text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01445
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 08.06.2015 Bestätigung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 18.06.2015 1. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 25.06.2015 Anhörung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 01.07.2015 Anhörung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 01.07.2015 Anhörung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 02.07.2015 Anhörung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 02.07.2015 2. Lesung
Ortschaftsrat Engelsdorf 06.07.2015 Anhörung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 07.07.2015 Anhörung
Ortschaftsrat Holzhausen 07.07.2015 Anhörung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West 13.07.2015 Anhörung
Ratsversammlung 16.09.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtrat beschließt die 9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der
Grundschulen einschließlich der Listen der geänderten Schulbezirke gemäß Anlage 1.
2. Damit ändern sich die Beschlüsse der Ratsversammlung RBIV-279/05 vom 20.04.2005, RBIV-
464/05 vom 14.12.2005, RBIV-678/06 vom 20.09.2006, RBIV-1610/09 vom 20.05.2009, RBV-184/10
vom 20.01.2010 , RBV-303/10 vom 24.03.2010, RBV-1136/12 vom 29.02.2012, RBV1716/13 vom
10.07.2013 und DS-00316/14 vom 20.11.2014
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
1 von 30 in Zusammenstellung

Sachverhalt:
 s. Anlagen
Anlagen:
Prüfkatalog
Begründung/Sachverhalt
9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig
2 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
Begründung
Stadtbezirk Mitte
Grundschule Straße des 18. Oktober 8b (Pablo-Neruda-Schule)
Grundschule Hohe Straße 45 (Schule am Floßplatz)
Grundschulen Manetstraße 8, Lessingstraße 27, Eitignonst raße 5 (A.-M.-Bach-Schule,
Lessingschule, Schule 5 im STB Mitte)
In der letzten Änderung dieser Schulbezirke wurden in der Um schreibung einzelne
Straßenabschnitte nicht eindeutig zugeordnet. Dies erfol gt mit der jetzigen Änderung. Die
Schulbezirke verändern sich nicht.
Stadtbezirk Ost
Gemeinsamer Schulbezirk Anger-Crottendorf
- Grundschule Friedrich-Dittes-Str. 23 (74. Schule)
- Grundschule Martinstr. 7 (Ernst-Pinkert-Schule):
Beide Schulen liegen im Ortsteil Anger-Crottendorf. Diese r Ortsteil profitiert vom
anhaltenden Bevöl-kerungswachstum in Leipzig. Das Wohnge biet bietet jungen Familien
sozialverträgliche Mieten, so dass in dieser Bevölkerungsgruppe eine wachsende Nachfrage
an Wohnraum besteht. Einhergehend mit diesem Trend entwick elt sich auch eine immer
stärkere Nachfrage an Grundschulplätzen. Um den künftig ho hen Bedarf an
Grundschulplätzen für den Ortsteil Anger-Crottendorf abs ichern zu können, müssen die vor-
handenen Kapazitäten an beiden Schulen sinnvoll und ausgewogen genutzt werden.
Aus den genannten Gründen wird das zukünftig freiwerdende H aus 2 an der E.-Pinkert-
Schule, nach Verlagerung der K.-Kollwitz-Schule (ein-sch ließlich des Betreuungsangebotes)
an den neuen Schulstandort Karl-Vogel-Straßen17/19, für d en Schulbetrieb hergerichtet und
schafft damit noch zusätzliche Kapazitäten für den Ortsteil und Stadtbezirk.
Vor diesem Hintergrund ist eine Aufhebung der Trennung zwis chen beiden Schulbezirken
sinnvoll.
Zukünftige Schülerströme aus den Ortsteilen Anger-Crotte ndorf und Reudnitz-Thonberg
können in einem gemeinsamen Schulbezirk besser durch die Sc hulen optimiert und
abgestimmt werden.
Schulwegsicherheit: Die Sicherheit der Schulwege sind durch Ampelregelungen un d
verkehrsberuhigte Zonen (30 km/h) gewährleistet.
Länge der Schulwege: Der gemeinsame Schulbezirk der 74. Schule und der E.-Pinker t-
Schule erstreckt sich auf die Größe der bisherigen Außengre nzen des jeweiligen
Schulbezirks.
Aus diesem Gebiet heraus liegen die Längen der Schulwege zur entsprechenden Schule
(74. Schule oder E.-Pinkert-Schule) in einem bis zu 2 Kilometerradius.
DS-xxxxx/15 Seite 1 von 13
3 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
DS-xxxxx/15 Seite 2 von 13
4 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
Stadtbezirk Ost / Südost
Grundschule Gaswerksweg 1, Engelsdorf (Christoph-Arnold-Schule)
gemeinsamer Schulbezirk Ost von:
Grundschule Schlehenweg 32 (Theodor-Körner-Schule);
Grundschule Döllingstraße 25 (24. Schule);
Grundschule Goldsternstr. 23 (Brüder-Grimm-Schule);
Grundschule Louis-Fürnberg-Str. 2 (Hans-Christian-Andersen-Schule)
Grundschule Stötteritzer Landstr. 21, Holzhausen (Schule Holzhausen)
Der Ortsteil Engelsdorf verzeichnet eine positive Bevölke rungsentwicklung. Dies hat
Auswirkungen auf die Nachfrage an Grundschulplätzen. Dami t der Bedarf an
Grundschulplätzen abgesichert werden kann, muss der Schul bezirk der Ch.-Arnold-Schule,
zugunsten des gemeinsamen Schulbezirkes Ost und der Schule Holzhausen, verkleinert
werden.
Die Kapazität der Ch.-Arnold-Schule ist mit einer 4-Zügigk eit ausgelegt. Diese Zügigkeit
kann nicht überschritten werden, da hierfür keine räumlich en Ressourcen im Schulgebäude
mehr vorhanden sind.
Aus diesem Grund wird der Schulbezirk im Siedlungsgebiet So mmerfeld in Richtung des
gemeinsamen Schulbezirkes Ost (Th.-Körner-Schule) und ei n Teilbereich des Ortsteils
Baalsdorf in Richtung der Schule Holzhausen verändert.
Die entsprechenden Aufnahmekapazitäten sind in beiden Schulen / Schulbezirken gegeben.
Schulwegsicherheit:
Die Sicherheit der Schulwege sind durch Ampelregelungen un d verkehrsberuhigte Zonen
(30 km/h) gewährleistet.
Länge der Schulwege:
Aus dem Gebiet heraus liegen die Längen der Schulwege zur ent sprechenden Schule (Th.-
Körner-Schule oder Schule Holzhausen) in einem bis zu 2 Kilometerradius.
DS-xxxxx/15 Seite 3 von 13
5 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
DS-xxxxx/15 Seite 4 von 13
6 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
DS-xxxxx/15 Seite 5 von 13
7 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
Stadtbezirk Südwest
Grundschule Antonienstr. 24 (Schule am Adler):
Grundschule Martin-Herrmann-Str. 1 (120. Schule)
Gemeinsamer Schulbezirk ab 2016/17
Die infrastrukturell starke Aufwertung des Wohngebietes i m Stadtteil Plagwitz als auch in
Kleinzschocher wirkt sich auf die Schule am Adler (Grundsch ule) als auch auf die 120.
Schule (Grundschule) aus. Im Besonderen ist der Schülerzuw achs im zentralen Bereich
zwischen den beiden Schulen zu verzeichnen. Eine Schulbezi rksänderung, gültig ab dem
Schuljahr 2015/16, führte dazu, dass die Zahl der Schüleran meldungen für die Schule am
Adler geringer ausgefallen ist als erwartet. Dafür ist die Z ahl der Anmeldungen an der 120.
Schule höher ausgefallen.
Mit Sicht auf die fortschreitende positive Bevölkerungsen twicklung in beiden Wohngebieten
ist es erforderlich, dass alle verfügbaren Schülerplätze a n beiden Schulen genutzt werden
müssen. Um die Kapazität beider Schulen optimal auslasten zu können, ist die Bildung eines
gemeinsamen Schulbezirks notwendig. Aufgabenstellung is t dabei die Nutzung aller
vorhandenen Raumkapazitäten an den Schulen, um den Bedarf an Räumlichkeiten aufgrund
der positiven Bevölkerungsentwicklung abzusichern.
Für diese beiden Schulen werden sich ab dem Schuljahr 2016/1 7 jährlich Schüler für sieben
erste Klassen anmelden. Beide Schulen zusammen verfügen üb er eine Kapazität für sechs
Eingangsklassen. Die 120. Schule wird vierzügig und die Sch ule am Adler zweizügig
geführt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Schule am Ad ler (Grundschule) einschließlich
Hort mit der Schule am Adler (Oberschule) gemeinsam ein Schu lhaus nutzt. Beide
Grundschulen sind jedoch unter Einhaltung der Brandschutz vorgaben in der Lage
alternierend auch eine fünfte bzw. dritte Klasse aufnehmen zu können. Nur in Auslastung
aller Schülerplätze, kann die Situation vorerst entspannt und eine Überlastung der Schulen
vermieden werden.
Durch die Verwaltung wird in der aktuellen Fortschreibung d er Schulnetzplanung der
Vorschlag unterbreitet, ergänzende Raumressourcen, vor a llem für das Gebiet
Kleinzschocher bereitzustellen. Für die Schule am Adler (G rundschule) wird ein
Ersatzneubau mit Kapazitätserweiterung vorgeschlagen. S teht dieser zur Verfügung bzw.
entwickeln sich die Schülerzahlen rückläufig, ist das Einr ichten separater Schulbezirke
wieder vorgesehen.
Es kann an einer Schule des gemeinsamen Schulbezirks zu eine r höheren Anmeldezahl als
den vorhandenen Schulplätzen kommen. Die Schulleiter und d ie Sächsische
Bildungsagentur erarbeiten Kriterien für die Aufnahme. En tsprechend der
Grundschulordnung (SOGS) §4 Abs. 2 entscheidet bei gemeins amen Schulbezirken der
Schulleiter im Einvernehmen mit der Sächsischen Bildungsagentur über die Aufnahme.
Schulwegsicherheit: Die Sicherheit der Schulwege ist durch Ampelregelung und
verkehrsberuhigte Zonen (30 km/h) gewährleistet.
Länge der Schulwege: In der Auswahl der Schülerschaft ist zu berücksichtigen, da ss die
Länge der Schulwege den Richtwert von 2 Kilometern nicht überschreitet.
DS-xxxxx/15 Seite 6 von 13
8 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
DS-xxxxx/15 Seite 7 von 13
9 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
Stadtbezirk West
Grundschule Binzer Straße 14 (78. Schule):
Grundschule Miltitzer Allee 1 (100. Schule)
Änderung Schulbezirksgrenze ab 2016/17
Die aktuelle Bevölkerungsentwicklung zeigt auf, dass sich die Nachfrage nach Wohnraum
im Stadtbezirk konsolidiert hat bzw. in den kommenden Jahren ein Ansteigen erwarten lässt.
Insofern ist es auch erforderlich, die Schullandschaft den sich verändernden Bedingungen
anzupassen. Gemäß Stadtratsbeschluss RBIV-1514/09 vom 25 .02.2009 sollte die Fusion
