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Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06255

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Finanzen

Betreff:
2. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
FA Finanzen   Information zur Kenntnis
SBB Südost   Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  19.09.2018 Information zur Kenntnis

Der 2. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis
genommen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat ab
September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung der Sofortmaßnahmen aus
vorgenannter Drucksache und den Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

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Präambel
Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat ab
September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung der Sofortmaßnahmen aus
vorgenannter Drucksache und den Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.
Diese Information wird zukünftig entsprechend Beschlusspunkt 7 erstellt, in dem der Stadtrat
möglichst kurz über den aktuellen Umsetzungsstand informiert wird, auf aktuelle Risiken
aufmerksam gemacht wird sowie Handlungsoptionen und notwendige
Entscheidungserfordernisse dargelegt bekommt (in Anlehnung an ein Management
Summery).
Der Bericht wird dabei durch entsprechende Anlagen vorwiegend in tabellarischer Form
ergänzt. Nur im vorliegenden 2. Sachstandbericht) wird ausnahmsweise unter den einzelnen
Gliederungspunkten auf die zukünftig dort darzustellenden Aspekte eingegangen bzw.
Erläuterungen zu den Anlagen gegeben.
Hinsichtlich der Beratungsfolge zu den zukünftigen Sachstandsberichten ist es Ziel, dass
diese Berichte jeweils spätestens zur Ratsversammlung vorliegen und anschließend in den
Fachausschüssen Finanzen, Jugend, Soziales Gesundheit und Schule sowie
Stadtentwicklung und Bau vorgestellt werden und dort eventuelle Fragen seitens der
Stadträte beantwortet bzw. weiterführende Informationen gegeben werden können.
Insbesondere die tabellarischen Anlagen werden aus Arbeitsdokumenten der Ämter bzw. der
Task Force Schulhausbau generiert, um Mehrfachaufwand der Verwaltung vor dem
Hintergrund der anstehenden Aufgaben zu vermeiden. Unabhängig davon können die
Berichte  nach Bedarf weiter entwickelt werden..
1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen
An dieser Stelle im Bericht wird zukünftig im Sinne eines Management Summary nur auf
wesentliche Veränderungen zum vorangegangenen Bericht bzw. Risiken und
Handlungserfordernisse hingewiesen. In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche
mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle
Vorbereitungs- und Umsetzungsstand dargelegt.
Aktuell werden alle Objekte entsprechend der avisierten Inbetriebnahme-Termine bearbeitet.
Das Mietobjekt Torgauer Straße wird derzeit nicht weiter verfolgt, das Objekt Eutritzscher
Straße 17/19 (ebenfalls Mietobjekt) wird aktuell noch vertiefend auf eine Schulnutzung
geprüft. Ebenfalls in Prüfung hinsichtlich einer Umsetzbarkeit ist der Standort für ein Interim
in der Goyastraße.
Hinsichtlich der vom Stadtrat mit dem Beschluss VI-DS-05899-NF-21 erteilten Prüfaufträge /
Sachstände wird auf die Anlagen verwiesen:
 Alfred-Kästner-Schule Lindenthal  Anlage 1a
 Grundstück Bornaische Straße  Anlage 1b
 Sachstand Investorenvorhaben  Anlage 1c
Hinsichtlich des im Beschlusspunkt 2 genannten Prüfauftrages für eine Schule auf der Alten
Messe ist diese im Entwurf des Schulentwicklungsplanes (SEP) 2019 ff. aufgenommen.

2. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht
zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“
Mit den Beschlüssen zu den Drucksachen VI-DS-04958 sowie VI-DS-05725 hat der Stadtrat
die Verwaltung ermächtigt, innerhalb der Maßnahmen der VwV-Investkraft bzw. bei
Mehrkosten bei Schulbauvorhaben, welche nicht durch eine Änderung der Aufgabenstellung
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entstehen, innerhalb der Budgets Mittel nach § 79 SächsGemO bereit zu stellen, ohne dass
diese explizit vom Stadtrat oder Verwaltungsausschuss beschlossen werden müssen.
In Anlage 2 werden alle unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81
SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt und gleichzeitig erläutert, wie
die Mittel für die zur Deckung herangezogenen PSP-Elemente („Sender“) wieder bereit
gestellt werden.
3. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten
Eines der wichtigsten Arbeitsinstrumente der Verwaltung ist ein permanenter Abgleich der
mittelfristig benötigten Schulkapazitäten in den einzelnen Schularten mit der jeweils aktuellen
Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen zur
Kapazitätssicherung und – Erweiterung. Diese Übersicht entspricht auch der Forderung des
Stadtrates entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21.
Zukünftig wird dieser Soll-Ist-Abgleich in Anlage 3 dargestellt.
Entsprechend der nichtbestätigten Neuaufteilung der Schulbezirke in der Ratsversammlung
am 22.08.2018 muss der im Entwurf vorliegende Schulentwicklungsplan überarbeitet
werden. Die Überarbeitung wird seitens der Verwaltung für Oktober / November avisiert.
Sobald der überarbeitete Entwurf des SEP vorliegt wird mit dem monatlichen Bericht auch
der Soll-Ist-Abgleich der Schulkapazitäten dargelegt (Ziel spätestens November-Bericht).
4. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten
In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen
aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss
bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.
5. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht
In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen
Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier wird ein Ampelsystem
installiert. Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (=
Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur
Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.
Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer
Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden
Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

Anlagen:
Anlage 1 Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen
Anlage 1a Prüfung Alfred-Kästner-Schule Lindenthal
Anlage 1b Prüfung Grundstück Bornaische Straße
Anlage 1c Sachstand Investorenvorhaben
Anlage 2 Übersicht unterjährige Mittelverschiebungen nach § 79 bzw. § 81
SächsGemO
Anlage 3 Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten (Septemberbericht nur als Muster)
Anlage 4 Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten
Anlage 5 Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht

Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen A nlage 1
1.) Barnet-Licht-Platz (mit Verweis auf BP 1  von VI-DS-05899)
⋅ Dialogphase mit Bietern weitestgehend abgeschlosse n
⋅ Angebotserstellung durch Bieter soll im September erfolgen
⋅ andere begleitenden Maßnahmen (Abbruch-Planung, Fr eianlagenplanung etc.) verlaufen
ebenfalls planmäßig
⋅ Teil der Container vom Barnet-Licht-Platz und weit ere nicht mehr benötigte Container
werden städtischen Einrichtungen zur Nutzung übertragen und wurden bereits
umgesetzt, die nicht mehr benötigten Container werden verkauft
⋅ Abbau und Umsetzung der Container hat bereits bego nnen und wird im August /
September abgeschlossen
 Maßnahme auf Grund des ehrgeizigen Terminplans ris ikobehaftet, aktuell aber im Plan

2.) Mannheimer Straße (mit Verweis auf  BP 2 von VI-DS-05899)
⋅ Voraussichtliches Vergabeverfahren „Verhandlungsve rfahren mit Teilnahmewettbewerb“
⋅ Planung zur Entkernung des Gebäudes wurde beauftra gt, Beginn der
Entkernungsarbeiten voraussichtlich Anfang Januar 2019
⋅ seitens Stadt wird Planung bis LP 4 (Baugenehmigun g) beauftragt, auf dieser Basis wird
ausgeschrieben und das Verhandlungsverfahren durchgeführt
⋅ Planung soll bis Ende 2018 vorliegen, dann Verhand lungsverfahren und Beauftragung im
I. Quartal 2019
⋅ aktuell wird für den 2. Bauabschnitt ein Erweiteru ngsbau von ca. 1.200 m² BGF
vorgesehen, um eine 4-Zügigkeit des Gymnasiums zu gewährleisten
⋅ Fertigstellungstermin 1. BA 2020/2021 aktuell real istisch darstellbar
 Maßnahme aktuell im Plan

3.) Schraderhaus
⋅ Vergabeverfahren ähnlich wie Mannheimer Straße
⋅ Beauftragung Planung Entkernung in Vorbereitung
⋅ Schule wird mit der höchstmöglichen Kapazität erri chtet, eine Flexibilität bei der Nutzung
als Oberschule und Gymnasium wird über ein entsprechendes Raumprogramm
gewährleistet
 Maßnahme aktuell im Plan

4.) OS / Gymnasium Wiederitzsch
⋅ interner Workshop zur städtebaulichen Anordnung de r Objekte hat bereits stattgefunden.
⋅ Der Kaufvertrag für das Grundstück wurde in der 26 . KW beurkundet und am 19.07.2018
die Eintragung einer Vormerkung beantragt.
⋅ B-Plan im Verfahren
⋅ aktuell zur Umsetzungsvariante und Zeitschiene ver tiefende Untersuchungen
  Maßnahme aktuell im Plan

Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen A nlage 1
5.) Georg-Schumann-Schule (Oberschule)
⋅ Planungsstand: Entwurfsplanung LP 3 fertig,
⋅ Fördermittel: Antrag wird 2019 eingereicht
⋅ geplante Bauzeit 03/2021 bis 09/2023, (Aufgrund de r Voraussetzung der Fertigstellung
Neubau Grundschule Brüderstr, Umzug/Umbau OS Dösner Weg kann der Baubeginn
erst 2021 erfolgen.)
⋅ Kostenrisiko: Bei einem geplanten Baubeginn in 202 1 sind Preissteigerungen
einzuplanen

6.) Hainbuchenstraße 13
⋅ aktueller Planungsstand: in 28. KW wurde die Voren twurfsplanung (LP 2) abgeschlossen,
auf dieser Grundlage wurde Fördermittelantrag fristgerecht eingereicht
⋅ nächste Schritte: Entwurfsplanung (LP3) mit Präsen tation/Abschluss der LP 3 in KW 41
⋅ Terminstand: Die Terminschiene befindet sich derze it mit zwei Wochen leicht im Verzug.
⋅ Kostenstand:  Kostenschätzung LP2:  14,1 Mio. EUR brutto, es bestehen jedoch noch
Kostenrisiken bzgl. öffentliche Entwässerung und Umfeldmaßnahmen /
Medienversorgung.

7.) Schule am Adler
⋅ aktuell Grundlagenermittlung / Variantenuntersuchu ng zum Standort

8.) Sachstand Prager Dreieck
⋅ Beauftragung Vermessung (+ Gutachter für Konkretis ierung Biotop außerhalb Baulinie)
des Grundstücks ist erfolgt
⋅ Flächenprüfung zum Gymnasium am Prager Dreieck mit  Prüfung 5-zügiges Gymnasium
und 120% Überbelegung (1.232 Schüler), ohne DAZ-Klassen, ist erfolgt

9.) Interim Goyastraße
⋅ aktuelle Prüfung der Realisierbarkeit

Prüfergebnis Alfred-Kästner-Schule Lindenthal Anlag e 1a
Mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wurde hinsichtlich des Projektes Alfred-Kästner-
Schule folgender Beschluss gefasst (gemäß Ziffer 4):
Der Oberbürgermeister prüft in Verbindung mit dem Projekt Alfred-Kästner-Schule, ob
ggf. unter Einbeziehung des benachbarten städtischen Grundstücks an der Straße Zur
Lindenhöhe oder alternativ auf dem städtischen Grundstück neben dem Sportplatz des
TSV Lindenthal und der Feuerwehr an der Straße Gartenwinkel gebaut werden kann.

Ergebnis der Prüfung:
1. Die Ratsversammlung hat am 20. April 2016 beschl ossen, einen Erweiterungsbau für die
Alfred-Kästner-Schule zu errichten (VI-DS-0157). Hierdurch wird die Schule um einen
Zug auf eine dann dreizügige Grundschule erweitert. Für die Baumaßnahme liegt die
Entwurfsplanung vor.

2. Die Prognosen zur Bedarfsentwicklung der Schule im bisherigen Grundschulbezirk
gehen für die kommenden Jahre von Einschulungszahlen aus, für die eine Zweizügigkeit
weitgehend ausreichend ist. Die beschlossene Erweiterung um einen Zug schafft deshalb
Reservekapazitäten für Schülerrinnen und Schüler, die nördlich der B6 wohnen und
heute die Paul-Robeson-Schule besuchen. Voraussetzung für die Zuordnung dieser
Schülergruppe zur Alfred-Kästner-Schule ist die Bildung eines gemeinsamen
Schulbezirkes oder die Veränderung der heutigen Bezirksgrenzen.

3. Eine weitere Kapazitätserhöhung auf eine dann vi erzügige Grundschule ist zur
Bedarfsdeckung nicht erforderlich. Eine diesbezügliche Veränderung der bisherigen
Beschlussfassung des Stadtrates hätte zudem zur Folge, dass die Entwurfsplanung zur
Kapazitätserhöhung vollständig neu bearbeitet werden müsste und die Realisierung sich
dadurch erheblich verzögern würde. Eine Beantragung von Fördermitteln wäre zur Zeit
nicht möglich.

4. Um Flächenreserven für ggf. erforderliche Schule rweiterungen als Folge der
längerfristigen Siedlungsentwicklung in Lindenthal – über die Kulisse des
Flächennutzungsplanes hinaus - zur Verfügung stellen zu können, wurden die im
Beschluss aufgeführten Grundstücke auf ihre Eignung mit folgenden Ergebnissen
geprüft:

Das Eckgrundstück „An der Schule / Zur Lindenhöhe“ befindet sich in städtischem
Eigentum und wird derzeit als öffentlicher Spiel-/Basketballplatz genutzt. Für einen
Erweiterungsbau der Schule ist die Fläche planungsrechtlich geeignet, da der Standort
im Bebauungsplan Nr. E-40 „Gartenstraße / Triftweg“ als Fläche für eine
Kindertagesstätte oder eine Schulerweiterung gewidmet ist.

