text:
1/5

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-02028-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport

Betreff:
Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  15.12.2020 Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung  05.01.2021 Vorberatung
SBB Süd  06.01.2021 Anhörung
Ratsversammlung  20.01.2021 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☒ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird abgelehnt.

Räumlicher Bezug:
Connewitz – Wildpark
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges: VII-A-02028 Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes
zum Wildpark
Mit dem Verwaltungsstandpunkt wird die Aufstellung von Papierkörben an den
Haupteingangsbereichen des Wildparks sowie deren regelmäßige Bewirtschaftung
gewünscht.

2/5

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

3/5
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Von dem Amt für Stadtgrün und Gewässer – Abteilung Stadtforsten – wird das
Antragsbegehren begrüßt, soweit die Aufstellung außerhalb des Stadtwaldgebietes erfolgt.
Da mögliche Papierkorbstandorte von anderen Ämtern verwaltet werden, sind diese im
Rahmen der AG Papierkörbe einzubinden.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt
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III.  Strategische Ziele

Die begehrten Papierkörbe können einen zusätzlichen Beitrag zur Verbesserung der Umwelt
und Sauberkeit im Einzugsgebiet des Wildparks bieten.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Anlass ist der Antrag VII-A-02028 „Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des
Auwaldes zum Wildpark“.

2. Beschreibung der Maßnahme

Der Antrag kann ohne die Bereitstellung der dafür erforderlichen Finanzmittel nicht realisiert
werden.

Ausgehend von den benannten 4 Standorten und der notwendigen Bewirtschaftung
derselben, wären diese mit jeweils 2 Papierkörben vom Typ „P 20“ (50 Liter) ausstattbar.

Der einmalige  Investitionsbetrag für diese 8 Papierkörbe liegt derzeit bei insgesamt
7.200,00 EUR.

Für die laufende Bewirtschaftung (Leerung, Wartung etc.) der zusätzlichen Papierkörbe
beträgt der aktuelle Mehraufwand derzeit jährlich 3.500,00 EUR.

Eine Berücksichtigung des Antragsbegehrens im Rahmen des Papierkorbkonzeptes (VI-DS-
01102) ist ohne zusätzliche städtische Finanzierung nicht möglich. Die für die Realisierung
des Papierkorbkonzeptes bereitsgestellten Mittel sind planmäßig verwendet worden.
Dadurch ist die Anzahl der Papierkörbe auf aktuell 3.560 erhöht worden (siehe Abbildung 1).
Damit steht in Leipzig rund 25 % größeres Volumen an Papierkörben als in 2017 zur
Verfügung (siehe Abbildung 2). Insbesondere an den Haltestellen des öffentlichen Personen-
und Nahverkehrs sind ca. 500 Papierkörbe aufgestellt worden. Unter Berücksichtigung der
erforderlichen Touren liegt die jährliche Gesamtleerungszahl der Papierkörbe bei nunmehr
rund 825.000 (siehe Abbildung 3).

Ohne die zusätzliche Bereitstellung vorgenannter finanzieller Mittel kann keine Einbindung
des Antragsanliegens in das Papierkorbkonzept erfolgen.

5/5
Abbildung 1: Entwicklung der Anzahl der Papierkörbe in der Stadt Leipzig (Quelle: Eigenbetrieb Stadtreinigung Lepizig –
11/2020)

Abbildung 2: Entwicklung des Fassungsvolumens der städtischen Papierkörbe (Quelle: Eigenbetrieb Stadtreinigung Lepizig –
11/2020)

Abbildung 3: Entwicklung der jährlichen Papierkorbleerungen in der Stadt Leipzig (Quelle: Eigenbetrieb Stadtreinigung Lepizig –
11/2020)

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Entfällt, da Ablehnung.

4. Finanzielle Auswirkungen

Die Aufstellung und Bewirtschaftung der Papierkörbe durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung
Leipzig erzeugt einen finanziellen Aufwand. Die Realisierung des Antragsbegehrens kann
ohne die Bereitstellung der Mittel nicht erfolgen.


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02095

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt

Betreff:
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit   Vorberatung
FA Finanzen   Vorberatung
Ratsversammlung  24.03.2021 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Städtischen
Klinikums „St. Georg“ Leipzig als Eigenbetrieb der Stadt für das Jahr 2021 mit
folgenden Eckwerten:

- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 29.913 T€
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 30.197 T€
- Endergebnis des Erfolgsplanes -284 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit  994 T€
aus dem Liquiditätsplan
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem -10.075 T€
Liquiditätsplan
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem  8.723 T€
Liquiditätsplan
- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und  8.888 T€
Investitionsfördermaßnahmen
- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung 24.728 T€
- Höchstbetrag der Kassenkredite 2.773 T€

2. Zur Sicherung der Liquidität wird dem Eigenbetrieb für 2020 ein Kassenkreditrahmen
von 2.773 T€ bestätigt.
3. Die über die Leistungs- und Entgeltvereinbarungen refinanzierte
Stellenplanerweiterung um 14,3 VzÄ wird bestätigt.
4. Die Kreditaufnahme für Investitionen in Höhe von 8.888 T€ wird vorbehaltlich der
Genehmigung der Landesdirektion bestätigt.

2/6

3/6
Räumlicher Bezug:

entfällt

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

x Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die Beschlussvorlage betrifft die Wirtschaftsplanung des Städtischen Klinikums „St. Georg“
Leipzig für das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2024. Gemäß § 16
Abs. 1 SächsEigBVO ist für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen Beginn ein Wirtschaftsplan
aufzustellen.
Der Erfolgsplan des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig schließt das Geschäftsjahr
2021 mit einem Jahresfehlbetrag von 284 TEUR ab. Auch für die Folgejahre 2022 und 2023
wird mit negativen Jahresergebnissen geplant. Das Jahr 2024 schließt mit einem
ausgeglichenen Ergebnis ab. Die Liquidität des Eigenbetriebes ist im Planungszeitraum
gesichert. Ebenfalls beinhaltet die Wirtschaftsplanung den Neubau des Ambulanzgebäudes,
die Sanierung des Wohnhauses in der Theklaer Straße sowie den Neubau des
Rettungszentrums Nord (Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 24.728 TEUR).

4/6

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2021
2.850.797
815.359
460.542
1.100.000
46.600
1.100.41.4.0.03.03
1.100.31.5.4.01.16
1.100.31.5.4.01.17
1.100.31.5.4.01.20
7.0002.191.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan X Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung: 14,3 VzÄ    Vorgesehener Stellenabbau:

5/6
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: > hoheitliche Pflichtaufgaben der Stadt Leipzig zur Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Entfällt.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

6/6
III.  Strategische Ziele

Das Ziel der Wirtschaftsplanung ist die Darstellung der wirtschaftlichen Situation des
Eigenbetriebes. Die Notwendigkeit der Erstellung der Wirtschaftsplanung ergibt sich
unmittelbar aus § 16 ff. SächsEigBVO.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Eigenbetriebe haben gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen
Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat beschließen zu lassen. Der
Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung und der
Stellenübersicht und ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als Anlage beizufügen.

2. Beschreibung der Maßnahme

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des städtischen Eigenbetriebes Klinikum „St. Georg“
Leipzig für das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2024.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die vorgelegte Wirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die
Folgejahre bis 2024.

4. Finanzielle Auswirkungen

Die Leistungsentgelte und Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für das
Zentrum für Drogenhilfe enthalten gegenüber den Ansätzen im Doppelhaushalt 2021/2022
mit den Ämtern abgestimmte Bedarfe. Die Betriebsleitung plant im Ergebnis für 2021 mit
Leistungsentgelten sowie Zuweisungen der Stadt Leipzig zum laufenden Geschäftsbetrieb in
Höhe von 5.273 TEUR.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Eine Auswirkung auf den Stellenplan ist durch die beantragte Stellenerweiterung um 14,3
VzÄ gegeben.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant    x nicht nötig

7. Besonderheiten

entfällt

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe des § 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO nicht
entsprochen, wonach der Wirtschaftsplan vor Beginn des Wirtschaftsjahres durch den
Gemeinderat zu beschließen ist.

Anlagen:
Anlage 1 Wirtschaftsplan
Anlage 2 Planmappe bbvl
Anlage 3 Verpflichtungsermächtigung

