text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01212
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Kleingartenbeirat 08.04.2015 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 14.04.2015 Bestätigung
Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig - Maßnahmeplan 2015
Beschlussvorschlag:
1. Der Maßnahmeplan 2015 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig wird
beschlossen.
2. Die Realisierung der in dem Maßnahmeplan aufgenommenen Vorhaben erfolgt in
Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für das Jahr 2015.
 Ein Rechtsanspruch der Kleingartenvereine und -verbände gegenüber der Stadt Leipzig zur
Umsetzung der geplanten Maßnahmen besteht nicht.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

1 von 10 in Zusammenstellung

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 169.600,00 1.100.55.1.0.01.07
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
2 von 10 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
Die Ratsversammlung hat am 16.06.2004 unter der Beschluss Nr. III - 1637/04 die
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig beschlossen. Jährlich ist ein Maßnahmeplan auf der
Grundlage der Konzeption zu erarbeiten, welcher durch den Stadtrat zu bestätigen ist.
Zur schrittweisen Umsetzung der in der Kleingartenkonzeption empfohlenen Maßnahmen wurde für
das Jahr 2015 seitens der Stadtverwaltung ein Maßnahmeplan erarbeitet. Die Maßnahmen basieren
auf den Empfehlungen der Konzeption. Dabei wurden die Anträge des Stadtverbandes Leipzig der
Kleingärtner e.V., des Kreisverbandes Leipzig der Kleingärtner Westsachsen e.V. und der
Mitgliedsvereinen berücksichtigt, die den Zielen der Konzeption entsprechen.
Bestandteile des Maßnahmeplanes sind:
• Öffentlichkeitsarbeit und Traditionspflege der Vereine und Verbände
• Ausbau von Kleingartenparks
• Neuanlage bzw. Aufwertung/ Instandhaltung von Kinderspielplätzen
• Aufwertung von öffentlich nutzbaren Wegeverbindungen
• Anlage von öffentlich zugänglichen Freiflächen
• Anlage von Lehr- und Mustergärten
Die Realisierung der Maßnahmen erfolgt durch die beiden Kleingartenverbände und durch die
Kleingärtnervereine in eigener Regie. Für jede Maßnahme wurde ein Projekt und ein
Finanzierungsplan erarbeitet.
Bei der Planung von Maßnahmen sind die jeweils zutreffenden naturschutzrechtlichen Vorschriften
zu beachten. Bei Errichtung baulicher Anlagen in Landschaftsschutzgebieten sowie bei anderen
erlaubnispflichtigen Handlungen, wie dem Verlegen von Leitungen, muss die Zustimmung der
zuständigen Naturschutzbehörde eingeholt werden.
Die Stadtverwaltung, Amt für Stadtgrün und Gewässer, fördert die beabsichtigten Projekte   aus den
Pachtzinseinnahmen mit Zuwendungen, entsprechend dem Gesamtvolumen und der Dringlichkeit,
unter Berücksichtigung der Eigenleistung. Eine hundertprozentige Förderung ist ausgeschlossen.
Für die im Maßnahmeplan einzeln in der Tabelle aufgeführten Maßnahmen werden 98.306,00 € aus
dem Ergebnishaushalt ausgereicht.
Nicht einzeln im Maßnahmenplan ausgewiesen sind die jährlichen Aufwendungen in Höhe von ca.
70.000,00 € für die Pflege und Gestaltung der öffentlich zugänglichen Grünflächen im
Kleingartenverein.
Die Projekte des Maßnahmeplanes und die Aufwendung für die Pflege der öffentlichen
zugänglichen C-Flächen ergeben den auf dem Deckblatt ausgewiesenen Ansatz im
Ergebnishaushalt in Höhe von 169.600,00€.
Anlagen:
Maßnahmeplan 2015 - Tabelle
3 von 10 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.05.2015
zu
18.21.
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig - Maßnahmeplan 2015
Vorlage: VI-DS-01212
Beschluss:
1. Der Maßnahmeplan 2015 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig wird
beschlossen.
2. Die Realisierung der in dem Maßnahmeplan aufgenommenen Vorhaben erfolgt in
Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für das Jahr 2015.
