paper_type: Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-02130

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport

Betreff:
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
BA Stadtreinigung  03.03.2021 Vorberatung
FA Finanzen  08.03.2021 1. Lesung
FA Finanzen  22.03.2021 2. Lesung
Ratsversammlung  24.03.2021 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
Stadtreinigung Leipzig für das Wirtschaftsjahr 2021 mit folgenden Eckwerten:

Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan      88.659 TEUR
Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan     87.520 TEUR
Gewinn oder Verlust als Endergebnis des Erfolgsplanes          1.139 TEUR
Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit
aus dem Liquiditätsplan           4.605 TEUR
Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit
aus dem Liquiditätsplan                      -6.812 TEUR
Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit
aus dem Liquiditätsplan                      213 TEUR
Gesamtbetrag der Kredite für
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen                        0 TEUR
Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen                 5.680 TEUR
Höchstbetrag der Kassenkredite                          0 TEUR

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung (gem. § 16 Abs.1 SächsEigBVO) des Eigenbetriebes
Stadtreinigung Leipzig (EB SRL) für das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die

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Folgejahre. Der Erfolgsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig schließt das
Geschäftsjahr 2021 mit einem Jahresüberschuss von 1.139 TEUR ab. Auch in den
Folgejahren wird mit positiven Jahresergebnissen geplant. Die Liquidität des EB SRL ist im
Planungszeitraum gesichert.

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Finanzielle Auswirkungen  nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 01.01.2021 31.12.2021 11.771.750 1.100.55.1.0.01.08
 Aufwendungen 01.01.2021 31.12.2021 4.427.850 1.100.54.5.1.01
 Aufwendungen 01.01.2021 31.12.2021 2.783.450 1.100.54.5.2.01
 Aufwendungen 01.01.2021 31.12.2021 1.290.450 1.100.53.7.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein x wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG x nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

III.  Strategische Ziele

entfällt

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IV. Sachverhalt

1. Anlass

Eigenbetriebe haben gemäß § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen
Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat/Stadtrat beschließen zu
lassen. Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Liquiditätsplan, der
Finanzplanung und der Stellenübersicht und ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als
Anlage beizufügen.

2. Beschreibung der Maßnahme

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des EB SRL für das Jahr 2021 sowie die
Fortschreibung für die Folgejahre bis 2024. Der EB SRL plant mit einem Jahresüberschuss
von 1.139 TEUR.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Der vorgelegte Wirtschaftsplan umfasst das Jahr 2021 sowie die Fortschreibungen bis 2024.

4. Finanzielle Auswirkungen

Siehe Begründung in der Anlage 1.

5. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe des § 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO nicht
entsprochen, wonach der Wirtschaftsplan vor Beginn des Wirtschaftsjahres durch den
Gemeinderat/Stadtrat zu beschließen ist.

Anlagen:

Anlage 1 Begründung Kommentar Wirtschaftsplan EB SRL 2021
Anlage 2 Wirtschaftsplan EB SRL 2021

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig

 …
Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis  ................................ ................................ ................................ ............. 1
Kommentar zum Wirtschaftsplan 2021 ................................ ................................ ............... 2
1 Vorbemerkungen / Allgemeines ................................ ................................ ....................... 2
2 Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2021 ................................ ....................... 3
3 Finanzlage ................................ ................................ ................................ ....................... 3
4 Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung ... 4
5 Erläuterungen der einzelnen Betriebszweige ................................ ................................ ... 4
5.1 Betriebszweig 581 – Grünanlagen ................................ ................................ ............. 4
5.2 Betriebszweig 675 – Straßenreinigung/Winterdienst ................................ ................. 4
       5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung ................................ ................................ ........... 4
       5.2.2 Teilbereich Winterdienst ................................ ................................ .................. 5
5.3 Betriebszweig 721 – Abfallentsorgung ................................ ................................ ....... 5
5.4 Betriebszweig 723 –Deponienachsorge ................................ ................................ .... 6
5.5 Betriebszweig 765 – Stadtsauberkeit................................ ................................ ......... 6
5.6 Betriebszweig 770 – Verwaltung ................................ ................................ ............... 7
5.7 Betriebszweig 771 – Technik ................................ ................................ ..................... 8
6 Entwicklung des Personals ................................ ................................ ..............................  8
7 Liquidität ................................ ................................ ................................ .......................... 9
8 Leistungsdaten ................................ ................................ ................................ .............. 10
9 Investitionen ................................ ................................ ................................ ................... 11
 10 Bilanz ................................ ................................ ................................ ............................. 13
 11 Planung der Folgejahre ................................ ................................ ................................ .. 13

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig
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Kommentar zum Wirtschaftsplan 2021

1 Vorbemerkung / Allgemeines

Grundsätze:
Die Stadtreinigung Leipzig ist ein Eigenbetrieb. Die rechtliche Grundlage für die Erstellung des
Wirtschaftsplans bildet der § 16 der sächsischen Eigenbetriebsverordnung vom 10. Dezember
2018. Sowohl der Erfolgsplan, der Liquiditätsplan, die Finanzplanung und die Stellenübersicht
für das kommende Wirtschaftsjahr sind Bestandteil der Wirtschaftsplanung. Auf die genannten
Grundpfeiler wird in den nächsten Abschnitten gesondert eingegangen.

Planungsmethodik:
Zur Erstellung der Planung wurden gegenläufige Pla nungsverfahren (top-down und bottom -
up) angewendet, um die grundlegenden Planungsvorgaben aus der Zielstellung der Stadtrei-
nigung mit der Detailplanung der Fachbereiche und Abteilungen zu verknüpfen.

Vorbemerkungen zur Planung:
Das anhaltende Bevölkerungswachstum in der Stadt Leipzig1 sowie die steigende Priorität in
der Umsetzung des Gemeinwohlbeitrags unseres Unternehmens2 führen weiterhin dazu, dass
der Eigenbetrieb Stadtreinigung seine Betriebsorganisation daraufhin verändern muss.

Insbesondere in der Abfallentsorgung muss sich der Eigenbetrieb auf steigende Abfallmengen
einstellen und entsprechende Personal- und Technikkapazitäten aufbauen. In den Bereichen
der Straßenreinigung und Grünpflege steigen durch die zunehmende und intensivere Nutzung
des öffentlichen Raumes durch die Leipziger und ihrer Gäste die Anforderungen an die Sau-
berkeit.

Um insbesondere diesen wachsenden Herausforderungen an die Stadtsauberkeit zu entspre-
chen wurde das Projekt „Wir machen mit - Ordnung und Sauberkeit steigern Leipzigs Lebens-
qualität“ konzipiert, eine Vorlage erarbeitet und das Projekt initiiert. Hierdurch soll die Sauber-
keit in der Stadt mit dem Einsatz der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen verbessert (Integra-
tion arbeitsmarktferner Bürger in Beschäftigungsverhältnisse) werden.

Durch weitere Investitionen in die Fahrzeugtechnik wird die Erneuerung des Fuhrparkes kon-
tinuierlich vorangetrieben. Ebenso werden Investitionen in Liegenschaften und die Gebäudein-
frastruktur durchgeführt, um u.a. Synergieeffekte innerhalb der Betriebszweige zu generieren.
Die Stadt Leipzig hat zahlreiche Programme, Maßnahmen und Instrumente beschlossen, um
die Klimawandelfolgen zu begrenzen und sich diesen anzupassen. Auch im Eigenbetrieb wer-
den diese umgesetzt, vor allem mit Investitionen in nachhaltige Anschaffungen.

Für die Beschaffung von Fahrzeugen mit alternativen Antriebsarten erfolgt durch den Eigen-
betrieb Stadtreinigung die Beantragung von entsprechenden Fördermitteln. Im Rahmen der
angestrebten Förderung sollen 90 % der Mehrkosten für den Kauf der alternativ angetriebenen
Fahrzeuge gefördert werden.

In der Erfolgsplanung für die Jahre 2021 bis 2022 wird beim Ansatz der Personalkosten von
jährlich 0 % Tarifsteigerung, entsprechend der Vorgaben der Stadt Leipzig ausgegangen. Ein
Wachstum der gesetzlichen Sozialabgaben unabhängig der Tarifverhandlungen wird dennoch
unterstellt. Ab den Folgejahren 2023/2024 wird eine Personalkostensteigerung von 2 % wieder
eingerechnet.

1 Anstieg Bevölkerungszahlen um rd. 6 % seit 2016. 2016: 560.472 EW. 2019: 593.145 EW.
2 Panelbefragung im Rahmen des Gemeinwohlatlas. Ergebnisse Okt. 2020; Quelle: www.gemeinwohl -
atlas.de
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Das Jahr 2020 war weltweit geprägt durch die Auswirkungen der COVID 19 – Pandemie. Der
Eigenbetrieb hat zur Sicherstellung seiner Leistungsfähigkeit umfangreiche organisatorische
Veränderungen vorgenommen, um eine ungebremste Ausbreitung des Virus im Betrieb zu
verhindern. Kostenseitig sind für das Jahr 2021 höhere Materialaufwendungen (z.B. Masken
und Desinfektionsmittel) berücksichtigt.

