Eisenbahnbrücke Geithainer Straße

city_slug: leipzig

paper_type: Antrag

text:
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Antrag Nr. VII-A-00503

Status: öffentlich

Eingereicht von
Stadtrat Jens Lehmann Stadträtin Siegrun Seidel
Stadtrat Marius Beyer

Betreff:
Eisenbahnbrücke Geithainer Straße

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

SBB Ost   Anhörung
OR Engelsdorf   Vorberatung
OR Mölkau   Vorberatung
Ratsversammlung  19.11.2019 Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau  03.12.2019 Vorberatung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen
und Straßen (Eisenbahnkreuzungsgesetz) das erforderliche Verlangen auf Ersatzbau des
Brückenbauwerks (Kreuzung) in der Geithainer Straße unverzüglich gegenüber der DB Netz
AG anzuzeigen, die seitens der Stadt Leipzig erforderlichen planungsrechtlichen
Genehmigungsverfahren einzuleiten und die erforderlichen Mittel in den Haushalt
einzustellen.
.

Begründung:
Seit Anfang 2017 ist die Eisenbahnbrücke in der Geithainer Straße aufgrund der nicht mehr
gegebenen Standhaftigkeit für den Pkw- und Lkw-Verkehr gesperrt. Nutzbar ist die Brücke
derzeit noch für Rad- und Fußverkehr. Das hat zur Folge, dass die Fahrzeugführer
gezwungen sind, andere Verkehrswege zu nutzen, was zu einer erheblichen
Verkehrsbelastung vor allem in den Stadt- und Ortsteilen Engelsdorf, Mölkau und Paunsdorf
führt. In den ohnehin auch durch Aus- und Einpendler bereits überlasteten Straßen im
Leipziger Osten entstehen damit täglich noch größere Staus. Ganz erheblich betroffen davon
ist der Ortsteil Mölkau.

Die Brücke ist ein Bauwerk, das im Rahmen der Ausbaustrecke Leipzig-Bad Lausick-
Chemnitz neu errichtet werden muss. Die Elektrifizierung sowie Herstellung der
Zweigleisigkeit der Bahnstrecke wurde durch den Deutschen Bundestag im
Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf eingestuft und als Bestandteil ins
Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
aufgenommen. Die DB Netz AG ist bereits mit der Vorplanung befasst.
Damit ist gewährleistet, dass die bautechnischen Anforderungen an eine Brücke klar
formuliert und im Rahmen des Genehmigungsverfahrens der Stadtverwaltung Leipzig
zugearbeitet werden können.

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Den Planungen im Sinne des Eisenbahnkreuzungsgesetzes steht damit nichts mehr im
Wege, die Dringlichkeit ergibt sich aus der Situation vor Ort.


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Antrag Nr. VII-A-00504

Status: öffentlich

Eingereicht von
AfD-Fraktion

Betreff:
Bekenntnis zum gemeinsamen Handeln des Oberbürgermeisters und des Stadtrates
gegen antidemokratische, antipluralistische, anarchistische, linksextreme sowie
linksterroristische Entwicklungen in Teilen der Leipziger Stadtgesellschaft

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Umwelt und Ordnung   1. Lesung
Verwaltungsausschuss   1. Lesung
Ratsversammlung  19.11.2019 Verweisung in die Gremien

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat der Stadt Leipzig verurteilt, dass sich antidemokratische,
antipluralistische, anarchistische und linksextremistische sowie
linksterroristische Einstellungen und Handlungen bis hin zu Gewalt in Leipzig
immer weiter ausbreiten.

2. Für die VII. Wahlperiode 2019 - 2024 erklärt der Leipziger Stadtrat, einen
besonderen Schwerpunkt seiner Arbeit auf die Stärkung einer demokratischen
Alltagskultur zu legen. Wertschätzung und Vertrauen in demokratische
Institutionen sowie ein respektvolles Miteinander - auch und gerade
gegenüber politisch Andersdenkenden - sollen gestärkt werden.

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des I. Quartals 2020 ein
Konzept für die Stadtgesellschaft zu entwickeln, um die weitere Ausbreitung
des gewaltbereiten Linksextremismus zu verhindern. Dieses Konzept
beinhaltet auch konkrete Präventionsmaßnahmen, welche in Abstimmung mit
der Polizeidirektion Leipzig erarbeitet werden.

Sachverhalt:

Ein Teil der Leipziger Stadtgesellschaft hat offenbar das demokratische Spektrum in
Richtung Anarchismus, Linksextremismus oder gar Linksterrorismus verlassen. In
einigen Stadtteilen scheinen diese "Gesellschafts- und Umgangsformen"
mehrheitsfähig zu sein. Unter den Leipziger Bürgern überwiegt seit den letzten
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linksterroristischen Anschlägen die Sorge, dass sich in Leipzig rechtsfreie Räume
etablieren.
Die Gewaltbereitschaft, welche von Linksextremisten ausgeht, wird von der Leipziger
Stadtverwaltung bis heute unterschätzt, obwohl das Aggressionspotential deutlich
sichtbar steigt. Das betraf und betrifft Gewaltanwendung gegen Personen,
kommunale und staatliche Einrichtungen sowie Firmeneigentum.
Wir sehen die Stadt Leipzig und den Stadtrat klar in der Pflicht, mit dem
Beschlussvorschlag ein Zeichen gegen den ausufernden Linksextremismus zu
setzen.


Beleuchtung Friedenspark

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Antrag Nr. VII-A-00506

Status: öffentlich

Eingereicht von
Stadtrat M. Weiss

Betreff:
Beleuchtung Friedenspark

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  19.11.2019 Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau  03.12.2019 1. Lesung

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen ob und wie eine Beleuchtung der
Hauptwege im Friedenspark eingerichtet werden kann und diese, wenn sie denn rechtlich
und finanziell möglich ist, zu verwirklichen.

Ein nächtlicher Spaziergang vom Ostplatz zur Russischen Kirche durch den Friedenspark
sollte ein ausreichende Beschreibung des Sachverhalts sein.


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Antrag Nr. VII-A-00507

Status: öffentlich

Eingereicht von
Weiss, Marcus

Betreff:
Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftskonfliktberatung und
Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a STBG)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  19.11.2019 Verweisung in die Gremien
FA Soziales und Gesundheit  25.11.2019 1. Lesung

Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister auf der Internetpräsenz der der Stadt Leipzig
(www.Leipzig.de) in der Rubrik Jugend, Soziales, Familie im Unterpunkt Gesundheit neben
rechtlichen Informationen zum Abbruch von Schwangerschaften auch die Adressen der
Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und eine Liste von Praxen, welche
Schwangerschaftsabbrüche durchführen, zu veröffentlichen.
Das widerrufliche Einverständnis zur Veröffentlichung auf der Internetpräsenz der Stadt Leipzig ist von
den betreffenden Einrichtungen, Praxen und Ärzten einzuholen.

Über eine Abschaffung des §219a STGB wird seit über einem Jahr bundesweit diskutiert. Setzte sich
die SPD ursprünglich für die Streichung des §219a STGB ein, so knickte Sie in den
Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU ein. Nach einem Antrag der Länder Berlin, Hamburg,
Thüringen, Brandenburg und Bremenwird die Abschaffung nun im Bundesrat diskutiert, wobei die
CDU/CSU auch hier bremst.
Der Bundesverband der Frauenärzte forderte im Februar 2018: „ Ein freier Bürger muss in einem
Rechtstaat jederzeit freien Zugang zu allen für ihn relevanten haben. Dazu gehören ärztliche
Informationen über medizinische Untersuchungs- und Behandlungsverfahren. Für Frauen schließt
dies das Recht ein, Informationen über die rechtlichen Rahmenbedingungen und medizinischen
Belange eines Schwangerschaftsabbruches ohne Einschränkungen und Hindernisse zu erlangen.
Sachgerechte medizinische Information darf nicht unter Strafe stehen. Der Berufsverband der
Frauenärzte unterstützt die Aufhebung des §219a, damit betroffene Frauen ihr Recht auf freien
Zugang zu für sie relevanten medizinischen Informationen wahrnehmen zu können“ (*1)

Die Städte Hamburg, Hannover, Berlin und Potsdam haben Informationen zu
Schwangerschaftsabbrüchen und Praixslisten, welche diese durchführen, auf ihren offiziellen
2/2
Internetauftritten veröffentlicht, da der Wille, auf eine Entscheidung auf Bundesebene zu warten, nicht
nicht mehr vorhanden ist. Leipzig, als vitales Herz Mitteldeutschlands, sollte diesen Vorreitern nicht
folgen.
Die Veröffentlichung ist auch zulässig, da sich für die Stadt Leipzig gemäß §219a STGB kein
Vermögensvorteil ergibt, wenn diese Informationen wertfrei zur Verfügung gestellt werden.

https://www.bvf.de/aktuelles/pressemitteilungen/meldung/news/sachgerechte-medizinische-
information-darf-nicht-unter-strafe-stehen-219a-aufheben/

https://www.hamburg.de/schwangerschaftskonfliktberatung/4020568/schwangerschaftskonflikte/

https://www.berlin.de/sen/gesundheit/themen/schwangerschaft-und-
kindergesundheit/schwangerschaft-und-familienplanung/

https://www.hannover.de/Leben-in-der-Region-
Hannover/Gesundheit/Beratungsstellen/Gesundheitsberatung-in-der-Region-Hannover (u.a.)


