text:
1/5

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00051

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Wiederbestellung der Geschäftsführung der Saatzucht Plaußig
Grundstücksgesellschaft mbH

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Verwaltungsausschuss  21.08.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  04.09.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung stimmt der Wiederbestellung von Herrn Kai Thalmann als
Geschäftsführer der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH mit Wirkung zum
1. Oktober 2019, befristet für die Dauer von fünf Jahren bis zum 30. September 2024 zu.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der
Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH einen entsprechenden Beschluss zu
fassen

2/5

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Wiederbestellung des Geschäftsführers der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH

3/5

Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

4/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die derzeitige Bestellung von Herrn Thalmann als Geschäftsführer der Saatzucht Plaußig
Grundstücksgesellschaft mbH endet am 30.09.2019. Es ist eine vorhergehende
Wiederbestellung sicherzustellen.

III.  Strategische Ziele

Wiederbestellung des Geschäftsführers der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft
mbH.

IV. Sachverhalt

Gemäß §§ 7 Abs. 3, 18 Abs. 1 Nr. 6 des Gesellschaftsvertrages der Saatzucht Plaußig
Grundstücksgesellschaft mbH und § 46 Nr. 5 des GmbH-Gesetzes ist die Gesellschafter-
versammlung für die Bestellung von Mitgliedern der Geschäftsführung zuständig.
Entsprechend Teil II Ziffer 2.3 des Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK) übt der
Oberbürgermeister sein Stimmrecht in der Gesellschafterversammlung im Falle der
5/5
Bestellung und Abberufung von Mitgliedern der Geschäftsführung aufgrund von Beschlüssen
des Stadtrates aus.

Herr Thalmann ist seit dem 01.10.2014 Geschäftsführer der Saatzucht Plaußig
Grundstücksgesellschaft mbH und seit dem 01.04.2015 Geschäftsführer der LGH Service
GmbH. Seine Wiederbestellung als Geschäftsführer der LGH Service GmbH erfolgte in
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 22.08.2018 (VI-DS-06038) mit Beschluss der
Gesellschafterversammlung Nr. 42/2018 vom 29.09.2018 für fünf Jahre, damit vom
01.10.2019 bis 30.09.2024.

Unter der Leitung von Herrn Thalmann konnte sich die Saatzucht Plaußig Grundstücks-
gesellschaft mbH zu einem anerkannten, zuverlässigen und gut aufgestellten kommunalen
Partner entwickeln. So konnte der Leerstand in den Vermietungsobjekten der Saatzucht
Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH reduziert werden. Ferner hat Herr Thalmann auch die
Buchführung und das Controlling der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH in die
LGH Service GmbH integriert und dadurch Synergien geschaffen.

Es ist nunmehr vorgesehen, die Bestellungszeiträume von Herrn Thalmann als
Geschäftsführer der LGH Service GmbH und der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft
mbH zu harmonisieren. Es wird daher vorgeschlagen, Herrn Thalmann, ab dem 01.10.2019
für weitere 5 Jahre bis zum 30.09.2024 als Geschäftsführer der Saatzucht Plaußig
Grundstücksgesellschaft mbH wiederzubestellen.

Die Geschäftsführung der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH wird durch Herrn
Thalmann im Nebenamt wahrgenommen und im Rahmen des Anstellungsvertrages bei der
LGH Service GmbH ist eine entsprechende Nebentätigkeit vereinbart. Ein gesonderter
Anstellungsvertrag zwischen Herrn Thalmann und der Saatzucht Plaußig
Grundstücksgesellschaft mbH besteht nicht und ist auch nicht vorgesehen. Der
Anstellungsvertrag von Herrn Thalmann bei der LGH Service GmbH erfüllt die
Voraussetzungen für Geschäftsführer von Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig sowie
den Vorgaben des LCGK.
Die Eckpunkte des Lebenslaufes von Herrn Thalmann sind in der Anlage 1 zu dem
Beschlussvorschlag aufgeführt.

Anlage:
Eckpunkte Lebenslauf Herr Thalmann
Anlage 1 Lebenslauf Herr Thalmann
Anlage 1
Eckpunkte Lebenslauf Herr Thalmann
Alter: 44 Jahre (27. Juli 1975)
Wohnort:
Ausbildung:
Püchau
Diplom-Kaufmann
Berufserfahrung:
▪ seit 2019 Geschäftsführer der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft
mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) und Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG mbH)
▪ seit 2015 Geschäftsführer der LGH Service GmbH,
▪ seit 2014 Geschäftsführer der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbh,
▪ 2010 – 2014 Prokurist und Leiter Bestandsmanagement der ABG FRANKFURT
HOLDING GmbH (Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft),
▪ 2006 – 2009 Leiter Portfoliomanagement der ABG FRANKFURT HOLDING GmbH
(Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft),
▪ 2003 – 2006 Consultant bei der innova – Gesellschaft für Unternehmensentwicklung
mbH (heute: Deloitte Consulting GmbH).


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/5

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06888-DS-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
1. Änderung zum Baubeschluss: Sanierung Floßplatz/ östliche Umfahrung
(Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Mitte  05.09.2019 Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau  10.09.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  18.09.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Beschlusspunkte 2 und 3 aus der Ratsversammlung vom 15.05.2019 werden wie folgt geändert:

2. geändert
Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme erhöhen sich von 769.000,00 EUR um 216.000,00 EUR auf
985.000,00 EUR, davon 955.000,00 EUR im Finanzhaushalt und 30.000,00 EUR im Ergebnishaushalt.

3.geändert
Für das Haushaltsjahr 2019 werden weitere überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO
in Höhe von insgesamt 216.000,00 EUR, davon 198.000,00 EUR im PSP-Element Innerer Süden
(7.0000982.700) und 18.000,00 EUR im Innenauftrag SEP Innerer Süden (106400000013), bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten
(1098500000).

Räumlicher Bezug:
Stadtbezirk Mitte/ Ortsteil Zentrum-Süd

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Die Sanierung Floßplatz/ östliche Umfahrung wurde mit der Vorlage VI-DS-06888 am 19.05.2019 von
der Ratsversammlung beschlossen. Die Ausschreibung der Bauleistung ergab Mehrkosten in Höhe
von 216.000,00 EUR. Die Mehrkosten sind auf gestiegene Baupreise zurückzuführen.

2/5

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2019 2020 30.000,00
Innenauftrag
106400000013
Sachkonto
42711200
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2019 2020 955.000,00
PSP-Element
7.0000982.700
Finanzkonto
78513000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/5

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Siehe VI-DS-06888

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Aus folgenden Gründen ist eine Beschlussfassung des Stadtrates am 18.09.2019
unabdingbar:
Entsprechend der Terminkette der Koordinierungsverträge sanieren die Medienträger
gegenwärtig ihren Leitungsbestand. Unmittelbar anschließend ist der Baubeginn des
Straßenbaus ab 09.09.2019 vorgesehen. Die Bindefrist mit Preisbindung des Baubetriebes
endet im September 2019.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht relevant.

4/5

III.  Strategische Ziele

Eine qualitätsvolle, ausgewogene Innenentwicklung umfasst die Sicherung, Entwicklung und
Qualifizierung der öffentlichen Räume, um die Lebensqualität in den bestehenden Quartiren
zu erhalten und weiter zu verbessern. Ein wichtiger Beitrag zum „Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität“ wird durch bessere Standortbedingungen für die alten Parkbäume
erreicht. Ziel ist die Umweltqualität in Leipzig zu verbessern, indem u.a. Lärmbelastung,
Schadstoffimmissionen sowie gesundheitliche Belastung durch Überwärmung reduziert
werden und ein nachhaltiger Beitrag zur notwendigen Anpassung an den Klimawandel
geleistet wird.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Entsprechend der Beschlussfassung vom 15.05.2019 wurde die Baumaßnahme
ausgeschrieben. Aufgrund der Ausschreibungsergebnisse mit Mehrkosten ist es erforderlich,
den bestehenden Baubeschluss anzupassen.
Diese 1. Änderung des Beschlusses VI-DS-06888 umfasst die Änderung der
Beschlusspunkte 2 und 3 der Ratsversammlung vom 15.05.2019.

2. Beschreibung der Maßnahme

Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 15.05.2019 (VI-DS-06888) wurde die Umsetzung
der Maßnahme „Sanierung Floßplatz/ östliche Umfahrung (Bestätigung gem. § 79 (1)
SächsGemO)“bestätigt.
Grundlage für den Baubeschluss war die Entwurfsplanung mit der Kostenberechnung vom
07.09.2018.
Im Anschluss wurde die Ausführungsplanung erarbeitet und die Leistungen nach VOB/A
öffentlich ausgeschrieben. In Folge der Ausschreibung ergeben sich Mehrkosten durch die
der Kostenrahmen des bisherigen Baubeschlusses überschritten wird.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Siehe VI-DS-06888

4. Finanzielle Auswirkungen

Die Kosten und deren Finanzierung stellen sich neu wie folgt dar:

Kosten der Maßnahme alt
in EUR
neu
in EUR
Gesamt 769.000,00 985.000,00
davon:
grundhafter Ausbau der Fahrbahn (einschl.
Landschaftsbau)

Finanzhaushalt
PSP-Element 7.0000982.700, Finanzkonto 78513000
727.000,00 925.000,00
davon:
Baunebenkosten

Finanzhaushalt
PSP-Element 7.0000982.700, Finanzkonto 78513000
30.000,00 30.000,00
davon: 12.000,00 30.000,00
5/5
Straßenbeleuchtung

Ergebnishaushalt 106400000013, Sachkonto 42711200

Mehrkosten im Zuge der Ausschreibung  216.000,00

Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen infolge des Ausschreibungsergebnisses
985.000,00  EUR.
Die Deckung der erhöhten Baukosten in Höhe von 216.000,00 EUR sowie der bereits am
15.05.2019 in der RV beschlossenen Kosten in Höhe von 769.000,00 EUR erfolgt aus der
Kostenstelle Finanz. Rücklagen/sonstige Verb. (1098500000).

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Nicht relevant.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten

Nicht relevant.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss der Vorlage kann die Maßnahme nicht durchgeführt werden. Der
vorhandene Zustand mit Nutzungseinschränkungen würde beibehalten. Ständige
Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit würden einen ständig steigenden Aufwand
im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich ziehen.

Anlagen:
siehe VI-DS-06888


paper_type: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VI-P-08043-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Erhalt der Garagenanlage in der Volksgartenstraße e.V.

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Petitionsausschuss
Ratsversammlung   Beschlussfassung

☐ Zustimmung und Abhilfe ☐ Alternativvorschlag
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt
X Ablehnung

Beschlussvorschlag:

Die Petition wird abgelehnt. Die näher bezeichneten Maßnahmen werden zur Kenntnis
genommen.

