text:
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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-01623

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Auftaktvorlage: Fachplan Offene Behindertenarbeit

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt   Information zur Kenntnis
Behindertenbeirat   Information zur Kenntnis
Seniorenbeirat   Information zur Kenntnis
Migrantenbeirat   Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  14.10.2020 Information zur Kenntnis

Die Auftaktvorlage zum Fachplan Offene Behindertenarbeit wird zur Kenntnis
genommen.

Räumlicher Bezug:

Die Vorlage betrifft das gesamte Stadtgebiet.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Die Vorlage beschreibt den Prozess zur Erarbeitung des Fachplans Offene
Behindertenarbeit der Stadt Leipzig.

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:

 trifft nicht zu

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich.

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III.  Strategische Ziele

Das Handlungsfeld der Offenen Behindertenarbeit ordnet sich den strategischen Zielen
„Leipzig schafft soziale Stabilität“ und „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ zu. Offene
Behindertenarbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur Chancengerechtigkeit in der inklusiven
Stadtgesellschaft. Sie trägt dazu bei, Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen
weiter abzubauen, stärkt die soziale Teilhabe und befördert Inklusion.
Ziel Offener Behindertenarbeit ist es, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe
von Menschen mit Behinderungen in der Gesellschaft zu ermöglichen bzw. zu erleichtern.
Damit werden Möglichkeiten geschaffen, sich aktiv in die Stadtgesellschaft einzubringen und
das Gemeinwesen zu stärken. Eng verbunden sind damit Kooperationsformen der Offenen
Arbeit mit quartiersnahen Freizeit-, Kultur- oder Sportangeboten, die sozialräumlich
ausgerichtet, bedarfsgerecht und für alle zugänglicher gestaltet sind. Kooperationen und die
Weiterentwicklung von Offenen Angeboten schaffen Impulse für die Stadtteilkultur und
tragen zur Attraktivität der Wohnviertel bei.

IV. Sachverhalt
1. Anlass

In Leipzig haben sich in den zurückliegenden Jahren vielfältige Angebote der Offenen
Behindertenarbeit entwickelt. Dazu gehören Angebote der Beratung und Vermittlung zu
sozialen Diensten sowie Angebote zur Freizeitgestaltung wie Kreativkurse, kulturelle
Veranstaltungen oder organisierte Ausflüge. Die Angebote werden gemäß dem
Subsidiaritätsprinzip überwiegend durch freie Träger der Behindertenhilfe erbracht.
Das Sozialamt der Stadt Leipzig bezuschusst Vereine und Verbände der Behindertenarbeit
mit dem Ziel, Menschen mit Behinderungen die Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu
ermöglichen. Die Förderung ist auf Angebote von Kontakt- und Beratungsstellen sowie
Begegnungsstätten für Menschen mit Behinderungen gerichtet. 2019 förderte das Sozialamt
Angebote der Offenen Behindertenarbeit im Umfang von 821.108 Euro. Grundlage der
Förderung ist die „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im
Verantwortungsbereich des Sozialamtes“ in Verbindung mit der „Rahmenrichtlinie zur
Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadt stehende Stellen
(Zuwendungsrichtlinie)“.

Im Teilhabeplan der Stadt Leipzig „Auf dem Weg zur Inklusion“ 2017-2024 (Ratsbeschluss
VI-DS-04839-NF-01 vom 13.12.2017) wurde zur Weiterentwicklung der Offenen
Behindertenarbeit ein Handlungsbedarf formuliert und mehrere Maßnahmen abgeleitet. Mit
den Maßnahmen 35, 110 und 111 des Teilhabeplans ist der Auftrag verbunden, eine
Fachplanung als Grundlage für die Förderung der Vereine und Verbände zu erarbeiten. Der
Fachplan dient der Planung und Steuerung von geförderten Angeboten der Offenen
Behindertenarbeit in den Förderschwerpunkten Kontakt- und Beratungsstellen sowie
Begegnungsstätten für Menschen mit Behinderungen.