Das Grundstück direkt zwischen dem heutigen Schulgrundstück und der Straße „Zur
Lindenhöhe“ befindet sich in städtischem Eigentum und wird derzeit als öffentlicher
Spielplatz genutzt. Im Bebauungsplan Nr. E-40 ist diese Fläche als öffentliche Grünfläche
festgesetzt. Für die Errichtung von Schulerweiterungsbauten wäre deshalb eine
Bebauungsplanänderung erforderlich.

Das städtische Grundstück zwischen Kegelbahn und Parkplatz, das derzeit vom TSV
Lindenthal genutzt wird, ist aufgrund der vorhandenen Bebauung zu klein für
Erweiterungsmaßnahmen.
Prüfergebnis Grundstück Bornaische Straße 120 Anlag e 1b
Mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wurde folgender Beschluss gefasst:
Die Stadt Leipzig prüft die Grundstücke Bornaische Straße 120 (Flurstück
140420__00032000500) und das Flurstück 140420__000330001 (Grundstück zwischen
Bornaischer Straße – Bahngleise – am Lindenhof – Mühlpleiße) für einen langfristigen
oder kurzfristigen Standort für eine weiterführende Schule. Das Prüfergebnis wird dem
Stadtrat bis zum III. Quartal 2018 vorgelegt.

Ergebnis der Prüfung und Abstimmung mit den Stadtwerken:
Das Grundstück in der Bornaischen Straße 120 (Flustücksnummer 32/5, Gemarkung
Lößnig), welches sich im Eigentum der Stadtwerke Leipzig befindet, ist für die Stadtwerke
Leipzig aktuell unentbehrlich.
Zwei von den Stadtwerken stattdessen vorgeschlagene Standorte an der Richard-Lehmann-
Straße (zw. Panometer und Bahnstrecke) sowie an der Willi-Bredel-Straße / Ecke Johannes-
R.-Becher-Straße (Standort einer Umformerstation) sind jedoch aufgrund der geringen
Fläche nicht zur Ansiedlung einer Schule geeignet.
Die Prüfung weiterer potenzieller Schulstandorte findet kontinuierlich statt. Zum Thema
Flächenerwerb stehen die Stadt Leipzig und die Stadtwerke Leipzig in regelmäßigem
Kontakt.
Ergänzend sind nach derzeitigem Stand der Schulnetzplanung alle benötigten Standorte für
Gymnasien räumlich festgelegt. Für Oberschulen gilt dies mit der Einschränkung, dass im
Planungsraum West noch ein Standort gefunden werden muss. Allerdings stehen noch nicht
alle benötigten Standorte für Gymnasien und Oberschulen im Eigentum der Stadt Leipzig.
Für eine Inanspruchnahme des Grundstückes Bornaische Straße 120 besteht aktuell kein
Bedarf. Sofern die eigentumsrechtliche Sicherung eines benötigten anderen Standortes
jedoch nicht oder nicht in der erforderlichen Zeitschiene umgesetzt werden kann, soll in
Abstimmung mit dem Eigentümer der Liegenschaft ein möglicher Erwerb durch die Stadt
wieder aufgerufen werden.

Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-03155-NF-02 A nlage 1c
Alternative Beschaffung Schulhausbau
1

1. Ausgangspunkt
Mit der in der Ratsversammlung am 18.01.2017 beschl ossenen Vorlage VI-DS-03155-NF-02
„Alternative Beschaffung Schulhausbau – Ergebnis In teressenbekundungsverfahren und
weiteres Vorgehen“ wurde der Oberbürgermeister beau ftragt, je ein
Ausschreibungsverfahren für Investorenmodelle in sechs Bedarfsräumen durchzuführen.

2. Nachbearbeitung Interessenbekundungsverfahren
Zunächst erfolgten im März 2017 einzelne Sondierungsgespräche mit den Interessenten des
Markterkundungsverfahrens, um die Möglichkeiten und  Modalitäten der Realisierung von
Schulprojekten weiter zu eruieren. Diese Sondierung sgespräche fanden unter Teilnahme
des Stadtplanungsamtes, des Liegenschaftsamtes und der Stadtkämmerei statt.
Seitens der Interessenten wurden in absteigender Re ihenfolge folgende möglichen
Finanzierungsmodelle benannt:
- reines Mietmodell
- Mietmodell mit Kaufoption
- Mietkauf (von einzelnen Interessenten abgelehnt)
- Schlüsselfertiger Bau und Kauf
- Verkauf nur Grundstück, wenn Ausschreibung z.B. a us wirtschaftlichen Gründen
nicht erfolgreich sein sollte (von einzelnen Interessenten abgelehnt)
Für das Ausschreibungsverfahren bedeutet dass, das in den einzelnen Bedarfsräumen
grundsätzlich alle diese Modelle abgefragt werden.
Weiterhin wurden die Interessenten um Einschätzung der zeitlichen Umsetzbarkeit ab
vertraglicher Vereinbarung gebeten. In Abhängigkeit  der zu erwartenden Abstimmungs- und
Genehmigungszeiträume und unter Beachtung einer anh altend hohen Auslastung der
Bauwirtschaft aufgrund der positiven konjunkturelle n Lage wurde dargelegt, dass mit einem
mindestens zweieinhalbjährigen Realisierungszeitraum bis zu einer möglichen Fertigstellung
zu rechnen ist.
Eine grundlegende Bedeutung für einen möglichen Beg inn kommt dabei dem teilweise erst
zu schaffenden Baurecht an einzelnen Standortoptionen zu. Für das weitere Verfahren ergibt
sich somit eine Staffelung der Ausschreibungen. Das  korrespondiert ebenfalls mit den
schulnetzplanerischen Bedarfen.

3. Inhaltliche und zeitliche Präzisierung der auszuschreibenden Bedarfe
Gegenüber der Beschlussvorlage konnten die ausgewie senen Bedarfe nunmehr nach
schulnetzplanerischen Vorgaben inhaltlich präzisier t werden und entsprechend der oben
benannten Staffelung in zeitliche Abschnitte unterteilt werden:

Ausschreibungs-
reihenfolge
Bedarfsraum  Kapazität
1 Stadtbezirk Nordwest  dreizügige Grundschule mit Zwei-Feld-
Sporthalle

Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-03155-NF-02 A nlage 1c
Alternative Beschaffung Schulhausbau
2

 Stadtbezirk Mitte  dreizügige Grundschule mit Zwei-Feld-
Sporthalle
2 Planungsraum Nord, Nordwest, Nordost,
Zentrum-Nord
fünfzügiges Gymnasium mit Drei-Feld-
Sporthalle

 Planungsraum West, Südwest, Alt-West  fünfzügiges Gymnasium mit Drei-Feld-
Sporthalle

3 Planungsraum Zentrum Süd  fünfzügiges Gymnasium mit Drei-Feld-
Sporthalle

 Planungsraum Nord, Nordwest, Nordost,
Zentrum-Nord
fünfzügige Oberschule mit Drei-Feld-Sporthalle
Für den Bedarf eines Gymnasiums im Planungsraum Zen trum Süd eröffnet sich durch die in
der Ratsversammlung am 31.05.2018 beschlossene Vorl age VI-DS-05407 „Fortschreibung
der Eigentümerziele der Stadt Leipzig für die Leipz iger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. . Grundstücks-KG  (LEVG)“, bzw. im Ergebnis des
Prüfauftrages zur Unterbringung einer Schule auf dem Alten Messeglände (VI-DS-05899) die
Möglichkeit, ggf. auf ein Ausschreibungsverfahren zu verzichten.
Die Deckung der weiteren enormen Bedarfe im Schulha usbau (sowohl durch Neubau als
auch Sanierung), sind für die Stadt Leipzig nur dur ch Akquirierung entsprechender
Fördermittel finanziell darstellbar. Daher soll der  Einsatz von Fördermitteln prioritär für
Maßnahmen eingesetzt werden, die durch die Stadt au ch selbst realisiert werden. Für die
Umsetzung von Investorenmodellen sollen keine Förde rungen in Anspruch genommen
werden.

4. Verfahrensstand
Entsprechend der Beschlusslage ist zur qualitativen  Beurteilung der Angebote ein
Fachgremium aus je drei Mitgliedern der Fachausschü sse Stadtentwicklung und Bau,
Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule sowie Finan zen vorgesehen. Damit eine
umfassende Beteiligung möglich ist, wurde die Zusam mensetzung auf insgesamt zwölf
Mitglieder aller in der Ratsversammlung vertretenen Fraktionen erweitert.
Am 28.03.2018 tagte erstmalig das Fachgremium Inves torenvorhaben Schulhausbau für die
Ausschreibung der beiden Grundschulbedarfe. Den Bet eiligten wurden im Vorfeld alle
Ausschreibungsunterlagen, Vertragsentwürfe und Wirt schaftlichkeitsbetrachtungen zur
Verfügung gestellt. Es wurden ausführlich die Zustä ndigkeiten, Wertungskriterien und die
Zeitschiene diskutiert.
Nach Veröffentlichung am 06.04.2018, Auswahl der Bi eter nach Teilnahmenwettberwerb am
04.05.2018 und Bearbeitungsphase der Bieter findet derzeit (August 2018) die Auswertung
aller Angebote statt.  Es kann positiv festgestellt  werden, dass für beide ausgeschriebenen
Bedarfsräume Angebote eingegangen sind.
Nach Prüfung der Vollständigkeit und Durchführung v on Aufklärungsgesprächen mit den
Bietern werden die Angebote im September 2018 dem F achgremium Investorenvorhaben
Schulhausbau vorgelegt und entsprechend der Wertung skriterien beurteilt. Anschließend
haben die Bieter die Möglichkeit zur Überarbeitung und es finden die abschließenden
Verhandlungsgespräche statt. Über das Ergebnis wird  das Fachgremium im Oktober 2019
informiert.
Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-03155-NF-02 A nlage 1c
Alternative Beschaffung Schulhausbau
3

Nach Bestätigung in der DB OBM werden die entsprech enden Beschlussvorlagen zuerst
dem Fachgremium vorgestellt und dann in die jeweili gen Fachausschüsse gegeben. Nach
heutigem Stand wird dies noch im Dezember 2018 erfo lgen, so dass eine Beschlussfassung
in der Ratsversammlung im Februar 2019 möglich ist.
Die Terminschienen für die weiteren Ausschreibungen  befinden sich derzeit in
Endabstimmung. Ziel der Veröffentlichung der Aussch reibung für die beiden gymnasialen
Bedarfe in den Planungsräumen Zentrum / Nord und West ist Februar 2019.

