city_slug: leipzig

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01970-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 28.10.2015 mündliche/schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Schaffung von Räumen für DAZ-Klassen und Deutsch-Sprachkurse für Erwachsene
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
1. (Auflistung der Schulen mit möglichen Kapazitäten bitte schriftlich
Anlagen:
1 von 3 in Zusammenstellung
Anfrage Nr. VI-F-01970 – schriftlicher Teil zu Frage 1
DAZ – Klassen an Grundschulen
STB Schule
022 P.-Neruda-Schule x
033 Schule am Floßplatz x
042 Lessingschule x
044 Anne-Magdalena-Bach-Schule x
051 Schule 5 im SB Mitte x
104 Clara-Wieck-Schule x
112 A.-Lindgren-Schule x
131 66. Schule x
150 Schule Portitz
200 W.-Wander-Schule 3 x
202 Schule am Rabet 3 x
204 A.-Bebel-Schule 2 x
222 74. Schule 1 x
224 Ernst-Pinkert-Schule
231 H.-Ch.-Andersen-Schule 1 x
240 Brüder-Grimm-Schule 2 x
245 Th.-Körner-Schule x
247 24. Schule x
260 Schule Mölkau
270 Ch.-Arnold-Schule
301 W.-Busch-Schule 2 x
303 77. Schule
315 Fr.-Mehring-Schule
321 31. Schule
331 H.-Mann-Schule x
341 Schule Liebertwolkwitz x
351 Schule Holzhausen x
406 3. Schule 2 x
415 Schule Connewitz x
422 Marienbrunner Schule x
440a 9. Schule x
440b 8. Schule
504 Schule am Auwald x
510 Erich-Zeigner-Schule
510a Schule Weißenfelser Straße
513 Schule am Adler
530 120. Schule x
540 60. Schule
603 90. Schule
616 Joachim-Ringelnatz-Schule x
624 F.-Fröbel-Schule 2 x
628 85. Schule x
641 78. Schule x
648 100. Schule 2 x
655 91. Schule x
660 Schule Miltitz
713 172. Schule 1 x
716 1
722 46. Schule 1 x
bereits vorhandene
bzw. geplante DAZ-
Klassen
mögliche Reserven durch
Reduzierung der Zahl der
sep. Horträume
Gemeinschaftsschule 1)
2 von 3 in Zusammenstellung
DAZ – Klassen an Oberschulen
 STB Oberschule mögl. zusätzliche Klassen Bemerkung
21 G.-Schumann 1 1
Aulanutzung 33 Petrischule 1 1
51 Sportmittelschule 1
115 20. Schule 2 1 Systembau 150 Schule Portitz 1 1
212 16. Schule 2
246 Schule Paunsdorf 1 1 Systembau
260 Schule Mölkau Erweiterungsbau
301 125. Schule
341 Geschw.-Scholl
415 A.-von-Wiedebach 2
433 Lene-Voigt-Schule 1 Rückbau Technikkab.
513 Schule am Adler 1 Kellerumbau
531 56. Schule nach Sanierung
628 84. Schule 1 1 Systembau
650 94. Schule 1
700 Helmholtzschule 2 1 Aulanutzung
716 Nachbarschaftsschule 1 1
734 Ehemalige 57. 2 1
742 H.-Pestalozzi
810 P.-Robeson-Schule 1 1 Systembau
900 68. Schule
917 35. Schule 1
952 Schule Wiederitzsch 1 Erweiterungsbau
24 Summe 19 14
bereits vorhandene
bzw. geplante DAZ-
Klassen
STB Schule
734 157. Schule x
742 Schule B.-Ehrenberg
743 Schule Gundorf
752 Schule Rückmarsdorf
803 Wilhelm-Hauff-Schule x
807 39. Schule
810 P.-Robeson-Schule
820 Schule Stahmeln 1
831 A.-Kästner-Schule
902 Geschw.-Scholl-Schule x
906 E. Kästner-Schule x
920 Hans-Kroch-Schule (75. Schule) x
922 K.-Liebknecht-Schule x
931 A.-F.-Oeser-Schule 1 x
932 C.-v.-Linné-Schule x
934 33. Schule 1 x
940 Schule Seehausen
952 Schule Wiederitzsch
68  Summe 26 43
bereits vorhandene
bzw. geplante DAZ-
Klassen
mögliche Reserven durch
Reduzierung der Zahl der
sep. Horträume
3 von 3 in Zusammenstellung


paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-02027
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Finanzen
Ratsversammlung 20.01.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2014
Der Sponsoringbericht für das Jahr 2014 wird zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlagen:
Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2014
Tabellarische Übersicht der Leistungen im Jahr 2014
1 von 9 in Zusammenstellung