2. Prozessbeschreibung zur Erarbeitung des Fachplans
2.1 Gegenstand und Inhalt der Fachplanung Offene Behindertenarbeit

Offene Behindertenarbeit ist darauf ausgerichtet, spezielle Hilfen im Bereich der Beratung
und Begegnung für Menschen mit Behinderung sowie für deren Angehörige anzubieten. Zu
den wesentlichen Aufgaben gehören die allgemeine Beratung und Vermittlung von sozialen
Diensten und Angeboten, die Organisation und Durchführung von Freizeit-, Bildungs- und
Begegnungsangeboten sowie die Zusammenarbeit mit sozialen Einrichtungen innerhalb und
außerhalb der Behindertenhilfe.
Die Offene Behindertenarbeit richtet sich grundsätzlich an alle Menschen mit Behinderung,
unabhängig vom Alter, dem Geschlecht und ihrer Lebenslage. Dabei gilt es zu
berücksichtigen, dass sich Menschen mit Behinderung in ihrer sozialen, familiären,
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beruflichen oder ökonomischen Situation ebenso wie in Art und Umfang ihrer
Beeinträchtigung voneinander unterscheiden.
Der wesentliche Auftrag Offener Behindertenarbeit besteht darin, Menschen mit Behinderung
und ihre Angehörigen zu größtmöglicher Selbständigkeit und Selbstbestimmung zu
befähigen bzw. zu stärken und zur Wahrnehmung eigener Rechte zu ermutigen. Die
Prinzipien der Offenheit, Freiwilligkeit, Selbstbestimmung, Beteiligung und Alltagsnähe liegen
der Arbeit zugrunde.
Der Fachplan setzt die Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig „Auf dem Weg zur
Inklusion“ 2017 – 2024 zur Weiterentwicklung der Offenen Behindertenarbeit um. Im
Mittelpunkt stehen die geförderten Angebote des Sozialamtes in den Förderschwerpunkten
Kontakt- und Beratungsstellen sowie Begegnungsstätten für Menschen mit Behinderungen.
Angebote der Offenen Behindertenarbeit sollen so ausgerichtet sein, dass Teilhabe,
Inklusion und generationenübergreifende Ansätze weiter ausgebaut oder gestärkt werden.
Bei der Weiterentwicklung von Beratungsangeboten soll der Bedarf älterer Angehöriger von
Menschen mit Behinderung berücksichtigt werden.
Abb. 1 Bestandteile des Fachplans Offene Behindertenarbeit

Im Fachplan werden rechtliche und konzeptionelle Grundlagen der Offenen
Behindertenarbeit in Leipzig aufgeführt. Darauf aufbauend werden Ziele entwickelt und
Zielgruppen benannt. Die Vielfalt von Angeboten der Offenen Behindertenarbeit in Leipzig
wird erfasst und sozialräumlich aufbereitet. Für die vom Sozialamt geförderten Angebote der
Offenen Behindertenarbeit erfolgt eine Situationsanalyse, aus der Handlungsansätze für die
Fachplanung abgeleitet werden. Es werden Annahmen zum Bedarf getroffen und ein
Vorschlag zur Weiterentwicklung der Angebote und zur räumlichen Verteilung erarbeitet. Für
die geförderten Angebote der Offene Behindertenarbeit werden Fachstandards formuliert.

Bei der Erarbeitung des Fachplans Offene Behindertenarbeit werden in Umsetzung des
INSEK-Ziels „Leipzig schafft soziale Stabilität“ die Maßnahmenpakete berücksichtigt, die im
Fachkonzept Soziale Teilhabe des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2030 benannt
sind. Entsprechend werden Schnittstellen der Offenen Behindertenarbeit zu anderen
Konzepten und Fachplanungen (z. B. Offene Seniorenarbeit, Soziokultur, Offene Kinder- und
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Jugendarbeit) hinsichtlich der folgenden Zielstellungen betrachtet und Ansätze zur
Weiterentwicklung herausgearbeitet:

- Mehrfachnutzung von Objekten (M 1.1),
- Öffnung offener Angebote (M 1.2),
- Niedrigschwellige Zugänglichkeit (M 2.2),
- Sozialraumorientierung sozialer Angebote (M 3.3),
- Generationenübergreifende Konzepte (M 4.1),
- Aktivierung von Nachbarschaften (M 4.2),
- Patenschaftsprogramme, Besuchs- und Begleitdienste (M 4.3).