der 100. Schule mit der 78. Schule und einer gleichzeitigen A ufhebung der 100. Schule zum
31.07.2012 erfolgen. Die Umsetzung dieser Maßnahme wurde m it dem Beschluss RBV-
1164/12 vom 21.03.2012 zum Schulnetzplan ausgesetzt. Mit Blick auf die sich abzeichnende
positive Bevölkerungsentwicklung, ist mit der aktuellen Fortschreibung der Schulnetzplanung
vorgesehene die Fusion nicht mehr umzusetzen und den diesbe züglichen Beschluss
aufzuheben. Die 78. Schule und die 100. Schule sollen weiter als eigenständige Schulen
agieren. Ungeachtet dessen ist die Bereitstellung eines Er satzbaus für die 78. Schule mit
höherer Kapazität erforderlich. Die Schule befindet sich i n einem ehemaligen Kita-Gebäude,
welches den Anforderungen an eine Schule nicht gerecht wird. Ab 2016/17 wird die Situation
eintreten, dass die vorhandene Kapazität der 78. Schule nic ht ausreicht, um den Bedarf im
Schulbezirk sichern zu können. Aufgrund der Gebäudestrukt ur und den daraus abgeleiteten
Vorgaben des Brandschutzes dürfen die Klassen nur max. 24 Schüler führen. Das Haus darf
nur 192 Schüler beherbergen. Insofern ist eine Änderung der Schulbezirksgrenze
erforderlich. Die Bildung eines gemeinsamen Schulbezirke s der 100. Schule und der 78.
Schule ermöglicht die Bereitstellung der Schulplätze für d en zu erwartenden Bedarf beider
Schulen. Vorrangige Aufgabenstellung ist die optimale Nut zung aller vorhandenen
Raumressourcen der beiden  Schulen.
Für die 78. Schule werden sich ab dem Schuljahr 2016/17 jährl ich Schüler für drei erste
Klassen anmelden. Es können aber nur zwei Klassen aufgenommen werden.
Es kann an einer Schule des gemeinsamen Schulbezirks zu eine r höheren Anmeldezahl als
den vorhandenen Schulplätzen kommen. Die Schulleiter und d ie Sächsische
Bildungsagentur erarbeiten Kriterien für die Aufnahme. En tsprechend der
Grundschulordnung (SOGS) §4 Abs. 2 entscheidet bei gemeins amen Schulbezirken der
Schulleiter im Einvernehmen mit der Sächsischen Bildungsagentur über die Aufnahme.
Für die 78. Schule (Grundschule) wird ein Ersatzneubau mit K apazitätserweiterung
vorgeschlagen. Steht dieser zur Verfügung bzw. entwickeln sich die Schülerzahlen
rückläufig, ist das Einrichten separater Schulbezirke wieder vorgesehen.
Schulwegsicherheit: Die Sicherheit der Schulwege ist durch Ampelregelung und
verkehrsberuhigte Zonen (30 km/h) gewährleistet.
Länge der Schulwege: In der Auswahl der Schülerschaft ist zu berücksichtigen, da ss die
Länge der Schulwege den Richtwert von 2 Kilometern nicht überschreitet.
DS-xxxxx/15 Seite 8 von 13
10 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
DS-xxxxx/15 Seite 9 von 13
11 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
Stadtbezirk Nord
gemeinsamer Schulbezirk im Stadtbezirk Nord
Grundschule Jörgen-Schmidtchen-Weg 8 (Hans-Kroch-Schule)
Grundschule Heinrich-Mann-Str. 1 (Karl-Liebknecht-Schule)
Vor dem Hintergrund des langfristigen, aber differenziert verlaufenden Ansteigens der
Schülerzahlen in den einzelnen Gebieten der Stadt Leipzig b esteht die Notwendigkeit, die
bestehenden Raumressourcen im Schulnetz möglichst optimal zu nutzen.
Die Bedarfsentwicklung an den Schulen im STB Nord verläuft sehr differenziert und mit einer
unterschiedlich starken Dynamik. Am Standort der Hans-Kroch-Schule stagniert gegenwärtig
die Bevölkerungsentwicklung. Das Haus ist für die Führung e iner vierzügigen Grundschule
geeignet. Aktuelle werden 7 Klassen beschult, bei denen ber eits ein LRS-Angebot der Stadt
Leipzig beinhaltet ist. Bestehende Leerstandsflächen sin d aktuell an die Grundschule des
forum thomanum vermietet. Mit der Nutzung des eigenen Schul gebäudes am Campus des
forum thomanum werden auch diese Flächen wieder verfügbar sein.
Die Situation an der Karl-Liebknecht-Schule verläuft dazu entgegengesetzt. Die Schule hat
ihre Auslastung mit der Nutzung durch 16 Klassen erreicht. W eitere Belegungen können nur
noch durch Nutzungseinschränkungen im Hortbereich realis iert werden. Zugleich wird
prognostiziert, dass sich die Bedarfsnachfrage in den näch sten Jahren weiter steigend
entwickeln wird.
Vor diesem Hintergrund stellt die Bildung eines gemeinsame n Schulbezirks einen
Lösungsansatz. Es wird eingeschätzt, dass mit den an der Han s-Kroch-Schule bestehenden
Kapazitäten, die   Mehrbedarfe in den nächsten Jahren abgesichert werden können.
Aus schulnetzplanerischer Sicht sind die Voraussetzungen durch die zueinander bestehende
Entfernung der Schulen bzw. der fußläufigen Erreichbarkei t gegeben, einen gemeinsamen
Schulbezirk zu bilden.
Schulwegsicherheit
Die überwiegende Anzahl Wege sind bereist jetzt als Schulwe ge ausgewiesen und befinden
sich in Siedlungs-/Wohngebieten mit verkehrsberuhigten B ereichen (Tempo 30). Zu
Querung der Max-Liebermann-Straße stehen mit den Lichtsig nalanlagen „Max-Liebermann-
Straße/Landsberger Straße“ sowie „Max-Liebrmann-Straße / Franz-Mehring-Straße„ zwei
ausreichend sichere Querungsmöglichkeiten an der bisheri gen Schulbezirksgrenze zur
Verfügung.
DS-xxxxx/15 Seite 10 von 13
12 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
Grundschule Elsbethstr. 1 (Geschwister-Scholl-Schule)
Grundschule Geibelstraße 74 (Adam-Friedrich-Oeser-Schule)
Die Prognosen zur aktuellen Fortschreibung der Schulnetzp lanung gehen von einer Über-
schreitung der Richtkapazitäten der Geschwister-Scholl- Schule um bis zu 4 Klassen in den
kommenden Jahren aus. Um die sich daraus ergebenden Problem e der Raumnutzung
(Hortnutzung, Speiseversorgung) zu verringern, soll eine Verkleinerung des Schulbezirkes
vorgenommen werden. Die Zuordnung der abzutrennenden Bere iche soll an der Adam-
Friedrich-Oeser-Schule erfolgen. Die ausgewiesene Richt kapazität von 14 Klassen wird dort
auch in den kommenden Jahren nicht ausgeschöpft. Damit könn en diese Reserven für die
Absicherung der Bedarfsnachfrage aus dem gegenwärtig dire kt angrenzenden Bereich
Geschwister-Scholl-Schule genutzt werden.
Schulwegsicherheit
Der überwiegende Anteil der bisherigen Schulwege aus dem Wo hngebiet kann in geläufiger
Richtung weiter genutzt werden. Es sind die Coppistraße bzw . Lützowstraße, als stark
DS-xxxxx/15 Seite 11 von 13
13 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
befahrene Straßen zu queren. Dazu steht mit der Knotenpunkt anlage Coppistraße /
Lützowstraße eine sichere und großzügig dimensionierte Qu erung zu Verfügung. Im
weiteren Verlauf der Coppistraße steht zusätzlich eine Fuß gängersignalanlage in Höhe des
Brettscheider-Parks zu Verfügung.
DS-xxxxx/15 Seite 12 von 13
14 von 30 in Zusammenstellung
Begründung
DS-xxxxx/15 Seite 13 von 13
15 von 30 in Zusammenstellung
9. Satzung zur Änderung der Satzung der
Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig
Aufgrund des § 4, Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaa t Sachsen vom
18.03.2003 in Verbindung mit § 25, Abs. 2 des Sächsischen Sch ulgesetzes (SchulG) –
Fassung vom 29.01.2008 – ändert die Ratsversammlung der Sta dt Leipzig die Satzung
der Stadt Leipzig zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen d er Grundschulen vom
20.04.2005 zuletzt geändert am 20.11.2014 wie folgt:
§1
In der Liste der Schulbezirke werden im Stadtbezirk Mitte di e Schulen Grundschule Hohe
Straße 45 (Schule am Floßplatz) und Grundschule Straße des 1 8. Oktober 8b (Pablo-
Neruda-Schule), im Stadtbezirk Nord die Grundschule Geibe lstraße 74 (Adam-Friedrich-
Oeser-Schule) und die Grundschule Elsbethstr. 1 (Geschwis ter-Scholl-Schule), im
Stadtbezirk Ost die Grundschule Gaswerksweg 1, Engelsdorf (Christoph-Arnold-Schule)
und die Grundschule Stötteritzer Landstraße 21, Holzhause n (Schule Holzhausen) und in
der Liste der gemeinsamen Schulbezirke wird der gemeinsame Schulbezirk im Stadtbezirk
Mitte entsprechend der Anlage geändert.
§2
Zur Liste der gemeinsamen Schulbezirke wird ein gemeinsame r Schulbezirk im
Stadtbezirk Südwest, welcher die Grundschulen Martin Herr mannstr. 1 (120. Schule) und
Antonienstr. 24 (Schule am Adler) umfasst, gemäß Anlage hin zugefügt. Weiterhin wird zu
der Liste der gemeinsamen Schulbezirke im Stadtbezirk West ein weiterer gemeinsamer
Schulbezirk gemäß Anlage hinzugefügt, welcher die Grundsc hulen Binzer Straße 14 (78.
Schule) und Miltitzer Allee 1 (100. Schule) umfasst. Zu der L iste der gemeinsamen
Schulbezirke im Stadtbezirk Ost wird ein weiterer gemeinsa mer Schulbezirk gemäß
Anlage hinzugefügt, welcher die Grundschule Friedrich-Di ttes-Str. 23 (74. Schule) und die
Grundschule Martinstr. 7 (Ernst-Pinkert-Schule) hinzuge fügt. Im Stadtbezirk Nord wird der
Liste der gemeinsamen Schulbezirke ein weiterer gemeinsam er Schulbezirk, welcher die
Grundschule Jörgen-Schmidtchen-Weg 8 (H.-Kroch-Schule e hem. 75.) und die
Grundschule Heinrich-Mann-Str. 1 (Karl-Liebknecht-Schu le) umfasst, gemäß Anlage
hinzugefügt.
Mit der Aufnahme in der Liste der gemeinsamen Schulbezirke e ntfallen die Schulen aus
der Liste der Schulbezirke Folgende Schulen werden daher dort gestrichen:
• im Stadtbezirk Südwest
Grundschulen Martin Herrmannstr. 1 (120. Schule) und Anton ienstr. 24 (Schule am
Adler)
• im Stadtbezirk West
Grundschulen Binzer Straße 14 (78. Schule) und Miltitzer Allee 1 (100. Schule)
• im Stadtbezirk Ost
Grundschule Friedrich-Dittes-Str. 23 (74. Schule) und die Grundschule Martinstr. 7
(Ernst-Pinkert-Schule)
• im Stadtbezirk Nord
DS-01445 - Anlage Satzung - Text 26.05.2015    Seite 1 von 2
16 von 30 in Zusammenstellung
Grundschule Jörgen-Schmidtchen-Weg 8 (Hans-Kroch-Schul e) und die
Grundschule Heinrich-Mann-Str. 1 (Karl-Liebknecht-Schule)
§3
Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft und gilt für Neuaufnahmen ab
dem Schuljahr 2016/17.
Burkhard Jung
Oberbürgermeister

