paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Seite 1/4
Neufassung Nr. VI-DS-03514-NF-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
BA Jugend, Soziales, Gesundheit 04.01.2017 Vorberatung
Jugendhilfeausschuss 16.01.2017 1. Lesung
FA Finanzen 23.01.2017 1. Lesung
Jugendhilfeausschuss 30.01.2017 2. Lesung
FA Finanzen 06.02.2017 2. Lesung
Ratsversammlung 08.02.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau und Sanierung Kindertageskomplex
Friedrich-Dittes-Straße 9
Beschlussvorschlag:
1. Der Baubeschluss gemäß § 8 (3) Ziff. 18 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig für die Maßnahme
„Neubau und Sanierung Kindertageskomplex Friedrich-Dittes-Straße 9“ wird gefasst.
2. Die Gesamtkosten der Investitionsmaßnahme betragen 4.094.600,00 EUR.
883.575 EUR werden durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen (VwV Kita Bau) finanziert.
1.111.609 EUR werden durch die SAB (VwV Investkraft Teil Bund) finanziert.
1.138.535 EUR werden durch die SAB (RL Investitionen Teilhabe) finanziert.
Der Trägeranteil für den Bereich nach SGB VIII des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe
beträgt in Summe 665.061 EUR. Der Eigenanteil für den Neubau der Krippe SGB VIII in Höhe von
294.525 EUR ist im Wirtschaftsplan 2017 des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe verankert.
Für den Eigenanteil der Sanierung des Bestandsbaus Regelkita SGB VIII in Höhe von 370.536 EUR
erfolgt eine Veranschlagung im Wirtschaftsplan des SEB 2018.
Nicht förderfähige Kosten für den Bereich nach SGB XII in Höhe von 11.186 EUR werden durch den
SEB getragen.
Der Kommunal- und Trägeranteil für den Bereich nach SGB XII beträgt 284.634 EUR.
Der Kommunal- und Trägeranteil nach SGB XII ist in Höhe von 148.000 EUR im städtischen
Haushalt 2017/18 eingestellt. Der Anteil von 136.634 EUR wird im Haushalt des Sozialamtes 2019
veranschlagt.
3. Mit Beschlussfassung wird zur Kenntnis genommen, dass mit Aufnahme von Teilen der
Maßnahme in die Förderung gemäß VwV Investkraft (Budget Bund) eine entsprechende Änderung
am Investitionsplan zur VwV Investkraft (Budget Bund) einhergeht.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Seite 2/4
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2017
2019
148.000
136.634
7.001.702.740
7.001.702.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Seite 3/4
Sachverhalt:
Anlagen:

HAUSHALTSVORLAGE

Bau- und Finanzierungsbeschluss

Bauvorhaben: Kindertageskomplex
 Friedrich-Dittes-Straße 9
 04318 Leipzig

Bauherr:    Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
     Rosa-Luxemburg-Straße 30
     04103 Leipzig

Stand:    20.12.2016
Stadt Leipzig
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
2

Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung

3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 4
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 4
2.2 Ableitung des Bedarfes 4
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 5
2.4 Alternativlösungen 5
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 5
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 6
3.1 Städtebauliche Einordnung 6
3.2 Erläuterung der Planung 6
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 7
3.4 Eigentumsverhältnisse 7
3.5 Energiekonzept 7
3.6 Barrierefreies Bauen 9
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 9
4 Finanzieller Aufwand 10
5 Finanzierungsplan   11
6 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung
Arbeitsmarktpolitische Auswirkung
11
7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit  12
7.1 Folgekosten 12
7.2 Aufwandsvergleiche 12
7.3 Arbeitsmarktpolitische Auswirkung 12
8 Fristenplan   12
9 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte 12

Anlagen

Anlage 1 Grundriss Krippenneubau
Anlage 2 Beispielgrundriss Sanierung Bestandsbau Kita
Anlage 3 Visualisierung des Vorhabens
Anlage 4 Darstellung der Folgekosten gemäß DA  OBM 41/2012
Anlage 5 Übersicht und Gesamtkonzeption Gesamtstandort Friedrich-Dittes-Straße 9
Stadt Leipzig
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
3