Ämter, Referate und kommunale Unternehmen der Stadt mit Schnittstellen zur Offenen
Behindertenarbeit werden anlassbezogen eingebunden. Dazu gehören u. a. das Amt für
Jugend, Familie und Bildung, Kulturamt, Gesundheitsamt, Amt für Wohnungsbau und
Stadterneuerung und das Referat für Migration und Integration. In der AG Integrierte
Stadtentwicklung wird über den Planungsprozess berichtet.

2.2 Beteiligung

Fachkräfte der Offenen Behindertenarbeit, Beiräte, Stadträtinnen und Stadträte sowie
Adressatinnen und Adressaten der Begegnungs- und Beratungsangebote werden in den
Prozess der Planung einbezogen. Der Prozess wird durch eine Arbeitsgruppe im Sozialamt
der Stadt Leipzig begleitet. Mitglieder der Arbeitsgruppe sind die Amtsleiterin, die
Beauftragte für Menschen mit Behinderung, die Leiterin der Abteilung Soziale
Angelegenheiten, die Sachgebietsleiterin des Bereichs Fördermittel und Mitarbeiterinnen der
Sozialplanung.
Gesprächsrunden, Workshops oder Fachtage sind in absehbarer Zeit aufgrund der
pandemiebedingten Einschränkungen nicht mehr bzw. nur in veränderter Form möglich. Bei
der Beteiligung ist deshalb eine Kombination aus Präsenz- und Onlineformaten vorgesehen.
Bevorzugt werden Präsenzveranstaltungen mit entsprechenden Hygienekonzepten geplant.
Onlineformate sind alternativ bei verschärften Kontaktbeschränkungen vorgesehen. Sowohl
Präsenzformate als auch Onlineformate werden barrierefrei gestaltet.
Über den Sachstand wird im Behindertenbeirat und im Fachausschuss Soziales und
Gesundheit berichtet und Informationen zum Planungsprozess auf der Internetseite der Stadt
Leipzig bereitgestellt. Die Ergebnisse der Beteiligung werden dokumentiert und im Fachplan
veröffentlicht. Es werden folgende Formate der Beteiligung genutzt:
Abb. 2 Beteiligungsformate

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Beteiligung von Trägern der Offenen Behindertenarbeit
Träger der Offenen Behindertenarbeit werden in den Planungsprozess über drei
Beteiligungsformate einbezogen. Die Beteiligung dient gleichzeitig dem Aufbau eines
Trägernetzwerkes der Offenen Behindertenarbeit in Leipzig.
Formate: Fachrunde als Präsenzveranstaltung, alternativ bei
Kontaktbeschränkungen: Onlineveranstaltung
 Abfrage per E-Mail
Stellungnahme
Zielsetzung: Vorstellung des Vorhabens zur Erarbeitung des Fachplans
Erfassung der bestehenden Angebote der Offenen Behindertenarbeit
in Leipzig
Ermittlung von Handlungsbedarf zur Weiterentwicklung
Entwicklung von Fachstandards für die Leistungsmodule Begegnung
und Beratung
Diskussion und Feinabstimmung der Fachstandards
Zeitrahmen:  2 Stunden pro Fachrunde
Zielgruppe: circa 20 Vertreterinnen und Vertreter von Trägern der Offenen
Behindertenarbeit in Leipzig (Begegnungsstätten, Kontakt- und
Beratungsstellen, Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung,
Vertreter/-in der Selbsthilfe) – davon 10 durch das Sozialamt
geförderte Träger