Leipzig, den

Anlage  – Listen der geänderten Schulbezirke
DS-01445 - Anlage Satzung - Text 26.05.2015    Seite 2 von 2
17 von 30 in Zusammenstellung
Seite 1 von  5
Anlage - Liste der geänderten Schulbezirke
Liste der Schulbezirke
Stadtbezirk Mitte
Grundschule Straße des 18. Oktober 8b (Pablo-Neruda-Schule)
Goldschmidtstraße östl. (beidseitige Hausnummern), Platostraße östl. (ohne
Hausnummern), Prager Straße (südwestl. Hausnummern) südöstl. bis Vor dem
Hospitaltore (ohne Hausnummern) südl. bis Liebigstraße, Liebigstraße (beidseitige
Hausnummern) östl., Verlauf Stadtbezirksgrenze südl. bis Semmelweissstraße
(beidseitige Hausnummern), Semmelweissstraße westl. bis Phillip-Rosenthal Straße,
Phillip-Rosenthal-Straße (beidseitige Hausnummern) östl. bis Prager Straße, Prager
Straße (südwestl. Hausnummern) südöstl., S-Bahn südwestl. bis Richard-Lehmann-Straße
(nördl. Hausnummern) westl. bis Bahn, Bahn nördl. bis verlängerte Kurt-Eisner-Straße,
Kurt-Eisner-Straße (ohne Hausnummern) westl. bis Lößniger Straße, Lößniger Straße
(beidseitige Hausnummern) nördl. bis Arndtstraße, Arndtstraße (beidseitige Hausnummern)
westl. bis Arthur-Hoffmann-Straße, Arthur-Hoffmann-Straße (westl. Hausnummern) südl.
bis Alfred-Kästner-Straße, Alfred-Kästner-Straße (nördl. Hausnummern) westl. bis Karl-
Liebknecht-Straße, Karl-Liebknecht-Straße (östl. Hausnummern) nördl. bis Peterssteinweg,
Peterssteinweg (östl. Hausnummern) bis Härtelstraße, Härtelstraße (südl. Hausnummern)
bis Windmühlenstraße, Windmühlenstraße (nördl. Hausnummern) nordwestl. bis
Grünwaldstraße, Grünwaldstraße (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Roßplatz,
Roßplatz (beidseitige Hausnummern) nördl. bis Goldschmidtstraße
Grundschule Hohe Straße 45 (Schule am Floßplatz)
Grünwaldstraße südl. (ohne Hausnummern) bis Windmühlenstraße, Windmühlenstraße
(südl. Hausnummern) bis Härtelstraße, Härtelstraße westl. (nördl. Hausnummern) bis
Peterssteinweg, Peterssteinweg (westl. Hausnummern) südl. bis Karl-Liebknecht-Straße,
Karl-Liebknecht-Straße (westl. Hausnummern) südl. bis Kurt-Eisner-Straße, Kurt-Eisner-
Straße (nördl. Hausnummern) bis Wundtstraße, Wundtstraße (beidseitige Hausnummern)
nördl. bis Karl-Tauchnitz-Straße, Karl-Tauchnitz-Straße westl. bis Peterssteinweg, Karl-
Tauchnitz-Straße (östl. und südl. Hausnummern) bis Martin-Luther-Ring, Martin-Luther-
Ring (südl. Hausnummern) östl. bis Roßplatz, Rossplatz (beidseitige Hausnummern) bis
Grünwaldstraße
Stadtbezirk Ost
Grundschule Gaswerksweg 1, Engelsdorf (Christoph-Arnold-Schule)
Wildbuschweg (ohne Hausnummern) bis Schneeballweg, Schneeballweg östl. bis
Schlehdornweg (ohne Hausnummern), Schlehdornweg nördl. bis Am Sommerfeld (ohne
Hausnummern) bis Ende, Verlauf östlich bis zur Autobahn A 14, nördl. entlang an der
Autobahn A 14 bis Stadtgrenze, Verlauf der Stadtgrenze südl. bis
Stadtbezirksgrenze/Kleinpösnaer Straße, Verlauf der Stadtbezirksgrenze nördl., westl. bis
Baalsdorfer Straße, Baalsdorfer Straße (ohne Hausnummern) nördl. bis Brandiser Straße,
Brandiser Straße westl. (ohne Hausnummern) bis Ziegelstr., Ziegelstr. (ohne
Hausnummern), Verlauf Ortsteilgrenze nördl. bis Riesaer Str., Riesaer Straße östl. (ohne
Hausnummern) bis Wildbuschweg
Stadtbezirk Südost
18 von 30 in Zusammenstellung
Seite 2 von  5
Grundschule Stötteritzer Landstraße 21, Holzhausen (Schule Holzhausen)
Colmblick (ohne Hausnummern) westl. bis Feldstraße, Feldstraße (ohne Hausnummern)
nordwestl. bis Ortsteilgrenze, Verlauf der Ortsteilgrenze nördl. bis Stadtbezirksgrenze,
Stadtbezirksgrenze östl. bis Hommelweg, Hommelweg nördl. (ohne Hausnummern),
weiter entlang Ortsteilgrenze (beidseitige Hausnummern) bis Brandiser Straße, Brandiser
Str. bis Baalsdorfer Str. (beidseitige Hausnummern), Verlauf Baalsdorfer Straße südl.
(beidseitige Hausnummern) bis zur Stadtbezirksgrenze, entlang östl. Stadtbezirksgrenze
bis  Stadtgrenze, Verlauf Stadtgrenze südöstl. bis Ortsteilgrenze, Ortsteilgrenze nördl. bis
Bahn, Bahn bis Colmblick.
Stadtbezirk Nord
Grundschule Elsbethstr. 1 (Geschwister-Scholl-Schule)
S-Bahn nordöstl. bis Wiederitzscher Straße, Wiederitzscher Straße (beidseitige
Hausnummern) nördl. bis Tresckowstr., Tresckowstr. (beidseitige Hausnummern) westl.
bis Olbrichtstr., Olbrichtsstr. (ohne Hausnummern) nördl. bis Linie Stauffenbergstr.,
Stauffenbergstr. (südl. Hausnummern) östl. bis Landsberger Str., Landsberger Str. (westl.
Hausnummern) südöstl. bis Coppistr., Coppistr. (südl. Hausnummern) östl. bis
Dietzgenstr., Dietzgenstr. (westl. Hausnummern) bis S-Bahn, S-Bahn bis Lützowstraße,
Lützowstr. nördl.  (östl. Hausnummern) bis W.-Sammet-Str., W.-Sammet-Str. (südl.
Hausnummern) östl. bis Geibelstr., Geibelstr. (westl. Hausnummern) südl. S-Bahn, S-
Bahn östl. bis Theresienstr., Theresienstr. (ohne Hausnummern) westl. bis Delitzscher Str.,
Delitzscher Str. (nordwestl. Hausnummern) südl. bis G.-Schumann-Str., G.-Schumann-Str.
(nördl. Hausnummern) westl. bis S-Bahn
Grundschule Geibelstraße 74 (Adam-Friedrich-Oeser-Schule)
Max-Liebermann-Straße (südl. Hausnummern) östl. bis Delitzscher Straße, Delitzscher
Straße (westl. Hausnummern) südl. bis Bahn, Bahn westl. bis Geibelstraße, Geibelstraße
(beidseitige Hausnummern) nördl. bis W.-Sammet-Straße, W.-Sammet-Straße (nördl.
Hausnummern) westl. bis Lützowstraße, Lützowstraße (nordwestl. Hausnummern) südl.
bis S-Bahn, S-Bahn westl. bis auf Höhe Ditzgenstr., Dietzgenstraße (östl. Hausnummern)
nördl. bis Coppistr., Coppistr. (südl. Hausnummern) östl. bis Virchowstraße, Virchowstraße
(östl. Hausnummern) nördl. bis M.-Liebermann-Straße.
Liste der gemeinsamen Schulbezirke
Stadtbezirk Mitte
19 von 30 in Zusammenstellung
Seite 3 von  5
Grundschulen Manetstraße 8, Lessingstraße 27, Eitignonstraße 5 (A.-M.-Bach-
Schule, Lessingschule, Schule 5 im STB Mitte)
Elsterbecken von Käthe-Kollwitz-Straße nördlich bis Hans-Driesch-Straße östl. bis Am
Sportforum, Am Sportforum östl. bis Leutzscher Allee, Leutzscher Allee (beidseitige
Hausnummern) östl. bis Zöllner Weg, Zöllner Weg (beidseitige Hausnummern) südöstl. bis
Emil-Fuchs-Straße, Emil-Fuchs-Straße (beidseitige Hausnummern) östl. bis Uferstraße,
Uferstraße (beidseitige Hausnummern) östl. bis Parthe, Linie Parthe nordöstl. Bis
Rackwitzer Straße, Rackwitzer Straße (ohne Hausnummern) östl. bis Am Gothischen Bad,
Am Gothischen Bad (ohne Hausnummern) östl. bis Brandenburger Straße, Brandenburger
Straße (ohne Hausnummern) südl. bis Georgiring (ohne Hausnummern) südl. bis Roßplatz,
Roßplatz (beidseitige Hausnummern) südwestl. Bis Grünwaldstraße, Rossplatz (nördl.
Hausnummern) bis Martin-Luther-Ring, Martin-Luther-Ring (nördl. Hausnummern) bis
Karl-Tauchnitz-Straße, Karl-Tauchnitz-Straße (nördl. Hausnummern) bis Beethovenstraße,
Karl-Tauchnitz-Straße südl. (westl. Hausnummern) bis Rennbahnweg, Rennbahnweg
(beidseitige Hausnummern) westl. bis Max-Reger-Allee, Max-Reger-Allee (beidseitige
Hausnummern) nördl. bis Käthe-Kollwitz-Straße
Stadtbezirk Ost
Grundschule Schlehenweg 32 (Theodor-Körner-Schule);
Grundschule Döllingstraße 25 (24. Schule);
Grundschule Goldsternstr. 23 (Brüder-Grimm-Schule);
Grundschule Louis-Fürnberg-Str. 2 (Hans-Christian-Andersen-Schule):
Torgauer Str. (beidseitig ohne Hausnummern) nordöstl. bis Autobahn A 14 und
Stadtgrenze, Verlauf südwestl. an der Autobahn A 14 (tw. Stadtgrenze) bis Höhe Straße
Am Sommerfeld, westliche Richtung zur Straße Am Sommerfeld, Am Sommerfeld
(beidseitige Hausnummern) westl. bis Schlehdornweg, Schlehdornweg südl. bis
Schneeballweg (beidseitige Hausnummern), Schneeballweg westl. bis Wildbuschweg
(beidseitige Hausnummern), Wildbuschweg südl. bis Riesaer Straße (beidseitige
Hausnummern), Riesaer Straße westl. (beidseitige Hausnummern) mit Verlauf an
Ortsteilgrenze bis Gutberletstr., Verlauf an Ortsteilgrenze westl. bis Goetheweg,
Goetheweg  (ohne Hausnummern) südl. bis Ortsteilgrenze, Verlauf Ortsteilgrenze
südwestl. bis Verlängerung Bautzmannstr., Bautzmannstr. (ohne Hausnummern) nördl. bis
Eisenbahnstr., Eisenbahnstr. (ohne Hausnummern) westl. bis Torgauer Str.
Grundschule Friedrich-Dittes-Str. 23 (74. Schule):
Grundschule Martinstr. 7 (Ernst-Pinkert-Schule):
Riebeckstr. (östl. Hausnummern) nördl. bis Breite Str., Breite Str. (östl. Hausnummern)
nördl. bis Bernhardtstr., Bernhardtstr. (südöstl. Hausnummern) nordöstl. bis Krönerstr.,
Krönerstr. (ohne Hausnummern) nördl. bis Ihmelsstr., Ihmelstr. (südöstl. Hausnummern)
nördl. bis Wurzner Str., Wurzner Str. (südl. Hausnummern) östl. bis Bautzmannstr., Linie
südl. Bautzmannstr./Hans-Eisler-Str., Verlauf Ortsteilgrenze östl. bis Ortsteilgrenze südl.
zur Zweinaundorfer Str., von Zweinaundorfer Str. bis südl. gedachte Linie entlang zur
Sulzbacher Str. (ohne Hausnummern) bis Stadtbezirkgrenze, Verlauf östl. und südl.
Stadtbezirksgrenze bis Sommerfelder Str., Sommerfelder Str. (ohne Hausnummern)
südwestl. bis Oberdorfstr., Oberdorfstr. (ohne Hausnummern) westl. bis Oststr., Oststr.
20 von 30 in Zusammenstellung
Seite 4 von  5
(östl. Hausnummern) nördl., Linie Oststr./Döbelner Str. westl. bis Döbelner Str. (nördl.
Hausnummern) nordwestl. bis Schönbachstr., Schönbachstr. (westl. Hausnummern) südl.
bis Papiermühlstr., Papiermühlstr. (nördl. Hausnummern) nordwestl. in Stötteritzer Str.
(nördl. Hausnummern) westl. bis Holsteinstr., Holsteinstr. (östl. Hausnummern) nördl. bis
Kurt-Günther-Str., Kurt-Günther-Str. (nördl. Hausnummern) westl. bis Riebeckstr.
Stadtbezirk Südwest
Grundschulen Martin Herrmannstr. 1 (120. Schule):
Antonienstr. 24 (Schule am Adler):
S-Bahn bis Bhf. Plagwitz östl. bis Engertstr., Engertstr. (ohne Hausnummern) südl. bis
Weißenfelser Str., Weißenfelser Str. (ohne Hausnummern) nordöstl. bis Gießerstr.,
Gießerstr. (beidseitige Hausnummern) südl. bis Industriestr., Industriestr. (ohne
Hausnummern) östl. bis Zschochersche Str., Zschochersche Str. (westl. Hausnummern)
südl. bis Eduardstr., Eduardstr. (ohne Hausnummern) östl. bis Weiße Elster, Weiße Elster
südl. bis Antonienstr., Antonienstr. (beidseitige Hausnummern) westl. bis Kreuzung Erich-
Zeigner-Alle/Antonienstraße Kreuzung Erich-Zeigner-Alle/Antonienstraße südwestlich
entlang Kantatenweg (beidseitige Hausnummern)  bis Windorfer Straße, Windorfer Straße
(beidseitige Hausnummern) südl. bis Dieskaustraße, Dieskaustraße (beidseitige
Hausnummer) südöstl. bis S-Bahn, S-Bahn östl. bis Stadtgrenze, Stadtgrenze südl. bis
Lauerscher Weg/Lauersche Straße (in Zöbigker), Lauerscher Weg (beidseitige
Hausnummern), Linie westl. bis Elchweg, Elchweg (ohne Hausnummern) westl. in gerader
Verlängerung bis Seebenischer Straße (Stadtgrenze), Linie vom Punkt Seebenischer
Str./Stadtgrenze nördl. bis Gerhard-Ellrodt-Straße/Th.-Müntzer-Straße, Gerhard-Ellrodt-
Straße (beidseitige Hausnummern) östl. bis Rippachtalstraße (beidseitige Hausnummern),
Verlauf Rippachtalstraße nordöstl/weiter nördl. bis Schönauer Straße, Schönauer Straße
(nordöstl. Hausnummern) nordwestl. bis Goldrutenweg, Goldrutenweg (alle Hausnummern)