Kurzerläuterung

Am Standort Friedrich-Dittes-Straße 9 befindet sich derzeit ein Heilpädagogischer Kindergarten des
Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe. Bis zum Sommer 2016 befand sich auf dem Grundstück
ebenfalls die Sprachheilschule „Käthe-Kollwitz“, die zum Schuljahresbeginn 2016/17 in ein neues Objekt in
der Karl-Vogel-Straße gezogen ist. Ebenso wird auf dem Grundstück derzeit die Ganztagsbetreuung für die
Sprachheilschule gebaut, diese soll zum Schuljahr 2017/18 fertiggestellt werden.

Bereits mit den bisher begonnenen Maßnahmen wurde der Weg beschritten, das Gesamtareal zu
entwickeln. In diesem Kontext soll am Standort ein komplexes, inklusives Betreuungsangebot im
Kindertagesbereich etabliert werden. Dies bedeutet, dass ein Krippenneubau realisiert sowie das
Bestandsgebäude der Heilpädagogischen Kita für heilpädagogische und Regelbetreuungsplätze saniert
wird. Die Maßnahmen bewegen sich in zwei unterschiedlichen Rechtskreisen: Regel - und integrative
Kinderbetreuungseinrichtungen unterliegen dem SGB VIII, heilpädagogische Betreuungseinrichtungen für
Kindern mit Behinderungen unterliegen dem SGB XII.

Das Bauvorhaben besteht aus drei Teilelementen: der Neuerrichtung eines Krippengebäudes, der
Sanierung eines Bestandsbaus für Regelkitaplätze sowie für heilpädagogische Plätze. Für das
Bauvorhaben wurde aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit zur Fertigstellung des Bauvorhabens (siehe 2.2ff)
bisher bis zur Leistungsphase (LP) 4 Genehmigungsplanung nach HOAI 2013 beauftragt. Für die
Fortsetzung der Planung mit LP 5 - Ausführungsplanung muss für das Leistungsbild Objektplanung
Gebäude ein VOF-Verfahren durchgeführt werden. Das VOF-Verfahren ist zum derzeitigen Zeitpunkt noch
in der Umsetzung. Für die anderen für die Planung erforderlichen Leistungsbilder - Tragwerksplanung,
Freianlagen, Technische Ausrüstung - erfolgt die Weiterbeauftragung der Planungsbüros aus LP 3 nach
HOAI.

Der Gegenstand dieser Vorlage ist die Beschlussfassung der weiterführenden Planung ab
LP 5 - Ausführungsplanung und die bauliche Umsetzung der Maßnahme.

1 Grundlagen

1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption

Die geplante Maßnahme beinhaltet die Schaffung einer Komplexkindertagesstätte am Standort Friedrich -
Dittes-Straße 9, 04317 Leipzig durch den Neubau einer Kinderkrippe mit 60 Plätzen  nach SGB VIII sowie
der  Sanierung des bisher als hpKita-/Heimbereich genutzten Gebäudes für 40 Plätze einer
heilpädagogischen Kita nach SGB XII und für 120 Plätze in einer Regelkita (einschließlich Integration) nach
SGB VIII. Mit diesen drei Maßnahmen soll einerseits der Bedarf an wohnortnahen Betreuungsplätzen im
Regel- und integrativen Bereich gedeckt werden, andererseits soll auch zur Dezentralisierung und
bedarfsgerechten Bereitstellung von heilpädagogischen Betreuungsplätzen in der Stad t Leipzig beigetragen
werden.