A Erfolgsplan / GuV      2021   bis  2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
1. Umsatzerlöse 22.611 24.234 25.796 6.449 6.449 6.449 6.449 26.063 26.886 27.587
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 4.270 4.145 4.115 1.029 1.029 1.029 1.029 3.932 3.726 3.746
I. Gesamtleistung 26.881 28.380 29.912 7.478 7.478 7.478 7.478 29.996 30.612 31.333
5. Materialaufwand 2.446 2.577 2.694 673 673 673 673 2.707 2.736 2.769
   a) RHB und bezogene Waren 1.314 1.413 1.466 366 366 366 366 1.490 1.516 1.542
   b) bezogene Leistungen 1.132 1.164 1.228 307 307 307 307 1.217 1.221 1.227
6. Personalaufwand 16.402 17.098 18.515 4.629 4.629 4.629 4.629 18.958 19.535 20.129
   a) Löhne und Gehälter 13.504 13.679 14.812 3.703 3.703 3.703 3.703 15.167 15.628 16.103
   b) soziale Abgaben 2.898 3.420 3.703 926 926 926 926 3.792 3.907 4.026
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 4.956 4.936 5.264 1.316 1.316 1.316 1.316 5.229 4.979 5.002
   a) auf immat. AV und auf SAV 4.956 4.936 5.264 1.316 1.316 1.316 1.316 5.229 4.979 5.002
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.272 3.590 3.686 921 921 921 921 3.293 3.322 3.355
II. Zwischenergebnis -195 179 -247 -62 -62 -62 -62 -192 40 79
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10 1 1 0 0 0 0 1 1 1
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 13 14 34 8 8 8 8 59 68 75
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis -3 -13 -33 -8 -8 -8 -8 -57 -67 -74
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern -198 166 -280 -70 -70 -70 -70 -249 -27 5
17. Sonstige Steuern 11 5 5 1 1 1 1 5 5 5
Ergebnis ohne Ergebnisabführung -209 161 -284 -71 -71 -71 -71 -254 -32 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. Erträge aus Verlustübernahme
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag -209 161 -284 -71 -71 -71 -71 -254 -32 0
21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
22. Entnahme Rücklagen
23. Einstellung Rücklagen
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust -209 161 -284 -71 -71 -71 -71 -254 -32 0
Nachrichtlich
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
Einstellung Gewinnrücklagen
Entnahme Gewinnrücklage
Entnahme Kapitalrücklage
Gesamtaufwendungen 27.101 28.220 30.197 7.549 7.549 7.549 7.549 30.251 30.645 31.334
Gesamterträge 26.891 28.381 29.913 7.478 7.478 7.478 7.478 29.997 30.613 31.334
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
1. UP Umsatzerlöse 22.611 24.234 25.796 6.449 6.449 6.449 6.449 26.063 26.886 27.587
Klinik für Forensische Psychiatrie 13.491 14.436 14.619 3.655 3.655 3.655 3.655 14.688 15.055 15.432
Zentrum für Drogenhilfe 4.540 5.026 6.141 1.535 1.535 1.535 1.535 6.007 6.412 6.628
Medizinisch-soziale Wohnheime 2.897 3.021 3.138 784 784 784 784 3.184 3.264 3.356
Verwaltung 1.683 1.751 1.898 475 475 475 475 2.185 2.155 2.171
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 4.270 4.145 4.115 1.029 1.029 1.029 1.029 3.932 3.726 3.746
Erträge aus der Auflösung von SoPo 3.674 3.641 3.643 911 911 911 911 3.458 3.250 3.268
Erträge aus der Auflösung AuPo 5 5 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 5 5 4 1 1 1 1 4 4 4
Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 364 0 364 91 91 91 91 364 364 364
übrige Erträge 222 495 104 26 26 26 26 106 108 110
5a. UP RHB und bezogene Waren 1.314 1.413 1.466 366 366 366 366 1.490 1.516 1.542
Lebensmittel RHB 62 60 58 15 15 15 15 58 58 58
medizinischer Bedarf RHB 666 688 699 175 175 175 175 710 721 732
Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 460 530 567 142 142 142 142 578 590 602
Wirtschaftsbedarf RHB 160 159 166 41 41 41 41 168 171 174
Skonti, Boni -34 -24 -24 -6 -6 -6 -6 -24 -24 -24
5b. UP bezogene Leistungen 1.132 1.164 1.228 307 307 307 307 1.217 1.221 1.227
Lebensmittel 37 36 36 9 9 9 9 36 36 36
Medizinischer Bedarf 368 355 400 100 100 100 100 400 401 402
Wirtschaftsbedarf 727 773 793 198 198 198 198 781 784 790
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.272 3.590 3.686 921 921 921 921 3.293 3.322 3.355
Verwaltungsaufwendungen 1.829 1.739 1.735 434 434 434 434 1.750 1.772 1.793
Instandhaltung 583 823 836 209 209 209 209 574 566 568
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
Abgaben und Versicherungen 181 201 210 52 52 52 52 216 224 234
übrige Aufwendungen 679 826 905 226 226 226 226 754 759 760
A Sparte AVW      2021   bis  2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
1. Umsatzerlöse 1.683 1.751 1.898 475 475 475 475 2.185 2.155 2.171
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 2.958 2.831 2.800 700 700 700 700 2.744 2.510 2.509
I. Gesamtleistung 4.641 4.582 4.699 1.175 1.175 1.175 1.175 4.929 4.665 4.680
5. Materialaufwand 15 21 22 6 6 6 6 22 23 23
   a) RHB und bezogene Waren 8 20 21 5 5 5 5 21 21 22
   b) bezogene Leistungen 7 1 1 0 0 0 0 2 2 2
6. Personalaufwand 320 313 346 86 86 86 86 352 363 374
   a) Löhne und Gehälter 263 250 277 69 69 69 69 282 290 299
   b) soziale Abgaben 57 63 69 17 17 17 17 70 73 75
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 3.800 3.708 4.006 1.002 1.002 1.002 1.002 4.098 3.817 3.814
   a) auf immat. AV und auf SAV 3.800 3.708 4.006 1.002 1.002 1.002 1.002 4.098 3.817 3.814
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 631 251 256 64 64 64 64 258 263 269
II. Zwischenergebnis -126 289 68 17 17 17 17 198 199 200
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1 8 25 6 6 6 6 48 58 66
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis 0 -8 -25 -6 -6 -6 -6 -48 -58 -66
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern -126 281 43 11 11 11 11 150 142 134
17. Sonstige Steuern 11 5 5 1 1 1 1 5 5 5
Ergebnis ohne Ergebnisabführung -136 276 39 10 10 10 10 145 137 129
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. abgeführter Verlust
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag -136 276 39 10 10 10 10 145 137 129
1. UP Umsatzerlöse 1.683 1.751 1.898 475 475 475 475 2.185 2.155 2.171
Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
A Sparte AVW      2021   bis  2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Vermietung 1.385 1.437 1.446 361 361 361 361 1.686 1.646 1.651
sonstige Umsatzerlöse 298 314 452 113 113 113 113 499 509 520
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 2.958 2.831 2.800 700 700 700 700 2.744 2.510 2.509
Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 2.553 2.456 2.430 608 608 608 608 2.374 2.140 2.138
Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 5 5 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1
Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 364 364 364 91 91 91 91 364 364 364
übrige Erträge 36 5 5 1 1 1 1 5 5 5
5a. UP RHB und bezogene Waren 8 20 21 5 5 5 5 21 21 22
Lebensmittel RHB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
medizinischer Bedarf RHB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 7 18 18 5 5 5 5 18 19 19
Wirtschaftsbedarf RHB 2 2 3 1 1 1 1 3 3 3
Skonti, Boni 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
5b. UP bezogene Leistungen 7 1 1 0 0 0 0 2 2 2
Lebensmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
medizinischer Bedarf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Wirtschaftsbedarf 7 1 1 0 0 0 0 2 2 2
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 631 251 256 64 64 64 64 258 263 269
Verwaltungsaufwand 335 224 226 56 56 56 56 230 235 240
Instandhaltung 1 2 2 0 0 0 0 2 2 2
Abgaben und Versicherungen 14 14 14 4 4 4 4 15 16 16
sonstige Aufwendungen 281 11 14 3 3 3 3 11 11 11
A Sparte ZFD      2021   bis  2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
1. Umsatzerlöse 4.540 5.026 6.141 1.535 1.535 1.535 1.535 6.007 6.412 6.628
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 90 69 66 17 17 17 17 68 69 71
I. Gesamtleistung 4.630 5.095 6.207 1.552 1.552 1.552 1.552 6.075 6.481 6.699
5. Materialaufwand 282 354 422 106 106 106 106 411 416 423
   a) RHB und bezogene Waren 179 196 226 56 56 56 56 230 234 239
   b) bezogene Leistungen 103 158 196 49 49 49 49 182 181 184
6. Personalaufwand 3.575 3.636 4.842 1.211 1.211 1.211 1.211 4.933 5.082 5.236
   a) Löhne und Gehälter 2.932 2.909 3.874 968 968 968 968 3.946 4.066 4.189
   b) soziale Abgaben 643 727 968 242 242 242 242 987 1.016 1.047
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 23 28 30 7 7 7 7 32 35 38
   a) auf immat. AV und auf SAV 23 28 30 7 7 7 7 32 35 38
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 759 1.187 1.228 307 307 307 307 1.088 1.108 1.123
II. Zwischenergebnis -10 -110 -315 -79 -79 -79 -79 -390 -159 -121
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 2 1 1 0 0 0 0 1 1 1
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4 5 8 2 2 2 2 10 9 9
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis -1 -5 -7 -2 -2 -2 -2 -9 -9 -8
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern -11 -115 -323 -81 -81 -81 -81 -399 -168 -129
17. Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Ergebnis ohne Ergebnisabführung -12 -115 -323 -81 -81 -81 -81 -399 -168 -129
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. abgeführter Verlust
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag -12 -115 -323 -81 -81 -81 -81 -399 -168 -129
1. UP Umsatzerlöse 4.540 5.026 6.141 1.535 1.535 1.535 1.535 6.007 6.412 6.628
Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 2.773 2.870 2.860 715 715 715 715 2.860 3.061 3.180
Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.747 2.139 3.264 816 816 816 816 3.130 3.334 3.430
A Sparte ZFD      2021   bis  2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
Erlöse aus ambulanten Leistungen 13 12 12 3 3 3 3 12 13 13
Vermietung 2 2 2 1 1 1 1 2 3 3
sonstige Umsatzerlöse 5 3 3 1 1 1 1 3 3 3
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 90 69 66 17 17 17 17 68 69 71
Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 11 13 12 3 3 3 3 13 13 14
Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 3 2 2 1 1 1 1 2 2 2
Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
übrige Erträge 76 54 52 13 13 13 13 53 54 55
5a. UP RHB und bezogene Waren 179 196 226 56 56 56 56 230 234 239
Lebensmittel RHB 18 20 18 5 5 5 5 18 18 18
medizinischer Bedarf RHB 45 54 56 14 14 14 14 57 58 59
Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 93 95 124 31 31 31 31 126 129 132
Wirtschaftsbedarf RHB 26 30 30 8 8 8 8 31 31 32
Skonti, Boni -3 -2 -2 -1 -1 -1 -1 -2 -2 -2
5b. UP bezogene Leistungen 103 158 196 49 49 49 49 182 181 184
Lebensmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
medizinischer Bedarf 29 62 86 21 21 21 21 86 87 88
Wirtschaftsbedarf 74 96 111 28 28 28 28 96 94 96
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 759 1.187 1.228 307 307 307 307 1.088 1.108 1.123
Verwaltungsaufwand 479 463 443 111 111 111 111 451 463 474
Instandhaltung 62 63 65 16 16 16 16 66 67 69
Abgaben und Versicherungen 40 48 43 11 11 11 11 43 44 46
sonstige Aufwendungen 178 613 677 169 169 169 169 528 534 534
A Sparte KFP      2021   bis  2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
1. Umsatzerlöse 13.491 14.436 14.619 3.655 3.655 3.655 3.655 14.688 15.055 15.432
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 1.198 1.234 1.238 309 309 309 309 1.109 1.135 1.154
I. Gesamtleistung 14.689 15.669 15.857 3.964 3.964 3.964 3.964 15.797 16.190 16.586
5. Materialaufwand 1.633 1.694 1.724 431 431 431 431 1.744 1.764 1.785
   a) RHB und bezogene Waren 982 1.018 1.038 260 260 260 260 1.055 1.073 1.091
   b) bezogene Leistungen 652 676 686 172 172 172 172 689 691 694
6. Personalaufwand 10.314 10.910 11.018 2.754 2.754 2.754 2.754 11.312 11.652 12.001
   a) Löhne und Gehälter 8.506 8.728 8.814 2.204 2.204 2.204 2.204 9.050 9.321 9.601
   b) soziale Abgaben 1.809 2.182 2.204 551 551 551 551 2.262 2.330 2.400
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 1.106 1.172 1.198 300 300 300 300 1.069 1.095 1.113
   a) auf immat. AV und auf SAV 1.106 1.172 1.198 300 300 300 300 1.069 1.095 1.113
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.633 1.894 1.917 479 479 479 479 1.672 1.680 1.687
II. Zwischenergebnis 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9 0 0 0 0 0 0 0 0 0
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis -3 0 0 0 0 0 0 0 0 0
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
17. Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. abgeführter Verlust
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1. UP Umsatzerlöse 13.491 14.436 14.619 3.655 3.655 3.655 3.655 14.688 15.055 15.432
Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 13.478 14.426 14.609 3.652 3.652 3.652 3.652 14.677 15.044 15.421
Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
A Sparte KFP      2021   bis  2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Vermietung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
sonstige Umsatzerlöse 13 10 10 3 3 3 3 10 11 11
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 1.198 1.234 1.238 309 309 309 309 1.109 1.135 1.154
Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 1.110 1.172 1.201 300 300 300 300 1.071 1.097 1.115
Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1
Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
übrige Erträge 88 62 37 9 9 9 9 37 38 39
5a. UP RHB und bezogene Waren 982 1.018 1.038 260 260 260 260 1.055 1.073 1.091
Lebensmittel RHB 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0
medizinischer Bedarf RHB 596 598 607 152 152 152 152 616 625 634
Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 303 337 344 86 86 86 86 351 358 365
Wirtschaftsbedarf RHB 107 102 108 27 27 27 27 109 111 113
Skonti, Boni -26 -20 -20 -5 -5 -5 -5 -20 -20 -20
5b. UP bezogene Leistungen 652 676 686 172 172 172 172 689 691 694
Lebensmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
medizinischer Bedarf 94 104 104 26 26 26 26 104 104 104
Wirtschaftsbedarf 557 572 582 146 146 146 146 585 587 590
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.633 1.894 1.917 479 479 479 479 1.672 1.680 1.687
Verwaltungsaufwand 876 913 917 229 229 229 229 916 919 921
Instandhaltung 482 705 706 176 176 176 176 456 456 456
Abgaben und Versicherungen 91 105 111 28 28 28 28 116 121 127
sonstige Aufwendungen 184 170 183 46 46 46 46 183 183 183
A Sparte PWK      2021   bis  2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
1. Umsatzerlöse 1.556 1.640 1.710 427 427 427 427 1.741 1.792 1.844
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 20 10 10 3 3 3 3 10 11 11
I. Gesamtleistung 1.576 1.650 1.720 430 430 430 430 1.751 1.802 1.855
5. Materialaufwand 351 295 320 80 80 80 80 322 324 326
   a) RHB und bezogene Waren 48 74 75 19 19 19 19 76 78 79
   b) bezogene Leistungen 303 222 245 61 61 61 61 246 246 247
6. Personalaufwand 1.205 1.214 1.263 316 316 316 316 1.290 1.333 1.378
   a) Löhne und Gehälter 992 971 1.010 253 253 253 253 1.032 1.067 1.103
   b) soziale Abgaben 213 243 253 63 63 63 63 258 267 276
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 17 17 17 4 4 4 4 17 19 21
   a) auf immat. AV und auf SAV 17 17 17 4 4 4 4 17 19 21
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 108 124 120 30 30 30 30 122 125 128
II. Zwischenergebnis -106 0 0 0 0 0 0 0 0 0
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 1 1 0 0 0 0 1 1 1
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
IV. Ergebnis nach Steuern -104 0 0 0 0 0 0 0 0 0
17. Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Ergebnis ohne Ergebnisabführung -104 0 0 0 0 0 0 0 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. abgeführter Verlust
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag -104 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1. UP Umsatzerlöse 1.556 1.640 1.710 427 427 427 427 1.741 1.792 1.844
Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.554 1.640 1.710 427 427 427 427 1.741 1.792 1.844
A Sparte PWK      2021   bis  2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Vermietung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
sonstige Umsatzerlöse 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 20 10 10 3 3 3 3 10 11 11
Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
übrige Erträge 20 10 10 3 3 3 3 10 10 11
5a. UP RHB und bezogene Waren 48 74 75 19 19 19 19 76 78 79
Lebensmittel RHB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
medizinischer Bedarf RHB 19 27 28 7 7 7 7 28 29 29
Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 21 36 37 9 9 9 9 38 38 39
Wirtschaftsbedarf RHB 10 11 11 3 3 3 3 11 11 11
Skonti, Boni -3 -1 -1 0 0 0 0 -1 -1 -1
5b. UP bezogene Leistungen 303 222 245 61 61 61 61 246 246 247
Lebensmittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
medizinischer Bedarf 230 150 170 43 43 43 43 170 170 170
Wirtschaftsbedarf 73 72 75 19 19 19 19 76 76 77
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 108 124 120 30 30 30 30 122 125 128
Verwaltungsaufwand 65 66 71 18 18 18 18 72 74 76
Instandhaltung 17 35 20 5 5 5 5 20 20 21
Abgaben und Versicherungen 15 17 23 6 6 6 6 24 25 25
sonstige Aufwendungen 11 7 6 1 1 1 1 6 6 6
A Sparte STW      2021   bis  2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
1. Umsatzerlöse 1.341 1.381 1.428 357 357 357 357 1.443 1.472 1.513
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen
4. Sonstige betriebliche Erträge 4 2 1 0 0 0 0 1 1 1
I. Gesamtleistung 1.345 1.383 1.429 357 357 357 357 1.444 1.473 1.514
5. Materialaufwand 164 212 205 51 51 51 51 207 209 211
   a) RHB und bezogene Waren 97 105 106 27 27 27 27 107 109 110
   b) bezogene Leistungen 67 108 99 25 25 25 25 100 100 101
6. Personalaufwand 987 1.025 1.046 262 262 262 262 1.072 1.105 1.139
   a) Löhne und Gehälter 811 820 837 209 209 209 209 857 884 911
   b) soziale Abgaben 176 205 209 52 52 52 52 214 221 228
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 10 11 13 3 3 3 3 12 14 15
   a) auf immat. AV und auf SAV 10 11 13 3 3 3 3 12 14 15
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 140 134 165 41 41 41 41 153 145 148
II. Zwischenergebnis 43 0 0 0 0 0 0 0 0 0
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 0 0 0 0 0
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1 0 0 0 0 0
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV. Ergebnis nach Steuern 43 0 0 0 0 0 0 0 0 0
17. Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 43 0 0 0 0 0 0 0 0 0
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20. abgeführter Verlust
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 43 0 0 0 0 0 0 0 0 0
1. UP Umsatzerlöse 1.341 1.381 1.428 357 357 357 357 1.443 1.472 1.513
Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.330 1.371 1.418 355 355 355 355 1.433 1.461 1.502
A Sparte STW      2021   bis  2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Vermietung 11 10 10 3 3 3 3 10 10 11
sonstige Umsatzerlöse 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 4 2 1 0 0 0 0 1 1 1
Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
übrige Erträge 2 1 1 0 0 0 0 1 1 1
5a. UP RHB und bezogene Waren 97 105 106 27 27 27 27 107 109 110
Lebensmittel RHB 43 40 40 10 10 10 10 40 40 40
medizinischer Bedarf RHB 6 8 9 2 2 2 2 9 9 9
Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 35 44 44 11 11 11 11 45 46 47
Wirtschaftsbedarf RHB 15 14 14 4 4 4 4 15 15 15
Skonti, Boni -2 -1 -1 0 0 0 0 -1 -1 -1
5b. UP bezogene Leistungen 67 108 99 25 25 25 25 100 100 101
Lebensmittel 37 36 36 9 9 9 9 36 36 36
medizinischer Bedarf 13 39 40 10 10 10 10 40 40 40
Wirtschaftsbedarf 17 33 23 6 6 6 6 24 24 25
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 140 134 165 41 41 41 41 153 145 148
Verwaltungsaufwand 74 73 78 19 19 19 19 79 81 83
Instandhaltung 21 19 44 11 11 11 11 30 20 20
Abgaben und Versicherungen 21 18 18 5 5 5 5 19 19 19
sonstige Aufwendungen 24 25 25 6 6 6 6 25 26 26
Leistungsdaten 2021 bis 2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
Klinik für Forensische Psychiatrie (Planbetten) 4 118 118 118 118 118 118 118 118 118 118
Auslastung KFP [%] 2 96 90 90 90 90 90 90 90 90 90
Med. soziale Wohnheime [Plätze] 4 60 60 60 60 60 60 60 60 60 60
Auslastung MSW [%] 2 98 97 97 97 97 97 97 97 97 97
Zentrum für Drogenhilfe [Plätze] 4 55 55 95 95 95 95 95 95 95 95
Auslastung ZFD [%] 2 95 96 96 96 96 96 96 96 96 96
Pflegeheim für Menschen im Wachkoma [Plätze] 4 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20
Auslastung PWK [%] 2 95 96 96 96 96 96 96 96 96 96
Sozialtherapeutische Wohnstätte [Plätze] 4 40 40 40 40 40 40 40 40 40 40
Auslastung STW [%] 2 100 98 98 98 98 98 98 98 98 98
B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2021 bis 2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2022 2023 2024
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 21.411 24.365 25.900 26.169 26.995 27.697
- Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -21.824 -23.265 -24.895 -24.958 -25.593 -26.253
- Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen
+ Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind
- Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind
+ Einzahlung aus außerordentlichen Posten
- Auszahlung aus außerordentlichen Posten
-/+ Ertragssteuerzahlungen
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen -14 -9 -12 -14 -14 -13
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit -427 1.091 994 1.197 1.388 1.431
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV
- Auszahlungen für Investitionen SAV -1.367 -10.666 -12.088 -5.286 -10.825 -9.049
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV
- Auszahlungen für Investitionen FAV
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen
der kurzfristigen Finanzdisposition
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen
der kurzfristigen Finanzdisposition
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
+ Erhaltene Zinsen
+ Erhaltene Dividenden
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 322 1.524 2.013 362 314 314
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -1.045 -9.142 -10.075 -4.924 -10.511 -8.735
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 1.017 2.000 0 0 0 0
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter
und Begebung von Anleihen 0 7.360 8.888 4.618 10.455 8.679
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt
Leipzig -17 0 0 0 0 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter
und Anleihen 0 0 -140 -605 -607 -609
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt Leipzig
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen Dritter
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
- gezahlte Zinsen
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0 -8 -25 -48 -58 -66
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 1.000 9.352 8.723 3.965 9.790 8.005
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel -472 1.301 -359 238 667 700
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 2.757 2.285 3.586 3.227 3.465 4.132
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 2.285 3.586 3.227 3.465 4.132 4.833
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 2.248 3.551 3.192 3.430 4.097 4.798
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 37 35 35 35 35 35
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2021
Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 25.900 2.158 2.158 2.158 2.158 2.158 2.158 2.158 2.158 2.158 2.158 2.158 2.158
- Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -24.895 -1.984 -1.984 -1.984 -1.984 -1.984 -1.984 -1.984 -1.984 -1.984 -1.984 -2.765 -2.291
- Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen 0
+ Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 0
- Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 0
+ Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0
-/+ Ertragssteuerzahlungen 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen -12 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1 -1
1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 994 173 173 173 173 173 173 173 173 173 173 -607 -133
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 0
- Auszahlungen für Investitionen SAV -12.088 -504 -504 -504 -1.007 -1.007 -1.007 -1.007 -1.007 -1.007 -1.511 -1.511 -1.511
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV 0
- Auszahlungen für Investitionen FAV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen
der kurzfristigen Finanzdisposition 0
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen
der kurzfristigen Finanzdisposition 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+ Erhaltene Zinsen 0
+ Erhaltene Dividenden 0
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 2.013 164 164 164 164 164 210 164 164 164 164 164 164
2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -10.075 -340 -340 -340 -844 -844 -797 -844 -844 -844 -1.347 -1.347 -1.347
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2021
Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter
und Begebung von Anleihen 8.888 0 0 2.222 0 0 2.222 0 0 2.222 0 0 2.222
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt
Leipzig 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter
und Anleihen -140 -12 -12 -12 -12 -12 -12 -12 -12 -12 -12 -12 -12
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen Dritter 0
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- gezahlte Zinsen 0
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter 0
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen -25 -2 -2 -2 -2 -2 -2 -2 -2 -2 -2 -2 -2
3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 8.723 -14 -14 2.208 -14 -14 2.208 -14 -14 2.208 -14 -14 2.208
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel -359 -180 -180 2.042 -684 -684 1.585 -684 -684 1.538 -1.187 -1.968 728
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds 0
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds 0
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 3.586 3.586 3.406 3.226 5.267 4.584 3.900 5.485 4.801 4.117 5.655 4.468 2.499
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 3.227 3.406 3.226 5.267 4.584 3.900 5.485 4.801 4.117 5.655 4.468 2.499 3.227
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 3.192 3.371 3.191 5.232 4.549 3.865 5.450 4.766 4.082 5.620 4.433 2.464 3.192
liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 35 35 35 35 35 35 35 35 35 35 35 35 35
Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig 2021 bis 2024
Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2022 2023 2024
1. Veränderung Eigenkapital
Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital 808 3.451 -284 -254 -32 0
2. Gewinnabführung
Auszahlung Gewinnabführung (netto)
3. Verlustausgleich
Ertrag aus Verlustausgleich
Einzahlung aus Verlustausgleich
4. Mittelweiterleitung
Aufwand aus Mittelweiterleitung
Auszahlung aus Mittelweiterleitung
5. Bürgschaftsentgelt
Aufwand aus Bürgschaftsentgelt
Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt
6. Erbbauzins/Erbbaupacht
Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht
Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht
7. Gesellschafterdarlehen Tilgung
Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen  17 0 0 0 0 0
8. Gesellschafterdarlehen Zins
Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen
Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen
9. Grunddienstbarkeiten
Aufwand Grunddienstbarkeiten
Auszahlung Grunddienstbarkeiten
10. Konzessionsabgaben
Aufwand Konzessionsabgaben
Auszahlung Konzessionsabgaben
11. Kapitaleinlagen
Einzahlung in Kapitaleinlage 1.017 2.000 0 0 0 0
12. Kostenerstattungen
Ertrag aus Kostenerstattungen
Einzahlung aus Kostenerstattungen
13. Leistungsentgelt
Ertrag aus Leistungsentgelt 3.734 4.148 5.227 5.040 5.426 5.622
Einzahlung aus Leistungsentgelt 3.734 4.148 5.227 5.040 5.426 5.622
14. Investive Zuweisungen
Einzahlung aus investiven Zuweisungen 47
15. Zuweisungen
Ertrag aus Zuweisungen
Einzahlung aus Zuweisungen
16. weitere Ansätze
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
17. weitere Ansätze2
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
18. weitere Ansätze3
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
19. weitere Ansätze4
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
Bilanz 2021 bis    2024
Städtisches Klinikum "St. Georg" Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2022 2023 2024
Aktiva
A. Anlagevermögen 127.356 133.085 139.909 139.967 145.812 149.860
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 9 1 0 0 0 0
 II.  Sachanlagen 117.916 123.653 130.478 130.536 136.381 140.429
III.  Finanzanlagen 9.431 9.431 9.431 9.431 9.431 9.431
B. Umlaufvermögen 3.161 4.458 4.115 4.369 5.052 5.769
  I.   Vorräte 6 6 6 7 7 7
 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst.Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 3.117 4.417 4.074 4.327 5.010 5.727
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 525 535 546 557 568 579
2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 2.330 3.651 3.292 3.530 4.197 4.898
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht
4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 138 141 144 147 150 153
5. Sonstige Vermögensgegenstände 125 90 92 94 96 98
III.  Wertpapiere
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 37 35 35 35 35 35
C. Rechnungsabgrenzungsposten 4 4 4 4 4 4
D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG
E. Aktive latente Steuern
F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver.
G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
Summe Aktiva 130.520 137.547 144.028 144.339 150.869 155.633
Treuhandvermögen
Passiva
A. Eigenkapital 45.025 48.476 48.191 47.937 47.906 47.906
I. Eingefordertes Kapital 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkap.
nicht eingefordertes Kapital
II.  Kapitalrücklage 14.215 16.680 16.680 16.680 16.680 16.680
III.  Gewinnrücklagen 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055
1. Gesetzliche Rücklage
2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder
    mehrheitlich beteiligten Unternehmen
3. Satzungsmäßige Rücklagen
4. Andere Gewinnrücklagen 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055
5. Sonderrücklagen DMBilG
IV.  Gewinnvortrag/Verlustvortrag -36 580 741 456 202 171
V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -209 161 -284 -254 -32 0
VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag
VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter
B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung
C. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 76.669 74.557 72.931 69.840 66.909 63.959
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 17.113 17.123 17.608 16.583 15.597 14.590
2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 0 0 0 0 0 0
3. Weitere Sonderposten
D. Empfangene Ertragszuschüsse
E. Rückstellungen 467 476 486 495 505 515
1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
2. Steuerrückstellungen
3. Sonstige Rückstellungen 467 476 486 495 505 515
F. Verbindlichkeiten 3.610 9.659 18.409 22.424 32.275 40.348
1. Anleihen
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 7.360 16.108 20.122 29.970 38.040
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 107 109 111 113 115 118
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 107
5. Verbindlichkeiten aus Wechseln
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 82 100 100 100 100 100
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 82
8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
9. Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and.
Eigenbetrieben 1.298 0 0 0 0 0
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 25
10. Sonstige Verbindlichkeiten 2.124 2.090 2.090 2.090 2.090 2.090
davon Restlaufzeit bis ein Jahr 2.124
G. Rechnungsabgrenzungsposten 4.644 4.280 3.916 3.552 3.188 2.824
H. Passive latente Steuern
Summe Passiva 130.520 137.547 144.028 144.339 150.869 155.633
Treuhandverbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0
Personal 2021 bis 2024
Städtisches Klinikum "St. Georg"
Zeilen- Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2019 2020 2021 2022 2023 2024
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes 299 296 336 336 336 336
         davon Frauen 151 149 170 170 170 170
B. Durchschnittliche Anzahl
 Beschäftigte Personen 294,00 296,00 336,00 336,00 336,00 336,00
 Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) 252,67 250,37 284,70 284,70 284,70 284,70
 Auszubildende 1,00 1,00 2,00 2,00 2,00 2,00
C: Aufgliederung der VZÄ/VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2019 2020 2021 2022 2023 2024
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Ärztlicher Dienst 4,65 5,17 5,25 5,25 5,25 5,25
2 Pflegedienst 120,50 120,10 130,00 130,00 130,00 130,00
3 Med.-Technischer Dienst 91,38 89,41 107,95 107,95 107,95 107,95
4 Funktionsdienst 14,75 14,27 13,90 13,90 13,90 13,90
5 Klinisches Hauspersonal 1,00 0,99 1,00 1,00 1,00 1,00
6 Wirtschafts- und Versorgungsdienst 6,00 6,08 8,90 8,90 8,90 8,90
7 Technischer Dienst 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
8 Verwaltungsdienst 13,79 13,60 16,85 16,85 16,85 16,85
9 Sonderdienst 0,60 0,75 0,85 0,85 0,85 0,85
10 Personal der Ausbildungsstätten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
Summe 252,67 250,37 284,70 284,70 284,70 284,70
    darunter Teilzeitstellen 88,43 87,63 96,15 96,15 96,15 96,15
D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Ist Plan Ist Plan Erwartg. Planjahr Folgejahre
30.6. 30.6.
2019 2020 2020 2020 2021 2022 2023 2024
Stellen (Angabe in VZÄ) 252,67 270,40 250,19 270,40 250,37 284,70 284,70 284,70 284,70
nachrichtlich: Beamte
Aufgliederung der Stellen nach Betriebszweigen:
1 Klinik für Forensische Psychiatrie 152,01 157,75 157,75 157,75 157,75
2 Zentrum für Drogenhilfe 54,88 74,00 74,00 74,00 74,00
3 Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 21,87 27,25 27,25 27,25 27,25
4 Sozialtherapeutische Wohnstätte 18,55 19,85 19,85 19,85 19,85
5 Verwaltung 5,36 5,85 5,85 5,85 5,85
6
7
8
Beschäftigte:
Beschäftigte, die in einem vertraglichen Arbeitsverhältnis auf der Lohn und Gehaltsliste stehen, unabhängig von
der Dauer und individuellen Arbeitszeit (inkl. Urlaubs- und Krankenvertretung, Mutterschutz)
nicht einzubeziehen sind: Azubis, ABM, Zivis, nebenamt. Beschäftigte, Praktikanten, Arbeitnehmer in Elternzeit
Vollzeitäquivalente:
Die Vollzeitäquivalente entsprechen der Zahl der auf Normalarbeitszeit umgerechneten Beschäftigungsverhältnisse.
Sie ergeben sich, indem das Arbeitsvolumen durch die Stundenzahl dividiert wird, die normalerweise im Durchschnitt
je Vollarbeitsplatz im Unternehmen geleistet wird. Dies bedeutet, ruhende Arbeitsverhältnisse (Elternzeit, Altersteilzeit in
Freizeitphase) und  Langzeitkranke (ab 6 Wochen) sind herauszurechnen und Teilzeit ist zu bereinigen.
(Angabe bis zwei Dezimalstellen nach dem Komma, z. B. 1/4 Stelle = 0,25 VZÄ)
Vollkräfte (nur für Krankenhäuser):
Ermittlung analog zur Krankenhausstatistik (Umrechnung der Beschäftigten auf die volle tarifliche Arbeitszeit mit
den besonderen Umrechnungsfaktoren z. B für Krankenpflegeschüler, Schüler in der Krankenpflegehilfe und
Zivildienstleistende, d.h. einschließlich Auszubildende)
durchschnittlich Beschäftigte:
Zur Berechnung der durchschnittlich Beschäftigten ist die Summe der Beschäftigten zu den jeweiligen
Monatsenden durch die Anzahl der Monate zu teilen.
Gemäß § 285 Nr. 7 HGB in Verbindung mit § 267 Abs. 5 HGB gilt für das Gesamtjahr als durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer
der vierte Teil der Summe aus den Zahlen der jeweils am 31. März, 30. Juni, 30. September und 31. Dezember beschäftigten
Arbeitnehmer einschließlich der im Ausland beschäftigten Arbeitnehmer, jedoch ohne die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten.
Stellen:
Stellen sind in Vollzeitäquivalenten auszuweisen; bei Teilzeitbeschäftigung ist somit ein Vom-Hundert-Satz anzugeben.
Zur Ermittlung der Anzahl der Stellen wird stets von den (für die Erfüllung der Aufgaben im Haushaltsjahr) erforderlichen Stellen
ausgegangen, unabhängig davon, ob sie besetzt sind oder nicht. Die Teilnahme eines Stelleninhabers an Altersteilzeit und
Elternzeit bleiben ohne Auswirkungen auf die Stellenanzahl im Stellenplan.
Investitionen 2021 bis 2024
Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Erwartg. Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. Bezeichnung bis incl. restl.
Gesamt 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Jahre
1 Verwaltung Eigenbetrieb 25 5 5 5 5 5
2 Zentrum für Drogenhilfe 150 30 30 30 30 30
3 Klinik für Forensische Psychiatrie 460 60 100 100 100 100
4 Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 100 20 20 20 20 20
5 Sozialtherapeutische Wohnstätte 75 15 15 15 15 15
6 Errichtung OP-Zentrum, Bau (Haus 21, ZNA) 11 3 8 0 0 0
7 Neubau Ambulanzgebäude 15.600 1.137 7.191 7.273 0 0 0
8 Sanierung Wohnhaus Theklaer Straße 2.560 116 1.550 894 0 0 0
9 Chopinstr. Ertücht. Geb., TGA, BMA 233 0 233 0 0 0
10 Heinrichstr. Ertücht. Geb., BMA, ELT 142 42 100 0 0 0
11 Eitingonstr. Ertücht. TGA, Außenanlagen 300 50 250 0 0 0
12 Alternative III Braunstraße 90 0 90 0 0 0
13 Friesenstraße - Freilenkung / Ersatz Möbel 0 0 0 0 0 0
14 KFP Gefahrenmanagementsystem 0 0 0 0 0 0
15 KFP Verbindungsgang zwischen Haus A und Haus Z 0 0 0 0 0 0
16 KFP Optimierung Trinkwasserversorgung 300 300 0 0 0 0
17 KFP Regenwasserentwässerung 296 250 46 0 0 0
18 KFP Invest aus IH - Budget 1.900 500 800 200 200 200
19 KFP Neubau Heizhaus/BHKW 798 50 700 48 0 0
20 KFP Austausch Brandmeldeanlage 300 250 50 0 0 0
21 KFP IT Maßnahmen 100 100 0 0 0 0
22 Sonnenschutzsystem Haus 20 750 250 250 250 0 0
23 Rettungszentrum Nord 24.957 0 1.205 4.618 10.455 8.679
24 Telefonanlage Demmeringstraße 20 0 20 0 0 0
Investitionen in GWG 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2022 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2023 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2024 0
Summe gesamt 49.167 1.253 10.666 12.088 5.286 10.825 9.049 0
Finanzierung durch:
investive Zuweisungen Stadt Leipzig 47 0 47 0 0 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 4.480 1.524 1.966 362 314 314
Kreditaufnahme 40.000 7.360 8.888 4.618 10.455 8.679
Eigenanteil 4.640 1.253 1.782 1.188 306 56 56 0
Instandhaltungsplan 2021    bis 2024
Städtisches Klinikum "St. Georg"
Instandhaltungsbeträge je Projekt
Lfd. Planjahre
Nr. Bezeichnung Erwartung restl.
Gesamt 2020 2021 2022 2023 2024 Jahre
1 Verwaltung Eigenbetrieb 9 2 2 2 2 2
2 Zentrum für Drogenhilfe 330 63 65 66 67 69
3 Klinik für Forensische Psychiatrie 2.780 705 706 456 456 456
4 Pflegeheim für Menschen im Wachkoma 115 35 20 20 20 21
5 Sozialtherapeutische Wohnstätte 133 19 44 30 20 20
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Summe gesamt 3.367 823 836 574 566 568 0
Finanzierung durch
Zuweisungen Stadt Leipzig (EHH) 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 0
Kreditaufnahme 0
Eigenanteil 3.367 823 836 574 566 568 0
Anlage Verpflichtungsermächtigung
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig
werdenden Auszahlungen aus Einzelmaßnahmen 2021
Plan Plan Plan Plan Plan
2022 2023 2024 2025 GESAMT
Maßnahme TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR
Investition Rettungszentrum Nord 4.618 10.455 8.679 976 24.728
Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig


paper_type: Antrag

text:
1/3

Ratsversammlung

Antrag Nr. VII-A-02096

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Erste Schritte zum 365 Euro-Ticket gehen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung
Ratsversammlung  24.11.2020 Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau  01.12.2020 Vorberatung
Verwaltungsausschuss  03.12.2020 Vorberatung
FA Finanzen  07.12.2020 Vorberatung
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität  25.02.2021 Vorberatung

Beschlussvorschlag:

1. Das 365-Euro-Jahresticket soll zunächst stufenweise für ausgewählte Gruppen ab dem
01.08.2021 eingeführt werden. In einem ersten Schritt wird

a) der Preis für die LeipzigPass-MobilCard im Jahresabo auf 365 Euro reduziert,

b) für alle Leipziger bis 27 Jahre das personengebundene Jahres-Abo (Abo light) auf 365
Euro abgesenkt,

c) ein 365-Euro-Jobticket für Angestellte der Stadtverwaltung eingeführt. Auf dieser
Grundlage werden in der Folge auch mit anderen Unternehmen entsprechende
Vereinbarungen angestrebt.

d) Die Finanzierung der Angebote aus 1a bis c soll aus Mitteln des Bundes für
Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV erfolgen, die ausdrücklich zur Entwicklung
attraktiver Fahrpreistarife, wie Job-Tickets, Angebote für Berufseinsteiger etc.,
vorgesehen sind.

e) Zum 30. Juni 2022 erfolgt ein erster Bericht zur Umsetzung und Annahme der
Modelle des 365 Euro-Tickets

2. Die Cross-Selling-Strategie in der L-Gruppe wird durch die Entwicklung weiterer bzw. die
Weiterentwicklung bestehender Angebote ausgebaut, um die Nachfrage zu verbessern.