östl. entlang der Bahn/Ortsteilgrenze (nördlich) in Verlängerung bis Bhf.Plagwitz.
Stadtbezirk West
Grundschule Binzer Straße 14 (78. Schule):
Grundschule Miltitzer Allee 1 (100. Schule):
Stadtgrenze östl. bis Lützner Straße (B87), Lützner Straße (ohne Hausnummern) östl. bis
Krakauer Straße, Krakauer Straße (beidseitige Hausnummern) südl. bis Kreuzung
Ratzelstraße /Krakauer Straße, ab Kreuzung Ratzelstraße/Krakauer Straße entlang der
Ortsteilgrenze südl. bis Lausener Weg, Lausener Weg (südl. Hausnummern) östl. bis
Rothenburger Straße/Lausener Weg, Linie in gerader Verlängerung der Rothenburger
Straße südl. bis Gerhard-Ellrodt-Straße (beidseitige Hausnummern) westl. bis
Stadtbezirksgrenze/Th.-Müntzer-Str., Verlauf der Stadtbezirksgrenze südl. und danach
Linie weiter südl. bis Punkt Seebenischer Str./ Stadtgrenze, Verlauf Stadtgrenze nördl. bis
Lützner Straße (B87).
Stadtbezirk Nord
Grundschule Jörgen-Schmidtchen-Weg 8 (Hans-Kroch-Schule):
Grundschule Heinrich-Mann-Str. 1 (Karl-Liebknecht-Schule):
21 von 30 in Zusammenstellung
Seite 5 von  5
Olbrichtstraße (beiseitige Hausnummern) nördl. bis Landsberger Straße, Landsberger
Straße (nordöstl. Hausnummern) nordwestl. bis Keplerstraße, Keplerstraße (beidseitige
Hausnummern) westl. bis Ortsteilgrenze, Ortsteilgrenze nördl. bis Bahnhofstraße,
Stadtbezirksgrenze südöstl. bis Möckernscher Weg, Verlauf Ortsteilgrenze östl. bis
Virchostraße, Virchowstraße (westl. Hausnummern) südl bis Coppistraße, Coppistr. (nördl.
Hausnummern) westl. bis Landsberger Str., Landsberger Str. (östl. Hausnummern)
nordwestl. bis Stauffenbergstr., Stauffenbergstr. (nördl. Hausnummern) bis Olbrichtstr.
22 von 30 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
Stellungnahmen der Schulen zu den Schulbezirksänderungen
Schulen Stellungnahme der Schulkonferenzen Argumente der Verwaltung
Ch.-Arnold-Schule Zustimmung mit Anmerkungen
- Der Veränderung der
Schulbezirksgrenze in Richtung
Holzhausen wird uneingeschränkt
zugestimmt.
- Der Veränderung der
Schulbezirksgrenze nördlich von
Engelsdorf (Gebiet Ilse-Decho-Weg,
Rauchfussweg, P .-Arndt-Weg, B.-
Beckmann-Weg, A.-Gottsched-Weg und
K.-Krah-Weg) wird eine Veränderung als
nicht notwendig erachtet.
- wird zur Kenntnis genommen
- Das genannte Gebiet ist nicht
 von der
Schulbezirksänderung betroffen. Es war
bereits vor der Veränderung dem gemein-
samen Schulbezirk Ost zugeordnet.
Vielmehr kommen der Wildbuschweg,
teilweise der Waldrebenweg, teilweise der
Gartenweg und Schlehdornweg und der
Schneeballweg zum gemeinsamen
Schulbezirk hinzu.
H.-Ch.-Andersen-
Schule
Zustimmung - keine Einwände
./.
B.-Grimm-Schule Zustimmung – keine Einwände ./.
Th.-Körner-Schule Zustimmung mit Anmerkungen
- gute Lern- und Hortbedingungen
- Schulgebäude ist für eine 4-Zügigkeit
ausgelegt
→  Grundschule ist derzeit
zweizügig, so dass noch Aufnahme-
kapazitäten vorhanden sind
- es wird von den Eltern gefordert, dass
Geschwister weiter die gleiche GS
besuchen
- wird zur Kenntnis genommen
- über die Aufnahme entscheidet der
Schulleiter gemeinsam mit der SBA-L
→
hierbei wird die Geschwisterregelung
berücksichtigt
24. Schule Zustimmung – keine Einwände ./.
Grundschule
Holzhausen
Zustimmung – keine Einwände ./.
E.-Pinkert-Schule Zustimmung mit Anmerkungen
- Zusammenlegung der Grundschul-
bezirke nur sinnvoll, wenn es ein aktuelles
Gesamtkonzept zur SNP und Entwicklung
der Schulstandorte gibt
→  Entwicklungs-
perspektiven der E.-Pinkert-Schule in
Bezug auf das Haus 2 (derzeit Nutzung
durch K.-Kollwitz-Heim)
- wichtig für die Schule – 3-Zügigkeit
(nicht weniger Klassen)
- nach Zusammenlegung der Schulbe-
zirke müssen konkrete Aufnahmekriterien
- An der Festlegung aus dem Schulent-
wicklungsplan – Fortschreibung 2012 wird
festgehalten: „Mit Verlagerung der K.-
Kollwitz-Schule an den Schulstandort K.-
Vogel-Str. 17/19 wird das Haus 2 für die
E.-Pinkert-Schule hergerichtet.“
- eine 2 – 3 Zügigkeit wird definitiv bleiben
- mit Haus 2 kann eine Kapazität von einer
4 bis 4,5 – Zügigkeit geschaffen werden
- über die Aufnahme entscheidet der
Schulleiter gemeinsam mit der SBA-L
→
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 1 von 8
23 von 30 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
von beiden Schulen erarbeitet werden
(bzgl. Zuweisung der Schüler)
beide Schulleiter und die SBA-L müssen
vor Aufnahme entsprechende Kriterien für
die Schülerzuweisung erarbeiten
74. Schule Keine Zustimmung
Begründung:
- sollten die Eltern nicht an ihre
Wunschschule kommen, müssen sie in
Widerspruch gehen
→  die
Entscheidungsfindung dauert zu lange →
Vorbereitung des Schuljahres ist nur mit
einigermaßen verlässlichen Zahlen
möglich
- Maßstäbe zur Benotung sind an den
Schulen unterschiedlich
→  es müsste
also eine Schule ihre Vorstellungen und
Beschlüsse überprüfen und verändern
- Wer soll beim gemeinsamen
Schulbezirk messen, welcher Schüler
näher an welcher Schule wohnt ?
- langfristig erfolgen schulvorbereitende
Maßnahmen mit den Kindergartenkindern
→  sonderpäd. Förderbedarf, Beratungen
zur Beseitigung von Defiziten (Logopädie,
Ergotherapie; ...)
Wird zur Kenntnis genommen.
- über die Aufnahme entscheidet der
Schulleiter gemeinsam mit der SBA-L
→
sollten Eltern in Widerspruch gehen, dann
entscheidet hierüber die SBA-L in einem
von ihr festgelegten Zeitraum
- erfahrungsgemäß gibt es nicht viele
Widersprüche, so dass man dennoch das
neue Schuljahr mit verlässlichen Zahlen
planen kann
- die Maßstäbe zur Benotung müssen
nicht verändert werden, da die Schulen
eigenständig bleiben und jede Schule
entscheidet für sich (Eigenständigkeit
bleibt erhalten)
- über die Aufnahme entscheidet der
Schulleiter gemeinsam mit der SBA-L
(Erstellung von objektiven Aufnahme-
kriterien)
- sehr positive Maßnahme
→  wird von
jeder Grundschule durchgeführt (siehe
Vereinbarung zur Kooperation von
Kindergarten und Grundschule)
78. Schule Mehrheitliche Zustimmung  zum
gemeinsamen Schulbezirk mit der 100.
Schule
./.
120. Schule Zustimmung unter Einhaltung von
Bedingungen
Aufnahmekriterien:
- die Aufnahmekapazität darf sechs
Eingangsklassen nicht überschreiten.
GS am Adler max. 2 Klassen
120.GS max 4 Klassen
-Geschwisterkinder werden bei der Wahl
der Schule berücksichtigt, soweit das
möglich ist.
Die 120. Schule kann unter Einhaltung des
Brandschutzes maximal 18 Klassen
insgesamt führen. Hierbei ergeben sich
allerdings Einschränkungen in anderen
Bereichen, wie Sport und Speiseraum.
 Die
Schule am Adler kann augfrund der
Anzahl der Klassenräume und der
beengten Situation im Schulhaus
(gemeinsame Nutzung mit Oberschule)
maximal 9 Klassen insgesamt führen.
Unter Beachtung der stetig steigenden
schülerzahl ist der Ersatzbau für die
Grundschule am adler dringend
erforderlich. Ist das nicht zügig
umzusetzen muss zügig ein Interimbau für
die 120. Schule bereitgestellt werden.
Die Aufnahmekriterien wurden von den
Schulen erstellt. Bei gemeinsamen
Schulbezirken entscheidet der Schulleiter
in Gemeinsamkeit mit der Sächsischen
Bildungsagentur über die Aufnahme.
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 2 von 8
24 von 30 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
-Die Verteilung der Integrationskinder,
bsonders mit dem Förderschwerpunkt
sozial-emotional muss pädagogisch
vertretbar sein.
- Die Schulweglänge ist bei der
Entscheidung zu beachten. Die Länge
des Schulweges soll den Richtwert von 2
Km nicht überschreiten, Eine Prüfung im
Einzelfall ist notwendig.
- Die Schulwegsicherheit muss
gewährleistet sein. Die Anzahl der
Gefahrensituation auf dem Schulweg ist
gering zu halten. Die Sicherheit ist durch
Ampelregelung und 30 km/h-Zonen zu
gewährleisten.
- §25 Abs. 4 Satz 1-4 Schulgesetz behält
weiterhin Gültigkeit und ist bei den
Kriterien Punkt 2 und 5 zu beachten.
- Für die Anmeldung für das Sj. 15/16
sollen Eltern im Einladungsschreiben zur
Anmeldung über den gemeinsamen
Schulbezirk informiert werden. Erklärt
werden muss, dass eine Anmeldung an
beiden Schulen möglich ist und
letztendlich der Schulleiter die
Entscheidung zur Aufnahme trifft.
Speziell an Schule zu beachten
- Die Größe der Sporthalle reicht nicht
aus, Die Doppelnutzung der Sporthalle
verschärft sich. Der Trennvorhang wurde
schon 2012 bei 51.6 beantragt.
- Der Speiseraum mit 80 Plätzen ist nicht
ausreichend. Die Situation verschärft sich.
Die Erweiterung des Speiseraums muss
innerhalb der energetischen Sanierung
erfolgen.
- Eine Entlastung der Schule am Adler ist
nur bedingt möglich, da durch verstärkte
Wohnbebauung weiter die Schülerzahlen
ansteigen werden.
Die Entscheidungen dazu trifft die
Sächsische Bildungsagentur.
Die Schulwegsicherheit ist mit
Ampelregelung und 30km/h-Zonen
gewährleistet. Probleme müssen durch die
Schulleitungen beim AfJFB angezeigt
werden. Danach erfolgt die Prüfung  uns
ggf. Umsetzung von Maßnahmen.
Die Entscheidungen dazu trifft im Einzelfall
die Sächsische Bildungsagentur.
Wenn der Stadtrat den Beschluss zur
Änderung der Schulbezirkssatzung
getroffen hat, erhalten die Eltern ein
Informationsschreiben. In diesem wird auf
die gesetzliche Grundlage der Einrichtung
gemeinsamer Schulbezirke sowie die
Anmeldungsmöglichkeiten und die
Entscheidung durch die Schulleitung in
Gemeinsamkeit mit der Sächsischen
Bildungsagentur hingewiesen.
In zumutbarer Entfernung (5 Min. Fußweg)
befindet sich keine weitere Sporthalle. Die
nächstliegende Sporthalle an der
Radrennbahn ist ca. 15-20 Min. fußläufig
entfernt. Eine Nachrüstung des
Trennvorhangs konnte mit Blick auf den
gesamten Finanzbedarf der Schulen
sowie der Prioritätensetzung bisher nicht
realisiert werden. Das Vorhaben wird in
den Jahresvorhabenplan 2016
aufgenommen.
Bei voller Auslastung und 100%iger
Essenteilnahme fehlen 48 Plätze im
Speiseraum. Im Rahmen der
energetischen sanierung ist die
Erweiterung des Speiseraums
vorgesehen.
Es ist vorgesehen für die  Schule am Adler
(Grundschule) einen Ersatzbau im Gebiet
zu schaffen. Ggf. muss überbrückend ein
der 120. Schule zugeordneter
Interimstandort eingerichtet werden
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 3 von 8
25 von 30 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
- Eine zügige Planung und Umsetzung
des Ersatzbaus für die Schule am Adler
ab dem Schuljahr 2016/17 ist dringend
und kurzfristig umzusetzen.
Ziel ist es für die Grundschule ein eigenes
Schulhaus mit Kapazitätserweiterung
bereit zu stellen. Der Bedarf dafür ist
aktuell seitens der Schulnetzplanung lab
dem Schuljahr 2018/19 gegeben.
Entwickelt sich die Bevölkerungszahl im
Gebiet weiter so rasant, wie bisher, kann
der Bedarf schon eher eintreten.  Eine
Planung kann jedoch erst erfolgen, wenn
die dafür benötigte Fläche zur Verfügung
steht. Diesbezüglich gibt es
verwaltungsintern verschiedene
Aktivitäten. Sollte es absehbar
Verzögerungen geben, müssen Interim-
Lösungen (Container) gefunden werden.
Schule am Adler Zustimmung mit Beachtung von
Kriterien
Aufnahmekriterien:
- die Aufnahmekapazität darf sechs
Eingangsklassen nicht überschreiten.
GS am Adler max. 2 Klassen