2  Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2021

Betriebsergebnis lt. GuV 1.138,95 TEUR

Zusammensetzung des Ergebnisses

Ergebnis Straßenreinigung
(Anteil Gebührenzahler 75 %) 368,45 TEUR
Zwischensumme 1 368,45 TEUR

Ergebnis Abfallentsorgung (aus Gebührenver-
anlagung) 595,60 TEUR
Zwischensumme 2 595,60 TEUR

Ergebnis Betriebe gewerblicher Art 477,05 TEUR
Zwischensumme 3 477,05 TEUR

Ergebnis Stadtsauberkeit                                                     - 350,00 TEUR
Zwischensumme 4                                                             - 350,00 TEUR

Ergebnis Deponienachsorge 47,85 TEUR
Zwischensumme 5 47,85 TEUR

3  Finanzlage

Die Finanzlage des Eigenbetriebes hat sich seit Umsetzung des Finanzierungskonzeptes aus
dem Jahr 2011 sukzessive verbessert. Der geplante Jahresüberschuss soll für die weitere
Reduzierung dieser Lücke eingesetzt werden.  Zum 31.12.2019 betrug diese 2.860 TEUR.

Seit dem Jahr 2012 werden die Möglichkeiten des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes
zum Ansatz kalkulatorischer Kosten in Gebührenkalkulationen dahingehend ausgeschöpft,
dass die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte ermittelt werden.

Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergeben sich für 2021
Mehrerträge von 239 TEUR in der Abfallentsorgung und 1 44 TEUR in der Straßenreinigung.
Diese Beträge werden 2021 einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen
zugeführt und ab 2022 über 10 Jahre aufgelöst.
Aus der geplanten Ausschüttung von Beteiligungserträgen der ALL und AVL resultieren wei-
tere Zuflüsse zur Liquidität in Höhe von insgesamt 337 TEUR.

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig
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4  Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtrei-
nigung

Die Kostenbeteiligungen der Stadt betragen für die jeweiligen Betriebszweige im Jahr 2021:

- Grünanlagen 11.771,75 TEUR
- Straßenreinigung (Kostenbeteiligung 25 %)      4.427,85 TEUR
- öffentlicher Winterdienst 1.598,45 TEUR
- Winterdienst für städtische Anliegerflächen   1.185,00 TEUR
- Illegale Ablagerungen      90,00 TEUR
- Graffiti – Einsatzgruppe  165,00 TEUR
- Papierkorbentsorgung      1.035,45 TEUR
Summe der Kostenbeteiligungen für 2021 20.273,50 TEUR

5  Erläuterung der einzelnen Betriebszweige

5.1  Betriebszweig 581 - Grünanlagen

Für das Wirtschaftsjahr 2021 werden für den Betriebszweig Grünanlagen 11.771,75 TEUR
Kostenbeteiligung durch die Stadt ausgereicht. Folgende Veränderungen ergeben sich gegen-
über 2020:

Summe Kostenbeteiligung 2020   11.597,10 TEUR
Folgekosten aus Investitionen   174,65 TEUR
Gesamtsumme der Kostenbeteiligung 2021       11.771,75 TEUR

Der Betriebszweig Grünpflege wird sich weiter mit den Dürreschäden aus den Jahren 2018
bis 2020 und dem daraus konzipierten Gießwasserkonzept beschäftigen. Die notwendigen
Maßnahmen werden fortgeführt und aus den nicht verbrauchten Winterdienstmitteln der Jahre
2018 und 2019 finanziert.

Insgesamt ist festzustellen, dass die Ausstattung des Betriebszweiges nicht ausreichend ist,
um die neu an den Eigenbetrieb übergebenen Grünanlagen in einer entsprechenden Qualität
zu pflegen und zu erhalten. Im Vergleich mit anderen deutschen Städten ist die Grünanlagen-
unterhaltung dauerhaft unterfinanziert.

5.2  Betriebszweig 675 - Straßenreinigung/Winterdienst

5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung

Die Aufwendungen für die Straßenreinigung werden zu 25 % aus dem städtischen Haushalt
und zu 75 % über die Gebührenzahler finanziert. Die Kostenbeteiligung für 2021 beträgt ana-
log dem Jahr 2020 4.427,85 TEUR. Damit der Gebührenzahler sich dennoch an den Mehrkos-
ten aufgrund der bereits bestehenden Entgeltgruppenerhöhung der Straßenreiniger/-innen be-
teiligt (in 2021 und 2022 jeweils 336 TEUR), wurde mit der Stadt Leipzig vereinbart, die daraus
resultierende Erhöhung des städtischen 25 % Anteils um jährlich 84 TEUR in 2021 und 2022
aus nicht verbrauchten Winterdienstmitteln des Jahres 2019 zu finanzieren.

Im Rahmen der zweijährigen Gebührenkalkulation 20 21/2022 wurden die gebührenfähigen
Gesamtkosten anhand einer Überleitungsrechnung aus der GuV für die Jahre 2021 und 2022
ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergab sich der Ansatz für die zweijährige
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Gebührenkalkulation von insgesamt 36.095,2 TEUR, davon 27.071,4 TEUR vom Gebühren-
zahler (75 %) und 9.023,8 TEUR vom städtischen Haushalt (25 %) zu finanzieren. Durch den
Abzug der aus den Vorjahren auszugleichenden Kostenüber- und Kostenunterdeckungen von
den auf den Gebührenzahler umzulegenden Kosten ergeben sich für den zweijährigen Kalku-
lationszeitraum Gesamtkosten in Höhe von 26.832,5 TEUR. Diese werden im Jahr 2021 mit
13.416 TEUR über Gebühreneinnahmen finanziert.

5.2.2  Teilbereich Winterdienst

Im Doppelhaushalt 2021/2022 der Stadt Leipzig wurde für den Teilbereich Winterdienst für das
Jahr 2021 ein Betrag in Höhe von 2.783,5 TEUR eingestellt, der sich untergliedert in:

- öffentlicher Winterdienst 1.598,45 TEUR
- Winterdienst für städtische Anliegerflächen   1.185,00 TEUR
Gesamt                                                                                2.783,45 TEUR

Im §3 der „Leistungsvereinbarung für die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen
Straßen und auf städtischen Anliegerflächen in der Stadt Leipzig“ ist die Planung und Vergü-
tung der Winterdienstleistungen geregelt.

Mit der Leistungsvereinbarung Winterdienst wird festgelegt, dass die jährliche Planung des
öffentlichen Winterdienstes auf dem Durchschnitt der Winterdienstkosten der jeweils letzten 5
Jahre basiert und für jedes Jahr neu zu ermitteln ist. Zum Jahresende ist jeweils eine Spitzab-
rechnung durchzuführen. Stellt sich dabei heraus, dass die Kosten höher als die bereitgestell-
ten Mittel sind, wird eine Forderung bilanziert, die zeitnah auszugleichen ist.

Gemäß der Leistungsvereinbarung sind für die Planung des Winterdienstes für städtische An-
liegerflächen die Ausschreibungsergebnisse der laufenden Winterdienstperiode, ergänzt u m
die Personal- und Sachaufwendungen der Stadtreinigung, maßgeblich. Durch die Stadtver-
waltung wurde entschieden, dass die Ämterbudgets „Winterdienst“ seit dem Doppelhaushalt
2019/2020 dem Eigenbetrieb übertragen werden. Die finanziellen Mittel bzw. die Budgets der
Fachämter sind in dem Übertrag enthalten, darüber hinaus reichende Kosten werden mittels
„Spitzabrechnung“ zum Ende des Abrechnungszeitraumes in Rechnung gestellt.

Sollte es bei der Spitzabrechnung der Winterdienstkosten für das Jahr 2021 zu einem Über-
schuss kommen, wird dieser Betrag entsprechend der Leistungsvereinbarung an die Stadt
Leipzig als Verbindlichkeit eingestellt.

5.3  Betriebszweig 721 - Abfallentsorgung

Der Betriebszweig Abfallentsorgung umfasst die Teilbereiche Restabfall- und Bioabfallsamm-
lung, Sperrmüll-/Alttextil- und Gartenabfallsammlung, Behälterservice sowie die Schadstoff-
sammlung. In geringem Umfang erfolgt eine gewerbliche Betätigung in der Bioabfallentsor-
gung, für die Öffentlichkeitsarbeit der Dualen Systeme sowie die Papiersammlung. Zum Be-
triebszweig Abfallentsorgung gehört außerdem der Betrieb gewerblicher Art „Betriebsaufspal-
tung Max-Liebermann-Straße“.

Die Finanzierung des Betriebszweiges Abfallentsorgung erfolgt:

1. über Gebühren auf der Grundlage der zweijährigen Abfallwirtschaftsgebührensatzung.

Im Rahmen der zweijährigen Gebührenkalkulation 20 21/2022 wurden die gebührenfähigen
Gesamtkosten in Höhe von 97.111,6 TEUR aus der GuV für die Jahre 2021 und 2022 anhand
einer Überleitungsrechnung ermittelt und daraus die kostendeckenden Gebühreneinnahmen
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kalkuliert. Nach Abzug der aus den Vorjahren auszugleichenden Kostenüber- und Kostenun-
terdeckungen ergeben sich auf den Gebührenzahler innerhalb des zweijährigen Kalkulations-
zeitraums umzulegende Gesamtkosten in Höhe von 95.572 TEUR, welche in 2021 mit 47.786
TEUR über Gebühreneinnahmen finanziert werden.

Der hoheitliche Bereich der Abfallentsorgung beendet damit das Wirtschaftsjahr 2021 mit ei-
nem voraussichtlichen Ergebnis von 596 TEUR.

2.   über die gewerbliche Betätigung

Das voraussichtliche Ergebnis nach Steuern aus der gewerblichen Betätigung in den BgA „Be-
triebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“ und „Öffentlichkeitsarbeit DSD“ (inkl. Papier-
sammlung) beträgt 477 TEUR.