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung

Neufassung Nr. VII-DS-00174-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und
Jugendhilfe (VKKJ)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

BA Jugend, Soziales, Gesundheit  13.11.2019 Vorberatung
FA Finanzen  18.11.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  11.12.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Verbundes
Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe als Eigenbetrieb der Stadt Leipzig für das Jahr 2020
mit folgenden Eckwerten:

-          Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 14.845 T€
-          Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 14.845 T€
-          Endergebnis des Erfolgsplanes 0 T€
-          Mittelzufluss aus laufender Geschäftstätigkeit 164 T€
-          Mittelabfluss aus Investitionstätigkeit 3.994 T€
-          Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit 3.830 T€
-          Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 0 T€
-          Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung 1.650 T€
-          Höchstbetrag der Kassenkredite 0T€

2. Die Stellenerweiterung um 42,5 VzÄ auf 212,5 VzÄ wird bestätigt.

2/6

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung (gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO) des städtischen
Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe für das Jahr 2020 sowie die
Fortschreibung für die Folgejahre bis 2023. Zu den dargestellten Herausforderungen im
Geschäftsbereich des VKKJ zählen die gebäudemäßige Absicherung seiner
Leistungsangebote und -kapazitäten sowie die Begegnung des Fachkräftemangels vor allem
im HzE-Bereich.

3/6

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen AfJFB
2019
2020
2021

50 T€
3.830 T€
1.650 T€
PSP-Element
7.0001751.740
Investitionszuschuss EB
VKKJ
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan x Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung: 42,5 VzÄ    Vorgesehener Stellenabbau:

4/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultu
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Es gab keine unterschiedliche fachliche Beurteilung innerhalb der Stadtverwaltung, so dass
ein Abwägungsprozess nicht erforderlich ist.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Keine Nichtöffentlichkeit.

III.  Strategische Ziele
5/6

Der VKKJ unterstützt als kommunaler Eigenbetrieb die fachinhaltliche, wirtschaftliche
Steuerung und bedarfsgerechte, nachhaltige Entwicklung und Qualitätssicherung in den
relevanten Aufgaben- und Leistungsbereichen der Kinder- und Jugendhilfe und stellt dabei
die Förderung und Entwicklung der Kinder und Jugendlichen als auch den Kinderschutz
bedarfsgerecht sicher.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Eigenbetriebe haben gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen
Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat beschließen zu lassen.
Der Wirtschaftsplan des VKKJ besteht aus dem Erfolgsplan, einem Überblick zu den
Leistungsdaten, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung, der Bilanz, dem Plan
haushaltsrelevanter Positionen für die Stadt Leipzig, dem Investitionsplan, dem
Instandhaltungsplan und der Stellenübersicht.
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als
Anlage beizufügen, § 16 Abs. 1 S. 2 SächsEigBVO.

2. Beschreibung der Maßnahme

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des städtischen Eigenbetriebes Verbund Kommunaler
Kinder- und Jugendhilfe für das Jahr 2020 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis
2023.

Der VKKJ plant mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis für das Wirtschaftsjahr 2020. Die
Grundlage für die Erstellung des Wirtschaftsplanes 2020 bilden die prognostizierten
Leistungsentgelte für die aufgeführten Leistungen und Angebote unter Berücksichtigung
derzeit geltender Beschlüsse der Entgeltkommission der Stadt Leipzig und der zu erwartenden
Realisierung der sich in Planung befindlichen Projekte im VKKJ (Umzug Kindernotdienst
zuzüglich Schaffung eines Übergangsangebotes für Kleinkinder mit + 8 Plätzen ab 07/2020
auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik) und der sich daraus ergebenden
Kapazitätserweiterung.

In Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 01.02.2017 berücksichtigt der vorliegende
Wirtschaftsplan Kapazitätserweiterungen bis 2023. Diese Kapazitätserweiterungen stellen,
insbesondere auch aufgrund des stark zunehmenden Risikos der Fachkräftegewinnung, die
größte Herausforderung für den VKKJ dar.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die vorgelegte Wirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2020 sowie die Fortschreibung für die
Folgejahre bis 2023.

4. Finanzielle Auswirkungen

Der VKKJ plant mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis für das Wirtschaftsjahr 2020.

Die investiven Mittel für die Baumaßnahmen werden aus dem PSP-Element 7.0001751.740
„Investitionszuschuss EB VKKJ“ durch das AFJFB wie folgt bereitgestellt:

2019        50 T€
2020   3.830 T€
2021   1.650 T€

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

6/6
Eine Auswirkung auf den Stellenplan ist durch die beantragte Stellenerweiterung um 42,5
VzÄ gegeben.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten

Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes erfolgt jährlich (§ 16. Abs. 1 S.1 SächsEigBVO).

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe des § 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO nicht
entsprochen, wonach der Wirtschaftsplan vor Beginn des Wirtschaftsjahres durch den
Gemeinderat zu beschließen ist.

Anlagen:

Anlage 1 Wirtschaftsplan
Anlage 2 Planmappe
Anlage 3 Verpflichtungsermächtigung

Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes
„Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“ der St adt Leipzig

Inhaltsverzeichnis

1 Rahmen und aktuelle Situation ................... ................................................... ............. 1
2 Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan .. ................................................... .. 3
2.1 Aufbau der Daten .............................. ................................................... ................... 3
2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan ................. ................................................... ........... 4
2.2.1  Umsatzerlöse und Erträge ................... ................................................... .......... 4
2.2.2 Aufwendungen ................................ ................................................... .............. 5
2.2.2.1 Materialaufwendungen ...................... ................................................... ............ 5
2.2.2.2 Personalaufwendungen ...................... ................................................... ........... 6
2.2.2.3 Abschreibungen ............................ ................................................... ................ 6
2.2.2.4 Sonstige betriebliche Aufwendungen ........ ................................................... ..... 6
2.2.3  Jahresergebnis ............................. ................................................... ....................... 6
2.2.4  Planung 2020 – 2023 ........................ ................................................... .................. 7

2.3 Erläuterungen zum Stellenplan              7

2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan              7
2.4.1 Bewegliche Anlagegüter (Betriebs- und Geschäf tsausstattung, Software)        7
2.5 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan            8
2.6 Erläuterung zur Planbilanz               8
2.7 Plan haushaltsrelevante Positionen              8

Anlagenverzeichnis Formulare Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes
„Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“ der St adt Leipzig

Plausibilitätsprüfung

Erfolgsplan

Leistungsdaten

Finanzplan

Liquiditätsplan

Plan haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig

Bilanz

Stellenplan

Investitionsplan

Instandhaltungsplan

Verpflichtungsermächtigung

1 Rahmen und aktuelle Situation

Seit 1999 bietet der VKKJ im Rahmen des Jugendhilfe sektors in Leipzig in mehreren
Bereichen unterschiedliche Bausteine an, in denen Kinder, Jugendliche, deren Familien sowie
junge Volljährige betreut und gefördert werden. Kon kret ist der VKKJ dabei in folgenden
Leistungssektoren tätig:

• Stationäre Wohnformen für Kinder und Jugendliche n ach §§ 34, 35a SGB VIII,
• Mutter/Vater-Kind-Wohngruppe nach § 19 SGB VIII,
• Inobhutnahmeleistungen nach § 42 SGB VIII,
• die Absicherung des Kindertagespflegemanagements f ür die Stadt Leipzig sowie
• die Aufsicht- und Betreuungsleistungen für Schüler  der sportbetonten Schulen der Stadt
Leipzig im Sportinternat Kolonnadenstraße und
• Integrationshilfen im Rahmen der Schulbegleitung n ach § 35a SGB VIII.

Der VKKJ unterstützt als kommunaler Eigenbetrieb di e fachinhaltliche, wirtschaftliche
Steuerung und bedarfsgerechte, nachhaltige Entwickl ung und Qualitätssicherung in den
relevanten Aufgaben- und Leistungsbereichen der Kinder- und Jugendhilfe und stellt dabei die
Förderung und Entwicklung der Kinder und Jugendlich en als auch den Kinderschutz
bedarfsgerecht sicher.

