city_slug: leipzig

paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. DS-00684/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
Fachausschuss Finanzen 05.01.2015 Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 21.01.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.09.2014 (V-Ist)
Die Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.09.2014 wird zur Kenntnis
genommen.
Sachverhalt:
 siehe Anlage
Anlage:
Analyse der Haushaltsdurchführung 2014
1 von 36 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
Dezernat Finanzen

Analyse der Haushaltsdurchführung 2014
zum
Stichtag 30.09.2014 (V-IST)

2 von 36 in Zusammenstellung
Analyse zum 30.09.2014
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Seite 2
Inhaltsverzeichnis
1 Ergebnishaushalt 2014 3
1.1 Überblick 3
1.2 Abweichungen des Ergebnishaushaltes 2014 im zahlungswirksamen Bereich 5
1.2.1 Allgemeine Finanzwirtschaft: Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 5
1.2.2 Amt für Jugend, Familie und Bildung 7
1.2.3 Personalaufwendungen 9
1.2.4 Personalamt 10
1.2.5 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 10
1.2.6 Sozialamt 10
1.2.7 Liegenschaftsamt 12
1.2.8 Gewandhaus 12
1.2.9 Amt für Sport 12
1.2.10 Rechtsamt 13
1.2.11 Branddirektion 13
1.2.12 Amt für Gebäudemanagement 13
1.2.13 Allgemeine Finanzwirtschaft: Zinsen, Bürgschaften 14
1.3 Abweichungen des Ergebnishaushaltes 2014 im nicht-zahlungswirksamen Bereich 16
1.3.1 Ab-/Zuschreibungen Finanzanlagevermögen 16
1.3.2 Personalamt 17
1.3.3 Liegenschaftsamt 17
2 Investitionshaushalt 18
2.1 Überblick 18
2.2 Abweichungen investiver Maßnahmen 18
3 Schulden 20
3.1 Schuldenstand 20
3.2 Kreditneuaufnahmen 20
3.3 Tilgung 20
3.4 Pro-Kopf-Verschuldung 21
4 Anlagen 22
3 von 36 in Zusammenstellung
Analyse zum 30.09.2014
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Seite 3
Sachstand der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.09.2014

Mit dem vorliegenden Bericht informiert das  Dezernat Finanzen entsprechend den bestehenden
Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO den Stadtrat sowie die Rechtsaufsicht sbehörde über
die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.09.2014.

1 Ergebnishaushalt 2014
1.1 Überblick
Im Rahmen der Analyse zum 30.06.201 4 wurde für den Ergebnishaushalt 201 4, welcher mit einem
Volumen von rd. 1,37  Mrd. € bei einem Defizit von rd. 16,2 2 Mio. € beschlossen  wurde, ein
Überschuss i.H. von 19,44 Mio. € prognostiziert.

Aktuell wird unter Berücksichtigung aller zahlungswirksamen sowie nicht -zahlungswirksamen
Veränderungen ein Überschuss i.H. von ca. 38,7 Mio. € ausgewiesen. Dieser Überschuss resu ltiert
aus positiven Veränderungen im nicht -zahlungswirksamen Bereich i.H. von 11,26 Mio. € sowie im
zahlungswirksamen Bereich i.H. von 8,03 Mio. €.

 V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Veränderung
zum 30.09.14
Veränderungen im
zahlungswirksamen Bereich
(Begründung siehe separate Tabelle)
6,56 Mio. € 14,59 Mio. € + 8,03 Mio. €
Veränderungen im nicht-
zahlungswirksamen Bereich, davon:
29,10 Mio. € 40,36 Mio. € + 11,26 Mio. €
2.3.1 Zu- und Abschreibungen FAV 29,10 Mio. € 36,50 Mio. € + 7,40 Mio. €
2.3.2 Personalamt 0 - 0,58 Mio. € - 0,58 Mio. €
2.3.3 Liegenschaftsamt 0 4,44 Mio.€ + 4,44 Mio. €
Veränderungen gesamt 35,66 Mio. € 54,95 Mio. € 19,29 Mio. €
Defizit lt. HH-Plan - 16,22 Mio. € - 16,22 Mio. €
prognostizierter Überschuss ErgHH 19,44 Mio. € 38,73 Mio. €

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Analyse zum 30.09.2014
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Seite 4
Die o.g. Veränderungen mit Stichtag 30.09.2014 im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich im
Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüber- bzw. -unterschreitungen:

in Mio. € -
(„-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
wesentliche Verbesserungen
VIST
30.09.2014
VIST
30.06.2014
Veränderung
ggü.
30.06.2014
1.2.1 Allg.Finanzwirtschaft: Steuern / FAG-
Zuweisungen
+29,75

+21,80

+7,95

 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters -
Kommunalwirtschaft
+5,28

+5,14

+0,14

1.2.2 Amt für Jugend, Familie und Bildung +2,47 +1,67 +0,80
1.2.3 Personalaufwendungen +1,73 +0,85 +0,88
1.2.4 Personalamt + 1,50 0 + 1,50
1.2.5 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege +0,25 0 +0,25
Summe Verbesserungen +40,98 +29,46 +11,52
wesentliche Verschlechterungen
1.2.6 Sozialamt -16,05 -13,99 -2,06
1.2.7 Liegenschaftsamt -6,06 -5,00 -1,06
1.2.8 EB Gewandhaus  -1,23 0 -1,23
 EB Stadtreinigung -1,14 -1,14 0,00
 Verkehrs- und Tiefbauamt -0,69 -0,59 -0,10
 Ordnungsamt -0,52 -0,38 -0,14
1.2.9 Amt für Sport -0,87 -0,34 -0,53
 EB Oper  -0,40 -0,24 -0,16
1.2.10 Rechtsamt -0,20 0 -0,20
1.2.11 Branddirektion -0,86 0 -0,86
1.2.12 Amt für Gebäudemanagement -0,81 0 -0,81
1.2.13 Allg.Finanzwirtschaft: Zinsen /
Bürgschaften
+2,44

-1,22

+3,64

Summe Verschlechterungen -26,39 -22,90 -3,49
Saldo (Netto-Verbesserung) +14,59 +6,56 +8,03

Unter Berücksichtigung der positiven Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich i.H. von rd.
14,6 Mio. € verbessert sich d er Zahlungsmittelsaldo von 29,68 Mio. € auf 4 4,28 Mio. €. Bei dieser
Betrachtung bleiben die Erträge sowie die Einzahlungen aus dem Vorsorgevermögen -FAG
unberücksichtigt, da diese Mittel zur Stabilisierung der Jahre 2017 bis 2019 z urückzulegen sind.
Dieser Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit müsste gem. § 72 Abs. 4 SächsGemO
der Höhe der Aufwendungen der ordentlichen Tilgung entsprechen. D.h. zum Stand 30.09.2014 ist
weiterhin davon auszugehen, dass die ordentlich e Tilgung i.H. von 48,5 Mio. € trotz der erheblichen
Verbesserungen im Ergebnishaushalt 2014 nicht vollständig erwirtschaftet werden kann. Demzufolge
schmälert der derzeitig bestehende Differenzbetrag i.H. von ca. 4,2 Mio. € (48,5 Mio. € abzgl.
44,28 Mio. €) die bestehende Liquidität der Stadt Leipzig.

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Analyse zum 30.09.2014
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1.2 Abweichungen des Ergebnishaushaltes 2014 im zahlungswirksamen Bereich
Nachfolgend werden nur die wesentlichen Über - bzw. Unterschreitungen in den jeweiligen
zahlungswirksamen Budgets, d.h. Abweichung  größer als 200 T€ vom Haushaltsplan 2014 bzw. V -
IST 30.06.2014, ausgewiesen.

1.2.1 Allgemeine Finanzwirtschaft: Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Bezeichnung V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Veränderung
ggü. 30.06.14
FAG +234.000 € +234.000 € 0 €
Investpauschale
Asylbewerberunterbringung
+2.570.000 € +2.570.000 € 0 €
Steuern +16.000.000 € +23.950.000 € +7.950.000 €
Zinsen nach § 233a Abgabenordnung +3.000.000 € +3.000.000 € 0 €
Summe +21.804.000 € +29.754.000 € +7.950.000 €

Steuererträge
(Hinweis: Erlasse, Niederschlagungen, ADV´s bereits grundsätzlich berücksichtigt, um den Plan -Ist-
Vergleich inhaltlich qualitativ abbilden zu können.)

Die aktuelle Einschätzung des Rechnungsergebnisses 2014 stellt sich für die Steuererträge wie folgt
dar:
-in €- Plan 2014 VIST 31.12.14
06/2014
VIST 31.12.14
09/2014
VIST 30.09
gg Plan
Veränderung
30.06.-30.09.
Grundsteuer A 250.000 250.000 250.000 0 0
Grundsteuer B 89.000.000 90.000.000 90.000.000 1.000.000 0
Gewerbesteuer 215.000.000 230.000.000 240.000.000 25.000.000 10.000.000
GA Einkommenssteuer 115.000.000 115.000.000 117.000.000 2.000.000 2.000.000
GA Umsatzsteuer 32.200.000 32.200.000 32.200.000 0 0
Vergnügungssteuer 1.000.000 1.000.000 1.800.000 800.000 800.000
Hundesteuer 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0
Zweitwohnungssteuer 350.000 350.000 500.000 150.000 150.000
Steuern gesamt (brutto) 454.300.000 470.300.000 483.250.000 28.950.000 12.950.000
Gewerbesteuerumlage -16.360.000 -16.360.000 -21.360.000 -5.000.000 -5.000.000
Steuern gesamt (netto) 437.940.000 453.940.000 461.890.000 23.950.000 7.950.000

Mit Blick auf die Einschätzung per 30.06.2014 werden zu den Veränderungen dieser folgende
Erläuterungen zu den wesentlichen Positionen gegeben:

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Analyse zum 30.09.2014
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Gewerbesteuer

Jan Feb Mär Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez
0
50
100
150
200
250
300
Monatliche Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens
- in Mio. € -

 Jan Feb Mär Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez
2014 144 153 180 231 215 229 232 239 244

Mit der Grafik wird der unterjährige Verlauf im Monatssaldo deutlich (Hinweis: monatlicher Saldo
ergibt sich aus Eingang von ca. durchschnittlich 3.600 Messbescheiden vom Finanzamt).

Der St art der Gewerbesteuer (Jahresveranlagung) verlief im Vorjahresvergleich negativer (minus
11 Mio. €). Insbesondere im März und April waren erhebliche Zuwächse zu verzeichnen. Ein hoher
Abgang folgte im Mai. Dennoch wird seit April ein sehr hohes Niveau erre icht. Grund dafür sind
primär außerordentlich hohe Nachveranlagungen für das Wirtschaftsjahr 2012.

Mit der V -Ist-Einschätzung per 30.06. wurden Mehrerträge von 15 Mio. € berücksichtigt. Auf Basis
der aktuellen Kenntnis wird diese Einschätzung um nochmal 1 0 Mio. € erhöht und damit von einem
voraussichtlichen Rechnungsergebnis von 240 Mio. € ausgegangen. Dies unterstellt, dass das aktuelle
Niveau gehalten werden kann, gleichwohl berücksichtigt wird, dass gerade gegen Jahresende noch
zahlreiche Bereinigungen/Abgänge erfolgen.

Gewerbesteuerumlage
Der positive Verlauf der Erträge aus der Gewerbesteuer spiegelt sich konsequenterweise in den
Einzahlungen aus der Gewerbesteuer wider.

Die Gewerbesteuerumlage unterliegt einem eigenen Abrechnungsmodus. Sie wird quar talsweise
nachträglich auf Basis der Kassenstatistik berechnet. Hier stehen also die kassenmäßig tatsächlich
vereinnahmten Gewerbesteuereinzahlungen im Vordergrund. Eine aktuelle Hochrechnung auf Basis
der Kassenstatistik per 30.09.2014 lässt Mehraufwendungen i.H.v. 5 Mio. € gegenüber dem Planansatz
erwarten. Diese werden mit der aktuellen V-Ist-Einschätzung berücksichtigt.

Gemeindeanteil Einkommensteuer
Per 30.09.2014 liegen Abschlagsbescheide für das erste und zweite Quartal 2014 vor. Diese liegen
verhältnismäßig leicht über dem Niveau der Abschläge im Vorjahr. Unter der Annahme, dass sich
diese Tendenz auch im dritten und vierten Quartal fortsetzt, könnte eine geringe Planüberschreitung
erreicht werden. Auf dieser Basis werden Mehrerträge von 2 Mio. € berücksichtigt.
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Analyse zum 30.09.2014
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Vergnügungssteuer

Die Vergnügungssteuer ist nach wie vor hinsichtlich der Besteuerung auf der Grundlage des
Spieleinsatzes in zahlreichen Gerichtsverfahren streitgegenständlich. Dennoch ist die städtische
Vergnügungssteuersatzung rechtskonform und gültig. Steuerpflichtige können allerdings die
Aussetzung der Vollziehung (ADV) beantragen. Bis 31.08.2014 wurden diese zu 70 % des
Steuerbetrages gewährt. Per 01.09.2014 erfolgte hier eine Änderung, die Stadtverwaltung gewährt nur
noch 40 % des Steuerbetrages zur Aussetzung der Vollziehung.

Vor diesem Hintergrund werden für die Vergnügungssteuer 2014 mit der aktuellen V-Ist-Einschätzung
Mehrerträge von 0,8 Mio. € berücksichtigt.

1.2.2 Amt für Jugend, Familie und Bildung
 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Veränderung ggü.
30.06.2014
Budgeteinheit 51_361_ZW +3.324.786 € +3.665.665 € +340.879 €
Budgeteinheit 51_363_ZW -3.591.750 € -3.846.863 € -255.113 €
Budgeteinheit 51_365_2ZW -682.600 € -1.921.938 € -1.239.338 €
Budgeteinheit 51_365_3ZW +3.862.800 € +4.374.181 € +511.381 €
Budgeteinheit 51_365_8_ZW -250.000 € -250.000 € 0 €
Budgeteinheit 51_BW -989.700 € -955.570 € +34.130 €
Budgeteinheit 51KP40000072 -344.311 € -248.011,94 € +96.299 €
Budgeteinheit 51KP400000074 +339.273 € +339.273 € 0 €
Budgeteinheit 51_UH1 0 € +327.850 € +327.850 €
Budgeteinheit 51_KP40000067 0 € +404.340 € +404.340 €
Budgeteinheit 51_KP40000078 0 € +200.395 €  +200.395 €
Budgeteinheit 51_KP40000087 0 € +380.000 € +380.000 €
Summe +1.668.498 € +2.469.321 € +800.823 €

Die Abweichung in de n o.g. Budgeteinheiten von +800.823 € ggü. dem V-IST 30.06.2014 begründet
sich insbesondere wie folgt:

Budget Fachamt („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Budgeteinheit 51_361_ZW -340.879 €

Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_361_ZW (Förderung von Kindern in Kitas ) von  -340.879 €
ggü. dem V-IST 30.06.2014 begründet sich im Wesentlichen wie folgt:

Im V -IST zum 30.06.2014 wurden Minderaufwendungen  bei den freien Trägern bzgl. der
Ermäßigung/Absenkung von Elternbeiträgen i.H. von 3 Mio. € prognostiziert. Diese erhöhen sich nach
derzeitigem Kenn tnisstand (z.B. aufgrund aktueller Eröffnungstermine für die geplanten Neu - und
Erweiterungsbauten) auf voraussichtlich 3,3 Mio. €.

