text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01128-DS-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.01.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1.
Änderung)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01128 vom 25.03.2015 in seiner aktuell
gültigen Fassung und beruft

Frau Jessica Heller (CDU) als Mitglied

aus dem Kinder- und Familienbeirat ab.

2. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 17 Hauptsatzung der
Stadt Leipzig

Herrn Konrad Riedel (CDU) als Mitglied
in den Kinder- und Familienbeirat.

1 von 2 in Zusammenstellung

Damit ergibt sich folgende aktuelle Vertretung der Fraktionen im Kinder- und Familienbeirat:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Konrad Riedel Karsten Albrecht
DIE LINKE Rüdiger Ulrich Adam Bednarsky
SPD Christopher Zenker Nicole Wohlfahrt
Bündnis 90/Die Grünen Michael Schmidt Stefanie Gruner
AfD Christoph Neumann Tobias Keller
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

2 von 2 in Zusammenstellung


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01136-DS-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.01.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01136 vom 17.06.2015 in seiner aktuell
gültigen Fassung und beruft

Frau Jessica Heller (CDU) als Mitglied

aus dem Jugendbeirat ab.

2. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 17 Hauptsatzung der
Stadt Leipzig

Herrn Nils Oberstadt (CDU)  als Mitglied
und
Frau Jessica Heller (CDU) als Stellvertreterin

in den Jugendbeirat.