WAS? WANN?
1. Fachrunde mit den Trägern der Offenen Behindertenarbeit in Leipzig (entweder
Präsenzveranstaltung oder Online-Dialog)
 Vorstellung des Arbeits- und Beteiligungsprozesses zum Fachplan Offene
Behindertenarbeit
 Was sind die Erwartungen der Träger an den Prozess?
 Präsentation der Ergebnisse zur Situationsanalyse geförderter Angebote der Offenen
Behindertenarbeit in Leipzig
November 2020
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WAS? WANN?
 Was ist Offene Behindertenarbeit? / gemeinsame Erarbeitung handlungsleitender
Prinzipien Offener Behindertenarbeit
 Ausblick
Abfrage per E-Mail
 Ergänzung von Informationen zu bestehenden Angeboten (Welche Ressourcen und
Handlungsmöglichkeiten haben die Träger?)
 Benennung / Beschreibung von Ansätzen zur Gestaltung inklusiver
Begegnungsangebote (u. a. Welche Kooperationen bestehen und welche wären
darüber hinaus realisierbar?)
 Formulierung von Handlungsbedarf aus Sicht der Träger (Welche Handlungsansätze
schlagen die Träger vor?)
Januar 2021
Stellungnahmen der Träger zum Entwurf des Fachplans Offene Behindertenarbeit Juli 2021
2. Fachrunde mit den Trägern der Offenen Behindertenarbeit in Leipzig (entweder
Präsenzveranstaltung oder Online-Dialog)
 Vorstellung der überarbeiteten Fassung des Teilfachplans
 Diskussion und Feinabstimmung, insbesondere zu den Fachstandards und
Stellungnahmen
September 2021
Beteiligung von Adressatinnen und Adressaten der Offenen Behindertenarbeit
Adressatinnen und Adressaten der Offenen Behindertenarbeit sind Menschen mit
unterschiedlichen Beeinträchtigungen und Angehörige. Sie werden am Planungsprozess
über das Format der Kommunalen Bürgerumfrage und leitfadengestützte Interviews beteiligt.
Die leitfadengestützten Interviews sollen mit Menschen mit Behinderungen als Expert/-innen
ihrer Lebenswelt sowie Angehörigen von Menschen mit Behinderung persönlich, telefonisch
oder per Videotelefonie durchgeführt werden. Bei der Auswahl der Gesprächspartner/-innen
werden die Kategorien Alter, Geschlecht und Art der Beeinträchtigung berücksichtigt. Bei der
inhaltlichen Gestaltung und Durchführung der Gespräche wird auf Barrierefreiheit geachtet.
Die Interviews sollen einen Einblick in Sichtweisen von Adressatinnen und Adressaten
ermöglichen. Eine repräsentative Erfassung ist damit nicht möglich. Die Anzahl der
Interviews wird aufgrund des damit verbundenen hohen Aufwandes beschränkt.
Modul 1: Interviews mit Menschen mit Behinderungen
Format: Leitfadengestütztes Einzelinterview im Präsenzformat, alternativ bei
Kontaktbeschränkungen: Telefon- oder Videointerview
Zielsetzung: Anforderungen von Nutzerinnen und Nutzern für die Weiterentwicklung
der Begegnungs- und Beratungsangebote ermitteln
Zielgruppe: 10 Erwachsene mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen, die
Erfahrungen mit geförderten Angeboten von Kontakt- und
Beratungsstellen oder Begegnungsstätten gemacht haben
 Zu den Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern soll der
Kontakt über Träger von Werkstätten für behinderte Menschen,
Inklusionsbetrieben und ambulant betreuten Wohnangeboten vermittelt
werden.
Zeitrahmen: max. 1 Stunde pro Interview
Wann?  Oktober und November 2020
8/10
Leitfragen: Welches Angebot der Beratung / Begegnung haben Sie genutzt? Wie
haben Sie die Beratung / Begegnung erlebt? Was hat Ihnen an der
Beratung / Begegnung gut und nicht so gut gefallen? Wie haben Sie
von der Beratung / Begegnung erfahren? Wie kann das Angebot der
Beratung / Begegnung in Leipzig verbessert werden? Welche weiteren
Angebote der Beratung / Begegnung nutzen Sie in Leipzig?
Modul 2: Interviews mit Angehörigen von Menschen mit Behinderung
Format: Leitfadengestütztes Telefoninterview
Zielsetzung: Anforderungen von Nutzerinnen und Nutzern für die Weiterentwicklung
der Begegnungs- und Beratungsangebote ermitteln
Zielgruppe: 5 Angehörige von Menschen mit unterschiedlichen
Beeinträchtigungen, die Erfahrungen mit geförderten Begegnungs- und
Beratungsangeboten haben. Die Gesprächspartner/-innen sollen in
vier Kontakt- und Beratungsstellen angesprochen werden.
Zeitrahmen:  max. 1 Stunde pro Interview
Wann?  Oktober und November 2020
Leitfragen: Welches Beratungsangebot haben Sie genutzt? Wie haben Sie die
Beratung erlebt? Was hat Ihnen an der Beratung gut und nicht so gut
gefallen? Wie haben Sie von der Beratung erfahren? Wie kann das
Beratungsangebot in Leipzig verbessert werden? Welche weiteren
Angebote der Beratung / Begegnung nutzen Sie in Leipzig?
Modul 3: Kommunale Bürgerumfrage 2020
Format: Schriftliche Befragung
Zielsetzung: Information zur Bekanntheit und Nutzung der Angebote
Zielgruppe: Menschen mit Beeinträchtigungen, deren Angehörige
Wann? Erhebung Oktober 2020, Auswertung voraussichtlich im April 2021
Fragestellung: Kennen Sie Beratungs- oder Begegnungsangebote für Menschen mit
dauerhaften Beeinträchtigungen in der Stadt Leipzig? Wenn ja, welche
Angebote haben Sie in den letzten zwei Jahren selbst genutzt?
Beteiligung des Behindertenbeirates und von Vertreter/-in des Seniorenbeirates und
Migrantenbeirates
Der Behindertenbeirat und ein/e Vertreter/-in des Seniorenbeirates und des
Migrantenbeirates werden wie folgt beteiligt:
Formate: Gesprächsrunde im Umfang von 2 Stunden, alternativ bei
Kontaktbeschränkungen: Abfrage per E-Mail
Stellungnahme
Berichterstattung
Zielsetzung: Bewertung der bestehenden geförderten Angebote der Offenen
Behindertenarbeit in Leipzig
 Ermittlung des Handlungsbedarfs zur Weiterentwicklung
Austausch von Informationen zum Planungsprozess
Rückmeldung zum Entwurf des Fachplans
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Zielgruppe: 5 Mitglieder des Behindertenbeirates, Beauftragte für Menschen mit
Behinderung, je ein Mitglied des Seniorenbeirates und des
Migrantenbeirates