   Vierter Sponsoringbericht
   über die Sponsoringleistungen an die Stadt Leipzig
(Grundlage : Dienstanweisung des Oberbürgermeisters Nummer 13/2013
  vom 24.09.2013 „Behandlung von Sponsoring in der Stadt Leipzig“)
Berichtszeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014
1
2 von 9 in Zusammenstellung
Inhaltsverzeichnis
I. Berichtsteil
1. Einleitung
2. Darstellung der angenommenen Sponsoringleistungen
    im Jahr 2014
3. Inhaltliche Schwerpunkte der Förderung
    im Jahr 2014
4. Sponsoringleistungen im Vergleich
5. Fazit
II. Anlagenteil
Anlage 1: Tabellarische Übersicht über die Leistunge n an die Stadt Leipzig
im Jahr 2014
2
3 von 9 in Zusammenstellung
I. Berichtsteil
1. Einleitung
Grundlage für den Sponsoringbericht der Stadt Leipzig ist d ie Dienstanweisung "Behandlung
von Sponsoring in der Stadt Leipzig" Nummer 13/2013 vom 24.0 9.2013. Die
Dienstanweisung setzt die rechtlichen Maßstäbe für die För derung von Tätigkeiten der Stadt
Leipzig auf verschiedenen Gebieten durch die Gewährung von Geld-, Sach- und/oder
Dienstleistungen gegen Unterstützung der Kommunikations - und Marketingziele des
Sponsors.
Gemäß Punkt 8 der Dienstanweisung "Behandlung von Sponsori ng in der Stadt Leipzig"
Nummer 13/2013 vom 24.09.2013 ist Sponsoring der Öffentlic hkeit transparent zu machen,
um Chancengleichheit zwischen potentiellen Sponsoren zu g ewährleisten. Der Wert und die
Art der Leistung sowie der Verwendungszweck sind zur Vermei dung jeden Anscheins von
Parteilichkeit der öffentlichen Verwaltung offen zu legen.
Der vierte Bericht der Stadt Leipzig über die Sponsoringlei stungen 2014 wird hiermit
vorgelegt. Er wird im Leipziger Amtsblatt und im Internet un ter http://www.leipzig.de
veröffentlicht.
2. Darstellung der angenommenen Sponsoringleistungen im Jahr 2014
Der vierte Sponsoringbericht der Stadt Leipzig umfasst den Zeitraum vom 01. Januar 2014 bis
zum 31. Dezember 2014. Es wurden sowohl Ämter und Referate der Stadtverwaltung als auch
Eigenbetriebe der Stadt Leipzig einbezogen. Dieser Berich t umfasst Verträge, welche mit
einer Regelung über das Recht, den Namen des Sponsors zu verö ffentlichen, abgeschlossen
wurden, und Sponsoringleistungen, welche im angegebenen Zeitraum eingenommen wurden.
Die Sponsoringleistungen erreichen im Berichtszeitraum den Gesamtbetrag von
 151.823,66 Euro.
Den Schwerpunkt der Sponsoringleistungen bilden die Geldl eistungen mit einem Anteil von
82 vom Hundert an den Gesamtleistungen. Die Sach- und Dienst leistungen haben mit 18 vom
Hundert an den Gesamtleistungen für 2014 im Gegensatz zum Vo rjahr eine nicht nur
untergeordnete Bedeutung.
Auf die einzelnen Einrichtungen aufgeteilt stellen sich di e Leistungen im Jahr 2014
folgendermaßen dar:
Empfänger der Leistung Wert (€) prozentualer Anteil
Amt für Familie, Jugend  u. Bildung 17.300,00   11,3 9
Amt für Stadtgrün und Gewässer   5.000,00     3,30
Museum der bildenden Künste 35.000,00   23,05
Kulturamt     9.500,00     6,26
Marktamt 26.800,00   17,65
Musikschule J.S. Bach 17.871,36   11,77
Oper Leipzig 29.096,00   19,16
3
4 von 9 in Zusammenstellung
Empfänger der Leistung Wert (€) prozentualer Anteil
Referat für Migration u. Integration           500,0 0     0,33
Referat für Wissenspolitik 10.000,00     6,59
Schauspielhaus      756,30     0,50
--------------------------------------------------------------------------------------------------------
Summe                     151.823,66  € 100,00%
3. Inhaltliche Schwerpunkte der Förderung im Jahr 2014
Das Amt für Stadtgrün und Gewässer  erhielt 1 Leistung im Wert von 5.000,00 € zur
Unterstützung der Aktion "Für eine baumstarke Stadt".
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung erhielt insgesamt 6 Leistungen im Gesamtwert von
17.300,00 € zur Unterstützung des des 6. Familienfreundlichkeitsprei ses der Stadt Leipzig
2014 und des 7. FamilienSpieleFestes "Leipzig spielt".
Das Kulturamt erhielt insgesamt 3 Leistungen im Gesamtwert von 9.500,00 € .
Verwendungsschwerpunkt war die Unterstützung der 6. Museumsnacht am 10.05.2014.
Das Marktamt erhielt insgesamt 4 Leistungen im Gesamtwert von 26.800,00 € .
Verwendungsschwerpunkte waren die Unterstützungen der Le ipziger Markttage 2014 sowie
des Leipziger Weihnachtsmarktes 2014.
Die Musikschule
 erhielt insgesamt 10 Leistungen im Gesamtwert von 17.871,36 € .
Verwendungsschwerpunkte waren die Unterstützung der Musi kschule in den Bereichen der
Veranstaltungstätigkeit, der Werbung für die Leipziger Sc hulkonzerte im Schuljahr 2014/5
und des "Sponsorenkreises Musik". Dieser Kreis fördert Aus tauschvorhaben, Konzerte und
Veranstaltungen der Musikschule, die Teilnahme von Ensemb les an Wettbewerben,
Konzertreisen sowie die Durchführung von außergewöhnlichen Projekten.
Das Museum für bildende Künste erhielt insgesamt 2 Leistungen im Gesamtwert von
35.000,00 € zur Unterstützung der Ausstellung „Paul Klee: Sonderklass e-unverkäuflich und
zur Unterstützung beim Ankauf eines zeitgenössischen Kunstwerkes.
Die Oper Leipzig erhielt eine Leistung im Wert von 29.096,00 €. Verwendungsschwerpunkt
war die allgemeine Förderung der Oper in der Spielzeit 2014/5.
Das Referat für Migration und Integration erhielt eine Leistung im Wert von 500,00 € .
Verwendungsschwerpunkt war die Unterstützung des Interkulturellen Festes am 03.10.2014.
Das Referat für Wissenspolitik erhielt eine Leistung im Wert von 10.000,00 € .
Verwendungsschwerpunkt war die Unterstützung der Langen N acht der Wissenschaften am
27.06.2014.
Das Schauspielhaus Leipzig
erhielt eine Leistung im Gesamtwert von 756,30 € .
Verwendungsschwerpunkt war die Unterstützung des Projekt es "Audiodeskription für
Barrierefreiheit für Blinde und Sehbehinderte"
4
5 von 9 in Zusammenstellung
4. Sponsoringleistungen im Vergleich
Gegenüberstellung der Sponsoringeinnahmen je Amt in den Jahren 2012, 2013 und 2014:
2012 2013 2014
Empfänger der Leistung Wert (€) Wert € Wert €
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------
Amt für Stadtgrün und Gewässer ----------            9.000,00          5.000,00
Amt für Familie, Jugend u. Bildung 12.282,88          12.000,00        17.300,00
Dezernat Kultur            3.000,00           ------- ---
Gesundheitsamt ----------            1.000,00           ----------
GRASSI Museum für
Angewandte Kunst   6.968,45            1.300,00           ----------
Kulturamt   9.500,00            8.500,00          9.50 0,00
Marktamt 42.100,00          40.100,00        26.800,00
Museum der bildenden Künste 90.900,00          30.000 ,00        35.000,00
Musikschule J.S. Bach 23.477,69          20.647,04        17.871,36
Oper Leipzig        29.096,00
Referat für Migration u. Integration      500,00   50 0,00             500,00
Referat für Wissenspolitik   2.500,00 ----------        10.000,00
Schauspielhaus Leipzig             756,30
Schulverwaltungsamt   5.600,00 ----------           -- --------
Stadtplanungsamt 40.000,00 ----------           ------ ----
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------
Summe          233.829,02        126.047,04     151.8 23,66
Im Jahr 2014 sind 25.776,62 € mehr Einnahmen aus Sponsoringv erträgen gegenüber 2013 zu
verzeichnen.
Dies ist hauptsächlich darin begründet, dass im Jahr 2014 im Kulturbereich (Oper Leipzig und
Museum der bildenden Künste) aber auch im Referat für Wissen spolitik und im Amt für
Jugend, Familie und Bildung im Jahr 2014 für Maßnahmen und Ve ranstaltungen eine
Erhöhung der Sponsoringeinnahmen zu verzeichnen sind.
Weniger Sponsorengelder konnten dagegen im Marktamt, Amt f ür Stadtgrün und Gewässer
akquiriert werden.
In den Jahren 2002 bis 2014 hat die Stadt Leipzig folgende Ein nahmen aus
Sponsoringverträgen für diverse Projekte und Veranstaltungen erzielt:
Jahr Sponsoringeinnahmen (€)
2002 256.876 €
2003 373.040 €
2004 523.067 €
2005 822.864 €
2006 277.431 €
2007 371.900 €
2008 413.378 €
2009 443.416 €
5
6 von 9 in Zusammenstellung
Jahr Sponsoringeinnahmen (€)
2010 122.877 €
2011 163.477 €
2012 233.829 €
2013 126.047 €
2014 151.824 €
Graphische Darstellung der Sponsoringeinnahmen 2002-2014:
Die Stadt Leipzig hat im Zeitraum 2002 bis 2014 durchschnitt lich jährliche
Sponsoringeinnahmen in Höhe von 329.232,81  € erhalten.
5. Fazit
Staatliche Aufgaben sind grundsätzlich durch öffentlich- rechtliche Mittel über den
Hoheitsträger zu finanzieren. Sponsoring kommt daher nur e rgänzend und unter festgelegten
Konditionen, insbesondere des Transparenzgebotes, der Ko ntrolle der zweckgemäßen
Verwendung der Mittel und der Vermeidung von Korruption, in Betracht.
Der Bericht zeigt deutlich, dass Einnahmen aus Sponsoring n ur eine untergeordnete
Bedeutung für den städtischen Haushalt haben und somit eine Beeinträchtigung der
Neutralität der Verwaltung sowie deren Unabhängigkeit in i hren hoheitlichen Entscheidungen
gegenwärtig nicht zu befürchten steht.
II. Anlagenteil
Anlage 1 : Tabellarische Übersicht der Leistungen im Jahr 2014
6
Jahr 2002
Jahr 2003
Jahr2004
Jahr 2005
Jahr 2006
Jahr 2007
Jahr 2008
Jahr 2009
Jahr 2010
Jahr 2011
Jahr 2012
Jahr 2013
Jahr 2014
0,00 €
100.000,00 €
200.000,00 €
300.000,00 €
400.000,00 €
500.000,00 €
600.000,00 €
700.000,00 €
800.000,00 €
900.000,00 €
7 von 9 in Zusammenstellung
Seite 1
Anlage 1
Stadt Leipzig im Jahr 2014
Bezeichnung der Dienstleistung Hinweise zur Verwendung
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Stadtwerke Leipzig GmbH Sachleistung Öffentlichkeitsarbeit und Ausgestaltung des Festes
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Stadtwerke Leipzig GmbH Sachleistung Unterstützung des 6. Familienfreundlichkeitspreises 2014
Amt für Jugend, Familie und Bildung
EVENT PARK GmbH & Co. KG, Leipzig Sachleistung Unterstützung des 6. Familienfreundlichkeitspreises 2014
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Leipziger Messe GmbH Geldleistung Unterstützung des 6. Familienfreundlichkeitspreises 2014
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Stadtwerke Leipzig GmbH Geldleistung Unterstützung des 6. Familienfreundlichkeitspreises 2014
Amt für Jugend, Familie und Bildung
EVENT PARK GmbH & Co. KG, Leipzig Geldleistung Unterstützung des 6. Familienfreundlichkeitspreises 2014
Amt für Stadtgrün und Gewässer
Stadtwerke Leipzig GmbH Geldleistung
Unterstützung der Aktion "Für eine baumstarke Stadt"
Kulturamt Ernst & Young GmbH, Leipzig Geldleistung
Kulturamt Ernst & Young GmbH, Leipzig Sachleistung
Kulturamt Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Leipzig Geldleistung
Marktamt Geldleistung Unterstützung des Leipziger Weihnachtsmarktes 2014
Marktamt Stadtwerke Leipzig GmbH Geldleistung Unterstützung der Leipziger Markttage und des Weihnachtsmarktes 2014
Marktamt Geldleistung Unterstützung des Leipziger Weihnachtsmarktes 2014
Marktamt Geldleistung Unterstützung des Leipziger Weihnachtsmarktes 2014
Museum der bildenden Künste BMW AG Geldleistung Unterstützung beim Ankauf eines zeitgenössischen Kunstwerkes
Museum der bildenden Künste BMW AG Geldleistung
Musikschule Geldleistung Unterstützung des Sponsorenkreises Musik
Musikschule
ARLT Wach-, Schließ- und Schutzdienst GmbH Geldleistung
Musikschule
Musikhaus Syhre Geldleistung
Unterstützung der Sponsorenkreises Musik
Musikschule DB Regio Südost Geldleistung
Unterstützung der Sponsorenkreises Musik
Musikschule
Leipzig Pianos Geldleistung
Unterstützung der Sponsorenkreises Musik
Musikschule
Musikalienhandlung M. Oelsner, Leipzig Geldleistung
Unterstützung der Sponsorenkreises Musik
Amt / Eigenbetrieb (Empfänger der
Leistung)
Name und Wohnort/Sitz  (Stadt) des
Sponsors
Art der Leistung:
Geldleistung
Sachleistung
Dienstleistung
Sponsorenkategorie
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
Unterstützung des 7. FamilienSpieleFestes „Leipzig spielt“
in NR am 15.02.2014
Unterstützung der Veranstaltung:
Moderation, kulturelle Umrahmung,
Catering, Ausstattung
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
Unterstützung der Kinderjury:
eine Sitzung der Kinderjury wird bei BELANTIS abgehalten
und ein kostenfreier Besuch von BELANTIS
Sponsoringleistungen
bis 1.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 1.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 1.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
Unterstützung der sechsten Museumsnacht mit der Stadt Halle am
10.05.2014
Catering zur Eröffnungsveranstaltung
 am 10.05.2014
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
Unterstützung der sechsten Museumsnacht mit der Stadt Halle am
10.05.2014
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
Unterstützung der sechsten Museumsnacht mit der Stadt Halle am
10.05.2014
Käthe Wohlfart GmbH & & Co. OHG, Rothenburg
ob der Tauber
Sponsoringleistungen
bis 25.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
T .H. Thomsen, Padburg, Dänemark
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
cosmoproducts GmbH, berlin
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 25.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 25.000,00 €
Unterstützung der Ausstellung „Paul Klee:
Sonderklasse - unverkäuflich“
Stephan Voigt, Markneukirchen
Sponsoringleistungen
bis 1.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 1.000,00 €
Unterstützung der Bereiche Veranstaltungstätigkeit und Projekt vom
01.08.2012 bis 31.07.2014
Sponsoringleistungen
bis 1.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 1.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 1.000,00 €
8 von 9 in Zusammenstellung
Seite 2
Anlage 1
Stadt Leipzig im Jahr 2014
Bezeichnung der Dienstleistung Hinweise zur VerwendungAmt / Eigenbetrieb (Empfänger der
Leistung)
Name und Wohnort/Sitz  (Stadt) des
Sponsors
Art der Leistung:
Geldleistung
Sachleistung
Dienstleistung
Sponsorenkategorie
Musikschule
Musikalienhandlung M. Oelsner, Leipzig Sachleistung
Unterstützung der Sponsorenkreises Musik
Musikschule
Piano Centrum Leipzig GmbH Geldleistung
Unterstützung der Sponsorenkreises Musik
Musikschule
Verlagsgruppe Kamprad, Altenburg Sachleistung Vier Anzeigen 2014 im Gewandhaus Magazin
Unterstützung der Sponsorenkreises Musik
Musikschule Deutsche Bank Geldleistung
Oper Leipzig Audi Leipzig Geldleistung Förderung der Oper in der Spielzeit 2014/15
Oper Leipzig Audi Leipzig Förderung der Oper in der Spielzeit 2014/15
Referat für Migration Stadtwerke Leipzig GmbH Geldleistung Unterstützung des Interkulturellen Festes am 03.10.2014
Referat für Wissenspolitik LVV mbH Geldleistung
Unterstützung Lange Nacht der Wissenschaften am 27.06.2014
Schauspielhaus Leipzig Stadtwerke Leipzig GmbH Geldleistung
kostenlose Verteilung von 1.700 Eintrittskarten für das Konzert
„SINGT EUCH EIN“ mit Weihnachtsliedern am 16.12.2014 im
Leipziger Gewandhaus
Sponsoringleistungen
bis 1.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 1.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 1.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
Unterstützung der Werbung für die Durchführung der Leipziger
Schulkonzert im Schuljahr 2014/5
Sponsoringleistungen
bis 25.000,00 €
Sachleistung
Zurverfügungstellung
eines  PKW´s zur dauerhaften Nutzung,
pro Premiere Nutzung von drei Shuttles und
temporäre Nutzung zusätzlicher Fahrzeuge
(Beispiel: Shuttle für Gäste)
Sponsoringleistungen
bis 25.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 1.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 10.000,00 €
Sponsoringleistungen
bis 1.0000,00 €
Unterstützung des Projektes „Audiodeskription für Barrierefreiheit für
Blinde bzw. Sehbehinderte“
9 von 9 in Zusammenstellung