Räumlicher Bezug:

Nicht zutreffend.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
x Sonstiges: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

2/3

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Siehe Sachverhaltsdarstellung.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht zutreffend.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht zutreffend.

III.  Strategische Ziele

Nicht zutreffend.

IV. Sachverhalt
1. Anlass

Infolge des großen Einwohnergewinns und der starken Zunahme von Geburten besteht ein
sehr großer Bedarf an Schulen in Leipzig. Dies trifft auch auf den Stadtbezirk Nordost zu.

Umfassende Standortuntersuchungen und -vergleiche haben ergeben, dass das bestehende
Schulgebäude an der Löbauer Straße 46 saniert und erweitert und zu einem 3.
Grundschulstandort in Schönefeld ausgebaut werden soll. Die Notwendigkeit für einen
weiteren Grundschulstandort in Schönefeld wird im aktuellen Schulentwicklungsplan der
Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 begründet und beschrieben. Die Garagenanlage an der
Max-Linger-Straße 03 ist nicht als Grundschulstandort vorgesehen.

Notwendig ist jedoch gemäß beschlossenem Schulentwicklungsplan die Schaffung
zusätzlicher Kapazitäten im Oberschulbereich in Schönefeld. Zudem ist mittel- bis langfristig
die Neuerrichtung von Sporthallen -ggf. auch einer gemeinsamen Sporthalle- für die neue
Grundschule an der Löbauer Straße in Verbindung mit der Astrid-Lindgren-Grundschule
sowie für die 20. Schule (Oberschule) erforderlich. Zur Umsetzung dieser Bedarfe kann es
notwendig sein, den Garagenhof ganz oder teilweise zu bebauen.

Um geeignete Standorte zu finden, werden seitens der Verwaltung in den betroffenen
Schulbezirken bzw. Bedarfsräumen grundsätzlich alle ausreichend großen Flächen auf ihre
Eignung für die benötigte soziale Infrastruktur geprüft. Dabei gilt, dass Grundschulen in
Wohnortnähe zur Verfügung stehen müssen. Weiterführende Schulen benötigen eine gute
Anbindung an den ÖPNV. Neben privaten Flächen werden insbesondere Flächen geprüft,
die sich im Eigentum der Stadt Leipzig befinden. Geeignete Flächen für die schulische
Nutzung sind knapp. Deshalb sind auch Garagenstandorte Teil der Prüfung und Abwägung.
Dabei werden auch die Auswirkungen im ruhenden Verkehr betrachtet. Zur "sozialen
Infrastruktur" zählen Garagen als privat genutztes Eigentum nicht.

Der in der Petition benannte Standort Braunstraße eignet sich durch seine Lage im
Gewerbegebiet und die ungünstige Randlage zu Wohnstandorten sowie zum ÖPNV nicht als
Schulstandort. Das im Privatbesitz befindliche Grundstück an der Bautzner Straße ist weder
verfügbar, noch ist es aufgrund seines Zuschnitts und der Lärmbelastung als Schulstandort
geeignet.

2. Beschreibung der Maßnahme

3/3
Es wird die Prüfung veranlasst, ob zur Erhöhung der Oberschulkapazitäten oder zur
Errichtung einer Sporthalle die Inanspruchnahme des Garagenhofes ganz oder teilweise
erforderlich ist.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Siehe Sachverhaltsdarstellung.

4. Finanzielle Auswirkungen

Keine.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Keine.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant    X nicht nötig

7. Besonderheiten

Keine.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Es stehen ggf. weniger Flächen zur Deckung des Bedarfs an zusätzlichen Kapazitäten im
Oberschulbereich bzw. zur Neuerrichtung einer Sporthalle für den Grundschulbereich zur
Verfügung.


text:
1/7

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00052

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss "Neuerrichtung der Skateanlage Parkallee"
(Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau  21.11.2019 1. Lesung
SBB West  25.11.2019 Anhörung
FA Umwelt und Ordnung  26.11.2019 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau  03.12.2019 2. Lesung
FA Sport  03.12.2019 1. Lesung
FA Finanzen  09.12.2019 1. Lesung
FA Finanzen  09.12.2019 2. Lesung
FA Umwelt und Ordnung  10.12.2019 2. Lesung
FA Finanzen  16.12.2019 2. Lesung
Ratsversammlung  22.01.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Neuerrichtung der Skateanlage Parkallee wird gemäß § 13 Abs. 7 Nr. 1 der
Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen.

2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme
betragen 1.600.000,00 €. Der städtische Anteil beträgt 160.000,00 €.

3. Die Auszahlungen sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Neubau Skateanlage
Parkallee“ (7.0000746.700.150.020) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:
2019: 170.000,00 € (brutto) 2020: 1.100.000,00 € (brutto) 2021: 330.000,00 €
(brutto).
 Die Deckung erfolgt in Höhe von 160.000,00 € (90.000,00 € in 2019 und 70.000,00 €
in 2020) aus dem PSP-Element „Maßnahmen im öffentlichen Raum“ (7.0001647.700)
sowie durch Mehreinzahlungen im PSP-Element „Spielplätze“ (7.0000746.705) und
aus Zuwendungen Dritter in Höhe von 1.440.000,00 €, aufgeteilt auf die Jahre:
 2019:     137.700,00 €
 2020:  1.005.300,00 €
 2021:     297.000,00 €

4. Die Einzahlung erfolgt im PSP-Element „Zweckgebundene Investitionszuwendung
von Dritten“ (7.0000746.705).
2019:      137.700,00 € (brutto)
2020:    1.005.300,00 € (brutto)
2021:      297.000,00 € (brutto)

2/7
5. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 anfallenden Folgekosten in Höhe von 42.150,00 €
werden zunächst zur Kenntnis genommen und auf das PSP-Element
1.100.55.1.0.01.01 eingestellt. Über eine Bereitstellung ist im Rahmen der
Haushaltsplanung 2021 fortfolgend zu entscheiden.

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk West / Ortsteil Grünau-Ost

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die Maßnahme in Leipzig-Grünau ist laut „Sportprogramm 2024“ Bestandteil der städtischen
Objektliste für eine schrittweise Sanierung / Modernisierung / Ergänzung der Bike- und
Skateparks mit herausragender Bedeutung. Zugleich erfüllt der vorgesehene Ersatzneubau
mit seinen Parametern die Zielstellung des „Sportprogramms 2024“, einen modernen Bike-
und Skatepark mit mindestens 1.500 m² Sportfläche in geeigneter Lage zu errichten.

Grundlage der auf Bike- und Skateparks bezogenen Analysen und Maßnameplanungen im
„Sportprogramm 2024“ waren:

- die Beteiligung des Sportvereins Urban Souls e. V. durch das Amt für Stadtgrün und
  Gewässer und Amt für Sport (2014/2015), sowie
- die offene Online-Bürgerumfrage auf www.leipzig.de zu Verbesserungsmöglichkeiten für
  Sport und Bewegung im öffentlichen Raum (2014).

Mit der Beschlussfassung der Vorlage kann die bestehende baufällige, öffentliche
Skateanlage nach den aktuellen Anforderungen der Rollsportszene entsprechend der
Zielstellung des „Sportprogramms 2024“ erneuert werden, so dass in Leipzig eine Anlage mit
überregionaler Attraktivität entsteht.

3/7

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
    2019
    2020
    2021

   137.700
1.005.300
   297.000
7.0000746.705
7.0000746.705
7.0000746.705
 Auszahlungen
    2019
    2020
    2021

   170.000
1.100.000
   330.000
7.0000746.700.150.020
7.0000746.700.150.020
7.0000746.700.150.020
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge 2021

fortfol-
gend
42.150

1.100.55.1.0.01
SK 42112000
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

4/7
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Bei dieser Maßnahme nicht relevant.

I.  Strategische Ziele

Die Neuerrichtung der desolaten vorhandenen Skateanlage dient zur Sicherung, Entwicklung
und Qualifizierung des öffentlichen Raumes, um die Lebensqualität in Grünau zu erhalten
und weiter zu verbessern. Die Skateanlage dient als offener Treffpunkt für viele Menschen
im Stadtteil und wird durch die hohe Attraktivität weit in das Quartier und in andere Stadtteile
wirken.

Das Projekt leitet sich aus den Fachkonzepten „Sport“ sowie „Freiraum und Umwelt“ des
Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Leipzig, dem Sportprogramm 2024 sowie den
Handlungsfeldern aus dem Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept Leipzig-Grünau 2030
ab.

5/7

II. Sachverhalt

1. Anlass

Die bestehende Skateanlage wurde bereits 1996 angelegt und 2005 in Teilflächen als
Asphalthügel neu gebaut. Mit ihrer Lage direkt neben der gut etablierten und weit über den
Stadtteil angenommen Skatehalle „Heizhaus“ entspricht sie nicht mehr den aktuellen An-
forderungen der Skate- bzw. Rollsportszene und ist inzwischen stark baufällig, womit sie
zudem ein Risiko für alle Nutzer und Nutzerinnen darstellt. Seit 2014 mussten die Asphalt-
flächen regelmäßig saniert werden. Eine weitere Sanierung ist wirtschaftlich nicht mehr
möglich, deshalb soll mit einer grundhaften Erneuerung eine Anlage geschaffen werden, die
den aktuellen Anforderungen des Rollsports (Roller, Inliner, Skatboard, BMX, usw.)
entspricht und darüber hinaus mehr Angebote für alle Bevölkerungsschichten und
Altersgruppen schafft. Zudem wird das Projekt durch die räumliche Nähe des Heizhauses,
welches durch den Skateverein „Urban Souls e. V. Leipzig“ betrieben wird, optimal ergänzt.

In Leipzig, Umkreis und in Sachsen gibt es kein vergleichbares Projekt in Bezug auf die
Größe der neuentstehenden Anlage sowie die Attraktivität und Vielfältigkeit der gesamten
Flächenausstattung mit Park, Skateelementen sowie Aufenthalts-, Fitness- und Bewegungs-
angeboten.

Weiterhin ist die Maßnahme Bestandteil der schrittweisen Sanierung / Modernisierung /
Ergänzung der Bike- und Skatparks mit herausragender Bedeutung aus dem Sportprogramm
2024 für die Stadt Leipzig, Maßnahmen zu Sport und Bewegung im öffentlichen Raum.