2/3
3. Die Stadtverwaltung erstellt, basierend auf dem Beschluss des Antrags VII-A-01471
(Park&Ride schaffen - Umstieg auf den ÖPNV erleichtern) vom 11. November 2020 bis
Ende des 2. Quartals 2021 ein entsprechendes Umsetzungskonzept. Neben dem Park-&-
Ride-Konzept sind auch klimafreundliche Car-Sharing-Optionen unter Einbindung des
Umlandes und Einbezug von Flächen Privater zu prüfen.

Begründung

Das 365-Euro-Ticket soll ein Beitrag dafür sein, den ÖPNV attraktiver zu machen und den
urbanen Verkehr entsprechend der beschlossenen Mobilitätsstrategie neu zu strukturieren.
Aufgrund der schwierigen finanziellen Situation der öffentlichen Haushalte- insbesondere
des städtischen Haushaltes - wegen der Corona Pandemie ist eine zeitnahe Einführung des
Tickets für alle leider nicht machbar. Wir halten es jedoch mit Blick auf die Verkehrswende
und unsere beschlossenen Klimaschutzziele, die wir schaffen müssen und schaffen wollen,
für sinnvoll, mit der schrittweisen Einführung des Tickets zu beginnen. In einem ersten
Schritt sollen – unter Einbeziehung der 100-prozentigen finanziellen Einbeziehung des
Bundes – vor allem im Hinblick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie,
das „Sozialticket“ für Menschen mit geringem Einkommen gestärkt werden.

Weiterhin sollen jungen Leipzigerinnen und Leipziger unter 28 Jahren profitieren, um diesen
für den Einstieg in oder Umstieg auf den ÖPNV ein attraktives Angebot zu machen. Gerade
bei Berufseinsteigern ist ein preiswertes Angebot sinnvoll, da diese noch nicht auf ein
bestimmtes Verkehrsmittel festgelegt sind und somit eine Kundenbindung über das Studium
bzw. die Ausbildung hinaus möglich ist. Außerdem ist die Kaufkraft vieler junger Menschen
nach Studium oder Ausbildung noch nicht so ausgeprägt (z.B. durch eine neue Wohnung
oder Familiengründung), deshalb wollen wir die Differenz zwischen dem günstigen
Azubi/Semesterticket und dem Normaltarif verringern. Darüber hinaus wollen wir unter
partnerschaftlicher Beteiligung von Unternehmen und LVB Jobticketangebote auf 365-Euro-
Basis realisieren. Die Stadt soll bei der Neustrukturierung des Jobtickets vorangehen, hierfür
wird mit Mehrkosten von rund 150.000 Euro gerechnet. Für solche innovativeren
Tarifangebote stehen voraussichtlich Fördermittel des Bundes aus dem
Klimaschutzprogramm 2030 (siehe Beschlusspunkte 1a bis c) ab dem kommenden Jahr zur
Verfügung. Die Einführung der Tarife entsprechend der Punkte 1a und 1b würden jährlich
etwa 2,3 Mio. Euro Mehraufwendungen verursachen, also deutlich weniger als die
prognostizierten 30 Mio. Euro p.a. für die Einführung eines 365-Euro-Tickets für alle
Monatskarten und Abo-Nutzer der LVB.

Aus Sicht der Kunden der Leipziger Gruppe und eben zur verbesserten Kundenbindung,
vorrangig bei Stadtwerken oder Verkehrsbetrieben, sind Cross-Selling-Strategien sinnvoll.
Bislang wird davon in nicht ausreichendem Maße Gebrauch gemacht, obwohl das die
Angebote der Unternehmen der L-Gruppe noch attraktiver machen könnte. Gerade im
Zusammenhang mit der Sportbäder GmbH und der Nutzung des öffentlichen
Personennahverkehrs bieten sich hier Rabattlösungen für Kunden der Stadtwerke an.

3/3


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/1

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VII-A-01508-NF-04-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Attraktive Großwohnsiedlungen - Reaktivierung von noch ungenutztem Potential für
einen vielfältigen und attraktiven Wohnungsmarkt

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Aufzählung unter Punkt 1 wird nicht als abschließend betrachtet.
Großraumsiedlungen wie Möckern, Lößnig und evtl. andere gehören dazu und sollen
ebenfalls betrachtet werden.

Begründung:
erfolgt mündlich


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/9

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VII-DS-01283-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher /
Delitzscher Straße". Umsetzung der Beschlüsse.

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Grundstücksverkehrsausschuss  16.11.2020 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau  17.11.2020 Vorberatung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales  17.11.2020 Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie  19.11.2020 Vorberatung
FA Finanzen  23.11.2020 Vorberatung
Ratsversammlung  24.11.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat nimmt unter Bezug auf Ratsbeschluss VI-DS-06768-NF-01-DS-04,
Ziff. 2, vom 04.09.2019 den Sachstandsbericht (Anlage 1) zur Kenntnis.
1.1. Insbesondere nimmt der Stadtrat die Prüfergebnisse zum Vorhabenträgerwechsel
mit Wirkung zum 30. Oktober 2019 zur Kenntnis. Mit Vorlage des Prüfberichtes ist
die Prüfung gemäß Ratsbeschluss VI-DS-06768-NF-01-DS-04 vom 04.09.2019,
Ziff. 3, 1. Anstrich, vom 04.09.2019 umfassend erfolgt und abgeschlossen.
1.2. Zum Thema Ökologie nimmt der Stadtrat zur Kenntnis, dass die Konzepte soweit
ausgearbeitet sind, dass auf der Grundlage des Arbeitsstandes eine Weiterfüh-
rung der Bauleitplanung gemäß Ratsbeschluss VI-DS-06768-NF-01-DS-04 vom
04.09.2019, Ziff. 3, 2. Anstrich, möglich ist.
1.3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die gemäß Ratsbeschluss VI-DS-06768-
NF-01-DS-04 vom 04.09.2019, Ziff. 3, erforderliche Abwicklung der im Interesse
der Stadt notwendigen Grundstücksgeschäfte im aktuellen Planungsstand noch
nicht erfolgen kann. Für das Ziel, die im Interesse der Stadt notwendigen
Grundstücksgeschäfte zu sichern, sind daher die Beschlüsse (BP 2 bis 4)
erforderlich.
2. Zum Ratsbeschluss VI-DS-06768-NF-01-DS-04 vom 04.09.2019, Ziff. 3, beschließt
der Stadtrat hinsichtlich des Begriffes „Abwicklung der im Interesse der Stadt
notwendigen Grundstücksgeschäfte“ Folgendes: Dem Begriff der „Abwicklung“ der im
Interesse der Stadt notwendigen Grundstücksgeschäfte wird die Verschaffung von
Erwerbsrechten zugunsten der Stadt gleichgestellt, die grundbuchlich ranggerecht zu
sichern sind.

2/9
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den als Anlage 2 beigefügten Vertragsent-
wurf „1. Ergänzungsvereinbarung zum Städtebaulichen Vertrag Freiladebahnhof
Eutritzscher Straße / Delitzscher Straße (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung,
PEV) vom 26.04.2017“ mit Stand vom 30.09.2020, ohne wesentliche Änderungen in
notarieller Form abzuschließen.
4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die vorbereitende und verbindliche
Bauleitplanung auf der Grundlage des Masterplans weiterzuführen, wenn die
folgenden Bedingungen erfüllt sind:

4.1. Abschluss der "1. Ergänzungsvereinbarung zum Städtebaulichen Vertrag
Freiladebahnhof Eutritzscher Straße / Delitzscher Straße (Planungs- und
Entwicklungsvereinbarung, PEV) vom 26.04.2017“ mit Stand vom 30.09.2020, (s.
Anlage 2), ohne wesentliche Änderungen in notarieller Form;

4.2. Grundstückssicherung für Straßenausbau an der Berliner Straße:

(a) Der Vertrag zwischen Stadt Leipzig und dem Vorhabenträger zur
Realisierung des Verkehrsknotens Roscherstraße/Berliner Straße
(kostenfreie Übertragung der für den Ausbau des Verkehrsknotens
benötigten Flächen in Verbindung mit städtebaulichen Regelungen, Vorlage
VII-DS-01275) muss abgeschlossen sein.

(b) Die in diesem Vertrag vereinbarten Sicherheitsleistungen wurden durch den
Vorhabenträger vertragsgemäß erbracht.

(c) Der Besitzübergang auf die Stadt Leipzig ist vertragsgemäß erfolgt.

4.3. Sicherung folgender im Interesse der Stadt notwendigen Grundstücksgeschäfte
durch Einräumung von Erwerbsrechten zugunsten der Stadt:

Für Grundstücksflächen der zukünftigen sozialen und kulturellen Infrastruktur
(Schulcampus, Kindertagesstätten und Kultureinrichtungen, letztere gem.
Beschluss VI-A-06105-NF-03 vom 27.09.2018, dort Ziff. 3. a) sowie für Flächen
der äußeren und inneren Erschließung und für öffentliche Grünflächen wurden
Erwerbsrechte im Interesse der Stadt eingeräumt und durch ranggerechte
Vormerkung im Grundbuch gesichert.