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01841-VSP-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 09.02.2016 Vorberatung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 16.02.2016 Vorberatung
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Gründachstrategie für Leipzig als Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel
entwickeln!
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung erarbeitet eine Gründachstrategie als Anpassungsmaßnahme an den
Klimawandel.
Sachverhalt:
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Entwicklung einer Gründachstrategie für Leipzig
als Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel wird ausdrücklich begrüßt, da er die
Anpassungsstrategien für Leipzig an den Klimawandel unterstützt.
Zu 1.
Die Notwendigkeit einer Gründachstrategie und die fachlich aufgeführten Argumente können nur
bestätigt werden. Aus diesen Gründen ist das Amt für Umweltschutz als zuständiges Fachamt auch
bereits tätig geworden.
Das Amt für Umweltschutz hat federführend gemeinsam mit den Fachämtern der Stadtverwaltung
und externen Akteuren, wie insbesondere Forschungseinrichtungen, städtische Unternehmen und
Verbände, Anpassungsstrategien an den Klimawandel für Leipzig erarbeitet.
Im Handlungsfeld klimawandelangepasstes Regenwassermanagement ist auch die Festsetzung und
Anlage von Gründächern enthalten.
Im Rahmen der Vorstellung der Anpassungsstrategien an den Klimawandel bei der Industrie- und
Handelskammer und der Handwerkskammer zu Leipzig wurde von den Vertretern der Kammern die
Bedeutung der Gründächer explizit herausgestellt.
Als Orientierung dienen insbesondere die Strategien aus Hamburg und Bremen.
Eine stärkere Festsetzung von Gründächern in Bebauungsplänen sowie die Errichtung von
Dachbegrünungen auf öffentlichen und privaten Gebäuden ist dabei zu prüfen und abzustimmen.
Dazu sollen der ökologische und ökonomische Nutzen von Gründächern für private Bauherren
deutlich beworben werden. Bei der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel wäre hier auch die
Kostenübernahme von Beratungsgesprächen oder einen Zuschuss für die Errichtung von
Gründächern denkbar.
Der Deutsche Dachgärtner Verband e.V. wird sein jährlich stattfindendes Gründachforum im Oktober
2016 in Leipzig veranstalten. Diese gemeinsam mit der Stadt Leipzig geplante Veranstaltung soll
insbesondere dazu dienen, sowohl einem Fachpublikum, als auch der interessieren Öffentlichkeit die
Vorteile einer Dachbegrünung zu vermitteln.
Wie die Gründachstrategie für Leipzig aussehen kann und ob diese, wie in Hamburg und Bremen,
auch Fördermöglichkeiten beinhalten kann, kann erst nach Abschluss des Erarbeitungsprozesses
Ende 2016 ausgesagt werden.
Zu 2.
Eine Antragstellung beim BMUB zur Förderung einer Gründachstrategie ist nicht vorgesehen, da die
Antragsfrist verstrichen ist. Eine Bewilligung von Mitteln wäre auch mit sehr hoher Wahrscheinlich
keit nicht zu erwarten ist.
Aus den Erfahrungen mit einer Antragstellung des Amtes für Umweltschutz für ein „kommunales
Leuchtturmvorhaben“ zur Anpassung an den Klimawandel ist uns bekannt, dass seitens des
Fördermittelgebers BMUB sehr hohe Anforderungen an das „Leuchtturmprojekt“ gestellt werden.
Wie die Antragsteller unter 1. selbst ausführen, liegen Gründachstrategien bereits in vielen
Großstädten vor. Es ist daher sehr schwer vorstellbar, worin sich die Besonderheit der
Gründachstrategie für Leipzig begründen soll, um als Leuchtturmprojekt fungieren zu können.
Zu 3.
Es ist geplant für die Umsetzung einer Gründachstrategie im nächsten Doppelhaushalt 2017/2018
im I. Quartal 2016 Haushaltsmittel zu beantragen.


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02023
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Fachausschuss Finanzen
Verwaltungsausschuss 10.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Baubeschluss: F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium, Samuel-Lampel-
Str. 1, 04357 Leipzig, energetische Sanierung
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 13,
Abs. 7 Punkt 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 1.600.000 €. Der städtische Anteil beträgt 1.000.000 €, siehe Punkt
5. und  6. der Vorlage.
3. Die Aufwendungen sind im PSP-Element F.-A.-Brockhaus-Schule (1.100.21.7.1.01.02) in den
    Haushaltsjahren wie folgt geplant:
    2015:       80.000 €
    2016:     300.000 €
    2017:  1.220.000 €
    Die Erträge sind im PSP-Element F.-A.-Brockhaus-Schule (1.100.21.7.1.01.02) in den
    Haushaltsjahren wie folgt geplant:
    2016:    120.000 €
     2017:   480.000 €
4. Im Haushaltsjahr 2018 mindern sich die Nutzungskosten entsprechend Tabelle 1 um -13.188 €.
Diese  werden zunächst zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018
sind die Minderaufwendungen durch das Fachamt anzumelden.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2016 2017     600.000 1.100.21.7.1.01.02
Aufwendungen 2015 2017 1.600.000 1.100.21.7.1.01.02
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
ab
01/2018
KG 300:
-18.863
KG 400: 5.675
s. Tabelle 1
s. Tabelle 1
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,