Ein Rechtsanspruch der Kleingartenvereine und -verbände gegenüber der Stadt Leipzig zur
Umsetzung der geplanten Maßnahmen besteht nicht.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 21. Mai 2015
Seite: 1/1
4 von 10 in Zusammenstellung
Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 1 von 5
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig
●  Öffentlichkeitsarbeit und Traditionspflege der Vereine und Verbände
Maßnahmen verantwortlich Finanzierung
3.750,00 €
2.000,00 €
1.000,00 €
5.000,00 €
4.000,00 €
300,00 €
16.050,00 €
●  Ausbau von Kleingartenparks (KGP)
Maßnahmen verantwortlich Finanzierung
550,00 €
1.500,00 €
2.000,00 €
4.050,00 €
Maßnahmeplan 2015
Wettbewerb „Kleingartenanlage des Jahres 2015“ sowie
Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeiten,
Auswertung und Prämierung der Sieger
Stadtverband
Kreisverband
ASG
Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V.
24. Tag des Gartens
Stadtverband
Vereine
ASG
Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V.
11. Wanderung durch Leipziger Kleingartenanlagen
Stadtverband
Vereine
ASG
Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V.
Messestand zur Haus-Garten-Freizeit 2015
Stadtverband
Kreisverband
ASG/ OA
Kreisverband Leipzig der Kleingärtner
Westsachsen e.V.
Realisierung des Projektes "Naturverbundenheit - Kinder
brauchen Pflanzen und Tiere“
Kreisverband
Vereine
ASG
KGV „Neuer Weg“ e.V.
Aufsteller und Tafeln für die Traditionsecke anlässlich
des 90. Jahrestags
Stadtverband
Verein
ASG
KGP Rosental
KGV „Neuer Weg“ e. V.
Erneuerung von Bänken und Papierkörben
Stadtverband
Verein
ASG
KGP Südost
KGV „Kultur“ e. V.
Gestaltung einer brachliegenden Fläche zur
Prestigeförderung – Weinstöcke im Verein
Stadtverband
Verein
ASG
KGP West
KGV „Fortschritt“ e. V.
Aufwertung Begegnungsgarten und
Gemeinschaftsflächen
Stadtverband
Verein
ASG
5 von 10 in Zusammenstellung
Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 2 von 5
●  Neuanlage bzw. Aufwertung/ Instandhaltung von Kinderspielplätzen
Maßnahmen verantwortlich Finanzierung
1.200,00 €
700,00 €
900,00 €
846,00 €
620,00 €
400,00 €
550,00 €
5.000,00 €
3.240,00 €
1.500,00 €
596,00 €
3.500,00 €
400,00 €
150,00 €
KGV „Priessnitz-Morgenröte“ e. V.
Erwerb einer Kinderschaukel
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Leutzscher Aue“ e. V.
Erwerb von 2 Federspielgeräten
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Neuer Weg“ e.V.
Erwerb neuer Schaukelsitze und Neubau der
Sandkastenanlage
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Sachsenland“ e.V.
Erwerb einer Nestschaukel
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Schreber Hauschild“ e. V.
Aufwertung des Spielbereiches durch neue
Sitzmöglichkeiten und Erneuerung des Fallschutzes

Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Am Pappelwäldchen“ e.V.
Aufwertung der Sitzmöglichkeiten im Spielbereich und
Erneuerung des Fallschutzes
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Fortschritt-Liebertwolkwitz“ e. V.
Erneuerung eines Federspielgerätes und des
Fallschutzes
Kreisverband
Verein
ASG
KGV „Nordstern“ e.V.
Errichtung eines Vereinsspielplatzes
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Einigkeit“ e. V.
Erweiterung des Vereinsspielplatzes
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Osthöhe“ e.V.
Kauf eines Klettergerüsts inklusive Erweiterung des
Sandkastens
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Russenstraße“ e. V.
Aufwertung/ Instandhaltung Spielplatz
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Leipzig West“ e.V.
Neugestaltung des Spielbereiches durch Austausch der
Spielgeräte
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Zum Hasen“ e.V.
Sanierung des Spielplatzes und Behebung von Mängeln
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Waldluft“ e.V.