Auch im Hinblick auf das Wachstum der Stadt Leipzig  gilt es sozialräumliche
Qualitätsparameter fortlaufend zu evaluieren, um fo lgenden Kernaufgaben allumfänglich
nachkommen zu können:

1. Die Anpassung bzw. der Ausbau der Kapazitäten im  stationären Jugendhilfebereich mit
entsprechender qualitativer Untersetzung (Zielgrupp enveränderungen,
„Nachschulung“ der ausgebildeten Fachkräfte bzgl. d er real existierenden
Praxisanforderungen).
2. Die Bedarfsprüfung hinsichtlich der neu in Kraft  tretenden Verwaltungsvorschrift des
Landesjugendamtes zum Betrieb erlaubnispflichtiger Einrichtungen der Jugendhilfe nach
§ 45 SGB VIII, vor allem die Evaluation vorhandener  Betreuungsschlüssel und die
Erarbeitung von diesbezüglichen Standards mit dem AfJFB Leipzig.
3. Die erweiterte Akquise von Betreuungspersonen im  Rahmen der Kindertagespflege sowie
die Etablierung einer Koordinationsstelle für ein f lexibles, bedarfsorientiertes
Vertretungssystem durch den VKKJ (Unterstützung der  Etablierung von
Vertretungsstützpunkten und Springern).
4. Eine weitere Qualifizierung der Netzwerk- und Öf fentlichkeitsarbeit hinsichtlich der
Akzeptanz von neu zu erschaffenden Jugendhilfeeinrichtungen im Gemeinwesen.
5. Die nachhaltige Werbung und Öffentlichkeitsarbei t an den Bildungsträgern zur Gewinnung
von Fachkräften bzw. der aktiven Begegnung des Fach kräftemangels in erzieherischen
Hilfen.
6. Die konzeptionelle Entwicklung und Maßnahmeplanu ng für Betreuungsleistungen von
Kindern und Jugendlichen an der Schnittstelle Jugen dhilfe/ Behindertenhilfe (SGB VIII,
SGB XII) für die Stadt Leipzig gemeinsam mit dem Sozialamt und dem SEB.
7. Eine tangierende Begleitung des Amtes für Sport der Stadt Leipzig hinsichtlich der
pädagogischen Anforderungen für die Qualifizierung der strukturellen
Rahmenbedingungen zum Neu- bzw. Umbau des Sportinternates.
8. Die Definition und Qualifizierung von Fachstanda rds für Integrationsleistungen/
Schulbegleitung nach § 35a SGB VIII sowie
9. die methodische Untersetzung und Etablierung wei terer Maßnahmen im Rahmen der
Partizipation, des Kinderschutzes und der Kinderrechte.

Im Zuge der Maßnahmeerweiterungen und -anpassungen befindet sich der VKKJ in dem
spannenden Lern- und Arbeitsfeld hinsichtlich von Bauplanungen, Gesprächen mit Investoren,
Architekten und deren Einbindung bezüglich der Anfo rderungen einer lebensweltorientierten
pädagogischen Alltagsbetreuung im Abgleich einer bedarfsgerechten Bauplanung.
 - 2 -

Da im Zuge der Verwaltungsvorschrift des Landesjuge ndamtes zum
Betriebserlaubnisverfahren die Anforderungen nicht nur hinsichtlich der Objekte gewachsen
sind, sondern nun auch sozialräumliche Anforderungen definiert werden, ergibt sich weiterhin
die Aufgabe, die Notwendigkeit von geeigneten Rahme nbedingungen im HzE-Bereich
umfassend in Arbeitsgremien, Ausschüssen und Politik zu transportieren, auch um durch den
gewachsenen Bedarf im Kita- und Schulbereich bei der Objekt-/ Grundstücksakquise nicht ins
Hintertreffen zu geraten.

Gerade um der weiter anhaltenden brisanten Fallzahlentwicklung im Inobhutnahmebereich zu
begegnen, ist die Etablierung von Nachfolgeeinrichtungen und Flexibilisierungsmodellen in der
stationären Jugendhilfe von hoher Bedeutung. Der VK KJ wird seiner Rolle als
Steuerungsmodell auch zukünftig in diesem Sachverhalt (u.a. Steuerkreis des AfJFB für den
HzE-Bereich) gerecht, um auf Bedarfslagen und vor a llem auf die vertiefte inhaltliche
Ausrichtung zu entwickelnder Angebote verweisen.

Die Umsetzung des Bauvorhabens eines separierten Ki ndernotdienstes mit verortetem
Übergangsangebot für Säuglinge und Kleinkinder ermö glicht die dringend notwendige
Trennung des Kindernotdienstes vom Jugendnotdienst sowie eine flexible Berücksichtigung
von Platzkapazitäten für Bereitschaftseinsätze zu Schließzeiten des ASD.

Ziel ist es, die Säuglinge und Kleinkinder in einem  familiennahen Wohngruppensetting zu
betreuen, wenn während oder nach der Inobhutnahme k eine langfristigen stationären oder
innerfamiliären Hilfen (Bereitschaftspflege, Vollzeitpflege etc.) angezeigt bzw. vorhanden sind.
Dieses Vorhaben, sowohl in der Planung als auch in der Umsetzung, betrachtet der VKKJ als
eine der wesentlichsten Kernaufgaben für die Jahre 2019 bis 2021.

Der Bereich des Kindertagespflegemanagements steht weiterhin vor der Hauptaufgabe die
Forderung nach einer schnellen Gewinnung von Platzkapazitäten für Kinder im Alter von 0 bis
3 Jahren zu erfüllen und seinen entsprechenden Beitrag zu leisten, dass junge Familien ihren
Rechtsanspruch der Betreuung ihrer Kinder auch abgesichert sehen.

Um der zunehmenden Anfrage nach Betreuungsplätzen begegnen zu können, ist die Akquise
neuer Kindertagespflegepersonen wesentlicher Schwer punkt, um das Angebot
Kindertagespflege weiterhin stetig vorhalten bzw. a usbauen zu können. Konkret wurde eine
Informationsoffensive etabliert, die einerseits die  Bildungsträger erreicht
(Informationsveranstaltungen) und andererseits über  gezielte Plakat- und Infoflyer, Presse-
und Fernseh-Aktionen, verbunden mit konkreter Beratung potentielle Kindertagesmütter/-väter
motiviert, dieses interessante und verantwortungsvo lle Arbeitsfeld für sich zu erschließen.
Zusammengefasst lassen sich folgende Schwerpunktparameter beziffern:

• Die Akquise von Kindertagespflegestellen und Vertr etungspersonen mit weiterhin
verstärkter Öffentlichkeitsarbeit (Plakate, Flyer etc.).
• Die Ausgestaltung der Erfahrungsaustausche der Kin dertagespflegestellen im Hinblick auf
aktuelle fachinhaltliche Themen.
• Ein Qualitätsdiskurs zu Kindern mit erhöhtem Förde rbedarf (Handlungskompetenzen,
pädagogische Anforderungen, Vertragsgestaltung, Abg renzungen) bzw. Definition klarer
pädagogische Ausrichtung.
• der Betrieb der zentralen Koordinierung für das Ve rtretungssystem und somit die
Sicherung kontinuierlich zur Verfügung stehender Vertretungsmodelle sowie
• die fortlaufende Qualifizierung von Hospitationsmo dellen zur fachinhaltlichen Förderung
der Kindertagespflegestellen.

Neben den geplanten Kapazitätserweiterungen, welche die steigenden Bedarfslagen vor allem
in den stationären Jugendhilfebereichen erfordern, erkennen wir jedoch weiterhin dramatisch
zunehmend einen Fachkräftemangel. Wie bereits in den letzten Jahren beschrieben, trifft der
HzE-Bereich in Leipzig auf quantitativ wachsende Fa llzahlen, obwohl die Anzahl der
 - 3 -

geeigneten Fachkräfte, die bereit sind über Jahre u nd Jahrzehnte in diesem Bereich tätig zu
sein, nach unseren Beobachtungen eher rückläufig ist.

Dahingehend halten wir an dem Wissenstransfer hinsi chtlich der Praxisanforderungen
gegenüber den Bildungsträgern fest, stehen als Praxisstellen zur Verfügung und geben sowohl
in der Praktikantenanleitung sowie in der Einarbeit ung neuer Mitarbeiter/-innen qualitativ-
strukturierte Vorgaben (Praxishandbuch, Qualitätsle itfaden zur Einarbeitung, standardisierte
Reflexionen etc.). Als konkrete Maßnahme gestalten wir Unterrichtseinheiten in den
Fachschulen, stellen die Maßnahmen vor, erläutern A nforderungen für Berufseinsteiger und
werben somit für die Qualitätsmodule zur Einarbeitung neuer Mitarbeiter*innen im VKKJ.

2 Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan

2.1 Aufbau der Daten

Die Grundlage für die Erstellung des Wirtschaftspla nes 2020 bilden die prognostizierten
Leistungsentgelte für die aufgeführten Leistungen u nd Angebote unter Berücksichtigung
derzeit geltender Beschlüsse der Entgeltkommission der Stadt Leipzig und der zu erwartenden
Realisierung der sich in Planung befindlichen Proje kte im VKKJ (Umzug Kindernotdienst
zuzüglich Schaffung eines Übergangsangebotes für Kl einkinder mit + 8 Plätzen ab 07/2020
auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik) und der sic h daraus ergebenden
Kapazitätserweiterung.