Budget Fachamt („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Budgeteinheit 51_363_ZW -255.113  €

Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_363_ZW ( sonstige Leistungen Kinder, Jugend,
Familienhilfe) von  -255.113 € ggü. dem V-IST 30.06.2014 begründet sich wie folgt:

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Analyse zum 30.09.2014
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Die per 30.09.14 ermittelten überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 3,8 Mio. € (abzüglich der
neu ermittelten Minde rerträge in Höhe von 100.000 € für die Erziehungsberatungsstellen -
Budgeteinheit 51_367_ZW) entsprechen der bereits bestätigten Mehrbedarfsvorlage DS -00107/14
„Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Hilfen zur
Erziehung für das Haushaltsjahr 2014 (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW, 51_367_ZW)“.

Es werden weitere Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt rd. 56.000 € für die Kofinanzierung der
Förderung "Chancengerechte Bildung" und der "Sozialpädagogischen Betreuung im
Berufsvorbereitungsjahr" angezeigt.

Hinweis nur für die DB OBM:
Der o.g. Mehrbedarf i.H. von 56.000 € konnte im Vorfeld der DB OBM mit dem AfJFB nicht mehr
abschließend geklärt werden. Die Klärung ist bis zur Übergabe der Vorlage an den Stadtrat endgültig
zu erzielen.

Budget Fachamt („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Budgeteinheit 51_365_2ZW -1.239.338 €

Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_365_2ZW (Kitas kommunal) von  -1.239.338 € ggü. dem V-
IST 30.06.2014 begründet sich wie folgt:

Die Mindererträge der Elternbeiträge i.H. von 1 Mio. € ergeben sich aus zwei wesentlichen Faktoren: -
- Im Kindertagesstättenbereich resultieren ca. 739.300 € aus den nicht fristgemäß fertiggestellten
 Einrichtungen, wodurch im Haushaltsjahr 2014 die hierfür geplanten Erträge nicht erfüllt werden.
 Beispielhaft sind hier folgende Einrichtungen zu nennen: Kita An der Lehde sowie Kita
 Bornaische Straße.
- Zum anderen ergeben sich Mindererträge im Hortbereich i.H. von ca. 326.500 €. Diese resultieren
 aus den derzeitig noch in Bearbeitung befindlichen Anträgen auf Ermäßigung und Neuanträgen.

Darüber hinaus wurden in der Ratsversammlung am 15.10.2014 Mehraufwendungen  i.H. von
196.444 € für Ausstattungen  für die kommunalen Kindertageseinrichtungen „An der Lehde 1 2 und
14“, mit insgesamt 134 neuen Plätzen,  welche nach umfangreichen Sanierungen Ende des Jahres in
Betrieb gehen sollen, bestätigt (vgl. DS-00421/14).

Budget Fachamt („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Budgeteinheit 51_365_3ZW +511.381 €

Die Abw eichung in der Budgeteinheit 51_365_3ZW ( Kindertageseinrichtungen freie Träger ) von
+511.381 € ggü. dem V-IST 30.06.2014 begründet sich wie folgt:

Im V -IST zum 30.06.2014 wurden Minderaufwendungen i.H. von 3,8 Mio. € prognostiziert. Diese
erhöhen sich na ch derzeitigem Kenntnisstand auf voraussichtlich 4,3 Mio. €, da die
Inbetriebnahmetermine für drei weitere Maßnahmen (Grünauer Allee, Tarostraße, Oberdorfstraße)
innerhalb des Jahres 2014 um einzelne Monate nach hinten verschoben wurden und die
Inbetriebnahme der Einrichtung Arndtstraße nun vollständig in das Jahr 2015 verschoben wurde.

Budget Fachamt („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Budgeteinheit 51_UH1 -356.150,00 €

Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_UH1 (bauliche und techn.  Unterhaltung) von  -356.150 €
ggü. dem Planansatz begründet sich wie folgt:

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Analyse zum 30.09.2014
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Im Budget 51_UH1 kommt es durch verschiedene Nachbewilligungen insgesamt zu einer
Budgeterhöhung von ca. 357.000 €. Es wurden zusätzliche Mittel z.B. für die Instandhaltung von
Außenspielgeräten (i.H. von 250.000 €), für die Instandsetzung der Anna -Magdalena-Bach-Schule
(i.H. von 150.000 €) sowie für die Werterhaltung des Ostwald-Gymnasiums (zweckgebundene Spende
i.H. von 50.000 €) bewilligt.

Budget Fachamt („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Budgeteinheit 51_KP40000067 +366.340,00
Budgeteinheit 51_KP40000078 +200.395,60

Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_KP40000067 (56.Schule, Fenster 2.BA ) von  +200.395 €
sowie in der Budgeteinheit 51_KP40000067 (E.-Pinkert-Schule, Dach, Fassade) von  +366.340 € ggü.
dem Planansatz begründet sich wie folgt:

Diese Erträge sowie die entsprechenden Aufwendungen waren Bestandteil des Haushaltsplanes 2014.
Die o.g. Mehrerträge resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Erträge nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Aufwendungen.  Für die korrespondierenden Aufwendungen wurde im
Haushaltsjahr 2013 eine Rückstellung gebildet, d.h. im Ergebnishaushalt 2013 sind nicht -
zahlungswirksame Aufwendungen gebucht, welche in 2014 liquiditätswirksam werden.

Budget Fachamt („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Budgeteinheit 51_KP40000087 +380.000,00

Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_KP40000087 (W.-Heisenberg-Schule,energ.Sanierung) von
+380.000 € ggü. dem Planansatz begründet sich wie folgt:

Es liegt kein Zuwendungsbescheid vor. Die Maßnahme soll vom Ergebnishaushalt in den
Finanzhaushalt (Investition auf Raten - VAV-208/14) verschoben werden. Die entsprechende
Einzelvorlage befindet sich im Verfahren.

Hinweis nur für die DB OBM:
Die Vorlage ist durch das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule in Abstimmung mit dem
AGM schnellstmöglich ins Verfahren zu geben.

1.2.3 Personalaufwendungen
Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz
Budgeteinheit 11_PA_ZW +848.600 € +1.734.286,00 € +885.686 €

Zum 30.06.2014 wurde für das Zentralbudget der Personalaufwendungen eine Unterschreitung i.H.
von 0,85 Mio. € prognostiziert, welche sich zum Stand 30.09.2014 um 0,89 Mio. € auf voraussichtlich
1,73 Mio. € erhöhen wird.

Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Auflösung der Rückstellung für Altersteilzeit
geringer ausfällt als geplant. Dies führt aufgrund der haushalterischen Veranschlagung in gleicher
Höhe zu Mindererträgen im nicht -zahlungswirksamen Personalbudget (vgl. Punkt 1.3.2). Vor diesem
Hintergrund ist dieser Sachverhalt i.H. von 0,58 Mio. € im Ergebnishaushalt haushaltsneutral. Nur im
Finanzhaushalt ist diesbezüglich eine Entlastung in dieser Höhe zu verzeichnen.

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Analyse zum 30.09.2014
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Darüber hinaus sind gegenüber der Meldung zum V -IST vom 30. 06.2014 die tatsächlichen
Ausfallzeiten auf 2,6% gestiegen, was zu weiteren Minderaufwendungen i.H. von ca. 0,3 Mio. € führt.

1.2.4 Personalamt
Budget Fachamt („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Budgeteinheit 11_111_ZW +1.499.247 €

Die Abweichung in de r Budgeteinheit 11_111_ZW (Verwaltungssteuerung ) von +1.499.247 € ggü.
dem Planansatz begründet sich wie folgt:

Die Abweichung begründet sich zum einen aus Mehrerträgen bei der Erstattung für die Förderung der
Nachbesetzung der ATZ -Stellen durch die Bunde sagentur für Arbeit, da die Förderfähigkeit bei der
Wiederbesetzung  nicht exakt planbar ist. Zum anderen sind ebenfalls Mehrerträge für Zuschüsse der
Krankenkassen an die Stadt Leipzig für Aufwendungen zum Mutterschaftsgeld im Krankheitsfall und
bei Beschäftigungsverbot von Mitarbeiterinnen zu verzeichnen.

1.2.5 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz
Budgeteinheit 63_523_ZW 0 € +248.480 € +248.480 €

Die Abweichung in der Budgeteinheit  63_523_ZW (Denkmalpflege) von  +248.480€ ggü. dem
Planansatz 2014 begründet sich u.a. wie folgt:

Diese Mehrerträge resultieren aus Gebühren für die Erteilung von Bescheinigungen für
Steuervergünstigungen nach §§ 7i, 10f+g und 11b EStG. Die Höhe der zu erwartenden und zu
erbringenden Erträge sind unvorhersehbar und konnten zum Zeitpunkt der Planaufstellung nur
geschätzt werden. Zum jetzigen Zeitpunkt werden immer noch Altfälle abgearbeitet, we lche vom
Landratsamt im Zuge der Reform übernommen wurden.

1.2.6 Sozialamt
Abweichung Budget Fachamt V-IST
30.06.2014
V-IST
30.09.2014
Veränderung ggü.
30.06.2014
Budgeteinheit 50_311_ZW
„Grundversorgung Hilfen SGB XII“ 0 € -2.001.600 €

-2.001.600 €

Budgeteinheit 50_312_ZW
„Grundsicherung für Arbeits-
suchende (SGB II)“
-11.500.000 € -11.944.000 €

  -444.000 €

Budgeteinheit 50_313_ZW
„Hilfen für Asylbewerber“ -3.689.150 € -3.309.400 €

  +379.750 €

Budgeteinheit 50_611_ZW
„Sonderlastenausgleich,
Sozialumlage“
+1.208.200 € +1.208.200 €

-

Summe -13.980.950 € -16.046.800 € -2.065.850 €
(„-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
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Analyse zum 30.09.2014
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Die Abweichung in de n o.g. Budgeteinheiten in Höhe von -2.065.850 T€ ggü. dem V -IST zum
30.06.2014 begründet sich wie folgt:

Budgeteinheit 50_311_ZW (Grundversorgung Hilfen SGB XII)

In dieser Budgeteinheit ergeben sich  überplanmäßige Aufwendungen für die Bereiche „Hilfe zum
Lebensunterhalt“, „Hilfe zur Pflege“ und „Eingliederungshilfe für behinderte Menschen“ in Höhe von
insgesamt rd. 2,90  Mio. €.  Gleichzeitig sind Mehrerträge von rd. 0,90 Mio. € zu verzeichnen. Die
entsprechende Vorlage wird der Ratsversammlung am 20.11.2014 zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die Mehraufwendungen resultieren zum einen aus Fallzahlsteigerungen und zum andere n aus der
Regelsatzerhöhung.  Die Aufwendungen in diesen Bereichen steigen seit Jahren und können durch das
Sozialamt kaum beeinflusst werden.

Die Mehrerträge werden im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen von den
jeweiligen Leistungsträ gern (z.B. Rentenversicherungsträger, Krankenversicherungsträger,
Berufsgenossenschaften) erwartet.

Im Bereich Hilfe zur Pflege wird ab Jahresbeginn 2015 ein Fachdienst eingerichtet, der die Aufgabe
hat, die Bewertung von Pflegebedarfen zu prüfen. Hierau s wird eine Kostenstagnation bzw. -
einsparung erwartet.

Budgeteinheit 50_312_ZW (Grundsicherung für Arbeitssuchende)

Die Erhöhung der Budgetabweichung um 444.000 € gegenüber dem V -Ist zum 30.06.2014 resultiert
aus Folgendem:

Bildungs- und Teilhabepaket
Zum 30.06.2014 wurde davon ausgegangen, dass die Aufwendungen für das Bildungs - und
Teilhabepaket i. H. v. 388.750 €  unterschritten werden. Nunmehr wird eingeschätzt, dass die
Aufwendungen bis zum 31.12.2014 vollständig in Anspruch genommen werden.

Kommunaler Finanzierungsanteil der Stadt Leipzig an der gE Jobcenter (KFA)
Mit Beschlussfassung der Trägerversammlung am 14.02.2014 wurde der Verwaltungshaushalt 2014
der gE Jobcenter in Höhe von 64,5 Mio. € bestätigt. Der auf die Stadt Leipzig entfallende Ant eil an
den Verwaltungskosten des Jobcenters beträgt für 2014 insgesamt 9.642.150 €. Da im Haushaltsplan
2014 der KFA entsprechend der nur in Höhe von 9.521.000 € berücksichtigt ist, ergeben sich hieraus
Mehraufwendungen von 121.150 €.

Budgeteinheit 50_313_ZW (Hilfen für Asylbewerber)

Die Verringerung der Budgetüberschreitung in Höhe von  379.750 € ggü. dem V- IST vom 30.06.2014
begründet sich wie folgt:

Bedingt durch die deutlichen Anstiege der Zuweisungszahlen von Asylbewerbern, zu deren
Unterbringung die Stadt Leipzig verpflichtet ist, waren und sind weitere Unterbringungskapazitäten zu
schaffen. Da diese Objekte teilweise stark sanierungsbedürftig sind, verzögert sich oftmals der
Übergabetermin, so dass die bisher prognostizierten Aufwendungen für Mi ete, soziale Betreuung,
Bewachung usw. erst in 2015 zahlungswirksam werden.

Gleichzeitig resultieren hieraus auch Mindererträge bei der pauschalen Erstattung vom Land für die
einzelnen Asylbewerber.

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Analyse zum 30.09.2014
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1.2.7 Liegenschaftsamt
 Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz
Budgeteinheit 23_111_ZW 0 € -1.057.848 € -1.057.848 €

Die Abweichung in der Budgeteinheit 23_111_ZW (Verwaltungssteuerung LSA) von -1.057.848 € ggü.
dem Planansatz 2014 begründet sich wie folgt:

Im Wesentlichen werden hier perio denfremde Erträge verbucht, wenn bei Grundstücksveräußerungen
die Kaufpreiszahlung ungleich dem Jahr des Besitzüberganges ist.