1.2 Beschlüsse

Ratsbeschluss VI-DS-01363 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der
Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9
Ratsbeschluss VI-DS-01804 Übertragung eines Erbbaurechts am Objekt Friedrich-Dittes-Straße 9
Ratsbeschluss VI-DS-02530 Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2017/2018ff
Stadt Leipzig
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
4

2         Begründete Zielstellung der Baumaßnahme

2.1      Beschreibung des Ist-Zustandes

Das Areal Friedrich-Dittes-Straße 9 wurde bisher durch die Sprachheilschule „Käthe Kollwitz“ (bis Sommer
2016, dann Umzug in neue Liegenschaft) sowie als heilpädagogische Kindertagesstätte (ursprünglich 130
Plätze, derzeit in Folge von Umbaumaßnahmen der Ganztagsbetreuung 75 Plätze) und einen Heimbere ich
mit 10 Plätzen genutzt. Bezüglich der in der DS-01804 genannten Platzzahl für Internatskinder sind
zwischenzeitlich andere Ansichten der Kostenträger deutlich geworden. Insbesondere die Änderung des
Schulgesetzes bietet mehr Möglichkeiten, Kinder mit Sprachbehinderungen wohnortnäher in Regelschulen/
anderen Förderschulen zu betreuen. Daher hat dieses Leistungsangebot keine Perspektive und wird zum
30.06.2017 eingestellt. Kinder, bei denen ein entsprechender Versorgungsbedarf weiterhin besteht, werden
bei der Suche nach Alternativangeboten unterstützt – ggf. kann auch eine Unterbringung/Versorgung im
SEB-eigenen Wohnheim Am Kirschberg erfolgen, das über ein entsprechendes Leistungsangebot verfügt.

Damit verbunden ist die Aussage, statt einer vergleichsweise kostenintensiven Internatsunterbringung die
Kosten für einen täglichen Fahrdienst zu übernehmen. Dies hat im Ergebnis dazu geführt, dass das
Internatsangebot nur noch von unter 10 Kindern belegt werden könnte. Dies ist für den SEB nicht mehr
wirtschaftlich, daher werden die verbleibenden Bedarfe dieser Kinder in ein anderes Angebot des SEB an
einem anderen Standort integriert.

Derzeit wird auf einem Teil des Areals die Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule gebaut. Mit einer
Fertigstellung ist im Herbst 2017 zu rechnen.

Das Gesamtgrundstück befindet sich im Eigentum der Stadt Leipzig und wurde per 01.08.2016 über einen
Erbbaurechtsvertrag in das Betriebsvermögen des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe übertragen.

Der in Plattenbauweise errichtete Bestandsgebäudekomplex weist gutachterlich bestätigte Baumängel mit
gesundheitsgefährdendem Potential auf, die in den letzten Jahren zu Nutzungseinschränkungen mit
interimsmäßigen Auslagerungen von Einrichtungsteilen führten. Die Mängel lassen ein en
Einrichtungsbetrieb langfristig nicht mehr zu. Im bisherigen Planungs- und Beschlussfassungsprozess
wurde festgelegt, das Areal zu einem Kinder- und Familienzentrum zu entwickeln, zu dem neben einer
neuen Ganztagsbetreuungseinrichtung für Sprachbehinderte auch eine komplexe Kindertageseinrichtung
gehören soll.

2.2     Ableitung des Bedarfes

Die Rahmenbedingungen lassen sich aus dem Ratsbeschluss zu Kita-Investitionen 2017/18 ableiten. In der
Stadt Leipzig ist ein kontinuierlicher Geburtenanstieg zu verzeichnen, zudem ist die Tendenz von Zuzügen
insbesondere junger Familien steigend, so dass auch weiterhin ein hoher Bedarf an
Kinderbetreuungsplätzen besteht. Die entwickelten Leistungsangebote künftiger Kita-Standorte entsprechen
der auf dem  Stadtentwicklungskonzept aufbauenden Bedarfsplanung Kindertagesstätten für das Schuljahr
2016/2017ff. Bereits in den vergangenen Jahren konnten zahlreiche neue Regel- und integrative
Betreuungsplätze in der Stadt Leipzig bereitgestellt werden. Allerdings kann der Ausbau bisher nicht mit
dem Anstieg des Betreuungsbedarfes Schritt halten.