5.4    Betriebszweig 723 – Deponienachsorge

Dieser Betriebszweig umfasst die Rekultivierung und Nachsorge (Laufzeit nach heutigem
Stand eingeschätzt) der Altdeponien:

- Liebertwolkwitz (Rekultivierung: bis 2025, Nachsorge: 2026-2055)
- Leinestraße (Nachsorge: bis 2046; laufende Unterhaltung: bis 2053)
- Möckern (Nachsorge: bis 2046; laufende Unterhaltung: bis 2053)
- Knauthain (laufende Unterhaltung: bis 2053)
- Krätzberg (laufende Unterhaltung: bis 2053)
- Hartmannsdorf (laufende Unterhaltung: bis 2053)
- Plaußig (laufende Unterhaltung: bis 2053)
- Hohenheida (laufende Unterhaltung: bis 2053)

sowie die Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf der Deponie Liebertwolkwitz.
Zur Finanzierung der Aufwendungen für die Altdeponien dient eine Rückstellung. Diese Rück-
stellung basiert auf einer Kostenschätzung für Abschluss/Nachsorge der Deponien Liebert-
wolkwitz, Leinestraße und Möckern durch die Ingenieur Consult Dr.-Ing. A. Kolbmüller GmbH
vom November 2015. Zusätzlich zur Kostenschätzung wurde die Rückstellung um den laufen-
den Unterhaltungsaufwand für die Altdeponien im Stadtgebiet Leipzig, die durch die Stadtrei-
nigung betreut werden, aufgestockt.

Seit 2018 ist mit der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft (WEV) ein
Geschäftsbesorgungsvertrag „Deponien“ geschlossen wurden. Die WEV unterstützt den Ei-
genbetrieb in der inhaltlichen Arbeit, was die Nachsorge und Rekultivierung der Deponien be-
trifft.

Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wird vom Beibehaltungswahlrecht ge-
mäß Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB Gebrauch gemacht. Die handelsrechtliche Rückstellung
bei Neubewertung nach HGB i.d.F. BilMoG wird in einer Nebenrechnung nachgewiesen. Nicht
einbezogen werden die Zinserlöse aus Geldanlagen. Sie bilden den Gewinn lt. GuV von 48
TEUR.

5.5  Betriebszweig 765 – Stadtsauberkeit

Ein sauberer und gepflegter Zustand von Wohngebieten, Geschäftsstraßen und öffentlichen
Anlagen prägt wesentlich die Lebensqualität und das Image einer Stadt. Das Zusammenspiel
aus Erhöhung des städtischen Mobiliars und Lebensqualität für die Bürger Leipzigs und der
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig
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Einhaltung von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit unserer Stadt spiegelt das Leitmotiv die-
ses Betriebszweiges wieder.

Vor diesem Hintergrund wurde der Betriebszweig Stadtsauberkeit zusammengeführt, welcher
Synergien bündelt, um die Sauberkeit auf Straßen und Plätzen kontinuierlich zu verbessern.
Durch diese Bündelung von Kompetenzen wird das Projekt umsetzbar und erfolgreich zu-
gleich. Folgende Unterbereiche umfasst dieser Betriebszweig in 2021:

➢ Papierkorbentsorgung (siehe Pkt. 1)
➢ Schnelle Einsatzgruppe Graffiti (siehe Pkt. 2)
➢ Stadtsauberkeit (siehe Pkt. 3)

1. Papierkorbentsorgung

Seit 01.01.2016 wird das Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig schrittweise umgesetzt. Es soll
eine ausreichende Ausstattung mit Papierkörben sowie deren bedarfsgerechte Leerung absi-
chern und damit einen sauberen und gepflegten Zustand von Wohngebieten, Geschäftsstra-
ßen und öffentlichen Anlagen unterstützen. Im Konzept sind die Prämissen für eine ausrei-
chende Finanzierung festgeschrieben.

Die Kostenbeteiligung aus dem städtischen Haushalt für das Jahr 202 1 beläuft sich auf
1.035,45 TEUR. Zusätzlich zu diesen Mitteln werden Einnahmen in Höhe von 440 TEUR aus
Straßenreinigungsgebühren generiert.

2. Schnelle Einsatzgruppe Graffiti

Die Kostenbeteiligung beläuft sich auf 165 TEUR jährlich.

3. Stadtsauberkeit

Mit der steigenden Nachfrage durch Bevölkerungswachstum erhöht sich der Nutzungsdruck
der öffentlichen Grünanlagen und der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und somit ein-
hergehend auch das Abfallaufkommen. Häufigeres Reinigen schafft saubere Parks und Grün-
flächen. Dem dient das Sauberkeitskonzept mit dem Ziel eines sauberen Stadtbilds für die
Leipziger Bevölkerung.

Außerdem ist diesem Bereich die Beseitigung von illegalen Ablagerungen organisatorisch zu-
geordnet. Diese wird jährlich mit 90 TEUR durch die Stadt Leipzig finanziert.

Dieser Bereich wird das Jahr 2021 mit einem Verlust von 350 TEUR abschließen.

5.6 Betriebszweig 770 - Verwaltung

Der Betriebszweig Verwaltung umfasst die Bereiche Personal und Ausbildung, Betri ebspla-
nung und -abrechnung, das Rechnungswesen, die Gebühren - und Rechnungslegung, das
Controlling, die Fachberatung, die Öffentlichkeitsarbeit (inkl. Social Media) und den IT-Bereich
und die Digitalisierung sowie die Personalvertretung und die Betriebsleitung. Außerdem wer-
den die Objektkosten für das Zentralobjekt Geithainer Straße 60 in diesem Betriebszweig
nachgewiesen. Mithilfe interner Verrechnungen und geeigneter Umlageschlüssel werden die
Kosten des Betriebszweiges verursachungsgerecht auf die anderen Betriebszweige umgelegt.

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Gegenüber 2019/2020 erhöht sich die Umlage der Gemeinkostenstellen in 2021/2022 um 471
T€. Wesentlicher Grund sind interne Umstrukturierungen und damit verbundene Aufgabenum-
verteilung, die zu Änderungen in der kostens eitigen Zuordnung von Beschäftigten mit admi-
nistrativen Tätigkeiten führen.

5.7 Betriebszweig 771 - Technik

In diesem Betriebszweig werden die Aufwendungen der Bereiche Werkstatt, Beschaffung, La-
gerwirtschaft, Fahrzeugwäsche, Betriebshandwerker, Gebäude und Anlagen dargestellt und
über interne Verrechnungen bzw. Umlagen verursachungsgerecht an die anderen Betriebs-
zweige weiterverrechnet.

6 Entwicklung des Personals

In den vergangenen Jahren wurden durch Synergieeffekte und technologische Optimierungen
Reduzierungen im Personalbestand ermöglicht. Es wird auch künftig geprüft, ob freiwerdende
Stellen, insbesondere durch die Inanspruchnahme der Altersteilzeit oder Renteneintritt, nach-
besetzt werden müssen. Aufgrund der wachsenden Einwohnerzahl Leipzigs und der damit
verbundenen Erhöhung der Arbeitsleistung in den verschiedenen Abteilungen, vollzieht sich
jedoch sukzessive ein Stellenaufbau, um die Dienstleistungen abzusichern. Ebenso wachsen
die Anforderungen an die Digitalisierung und die Umsetzung der Modernisierung der kommu-
nalen Verwaltung.

In diesem Kontext ist es ein wesentliches Ziel, dass eigenen Auszubildenden nach erfolgrei-
chem Berufsabschluss eine Stelle im Eigenbetrieb angeboten wird. Derzeit werden 21 junge
Menschen im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig ausgebildet. Die Fachkräftesicherung bleibt
eine herausgehobene Aufgabe des Betriebes, welcher mit Schaffung einer Recruitingstelle im
Jahr 2019 Rechnung getragen wurde.

In der Erfolgsplanung für die Jahre 2021 bis 2022 wird beim Ansatz der Personalkosten von
jährlich 0 % Tarifsteigerung, entsprechend der Vorgaben der Stadt Leipzig ausgegangen. Der
Planung der Personalkosten liegen die aktuellen Gebührensatzungen zugrunde.

Im Rahmen der Stellenanmeldung seitens des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig beim
Hauptamt der Stadt Leipzig für den Doppelhaushalt 2021/2022, ergibt sich für die Vollzeit-
äquivalente folgendes Bild:

Anzahl der Vollzeitäquivalente

Betriebs- 2020 2021 2022 2023 2024
zweig Plan Plan Plan Plan Plan

Grünanlagen 156,03 155,62 155,62 156,00 156,00
Straßenreinigung 232,57 232,57 232,57 230,57 230,57
Abfallentsorgung 273,14 271,04 271,04 275,04 275,04
Deponie 3 2,05 2,05 2,05 2,05
Verwaltung 53,66 71,90 71,90 70,90 70,90
Technik
Stadtsauberkeit
63,15
18
65,75
17,88
65,75
17,88
63,75
17,88
63,75
17,88
Gesamt 799,55 816,80 816,80 816,18 816,18
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig
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Anzahl Beschäftigte zum Ende des Zeitraums3

Ent- 2020 2021 2022 2023 2024
wicklung Plan Plan Plan Plan Plan

Beschäftigte 827  841 841 840 840

Die wesentlichen Abweichungen zwischen den Vollzeitäquivalenten und den beschäftigten
Personen ergeben sich zum einen durch einen hohen Anteil Teilzeitbeschäftigter in der Abtei-
lung Grünanlagen und zum anderen aus den häufig erforderlichen Abwesenheitsvertretungen
(für Langzeitkranke4, EMR, ATZ), vor allem in den Abteilungen Abfallentsorgung, Straßenrei-
nigung und Grünpflege.