Die Wirtschaftsplanung basiert auf folgenden Kapazi täten bzw. geplanten Auslastungen
dezentral, einrichtungs- bzw. angebotskonkret sowie der Geschäftsstelle des VKKJ, was ein
ständiges Budgetcontrolling nach Kostenart klienten- und einrichtungsbezogen ermöglicht:

Leistungsdaten  Ø Ist 201 8 Ø Erwartung 201 9 Ø Plan 20 20
Anzahl stationärer Plätze 136,85 138,86 143
Ø prozentuale Auslastung
geplant/erwartet

98,7 97,79 98
Stunden für Schulbegleitung
(ab 04.02.2019) im Monat
0 1.000,00 1.300,00
Stunden ambulanter Leistungen
im Monat
366 300 400

Analog der Vorjahre plant der VKKJ für das Jahr 202 0 mit einem ausgeglichenen Ergebnis.
Das Erreichen eines selbst moderaten Jahresüberschu sses ist nicht realistisch, da der
Korridor für eine Gewinnerzielung bei einem Auslast ungsfaktor von 98 % hinsichtlich einer
verantwortbaren und genehmigungsfähigen Kapazitätsü berbelegung durch das
Landesjugendamt nicht gegeben ist.

Die Personalkosten für das Jahr 2020 wurden vom Personalamt ermittelt und zu Grunde gelegt.
Eine ausführliche Darstellung erfolgt unter Punkt 2 .2.2.2 Personalaufwendungen. Die
Grundlage der Planung der Personalaufwendungen ist der Stellenplan des VKKJ. Dieser hat
sich für das Jahr 2020 mit insgesamt 212,50 VzÄ im Vergleich zum Jahr 2019 (Plan: 170,00
VzÄ) um 42,50 VzÄ erhöht. Die Erhöhung beruht zum e inen auf bereits im Jahr 2019
vorgenommenen Personalerweiterungen (Umstrukturieru ng Leitung, Personalerhöhung im
pädagischen Bereich) und zum anderen auf der im Jah r 2020 geplanten Fortführung der
Leistung der Schulbegleitung, Kapazitätserweiterung en im Kleinkinderbereich,
Veränderungen im Bereich der Inobhutnahme sowie Ver änderungen im pädagogischen
Bereich der Internatsbetreuung. Für die ausführliche Darstellung verweisen wir auf Punkt 2.3
Erläuterungen zum Stellenplan.

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2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan

2.2.1  Umsatzerlöse und Erträge

Die Finanzierung der Leistungen und Angebote erfolg t auf der Grundlage der
„Grundsatzvereinbarung für den Abschluss von Leistu ngs-, Entgelt- und
Qualitätsentwicklungsvereinbarungen der Kinder- und  Jugendhilfe der Stadt Leipzig“.
Entsprechende Vereinbarungen werden auf der Grundla ge der bestätigten
Leistungsbeschreibungen zwischen dem Amt für Jugend , Familie und Bildung (AfJFB) und
dem Verbund Kommunaler Kinder und Jugendhilfe (VKKJ) geschlossen.

Die mit dem zuständigen Kostenträger (AfJFB) zu ver handelnden Leistungsentgelte unter
Berücksichtigung geltender Beschlüsse der Entgeltko mmission bilden die Grundlage für die
Planung der Erlöse im Wirtschaftsjahr 2020 sowie der Folgejahre.

Diese wurden nach dem Kostendeckungsprinzip für jed e Leistungsart sowie die zu
erwartenden Kapazitätsauslastungen - von aktuell Ø 97,79 % -  ermittelt.

Auf Grund der anhaltend hohen Bedarfssituation wird  grundsätzlich die Aufnahme von
Leipziger Kindern/Jugendlichen durch den VKKJ priorisiert. Die durch den VKKJ angebotenen
Leistungen werden zu ca. 95 % durch das Amt für Jug end, Familie und Bildung der Stadt
Leipzig in Anspruch genommen.

Die Inanspruchnahme der weiteren Kapazitäten durch andere Jugendämter begründet sich
einerseits durch Zuständigkeitswechsel innerhalb der Leistungserbringung, andererseits aber
auch durch die geschätzte Fachlichkeit und Qualität der Leistungsangebote im VKKJ, letztlich
aber auch die Notwendigkeit einer durchgängigen Belegungssicherung für den Eigenbetrieb.

Das vereinbarte Leistungsentgelt für den Kinder- un d Jugendnotdienst (16 Plätze pauschal
finanziert) wird durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang
des Leistungsmonates gezahlt. Die Belegung ab dem 2 4. Platz im Kinder- und
Jugendnotdienst erfordert eine Zusatzfinanzierung d er Aufwendungen und wird vom Amt für
Jugend, Familie und Bildung entsprechend geleistet. Aufgrund aktueller Gegebenheiten erfolgt
die personelle Erweiterung im Jugendnotdienst berei ts zu Beginn des Jahres 2020,
ursprünglich war der personelle Anstieg mit der Trennung des Kinder- und Jugendnotdienstes
im Juli 2020 vorgesehen. Daraus resultiert zusätzli ch eine weitere Erhöhung der geplanten
Leistungsentgelte im Vergleich zu den Erwartungen 2019 in diesem Bereich.

Das Leistungsentgelt für das Kindertagespflegemanagement wird ebenfalls durch das Amt für
Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang des Leistungsmonates gezahlt.

Die Aufwendungen für die Betreuung der Sportschüler  im Internat Kolonnadenstraße (mit
Beginn des Schuljahres 2020/ 2021 in der Philipp-Ro senthal-Str.) sind zu 100 % durch die
Stadt Leipzig dem VKKJ finanziert.

Die Leistungsentgelte für die stationären und ambulanten Leistungen (Fachleistungsstunden)
sowie für die Schulbegleitung werden klientenbezogen nach erfolgter Rechnungslegung durch
den VKKJ in der Regel nach Leistungserbringung durc h das Amt für Jugend, Familie und
Bildung Leipzig erstattet.

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Übersicht der Umsatzerlöse:

Angaben in TEURO  Ist 201 8 Erwartung 201 9 Plan 20 20
Umsatzerlöse 11.621 12.646 14.454
Davon
Leistungsentgelt WG´s
8.514 8.879 9.598
ambulante Leistungen/
Schulbegleitung
169 709
989
KJND/Kindertagespflege/
Internatsbetreuung
2.938 3.055
3.867
Sonstige Erträge 218 666 391

Die Umsatzerlöse berücksichtigen die in den Aufwendungen beschriebenen Entwicklungen im
Personal- und Sachkostenbereich (s. Pkt. 2.2.2 ff.) bei kostendeckenden Leistungsentgelten.

Die Planwerte bei den sonstigen betrieblichen Erträ gen beinhalten Rückerstattungen der
Krankenkassen im Rahmen des sofortigen Beschäftigungsverbotes für Schwangere als auch
Spenden. Beides wurde an die Erwartung des Jahres 2 019 als auch die Istwerte des Jahres
2018 angepasst.

2.2.2 Aufwendungen

Die ausgewiesenen Aufwendungen basieren auf den für  das Jahr 2020 prognostizierten
Leistungsentgelten – einschließlich der geplanten Kapazitätserweiterungen - und den derzeitig
gültigen Beschlüssen der Entgeltkommission.

Die Planung aller Aufwendungen wurde je Einrichtung  bzw. Leistungsart vorgenommen und
entsprechend kumuliert. Dabei wurden die Kosten für  die Geschäftsstelle als einzelner
Mandant betrachtet. Auf Grundlage dieser Planung ist auch im Jahr 2020 ein entsprechendes
Betriebscontrolling mit den notwendigen Steuerungsm echanismen zur Überwachung der
Risikofaktoren möglich.

Übersicht der geplanten Aufwendungen:

Angaben in TEURO  Ist 201 8 Erwartung 201 9 Plan 20 20
Materialaufwand 601 627 607
Personalaufwand 9.810 11.165 12.797
Abschreibungen 181 215 164
Sonstige betriebliche
Aufwendungen
1.205 1.302 1.277

Die Aufwendungen für Material, Abschreibungen und s onstige betriebliche Aufwendungen
wurden angepasst an die tatsächliche Auslastung des  Jahres 2018 sowie bereits bekannte
Kostenveränderungen im Jahr 2019.

Ab dem Jahr 2020 wurde eine Ø 98 % Auslastung der s tationären Angebote berücksichtigt.
Eine Erhöhung bzw. Verringerung der Auslastung führ t auch in der Position des
Materialaufwandes zu analogen Veränderungen.

2.2.2.1
 Materialaufwendungen

Die Materialaufwendungen wurden aus den nachfolgend en Positionen im Leistungsentgelt
ermittelt und in die Planung für 2020 mit Kostensteigerungen übernommen:

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• Allgemeiner Materialaufwand,
• Verpflegung pro Platz (derzeitig keine Kostensteig erungen, da Betrag fest vorgegeben),
• Aufwendungen für Beförderung,
• Aufwendungen für Gemeinschaftsveranstaltungen (kei ne Kostensteigerungen, da Betrag
fest vorgegeben).

2.2.2.2
 Personalaufwendungen

Die Grundlage der Planung der Personalaufwendungen ist der Stellenplan des VKKJ (Vgl.
Punkt 2.3 Erläuterungen zum Stellenplan).