1.2.8 Gewandhaus
Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz
Budgeteinheit 41_262_ZW 0 € -1.230.000 € -1.230.000 €

Die Abweichung in der Budgeteinheit 41_262_ZW (Musikpflege) von -1.230.000 € ggü. dem
Planansatz 2014 begründet sich wie folgt:

In der Ratsversammlung am 20.11.2014 soll der Nachtragswirtschaftsplan des Gewandhauses
für 2014 beschlossen werden (vgl. DS -Nr. 00394/14). Zur unterjährigen Deckung der
laufenden Aufwendungen des städtischen Eigenbetriebes  ist eine Zuschusserhöhung i.H. von
1.230.000 € vorgesehen.

1.2.9 Amt für Sport
Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz
Budgeteinheit
52_742_ZW
0 € -476.000 € -476.000 €

Budgeteinheit
52_424_ZW
-340.800 € -392.100 € -51.300 €

Summe -340.800 € -868.100 € -527.300 €

Die Abweichung in de n o.g. Budgeteinheiten von -527.300 € ggü. dem V -IST 30.06.2014 begründet
sich u.a. insbesondere wie folgt:

Budget Fachamt („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Budgeteinheit 52_742_ZW -476.000 €

Die Abweichung in der Budgeteinheit 52_742_ZW (Schaden Sportförderung) von -476.000 € ggü. dem
Planansatz 2014 begründet sich u.a. wie folgt:

Aufgrund der Vielzahl zu bearbeitender Hochwasseranträge können mehrere Mittelabforderungen bei
der Sächsischen Aufbaubank nicht bis zum Jahresende 2014 in voller Höhe erfolgen. Die
Mittelabforderungen werden bis zum 30.06.2015 nachgeholt und sichergestellt.

Die entsprechenden Maßnahmen laufen plangemäß und werden größtenteils bis zum Jahresende 2014
fertiggestellt. Für die noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen müssen zum Jahresende
Rückstellungen gebildet werden.
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Analyse zum 30.09.2014
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1.2.10 Rechtsamt
Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz
Budgeteinheit 30_111_ZW 0 € -200.220 € -200.220 €

Die Abweichung in der Budgeteinheit  30_111_ZW (Verwaltungssteuerung) von -200.220 € ggü. dem
Planansatz 2014 begründet sich u.a. wie folgt:

Zu den allgemeinen Verfahren sind zahlreiche, nicht planbare, kostenintensive Verfahren im laufenden
Geschäftsjahr angefallen. Dies führte unterjährig zu einem überplanmäßigen Bedarf i.H. von
180.000 €.

1.2.11 Branddirektion
Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz
Budgeteinheit 37_127_ZW 0 € -860.900 € -860.900 €

Die Abweichung in der Budgeteinheit  31_127_ZW (Rettungsdienst) von -860.900 € ggü. dem
Planansatz 2014 begründet sich im Wesentlichen  wie folgt:

Im Ergebnis der bisherigen Abstimmungen im Rahmen der Entgeltverhandlung gemäß § 32
SächsBRKG wird es nicht wie geplant zum 1. Oktober 2014 ein neues Entgelt im Rettungsdienst der
Stadt Leipzig geben. Die Verhandlungen werden im Februar 2015 fortgesetzt. Der Anteil an Erträgen,
welcher nicht mehr realisiert werden kann, beträgt für Oktob er bis Dezember 2014 (29.640 Einsätze)
rund 486 T€. Statistisch gesehen ist die Anzahl der Leistungen bis 30. September 2014 im Verhältnis
zum Vorjahreszeitraum nahezu konstant. Die verbleibende Differenz von 214 T € ist statistischen
Unsicherheiten auf Grund der älteren Planungsgrundlagen (Abweichung von 1,3 % vom Planansatz)
zuzurechnen.

Da der Rettungsdienst davon unabhängig sicher zu stellen ist und die Umsetzungen des Bereichsplanes
zum 1. Juli 2014 sowie die Ausbildungsvergütungen zum Notfallsani täter/zur Notfallsanitäterin ab
September 2014 zu verkraften sind, können nicht annähernd im gleichen Verhältnis Mittel für die
Betriebskostenerstattung eingespart werden. Es ist jedoch zu beachten, dass diese Kosten als
aperiodische Entgeltanteile in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 qualitativ zusätzlich realisiert
werden. Eine konkrete zeitliche Quantifizierung ist jedoch derzeit wegen der vielen offenen Parameter
in den Verhandlungen nicht möglich. Gleichwohl sind Ausgleichseffekte über den Planansätzen  im
Zeitfenster der Jahre 2015 und 2016 zu erwarten. Sollten sich entgegen der Erwartungen im Jahr 2014
noch Möglichkeiten zur Aufwandssenkung ergeben, werden diese bei der Haushaltsdurchführung
berücksichtigt. Vor dem Hintergrund des laufenden Vergabeverf ahrens sind keine unterjährigen
Entlastungseffekte zu erwarten. Statistische Verbesserungen können sich aus dem Einsatzaufkommen
des vierten Quartals ergeben.

1.2.12 Amt für Gebäudemanagement
 V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz
Gebäudedienstleistungen 0 € -489.050 € -489.050 €
Bewachungsleistungen 0 € -322.400 € -322.400 €
Summe 0 € -811.450 € -811.450 €

Die Abweichung in de n o.g. Budgeteinheiten von -811.450 € ggü. dem V -IST 30.06.2014 begründet
sich u.a. insbesondere wie folgt:

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Analyse zum 30.09.2014
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Gebäudedienstleistungen

Die Abweichung in  den verschiedenen Budgeteinheiten i.H. von insgesamt 489.050 € (v.a. Amt für
Jugend, Familie und Bildung  hier Budgeteinheiten 51_211_ZW -Grundschulen zahlungswirksam,
51_215_ZW-Mittelschulen zahlungswirksam, 51_217_ZW -Gymnasien, Kollegs zahlungswirksam,
51_221_ZW-Förderschulen zahlungswirksam, 51_231_ZW -Berufl.Schulen zahlungswirksam,
51_365_1ZW-Kindertageseinr./ Kindertagespflege zahlungswirksam von -453.900 €) begründet sich
wie folgt:

Durch Neuausschreibung im Bereich  Unterhaltsreinigung in kommunalen Schulen und Horten
(09/2014 – 08/2018) sowie der im November 2013 für verbindlich erklärte sich abzeichnende
Tarifabschluss zur Anpassung des Mindestlohnes im Gebäudereinigungshandwerk kommt es zu
finanziellen Mehraufwendungen in 2014 in Höhe von 489.050 €. Die entsprechende Vorlage befindet
sich im Mitzeichnungsverfahren und soll schnellstmöglich der Ratsversammlung vorgelegt werden.
Für die Haushaltsplanung 2015/2016 wurden entsprechende Mehrbedarfe für Gebäudedienstleistungen
berücksichtigt.

Bewachungsleistungen

Die Abweichung in den verschiedenen Budgeteinheiten  i.H. von insgesamt 322.400 €  (v.a. Kulturamt
hier Budgeteinheiten  41_252_ZW-Nichtwissenschaftl. Museen zahlungswirksam sowie 41_281_ZW -
Heimat-/so. Kulturpflege zahlungswirksam von -160.200 € und 43_252_ZW -Museum der Bildenden
Künste von  -106.600 €) begründet sich wie folgt:

Mit dem Abschluss des Tarifvertrages für Sicherheitsdienstleistungen im Freistaat Sachsen entstand
infolge der im Januar 2014 als verbi ndlich erklärten Tariferhöhung im Wachschutzgewerbe für die
Stadt Leipzig als Auftraggeber ein finanzieller Mehrbedarf in Höhe von 322.400 € für 2014. Die
Deckung dieses Mehrbedarfes erfolgte aus dem Gesamthaushalt und wurde den entsprechenden
Amtsbudgets zur Verfügung gestellt.

Die in den einzelnen Organisationseinheiten entstehenden Bedarfe sind unterschiedlich groß und
stehen in Abhängigkeit zum Nutzungszweck/Schutzziel. Die Inanspruchnahme der
Bewachungsleistungen als Bestandteil der Gebäudedienstleis tungen erfolgt neben dem oben
erwähnten Kultureinrichtungen u.a. durch das Marktamt mit Märkten/Veranstaltungen wie Stadtfest
und Weihnachtsmarkt, das Sozialamt mit Wohnheimen und sonst. Unterbringungen für Asylsuchende
oder das Amt für Jugend, Familie und  Bildung mit Kindertageseinrichtungen und Schulen.  Für die
Haushaltsplanung 2015/2016 wurden entsprechende Mehrbedarfe für Bewachungsleistungen
berücksichtigt.

1.2.13 Allgemeine Finanzwirtschaft: Zinsen, Bürgschaften
Abweichung Budget
Fachamt
V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Veränderung ggü.
30.06.2014
Bürgschaftsentgelte -4.200.000 € -4.200.000 € 0 €
Zinsaufwand +3.500.000 € +5.000.000 € 1.500.000 €
Zinsertrag -500.000 € +1.640.000 € +2.140.000 €
Summe -1.200.000 € +2.440.000 € +3.640.000 €

Die Abweichung in den o.g. Budgeteinheiten von +3.640.000. € ggü. dem V-IST 30.06.2014 begründet
sich u.a. insbesondere wie folgt:

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Analyse zum 30.09.2014
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Trotz dem historischen Tief an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten konnte die Stadt Leipzig
eine positive Abweichung der Zinse rträge zum Planansatz verzeichnen. Grund dafür ist die
unvorhersehbare vorteilhafte Entwicklung des Wertpapierdepots der Stadtkämmerei über eine Laufzeit
von fünf Jahren.

Unter Berücksichtigung der aktuellen Marktsituation werden ggü. dem V -IST weitere
Minderaufwendungen bei den Zinsen i.H. von 1,5 Mio. € prognostiziert. Diese positive Entwicklung
der Zinsaufwendungen wurde bereits bei der Planung des Doppelhaushaltes 2015/2016 berücksichtigt.
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Analyse zum 30.09.2014
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1.3 Abweichungen des Ergebnishaushaltes 2014 im nicht-zahlungswirksamen Bereich

1.3.1 Ab-/Zuschreibungen Finanzanlagevermögen

In der aktuellen Erwartungsrechnung für das Gesamtjahr 2014 zum 30.0 9.2014 sind voraussichtlich
Zuschreibungen i.H. von 41,4 Mio. € sowie Abschreibung en i.H. von 4,9 Mio. € zu verzeichnen.
Insgesamt ergibt sich demzufolge eine Verbesserung gegenüber dem V-IST zum 30.06.2014 i.H. von
insgesamt 7,3 Mio. €.

In der aktuellen Erwartungsrechnung für das Gesamtjahr 2014 zum 30.06.2014 gehen insbesondere
die LVV und die LWB von deutlichen Ergebnisverbess erungen aus, die sich entsprechend in der
Ergebnisrechnung der Stadt niederschlagen würden. Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass erst mit den
Jahresabschlüssen der einzelnen Unternehmen zum 31.12.2014 eine abschli eßende Aussage zu den
ergebniswirksamen Veränderungen der Wertansätze der betreffenden Finanzanlagen möglich ist.

- in € -
Bezeichnung V-IST 30.06.2014  V-IST 30.09.2014 Veränderungen
zum 30.06.2014
Zuschreibung Finanzanlagen (+) 34.089.126  41.422.524 7.333.399
LVV 19.702.788 23.071.788 3.369.000
LWB 8.964.000 11.877.000 2.913.000
Oper 13.000 12.000 - 1.000
Schauspiel 0 277.000 277.000
SBW 8.000 8.000 0
SRL 1.402.766 2.094.937 692.171
DOK 49.000 49.000 0
ZOO 1.234.000 1.159.000 -75.000
BBWL 286.440 286.440 0
KEE 55.000 262.000 207.000
SAH 312.000 330.000 18.000
SEB 90.000 90.000 0
LESG 164.000 171.306 7.306
LEVG 3.000 3.000 0
LEVG KG 66.000 66.000 0
Aufbauwerk 10.830 10.830 0
LGH 679.036 679.036 0
LGH Service 25.000 25.000 0
TdJW 26.000 26.000 0
IRL 3.000 0 - 3.000
ZAW 995.264 576.185 -419.079
EB St. Georg 0 48.000 48.000
VKKJ 0 300.000 300.000
Abschreibung Finanzanlagen (-) -5.022.915 - 4.948.915 74.000
Gewandhaus -1.645.000 - 1.645.000 0
bbvl -17.000 0 17.000
LMG -1.350.000 -1.350.000 0
MFAG -1.302.939 -1.302.939 0
Lecos -144.900 -144.900 0
EB St. Georg  -57.000 0 57.000
MDV -6.360 -6.360 0
ZVNL -406.716 -406.716 0
Saatzucht -93.000

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Analyse zum 30.09.2014
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Seite 17
1.3.2 Personalamt
Abweichung Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz
Budgeteinheit 11_PA_NZ 0 -582.465 € -582.465 €
Summe  -582.465 € -582.465 €

Die Abweichung in den o.g. Budgeteinheiten von -582.465 € ggü. dem Planansatz 2014 begründet sich
u.a. insbesondere wie folgt:

Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Auflösung der Rückstellung für Altersteilzeit geringer ausfällt
als geplant. Dies führt aufgrund der haushalterischen Veranschlagung zu Mindererträgen im nicht -
zahlungswirksamen Personalbudget sowie in gleicher Höhe zu Minderaufwendungen im
zahlungswirksamen Personalbudget  (vgl. Punkt 2.2.3). Vor diesem Hintergrund ist dieser Sachverhalt
i.H. von 0,58 Mio. € im Ergebnishaushalt haushaltsneutral. Nur im Finanzhaushalt ist diesbezüglich
eine Entlastung in dieser Höhe zu verzeichnen.

Zu begründen ist die Entlastung dahingehend, da die Höhe der Auflösung der Rückstellung nicht exakt
planbar ist. Diese hängt von verschiedenen, individuellen Einflussfaktoren - wie z.B. der individuellen
Steuerklasse oder der Beitragsbemessungsgrenze - ab.

1.3.3 Liegenschaftsamt
Abweichung Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz
Budgeteinheit 23_01_NZ 0 € +4.443.332 € +4.443.332 €
Summe 0 € +4.443.332 € +4.443.332 €

Die Abweichung in de n o.g. Budgeteinheiten von +4.443.332 € ggü. dem Planansatz 2014 begründet
sich u.a. insbesondere wie folgt:

Hierbei handelt es sic h um einen Ertrag über dem Buchwert aus dem Verkauf von Bauland in
Markkleeberg-Zöbigker an einen Bauträger (vgl. RBV -NR. 1723/2013 vom 10.07.2013). Die
korrespondierenden Einzahlungen wurden im Finanzhaushalt (Investitionsplan) vereinnahmt.