Wie bereits unter Punkt 5.6 Betriebszweig Verwaltung erwähnt, wurde durch Umstrukturierun-
gen und der damit verbundenen Änderungen der kostenseitigen Zuordnungen nicht nur die
Umlage der Gemeinkostenstellen verändert, sondern begründet auch den Anstieg der Be-
schäftigten in der Verwaltung ggü. dem Jahr 2020.

Darüber hinaus erfolgt aufgrund der st eigenden Leistungsanforderungen ein wesentlicher
Stellenaufbau im Betriebszweig Abfallentsorgung, insbesondere im Bereich der Bioabfallent-
sorgung.

Der Personalaufwand enthält neben den Vergütungen auch Aufwendungen für soziale Abga-
ben, Unfallkasse und die ATZ-Aufwendungen für 26 Beschäftigte sowie 21 Auszubildende.

7 Liquidität

Zur Liquidität wird auf Punkt 3 Finanzlage verwiesen.

Im Verlauf des Jahres 2021 wird sich der Finanzmittelbestand um 1.994 TEUR verringern. Hier
wirken hauptsächlich folgende Faktoren:

- Inanspruchnahme der Rückstellungen 1.410 TEUR
- Kredittilgung        200 TEUR
- Investitionen über Abschreibungen  1.153 TEUR

Insgesamt kann festgestellt werden, dass die Investitionen höher als die Abschreibungen (der-
zeit 5.759 TEUR geplant) sind.

3 Ermittlung der Anzahl der Arbeitnehmer nach Handelsrecht (§§267 Abs. 5 und 285 Nr. 7 HGB)
4 Vorübergehende Unterbrechungen wegen Krankheit werden nicht mindernd angerechnet. Zusätzlich wird die befristete Vertre-
tung bei der Anzahl der Beschäftigten mit hinzugezählt. Hingegen bei der VZÄ-Darstellung nur die aktiven Personen
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig
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8  Leistungsdaten

Die aufgeführten Leistungsdaten beziehen sich ausschließlich auf den Betriebszweig Ab-
fallentsorgung.

 Angabe in t 2021 2022 2023 2024
 Plan Plan Plan Plan

Restabfall 84.110 84.820 85.130 86.240
Sperrmüll 26.700 27.300 27.900 28.500
Schadstoffe 430 440 450 460
Garten-/
Parkabfall 12.500 12.500 12.500 12.500
Bioabfall 21.500 22.000 22.500 23.000
(hoheitl.)

Bei den Leerungsdaten wird im Vergleich zur Erwartung für 2020 mit Ausnahme des 80 Liter
Behälters bei allen Behältergrößen mit einer steigenden Leerungsanzahl gerechnet. Ebenso
steigen aufgrund der wachsenden Einwohnerzahl Leipzigs im Vergleich zur Erwartung die Ent-
sorgungsmengen fast aller Abfallfraktionen.

Diese Daten bilden die Grundlage für die Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2021/22.

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig
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9  Investitionen

Die Stadtreinigung wird voraussichtlich in 2021 6.912 TEUR investieren, davon sind  4.563
TEUR in Fahrzeuge/Technik sowie IT und 2.349 TEUR für Baumaßnahmen geplant. Als Folge
der längeren Beschaffungszeiträume von Investitionen (Anlagegüter) verschieben sich die da-
mit verbunden Abschreibungen nach hinten.

Gem. § 20 Abs. 3 SächsEigBVO werden die einzelnen Vorhaben in der folgenden Übersicht
jeweils getrennt nach Betriebszweigen und Jahren dargestellt:

Betriebszweig
Plan  Plan  Plan  Plan
2021 2022 2023 2024
Betrag in TEUR

Grünanlagen 607 606 608 605
Fahrzeuge 273 309 483 407
Kleingeräte/Technik/Sonsti-
ges 329 292 120 193
Hardware 5 5 5 5

Straßenreinigung/Winter-
dienst 1.155 1.600 1.720 1.730
Fahrzeuge 800 1.090 1.190 1.380
Winterdienst 167 351 351 151
Kleingeräte/Sonstiges 183 154 174 194
Hardware 5 5 5 5

Abfallentsorgung 2.522 2.311 2.241 2.250
Fahrzeuge 2.148 1.680 1.915 2.015
Container 354 571 266 190
Sonstiges 15 55 55 40
Hardware 5 5 5 5

Stadtsauberkeit 30 30 30 30
Sonstiges 30 30 30 30

Technik/Verwaltung 249 299 279 279
Fahrzeuge 25 25 25 25
Kleingeräte/Werk-
zeuge/Sonstiges 49 49 49 49
Hard-/Software/EDV-Technik 175 225 205 205

Bau 2.349 2.200 2.200 2.200
Betriebsobjekte 2.202 2.200 2.200 2.200
WSH 147

Gesamt 6.912 7.046 7.078 7.094
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig
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2021:

Es wird davon ausgegangen, dass von 6.912 TEUR Investitionsumfang eine Verpflichtungs-
ermächtigung i.H.v. 5.680 TEUR für das Folgejahr vorgesehen ist. Diese gliedert sich, wie
folgt, auf:

Abteilung Abfallentsorgung:   5 Abfallsammelfahrzeuge – 1.650 TEUR
3 Abrollcontainerfahrzeuge - 640 TEUR
1 Behälter-Kipp-Waschfahrzeug - 300 TEUR
1 Leicht – LKW - 85 TEUR
Überdachung WSH – 140 TEUR

Abteilung Straßenreinigung:  1 Großkehrmaschinen, 1 Kleinkehrmaschine
     - 470 TEUR
     1 Kleinstkehrmaschine - 135 TEUR
     5 Leicht – LKW - 425 TEUR
     1 Papierkorbsammelfahrzeug - 110 TEUR
     1 Papierkorbwaschfahrzeug - 80 TEUR
     1 Radlader -  50 TEUR

Abteilung Grünanlagen:  7 Leicht – LKW - 595 TEUR
     Baumaßnahmen 1.000 TEUR für Grünobjekte

2022:

Es wird davon ausgegangen, dass von 7.046 TEUR Investitionsumfang eine Verpflichtungs-
ermächtigung i.H.v. 5.860 TEUR für das Folgejahr vorgesehen ist. Diese gliedert sich, wie
folgt, auf:

Abteilung Abfallentsorgung:   4 Abfallsammelfahrzeuge – 1.320 TEUR
1 Abrollcontainerfahrzeuge - 230 TEUR
1 Absetzcontainerfahrzeug – 200 TEUR
1 Behälter-Kipp-Waschfahrzeug - 300 TEUR
1 Ladebordwandfahrzeug - 130 TEUR
1 LKW-Arbeitsbühne – 310 TEUR
1 Sperrmüllpressfahrzeug – 290 TEUR

Abteilung Straßenreinigung:  3 Großkehrmaschinen, 1 Kleinkehrmaschine
      1.000 TEUR
     10 Leicht – LKW - 900 TEUR
     1 Papierkorbsammelfahrzeug – 115 TEUR

Abteilung Grünanlagen:  1 Kommunaltraktor - 65 TEUR
     Baumaßnahmen 1.000 TEUR für Grünobjekte

Die oben aufgeführten Fahrzeuge, die in 2021 und 2022 beschafft werden sollen, sind Be-
standteil der Vorlage VII-DS-01894 Ausführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik
für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum
Klimanotstand.
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig
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2023:

Es wird davon ausgegangen, dass von 7.078 TEUR Investitionsumfang eine Verpflichtungs-
ermächtigung i.H.v. 1.000 TEUR für das Folgejahr vorgesehen ist. Diese gliedert sich, wie
folgt, auf:

Abteilung Grünanlagen:  Baumaßnahmen 1.000 TEUR für Grünobjekte

10  Bilanz

Die Bilanzsumme für das Planjahr ändert sich gegenüber dem Ist 2019 und der Erwartung
2020 wenig.

Auf der Aktivseite ist erkennbar, dass das Anlagevermögen steigt und die Liquidität sinkt. Das
entspricht der Zielstellung des Eigenbetriebes, den Betrieb umfassend zu modernisieren.
Die bilanzielle Verschiebung der Forderungen ggü. der Gemeinde zu Guthaben bei Kr editin-
stituten hängt mit dem Auslaufen von Festgeldanlagen zusammen.

Auf der Passivseite sind die positiven Veränderungen zu mehr Eigenkapital und sinkenden
Rückstellungen und Verbindlichkeiten deutlich zu sehen.

11  Planung der Folgejahre

In der mittelfristigen Erfolgsplanung für die Jahre 2023 bis 2024 wird beim Ansatz der Perso-
nalkosten von jährlich 2 % Tarifsteigerung ausgegangen.

Dadurch wird maßgeblich der Bedarf an Erhöhungen der städtischen Kostenbeteiligung be-
gründet.

Für die Jahre ab 2022 werden für die haushaltfinanzierten Bereiche der Stadtreinigung in der
vorliegenden Planung die Werte der Kostenbeteiligungen des Jahres 2021 fortgeschrieben.
Das führt zum Ausweis von Fehlbeträgen , da die derzeitigen Kostenbeteiligungen sämtliche
Tarifsteigerungen seit dem 01.09.2020 nicht berücksichtigen.