Sachverhalt:
Der 40 Jahre alte Plattenbau wird energetisch saniert. Das Gebäude wird entsprechend den
Anforderungen baulich und bauphysikalisch mit dem Standard EnEV 2014 ertüchtigt. Die
Sanierungsmaßnahmen umfassen das Dach, die Fassade, die Bauwerkstrockenlegung und durch
die Sanierung bedingte sonstige Maßnahmen, begleitende Gebäudetechnik sowie die
Außenanlagen im angrenzenden Sanierungsbereich.
In diesem Zusammenhang sind auch die Eingänge und Vordächer der Südseite zu erneuern und der
neuen Fassadengestaltung anzupassen. Der Haupteingang an der Nordseite wird nicht aktiviert. Es
werden keine Eingriffe an statisch-konstruktiven Bauteilen vorgenommen. Die grundlegende
Gliederungsstruktur wird erhalten.
Die Durchführung der Baumaßnahmen muss unter genutzten Bedingungen erfolgen.
Anlagen:
Tabelle 1 Nutzungskosten
Begründungstext
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Freianlagen
Anlage 3 Ansichten/ Schnitte
Anlage 4 Erläuterung Energiekonzeptj
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Verwaltungsausschuss vom 10.02.2016
zu 5.3 Baubeschluss: F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium,
Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig, energetische Sanierung
Vorlage: VI-DS-02023
Beschluss:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig §
13, Abs. 7 Punkt 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 1.600.000 €. Der städtische Anteil beträgt 1.000.000 €, siehe
Punkt 5. und  6. der Vorlage.
3. Die  Aufwendungen  sind  im  PSP-Element  F.-A.-Brockhaus-Schule  (1.100.21.7.1.01.02)  in
den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2015:       80.000 €
2016:     300.000 €
2017:  1.220.000 €
Die  Erträge  sind  im  PSP-Element  F.-A.-Brockhaus-Schule  (1.100.21.7.1.01.02)  in  den
Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2016:    120.000 €
2017:   480.000 €
4. Im Haushaltsjahr 2018 mindern sich die Nutzungskosten entsprechend Tabelle 1 um -13.188
€.
Diese  werden  zunächst  zur  Kenntnis  genommen.  Im  Rahmen  der  Haushaltsplanung
2017/2018 sind die Minderaufwendungen durch das Fachamt anzumelden.
Abstimmungsergebnis: 13/1/0
Leipzig, den 11. Februar 2016
Seite: 1/1
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite
1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite
1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
F.-A.-Brockhaus-Schule Gymnasium
Samuel-Lampel-Str. 1 04357 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Energetische Sanierung
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 09.10.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Schul-SB 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 42119000
210 Personalkosten Hausmeister 0 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
210 Personalkosten 0 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Schul-SB 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 0 0
311 Versorgung Wasser 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9140
313 Versorgung Gas 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme -25.306 -25.306 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9140
316 Versorgung Strom 5.943 5.943 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 0
310 Versorgung -19.363 -19.363
321 Entsorgung Schmutzwasser 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9121
322 Entsorgung Müll 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9910
320 Entsorgung 0 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 0 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .7.1.01.02 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/3
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
F.-A.-Brockhaus-Schule Gymnasium
Samuel-Lampel-Str. 1 04357 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Energetische Sanierung
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 09.10.2015
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 500 500 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 500 500
361 Dienste Kontrollen 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 0
362 Dienste Notrufservicepssch. 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 0
379 Einnahme 0 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten -18.863 -18.863
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 2.417 2.417 Gymnasium in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.7.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 2.459 2.459 Gymnasium in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.7.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 799 799 Gymnasium in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.7.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 0 0 F.-A.-Brockhaus-Schule 1.100.21.7.1.01.02 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 5.675 5.675
Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.01.2018
Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme:
KG 200 12
KG 300 12
KG 400 12
Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten:
KG 200 1,00
KG 300 1,00
KG 400 1,00
Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit)
Fall: Aufwachsen der Schule
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/3
HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium,
Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig, energetische
Sanierung
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 16, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 09.10.2015
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage - F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle ) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig,
energetische Sanierung
Stand vom: 09.10.2015
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustand 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 4
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 4
2.4 Alternativlösungen 4
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4
3.1 Städtebauliche Einordnung 4
3.2 Erläuterung der Planung 4
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 5
3.4 Eigentumsverhältnisse 6
3.5 Energiekonzept 6
3.6 Barrierefreies Bauen 8
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 8
4 Finanzieller Aufwand 8
5 Finanzierungsplan 8
7 Fristenplan 9
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 9
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 9
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 9
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 10
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 10
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Freianlagen
Anlage 3 Ansichten/Schnitte
Anlage 4 Erläuterung Energiekonzept
Stadt Leipzig
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 2
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage - F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle ) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig,
energetische Sanierung
Stand vom: 09.10.2015
Kurzerläuterung
Der 40 Jahre alte Plattenbau wird energetisch saniert. Das G ebäude wird entsprechend den
Anforderungen baulich und bauphysikalisch mit dem Standar d EnEV 2014 ertüchtigt. Die Sa-
nierungsmaßnahmen umfassen das Dach, die Fassade, die Bauw erkstrockenlegung und durch
die Sanierung bedingte sonstige Maßnahmen, begleitende Ge bäudetechnik sowie die Außen-
anlagen im angrenzenden Sanierungsbereich.
In diesem Zusammenhang sind auch die Eingänge und Vordächer der Südseite zu erneuern
und der neuen Fassadengestaltung anzupassen. Der Haupteingang an der Nordseite wird nicht
aktiviert. Es werden keine Eingriffe an statisch-konstruk tiven Bauteilen vorgenommen. Die
grundlegende Gliederungsstruktur wird erhalten.
Die Durchführung der Baumaßnahmen muss unter genutzten Bedingungen erfolgen.
1 Grundlagen
Die Grundlage bildet:
- der Beschluss des Stadtrates RB-Nr. V/1301 vom 21.03.2012 Schulentwicklungsplan der
Stadt Leipzig - Fortschreibung 2012
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Es handelt sich um Gymnasium, bestehend aus zwei Schulgebäu den (Haus 1 und
Nebenstelle), der Sporthalle und den Schulhofflächen.
Der Schulstandort wird von Seiten des Amtes für Jugend, Fami lie und Bildung als stabil einge-
schätzt.
1.2 Beschlüsse
-     der Planungsbeschluss zur Äußeren Sanierung – Dach, Fassade, Fenster und Bauwerks-
      abdichtungen an der 94. Oberschule, Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig und der Nebenstelle
      der F.-A.-Brockhaus-Schule, Samuel-Lampel-Straße 1, 04357 Leipzig
      Vorlage: VI -DS-01450
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustand
Der Schulkomplex der F.-A.-Brockhaus-Schule, Gymnasium d er Stadt Leipzig besteht aus dem
bereits saniertem Haus 1, der unsanierten Nebenstelle (Hau s 2) sowie der unsanierten Sport-
halle. Das Gebäude wurde als Typenprojekt in Plattenbau- Sk elettbauweise 1975 erbaut und
entspricht der Montagebauweise AG 17.1, Reihe Leipzig. Der Schulkörper besteht aus einem
Kellergeschoss, einem Erdgeschoss und drei Obergeschosse n, diese werden über drei Trep-
penhäuser erschlossen. Er verfügt jeweils über einen Haupt eingang mit Außentreppe und
Überdachung an der Nordseite sowie drei Zugängen an der Süds eite. Das Gebäude wurde
nicht barrierefrei errichtet. Die brandschutztechnische Ertüchtigung des Gebäudes ist bereits
erfolgt. Die Elektroinstallation wurde mit Ausnahme der Al lgemeinbeleuchtung in der Treppen-
häusern saniert. Die Heizungsanlagen wurden teilweise (HA -Station) erneuert. An den Grund-
leitungen sind erhebliche Schäden zu verzeichnen. An dem Ge bäude bestehen bauphysikali-
sche Mängel sowie Sanierungsbedarf an Baukonstruktion und Technischen Anlagen.
Stadt Leipzig
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 3
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage - F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle ) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig,
energetische Sanierung
Stand vom: 09.10.2015
Die Außenwände haben einen unzureichenden Wärme- und Sonne nschutz. Die Wärmedäm-
mung des Daches ist unzureichend, die Dachdeckung schadhaf t. Die Fenster und Zugangstü-
ren sind undicht und verschlissen, die Eingangsbereiche schadhaft.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Die F.-A.-Brockhaus-Schule, 5-zügiges Gymnasium ist entsprechend Schulentwicklungsplan
der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2012 - als stabiler Schulstandort ausgewiesen.
Eine Weiternutzung des Schulgebäudes erfordert u.a. dringend die Sanierung der Außenhüllen.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Die Sanierung der Bausubstanz, insbesondere die energetische Verbesserung der Außenbau-
teile ist dringend notwendig. Ziel der Sanierung ist die Reduzierung der Betriebskosten und die
Beseitigung der baulichen Mängel.
2.4 Alternativlösungen
Die F.-A.-Brockhaus-Schule wird als Schulangebot langfristig benötigt. Aus diesem Grund gibt
es keine Alternativlösungen.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Die vorhandene Bausubstanz wird weiter verfallen. Bei Nichtbeschlussfassung werden weiter-
hin Sicherheitsmängel vorhanden sowie hohe Reparatur- und Betriebskosten die Folge sein.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Die F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) befindet sich in Stadtbezirk Nordost, Ortsteil
Mockau-Nord. Das Gebäude liegt in einem rückwärtigen Bereich. In unmittelbarer Nachbar-
schaft befindet sich das Hauptgebäude der F.-A.-Brockhausschule sowie die Sporthalle. Die
Umgebung ist durch eine Blockwohnbebauung und Grünanlagen geprägt.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
nicht relevant
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Die äußere Hülle soll mit dem Standard EnEV 2014 saniert werden. In diesem Zusammenhang
werden auch die Eingänge und Vordächer der Südseite erneuert und der neuen Fassadenge-
staltung angepasst. Der ehemalige Haupteingang wird nicht wieder aktiviert.
Die äußere Sanierung umfasst im Wesentlichem:
- Freilegung, Abdichtung und Dämmung der erdberührten Außenwände
- Abbrucharbeiten: Zivilschutzbauteile, Gebäudezugang Nordseite
- Dachsanierung:
  u. a. Aufkleben einer neuen Dampfsperre, Einbau einer 18 cm starken Dachdämmung
- Fassadensanierung und -gestaltung:
Stadt Leipzig
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 4
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugen d, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage - F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle ) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig,
energetische Sanierung
Stand vom: 09.10.2015
  Außenwandbekleidungen, Ausführung eines 10 cm starken Wärmedämmverbundes unter
  Berücksichtigung der Ausführung von Brandriegeln,
  kompletter Austausch der Fenster, Einbau von Kunststofffenstern mit Zweifachverglasung,
  Anbringen von außen liegenden Sonnenschutz an der Südfassade
  Es erfolgen keine Eingriffe an statisch konstruktiven Bauteilen, die grundlegende Gliederungs-
  struktur wird erhalten.
- Innenwände /Decken:
  putz- und malermäßige Instandsetzung aller durch Abbruch und Umbau betroffenen Wand-
  und Deckenflächen
- Erneuerung der der 3 Gebäudezugänge Südseite
- Erneuerung der Türanlagen
- Erneuerung der Rampe des Kellergeschosses
Die Durchführung der Baumaßnahmen der „Energetischen Sanierung“ muss unter genutzten
Bedingungen erfolgen.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
-
Blitzschutz
- Elektrotechnik: Anpassungsarbeiten, Stromversorgung der Sonnenschutzanlage,
  Allgemeinbeleuchtung der Treppenhäuser,
  Außenbeleuchtung und Sprechanlagen für die drei Gebäudezugänge
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Anzahl PKW-Stellplätze: entsprechend Bestand, keine Änderung vorgesehen
Anzahl Fahrrad Stellplätze: entsprechend Bestand, ke ine Änderung vorgesehen
- durch die Baumaßnahme bedingte Erneuerungen (Pflasterbeläge, Grünflächen)
- notwendige Rodungs- und Fällarbeiten
- Wiederherstellen der Freiflächen
- erforderliche Geländemodellierungen
- Abbruch und Entsorgung der entlang des Gebäudes verlegten Beton-Plattenstreifen
- Erneuerung der Drainageleitung, Teilerneuerung der Schmutzwasserleitung
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
hier nicht relevant
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Bau maßnahme
- Beseitigung der baukonstruktiven Mängel
- Senkung der Betriebskosten
- Aufwertung der städtebaulichen Situation
- Aufwertung der Eingangsbereiche
Stadt Leipzig
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 5
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energetische Sanierung
Stand vom: 09.10.2015
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Leipzig-Mockau
Flurstücksnummer 1362
Flurstücksgröße in m² 9.263
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
F.-A.-Brock-
haus-Schule
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Kennwerte Soll-Wert Ist-Wert Planung
Heizwärmebedarf kWh/(m²a) max.15
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) max.120
Luftdichtheit n50 h
1 0,60
Nachweis nach EnEV 2014:
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle)
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Anforderungswert: Soll-Wert
(Anforderungen
ab 01.01.2016)
Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) 125,8x1,4*=176,2 92,6
CO² –Emission kg/(m²a) 48
Mittlerer U-Wert (ab 01.01.2016)
transparente Außenbauteile
opake Außenbauteile
W/m²K
1,50x1,4*=2,10
0,28x1,4*=0,39
1,31
0,27
verschärfter Anforderungswert Primärenergie: 154 kWh/(m²a) > Ist-Wert: 92 kWh/(m²a)
* gemäß § 9 Abs. (1) Satz2 ist bei Änderung von bestehenden Gebäuden die Überschreitung der Werte
  um bis zu 40 % zulässig
Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):
Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Umax EnEV
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet Primärenergiefaktor = 0,31
Erdwärme geeignet
Gas geeignet
Holz-Pellets geeignet
Fazit:  Fernwärme liegt bereits an, damit sind gute Voraussetzungen für eine Klima schonende Wärme-
versorgung mit geringem CO² Ausstoß gegeben.
Weitere erneuerbare Energien:
Photovoltaik
Einschätzung gem.
Solardachkataster
Aussage gem. Planung Für die Umsetzung der Planung ist eine PV-Anlage nicht erforderlich.
Eigenbetrieb
Angebot an Dritte
Aussage gem. Planung  Solarthermieanlagen sind hier  nicht wirtschaftlich darstellbar.
Gesetz zur Förderung Erneuerbare Energien im Wärmebereich (EEWärmeG 2011):
Die Forderungen werden erfüllt, da als Ersatzmaßnahme (§ 7 (1) Punkt 1. b) die Beheizung mit
Fernwärme zu mindestens 50 Prozent aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen anerkannt wird. Dies wird
bei diesem Gebäude erreicht. Die Wärmebereitstellung erfolgt mit einem Anteil von 99,6 % aus in
Kraft-Wärme-Kopplung erzeugter Wärme.
Stadt Leipzig
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Neubau mod. Altbau
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energetische Sanierung
Stand vom: 09.10.2015
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
Dieser Punkt ist hier nicht relevant.
Warmwassererzeugung:
Dieser Punkt ist hier nicht relevant.
Lufttechnische Anlagen:
Dieser Punkt ist hier nicht relevant.
Wasser/Abwasser:
Dieser Punkt ist hier nicht relevant.
Stark- und Schwachstrom:
-  Beleuchtungskörper mit elektronischen Vorschaltgeräten
-  alle Leuchten der Sicherheitsbeleuchtung werden in energiesparender LED-Technik
   ausgeführt
-  Sonnenschutzanlage mit Steuerung
3.6 Barrierefreies Bauen
Dieser Punkt ist hier nicht relevant. Die Freianlagen werden jedoch barrierefrei gestaltet.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Dieser Punkt ist hier nicht relevant.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 05.08.2015
Kostengruppe Gesamt
100 Grundstück 0 0
200 Herrichten und Erschließung 0 0
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 1.205.956 1.205.956
400 Bauwerk - Technische Anlagen 102.455 102.455
500 Außenanlagen 66.589 66.589
600 Ausstattung und Kunstwerke 0 0
700 Baunebenkosten 225.000 225.000
Summe 1.600.000 0 1.600.000
Leistungserstattung des Amtes für Gebäude-
management fiktiv
51.000 51.000
F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle), PSP 1.100.21.7.1.01.02, Sachkonto 42119000
5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Stadt Leipzig
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nicht förderfähig
förderfähig
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Stand vom: 09.10.2015
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm Schulhausbau Föri SIF
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 40
Gesamtkosten in € 1.600.000
Förderfähige Kosten in € 1.500.000
Anteil Fördermittel in € 600.000
Antrag vom 10.08.2015
Bescheid vom
Es erfolgt eine Überprüfung des Fördersatzes und der förderfähigen Kosten auf Grund der am 30.07.2015
in Kraft getretenen neuen Förderrichtlinie SchulInfra-Föri-SIF
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (E uro brutto)
Jahr 2015 2016 2017 2018 Gesamt
Planung 80.000 82.000 63.000 0 225.000
Bau 0 218.000 1.157.000 0 1.375.000
Gesamt 80.000 300.000 1.220.000 0 1.600.000
VE kassenwirksam 0
Anteil Fördermittel 0 120.000 480.000 0 600.000
Anteil Stadt 80.000 180.000 740.000 0 1.000.000
F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle), PSP 1.100.21.7.1.01.02, Sachkonto 42119000
7 Fristenplan
Baubeginn August 2016
Fertigstellung Dezember 2017
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Auspurg Borchowitz und Partn er
Freianlagen nach § 38 Anke Grundmann Landschaftsarc hitekten
Tragwerksplanung nach § 49 Bauplan GmbH & Co. KG
Technische Ausrüstung nach § 53 GBS Ingenieurbüro G bmH Technische Gesamtplanung
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
Stadt Leipzig
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 9
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
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energetische Sanierung
Stand vom: 09.10.2015
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2018
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
unverändert
Kostengruppe 300 Betriebskosten
-18.863 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
   5.675 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01/2018 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr
der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
unverändert
Kostengruppe 300 Betriebskosten
---- EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
---- EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
In der KG 200 Objektmanagementkosten (DIN 18960) sind die Personalkosten (KG 210) enthalten. In die-
sem Punkt werden die Personalkosten näher beschrieben und erläutert.
Nicht relevant, da keine Änderung des Stellenplanes erfolgt.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 2.725 m²
Kostenberechnung BGF 4.272 m²
BRI 14.900 m³
KG 300 + 400
davon KG 330
1.308.411
801.523
€
€
BKI – Kennwertvergleich mit einer Modernisierung von einer Schule
Von-Wert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 330/NF 398 €/m² > 294 €/m² Modernisierung eines verg leichbaren
Objektes, nur Außenwände, BKI 2015
KG 330/BGF 254 €/m² > 188 €/m² Modernisierung eines ver gleichbaren
Objektes, nur Außenwände, BKI 2015
KG 330/BRI 73 €/m³ > 54 €/m³ Modernisierung eines vergl eichbaren
Objektes, nur Außenwände, BKI 2015
Stadt Leipzig
65/031/04.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 10