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Analyse zum 30.09.2014
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2 Investitionshaushalt
2.1 Überblick
Mit der Meldung zum V -Ist wurde durch alle Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen
Investitionsprojekte im Verlaufe des Jahres umgesetzt werden können und welche Kons equenzen das
für die Haushaltsbewirtschaftung in 2014 nach sich zieht.
In nachfolgender Tabelle wird in Summe das von den Fachämtern gemeldete V -Ist getrennt nach Ein-
und Auszahlungen und vergleichend zum Planansatz und den bereits verfügten Mitteln dargestellt.

Werte in € („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)
Tabelle: Übersicht VIST der Ein- und Auszahlungen für den Gesamtinvestitionsplan 1

Entsprechend vorangegangener Tabelle ergibt sich aus den Meldungen der Fachämter für d as
Investitionsprogramm, dass vorau ssichtlich Mittel in Höhe von ca. 55 Mio. € nicht zur Auszahlung
kommen werden. Für die Einzahlungen (vorwiegend Fördermittel) wird weitestgehend von einer
Einhaltung der geplanten Ansätze bzw. sogar von Mehreinzahlungen ausgegangen.
Auch bzw. trotz Berücksichtigung der Tatsache, dass zum 30.09.2014 vom aktuellen Planansatz (Plan
zzgl. Übertrag aus Vorjahr) bei den investiven Auszahlungen in Höhe von ~ 284 Mio. € bereits ca. 198
Mio. € verfügt wurden, erscheint die VIST-Meldung überaus optimistisch. Vor dem Hintergrund, dass
zum 30.09.2014 erst ca. 32 % des aktuellen Planansatzes zur Auszahlung gekommen sind (Ist Budget),
ist es wenig realistisch , dass zum Ja hresende bereits 8 1 % des Ansatzes im IST gebucht werden
können – es muss auch zum 30.09. davon ausgegangen werden, dass es sich bei de r VIST-Meldung
der Ämter zum 30.09.2014 um eine Best-Case-Betrachtung handelt.
Vergleichend zur Haushaltsanalyse 30.09.2013 kann jedoch positiv festgestellt werden, dass die zum
30.09.2014 bereits verfügten Mittel deutlich über dem Wert des Vorjahres liege n: während aktuell ca.
70 % der zur Verfügung stehenden Ansätze gebunden wurden, waren es im Vorjahr lediglich 59 %.
Zur generellen Problematik der verzögerten Umsetzung von Investitionsvorhaben wird auf die
Ausführungen der Vorlage „ Analyse der Haushaltsd urchführung 2014 zum Stichtag 30.0 6.2014 (V-
IST)“ verwiesen.
2.2 Abweichungen investiver Maßnahmen
In Anlage 1 werden die gemeldeten V -Ist-Werte für alle Investitionsvorhaben > 500.000 € darg estellt.
Darüber hinaus werden auch die Budgets aufgelistet, bei denen durch die Fachämter eine Abweichung

1  Abweichend zur Anlage 1 sind die Angaben zu den Einzahlungen in dieser Übersicht ohne Berücksichtigung
der Einzahlungen aus der investiven Schlüsselzuweisung.

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Analyse zum 30.09.2014
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Seite 19
des V -Ist zum aktuellen Plan (Planansatz zzgl. Übertrag aus Vorjahr) von größer 200 T€ gemeldet
wurde. Dabei ist es nicht erheblich, ob die Abweichung infolge Einzahlungen oder Auszahlungen
auftreten. Das Projekt wird also nicht nur aufgezeigt, wenn es Verzögerungen im Bauablauf gibt
(Auszahlungen), sondern beispielsweise auch dann, wenn Fördermittel nur in einem geringeren
Rahmen als geplant prognostiziert werden.

Ebenfalls in Anlage 1 werden für die Abweichungen zwischen V-Ist und aktuellem Budget Ursachen
benannt, wenn bei den einzelnen Investitionsprojekten die Differenz zwischen akt uellem Plan und
gemeldetem V-Ist  ≥ 200 T€ beträgt.

Diese Wertgrenze stellt einen Kompromiss zwischen den Aspekten „umfassende Beri chtspflicht“
einerseits und andererseits „Reduzierung der Informationen auf das Wesentliche“ dar.

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Seite 20
3 Schulden
Haushaltsplanun2014
Vorl. RE
31.12.2013
V-Ist zum
30.06.2014
V-Ist zum
30.09.2014
Veränderung
ggü. 30.06.14
1. Schuldenstand 695,1 Mio. € 672,6 Mio. € 658,9 Mi g o. € -13,7 Mio. €
2. Kreditneuaufnahmen 19,0 Mio. € 39 Mio. € 26,0 Mio. € - 13,0 Mio. €
3. Tilgung 53,7 Mio. € 22,5 Mio. € 36,2 Mio. € +13,7 Mio. €
4. Pro-Kopf-
Verschuldung 1.310 € 1.267 € 1.239 € -28 €

3.1 Schuldenstand
Der Schuldenstand sinkt zum Stichtag 30.09.2014 planmäßig um die ordentliche Tilgung von
13,7 Mio. € von 672,6 Mio. € auf 658,9 Mio. €. Per 31.12.2014 wird die Verschuldung voraussichtlich
674,9 Mio. EUR betragen.

3.2  Kreditneuaufnahmen
Für das Jahr 2014 steht folgende Kreditermächtigung zur Verfügung:
10,3 Mio. € HER 2013
3,6 Mio. € Kreditermächtigung für Jessica Fonds
25,3 Mio. € Kreditermächtigung 2014
39,0 Mio. € verfügbare Kreditermächtigung
Die in 2014 verfügbare Kreditermächtigun g ist komplett als Kreditneuaufnahme eingeplant. Die
Auszahlungen für die Kreditaufnahme über den Jessica Fonds erfolgen in den Haushaltsjahren 2014
bis 2015. Insofern stehen nach Abzug des Jessica Engagements von 3,6  Mio. EUR in 2014 faktisch
35,4 Mio. EUR für Kreditneuaufnahmen zur Verfügung.
Bisher ist erst eine Tranche i.H. von  1 Mio. € für den Jessica Fonds ausgezahlt worden. Eine weitere
Auszahlung aus dem Jessica Fonds wird in 2014 voraussichtlich nicht mehr erfolgen.
Per 15.10.2014 ist zwischenzeitlich eine Kreditneuaufnahme i.H.  von 25 Mio. EUR erfolgt. Weitere
Kreditneuaufnahmen sind gegenwärtig nicht geplant.

3.3 Tilgung
Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden im Haushaltsplan
2014 für die ordentliche Tilgung rund 53,5 Mio. € veranschlagt. Darin enthalten ist die jährliche
zusätzliche außerordentliche Tilgung i.H. von 5 Mio. €, mit der die Stadt Leipzig durch den Bescheid
der Landesdirektion Leipzig vom 30.09.2011 seit 2012 beauflagt wurde.
21 von 36 in Zusammenstellung
Analyse zum 30.09.2014
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Seite 21
Die Ausschöpfung der orde ntlichen Tilgung i.H.  von 36,2 Mio. EUR liegt fast genau im Plan; dies
entspricht 74,64% der veranschlagten ordentlichen Tilgung i.H.  von 48,5 Mio. EUR. Im 4. Quartal
2014 werden zudem die außerordentlichen Tilgungen getätigt, so dass der Tilgungsansatz wi e in den
Jahren zuvor bestmöglich ausgeschöpft werden kann.

3.4  Pro-Kopf-Verschuldung
Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt unter Berücksichtigung der bereits erfolgten Kreditaufnahme und
der Tilgung zum 31.12.2014 voraussichtlich 1.269 € (EWZ: 531.562; amtliche  Bevölkerungszahl des
Statistischen Landesamtes Sachsen per 30.12.2013).
Per 30.06.2014 betrug die Pro -Kopf-Verschuldung 1.267 EUR (EWZ: 530.761, amtliche
Bevölkerungszahl des Statistischen Landesamtes Sachsen per 30.11.2013).
Per 30.09.2014 beträgt die P ro-Kopf-Verschuldung 1.239 EUR (EWZ: 531.562; amtliche
Bevölkerungszahl des Statistischen Landesamtes Sachsen per 30.12.2013).
22 von 36 in Zusammenstellung
Analyse zum 30.09.2014
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Seite 22