Die Investitionen in den Folgejahren sollen weiter auf hohem Niveau (jährlich ca. 7.000 TEUR)
erfolgen. Dies entspricht den betrieblichen Erfo rdernissen hinsichtlich der Erneuerung der
Technik und der Modernisierung der vorhandenen bzw. der Erschließung neuer Betriebsob-
jekte.

In den nächsten Jahren kommt es zu einem Absinken des Finanzmittelbestandes von 22.599
TEUR per 31.12.2019 auf 8.776 TEUR zum 31.12.2024. Das ist u.a. eine Folge der Jahreser-
gebnisse und der planmäßigen Inanspruchnahme der Rückstellungen, insbesondere für Ab-
fallgebühren sowie für Rekultivierung/Nachsorge der Deponien.

Leipzig, 08.02.2021

gez. Thomas Kretzschmar    gez. Elke Franz
Erster Betriebsleiter     Kaufmännische Betriebsleiterin
A Erfolgsplan / GuV      2021   bis  2024
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
1. Umsatzerlöse 78.005 81.160 87.280 22.517 20.403 21.118 23.242 86.846 87.584 89.126
2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
   a) Bestandserhöhungen
   b) Bestandsverminderungen
3. Andere aktivierte Eigenleistungen 22 6 0
4. Sonstige betriebliche Erträge 1.603 1.165 959 122 133 133 571 922 895 854
I. Gesamtleistung 79.630 82.331 88.239 22.639 20.536 21.252 23.812 87.768 88.479 89.980
5. Materialaufwand 30.657 32.705 35.110 6.862 8.816 8.579 10.853 34.861 35.119 35.673
   a) RHB und bezogene Waren 3.117 3.275 3.826 918 995 1.071 842 3.613 3.750 3.880
   b) bezogene Leistungen 27.540 29.431 31.285 5.944 7.821 7.508 10.011 31.248 31.369 31.793
6. Personalaufwand 37.762 39.665 41.737 9.620 9.583 9.583 12.951 41.739 42.302 43.256
   a) Löhne und Gehälter 30.281 31.905 33.465 7.714 7.684 7.684 10.384 33.315 33.786 34.583
   b) soziale Abgaben 7.481 7.760 8.271 1.907 1.899 1.899 2.567 8.424 8.515 8.673
       - davon für Altersversorgung
7. Abschreibungen 5.168 5.355 5.759 1.346 1.377 1.385 1.650 5.868 6.009 6.278
   a) auf immat. AV und auf SAV 5.168 5.355 5.759 1.346 1.377 1.385 1.650 5.868 6.009 6.278
   b) auf VG des Umlaufvermögens
   c) Sonderverlustkonto
   d) auf GWG's
 - davon außerplanmäßige Abschreibungen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.936 4.371 4.545 806 1.102 1.141 1.496 4.599 4.596 4.754
II. Zwischenergebnis 1.107 235 1.090 4.005 -341 563 -3.137 701 452 20
9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10. Erträge aus Beteiligungen 393 457 337 0 0 337 0 227 364 364
- davon aus verbundenen Unternehmen
11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 95 64 83 21 21 21 21 35 35 35
- davon aus verbundenen Unternehmen
13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14. Aufwendungen aus Verlustübernahme
15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18 12 15 7 1 7 1 14 10 4
- davon an verbundene Unternehmen
III. Finanzergebnis 470 510 405 14 20 351 20 248 389 395
16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 343 117 280 88 81 49 63 170 193 197
IV. Ergebnis nach Steuern 1.233 628 1.214 3.931 -402 865 -3.180 779 649 218
17. Sonstige Steuern 67 73 76 24 22 13 17 77 78 80
Ergebnis ohne Ergebnisabführung 1.166 554 1.139 3.907 -424 852 -3.197 702 570 137
18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
20. Erträge aus Verlustübernahme
V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 1.166 554 1.139 3.907 -424 852 -3.197 702 570 137
21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
22. Entnahme Rücklagen
23. Einstellung Rücklagen
VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 1.166 554 1.139 3.907 -424 852 -3.197 702 570 137
Nachrichtlich
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
Einstellung Gewinnrücklagen
Entnahme Gewinnrücklage
Entnahme Kapitalrücklage
Gesamtaufwendungen 78.952 82.299 87.520 18.753 20.981 20.757 27.030 87.328 88.307 90.242
Gesamterträge 80.118 82.853 88.659 22.660 20.557 21.609 23.833 88.030 88.877 90.379
1. UP Umsatzerlöse 78.005 81.160 87.280 22.517 20.403 21.118 23.242 86.846 87.584 89.126
Sparte Straßenreinigung 17.295 17.957 18.284 4.571 4.388 4.571 4.754 18.323 18.685 19.148
Sparte Abfallbeseitigung 46.240 47.476 52.641 13.160 12.634 13.160 13.687 52.438 52.812 53.894
Sparte Deponien 94 102 40 10 10 5 15 40 40 40
Sparte Stadtsauberkeit 60 225 255 64 64 64 64 255 255 255
Sparte Verwaltung 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sparte Grünanlagen 11.467 11.646 12.191 3.048 3.048 3.048 3.048 11.921 11.923 11.920
Sparte Werkstatt 18 29 46 12 12 12 12 46 46 47
Betriebszweig Winterdienst 1.944 2.690 2.787 1.394 0 0 1.394 2.787 2.787 2.787
Betriebszweig Papierkörbe 886 1.036 1.035 259 249 259 269 1.035 1.035 1.035
4. UP Sonstige betriebliche Erträge 1.603 1.165 959 122 133 133 571 922 895 854
Sparte Straßenreinigung 308 86 106 24 27 27 29 122 120 120
Sparte Abfallbeseitigung 585 377 99 23 25 25 27 99 98 97
Sparte Deponien 3 4 0 0 0 0 0 0 0 0
Sparte Stadtsauberkeit 5 5 0 0 0 0 0 0 0 0
Sparte Verwaltung 34 18 0 0 0 0 0 0 0 0
Sparte Grünanlagen 182 94 117 27 29 29 32 119 117 117
Sparte Werkstatt 23 20 3 1 1 1 1 3 3 3
Auflösung Sonderposten 91 89 70 16 18 18 19 37 19 9
Inanspruchnahme Rückstellungen 211 349 427 0 0 0 427 398 397 401
Zuwendungen Fördermittel 111 118 136 31 34 34 37 144 140 106
Betriebszweig Winterdienst 45 2 1 0 0 0 0 1 1 1
Zinsen 0 0 0 0
Betriebszweig Papierkörbe 4 3 0 0 0 0 0 0 0 0
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
Sonstige Erträge 0 0 0 0
5a. UP RHB und bezogene Waren 3.117 3.275 3.826 918 995 1.071 842 3.613 3.750 3.880
Sparte Straßenreinigung 817 766 789 189 205 221 174 794 837 855
Sparte Abfallbeseitigung 1.663 1.633 2.176 522 566 609 479 1.887 1.964 2.062
Sparte Deponien 3 3 3 1 1 1 1 3 3 3
Sparte Stadtsauberkeit 0 63 87 21 23 24 19 84 84 85
Sparte Verwaltung 12 12 12 3 3 3 3 12 13 13
Sparte Grünanlagen 421 473 418 100 109 117 92 458 469 477
Sparte Werkstatt 71 70 71 17 18 20 16 72 73 74
Betriebszweig Winterdienst 43 154 135 32 35 38 30 166 169 173
Betriebszweig Papierkörbe 86 101 134 32 35 38 29 136 138 138
5b. UP bezogene Leistungen 27.540 29.431 31.285 5.944 7.821 7.508 10.011 31.248 31.369 31.793
Sparte Straßenreinigung 729 851 750 143 188 180 240 750 777 793
Sparte Abfallbeseitigung 24.453 25.791 27.496 5.224 6.874 6.599 8.799 27.676 27.770 28.159
Sparte Deponien 110 275 186 35 47 45 60 186 186 186
Sparte Stadtsauberkeit 1 3 89 17 22 21 29 85 85 85
Sparte Verwaltung 197 129 146 28 36 35 47 148 150 153
Sparte Grünanlagen 815 880 831 158 208 199 266 611 615 617
Sparte Werkstatt 153 64 60 11 15 14 19 61 62 63
Betriebszweig Winterdienst 967 1.325 1.590 302 398 382 509 1.591 1.584 1.589
Betriebszweig Papierkörbe 116 112 135 26 34 32 43 139 139 148
8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.936 4.371 4.545 806 1.102 1.141 1.496 4.599 4.596 4.754
Sparte Straßenreinigung 4.108 4.070 4.233 751 1.027 1.063 1.394 4.251 4.374 4.540
Sparte Abfallbeseitigung 5.412 5.646 6.292 1.116 1.526 1.579 2.071 6.298 6.353 6.550
Sparte Deponien 92 73 176 31 43 44 58 151 151 153
Sparte Stadtsauberkeit 30 85 95 17 23 24 31 95 96 97
Sparte Verwaltung -3.865 -3.943 -5.063 -898 -1.228 -1.271 -1.667 -5.002 -5.109 -5.273
Sparte Grünanlagen 2.252 1.845 2.316 411 562 581 762 2.309 2.261 2.316
Sparte Werkstatt -3.893 -4.016 -4.157 -737 -1.008 -1.043 -1.368 -4.168 -4.180 -4.241
Betriebszweig Winterdienst 526 453 619 110 150 155 204 625 627 622
Forderungsverluste 163 24 21 4 5 5 7 18 14 14
aktivierte Eigenleistungen 22 6 0 0 0 0 0 0 0 0
Betriebszweig Papierkörbe 91 127 12 2 3 3 4 22 8 -24
Leistungsdaten 2021 bis 2024
Lfd.Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Quartal 1 Quartal 2 Quartal 3 Quartal 4 Folgejahre
Nr. 2019 2020 2021 2021 2021 2021 2021 2022 2023 2024
Bereich Abfallentsorgung 4
Behälter 60 Liter [Anzahl Leerungen] 1 17.690 19.880 22.171 5.321 5.321 5.764 5.764 22.171 22.252 22.542
Behälter 80 Liter [Anzahl Leerungen] 1 104.071 108.883 108.160 27.040 27.040 27.040 27.040 108.160 108.555 109.971
Behälter 120 Liter [Anzahl Leerungen] 1 457.754 469.431 465.207 116.302 116.302 116.302 116.302 465.207 466.907 472.995
Behälter 240 Liter [Anzahl Leerungen] 1 800.497 818.550 858.701 214.675 214.675 206.088 223.262 858.701 861.839 873.077
Behälter 1100 Liter [Anzahl Leerungen] 1 328.977 329.238 342.164 85.541 85.541 82.119 88.963 342.164 343.414 347.892
Restabfall [t] 1 81.034 82.065 84.110 21.028 21.028 21.028 21.028 84.820 85.130 86.240
Sperrmüll [t] 1 25.651 23.566 26.700 6.141 7.209 6.675 6.675 27.300 27.900 28.500
Schadstoffe [t] 1 496 435 430 103 112 116 99 440 450 460
Garten-/Parkabfall [t] 1 12.454 10.186 12.500 1.500 3.875 3.250 3.875 12.500 12.500 12.500
Bioabfall (hoheitlich) [t] 1 21.224 23.043 21.500 4.730 5.805 5.590 5.375 22.000 22.500 23.000
B Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2021 bis 2024
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2022 2023 2024
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL59.931 61.158 64.591 64.307 64.799 64.802
- Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -71.825 -76.440 -80.260 -79.696 -81.740 -82.026
- Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen
+ Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 19.628 20.064 20.274 20.315 20.315 20.315
- Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind
+ Einzahlung aus außerordentlichen Posten
- Auszahlung aus außerordentlichen Posten
-/+ Ertragssteuerzahlungen
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 38
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit7.771 4.781 4.605 4.926 3.374 3.091
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV -17 -200 -120 -150 -150 -150
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 122 150 100 100 100 100
- Auszahlungen für Investitionen SAV -7.218 -7.645 -6.792 -6.897 -6.928 -6.944
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV
- Auszahlungen für Investitionen FAV
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen
der kurzfristigen Finanzdisposition
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen
der kurzfristigen Finanzdisposition
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
+ Erhaltene Zinsen
+ Erhaltene Dividenden
+/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit-7.112 -7.695 -6.812 -6.947 -6.978 -6.994
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter
und Begebung von Anleihen
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt
Leipzig
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und
Anleihen -212 -212 -212 -211 -211 -211
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt Leipzig
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen Dritter
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
- gezahlte Zinsen
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
+/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 331 387 283 191 306 306
+/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 142 86 142 60 60 60
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit261 261 213 40 155 155
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel919 -2.652 -1.994 -1.981 -3.449 -3.748
+/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds
+/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool)21.680 22.599 19.947 17.953 15.972 12.524
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool)22.599 19.947 17.953 15.972 12.524 8.776
Bestand Cah Management mit Stadt Leipzig 20.451 16.000 4.000 4.000 4.000 4.000
davon Bestand Cash Pooling 63
davon Liquiditätsbewirtschaftung 20.388 16.000 4.000 4.000 4.000 4.000
liquide Mittel (ohne Cash Management) 2.148 3.947 13.953 11.972 8.524 4.776
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2021
Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr.Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
1. Laufende Geschäftstätigkeit
Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL64.591 1.660 14.358 1.307 570 14.236 845 1.087 14.158 760 14.001 946 663
- Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -80.260 -5.899 -6.467 -6.047 -7.195 -6.182 -6.519 -7.494 -5.696 -6.263 -2.201 -12.462 -7.834
- Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen 0
+ Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 20.274 0 5.764 0 0 4.373 0 0 4.373 0 0 5.764 0
- Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit
zuzuordnen sind 0
+ Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0
-/+Ertragssteuerzahlungen 0
+/-Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit4.605 -4.239 13.655 -4.740 -6.625 12.426 -5.673 -6.407 12.834 -5.503 11.800 -5.752 -7.170
2. Investitionstätigkeit
+ Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0
- Auszahlungen für Investitionen  immat. AV -120 -10 0 -53 0 -17 0 0 -40 0 0 0 0
+ Einzahlungen aus Abgängen SAV 100 60 3 4 10 0 6 0 17 0 0 0 0
- Auszahlungen für Investitionen SAV -6.792 -97 -336 -202 -122 -187 -706 -112 -772 -216 -322 -1.862 -1.860
+ Einzahlungen aus Abgängen FAV 0
- Auszahlungen für Investitionen FAV 0
+ Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis0
- Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0
+ Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der
kurzfristigen Finanzdisposition 0
- Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen
der kurzfristigen Finanzdisposition 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
+ Erhaltene Zinsen 0
+ Erhaltene Dividenden 0
+/-Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0
2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit-6.812 -47 -333 -250 -112 -204 -700 -112 -795 -216 -322 -1.862 -1.860
3. Finanzierungstätigkeit
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig 0
+ Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter
und Begebung von Anleihen 0
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt
Leipzig 0
Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO
Lfd. Nr.Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Nov. Dez.
- Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und
Anleihen -212 0 -53 0 0 -53 0 0 -53 0 0 -53 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt Leipzig 0
+ Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen Dritter 0
- Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen 0
+ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0
- gezahlte Zinsen 0
- Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0
- Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter 0
+/-Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 283 0 0 0 0 0 0 0 283 0 0 0 0
+/-Sonstige Ein- u. Auszahlungen 142 0 66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 75
3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit213 0 13 0 0 -53 0 0 230 0 0 -53 75
4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel-1.994 -4.285 13.335 -4.990 -6.737 12.169 -6.374 -6.519 12.270 -5.719 11.478 -7.667 -8.955
+/-Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds 0
+/-Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds 0
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool)19.947 19.947 15.661 28.997 24.007 17.270 29.439 23.065 16.546 28.816 23.097 34.575 26.908
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 17.953 15.661 28.997 24.007 17.270 29.439 23.065 16.546 28.816 23.097 34.575 26.908 17.953
Bestand Cah Management mit Stadt Leipzig 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
davon Bestand Cash Pooling 0
davon Liquiditätsbewirtschaftung 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
liquide Mittel (ohne Cash Management) 13.953 11.661 24.997 20.007 13.270 25.439 19.065 12.546 24.816 19.097 30.575 22.908 13.953
Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig 2021 bis 2024
Lfd. Stadtreinigung Leipzig Ist Erw. Planjahr Folgejahre
Nr. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2022 2023 2024
1. Veränderung Eigenkapital
Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital -399 745 1.904 711 748 664
2. Gewinnabführung
Auszahlung Gewinnabführung (netto)
3. Verlustausgleich
Ertrag aus Verlustausgleich
Einzahlung aus Verlustausgleich
4. Mittelweiterleitung
Aufwand aus Mittelweiterleitung
Auszahlung aus Mittelweiterleitung
5. Bürgschaftsentgelt
Aufwand aus Bürgschaftsentgelt
Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt
6. Erbbauzins/Erbbaupacht
Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht
Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht
7. Gesellschafterdarlehen Tilgung
Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen
8. Gesellschafterdarlehen Zins
Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen
Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen
9. Grunddienstbarkeiten
Aufwand Grunddienstbarkeiten
Auszahlung Grunddienstbarkeiten
10. Konzessionsabgaben
Aufwand Konzessionsabgaben
Auszahlung Konzessionsabgaben
11. Kapitaleinlagen
Einzahlung in Kapitaleinlage
12. Kostenerstattungen
Ertrag aus Kostenerstattungen
Einzahlung aus Kostenerstattungen 19.628 20.064 20.274 20.315 20.315 20.315
13. Leistungsentgelt
Ertrag aus Leistungsentgelt
Einzahlung aus Leistungsentgelt
14. Investive Zuweisungen
Einzahlung aus investiven Zuweisungen
15. Zuweisungen
Ertrag aus Zuweisungen
Einzahlung aus Zuweisungen
16. weitere Ansätze weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
17. weitere Ansätze2 weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
18. weitere Ansätze3 weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
19. weitere Ansätze4 weitere
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
Bilanz 2021 bis    2024
Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2022 2023 2024
Aktiva
A. Anlagevermögen 35.182 38.672 40.466 41.593 42.677 43.529
  I. Immaterielle Vermögensgegenstände 185 99 119 124 95 50
 II.  Sachanlagen 33.330 36.905 38.679 39.801 40.915 41.811
III.  Finanzanlagen 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668
B. Umlaufvermögen 25.619 22.312 20.247 18.136 14.832 11.549
  I.   Vorräte 922 902 900 900 900 900