Der Planung der Personalkosten sind die vom Persona lamt der Stadt Leipzig ermittelten
Durchschnittswerte zu Grunde gelegt. Dabei basiert die Berechnung der durchschnittlichen
Personalkosten für eine volle Stelle im Jahr 2020 a uf den im Mai 2018 berechneten
Durchschnittswerten der festen monatlichen Zahlungen (einschließlich Zulagen, Pauschalen,
Strukturausgleich, vermögenswirksamer Leistungen de s Arbeitgebers) und der variablen
monatlichen Zahlungen (Zeitzuschläge usw.) für das Jahr 2019 zuzüglich notwendiger
Erhöhungen a. G. der aktuellen Werten sowie einer E inberechnung einer durchschnittlichen
Tariferhöhung von 1,89 % für das Jahr 2020.

Die Jahressonderzahlung für 2020 ist mit 88 % des Bemessungssatzes West eingerechnet.

2.2.2.3  Abschreibungen

Diese Position untergliedert sich in Abschreibungen  auf Sachanlagen geringwertige
Wirtschaftsgüter. Die Refinanzierung erfolgt entspr echend über das Leistungsentgelt. Der
VKKJ macht auch weiterhin von seinem Wahlrecht Gebr auch, die geringwertigen
Wirtschaftsgüter im Jahr der Anschaffung sofort abz uschreiben. Eine Abschreibung über 5
Jahre (Poolabschreibung) würde im VKKJ zwangsläufig  zu einer unsachgemäßen
Verfälschung der Vermögenslage führen, da die Nutzungsdauer der meisten Wirtschaftsgüter
im VKKJ erfahrungsgemäß deutlich weniger als 5 Jahre beträgt.

2.2.2.4 Sonstige betriebliche Aufwendungen

Hierin enthalten sind Instandhaltungs- und Betreibe rkosten (einschließlich der Kosten für
Brennstoffe, Wasser und Energie sowie sonstige Betriebskosten), welche im Leistungsentgelt
bezüglich ihrer Verwendung nach Kostenarten getrenn t ausgewiesen sind und über dieses
finanziert werden. Weiterhin berücksichtigt wurden die im Leistungsentgelt eingestellten
Aufwendungen für die Fort- und Weiterbildung der Mi tarbeiter/-innen, Abgaben und
Versicherungen, zentrale Leistungen (wie z. B. Pers onalabrechnung, Aufwendungen für
Wirtschaftsprüfung etc.), fremde Leistungen (wie z.  B. Gebäudereinigung, Wäschereidienste
etc.) und allgemeiner Verwaltungsbedarf. Für die Ja hre 2019 ff. wurden mögliche
Kostensteigerungen auch auf Grund der geplanten Kapazitätserweiterungen – vor allem in den
Miet- und Betriebskosten –  entsprechend berücksich tigt.

Neu in die Planung wurden Aufwendungen für eine not wendige Freistellung im Rahmen des
Bildungsurlaubes (Ø 30 Tage für den VKKJ Gesamt) al s auch finanzielle Mittel für das
Betriebliche Gesundheitsmanagement (Ø 50,00 EUR/ Jahr/ Beschäftigtem) aufgenommen.

2.2.3   Jahresergebnis

Bei der Planung für das Jahr 2020 wurde von einem a usgeglichenen Jahresergebnis unter
Berücksichtigung des Selbstkostendeckungsprinzips d er Leistungsentgelte und einer
durchschnittlichen Auslastung der Angebote von 98 %  im stationären und von 100 % im
ambulanten Bereich (Fachleistungsstunden) ausgegang en. Wird eine höhere Auslastung
erreicht, so steigen ebenfalls die Aufwendungen – v or allem auch in der Position des
Personalaufwandes. Das Erreichen eines selbst moder aten Jahresüberschusses ist nicht
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realistisch, da der Korridor für eine Gewinnerzielu ng bei einem Auslastungsfaktor von 98 %
auch durch eine verantwortbare Kapazitätsüberbelegung kaum noch gegeben ist.

2.2.4  Planung 2020 – 2023

Die Planung für die Folgejahre weist Kostensteigeru ngen (Personalkosten,
Energieaufwendungen/Betriebskosten) aus, auch hier wurde vom
Selbstkostendeckungsprinzip der Leistungsentgelte u nd einer durchschnittlichen Auslastung
aller vorhandenen Angebote von 98 % im stationären und von 100 % im ambulanten Bereich
(Fachleistungsstunden) ausgegangen.

In Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 01.02.201 7 (Änderungsantrag A0003/17/18)
berücksichtigt der vorliegende Wirtschaftsplan für die Jahre 2020 bis 2021 weitere
Kapazitätserweiterungen mit insgesamt 26 Plätzen un d damit verbundenen Erhöhungen des
Personals mit insgesamt 34,50 VzÄ bis zum Jahr 2021 . Für zwei Bauprojekte liegen
entsprechende Planungsbeschlüsse vor (Gesamtbetrag 4.039 TEUR). Derzeitig noch nicht mit
konkreten Projekten untersetzt ist ein Betrag i. H.  v. 961 TEUR, welcher für
Kostensteigerungen innerhalb der bereits geplanten Projekte zur Verfügung steht.

2.3  Erläuterungen zum Stellenplan

Der Stellenplan für das Jahr 2020 ist mit insgesamt  212,50 VzÄ im Vergleich zum Jahr 2019
(Plan 170,00 VzÄ) um 42,50 VzÄ erhöht. Diese notwendige Erhöhung ergibt sich wie folgt:

 Stellenerweiterung
- notwendige Stellenplanerweiterung bereits 2019 (neue
Leitungsstruktur, Personalerhöhung im pädagogischer
und hauswirtschaftlicher Bereich)
5,55 VzÄ
- Fortführung der Leistung der Schulbegleitung 13,7 5 VzÄ
- Kapazitätserweiterung um 8 Plätze im
Kleinkinderbereich
9,50 VzÄ

- Stellenerweiterung im Bereich der Inobhutnahme 7, 50 VzÄ
- Stellenplanerweiterung durch Veränderung der
pädagogischen Betreuung der Sportschüler im Internat
6,20 VzÄ

Die Stellenplanung 2020 berücksichtigt einen Anstie g der personellen Ausstattung des
Jugendnotdienstes (+7,5 VzÄ) aufgrund aktueller Geg ebenheiten bereits ab Beginn des
Jahres 2020. Der Stellenplan bietet auch weiterhin den Rahmen für unterjährige
bedarfsgerechte Kapazitätsanpassungen mit sogenannten Reservestellen von insgesamt 7,00
VzÄ und beinhaltet 8,00 VzÄ Stellen für Beschäftigt e im Beschäftigungsverbot bzw.
Mutterschutz.

Für den Stellenplan 2021 werden 17,50 VzÄ mehr angemeldet. Diese Erhöhung berücksichtigt
die geplanten Kapazitätserweiterungen durch die Sch affung von zwei neuen Wohngruppen
mit jeweils 9 Plätzen in Leipzig Böhlitz-Ehrenberg ab Juli 2021. Der Stellenplan hat dann einen
Umfang von insgesamt 230 VzÄ.

Im Jahr 2023 erwartet der VKKJ ebenfalls eine Stell enerweiterung von 4,0 VzÄ durch die
Fertigstellung eines Ersatzneubaus in Lindenthal ve rbunden mit einer Kapazitätserweiterung
von 3 Plätzen.

Diese Stellenerweiterungen sind in der Darstellung der einzelnen Werte der Jahre 2020 ff.
vorliegenden Wirtschaftsplan eingeflossen (bis auf die Reservestellen i. H. v. 7,0 VzÄ).

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2.4  Erläuterungen zum Investitionsplan

2.4.1 Bewegliche Anlagegüter (Betriebs- und Geschäf tsausstattung,
 Software)

Die aufgeführten Investitionsmaßnahmen dienen dem E rhalt des vorhandenen
Ausstattungsniveaus und der zur Erweiterung und War tung des Datenverarbeitungsnetzes
notwendigen Hard- und Software. Die Investitionen (Ausstattung mit Mobiliar) berücksichtigen
den Umzug des Kindernotdienstes, die Schaffung des neuen Übergangsangebotes auf dem
Gelände der Robert-Koch-Klinik, den Umzug des Sportinternates sowie den Neubau in Böhlitz-
Ehrenberg in den Jahren 2020 ff. Ebenso Berücksicht igung fanden der geplante Umzug der
Geschäftsstelle in die Sommerfelder Straße in Jahr 2019 und des
Kindertagespflegemanagements, auf das Gelände der Neuen Messe Ende 2023.