4 Anlagen
Investitionsplan – Meldung zum VIST 30.09.2014 und Abgleich zum aktuellen Plan

23 von 36 in Zusammenstellung
Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
68 Einzahlungen -115.228.707 -116.797.261 -130.128.525 113% 14.899.818 13.331.265
78 Auszahlungen 284.156.685 226.606.780 229.132.470 81% 55.024.215 -2.525.690
Saldo 168.927.978 109.809.519 99.003.945 59% 69.924.033 1 0.805.575
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 42.022 51.935 62.022 148% -20.000 -10.088
Saldo 42.022 51.935 62.022 148% -20.000 -10.088
68 Einzahlungen 0 -34.289 -41.703 - 41.703 7.414
78 Auszahlungen 1.559.500 1.083.895 1.017.158 65% 542.342 66.737
Saldo 1.559.500 1.049.606 975.456 63% 584.045 74.151
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 376.744 15.000 15.000 4% 361.744 0 Der "akt . Plan" enthält neben dem Plan 2014 die Übertragung aus dem Vorjahr (HAR) in Höhe von
376.743,81 € für die Neuausstattung des Stadtarchivs nach dem Umzug in das neue Objekt Alte Messe -
Halle 12 gemäß Ratsbeschluß RBV-2144/14 vom 16.07.2014. Die avisierte Innutzungnahme ist zum
01.07.2016 vorgesehen, womit die Mittel 2014 nicht zur Auszahlung kommen und wiederum in das
Folgejahr übertragen werden müssen.
Saldo 376.744 15.000 15.000 4% 361.744 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 8.650 16.565 19.073 220% -10.423 -2.508
Saldo 8.650 16.565 19.073 220% -10.423 -2.508
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 34.002 64.000 64.000 188% -29.998 0
Saldo 34.002 64.000 64.000 188% -29.998 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 6.000 6.000 6.000 100% 0 0
Saldo 6.000 6.000 6.000 100% 0 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 15.280.800 15.280.800 15.270.800 100% 10. 000 10.000
Saldo 15.280.800 15.280.800 15.270.800 100% 10.000 10.000
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 279.343 149.343 169.343 61% 110.000 -20.00 0
Saldo 279.343 149.343 169.343 61% 110.000 -20.000
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 990.000 440.000 440.000 44% 550.000 0
Saldo 990.000 440.000 440.000 44% 550.000 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 250.000 0 0 0% 250.000 0 Unter dieser Proje ktdefinition wurden 250.000 € für den Erwerb immaterielles Vermögen geplant. Aufgrund
der Verwendung des Projektprofils 741 (Anlagen im Bau) kann diese Position des Anlagevermögens nicht
auf dem verwendeten PSP-Element 7.0000741.740 abgebildet werden. Die finanziellen Mittel wurden auf
das neu eingerichtete PSP-Element 7.0001247.701 umgewidmet.
Saldo 250.000 0 0 0% 250.000 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 400.000 0 0 0% 400.000 0 Das Projekt Zentra ler Rechnungseingang befindet sich im Aufbau, eine entsprechende Vorlage wird
gerade vorbereitet. Eine Inanspruchnahme der Mittel ist in 2014 nicht mehr möglich.
Saldo 400.000 0 0 0% 400.000 0
68 Einzahlungen -9.010.900 -10.381.971 -10.552.787 117% 1. 541.887 170.816
78 Auszahlungen 34.609.942 30.368.461 33.338.010 96% 1.27 1.932 -2.969.550
Saldo 25.599.042 19.986.490 22.785.223 89% 2.813.819 -2.79 8.733
68 Einzahlungen -7.348.300 -9.654.354 -9.654.354 131% 2.30 6.054 0 In Vorbereitung sind weitere Verkäufe wie Mot hesstraße, Malteserstraße.
78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0
Saldo -7.348.300 -9.654.354 -9.654.354 131% 2.306.054 0
2014
23IN70000051 Amt 23 Verkauf von Grundstücken
21IN70001134 Amt 21 Zentraler Rechnungseingang
23 Liegenschaftsamt
21 Stadtkasse
21IN70000741 Amt 21 Erwerb imm. Vermögen
20 Stadtkämmerei
2 GbR OBM Kommunalwirt.
12 Amt für Statistik und Wah
14 Rechnungsprüfungsamt
11 Personalamt
Invest
1 Geschäftsbereich des Ober
Investitionsplan - Meldung zum VIST 30.09.2014 und Abgleich zum aktuellen Plan
10 Hauptamt
10IN70000182 Amt 10 bewegliches AV (Stadtarchiv)
Seite 1
24 von 36 in Zusammenstellung
Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
2014
68 Einzahlungen 0 -315.014 -315.014 - 315.014 0 Die aus dem Verkauf des Grundstückes Geschwister-Scholl-Str. 9 (Martinheim) gem. GVAV-363/13
resultierende Verbindlichkeit der Stadt Leipzig wurde mit Forderungen der Stadt Leipzig gegenüber dem
Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe aufgerechnet.
78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0
Saldo 0 -315.014 -315.014 - 315.014 0
68 Einzahlungen -100.000 -207.643 -318.104 318% 218.104 110 .461 Einzahlungen aus Tauschverträgen nach Fälligste llung der Kaufpreise durch Notare einschließlich
Bruttobuchungen zur Gesamtdarstellung der Werte.
78 Auszahlungen 354.051 354.051 354.051 100% 0 0
Saldo 254.051 146.408 35.946 14% 218.104 110.461
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 737.888 637.888 0 0% 737.888 637.888 Für an hängigen Rechtsstreit wurde eine Rückstellung i.H.v. 637.887,71 EUR gebildet. Die Zahlung der
Vergleichssumme erfolge aus dem Ergebnishaushalt. Damit konnte die Rückstellung aufgelöst werden. Die
Mittel stehen im Investitionsbudget wieder zur Verfügung.
Eine Umwidmung der Mittel für andere Projekte ist haushaltsrechtlich nicht mehr möglich.
Saldo 737.888 637.888 0 0% 737.888 637.888
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 287.500 0 71.650 25% 215.850 -71.650 Die Gr underwerbskosten zum Erwerb Matzelstraße wurden gebunden. Der Differenzbetrag in Höhe von
215.850 € kann in das Budget des VTA übertragen werden.
Saldo 287.500 0 71.650 25% 215.850 -71.650
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 0 995 995 - -995 0
Saldo 0 995 995 - -995 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 35.206 20.500 30.000 85% 5.206 -9.500
Saldo 35.206 20.500 30.000 85% 5.206 -9.500
68 Einzahlungen 0 -2.567 -2.567 - 2.567 0
78 Auszahlungen 536.940 536.940 536.940 100% 0 0
Saldo 536.940 534.373 534.373 100% 2.567 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 21.000 21.000 16.000 76% 5.000 5.000
Saldo 21.000 21.000 16.000 76% 5.000 5.000
68 Einzahlungen -307.250 -307.250 -307.250 100% 0 0
78 Auszahlungen 423.800 413.339 419.430 99% 4.370 -6.090
Saldo 116.550 106.089 112.180 96% 4.370 -6.090
68 Einzahlungen -4.848.850 -4.873.000 -3.567.000 74% -1.28 1.850 -1.306.000
78 Auszahlungen 23.073.783 21.330.090 19.466.137 84% 3.60 7.646 1.863.953
Saldo 18.224.933 16.457.090 15.899.137 87% 2.325.796 557.9 53
78 Auszahlungen 4.541.148 3.846.000 3.000.000 66% 1.541.1 48 846.000 Die Abweichung in der Budgeteinheit 37IN70 000167 (Integrierte Rettungsleitstelle - Anteil FW) von  -
846.478,12 EUR begründet sich wie folgt:
Durch den baulichen Verzug von ca. 4 Monaten der IRLS und der Verlängerung des Technik-Roll-Outs von
ca. 2 Monaten verschieben sich die Auszahlungen entsprechend. Die Fertigstellung des Gebäudes ist am
28.11.2014 vorgesehen. Daher kann der Großteil der Schlussrechnungen nicht in 2014 ausgezahlt werden.
Die Leitstellentechnik wird noch in 2014 bestellt und die erste Rate beglichen. Die nächsten Raten fallen
erst in 2015 an. Ebenso haben sich weitere Kosten der Leitstellentechnik auf 2015 verschoben.
Saldo 2.325.998 1.631.000 1.400.000 60% 925.998 231.000
78 Auszahlungen 4.541.705 3.845.000 3.000.000 66% 1.541.7 05 845.000 Durch den baulichen Verzug von ca. 4 Monat en der IRLS und der Verlängerung des Technik-Roll-Outs von
ca. 2 Monaten verschieben sich die Auszahlungen entsprechend. Die Fertigstellung des Gebäudes ist am
28.11.2014 vorgesehen. Daher kann der Großteil der Schlussrechnungen nicht in 2014 ausgezahlt werden.
Die Leitstellentechnik wird noch in 2014 bestellt und die erste Rate beglichen. Die nächsten Raten fallen
erst in 2015 an. Ebenso haben sich weitere Kosten der Leitstellentechnik auf 2015 verschoben.
Saldo 3.328.255 2.632.000 2.500.000 75% 828.255 132.000
68 Einzahlungen -1.182.522 -1.336.691 -1.213.061 103% 30.5 39 -123.630
78 Auszahlungen 14.739.993 12.555.896 12.981.359 88% 1.75 8.635 -425.462
Saldo 13.557.471 11.219.206 11.768.298 87% 1.789.174 -549. 092
41 Kulturamt
37IN70000176 Amt 37 IRLS - Anteil RD
37IN70000167 Amt 37 IRLS - Anteil FW
37 Branddirektion
36 Amt für Umweltschutz
34 Standesamt
30 Rechtsamt
32 Ordnungsamt
27 Amt zur Regelung offener
23IN70001120 Amt 23 Goethesteig (Matzel b. Wundtstr.)
23IN70000076 Amt 23 Kaufpreisminderung Ärztehäuser
23IN70000065 Amt 23 Ausgaben zu Tauschverträgen
23IN70000061 Amt 23 Einnahmen Martinheim
Seite 2
25 von 36 in Zusammenstellung
Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
2014
78 Auszahlungen 2.406.269 887.597 887.597 37% 1.518.672 0 M it Ratsbeschluss RBV 2127/14 v. 16.07.2014 wurde die Beendigung des Wettbewerbes zum Leipziger
Freiheits- und Einheitsdenkmal beschlossen. Die Investitionsmaßnahme ist aufzulösen, somit werden im
Haushalt 2014 keine weiteren Auszahlungen im Finanzhaushalt getätigt. Eine gesonderte Vorlage zur
Beendigung des VOF-Verfahrens befindet  sich in Bearbeitung.
Saldo 1.631.269 112.597 112.597 7% 1.518.672 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 76.855 76.193 76.855 100% 0 -662
Saldo 76.855 76.193 76.855 100% 0 -662
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 166.945 168.467 170.040 102% -3.095 -1.573
Saldo 166.945 168.467 170.040 102% -3.095 -1.573
68 Einzahlungen -183.000 -483.000 -483.000 264% 300.000 0
78 Auszahlungen 1.047.863 1.051.453 1.051.453 100% -3.590 0
Saldo 864.863 568.453 568.453 66% 296.410 0
68 Einzahlungen -183.000 -483.000 -483.000 264% 300.000 0 Ve rschiebung der Jahresscheiben der Zuwendung des BKM auf Grund der Verzögerung der
Unterzeichnung des Vertrages für die Musikbibliothek Peters
78 Auszahlungen 383.000 383.000 383.000 100% 0 0
Saldo 200.000 -100.000 -100.000 -50% 300.000 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 40.000 25.180 25.540 64% 14.461 -360
Saldo 40.000 25.180 25.540 64% 14.461 -360
68 Einzahlungen -18.398.050 -19.620.574 -35.202.086 191% 1 6.804.036 15.581.512
78 Auszahlungen 96.439.397 62.336.343 59.357.596 62% 37.0 81.801 2.978.746
Saldo 78.041.347 42.715.769 24.155.511 31% 53.885.837 18.5 60.258
68 Einzahlungen -116.450 -310.841 -427.291 367% 310.841 116 .450 Durch die Anpassung der Ämtervereinbarung zwischen ASW und AfJFB werden Mehrerträge dem AfJFB
für die Sanierungsmaßnahme Kindertageseinrichtung An der Lehde 12 zur Verfügung gestellt.
78 Auszahlungen 1.763.540 1.350.000 1.600.000 91% 163.540 -250.000 Die Leistungserweiterung wurde wegen schlechtem Bauzustand notwendig (Sanitärinstallation). Die
Freiflächensanierung kam als Zusatzleistung dazu. Der Nachtragsbeschluss befindet sich im
Geschäftsgang. Die Restmittel sind als Übertrag nach 2015 bereitzustellen.
Saldo 1.647.090 1.039.159 1.172.709 71% 474.382 -133.550
68 Einzahlungen -100.000 -782.574 -782.574 783% 682.574 0 Du rch die Anpassung der Ämtervereinbarung zwischen ASW und AfJFB werden Mehrerträge dem AfJFB
für die Sanierungsmaßnahme Einrichtung Ringstr. 4 zur Verfügung gestellt.
78 Auszahlungen 1.051.358 900.000 880.000 84% 171.358 20.0 00 Fehlende Baufreiheit für Fluchttreppe, Restmittel  in 2015 notwendig.
Saldo 951.358 117.426 97.426 10% 853.932 20.000
68 Einzahlungen 0 0 -3.994.627 - 3.994.627 3.994.627 Es hand elt sich um Fördermittel des KSV für den Ausbau des Betreuungsangebotes in
Kindertageseinrichtungen. Die vereinnahmten Fördermittel werden in gleicher Höhe an den freien Träger
weitergereicht.
Da die Höhe der Fördersumme im Planungszeitraum nicht bekannt ist, erfolgte keine Einstellung eines
Haushaltsansatzes und es kommt zum Ausweis von Mehreinzahlungen.
Die Soll-Stellung der Einzahlungen erfolgt auf der Grundlage des Abrufs der Fördermittel durch die freien
Träger. Auftretende Differenzen basieren auf Grund der zeitlichen Abweichungen zwischen Ein- und
Auszahlungen.
78 Auszahlungen 193 0 2.823.728 1466110% -2.823.535 -2.823 .728
Saldo 193 0 -1.170.900 -607944% 1.171.093 1.170.900
68 Einzahlungen -30.000 -30.000 -306.374 1021% 276.374 276. 374 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 554.531 519.530 545.000 98% 9.531 -25.470
Saldo 524.531 489.530 238.626 45% 285.905 250.904
Saldo 84.867 2.000 0 0% 84.867 2.000
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0
Saldo 0 0 0 - 0 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 12.583 8.000 0 0% 12.583 8.000
Saldo 12.583 8.000 0 0% 12.583 8.000
51IN70000290 Amt 51 FS Pestalozzi-Schule -Brandschutz
51IN70000291 Amt 51 BSZ 8 Gutenbergschule-Brandschutz