Parallel zu den Bauvorhaben für Regel-Plätze gemäß SGB VIII werden die heilpädagogischen
Platzkapazitäten für Kinder mit Behinderungen vor Ort entsprechend des Bedarfes in der Stadt Leipzig
reduziert bzw. räumlich verlagert. Mit dem geplanten Vorhaben soll dazu beigetragen werden, dass
heilpädagogische Kita-Betreuungskapazitäten in der Stadt Leipzig dezentralisiert und auch für Regel- sowie
integrative Betreuung geöffnet werden. Dieser Weg wurde schon mit den Kita-Bauvorhaben des SEB
Kregelstraße 41 und Plovdiver Straße 50 beschritten und soll weiter fortgesetzt werden.
Stadt Leipzig
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
5

Die geplante Angebotskapazität im heilpädagogischen Bereich beläuft sich auf 40 Plätze. Dies bedeutet
eine deutliche Kapazitätsreduzierung von 75 Plätzen im Jahr 2015. Diese Reduzierung ergibt sich einerseits
aus den neuen Angeboten in der Kregelstraße 41 und der Plovdiver Straße 50 mit jeweils 24
heilpädagogischen Plätzen und andererseits aus der zunehmenden integrativen Betreuung von Kindern mit
Behinderungen.

2.3      Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme

Die Notwendigkeit der Maßnahme resultiert aus den festgestellten Bedarfen an Betreuungsplätzen für
Kinder mit und ohne Behinderungen. Diese Bedarfe können derzeit und mittelfristig nicht anderweitig
kompensiert werden.

Die Dringlichkeit zur Beschlussfassung und Umsetzung der Baumaßnahme ergibt sich aus der Finanzierung
über verschiedene Förderprogramme und den damit verbundenen Fristen (siehe Punkt 5.)

2.4      Alternativlösungen

Alternativmöglichkeiten am Standort Friedrich-Dittes-Straße 9 sind nicht vorhanden. Ein Weiterbetrieb des
Bestandsgebäudes ohne Sanierung ist aufgrund des Bauzustandes nur zeitlich begrenzt und nicht als
Komplexeinrichtung möglich.

Eine Alternative ohne Errichtung des Neubaus für die Krippe wurde geprüft. Alle drei Maßnahmen sind
jedoch voneinander abhängig. Im Zuge des Fördermittelverfahrens für die Krippe hat der Fördermittelgeber
KSV darauf hingewiesen, dass ohne eine gesichertes Gesamtvorhaben keine Einzelförderung erfolgt, zum
anderen ist dies im Interesse des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe als Träger. Wenn Eltern
Krippenplätze offeriert werden, die keinen späteren Übergang in ein Kitaangebot ermöglichen, ist dies ein
Wettbewerbsnachteil, der sich zukünftig bei einem geänderten Verhältnis von Angebot und Nachfrage
erheblich auswirken kann.

2.5      Folgen bei Nichtbeschlussfassung

Bei Nichtbeschlussfassung kann die Umsetzung der geplanten Maßnahmen nicht fristgerecht sichergestellt
werden. Die Regelbetreuungsplätze können nicht realisiert werden, die heilpädagogischen
Betreuungsplätze würden aufgrund des aktuellen Bauzustandes des Bestandsobjektes mittelfristig
wegfallen.
Stadt Leipzig
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
6

3         Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme

3.1      Städtebauliche Einordnung

Der Standort liegt im Stadtbezirk Ost im Ortsteil Anger-Crottendorf. Dieser Ortsteil wird überwiegend durch
Wohnbebauung geprägt.

Die verkehrstechnische Erschließung des Gebietes erfolgt über die Theodor-Neubauer-Straße und die
Friedrich-Dittes-Straße.

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln kann die Einrichtung mit der Straßenbahnlinie 4 über die Breite Straße
erreicht werden. Außerdem stehen in der Breiten Straße und der Zweinaundorfer Straße Busanbindungen
zur Verfügung.

3.2      Erläuterung der Planung

Neben dem bereits im Bau befindlichen Kinder- und Familienzentrum (Gebäudeteil GT 2a/b) und einer
bestehenden Kindertagesstätte (Gebäudeteil GT 3) sind in weiteren Bauabschnitten folgende
Baumaßnahmen geplant:

Umbau des vorhandenen Wohnheimes (ehemaliges Schulgebäude, Gebäudeteil GT 1) in eine
Kindertagesstätte mit Regelbetrieb für 120 Kinder und Heilpädagogik für 40 Kinder
Errichtung eines Krippenneubaues für 60 Kinder (nach Abbruch des vorhandenen Speis esaales).