In der Investitionsplanung wurde die Inanspruchnahm e der Investitionszuschüsse des
Änderungsantrages A0003/17/18 entsprechend der momentan dazu vorhandenen Planungen
entsprechend dargestellt:

- Für die Jahre 2018 – 2020 plant der VKKJ den Umbau des Hauses 10 auf dem Gelände
der Robert-Koch-Klinik (Gesamtkosten derzeitig geplant i. H. von 739 TEUR);
- für die Jahre 2018 - 2020 plant der VKKJ einen Neub au für 18 Plätze sowie eines
Ersatzobjektes für die Mutter-Vater-Kind WG mit 12 Plätzen (Mütter bzw. Väter) in Böhlitz-
Ehrenberg mit derzeitig geplanten Gesamtkosten i. H. v. 4.050 TEUR;
- für weitere Bauprojekte (Neubau bzw. Sanierung best ehender VKKJ-Objekte) bzw. zur
Finanzierung von Restrisiken für die per Planungsbeschluss zu planenden Bauvorhaben
(Differenz von tatsächlichen Investitionsausgaben in Folge von Kostensteigerungen durch
bisher noch nicht bekannte Themen zu den veranschla gten Planungskosten) stehen
entsprechend des Stadtratsbeschlusses noch weitere 961 TEUR zur Verfügung.

Die investiven Mittel für die Baumaßnahmen werden a us dem PSP-Element 7.0001751.740
„Investitionszuschuss EB VKKJ“ durch das AFJFB bere itgestellt. Alle einzelnen konkreten
Bauvorhaben werden nach den erfolgten Planungsleist ungen gem. Planungsbeschluss (bis
zur Leistungsphase 4 HOAI) jeweils über Einzelvorla gen (Baubeschluss) nochmals mit
vertieften Erkenntnissen untersetzt und finanziell beziffert und gem. Betriebssatzung zur
Abstimmung gebracht.

Aufgrund des mehrjährigen Bauprojektes Böhlitz-Ehre nberg beinhaltet der Wirtschaftsplan
eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.650 T € für das Jahr 2021 (Vgl. Anlage
Verpflichtungserklärung) gemäß § 81 SächsGemO.

2.5 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan

Die Darstellung/Planung der liquiden Mittel im Finanz- als auch Liquiditätsplan berücksichtigt,
dass der Hauptteil der freien Mittel im Cash-Pool der Stadt Leipzig zusammengeführt wird. Die
Konten- und Vorschussgelder der einzelnen Wohngrupp en zur Sicherung des
Lebensunterhaltes der Kinder und Jugendlichen sind nicht Bestandteil des Cash-Pools der
Stadt Leipzig.

Die unter Punkt 2.4.1 dargestellten Vorhaben zur Um setzung des Stadtratsbeschlusses sind
ebenfalls im Liquiditätsplan als auch im Finanzplan berücksichtigt.

2.6 Erläuterung zur Planbilanz

Die Bilanz des Jahres 2020 ff. beruht auf der Forts chreibung der Vorjahresbilanzen unter
Berücksichtigung der vorab beschriebenen Veränderun gen. Die in der Bilanz enthaltenen
Rückstellungen werden für die Folgejahre in entspre chender Höhe erwartet. In den
Rückstellungen wurden Werte für Jubiläen, Zahlung v on Zeitzuschlägen, Mehrstunden und
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Resturlaub sowie für ausstehende Eingangsrechnungen  etc. gemäß ihrer tatsächlichen
Inanspruchnahme berücksichtigt .

Die mit dem Neubau von Objekten verbundenen Aktivie rungen in das Sachanlagevermögen
des VKKJ in den Jahren der Fertigstellung (2020 bzw . 2021) wurden ebenso berücksichtigt.
Die dafür erhaltenen Investitionszuschüsse wurden e ntsprechend der derzeitig geplanten
Inanspruchnahme ebenfalls in der Bilanz für die Jah re 2018 bis 2021 dargestellt (sonstige
Verbindlichkeiten bzw. nach Inbetriebnahme unter der Position „Weitere Sonderposten“).

2.7. Plan haushaltsrelevante Positionen

Die durch den VKKJ angebotenen Leistungen werden zu ca. 95 % durch das Amt für Jugend,
Familie und Bildung der Stadt Leipzig in Anspruch genommen.

Die vereinbarten Leistungsentgelte für den Kinder- und Jugendnotdienst (16 Plätze pauschal
finanziert) und das Kindertagespflegemanagement werden durch das Amt für Jugend, Familie
und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang des Leistungsmonates gezahlt.

Die Aufwendungen für die Betreuung der Sportschüler  im Internat sind zu 100 % durch die
Stadt Leipzig getragen.

Für in Anspruch genommene Dienstleistungen verschiedener Ämter der Stadt Leipzig (Amt für
Jugend, Familie und Bildung für gemietete Objekte, Personalamt für Personalabrechnung,
ASiD, Stadtkämmerei für Versicherungen, Hauptamt, B randschutzamt etc.) entrichtet der
VKKJ ca. 440 TEUR. Die Bereitstellung der Investiti onszuschüsse wurde entsprechend ihrer
geplanten Inanspruchnahme auch im Plan der haushaltsrelevanten Positionen dargestellt.

Die Jahresüberschüsse der Jahre 2017 (in Höhe von 6 39.096,92 EUR) und aus dem Jahr
2018 (in Höhe von 41.137,66) soll vorbehaltlich des Stadtratsbeschlusses an die Stadt Leipzig
zur nachhaltigen Instandsetzung/Sanierung eines VKK J-Objektes (Objekt E.-Kaiser-Straße
bzw. Breisgaustraße) weitergeleitet werden.