2. Beschreibung der Maßnahme

Die derzeitige Lage und Größe der Spiel- und Sportstätte mit ca. 4.450 m² bleibt
unverändert. Der Eingriff in den Bestand erfolgt sehr behutsam unter größtmöglichem Erhalt
der Grünflächen. Gut entwickelte Bäume bleiben erhalten und abgängige Bäume werden
durch Neupflanzungen ersetzt.
Die westlich angrenzende, denkmalgeschütze, doppelreihige Lindenallee wird nicht tangiert.
Ein ausgedehnter, vorhandener Trampelpfad, der von der Parkallee zum Heizhaus führt, soll
behutsam als Weg (ca. 1,5 m breit) in Natursteinpflaster mit Rasenfuge als Verbindungsweg
ausgebaut werden.

Die Flächen für den Rollsport werden von 1.600 m² auf 2.270 m² vergrößert.
Der Belag soll aus speziell angefertigtem Ortbeton gefertigt werden, der eine hohe
Lebensdauer, bessere Rolleigenschaften und eine geringere Geräuschentwicklung hat sowie
individuellere Formgebung ermöglicht. Somit sind ebene Flächen sowie modellierte Bereiche
in vielfältiger Form möglich. Beton gilt als weitgehend sicher gegen Vandalismus (FLL-
Empfehlungen für Planung, Bau und Instandhaltung von Skate- und Bikeanlagen - Ausgabe
2016).

Als offene Freizeitsportanlage soll eine Benutzung mit Rollsportgeräten von Anfängern über
Fortgeschrittene bis hin zu wettkampforientierten Sportlern, von Kindern über Jugendliche
sowie Erwachsenen ermöglicht werden. Weiterhin ist beabsichtigt, die Fläche mit einem
niedrigschwelligen, jugendkulturellen, generationsübergreifendem und
bewegungsorientierten Konzept auszubauen.

Geplant sind verschiedene Arten von Skateelementen, eine Parkanlage, Chill- /
Aufenthaltsbereiche sowie niedrigschwellige Bewegungsangebote (z. B. Tischtennis,
Streetball). Ebenso werden in den angrenzenden Bereichen andere Sportfunktionen
angeboten wie z. B. Barren o. ä. für funktionales Körpertraining. Zur Beschattung der Anlage
6/7
sollen vorhandene Bäume und Vegetation erhalten und ergänzt werden. Es wird ein Ort
geschaffen, der von allen Bevölkerungsschichten und Altersgruppen genutzt werden kann.

Bei der vorgelegten Planung werden nach aktueller Prognose (Entwurf Stand: Juli 2019)
unter Berücksichtigung der angedachten Einzelelemente an den maßgeblichen
Immissionsorten für den Normalbetrieb und auch bei Veranstaltungen innerhalb und
außerhalb der Ruhezeiten sowohl werktags als auch sonn- und feiertags eingehalten.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Der Bau der Anlage ist ab Mai 2020 geplant und soll im Winter 2020/2021 mit den
Pflanzarbeiten abgeschlossen werden.

4. Finanzielle Auswirkungen

Die Neuerrichtung wird zu 10% aus Eigenmitteln der Stadt und zu 90% aus dem Städtebau-
förderprogramm „Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier (IVP-IQ)“ finanziert.
Im Zuwendungsbescheid der sächsischen Aufbaubank – Förderbank – (SAB) vom
11.06.2019 beträgt die Höhe der Zuwendung 1.440.000,00 €.

4.1 Kosten

Baukosten brutto (entspr. Kostenberechnung vom 07.08.2019 ) 1.327.000,00 €
Baunebenkosten brutto (Honorar, Gutachten) 273.000,00 €
Gesamtprojektkosten brutto 1.600.000,00 €
Davon zuwendungsfähige Kosten  1.600.000,00 €
Fördermittel insgesamt 1.440.000,00 €
Eigenanteil Stadt 160.000,00 €

4.2 Finanzierung

Die Maßnahme ist veranschlagt im Budget (Finanzhaushalt) des Amtes für Stadtgrün und
Gewässer. Die Eigenmittel werden vom Amt für Sport an das Amt für Stadtgrün und
Gewässer nach § 79 SächsGemO übertragen.
Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 90.000,00 € und im Haushaltsjahr
2020 in Höhe von 70.000,00 € aus dem PSP-Element „Maßnahmen im öffentlichen Raum“
(7.0001647.700).

Die Finanzierung stellt sich entsprechend der Mittelbereitstellung damit wie folgt dar:

 Auszahlungen/Aufwand  Einzahlungen/Förderung
i. H. v. 90%
Eigenmittel
Stadt
PSP-Element: 7.0000746.700.150.020 7.0000746.705
Sachkonto 78511000 6811000
2019 170.000,00 € 137.700,00 € 17.000,00 €
2020 1.100.000,00 € 1.005.300,00 € 110.000,00 €
2021 330.000,00 € 297.000,00 € 33.000,00 €
Gesamtsumme 1.600.000,00 € 1.440.000,00 € 160.000,00 €

4.3 Folgekosten

7/7
Die Folgekosten betragen ab dem Zeitpunkt nach Abschluss der Fertigstellungs-
pflege 2021 jährlich 42.150,00 € und müssen fortfolgend um den jeweils amtlichen
Baukostenindex fortgeschrieben werden.
Die Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen und auf das PSP
1.100.55.1.0.01.01, SK 42112000, eingestellt. Über eine Bereitstellung ist im
Rahmen der Haushaltsplanung 2021 fortfolgend zu entscheiden.

5. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

Es fanden seit November 2018 bereits vier Workshops mit den Nutzerinnen und Nutzern aus
der Rollsportszene und eine Bürgerbeteiligung am 20.Mai 2019 statt, um für die
Neuerrichtung der Skateanlage die Bedarfe/Ansprüche zu ermitteln.

6. Folgen bei Nichtbeschluss

Der Bike- und Skatepark wird von der Stadt Leipzig bis 2020 mit hohem Erhaltungsaufwand
weiterbetrieben und anschließend aus Sicherheitsgründen teilweise oder ganz stillgelegt.

Weiterhin besteht die Gefahr, dass die 90%-Finanzierung über besondere Fördermittel
künftig verloren gehen. Die Sportstättenförderung beträgt nur 50%.

Anlagen:

Anlage 1: Übersichtsplan und Luftbild Skateanlage Parkallee
Anlage 2: Fotodokumentation Skateanlage Parkallee
Anlage 3: Skateanlage Parkallee_Broschüre_Workshops_Rollsportszene
Anlage 4: Skateanlage Parkallee_LP 3_Lageplan
Anlage 5: Skateanlage Parkallee_Perspektiven_Schnitte

Amt für Stadtgrün und Gewässer, Amt für Sport, Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Neuerrichtung der Skateanlage Parkallee
Anlage 1

Übersichtskarte

Luftbild Leipzig-Gis 2017

Amt für Stadtgrün und Gewässer, Amt für Sport, Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Neuerrichtung der Skateanlage Parkallee
1
Anlage 2

Fotodokumentation
Rissbildung an den Asphaltflächen

Amt für Stadtgrün und Gewässer, Amt für Sport, Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Neuerrichtung der Skateanlage Parkallee
2

Zustand Asphaltflächen und Einbauelemente

Planungsworkshop
November 2018
2 SK8 NAU 2020 3Inhalt
Inhalt
04
Das Projekt SK8 NAU 2020
Aufgabenstellung und Nutzungskonzept
06
Alle oder keiner!
Das Konzept Partizipation
08
Der Rahmenentwurf
Erste Ideen
11
Vorstellung
1. Workshop - Was wird passieren?
12
Die Bedarfsgerechte Fläche
2. Workshop
20
Das Ergebnis
der bedarfsgerechten Fläche
22
Entwurf des Skateparks
3. Workshop
26
Fazit
von Torsten „Goofy“ Schubert

4 5SK8 NAU 2020Das Projekt
Das
Projekt
SK8 NAU 2020
Leipzig braucht einen neuen Skatepark!
Aber wo? Im Leipziger Westen befindet sich
die Skatehalle Heizhaus, vor der sich ein schon
bestehender Skatepark erstreckt. Die westlich
angrenzende Parkallee steht mit ihrer doppelrei-
higen Allee aus Sommerlinden unter Denkmal-
schutz. Sie steht als Kulturdenkmal unter Schutz
und unterliegt den Bestimmungen des Sächsi-
schen Denkmalschutzgesetzes.
Im Flächennutzungsplan ist die Fläche als Fläche
für Gemeinbedarf / Sportliche Einrichtung ausge-
wiesen. Die Maßnahme in Grünau ist Bestandteil
der schrittweisen Sanierung / Modernisierung /
Ergänzung der Bike- und Skateparks mit heraus-
ragender Bedeutung aus dem Sportprogramm
2024 für die Stadt Leipzig, Maßnahmen zu Sport
und Bewegung im öffentlichen Raum. Zugleich
erfüllt sie aus derselben Sportstättenplanung
Leipzigs auch die Zielstellung eines Neubaus
eines mindestens 1. 500 m² großen modernen
Bike- und Skateparks in geeigneter Lage.
Der Skatepark soll aus einem dauerhaften Ma-
terial bestehen, z.B. Beton. Andere Flächen zur
Andienung, Befahrung, Reinigung und zum Auf-
enthalt sind so zu gestalten, dass sie abwechs-
lungsreich und zweckdienlich sind.
Eine Entwässerung der befestigten Fläche ist zu
gewährleisten. Zielführend ist ein Abführen des
Oberflächenwassers in die angrenzenden Vege-
tationsflächen.
Die derzeitige Lage der Skateanlage soll im We-
sentlichen beibehalten werden. Die Zugänge sind
barrierefrei herzustellen.
Zur denkmalgeschützten Parkallee (Gartendenk-
mal) ist ein gebührender Abstand einzuhalten.
Weiterhin soll im Gesamtkontext geprüft werden,
wie die Verbindung der S-Bahn-Haltestelle zum
Wohngebiet und den umliegenden Schulen fre-
quentiert wird und ob der Trampelpfad von der
Skateanlage zur Parkallee in geeigneter Weise
ausgebaut werden kann.
Als offene Freizeitsportanlage ist eine Benutzung
mit Rollsportgeräten von Anfängern über Fort-
geschrittene bis hin zu wettkampforientierten
Sportlern, von Kindern über Jugendliche sowie
Erwachsenen zu ermöglichen. Ein niederschwel-
lige Angebot ist ebenfalls für eine breite Bevöl-
kerungsschicht bereit zu halten. Zwei Tischten-
nisplattenstandorte sind wieder vorzusehen.
Ebenso wäre es in Abhängigkeit des Gesamt-
budgets möglich, dass in Randbereichen andere
Sportfunktionen angeboten werden wie z.B. ein
bis zwei Stahlgeräte wie Reck o.ä. für funktiona-
les Körpergewichtstraining.
Zur Beschattung der Anlage sollen vorhandene
Bäume und Vegetation erhalten werden und sind
ggf. zu ergänzen.
Es sind weiterhin Ausstattungsgegenstände zum
Aufenthalt bereit zu stellen.
Abb. unten:
Luftbild des Skateparks
Abb. rechts:
Bestandsplan des Skate-
park an der Parkallee
6
 7SK8 NAU 2020Alle oder keiner!
Alle oder keiner!
Zusammen entwerfen
Subkulturen ganz gleich welcher Art, zeichnen
sich durch einen hohen Grad an Individualisie-
rung aus. Um diesem gerecht zu werden, ist es
zwingend notwendig die einzelnen Akteure am
Entwurfsprozess zu beteiligen. Im Fall SK8NAU
geht es sogar darüber hinaus, weil nicht nur ein
Skatepark, sondern ein Landschaftspark gestal-
tet werden soll, der jeder Bevölkerungsschicht
und jeder Altersgruppe zugänglich ist. Daher
sollen die einzelnen Beteiligten ihre Bedürfnisse
unter der Anleitung der Planer artikulieren, aus-
formulieren und miteinander verhandeln. So ent-
steht nicht nur ein Park für sie, sondern durch sie.
Abb. oben:
Zeichenhilfen in Aktion
Abb. links:
Flyer für den Workshop
SK8 Nau 2020
Das Konzept
Partizipation
8 9SK8 NAU 2020Der Rahmenentwurf
Der
Rahmenentwurf
Erste Ideen
Der Rahmenentwurf skizziert ein erstes Szenario
eines Skateparks, der von der Stadt Leipzig und
Urban Souls e.v. getragen und von den Planern
der Arbeitsgruppe Architekten und den Land-
schaftsarchitekten von GFSL entworfen wurde.
Skater, Skaterinnen und anderen Nicht-Planern
zeigt er, welche Elemente es geben könnte und
welche Dimensionen sie jeweils einnehmen dür -
fen. Er enthält neben diesen spielerischen Vor -
schlägen, natürlich auch alle notwendigen Rah-
menparameter, wie dem Budget, der Größe der
Fläche, die der Park einnehmen könnte und des-
sen flächenmäßiges Verhältnis zum umgebenden
Landschaftspark, deren Zuwegung und Erschlie-
ßung aber auch genehmigungsrechtliche Para-
meter.
Abb.:
Lageplan des
Rahmenentwurfs
Abb.:
Skizzenhafter
Entwurfsprozess des
Rahmenentwurfes