Anlage 2   Übersicht zu den Mittelverschiebungen
Schulen und Kitas, PC 2111 bis 3670 - Daten aus SAP vom 06.09.18
Profit-
center
Projekt-
definition Bezeichnung Projekt
Kosten-
art Plan APL / ÜPL
Lokale
Sperren/  rot
HAR-Vorjahre
Einzelnachweis
APL/ÜPL/
Sperrung Datum Beschlussgrundlage Anmerkung
2111 7.0000714120. Schule - Energetische Sanierung 68110000 -875.000,00 0 0 -140.200,00 22.02.2018  VI-DS-03957
120. Schule - Energetische Sanierung 78511000 1.350.000,00 -277.550,0011.200,00 -137.350,00 22.02.2018 Amt 51; VI-DS-04017
11.200,00 17.01.2018 Amt 51 - Deck. SH Gorki. (DS-04452)
7.0000714 475.000,00 -277.550,00 -288.750,00
7.0000962W.-Wander-Schule, H1 Brandschutz 68110000 -280.000,00 0 0 -90.000,00 22.02.2018 Amt 51; VI-DS-05072-DS-01
W.-Wander-Schule, H1 Brandschutz 78511000 1.030.000,00 -750.000,00 0 -330.000,00 22.02.2018 Amt 51; VI-DS-03932-NF-02
-330.000,00 23.02.2018 Amt 51; VI-DS-05072
7.0000962 750.000,00 -750.000,00 -750.000,00
31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle 78511000 3.698.000,00 -312.000,00 0 -312.000,00 20.07.2018 Amt 51; VI-DS-03778-DS-03
7.0001352 2.948.000,00 -312.000,00 -312.000,00
7.0001353GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS 78511000 900.000,00 -630.000,00 71.000,00 -180.000,00 06.02.2018 Amt 51; VI-DS-04516-DS-01
-200.000,00 21.06.2018 Amt 51 AfJFB
-100.000,00 31.07.2018 Amt 51; VI-DS-03277-DS-01
-150.000,00 02.08.2018 Amt 51; TF-SHB 15.06.2018
71.000,00 09.08.2018 Amt 51;Sperre Deck.UH1 Clara-Wieck Hort
7.0001353 900.000,00 -630.000,00 -701.000,00
7.0001490Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str. 68110000 -3.500.000,00 0 0 -28.650,00 05.07.2018 Amt 51 AfJFB/ Amt 67 ASG
Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str. 78511000 5.102.000,00 -238.650,00 3.500.000,00-210.000,00 09.08.2018 Amt 66; VI-DS-05640
3.500.000,00 18.01.2018 Amt 51 - gesperrt bis zur Bewilligung Fömi
7.0001490 1.602.000,00 -238.650,00 -238.650,00
7.0001491Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 68110000 -350.000,00 0 0 180.000,00 06.02.2018 Amt 51; VI-DS-04516-DS-01
Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 78511000 1.500.000,00 -773.000,00 0 -953.000,00 22.02.2018 Amt 51; VI-DS-04614-NF-01
7.0001491 1.150.000,00 -773.000,00 -773.000,00
7.0001640Neubau 4-züg.GS+2F.SH, Tauchaer Str. 18878511000 1.050.000,00 -900.000,00 0 -200.000,00 16.04.2018 Amt 51; VI-DS-03987-DS-05
-700.000,00 01.06.2018 Amt 51; VI-DS-03987-DS-04
7.0001640 1.050.000,00 -900.000,00 -900.000,00
2151 7.0000698Schulstandort Ihmelsstraße - OS 68110000 -2.100.000,00 0 0 -1.000.000,00 09.08.2018 Amt 51; VI-DS-05994
Schulstandort Ihmelsstraße - OS 78511000 7.000.000,00 -2.000.000,00 560.000,00-1.000.000,00 09.08.2018 Amt 51; VI-DS-05994
465.000,00 17.01.2018 Amt 51 - Deck. Ratzelstr. (DS-03987)
95.000,00 28.05.2018 Amt 51; Deck.Brockhaus-Schule
7.0000698 4.900.000,00 -2.000.000,00 -2.560.000,00
2171 7.0000332Humboldtschule 78511000 0 0 303.486,34 303.486,34 07.05.2018 Amt 51;Sperre aus Übertrag f. MB Bau
7.0000332 0 0 -303.486,34
7.0000965K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 68110000 -4.800.000,00 0 0 -1.524.985,00 27.06.2018 Amt 51; VI-DS-05832
K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 78511000 7.139.650,00 -2.024.985,00 0 -500.000,00 05.09.2018 Amt 51 AfJFB VI-DS-03957-DS-02
7.0000965 2.339.650,00 -2.024.985,00 -2.024.985,00
Maßnahme nicht erforderlich, Gebäude
wird neu errichtet s. PSP  7.0001734
neue Maßnahme Komplexsanierung
abgebildet in neuem PSP-Element
7.0001756
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
zusätzliche Fömi, keine Rückführung
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
Rückführung in Planung 2019/2020ff
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
Zuführung in 2019/20 in neues PSP-
Element Ihmelsstr.
1 von 3
Anlage 2   Übersicht zu den Mittelverschiebungen
Schulen und Kitas, PC 2111 bis 3670 - Daten aus SAP vom 06.09.18
Profit-
center
Projekt-
definition Bezeichnung Projekt
Kosten-
art Plan APL / ÜPL
Lokale
Sperren/  rot
HAR-Vorjahre
Einzelnachweis
APL/ÜPL/
Sperrung Datum Beschlussgrundlage Anmerkung
7.0001090J.-Kepler-Schule, Brandschutz 68110000 -441.000,00 0 0 -170.231,00 05.09.2018 Amt 51 AfJFB VI-DS-03957-DS-02
J.-Kepler-Schule, Brandschutz 78511000 1.253.350,00 -177.681,00 150.000,00 -7.450,00 05.09.2018 Amt 51 AfJFB VI-DS-03957
100.000,00 04.07.2018 Amt 51 - Deck. Kepler ErgHH
50.000,00 09.08.2018 Amt 51; Sperre Deck.51_UH1 BS-Konzepte
7.0001090 812.350,00 -177.681,00 -327.681,00
2171 7.0001145Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle68110000 -997.500,00 0 0 -240.948,00 31.07.2018 Amt 51;VI-DS-03771-DS-03
Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle78511000 1.320.000,00 -240.948,00 216.520,37 150.010,37 16.04.2018 Amt 51; aus Übertrag f. MB Bau
66.510,00 15.06.2018 Amt 51; Deck.Klinger H1(DS-03566)
7.0001145 322.500,00 -240.948,00 -457.468,37
7.0001498Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw78511000 500.000,00 -292.000,00 717.909,00 -292.000,00 21.06.2018 Amt 51 AfJFB
717.909,00 05.04.2018 Amt 51 BSZ 7 VI-DS-01336-DS-02
7.0001498 500.000,00 -292.000,00 -1.009.909,00
7.0001671SZ Grünau NW Erweiterungsbau 68110000 -1.600.000,00 0 0
SZ Grünau NW Erweiterungsbau 78511000 2.000.000,00 -266.000,00 0 -266.000,00 09.08.2018 Amt 51; VI-DS-05979
7.0001671 400.000,00 -266.000,00 -266.000,00
3650 7.0000877Kita F.-Rhode-Str.17 68110000 -915.000,00 0 0 -50.000,00 05.04.2018 Amt 51 AfJFB
Kita F.-Rhode-Str.17 78511000 1.000.000,00 -50.000,00 178.323,00 178.323,00 16.04.2018 Amt 51; aus Übertrag f. MB Bau
7.0000877 85.000,00 -50.000,00 -228.323,00
7.0001227Richard-Lehmann-Str. 28-30 68110000 -550.000,00 0 0 -400.000,00 13.02.2018 Amt 51 AfJFB VI-DS-05024-NF01
Richard-Lehmann-Str. 28-30 78511000 1.100.000,00 -400.000,00 150.000,00 150.000,00 10.01.2018 Amt 51; Deck.Mühlholz(03673-DS-02)
7.0001227 550.000,00 -400.000,00 -550.000,00
7.0001359Kita Goldsternstraße 21 68110000 -640.000,00 0 0 -170.000,00 10.04.2018 Amt 51; AfJFB Erich-Zeigner-Allee
-165.000,00 31.05.2018 Amt 51; VI-DS-05773
Kita Goldsternstraße 21 78511000 1.285.000,00 -335.000,00 102.830,00 102.830,00 09.08.2018 Amt 51; Sperre Deck.51_UH1 BS-Konzepte
7.0001359 645.000,00 -335.000,00 -437.830,00
7.0001446Kita Holbeinstraße 68110000 -1.295.000,00 0 0 -121.750,00 22.02.2018 Amt 51; VI-DS-03892
13.250,00 17.01.2018 Amt 51 - Deck. SH Gorki. (DS-04452)
Kita Holbeinstraße 78511000 1.430.000,00 -121.750,00 204.150,00 190.900,00 16.04.2018 Amt 51; aus Übertrag f. MB Bau
7.0001446 135.000,00 -121.750,00 -325.900,00
7.0001593Kita Dahlienstraße 75 78511000 321.950,00 -321.950,00 20.000,00 -321.950,00 31.05.2018 Amt 51; VI-DS-05773
20.000,00 09.08.2018 Amt 51; Sperre Deck.51_UH1 BS-Konzepte
7.0001593 321.950,00 -321.950,00 -341.950,00
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
für 1. BA Schulzentrum Grünau NW,
Rückführung nicht erforderlich
Maßnahme unter neuem PSP-Element
70001801 neu abgebildet und in Planung
2019/2020 neu aufgenommen
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
Maßnahme wird nicht durchgeführt, da
Sanierung wirtschaftl. nicht sinnvoll,
mittelfrisitig Neubau geplant, bis dahin
Weiternutzung der bestehenden Halle
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
Rückführung in Planung 2022/23/24
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
2 von 3
Anlage 2   Übersicht zu den Mittelverschiebungen
Schulen und Kitas, PC 2111 bis 3670 - Daten aus SAP vom 06.09.18
Profit-
center
Projekt-
definition Bezeichnung Projekt
Kosten-
art Plan APL / ÜPL
Lokale
Sperren/  rot
HAR-Vorjahre
Einzelnachweis
APL/ÜPL/
Sperrung Datum Beschlussgrundlage Anmerkung
3650 7.0001809"Leipzig-Kita" Eigenheimstraße 78511000 1.998.500,00 -1.998.500,00 176.035,87 -170.553,35 22.05.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-105.847,37 15.06.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-286.177,98 21.06.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-499.457,15 21.06.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-711.523,83 16.07.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-88.940,87 31.07.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-60.999,63 31.07.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
-74.999,82 31.07.2018 Amt 51; VI-DS-04806-NF-06
107.125,52 16.07.2018 Amt 51 -  Sperre Deck.Bockstr(DS-04806
910,35 31.07.2018 Amt 51 Deck.Richterstr.(DS-04806)
68.000,00 22.08.2018 Amt 51; Deck.Richterstr.(DS-04806)
7.0001809 1.998.500,00 -1.998.500,00 -2.174.535,87
3670 7.0001459Edmond-Kaiser-Straße 11 78511000 405.300,00 -401.800,00 39.320,03 -170.000 16.03.2018 Amt 51 AfJFB
-40.000 09.05.2018 Amt 51; AfJFB
-20.000 30.05.2018 Amt 51; VI-DS-03527
-171.800 08.06.2018 Amt 51 AfJFB
39.320 09.08.2018 Amt 51; Sperre Deck.51_UH1 BS-Konzepte
7.0001459 405.300,00 -401.800,00 -441.120,03
keine Rückführung geplant, da Standort
nicht umsetzbar ist, Mittel zugunsten
anderer Leipzig Kitas umgewidmet
Rückführung in Planung 2019/20 ff.
3 von 3
Anlage 3
zu VI-DS-06255
Abdeckung der benötigten Kapazitäten an Schulen
Grundschule 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023/2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2029/2030
Bedarf an Klassen = Soll
Bestand an Klassen
Zugang Kapazitätserweiterungen
   Schule 1
   Schule 2
   …
   Schule x
Summe Kapazitäten = Ist
Differenz (negativ = fehlende Klassen)
Oberschulen 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023/2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2029/2030
Bedarf an Klassen = Soll
Bestand an Klassen
Zugang Kapazitätserweiterungen
   Schule 1
   Schule 2
   …
   Schule x
Summe Kapazitäten = Ist
Differenz (negativ = fehlende Klassen)
Gymnasien 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023/2024 2024/2025 2025/2026 2026/2027 2027/2028 2028/2029 2029/2030
Bedarf an Klassen = Soll
Bestand an Klassen
Zugang Kapazitätserweiterungen
   Schule 1
   Schule 2
   …
   Schule x
Summe Kapazitäten = Ist
Differenz (negativ = fehlende Klassen)
Stand: 06.09.2018
08:26 Uhr 1/1
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Anlage 4
zu VI-DS-06255 112 Uranusstraße 1 91. Schule GS 2019 Erweiterung Systembauten als Anbaulösung
8 AUR
VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       4.500.000 €
113 Prießnitzstraße 19 172. Schule GS 2019 Erweiterung Systembauten als Anbaulösung
8 AUR
VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.500.000 €
456 Göbschelwitzer Weg 1 Grundschule Portitz GS 2019 Erweite rung Systembauten
4 AUR
VI-DS-05266-
DS-02       1.100.000 €                      - €          825.000 €
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-
Schule GS 2020 Erweiterung BA 2 - Anbau an bestehenden
Schulkomplex
VI-DS-03932-
NF-02       2.500.000 €
6 Jablonowskistraße 1 Grundschule Mitte GS 2020 Neubau Neubau Grundschule / Schulhort
/ Sporthalle (448 Schüler) VI-DS-01854 VI-DS-04706     17.000.000 €     11.546.000 €        5.454.000 €
18 Baumannstraße 13 Grundschule GS 2020 Neubau Neubau Grundschule mit 3-Feld-
SH ( für GS Rolf-Axen-Str.) VI-DS-01784 VI-DS-05640     17.510.000 €     11.622.920 €        5.452.080 €
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS 2020 Neubau Neubau Grundschule/Hort und
Sporthalle VI-DS-01854 VI-DS-04754-