51IN70000292 Amt 51 BSZ 11 - Brandschutz
51IN70000149 Amt 51 Investzuschuss an freie Träger
51IN70000288 Amt 51 120. Grundschule - Brandschutz
51IN70000144 Amt 51 Kita, An der Lehde 12
51IN70000145 Amt 51 Ringstr. 4
51 AfJFB
50 Sozialamt
45IN70000805 Amt 45 Kauf Kunstsammlung
45 Leipziger Städtische Bibl
43 Museum der bildenden Küns
42 Volkshochschule
41IN70000748 Amt 41 Leipziger Freiheits-/Einheitsdenk
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26 von 36 in Zusammenstellung
Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
2014
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 20.568 9.000 0 0% 20.568 9.000
Saldo 20.568 9.000 0 0% 20.568 9.000
68 Einzahlungen 0 0 4.646 - -4.646 -4.646 78 Auszahlungen 35.301 12.466 3.500 10% 31.801 8.966
Saldo 35.301 12.466 8.146 23% 27.156 4.320
68 Einzahlungen 0 0 1.726 - -1.726 -1.726
78 Auszahlungen 15.537 2.375 0 0% 15.537 2.375
Saldo 15.537 2.375 1.726 11% 13.810 649
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 285.982 203.000 250.000 87% 35.982 -47.000
Saldo 285.982 203.000 250.000 87% 35.982 -47.000
68 Einzahlungen -128.000 -128.000 -249.366 195% 121.366 121 .366
78 Auszahlungen 757.524 495.000 529.000 70% 228.524 -34.00 0 Die freien Mittel wurden und werden hinsichtlich eines möglichen Minderkostenpotential untersucht. Mittels
Nachbewilligungen wurden bereits 100.500 € an andere Maßnahmen abgegeben. Die verbleibende
Restmittel sind für die Fertigstellung und den Abrechnungsnachlauf nach 2015 zu übertragen.
Saldo 629.524 367.000 279.634 44% 349.890 87.366
78 Auszahlungen 8.740.828 7.900.000 7.900.000 90% 840.828 0 Die Baumaßnahme wird 2014  fertiggestellt. Nach de m derzeitigen Bearbeitungsstand können die nicht
verausgabten Mittel (gebunden und ungebundene Mittel) nicht als Minderkostenpotential  bestätigt werden.
Eine Übertragung von ca. 800 T€ ins Folgejahr ist nach derzeitigem Bearbeitungsstand notwendig. Davon
sind ca. 500.000 € sind für die Restabrechnung (Schlusszahlungen) sowie für Aufwendungen der
Leistungsphase 9 (Gewährleistung und Dokumentation, Sicherheitseinbehalt) notwendig. Die
verbleibenden 300.000 € werden für offene/unerledigte Schlussrechnungseinsprüche benötigt.
Saldo 8.740.828 7.900.000 7.900.000 90% 840.828 0
68 Einzahlungen 0 -748.519 -873.200 - 873.200 124.681 Es lie gt ein Änderungsbescheid für den Teilneubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg vor. Dieser enthält
Mehreinzahlungen.
78 Auszahlungen 1.444.796 1.444.796 1.444.796 100% 0 0
Saldo 1.444.796 696.277 571.595 40% 873.200 124.681
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 991.150 292.666 292.666 30% 698.484 0 Die M aßnahme ist abgeschlossen. ein Minderkostenpotential ist in Aufarbeitung mit Abstimmung SAB zum
FöMi-Risiko. Restmittel für Lph 9 nachlaufend.
Saldo 991.150 292.666 292.666 30% 698.484 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 627.374 250.000 360.000 57% 267.374 -110.0 00 Die Endabrechnung (Prüfung der Schlussrechnungen)  und die Einspruchsbearbeitung
(Nachtragsforderungen der Auftragnehmer) wird fortgesetzt, kann jedoch in 2014 noch nicht komplett
abgeschlossen werden. Die ausgewiesene Restmittel sind als Mittelübertrag nach 2015 zu übernehmen,
darunter für die Leistungsphase 9 in Höhe von 50T€.
Saldo 627.374 250.000 360.000 57% 267.374 -110.000
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 616.037 375.000 375.000 61% 241.037 0 Die M aßnahme ist abgeschlossen, es gibt noch einen Abrechnungsnachlauf. Strittige Leistungen
(Schlussrechnungeinsprüche, Nachtragsforderungen) aus der Rechnungslegung sind noch in Klärung,
eventuell ist eine juristische Klärung notwendig. Die offenen Restmittel nach 2015 sind zu übertragen, auch
für die Leistungsphase 9.
Saldo 616.037 375.000 375.000 61% 241.037 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 858.865 700.000 625.000 73% 233.865 75.000 Es gibt einen Abrechnungsnachlauf nach 2015. Die Kostenentwicklung befindet sich in Klärung und
Aufbereitung. Durch eine anstehende Nachabstimmung mit dem Fördermittelgeber soll eine Aufnahme von
Komplettierungsleistungen in den geförderten Leistungsumfang erreicht werden. Die Übertrag der offenen
Mittel nach 2015 ist notwendig.
Saldo 858.865 700.000 625.000 73% 233.865 75.000
68 Einzahlungen -294.800 -294.800 -610.238 207% 315.438 315 .438 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpass ung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 1.368.599 500.000 420.000 31% 948.599 80.0 00 Durch eine nachträgliche Maßnahmeerweiterung (Dacherneuerung) und notwendigen
Nachtragsbaubeschluss kommt es zu Verschiebungen in der Bauausführung und Abrechnung. Die offenen
Mittel sind als Überhang nach 2015 zu übertragen.
Saldo 1.073.799 205.200 -190.238 -18% 1.264.037 395.438
51IN70000568 Amt 51 W.-Hauff-Schule SH Erneuer. Sani.
51IN70000349 Amt 51 Albert-Schweitzer-Schule
51IN70000335 Amt 51 I.-Kant-Schule
51IN70000317 Amt 51 Neubau 3. GS mit 3-Feldhalle
51IN70000319 Amt 51 Raumsys.Schule Böhlitz-Ehrenberg
51IN70000320 Amt 51 E.-Kästner-Schule
51IN70000321 Amt 51 P.-Neruda-Schule
51IN70000297 Amt 51 21. Schule - Brandschutz
51IN70000302 Amt 51 L.-Voigt-Schule - Teilsanierung
51IN70000303 Amt 51 20. Schule - Brandschutz
51IN70000294 Amt 51 Schule Portitz - Brandschutz
51IN70000295 Amt 51 K.-Liebknecht-Schule-Brandschutz
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27 von 36 in Zusammenstellung
Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
2014
68 Einzahlungen 0 0 -244.380 - 244.380 244.380 Es handelt si ch um Fördermittel des KSV für den Ausbau des Betreuungsangebotes in
Kindertageseinrichtungen. Die vereinnahmten Fördermittel werden in gleicher Höhe an den freien Träger
weitergereicht.
Da die Höhe der Fördersumme im Planungszeitraum nicht bekannt ist, erfolgte keine Einstellung eines
Haushaltsansatzes und es kommt zum Ausweis von Mehreinzahlungen.
Die Soll-Stellung der Einzahlungen erfolgt auf der Grundlage des Abrufs der Fördermittel durch die freien
Träger. Auftretende Differenzen basieren auf Grund der zeitlichen Abweichungen zwischen Ein- und
Auszahlungen.
78 Auszahlungen 0 0 16.026 - -16.026 -16.026
Saldo 0 0 -228.354 - 228.354 228.354
68 Einzahlungen -934.000 -934.000 -1.082.464 116% 148.464 1 48.464
78 Auszahlungen 2.550.270 2.300.000 2.300.000 90% 250.270 0 Die Leistungen an der Baumaßnahme verlaufen planmä ßig. Es ist mit einem Abrechnungsnachlauf nach
2015 zu rechnen. Die Mittel sind nach 2015 zu übertragen.
Saldo 1.616.270 1.366.000 1.217.536 75% 398.734 148.464
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 1.850.243 770.737 770.000 42% 1.080.243 73 7 Durch die Realisierung eines Architektenwettbewerbes mit anschließenden VOF-Verfahren ist der
Planansatz im Haushaltsjahr 2014 nicht umsetzbar. Die Verteidigung der Leistungsphase 3 hat
stattgefunden. Zur Maßnahmeweiterführung ist die Übertragung von Mitteln ins Folgejahr notwendig.
Saldo 1.850.243 770.737 770.000 42% 1.080.243 737
68 Einzahlungen -2.800.000 -3.098.045 -3.292.232 118% 492. 232 194.187 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 7.110.596 1.580.000 1.222.000 17% 5.888.5 96 358.000 Der Planansatz 2014 ist wegen der Terminke tte  zu den VOF-Verfahren, dem Termin für die Ausreichung
des Zuwendungsbescheides und verspätetem Baubeschluss nicht umsetzbar. Der Baubeginn der
Maßnahme hat stattgefunden. Der Fortschritt der Bauhauptleistungen konnte aber wegen Verzögerung in
der Leistungsphase 5 (Erstellung der Ausführungsplanung) nicht wie geplant erreicht werden. Die
Übertragung der Mittel ins Folgejahr ist notwendig.
Saldo 4.310.596 -1.518.045 -2.070.232 -48% 6.380.827 552.1 87
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 489.908 216.292 216.292 44% 273.616 0 Der S tand per V-IST 30.06.2014 gilt unverändert. Aus den Mitteln werden 75.000 € für die  Maßnahme
Gymnasium Karl-Heine-Str. 22b als Finanzhilfe bereitgestellt. Der Antrag auf Nachbewilligung befindet sich
im Verfahren. Die Restmittel sind nach 2015 zu übertragen.
Saldo 489.908 216.292 216.292 44% 273.616 0
68 Einzahlungen -12.000 -12.000 -197.290 1644% 185.290 185. 290
78 Auszahlungen 517.241 480.000 468.000 90% 49.241 12.000
Saldo 505.241 468.000 270.710 54% 234.531 197.290
68 Einzahlungen -29.200 -29.200 -220.188 754% 190.988 190.9 88
78 Auszahlungen 536.188 515.000 502.000 94% 34.188 13.000
Saldo 506.988 485.800 281.812 56% 225.176 203.988
68 Einzahlungen -35.800 -35.800 -222.134 620% 186.334 186.3 34
78 Auszahlungen 529.439 510.000 468.000 88% 61.439 42.000
Saldo 493.639 474.200 245.866 50% 247.773 228.334
68 Einzahlungen -324.800 -324.800 -560.707 173% 235.907 235 .907 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpass ung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 1.370.961 1.042.000 370.000 27% 1.000.961 672.000 Die Fertigstellung der Maßnahme erfolgt in 2 015, so dass ein Mittelabfluss über 2014 hinaus erfolgt.
Saldo 1.046.161 717.200 -190.707 -18% 1.236.868 907.907
68 Einzahlungen -42.800 -42.800 -233.279 545% 190.479 190.4 79
78 Auszahlungen 572.956 510.000 530.000 93% 42.956 -20.000
Saldo 530.156 467.200 296.721 56% 233.434 170.479
68 Einzahlungen -48.000 -48.000 -234.347 488% 186.347 186.3 47
78 Auszahlungen 568.696 525.000 507.000 89% 61.696 18.000
Saldo 520.696 477.000 272.653 52% 248.044 204.347
51IN70000711 Amt 51 W.-Hauff-Schule - Brandschutz
51IN70000715 Amt 51 9. Schule - Brandschutz
51IN70000701 Amt 51 Brockhaus-Schule Haus 2-Brandsch.
51IN70000702 Amt 51 85. Schule - Brandschutz
51IN70000704 Amt 51 91. Schule - Brandschutz
51IN70000709 Amt 51 Helmholtz-Schule - Brandschutz
51IN70000698 Amt 51 Neuer Schulstand.Planungsraum InO
51IN70000663 Amt 51 2.GS am Standort E.-Zeigner-Schu.
51IN70000665 Amt 51 Neubau Sportmittelsch.m.Dreifeldh
51IN70000675 Amt 51 Zusf.Kollwitz-Schul-Standort RIWA
51IN70000631 Amt 51 Investzuschuss fr.Tr. (Ausstattg)
Seite 5
28 von 36 in Zusammenstellung
Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
2014
68 Einzahlungen 0 -278.150 -278.150 - 278.150 0 Es liegt ein  Änderungsbescheid für den Neubau Mensa Schule Liebertwolkwitz vor. Der
Änderungsbescheid enthält zusäzliche Erträge.
78 Auszahlungen 631.776 530.800 630.800 100% 976 -100.000
Saldo 631.776 252.650 352.650 56% 279.126 -100.000
68 Einzahlungen -242.000 -242.000 -1.149.051 475% 907.051 9 07.051 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 2.354.184 375.000 375.000 16% 1.979.184 0 D urch unvorhergesehene Auflagen des Brandschutzes wurde eine Veränderung der Aufgabenstellung
notwendig. Durch erforderliche Umplanung erfolgt eine Verschiebung des Baubeginns. Die Übertragung
der Mittel nach 2015 ist notwendig.
Saldo 2.112.184 133.000 -774.051 -37% 2.886.235 907.051
68 Einzahlungen -387.500 -1.587.532 -1.587.532 410% 1.200. 032 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpass ung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 2.506.209 2.100.000 1.950.000 78% 556.209 150.000 Der Abschluss des Bauvorhabens ist für 12/20 14 geplant. Es wird mit einem Nachlauf der
Abrechnung/Schlussrechnungen bis 03/2015 sowie der Abrechnung der Leistungsphase 9 in Folgejahren
gerechnet. Die Restmittel sind nach 2015 zu übertragen.
Saldo 2.118.709 512.468 362.468 17% 1.756.241 150.000
68 Einzahlungen -752.250 -1.392.274 -1.392.274 185% 640.02 4 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassun g der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 2.492.079 2.100.000 1.650.000 66% 842.079 450.000 Mit Abschluss des Bauvorhabens in 12/2014 wi rd ein Nachlauf der Schlussrechnung bis 03/2015 erwartet.
Die Restmittel sind nach 2015 zu übertragen.
Saldo 1.739.829 707.726 257.726 15% 1.482.102 450.000
68 Einzahlungen -4.300.000 -714.067 -3.409.887 79% -890.11 3 2.695.819 Die mit V-IST zum 30.06. eingeschätzten M indereinzahlungen verringern sich aufgrund des aktuell
vorliegenden Änderungsbescheides vom 06.08.2014.
78 Auszahlungen 9.551.819 1.500.000 1.000.000 10% 8.551.8 19 500.000 Wegen der Terminkette zu den VOF-Verfahren , dem Termin für die Ausreichung des
Zuwendungsbescheides und der verzögerten Baugenehmigung (in 08/2014) kann der Mittelfluss 2014 nicht
wie geplant gesichert werden. Eine Übertragung der Mittel ins Folgejahr ist notwendig.
Die Verschiebung im Bauablauf der Hauptgewerke verzögert sich auch durch teilweise notwendige