Leipzig, den 01. Oktober 2019

Müller-Ziermann
Betriebsleiterin

A Erfolgsplan / GuV      2020   bis  2023
Lfd. Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2020 2020 2020 2020 2021 2022 2023
1. Umsatzerlöse 11.621 12.643 14.454 3.491 3.506 3.689 3.768 15.691 16.366 1 6.543
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 218 666 391 99 97 97 98 391 391 391
I. Gesamtleistung 11.839 13.309 14.845 3.590 3.603 3.786 3.866 16.082 16.757 1 6.934
5. Materialaufwand 601 627 607 150 153 152 152 625 673 684
   a) RHB und bezogene Waren 529 556 531 131 134 133 133 546 587 597
   b) bezogene Leistungen 72 71 76 19 19 19 19 79 86 87
6. Personalaufwand 9.810 11.165 12.797 2.985 3.102 2.985 3.725 13.901 14.470 14 .621
   a) Löhne und Gehälter 8.025 9.010 10.303 2.435 2.435 2 .435 2.998 11.164 11.567 11.688
   b) soziale Abgaben 1.785 2.155 2.494 550 667 550 727 2.7 37 2.903 2.933
       - davon für Altersversorgung 257 297 340 80 80 80 1 00 373 396 400
7. Abschreibungen 182 215 164 41 41 41 41 210 235 240
   a) auf immat. AV und auf SAV 182 95 84 21 21 21 21 110 11 5 120
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's 120 80 20 20 20 20 100 120 120
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.205 1.302 1.277 312 313 318 334 1.346 1.379 1.389
II. Zwischenergebnis 40 0 0 102 -6 290 -386 0 0 0
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern 41 0 0 102 -6 290 -386 0 0 0
17. Sonstige Steuern
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 41 0 0 102 -6 290 -386 0 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. Erträge aus Verlustübernahme
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 41 0 0 102 -6 290 -386 0 0 0
21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
22. Entnahme Rücklagen
23. Einstellung Rücklagen
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 41 0 0 102 -6 290 -386 0 0 0
Nachrichtlich
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
Einstellung Gewinnrücklagen
Entnahme Gewinnrücklage
Entnahme Kapitalrücklage
Gesamtaufwendungen 11.798 13.309 14.845 3.488 3.609 3.496 4.252 16.082 16.757 16.934
Gesamterträge 11.839 13.309 14.845 3.590 3.603 3.786 3.866 16.082 16.757 1 6.934
1. UP Umsatzerlöse 11.621 12.643 14.454 3.491 3.506 3.689 3.768 15.691 16.366 1 6.543
stationäre Leistungen 8.514 8.879 9.598 2.301 2.301 2.498 2.498 10.620 11.295 11.472
teilstationäre Leistungen
ambulante Leistungen 169 151 234 58 58 58 58 234 234 234
Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) 2.303 2.355 3.000 75 0 750 750 750 3.000 3.000 3.000
Tagespflegemanagement 310 375 382 96 96 96 96 382 382 382
Internat 325 325 485 81 81 145 177 700 700 700
Schulbegleitung 0 558 755 205 220 142 189 755 755 755
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 218 666 391 99 97 97 98 391 391 391
Einnahmen aus Spenden 18 32 14 4 2 3 5 14 14 14
sonstige Erträge 200 634 377 95 95 94 93 377 377 377
5a. UP RHB und bezogene Waren 529 556 531 131 134 133 133 546 587 597
Aufwendungen Verpflegung/ Lebensmittel 328 342 350 87 88 87 88 358 382 387
allgemeiner Materialaufwand 144 145 122 30 32 30 30 125 135 1 38
med./hyg. Sachaufwand 33 40 38 9 9 10 10 40 45 46
Gemeinschaftsveranstaltungen
Lehr- und Lernmittel/Spiel- und Beschäftigungs-
material 20 25 21 5 5 6 5 23 25 26
Verwendung Spendengelder 4 4
5b. UP bezogene Leistungen 72 71 76 19 19 19 19 79 86 87
Veranstaltungen Kinder und Jugendliche 48 55 60 15 15 15 1 5 63 68 69
Schülerbeförderung 12 8 8 2 2 2 2 8 10 10
Verwendung Spendengelder 12 8 8 2 2 2 2 8 8 8
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.204 1.302 1. 277 312 313 318 334 1.346 1.379 1.389
Miete und Betriebskosten einschließlich
 Wasser/Energie/Brennstoffe 594 643 622 155 155 157 155 630 635 639
Allgemeine Verwaltungsaufwendungen 123 111 150 37 38 37 38 155 160 161
Zentrale Leistungen 198 214 197 49 49 49 50 200 210 211
Instandhaltung/ Wartung und Entsorgung 164 180 154 38 38 39 39 180 185 185
Abgaben/Steuern/Versicherungen 24 24 20 2 18 22 25 26
Fortbildung / Supervision 57 68 83 20 21 21 21 108 108 110
Fremde Leistungen 44 42 45 11 11 11 12 45 50 51
Ausgaben aus Spendengeldern 0 20 6 2 1 2 1 6 6 6
Forderungsverluste 0
Leistungsdaten 2020 bis 2023
Lfd. Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quar tal 4 Folgejahre
Nr. 2018 2019 2020 2020 2020 2020 2020 2021 2022 2023
Anzahl stationäre Plätze 2 137 139 143 139 139 146 146 151 163 165
Umfang ambulante Leistungen(h) 2 366 300 400 400 400 400 400 400 400 400
Pauschalfinanzierung KJND 2 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16
Pauschalfinanzierung Kindertagesstellenpflege 2 927 975 925 925 925 925 925 875 825 775
Auslastung stationärer Bereich in % 2 99 98 98 98 98 98 98 98 98 98
Auslastung ambulanter Bereich in % 2 122 100 100 100 100 100 100 100 100 100
Internatsbetreuung 2 60 60 60 60 60 60 60 60 60 60
Schulbegleiter (h) 1.200 1.300 1.405 1.508 980 1.300 1.300 1.300 1.300
Auslastung Schulbegleitung % 90 90 90 90 90 90 90 90 90
B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2020 bis 2023
Lfd. Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2021 2022 2023
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen) 41 0 0 0 0 0
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 182 215 164 210 235 240
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 64
+/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -2
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht
der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 14 -500
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 60 -500
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV
+/- Zinsaufwendungen/Zinserträge
- Sonstige Beteiligungserträge
+/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten
+/- Ertragssteueraufwand/-ertrag
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
-/+ Ertragssteuerzahlungen
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 408
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 769 -785 164 210 235 240
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV
- Auszahlungen für Investitionen SAV -168 -470 -3.994 -1.860 -235 -240
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV
- Auszahlungen für Investitionen FAV
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
+ Erhaltene Zinsen
+ Erhaltene Dividenden
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -168 -470 -3.994 -1.860 -235 -240
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt
Leipzig 220 50 3.830 1.650 0 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen
Dritter
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
- gezahlte Zinsen
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen -640
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 220 -590 3.830 1.650 0 0
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 821 -1.845 0 0 0 0
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 2.085 2.906 1.061 1.061 1.061 1.061
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 2.906 1.061 1.061 1.061 1.061 1.061
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 2.863 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 43 41 41 41 41 41
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt) 2020
Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept . Okt. Nov. Dez.
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen) 0 34 34 34 34 34 -74 96 97 97 46 -329 -103
+/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 164 13 13 13 13 14 14 14 14 14 14 14 14
+/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 0
+/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge 0
-/+ Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0
+/- Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0
-/+ Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0
+/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 0
- Sonstige Beteiligungserträge 0
+/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0
+/- Ertragssteueraufwand/-ertrag 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+/- Ertragssteuerzahlungen 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 164 47 47 47 47 48 -60 110 111 111 60 -315 -89
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 0
- Auszahlungen für Investitionen SAV -3.994 -213 -213 -443 -213 -214 -214 -514 -594 -344 -344 -344 -344
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV 0
- Auszahlungen für Investitionen FAV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem
Konsolidierungskreis 0
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+ Erhaltene Zinsen 0
+ Erhaltene Dividenden 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -3.994 -213 -213 -443 -213 -214 -214 -514 -594 -344 -344 -344 -344
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt
Leipzig 3.830 250 1.700 230 689 961
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen
Dritter 0
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- gezahlte Zinsen 0
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter 0
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 3.830 250 1.700 230 689 0 961 0 0 0 0 0 0
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].534 -166 523 -166 687 -404 -483 -233 -284 -659 -433
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds 0
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds 0
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 1.061 1.061 1.145 2.679 2.513 3.036 2.870 3.557 3.153 2.670 2.437 2.153 1.494
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 1.061 1.145 2.679 2.513 3.036 2.870 3.557 3.153 2.670 2.437 2.153 1.494 1.061
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 1.020 1.100 2.640 2.470 2.990 2.820 3.510 3.110 2.630 2.400 2.110 1.450 1.020
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 41 45 39 43 46 50 47 43 40 37 43 44 41
Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig 2020 bis 2023
Lfd. Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2021 2022 2023
1. Veränderung Eigenkapital
Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital 41 -639 0 0 0 0
2. Gewinnabführung
Auszahlung Gewinnabführung (netto)
3. Verlustausgleich
Ertrag aus Verlustausgleich
Einzahlung aus Verlustausgleich
4. Mittelweiterleitung
Aufwand aus Mittelweiterleitung 640
Auszahlung aus Mittelweiterleitung 640
5. Bürgschaftsentgelt
Aufwand aus Bürgschaftsentgelt
Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt
6. Erbbauzins/Erbbaupacht
Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht
Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht
7. Gesellschafterdarlehen Tilgung
Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen
8. Gesellschafterdarlehen Zins
Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen
Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen
9. Grunddienstbarkeiten
Aufwand Grunddienstbarkeiten
Auszahlung Grunddienstbarkeiten
10. Konzessionsabgaben
Aufwand Konzessionsabgaben
Auszahlung Konzessionsabgaben
11. Kapitaleinlagen
Einzahlung in Kapitaleinlage
12. Kostenerstattungen
Ertrag aus Kostenerstattungen
Einzahlung aus Kostenerstattungen
13. Leistungsentgelt
Ertrag aus Leistungsentgelt 11.621 12.205 13.974 15.160 15.801 15.969
Einzahlung aus Leistungsentgelt 11.621 12.205 13.974 15.160 15.801 15.969
14. Investive Zuweisungen
Einzahlung aus investiven Zuweisungen 220 50 3.830 1.650 0 0
15. Zuweisungen
Ertrag aus Zuweisungen
Einzahlung aus Zuweisungen
16. weitere Ansätze weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze 370 380 440 440 440 440
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze 370 380 440 440 440 440
17. weitere Ansätze2 weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
18. weitere Ansätze3 weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
19. weitere Ansätze4 weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
Bilanz 2020 bis    2023
Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2018 2019 2020 2021 2022 2023
Aktiva
A. Anlagevermögen 430 685 4.515 6.165 6.165 6.165
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0
 II.  Sachanlagen 430 685 4.515 6.165 6.165 6.165
III.  Finanzanlagen
B. Umlaufvermögen 3.171 1.942 1.986 1.969 1.968 1.967
  I.   Vorräte
 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst. Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 3.128 1.9 01 1.945 1.928 1.927 1.926
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 47 40 4 0 40 40 40
2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht
4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 3.081 1.861 1.905 1.888 1.887 1.886
5. Sonstige Vermögensgegenstände 0
III.  Wertpapiere
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 43 41 41 41 41 41
C. Rechnungsabgrenzungsposten 0
D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG
E. Aktive latente Steuern
F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver.
G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
Summe Aktiva 3.601 2.627 6.501 8.134 8.133 8.132
Treuhandvermögen
Passiva
A. Eigenkapital 2.054 1.415 1.415 1.415 1.415 1.415
I. Eingefordertes Kapital 205 205 205 205 205 205
Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkap.
nicht eingefordertes Kapital
II.  Kapitalrücklage 878 878 878 878 878 878
III.  Gewinnrücklagen 59 59 59 59 59 59
1. Gesetzliche Rücklage
2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder
    mehrheitlich beteiligten Unternehmen
3. Satzungsmäßige Rücklagen
4. Andere Gewinnrücklagen 59 59 59 59 59 59
5. Sonderrücklagen DMBilG
IV.  Gewinnvortrag/Verlustvortrag 871 273 273 273 273 273
V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 41 0
VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag
VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter
B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung
C. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 234 308 4.128 5.761 5.760 5.759
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln
2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln
3. Weitere Sonderposten 234 308 4.128 5.761 5.760 5.759
D. Empfangene Ertragszuschüsse
E. Rückstellungen 452 452 452 452 452 452
1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtunge n
2. Steuerrückstellungen
3. Sonstige Rückstellungen 452 452 452 452 452 452
F. Verbindlichkeiten 257 256 256 256 256 256
1. Anleihen
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 9 7 97 97 97 97 97
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 97 97 97 97 97 97
5. Verbindlichkeiten aus Wechseln
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 8 8 8 8 8 8
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 8 8 8 8 8 8
8.
Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
9. Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and.
Eigenbetrieben 135 135 135 135 135 135
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 135 135 135 135 135 135
10. Sonstige Verbindlichkeiten 16 16 16 16 16 16
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 6 6 6 6 6 6
G. Rechnungsabgrenzungsposten 604 196 250 250 250 250
H. Passive latente Steuern
Summe Passiva 3.601 2.627 6.501 8.134 8.133 8.132
Treuhandverbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0
Personal 2020 bis 2023
Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe
Zeilen- Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2018 2019 2020 2021 2022 2023
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes 182 220 270 295 295 300
         davon Frauen 140 175 220 235 235 240
B. Durchschnittliche Anzahl
 Beschäftigte Personen 182,00 221,00
 Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) 147,51 175,00 212,50 230,00 230,00 234,00
 Auszubildende 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
C: Aufgliederung der VZÄ/VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Betriebsleitung 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00 3,00
2 Koordinator/MA Verwaltung 6,09 7,00 7,00 8,00 8,00 8,00
3 MA Kindertagespflegemanagement 4,10 4,50 4,50 4,50 4,50 4,50
4 Hausmeister/Hauswirtschafterinnen 3,75 4,75 7,75 9,75 9,75 10,75
5 Bereichsleiter/Teamleiter/innen 12,52 15,40 17,15 19,15 19,15 19,15
6 Sozialarbeiter/innen 23,65 24,65 32,15 32,15 32,15 32,15
7 Erzieher/innen 94,40 102,00 112,95 125,45 125,45 128,45
8 Reservestellen für kurzfriste Kapazitätsanpassungen 0,00 0,00 7,00 7,00 7,00 7,00
9 Stellen besetzt durch Beschäftigungsverbot/ Mutterschutz etc. 8,00 8,00 8,00 8,00 8,00
10 Schulbegleitung 0,00 13,00 13,00 13,00 13,00 13,00
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe 147,51 182,30 212,50 230,00 230,00 234,00
    darunter Teilzeitstellen 150,00 196,00 240,00 265,00 265,00 270,00
D: Stellenübersicht nach
besetzte
vorge-
sehene
Stellen
tat-
sächlich
besetzte geplante geplante geplante geplante
§ 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen Stellen
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Stellen 147,51 170,00 174,25 212,50 230,00 230,00 234,00
Nachrichtlich:
Beamte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Beschäftigte:
Beschäftigte, die in einem vertraglichen Arbeitsverhältnis auf der Lohn und Gehaltsliste stehen, unabhängig von
der Dauer und individuellen Arbeitszeit (inkl. Urlaubs- und Krankenvertretung, Mutterschutz)
nicht einzubeziehen sind: Azubis, ABM, Zivis, nebenamt. Beschäftigte, Praktikanten, Arbeitnehmer in Elternzeit
Vollzeitäquivalente:
Die Vollzeitäquivalente entsprechen der Zahl der auf Normalarbeitszeit umgerechneten Beschäftigungsverhältnisse.
Sie ergeben sich, indem das Arbeitsvolumen durch die Stundenzahl dividiert wird, die normalerweise im Durchschnitt
je Vollarbeitsplatz im Unternehmen geleistet wird. Dies bedeutet, ruhende Arbeitsverhältnisse (Elternzeit, Altersteilzeit in
Freizeitphase) und  Langzeitkranke (ab 6 Wochen) sind herauszurechnen und Teilzeit ist zu bereinigen.
(Angabe bis zwei Dezimalstellen nach dem Komma, z. B. 1/4 Stelle = 0,25 VZÄ)
Vollkräfte (nur für Krankenhäuser):
Ermittlung analog zur Krankenhausstatistik (Umrechnung der Beschäftigten auf die volle tarifliche Arbeitszeit mit
den besonderen Umrechnungsfaktoren z. B für Krankenpflegeschüler, Schüler in der Krankenpflegehilfe und
Zivildienstleistende, d.h. einschließlich Auszubildende)
durchschnittlich Beschäftigte:
Zur Berechnung der durchschnittlich Beschäftigten ist die Summe der Beschäftigten zu den jeweiligen
Monatsenden durch die Anzahl der Monate zu teilen.
Gemäß § 285 Nr. 7 HGB in Verbindung mit § 267 Abs. 5 HGB gilt für das Gesamtjahr als durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer
der vierte Teil der Summe aus den Zahlen der jeweils am 31. März, 30. Juni, 30. September und 31. Dezember beschäftigten
Arbeitnehmer einschließlich der im Ausland beschäftigten Arbeitnehmer, jedoch ohne die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten.
Investitionen 2020 bis 2023
Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Erwartg. Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. Bezeichnung bis incl. restl.
Gesamt 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Jahre
Zimmerausstattung 253 24 30 34 50 55 60
Büroausstattung 72 7 10 10 15 15 15
techn. Geräte 72 2 15 10 15 15 15
Außenanlagen 87 7 20 15 15 15 15
PKW 101 21 20 15 15 15 15
Planungsleistungen Umbau Ro.Koch-Klinik 50 50
Baukosten für Umbau Ro.-Koch-Klinik 689 689
Neubau Böhlitz-Ehrenberg Kosten Planungsleistungen LP 1- 4 220 15 205
Neubau Böhlitz-Ehrenberg Kosten Planungsleistungen ab LP 5 480 480
Neubau Böhlitz Ehrenberg Bauleistungen 3.350 1.700 1.650
Ausstattung neues Objekt Getreidegasse 42 42
Kostensteigerung 961 961
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Investitionen in GWG 590 50 120 80 100 120 120
Summe übrige Investitionsprojekte 2021 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2022 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2023 0
Summe gesamt 6.967 168 470 3.994 1.860 235 240 0
Finanzierung durch:
investive Zuweisungen Stadt Leipzig 5.750 220 50 3.830 1.650 0 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 0 0
Kreditaufnahme 0 0
Eigenanteil 1.217 153 215 164 210 235 240 0
Instandhaltungsplan 2020    bis 2023
Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe
Instandhaltungsbeträge je Projekt
Lfd. Planjahre
Nr. Bezeichnung Erwartung restl.
Gesamt 2019 2020 2021 2022 2023 Jahre
bauliche Anlagen 230 50 36 36 36 36 36
Brandschutzmaßnahmen 228 38 38 38 38 38 38
PKW-Reparaturen 150 25 25 25 25 25 25
Zimmerausstattung 120 20 20 20 20 20 20
techn. Geräte/anlagen/ Nachrichten- und Elt-Anlagen 127 27 20 20 20 20 20
Büromaschinen 30 5 5 5 5 5 5
Außenanlagen 65 15 10 10 10 10 10
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Summe gesamt 950 180 154 154 154 154 154
Finanzierung durch
Zuweisungen Stadt Leipzig (EHH) 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 0
Kreditaufnahme 0
Eigenanteil 950 180 154 154 154 154 154
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
Objekt  Darstellung in  Investitionsvorhaben  2021
Plan
Gesamt
7.0001751.740  Investitionszuschuss
EB VKKJ
Neubau
Böhlitz-Ehrenberg
1.650 T € 1.650 T €