4.4. Nachweisliche Zustimmung der DB AG zum noch erforderlichen Grunderwerb von
Flächen im Eigentum der Deutschen Bahn im östlichen Geltungsbereich des B-
Planes Nr. 416.

5. Unter Bezug auf Ratsbeschluss VI-DS-06768-NF-01-DS-04 vom 04.09.2020, dort
Ziff. 2 und 3, wird hiermit klargestellt, dass mit Ausnahme des vorstehendenden
Beschlusspunktes 4 die Voraussetzungen für die Weiterführung der Bauleitplanung
erfüllt sind. Der Oberbürgermeister ist daher beauftragt, bei Eintritt dieser
Bedingungen (BP 4) die Bauleitplanung ohne weitere Beschlussfassung durch die
Ratsversammlung weiterzuführen.

Mit Beschlussfassung zu diesem Verfahren endet der Schwebezustand des
Masterplans und dieser wird hiermit wirksam.

3/9

Räumlicher Bezug (Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Nord):

Der Masterplan ist die städtebauliche und sektorale fachliche Vorbereitung des
Bauleitplanverfahrens Nr. 416 „Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße“. Diese
Quartiersentwicklung umfasst den Bereich nördlich der Roscherstraße und östlich der
Eutritzscher Straße. Nach Norden wird sie durch die Delitzscher Straße, nach Osten durch die
Schienenverkehrsanlagen der Deutschen Bahn AG begrenzt.

Zusammenfassung:
Der Stadtrat hatte im Zuge der Entwicklung mit den Beschlüssen

1. VI-A-06105-NF-03 vom 27.9.2018
2. VI-DS-06768-NF-01 vom 13.03.2019
3. VI-DS-06768-NF-01-DS-04 vom 04.09.2019

umfassende, aufeinander aufbauende Aufträge an die Verwaltung formuliert.
Mit den vorgenannten Ratsbeschlüssen wurden die Bedingungen zur Weiterführung der
Bauleitplanung, ein Beschlussvorbehalt für die weitere Verfahrensweise sowie die bis dahin
bestehende schwebende Unwirksamkeit des Masterplanes beschlossen. Bei heutiger
Beschlussfassung wird der Masterplan wirksam.

Im Wesentlichen waren die Bedingungen:

- eine abgeschlossene Prüfung und Information zu den Risiken des
Vorhabenträgerwechsels
- der Abschluss der in Erarbeitung befindlichen Konzepte zum Thema Ökologie
- die Abwicklung der im Interesse der Stadt notwendigen Grundstücksgeschäfte
- die Umsetzung der ersten Verhandlungsergebnisse zur kooperativen
Baulandentwicklung, zu Planungszielen und zur Fortführung der
Öffentlichkeitsbeteiligung / integrierten informellen Bürgerbeteiligung.

Der Städtebauliche Vertrag (PEV) vom 26.04.2017 sollte unter Berücksichtigung

- eines mit Vertragsstrafen bewehrten Rahmenterminplans sowie
- einer Teilkündigungs- bzw. Gesamtkündigungsklausel im Falle eines
vertragswidrigen Weiterverkaufs des Gesamtgrundstücks bzw. von Teilgrundstücken

fortgeschrieben werden.

Mit dem Sachstandsbericht (Anlage 1) werden die umfangreichen Beschlüsse systematisch
aufgearbeitet; der aktuelle Stand wird entsprechend dargestellt.

Nach notarieller Beurkundung der als Entwurf beigefügten „1. Ergänzungsvereinbarung des
Städtebaulichen Vertrages (PEV) vom 26.04.2017“ (Stand: 30.09.2020) (Anlage 2) und mit
Eintritt der weiteren in den Beschlusspunkten 4. 2 und 4.3 der Vorlage benannten
Bedingungen erfolgt die Weiterführung der vorbereitenden und der verbindlichen
Bauleitplanung auf der Grundlage des Masterplanes.

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    X Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln

4/9
 Sonstiges:

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von Bis  Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen x  8.500
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

5/9
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

II. Begründung Nichtöffentlichkeit
Der Ausschluss der Öffentlichkeit ist zulässig, wenn das öffentliche Wohl oder berechtigte
Interessen Einzelner dies erfordern.
Gründe des öffentlichen Wohls sind Interessen und Anliegen, die über die Belange Einzelner
hinausgehend die Belange der örtlichen oder überörtlichen Gemeinschaft berühren, bspw.
der Gemeinde oder anderer öffentlich-rechtlicher Aufgabenträger. Vorliegend enthalten die
Anlagen zur Vorlage Einzelheiten zu den geplanten Grundstücksgeschäften im Plangebiet,
deren Bekanntwerden sich im Rahmen der Verhandlung künftiger
Grundstücksverkehrsgeschäfte negativ für die Stadt auswirken könnte.
Darüber hinaus ist der Ausschluss der Öffentlichkeit auch zulässig, wenn berechtigte
Interessen Einzelner, dies erfordern. Hierunter versteht man zunächst alle rechtlich
geschützten individuellen Interessen von natürlichen und juristischen Personen und
Personengemeinschaften ohne Rücksicht auf ihren Inhalt, ihren Umfang und die Art der
Interessen. Berechtigt sind solche Interessen jedoch nur, wenn durch die Verhandlung
persönliche, wirtschaftliche oder andere Gesichtspunkte angesprochen werden könnten, die
für die betroffenen Personen nachteilig sein könnten, wenn dies öffentlich geschieht. Im
6/9
Rahmen der gegenständlichen Vorlage enthalten die Anlagen Ausführungen zur
wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit des Vorhabenträgers und seines
Mutterkonzerns sowie eine Einschätzung zur Umsetzbarkeit des Projektes im Hinblick auf
die fachlichen Qualifikationen und die Personalausstattung des Vorhabenträgers. Da eine
Veröffentlichung dieser Daten und eine öffentliche Behandlung dieser Themen für den
Vorhabenträger nachteilig sein könnten, sind jedenfalls die Anlagen der Vorlage
nichtöffentlich zu behandeln.

III.  Strategische Ziele
Die strategischen Ziele werden umgesetzt, indem durch den Beschluss der
Ergänzungsvereinbarung zum städtebaulichen Vertrag eine Weiterführung des
Bauleitplanverfahrens ermöglicht wird. Im Bauleitplanverfahren wird die Umsetzung der
strategischen Ziele entweder über Festsetzung im Bebauungsplan oder über
Vereinbarungen im städtebaulichen Vertrag gesichert.

Der Eutritzscher Freiladebahnhof ist im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030
(INSEK) als Entwicklungsgebiet dargestellt. Die strategischen Ziele sind im INSEK für die
Entwicklung neuer Stadtquartiere, die im Sinne der nutzungsgemischten europäischen Stadt
der kurzen Wege erfolgen soll, wie folgt konkretisiert:

 Die neuen Stadtquartiere sollen in einer dem Standort angemessenen Dichte und
Mischung entwickelt werden. Dabei werden die Grundsätze einer umweltfreundlichen,
energieeffizienten und an den Klimawandel angepassten Entwicklung zu Grunde gelegt
und innovative, technologieoffene Ver- und Entsorgungslösungen verfolgt.
 Die öffentlichen Freiräume sollen inklusiv, bedarfsgerecht und für alle zugänglich
gestaltet werden. Angestrebt werden mind. 13 m² öffentliche und private Grünfläche je
Einwohner
 Die zu schaffenden Infrastrukturen und Angebote, die auch über den gebietsinduzierten
Bedarf hinausgehen können, sind für den Stadtteil mitzudenken. Dabei wird im Sinne
einer flächensparenden Entwicklung die Mehrfachnutzung von Gebäuden und
Freiflächen favorisiert. Flächen für Einrichtungen der sozialen Infrastruktur sind planungs-
und eigentumsrechtlich zu sichern.
In den neuen Wohnungsbeständen wird eine Mischung unterschiedlicher
Wohnungsgrößen, Wohn- und Eigentumsformen angestrebt. 30 % der im
Geschosswohnungsbau neu zu schaffenden Wohnflächen sollen - bei Vorliegen
entsprechender Förderprogramme - im geförderten Wohnungsbau entstehen.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Der Stadtrat hatte im Zuge der Entwicklung mit den Beschlüssen

1. VI-A-06105-F-03 vom 27.9.2018
2. VI-DS-06768-NF-01 vom 13.03.2019
3. VI-DS-06768-NF-01-DS-04 vom 04.9.2019

umfassende, aufeinander aufbauende Aufträge an die Verwaltung formuliert.

2. Beschreibung der Maßnahme

Die CG Gruppe und die Stadt Leipzig haben sich bereits 2017 das gemeinsame Ziel gesetzt,
das innenstadtnahe Areal zukunftsweisend zu einem attraktiven, durchgrünten und urbanen
Stadtteil mit innerstädtischer Dichte zu entwickeln und sukzessive zu bebauen.
Es wird eine kompakte, wirtschaftlich effiziente und zugleich umweltgerechte, durch
hochwertige Grün- und Freiräume gekennzeichnete Stadtstruktur entwickelt, die neue
7/9
Mobilitätsformen im Sinne eines autoreduzierten Quartiers ermöglicht und innovative
Konzepte zur Energieeinsparung/Energieeffizienz zulässt.
Das Areal soll im Sinne der doppelten Innenentwicklung geplant und errichtet werden, das
heißt Grünflächen, öffentliche Flächen und kommunale Infrastruktur sollen für die
Gesamtheit der Leipziger Bevölkerung genutzt werden.
Die Entwicklung erfolgt auf der Grundlage der „Kooperativen Baulandentwicklung“, einer
Vereinbarung, bei der sich der private Entwickler verpflichtet hat, sich angemessen an den
Kosten der Baulandentwicklung zu beteiligen und die Leitlinien der Leipziger
Stadtentwicklung und das wohnungspolitische Konzept der Stadt Leipzig im Rahmen der
Planung zu berücksichtigen. Vor diesem Hintergrund wird ein Anteil von 30 % gefördertem
mietpreisgebundenem Wohnungsbau mit Belegungsrechten geplant, durch den die soziale
Mischung im Quartier gefördert werden soll. Darüber hinaus werden in die Planung zwei
größere Schulstandorte und zwei Kindertagesstätten integriert.