1 von 2 in Zusammenstellung

Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Jugendbeirates:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Nils Oberstadt Jessica Heller
DIE LINKE Juliane Nagel Adam Bednarsky
SPD Katharina Schenk Sebastian Walther
Bündnis 90/Die Grünen Michael Schmidt Tim Elschner
AfD Holger Hentschel Christian Kriegel
Hinzu kommen die vom Jugendparlament gewählten Mitglieder:
Pauline Zeidler
Carolin Juler
Sinah Al-Mousawi
Rudy Brabec
William Rambow
Laura Röseler
Jonas Spiegel
Pascal Vorwerk
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-02252
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Kultur
Ratsversammlung 23.03.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
4. Leipziger Kulturforum - Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung. Ein
Zwischenbericht
1. Die Ratsversammlung nimmt den Bericht zum 4. Leipziger Kulturforum zur Kenntnis.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
Sachverhalt
Tagesordnung
ausgewählte weiterführende Ergebnisse
Informationsvorlage: 4. Leipziger Kulturforum
4. Leipziger Kulturforum, 5. Oktober 2015, Festsaal, Neues Rathaus:
"Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung. Ein Zwischenbericht"
Die Ratsversammlung vom 17. November 2011 erteilte dem Kulturdezernat den Auftrag, ein
jährliches Leipziger Kulturforum unter Schirmherrschaft des Oberbürgermeisters zu initiieren (RBV-
998/11, V/A 144/11). Das Kulturforum erörtert aktuelle kulturpolitische Fragestellungen mit breiter
Beteiligung von KulturexpertInnen. Das Kulturforum ist ein Ort kritischer und offener Debatten.
Informationsvorlagen (V-DS-2213, V-DS-3842) sowie die Website der Stadt Leipzig dokumentieren
die Inhalte der bis dato geführten Diskussionen des Forums.
Das 4. Leipziger Kulturforum fand am 5. Oktober 2015 im Neuen Rathaus statt und behandelte das
Thema "Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung. Ein Zwischenbericht." In einem dichten
Parcours aus sechs Impulsvorträgen (Anlage) wurden die Herausforderungen und Akzente der
Kulturentwicklungsplanung bis 2020 aus verschiedenen Blickwinkeln skizziert: Der Perspektive der
Verwaltung, der wissenschaftlichen Analyse, der städtischen Kulturbetriebe und der freien Kultur.
Von den ca. 90 eingeladenen Persönlichkeiten des kulturellen Lebens der Stadt Leipzig waren
etwa 60 der Einladung gefolgt (Anlage). Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass das Forum einen
gesamten Nachmittag andauerte und die Eingeladenen beruflich stark eingebunden sind, darf
dieser Zuspruch als Erfolg gewertet werden.
Das Thema des Forums war komplex und bewusst als vorläufige "Zwischenbilanz" formuliert. Die
städtische Kulturverwaltung, die kommunalen Museen, das Kulturwissenschaftliche Institut der
Universität Leipzig und RepräsentantInnen der freien Kultur hatten in den zurückliegenden
Monaten Evaluationsprozesse begonnen, um die Ergebnisse in die Fortschreibung des Kultur-
entwicklungsplans bis 2020 einzubringen. Das Kulturforum diente der Reflexion dieser
Evaluationen und eröffnete zugleich die Möglichkeit, Schnittstellen und  Parallelen in den einzelnen
Prozessen zu identifizieren sowie Erkenntnisse abzugleichen.
Die einzelnen Beiträge werden folgend thesenhaft pointiert auf den Punkt gebracht.
Weiterführende Zusammenfassungen einzelner Beiträge sind als Anlage beigefügt (Anlage).
1. Zwischenbericht: Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung der Stadt Leipzig
Michael Faber, Bürgermeister für Kultur der Stadt Leipzig
Die Kulturentwicklungsplanung 2020 ist eine Fortschreibung. Sie nimmt wesentliche Schwerpunkte
des Kulturentwicklungsplans 2008 – 2015 auf und  ergänzt sie um neue Aspekte. Ein Schwerpunkt
des Kulturentwicklungsplans 2020 wird sein, mehr Verbindungen zwischen den Einrichtungen zu
schaffen – egal, ob es städtische Einrichtungen sind oder ob sie vom Bund, vom Land oder einem
Anderen getragen werden. Gemeinsam kann eine höhere Wirkkraft entfaltet werden. Außerdem
soll der Kulturentwicklungsplan 2020 berücksichtigen, dass Leipzig inzwischen eine wachsende
Stadt ist.
2.  Aktuelle Debatte: Migration und Integration – Herausforderungen für die Kultur?
Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration
Bisher hat das Thema Integration in Sachsen auf staatlicher Ebene kaum eine Rolle gespielt; die
Aufgabe wurde vor allem ehrenamtlich bewältigt. Das hat sich geändert. Es wurde eine integrative
Förderrichtlinie aufgelegt, und es können Fördermittel für integrative Maßnahmen, auch kulturelle
Projekte, beantragt werden. Frau Köpping fordert Akteure auf, selbst aktiv zu werden, Bedarfe und
Interessen der Flüchtlinge abzufragen und kulturelle Projekte zu entwickeln.
Anmerkung, Kulturdezernat: Das Thema interkulturelle Teilhabe wird im Kulturentwicklungsplan
2020 verstärkt ausformuliert.
1
Informationsvorlage: 4. Leipziger Kulturforum
3. Expertenbefragung: Zur Situation der Kultur in Leipzig – Positionen von Akteuren
Jun.- Prof. Dr. Nina Tessa Zahner, Kulturwissenschaftliches Institut, Universität Leipzig
Im Zeitraum zwischen März und August 2015 fanden mit 16 ExpertInnen des kulturellen Feldes in
Leipzig Befragungen zu Besonderheiten und Herausforderungen der Kultur in Leipzig statt. Die
Gespräche wurden mit LeiterInnen der kulturellen Eigenbetriebe sowie der freien Kultur aller
Sparten entlang offener Leitfragen geführt. 1 Kultur wurde von den Befragten als wesentlich für das
Image der Stadt, als Motor des Stadtwachstums und als Integrationsfaktor einer wachsenden, sich
zunehmend differenzierenden Stadtgesellschaft begriffen. Fast alle Befragten wünschen sich vor
diesem Hintergrund, dass Kultur als größte Stärke der Stadt mehr Anerkennung erfährt sowie eine
stärkere Vermarktung von Leipzig als (dynamischer) Kulturstadt mit pluraler Kulturlandschaft und
großen Leuchttürmen erfolgt.
4. Ausblick und Diskussion: Museumskonzeption 2020
Dr. Volker Rodekamp für die städtischen Museen
Die Leipziger Museumslandschaft hat in den 1990er Jahren Weichenstellungen erfahren, die nach
der Jahrtausendwende zu einer deutlichen neuen Positionierung der Museen führte. Dies belegen
sowohl der Publikumszuspruch wie auch die breite, internationale Presseresonanz. Diese
Entwicklung wurde aus der Perspektive der Museen allerdings nicht ausreichend durch das
Stadtmarketing begleitet. Hier gilt es, das museale Wertepotenzial verstärkt zu kommunizieren.
Die in leitender Position für die Museen Tätigen wie auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
bringen Engagement und Wissen, Ideen und eine ausgeprägte Kooperationsfähigkeit mit, um die
neuen musealen Plattformen mit Leben zu erfüllen. Doch dieser Verantwortung und diesem
Engagement steht eine permanent angespannte Finanzsituation entgegen. Hier gilt es, in den
kommenden Jahren gegen zu steuern.
5. Bericht und Diskussion: Kongress kultur | standort.bestimmung
Falk Elstermann, Leipzig Plus Kultur e.V.
Im September 2015 fand der internationale Kongress kultur | standort.bestimmung statt, der aus
einem Zusammenschluss der Freien Szene in Leipzig heraus konzipiert wurde und 38 nationale
und internationale ExpertInnen in Leipzig versammelte, um Herausforderungen und Perspektiven
der Freien Szene in Panels und Workshops vergleichend zu erörtern. Dieses Forum wurde ganz
maßgeblich mit Mitteln der Stadt Leipzig gefördert, da leider der Freistaat kein Förderengagement
zeigte. Als Ergebnis für Leipzig wird u.a. die Einrichtung eines „Runden Tisches“ vorgeschlagen,
der VertreterInnen der Freien Szene, der Kulturverwaltung und der Kulturpolitik zusammenbringen
soll, um in regelmäßigen Abständen aktuelle kulturpolitische Fragestellungen zu diskutieren.
Anmerkung, Kulturdezernat: Das Leipziger Kulturforum ist u.a. ein solcher Ort der Diskussionen.
6. Bilanz und Diskussion: Kulturförderung, KEP Soziokultur und kulturelle Bildung
Susanne Kucharski-Huniat, Kulturamt der Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig hat die kommunale Förderung der freien Kultur in den vergangenen Jahren
erheblich gesteigert. Zwischen 2008 und 2015 haben sich die ausgereichten Fördermittel für die
freie Kultur fast verdoppelt und sind von 2,7 Mio auf 5,2 Mio Euro gestiegen. Mit dem
Finanzvolumen von  2012 hätten beispielsweise alle im Jahr 2008 gestellten Förderanträge
bewilligt werden können. Auch konnten einzelne Projektförderungen in institutionelle Förderungen
übergehen. Zukünftig wird eine Dynamisierung verankert: Das Budget zur Förderung der freien
Kultur wird ab 2016 auf der Basis der Vorjahressumme jeweils um 2,5 % erhöht. Eine solche
Dynamisierung ist deutschlandweit einmalig; sie wird auch im Kulturentwicklungsplan 2020
verankert.
Die Ergebnisse des 4. Leipziger Kulturforums werden synthetisiert, um diese für den Kulturent-
wicklungsplan 2020 fruchtbar zu machen, der Anfang 2016 finalisiert wird.
1 Mit einem Vertreter der freien Musikkultur konnte bis zum Präsentationstag im Oktober 2015 leider kein
Interview realisiert werden.
2
Informationsvorlage: 4. Leipziger Kulturforum – Anlage
Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung. Ein Zwischenbericht
5. Oktober 2015, 14 Uhr – 17.45 Uhr
Neues Rathaus, Festsaal, Raum 257
Martin-Luther-Ring 4-6
04109 Leipzig
14.00 – 14.05 Uhr
Begrüßung und Eröffnung
Michael Faber, Bürgermeister für Kultur Stadt Leipzig
14.05 – 14.30 Uhr
Aktuelle Debatte: Migration und Integration – Herausforderungen für die Kultur?
Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Dresden
14.30 – 14.45 Uhr
Zwischenbericht: Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung der Stadt Leipzig
Michael Faber, Bürgermeister für Kultur Stadt Leipzig
14.45 – 15.30 Uhr
Expertenbefragung: Zur Situation der Kultur in Leipzig – Positionen von Akteuren
Prof. Dr. Nina Tessa Zahner, Kulturwissenschaftliches Institut, Universität Leipzig
15.30 – 16.00 Uhr
Pause
16.00 – 16.30 Uhr
Ausblick und Diskussion: Museumskonzeption 2020
Dr. Volker Rodekamp für die städtischen Museen Leipzig
16.30 – 17.00 Uhr
Bericht und Diskussion: Kongress kultur | standort.bestimmung
Falk Elstermann, Leipzig Plus Kultur e.V.
17.00 – 17.30 Uhr
Bilanz und Diskussion: Kulturförderung, KEP Soziokultur und kulturelle Bildung
Susanne Kucharski-Huniat, Kulturamt Stadt Leipzig
17.30 – 17.45 Uhr
Résumé
Michael Faber, Bürgermeister für Kultur Stadt Leipzig
1