WAS? WANN?
Gesprächsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern des Behindertenbeirates und Vertreter/-in
des Seniorenbeirates und Migrantenbeirates bzw. Abfrage per E-Mail an alle Mitglieder des
Behindertenbeirates und an Seniorenbeirat und Migrantenbeirat
 Bewertung bestehender Offener Begegnungs- und Beratungsangebote der
Behindertenarbeit
 Handlungsbedarf zur Weiterentwicklung von Angeboten der Offenen Behindertenarbeit
 Vorschläge zur Weiterentwicklung inklusiver Begegnungsangebote
Dezember 2020
Berichterstattung zum Arbeitsprozess im Behindertenbeirat März 2021
Stellungnahmen des Behinderten-, Senioren- und Migrantenbeirates zum Entwurf des
Fachplans Offene Behindertenarbeit
Juli 2021
Berichterstattung zum Arbeitsprozess im Behindertenbeirat November 2021

2.3 Zeitplan

Der Fachplan Offene Behindertenarbeit soll bis November 2021 erarbeitet werden.

Für Oktober und November 2020 sind die leitfadengestützten Interviews mit Adressatinnen
und Adressaten Offener Begegnungs- und Beratungsangebote geplant.

Für November 2020 ist die erste Fachrunde mit den Trägern der Offenen Behindertenarbeit
in Leipzig geplant. Im September 2021 folgt eine zweite Runde. Für den Dezember 2020 und
Januar 2021 ist die Abfrage zu den Angeboten der Offenen Behindertenarbeit bei den
Trägern vorgesehen. Stellungnahmen der Träger und der Beiräte zum Entwurf des
Fachplans sind im Juli 2021 geplant. Im Dezember 2020 ist eine Gesprächsrunde mit
Mitgliedern des Behindertenbeirates und einem/einer Vertreter/-in des Seniorenbeirates und
Migrantenbeirates vorgesehen.

Die erste Berichterstattung zum Arbeitsstand soll im März 2021 im Behindertenbeirat und
Fachausschuss Soziales erfolgen. Eine zweite Berichterstattung ist für November 2021
geplant.

