung Beendigung der Stelle Winterdienstkataster
81 -1,00 Beschäftigungspolitik Abgabe einer Stelle an das Referat Wissenspolitik
Stellenentwicklung und -planung 2017 / 2018
Dezernat VII Wirtschaft und Arbeit
Dezernat I / Hauptamt                                                                                Seite 2 von 2
30.09.2016
3)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2017
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung
23 1,00 Grundstücksverkehr Einrichtung einer weiteren Stelle SB Grundstücksverkehr
80 1,00 Wirtschaftsförderung Einrichtung einer Stelle SB Betriebsberatung Industrie
1,00 Wirtschaftsförderung Einrichtung einer Stelle SB Cluster Gesundheitswirtschaft & Biotechnologie
81 3,75 Beschäftigungspolitik Weiterführung des Projektes Koordinierungsstelle Berufs- und
Studienorientierung (überwiegend refinanziert)
1,00 Beschäftigungspolitik Weiterführung der Stelle Fachkräftesicherung
4)  Erläuterung von Änderungen im Haushaltsjahr 2018
Amt Anzahl Bereich                Erläuterung


city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Verwaltungsstandpunkt Nr. -03167-NF-02-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 2. Lesung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 2. Lesung
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Anhörung
Ortschaftsrat Lindenthal Anhörung
Ratsversammlung 17.11.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Verbesserung der Sauberkeit im GVZ - Reinigung der Straßen durch die kommunale
Stadtreinigung
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung überprüft die geltenden Reinigungsklassen der Straßen im GVZ bis zum Ende des II.
Quartals 2017.
Die im Rahmen der Überprüfung festgestellte Reinigungsklasse für die Straßen und Gehwege im
GVZ werden in der darauffolgenden Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
berücksichtigt.
Bis zum Inkrafttreten dieser Satzungen stellt die Verwaltung sechs 1,1m³-Restabfallbehälter an
neuralgischen Punkten im GVZ auf.
Sachverhalt:
Die Neufassung des Antrages überschneidet sich mit dem bereits eingeleiteten
Satzungsgebungsverfahren für die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung für
das Jahr 2017.
Die notwendige Überprüfung der Reinigungsklassen der betroffenen, öffentlichen Straßen und
Gehwege im GVZ sowie die sich daraus ergebenden Folgen benötigen voraussichtlich bis zum
Ende des II. Quartals 2017.
Je nach festgestellten Reinigungsbedarf der öffentlichen Gehwege sind die Rahmenbedingungen
für die sich hieraus ergebenden Reinigungskapazitäten zu schaffen. Anhand dessen muss eine
Überprüfung der Planung der aktuellen Reinigungstouren erfolgen und diese bei Bedarf angepasst
werden.
Die abschließenden Ergebnisse der Überprüfung sind bei der Kalkulation der
Straßenreinigungsgebühren sowie in den entsprechenden Satzungen zu berücksichtigen.
Bis zu einer abschließenden Festlegung über die Reinigungsklassen für die Straßen und Gehwege
im GVZ kann durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig an 6 neuralgischen Punkten jeweils ein
1,1 m³ Restabfallbehälter zur Nutzung aufgestellt werden.


text:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-03263-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
FA Umwelt und Ordnung 24.01.2017 Vorberatung
Grundstücksverkehrsausschuss 30.01.2017 Vorberatung
SBB Nordost 01.02.2017 Anhörung
Ratsversammlung 08.02.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Gestaltung des Grundstückes Ossietzkystraße/Gorkistraße
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung x Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag x Sachstandsbericht
Die Verwaltung empfiehlt Ablehnung und gibt im folgenden einen Sachstandsbericht in Bezug auf
das Grundstück ab.
Sachverhalt:
Bei der Beschlussfassung über den Antrag ist zu beachten, dass Teile des kommunalen
Grundstücks (Flurstück 59/1) im Rahmen der Verkehrsplanung für die komplexe Baumaßnahme der
Gorkistraße/ Volksgartenstraße/Löbauer Straße wegen des veränderten Verkehrsaufkommens
durch den neuen Schulstandort Gymnasium Gorkistraße ggf. in Anspruch genommen werden
müssen.  In die Planung wird einfließen, dass ein bebaubares Grundstück "übrig" bleibt.
Nach Vorliegen der Planungen und einer Beschlussfassung des Stadtrates zum
Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren ist eine Veräußerung des "Restgrundstücks" nach Konzept in
Verbindung mit der Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches möglich.
Sachstandsbericht:
 Die städtische Brachfläche liegt als Eckgrundstück an der stark frequentierten Ossietzky- und
Gorkistraße, gegenüber des zukünftigen Gymnasiums Gorkistraße. Entlang der südlichen
Grundstücksgrenze stehen z.Zt. prägende Altbäume. Bei dem benannten Flurstück handelt es sich
um eine relativ kleine Fläche (ca. 374 qm). Im Flächennutzungsplan (FNP) ist das Flurstück 59/1 als
Wohnbaufläche dargestellt, es liegt kein Bebauungsplan vor. Der im Entwurf vorliegende
fortgeschriebene STEP Zentren sieht vor, den Zentrumsausweis entlang der Gorkistraße bis auf die
Ossietzkystraße auszudehnen. Das Grundstück würde sich nach einer entsprechenden
Beschlussfassung des Stadtrates in einem zentralen Versorgungsbereich im Sinne des STEP
befinden. Das würde dann das genehmigungsfähige Nutzungsspektrum einer Bebauung
entsprechend erweitern.
Für das gegenüberliegende Gymnasium besteht kein Bedarf, die Fläche als ergänzende Frei- und
Platzfläche zu entwickeln. Zudem ist die Lage ungünstig, da von den Schülern die Straße gequert
werden müsste. Dazu sollen sie aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht animiert werden.
Hinsichtlich der Aufenthaltsqualität werden insgesamt nur stark eingeschränkte
Entwicklungsmöglichkeiten gesehen. Eine Eignung als öffentliche Grünfläche wird daher nicht
gesehen.
In den Beteiligungsveranstaltungen des Stadtteilmanagements vor Ort wurde seitens der lokalen
Akteure der Bedarf nach einer ausreichenden und sicheren Organisation des Schüler- und
Lehrerverkehrs am neuen Schulstandort Gymnasium Gorkistraße formuliert.
Für den Bereich Gorkistraße/ Volksgartenstraße/ Löbauer Straße beginnen ab Oktober 2016 die
vorbereitenden Planungen für die ab 2019 geplante komplexe Baumaßnahme der LVB GmbH, KWL
GmbH und Stadt (Verkehrs- und Tiefbauamt). Der Abschluss der Vorplanung wird voraussichtlich
2017 erfolgen. Im Rahmen der Vorplanungen wird geprüft, ob Teilflächen des Flurstückes für die
Herstellung der Verkehrsanlagen in Anspruch zu nehmen sind und/oder in Verbindung mit der
Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches benötigt werden. Im Falle einer baulichen Nutzung
sollte dann im Erdgeschoss eine Ladeneinheit für Einzelhandel oder Dienstleistung vorgesehen
werden.


Barrierefreies Rathaus

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Seite 1/3
Neufassung Nr. VI-A-03016-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
Stadtrat Konrad Riedel
Betreff
Barrierefreies Rathaus
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtverwaltung legt bis Ende I.Quartal 2017 einen konkreten Maßnahmeplan zur
barrierefreien Gestaltung des Neuen Rathauses und der Verwaltungskommunikation vor
Darin enthalten sind:
*kurzfristige Maßnahmen zur Umsetzung bis Ende 2018 (z.B. Ausstattung der Fahrstühle mit
  Blindenschrift, barrierefreier Internet-Auftritt der Stadt...)
*mittel- und langfristige Maßnahmen mit Prioritätensetzung, Kosten und
Umsetzungsterminen.
2. Über die Umsetzung wird vierteljährlich im Behindertenbeirat sowie halbjährlich in den FA
Stadtentwicklung/Bau und Allgemeine Verwaltung berichtet.
3. Der Plan enthält desweiteren konkrete Begründungen dafür, welche der für eine vollständige
Barrierefreiheit notwendigen Maßnahmen nicht oder nicht vollständig realisiert werden
können, und aus welchen objektiven Gründen (z.B. Denkmalschutz, Brandschutz...) dies so
ist.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
Wie schon bei der Antwort auf die Anfrage F-02911 ist der Verwaltungsstandpunkt hinhaltend und
vermeidet konkrete Festlegungen auf Prioritäten, Kosten und Umsetzungstermine. Es wird sehr
allgemein z.B. auf bauliche, brandschutztechnische und denkmalschützerische Gegebenheiten
verwiesen, die einer vollständigen Barrierefreiheit entgegenstehen, ohne dies näher zu begründen.
Seite 2/3
Dieser Umgang mit dem Thema ist so nicht hinnehmbar: Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht und
insofern auch als eine kommunale Pflichtaufgabe anzusehen.


Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt

paper_type: Antrag

text:
Seite 1/3
Antrag Nr. VI-A-03352
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung -
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau -
Jugendbeirat 05.10.2016 Bestätigung
Ratsversammlung 26.10.2016 Verweisung in die Gremien
Eingereicht von
Jugendbeirat/Jugendparlament
Betreff
Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die Stadtverwaltung damit zu beauftragen in der Leipziger Innenstadt bis
zum IV. Quartal 2017 an geeigneten öffentlich zugänglichen Orten drei Trinkwasserbrunnen
aufzustellen.
Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat bis zum I. Quartal 2019 einen Bericht über Umsetzung,
Aufstellungs- und Instandhaltungskosten und Nutzung der Brunnen vor, mit einem Vorschlag, wie im
gesamten Stadtgebiet Leipzig an geeigneten Orten Trinkwasserbrunnen flächendeckend aufgestellt
werden können.
Sachverhalt:
 Wasser ist überlebenswichtig und ein Menschenrecht. Jeder Mensch sollte täglich mehrere Liter
Wasser trinken. Doch wer viel unterwegs ist, trinkt häufig auch weniger. Gerade an einem heißen
Tag in der Innenstadt ist der Vorrat schnell aufgebraucht und abgefülltes Wasser häufig teuer. In
vielen Städten sind Trinkwasserbrunnen bereits Teil des Stadtbilds. Um allen Bürgerinnen und
Bürgern und allen Touristinnen und Touristen einen barrierefreien Zugang zu Wasser, auch
außerhalb der eigenen vier Wände zu ermöglichen, schlagen wir vor testweise Trinkwasserbrunnen
in der Innenstadt aufzustellen und bei einer positiven Resonanz diese auf die gesamte Stadt
auszudehnen. So kann die Gesundheit der Leipzigerinnen und Leipziger und die Lebensqualität in
Leipzig deutlich gesteigert werden.