Informationsvorlage: 4. Leipziger Kulturforum – Anlage
Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung. Ein Zwischenbericht
5. Oktober 2015, Festsaal, Neues Rathaus
Einladungsliste
Uwe Albrecht Stadt Leipzig Dezernat Wirtschaft und A rbeit
Dr. Stefan Altner Thomanerchor Leipzig
Yadegar Asisi Asisi Visual Culture GmbH
Ulrike Bernard AG Soziokultur
Steffen Birnbaum Initiative Leipzig + Kultur e.V.
Volker Bremer Leipzig Tourismus und Marketing GmbH
Prof. Dr. Ulrich Brieler Stadt Leipzig, Referat Wis senspolitik
Antje Brodhun Stadt Leipzig, Dezernat Kultur
Torsten Buß Schauspiel Leipzig
Prof. Dr. Ana Dimke Hochschule für Grafik und Buchk unst
Dorothea Dubrau Stadt Leipzig, Dezernat Stadtentwick lung und Bau
Axel Dyck Fraktion SPD
Franziska Eißner Galerie KUB / artpa e.V.
Falk Elstermann Sprecher, Initiative Leipzig + Kult ur e.V.
Jürgen Ernst Mendelssohn-Haus
Michael Faber Stadt Leipzig, Dezernat Kultur
Dr. Thomas Fabian Stadt Leipzig, Dezernat Jugend, So ziales, Gesundheit
Thomas Farken AG Jour Fixe Kulturelle Bildung
Michael Fernau Deutsche Nationalbibliothek
Prof. Dr. Josef Focht GRASSI Museum für Musikinstru mente
Dirk Förster LOFFT e.V.
Ute E. Gabelmann Fraktion SPD
Mandy Gehrt Fraktion Die Linke
Dr. Christian Geltinger Oper Leipzig
Dr. Gabriele Goldfuß Stadt Leipzig, Referat Internat ionales
Marco Götze Fraktion Die Linke
Prof. Dr. Gesine Grande Hochschule für Technik, Wir tschaft und Kultur
Stojan Gugutschkow Stadt Leipzig, Referat Migration  und Integration
Annegret Hänsel UNIKATUM Kindermuseum
Prof. Josef Haslinger Deutsches Literaturinstitut L eipzig
Stefan Heilig Jazzclub Leipzig e.V.
Lutz Hirschmann Bund Bildender Künstler Leipzig e.V .
Dr. Wolfgang Hocquél Kulturstiftung Leipzig
Dr. Skadi Jennicke Fraktion Die Linke
Uta Johannes Stadt Leipzig, Amt für Wirtschaftsförd erung
Burkhard Jung Stadt Leipzig
Prof. Dr. Jörg Junhold Zoo Leipzig GmbH
2