0.61.4
6DPXHO/DPSHO6WUDH
115.40
115.40
115.40
115.30115.30115.36114.88
115.30
114.40 114.40
114.40
Wirtschaftseingang
115.36114.88114.40
115.36114.88
115.36114.88
0.61.41.22.1
F.-A.- Brockhaus-SchuleHaus B
Tor
Dr. Dr.
5007
T-Bord Beton Bestand
B
Heizkanal
Dr.
Dr.
Dr.
Dr.
B
Traufstreifen 2- reihig 60x30cm
Traufstreifen 2- reihig60x30cm
RasenRasen
Rasen
T-Bord Beton Bestand
Baumstandorte geplant5 Stck. Robinia 'Casque Rouge'-URWEOKHQGH5RELQLHQ
*HK|O]IOlFKHTraufstreifen 1-reihig 30x30cm
BodendeckerBodendecker
Bodendecker
Rasen
:LQNHOVWW]HQ/lQJHFP+|KHFP)XFP.RSIEUHLWHFPFarbe Sichtbeton grau
:LQNHOVWW]HQ/lQJHFP+|KHFP)XFP.RSIEUHLWHFPFarbe Sichtbeton grau
0.61.41.22.1
5.2
2.8
4.4
2.50
9.7
3.1
4.7
5.0
2.8
6.3
T-Bord Beton Bestand
115.40
67$'7/(,3=,*
3ODQEH]HLFKQXQJ
3ODQYHUIDVVHU
$XIWUDJJHEHU
2EMHNW$PWIU*HElXGHPDQDJPHQW
Stadt Leipzig$PWIU-XJHQG)DPLOLHXQG%LOGXQJGeorg-Schumann-Str. 357 in  04159 Leipzigvertreten durch$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQWPrager Str. 126 in 04317 Leipzig
Anke Grundmann Landschaftsarchitekten+DUGHQEHUJVWUDH04275 LeipzigTelefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Telefax[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
'DWHL )RUPDW0DVWDE'DWXPAdresse:LP/Planer:Plannr.%HDUEHLWHU
FreianlagenEntwurf +Leitungsbestand
Planinhalt
F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle)Samuel-Lampel-Str. 1. 04357 Leipzig
Bl03.08.2015841 x 4201:2003.033 / LA
Pð Umlaufender TraufstreifenBetonplatten 30x30x8 cm, Farbe grau1RUGVHLWHUHLKLJ6GVHLWHUHLKLJ
 PðEHIHVWLJWH)OlFKHQ
Pð*HK|O]IOlFKHQPLW6ROLWlUVWUlXFKHUQ
Pð
Pð%HSIODQ]XQJ%|VFKXQJPLWBodendeckern
)/b&+(1=86$00(16(7=81*)UHLIOlFKHQ3ODQXQJ             Pð
Pð5DVHQIOlFKHQ
Pð*HOlQGHIDVVXQJPLW:LQNHOHOHPHQWHQ0DH/lQJHFP+|KHFP)XFP.RSIEUHLWHFPFarbe Sichtbeton grauPð(LQJDQJVEHUHLFKH=XJlQJH Leistung Hochbau
PLANGRUNDLAGEStadtkarte Leipzig925$%+|KHQDQJDEHQYRP9HUPHVVXQJVSODQHUVWHOOWYRP9HUPHVVXQJVEUR6FKXPDQQ/HLS]LJHU6WU/HLS]LJ
+|KHLP%HVWDQGHUKDOWHQ+|KHJHSODQW
6 Stck.Baumneupflanzungen6GVHLWH
GSPublisherEngine 471.78.81.100
04317 LEIPZIG
TECHNISCHES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaße
der Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elemente
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Energetische Sanierung
Friedrich-Anton-Brockhaus-Schule
Samuel-Lampel-Straße 1
04357 Leipzig
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126-128
04317 Leipzig
Ansicht Nord- und Ostfassade
A_01
1189x420 1:100
Art der ÄnderungIndex Datum Name
LB 25.09.2015
Entwurfsplanung
Architektur. Stadtentwicklung.
AUSPURG BORCHOWITZ + PARTNER
Holbeinstraße 29
04229 Leipzig
RH lichte Raumhöhe
A Raumfläche nach DIN277
U Raumumfang
BRH Brüstungshöhe
UK Unterkante
KF Kastenfenster
±0.00 Oberkante Fertigfußboden
verdeckte bzw. nicht gemessene
LEGENDE
Bauteile
Abbruch
Mauerwerk Bestand
15,445
0,00
81,875
6,03 12,585 41,575 12,65 9,035
10 6,03 12,385 41,675 12,65 8,935 10
NORDANSICHT
234567891011121314151617181920212223242526272829 1
10 9,68 10 2,90 10 1,30 10
0,00
15,445
9,68 3,00 1,50
ECBA
OSTANSICHT
D
GSPublisherEngine 471.78.81.100
04317 LEIPZIG
TECHNISCHES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaße
der Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elemente
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Energetische Sanierung
Friedrich-Anton-Brockhaus-Schule
Samuel-Lampel-Straße 1
04357 Leipzig
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126-128
04317 Leipzig
Ansicht Süd- und Westfassade
A_02
1189x420 1:100
Art der ÄnderungIndex Datum Name
LB 25.09.2015
Entwurfsplanung
Architektur. Stadtentwicklung.
AUSPURG BORCHOWITZ + PARTNER
Holbeinstraße 29
04229 Leipzig
RH lichte Raumhöhe
A Raumfläche nach DIN277
U Raumumfang
BRH Brüstungshöhe
UK Unterkante
KF Kastenfenster
±0.00 Oberkante Fertigfußboden
verdeckte bzw. nicht gemessene
LEGENDE
Bauteile
Abbruch
Mauerwerk Bestand
2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 291
81,875
0,00
15,445
SÜDANSICHT
E C B AD
4,50 9,65
4,40 10 9,65 10
0,00
15,445
WESTANSICHT
GSPublisherEngine 427.80.83.100
Schnitte B1-B1
S_01
04317 LEIPZIG
TECHNISCHES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Auftraggeber
 Uebersicht
 Leistungsphase:
 Objekt
 Architekt
 Fachplaner
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Entwurfsplanung
LB 11.08.2015 420*297 A3 1:100
AUSPURG BORCHOWITZ     PARTNER
Architektur. Stadtentwicklung.
Holbeinstraße 29
04229 Leipzig
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Prager Straße 126-128
04317 Leipzig
RH lichte Raumhöhe
A Raumfläche nach DIN277
U Raumumfang
BRH Brüstungshöhe
UK Unterkante
KF Kastenfenster
±0.00 Oberkante Fertigfußboden
verdeckte bzw. nicht gemessene
LEGENDE
Bauteile
Art der ÄnderungIndex Datum Name
Abbruch
Mauerwerk Bestand
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaße
der Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elemente
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werde.
Energetische Sanierung
Friedrich-Anton-Brockhausschule
Samuel-Lampel-Straße
04357 Leipzig
0,00
15,445
11,60
8,30
5,00
1,70
-1,50
15 75 2,98 145 75 3,08 145 75 3,08 145 75 3,08 145 75 3,08 22
19
10
10 27 6,09 19 2,46 27 8
90 2,10 8
10 37 6,09 19 2,46 37 10
9,68 4,50
ECBA D
WDVS
organisches Putzsystem
Dachaufbau
Bitumenbahnsystem, 2-lagig
Wärmedämmung 18 cm EPD WLG 040
Bitumenbahnabdichtung, Dampfsperre
Stadt Leipzig
Anlage 4
Erläuterungen zum Baubeschluss - Energiekonzept
Soll-Wert:
Vorgaben entsprechend der gültigen EnEV für Neubau oder modernisierter Altbau
Ist- Wert:
energetischer Wert des Bestandsgebäudes
Planungswert:
energetischer Wert der Entwurfsplanung
U-Wert:
Der U-Wert ist der „Wärmedurchgangskoeffizient“. Dieser bezeichnet den Wärmestrom, welcher bei einem
Unterschied der Außen- und Innentemperatur von einem Kelvin durch einen Quadratmeter eines Bauteils
fließt. Je geringer der U-Wert ausfällt desto besser ist die Wärmedämmeigenschaft des geprüften Baumat e-
rials. Entsprechend geringer können sich in der Folge die Heizkosten gestalten.
Luftdichtheit:
Die Luftdichtheit von Gebäuden wird mit einem Differenzdrucktest bestimmt.
Primärenergiebedarf:
Der Primärenergiebedarf ist die Energiemenge zur Deckung des Jahres-Heizenergiebedarfs und Trinkwas-
ser- Wärmebedarfs. Berücksichtigt wird dabei auch die zusätzliche Energiemenge, die durch Prozessketten
außerhalb der Systemgrenze „Gebäude“ während der Gewinnung, Umwandlung und Verteilung der jeweils
eingesetzten Brennstoffe entsteht. Zur Ermittlung wird der entsprechende Energiebedarf unter Berücksichti-
gung der beteiligten Energieträger mit einem Primärenergiefaktor multipliziert.
Endenergiebedarf:
Energiemenge, die zur Deckung des Jahres-Heizwärmebedarfs und des Trinkwasserwärmebedarfs benötigt
wird. Die Energiemenge wird berechnet unter genormten Bedingungen (z.B. mittlere Klimadaten, definiertes
Nutzerverhalten), die für Beheizung, Lüftung und Warmwasserbereitung zu erwarten sind.
Heizwärmebedarf Q
h:
Wärme, die das Heizsystem für die Gesamtheit der beheizten Räume in einem Jahr bereitzustellen hat. Für
die Berechnung wird nicht die gesamte Fläche des Hauses, sondern nur die Grundfläche der beheizten Räu-
me zugrunde gelegt.
Stadt Leipzig 1
65/056/03.11/Erlaeuterung_Energiekonzept_Fbl_056
Primärenergie Endenergie Heizwärme
Verluste
• Förderungen
• Umwandlung
• Transport
Verluste
• Heizanlage
• Verteilung


Terminvergabe Standesamt

paper_type: Anfrage

text:
Seite 1/4
Anfrage Nr. VI-F-02028
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Stadtrat Falk Dossin
Betreff
Terminvergabe Standesamt
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfrage:
Jede Mutter eines neugeborenen Kindes bekommt in den Leipziger Kliniken das Merkblatt „Wege nach
dem Klinikaufenthalt“.
Dort ist vermerkt, dass man innerhalb von 4 Wochen die Geburtsurkunde seines Kindes abholen soll.
Diese Geburtsurkunde ist wichtig, da diese von allen Ämtern, wo man sein Kind anmelden muss,
gefordert wird.
Leider ist es in Leipzig nicht einfach möglich einen Onlinetermin zu erhalten.
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Hier ein Beispielfall für die vergebliche Suche nach einem Onlinetermin auf dem betreffenden
Internetportal zwischen August und Oktober 2015 (10 vergebliche Terminierungsversuche)