10 SK8 NAU 2020 11
Der Rahmenentwurf
1. Workshop
Vorstellung:
Was wird passieren?
Juri Kuther der Arbeitsgruppe Architekten Inge-
nieure hat den Rahmentwurf erläutert. Der Ska-
tepark wird saniert werden und soll in seiner
jetztigen Größe erhalten, wenn möglich auch
vergrößert werden. Am Modell und Plan wurde
das Szenario diskutiert. Die detaillierte Ausgestal-
tung und Konzipierung soll jedoch nicht alleine
Angelegenheit der Planer bleiben. Kuther hat die
anwesenden potentiellen Nutzer eingeladen mit-
zuwirken. Zu diesem Zweck wurden vorbereitend
auf den zweiten Workshop Zeichenhilfe und Pla-
nungshilfe ausgegeben, mittels derer die Interes-
senten ihre eigenen, individuellen Ideen festhalten
sollten.
Abb.:
Präsentation des
Rahmenentwurfes im
Heizhaus
Abb.:
Axonometrie des
Rahmenentwurfes mit
Nutzungsaufteilung
Prezi-Link vollständige Präsentation
http://prezi.com/z6oepf_7vxr9/?utm_
campaign=share&utm_medium=copy
12 SK8 NAU 2020 131. Workshop
2. Workshop
Die
Bedarfsgerechte
Fläche
In der ersten Entwurfsrunde wurde unter den 30
Teilnehmern das stetige Wachstum der Leipziger
Skateszene diskutiert und erkannt, dass der Park
dieser Entwicklung flächenmäßig gerecht werden
sollte. Den Nutzer_innen war es deshalb vorran-
gig wichtig auszuloten, wie viel Fläche sie für ihre
Bedürfnisse benötigen und wie viel zur Verfügung
steht. Sie haben sich in fünf Kleingruppen zusam-
mengefunden, um eigenständige Szenarien zu
erarbeiten.
Die Mitarbeiter der Stadt, die Planer und der Ver-
ein haben sich an den jeweiligen Gruppenentwür-
fen beteiligt, die später einzeln vorgestellt wur -
den. In einer Frage- und einer Diskussionrunde
wurden die Ideen besprochen, um anschließend
daraus ein Fazit über die bedarfsgerechte Fläche
zu ziehen.
Abb.:
Aufhängen der
Entwürfe
Abb.:
Erarbeitung der
Entwürfe im Tanzraum
„Für uns war es wichtig,
dass wir eine allgemeine
Fläche festlegen, eine
bedarfsgerechte Fläche.“
- Workshopteilnehmer
Prezi-Link vollständige Präsentation
http://prezi.com/egfjpavrolxc/?utm_
campaign=share&utm_medium=copy
14 SK8 NAU 2020 15Flächenkonzepte
Entwicklung
Flächenkonzepte
durch die fünf
Entwurfsteams
GSPublisherVersion 0.0.100.16
GSPublisherVersion 0.0.100.16
Die Planer der Arbeitsgruppe Architekten haben
die fünf Entwürfe ausgewertet. Beim Übereinan-
derlegen der Pläne wurde deutlich: Alle wollen
mehr Fläche. Die gezeichneten Flächen wiesen
ebenfalls Parallelen auf. Diese unterteilten sie in
zwei Bereich. Erstens eine Bowl-Arena, zu ver -
gleichen mit Skaten im leeren Swimmingpool.
Zweitens einem ebenen Areal (Street-Bereich),
das wiederum eine größere Freifläche enthielt zum
non-stop rollen und einen Streetbereich, in dem
möglichst viele Elemente befahren, überwunden
und bespielt werden konnten. Die Differenzen in-
nerhalb dieser gemeinsam Schnittmenge lagen
in der Ausdifferenzierung dieser Details. BMXer
wollten höhere Hindernisse, manche Fahrer hat-
ten ein Faible für Ecken und Kanten, anderen
war es wichtig den Parcours skaten zu können,
ohne die Füße vom Brett zu nehmen. Nach dieser
Analyse haben die Planer die Entwürfe überein-
andergelegt und die Interessen, Präferenzen und
Ideen miteinander verschmelzen lassen. Aus die-
ser Schnittmenge haben sie die bedarfsgerechte
Fläche des Parks entwickelt, die als Grundlage in
den dritten Workshop getragen wurde.
Team
SK8
Island
Team
Home
Base
Team
Beton
Park
Team
XXL
Team
Flow
Budget
Team SK8 Island
Team SK8 Island tritt in die Fußstapfen des Ska-
teparks Conne Island.
Das Hauptaugenmerk liegt auf zwei großen
Bowlflächen, die von einer Street- und einer
Grünfläche umrahmt sind.
Abb.:
Explosionszeichnung
aller Entwürfe der
Workshop Teams mit
Flächenaufteilung
Street/Flow
Bowl
Grün
Multifunktional
GSPublisherVersion 0.0.100.16
16 SK8 NAU 2020 17Flächenkonzepte
GSPublisherVersion 0.0.100.16
GSPublisherVersion 0.0.100.16
Team Betonpark
Team Betonpark orientiert sich an dem vorge-
gebenen Rahmenentwurf. Der Entwurf unter -
teilt sich in ein höheres Bowl-Plateau und einen
ebenen Streetbereich.
Team Homebase
Team Homebase konzentriert sich auf die kon-
zeptionelle Verteilung der Flächen. Die Idee des
„Flows“ ermöglicht einen Bewegungsfluss um
die Böschung und den Bowlbereich.
Street/Flow
Bowl
Grün
Multifunktional
GSPublisherVersion 0.0.100.16
Street/Flow
Bowl
Grün
Multifunktional
GSPublisherVersion 0.0.100.16
18 SK8 NAU 2020 19Flächenkonzepte
GSPublisherVersion 0.0.100.16
GSPublisherVersion 0.0.100.16
Der Name ist Programm. Team XXL nutzte die
komplette Fläche für den Entwurf. Großer Wert
wurde auf die geräumige Street- und Bowl
Fläche gelegt. Um die beiden Hauptflächen
liegen multifunktional bespielbare Flächen.
Team XXL
 Team Flow Budget
Team Flow Budget reduzierte sich auf die Flä-
che des Rahmenentwurfs, um ein möglichst
niedriges Budget zu erzielen. Die Streetfläche
unterteilt sich in verschiedene Ebenen. Auf
das Bowl wurde verzichtet.
Street/Flow
Bowl
Grün
Multifunktional
GSPublisherVersion 0.0.100.16
Street/Flow
Bowl
Grün
Multifunktional
GSPublisherVersion 0.0.100.16
20 Thema
 21SK8 NAU 2020
Das Ergebnis der
bedarfsgerechten
Fläche
Abb. oben:
Der Entwurfsprozess
aufgehangen
Abb.:
Erschließung und
Wege auf dem
Grundstück
Abb.:
Aufteilung der
Flächen
Abb. rechts:
Axonometrie des
überarbeiteten
Entwurfes
Mit dem Übereinanderlegen aller Entwürfe konn-
ten schon grobe Flächen in Nutzungen aufgeteilt
werden. Eindeutig war, dass das rollende Volk
die Fläche des kompletten Grundstücks ausnut-
zen will. Der neue Skatepark unterteilt sich wie
im ersten Rahmenentwurf in eine höher gelegene
Bowlfläche und eine tiefer liegende Streetfläche.
Da das Bestandsgrün auf dem Grundstück mit
beachtet werden muss, entsteht eine klare Auf-
teilung der Flächen in die rollbaren Bereiche A-E
und ein Multifunktionalen Grünpark F.
Bowl
Fläche
Street und Flow
Fläche
Grünfläche
Fläche
Grünpark
Fläche
Grundstück
GSPublisherVersion 0.0.100.16
GSPublisherVersion 0.0.100.16
A B
C
E
D
F
SK8 NAU 2020 23
22 2. Workshop
3. Workshop
Entwurf des
Skateparks
Abb. rechts:
Erarbeitung der
Entwürfe in Gruppen
Im dritten Workshops haben die Gruppen die
bedarfsgerechte Fläche des Skateparks im De-
tail gestaltet, vergleichbar mit dem Möblieren ei-
ner leere Wohnung. Dabei stand ihnen Torsten
Schubert aka Goofy, der schon Jahrezehnte in
der Leipziger Skateszene aktiv ist, beratend zur
Seite. Seine Aufgabe war vor allem die inhaltliche
Qualität zu beurteilen, da ein langlebiger Skate-
park entstehen soll. Die fünf Gruppen wurden mit
Papiervorlagen der Fläche ausgestattet, die be-
reits in die drei Bereiche Bowl, Flow- und Street
unterteilt waren. Entstanden sind fünf Entwürfe,
die sehr viele Gemeinsamkeiten aufwiesen, die
von den jeweils unterschiedlichen Fahrstilen va-
riert wurden: mal verspielter, mal sachlicher, mal
anspruchsvoller, mal fahrradfreundlicher, mal in-
terdisziplinärer.
Prezi-Link vollständige Präsentation
http://prezi.com/j-51e0fp-vvw/?utm_
campaign=share&utm_medium=copy
24 SK8 NAU 2020 25
2. Workshop
„Möblierung“
des Skateparks
Team Der Park
Team SK8Zig
Team SK8Islent
Team FlowZig
Team HeizPark
Das Hauptaugenmerk bei Team
Der Park wurde auf die Street-
flächen (ebene Betonflächen)
gelegt. Um den höhergelegten
Bowlteil gliedern sich Street-
Elemente wie Curbs (Sitzbänke),
Rails (Handläufe) und Street-
Gaps (Flächen zum darüber
springen).
Die Idee dieses Teams war die
Verbindung des Flow-, Street-
und Bowlbereichs. Im Park befin-
den sich hauptsächlich Flow-Ele-
mente (Eine Mischung aus Street
und Bowl).
Zu Heizhaus gehört ein Heizpark!
Der Heizpark besteht zum größ-
ten Teil aus einem Bowl- und
einem Flowbereich mit vielen
Vert-Elementen. Im Grünpark er-
streckt sich ein Pumptrack (Wel-
len aus Beton oder Erde).
*Vert: Schrägen und Halfpipes
Team SK8Islent besitzt viele Vert-
Flächen (schräge Ebenen). Auf
dem Plateau liegen zwei Bowls
mit ordentlich Deep-End (Höhe)!
Dem Team war es wichtig, dass
der Park ohne zu viel pushen
(Skateboard anschieben) durch-
wegbar ist.
*Push: Skateboard mit dem Fuß
anschieben
Team FlowZig gliedert sich in
eine große Bowlfläche und einen
Flowbereich, der durch seine lo-
ckere Verteilung der Obstacles,
eine luftige Durchwegung durch
den Skatepark ermöglicht.
*Flow: Fluss in der Durchwegung
so viel
wie
möglich
Vernetzen
non-stop
Bowl
Vert*
und
des Parks
Street push*
Hauptsache
Flow*
26 Thema SK8 NAU 2020 27
Fazit
von Torsten „Goofy“
Schubert
Torsten Schubert, auch genannt „Goofy“, gilt als
Mitbegründer der Leipziger Skateboardszene in
den 1980ern. Er besitzt mehr als 30 Jahre Ska-
teparkbauerfahrungen und ist der geistige Vater,
einer der ersten Skateparks in Deutschland: dem
Conne Island Skatepark in Leipzig.
Goofy fasste die Entwurfsarbeit zusammen und
hob hervor, dass es schön ist zu sehen, wie in
solchen partizipativen Prozessen innovative An-
sätze entstehen anstatt altbekanntes zu reprodu-
zieren. So erhält Leipzig ein Alleinstellungsmerk-
mal in der subkulturellen Szene.
Foto: www.sachsenboarders.de
Unter Einbeziehungen der Bedürfnisse der Nut-
zer und Teilnehmer der drei Workshops, wurde
gemeinsam ein fertiges Konzept entwickelt, wel-
ches nicht nur  für sportliche Aktivitäten, sondern
auch zum Verweilen und Zuschauen einladen soll.
Die gesammelten Ideen der Workshopteilnehmer
bilden eine ehrliche und somit perfekte Grundlage
für die weiteren Planungsprozesse.
...ein
gemeinsames
Konzept!
GSPublisherVersion 0.0.100.18
Alle
Bedürfnisse...
GSPublisherVersion 0.0.100.17