Aufwertung und Instandhaltung des Spielplatzes
Stadtverband
Verein
ASG
6 von 10 in Zusammenstellung
Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 3 von 5
Maßnahmen verantwortlich Finanzierung
1.100,00 €
1.500,00 €
500,00 €
350,00 €
1.300,00 €
3.500,00 €
4.245,00 €
400,00 €
170,00 €
4.200,00 €
360,00 €
700,00 €
300,00 €
1.294,00 €
KGV „An der Dammstraße“ e.V.
Erneuerung des Fallschutzes und Sicherung der
Spielgeräte
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Gesundheitspflege“ e.V.
Erneuerung der Sandkastenumrandung und des
Klettergerüsts
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Lindenthal-West“ e.V.
Anschaffung einer Rutsche
Kreisverband
Verein
ASG
KGV „Südvorstadt“ e.V.
Erneuerung des Fallschutzes und der Erhaltung des
Spielplatzes
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Reichsbahn Lindenthal“ e.V.
Gestaltung des Spielbereiches durch Fallschutzmatten

Kreisverband
Verein
ASG
KGV „Westgohliser Gartenkolonie“ e.V.
Anschaffung einer Hangrutsche
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Frohe Stunde“ e.V.
Erneuerung des Fallschutzes, Anschaffung eines
Baumhauses und Balancierbalkens für Kinder
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Friederickenschacht“ e.V.
Instandhaltung des Spielplatzes
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Leipzig-Stünz“ e.V.
Instandhaltung des Spielplatzes
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Leipzig-Lindenau“ e.V.
Rekonstruktion des Spielplatzes mit Anschaffung neuer
Spielgeräte
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Seehausener Straße“ e.V.
Reparatur der Sitzmöglichkeiten im Spielbereich und
Erneuerung des Sandkastens
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Neue Scholle“ e.V.
Erweiterung des Spielbereiches durch ein Spielgerät
und Instandhaltung des Bereiches
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Schönauer Lachen“ e.V.
Aufwertung des Spielbereiches durch Basketballkorb
und Instandhaltung des Spielbereiches
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Am Kanaldreieck“ e. V.
Kauf einer Rutsche
Kreisverband
Verein
ASG
7 von 10 in Zusammenstellung
Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 4 von 5
Maßnahmen verantwortlich Finanzierung
100,00 €
100,00 €
230,00 €
250,00 €
3.500,00 €
300,00 €
350,00 €
400,00 €
500,00 €
500,00 €
140,00 €
500,00 €
300,00 €
46.691,00 €
KGV „Burgaue“ e.V.
Instandsetzung Bänke und Spielgeräte
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Sommerheim“ e.V.
Technische Überprüfung der Spielgeräte durch einen
Sachverständigen
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Wahren 1901“ e.V.
Aufwertung Spielplatz
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Mockau-West“ e.V.
Instandhaltung Spielplatz
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Kaninchenfarm“ e.V.
Erweiterung des Kinderspielplatzes durch
Kletterdreieckturm
Kreisverband
Verein
ASG
KGV „An der Mühle“ e.V.
KGV „Tiefland“ e.V.
Instandhaltung Kinderspielplatz
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische
Abnahme
Kreisverband
Verein
 ASG
KGV „Tiefland“ e.V.
Instandhaltung Kinderspielplatz
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische
Abnahme
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Gartenfreunde Lößnig-Dölitz“ e.V.
Instandhaltung Kinderspielplatz
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische
Abnahme
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Miltitz am See“ e.V.
Instandhaltung Kinderspielplatz
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische
Abnahme
Kreisverband
Verein
ASG
KGV „An der Thaerstraße“ e.V.
Instandhaltung Kinderspielplatz
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische
Abnahme
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „An der Friedrich-Ludwig-Jahn-Allee“ e.V.
Instandhaltung Kinderspielplatz
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische
Abnahme
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Seilbahn“ e.V.
Instandhaltung Kinderspielplatz
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische
Abnahme
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Johannistal“ e.V.