NF-02     15.750.000 €       6.057.500 €       9.667.500 €
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz
Ehrenberg GS 2020 Erweiterung 2. BA 2.2  Schulerweiterung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
493 Husemannstraße 2 August-Bebel-Schule GS 2020 Erweiterung i nterner Umbau
22 Seumestraße 93 60. Schule GS 2020 Erweiterung 1. BA Erweit erung VI-DS-03634 VI-DS-05360       4.600.000 €       1.748 .000 €       2.852.000 €
11 Thierschstraße (o. HNr.) 31. Schule GS 2020 Neubau Ersatzn eubau mit 2-Feld-Halle VI-DS-02035 VI-DS-05641     17.375.00 0 €       6.150.000 €       9.850.000 €
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-
Grundschule GS 2022 Erweiterung Systembauten als Anbaulösung
8 AUR
VI-DS-03932-
NF-02     12.000.000 €
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS 2022 Erweite rung Systembauten freistehend
4 AUR
VI-DS-03932-
NF-02       1.100.000 €                      - €       1.1 00.000 €
29 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln (GS -
Nebenstelle) GS 2022 Neubau Ersatzneubau     16.000.000 €          760.000 €       1.240.000  €
494 Torgauer Platz Standort für
Grundschule GS 2023 Neubau Neubau einer Grundschule, siehe
ID201+202
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule GS 2023 Neubau Neubau Grundschule
(Freiladebahnhof Eutritzsch)                      - €
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS 2024 Erweiterung Erweiterung GS Wiederitzsch in
OS       6.000.000 €
Fertig-
stellung
Plan
Schule mit Status "Neubau" und "Erweiterung" - sortiert nach Schul-/Bauart, Fertigstellung/Plan und Maßnahme
- Finanzdaten -
Name / Bezeichnung Straße / Standort ID
TF
Fördermittel /
Erträge
Schul-/
Bauart Maßnahme Erläuterung Zuschuss /
Eigenmittel
Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Vorhaben
gesamt
Stand: 13.09.2018
09:42 Uhr Quelle: Task Force Schulhausbau, Mastertabelle 1/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Anlage 4
zu VI-DS-06255
Fertig-
stellung
Plan
Schule mit Status "Neubau" und "Erweiterung" - sortiert nach Schul-/Bauart, Fertigstellung/Plan und Maßnahme
- Finanzdaten -
Name / Bezeichnung Straße / Standort ID
TF
Fördermittel /
Erträge
Schul-/
Bauart Maßnahme Erläuterung Zuschuss /
Eigenmittel
Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Vorhaben
gesamt
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS 2024 Neubau Neubau 4-zügige GS + 2-
Feldhalle     20.000.000 €       1.520.000 €       2.480.000 €
143 Standort offen Grundschule Mitte GS 2024 Neubau neuer Standort im SB Mitte,
Investorenmodell (Bay. Bahnhof)     16.000.000 €
204 Standort offen Grundschule GS 2024 Neubau Neubau einer GS für den Bereich
Lößnig / Marienbrunn     16.000.000 €
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS 2024 Neubau Neuba u Grundschule     17.000.000 €                      - €
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS 2024 Neubau neuer Standort     37.800.000 €
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS 2024 Neubau Ersatzneub au 120. 4-zügige GS VI-DS-03932-
NF-02     20.000.000 €       5.700.000 €       9.300.000 €
198 Standort offen Grundschule GS 2024 Neubau Neubau einer 4-zügigen GS mit
SH in Schönefeld     18.000.000 €
495 Neubauernsiedlung Grundschule GS 2024 Neubau Neubau Grun dschule     18.000.000 €
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS 2026 Neubau Neu bau GS+SH     17.300.000 €
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Standort für
Grundschule GS 2026 Neubau eh. Feuerwache Ost     18.000.000 €
491 Hans-Beimler-Straße Standort für
Grundschule GS 2026 Neubau Neubau einer Grundschule in
Möckern/Wahren     18.000.000 €
13 Döbelner Straße Grundschule GS 2027 Neubau VI-DS-01854     18.000.000 €       5.950.000 €     11. 050.000 €
199 Standort offen Grundschule GS 2027 Neubau Neubau einer 2-zügigen GS mit
SH in Mockau     18.000.000 €
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau Neubau einer 2-zügigen GS in
Knauthain     18.000.000 €
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-
Schule GY 2019 Erweiterung Schulerweiterung (8 AUR,
Freistehend) mit Mensa
VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21          170.000 €
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY 2020 Erweiterung modul arer Erweiterungsbau VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.000.000 €
454 Messe-Allee GY (neu) GY 2021 Neubau Gymnasium Wiederitzs ch VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     26.000.000 €
Stand: 13.09.2018
09:42 Uhr Quelle: Task Force Schulhausbau, Mastertabelle 2/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Anlage 4
zu VI-DS-06255
Fertig-
stellung
Plan
Schule mit Status "Neubau" und "Erweiterung" - sortiert nach Schul-/Bauart, Fertigstellung/Plan und Maßnahme
- Finanzdaten -
Name / Bezeichnung Straße / Standort ID
TF
Fördermittel /
Erträge
Schul-/
Bauart Maßnahme Erläuterung Zuschuss /
Eigenmittel
Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Vorhaben
gesamt
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule
Leipzig GY 2021 Erweiterung Erweiterung durch Anbau       1.705.000 €
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY 2021 Erweiterung
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY 2021 Neubau Umbau, Erweiterung, Neubau
einer 3-Feld-SH
VI-DS-3671-NF-
06     33.083.000 €       9.200.000 €     19.313.000 €
389 Eutritzscher Straße 17-19 Schulstandort (derzeit
Asyl) GY 2021 Prüfung Prüfung des Asylobjektes für
Schule
VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße Prager Dreieck GY 2023 Neubau Neubau Gymnasium mit 6-Feld-
SH     32.000.000 €     26.000.000 €
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY 2023 Neubau Neubau GY, SH  siehe ID505
Kubus ID509 BA 2
VI-DS-03932-
NF-02     21.700.000 €
88 Dösner Weg Gymnasium + 3-Feld-
SH GY 2024 Neubau     25.000.000 €     25.000.000 €
162 Bremer Straße Gymnasium GY 2024 Neubau nähe Krochsiedlung     26.000.000 €
176 Karl-Heine-Straße Gymnasium
Jahrtausendfeld GY 2024 Neubau Neubau mit SH
(Investorenmodell)
56 HBhf.-Westseite Gymnasium GY 2025 Neubau Neubau Gymnasium mit 3-Feld-
SH                     - €       8.750.000 €     16.250 .000 €
164 Alte Messe Gymnasium Altes
Messegelände GY 2027 Neubau     26.000.000 €
43 Schulstraße 6 Oberschule Mölkau OS 2020 Erweiterung 1. BA - Errichtung eines
Erweiterungsbaus VI-DS-01854 VI-DS-04169-
NF-02       5.850.000 €       4.168.150 €       1.681.850  €
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Oberschule OS 2020 Erweiterung Systembauten
6 AUR
VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       5.000.000 €
394 Kregelstraße 3 Schustandort (Barnet-
Licht-Platz) OS 2020 Neubau Neubau in Systembauweise VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     18.000.000 €
416 Goyastraße 12 Schulstandort OS 2020 Neubau Interim Stand ort mit Container VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       7.000.000 €
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS 2021 Erweiterung nac h Auszug GS (ab ca. VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21       8.000.000 €       2.800.000 €       5.200.000  €
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS 2021 Erweiterung Reaktivierung und Erweiterung
Ihmelstraße als OS -
DS-00108/14-
NF-06     29.900.000 €       8.687.741 €       1.473.359 €
Stand: 13.09.2018
09:42 Uhr Quelle: Task Force Schulhausbau, Mastertabelle 3/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Anlage 4
zu VI-DS-06255
Fertig-
stellung
Plan
Schule mit Status "Neubau" und "Erweiterung" - sortiert nach Schul-/Bauart, Fertigstellung/Plan und Maßnahme
- Finanzdaten -
Name / Bezeichnung Straße / Standort ID
TF
Fördermittel /
Erträge
Schul-/
Bauart Maßnahme Erläuterung Zuschuss /
Eigenmittel
Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Vorhaben
gesamt
97 Messe-Allee OS + SH Wiederitzsch
(neu) OS 2021 Neubau OS und Sporthalle VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21     26.000.000 €       6.460.000 €     10.540.000 €
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule an der G.-
Schwarz-Straße (eh. OS 2022 Erweiterung
89 Dösner Weg Oberschule + 3-Feld-
SH OS 2022 Neubau     20.000.000 €
40 Ratzelstraße 26 eh. 55. Schule OS 2022 Neubau Sporthalle       4.200.000 €       1.155.000 €       2.145.000  €
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule OS 2026 Neubau Neubau Oberschule
(Freiladebahnhof Eutritzsch)                     - €       5.950.000 €     11.050 .000 €
497 Kolmstraße Oberschule OS 2027 Neubau Neubau einer Obersch ule     20.000.000 €
60 Zschochersche Straße 78/
Ecke Markranstädter Straße Oberschule OS 2028 Neubau Grundstückserwerb für Neubau
Oberschule     21.000.000 €
500 Torgauer Platz Standort für Oberschule OS 2029 Neubau Neub au einer Oberschule     20.000.000 €
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH 2025 Neubau 2-F eld-Halle       5.000.000 €       1.280.000 €       2.920.000  €
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH 2027 Neubau Ersatzneubau 2 -Feld-Sporthalle       5.000.000 €
167 Edisonstraße Christoph-Arnold-
Schule SH, GS 2022 Neubau 2-Feldhalle Christoph-Arnold-
Schule Engelsdorf
VI-DS-03932-
NF-02       5.200.000 €
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS 2022 Neubau 2. BA 1-Fe ldhalle 60. Schule       2.300.000 €
101 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule SH, GS 2024 Neubau 2-Feld halle VI-DS-03932-
NF-02                     - €
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-
Schule SH, GS 2025 Neubau Sporthalle          500.000 €
195 Standort offen Sporthalle GS/OS SH, GS,
OS 2025 Neubau Neubau einer 3-Feld-SH für
Petrischule u. Schule am Floßpl.       6.500.000 €
51 Theklaer Straße 8 Goethe-Gymnasium
Gorkistraße Sporthalle SH, GY 2020 Neubau Sporthalle für Gym Gorkistraße
(Anschrift anders!) VI-DS-01854 VI-DS-04452       5.490.000 €       3.911.800  €          588.200 €
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-
Schule SH, GY 2022 Neubau Neubau Sporthalle VI-DS-03932-
NF-02
Stand: 13.09.2018
09:42 Uhr Quelle: Task Force Schulhausbau, Mastertabelle 4/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Anlage 4
zu VI-DS-06255
Fertig-
stellung
Plan
Schule mit Status "Neubau" und "Erweiterung" - sortiert nach Schul-/Bauart, Fertigstellung/Plan und Maßnahme
- Finanzdaten -
Name / Bezeichnung Straße / Standort ID
TF
Fördermittel /
Erträge
Schul-/
Bauart Maßnahme Erläuterung Zuschuss /
Eigenmittel
Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Vorhaben
gesamt
105 Thiemstraße/ Ambrosius-
Barth-Platz Schule am Weißeplatz SH, OS 2022 Neubau Sporthalle und Neuanlage
Sportfreiflächen
VI-DS-03932-
NF-02       4.200.000 €       1.254.000 €       2.046.000  €
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS 2022 Neubau 2-Fel dhalle VI-DS-03932-
NF-02       5.000.000 €       1.254.000 €       2.046.000  €
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-
Schule SH, OS 2023 Neubau Neubau 2-Feld-Halle       5.000.000 €
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY 2023 Neubau Neubau S6-Feld-Halle für OS
(ID47) und GY (ID94) BA 1.1     13.250.000 €
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS 2025 Neubau 2-Feldh alle 56. Schule       5.000.000 €