In diesem Beispielfall wurde parallel versucht, das Standesamt telefonisch unter [TELEFONNUMMER ENTFERNT] zu
erreichen, innerhalb von 3 Monaten ebenfalls ohne Erfolg.
Ich frage an:
1. Wann können die jungen Mütter wieder mit einer Onlineterminvereinbarung für ihre
neugeborenen Babys rechnen? Wann ist eine telefonische Terminierung möglich? Wann ist dieses
Telefon nutzbar?
2. Wie viele Termine bietet das Standesamt pro Tag an? Und um wie viel kann dies innerhalb von
kurzer Zeit angehoben werden? Warum fallen die Öffnungszeiten Mo von 9-12, Di von 9-12 und 13-18
und Donnerstag von 13-18 (Gesamt 16 h pro Woche offen) nur so gering aus?
3. Warum ist es nur bei Geburtsurkunden von Neugeborenen möglich, einen Onlinetermin
theoretisch zu vereinbaren?
4. Wann wird dieser Service auch für die anderen Bedarfe unsere Bürger im Standesamt
angeboten ?
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text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01924-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 28.10.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Schülerfahrkarte für "späte" Schüler und Schülerinnen?
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
1. Was sind die Gründe, die späten Schülerinnen und Schüler per Vertragsbedingung
zu zwingen, eine Azubi-Card zu erwerben?
Mit der letzten Änderung des Schulgesetzes im Jahr 2001 wurde auch die Städtische
Schülerbeförderungssatzung angepasst. Im Zuge dessen wurden entsprechend der
sächsischen Regelung weitere Schularten aufgenommen, deren Schüler
anspruchsberechtigt sind. Weshalb damals zugleich für Schüler berufsbildender Schulen die
Anspruchs- und Zugangsvoraussetzungen auf die berufliche Bildung „im unmittelbaren
zeitlichen Anschluss an die allgemeinbildenden Schulen“ beschränkt wurde,
lässt sich heute nicht mehr recherchieren.
2. Wie viele junge, erwachsene Personen betrifft diese Vertragsregelung (was aus den
Verträgen der LVB ersichtlich sein sollte)?
Mit Stand Juli 2015 nutzen 5.479 Nutzer ein ABO Azubi der LVB. Wie viele davon jeweils
Auszubildende mit eigenem Einkommen bzw. Schüler ohne Anspruch auf eine SchülerCard
entsprechend der Leipziger Satzung zur Schülerbeförderung sind, wird nicht durch die LVB
bzw. den MDV dokumentiert.
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3. Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung als Gesellschafter der LVB eine
Gleichbehandlung der älteren Vollzeit-Schülerinnen und Schüler zu erreichen?
Die Stadtverwaltung prüft derzeit, unter welchen Voraussetzungen eine SchülerCard oder
SchülerMobil-Card künftig auch durch junge erwachsene Schüler erworben werden kann,
die einen höheren Schulabschluss nach Abbruch der Schule und anschließender Auszeit
oder im Anschluss an eine Berufsausbildung anstreben.
Anlagen:
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text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01979-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 28.10.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Nutzung des ehemaligen Interpelz-Hochhauses am Brühl für Asylbewerber/-innen
und Geduldete
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
1. Welche Sicherheitsvorkehrungen sind von Seiten des Oberbürgermeisters vorgesehen,
um den Schutz der Asylbewerber/-innen und Geduldeten gewährleisten zu können?
Es werden die in der Drucksache RBV-1825/13 beschriebenen Sicherheitsmaßnahmen der
Kategorie I zur Grundlage genommen. Darüber hinaus sind Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter
längere Stunden im Haus tätig und über Rufbereitschaft erreichbar.
2. Ist vor dem Hintergrund der zunehmenden zivilgesellschaftlichen Auseinandersetzungen
ein Sicherheitszaun zum Schutz der Asylbewerber/-innen und Geduldeten um das
Brühlhochhaus geplant?
Nein, ein Zaun ist bislang nicht vorgesehen.
3. Wieviel Quadratmeter Wohnraum stehen durchschnittlich jedem Bewohner des Hauses
zur Verfügung?
Die Festlegung im Ratsbeschluss RBV-1293/12 wird eingehalten.
4. Welche Gesamtkosten (Betriebskosten, Sicherheitskosten, Betreuungskosten usw.),
einschließlich der bisher bekannten 110.000 Euro für Umbau, werden für die
Unterbringung im oben genannten Objekt in Ansatz gebracht?
Hierüber gibt die Drucksache VI-DS-01903 Auskunft.
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5. Welche präventiven Maßnahmen sind seitens der Stadtverwaltung geplant, um eventuelle
zwischenmenschliche Konflikte durch das unmittelbare Zusammentreffen
unterschiedlicher Kulturen auf engstem Raum innerhalb und außerhalb der
Asylunterkunft zu vermeiden?
Bei der Belegung der Zimmer in den Gemeinschaftsunterkünften werden ethnische und
religiöse Zugehörigkeiten berücksichtigt. Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter wirken in
den Unterkünften deeskalierend und sind im Konfliktfall auch Ansprechpartner für Nachbarn.
6. Kann der Oberbürgermeister dem Stadtrat verbindlich zusichern, dass der Auszug der
Asylbewerber/-innen und Geduldeten aus dem Hochhaus am Brühl bis Ende April 2016
erfolgt?
Eine Nutzung des Hauses Brühl 34 bis 50 ist bis 16. April 2016 vorgesehen.

Anlagen:
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text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01972-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 28.10.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Angebote für besonders schutzbedürftige Personengruppen in den kommunalen
Flüchtlingsgemeinschaftsunterkünften
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
1. Wie hoch ist der Prozentsatz der in kommunalen Flüchtlingsgemeinschaftsunter-
künften untergebrachten Frauen und Kinder?
Von den zum Stichtag 22.10.2015 in den Unterkünften der Stadt Leipzig lebenden Flüchtlingen
waren 15 % Frauen und 28 % Kinder im Alter von 0 bis 16 Jahren. Der Anteil der Frauen und Kinder
an der Gesamtbelegung der einzelnen Häuser liegt zwischen zwischen 13 % und 81 %.
2. In welchen städtischen Unterkünften sind insbesondere Frauen und Kinder bzw.
Familien untergebracht? In welchen Einrichtungen sind Männer, Frauen und Kinder gemischt
untergebracht?
In der Regel werden Männer, Frauen und Kinder in allen Häusern gemeinsam untergebracht.
Lediglich in zwei Pensionen und in der Eythstraße 17 sind gegenwärtig nur Männer untergebracht.
Soweit möglich werden Familien vorrangig in den kleineren Wohnhäusern untergebracht.
3. Gibt es spezielle Rückzugsräume für Frauen und Kinder in gemischten Unterbrin-
gungen?
Familien und alleinstehende Frauen mit Kindern erhalten eine eigene abschließbare Wohneinheit
oder ein abschließbares Zimmer in der Gemeinschaftsunterkunft. Alleinstehende Frauen ohne
Kinder werden mit anderen Frauen in einer abschließbaren Wohneinheit oder einem abschließbaren
Zimmer unterbracht. Für Kinder gibt es Spielzimmer.
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4. Gibt es psychologische oder andere Angebote, die auf die besonderen Bedürfnisse
und Probleme der o. g. Personengruppen eingehen?
Die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in den Wohnhäusern sind für alle Fragen Ansprech-
partner. Wird ein besonderer Beratungs- und Hilfebedarf festgestellt, vermitteln die Sozialarbeiter an
entsprechende Beratungsstellen in Leipzig.
5. Inwiefern werden bzw. sind die Sozialarbeiter/innen, die die Flüchtlinge betreuen, über
spezielle Bedürfnisse der o. g. schutzbedürftigen Personengruppen sensibilisiert bzw.
geschult?
Die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter verfügen über eine einschlägige sozialarbeiterische
Qualifikation. Die Träger sind verpflichtet, für eine laufende fachliche Qualifizierung zu sorgen.
6. Gibt es spezielle Anlaufstellen für Frauen und LGTB-Personen, die von Gewalt und
sexuellen Übergriffen betroffen sind bzw. waren?
Betroffene können die bestehenden Beratungs- und Anlaufstellen nutzen, wie Frauenhäuser,
Beratungsstelle gegen häusliche Gewalt, Opferberatungsstelle, RosaLinde e.V.. Auch unterstützen
Beratungsstellen, wie beispielsweise der Flüchtlingsrat Leipzig e.V. bei Problemen.
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text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02029
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau
FA Finanzen
FA Umwelt und Ordnung
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg
Ortschaftsrat Burghausen
SBB Alt-West
SBB Nordwest
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
Ratsversammlung 08.02.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Lebendige Luppe - Projekterweiterung und Kostenentwicklung
 Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtrat bestätigt die Erweiterung des Projektumfanges des Projektes „Lebendige Luppe“
zur Dynamisierung der Nordwestaue durch die Nutzung kleiner Hochwasserereignisse.
2. Die Erhöhung der Kosten für die Planung bis zur Erlangung des Baurechtes (Abschluss des
Genehmigungsverfahrens) in Höhe von 1.324.509 € Brutto wird bestätigt. Die finanziellen Mittel
stehen im Haushalt des ASG zur Verfügung. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element
7.0000279.700 „Wiederherstellung ehemaliger Flussläufe Luppeaue“.
Die Förderquote beträgt im Projekt 75 %. Seitens des Fördermittelgebers wurden die Mehrkosten
mit Stand vom 29.04.2016 bewilligt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Sachverhalt:
In der Vorlage wird über die vom Stadtrat und von den Umweltverbänden und -vereinen geforderte
Erweiterung des Projektumfanges im Projekt Lebendige Luppe im Vergleich zum Sachstand zum
Zeitpunkt des Planungsbeschlusses 2012 (RBV-1168/12 vom 12.03.2012) umfassend informiert.
Der Stadtrat wird gebeten, die durch die Erweiterung des Projektumfangs notwendige
Kostenerhöhung zu bestätigen. Dabei wird zur Kenntnis genommen, dass die finanziellen Mittel im
Haushalt des ASG vollständig zur Verfügung stehen.
Anlage:
Begründung
Vorlage DB OBM   01.12.2016
VI-DS-02029 „Lebendige Luppe – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“   Seite 1 von 8
N:\Amt67_M\Lebendige_Luppe\Riedel\02_PM\Vorlagen\Informationsvorlage Stadt Leipzig\VI-DS-02029_Begründung_9_01122016.doc
Begründung  der Vorlage VI -DS-02029 „Lebendige Luppe – Projekterweiterung und
Kostenentwicklung“

Das Projekt Lebendige Luppe ist ein anerkanntes und bedeutendes Projekt der
Biodiversitätsförderung und Naturraumentwicklung des Landes, des Bundes, des Grün en
Ringes Leipzig und insbesondere der Städte Leipzig und Schkeuditz. Als Projektpartner sind
der NABU Landesverband, die Universität Leipzig (Fachbereiche Geographie, Biologie und
Soziologie) und das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) beteiligt.

1. Veranlassung

Das Projekt „Lebendige Luppe“ ist ein Projekt des Grünen Ringes Leipzig, welches in den
Jahren 2006 und 2009 durch die Kommunen des Grünen Ringes Leipzig entwickelt wurde.
Das Ergebnis lag in Form einer Machbarkeitsstudie (inclusive von Bestandteilen der
Vorplanung HOAI-Leistungsphasen 1 und 2) vor.

Darauf aufbauend wurde im Jahr 2012 ein Planungsbeschluss durch den Stadtrat der Stadt
Leipzig gefasst (RBV-1168/12 vom 12.03.2012).

Eine intensive Fördermittelakquise führte im Jahr 2012 zur Bewilligung von Fördermitteln
des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) im Bundesprogramm Biologische Vielfalt  und der
Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt (LANU) . Gegenstand der Bewilligung ist die
Erarbeitung der Planunterlagen für einen Planfests tellungsbeschluss für das gesamte
Gewässer auf den Gemarkungen Leipzig und Schkeuditz (über alle 4 Bauabschnitte) sowie
der Bau eines Bauabschnittes.

Nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides und der Sicherung der personellen Kapazitäten
wurde mit der Pla nung begonnen. In den intensiven Arbeitsprozess haben sich der Stadtrat
der Stadt Leipzig und die Umweltverbände und -vereine maßgeblich mit eingebracht. Durch
laufende Abstimmungen mit dem Fördermittelgeber, den fachlichen Begleitern sowie mit
zahlreichen Behörden wurde das Projekt weiterentwickelt und qualifiziert.

Gegenwärtig ist festzustellen, dass der derzeitige Projektumfang gegenüber dem Stand zum
Zeitpunkt des Planungsbeschlusses 2012 stark erweitert ist. Der Projektfortschritt erlaubt
und erfordert es nun, den Stadtrat umfassend zu informieren, denn

 mit Bescheid vom 29.04.2016 wurde die fachlich intensiv und breit diskutierte
Erweiterung des Projekts durch die Fördermittelbehörde BfN nicht nur fachlich
sondern auch finanziell bestätigt.
 die zuständigen Behörden im Freistaat Sachsen (z. B. SMUL, LD S, UNB) haben am
05.04.2016 im Rahmen einer Fachberatung den aktuellen Projektumfang fachlich
befürwortet und als zukünftige Planrechtfertigung grundsätzlich anerkannt.
 die aktualisierte Kostenprognose s piegelt die Erweiterung des Projektumfanges
finanziell wider. Gemäß einschlägiger Satzungen ist der Stadtrat bei maßgeblichen
Kostenveränderungen sowohl zu informieren als auch um Beschlussfassung zu
bitten.

Vorlage DB OBM   01.12.2016
VI-DS-02029 „Lebendige Luppe – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“   Seite 2 von 8
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2. Projektumfang gemäß Planungsbeschluss 2012

Das Ziel des Projektes ist es, Strukturen zu schaffen, die der Entwicklung und
Wiederherstellung einer ökologisch funktionsfähigen Auen - und Flusslandschaft dienen
sowie positive Effekte zum Erhalt und zur Verbesserung des Zustandes der derzeit
geschädigten Lebensraumtypen des Auenwaldes, speziell die des Hartholzauenwaldes
(sechst bedeutsamster Standort in der Bundesrepublik), zu generieren.

Dazu sind insbesondere Maßnahmen zur Entwicklung und Förderung auentypischer
Wasserverhältnisse und Biotopstruktu ren unter Berücksichtigung einer integrierten
Gesamtentwicklung von Natur-, Erholungs- und Bildungslandschaften erforderlich.