Der Beschluss der Ratsversammlung soll im April 2022 erfolgen.
Abb. 3 Planungsprozess im Überblick
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city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/11

Dienstberatung des
Oberbürgermeisters

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01624

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt

Betreff:
Umsetzung Wohnungslosenberichterstattungsgesetz - Ausführungsbeschluss
Beschaffung einer Software

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung  23.10.2020 Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  03.11.2020 Beschlussfassung

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 03.11.2020:
1. Dem Ausführungsbeschluss zur Anschaffung einer Software zur Fall- und
Unterkunftsverwaltung für die Abteilung Soziale Wohnhilfen im Sozialamt wird
zugestimmt.
2. Die Auszahlungen für die Anschaffung der Software in Höhe von 82.000 EUR im Jahr
2021 sowie die Aufwendungen für Schulung, Wartung und Betrieb in Höhe von 28.000
EUR im Jahr 2021 bzw. in Höhe von 18.000 EUR im Jahr 2022 werden bestätigt.
3. Die Mittel für die Anschaffung der Software werden aus dem PSP-Element „Asyl - Arno-
Nitzsche-Str. 37“ (7.0001606.700), Sachkonto 7851 1000 bereitgestellt.
4. Die Mittel für Wartung und Betrieb sowie Schulungen werden im Ergebnishaushalt
2021/2022 aus dem zentralen Budget „Verwaltung. Steuerung/-service“ (10_111_ZW),
Innenauftrag der Verwaltung (101011160002), Sachkonto Digitalisierung zentral (4423
4000) zur Verfügung gestellt. Ab dem Haushaltsjahr 2023 werden die Folgekosten
innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend
bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

2/11
Räumlicher Bezug:
Gebiet der Stadt Leipzig
Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

In Umsetzung des zum 01.04.2020 in Kraft getretenen Wohnungslosenberichterstattungs-
gesetzes ist die Bereitstellung umfangreicher Statistiken erforderlich. Mit der Anschaffung
einer Software zur Fall- und Unterkunftsverwaltung soll neben der Erfassung und
Bereitstellung der Daten gleichzeitig das Arbeiten mit der Elektronischen Akte im
Sozialdienst Wohnungsnotfallhilfe und im Sachgebiet Notunterbringung der Abteilung
Soziale Wohnhilfen im Sozialamt befördert und umgesetzt werden.

3/11

4/11

5/11

Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja, siehe Punkt 5
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
2021

2022

28.000

18.000
IA 101011160002,
Sk 4423 400
dto.
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen 2021 2021 82.000 7.0002013.701
Sk 7831 0100
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

6/11
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:
Entfällt.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung
Nicht erforderlich.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit
Nicht erforderlich.
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8/11
III.  Strategische Ziele
Mit dem Wohnungslosenberichterstattungsgesetz wird eine bundesweit einheitliche
Datengrundlage zum Ausmaß sowie zur Struktur von Wohnungslosigkeit geschaffen. Auf
dieser Grundlage können Angebote der Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig niedrigschwelliger
und entsprechend dem Bedarf gestaltet werden, so dass obdachlose Personen sie eher als
bislang in Anspruch nehmen und der Aufenthalt von obdachlosen Personen in
Behelfsunterkünften oder im Öffentlichen Raum abnimmt. Die Maßnahme wirkt somit auf die
Erreichung des Ziels „Leipzig schafft soziale Stabilität“ in den Handlungsschwerpunkten
„Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ und „Sichere Stadt“ des Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes hin.

IV. Sachverhalt
1. Anlass
Mit Inkrafttreten des Wohnungslosenberichterstattungsgesetzes zum 01.04.2020 wurden die
Kommunen verpflichtet, umfängliche statistische Daten zu Wohnungslosen, die Leistungen
der Unterbringung in Anspruch nehmen, nach einer bundeseinheitlichen Statistik zu erfassen
und aufzubereiten. Um den auskunftspflichtigen Stellen die Möglichkeit zu geben, sich auf
die Datenerhebung vorzubereiten, hat der Gesetzgeber die Bundestatistik erstmalig zum
Stichtag 31.01.2022 mit Daten aus dem Jahr 2021 geplant.