120.GS max 4 Klassen
-Die Verteilung der Integrationskinder,
bsonders mit dem Förderschwerpunkt
sozial-emotional muss pädagogisch
vertretbar sein.
- Die Schulweglänge ist bei der
Entscheidung zu beachten. Die Länge
des Schulweges soll den Richtwert von 2
Km nicht überschreiten, Eine Prüfung im
Einzelfall ist notwendig.
- Die Schulwegsicherheit muss
gewährleistet sein. Die Anzahl der
gefahrensituation auf dem Schulweg ist
gering zu halten. Die Sicherheirt ist durch
Ampelregelung und 30 km/h-Zonen zu
gewährleisten.
- §25 Abs. 4 Satz 1-4 Schulgesetz behält
weiterhin Gültigkeit und ist bei den
Kriterien Punkt 2 und 5 zu beachten.
- Für die Anmeldung für das Sj. 15/16
sollen Eltern im Einladungsschreiben zur
Anmeldung über den gemeinsamen
Schulbezirk informiert werden. Erklärt
werden muss, dass eine Anmeldung an
beiden Schulen möglich ist und
letztendlich der Schulleiter die
Entscheidung zur Aufnahme trifft.
Begründung:
Analog Argumente zur 120. Schule.
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 4 von 8
26 von 30 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
An beiden Schulen sind die sanitären
Einrichtungen für zusätzliche Klassen
nicht ausreichend.Zu beachten ist, dass
die 120. Schule energetisch saniert
werden soll und eine Auslagerung
stattfinden muss. Es besteht dringender
Raumbedarf an der Grundschule am
Adler.
Speziell an Schule zu beachten
- Die Toilettensituation an der
Grundschule am Adler ist besonders
schwierig. Toiletten befinden sich nur im
EG. Schüler werden im 2.und 3. OG
Unterrichtet. Sie haben weite Wege,
schwierige Pausen- und
Aufsichtsregelung mit zahlreichen
Konflikten und ggf. Sicherheitslücken. Die
Schaffung von Toiletten in der 2. Etage
sind dringend anzuraten.
- Die Speiseraum und Turnhallenkapazität
ist begrenzt. Die beiden ersten und
zweiten Klassen nutzen nur einen
Turnraum im Schulhaus. Deshalb ist eine
Gruppenbildung mit der doppelten Anzahl
der Sportstunden erforderlich. Weitere
Sportstunden sind plantechnisch nicht zu
realisieren.
- Der Musik.- und Kunstraum wird derzeit
auch für Förderstunden und
Integrationsstunden genutzt, da kein
weiterers Zimmer zur Verfügung steht.
- Die Schule verfügt nur über ein sehr
beengtes Lehrerzimmer und einen sehr
kleinen Raum für Unterrichtsmittel, den
auch die Reinigungsfirma nutzt. Dies
sorgt für sehr eingeschränkte
Bedingungen.
An der Schule am Adler bestehehn in der
sanitären Anlage, gemessen an der
aktuellen Schülerzahl ein Defizit von 1
Toilettenzelle bei den Mädchen sowie 1
Toilettenzelle und 3 Handwaschbecken bei
den Jungen. Eine Erweiterung der
Sanitäranlage, verteilt auf Etagen, ist erst
dann möglich, wenn die Grundschule, wie
voprgesehen, in ein neues Schulhaus
wechselt. Die Sanitäranlagen in der 120.
Schule sind im rahmen der Umsetzung
des Brandschutzes auf den Bedarf einer
vierzügigen Schule und darüber hinaus
erweitert worden.
Die Grundschule nutzt gemeinsam mit der
Oberschule und dem Hort ein Gebäude.
Beide Schulen haben Defizite im
Raumbedarf. Der Hort ist hierbei fast
gänzlich in der Nachnutzung von
Unterrichtsräumen. Die Schaffung von
zusätzlichen Toiletten in der 2. Etage wäre
für die Kinder von Vorteil, würde aber in
der Konsequenz das Defizit der Schulen
durch Wegfall von Räumen weiter
verschärfen.
Weiter Sporthallenkapazitäten stehen in
der Umgebung nicht zur Verfügung. Es
besteht im Gebiet ein Sporthallendefizit,
das nur mit einem Sporthallenneubau
ausgeglichen werden kann.
Im Schulhaus müssen viele Räume
doppelt genutzt wrden. Das wird auch bis
zum Auszug von Grundschule und Hort so
sein. Durch den Auszug des Offenen
Freizeittreffs sind Räume im keller frei
gelenkt, die nun durch die beiden schulen
und Hort nachgenutzt werden können.
Eine Raumnutzungsplanuzng hierzu ist in
Artbeit. Dabei ist ein separater
Förder/Integrationsraum berücksichtigt.
Das Lehrerzimmer ist 24,3m² groß.
Gemäß der alten schulbaurichtlinie des
SMK wird für eien zweizügige
Grundschule der Bereich Lehrer,
Schulleiter und Sekretariat mit gesamt
60m² definiert, wobei das Lehrerzimmer
24-50m² groß sein kann. Aktuell verfügt
die Schule bei diesen Räumen über eine
gesamtgräße von 83,3m². Das
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 5 von 8
27 von 30 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
Lehrerzimmer  erfülllt zwar die minimle
Größenvorgabe, müsste aber aufgrund
der steteig steigenden Anforderungen an
die Arbeit der lehrer größer ausfallen. Im
Schulhaus ist das aber aufgrund der
Gesamtsituation nicht umsetzbar.
Die Lagerräume werden teilweise
gemeinsam mit der Oberschule genutzt.
Im Zusammenhang mit der Nachnutzung
von den bisher vom RAA im Keller
genutzten Räumen erhält die Grundschule
ein eigese Archiv. Die Lagerung von
Materialien wird weiterhin in
Gemeinsamkeit mit der Oberschule
erfolgen. Die Reiniging hat einen eigenen
Raum im Keller.
100. Schule Zustimmung zur Bildung eines
gemeinsamen Schulbezirks gemäß Sächs
GTAVO § 4 Abs. 3 Satz 1.
Stellungnahme Elternrat:
- solange Ersatzneubau für 78. Schule
nicht da ist, wird Vorteil für die 100.
Schule gesehen
- die Chanchen verschlechtern sich aber,
wenn das neue Schulgebäude da ist und
die 100. Schule unsaniert bleibt
- es wird davon ausgegangen, dass die
Planungen für den Schulneubau noch
nicht  konkret sind.
- wenn Schule ab 2016/17 vierzügig wird,
sind die Sanierung der Sanitäranlagen
und des Schulhofes sowie die
Renovierung der Klassenzimmer
erforderlich.
- die Eltern werden eine Zuwachs der
Schülerschaft nicht hinnehmen, wenn in
Richtung Sanierung nichts erfolgt. Dann
wird sich die Elternschaft öffentlich
wehren.
- es wird wiederholt angeregt, dass
aufgrund des hohen Migrantenanteils des
Einsatz eines Schulsozialarbeiters
Hier handelt es sich um die Sächsische
Ganztagsangebotsverordnung. Der Satz
im § 4 Zuweisungsverfahren lautet:
„Der Antragsteller hat schriftlich zu
versichern, dass der Durchführung des
Ganztagsangebotes ein pädagogisches
Konzept zugrunde liegt, dem die
Schulkonferenz zugestimmt hat.“
Auf dieser Grundlage kann eine
Schulbezirksveränderung nicht erfolgen.
Diese ist nur gemäß § 25 Schulgesetz
möglich.
In Rücksprachem mit der schulleiterin
Frau Horn musste festegestellt werden,
dass hier ein Schreibfehler vorliegt.
Grundsätzlichn handelt es sich um eine
Zustimmung aber die Bedenken sind bitte
zu beachten.
Siehe Argumentation zur Stellungnahme
des Lehrerrats.
Die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich
vermehrter sozialer
Verhaltensauffälligkeiten von Schüler/-
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 6 von 8
28 von 30 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
geboten ist.
-trotz der vor kurzem eingerichteten zwei
DAZ-Klassen wünschen die Eltern, dass
sich der Anteil nicht wesentlich erhöhen
sollte
- Zusammenfassend wird der
gemeinsame Schulbezuirk als Chance für
die 100. schule gesehen, deshalb
Zustimmung zur Schulbezirksänderung
Stellungnahme Lehrerrat:
- die Lehrervertreter sind mit dem
gemeinsamen Schulbezirk nicht
einverstanden, weil die Schulnetzplanung
keine weiteren Sanierungsmaßnahmen
am und im Gebäude sowie dem Schulhof
vorsieht
- mit einem Neubau für die 78. Schule
steigert sich die Attraktivität dieser zum
Nachteil der 100. Schule
- bevor keine konkreten Pläne für die 100.
Schule vorliegen, kann dem
gemeinsamen Schulbezirk nicht
zugestimmt werden
Innen und den damit im Zusammenhang
stehenden Problemen in Leipzig sind
bekannt. Im Rahmen unserer
Möglichkeiten wird darauf aktiv
eingegangen. Die Entwicklung von
Schulstandorten mit Schulsozialarbeit wird
in einem gemeinsamen Abstimmungs-
und Diskussionsprozess zwischen dem
Amt für Jugend, Familie und Bildung, der
Sächsischen Bildungsagentur und den
Akteuren in den Planungsräumen vor Ort,
hier der Planungsraum Grünau, bestimmt.
Die in kommunaler Trägerschaft
befindlichen Schulen müssen
Bedarfsanzeigen an das Amt für Jugend,
Familie und Bildung bzw. die SBAL
richten. Die Priorisierung eines Standortes
hängt dann maßgeblich von der Schulform
und der sozio-strukturellen Belastung des
Ortsteils, in dem sich die Schule befindet,
ab und wird in dem oben genannten
Abstimmungs- und Diskussionsprozess
vorgenommen."
Die Zuweisung der Schüler für die DaZ-
Klassen obliegt der Sächsischen
Bildungsagentur.
Die Schulnetzplanung definiert
ausschließlich den Bedarf an
Schulplatzkapazitäten, der über den
vorhandenen Kapazitäten erforderlich ist.
In der aktuellen Fortschreibung der
Schulnetzplanung wird vorgeschlagen,
dass aufgrund der nunmehr wieder
positiven Bevölkerungentwicklung in
Grünau die Fusion der 78. Schule mit der
100. Schule nicht mehr umgesetzt werden
soll. Beide Schulen sollen erhalten
bleiben, wobei für die 78. Schule eine
Erweiterung notwendig ist. Die
Zustimmung des Stadtrates ist hierzu
noch erforderlich. Dann können höhere
investive Maßnahmen geplant und
umgesetzt werden. Maßnahmen der
Bauunterhaltung sind jedoch unabhängig
von der Schulnetzplanung vorzunehmen.
Es ist möglich, dass nach Fertigstellung
des neuen Schulhauses für die 78. Schule
der gemeinsame Schulbezirk aufgehoben
wird und jede Schule wieder einen
eigenen Schulbezirk führt.
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 7 von 8
29 von 30 in Zusammenstellung
Stellungnahmen der Schulkonferenzen
Hans-Kroch-
Schule
Zustimmung zur Bildung eines
gemeinsamen Schulbezirks ohne weitere
Hinweise
Karl-Liebknecht-
Schule
Zustimmung zur Bildung des
gemeinsamen Schulbezirks mit
Hinweisen:
- jährliche Prüfung der Kapazität an
beiden Schulen
- Bereitstellung finanzieller Mittel zur
Werterhaltung / Sanierung der Hans-
Kroch-Schule
- Der gemeinsame Schulbezirk darf nicht
dazu führen, dass Kinder, die unmittelbar
an der Karl-Liebknecht-Schule wohnen,
künftig eine andere Grundschule
besuchen müssen und dorthin einen
längeren Weg haben.
- Angesichts der aktuellen
demografischen Situation im
Einzugsgebiet der beiden Grundschulen
sind bereits zum jetzigen Zeitpunkt
stadtplanerische Erhebungen und
Aktivitäten aufzunehmen, die die
absehbar weiter steigende Zahl von
Kindern mit der maximal verfügbaren
Kapazität von Grundschulplätzen
vergleicht und ggf. auf die Erweiterung
der vorhandenen und / oder den Aufbau
neuer Grundschulkapazitäten hinwirkt.
- Im Zuge der jährlichen Anmeldung erfolgt
bereits jetzt der Abgleich zwischen Bedarf
und zur Verfügung stehenden Kapazitäten
- Die Einordnung von baulichen Maß-
nahmen erfolgt unter der Berücksichtigung
der Prioritäten in die mittelfristige Finanz-
planung
- Mit der Schaffung geeigneter Auswahl-
kriterien bei einem gemeinsamen Schul-
bezirk ist es möglich, eine ausgeglichene
Verteilung der Schülerströme zu
erreichen.
- Im Zuge der Fortschreibung der
Schulnetzplanung wird eine kommende
Entwicklung in den Stadtgebieten
prognostiziert und eine entsprechender
Handlungsbedarf abgeleitet.
Adam-Friedrich-
Oeser-Schule
Zustimmung zur Änderung des
Schulbezirks ohne weitere Hinweise.
Ds – VI – 01445 – Ergänzungsblatt Seite 8 von 8
30 von 30 in Zusammenstellung