Der eingeschossige Krippenneubau wird barrierefrei errichtet. Die barrierefreie Erschließung des
Krippenneubaues über die Stünzer Straße erfolgt über eine Rampe nach DIN 18040.

Die barrierefreie Erschließung aller Etagen des Bestandsgebäudes erfolgt über den behindertengerechten
Aufzug im Gebäudeteil GT 2a/b (Neubau). Alle Räume innerhalb der Etagen werden barrierefrei
erschlossen.

Gartenseitig wird das Gelände höhenmäßig barrierefrei an die entsprechenden Gebäudezugänge
angeglichen.

Die erforderliche Größe der Freispielflächen ist gesichert, der Spielbereich für die Krippe schließt direkt an
den Krippenbau an und erhält eine räumliche Abtrennung (Einfriedung / Bepflanzung).

Die Freispielfläche für die Kindertagesstätte wird westlich des Krippenneubaues im Bereich Stünzer /
Borsdorfer Straße angeordnet.

geplante Nutzung des Bestandsgebäudes (Umbau Wohnheim in Kindertagesstätte für 120 Kinder):

Kellergeschoss:  Hausanschlüsse, Haustechnik (sonst keine Nutzung)

Erdgeschoss:  Gruppen-, Schlaf- und Projekträume

1. Obergeschoss: Gruppen-, Schlaf- und Projekträume

2. Obergeschoss: Gruppen-, Schlaf- und Projekträume

Stadt Leipzig
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
7

Errichtung einer Kinderkrippe für 60 Kinder

Erdgeschoss:   Gruppen- und Schlafräume

3.3      Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme

Durch den Neubau und die Sanierung wird die Qualität der Betreuung vor Ort verbessert. Gleichzeitig
werden neue Kapazitäten für die Betreuung von Kindern im Regelbereich wohnortnah geschaffen. Daher ist
von einer deutlichen Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme auszugehen.

3.4      Eigentumsverhältnisse

Gemarkung Crottendorf Crottendorf Crottendorf Crottendorf Crottendorf
Flurstücksnummer TF aus 9/1 TF aus 10/1 12 TF aus 8 TF aus 500
Flurstücksgröße 2810m² 2401m² 1930m² 2452m² 1124m²
Eigentum Stadt Leipzig Stadt Leipzig Stadt Leipzig Stadt Leipzig Stadt Leipzig

Die erforderlichen Flurstücke sind mit Ratsbeschluss IV-DS-01804 per Erbbaurecht an den Städtischen
Eigenbetrieb Behindertenhilfe übertragen.

3.5      Energiekonzept

Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
    Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:

•           Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:

 Neubau Bestandsbau
Neubau x
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz  x
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile

•           Energetischer Standard/Energiekonzept:

Passivhaus
EnEV 2016 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2016 x x
Einhaltung des U-Wertes entsprechend der Bauteilvorgaben der
EnEV 2016

•           Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):

 Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.

Stadt Leipzig
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
8

 Der Passivhausstandard wurde untersucht.
Die Untersuchung des Passivhausstandards hat ergeben, dass eine Errichtung des Krippenneubaus  im
Passivhausstandard auch unter Einsatz entsprechender Fördermittel nicht in einem Zeitraum von 30
Jahren zu amortisieren wäre. Daher ist der Passivhausstandard wirtschaftlich nicht vertretbar. Für das
Bestandsgebäude ist der Einsatz der für den Passivhausstandard notwendigen Lüftu ngstechnik aufgrund
der niedrigen Raumhöhen im gesamten Gebäude nicht möglich.