Legende
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle

Stand: 13.09.2018
09:42 Uhr Quelle: Task Force Schulhausbau, Mastertabelle 5/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Anlage 5
zu VI-DS-06255
Plan Ist Plan Ist Plan Ist Plan Ist
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS 2019 Erweiterung 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 06.2019 06.2019 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
113 Prießnitzstraße 19 172. Schule GS 2019 Erweiterung 06 .2018 06.2018 06.2018 06.2018 06.2019 06.2019 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
456 Göbschelwitzer Weg 1 Grundschule Portitz GS 2019 Erw eiterung 06.2019 06.2019 VI-DS-05266-
DS-02
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-
Schule GS 2020 Erweiterung 05.2017 05.2017 06.2020 06.2020 VI-DS-03932-
NF-02
6 Jablonowskistraße 1 Grundschule Mitte GS 2020 Neubau 04 .2016 11.2015 02.2017 09.2016 03.2018 03.2018 07.2020 07.2 020 VI-DS-01854 VI-DS-04706
18 Baumannstraße 13 Grundschule GS 2020 Neubau 11.2016 01. 2016 09.2017 05.2018 09.2018 09.2018 07.2020 07.2020 VI-DS -01784 VI-DS-05640
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS 2020 Neubau 02.2017 11. 2015 11.2017 11.2017 05.2018 05.2018 07.2020 07.2020 VI-DS -01854 VI-DS-04754-
NF-02
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz
Ehrenberg GS 2020 Erweiterung 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 06.202 0 06.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
493 Husemannstraße 2 August-Bebel-Schule GS 2020 Erweite rung 06.2020 06.2020
22 Seumestraße 93 60. Schule GS 2020 Erweiterung 03.2017 0 3.2017 01.2018 04.2018 08.2020 08.2020 VI-DS-03634 VI-DS- 05360
11 Thierschstraße (o. HNr.) 31. Schule GS 2020 Neubau 11 .2016 12.2015 09.2017 05.2018 10.2018 10.2018 07.2020 07.2 020 VI-DS-02035 VI-DS-05641
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-
Grundschule GS 2022 Erweiterung 05.2017 05.2017 06.2022 06.2022 VI-DS-03932-
NF-02
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS 2022 Er weiterung 05.2017 05.2017 06.2022 06.2022 VI-DS-03932-
NF-02
29 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln (GS -
Nebenstelle) GS 2022 Neubau 05.2017 05.2017 03.2018 09.2018 04.2019 10.2 019 06.2022 06.2022
494 Torgauer Platz Standort für
Grundschule GS 2023 Neubau 06.2023 06.2023
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule GS 2023 Neu bau 06.2023 06.2018
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS 2024 Erweiterun g 06.2024 06.2024
PB-Beschluss
Plan/Ist
Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Maßnahme
Bauende
Plan/Ist ID
TF
Schul-/
Bauart
Schule mit Status "Neubau" und "Erweiterung" - sortiert nach Schul-/Bauart, Fertigstellung/Plan und Maßnahme
- Terminübersicht -
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Straße / Standort
Baubeginn
Plan/Ist
Fertig-
stellung
Plan
Stand: 13.09.2018
09:50 Uhr Quelle: Task Force Schulhausbau, Mastertabelle 1/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Anlage 5
zu VI-DS-06255
Plan Ist Plan Ist Plan Ist Plan Ist
PB-Beschluss
Plan/Ist
Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Maßnahme
Bauende
Plan/Ist ID
TF
Schul-/
Bauart
Schule mit Status "Neubau" und "Erweiterung" - sortiert nach Schul-/Bauart, Fertigstellung/Plan und Maßnahme
- Terminübersicht -
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Straße / Standort
Baubeginn
Plan/Ist
Fertig-
stellung
Plan
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS 2024 Neubau 06.2024 06.2024
143 Standort offen Grundschule Mitte GS 2024 Neubau 06.2024 06.2024
204 Standort offen Grundschule GS 2024 Neubau 06.2024 06.2024
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS 2024 Neub au 06.2024 06.2024
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS 2024 N eubau 06.2024 06.2024
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS 2024 Neubau 05.2 017 05.2017 06.2024 06.2024 VI-DS-03932-
NF-02
198 Standort offen Grundschule GS 2024 Neubau 06.2024 06.2024
495 Neubauernsiedlung Grundschule GS 2024 Neubau 06.2024 06.2024
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS 2026 Neub au 06.2026 06.2026
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Standort für
Grundschule GS 2026 Neubau 06.2026 06.2026
491 Hans-Beimler-Straße Standort für
Grundschule GS 2026 Neubau 06.2026 06.2026
13 Döbelner Straße Grundschule GS 2027 Neubau 08.2023 11.2 015 06.2024 05.2023 07.2025 05.2024 06.2027 06.2027 VI-DS- 01854
199 Standort offen Grundschule GS 2027 Neubau 06.2027 06.2027
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-
Schule GY 2019 Erweiterung 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 06.201 9 06.2019 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY 2020 Erweiteru ng 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 06.2020 06.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
454 Messe-Allee GY (neu) GY 2021 Neubau 06.2018 06.2018 06. 2018 06.2018 06.2021 06.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
Stand: 13.09.2018
09:50 Uhr Quelle: Task Force Schulhausbau, Mastertabelle 2/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Anlage 5
zu VI-DS-06255
Plan Ist Plan Ist Plan Ist Plan Ist
PB-Beschluss
Plan/Ist
Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Maßnahme
Bauende
Plan/Ist ID
TF
Schul-/
Bauart
Schule mit Status "Neubau" und "Erweiterung" - sortiert nach Schul-/Bauart, Fertigstellung/Plan und Maßnahme
- Terminübersicht -
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Straße / Standort
Baubeginn
Plan/Ist
Fertig-
stellung
Plan
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule
Leipzig GY 2021 Erweiterung 06.2021 06.2021
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY 2021 Erweiterung 06.2021 06.2021
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY 2021 Neubau 11.2016 03.2017 01.2018 01.2018 06.2021 06.2021
VI-DS-3671-NF-
06
389 Eutritzscher Straße 17-19 Schulstandort (derzeit
Asyl) GY 2021 Prüfung 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 06.2021 06. 2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße Prager Dreieck GY 2023 Neubau 06.2023 06.2023
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY 2023 Neubau 05.2017 05.201 7 06.2023 06.2023 VI-DS-03932-
NF-02
88 Dösner Weg Gymnasium + 3-Feld-
SH GY 2024 Neubau 06.2024 06.2024
162 Bremer Straße Gymnasium GY 2024 Neubau 06.2024 06.2024
176 Karl-Heine-Straße Gymnasium
Jahrtausendfeld GY 2024 Neubau 06.2024 06.2024
56 HBhf.-Westseite Gymnasium GY 2025 Neubau 06.2025 06.2025
164 Alte Messe Gymnasium Altes
Messegelände GY 2027 Neubau 06.2027 06.2027
43 Schulstraße 6 Oberschule Mölkau OS 2020 Erweiterung 11 .2015 11.2015 08.2017 08.2017 03.2018 03.2018 06.2020 06.2 020 VI-DS-01854 VI-DS-04169-
NF-02
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Oberschule OS 2020 Erweiterung 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 06.202 0 06.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
394 Kregelstraße 3 Schustandort (Barnet-
Licht-Platz) OS 2020 Neubau 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 06.2020 06.2 020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
416 Goyastraße 12 Schulstandort OS 2020 Neubau 06.2018 06. 2018 06.2018 06.2018 06.2020 06.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS 2021 Erweiterun g 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 06.2021 06.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS 2021 Erweiterung 06.2017 06.2017 06.2021 06.2021 DS-00108/14-
NF-06
Stand: 13.09.2018
09:50 Uhr Quelle: Task Force Schulhausbau, Mastertabelle 3/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Anlage 5
zu VI-DS-06255
Plan Ist Plan Ist Plan Ist Plan Ist
PB-Beschluss
Plan/Ist
Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Maßnahme
Bauende
Plan/Ist ID
TF
Schul-/
Bauart
Schule mit Status "Neubau" und "Erweiterung" - sortiert nach Schul-/Bauart, Fertigstellung/Plan und Maßnahme
- Terminübersicht -
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Straße / Standort
Baubeginn
Plan/Ist
Fertig-
stellung
Plan
97 Messe-Allee OS + SH Wiederitzsch
(neu) OS 2021 Neubau 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 06.2021 06.2 021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule an der G.-
Schwarz-Straße (eh. OS 2022 Erweiterung 06.2022 06.2022
89 Dösner Weg Oberschule + 3-Feld-
SH OS 2022 Neubau 06.2022 06.2022
40 Ratzelstraße 26 eh. 55. Schule OS 2022 Neubau 06.2022 06.2022
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule OS 2026 Neuba u 06.2026 06.2026
497 Kolmstraße Oberschule OS 2027 Neubau 06.2027 06.2027
60 Zschochersche Straße 78/
Ecke Markranstädter Straße Oberschule OS 2028 Neubau 06.2028 06.2028
500 Torgauer Platz Standort für Oberschule OS 2029 Neuba u 06.2029 06.2029
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH 2025 Neubau 06.2025 05.2025
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH 2027 Neubau 06.2027 06.2027
167 Edisonstraße Christoph-Arnold-
Schule SH, GS 2022 Neubau 05.2017 05.2017 06.2022 06.2022 VI-DS-03932-
NF-02
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS 2022 Neubau 06.2022 06.2022
101 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule SH, GS 2024 Neubau 05.2017 05.2017 06.2024 06.2024 VI-DS-03932-
NF-02
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-
Schule SH, GS 2025 Neubau 06.2025 06.2025
195 Standort offen Sporthalle GS/OS SH, GS,
OS 2025 Neubau 06.2025 06.2025
51 Theklaer Straße 8 Goethe-Gymnasium
Gorkistraße Sporthalle SH, GY 2020 Neubau 09.2016 11.2015 07.2017 06.2017 03.2018 03.2018 06.2020 06.2020 VI-DS-01854 VI-DS-04452
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-
Schule SH, GY 2022 Neubau 05.2017 05.2017 06.2022 06.2022 VI-DS-03932-
NF-02
Stand: 13.09.2018
09:50 Uhr Quelle: Task Force Schulhausbau, Mastertabelle 4/5
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Anlage 5
zu VI-DS-06255
Plan Ist Plan Ist Plan Ist Plan Ist
PB-Beschluss
Plan/Ist
Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Maßnahme
Bauende
Plan/Ist ID
TF
Schul-/
Bauart
Schule mit Status "Neubau" und "Erweiterung" - sortiert nach Schul-/Bauart, Fertigstellung/Plan und Maßnahme
- Terminübersicht -
Name / Bezeichnung
Baubeschluss -
 Plan/Ist Straße / Standort
Baubeginn
Plan/Ist
Fertig-
stellung
Plan
105 Thiemstraße/ Ambrosius-
Barth-Platz Schule am Weißeplatz SH, OS 2022 Neubau 05.2017 05.2017 06.2022 06.2022 VI-DS-03932-
NF-02
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS 2022 Neubau 05 .2017 05.2017 06.2022 06.2022 VI-DS-03932-
NF-02
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-
Schule SH, OS 2023 Neubau 06.2023 06.2023
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY 2023 Neubau 06.2023 06.2023
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS 2025 Neubau 06.2025 06.2025
Legende
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
Stand: 13.09.2018
09:50 Uhr Quelle: Task Force Schulhausbau, Mastertabelle 5/5


Kreisverkehr in Holzhausen

city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06204-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Kreisverkehr in Holzhausen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
OR Holzhausen  11.12.2018 Vorberatung
FA Finanzen  17.12.2018 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau  18.12.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:
Es wird im Rahmen der Prioritätensetzung geprüft, den Knoten Stötteritzer Landstraße/Mölkauer
Straße als Maßnahme in die Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsprogramms im Straßen-
und Brückenbau aufzunehmen. Der Um- bzw. Ausbau ist in Vorbereitung der Realisierung in
Varianten zu untersuchen.

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Antrag
Die SPD Fraktion beantragt den Umbau des Knotens zum Kreisverkehr. Vorab ist für eine verkehrlich
und städtebaulich optimale Lösung eine Planung in Varianten erforderlich. Deshalb enthält der
Verwaltungsstandpunkt einen Alternativvorschlag.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/3

Sachverhalt:

Wie im Antrag dargestellt, mündet die Mölkauer Straße im Ortsteil Holzhausen spitzwinklig
und leicht versetzt auf die Stötteritzer Landstraße. Trotz der versetzten Lage der
untergeordneten Einmündungen ist der Knoten nicht als Unfallhäufungsstelle registriert.
Kraftfahrer verhalten sich situationsgerecht und wenn erforderlich, nehmen sie Rücksicht
aufeinander.

Der Bau eines vierarmigen Knotens und eines Kreisverkehrs an dieser Stelle wurde bereits
im Jahr 2002 untersucht. Die Planung beinhaltete eine Verschwenkung der Straßenachsen
sowie die Führung der Radfahrer und Fußgänger. Mit dem Knotenausbau sind
umfangreichen Eingriffe in die randlichen Grundstücke verbunden.
Da sich seit dem Jahr 2002 die rechtlichen Grundlagen geändert haben, ist eine vertiefte
Varaintenuntersuchung auf Grundlage der aktuellen verkehrsplanerischen Ansätze zu
erstellen.

Die Umsetzung der Baumaßnahme ist im Rahmen der Fortschreibung des Mittelfristigen
Investitionsprogramms im Straßen- und Brückenbau zu prüfen, wobei die Priorität des
Knotens im Zusammenhang mit den dort aufgeführten Maßnahmen eingeordnet wird.


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06259

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen, Beigeordneter T. Bonew

Betreff:
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum
31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf -

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
BA Eigenbetrieb Engelsdorf
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Als Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses und des
Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 im Kommunalen
Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf wird die Ebner Stolz GmbH & Co. KG
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestellt.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Gemäß Sächsischer Eigenbetriebsverordnung ist die Prüfung von Jahresabschluss und
Lagebericht durch Wirtschaftsprüfer oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften durchzuführen,
die jährlich vom Stadtrat zu bestellen sind.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Der Vorschlag zur Bestellung der  Ebner Stolz GmbH & Co. KG
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wird dem Stadtrat aufgrund der überzeugenden Qualität
deren Angebotes incl. Honorarvorschlag unterbreitet.

3/3

Sachverhalt:

Gemäß § 32 Abs. 1 SächsEigBVO (Sächsische Eigenbetriebsverordnung) vom
16. Dezember 2013 ist die Prüfung von Jahresabschluss und Lagebericht durch
Wirtschaftsprüfer oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften durchzuführen, die vom Stadtrat zu
bestellen sind.

Die Jahresabschlussprüfungen für die Wirtschaftsjahre 2013- 2017 wurden durch die
Bansbach Schübel Brösztl & Partner GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchgeführt.

Zur Vermeidung eines routinemäßigen Vorgehens bei Prüfungen und zur Stärkung der
Unabhängigkeit der mit der Abschlussprüfung beauftragten Wirtschaftsprüfer bzw.
Wirtschaftsprüfungsgesellschaften wird empfohlen, diese in regelmäßigen Abständen, z.B. in
einem Turnus von drei bis fünf Jahren, zu wechseln.

Um dem externen Rotationsprinzip zu entsprechen, wurden vom Dezernat Finanzen vier
Angebote diverser Wirtschaftsprüfungsgesellschaften eingeholt.

In Übereinstimmung mit dem Eigenbetrieb ist die überzeugende Qualität des Angebotes incl.
Honorarvorschlag der Ebner Stolz GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Veranlassung, diese dem Stadtrat für das Wirtschaftsjahr 2018 als Abschlussprüfer zur
Bestellung vorzuschlagen.

Mit dem zugrundeliegenden Angebot der Ebner Stolz GmbH & Co. KG wurde eine
Unabhängigkeitserklärung nach Ziffer 7.2.1. des Deutschen Corporate Governance Kodex
sowie die Bestätigung, dass die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  als gesetzlicher
Abschlussprüfer nach § 38 Nr. 2f WPO in das Berufsregister der Wirtschaftsprüferkammer
eingetragen ist, vorgelegt.


paper_type: Anfrage

text:
1/1

Anfrage Nr. VI-F-06260

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  19.09.2018 mündliche Beantwortung

In der Ratsversammlung am 18. April 2018 wurde die Aufhebung der
Straßenausbaubeitragssatzung beschlossen (VI-A-5378). Lt. Beschluss sollte bis zum
30.6.2018 eine Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vorgelegt
werden. Dies geschah nicht.
In der Information zur Beschlussumsetzung vom 26.6.18 wird eine solche Vorlage für nach
der Sommerpause  angekündigt.

Wir bitten dazu um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wann wird verbindlich eine Satzung zur Aufhebung der
Straßenausbaubeitragsatzung zur Beschlussfassung vorliegen?

2. Welche Möglichkeiten der Kommunikation bzw. Öffentlichkeitsarbeit nutzt die
Verwaltung, um Verunsicherungen der Bürgerinnen und Bürger auszuräumen?