±
+0,45 | 117,65
±
±
+0,18 | 117,38+0,35 | 117,55
+1,05 | 118,25NHN
+0,85 | 118.05NHN
+0,85 | 118.05NHN
+0,85 | 118.05NHN
+0,85 | 118.05NHN
+0,85 | 118.05NHN
+0,85 | 118.05NHN
+0,85 | 118.05NHN+1,70 | 118.90NHN+0,85 | 118.05NHN
+0,75 | 117.95NHN
+0,50 | 117.70NHN
+0,50 | 117.70NHN
+0,50 | 117.70NHN
+1,30 | 118.50NHN
+1,30 | 118.50NHN
+1,30 | 118.50NHN
+1,30 | 118.50NHN
+1,00 | 118.20NHN
±
±
+0,20 | 117.40NHN
+0,60 | 117.80NHN
+1,50 | 118.70NHN
+0,50 | 117.70NHN
±
±
±
+0,30 | 117.50NHN
±
±
±
+0,50 | 117.70NHN
+0,45 | 117.65NHN
+0,60 | 117.80NHN+0,50 | 117.70NHN± +0,30 | 117.50NHN
+0,30 | 117,50NHN+0,65 | 117,85NHN+1,00 | 118.70NHN
+1,00 | 118.20NHN
+1,00 | 118.20NHN
+1,00 | 118.20NHN
+0,15 | 117,35NHN
+0,45 | 117,65
+1,05 | 118,25NHN
+1,00 | 118.20NHN
+1,00 | 118.20NHN+1,00 | 118.20NHN
+2,50 | 119.70NHN
+2,00 | 119.20NHN
7632
7641
7631
765
795
766
Tischtennis
StreetballDN 800 B
DN 800 B
DN 800 B
'Chillhill'
Gehweg Bestand, Asphalt
Parkallee  Bestand, Asphalt
MammutbaumBestand
MammutbaumBestand
MammutbaumBestand
MammutbaumBestand
AsphaltBaumbank
Natursteinpflaster Rasenfuge
Natursteinpflaster RasenfugeWiese extensiv
Wiese extensiv
Wiese extensiv
Sitzbank
Natursteinpflaster
Natursteinpflaster Rasenfuge
HolzdeckFarbigerAsphalt
FarbigerAsphalt
CalesthenicEPDM
Skategarden
Skategarden
PlattenbelagBeton(RevisionFernwärme)
Heizhaus
(117,26)(117,30)
(117,28)(117,35)
(117,38)(117,50)(117,31)(117,34)
(117,29)(117,17)
(117,21)(117,10)
(117,36)
(117,36)
(117,26)(117,33) (117,10)(116,90)(117,10)(117,10)(116,90)
(116,84)(116,88)(117,00)(117,10)(116,87)
(116,84)
(116,66)(117,13)
(117,14)(117,13)
(116,99)
(117,22)
(117,20)
(117,24)
(117,20)(117,52)
(117,45)
(117,70)(117,70)
(117,63)(117,41)
(117,47)
(117,67)(117,64)
(117,46)
Stele SK8NAU
HolzdeckBestand
HolzdeckBestand
Auftraggeber / Bauherr
20.05.20191823_Skatepark_Gruenau_LP3_Lageplan_190710.dwg
Leistungsphase
Projekt / Objekt:SK8NAUSkateanlage ParkalleeLageplan EntwurfsplanungLandschaftsarchitekt
KOCHSTRASSE 2804275 LEIPZIGfon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]mail: [E-MAIL ENTFERNT]: 0341 / 6888 980web: www.gfsl.deEntwurfsplanungDatumBearbeiterDateiPlannummer1823-LP3-LA01MPDIN A1MaßstabPrüfer1: 200ClIndex
Plangröße
01
INDEXDATUMNAMEÄNDERUNG
Stadt LeipzigAmt für Stadtgrün und GewässerPrager Straße 118-13604317 Leipzig
Übersicht
Unterschrift BauherrUnterschrift PlanerArbeitsgruppeArchitekten und IngenieureKarl-Liebknecht-Straße 3604107 Leipzig
0111.07.19JB/MPEntwurfsüberarbeitung: Lage der Skatebowl zum Fernwärmekanal, Anpassung 'Chillhill'
M 1 : 200
Skatepark ChillhillÜbergang Skatepark / Sportband Sportband
Schni  AA‘
Schni  BB‘
Schni  CC‘
Schni  DD‘


Schulerweiterungsbau 91. Grundschule

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/1

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VII-EF-00014-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Schulerweiterungsbau 91. Grundschule

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  04.09.2019

Antwort

1. Wann ist der Baubeginn?

Der Baubeginn mit den bauvorbereitenden Arbeiten ist zum Januar 2020 vorgesehen,
sodass die Rohbauarbeiten ab Februar 2020 erfolgen können.

2.  Wie kann das geplante Bauende noch immer 07.2020 sein, wenn sich die
verbliebene Bauzeit (seit Beginn des Baubeschluss 06.2018) halbiert hat?

Mit Baubeginn zum Januar 2020 werden für die Realisierung des Erweiterungsbaus acht
Monate geplant. Damit kann die Baufertigstellung zum Ende der Herbstferien 2020 erfolgen.

3. Was sind das für Zahlungen? Planende Tätigkeiten wurden 2018 bereits
abgeschlossen und bauliche Tätigkeiten finden noch gar nicht statt.

Die planenden Tätigkeiten befinden sich in der Umsetzung und werden mit der Ausführungs-
planung LP 5 im Oktober 2019 zum Abschluss kommen. Derzeit befindet sich die
Maßnahme in der Planungsphase 4 der Baugenehmigung, sodass die hierfür erforderlichen
Leistungen i.H.v. 478.000 EUR (9. Sachstandsbericht, Stand 26.04.2019) bereits
zahlungswirksam wurden.


text:
1/8

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00055

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss nutzerspezifische Umgestaltung "Platz des 20. Juli
1944"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
FA Umwelt und Ordnung   Information zur Kenntnis
SBB Nord   Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 19.11.2019:

1. Die Baumaßnahme nutzerspezifische Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche „Platz
des 20. Juli 1944“ wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 22 Ziff. 2 Nr. 7)

2. Die Gesamtkosten betragen 428.750 €. Der städtische Eigenanteil beträgt 157.250 €.

 3. Die Auszahlungen in Höhe von 407.250 € sind im PSP-Element „Parkanlagen“
(7.0000.703.700) in den Haushaltjahren wie folgt geplant:

2019: 102.000 €
2020: 240.000 €
2021:   65.250 €

Die nicht förderfähigen Aufwendungen für zwei Jahre Entwicklungspflege und die
Abschlussdokumentation für die Haushaltjahre 2022 bis 2023 werden im PSP-Element
„Öffentliche Grün- und Parkanlagen“ (1.100.55.1.0.01.01) in Höhe von 21.500 €
geplant.

3. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltmittel werden als
Ermächtigungsübertragung mit Kassenwirksamkeit im Rahmen der Jahresabschlüsse
jeweils aus dem Vorjahr bis zur Beendigung des Gesamtvorhabens in das Folgejahr
übertragen.

4. Die Einzahlungen in Höhe von 271.500 € sind in den Haushaltjahren im PSP-Element
„Parkanlagen“ (7.0000.703.705) wie folgt geplant:

      Haushaltjahr 2019: 28.500 €
Haushaltjahr 2020:   205.800 €

2/8
Haushaltjahr 2021: 37.200 €

5. Die ab dem Haushaltjahr 2023 ff. für die Unterhaltung der öffentlichen Grünfläche
zusätzlich anfallenden jährlichen Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis
genommen. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im
Rahmen der Haushaltplanung 2020/2021 zu entscheiden.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
X  Sonstiges:
Bau- und Finanzierungsbeschluss nutzerspezifische Umgestaltung  „Platz des 20. Juli 1944“
im Fördergebiet Stadtumbau „Aufwertung Georg-Schumann-Straße“

3/8

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2022
2023     9.186
  12.314
1.100.55.1.0.01.01
1.100.55.1.01.01.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
2019
2020
2021

  28.500
205.800
  37.200
7.0000703.705
7.0000703.705
7.0000703.705
 Auszahlungen
2019
2020
2021

102.000
240.000
  65.250
7.0000703.700
7.0000703.700
7.0000703.700
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein x wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen) 2023 folgend 10.500 1.100.55.1.0.01.01
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

4/8
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
X Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
X Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
x Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Die Maßnahme ist zwischen den Ämtern (Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung und
Amt für Stadtgrün und Gewässer) abgestimmt. Im Stadtbezirk Nord gibt es ein Defizit an
Angeboten für aktives Kinderspiel und Erholung. Durch die Zunahme der Wohnbevölkerung
im Stadtteil Gohlis-Mitte und die steigende Anazhl an Kindern und Jugendlichen besteht
dringender Handlungsbedarf zur Aufwertung der vorhandenen Grünfläche.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung:

Die Verwendung der bereit gestellten Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-
Programm Stadtumbau „ Aufwertungsgebiet Georg-Schumann-Straße“ muss entsprechend
des Ratsbeschlusses VI-DS-05859  „ Aktualisierung des bestehenden Maßnahmekonzeptes
im Bund-Länder-Programm Stadtumbau für das Aufwertungsgebiet Georg-Schumann-Straße
und anlassbezogene Anpassung der Gebietsabgrenzung“ bis 2021 erfolgen.

5/8
II. Begründung Nichtöffentlichkeit:

Nicht relevant.

III. Strategische Ziele:

Die Erhaltung und Weiterentwicklung städtischer Grünflächen und Spielplätze als Teil der
sozialen Infrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung zur Umsetzung des strategischen
kommunalpolitischen Zieles, eine ausgeglichene Altersstruktur durch ein an den
Bedürfnissen der Kinder, Jugendlichen und Familien mit Kindern ausgerichtetes Handeln zu
fördern. Mit der gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Platzes des 20. Juli 1944
im Fördergebiet werden quartiersnahe Spiel- und Erholungsmöglichkeiten sowohl für die
angrenzenden gründerzeitlichen Wohnquartiere in Gohlis Mitte als auch für die Bewohner
des zum Wohngebiet umstrukturierten ehemaligen Kasernengeländes westlich der Hans-
Oster-Straße geschaffen.

IV. Sachverhalt:

1. Anlass

Aufgrund der Zunahme der Wohnbevölkerung im Stadtteil Gohlis Mitte und der steigenden
Anzahl an Kindern und Jugendlichen soll die vorhandene Parkanlage entsprechend der
strategischen kommunalpolitischen Zielstellung aufgewertet werden. Mit der Umgestaltung
der Parkanlage wird den gestiegenen nutzerspezifischen Anforderungen für eine
ausgeglichene Altersstruktur, insbesondere für Kinder, Jugendliche und Familien
entsprochen, da in dem angelagerten und dicht bebauten gründerzeitlichen Wohngebieten
öffentliche Freiräume nicht ausreichend zur Verfügung stehen.
Der Platz des 20. Juli 1944 soll aufgewertet werden, um ihn für den in den letzten Jahren
schnell gewachsenen Stadtteil attraktiver und besser nutzbar zu machen.

2. Beschreibung der Maßnahme

2.1. Grundlagen

- Beschluss der Ratsversammlung zur Abgrenzung neuer Fördergebiete für das Bund-
Länder-Programm Stadtumbau Ost Nr. RBV-1134/12 vom 29.02.2012
- Beschluss der Ratsversammlung zur Fortschreibung Nr. VI-DS-02167 vom 18.05.2016
- Beschluss der Ratsversammlung zur Aktualisierung Nr. VI-DS-05859 vom 19.09.2018

2.2. Derzeitige Situation

Im Landschaftsplan ist die große Fläche als Parkanlage ausgewiesen. Die öffentliche
Grünfläche liegt im Norden der Stadt Leipzig (Stadtteil Gohlis Nord). Die Grünfläche wird wie
folgt begrenzt:
- im Norden durch die Stauffenbergstraße
- im Süden durch die Jägerstraße
- im Westen schließt sich das Gelände der Katholischen Kirche an.
- Die nahezu quadratische Platzfläche wird im Osten, Norden und Süden von der lockeren,
ab der Gründerzeit bis in die 40iger Jahre des vergangenen Jahrhunderts errichteten
Wohnbebauung eingerahmt.
6/8
Mit der Anordnung der historischen Baumstandorte sowie der Flächenaufteilung stellt der  Park
bzw. die grüne Platzfläche ein typisches und prägendes Element der städtebaulichen
Entwicklung bis Mitte des letzten Jahrhunderts im Stadtgebiet Gohlis dar.
Die 4.472 m² große Fläche wurde als begrünter Quartiersschmuckplatz mit der
gründerzeitlichen Bebauung Mitte 1904 angelegt.
Bedingt durch das natürliche Platzgefälle mit 1,5 m Höhendifferenz treten erhebliche
Erosionserscheinungen auf. Fehlende Verknüpfungen zum umgebenden Fußwegenetz an der
Südseite erschweren die Zugänglichkeit für gehbehinderte und ältere Menschen. Für Spiel und
Aufenthalt sind die jetzigen Ausstattungen und Angebote ungenügend (vollständig
verschlissen). Teilareale bleiben ungenutzt. Der prägende Baumbestand ist gerade im
Zentrum durch Alterserscheinungen und Pilzbefall im massiven Abbau begriffen.

2.3. Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen
Zustandes.
Ohne weitere Investitionen im öffentlichen Raum und den gezielten Fördermitteleinsatz
können die für das Fördergebiet formulierten und vom Stadtrat beschlossenen Ziele nicht
entsprechend umgesetzt werden.
- Die Gewährleistung der sozialen Teilhabe durch eine nutzerspezifische Ausstattung
insbesondere für Kinder und Jugendliche ist nicht möglich.
- Die bereit gestellten Städtebaufördermittel zur Verringerung des Kostenanteils der Stadt
können nicht in Anspruch genommen werden.

2.4. Beschreibung der Maßnahme
Inhalt der Neu- bzw. Umgestaltungsmaßnahme ist neben der Verbesserung der Spiel- und
Aufenthaltsfunktion eine Ergänzung des Vegetationsanteils, vor dem Hintergrund der aktuellen
Klimaentwicklung und der bei Starkregenereignissen zunehmenden Erosionserscheinungen
auf dem Platz.
Die Platzfläche wird mit einer wassergebundenen sandgeschlämmten Wegedecke befestigt
und fußläufig erschlossen. Für die Raum- und Funktionsaufteilung ergeben sich folgende
Prämissen:
- Verbesserung der zentralen Aufenthalts- und Sitzmöglichkeiten
- Erhalt des prägenden Baumbestandes und des grünen Rahmens
- Stärkung des Vegetationsbestandes zur Sicherung vor Erosionsschäden,
- Optimierung der Aufenthaltsflächen, Ergänzung von  Sitz- und Spielangeboten
- und Anbindung an den Verkehrsraum (barrierefreie Bordabsenkungen).

Durch eine Neuaufteilung der bisher überwiegend befestigten Platzflächen rund um den
befestigten zentralen Aufenthaltsbereich lassen sich neue Spiel- und Erholungsangebote für
Kinder, Jugendliche und ältere Menschen einordnen. Die zentrale Platzfläche wird als
wichtige multifunktionale Bewegungsfläche hinsichtlich der Oberflächenbeschaffenheit
überarbeitet. Es werden zwei Tischtennisplatten beigestellt. Als neue Spielelemente laden
Trampolin, Karussell und Kletterparcour zukünftig zu Bewegung und Spielaktionen auf der
freien Fläche in Richtung Stauffenberstraße ein. Der beliebte Sandkasten auf der Südseite
des Platzes wird durch kleine Rundtische zum Formen und Sitzen ergänzt. Mit neuen
unterschiedlichen gestalteten Sitzmöglichkeiten für Alt und Jung wird dem
generationsübergreifenden Nutzungsansatz der Freifläche insgesamt Rechnung getragen.
Durch Belagsänderungen verbunden mit Höhenregulierungen / Bordabsenkungen an den
Übergängen wird die Erschließung auf der Freifläche sowie die Verbindung zum
umgebenden Fußwegenetz verbessert und die Flächenerosion verhindert.
Zusätzliche Vegetationsflächen mit einer robusten, vielgestaltigen Bepflanzung verleihen der
Freifläche insbesondere an der Nord- und Südseite sowie auch im Zentrum wieder einen
grüneren Charakter. Die zentralen, für das Standortklima besonders wichtigen
Baumstandorte erfahren eine grundhafte Bodenverbesserung. Überalterte, geschädigte
Einzelbäume werden durch zukunftsfähige, vitale Jungbäume ersetzt. Mit zusätzlichen
Baumstandorten und Pflanzflächen wird der aktuellen Klimaentwicklung Rechnung getragen.
7/8
Mit der Erhöhung des Anteils an Vegetationsflächen kann zukünftig mehr Niederschlags-
wasser auf der Fläche zurückgehalten werden. Durch natürliche Bodenspeicherung und
zeitverzögerte Verdunstung über Bepflanzung wird das Standortklima günstig beeinflusst.
Aufgrund einer geeigneten Artenauswahl wird zusätzlich die Biodiversität auf der Fläche
gesteigert.
Die neuen, auf kurzem Weg erreichbaren Spiel- und Erholungsangebote stellen einen
wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen im Stadtteil sowohl
für die Anwohner als auch für die Kindereinrichtungen im Einzugsbereich dar.