Wiederholungen von Ausschreibungen.
Saldo 5.251.819 785.933 -2.409.887 -46% 7.661.705 3.195.81 9
68 Einzahlungen -17.000 -17.000 -245.700 1445% 228.700 228. 700 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 578.410 570.000 573.000 99% 5.410 -3.000
Saldo 561.410 553.000 327.300 58% 234.110 225.700
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 1.053.876 493.744 568.000 54% 485.876 -74. 256 Der Planansatz 2014 ist wegen durchgeführtem Architektenwettbewerb und VOF-Verfahren nicht
abfinanzierbar. Die Leistungsphase 3/ Entwurfsplanung wird bis bis Anfang 2015 fertig gestellt. Die Mittel
sind durch Planungsverträge gebunden. Für weiterführende Vorbereitungsleistungen sind überplanmäßige
Auszahlungen zu Lasten der Maßnahme Ihmelstr. in Höhe von 75.000 € angemeldet.  Die Restmittel sind
nach 2015 zu übertragen.
Saldo 1.053.876 493.744 568.000 54% 485.876 -74.256
68 Einzahlungen -683.300 -1.068.193 -1.068.193 156% 384.89 3 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassun g der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 1.601.019 1.500.000 1.500.000 94% 101.019 0
Saldo 917.719 431.807 431.807 47% 485.911 0
51IN70000964 Amt 51 24. Schule, Brandschutz
51IN70000965 Amt 51 k.-Heine-Str. 22b, Einr. Gym.
51IN70000969 Amt 51 Kita Seipelweg 16 a/b
51IN70000956 Amt 51 Einr.Gym.i.Zent.Ost ink.2-Feld SH
51IN70000759 Amt 51 Kita Bornaische Str.184, Neubau
51IN70000767 Amt 51 Kita Gohliser Str. 6, Neubau
51IN70000721 Amt 51 Einrichtung Gym. Bornaische Str.
51IN70000717 Amt 51 GS Liebertwolkwitz, Anbau
Seite 6
29 von 36 in Zusammenstellung
Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
2014
68 Einzahlungen -175.000 -11.000 -351.977 201% 176.977 340. 977 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 667.797 260.000 435.000 65% 232.797 -175.0 00 Infolge einer notwendigen Maßnahmeerweiterung und einer damit zusammenhängenden Freilenkung der
Schule (erst zum 18.08.2014) ist Planansatz 2014 nicht abfinanzierbar. Eine Übertrag der Restmittel nach
2015 ist notwendig.
Saldo 492.797 249.000 83.023 17% 409.773 165.977
68 Einzahlungen -20.400 -20.400 -208.345 1021% 187.945 187. 945
78 Auszahlungen 507.808 470.000 470.000 93% 37.808 0
Saldo 487.408 449.600 261.655 54% 225.753 187.945
68 Einzahlungen -541.200 -541.200 -873.694 161% 332.494 332 .494 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpass ung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 1.800.130 1.997.000 864.500 48% 935.630 1. 132.500 Eine Generelle Verschiebung im Bauablauf inf olge - Schnittstellenkonflikte mit der Parallelmaßnahme
Instandsetzung der Äußere Hülle, einer Leistungserweiterung mit Aufnahme von partiellen Leistungen aus
der Maßnahme Äußere Hülle infolge Schwammbefall in der oberstne Geschoßdecke -  machen eine
stufenweise Freilenkung der Schule notwendig. Die Maßnahme soll vom Ergebnishaushalt in den
Finanzhaushalt (Investition auf Raten - VAV-208/14) verschoben werden. Die entsprechende Einzelvorlage
befindet sich im Verfahren.  Die Mittelbereitstellung einschließlich der geänderten Fördermittelsituation
machen eine Mittelübertrag nach 2015 notwendig. Die Maßnahme wird bis Sommer 2015 fertiggestellt.
Saldo 1.258.930 1.455.800 -9.194 -1% 1.268.124 1.464.994
68 Einzahlungen -138.000 0 0 0% -138.000 0
78 Auszahlungen 356.458 0 6.000 2% 350.458 -6.000 Die Maßna hme wurde zurückgestellt.
Saldo 218.458 0 6.000 3% 212.458 -6.000
68 Einzahlungen -124.800 -124.800 -464.311 372% 339.511 339 .511 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpass ung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 1.082.874 900.000 520.000 48% 562.874 380. 000 Die Fertigstellung der Maßnahme erfolgt in 2015,  so dass ein Mittelabfluss über 2014 hinaus erfolgt.
Saldo 958.074 775.200 55.689 6% 902.385 719.511
68 Einzahlungen -291.600 -291.600 -353.517 121% 61.917 61.9 17
78 Auszahlungen 836.021 675.000 610.000 73% 226.021 65.000 Aus dem Objektbudget wurden 99.000 € für an andere Objekte bereitgestellt. Derzeit Verzögert sich die
Maßnahme durch Baubehinderung nach Ausfall eines Gewerkes. Die Fertigstellung der Maßnahme soll in
2015 erfolgen. Der Restbetrag ist nach 2015 zur Schlussrechnungslegung zu übertragen.
Saldo 544.421 383.400 256.483 47% 287.938 126.917
68 Einzahlungen -126.400 -126.400 -388.663 307% 262.263 262 .263 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpass ung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 965.278 850.000 475.000 49% 490.278 375.00 0 Die Fertigstellung der Maßnahme erfolgt in 2015, s o dass ein Mittelabfluss über 2014 hinaus erfolgt.
Derzeit verzögert sich der Bauablauf durch Ausfall eines Gewerkes.
Saldo 838.878 723.600 86.337 10% 752.541 637.263
68 Einzahlungen -1.800.000 -1.565.516 -1.565.516 87% -234. 484 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpass ung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 4.119.218 1.000.000 756.000 18% 3.363.218 244.000 Wegen der Terminkette zu den VOF-Verfahren, Änderung des Zuwendungsbescheides und Reduzierung
bzw. Schwerpunktsetzung der Maßnahme auf Haus 1 kann der Mittelfluss 2014 nicht wie geplant gesichert
werden. Eine Übertragung der Mittel ins Folgejahr ist notwendig.
Saldo 2.319.218 -565.516 -809.516 -35% 3.128.733 244.000
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 509.810 223.150 130.000 25% 379.810 93.150 Wegen der Terminkette des VOF-Verfahren kann der Mittelabfluss nicht wie geplant gesichert werden.
Derzeitig erfolgt der Abschluss Leistungsphase 2/ Vorplanung in 2014. Die Leistungsphase 3/
Entwurfsplanung wird erst  in 2015 fertiggestellt. Die Mittelübertrag nach 2015 ist notwendig.
Saldo 509.810 223.150 130.000 25% 379.810 93.150
68 Einzahlungen -13.600 -13.600 0 0% -13.600 -13.600
78 Auszahlungen 505.636 80.000 0 0% 505.636 80.000 Der Förd ermittelbescheid wurde zurückgegeben. Zur Leistungsphase 4/ Genehmigungspanung ist jedoch
eine Tektur/ Korrektur in 2015 geplant. Ein Mittelübertrag nach 2015 ist notwendig.
Saldo 492.036 66.400 0 0% 492.036 66.400
51IN70001078 Amt 51 Reaktivierung Opferweg
51IN70001079 Amt 51 Br.-Grimm-Schule, Brandschutz
51IN70001067 Amt 51 G.-Schumann-Schule, BSM
51IN70001069 Amt 51 Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule
51IN70001059 Amt 51 P.-Robenson-Schule, Brandschutz
51IN70001061 Amt 51 56. Schule, BSM
51IN70001065 Amt 51 H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz
51IN70000995 Amt 51 74. Schule, BSM
51IN70001041 Amt 51 Schule Paunsdorf, Brandschutz
51IN70001043 Amt 51 W.-Heisenberg-Schule BSM
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30 von 36 in Zusammenstellung
Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
2014
68 Einzahlungen -138.800 -138.800 -473.686 341% 334.886 334 .886 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpass ung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 973.708 950.000 670.150 69% 303.558 279.85 0 Die Fertigstellung der Maßnahme erfolgt im ersten Quartal 2015, so dass eine Übertragung der Mittel ins
Folgejahr notwendig ist.
Saldo 834.908 811.200 196.464 24% 638.444 614.736
68 Einzahlungen -280.000 -280.000 -564.680 202% 284.680 284 .680 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpass ung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 1.189.464 1.075.000 395.000 33% 794.464 68 0.000 Die Fertigstellung der Maßnahme erfolgt in 201 5, so dass ein Mittelabfluss über 2014 hinaus erfolgt.
Saldo 909.464 795.000 -169.680 -19% 1.079.144 964.680
68 Einzahlungen 0 0 -235.127 - 235.127 235.127 Die Mehreinza hlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 433.331 520.000 530.000 122% -96.669 -10.0 00
Saldo 433.331 520.000 294.873 68% 138.458 225.127
68 Einzahlungen -230.000 -230.000 -269.815 117% 39.815 39.8 15
78 Auszahlungen 636.188 150.000 88.423 14% 547.765 61.577 D ie Fertigstellung der Maßnahme erfolgt bis 08/2015, so dass ein Mittelabfluss über 2014 hinaus erfolgt.
Die Restmittel sind nach 2015 zu übertragen.
Saldo 406.188 -80.000 -181.392 -45% 587.579 101.392
68 Einzahlungen 0 -201.107 -201.107 - 201.107 0 Die Mehreinz ahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 432.780 420.000 420.000 97% 12.780 0
Saldo 432.780 218.893 218.893 51% 213.888 0
68 Einzahlungen 0 -227.258 -227.258 - 227.258 0 Die Mehreinz ahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 419.530 430.000 430.000 102% -10.470 0
Saldo 419.530 202.742 202.742 48% 216.788 0
68 Einzahlungen 0 -254.652 -254.652 - 254.652 0 Die Mehreinz ahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 438.390 620.000 642.000 146% -203.610 -22. 000 Die Verschiebung der Abrechnung und der Einnahme n aus 2013 nach 2014 führt zur Erhöhung der
Jahresfinanzscheibe 2014. Die Abfinanzierung in 2014 kann erst nach Fertigstellung und
Rechnungslegung erfolgen. Die Restmittel sind nach 2015 zu übertragen.
Saldo 438.390 365.348 387.348 88% 51.042 -22.000
68 Einzahlungen 0 -492.336 -492.336 - 492.336 0 Die Mehreinz ahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 1.060.321 1.150.000 715.000 67% 345.321 43 5.000 Die Fertigstellung erfolgt in 2015, so dass ei n Mittelabfluss über 2014 hinaus erfolgt. Dies Restmittel sind
nach 2015 zu übertragen.
Saldo 1.060.321 657.664 222.664 21% 837.656 435.000
68 Einzahlungen -1.518.000 -992.763 -1.649.742 109% 131.74 2 656.980 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der An passung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Zusätzliche Einzahlungen wurden mit einem nachträglichen
Änderungsbescheid bestätigt. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der
Auszahlungen.
78 Auszahlungen 4.172.565 1.900.000 930.000 22% 3.242.565 970.000 Infolge nachträglicher Maßnahmeerweiterung und damit verbundenener  Baubeschlussänderung und
nachlaufendem Zuwendungsbescheid erfolgte Verschiebung des Bauablaufes. Damit nur teilweiser
Mittelabfluss 2014 möglich, Mittelübertrag nach 2015 notwendig.
Saldo 2.654.565 907.237 -719.742 -27% 3.374.308 1.626.980
68 Einzahlungen 0 -380.000 -380.000 - 380.000 0 Die Mehreinz ahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 640.800 640.800 640.800 100% 0 0
Saldo 640.800 260.800 260.800 41% 380.000 0
51IN70001152 Amt 51 Grünauer Allee 18
51IN70001095 Amt 51 K.-Heine-Schule, Brandschutz
51IN70001096 Amt 51 BSZ 7, An d. Querbr., Brandschutz
51IN70001097 Amt 51 BSZ 7 Neustädter Str. 1 BSM
51IN70001098 Amt 51 BSZ 12, BSM
51IN70001089 Amt 51 N. Nikolaischule, Brandschutz
51IN70001091 Amt 51 M.-Klinger-Schule, Brandschutz
51IN70001092 Amt 51 Lindenhofschule, Fös
51IN70001094 Amt 51 BSZ 1, Dachsstr., Brandschutz
51IN70001086 Amt 51 A.-Bebel-Schule, Brandschutz
Seite 8
31 von 36 in Zusammenstellung
Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
2014
68 Einzahlungen 0 0 -379.523 - 379.523 379.523 Die Mehreinza hlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den
vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der
Kassenwirksamkeit der Auszahlungen.
78 Auszahlungen 643.600 643.600 643.600 100% 0 0
Saldo 643.600 643.600 264.077 41% 379.523 379.523
68 Einzahlungen -2.072.150 -1.047.150 -1.047.150 51% -1.02 5.000 0
78 Auszahlungen 5.643.739 5.299.148 5.948.519 105% -304.7 80 -649.371
Saldo 3.571.589 4.251.998 4.901.369 137% -1.329.780 -649.3 71
68 Einzahlungen -1.025.000 0 0 0% -1.025.000 0 Die erste För dermittelabforderung soll der Sächsischen Aufbaubank bis zum 14.11.2014 vorliegen. Die
Auszahlungsberechtigung liegt nach aktuellem Angaben des SIB (Sächsisches Immobilien- und
Baumanagement /Prüfstelle des Fördermittelgebers SAB) bei ca. 25.000 EUR. Die tatsächliche
Fördermitteleinzahlung könnte jedoch aufgrund der im Förderbescheid gebildeten Jahresscheiben bis zu
2.570.000 EUR noch in 2014 anwachsen. Dieses hätte dann aber je nach Baufortschritt erhebliche
Zinsforderungen zur Folge, da die Mittel nicht fristgerecht bis zum Jahresende 2014 verwendet werden
könnten. Es wird versucht einen Übertrag der Fördermittelsumme bei der SAB zu bewirken, sodass diese
dann im Haushaltsjahr 2015 verwendet werden können.
Hinweis:
Die Mittel der Grundsanierung Sporthalle Brüderstraße werden aufgrund der rückwirkenden Erklärung zum
Betrieb gewerblicher Art zum 01.01.2012 unter der Budgeteinheit 52IN70001304 abgebildet.
Mit der Planung 2015/2016 erfolgte die richtige Veranschlagung der Mittel im neuen Projekt 7.0001304.