3. Ab welchem Zeitpunkt werden definitiv keine Ausbaubeiträge mehr erhoben?

4. Ist der Doppelhaushalt 2019/2020 ohne Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen
geplant?


text:
1/2

Anfrage Nr. VI-F-06261

Status: öffentlich

Eingereicht von
AfD-Fraktion

Betreff:
Schließung des Igelschutzzentrums in der Hornstraße - wie weiter mit dem Igelschutz
in der Stadt Leipzig?

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  19.09.2018 mündliche/schriftliche
Beantwortung

Sachverhalt:

Laut Mitteilung einer Leipziger Zeitung vom 14.08.2018 ist das seit vielen Jahren den
Leipzigern bekannte Igelschutzzentrum ab sofort geschlossen.
Eine schlechte Nachricht für den Tierschutz und die zunehmend gefährdeten Igel in
der Großstadt.
So geht nach über 20 Jahren Stationsbetrieb eine wichtige Anlaufstelle für Igelfreunde
und Igelfinder verloren. Damit verliert die Stadt Leipzig einen wichtigen Partner in
Sachen Natur- und Wildtierschutz.
Allerdings hatte sich das Ende bereits seit einiger Zeit angedeutet. Das
Igelschutzzentrum litt seit den letzten Jahren unter chronischen Finanz- und
Personalnöten. Leider scheint aber die Stadt Leipzig nicht bis zuletzt mit dem
Igelschutzzentrum im Gespräch geblieben zu sein, um eine drohende Schließung
eventuell zu verhindern.

Deshalb fragen wir:

1.Hat die Stadt Leipzig ein Konzept, wie sie dem Schutzbedürfnis des Wildtieres Igel in
Zukunft gerecht werden will?

2.Werden die bisher gut angenommenen pädagogischen Angebote des
Igelschutzzentrums weitergeführt werden? Welche Einrichtungen der Stadt Leipzig
könnten diese übernehmen?

3.Wird die Stadt Leipzig die Etablierung eines neuen Standortes bzw. das Integrieren
in bereits vorhandene Strukturen wie z.B. Wildpark, Schulbiologiezentrum oder
Auwaldstation unterstützen?

4.Wie wird die Stadt Leipzig die vorhandene fachliche Kompetenz des
Igelschutzzentrums in einer eventuell neuen Anlaufstelle für Igelschützer und
2/2
Interessierte nutzen?

Anlagen:


text:
1/6

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06262

Status: öffentlich

Eingereicht von
Oberbürgermeister

Betreff:
Teilnahme der Stadt Leipzig am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler
Einrichtungen"

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters  11.09.2018 Bestätigung
FA Kultur  14.09.2018 Vorberatung
FA Finanzen  17.09.2018 Vorberatung
Jugendhilfeausschuss  17.09.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  19.09.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Ratsversammlung beschließt, die folgenden Maßnahmen für eine Förderung durch das
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend
und Kultur“ (Fördersatz 45 %) im Programmjahr 2018 einzureichen:
1) Startschuss für die Modernisierung der Leipziger Traditionssportstätte "Alfred-Kunze-
Sportpark"
2) Sanierung der Stadtteilbibliothek (STB) Südvorstadt und bauliche Vorbereitung der
Teilnutzung durch die Musikschule Leipzig
3) Sanierung am Gewandhaus zu Leipzig – Sanierung Glasfassade und Neubau Podium

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Die Stadt Leipzig bewirbt sich mit 3 Baumaßnahmen um eine Förderung aus dem Bundes-
programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und
Kultur“ im Programmjahr 2018.
Dies sind:
1. Startschuss für die Modernisierung der Leipziger Traditionssportstätte "Alfred-Kunze-
Sportpark"
2. Sanierung der Stadtteilbibliothek (STB) Südvorstadt und bauliche Vorbereitung der
Teilnutzung durch die Musikschule Leipzig
3. Sanierung am Gewandhaus zu Leipzig – Sanierung Glasfassade und Neubau Podium
Die für die Projekte zuständigen Fachämter und Eigenbetriebe erklärten, dass für die
beantragten Fördersummen ausreichend kommunale Haushaltsmittel bereitgestellt sind, um
den jeweiligen Eigenanteil in Höhe von 55 % zu finanzieren.

2/6

3/6

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

4/6

Begründung der Eilbedürftigkeit:
Der Bewerbungsschluss für die Teilnahme am Bundesprogramm war der 31.08.2018. Zu
diesem Tag wurden die potentiellen Maßnahmen der Stadt Leipzig dem Fördermittelgeber
angezeigt bzw. die Projektskizzen online eingestellt. Die Projektskizzen wurden zudem
fristgerecht zum 04.09.2018 postalisch übermittelt.
Fördervoraussetzung ist jedoch ein Beschluss des Stadtrates, der bis zum 20.09.2018 nach-
gereicht werden kann. Sollte diese Vorlage in der Ratsversammlung am 19.09.2018 nicht be-
schlossen werden, ist die Chance der Stadt Leipzig auf Teilnahme am Bundesprogramm im
Programmjahr 2018 vertan.

Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig möchte sich mit mehreren Maßnahmen um eine Förderung aus dem Bun-
desprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und
Kultur“ im Programmjahr 2018 bewerben.

Für die Teilnahme am Förderprogramm ist zwingend ein Stadtratsbeschluss erforderlich, der
die einzureichenden Maßnahmen bestätigt. Dieser Beschluss kann auch nach Bewerbungs-
frist (31.08.2018) bis zum 20.09.2018 dem Fördermittelgeber nachgereicht werden. In die
Ratsversammlung am 19.09.2018 wird daher diese eilbedürftige Beschlussvorlage einge-
bracht.

Das Bundesprogramm fördert im Programmjahr 2018 mit insgesamt 100 Mio. Euro und einer
Förderquote von 45 % die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Jahren 2019 bis
2022 (kassenwirksam 2018). Der Bundesanteil geförderter Maßnahmen sollte zwischen 1 bis
4 Mio. € liegen.

Gefördert werden Maßnahmen aus den Bereichen Sport, Kultur und Jugend. Der Schwer-
punkt liegt im Programmjahr 2018 auf Sportstätten, da hier ein besonderer Instandsetzungs-
rückstand gesehen wird.

Grundsätzlich gefördert werden die bauliche Sanierung und der Ausbau von Einrichtungen
der sozialen Infrastruktur. Gefördert werden sollen größere Projekte mit deutlichen stadtent-
wicklungspolitischen Impulsen für die Gemeinde sowie regionaler oder überregionaler Wir-
kung, die eine besondere Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die so-
ziale Integration vor Ort haben. Die förderungswürdigen Projekte sollen zudem in besonderer
Weise zu den Klimaschutzzielen des Bundes beitragen und/oder durch ihre städtebauliche
Einbindung in das Wohnumfeld eine nachhaltige Verbesserung des Stadtteils erreichen.

Für das Bundesprogramm wird ein zweistufiges Auswahlverfahren durchgeführt. In der jetzi-
gen 1. Phase werden Projektvorschläge eingereicht und von einer Jury ausgewählt. In der 2.
Phase können die Kommunen der ausgewählten Maßnahmen einen Zuwendungsantrag auf
Bundesförderung stellen. Diese Anträge müssen dann bis zum 15.11.2018 gestellt werden.

Vier Maßnahmen wurden für das Förderprogramm aus den Fachdezernaten bzw. den Eigen-
betrieben der Stadt Leipzig benannt. Nach Abgleich der Förderkriterien und der zur Verfü-
gung stehenden Haushaltsmittel bewarb sich die Stadt Leipzig zum Stichtag 31.08.2018 mit
drei Maßnahmen um eine Förderung. Zur Vervollständigung der Bewerbung ist ein Be-
schluss des Stadtrats über die Einreichung dieser Maßnahmen notwendig.

5/6
Abwägungsprozess:

Zum Stichtag 24.08.2018 (Meldepflicht der Maßnahmen beim Sächsischen Ministerium des
Innern, SMI) wurden vier potentielle Fördermaßnahmen aus den Dezernaten benannt:
-  Sanierung der Stadtbibliothek Südvorstadt
-  Modernisierung des Alfred-Kunze-Sportparks
-  Sanierungsarbeiten am Gewandhaus zu Leipzig – Haupt-Glasfassade, Podium im
Großen Saal
-  Energetische Sanierung Schauspiel Leipzig

Die vier Maßnahmen wurden anhand der Förderkriterien und der Finanzierbarkeit einander
gegenübergestellt. Als Prämisse wurde angesetzt, dass für die einzureichenden Maßnahmen
die notwendigen Eigenmittel im kommunalen Haushalt eingestellt oder geplant sein müssen.

Projekt Förderkriterien
werden …
Gesamt-
volumen
notwendige
Eigenmittel
im Haushalt
eingestellte/
geplante
Eigenmittel
1 Sanierung Stadt-
teilbibliothek
Südvorstadt
sehr gut erfüllt 3,9 Mio. € 2,14 Mio. € 3,8 Mio. €
2 Teilsanierung
Alfred-Kunze-
Sportpark
gut erfüllt,
entspricht Jahres-
Schwerpunkt
4 Mio. € 2,25 Mio. € 2,25 Mio. €
3 Sanierung
Gewandhaus -
Glasfassade und
Podium
insbesondere
erfüllt durch
Energie-
einsparung
6,5 Mio. € 3,575 Mio. € 3,575 Mio. €
4 Energetische
Sanierung
Schauspiel
Leipzig
erfüllt durch
Energie-
einsparung
2,3 Mio. € 1,27 Mio. € 0 €

Für die Komplexsanierung der Stadtteilteilbibliothek Südvorstadt stehen im HH 2019/2020
ausreichend Eigenmittel zur Verfügung. Die Maßnahme erfüllt in hohem Maße die qualita-
tiven Förderkriterien des Programms. In Summe entspricht die Maßnahme den finanziellen
und inhaltlichen Kriterien und sollte daher zur Förderung angemeldet werden.

Die Sanierung des Alfred-Kunze-Sportparks entspricht ganz besonders dem diesjährigen
Förderschwerpunkt. Dem Amt für Sport stehen ausreichend Eigenmittel zur Verfügung, um
eine Maßnahme in Höhe von 4 Mio. € zu finanzieren. In Summe entspricht die Maßnahme
den finanziellen und inhaltlichen Kriterien und sollte daher zur Förderung angemeldet
werden.

Das Gewandhaus zu Leipzig verfügt im HH 2019/2020 über investive Mittel i. H. v. 3,575
Mio. €. Damit sind Sanierungsmaßnahmen in Höhe von 6,5 Mio. € mit Hilfe der Fördergelder
finanzierbar. In Summe entspricht die Maßnahme den finanziellen und inhaltlichen Kriterien
und sollte daher zur Förderung angemeldet werden.

Für die energetische Sanierung des Schauspiels Leipzig stehen im kommenden Wirtschafts-
plan keine Gelder zur Verfügung. Auch Rücklagen können nicht in ausreichendem Maße ge-
nutzt werden und eine Kofinanzierung durch Landesfördermittel ist nicht gesichert. Somit
kann diese Maßnahme derzeit nicht für eine Förderung angemeldet werden.

Anlagen: Projektskizzen

6/6

Projektblatt zur Skizze
An das BMI - Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung
zur Fördermaßnahme: Sanierung kommunaler Einrichtungen 2018
im Förderbereich: Projektaufruf 2018 SJK III
Stadt Leipzig, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Online-Kennung:
Akronym:
100372669
L_Stadtbibliothek
FKZ
Kennwort
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und
Raumforschung

Deichmanns Aue 31-37
53179 Bonn
 Eingerahmte Felder bitte freilassen
Skizzeneinreicher:   Stadt Leipzig
Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Projektthema:
Sanierung der STB Südvorstadt und bauliche Vorbereitung der Teilnutzung durch die Musikschule Leipzig
 Planzeitraum 01.01.2019 bis 01.12.2021
Projektleitung: Frau  Susanne Metz, (Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]), [E-MAIL ENTFERNT]
Wichtige Angaben:
Die Datenschutzhinweise wurden zur Kenntnis genommen und bestätigt.
Liste der beigefügten Antragsunterlagen:
Angaben zu den Ansprechpersonen
Angaben zur Finanzierung
Kurzfassung der Vorhabenbeschreibung
Projektbeschreibung
30.08.2018
Ort und Datum Name / Unterschrift
FKZ: 2 Online-Kennung: 100372669
A00 Projektskizzeneinreichende Kommune
S00  Ausführende Stelle
Name <0210>
S01 Stadt Leipzig
Straße <0225>
S02 Martin-Luther-Ring 4-6
Postleitzahl <0230a> Ort <0240a>
S03 04109  S04 Leipzig
Bundesland <0220>
S05 Sachsen
Postfach <0230b> Postleitzahl (zu Postfach) Ort <0240b>
S06   S07   S08
Telefon-Nr.: Fax-Nr.:
S11 +49 341 123-0  S12 +49 341 123-5605
E-Mail-Adresse
S13 [E-MAIL ENTFERNT]
Rechtsverbindlicher Name des/der Skizzeneinreicher(s)/(in) <0110>
A01 Stadt Leipzig
Straße <0120>
A02 Martin-Luther-Ring 4-6
Postleitzahl <0150a> Ort <0160a>
A03 04109  A04 Leipzig
Bundesland <0130>
A05 Sachsen
Postfach <0130> Postleitzahl (zu Postfach) Ort (zu Postfach) <0160b>
A06   A07   A08
Telefon-Nr.: <0270> Fax-Nr.: <0281>
A11 +49 341 123-0  A12 +49 341 123-5605
E-Mail-Adresse
A13 [E-MAIL ENTFERNT]
FKZ: 3 Online-Kennung: 100372669
SKI Personenbezogene Daten