Informationsvorlage: 4. Leipziger Kulturforum – Anlage
Stefan Kache Club Distillery
Annette Körner Fraktion Die Grünen
Michael Körner Stadt Leipzig, Amt für Wirtschaftsfö rderung
Johanna Krümpelbeck Universität Leipzig, Institut fü r Kulturwissenschaften
Susanne Kucharski-Huniat Stadt Leipzig, Kulturamt
Jörg Kühne Fraktion AfD
Prof. Martin Kürschner HS f. Musik u. Theater "Felix  Mendelssohn Bartholdy"
Christian Linke Stadt Leipzig, Dezernat Kultur
Beate Locker Stadt Leipzig, Kulturamt
Enrico Lübbe Schauspiel Leipzig
Jochem Lunebach Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt
Ansbert Maciejewski Fraktion CDU
Dr. Gesine Märtens Fraktion die Grünen
Peter Matzke Stadt Leipzig, Dezernat Kultur
Susanne Metz Leipziger Städtische Bibliotheken
Constanze Müller Initiative Leipzig + Kultur e.V.
Claudius Nießen Universität Leipzig, Deutsches Lite raturinstitut Leipzig
Andrea Niermann Fraktion CDU
Nils Oberstadt Fraktion CDU
Leena Pasanen Leipziger DOK-Filmwochen GmbH
Rüdiger Pusch Kristallpalast Varieté
Sophie Renz Initiative Leipzig + Kultur e.V.
Heike Richter-Beese  Volkshochschule Leipzig
Dr. Volker Rodekamp Stadtgeschichtliches Museum
Karin Rolle Stadt Leipzig, Dezernat Kultur
Prof. Dr. Marc Rölli Hochschule für Grafik und Buchk unst
Heiko Rosenthal Stadt Leipzig, Dezernat f. Umwelt, Ordnung, Sport
Katharina Schenk Fraktion SPD
Prof. Ulf Schirmer Oper Leipzig
Ronald Schiller Naturkundemuseum Leipzig
Dr. Hans-Werner Schmidt Museum der bildenden Künste
Prof. Dr. U. Johannes Schneider Universität Leipzig , Universitätsbibliothek
Prof. Dr. Beate Schücking Universität Leipzig
Prof. Andreas Schulz Gewandhaus zu Leipzig
Bertram Schultze Leipziger Baumwollspinnerei Verwalt ung
Dr. Dettloff Schwerdtfeger Bach-Archiv Leipzig
Nanette J. Snoep GRASSI Museum für Völkerkunde
W.-Dietrich Speck von Sternburg Mäzen
Jean-Christophe Tailpied Institut Francais Leipzig +  Dresden
Dr. Olaf Thormann GRASSI Museum für Angewandte Kunst
Harriet Völker Stadt Leipzig, Kulturamt
Dr. Carla Wagner Volkshochschule Leipzig
Michael Weickert Fraktion CDU
Julia Weigold Stadt Leipzig, Kulturamt
Rita Werner Stadt Leipzig, Kulturamt
Matthias Wiedemann Musikschule Leipzig "Johann Sebas tian Bach"
Anja-Christine Winkler Initiative Leipzig  Kultur e .V.
Martin C. Winter Gedenkstätte für Zwangsarbeit e.V.
Jun.-Prof. Dr. Nina Tessa Zahner Universität Leipzi g, Institut für Kulturwissenschaften
Jürgen Zielinski Theater der Jungen Welt
Oliver Zille Leipziger Buchmesse
Franciska Zólyom Galerie für Zeitgenössische Kunst
3
Informationsvorlage: 4. Leipziger Kulturforum – Anlage
Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung. Ein Zwischenbericht
5. Oktober 2015, Festsaal, Neues Rathaus
Ausgewählte weiterführende Ergebnisse:
1. Expertenberfragung: Zur Situation der Kultur in Leipzig – Positionen von Akteuren
Jun.- Prof. Dr. Nina Tessa Zahner, Kulturwissenschaftliches Institut, Universität Leipzig
Im Zeitraum zwischen März und August 2015 fanden mit 16 ExpertInnen des kulturellen Feldes in
Leipzig Befragungen zu Besonderheiten und Herausforderungen der Kultur in Leipzig statt. Die
Gespräche wurden mit LeiterInnen der kulturellen Eigenbetriebe sowie der freien Kultur aller
Sparten
1 entlang offener Leitfragen geführt.
Die Untersuchung zielte darauf ab zu rekonstruieren, welche Aspekte Akteure des Kulturlebens als
RepräsentantInnen von städtischen Institutionen bzw. Sparten der freien Kultur für wesentlich im
Rahmen der Fortschreibung der Kulturentwicklungsplanung der Stadt Leipzig halten. Es ging um
die Einschätzungen und Schlüsse der Akteure selbst und die Diagnosen und Prognosen, die aus
Akteursperspektive für die Kulturentwicklungsplanung abgeleitet werden.
Kurzzusammenfassung :
• Kultur wurde von den Befragten als wesentlich für das Image der Stadt, als Motor des Stadt-
wachstums und als Integrationsfaktor einer wachsenden, sich zunehmend differenzierenden
Stadtgesellschaft begriffen.
• Fast alle Befragten wünschen sich vor diesem Hintergrund, dass Kultur als größte Stärke der
Stadt mehr Anerkennung (auch finanziell) erfährt sowie eine stärkere Vermarktung von Leipzig als
(dynamischer) Kulturstadt mit pluraler Kulturlandschaft und großen Leuchttürmen stattfindet.
• Es wird auf kulturelle Vielfalt als Nebeneinander von Innovation und Tradition gesetzt, die
Anerkennung eines breiten Kulturbegriffs durch Politik und Verwaltung gefordert, eine verstärkte
Ansprache neuer Zielgruppen unternommen und die Möglichkeit der verstärkten Partizipation von
Bürgern und kulturellen Akteuren an (kultur-)politischen Entscheidungsprozessen gewünscht.
• Akteure sehen die Aufgabe der städtischen Kulturpolitik vor allem darin, die Rahmenbedingungen
zu schaffen, damit sich eine qualitativ hochwertige, vielfältige Kulturlandschaft entfalten kann.
Hierzu sollten die Förderpolitik, aber auch die Zusammenarbeit verschiedener politischer Ressorts
immer wieder überprüft werden.
• Kultur wird als Querschnittaufgabe begriffen, denn kommunale Kulturpolitik ist immer auch
Stadtpolitik, Bildungspolitik, Wirtschafts-, Tourismus-und Standortpolitik, Integrations- und
1Mit einem Vertreter der freien Musikkultur konnte bis zum Präsentationstag im Oktober 2015 leider kein
Interview realisiert werden.
4