Der Baubereich ist der Anlage 2 zu entnehmen.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Der Bau ist ab Sommer 2020 bis Frühjahr 2021 vorgesehen.

Baubeschluss:    10/2019
Ausführungsplanung:    11/2019
Zeitpunkt der Ausschreibung:    12/19 – 01/20
Zuschlagserteilung:    03/2020
Baubeginn der Maßnahme:    05/2020
Ende der Maßnahme:    06/2021

4. Finanzielle Auswirkungen

4.1. Gesamtkosten
Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 407.250 €.

Kostengruppe Investive Kosten
in Euro
Entwicklungspflege
und Dokumentation
(konsumtive Kosten)
in Euro
Gesamt
in Euro

500 326.850 18.373 345.223
700 80.400 3.127 83.527
Gesamt 407.250 21.500 428.750

4.2.  Finanzierung

Förderfähigkeit der Maßnahme

 förderfähig

Förderprogramm Bund-Länder-Programm
„Stadtumbau – Aufwertung
Georg-Schumann - Straße
(SU) „
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 66,67 – 2/3
Gesamtkosten in € 428.750 €
Förderfähige Kosten in € 407.250 €
Anteil Fördermittel in € 271.500 €
Eigenanteil in € 157.250 €

4.3. Einordnung in den mittelfristigen Haushaltplan

Die Finanzierung ist wie folgt im Haushalt eingestellt:

8/8

Auszahlungen/
Aufwendungen PSP-
Element/Sachkonto in
Euro
2019
in Euro
2020
in Euro
2021
in Euro
2022
in Euro
2023
in Euro
Summe
in Euro
Parkanlagen
(7.0000703.700/7811000)

102.000

240.000

65.250

407.250
Öffentliche Park- und
Grünanlagen
(1.100.55.1.0.01.01)

9.186

12.314

21.500
Summe 102.000 240.000 65.250 9.186 12.314 428.750
Einzahlungen PSP-
Element in Euro

Parkanlagen
(7.0000703.705/
68110000)

28.500

205.800

37.200

0

0

271.500
Summe 28.500 205.800 37.200 0 0 271.500

Die Fördermittel wurden durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung im Zeitraum
2019 bis 2021 in die Gebietsförderung des Programms „Stadtumbau - Aufwertung Georg-
Schumann-Straße“ eingeordnet. Im Rahmen des gebietsbezogenen Bewilligungsbescheides
für das Fördergebiet und des Rankings mit der Umsetzung des gesamten
Maßnahmenkonzeptes kann für die Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche „Platz des 20.
Juli 1944“ mit Einnahmen wie folgt gerechnet werden:

2019:   28.500 €
2020: 205.800 €
2021:   37.200 €

4.4. Folgekosten
Das ASG bewirtschaftet bereits die vorhandenen Grünflächen.
Die ab dem Jahr 2023, bedingt durch die neuen, zusätzlichen Spielangebote und den
erhöhten Grünflächenanteil anfallenden jährlichen  zusätzlichen Folgekosten  für fortlaufende
Wartung und Unterhaltungspflege in Höhe von ca. 10.500 € werden im Haushalt des ASG
eingeplant.

5. Bürgerbeteiligung
Mit den geplanten Maßnahmen werden integrative Angebote für Familien, Migranten und
Menschen mit Behinderungen geschaffen. Eine intensive Beteiligung der Bewohner am
Planungsprozess erfolgte am 08.05.2019 im Rahmen eines gemeinsamen Picknicks im
Park. Die Methode der Präsentation, Diskussion und Ideensammlung wurde so gestaltet,
dass Kinder und Jugendliche sich gleichrangig einbringen konnten, um ein
generationsübergreifendes, repräsentatives Meinungsbild zu erhalten.

6WDXIIHQEHUJVWUDH
-lJHUVWUDH
Platz des 20. Juli 1944
Platz des 20. Juli 1944
1103
338 i
338 f338 g
338 z3382
338 r
859
TischtennisTischtennisplatten aus dem Bestandneuer Standort
/LWIDVlXOHAnbindung Weg
6ROLWlUVWUlXFKHU.OHLQVWUlXFKHU%RGHQGHFNHU
(QWZlVVHUXQJVULQQH
(QWZlVVHUXQJVULQQH
(QWZlVVHUXQJVULQQH
DrehenDrehkarussell  ab 3 Jahre)DKUUDGVWlQGHU3ODW]IUYLHU5lGHUKlettern / AuftaktKletterstruktur ab 5 Jahre
Blumenzwiebeln%OWHQEODWW
TrampolinIU.LQGHUDE-DKUHSitzenEinsitzer Calma
"Rauslaufsperre"*HOlQGHU/P
)DKUUDGVWlQGHU3ODW]IUYLHU5lGHUSitzenZweisitzer Calma
SitzenZweisitzer Calma
Aufenthalts- und Bewegungsraum)OlFKHQLP%HVWDQG
6ROLWlUVWUlXFKHU.OHLQVWUlXFKHU%RGHQGHFNHU
)DKUUDGVWlQGHU3ODW]IUYLHU5lGHU
Sitzen vier Dreistzer Calma als KettenbankSandspiel Erhalt im Bestand+ drei SandspieltischeYLHU1DWXUVWHLQZUIHOaus dem Bestand)XZHJ0RVDLNVWHLQSIODVWHU
)DKUUDGVWlQGHU3ODW]IUYLHU5lGHUSitzenEinsitzer Calma
)DKUUDGVWlQGHU3ODW]IUYLHU5lGHU
127.00 127.00 127.00
126.90
126.95
126.90126.95
126.50
126.50
126.30
125.70
125.70
125.35
125.40
/lQJVJHIlOOH
3,5%
/lQJVJHIlOOH
/lQJVJHIlOOH
4.0
4.0
4%
3.0
126.95126.95
/lQJVJHIlOOH
126.35126.25
125.95
125.75 125.60
1.6
125.95
125.75
126.40
126.15
neuer Standort Beleuchtung
neuer Standort Beleuchtung
Bordabsenkungschematische Darstellung
Bordabsenkungschematische Darstellung
126.95
126.95
+DUGHQEHUJVWUDH04275 LeipzigADRESSE
PLANTITELAUFTRAGGEBER3UDJHU6WUDH04317 LeipzigADRESSE
PROJEKT1HXJHVWDOWXQJGHUgIIHQWOLFKHQ*UQIOlFKH6SLHOEHUHLFKPlatz des 20. Juli 1944 in Leipzig Gohlis-Nord
PLAN NR.DATUMBEARBEITERPLANGRUNDLAGEAUFTRAGNEHMERStadt Leipzig$PWIU6WDGWJUQXQG*HZlVVHU
MASSSTABLEISTUNGSPHASE
N Pðwassergebundene Decken
)OlFKHQ]XVDPPHQVWHOOXQJPðPlangebiet /  Betrachtungsraum          Bearbeitungsgrenze
PðNatursteinbelag /Betonwerkstein,Materialien aus dem Bestand(UKDOWGHU]HQWUDOHQ)OlFKHQEHIHVWLJXQJPð 1DWXUVWHLQIOlFKHQGranit 10x10x10cm
Pð(LQEDXWHQXD6LW]EO|FNH6FKDOWNDVWHQ97$/LWIDVlXOH
Pð)OlFKHQEHIHVWLJXQJ
Pð9HJHWDWLRQVIOlFKHQPð5DVHQIOlFKHQXQWHU%DXPEHVWDQG(UKDOW5DVHQ(UJlQ]XQJPLW  GeophytenPð5DVHQIOlFKHQJHSODQW
Baumstandorte geplantmit  Malus / Crataegus /Acer saccharinum / Tilia
Pð*HK|O]IOlFKHQJHSODQW
PðFallschutz / Sandkasten
Pð0RVDLNVWHLQIUGHQQHXKHU]XVWHOOHQGHQVGOLFK)XZHJLQ(QWVSUHFKXQJ]XPQ|UGOLFKHQ)XZHJ
PðKunststoffbelag EPDMgefasst mit einem StahlbandIU7UDPSROLQXQG.DUXVHOO
PðKupferschlackestein Einfassung 9HJHWDWLRQVIOlFKHQFDP


text:
1/6

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-00058

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Teilwiederholungswahl der Ortschaftsratswahl Lindenthal

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung   Vorberatung
Ratsversammlung  04.09.2019 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Bescheid der Landesdirektion Sachsen über die Wahl des Ortschaftsrates Lindenthal
in der Stadt Leipzig am 26.05.2019 wird zur Kenntnis genommen.

2. Für die Ortschaftsratswahl Lindenthal am 26.05.2019 wird eine Wiederholungswahl im
Wahlbezirk 8329 angeordnet. Als Wahltag wird der 27.10.2019 bestimmt.

Zusammenfassung:
Im Rahmen der Prüfung der Ortschaftsratswahl Lindenthal wurde ein ergebnisrelevanter
Mangel im Wahlbezirk 8329 festgestellt, der zur Ungültigkeitserklärung der
Ortschaftsratswahl durch die Rechtsaufsichtsbehörde führte. Diese Teilwiederholungswahl
im Wahlbezirk 8329 soll am 27.10.2019 durchgeführt werden.

Anlass der Vorlage:

X Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Gemäß § 29 Absatz 1 Kommunalwahlgesetz hat der Stadtrat unverzüglich eine Wieder-
holungswahl anzuordnen.

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Finanzielle Auswirkungen  nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 9/2019 11/2019 1 640,00 1.100.12.1.2.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG X nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen X ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
Balance zwischen
Verdichtung und Freiraum
Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
Nachhaltige Mobilität
Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
Positive Rahmen-
bedingungen für
qualifizierte Arbeitsplätze
Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
Leistungsfähige
technische Infrastruktur
Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
Bezahlbares Wohnen
Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
Lebenslanges Lernen
Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
Weltoffene Stadt
Vielfältige, lebendige
Kultur- und Sport-
landschaft
Interdisziplinäre
Wissenschaft und
excellente Forschung
Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
Imageprägende
Großveranstaltungen
Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

X trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

nicht relevant

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Gemäß Wahlprüfungsbescheid der Landesdirektion Sachsen vom 29. Juli 2019 wird die
Ortschaftsratswahl Lindenthal im Wahlbezirk 8329 für ungültig erklärt. Die
Teilwiederholungswahl ist nach § 29 Absatz 1 KomWG „unverzüglich“ durch den
Gemeinderat anzuordnen. Aufgrund der in Anlage 2 dargestellten Terminkette ist eine
Behandlung der Vorlage in der Ratsversammlung am 04.09.2019 dringendst erforderlich.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

nicht relevant

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III.  Strategische Ziele

nicht relevant

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Ein Wähler des Wahlbezirks 8329, der für die Ortschaftsratswahl Lindenthal nicht wahl-
berechtigt war, wurde vom Wahlvorstand fälschlicherweise zur Wahl zugelassen. Der
Wahlvorstand hat über diesen Fehler ein Protokoll angefertigt. Bei der Prüfung durch die
Landesdirektion Sachsen wurde festgestellt, dass dieser Fehler möglicherweise
Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben könnte: Bei Nichtberücksichtigung von drei
Stimmen könnte es zu einer Sitzverschiebung im Ortschaftsrat kommen. Somit hätte dieser
Wahlfehler das
Potenzial, das Wahlergebnis zu beeinflussen.