Kontaktpersonen der Kommune
Anrede Vorname Name <0294> akad. Grad
P01 Frau  P02 Susanne  P03 Metz  P04
Telefon-Nr.: <0295> Fax-Nr.: <0297>
P05 +49 341 123-5300  P06 +49 341 123-5305
E-Mail-Adresse <0296>
P07 [E-MAIL ENTFERNT] .
Funktion
P08 Amtsleiterin Leipziger Städtische Bibliotheken
.
2. Ansprechperson Projekleitung
Anrede Vorname Name <0294> akad. Grad
Frau  Pantzer  Juliana
Telefon-Nr.: Fax-Nr.:
[TELEFONNUMMER ENTFERNT]  +49 341 123-2075
E-Mail-Adresse
[E-MAIL ENTFERNT]
Funktion
P08 Referentin im Referat Grundsatz und Koordination
.
1. Administrative Ansprechperson (im Falle einer Bewilligung)
Anrede Vorname Name <0294> akad. Grad
P08 Herr  P09 Stefan  P10 Arnold  P11
Telefon-Nr.: <0270> Fax-Nr.: <0281>
P12 +49 341 123-5371  P13 +49 341 123-5305
E-Mail-Adresse <0280>
P14 [E-MAIL ENTFERNT]
.
2. Weitere Kontaktperson(nur während der Antragsphase)
Anrede Vorname Name <0294> akad. Grad
P38 Herr P39 Jan P40 Teichert P41
Telefon-Nr.: <0270> Fax-Nr.: <0281>
P42 +49 341 123-5326 P43 +49 341 123-5305
E-Mail-Adresse <0280>
P44 [E-MAIL ENTFERNT]
D00Datenschutzhinweis:
FKZ: 4 Online-Kennung: 100372669
D01 Die in der Skizze enthaltenen personenbezogenen Daten und sonstigen Angaben werden vom Empfänger
der Skizze und seinen Beauftragten im Rahmen seiner/ihrer Zuständigkeit erhoben, verarbeitet und genutzt.
Eine Weitergabe dieser Daten an andere Stellen richtet sich nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
bzw. diesem vorgehenden Rechtsvorschriften (§1 Abs. 3 BDSG).
Soweit in der Skizze personenbezogene Daten von Beschäftigten des/der
Einreicher(s)(in) oder sonstigen natürlichen Personen enthalten sind, wurden diese
entsprechend den Datenschutzhinweisen informiert und deren Einverständnis
eingeholt. Ja

FKZ: 5 Online-Kennung: 100372669
SKI Vorhabenbezogene Daten
V00
Projekttitel
V05 L_Stadtbibliothek
Projektthema <0100>
V06 Sanierung der STB Südvorstadt und bauliche Vorbereitung der Teilnutzung durch die Musikschule Leipzig
Kurzbeschreibung
Kurzbeschreibung des Projekts

Mit der Maßnahme soll der denkmalgeschützte Bibliotheksbau, der im Stile des Neuen Bauens 1930
errichtet wurde und im besonderen Maße für die Tradition der öffentlichen Bibliotheken in Leipzig steht,
vollständig saniert, brandschutztechnisch ertüchtigt und für eine multifunktionale Nutzung umgestaltet
werden. Das Haus ist im sehr dynamischen Umfeld des Leipziger Südens ein besonderer kultureller und
sozialer Treffpunkt, der als barrierearm, niedrigschwellig und kommerzfrei zu kennzeichnen ist. Diese
Funktionen sollen durch die Maßnahme nachhaltig gesichert und qualitativ untermauert werden.
Darüber hinaus stärkt das Vorhaben das Haus als kooperationsfreudigen und teilhabeorientierten Kulturort.
Durch die dauerhafte Nutzung einer Teilfläche durch die Musikschule Leipzig, welche erst durch die
Sanierung möglich wird, wird diese Funktion nachhaltig institutionalisiert. Die Stadtteilbibliothek (STB)
Südvorstadt entwickelt sich auch damit konsequent zu einem offenen Ort der Begegnung im Stadtteil.
Konkret wird das Vorhaben die baulichen Maßnahmen Sanierung der Gebäudehülle, innere Sanierung,
Erneuerung der technischen Anlagen und Sanierung der Außenanlagen umfassen. Mit den genannten
Maßnahmen werden multifunktionale Nutzbarkeit, Flächenzuwachs, Optimierung der technischen
Ausstattung und Erhöhung der Aufenthaltsqualität als Nutzungsverbesserungen angestrebt.
Begründung für das Projekt incl. seiner städtebaulichen Einbindung bzw. dem
Quartiersbezug
Begründung für das Projekt

Das Projekt soll zur Stabilisierung und positiven Entwicklung des gesamten Quartiers im Leipziger Süden
beitragen. Die STB Südvorstadt bietet heute rund 45.000 Medien zur Ausleihe an und trägt mit rund 345.000
Entleihungen, 85.000 Besuchern und etwa 110 Veranstaltungen pro Jahr (Stand 2017) erheblich zur
Erfüllung der Aufgaben und Funktionen der Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) bei. Das Gebäude
wurde – wie die Schwestereinrichtung im Stadtteil Plagwitz – als kommunaler Bibliotheksbau errichtet und
trägt den Namen des Begründers der Leipziger Bücherhallen (Walter-Hofmann-Bibliothek). Sie steht damit
im besonderem Maße für die über hundertjährige Tradition Öffentlicher Bibliotheken in Leipzig.
Im dynamischen Umfeld des Einzugsgebiets, das die Südvorstadt und Connewitz sowie Teile Schleußigs,
Marienbrunns, des Zentrums-Süd und des Zentrums-Südost umfasst, kommt der breit vernetzten STB
bereits heute eine besondere Relevanz als (inter)kultureller und Bildungstreffpunkt zu. Diese Rolle soll mit
der Umsetzung des Projektes gestärkt, weiterentwickelt und ausgebaut werden. Insbesondere für die
geplante multifunktionale Nutzung des Gebäudes gemeinsam mit der Musikschule, die Erweiterung der
Angebote für Familien und der Ausbau der Veranstaltungsarbeit mit Partnern im Quartier sind die Sanierung
des Hauses und bauliche Veränderungen unabdingbare Voraussetzung.
Die Maßnahme ist aufgrund der vorgenannten Kriterien und Zielsetzungen in die strategische Planung der
Stadt (INSEK 2030) sowie die Fachplanung (Bibliotheksentwicklungskonzeption 2016 – 2020) aufgenommen
worden.
FKZ: 6 Online-Kennung: 100372669
Ziele und Zweck des Projekts
Ziele und Zweck

Die Maßnahme dient zunächst auf das Gebäude bezogen der Erhaltung des denkmalgeschützten Objektes
in einem schutzwürdigen Gesamtensemble. Zudem soll die gesamte Haustechnik auf einen zeitgemäßen
Stand gehoben werden, was einerseits Energieverbrauch und –kosten senken wird und andererseits den
Anspruchsgruppen neue Services sowie Funktionen zur Verfügung stellt. Durch die institutionalisierte
Kooperation mit der Musikschule Leipzig ist eine effektivere Nutzung öffentlicher Flächen in einem Quartier
Leipzigs angestrebt, das ausgeprägte Flächenkonkurrenzen aufweist. Zusätzlich werden dadurch schulische
Flächen in ihrer Auslastung entlastet. Inhaltlich ergeben sich aus der verstetigten Zusammenarbeit neue
Impulse und Möglichkeiten für die Bevölkerung des Einzugsgebietes.
Durch optimierte räumliche Zuschnitte, eine zeitgemäße Anbindung an das Internet sowie das Leitmotiv der
Flexibilität wird das Haus für vielfältige neue Nutzungen geöffnet und auf einen zukunftsfähigen Stand
gehoben. Damit wird eine nachhaltig verbesserte Versorgung des Umfelds mit bibliothekarischen Services,
frei und kreativ nutzbarer Fläche sowie kommerzfreien Räumen umgesetzt. Die Angebote der Musikschule
können im Quartier ausgebaut und verankert werden. In einem sich stetig verdichteten Einzugsgebiet sollen
so gleichberechtigt nutzbare Sphären erhalten werden.
Erfüllung der Auswahlkriterien
Erfüllung der Auswahlkriterien

1. begründeter Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur sozialen Integration im Quartier:
Das Vorhaben ermöglicht die Weiterentwicklung der STB als kooperationsfreudigen und teilhabeorientierten
Kultur- und Bildungsort im Quartier. Die STB stärkt konsequent ihr Profil als offener, nicht-kommerzieller und
interkulturellem Ort der Begegnung im Stadtteil.
2. Machbarkeit und zügige Umsetzbarkeit; langfristige Nutzbarkeit:
Der Planungsbeschluss liegt vor, die Vorbereitungen zur Planung haben begonnen, Mittel für die
Baumaßnahme sind in der Planung des Haushalts 2019-2021 aufgenommen, Erfahrungen der Sanierung
der Schwestereinrichtung im Stadtteil Plagwitz zeigen, dass die Baumaßnahme innerhalb von 1 ½ Jahren
umsetzbar ist.
3. städtebauliche Eingliederung in das Wohnumfeld und baukulturelle Qualität:
Das Bibliotheksgebäude steht unter Denkmalschutz und ist eines von zwei kommunalen
Bibliotheksgebäuden Leipzigs; das Gebäude ist eingebettet in eine zeitgleich errichtete Wohnanlage und
damit seit Gründungszeit in das Wohnumfeld städtebaulich wie bedarfsorientiert eingegliedert.
4. überdurchschnittliche fachliche Qualität, insbesondere bezüglich des gesellschaftlichen
Zusammenhalts und der sozialen Integration:
Die STB wird durch die Maßnahme mehr als ein Ort des Lesens und der Ausleihe von Büchern sein. Sie
wird im Zuge der Sanierung konsequent zu einem zentralen Raum im Quartier, in dem herkunfts- und
interessenübergreifend Begegnung stattfindet, weiterentwickelt. In Zeiten des digitalen Wandels und
zunehmender Diversität ist sie in ihrem Einzugsgebiet wichtig für die Vermittlung von Medienkompetenzen
und als aktiver Ort gesellschaftlicher Debatten. Der Besuch und die Vor-Ort-Nutzung der STB sind mit
keinen finanziellen oder sozialen Hürden verbunden. Sie macht damit die kulturelle, soziale und digitale
Teilhabe gemeinwohlorientiert und generationenübergreifend möglich.
5. hohes Innovationspotential:
Die multifunktionale Nutzbarkeit der Räume und Flächen, die enge Kooperation mit der Musikschule
bezüglich der Veranstaltungsarbeit und der Angebote für Kinder und Jugendliche, die Optimierung der
technischen Ausstattung, die deutliche Erhöhung der Aufenthaltsqualität sowie die geplante konsequente
Öffnung der STB in den Stadtteil (Kooperationen, Netzwerke, Veranstaltungen, etc.) stellen auch im Sinne
des Leipziger INSEK 2030 erhebliche Innovationen dar.
FKZ: 7 Online-Kennung: 100372669
Fördermaßnahmen
Fördermaßnahmen

Folgende Einzelmaßnahmen sind vorgesehen:
1.) Sanierung der Gebäudehülle:
• denkmalgerechte Sanierung des Dachstuhles inkl. Flachdachabdichtung,
• Sanierung der Klinkerfassade, Fliesenplatten und Putzflächen,
• Instandsetzung und teilweise Erneuerung von Fenstern und Außentüren,
• Trockenlegungsmaßnahmen für erdberührende Außenwände und Kellerbereiche,
• Erneuerung der Umwehrungen auf öffentlich genutzten Flächen (z.B. Terrasse)
2.) Innere Sanierung:
• Brand- und Rauchschutzabtrennungen im Treppenhaus,
• Herstellung des erforderlichen Feuerwiderstandes der raumabschließenden Bauteile
• Sanierung von Wand-, Decken- und Bodenbelägen
• Herrichten von Räumen für die Musikschule
3.) Technische Anlagen:
• Erneuerung der elektrotechnischen Anlage insbesondere der Einbau einer
  Sicherheitsbeleuchtung, Einbau einer Hausalarmanlage, Einbau einer Rauch- und
  Wärmeabzugsanlage und sonstigen Beleuchtung
• Sanierung der Heizungs- und Sanitäranlagen
• technische Ertüchtigung der Aufzugsanlage
4.) Außenanlagen:
• Erneuerung der Pflasterflächen
• Sanierung der technischen Anlagen (Leitungen) im Bereich der Außenanlagen
Geplant wird das Projekt bisher ausschließlich mit kommunalen Mitteln. Nach dem Planungsbeschluss wird
seit August 2018 das VgV-Verfahren für die Planung vorbereitet.
Projektbeteiligte und Organisationsstruktur
Projektbeteiligte und Organisationsstruktur

Bauherrenamt: Amt 45 / Leipziger Städtische Bibliotheken
Baufachamt: Amt für Gebäudemanagement
Weitere Beteiligte: Amt für Bauordnung und Denkmalpflege, Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“,
Henkel Projektmanagement GmbH
Zwischen dem Amt 45 / Leipziger Städtische Bibliotheken und dem Amt für Gebäudemanagement wurde
eine Protokollvereinbarung geschlossen. Die Leipziger Städtischen Bibliothek beauftragen damit das Amt für
Gebäudemanagement mit der Umsetzung der geplanten Komplettmodernisierung der STB Südvorstadt.
Die Musikschule „Johann Sebastian Bach“ ist als Kooperationspartner in die Maßnahme integriert, da eine
gemeinsame Nutzung des Gebäudes erfolgen soll.
Das Amt für Gebäudemanagement und das Projektmanagementbüro Henkel bereiten gemeinsam das VgV-
Verfahren vor.
Ablauf- und Zeitplan

FKZ: 8 Online-Kennung: 100372669
Ablauf- und Zeitplan <0900>
V07 Im Jahr 2017 wurde durch den Rat der Stadt Leipzig der Planungsbeschluss gefasst (DS - VI - 04685)
Die Vorbereitung des VgV-Verfahren wurde im August 2018 angestoßen.
Die Planung der Leistungsphasen 1 bis 3 sollen bis Ende 3. Quartal 2019 abgeschlossen sein.
Erstellung des Baubeschlusses bis 4. Quartal 2019.
Stadtratsbeschluss zur Baumaßnahme bis Jahresende 2019.
Die Umsetzung der Baumaßnahme ist für die Jahre 2020 – 2021 vorgesehen.