 II.   Forderungen u. sonst. Vermögensgegenst.Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 22.849 17.463 5.394 5.264 5.408 5.873
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.680 1.041 970 847 813 769
2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 1 1 1 1 1 1
3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 0 0 0 0 0 0
4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 20.733 16.286 4.289 4.290 4.469 4.978
5. Sonstige Vermögensgegenstände 434 134 134 126 126 126
III.  Wertpapiere
IV.  Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 1.848 3.947 13.953 11.972 8.524 4.776
C. Rechnungsabgrenzungsposten 124 124 124 124 124 124
D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG
E. Aktive latente Steuern
F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver.
G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
Summe Aktiva60.925 61.107 60.838 59.853 57.633 55.202
Treuhandvermögen
Passiva
A. Eigenkapital 31.682 32.427 34.331 35.042 35.789 36.453
I. Eingefordertes Kapital 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780
Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkap.
nicht eingefordertes Kapital
II.  Kapitalrücklage 2.769 2.799 3.407 3.427 3.447 3.467
III.  Gewinnrücklagen 12.203 14.622 16.854 18.133 18.992 20.069
1. Gesetzliche Rücklage
2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder
    mehrheitlich beteiligten Unternehmen
3. Satzungsmäßige Rücklagen
4. Andere Gewinnrücklagen 12.203 14.622 16.854 18.133 18.992 20.069
5. Sonderrücklagen DMBilG
IV.  Gewinnvortrag/Verlustvortrag 2.764 1.672 151 0 0 0
V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 1.166 554 1.139 702 570 137
VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag
VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter
B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung
C. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 2.178 2.230 2.187 2.153 2.102 1.792
1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln
2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln
3. Weitere Sonderposten 2.178 2.230 2.187 2.153 2.102 1.792
D. Empfangene Ertragszuschüsse
E. Rückstellungen 19.717 19.024 17.585 16.205 13.481 10.858
1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
2. Steuerrückstellungen 127 128 130 131 132 132
3. Sonstige Rückstellungen 19.590 18.896 17.455 16.074 13.350 10.726
Stadtreinigung Leipzig Ist Erwartung Planjahr Folgejahre
Pos. Angaben in vollen TEURO 2019 2020 2021 2022 2023 2024
F. Verbindlichkeiten 7.349 7.426 6.735 6.454 6.261 6.099
1. Anleihen
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 1.377 1.166 956 745 535 324
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2.058 2.168 2.188 2.213 2.240 2.270
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
5. Verbindlichkeiten aus Wechseln
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 310 560 560 560 560 560
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
8. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht 0 0 0 0 0 0
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
9. Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and.
Eigenbetrieben 3.143 2.531 1.940 1.815 1.773 1.751
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
10. Sonstige Verbindlichkeiten 460 1.000 1.091 1.121 1.153 1.193
davon Restlaufzeit bis ein Jahr
G. Rechnungsabgrenzungsposten 0 0 0 0 0 0
H. Passive latente Steuern
Summe Passiva60.925 61.107 60.838 59.853 57.633 55.202
Treuhandverbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0
Personal 2021 bis 2024
Stadtreinigung Leipzig
Zeilen- Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr. 2019 2020 2021 2022 2023 2024
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes 794 820 841 841 840 840
         davon Frauen 199 211 211 211 211 211
B. Durchschnittliche Anzahl
 Beschäftigte Personen 823,00 815,13 836,50 836,50 836,00 836,00
 Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) 730,77 766,25 816,80 816,80 816,18 816,18
 Auszubildende 31,00 26,50 26,00 26,00 20,00 20,00
C: Aufgliederung der VZÄ/VK Ist Erwartg. Planjahr Folgejahre
Angaben in Vollzeitäquivalenten 2019 2020 2021 2022 2023 2024
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1 Abteilung Grünanlagen 150,24 151,35 155,62 155,62 156,00 156,00
2 Abteilung Straßenreinigung 219,38 229,25 229,56 229,56 228,57 228,57
3 Bereich Winterdienst 2,00 2,00 3,00 3,00 2,00 2,00
4 Abteilung Abfallentsorgung 243,68 265,25 271,04 271,04 275,04 275,04
5 Abteilung Verwaltung 47,85 48,48 71,90 71,90 70,90 70,90
6 Abteilung Werkstatt 63,63 63,88 65,75 65,75 63,75 63,75
7 Projekt Stadtsauberkeit 2,00 4,00 17,88 17,88 17,88 17,88
8 Deponie 2,00 2,05 2,05 2,05 2,05 2,05
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17
18
19
20
Summe 730,77 766,25 816,80 816,80 816,18 816,18
    darunter Teilzeitstellen
D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Ist Plan Ist Plan Erwartg. Planjahr Folgejahre
30.6. 30.6.
2019 2020 2020 2020 2021 2022 2023 2024
Stellen (Angabe in VZÄ)
nachrichtlich: Beamte
Aufgliederung der Stellen nach Betriebszweigen:
1 Betriebszweig 1
2 Betriebszweig 2
3 Betriebszweig 3
4 Betriebszweig 4
5 Betriebszweig 5
6 Betriebszweig 6
7 Betriebszweig 7
8 Betriebszweig 8
Beschäftigte:
Beschäftigte, die in einem vertraglichen Arbeitsverhältnis auf der Lohn und Gehaltsliste stehen, unabhängig von
der Dauer und individuellen Arbeitszeit (inkl. Urlaubs- und Krankenvertretung, Mutterschutz)
nicht einzubeziehen sind: Azubis, ABM, Zivis, nebenamt. Beschäftigte, Praktikanten, Arbeitnehmer in Elternzeit
Vollzeitäquivalente:
Die Vollzeitäquivalente entsprechen der Zahl der auf Normalarbeitszeit umgerechneten Beschäftigungsverhältnisse.
Sie ergeben sich, indem das Arbeitsvolumen durch die Stundenzahl dividiert wird, die normalerweise im Durchschnitt
je Vollarbeitsplatz im Unternehmen geleistet wird. Dies bedeutet, ruhende Arbeitsverhältnisse (Elternzeit, Altersteilzeit in
Freizeitphase) und  Langzeitkranke (ab 6 Wochen) sind herauszurechnen und Teilzeit ist zu bereinigen.
(Angabe bis zwei Dezimalstellen nach dem Komma, z. B. 1/4 Stelle = 0,25 VZÄ)
Vollkräfte (nur für Krankenhäuser):
Ermittlung analog zur Krankenhausstatistik (Umrechnung der Beschäftigten auf die volle tarifliche Arbeitszeit mit
den besonderen Umrechnungsfaktoren z. B für Krankenpflegeschüler, Schüler in der Krankenpflegehilfe und
Zivildienstleistende, d.h. einschließlich Auszubildende)
durchschnittlich Beschäftigte:
Zur Berechnung der durchschnittlich Beschäftigten ist die Summe der Beschäftigten zu den jeweiligen
Monatsenden durch die Anzahl der Monate zu teilen.
Gemäß § 285 Nr. 7 HGB in Verbindung mit § 267 Abs. 5 HGB gilt für das Gesamtjahr als durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer
der vierte Teil der Summe aus den Zahlen der jeweils am 31. März, 30. Juni, 30. September und 31. Dezember beschäftigten
Arbeitnehmer einschließlich der im Ausland beschäftigten Arbeitnehmer, jedoch ohne die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten.
Stellen:
Stellen sind in Vollzeitäquivalenten auszuweisen; bei Teilzeitbeschäftigung ist somit ein Vom-Hundert-Satz anzugeben.
Zur Ermittlung der Anzahl der Stellen wird stets von den (für die Erfüllung der Aufgaben im Haushaltsjahr) erforderlichen Stellen
ausgegangen, unabhängig davon, ob sie besetzt sind oder nicht. Die Teilnahme eines Stelleninhabers an Altersteilzeit und
Elternzeit bleiben ohne Auswirkungen auf die Stellenanzahl im Stellenplan.
Investitionen 2021 bis 2024
Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Lfd. Erwartg. Erwartg. Planjahr Folgejahre
Nr.Bezeichnung bis incl. restl.
Gesamt 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Jahre
1 Grünanlagen 2.904 478 607 606 608 605
2 Straßenreinigung / Winterdienst 8.051 1.845 1.155 1.600 1.720 1.730
3 Abfallentsorgung 11.880 2.558 2.522 2.311 2.241 2.250
4 Stadtsauberkeit 121 1 30 30 30 30
5 Verwaltung 1.138 348 170 220 200 200
6 Werkstatt 666 349 79 79 79 79
7 Bauinvestitionen 12.215 3.266 2.349 2.200 2.200 2.200
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Investitionen in GWG 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2022 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2023 0
Summe übrige Investitionsprojekte 2024 0
Summe gesamt 36.974 0 8.845 6.912 7.047 7.078 7.094 0
Finanzierung durch:
investive Zuweisungen Stadt Leipzig 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 0
Kreditaufnahme 0
Eigenanteil 36.974 0 8.845 6.912 7.047 7.078 7.094 0
Instandhaltungsplan 2021    bis 2024
Stadtreinigung Leipzig
Instandhaltungsbeträge je Projekt
Lfd. Planjahre
Nr. Bezeichnung Erwartung restl.
Gesamt 2020 2021 2022 2023 2024 Jahre
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Summe gesamt 0 0 0 0 0 0 0
Finanzierung durch
Zuweisungen Stadt Leipzig (EHH) 0
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) 0
Kreditaufnahme 0
Eigenanteil 0 0 0 0 0 0 0