city_slug: leipzig

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01353-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.05.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Anlauffinanzierung von Kindertagesstätten
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
1. Gab es bei der Neueröffnung von Kitas in freier Trägerschaft bisher eine
Anlauffinanzierung durch die Stadt?
Freie Träger hatten bis Oktober 2014 die Möglichkeit, eine Anlauffinanzierung zu
beantragen. Es konnte ein Personalkostenzuschuss in Höhe von 10    % der notwendigen
Personalkosten für die tatsächliche Belegung für die ersten Monate nach Betriebsbeginn
beantragt werden. Diese Finanzierungsform war befristet und galt maximal bis zum
sechsten Monat nach Betriebsbeginn. Der jeweilige Betrag wurde pauschal ausgezahlt.
Der gesetzliche Anspruch auf Übernahme von Betriebskosten, einschließlich
Personalkosten, besteht erst mit Inbetriebnahme der Einrichtung. Demnach handelte es sich
bei der Gewährung eines Zuschusses für Personalkosten vor der Inbetriebnahme um eine
freiwillige Leistung. Die Zahlungen wurden deshalb eingestellt.
2. Wie erfolgt die Anlauffinanzierung bei Kitas in städtischer Trägerschaft ?
Die Sachkosten für die kommunalen Kita-Neubauten sind im Ergebnis- und Finanzhaushalt
geplant und eingestellt. Die Kita-Ausstattung wird termingerecht zur Verfügung gestellt, das
heißt unmittelbar nach baulicher Fertigstellung und erfolgter Abnahme. Das erforderliche
Personal wird durch Wechsel von MitarbeiterInnen aus Bestandskitas bzw.
Neueinstellungen bereitgestellt. Neueinstellungen erfolgen in der Regel ohne "Vorlauf".
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
3. Wie sollen aus Sicht der Stadtverwaltung Freie Träger die Anlaufphase
finanzieren?
Über Eigenmittel.
4. Ist es möglich, Freien Trägern, die eine oder mehrere Ein   richtungen ans Netz
bringen, eine Anlauffinanzierung zu gewähren ?
Die Gewährung eines Zuschusses für Personalkosten vor der Inbetriebnahme ist eine
freiwillige Leistung, die einer Beschlussfassung durch den Stadtrat bedarf.
5. Wie wird vor diesem Hintergrund die Gleichbehandlung Freier Träger mit dem
städtischen Träger gewahrt?
Kommunalen Einrichtungen stehen keine finanziellen Mittel für eine Anlauffinanzierung zur
Verfügung.
6. Ist die Verwaltung zu diesbezüglichen Verhandlungen mit den Freien Trägern
bereit, oder bedarf es dafür erst eines Stadtratsbeschlusses?
Die Gewährung von Zuschüssen für eine Anlauffinanzierung bedarf eines
Stadtratsbeschlusses.
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Informationsvorlage

text:
Seite 1/3
Informationsvorlage Nr. VI-DS-01448
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Schäden am Baumbestand vom 30. - 31.03.2015 durch den Orkan "Niklas"
Beschluss:
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
1 von 6 in Zusammenstellung
Seite 2/3
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
In Folge der enormen Windgeschwindigkeiten an diesen beiden Tagen entstanden zahlreiche Sachschäden.
Auch der Baumbestand an Straßen und in öffentlichen Grünanlagen war davon betroffen.
Insgesamt stürzten 29 Bäume um oder mussten später gefällt werden, weil sie nicht mehr standsicher waren.
An weiteren 11 Bäumen waren Schnittarbeiten wegen gebrochener Kronenteile und Äste notwendig. Drei
Fahrzeuge wurden durch herabstürzende Baumteile beschädigt.
Die Kosten für die vom Amt für Stadtgrün und Gewässer veranlassten Baumarbeiten betrugen insgesamt etwa
14.500 €. Für die resultierenden notwendigen Ersatzpflanzungen müssen weitere 16.000 € aufgewendet
werden.
Anlage
Tabelle mit detaillierten standortbezogenen Angaben
2 von 6 in Zusammenstellung
Seite 1
Stadt Leipzig 8. Mai 2015
Amt für Stadtgrün und Gewässer
Kosten der Beräumung von Orkanschäden am Baumbestand vom 30. und 31.03.2015
lfd.
Nr. Standort Baumart Maßnahme Nettokosten
Bruttokosten der
Nachpflanzung
1 GA Clara-Zetkin-Park Gemeine Esche Fällung 617 € 800 €
Winterlinde Fällung 451 € 800 €
Spitzahorn Kronensicherungsschnitt 114 € keine
Hainbuche Fällung 360 € 800 €
Hainbuche Fällung 73 € keine
Bergahorn Astbruchbeseitigung 70 € keine
2 GA Märchenbrunnen Gemeine Esche Astbruchbeseitigung 70 € keine
3 GA Johannapark Bergahorn Fällung 451 € 800 €
4 GA Volkspark Probstheida Rotbuche Fällung 327 € 800 €
5 Schönbachstraße Platane Astbruchbeseitigung 60 € keine
6 GA Abtnaundorfer Park Rotbuche Fällung 451 € 800 €
Rotbuche Kroneneinkürzung 104 € keine
Feldahorn Kronenteileinkürzung 54 € keine
Weide Kronensicherungsschnitt 114 € keine
7 GA Hotherplatz Weißdorn Fällung 140 € keine
8 GA Am Sportforum/ Goya- Pappel Fällung 490 € keine
str./Leutzscher Allee 2 x Linde 2 x Fällung 653 € 2.400 €
2x Standortsicherung 106 € keine
9 Tarostr./ Semmelweisstr. 2 x Eschenahorn 2 x Fällung 366 € keine
Standortsicherung 65 € keine
Eschenahorn Kroneneinkürzung 62 € keine
10 GA Emmauskirchplatz Linde Fällung 451 € 800 €
Standortsicherung 61 € keine
Linde Kronensicherungsschnitt 91 € keine
11 GA Richard-Wagner-Hain Silberahorn Fällung 233 € keine
3 von 6 in Zusammenstellung
Seite 2
lfd.
Nr. Standort Baumart Maßnahme Nettokosten
Bruttokosten der
Nachpflanzung
12 GA Palmengarten 3 x Trauerweide Fällung 834 € 800 €
Fällung 834 € 800 €
Fällung 834 € 800 €
Hainbuche Kroneneinkürzung 95 € keine
Rotesche Fällung 327 € 800 €
Roteiche Fällung 617 € 800 €
Standortsicherung 500 € keine
Platane Fällung 250 € 800 €
13 GA Schönauer Welle Säulenpappel Fällung 107 € 800 €
14 GA Kiewer Str./Alte Salzstr. Eschenahorn Fällung 191 € keine
15 GA Reudnitzer Park Silberahorn Fällung 451 € 800 €
Spitzahorn Fällung 451 € 800 €
16 Zwickauer Straße Robinie Fällung 250 € 800 €
17 GA entlang Brückenstraße Weide Fällung 140 € keine
18 Witkowskistraße Pappel Fällung 180 € keine
Weide Fällung 140 € keine
Nettosumme 12.235 €
19 % Mwst. 1.325 €
Bruttosummen 14.560 € 16.000 €
4 von 6 in Zusammenstellung
Seite 3
5 von 6 in Zusammenstellung
Seite 4
6 von 6 in Zusammenstellung


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01070-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Seniorenbeirat 2. Lesung
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 16.06.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweisers durch die Stadtverwaltung,
Behörden und Einrichtungen in Leipzig"
Zustimmung
Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung
Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag                                                     X
Sachstandsbericht
Beschluss:
1. Eine Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweisers durch die Stadtverwaltung, Behörden
und Einrichtungen in Leipzig" in der bis 2008 veröffentlichten Form wird abgelehnt.
2. Es wird jährlich ein Leporello mit den wichtigsten städtischen Telefonnummern in einer
Auflage von 10.000 Exemplaren erstellt und über die Bürgerämter und das Stadtbüro verteilt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung X nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2015 1.000 1.100.11.1.2.05.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: - Vorgesehener Stellenabbau: -
Beteiligung Personalrat X nein ja,
Sachverhalt:
Mit der Einführung des Bürgertelefons wurde ein kommunales Call-Center mit der zentralen
Einwahlrufnummer 123-0 eingeführt, welches wesentlich besser als der sehr schnell veraltete
gedruckte Behördenwegweiser aktuell, kompetent und zeitnah Auskunft zu
Verwaltungsdienstleistungen, Zuständigkeiten, Öffnungszeiten, beizubringenden Unterlagen etc.
geben kann. Da davon ausgegangen werden kann, dass so gut wie allen Bürgerinnen und Bürgern
der Zugang zu einem Telefon offen steht, ist der Zugriff auf die erforderlichen Informationen zur
Stadtverwaltung sichergestellt. Die separate Veröffentlichung einzelner Amts-Durchwahlen würde
die Zielrichtung des Bürgertelefons als einheitlicher Ansprechpartner konterkarieren. Gleiches gilt im
übrigen für die bis 2010 veröffentlichte zweiseitigen Anzeigen der Stadt mit Telefonnummern und
2 von 3 in Zusammenstellung
Seite 3/4
Anschriften der Ämter in Telefonbüchern, welche auf den Eintrag „Stadt Leipzig – 123-0“ und den
Hinweisen auf die Bürgerämter und auf leipzig.de reduziert wurden.
Zum zweiten sind alle im gedruckten Behördenwegweiser enthaltenen Daten inzwischen auf
leipzig.de abrufbar. Im Jahr 2014 lag die Onlinenutzung in Deutschland bei 76,8 %.
Darüber hinaus wurde mit der Einstellung des gedruckten Behördenwegweisers im Jahr 2008 die
Sachbearbeiterstelle, die für das Handling der Druckversion in Höhe eines halben VZÄ im Referat
Medien, Kommunikation und Stadtbüro bestand, zusammen mit dem Haushaltsansatz in Höhe von
ca. 25.000 € für Layout, Lektorat und Druck ersatzlos gestrichen.
Alternativ wird durch das Referat Kommunikation in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat, der
Beauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderungen, dem Sozialamt und der Abteilung
Bürgerservice jährlich ein Leporello mit den wichtigsten städtischen Telefonnummern in einer
Auflage von 10.000 Exemplaren erstellt und über die Bürgerämter und das Stadtbüro verteilt.
Anlagen:
3 von 3 in Zusammenstellung


paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-01226-NF-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Betriebsausschuss Kulturstätten 28.05.2015 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 08.06.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis
31.12.2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Beschluss:
1.   Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
      wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt.

2.   Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 1.405.246,81 wird
     - in Höhe von EUR 755.246,81 auf neue Rechnung vorgetragen sowie
     - in Höhe von EUR 650.000,00 in eine zweckgebundene Rücklage für Investitionen eingestellt.

3.   Die zweckgebundene Rücklage für Investitionen wird in den Jahren 2015/2016 verbraucht und
      in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht.

4.   Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt.

Sachverhalt:
1 von 73 in Zusammenstellung

Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der
Fassung vom 16.12.2013 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die
Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und
über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses
bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und die Berichte der örtlichen
Prüfung.

Der Eigenbetrieb Oper Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.

Gegenstand des Eigenbetriebes
Zweck des Eigenbetriebs ist die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck
wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Musiktheaters mit
den wesentlichen künstlerischen Genres Oper, Operette, Musical und Ballett im Opernhaus und in
der Musikalischen Komödie. Aufgabe ist auch die optimale Nutzung der eigenen Spielstätten unter
wirtschaftlichen Gesichtspunkten.

Feststellungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung
Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen
Die Erfassung der Geschäftsvorfälle im Rahmen der Buchhaltung erfolgt in den Geschäftsräumen
des Eigenbetriebes.
Grundlage unserer Prüfung war das Rechnungswesen des Eigenbetriebes. Die anfallenden
Geschäftsvorfälle werden vom Eigenbetrieb mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung nach dem
System SAP/R3 erfasst und ausgewertet. Die Lohn- und Gehaltsbuchführung wird extern bei der
Stadt Leipzig EDV-gestützt über das System Paisy abgewickelt, die Buchführung der Löhne und
Honorare der Gastmitarbeiter durch die MECOM Mecklenburger Computersysteme GmbH EDV-
gestützt auf dem System Mecos.
Die im Rahmen unserer Prüfung des internen Kontrollsystems in den jeweiligen Bereichen
durchgeführten EDV- Kontrollen ergaben keinen Hinweis darauf, dass das EDV- System in den
untersuchten Bereichen nicht den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entspricht oder
wesentliche Fehler beinhaltet, die sich auf die Aussagen des Jahresabschlusses wesentlich
auswirken.
Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem
ermöglichen die vollständige, richtige, zeitgerechte und geordnete Erfassung und Buchung der
Geschäftsvorfälle. Der Kontenplan ist ausreichend gegliedert, das Belegwesen ist klar und
übersichtlich geordnet. Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen der von uns geprüften
Vorjahresbilanz eröffnet und insgesamt während des gesamten Geschäftsjahres ordnungsgemäß
geführt.
Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen entnommen wurden, führen zu einer
ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung und Jahresabschluss.
Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen
einschließlich des Belegwesens nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften
einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen. Die Prüfung ergab keine
Beanstandungen.*