Instandhaltung Kinderspielplatz
Erneuerung Fallschutz und sicherheitstechnische
Abnahme
Stadtverband
Verein
ASG
8 von 10 in Zusammenstellung
Maßnahmeplan 2015 Stand 20.03.2015
Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 5 von 5
●  Aufwertung von öffentlich nutzbaren Wegeverbindungen
●  Anlage von öffentlich zugänglichen Freiflächen
●  Anlage von Lehr- und Mustergärten
Maßnahmen verantwortlich Finanzierung
150,00 €
850,00 €
2.000,00 €
2.400,00 €
4.815,00 €
250,00 €
1.350,00 €
5.000,00 €
10.000,00 €
3.000,00 €
1.700,00 €
31.515,00 €
Summe: 98.306,00 €
KGV „An der großen Eiche“ e. V.
Gestaltung Schau- und Mustergarten
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Luppenaue“ e. V.
Gestaltung eines Gartens der Begegnung
Kreisverband
Verein
ASG
KGV „Lindenthal West“ e. V.
Rekonstruktion und Neugestaltung des
Hauptdurchgangsweges
Kreisverband
Verein
ASG
KGV „Siegismund“ e. V.
Gestaltung eine Gartens der Begegnung im
Eingangsbereich des Vereins mit Pflanzung einer Hecke
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Stahmeln 209“ e.V.
Rekonstruktion und Neugestaltung des
Hauptdurchgangsweges
Kreisverband
Verein
ASG
KGV „Kirchberg Nord“ e. V.
Instandsetzung eines öffentlich nutzbaren Gehweges
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Nachtigall“ e.V.
Gestaltung einer Sitzmöglichkeit und Aufstellen von
Informations- und Schautafeln
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Am Rietzschkestrand“ e.V.
Erneuerung des Hauptweges
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Gartenfreunde West“ e.V. Rückmarsdorf
Rekonstruktion des Hauptwegenetzes und Gestaltung
des Eingangsbereiches
Kreisverband
Verein
ASG
KGV „Johannistal“ e.V.
Sanierung der Stützmauer des Plateaus im
Eingangsbereich Johannisallee
Stadtverband
Verein
ASG
KGV „Elstertal 1905“ e.V.
Wiederherstellung des Hauptweges
Stadtverband
Verein
ASG
9 von 10 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
01.15/046/11.08
RV
Stand der Umsetzung der Beschlüsse
zur Vorlage Nr. VI-DS-01212 vom 20.05.2015
Beschluss der Ratsversammlung vom 20.05.2015
Beschluss- Nr. VI-DS-01212
Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig – Maßnahmeplan 2015
Stand vom 05.10.2015
  noch nicht begonnen
  umgesetzt
  aufgehoben
  in Arbeit
  geändert
Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport
 Datum/Unterschrift (en)
Sachstand:
Die in der Anlage zu o.g. Beschluss aufgeführten Maßnahmen / Anträge wurden entsprechend der
Rahmenrichtlinien zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Le ipzig an außerhalb der Stadtverwaltung
stehende Stellen, Beschluss Nr. III-1173/02 der Ratsversa mmlung vom 13.11.2002 (veröffentlicht im
Leipziger Amts-Blatt Nr. 24 vom 30.11.2002), mittels Zuwendungsbescheide beschieden.
Die Auszahlungen der Zuwendungen erfolgen nach Vorlage der Verwendungsnachweise seitens der
begünstigten Kleingartenvereine. Bis zum Zeitpunkt diese s Umsetzungsberichtes wurden 23.883,00 €
bereits ausgezahlt. Eine Umsetzung der Maßnahmen mit einem Gesamtbetrag der Förderung in Höhe
von 98.306,00 € wird bis zum Jahresende 2015 erwartet.
Die jährlichen Aufwendungen zur Pflege und Gestaltung der ö ffentlich zugänglichen Grünflächen in
Kleingartenvereinen in Höhe von ca. 70.000,00 € werden nach Beendigung der Gartensaison im
Dezember 2015 ausgereicht.
Es wird mithin ein Gesamtaufwand in Höhe von ca. 169.600,00 € entsprechend des o.g. Beschlusses und
des Ansatzes im Ergebnishaushalt erwartet.
10 von 10 in Zusammenstellung