city_slug: leipzig

paper_type: Anfrage

text:
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Anfrage Nr. VII-F-02131

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Bürgerbeteiligung beim Ausbau des Flughafens Leipzig-Halle - Umsetzung des
Stadtratsbeschlusses

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.12.2020 mündliche Beantwortung

Der Leipziger Stadtrat hat in seiner Sitzung am 10. Juni 2020 den Antrag VII-A-00952-NF-02
zur Bürgerbeteiligung beim Ausbau des Flughafens Leipzig-Halle beschlossen.
Darin wird der Oberbürgermeister beauftragt, im Zuge des geplanten Flughafenausbaus eine
transparente Bürgerinformationsveranstaltung für die vom Fluglärm und von der
Luftverschmutzung betroffenen Leipziger Stadtgebiete bis Ende des III. Quartals 2020
durchzuführen. Das Planfeststellungsverfahren läuft trotz der außergewöhnlichen Situation in
Zusammenhang mit der Covid19-Pandemie terminlich unverändert weiter. Bis Mitte Februar
2021 muss die Stadt Leipzig eine diesbezügliche Stellungnahme an die Landesdirektion
Sachsen erarbeiten, vorab soll der Stadtrat dazu eine Vorlage der Verwaltung beschließen.
Falls bisher nicht geschehen müsste aufgrund des engen Zeitplanes noch in diesem Jahr
eine Bürgerinformationsversammlung durchgeführt werden, um den Ratsbeschluss mit
Stellungnahme der Stadt Leipzig bis Mitte Februar 2021 realisieren zu können.
Trotz durch die Pandemie schwieriger gewordener Umständen ist eine öffentliche
Bürgerinformationsveranstaltung möglich und sollte durchgeführt werden. Eine Variante wäre
zum Beispiel eine Hybridveranstaltung vor Ort (in einer großen Turnhalle) und mit direkter
Online-Zuschaltung über Video.

Da uns bisher keine Informationen zu einer solchen Veranstaltung bekannt geworden sind,
bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie ist der Umsetzungstand des Beschlusses zur Bürgerbeteiligung beim Ausbau
des Flughafens Leipzig-Halle (VII-A-00952-NF-02)? Hat eine solche Veranstaltung
stattgefunden? Wenn nein, welche Maßnahmen wurden zur Realisierung der
öffentlichen und transparenten Bürgerinformationsveranstaltung getroffen, um diese
auch unter Pandemiebedingungen durchzuführen? Wann ist die Veranstaltung
geplant?
2. Wie erfahren die BürgerInnen vor Ort in den betroffenen Stadtbezirken, wann und wo
die Veranstaltung stattfindet und wie sie ggf. online teilnehmen können?
3. Wie und von wem werden die Bürgerrückmeldungen aus der
Informationsveranstaltung gesammelt und aufbereitet? Wann und wo werden diese
für die BürgerInnen und StadträtInnen öffentlich einsehbar sein?
4. Wie sieht der genaue Zeitplan der Stadt Leipzig aus, um die EinwohnerInnen
angemessen einzubeziehen, eine breit gestützte und ausgewogene
Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und damit eine valide Grundlage zur Erarbeitung
der Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Planfeststellungsverfahren verfassen zu
können, ohne dabei verwaltungstechnische Hürden aufzubauen und ohne
2/2
Erfordernis, dass die BürgerInnen sich individuell schriftlich bei der Stadtverwaltung
melden müssen?


paper_type: Änderungsantrag

text:
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Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VII-DS-01825-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betreff:
Baubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 - Neubau

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.12.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt:
2. In der weiteren Planung ist eine Fassadenbegrünung sowie die Realisierung von
Kunst am Bau zu berücksichtigen. Es ist zu prüfen, inwiefern das geplante Gründach
begehbar gestaltet werden kann. Die betroffenen Fachausschüsse sind vor
Abschluss der Leistungsphase 6 über die Ergebnisse zu informieren.
3. Eine nachträgliche, ggf. teilweise Aufstockung der Zweifeldsporthalle ist im Rahmen
der weiteren Aktivitäten der Stadtverwaltung zur Umsetzung vertikaler
Nutzungsmischung zu prüfen.
Begründung:

Die geplante Zweifeldsporthalle weist mit ihrer großflächigen Fassade ein erhebliches
Flächenpotential sowohl für eine Fassadenbegrünung als auch für die Realisierung von
Kunst am Bau auf. Der Stadtrat hat entsprechende Grundsatzbeschlüsse (VI-A-07120 sowie
VII-DS-00232) getroffen, die es zu beachten gilt. Eine Realisierung ist im jetzigen
Planungsstadium ohne Weiteres möglich. Auch eine Verbindung beider Themen, z.B. durch
eine künstlerische Fassadengrüngestaltung, ist denkbar. Zusätzlich zur geplanten
Realisierung eines Gründachs ist prüfen, inwiefern das Gründach begehbar gestaltet werden
kann, um eine zusätzliche Grünflächennutzung zu ermöglichen.

Trotz der zunehmenden Flächenknappheit und des Gebots einer flächenschonenden
Bauweise wird die Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 eingeschossig ausgeführt. Damit
werden wertvolle Flächenpotentiale verschenkt. Angesichts des bestehenden Zeitdrucks
sollen die weiteren bauvorbereitenden Planungen nicht aufgehalten werden. Gleichwohl
sollte im Rahmen der weiteren Aktivitäten zur Umsetzung vertikaler Nutzungsmischung (vgl.
VI-A-05349) konkret an diesem Objekt geprüft werden, inwiefern eine nachträgliche
Aufstockung realisierbar ist.

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Corona-Massentest

text:
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Anfrage Nr. VII-F-02133

Status: öffentlich

Eingereicht von
Weiss, Marcus

Betreff:
Corona-Massentest

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.12.2020 mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

DIe Corona-Pandemie zwingt das Land zur Ruhe. Diese Ruhe wird allerdings bald durch
eine Reihe von Feiertagen und hundertausende Reisende unterbrochen, was
vorraussichtlich zu einem steigenden Infektionsgeschehen führt.

In vielen Ländern wurden und werden Massentests zur Feststellung der Durchseuchung
veranlaßt.

1. Plant die Stadt Leipizg Corona-Massentests?
2. Wenn Ja, wie ist/wird die Durchführung geplant? Wenn Nein, wieso nicht?


text:
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Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VII-Ifo-01795-ÄA-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage VI-A-06703

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.12.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Zur Sicherung und Stärkung der Investitionskraft der L-Gruppe gewährt die Stadt Leipzig
der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV mbH) im Jahr 2020 eine
einmalige Kapitaleinlage in Höhe von 20 Mio. Euro. Die daraus resultierenden finanziellen
Spielräume sind, zusammen mit dadurch akquirierbaren Fördermitteln, ausschließlich zu
nutzen für Investitionen in klimaschutzrelevante Schwerpunktbereiche der
Daseinsvorsorge, wie Angebotsverbesserungen in den ÖPNV, Ausbau der Kapazitäten für
erneuerbare Energien oder die Realisierung wassersensibler Infrastrukturen.

2. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der LVV mbH
alle mit der Umsetzung des Beschlusses verbundenen Handlungen vorzunehmen, sowie
einschlägige Beschlüsse zu fassen. Dies umfasst insbesondere auch die Bestätigung eines
Wirtschaftsplanes der LVV mbH und Konzernwirtschaftsplanes für 2021, der dem
Beschlusspunkt 1 entsprechend Rechnung trägt.

3. Der Verwaltungsausschuss ist über die entsprechende Umsetzung im 1. Quartal 2021 zu
informieren.

Sachverhalt
Aus der von der Verwaltung eingereichten Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-01795 zur Umsetzung des
Beschlusses, das Gesellschafterdarlehen der Stadt Leipzig an die LVV GmbH i.H.v. 227,8 Mio. EUR
vollständig zum 31.12.2020 in Eigenkapital umzuwandeln, geht hervor, dass ungeachtet dessen die
Investitionskraft des Konzerns aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen nicht ausreicht, alle
aktuellen Beschlüsse des Stadtrates schnellstmöglich umzusetzen. So hatte auch die Geschäftsleitung
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der LVV GmbH im Verwaltungsausschuss  angezeigt, dass Investitionen, die durch Maßnahmen des
Klimaschutzsofortprogramms und des Mobilitäts-Nachhaltigkeitsszenarios notwendig werden, wie
zusätzliche Kapazitäten bei erneuerbaren Energien oder die Umsetzung der Anpassungsstrategien
der wassersensible Infrastrukturen, sowie die  zusätzlich beschlossenen Maßnahmen zum
Nahverkehrsplan, wie biespielseweise eine bessere Anbindung der äußeren Stadtteile, eine
Taktverdichtung oder die Neuerschließung von Fahrstrecken, nicht aus eigener Kraft kurz- bis
mittelfristig umgesetzt werden können. Mit einer Kapitaleinlage von 20 Millionen Euro könnten nicht
unerhebliche Spielräume zur Akquise zusätzlicher Fördermittel und Darlehensaufnahmen generiert
werden, womit eine Steigerung der Investitionen im Zeitraum 2021 bis 2025 um bis zu 100 Millionen
Euro möglich wäre.

Mit der Kapitaleinlage i.H.v. 20 Millionen Euro würde somit die gebotene zeitnahere/schnellere
Umsetzung der durch den Stadtrat beschlossenen Maßnahmen zu Mobilitäts-, Energie- und
Klimapolitischen Zielsetzungen gewährleisten.