Jahresabschluss
Der Eigenbetrieb erfüllt die Größenmerkmale einer mittelgroßen Kapitalgesellschaft im Sinne des
§ 267 HGB. Gleichwohl hat der Eigenbetrieb aufgrund der Bestimmungen in den
Anwendungshinweisen zu § 17 SächsEigBG die für eine große Kapitalgesellschaft geltenden
Vorschriften zur Bilanzierung, Bewertung und Berichterstattung anzuwenden. Der Jahresabschluss
wurde nach den Vorschriften der §§ 242 bis 287 und 289 HGB sowie den Vorschriften des
SächsEigBG und der SächsEigBVO aufgestellt und entspricht den gesetzliche Vorschriften.
Aufbauend auf der von uns geprüften Vorjahresbilanz wurde der vorliegende Jahresabschluss aus
den Zahlen der Buchführung und aus den weiteren geprüften Unterlagen richtig entwickelt. Der
Stetigkeitsgrundsatz des § 252 Absatz 1 Nr. 6 HGB wurde beachtet. Für die Aktiv- und Passivposten
sowie die vorgenommenen Änderungen liegen ausreichende Nachweise vor.
Die gesetzlichen Ansatzvorschriften wurden beachtet. Ansatzwahlrechte kamen hinsichtlich der
Beibehaltung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens und der
sonstigen Sonderposten gemäß Artikel 67 Abs. 3 EGHGB zur Anwendung.
Der Ausweis erfolgt unter Anwendung der Gliederungsschemata der §§ 266 (Bilanz) und 275 Abs. 2
(Gewinn- und Verlustrechnung nach dem Gesamtkostenverfahren) HGB. Soweit ein Wahlrecht
2 von 73 in Zusammenstellung

zwischen einer Angabe im Anhang oder in der Bilanz besteht, erfolgt der Ausweis weitgehend im
Anhang. Der Ausweis ist unverändert im Vergleich zum Vorjahr.
Die handelsrechtlichen Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften wurden beachtet.
Den derzeit erkennbaren Risiken am Bilanzstichtag wurde durch ausreichend bemessene
Abschreibungen, Wertberichtigungen und Rückstellungen Rechnung getragen. Forderungen und
Verbindlichkeiten, Erträge und Aufwendungen werden unsaldiert erfasst. Die Bewertungsvorschriften
haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht geändert. Sie folgen dem HGB in der Fassung des BilMoG.
Einzelheiten zur Bewertung sind im Anhang dargestellt.
Der Anhang ist klar und übersichtlich aufgestellt. Alle gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie
die wahlweise in den Anhang übernommenen Angaben zur Bilanz sowie zur Gewinn- und
Verlustrechnung sind zutreffend dargestellt.
Der Jahresabschluss entspricht damit nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften
einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und den ergänzenden Bestimmungen
der Eigenbetriebssatzung. Unsere Prüfung ergab keine Beanstandungen.*

Lagebericht
Die Prüfung des Lageberichtes für das Geschäftsjahr vom 01. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013
hat ergeben, dass der Lagebericht mit dem Jahresabschluss und den bei der Prüfung gewonnenen
Erkenntnissen in Einklang steht und dass er insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des
Eigenbetriebes vermittelt.
Ferner hat die Prüfung ergeben, dass die wesentlichen Chancen und Risiken der künftigen
Entwicklung zutreffend im Lagebericht dargestellt sind und dass die Angaben nach § 289 Abs. 2
HGB sowie weiterer gesetzlicher Vorschriften vollständig und zutreffend sind.
Insgesamt kann festgestellt werden, dass der Lagebericht alle vorgeschriebenen Angaben enthält
und dass er damit den gesetzlichen Vorschriften entspricht.*

Gesamtaussage des Jahresabschlusses

Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d. h. als Gesamtaussage des
Jahresabschlusses – wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und
Verlustrechnung und Anhang ergibt – unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und
Ertragslage des Eigenbetriebes vermittelt (§ 264 Abs. 2 HGB).*

* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft CONNEX M&P AUDIT über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
  31. Dezember 2013 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2013, Seite 8 bis 10

Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)
Auftragsgemäß haben wir unsere Prüfung um die Prüfung nach § 53 Absatz 1 Nr. 1 und 2 HGrG
erweitert. Bei unserer Prüfung haben wir den Fragenkatalog des IDW zur Prüfung der
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 53 HGrG
(IDW PS 720) beachtet.
Die Prüfung bezog sich auf die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung, d. h. es wurde untersucht,
ob die Geschäfte in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und der
Betriebssatzung mit der erforderlichen Sorgfalt geführt wurden.
Es sind uns keine Tatsachen bekannt geworden, die gegen die Ordnungsmäßigkeit der
Geschäftsführung des Eigenbetriebes Oper Leipzig sprechen.**

** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft CONNEX M&P AUDIT über die Prüfung des Jahresabschlusses       zum
   31. Dezember 2013 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2013, Seite 28
Anlagen:
1    Aussagen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis
31.12.2013

3 von 73 in Zusammenstellung

2   Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013

3    Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013

4     Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen
      Verhältnisse  nach § 53 HgrG
5    Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

6    Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis
      31.12.2013 (nichtöffentlich)
7    Stellungnahme des Dezernates Finanzen zum Bericht der örtlichen Prüfung
(nichtöffentlich)
4 von 73 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.06.2015
zu
18.13
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013
bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Vorlage: VI-DS-01226-NF-001
Beschluss :
1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig wird
gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt.

2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 1.405.246,81  wird
- in Höhe von EUR 755.246,81 auf neue Rechnung vorge tragen sowie
- in Höhe von EUR 650.000,00 in eine zweckgebundene Rücklage für Investitionen
eingestellt.

3. Die zweckgebundene Rücklage für Investitionen wir d in den Jahren 2015/2016 verbraucht
und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht.

4. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen bei einigen Enthaltungen
Leipzig, den 18. Juni 2015
Seite: 1/1
5 von 73 in Zusammenstellung
Anlage zum Beschlusspunkt 1.
            Stand 31.12.2013
 31.12.201   3
 in €

            Bilanzsumme 32.002.854,95

            davon entfallen:

           Aktiva
           Anlagevermögen 23.436.732,23
           Umlaufvermögen 8.427.511,10
           Rechnungsabgrenzungsposten 138.611,62

           Passiva
           Eigenkapital 2.674.831,52
              Rücklagen  1.010.701,83
              Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre 258.882 ,88
              Jahresgewinn/- Verlust 1.405.246,81

           Sonderposten für Grundstücke und bauliche
           Anlagen    19.493.419,20
           Sonderposten für bezuschusste
           Investitionsgüter des Anlagevermögens 3.8 45.120,03
           Sonstige Sonderposten 133.291,15
           Rückstellungen 2.027.634,65
           Verbindlichkeiten 3.825.669,71
           Rechnungsabgrenzungsposten 2.888,69

           Summe der Erträge: 55.420.153,51
           Summe der Aufwendungen: 54.014.906,70

           Jahresüberschuss/- fehlbetrag 1.405.246,8 1
6 von 73 in Zusammenstellung
7 von 73 in Zusammenstellung
8 von 73 in Zusammenstellung
9 von 73 in Zusammenstellung
10 von 73 in Zusammenstellung
11 von 73 in Zusammenstellung
12 von 73 in Zusammenstellung
13 von 73 in Zusammenstellung
14 von 73 in Zusammenstellung
15 von 73 in Zusammenstellung
16 von 73 in Zusammenstellung
17 von 73 in Zusammenstellung
18 von 73 in Zusammenstellung
19 von 73 in Zusammenstellung
20 von 73 in Zusammenstellung
21 von 73 in Zusammenstellung
22 von 73 in Zusammenstellung
23 von 73 in Zusammenstellung
24 von 73 in Zusammenstellung
25 von 73 in Zusammenstellung
26 von 73 in Zusammenstellung
27 von 73 in Zusammenstellung
28 von 73 in Zusammenstellung
29 von 73 in Zusammenstellung
30 von 73 in Zusammenstellung
31 von 73 in Zusammenstellung
32 von 73 in Zusammenstellung
33 von 73 in Zusammenstellung
34 von 73 in Zusammenstellung
35 von 73 in Zusammenstellung
36 von 73 in Zusammenstellung
37 von 73 in Zusammenstellung
38 von 73 in Zusammenstellung
39 von 73 in Zusammenstellung
40 von 73 in Zusammenstellung
41 von 73 in Zusammenstellung
42 von 73 in Zusammenstellung
43 von 73 in Zusammenstellung
44 von 73 in Zusammenstellung
45 von 73 in Zusammenstellung
46 von 73 in Zusammenstellung
47 von 73 in Zusammenstellung
48 von 73 in Zusammenstellung
49 von 73 in Zusammenstellung
50 von 73 in Zusammenstellung
51 von 73 in Zusammenstellung
52 von 73 in Zusammenstellung
53 von 73 in Zusammenstellung
54 von 73 in Zusammenstellung
55 von 73 in Zusammenstellung
56 von 73 in Zusammenstellung
57 von 73 in Zusammenstellung
58 von 73 in Zusammenstellung
59 von 73 in Zusammenstellung
60 von 73 in Zusammenstellung
61 von 73 in Zusammenstellung
62 von 73 in Zusammenstellung
63 von 73 in Zusammenstellung
64 von 73 in Zusammenstellung
65 von 73 in Zusammenstellung
66 von 73 in Zusammenstellung
67 von 73 in Zusammenstellung
68 von 73 in Zusammenstellung
69 von 73 in Zusammenstellung
70 von 73 in Zusammenstellung
71 von 73 in Zusammenstellung
72 von 73 in Zusammenstellung
73 von 73 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
- eilbedürftig -
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01450
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.06.2015 Bestätigung
Fachausschuss Finanzen 22.06.2015 1. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West 22.06.2015 Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 23.06.2015 1. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost 01.07.2015 Anhörung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 02.07.2015 Vorberatung
Fachausschuss Finanzen 06.07.2015 2. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 07.07.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Planungsbeschluss zur Äußeren Sanierung - Dach, Fassade, Fenster und
Bauwerksabdichtungen an der 94. Oberschule, Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig und
der Nebenstelle der F.-A.-Brockhausschule, Samuel-Lampel-Straße 1, 04357 Leipzig -
EILBEDÜRFTIG -
Beschlussvorschlag:
1. Der Planungsbeschluss zur Planung der Äußeren Sanierung-Dach-Fassade-Fenster und der
 Bauwerksabdichtungsmaßnahmen an der F.-A.-Brockhausschule und der 94. Schule wird
gefasst.
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen
60 T€ für die A.-Brockhaus-Schule und werden im PSP-Element 1.100.21.7.1.01.02 /42119000
zur  Verfügung gestellt.
3. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen
50 T€ für die 94.Schule und werden im PSP-Element 1.100.21.5.1.01.14 /42119000 zur
Verfügung gestellt.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe
Anlage Prüfkatalog)
 Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
  (siehe Anlage Prüfkatalog)
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein
ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2016 2017 600.000 €
600.000 €
1.100.21.5.1.01.14
1.100.21.7.1.01.02
Aufwendungen 2015 2017 1.580.000 €
1.620.000 €
1.100.21.5.1.01.14
1.100.21.7.1.01.02
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein x wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,

Sachverhalt:
 siehe Anlagen
Anlagen:
finanzielle Auswirkungen
Prüfkatalog
Eilbedürftigkeitsbegründung
Planungsbeschluss
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 08.07.2015
zu
19.20
Planungsbeschluss zur Äußeren Sanierung - Dach, Fassade, Fenster und
Bauwerksabdichtungen an der 94. Oberschule, Miltitzer Weg 3, 04205
Leipzig und der Nebenstelle der F.-A.-Brockhausschule, Samuel-Lampel-
Straße 1, 04357 Leipzig
Vorlage: VI-DS-01450
Beschluss:
1. Der Planungsbeschluss zur Planung der Äußeren San ierung-Dach-Fassade-Fenster und der
Bauwerksabdichtungsmaßnahmen an der F.-A.-Brockhausschule und der 94. Schule wird
gefasst.
2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlu sses (Leistungsphase 3 HOAI)
betragen60 T€ für die A.-Brockhaus-Schule und werden im PSP-Element 1.100.21.7.1.01.02
/42119000 zur Verfügung gestellt.
3. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlu sses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen
50 T€ für die 94.Schule und werden im PSP-Element 1.100.21.5.1.01.14 /42119000 zur
Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 9. Juli 2015
Seite: 1/1
Dokument \\10.45.120.72\ALLRIS_DOC$\01\02\69\73-
Anlagen\06\DS-01450 Eilbedürftigkeit.pdf nicht gefunden
                                                                                1
Haushaltvorlage – Planungsbeschluss
Zu den Bauvorhaben:      Äußere Sanierung - Dach, Fassade, Fenster
                                           und Bauwerkstrockenlegung
                                           94. Schule
                                           Mititzer Weg 3, 04205 Leipzig
                                           F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle)
                                           Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig
Bauherr: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
                                               Amt für Jugend, Familie und Bildung
                                          Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig
vertreten durch
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
                                          Amt für Gebäudemanagement
                                          Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand:                             09.06.2015
2
INHALTSVERZEICHNIS
                                                                                Seite

1. Grundlagen     3
2. Begründete Zielstellung der Investition          3
2.1   Ableitungen des Investitionsbedarf                        3
2.2   IST- Zustand        3
2.3   Notwendigkeit/ Dringlichkeit        3
2.4   Alternativlösungen        3
2.5   Folgen bei Nichtbeschlussfassung        3
3. Beschreibung der beabsichtigten Investition                 4
3.1   Städtebauliche Einordnung        4
3.2   Erläuterung Entwurfsplanung        4
3.3   Nutzungsverbesserung        5
3.4   Eigentumsverhältnisse        5
3.5   Energiekonzept      5
3.6   Barrierefreies Bauen      5
3.7   Beteiligung von Kindern und Jugendlichen      5
4. Investitionsaufwand                                                                                6
5. Finanzierungsplan       6