2. Beschreibung der Maßnahme
2.1. Anforderungen und Zielstellungen
Gegenwärtig werden die zu meldenden Daten in Leipzig nicht oder nur zum Teil erfasst. Für
die Datenerfassung dienen Tabellen auf Excel-Basis bzw. eine von der Lecos GmbH
entwickelte Lotus Notes Applikation.
Um die Daten für die bundeseinheitliche Statistik erheben und bereitstellen zu können, wird
eine entsprechende Software für den Sozialdienst Wohnungsnotfallhilfe und das Sachgebiet
Notunterbringung des Sozialamtes benötigt.
Folgende Daten werden in diesem Zusammenhang künftig für jede wohnungslose Person zu
erfassen und aufzubereiten sein (vgl. § 4 Wohnungslosenberichterstattungsgesetz):
• Geschlecht,
• Lebensalter zum Stichtag der Erhebung,
• Staatsangehörigkeit,
• Haushaltstyp, Haushaltsgröße,
• Art der Überlassung von Räumen zu Wohnzwecken an Wohnungslose,
differenziert nach
o kurzfristigen Hilfeangeboten wie Notunterkünften oder Übernachtungsstellen,
o teilstationären und stationären Angeboten oder sonstigen Angeboten
jeweils differenziert nach Angeboten
o des überörtlichen Sozialhilfeträgers,
o der Stadt Leipzig als örtlichem Sozialhilfeträger
o und freien Trägern oder von gewerblichen Anbietern,
• Datum des Beginns der Überlassung von Räumen zu Wohnzwecken oder
Übernachtungsgelegenheiten,
• Gemeinde nach Gemeindeschlüssel, in denen Räume zu Wohnzwecken überlassen
oder Übernachtungsgelegenheiten zur Verfügung gestellt werden.

Neben der Dokumentation der o.g. Daten soll die Software folgende Funktionen bieten:
• Verwaltung und Bearbeitung von Wohnungsnotfällen durch den Sozialdienst
Wohnungsnotfallhilfe
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• Adressmanagement
• Verwaltung der verschiedenen Unterkünfte (Gewährleistungswohnungen und
Gemeinschaftsunterkünfte)
• Erfassung und statistische Auswertung von Fallursachen und -abschlüssen
• Falldokumentation inkl. digitaler Ablage von Dokumenten zum Fall
• Unterstützung bei der Vermittlung in geeignete Unterkünfte
• Termindokumentation
• Wiedervorlagen
• Korrespondenz
• Belegungslisten

Notwendige Bedingung für die Einführung und Nutzung der Software sind entsprechende
Schnittstellen zum Dokumentenmanagementsystem enaio, so dass die Ablage der
Dokumente in der enaio E-Akte, die Bearbeitung der Vorgänge aber in der neuen Software
zur Fall- und Unterkunftsverwaltung erfolgt (vgl. Einsatzszenarien zur E-Akte in VI-DS-
06918). Darüber hinaus ist eine Anbindung an das Adress- und Straßenverzeichnis
erforderlich. Eine spätere Anbindung an das Einwohnermelderegister soll möglich sein.
Mit den o.g. Funktionalitäten wäre gewährleistet, dass im Sozialdienst Wohnungsnotfallhilfe
und im Sachgebiet Notunterbringung ab dem Jahr 2021 das Arbeiten mit der Elektronische
Akte implementiert werden kann. Dies hat für die Mitarbeiter/innen den Vorteil einer deutlich
größeren Informationstiefe in der Fallbearbeitung, kürzere Zugriffszeiten sowie flexiblere
Möglichkeiten einer Bearbeitung im Vertretungsfall. Zudem entfallen das Führen einer
Papierakte, deren Aufbewahrung und spätere Archivierung.

2.2. Geplante Vorgehensweise
Es soll die Lieferung, Installation, Anpassung und Pflege einer Software einschließlich der für
die Nutzung der Software notwendigen Schulungsmaßnahmen ausgeschrieben werden.
In einem ersten Schritt werden 30 Lizenzen für die Führungskräfte und Mitarbeiter/-innen im
Sozialdienst Wohnungsnotfallhilfe sowie im Sachgebiet Notunterbringung der Abteilung
Soziale Wohnhilfen im Sozialamt benötigt. In einem weiteren Schritt (nicht Gegenstand
dieser Vorlage) ist denkbar, die Software auch für die Abteilung Migrantenhilfe des
Sozialamtes zu nutzen.
Die Anforderungen für die Ausschreibung werden durch das Sozialamt in Abstimmung mit
der Abteilung IT-Koordination formuliert.
Die Ausschreibungsunterlagen müssen auf Basis des aktuellen Terminplanes bis Ende
September 2020 fertiggestellt werden, so dass im Anschluss die Ausschreibung
veröffentlicht werden kann. Das Vergabeverfahren wird durch die zuständige
Beschaffungsstelle Hauptamt IT-Koordination durchgeführt.