Informationsvorlage: 4. Leipziger Kulturforum – Anlage
Sozialpolitik. Hinsichtlich des KEP besteht der Wunsch, diesen spartenspezifischer auszuarbeiten
und konkrete Ziele und Maßnahmen zu formulieren, um den KEP wirkungsvoller zu gestalten. Eine
stärkere Beteiligung der kulturellen Akteure scheint hier wünschenswert.
2. Bericht und Diskussion: Kongress kultur | standort.bestimmung
Falk Elstermann, Leipzig Plus Kultur e.V.
Im September 2015 fand der internationale Kongress kultur | standort.bestimmung statt, der aus
einem Zusammenschluss der Freien Szene in Leipzig heraus konzipiert wurde und 38 nationale
und internationale ExpertInnen in Leipzig versammelte, um Herausforderungen und Perspektiven
der Freien Szene in Panels und Workshops vergleichend zu erörtern.
Als Ergebnis für Leipzig wird u.a. die Einrichtung eines "Runden Tisches" vorgeschlagen, der
nachfolgend modellhaft skizziert wird:
Skizze:
3. Bilanz und Diskussion: Kulturförderung, KEP Soziokultur und kulturelle Bildung
Susanne Kucharski-Huniat, Kulturamt der Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig hat die kommunale Förderung der freien Kultur in den vergangenen Jahren
erheblich gesteigert. Auch wurden zahlreiche investive Zuschüsse gewährt sowie Sanierungs-
maßnahmen an Liegenschaften des Kulturamtes, in denen freie Träger untergebracht sind,
durchgeführt. Zwischen 2008 und 2015 haben sich die ausgereichten Fördermittel für die freie
Kultur fast verdoppelt und sind von 2,7 Mio auf 5,2 Mio Euro gestiegen. Zukünftig wird eine
Dynamisierung verankert: Das Budget zur Förderung der freien Kultur wird ab 2016 auf der Basis
der Vorjahressumme jeweils um 2,5 % erhöht.
5