text:
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Ratsversammlung

Antrag Nr. VII-A-00509

Status: öffentlich

Eingereicht von
CDU-Fraktion

Betreff:
Weiterführung des Projektes INTIGRA in Mockau

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
SBB Nordost   Anhörung
Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Das Projekt INTIGRA wird durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung ab
2020  weitergeführt
2. Für Mockau wird ein Stadtteilentwicklungskonzept im Jahre 2020 erarbeitet und dem
Stadtrat zum Beschluss vorgelegt. Auf dessen Grundlage sollen  entsprechende
Fördermittel eingeworben werden, um die Entwicklung zu verbessern.

Begründung:
Mockau wurde mit Beschluss des INSEK Leipzig 2030 als Schwerpunktbereich der
integrierten Stadtteilentwicklung festgelegt. Da Mockau bisher kein Fördergebiet war, wurde
im Januar 2017 mit der Umsetzung des Projekts Integration durch Initiativmanagement
(INTIGRA) begonnen. Ein Akteursnetzwerk wurde ins Leben gerufen und arbeitet seitdem
kontinuierlich. Gleichzeitig werden die Aktivitäten der Fachämter durch das AWS koordiniert.
Der Verfügungsfonds, der fraktionsübergreifend im Stadtrat beschlossen wurde, wird mit
Erfolg umgesetzt. Das Projekt INTIGRA endet am 31.12.2019. Es ist für die
Stadtteilentwicklung notwendig diese Koordinierungsfunktionen und den Verfügungsfonds
weiter zu führen. Das AWS wird daher beauftragt, im Stadtteil im Rahmen der bestehenden
Strukturen weiter zu arbeiten. Gleichfalls soll für die Zukunft geprüft werden, ob es
entsprechende Förderprogramme gibt.
Kosten bisher und auch zukünftig: Verfügungsfonds Mockau: 20.000,- € jährlich
 Kosten neu ab 01.01.2020: INTIGRA Management: 25.000,-€ jährlich. Falls evtl. weitere
Kosten anfallen sollten, werden diese aus dem bestehenden Budget des ASW beglichen

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