Der Planungsbeschluss RBV -1168/12 zur Planung der Lebendigen Luppe wurde am
12.03.2012 einstimmig durch den Stadtrat der Stadt Leipzig gefasst.

Die Maßnahmen zur Erreichung o. g. Ziele laut Planungsbeschluss 2012 waren folgende:

 Herstellung eines naturnahen Fließgewässers „Lebendige Luppe“ gemäß
Europäischer Wasserrahmenrichtlinie von der Kleinen Luppe in Leipzig bis zur
Wildbettluppe bei Kleinliebenau (16 km) unter Nutzung von Altlaufstrukturen und
bestehenden Fließgewässern im nordwestlichen Auwald
 Temporäre Flutung von angrenzenden Rinnen und Senken im Lebensraumtyp
Hartholzauenwald entlang der „Lebendigen Luppe“ in Abhängigke it vom
Wasserdargebot (Durchfluss 0,5 m³/s bis 2,5 m³/s)
 Verbesserung des Grundwasserhaushalts in der Aue durch zusätzliche Speisung des
Auensystems durch die „Lebendige Luppe“ mit unterschiedlichen Wassermengen je
nach Wasserdargebot (Durchfluss 0,5 m³/s bis 2,5 m³/s)
 Verbesserung der gesteuerten Entwässerung des Gebietes nach Poldereinstau durch
die „Lebendige Luppe“ (durchgängiges Fließgewässer) und damit
 Reduzierung der forstwirtschaftlich nicht verträglichen Einstaudauer und -höhe,
 Minderung von Hochw asserschäden im Bereich der Landnutzungen und der
Siedlungsstrukturen

Abbildung 1: Lebendige Luppe (dunkelviolett) entsprechend Planungsbeschluss 2012
Vorlage DB OBM   01.12.2016
VI-DS-02029 „Lebendige Luppe – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“   Seite 3 von 8
N:\Amt67_M\Lebendige_Luppe\Riedel\02_PM\Vorlagen\Informationsvorlage Stadt Leipzig\VI-DS-02029_Begründung_9_01122016.doc
3. Projektumfang nach Erweiterung 2016

Seit 2013 erfolgte eine intensive Projektzieldiskussion im be hördlichen und öffentlichen
Beteiligungsprozess. Innerhalb des Bearbeitungs - und Beteiligungsprozesses wurde die
Notwendigkeit der Erweiterung des Projektes zur unter Punkt 2 beschriebenen
Zielerreichung deutlich.

Die Erweiterung des Projektumfanges des Projektes „Lebendige Luppe“  wurde fachlich
durch den Fördermittelgeber (BfN), die Stadtverwaltungen Leipzig und Schkeuditz, die
Umweltverbände und die wissenschaftlichen Begleitforschung als fachlich erforderlich
bestätigt. Die Ergebnisse der Auenforen und  Auenfachkonferenzen fanden in der
Erweiterung des Projektumfanges Berücksichtigung.

Die maßgebliche Erweiterung des Projektumfanges gegenüber dem Planungsbeschluss aus
2012 besteht in der zusätzlichen Nutzung kleinerer Hochwasserereignisse (einjähriges b is
fünfjähriges Hochwasser mit einem maximalen temporären Durchfluss bis ca. 30 m³/s) zur
flächigen Flutung der Aue unter Aufrechterhaltung der Polderfunktionen zur Erreichung einer
wirksamen Auendynamik in den Hartholzauenwaldbereichen (ca. 30 km²) mit Ziel des Erhalts
und Förderung des national bedeutsamen Lebensraumtypes Hartholzauenwald  und anderer
natuschutzfachlich bedeutsamer Lebensräume.

Aus dieser Projekterweiterung ergeben sich sowohl ein erhöhter Planungs - als auch
Bauaufwand. Folgende Beispiele für die Aufwandserhöhung seien stellvertretend genannt:

 Der bisherige Trassenverlauf der Lebendigen Luppe in der Aue muss entsprechend
der höheren Wassermengen modifiziert werden.
 Geeignete Ein - und Ausleitstellen müssen für die höheren Wassermengen erm ittelt
und geplant werden.
 Ungeeignete Durchlass- und Brückenbauwerke müssen an die neuen Anforderungen
planerisch und bautechnisch angepasst werden. Die Kosten für diese Bauwerke
können zum gegenwärtigen Planungsstand nicht benannt werden, denn sie sind
innerhalb der nächsten Planungsschritte zu ermitteln. Die Finanzierung für diese
Bauwerke erfolgt im Rahmen des Projektes Lebendige Luppe.
 Der Einfluss der höheren Wassermengen auf den Polder muss planerisch geprüft,
abgebildet und die Unschädlichkeit für den Hochwasserfall nachgewiesen werden.
 Die zusätzlichen Wassermengen erfordern umfangreichere hydraulische
Modellierungen im Gebiet.
 …

Hinweis zur Modellierung:

Die Modellierungen erfolgen auf Grundlage eines innovativen Oberflächenwasser -
Grundwassermodells, welches die unterschiedlichsten Szenarien und deren Auswirkungen,
z. B. auf die Stadtentwässerung, Siedlungsbereiche, Auenstrukturen, Steuerung des
Gewässerknotens und die Erholungslandschaft, modelliert. Dieses Modell wurde speziell für
das Proj ekt erstellt und erforderte bisher viele Rechenläufe. Auch in der weiteren
Planungsarbeit wird die Modellierung ein wichtiges Arbeitsinstrument darstellen, welches
wiederum hohe Kosten verursacht.
Vorlage DB OBM   01.12.2016
VI-DS-02029 „Lebendige Luppe – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“   Seite 4 von 8
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Abbildung 2: Aktuelle Vorzugstrasse der Lebendigen Luppe ohne Überschwemmungsflächen 03/2015

4. Inanspruchnahme von Flächen

Mit der Erhöhung der in das Gebiet geleiteten Wassermengen infolge kleinerer Hochwässer
werden größere Flächenanteile überströmt. Intelligente wasserbauliche Lösungen sind
erforderlich, um die flächigen Überströmungen so zu lenken, dass vorhandene
ackerbauliche Nutzungen nicht beeinträchtigt werden.

Im Rahmen der Planungen werden jedoch verschiedene Szenarien betrachtet, um die
maximal möglichen Effekte bei vertretbaren Kosten (posit ives Kosten-Nutzen-Verhältnis) für
die Hartholzaue zu erreichen. Sofern die noch ausstehenden Ergebnisse der Modellierungen
hohe Effekte für die Aue bei gleichzeitiger temporärer Überströmung der bisher
landwirtschaftlich, ackerbaulich genutzter Flächen au sweisen würden, werden Eigentümer
und Nutzer dieser Flächen unverzüglich zur Planung und Abstimmung hinzugezogen. Bisher
ist dies aufgrund des vorliegenden Planungsstandes noch nicht erfolgt.

Abbildung 3: Initiierung von dynamischen zeitlich begrenzten Überschwemmungen (Beispiel am Arbeitsstand in
der Burgaue, Flutung max. 30 m³/s) 11/2015, Darstellung zeigt optimierte Überschwemmungsflächen zum Schutz
der landwirtschaftlichen Nutzflächen vor Überschwemmungen durch die Lebendige Luppe

Vorlage DB OBM   01.12.2016
VI-DS-02029 „Lebendige Luppe – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“   Seite 5 von 8
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5. Bearbeitungsstand und Zeitschiene

Die fachübergreifende Gesamtplanung im Fokus öffentlicher Beteiligungen und der Politik
sowie mit intensiver institutioneller und behördlicher Begleitung stellt sich insbesondere mit
zunehmendem Planungsfortschritt als stark dynamischer Prozess dar. Das Projekt besitzt
Modellcharakter.

Die umfangreichen Planungen und Untersuchungen verfolgen das Ziel, einen
Planfeststellungsbeschluss für dieses Naturschutzprojekt zu erhalten.

Der Scopingtermin für das Projekt soll im 1. Drittel 2017 stattfinden.

Das Planfeststellungsverfahren soll voraussichtlich nach Einreichung aller notwendigen
Unterlagen  bis Ende  2017 beginnen. Der erforderliche zeitliche Rahmen des
Planfeststellungs-verfahrens wird auf mindestens 12 bis 18 Monate geschätzt.

Die Realisierung eines 1. Bauabschnittes soll bis Ende 2019 erfolgen. Der
Realisierungszeitraum für alle vier Bauabschnitte ist bis 2025 vorgesehen.

Parallel zum Genehmigungsprozess werden - soweit möglich - bereits die Ausführungs- und
die Ausschreibungsunt erlagen für die baulichen Leistungen vorbereitet. Die Leistungen
hierfür wurden bereits im VOF-Verfahren ausgeschrieben und gebunden.

Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und nach Einarbeitung der aus diesem
Verfahren resultierenden Forderungen wird bei den Gremien der Stadt Leipzig ein Bau - und
Finanzierungsbeschluss zur Bestätigung vorgelegt.

6. Kostenentwicklung und Prognose

Die Erweiterung des Projektumfanges erzeugt erhebliche zeitliche, inhaltliche und finanzielle
Auswirkungen und beein flusst damit auch die Gesamtkosten für die Städte Leipzig und
Schkeuditz (Planungs- und Baukosten).

In Abhängigkeit vom Projektstand werden regelmäßige Kostenprognosen erstellt. Diese
werden mit dem städtischen Haushaltsbudget, der Fördermittelbewilligun g und der
Beschlusslage der Städte Leipzig und Schkeuditz abgeglichen.

Die im Planungsbeschluss geforderte Finanzierungsvereinbarung mit der Stadt Schkeuditz
über deren Finanzierungsanteil wurde am 05.12.2011 durch den Oberbürgermeister der
Stadt Schkeuditz unterschrieben. Diese wurde aktuell an die neuen Erfordernisse angepasst.
Die erhöhten Kosten für die Stadt Schkeuditz wurden im Schkeuditzer Stadtrat beschlossen.
Die Fortschreibung der Finanzierungsvereinbarung erfolgte am 23.09.2016.

6.1 Kostenprognose und Kostenerhöhungen für Planung und Bau

Nach aktueller Kostenprognose stellt sich die Fortschreibung der Kosten für die im
Planungsbeschluss 2012 und im Fördermittelbescheid berücksichtigten Leistungen der
Planung Lph 1 bis 4 und Bau eines ersten B auabschnittes mit dazugehöriger Planung Lph 5
bis 9 wie folgt dar:
Vorlage DB OBM   01.12.2016
VI-DS-02029 „Lebendige Luppe – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“   Seite 6 von 8
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Aktuelle Kostenprognose (I/2016) Kosten Planung und Bau (I/2016)
 Planung HOAI LP 1 - 4 für BA 1 - 4 1.749.173,29 €
 Planung HOAI LP 5 bis 9 und ÖBÜ für Bauabschnitt 1  476.876,10 €
 Baukosten Bauabschnitt 1 3.794.586,18 €
 Summe Gesamtkosten 6.020.635,57 €
 Fördermittelbedarf 75 % 4.515.476,68 €
 Eigenmittel 1.505.158,89 €
Tabelle 1: Kostenprognose (Brutto) und Gesamtkosten für einen Bauabschnitt 1 entspr. Kostenprognose und
Kostenrahmen

In dem bisherigen Förderrahmen sind die Planungsleistungen Lph 1 -4 für die
Baubauabschnitte 1 -4 und für die Planungsleistungen Lph 5 -9 sowie die Baukosten für den
Bauabschnitt 1 enthalten. In der Planung LP 1 – 4 für BA 1 -4 ist ein Anteil von Schkeuditz
enthalten (437.293 € - siehe Tabelle 2). Das heißt es fallen von den in Tabelle 1
ausgewiesenen Eigenmitteln für die Stadt Leipzig nur 1.395.835 € Eigenmittel an.

Nachfolgend ist der aktuelle Kostenstand für das Gesamtprojekt einschließlich des Anteils
für die Baukosten und Baunebenkosten auf der Gemarkung der Stadt Schkeuditz, die zur
Gesamtrealisierung der Lebendigen Luppe notwendig sind, dargestellt.