78 Auszahlungen 2.331.150 0 0 0% 2.331.150 0
Saldo 1.306.150 0 0 0% 1.306.150 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 325.925 164.800 315.077 97% 10.848 -150.27 7
Saldo 325.925 164.800 315.077 97% 10.848 -150.277
68 Einzahlungen 0 -1.300 -1.300 - 1.300 0
78 Auszahlungen 45.853 25.317 44.710 98% 1.143 -19.393
Saldo 45.853 24.017 43.410 95% 2.443 -19.393
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0
Saldo 0 0 0 - 0 0
68 Einzahlungen -14.150 -14.150 -14.150 100% 0 0
78 Auszahlungen 100.622 88.382 95.205 95% 5.416 -6.823
Saldo 86.472 74.232 81.055 94% 5.416 -6.823
68 Einzahlungen -119.000 -73.000 -73.380 62% -45.620 380
78 Auszahlungen 978.992 663.389 486.204 50% 492.788 177.18 5
Saldo 859.992 590.389 412.824 48% 447.168 177.565
68 Einzahlungen -82.500 -82.500 -83.373 101% 873 873
78 Auszahlungen 321.478 317.957 321.478 100% 0 -3.521
Saldo 238.978 235.457 238.105 100% 873 -2.648
68 Einzahlungen -82.500 -82.500 -82.500 100% 0 0
78 Auszahlungen 321.478 317.957 321.478 100% 0 -3.521
Saldo 238.978 235.457 238.978 100% 0 -3.521
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0
Saldo 0 0 0 - 0 0
63 Amt für Bauordnung und De
63IN70000094 Amt 63 bewegliches AV
63IN70000095 Amt 63 Erwerb von GWG
62 Amt für Geoinformation un
61 Stadtplanungsamt
56 Veterinär- und Lebensmitt
57 Beauftragte für Senioren
53 Gesundheitsamt
52IN70000804 Amt 52 Grundsanierung SH Brüderstraße
52 Amt für Sport
51IN70001153 Amt 51 Tarostraße 17/19
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32 von 36 in Zusammenstellung
Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
2014
68 Einzahlungen 0 0 -873 - 873 873
78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0
Saldo 0 0 -873 - 873 873
68 Einzahlungen -2.437.654 -1.888.532 -2.006.219 82% -431. 435 117.688
78 Auszahlungen 11.731.519 8.113.848 8.655.658 74% 3.075. 861 -541.810
Saldo 9.293.865 6.225.316 6.649.438 72% 2.644.426 -424.122
68 Einzahlungen 0 -57.600 -57.600 - 57.600 0
78 Auszahlungen 402.427 130.143 125.324 31% 277.103 4.819
Saldo 402.427 72.543 67.724 17% 334.703 4.819
68 Einzahlungen -577.333 -577.333 -577.333 100% 0 0
78 Auszahlungen 1.836.312 1.215.193 1.250.352 68% 585.959 -35.159 nicht alle Maßnahmen werden in 2014 vollstän dig zahlungswirksam (Schulhof 57. Schule, Georg-
Schumann-Str. 119, Straßenbaumaßnahmen im Leipziger Westen)
Saldo 1.258.978 637.860 673.019 53% 585.959 -35.159
68 Einzahlungen -685.000 -104.000 -293.305 43% -391.695 189 .305 in Abhängigkeit von den Auszahlungen können För dermittel nicht vollständig abgerufen werden, da bei
EFRE Vorfinanzierung durch Kommune erfolgen muss
78 Auszahlungen 1.360.428 128.291 113.484 8% 1.246.943 14. 807 Mittel für 2. BA Grünzug Plagwitzer Bahnhof werden in 2014 noch nicht zahlungswirksam (nur Vergabe),
Grunderwerb erfolgt über Liegenschaftsamt
Saldo 675.428 24.291 -179.821 -27% 855.248 204.112
68 Einzahlungen -676.000 -676.000 -676.000 100% 0 0
78 Auszahlungen 5.993.439 4.861.991 5.557.893 93% 435.546 -695.902 entspricht geplantem Umsetzungsstand der Ge samtmaßnahme
Saldo 5.317.439 4.185.991 4.881.893 92% 435.546 -695.902
68 Einzahlungen 0 -4.948 -4.948 - 4.948 0
78 Auszahlungen 1.348.239 410.071 487.857 36% 860.382 -77. 786
Saldo 1.348.239 405.123 482.908 36% 865.331 -77.786
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 574.497 100.000 190.000 33% 384.497 -90.00 0 Auf Grundlage jetzt vorliegender erster Planungen und baulicher Abläufe wird eingeschätzt, dass
gegenüber dem V-Ist vom 30.06.2014, 90T€ zusätzlich ausgezahlt und abgerechnet werden können. Die
Übertragung der restlichen Haushaltsmittel von 384.496,98 € ist zwingend erforderlich, um in 2015 die
brandschutztechnischen Defizite an Brandsektionsgrenzen und die noch erforderliche Installation von
Brandmeldetechnik fortzusetzen.
Saldo 574.497 100.000 190.000 33% 384.497 -90.000
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 528.884 85.000 95.000 18% 433.884 -10.000 A uf Grund erforderlicher zusätzlicher Bauwerksuntersuchungen unter Nutzung von Daten aus
Gebäudeaufmaßen, die aber erst im Mai 2014 vorlagen, traten Verzögerungen bei der Fortsetzung der
Planungsleistungen ein. Ein weiterer Grund der eingetretenen Verzögerung lag auch an
Kapazitätsproblemen der beauftragten Planungsbüros. Ausschreibungsunterlagen
(Leistungsverzeichnisse) konnten im August übergeben werden, so dass auf Grund der
Ausschreibungsmodalitäten erst Anfang Dezember der Zuschlag an die Baufirmen erfolgen kann. Zur
Vermeidung witterungsbedingter Stillstandszeiten über die Wintermonate soll das Bauvorhaben erst im
März 2015 beginnen und 2015 abgeschlossen werden. Die Bindung der Mittel erfolgt im Dezember 2014.
Saldo 528.884 85.000 95.000 18% 433.884 -10.000
68 Einzahlungen -17.560.750 -19.256.630 -18.373.982 105% 8 13.232 -882.648
78 Auszahlungen 54.855.102 50.600.415 52.892.575 96% 1.96 2.527 -2.292.160
Saldo 37.294.352 31.343.785 34.518.593 93% 2.775.759 -3.17 4.808
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 1.791.500 1.291.500 1.291.500 72% 500.000 0 Bisher wurden keine weiteren Verträge mit privaten Garagenbetreibern unterzeichnet
Saldo 1.791.500 1.291.500 1.291.500 72% 500.000 0
68 Einzahlungen -1.000.000 0 0 0% -1.000.000 0 es liegen kei ne Maßnahmen seitens der KWL vor
78 Auszahlungen 1.000.000 0 0 0% 1.000.000 0
Saldo 0 0 0 - 0 0
68 Einzahlungen -1.278.100 -1.664.802 -1.664.802 130% 386. 702 0 Fördermittelbescheid liegt vor
78 Auszahlungen 2.915.679 3.302.381 3.302.381 113% -386.7 02 0 Fördermittelbeschied liegt höher als planmäßig v eranschlagt.
Saldo 1.637.579 1.637.579 1.637.579 100% 0 0
68 Einzahlungen 0 -365.200 -503.082 - 503.082 137.882 Entspr echend dem Verwendungsnachweis ergab sich diese Schlusszahlung des Fördermittelgebers.
78 Auszahlungen 372.099 118.643 372.099 100% 0 -253.455
Saldo 372.099 -246.557 -130.983 -35% 503.082 -115.573
66IN70000501 Amt 66 Folgemaßnahme CTL - TV Süd
66IN70000439 Amt 66 Teslabrücke, BA I.1
66IN70000425 Amt 66 Weiterleitung Fömi an KWL
66IN70000424 Amt 66 Garagen privater Investoren
66 Verkehrs- und Tiefbauamt
65IN70000203 Amt 65 Sanierung NR/ Stadthaus
65IN70000205 Amt 65 Am Röschenhof
65 Amt f. Gebäudemanagement
64IN70000595 Amt 64 Lindenauer Hafen
64IN70000385 Amt 64 EU-Programme EFRE West
63IN70001340 Amt 63 Verkaufserlös von Fahrzeugen
64 Amt für Stadterneuerung u
64IN70000377 Amt 64 Innenstadt
64IN70000380 Amt 64 Stadtumbau Ost
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33 von 36 in Zusammenstellung
Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
2014
68 Einzahlungen -890.000 -1.260.097 -1.260.097 142% 370.09 7 0 höhere förderfähige Kostenanteile aufgrund Maßnah memehrkosten
78 Auszahlungen 2.241.810 2.706.417 2.706.417 121% -464.6 07 0 Maßnahmekosten im Rahmen aktualisierter Planunge n gestiegen. Darin enthalten sind auch förderfähige
Kosten, für welche bereits Fördermittel bestätigt wurden.
Saldo 1.351.810 1.446.320 1.446.320 107% -94.510 0
68 Einzahlungen -3.700.000 -2.350.000 -2.000.000 54% -1.70 0.000 -350.000 Die förderfähige Kostenanteile haben s ich während der Umsetzung des Vorhabens verändert, so dass
nicht alle Fördermittel abgefordert werden können
78 Auszahlungen 4.505.926 3.155.926 2.905.876 64% 1.600.0 50 250.050 Die jahresscheibenbezogene Kosten haben si ch in der Umsetzungsphase verändert
Saldo 805.926 805.926 905.876 112% -99.950 -99.950
68 Einzahlungen -1.035.000 -650.000 -650.000 63% -385.000 0 Anpassung des Zuwendungsbescheides an Baufortschritt
78 Auszahlungen 2.642.518 2.257.518 2.257.518 85% 385.000 0 Anpassung an derzeit absehbaren Baufortschritt
Saldo 1.607.518 1.607.518 1.607.518 100% 0 0
68 Einzahlungen 0 -1.500.000 -1.500.000 - 1.500.000 0 Die Ve rwendungsnachweisprüfung durch LASuV erfolgte mit anschließender Auszahlung Schlussrate.
Diese Mittel dienen der Abdeckung der unterjährigen Mehrbedarfe und stehen somit derzeit nicht zur
allgemeinen Deckung im städtischen Haushalt zur Verfügung.
78 Auszahlungen 351.008 351.008 351.008 100% 0 0
Saldo 351.008 -1.148.992 -1.148.992 -327% 1.500.000 0
68 Einzahlungen 0 -1.493.342 -1.167.142 - 1.167.142 -326.20 0 Die Verwendungsnachweisprüfung durch LASuV erfolgte mit anschließender Auszahlung Schlussrate.
Diese Mittel dienen der Abdeckung der unterjährigen Mehrbedarfe und stehen somit derzeit nicht zur
allgemeinen Deckung im städtischen Haushalt zur Verfügung.
78 Auszahlungen 96.463 96.463 96.463 100% 0 0
Saldo 96.463 -1.396.880 -1.070.680 -1110% 1.167.142 -326.2 00
68 Einzahlungen 0 -405.180 -405.180 - 405.180 0 Die Verwendu ngsnachweisprüfung durch LASuV erfolgte mit anschließender Auszahlung Schlussrate.
Diese Mittel dienen der Abdeckung der unterjährigen Mehrbedarfe und stehen somit derzeit nicht zur
allgemeinen Deckung im städtischen Haushalt zur Verfügung.
78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0
Saldo 0 -405.180 -405.180 - 405.180 0
68 Einzahlungen -400.000 -400.000 -103.120 26% -296.880 -29 6.880 Derzeit liegen keine förderfähigen Maßnahmen v or, so dass eine Beantragung von Zuwendungen nicht
möglich ist.
78 Auszahlungen 1.168.577 1.166.845 871.697 75% 296.880 29 5.147 Da derzeit keine förderfähigen Maßnahmen in geplantem Umfang zur Umsetzung vorliegen, beschränkt
sich der finanzielle Kostenanteil auf den mit der Planung bestätigten Stadtanteil.
Saldo 768.577 766.845 768.577 100% 0 -1.733
68 Einzahlungen -900.000 -900.000 -158.265 18% -741.735 -74 1.735 Es liegen derzeit keine förderfähigen Maßnahme n zu Bestätigung vor.
78 Auszahlungen 2.198.548 2.198.548 1.456.813 66% 741.735 741.735
Saldo 1.298.548 1.298.548 1.298.548 100% 0 0
68 Einzahlungen -1.030.000 -1.510.086 -1.510.086 147% 480. 086 0 Die zuwendungsfähige Kosten haben sich erhöht, dadurch Erhöhung der bestätigten Fördermittel
78 Auszahlungen 2.535.688 3.115.658 3.115.724 123% -580.0 36 -66 Im Rahmen der Umsetzung des Vorhabens kam es z u einer Kostenerhöhung. Diese werden  u.a. gedeckt
durch Erhöhung der bewilligten Fördermittel
Saldo 1.505.688 1.605.572 1.605.638 107% -99.950 -66
68 Einzahlungen -712.500 0 0 0% -712.500 0 Aufgrund des vorl iegenden Baufortschritts ist keine Förderung möglich.
78 Auszahlungen 1.859.545 1.147.045 1.147.045 62% 712.500 0 Ein Grunderwerb ist derzeit nicht möglich, Baubeginn muss verschoben werden.
Saldo 1.147.045 1.147.045 1.147.045 100% 0 0
68 Einzahlungen 0 0 -295.426 - 295.426 295.426 Der Abruf von  Fördermitteln konnte für diese Maßnahme für bereits erfolgte Teilleistungen nachträglich
noch bestätigt werden.
78 Auszahlungen 57.206 57.206 57.206 100% 0 0
Saldo 57.206 57.206 -238.220 -416% 295.426 295.426
68 Einzahlungen 0 -369.958 -260.000 - 260.000 -109.958 Bishe r konnten von den bewilligten Mitteln nur 260.000 € aufgrund vorliegender Rechnungen abgefordert
werden.
78 Auszahlungen 594.075 871.531 854.075 144% -260.000 17.4 56 Es wurden außerplanmäßige Fördermittel bewilligt, welche wieder für das Vorhaben einzusetzen sind.
Saldo 594.075 501.573 594.075 100% 0 -92.502
68 Einzahlungen -3.415.531 -4.553.588 -4.179.718 122% 764. 187 -373.869
78 Auszahlungen 13.392.882 14.095.510 13.280.099 99% 112. 783 815.411
Saldo 9.977.351 9.541.923 9.100.381 91% 876.970 441.542
68 Einzahlungen -1.177.583 -1.177.583 -545.500 46% -632.08 3 -632.083 Abrechnung der Kosten mit Projektfortschri tt
78 Auszahlungen 1.925.442 1.543.659 891.935 46% 1.033.507 651.724 Im Zeitverzug sind die Beauftragung der notwendigen Planungen in Abstimmung mit den
Kooperationspartnern unter Berücksichtigung der aktuellen naturschutzrechtlichen Bestimmungen; Die
Umsetzung des Projektes verzögert sich.
Saldo 747.859 366.076 346.435 46% 401.424 19.641
67IN70000279 Amt 67 Wiederherstellg Flussläufe Luppe
67 Amt für Stadtgrün und Gew
66IN70001114 Amt 66 August-Bebel-Straße
66IN70001013 Amt 66 Folgemaßn. CTL Platzfl. Petersstr
66IN70001010 Amt 66 S 78 OT Holzhausen
66IN70000581 Amt 66 Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-St
66IN70000572 Amt 66 Radwege Gemeindestraßen
66IN70000574 Amt 66 Maßnahmen EKrG
66IN70000557 Amt 66 S 38, Prager Str. in Probstheida
66IN70000561 Amt 66 BÜ-Beseitigung Slevogtstraße
66IN70000539 Amt 66 B6 West/B87 v.Pittlerstr. bis S1
66IN70000529 Amt 66 Antonienbrücke
66IN70000531 Amt 66 Brücke Tauchaer Straße
66IN70000518 Amt 66 Wurzner Straße
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34 von 36 in Zusammenstellung
Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
2014
68 Einzahlungen 0 -51.038 -51.038 - 51.038 0
78 Auszahlungen 1.030.084 1.030.084 587.332 57% 442.752 44 2.752 Erst mit der Vorlage der Neuplanung in den Lei stungsphasen 1-4 für die Errichtung des
Hochwasserschutztores am Karl-Heine-Kanal kann das Hochwasserschutztor gebaut werden.
Saldo 1.030.084 979.046 536.293 52% 493.790 442.752
68 Einzahlungen 0 -654.104 -654.104 - 654.104 0 Die LD Sachs en erteilte eine Zuwendung von 654.103,56 € mit Bescheid vom 27.02.2014 für die
Renaturierung der ehemaligen Gurkenkonservenfabrik GmbH Claus Schumann (Operationelles Programm
des Freistaates Sachsen für den EFRE zur Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen;
Zuwendung nach der VwV Brachflächenrevitalisierung vom 10.02.2009 in der geltenden Fassung).
78 Auszahlungen 71.703 725.807 725.807 1012% -654.104 0
Saldo 71.703 71.703 71.703 100% 0 0
68 Einzahlungen 0 -280.876 -280.876 - 280.876 0 Gemäß Zuwend ungsbescheid vom 20.02.2014 der LD Sachsen wurden Mittel bis zu 312.676,38 € für den
Abbruch Güterbahnhof Plagwitz nördlich der Antonienstraße bewilligt (Operielles Programm des
Freistaates Sachsen für den EFRE zur Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen;
Zuwendung des Freistaates Sachsen nach VwV Stadtentwicklung 2007 bis 2013vom 20.05.2008 in der
geltenden Fassung vom 10.02.2009).
78 Auszahlungen 35.044 315.920 315.920 901% -280.876 0 Für den Abbruch des Güterbahnhofs Plagwitz nördlich der Antonienstraße ist  mit der Vorlage des
Zuwendungsbescheides der LD Sachsen eine Zweckbindung gemäß § 19 Abs.1 SächsKomHVO-Doppik
beantragt und am 15.04.2014 bestätigt worden. Die Mittel werden somit auch auszahlungsseitig zur
Verfügung gestellt.
Saldo 35.044 35.044 35.044 100% 0 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 10.750 8.000 20.750 193% -10.000 -12.750
Saldo 10.750 8.000 20.750 193% -10.000 -12.750
68 Einzahlungen -2.756.550 0 -135.000 5% -2.621.550 135.000
78 Auszahlungen 5.183.704 21.929 1.260.462 24% 3.923.242 - 1.238.533
Saldo 2.427.154 21.929 1.125.462 46% 1.301.692 -1.103.533
68 Einzahlungen -1.000.000 0 0 0% -1.000.000 0 Aufgrund von notwendigen Änderungen in der Vorhabensplanung und -umsetzung verschiebt sich die
Realisierung des Projektes Seehausen I + II auf die Jahre 2015-2018. Die Fördermittel werden im Jahre
2017 und 2018 erwartet.
78 Auszahlungen 2.967.660 0 0 0% 2.967.660 0
Saldo 1.967.660 0 0 0% 1.967.660 0
68 Einzahlungen -1.397.000 0 0 0% -1.397.000 0 Aufgrund von notwendigen Änderungen in der Vorhabensplanung und -umsetzung verschiebt sich die
Realisierung des Projektes Seehausen I + II auf die Jahre 2015-2018. Die Fördermittel werden im Jahre
2017 und 2018 erwartet.
78 Auszahlungen 223.074 17.874 0 0% 223.074 17.874
Saldo -1.173.926 17.874 0 0% -1.173.926 17.874
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 747.386 0 0 0% 747.386 0 Änderung und Versc hiebung der Maßnahme auf 2017, da für das ursprünglich geplante Projekt keine
GRW-Infra-Förderung möglich war.
Saldo 747.386 0 0 0% 747.386 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 93.970 91.000 93.500 100% 470 -2.500
Saldo 93.970 91.000 93.500 100% 470 -2.500
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0
Saldo 0 0 0 - 0 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 1.600 2.400 2.400 150% -800 0
Saldo 1.600 2.400 2.400 150% -800 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 1.819 1.819 2.925 161% -1.106 -1.106
Saldo 1.819 1.819 2.925 161% -1.106 -1.106
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 703.500 701.600 703.500 100% 0 -1.900
Saldo 703.500 701.600 703.500 100% 0 -1.900
924 Dezernat IV
923 Dezernat III
921 Dezernat I
922 Dezernat II
81 Referat Beschäftigungspol
80IN70001328 Amt 80 GE Hans-Weigel-Str. Revitalisier.
80IN70000678 Amt 80 Revital.Altindustriestand.Seehaus
80IN70000681 Amt 80 Erschl.Seehausen II Regenrückhal.
80 Amt für Wirtschaftsförder
72 Marktamt
67IN70001219 Amt 67 Brachfl. eh. Güterbahnh. Plagwitz
67IN70001183 Amt 67 Brachfläche Dösner Weg 16
67IN70000731 Amt 67 Hochwasserschutz
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Anlage
Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -V IST 30.09. Abweichung VIST 30.06.
zu 30.09.Abweichung VIST
Begründung der Veränderungen zum Planansatz
2014
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 2.800 2.800 2.800 100% 0 0
Saldo 2.800 2.800 2.800 100% 0 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 1.150 0 0 0% 1.150 0
Saldo 1.150 0 0 0% 1.150 0
68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0
78 Auszahlungen 1.000 1.000 0 0% 1.000 1.000
Saldo 1.000 1.000 0 0% 1.000 1.000
927 Dezernat VII
926 Dezernat VI
925 Dezernat V
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