Informationsvorlage: 4. Leipziger Kulturforum – Anlage
Folien:
6

Informationsvorlage: 4. Leipziger Kulturforum – Anlage
7

Informationsvorlage: 4. Leipziger Kulturforum – Anlage
8


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Seite 1
Neufassung Nr. VI-A-02205-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Finanzen 11.01.2016 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 11.01.2016 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 14.01.2016 2. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 14.01.2016 1. Lesung
Jugendhilfeausschuss 18.01.2016 1. Lesung
Jugendhilfeausschuss 18.01.2016 2. Lesung
Ratsversammlung 20.01.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE, SPD
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadtrat Karsten Albrecht
Betreff
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von
Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen
der §§ 14 und 16 SGB VIII
Beschlussvorschlag:
1. Der überplanmäßige Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der
Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 14 "Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz"
und 16 "Erziehung in der Familie" SGB VIII in Höhe von 70.000,- Euro wird bestätigt.
2. Die Deckung erfolgt aus dem Gesamthaushalt der Stadt Leipzig. Etwaige
Rücklaufgelder werden zur Kompensation eingesetzt.
Sachverhalt:
 Entsprechend § 79 SGB VIII (2) soll der Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass die
zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Buch erforderlichen und geeigneten Einrichtungen Dienste
und Veranstaltungen den verschiedenen Grundrichtungen der Erziehung entsprechend rechtzeitig
und ausreichend zur Verfügung stehen.
1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2
Aufgrund von Tarifanpassungen reicht das Gesamtbudget für die Bezuschussung der Kinder- und
Jugendförderung nicht aus, um die erforderlichen Einrichtungen und Dienste, insbesondere im
Bereich des Jugendschutzes und der Familienbildung, weiter zu führen. Innerhalb des
Leistungsbereiches sind die drei Angebote, um die es hier geht, einzigartig und sollten unbedingt
erhalten bleiben.
Da in den vergangenen zwei Jahren die Rücklaufgelder höher als 70.000,- Euro waren, ist davon
auszugehen, dass die beantragte Summe im Laufe des Haushaltsjahres gedeckt werden kann.
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.01.2016
zu 15.5 Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von
Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den
Leistungsbereichen der §§ 14 und 16 SGB VIII
Vorlage: VI-A-02205-NF-02
Beschluss:
1. Der überplanmäßige Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der
Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 14 "Erzieherischer Kinder- und
Jugendschutz" und 16 "Erziehung in der Familie" SGB VIII in Höhe von 70.000,- Euro wird
bestätigt.
2. Die Deckung erfolgt aus dem Gesamthaushalt der Stadt Leipzig. Etwaige Rücklaufgelder
werden zur Kompensation eingesetzt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen
Leipzig, den 21. Januar 2016
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Seite 1
Neufassung Nr. VI-A-02206-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Finanzen 11.01.2016 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 11.01.2016 2. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 14.01.2016 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 14.01.2016 2. Lesung
Jugendhilfeausschuss 18.01.2016 1. Lesung
Jugendhilfeausschuss 18.01.2016 2. Lesung
Ratsversammlung 20.01.2016 2. Lesung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von
Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe im Leistungsbereich des §
11 SGB VIII
Beschlussvorschlag:
1. Der überplanmäßige Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der
Freien Jugendhilfe im Leistungsbereich des § 11 "Jugendarbeit" SGB VIII in Höhe von
100.000,- Euro wird bestätigt.
2. Als Deckung werden die finanziellen Mittel verwendet, die bisher für den kommunalen
Offenen Treff "Am Mühlholz" zur Verfügung standen.
Sachverhalt:
Entsprechend § 79 SGB VIII (2) soll der Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass die
zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Buch erforderlichen und geeigneten Einrichtungen Dienste
und Veranstaltungen den verschiedenen Grundrichtungen der Erziehung entsprechend rechtzeitig
und ausreichend zur Verfügung stehen.
Seite 2
Unter anderem auch aufgrund der finanziellen Rahmenbedingungen mussten in elf Offenen
Freizeittreffs die Personalkosten gekürzt werden. Das führte dazu, dass das Personal reduziert
wurde. In einer Zeit, in der die Anzahl der Kinder und Jugendlichen kontinuierlich steigt, aufgrund
der zahlreichen Flüchtlinge die Anforderungen auch an die Offenen Treffs enorm wachsen, und
zahlreiche OFT sich zudem in sozialen Schwerpunktgebieten befinden und oft im Ortsteil
Alleinstellungsmerkmal besitzen, ist eine Kürzung des Personals kontraproduktiv und nicht zu
akzeptieren. Die Einrichtungen müssen gestärkt werden, damit sie ihre Aufgaben erfüllen können.
Der kommunale Offene Treff "Am Mühlholz" wird gegenwärtig und wohl auch mittelfristig als
Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer genutzt. Die bisherigen verschiedenen
pädagogischen Angebote sollen über die Angebote der Freien Träger mit abgedeckt werden.
Zwangsläufig sind dann aber auch die finanziellen Mittel, die der ehemalige kommunale Treff für die
Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung hatte, an die Freien Träger der Jugendhilfe weiterzuleiten.
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.01.2016
zu 15.6 Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von
Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe im
Leistungsbereich des § 11 SGB VIII
Vorlage: VI-A-02206-NF-02
Beschluss:
1. Der überplanmäßige Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der
Freien Jugendhilfe im Leistungsbereich des § 11 "Jugendarbeit" SGB VIII in Höhe von
100.000,- Euro wird bestätigt.
2. Als Deckung werden die finanziellen Mittel verwendet, die bisher für den kommunalen
Offenen Treff "Am Mühlholz" zur Verfügung standen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 1 Enthaltung
Leipzig, den 21. Januar 2016
Seite: 1/1