.
FKZ: 9 Online-Kennung: 100372669
Ausgabenplan: Projektspezifische Maßnahmen
2019
Lfd.
Nr.
Maßnahme Betrag in
EUR
1 Umsetzung Planungsbeschluss LP 1 bis 3 bis Q 3 201  393.500,00
2 Baubeschluss bis Ende 2019  0,00
3 Start Baumaßnahme und Umsetzung Baubeschluss  0,00
4 Abschluss Baumaßnahme  0,00
2020
Lfd.
Nr.
Maßnahme Betrag in
EUR
1 Umsetzung Planungsbeschluss LP 1 bis 3 bis Q 3 201  0,00
2 Baubeschluss bis Ende 2019  0,00
3 Start Baumaßnahme und Umsetzung Baubeschluss

2.000.000,0
0
4 Abschluss Baumaßnahme  0,00
2021
Lfd.
Nr.
Maßnahme Betrag in
EUR
1 Umsetzung Planungsbeschluss LP 1 bis 3 bis Q 3 201  0,00
2 Baubeschluss bis Ende 2019  0,00
3 Start Baumaßnahme und Umsetzung Baubeschluss  0,00
4 Abschluss Baumaßnahme

1.500.000,0
0
   Gesamt
Lfd.
Nr.
Bezeichnung Betrag in
EUR
1 Umsetzung Planungsbeschluss LP 1 bis 3 bis Q 3 201  393.500,00
2 Baubeschluss bis Ende 2019  0,00
3 Start Baumaßnahme und Umsetzung Baubeschluss

2.000.000,0
0
4 Abschluss Baumaßnahme

1.500.000,0
0
.
FKZ: 10 Online-Kennung: 100372669
SKI Finanzierungsplan

Jahr Projekt-
kosten (1)
ggf. Mittel
beteiligter
Dritter (2)
ggf. Mittel
öffentliche
r Förder-
geber
(ohne
Bundes-
anteil) (3)
Förder-
fähige
Kosten (4)
Landes-
mittel (5)
Kom-
munale
Eigen-
mittel (6)
Bundes-
mittel (7)
Mittel
unbe-
teiligter
Dritter (8)
2019 393.500,00 0,00 0,00 393.500,00 0,00 216.425,00 177.075,00 0,00
2020 2.000.000,
00 0,00 0,00 2.000.000,
00 0,00 1.100.000,
00 900.000,00 0,00
2021 1.500.000,
00 0,00 0,00 1.500.000,
00 0,00 825.000,00 675.000,00 0,00
Gesamt 3.893.500,
00 0,00 0,00 3.893.500,
00 0,00 2.141.425,
00
1.752.075,
00 0,00
FKZ: 11 Online-Kennung: 100372669
SKI Zusätzliche Angaben und Anlagen der Projektskizze

Darstellungen des Projektes
 Mind. zwei bis max. vier zeichnerische, bildliche oder kartografische Darstellungen des Projektes
und seiner Verortung im städtebaulichen Umfeld. Bitte beachten Sie, dass neben der Darstellung
des Projektes sowie den zeichnerischen, bildlichen und kartografischen Darstellungen keine
weiteren Unterlagen für die Vorprüfung Ihres Projektantrages berücksichtigt werden können. Wir
bitten Sie daher von der Zusendung weiterer Materialien (Baupläne, Infotafeln, Broschüren etc.)
zunächst abzusehen.

Nachweis einer Haushaltsnotlage
 Ggf. Nachweis einer Haushaltsnotlage durch die zuständige Kommunalaufsicht.

Ratsbeschluss
 Nachweis eines Beschlusses über die Unterstützung des Stadt- oder Gemeinderates.

Finanzierungsanteil Dritter
 Ggf. Nachweis des Finanzierungsanteils Dritter.
Eigentumsverhältnisse
Ratsbeschluss
Bitte beachten Sie, dass die Bundesmittel dieses Programms nicht für den Erwerb von bundeseigenen Liegenschaften oder die
Sanierung von Liegenschaften im Eigentum des Bundes eingesetzt werden können. Sollte die Umsetzung des Projekts vom
Erwerb von einer (Bundes-)Liegenschaft abhängen oder mit ihm in Zusammenhangstehen, ist mit Vorlage der Projektskizze
nachzuweisen, dass der Grundstückskaufvertrag zeitnah abgeschlossen wird und die Machbarkeit des Projekts innerhalb des
Förderzeitraums gewährleistet ist. Das betreffende Objekt befindet sich(Mehrfachnennungen möglich):
 im Eigentum der Kommune

 im Eigentum des Landes

 im Eigentum des Bundes

 im Eigentum eines kommunalen Unternehmens
FKZ: 12 Online-Kennung: 100372669

 im Eigentum eines privaten Dritten (auch Vereine u.ä.)

 sonstiger Eigentümer

Name des Eigentümers
Anteil der Kommune
Die Kommune befindet sich (bitte auswählen)
 nicht in Haushaltsnotlage (kommunaler Anteil bei 55%)
 in Haushaltsnotlage (kommunaler Anteil mindestens 10%)

 eine Bescheinigung der Kommunalaufsichtsbehörde liegt bei

 wird nachgereicht bis:

Datum
Ratsbeschluss
Ein Ratsbeschluss über die Unterstützung des Stadt- und Gemeinderates
 liegt bei

 wird nachgereicht bis:

Datum
20.09.2018
Geplante Umsetzung des Projekts

 Das Projekt wird ausschließlich aus dem Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und
Kultureinrichtungen gefördert.

FKZ: 13 Online-Kennung: 100372669
 Das Projekt ist ein Bauabschnitt eines Gesamtprojektes, der
ausschließlich aus dem Bundesprogramm Sanierung Sport-,
Jugend- und Kultureinrichtungen gefördert wird.
Gibt es eine finanzielle Beteiligung des Landes?
finanzielle Beteiligung des Landes
Die finanzielle Beteiligung von Stadtstaaten wird als kommunaler Anteil gewertet.
 nein
 ja

Höhe der Beteiligung

Bescheinigung des Landes
 liegt bei

 wird nachgereicht bis:

Datum
Gibt es eine finanzielle Beteiligung beteiligter Dritter (z.B. Eigentümer)?
finanzielle Beteiligung beteiligter Dritter
Der finanzielle Beitrag beteiligter Dritter ist nicht Teil der Projektkosten – die Berechnung des kommunalen-Anteils (z. B. 55%)
bezieht sich also auf die Projektkosten abzüglich dieses Anteils.
 nein
 ja

Höhe der Beteiligung

 wird nachgereicht bis:

Datum

Bescheinigung beteiligter Dritter
 liegt bei
Gibt es eine finanzielle Beteiligung unbeteiligter Dritter (z. B. Spenden)?
Beteiligung unbeteiligter Dritter
Als unbeteiligte Dritte gelten solche natürlichen oder juristischen Personen, die keine rechtlichen, personellen oder
wirtschaftlichen Beziehungen zum Projektträger, Bauherrn oder Vorhaben haben. Insbesondere dürfen sie nicht selbst
Förderempfänger oder Nutznießer der Förderung sein (z. B. unabhängige Stiftungen oder Spender). Durch die Beteiligung von
Dritten kann der kommunale Anteil reduziert werden. Der Mindestanteil der Kommune beträgt aber in jedem Fall 10% (gilt auch
für Kommunen in Haushaltsnotlage).
FKZ: 14 Online-Kennung: 100372669
 nein
 ja

Höhe der Beteiligung

Bescheinigung unbeteiligter Dritter
 liegt bei

 wird nachgereicht bis:

Datum
FKZ: 15 Online-Kennung: 100372669
Anlagen
Dokumenttyp Dateiname Beschreibung
Ergänzende Anhänge L_Stadtbibliothek_Lageplan.pdf Lageplan im Umfeld
Ergänzende Anhänge L_Stadtbibliothek_Nordansicht.pdf Nordansicht
Ergänzende Anhänge L_Stadtbibliothek_Südansicht.pdf Südansicht
Ergänzende Anhänge L_Stadtbibliothek_Westansicht.pdf Westansicht


paper_type: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VI-P-06197-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Teilnahme der Stadt Leipzig am Wettbewerb EUROPEAN CAPITAL OF
INNOVATION des Jahres 2019

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Petitionsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung   Beschlussfassung

☐ Zustimmung und Abhilfe ☐ Alternativvorschlag
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt
☒ Ablehnung

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung empfiehlt, die Petition abzulehnen.

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss     Verwaltungshandeln
 Sonstiges: Petition

2/3

Sachverhalt:
Der Petent schlägt die Teilnahme der Stadt Leipzig am Wettbewerb European Capital of
Innovation (iCapital) im Jahr 2019 vor. Der Wettbewerbsbeitrag sollte, so der Vorschlag des
Petenten, im Rahmen eines studentischen Ideenwettbewerbs der Leipziger Hochschulen
ermittelt und anschließend zusammen mit dem Dezernat für Wirtschaft erarbeitet werden.
Für die Durchführung des Ideenwettbewerbs sowie die Erarbeitung des iCapital-
Wettbewerbsbeitrags soll die Stadt Leipzig ein Budget i.H.v. 50.000 Euro zur Verfügung
stellen.

Grundzüge des Wettbewerbs
Der Wettbewerb European Capital of Innovation (iCapital) wird jährlich durch die
Europäische Kommission durchgeführt. Der 1. Preis des Wettbewerbs wird an die
europäische Stadt vergeben, welche in herausragender Weise durch Strategie- und
Umsetzungsmaßnahmen ihre Bewohner in Innovations- und Entscheidungsprozesse
einbezieht. Speziell geht es dabei um soziale Innovationen, die zur Resilienz und
Nachhaltigkeit der Stadt beitragen. Der Preis ist mit 1 Mio. Euro dotiert.

Städte innerhalb der EU können sich mit konkreten Strategien und Projekten bewerben, die
im Jahr vor dem Wettbewerb durchgeführt wurden bzw. im Wettbewerbsjahr stattfinden. Die
Projekte werden danach beurteilt, inwiefern sie innovative Lösungen für soziale
Herausforderungen finden.

Bewerberstädte müssen nachweisen:

• wie sie innovative Konzepte, (Pilot-)projekte oder Beteiligungsstrukturen umsetzen,
• wie Bürgerinnen und Bürger im Innovationsprozess eingebunden werden,
• was die Stadt tut, um als Vorbild für andere Städte zu dienen,
• wie Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, durch innovative Umsetzung einen
konkreten und messbaren Mehrwert für die Stadt zu generieren.

In der Vergangenheit wurden bereits die Städte Barcelona, Amsterdam und Paris
ausgewählt und damit zu Europäischen Innovationshauptstädten ernannt.

Ausgezeichnet werden vor allem stadtweite, i.d.R. in Kooperation mit verschiedenen
Akteuren entwickelte und umgesetzte Strategien und Projekte. Die Federführung haben
dabei die Kommunen.

Die bisher ausgezeichneten Städte verfügen über eine gesamtstädtische Innovations-
und/oder Digitalisierungsstrategie, aus denen Einzelprojekten in Kooperation mit
verschiedenen Akteuren (Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Bildungs- und
Wissenschaftseinrichtungen etc.) umgesetzt werden.

Chancen der Stadt Leipzig
Die Erarbeitung eines Wettbewerbsbeitrags, der allein auf einem studentischen
Ideenwettbewerb und der anschließenden Umsetzung der Projektideen beruht, wird in
Anbetracht der bisherigen Siegerprojekte als nicht ausreichend erachtet. Auch die zur
Erarbeitung eines Wettbewerbsbeitrags notwendigen finanziellen und personellen
Ressourcen stehen gegenwärtig nicht zur Verfügung.

Derzeit werden die Themen Digitalisierung und Innovation noch projektbezogen behandelt
(z.B. Smart Infrastructure Hub auf der Baumwollspinnerei). Zukünftig wird sich die Stadt den
Themen auch stärker mit einer übergeordneten Strategie widmen. Eine zukünftige
Teilnahme an dem Wettbewerb ist damit nicht ausgeschlossen.

3/3

Zusammenfassung
Die Verwaltung empfiehlt, von einer Bewerbung für den iCapital Wettbewerb 2019 derzeit
abzusehen. Gegebenenfalls kann die Idee zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgegriffen
werden.