6. Einordnung in die mittelfristige Haushaltplanung                7

7. Effektivität und Wirtschaftlichkeit                       7

8. Fristenplan      7
9. Planungsbüros      8
3
1.  Grundlagen
Die Grundlage bildet:
- der Beschluss des Stadtrates RB-Nr. V/1301 vom 21.03.2012 Schulentwicklungs-
plan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2012
2.   Begründete Zielstellung der Investition
2.1 Ableitungen des Investitionsbedarfes
Die 94. Schule, 2,5-zügige Oberschule und die F.-A.-Brockhaus-Schule, 5-zügiges
Gymnasium sind entsprechend Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig -
Fortschreibung 2012 - als stabiler Schulstandort ausgewiesen. Zur Senkung der
Betriebskosten, z.Z. hohe Wärmeverluste durch geringen Dämmwert und defekte
Fenster, ist dringend die Sanierung der Gebäudeaußenhüllen erforderlich. Da es sich
um  gleiche Baumaßnahmen an typengleichen Baukörpern handelt, die zum gleichen
Zeitpunkt saniert werden sollen, ist beabsichtigt einen Planungsbeschluss für beide
Vorhaben zu fassen. Ziel ist es u.a. Planungskosten durch den Wiederholungseffekt
einzusparen.
2.2 IST – Zustand
Die Gebäude wurden als Typenprojekt in Plattenbau- Skelettbauweise 1982 und
1975 erbaut und entsprechen der Montagebauweise AG 17.1, Reihe Leipzig. Die
Schulkörper bestehen aus einem Kellergeschoss, einem Erdgeschoss und drei
Obergeschossen, sie werden über drei Treppenhäuser erschlossen. Die Gebäude
wurden nicht barrierefrei errichtet. Die Heizungssanlagen wurden teilweise (HA-Stati-
on) erneuert. Eine brandschutztechnische Ertüchtigung des Gebäudes der
Brockhausschule, Nebenstelle, erfolgte. Die 94. Schule ist brandschutztechnisch
noch nicht ertüchtigt.
An den Gebäuden bestehen bauphysikalische Mängel sowie Sanierungsbedarf an
Baukonstruktion und Technischen Anlagen.
2.3 Notwendigkeit / Dringlichkeit
Die Sanierung der Bausubstanz ist dringend notwendig, insbesondere die energeti-
sche Verbesserung der Außenbauteile. Ziel der Sanierung ist die Reduzierung der
Betriebskosten.
2.4 Alternativlösungen
Die 94. Schule und F.-A.-Brockhaus-Schule werden an den Standorten als Schulan-
gebot für langfristig benötigt. Aus diesem Grund gibt es keine Alternativlösungen.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Die vorhandene Bausubstanz wird weiter verfallen. Bei Nichtbeschlussfassung wer-
den sich die Reparaturkosten erhöhen und weiterhin hohe Betriebskosten die Folge
sein.
4
3.   Beschreibung der beabsichtigten Investition
3.1 Städtebauliche Einordnung
Die 94. Schule befindet sich im Stadtbezirk West, Ortsteil Grünau-Nord. Unmittelbar
neben dem Ostgiebel der 94. Schule wurde mit einem Abstand von ca. 10 cm die
Schule Grünau, Schule zur Lernförderung, Miltitzer Weg 1 errichtet. Beide Schulen
sind separate Baukörper. Die Fassadensanierung der Schule Grünau soll um ein
Jahr zeitversetzt zur 94. Schule erfolgen. Dieser Sachverhalt ist bei der Planung
bezüglich der Farbgebung zu beachten. In nördlicher  Nachbarschaft zu diesen
Schulen befinden sich zwei weitere Plattenbauten, die Gebäude der Max-Klinger-
Schule.
Die F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) befindet sich in Stadtbezirk Nordost, Orts-
teil Mockau-Nord. In unmittelbarer Nachbarschaft (Schulgelände) befindet sich das
Hauptgebäude der F.-A.-Brockhaus-Schule. Die Umgebung beider Schulen ist durch
eine Blockwohnbebauung und durch Grünanlagen geprägt.
3.2 Erläuterung Entwurfsplanung
Äußere Sanierung und Trockenlegung
Die äußere Hülle soll mit dem Standard EnEV 2014 saniert werden. In diesem Zu-
sammenhang sollen auch die Eingänge, Treppenanlagen und Vordächer erneuert
und der neuen Fassadengestaltung angepasst werden.
Die Sanierung umfasst:
- Abdichtung und Dämmung der erdberührenden Außenwände
- Abbrucharbeiten
- Fassadensanierung und –gestaltung,
      Dämmung der Außenwände, kompletter Austausch der Fenster, Einbau von
      Kunststofffenstern, Anbringen eines außen liegenden Sonnenschutzes an der
      Südfassade
- Dachsanierung und Dachdämmung
- Putz- und malermäßige Instandsetzung aller durch Abbruch und Umbau betroffe-
nen Wand- und Deckenflächen
- Erneuerung der drei Eingänge auf der Südseite (Hof) einschließlich der Brücken-
bauten, Erneuerung der Kücheneingänge, Rückbau der nicht mehr benötigten
ehemaligen Haupteingänge auf der Nordseite.
- Bauwerkstrockenlegung
- Technische Ausrüstung:
Blitzschutz, Stromverteilung Flur, Flurbeleuchtung (erforderlich durch Rückbau
der Lüftungskanäle und Unterhangdecken in der 94. Schule als Vorgriff auf die
Brandschutzmaßnahme), Außenbeleuchtung und Rufanlagen in den
Eingangsbereichen
- Außenanlagen:
Neupflanzungen und Fällungen, Abbruch und Entsorgung der entlang des Ge-
bäudes verlegten Beton-Plattenstreifen (Ausnahme bildet an der 94. Schule der
Bereich der Modellbahn AG), Gestaltung des Geländesprunges
Die Durchführung der Baumaßnahmen muss bei laufendem Schulbetrieb erfolgen.
Unterrichtsfreie Zeit ist intensiv zu nutzen.
5
3.3 Nutzungsverbesserung
- Beseitigung der baukonstruktiven Mängel
- Aufwertung der Eingangsbereiche
- Aufwertung der städtebaulichen Situation
- Senkung der Betriebskosten
–
3.4 Eigentumsverhältnisse
                                              94. Schule         F.-A.-Brockhaus-Schule
                                                                       (Nebenstelle)
Eigentum: Stadt Leipzig          Stadt Leipzig
Gemarkung: Leipzig-Schönau    Leipzig-Mockau
Flurstück: 1080                      1362
3.5 Energiekonzept
Die Planung der Bestandsgebäude erfolgt nach EnEV 2014.
Erbringung des Wärmeschutznachweises EnEV 2014.
Planung der haustechnischen Anlagen:
- energieeinsparende Beleuchtung durch effektive Leuchtmittel
- Einsatz von Lichtsteuerung
3.6 Barrierefreies Bauen
Dieser Punkt ist hier nicht relevant.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
nicht relevant.
6
4. Investitionsaufwand
Kostenermittlung nach DIN 276 – Bruttokosten in €
Mehrwertsteuersatz: 19 %
Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag
KG–
Nr.:
Kostengruppe
94.Schule
€ brutto
F.-A.-Brock-
haus-Schule
€ brutto
gesamt
in € brutto
100 Grundstück 8.000 8.000 16.000
200 Öff.Erschließung 18.000 18.000 36.000
300 Bauwerk
Baukonstruktion 1.205.000 1.205.000 2.410.000
400 Technische Anl. 105.000 105.000 210.000
500 Außenanlage 74.000 74.000 148.000
600 Ausstattung
und Kunstwerke 0 0 0
700 Baunebenkosten 170.000 210.000 380.000
100 -
700 Summe 1.580.000 1.620.000 3.200.000
Durch Wiederholungsfaktor, aufgrund der Typengleichheit, sind die Planungskosten für die
94. Schule um 40 T€ gemindert.
Leistungserstattung des AGM (KG 710) fiktiv in Höhe von 84 T € ist nicht in KG 700
enthalten.
5. Finanzierungsplan
Fördermittel gemäß Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur (ohne IT)
94. Schule A.-F.-Brockhaus-
Schule
Summe
gesamt 1.580.000 1.620.000 3.200.000
davon förderfähig 1.500.000 1.500.000 3.000.000
Fördermittel
Bund/Land
600.000 600.000 1.200.000
Eigenmittel 980.000 1.020.000 2.000.000
Durch Wiederholungsfaktor, aufgrund der Typengleichheit, sind die Planungskosten für die
94. Schule um 40 T€ gemindert.
7
6. Einordnung in die mittelfristige Haushaltplanung
Jahr: 2015
€
2016
€
2017
€
Gesamt
€
Planungsleistungen (KG
700) 94. Schule
80.000 45.000 45.000 170.000
Planungsleistungen (KG
700) F.-A.-Brockhaus-
Schule
80.000 85.000 45.000 210.000
Bauleistungen
94. Schule
              -----
--
255.000 1.155.000 1.410.000
Bauleistungen
F.-A.-Brockhaus-Schule
------- 215.000 1.195.000 1.410.000
Gesamt 94. Schule
nachrichtlich
80.000 300.000 1.200.000 1.580.000
Gesamt F.-A.-Brockhaus-
Schule
nachrichtlich
80.000 300.000 1.240.000 1.620.000
Die finanziellen Mittel werden im Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig veranschlagt.
7.   Effektivität und Wirtschaftlichkeit
7.1 Folgeeffekte
Die Folgekosten werden sich insgesamt verringern. Wesentliche Einsparungen bei
den Betriebskosten ergeben sich durch den besseren Wärmeschutz der Gebäu-
dehülle. Nach Fertigstellung der Entwurfsplanung werden die Folgekosten
aktualisiert und in zwei separaten Baubeschlüssen dargestellt. Die Mittel für diese
Kosten werden entsprechend bei der Haushaltsanmeldung Erg.-HH des AfJFB nach
Fertigstellung der Maßnahme geplant.
7.2 Aufwandsvergleiche
Die äußere Fassadensanierung und -gestaltung des typengleichen Plattenbaus der
9. Schule wird im Jahr 2015 beendet. Der Kostenüberschlag wurde auf Grundlage
der vorliegenden Kostenberechnung dieser Maßnahme ermittelt.
8. Fristenplan

Planungsbeschluss in DB OBM / Ratsvers.          Ende Mai 2015
Planung LP 2-3 HOAI, gesamt          Ende Juli 2015
Baubeschluss          Oktober 2015
Planung LP 4-6          Ende April 2016
positiver Fördermittelbescheid          Ende April 2016
Vergabe LP 7 *          Ende Juli 2016
Baudurchführung *          August 2016 bis Dez. 2017
* in Abhängigkeit vom Eingang des Fördermittelbescheides oder Zusage zum vorfris-
tigen Baubeginn
8
9.   Planungsbüros
Gemäß Vergabeordnung der Stadt Leipzig für freiberufliche Leistungen (VOF) fallen
die Planungsleistungen nicht in den Geltungsbereich der VOF.
Die Planer für Objektplanung, Technische Ausrüstung, Tragwerksplanung und Frei-
anlagen werden noch ausgewählt.
9
ANLAGENVERZEICHNIS
Anlage 1 - Auszug aus der Stadtkarte für 94. Schule
Anlage 2 - Lageplan 94. Schule
Anlage 3 - Auszug aus der Stadtkarte für das Brockhausgymnasium
Anlage 4 - Lageplan Brockhausgymnasium (Nebenstelle)
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle fol genden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite
1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle  folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite
1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher fr eigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Map Print
200 m
27. 04. 2015 94. Schule
Legend
Date: 27.04.2015
Time: 09:31:22
Height [m]: 845.705
Width [m]: 1186.635
Server Name (No.1): IMS Leipzig
Layers: Gebäude | Straßennetz | Topographie
27. 04. 2015 94. Schule
Map Print
50 m
94. Schule
16. 03. 2015 http://ims.stadt.leipzig.de/sicad - is60/isserver/tmp/0316092618177348.html
Legend
Date: 16.03.2015
Time: 09:26:18
Height [m]: 150.000
Width [m]: 210.410
Server Name (No.1): I MS Leipzig
Lay ers: ALK-Gebäude | ALK-Flurstücke | ALK-Topographie | ALK-Sonstiges | Stadt-Topographie
94. Schule
16. 03. 2015 http://ims.stadt.leipzig.de/sicad - is60/isserver/tmp/0316092618177348.html
Map Print
200 m
27. 04. 2015 F. - A. - Brockhaus - Schule (Nebenstelle)
Legend
Date: 27.04.2015
Time: 09:09:40
Height [m]: 845.705
Width [m]: 1186.635
Server Name (No.1): IMS Leipzig
Layers: Gebäude | Straßennetz | Topographie
27. 04. 2015 F. - A. - Brockhaus - Schule (Nebenstelle)
Map Print
50 m
F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle)
16. 03. 2015
Legend
Date: 16.03.2015
Time: 09:35:10
Height [m]: 150.000
Width [m]: 210.410
Server Name (No.1): I MS L eipzig
L ay ers: AL K-Gebäude |  AL K-Flurstücke |  AL K-Topographie |  AL K-Sonstiges |  Stadt-Topographie
F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle)
16. 03. 2015