paper_type: Antrag

text:
Antrag Nr. VI-A-02253
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 1. Lesung
Fachausschuss Finanzen 1. Lesung
Ratsversammlung 20.01.2016 Verweisung in die Gremien
Eingereicht von
Ortschaftsrat Holzhausen
Betreff
Schaffung eines Rad- und Fußweges in der "Baalsdorfer Straße" zwischen
Holzhausen und Baalsdorf
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird aufgefordert einen Rad- und Fußweg in der „Baalsdorfer Straße“ zwischen
Holzhausen und Baalsdorf zu schaffen.
Sachverhalt:
Die oben genannte Strecke wird von vielen Schülern als Schulweg mit dem Fahrrad genutzt. Dies
gilt sowohl von Holzhausen zum Gymnasium Engelsdorf als auch seit diesem Jahr umgekehrt von
Grundschülern von Baalsdorf zur Grundschule Holzhausen.
Durch das hohe Verkehrsaufkommen und die hohe zugelassene Geschwindigkeit bedeutet dies eine
lebensgefährliche Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger.
Der Ortschaftsrat Holzhausen fordert die Verwaltung wiederholt auf, einen Fuß- und Radweg
in der „Baalsdorfer Straße“ zwischen Holzhausen und Baalsdorf zu schaffen
1 von 1 in Zusammenstellung


text:
Antrag Nr. VI-A-02254
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Finanzen  1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung  1. Lesung
Ratsversammlung 20.01.2016 Verweisung in die Gremien

Eingereicht von
Ortschaftsrat Holzhausen

Betreff
Schaffung eines Rad- und Fußweges in der "Kleinpösnaer Straße" zwischen
"Stötteritzer Landstraße" und Kesselgrund bzw. weiter nach Kleinpösna,
Bepflanzung des Feldrains zur Verhinderung von Schneeverwehungen und
Bodenerosionen

Beschlussvorschlag:

 Die Verwaltung wird aufgefordert, in der „Kleinpösnaer Straße“ einen Rad- und Fußweg zwischen
„Stötteritzer Landstraße“ und Kesselgrund bzw. weiter nach Kleinpösna zu schaffen, weiterhin die
Bepflanzung des Feldrains zur Verhinderung von Schneeverwehungen und Bodenerosionen.

1 von 2 in Zusammenstellung
Sachverhalt:

Die Kleinpösnaer Straße dient für viele Bürger als Zubringer für die Autobahnauffahrt „Kleinpösna
(A14). Dadurch herrscht vor allem in den Morgen- und frühen Abendstunden in diesem Bereich ein
hohes Verkehrsaufkommen.
Dies bedeutet eine lebensgefährliche Verkehrssituation für alle Fußgänger und Radfahrer,
besonders aber für Schulkinder. Deutlich wird dies vor allem im Bereich der Straße „Durch die
Felder“. Dort ist die Fahrbahn besonders stark eingeengt.
Viele Anwohner beschweren sich über starke Schneeverwehungen im Winter. Die Straße ist vor
allem im Bereich des Doppeladlers bis zu den ersten Häusern im Winter nicht befahrbar. Dies stelle
ein großes Problem für Rettungswagen und Feuerwehr dar.
Durch eine adäquate Bepflanzung der Feldraine im Rahmen der Ausgleichspflanzungen durch den
Grünen Ring Leipzig kann diesen Schneeverwehungen vorgebeugt werden.

 Der Ortschaftsrat Holzhausen fordert die Verwaltung auf, in der „Kleinpösnaer Straße“ einen Rad-
und Fußweg zwischen „Stötteritzer Landstraße“ und Kesselgrund bzw. weiter nach Kleinpösna zu
schaffen, weiterhin die Bepflanzung des Feldrains zur Verhinderung von Schneeverwehungen und
Bodenerosionen.