3. Realisierungs- / Zeithorizont
Für die Umsetzung des Vorhabens ist folgende Zeitschiene vorgesehen:
• 07/2020 - 10/2020:  Erstellen der Vergabeunterlagen
• 11/2020:  Start der Ausschreibung
• 02/2021:  Zuschlagserteilung
• 03/2021 - 06/2021:  Implementierung und Schulung der Mitarbeiter/-innen

4. Darstellung der Wirtschaftlichkeit
Aus zeitlichen Gründen kann keine Individualentwicklung für die Stadt Leipzig erfolgen. Die
Datenerfassung, die für die bundeseinheitliche Statistik notwendig wird, muss bereits ab
Januar 2021 erfolgen.
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Eine im Sozialamt durchgeführte Marktanalyse kam zu dem Ergebnis, dass die geforderten
fachlichen und technischen Anforderungen durch bereits bestehende Softwarelösungen
vollständig erfüllt werden können. Bei Verwendung einer Standardsoftware profitiert die Stadt
Leipzig von der kontinuierlichen fachlichen und technischen Weiterentwicklung des
Produktes und den Erfahrungen/Anforderungen anderer Kommunen.
Die Beschaffung einer Standardsoftware einschließlich deren Anpassung und Pflege ist die
effizienteste Lösung.

5. Finanzielle Auswirkungen
Für die Beschaffung und Anpassung einer Software, die die unter Punkt 2.1. benannten
Funktionalitäten erfüllt, werden die nachfolgend in der Tabelle dargestellten Finanzmittel
benötigt:
Gesamtkosten städtischer Haushalt
(Angaben in Euro, Brutto)
ErgHH/
FinHH
2021 2022-2024
Beschaffung
30 Lizenzen FinHH 52.000
Anpassungsaufwand FinHH 15.000
Schnittstellenanpassung
(Adressdatei, EWO, DMS)
FinHH 15.000
Gesamtkosten Beschaffung 82.000
Schulung ErgHH 10.000
Wartung/Pflege ErgHH 12.000 36.000
Betrieb Lecos ErgHH 6.000 18.000
Summe Schulung, Wartung, Pflege und
Betrieb 82.000
Summe Projektkosten 164.000

Die Deckung der Auszahlungen i. H. v. 82.000 EUR für die Beschaffung der Lizenzen, den
Anpassungsaufwand sowie die Schnittstellenanpassung (PSP-Element „Immaterielles
Vermögen“: 7.0002013.701) erfolgt aus dem PSP-Element „Asyl - Arno-Nitzsche-Str. 37“
(7.0001606.700), Sachkonto 7851 1000.
Die Mittel für Wartung und Betrieb sowie Schulungen werden im Ergebnishaushalt
2021/2022 in Abstimmung mit dem Hauptamt/ITK aus dem zentralen Budget „Verwaltung.
steuerung/-service“(10_111_ZW), Innenauftrag Digitalisierung der Verwaltung
(101011160002), Sachkonto Digitalisierung zentral (4423 4000) zur Verfügung gestellt.
Ab dem Haushaltsjahr 2023 werden die Folgekosten innerhalb des Budgets des Fachamtes
finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

6. Auswirkungen auf den Stellenplan
Die Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

7. Bürgerbeteiligung
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

8. Besonderheiten
Die Vorlage hat keine Besonderheiten.
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9. Folgen bei Nichtbeschluss
Bei Nichtbeschluss können gesetzliche Anforderungen an eine
Wohnungslosenberichterstattung nicht erfüllt werden. Die E-Akte im Sozialdienst der
Wohnungsnotfallhilfe und im Sachgebiet Notunterbringung kann nicht eingeführt werden. Der
Ressourceneinsatz in der Abteilung Soziale Wohnhilfen kann nicht optimiert werden.