Die Landesdirektion Sachsen begründet den Wahlfehler detailliert: In Konsequenz des
Wahlfehlers wäre eine Sitzverschiebung von der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hin zur
CDU möglich. Der Gemeindewahlausschuss hat für die CDU 3 740 Stimmen festgestellt und
für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 937 Stimmen. Nach dem d´hondtschen Höchstzahlverfahren
entfallen nach dem festgestellten Ergebnis drei Sitze auf die CDU (Höchstzahlen: 3 740,00,
1 870,00 und 1 246,67) und ein Sitz auf GRÜNE (Höchstzahl: 937,00). Die nächste
Höchstzahl bei der CDU mit dem Teiler vier beträgt 935,00. Unterstellt man, dass die nicht
wahl-
berechtigte Person alle drei Stimmen an GRÜNE gegeben hat, würde sich dieser Wahlfehler
auswirken. Ohne diese Stimmen hätten GRÜNE nur 934 Stimmen und die Höchstzahl beim
Teiler eins würde nur 934,00 betragen, sodass es zu einer Sitzverschiebung von GRÜNE hin
zur CDU käme. In diesem Falle würden GRÜNE keinen Sitz im Ortschaftsrat Lindenthal
erhalten.

Der Wahlprüfungsbescheid der Landesdirektion Sachsen ist Anlage 1 zu entnehmen.

2. Beschreibung der Maßnahme

Der Wahltag wird gemäß § 1 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz durch den Stadtrat bestimmt und
muss ein Sonntag sein. Dabei sollte der neue Wahltag möglichst nahe beim ersten Wahltag
liegen. Bei einer Wiederholungswahl sind nur die Teile der ursprünglichen Wahl zu wieder-
holen, die fehlerhaft waren, in diesem Fall die Stimmabgabe am Wahltag in einem Wahl-
bezirk. Allerdings müssen alle Bewerber, die zwischen dem 26.05.2019 und dem Tag der
Wiederholungswahl die Wählbarkeit verlieren, gestrichen werden (§ 29 Absatz 4 KomWG).

Wahlberechtigt sind alle Wahlberechtigten des Wahlbezirks 8329, die am 26.05.2019 in
diesem Wahllokal abgestimmt haben. Wahlberechtigte, denen für die Wahl am 26.05.2019
ein Wahlschein erteilt wurde und die per Briefwahl oder in einem anderem als dem eigenen
Wahlbezirk gewählt haben, nehmen an der Wiederholungswahl nicht teil. Es gibt keine
Wahlscheininhaber, die im eigenen Wahlbezirk (8329) am Wahltag gewählt haben. Zudem
sind nach § 29 Absatz 3 KomWG alle Wahlberechtigten zu streichen, die zwischen dem
26.05.2019 und dem Tag der Wiederholungswahl ihr Wahlrecht verlieren (z. B. Wegzug,
Tod).

3. Realisierung-/Zeithorizont
Unter Beachtung der Herbstferien und der Brückentage im Freistaat Sachsen sowie der
erforderlichen Wahlvorbereitungen und insbesondere der Fristen für Bekanntmachungen
wird als Termin für die Teilwiederholungswahl der 27.10.2019 vorgeschlagen (Anlage 2).

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4.  Finanzielle Auswirkungen

Für die Teilwiederholungswahl fallen voraussichtlich zusätzliche Kosten gemäß folgender
Aufstellung an:

Kostenposition Euro
zwei Wahlvorstände (für allgemeinen Wahlbezirk
und für Zulassung Briefwahlunterlagen)
360
Gemeindewahlausschuss 330
Druck Stimmzettel 50
Druck Briefwahlunterlagen 50
Versand Wahlbenachrichtigung 750
Versand Briefwahlunterlagen 100

Insgesamt 1 640

Die Finanzierung erfolgt aus dem PSP-Element "Wahlen und Abstimmungen"
(1.100.12.1.2.01).

5. Auswirkungen auf Stellenplan
keine
6. Bürgerbeteiligung
nicht relevant
7. Besonderheiten
nicht relevant
8. Folgen bei Nichtbeschluss
Verstoß gegen § 29 KomWG
Anlagen:

Anlage 1: Prüfbescheid der Landesdirektion
Anlage 2: Terminkalender

Anlage 2

Teilwiederholung der Ortschaftsratswahl Lindenthal am 27.10.2019
(ausgewählte Termine)

Grundlagen: Kommunalwahlgesetz (KomWG), Kommunalwahlordnung (KomWO),
Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

04.09.2019 Festlegung des Wahltages durch den Stadtrat

14.09.2019 Bekanntmachung Wahl
Amtsblatt (90-Tage-Frist braucht nicht eingehalten zu werden)

03.10.2019 Bekanntmachung Wählerverzeichnis, Briefwahl …
Amtsblatt
28.09.2019

05.10.2019 Ende Zustellfrist Wahlbenachrichtigung

07.-11.10.2019 Einsichtsmöglichkeit Wählerverzeichnis

07.-25.10.2019  Öffnung Briefwahlstelle (SH Zi. 245?)
 (drei Wochen)
12.10.2019 Wahlbekanntmachung
Amtsblatt
29.10.2019 Sitzung GWA Ergebnisfeststellung


paper_type: Petition

text:
VII-P-00059

Tiny House Standorte auch für Obdachlose einrichten

Guten Tag,

in dem Bemühen Obdachlosigkeit dauerhaft zu bekämpfen, schlage ich vor die Tiny House
Bewegung zu nutzen und dauerhaft Standorte auch für Obdachlose einzurichten für
mindestens 2 jahre,für leute die eine Wohnung nicht halten können.

Solche Tiny House Standorte werden neuerdings auch in der Region Leipzig angeboten und
sollten genutzt werden von der stadt leipzig, um Wohnungslose dauerhaft unterzubringen für
mindestens 2 Jahre bis sich eine Lösung findet.

Sie sind dort in einer Gemeinschaft auf dem Gelände und bewohnen einen kompletten
winterfesten Wohnraum von ca 10-12 qm.

Es würde für die Stadt auch Engpässe bei Wohnraumbereitstellung beenden.Wir alle wissen
doch das sozialer Wohnungsbau gering bei Null ist und die Mieten weiter steigen.

Bei der Finanzierung solcher Tiny House Gemeinschaften würden diese Mietsteigerungen
nicht auftreten und die Leute wären untergebracht.

Das ist nicht neu, gibt es schon lange in anderen Ländern auch den USA. Für Aussteiger
und Sonstige. Nicht zu verwechseln mit Camping. Tiny House ist vergleichsweise
komfortabel auf 12 qm, entspricht einem 20 Fuß Container auf Rädern oder auch nicht.

Freundliche Grüße


Veröffentlichung von Wohnanschriften

paper_type: Anfrage

text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-00061

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Veröffentlichung von Wohnanschriften

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  04.09.2019 mündliche Beantwortung

Nach der Kommunal- und Landtagswahl in diesem Jahr stellt sich erneut die Frage, warum
im Leipziger Amtsblatt eine Veröffentlichung der Kandidatinnen und Kandidaten mit der
Wohnanschrift erfolgen muss. Daher fragen wir an:

1. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt eine zwingende Veröffentlichung von
Wohnanschriften von Kandidatinnen und Kandidaten zu Wahlen im Leipziger
Amtsblatt?
2. Welche alternativen Möglichkeiten der Veröffentlichung sieht die Stadtverwaltung?
3. Welche Regularien beziehungsweise Gesetze müssten geändert werden, damit eine
Veröffentlichung der Wohnanschriften nicht mehr erfolgen muss?
4. Wie schätzt die Stadtverwaltung die Abwägung zwischen persönlichen
Schutzinteressen und den Veröffentlichungsverpflichtungen ein?
5. Gab es bei den Wahlen in diesem Jahr Widerspruch gegen eine Veröffentlichung der
Wohnanschrift im Leipziger Amtsblatt durch Kandidatinnen und Kandidaten?
6. Wenn ja, wie wurden diese behandelt?


text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-00062

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Verkürzung der Taktzeiten der S-Bahnlinie S1

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  04.09.2019 mündliche Beantwortung

Derzeit verkehrt die S-Bahnlinie S1 in der Hauptberufsverkehrszeit nur im 30 Minuten-Takt.
Wir bitten in diesem Zusammenhang um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Überlegungen bzw. Planungen gibt es, den derzeitigen 30 Minuten-Takt auf
der S-Bahnlinie S1 zu verkürzen?
2. Wann ist mit der Entscheidung des ZVNL zu einer kürzeren Taktzeit zu rechnen?
3. Sind der Stadtverwaltung Informationen bekannt, dass es in den kommenden
Monaten zu erneuten Einschränkungen im Linienbetrieb der S1 kommen soll?
4. Welche Auswirkungen werden diese Einschränkungen haben?


text:
1/1

Anfrage Nr. VII-F-00064

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Weitere Entwicklung des Geländes des Knautkleeberger Sportplatzes

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  04.09.2019 mündliche Beantwortung

In den vergangenen Wochen haben uns erneut Anfragen zur weiteren Entwicklung des
Geländes des Knautkleeberger Sportplatzes erreicht. Dabei geht es insbesondere um eine
mögliche Erweiterung des Geländes. Dazu hatte die Stadtverwaltung eine Prüfung der
Machbarkeit und von möglichen Standorten angekündigt.

In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wann werden die Prüfungsergebnisse der Stadtverwaltung bekanntgegeben?
2. Gibt es derzeit eine aktive Kommunikation mit dem Sportverein KSC?
3. Welche möglichen Standorte sind bei der Stadtverwaltung in der engeren Prüfung?
4. Gibt es mögliche Kollisionen mit dem dortigen B-Plan zur Erweiterung der Siedlung?
5. Wie geht die Stadtverwaltung mit Bauanfragen bzw. Bauanträgen auf möglichen
Erweiterungsflächen um?
6. Wie schätzt die Stadtverwaltung in diesem Zusammenhang die Situation von
Freizeiteinrichtungen in Knauthain und Knautkleeberg ein?