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text:
Antrag Nr. VI-A-02255
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 1. Lesung
Ratsversammlung 20.01.2016 Verweisung in die Gremien
Eingereicht von
Ortschaftsrat Holzhausen
Betreff
Schaffung von Neubaugebieten im Emil-Altner-Weg zur Bebauung mit
Einfamilienhäusern
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird aufgefordert, den Bereich Emil-Altner-Weg, 04288 Leipzig, zu prüfen, in wieweit
dort ein B-Plan-Verfahren zu realisieren ist. Angestrebt ist der Bau von Einfamilienhäusern.
Sachverhalt:
 Leipzig ist eine wachsende Stadt. Dies macht sich auch in Holzhausen deutlich bemerkbar.
Dutzende Anfragen nach Baugrundstücken zeigen das große Interesse und den Bedarf.
Mit der Ansiedlung von Familien mit Kindern werden Kita, Schule, sowie das lokale Gewerbe
gestärkt.
Der Ortschaftsrat Holzhausen fordert die Verwaltung auf, den Bereich Emil-Altner-Weg, 04288
Leipzig, zu prüfen, in wieweit dort ein B-Plan-Verfahren zu realisieren ist. Angestrebt ist der Bau von
Einfamilienhäusern.
Der Ortschafsrat beschließt, den Antrag in die zuständigen Fachausschüsse (FA für
Stadtentwicklung und Bau, FA Umwelt und Ordnung) zu verweisen.
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text:
Antrag Nr. VI-A-02256
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 1. Lesung
Ratsversammlung 20.01.2016 Verweisung in die Gremien
Eingereicht von
Ortschaftsrat Holzhausen
Betreff
Schaffung von Neubaugebieten in der Kärrnerstraße zur Bebauung mit
Einfamilienhäusern
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird aufgefordert, den Bereich Kärrnerstraße zu prüfen, in wieweit dort ein B-Plan-
Verfahren zu realisieren ist. Angestrebt ist der Bau von Einfamilienhäusern.
Sachverhalt:
 Leipzig ist eine wachsende Stadt. Dies macht sich auch in Holzhausen deutlich bemerkbar.
Dutzende Anfragen nach Baugrundstücken zeigen das große Interesse und den Bedarf. Im
genannten Gebiet liegen nach Aussage von Bürgern teilweise schon Medien (z.B. Flurstück 151b,
Mönch) an.
Mit der Ansiedlung von Familien mit Kindern werden Kita, Schule, sowie das lokale Gewerbe
gestärkt.
Der Ortschaftsrat Holzhausen fordert die Verwaltung auf, den Bereich Kärrnerstraße zu prüfen, in
wieweit dort ein B-Plan-Verfahren zu realisieren ist. Angestrebt ist der Bau von Einfamilienhäusern.
Der Ortschafsrat beschließt, den Antrag in die zuständigen Fachausschüsse (FA für
Stadtentwicklung und Bau, FA Umwelt und Ordnung) zu verweisen.
1 von 1 in Zusammenstellung


text:
Antrag Nr. VI-A-02257
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 1. Lesung
Ratsversammlung 20.01.2016 Verweisung in die Gremien
Eingereicht von
Ortschaftsrat Holzhausen
Betreff
Schaffung von Neubaugebieten auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Glaser
zur Bebauung mit Einfamilienhäusern
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird aufgefordert, das Gelände der ehemaligen Gärtnereien Glaser und Sebastian
(Flurstücksnummern 236, 236a) in das B-Plan-Verfahren einzuleiten. Angestrebt ist der Bau von
Einfamilienhäusern.
Sachverhalt:
 Leipzig ist eine wachsende Stadt. Dies macht sich auch in Holzhausen deutlich bemerkbar.
Dutzende Anfragen nach Baugrundstücken zeigen das große Interesse und den Bedarf.
Das oben genannte Gelände wurde schon mehrfach im Stadtplanungsamt vorgestellt. Dem Investor
Ruba-Hausbau GmbH wurde in den Gesprächen zugesagt, dass sobald 50% des Neubaugebietes
„Wiesenblumenweg“ vermarktet seien, eine Entwicklung des Geländes der Gärtnerei Glaser möglich
sei.
Das Gelände ist besonders prädestiniert, da Schule, ÖPNV-Anschluss und Einkaufsmöglichkeiten in
unmittelbarer Nähe gegeben sind. Darüber hinaus wurde das angrenzende Baugebiet „Azaleenweg“
zwischenzeitlich fertig gestellt.
Der OR Holzhausen fordert die Verwaltung auf, das Gelände der ehemaligen Gärtnereien Glaser
und Sebastian (Flurstücksnummern 236, 236a) in das B-Plan-Verfahren einzuleiten. Angestrebt ist
der Bau von Einfamilienhäusern.
Der Ortschaftsrat beschließt, den Antrag in die zuständigen Fachausschüsse (FA für
Stadtentwicklung und Bau, FA Umwelt und Ordnung) zu verweisen.
1 von 2 in Zusammenstellung
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Antrag Nr. VI-A-02258
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung  1. Lesung
Ratsversammlung 20.01.2016 Verweisung in die Gremien

Eingereicht von
Ortschaftsrat Holzhausen

Betreff
Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Sprio"

Beschlussvorschlag:

 Die Verwaltung wird aufgefordert, eine der Straßen im o.g. Gewerbegebiet nach dem am 17. Juni
1953 ums Leben gekommenen Dieter Teich zu benennen.

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Sachverhalt:

 Der Ortschaftsrat Holzhausen fordert die Verwaltung auf, eine der Straßen im o.g. Gewerbegebiet
nach dem am 17. Juni 1953 ums Leben gekommenen Dieter Teich zu benennen.

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