Aufgrund des Wechsels der Vorhabenträgerschaft von der CG Gruppe auf die Leipzig 416
GmbH im Jahr 2019 wurde der inhaltlich weit vorangetriebene Masterplan zunächst
schwebend unwirksam. Die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Vorhabenträger
wandelte sich von der Klärung inhaltlicher Fragen hin zur Prüfung betriebswirtschaftlich-
juristischer Aspekten auf Seiten des neuen Vorhabenträgers. Die inhaltliche Arbeit kam
Anfang 2020 schließlich ganz zum Erliegen. Sie konnte in den letzten Wochen jedoch wieder
aufgenommen werden.

Mit den vorgenannten Ratsbeschlüssen wurden die Bedingungen zur Weiterführung der
Bauleitplanung, ein Beschlussvorbehalt für die weitere Verfahrensweise sowie die bis dahin
bestehende schwebende Unwirksamkeit des Masterplanes beschlossen. Bei heutiger
Beschlussfassung wird der Masterplan wirksam.

Im Wesentlichen waren die Bedingungen:

- eine abgeschlossene Prüfung und Information zu den Risiken des
Vorhabenträgerwechsels
- der Abschluss der in Erarbeitung befindlichen Konzepte zum Thema Ökologie
- die Abwicklung der im Interesse der Stadt notwendigen Grundstücksgeschäfte
- die Umsetzung der ersten Verhandlungsergebnisse zur kooperativen
Baulandentwicklung, zu Planungszielen und zur Fortführung der
Öffentlichkeitsbeteiligung / integrierten informellen Bürgerbeteiligung.

Der Städtebauliche Vertrag (PEV) vom 26.04.2017 sollte unter Berücksichtigung

- eines mit Vertragsstrafen bewehrten Rahmenterminplans sowie
- einer Teilkündigungs- bzw. Gesamtkündigungsklausel im Falle eines vertragswidrigen
Weiterverkaufs des Gesamtgrundstücks bzw. von Teilgrundstücken

fortgeschrieben werden.

Mit dem Sachstandsbericht (Anlage 1) werden die umfangreichen Beschlüsse systematisch
aufgearbeitet; der aktuelle Stand wird entsprechend dargestellt.

Die Systematik richtet sich dabei nach der durch die einzelnen Stadtratsbeschlüsse
vorgegebenen Chronologie.

Im Sachstandsbericht ist u.a. enthalten:

1. ein umfassender Prüfbericht zum Vorhabenträgerwechsel und den damit
verbundenen Risiken,
2. eine systematische Zusammenstellung des Arbeitsstandes aller abgeschlossenen
oder fortführend in Erarbeitung befindlichen Konzepte zum Thema Ökologie,
8/9
3. die Benennung der aus Sicht der Stadt für eine Weiterführung der Bauleitplanung
notwendigen Grundstücksgeschäfte und ein Verfahrensvorschlag zum praktikablen
und rechtlich sicheren Umgang mit der Formulierung „Abwicklung der aus Sicht der
Stadt notwendigen Grundstücksgeschäfte“ im jeweiligen Beschlusstext der bisherigen
Stadtratsbeschlüsse,
4. eine Übersicht zum Verhandlungsstand zur kooperativen Baulandentwicklung, zu
Planungszielen und zur Fortführung der Öffentlichkeitsbeteiligung / integrierten
informellen Bürgerbeteiligung,
5. ein Vorschlag zur Verfahrensweise für eine mit Vertragsstrafen bewehrte Terminkette
bis zum Bauende,
6. Handlungsvorgaben bei Weiterveräußerung einschließlich Vertragsstrafen im Falle
von Verstößen.

Zum Beschlusstext „Abwicklung der aus Sicht der Stadt notwendigen Grundstücksgeschäfte“
ist klarzustellen, dass eine Abwicklung der Grundstücksgeschäfte im Sinne von Abschluss /
Vollzug/ Erfüllung erst nach Neuordnung und Erschließung der Grundstücke möglich sein
wird. Ausreichend bestimmbare Grundstückszuschnitte werden absehbar erst mit
Fortschreiten der Bauleitplanung oder Erschließungsplanung nach mehreren Monaten bzw.
in den kommenden Jahren vorliegen.

In Beschlusspunkt 2 wird daher vorgeschlagen, dass der Formulierung „Abwicklung der
aus Sicht der Stadt notwendigen Grundstücksgeschäfte“ eine Sicherung durch „Verschaffung
von Erwerbsrechten“ gleichgestellt ist. Dies entspricht der gesetzlichen Regelung des
Baugesetzbuches für andere städtebauliche Maßnahmen, um der Gemeinde bei
Grundstücksgeschäften die erforderliche Flexibilität einzuräumen (vgl. § 169 VI Satz 3 i.V.m.
§ 89 Abs. 4 BauGB). Danach erfolgt die Sicherung des Erwerbs der Grundstücksflächen
(oder Rechten hieran) durch die Einräumung von Erwerbsrechten und deren ranggerechter
Eintragung im Grundbuch. Dabei sind hinsichtlich Zuschnitt, Zustand (u.a. Erschließung,
Beseitigung von Altlasten, Freistellung von Bahnbetriebszwecken) und Erwerbspreis bzw.
Unentgeltlichkeit die verschiedenen Kategorien, z.B. Schulflächen, Kitas, andere
Kultureinrichtungen, innere und äußere Erschließung sowie zukünftige öffentliche
Grünflächen zu unterscheiden und hinreichend bestimmt zu regeln.

Die Sicherung der im Interesse der Stadt notwendigen Grundstücksgeschäfte wurde daher in
Beschlusspunkt 4.3 als Bedingung zur Fortführung der Bauleitplanung formuliert.

Mit Blick auf die Realisierbarkeit des im Masterplan abgebildeten städtebaulichen Entwurfs
wurde der Beschlusspunkt 4.4 ergänzt. Die Flächen der DB AG im östlichen Teil des
Geltungsbereiches des B-Planes konnten bislang noch nicht durch den Vorhabenträger
erworben werden (siehe dazu auch Übersichtsplan im Sachstandbericht). Dies stellt ein
großes Risiko für die Umsetzung des Masterplanes und die Weiterführung der
Bauleitplanung dar. Deshalb wird es seitens der Verwaltung für zwingend erforderlich
angesehen, dass der Vorhabenträger zumindest den Nachweis der Verkaufsbereitschaft der
DB AG bis zum Zeitpunkt der Weiterführung der Bauleitplanung erbringt.

Zur erforderlichen vertraglichen Bindung des Vorhabenträgers ist der Entwurf der
1. Ergänzungsvereinbarung zum Städtebaulichen Vertrag vom 26.04.2017 (im folgenden
PEVÄnd, Anlage 2) beigefügt. Dieser enthält Regelungen u.a. zu folgenden Themen:

1. Grundstückssicherung und Grunderwerb durch die Stadt Leipzig
2. Besicherung für Kostenbeteiligung an Kitas und Grundschule sowie Planungskosten
3. Vorgaben zu Weiterveräußerungen
4. Vertragsstrafe für Termin- und Fristüberschreitungen.

 3. Realisierungs- / Zeithorizont

Der Vertragsentwurf zur PEVÄnd ist endverhandelt. Er entspricht dem Verhandlungsstand
vom 24.09.2020. Um dem Stadtrat eine möglichst baldige Berichterstattung vorlegen und im
9/9
Interesse der künftigen Entwicklung eine weitere Festlegung der Verfahrensweise empfehlen
zu können, wird dieser Entwurfsstand zugrunde gelegt.

Der Auftrag zum Abschluss dieser Ergänzungsvereinbarung enthält ausdrücklich die
Einschränkung, dass die Endfassung keine wesentlichen Änderungen enthalten darf.

Nach notarieller Beurkundung der PEVÄnd und mit Eintritt der weiteren in den
Beschlusspunkten 4.1, 4. 2, 4.3 und 4.4 der Vorlage benannten Bedingungen erfolgt die
Weiterführung der vorbereitenden und der verbindlichen Bauleitplanung auf der Grundlage
des Masterplanes.

4. Finanzielle Auswirkungen

Da der Abschluss der PEVÄnd mit Blick auf die Grundstücksgeschäfte für die Stadt Leipzig
elementar ist, wäre eine Nichtbeurkundung jedenfalls in der jetzigen Fassung unwirksam und
hätte die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Es handelt sich also um eine
Rechtspflicht und nicht um ein Entgegenkommen des Investors, der Beurkundung
zuzustimmen. Dabei liegt im Übrigen grundsätzlich die Kostentragungspflicht nach der PEV i.
V. m. § 11 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 3 BauGB beim Investor. Um unser Entgegenkommen zu
signalisieren, hat die Stadtverwaltung signalisiert, einen Kostenbeitrag bis zu einer Höhe von
8.500 € (brutto) zu übernehmen.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss in Gänze wird die Bauleitplanung nicht fortgeführt. Eine bauliche
Realisierung des mit Ratsbeschluss VI-DS-06768-NF-01 vom 13.3.2019 beschlossenen
Masterplans ist dann nicht möglich.

Anlagen:
1. Sachstandsbericht (nicht-öffentlich)
2. 1. Ergänzungsvereinbarung zum Städtebaulichen Vertrag Freiladebahnhof Eutritzscher
Straße / Delitzscher Straße (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung, PEV) vom
26.04.2017 (Entwurf) mit Stand vom 30.09.2020 (nicht-öffentlich)