•           Nachweis nach EnEV 2016:

Berechneter Energiebedarf für das Gebäude:     Neubau

Anforderungswert:
 Neubau           mod. Altbau

Soll-Wert

Ist-Wert*

Planung
Primärenergiebedarf                      kWh/(m²a)
CO² –Emission                              kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert opake Bauteile    W/m²K
Mittlerer U-Wert transparente        W/m²K
Bauteile

   Nachweis liegt noch nicht vor .

Berechneter Energiebedarf für das Gebäude:    Bestandsgebäude

Anforderungswert:
Neubau
  mod. Altbau

Soll-Wert

Ist-Wert*

Planung
Primärenergiebedarf                      kWh/(m²a)
CO² –Emission                              kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert                             W/m²K
Mittlerer U-Wert opake Bauteile    W/m²K
Mittlerer U-Wert transparente        W/m²K
Bauteile

   Nachweis liegt noch nicht vor.

•           Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile):

Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
 Bestandsgebäude Umax EnEV
                Nachweis liegt noch nicht vor.

•           Energieträger:

 Anwendung
gewählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme Geeignet, da
bereits
vorhanden
   X
Erdwärme ungeeignet  hohe und weiterhin steigende Stromkos-
ten für den Betrieb der Wärmepumpen
Stadt Leipzig
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
9

Gas ungeeignet  höhere CO²-Emission als bei Fernwärme
Gas, BHKW geeignet  hohe Investitionskosten, hoher betriebs-
und Wartungsaufwand

•           Weitere erneuerbare Energien:

 Anwendung
gewählt
Bemerkung/Begründung
Solarthermie ungeeignet
Photovoltaik geeignet

Fazit:
Das Gesamtareal Friedrich -Dittes-Straße 9 wurde im Herbst 2016 mit Fernwärme erschlossen. Der
Erschließung durch Netz Leipzig lag eine Gesamtabnahmemenge für das Areal zugrunde, die die
Versorgung der hier dargestellten Vorhaben mit Fernwärme einschließt. Daher wird der Energieträger
Fernwärme präferiert.

•           Wärmeerzeugung und -verteilung:

Die vorhandene Fernwärmestation wird erneuert, die Dimensionierung wird der neuen Nutzung angepasst
(Verringerung der Leistung).

Beide Gebäude erhalten eine Fußbodenheizung mit Einzelraumregelung.

•           Warmwassererzeugung

Die Warmwasserversorgung in beiden Gebäuden erfolgt dezentral mit elektrischen Warmwasserbereitern.

•           Lufttechnische Anlagen:

Alle innenliegenden Sanitärräume werden mechanisch be- und entlüftet (Einzelrohr-Lüftungsanlage).
Die Verteilerküche im Krippenneubau wird nach Erfordernis mit raumlufttechnischen Anlagen ausgestattet.

•           Wasser/Abwasser:

Die Wasserversorgung erfolgt über das öffentliche Trinkwassersystem der Kommunalen Wasserwerke
Leipzig GmbH. Der Hausanschluss ist im Bestand vorhanden und befindet sic h im Kellergeschoss des
Bestandgebäudes. Die Trinkwasserinstallation im ehemaligen Wohnheim wird komplett erneuert.

Die Schmutzwasserentsorgung über den öffentlichen Mischwasserkanal der Kommunalen Wasserwerke
Leipzig GmbH ist gesichert. Der Hausanschlus s ist im Bestand vorhanden, die Dimensionierung ist ggf.
anzupassen. Innerhalb des Baugrundstückes bis zum Übergabeschacht an den öffentlichen Versorger wird
über ein Trennsystem entwässert.

Die Niederschlagsentwässerung der Gebäude über den öffentlichen Mischwasserkanal der Kommunalen
Wasserwerke Leipzig GmbH ist gesichert. Der Hausanschluss ist im Bestand vorhanden, die
Dimensionierung ist ggf. anzupassen. Innerhalb des Baugrundstückes bis zum Übergabeschacht an den
öffentlichen Versorger wird über ein Trennsystem entwässert.

Auf dem Grundstück anfallendes Niederschlagswasser wird nach Möglichkeit versickert. Bei nicht
ausreichender Versickerungsfähigkeit des anstehenden Baugrundes (gemäß zu erstellendem Baugrund -
gutachten) gilt die anteilige Einleitung des Niederschlagswassers in das öffentliche Kanalnetz als gesichert.