text:
Seite 1/5
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-P-03192-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Petitionsausschuss 11.11.2016 Vorberatung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Permanente Lärm- und Feinstaubbelastung durch Reise- und Stadtrundfahrtbusse in
der Menckestrasse - Höhe Schillerhaus
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
X Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung X Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung empfiehlt, die Petition als nicht abhilfefähig abzulehnen, aus folgenden Gründen:
Der Petent fordert die Ordnungsbehörden auf, mit einer Reihe repressiver Maßnahmen gegen die im
Titel genannten Belastungen vorzugehen. Dies wurde durch die Behörden zum wiederholten Male
geprüft. Ein Durchfahrtsverbot für Reisebusse kann aufgrund einer fehlenden gesetzlichen
Ermächtigungsgrundlage nicht angeordnet werden. Auf eine schrittweise Umrüstung der
Stadtrundfahrtbusse auf moderne Elektro- oder Hybridantriebe hat die Stadtverwaltung mit ihrem
ordnungsrechtlichen Instrumentarien keinen Einfluss. Anzeigen zu Verstößen wegen Lärm- und
Geruchsbelästigung (z. B. laute Live-Ansagen) werden zwar vom Ordnungsamt weiterverfolgt,
aufgrund der Vielzahl der Busse versagen diese Ordnungswidrigkeitenverfahren jedoch als Mittel
der Problemlösung. Für ein Verbot von gewerblich genutzten Oldtimerbussen mit H-Kennzeichen
fehlt die gesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Der Versuch, im Dialog mit Touristikunternehmen
eine Lösung zu finden, ist hingegen nicht Gegenstand der Petition. Der Verwaltung ist bekannt, dass
Seite 2/5
gerade dasjenige Unternehmen, über das in diesem Zusammenhang am häufigsten Beschwerde
geführt wird, einen solchen Dialog (auch Mediationsverfahren u.ä.) grundsätzlich ablehnt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Nach Kenntnis der Stadtverwaltung verteilen sich die touristischen Fahrten durch die Menckestraße
etwa gleichmäßig auf Reisebusse und Stadtrundfahrtbusse, die mit einer grünen Plakette
gekennzeichnet sind und die entsprechenden Emissionsvorgaben der Umweltzone einhalten. Bei
den für Stadtrundfahrten eingesetzten Bussen sind gegenwärtig 10 Busse als Oldtimer mit H-
Kennzeichen zugelassen. Diese Oldtimerbusse verfügen über kein Partikelminderungssystem.
Gemäß 35. BlmSchV § 2 (3) i. V. m. Anhang 3 Nr. 10 sind diese Busse vom Fahrverbot innerhalb
der Umweltzone ausgenommen.
Der Beitrag zur Pflege des kraftfahrzeugtechnischen Kulturgutes ist ein Kriterium zur Anerkennung
eines Fahrzeugs als Oldtimer. Es gibt keine Regelung, die die Erhaltung des kraftfahrzeug-
technischen Kulturgutes als Rahmen für eine gewerbliche Nutzung vorschreibt.
Nutzungsbeschränkungen, die sich ggf. aus Verfahren der Straßenverkehrszulassungsordnung
ergeben, entfalten keine Wirkung für Genehmigungsverfahren nach dem Personenbeförderungs-
gesetz.
Das Amt für Umweltschutz wird im Rahmen der Petition aufgefordert, Maßnahmen zur Reduzierung
der gesundheitsschädlichen Belastung durch Lärm und Abgase zu ergreifen.
Gemäß den Berechnungen des Amtes für Umweltschutz vom 07.09.2015 werden die gemäß 39.
BlmSchV maßgeblichen Grenzwerte für das Jahresmittel an Feinstaub (PM10 und PM2,5) und an
NO2 nicht überschritten. Es wurden auch keine Überschreitungen des Tagesmittels PM10 an mehr
als an den gesetzlich zulässigen Tagen festgestellt. Ebenso ist eine Überschreitung des
Grenzwertes an NO2 für das Stundenmittel über die gesetzlich zulässige Überschreitungszahl
hinaus wenig wahrscheinlich. Bezüglich der Maßnahme M1.11 des bestehenden Luftreinhalteplanes
(gebietsbezogene Verkehrsbeschränkungen) und seiner Fortschreibung ergibt sich somit kein
Handlungsbedarf.
Auch ist eine Überschreitung der Auslösewerte für den Kfz-Verkehrslärm, die im bestehenden
Lärmaktionsplan für einen sofortigen Handlungsbedarf festgelegt wurden bzw. im Rahmen der
Fortschreibung festgelegt werden, nicht gegeben.
Die ermittelten Werte der Lärmbelastung liegen ebenfalls weit unter den Richtwerten für allgemeine
Wohngebiete, der für die Entscheidung maßgeblichen Richtlinien für straßenverkehrsrechtliche
Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm (Lärmschutz-Richtlinien-StV).
Aufgrund der ermittelten Werte der Feinstaub- und NO2-Belastung sowie der Lärmbelastung lässt
sich kein Erfordernis für verkehrsregelnde Maßnahmen im Sinne des § 45 (1) Nr. 3 StVO ableiten.
Verkehrsbeschränkungen (Durchfahrtsverbot für Reisebusse) können somit nicht angeordnet
werden, da hierfür keinerlei Ermächtigungsgrundlage gegeben ist.
Auf eine schrittweise Umrüstung der Stadtrundfahrtbusse auf moderne Elektro- oder Hybridantriebe
hat die Stadtverwaltung keinen Einfluss.
Anzeigen zu Verstößen wegen Lärm- und Geruchsbelästigung im konkret benannten und den
Verursacher zuordenbaren Fällen werden seitens des Ordnungsamtes auch verfolgt. Da bei den
Live-Ansagen und laufenden Motoren die Belästigung weniger im Passieren der einzelnen Busse,
Seite 3/5
sondern in der Vielzahl der Busse besteht, versagen Ordnungswidrigkeitenverfahren als Mittel der
Problemlösung.
Mit dem Petenten Herrn Maik Anders gab es bereits in den letzten Jahren umfangreichen
Schriftverkehr sowohl mit dem Amt für Umweltschutz, als auch mit dem Ordnungsamt und dem
Verkehrs- und Tiefbauamt, in dem ihm der Sachverhalt und die Gründe für die Ablehnung mehrmals
ausführlich erläutert wurden. Zur Information ist im Anhang das letzte Antwortschreiben vom
Verkehrs- und Tiefbauamt beigefügt.
Anlagen:
1. AS Herr Anders_ Busverkehr Menckestraße_2015_11_02