* informatorisch, BA 4 wird über die Stadt Schkeuditz finanziert
Tabelle 2: Gesamtkosten (Brutto) für die Herstellung der Lebendigen Luppe von Nahle bis Luppewildbett
(Gemarkung Leipzig bis Gemarkung Schkeuditz)
Planung LPH 1-4 (BA 1-4) Summe 424.663 1.324.511 1.749.174
Anteil Stadt Leipzig BA 1-3 301.130 1.010.750 1.311.880
Anteil Stadt Schkeuditz BA 4* 123.462 313.831 437.293
679.906 560.885 1.240.791
Anteil Stadt Leipzig BA 1-3 474.929 329.000 803.929
Anteil Stadt Schkeuditz BA 4* 204.977 231.885 436.862
Baukosten (BA 1-4) Summe 9.230.000 3.329.741 12.559.741
Anteil Stadt Leipzig BA 1-3 6.400.000 2.350.138 8.750.138
Anteil Stadt Schkeuditz BA 4* 2.830.000 979.603 3.809.603
10.334.569 5.215.137 15.549.706
7.176.059 3.689.888 10.865.947
3.158.439 1.525.320 4.683.759
Baukosten und Baunebenkosten Kosten entspr.
Planungsbeschluss
in EURO
Kostenerhöhung
nach  aktueller
Prognose
in EURO
        Gesamtkosten
       Kostenprognose

in EURO
Planung Lph 5-9/öBÜ (BA 1-4)
Summe
Gesamtsumme Planungs-/
Baukosten      (BA 1-4)
Summe Stadt Leipzig BA 1 - 3
Summe Stadt Schkeuditz BA 4*
Vorlage DB OBM   01.12.2016
VI-DS-02029 „Lebendige Luppe – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“   Seite 7 von 8
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Eine Unterteilung der Kosten in die einzelnen Bauabschnitte 1 – 3 ist derzeit nicht möglich,
da aufgrund des Planungsstandes (Lph 1 – 2 in Bearbeitung) noch keine Vorzugstrasse
festgelegt ist.

6.2 Kostenerhöhung in den Planungsphasen der HOAI Lph 1 - 4

Die Erweiterung des Projektumfanges er fordert zusätzliche planerische und
fachgutachterliche Bearbeitungen (siehe Pkt. 3). Daraus ergeben sich Kostenerhöhungen in
Höhe von 1.324.509 € (Brutto lt. Kostenrahmen) bis zum Abschluss der
Genehmigungsplanung.

In den v. g. Kostenerhöhungen sind auch  Mehraufwendungen im Bereich der besonderen
Leistungen enthalten, die hauptsächlich im Bereich der Vermessungsleistungen, der
Grundlagenermittlungen, in der VOF -Verfahrensunterstützung und innerhalb der
hydraulischen Modellierung liegen.

Weiterhin führen veränderte gesetzliche Vorgaben zu Kostenerhöhungen:

 Veränderung in der HOAI als Vergütungsgrundlage von HOAI -Leistungen durch
Umstellung der HOAI 2009 auf 2013
 Veränderungen des Tarifrechts
 Baupreisanpassungen

Die Erkenntnisse aus den Hochwasserereigni ssen 2011 und 2013 führten zu weiteren
Maßgaben, die in der Planung zu berücksichtigen sind. Daraus ergeben sich auch
umfassendere - kostenintensive - Modellierungsanforderungen.

Kostenerhöhungen gegenüber Planungsbeschluss
für HOAI Lph 1 - 4 (gesamter Gewässerlauf) in Euro (Brutto)
Mehraufwand der Leistungen ohne Erweiterung des Projektumfanges  207.776,91 €
Mehraufwand der Leistungen bedingt durch Erweiterung des
Projektumfanges  1.116.732,98 €
Summe  1.324.509,89 €
Tabelle 3: Kostenerhöhungen in der Planungsphase Lph 1 – 4 Stand  IV/ 2015 entspr. Kostenprognose und
Kostenrahmen

7. Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Leipzig (siehe Anlage)

Da sich das Projekt Lebendige Luppe (siehe Punkt 3) inhaltlich als hoch komplex darstellt,
kommunal aber auch bundesdeutsch Modellcharakter besitzt und die Möglichkeiten der
Nutzung von Erfahrungen bzw. des Erfahrungstransfers begrenzt sowie vielfältige teilweise
nicht vorhersehbare plan erische und genehmigungsabhängige Inhalte zu bewältigen sind,
wurden im PSP -Element 7.0000279 mit Planungsbeschluss 2012 10,87 Mio. € für das
Gesamtprojekt „Lebendige Luppe“ eingestellt.
Vorlage DB OBM   01.12.2016
VI-DS-02029 „Lebendige Luppe – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“   Seite 8 von 8
N:\Amt67_M\Lebendige_Luppe\Riedel\02_PM\Vorlagen\Informationsvorlage Stadt Leipzig\VI-DS-02029_Begründung_9_01122016.doc

Somit stehen in den Planungsansätzen des städtischen Haushalts die a ktuell notwendigen
Auszahlungsmittel für alle drei Bauabschnitte von der Planung bis zum Bau zur Verfügung.

Zur Kompensierung der Kostenerhöhungen fanden und finden auch zukünftig
baukostenseitige Optimierungen statt (z. B. Einsparung von Bauwerken, Mod ifizierung der
Bauabschnitte 1 und 2, erweiterte Nutzung von Altlaufrelikten, Minimierung von Eingriffen),
die positive Kosteneffekte mit sich brachten und voraussichtlich auch bringen werden.

Abschließende Aussagen in Bezug auf die Hohe der Kosten für P lanung und Bau können
erst mit Abschluss des Scopingverfahrens, der Genehmigungsplanung (Lph 3 und 4) bzw.
nach Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses getroffen werden.

8. Förderung

Das Projekt erhält eine 75%ige Förderung durch das BfN (Fördermittelb escheid vom
10.05.2012, angepasst am 29.04.2016) und durch die LANU in Höhe von 2,23 % (maximal
150 T€).

Eine Erweiterung des Projektumfanges wird ebenfalls zu 75 % durch das BfN gefördert
(Inhalt im Fördermittelbescheid vom 29.04.2016).

9. Folgen bei Ablehnung

Mit einer Ablehnung kann dieses Projekt nicht mehr fortgeführt werden, da die erforderlichen
Planungsleistungen nicht beauftragt werden können. Eine längere Projektunterbrechung
bzw. ein Projektabbruch führt zum Verlust der Fördermittel und Veralterung der
Planungsunterlagen sowie auch zum Re putationsverlust, da ein bundesdeutsch und
sächsisch bedeutsames  Projekt zur Umsetzung der Nationalen Strategie zum Erhalt und zur
Entwicklung der biologischen Vielfalt  nicht mehr fortgeführt wird.

Weiterhin hätte ein Projektabbruch für die Hartholzaue  unübersehbare Folgen. Alternative,
vergleichbare Projekte zur Rettung des Hartholzauewaldbestandes sind nicht vorgesehen.
Daher kann davon ausgegangen werden, dass der seit Jahren andauernde Prozess der
Austrocknung der Aue und damit die Umgestaltung der  typischen Artenzusammensetzung
weiter voranschreitet und unter Umständen irreversible Folgen hat.

10. Prüfung auf Konformität mit der Charta Leipziger Neuseenland 2030

Dieses Vorhaben entspricht den Maßga ben der Charta Leipziger Neuseenland 2030 und
dient insbesondere der Umsetzung der Thesen „Das naturnahe Leipziger Neuseenland“ und
„Das kommunizierende Leipziger Neuseenland.

Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt
Einzahlungen
lt. gültigem
Haushaltsplan
2016 2019 5.153.348 7.0000279.700
Auszahlungen
lt. gültigem
Haushaltsplan
2016 2019 6.339.921 7.0000279.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam Von 2018 Bis 2019 Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ab 2018 jährlich
Folgekosten ab
Teilfertigstellung 2018:
35.000 €
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellen abbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,


text:
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01833-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 05.01.2016 Bestätigung
Verwaltungsausschuss 06.01.2016 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 11.01.2016 2. Lesung
Ratsversammlung 20.01.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
 Zustimmung Ablehnung
x Zustimmung mit Ergänzung, Pkt. 1+2 Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag, Pkt. 3 Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung mit folgenden Ergänzungen:
1. Der Stadtrat bekennt sich im Nahverkehrsplan zu einer dauerhaften und ausreichenden
finanziellen Ausstattung des ÖPNV in Leipzig. Zugleich fordert die Stadt Leipzig auch die
anderen Finanzierungsgeber Bund und Freistaat Sachsen dazu auf, ihren Beitrag zur
Finanzierung des ÖPNV dauerhaft und ausreichend zu leisten.
2. Der Nahverkehrsplan wird auf Grundlage der optimistischen Variante der derzeit gültigen
Bevölkerungsvorausschätzung von 2013 geplant, sofern nicht rechtzeitig Ergebnisse einer
aktualisierten Schätzung vorliegen.
Als Beschlusspunkt 3 unterbreitet die Verwaltung folgenden Alternativvorschlag:
3. Im Rahmen der Erarbeitung des Nahverkehrsplans werden mindestens 3 Szenarien zur
Weiterentwicklung des ÖPNV in Leipzig untersucht. Neben den unterschiedlichen
Leistungsbeschreibungen mit Schätzungen der Kosten und Zuschüsse sollen dabei auch
zukunftsweisende Kriterien in die Erarbeitung der Szenarien einbezogen werden. Die Ergebnisse
sind mit Bürgerschaft und Politik zu diskutieren.
Sachverhalt:
zum Punkt 1:
Die finanzielle Ausstattung des ÖPNV in Leipzig kann nicht ausschließlich von der Stadt Leipzig
gestemmt werden. Das Ziel einer ausreichenden Finanzausstattung ist nur erreichbar, wenn auch
andere verantwortliche Akteure für die Finanzierungsgrundlagen im ÖPNV (hier Bund und Freistaat)
daran mitwirken. Deshalb kann der Nahverkehrsplan nur grundsätzliche Festlegungen zur
Finanzierung treffen. Ein Nahverkehrsplan kann aber nicht konkrete Verkehrsverträge ersetzen, die
notwendig sind, um mit Hilfe der Verkehrsunternehmen die Ziele des Nahverkehrsplans umzusetzen
und damit die finanzielle Ausstattung sicherzustellen.
zum Punkt 2:
Die neue Bevölkerungsprognose für die Stadt Leipzig soll voraussichtlich im April/ Mai 2016
vorliegen. Auch neue Bevölkerungsprognosen für die Umlandstädte werden vom statistischen
Landesamt gegen Jahresende 2015 erwartet. Insofern sind als Basis der Fortschreibung des
Nahverkehrsplans die aktualisierten Schätzungen anzusetzen.
zum Punkt 3:
Es ist ausdrücklich zu begrüßen, als nächsten großen Schritt zur Weiterentwicklung des
Nahverkehrs in Leipzig, in Szenarien Möglichkeiten der Ausweitung des ÖPNV- Angebotes zu
betrachten. Dabei sollten aber nicht nur das Leistungsangebot und der Zuschussbedarf der
öffentlichen Hand betrachtet werden, sondern weitere zukunftsweisende Kriterien einbezogen
werden, um die beschlossenen Ziele des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum zu
erreichen. Dies sind z. B. die Ausweitung des Straßenbahnnetzes (Neubaustrecken), die
Entwicklung des Fahrzeugparks (neue Straßenbahnen), die Verringerung des Fußweges bis zur
Haltestelle (kürzere Haltestellenabstände, Quartiersbusse) oder generell der barrierefreie Ausbau
des ÖPNV. Diese Szenarienbetrachtung sollte nicht von vornherein durch das Setzen von
finanziellen Grenzen eingeschränkt werden, sondern das bestmögliche Gesamtpaket für eine
Weiterentwicklung des ÖPNV in Leipzig ermitteln. Diese Ergebnisse sind dann mit Bürgerschaft und
Politik zu diskutieren.