Stadt Leipzig
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
10

•           Stark- und Schwachstrom:

Die Stromversorgung erfolgt über die Netz Leipzig GmbH. Der Hausanschluss ist im Bestand vorhanden
und befindet sich Kellergeschoss, die Dimensionierung ist ggf. anzupassen.
Gebäudehauptverteilung und Wandlerzähleranlage werden im Kellergeschoss (elektr. Betriebsraum)
installiert.

Ab Gebäudehauptverteilung wird im gesamten Gebäude ein TN-S-Netz errichtet.

Die Elektroanlage im Bestandsgebäude wird komplett erneuert.

Folgende Anlagen werden im Einzelnen jeweils neu installiert:
- Niederspannungsanlage
- Sicherheitsbeleuchtungsanlage
- Blitzschutzanlagen (innere, äußere)
- Telekommunikationsanlage
- Hausalarmanlage
- Einbruchmeldeanlage

3.6      Barrierefreies Bauen

Der eingeschossige Krippenneubau wird barrierefrei errichtet. Die barrierefreie Erschließung des
Krippenneubaues über die Stünzer Straße erfolgt über eine Rampe nach DIN 18040.

Die barrierefreie Erschließung aller Etagen des Bestandsgebäudes erfo lgt über den behindertengerechten
Aufzug im Gebäudeteil GT 2a/b (Neubau). Alle Räume innerhalb der Etagen werden barrierefrei
erschlossen.

3.7      Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Die Beteiligung der Kinder und Jugendlichen bei der Planung der A usgestaltung des Gebäudes ist im
Rahmen des Budgets vorgesehen.
Die Beteiligung erfolgt nur im Rahmen de s Budgets und hat keine finanziellen oder bautechnischen
Auswirkungen.

4         Finanzieller Aufwand

Kostenangaben in € brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 17.11.2016

Kostengruppe Neubau
Krippe
Sanierung
Bestandsbau
Kita SGB VIII
Sanierung
Bestandsbau
Hp-Kita SGB XII
100 Grundstück
200 Herrichten und Erschließung 11.900 12.614 11.186
300 Bauwerk – Baukonstruktionen  714.000 775.761 687.939
400 Bauwerk – Technische Anlagen 202.300 271.201 240.499
500 Außenanlagen 23.800 113.526 100.674
600 Ausstattung und Kunstwerke   120.000
700 Baunebenkosten * 226.100 309.043 274.057
Summe* 1.178.100 1.482.145 1.434.355
Summe KG 200-700, ohne 600 1.178.100 1.482.145 1.314.355
Summe KG 300-700, mit 600   1.423.169

Der bauvorbereitende Abbruch im Bereich des Krippenneubaus ist eine gesonderte Maßnahme, die über
einen reduzierten Erbbauzins gemäß Ratsbeschluss VI-DS-01804 „Übertragung eines Erbbaurechts am
Objekt Friedrich-Dittes-Straße 9“ refinanziert und daher hier nicht in KG 200 dargestellt wird.
Die Platzkosten für den Regelbereich nach SGB VIII betragen im Schnitt 14.779,14 EUR  pro Platz. Hierbei
werden trotz getrennter Bauvorhaben Krippen- und Kitaplätze gemeinsam betrachtet, um eine
Stadt Leipzig
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
11

Vergleichbarkeit mit anderen Kitabauvorhaben zu erreichen. Dabei liegt das Bauvorhaben unter dem
Richtwert der Stadt Leipzig in Höhe von 15.700 EUR pro Platz.
Für die Kitaplätze nach SGB XII (Heilpädagogischer Bereich) gibt es keine städtischen Richtwerte. Die
Förderrichtlinie Investitionen Teilhabe legt maximale Platzkosten (KG 300 -700 inklusive 600) von36.675,00
EUR zugrunde. Die Platzkosten für d en heilpädagogischen Bereich bei diesem Bauvorhaben betragen
35.579,22 EUR.

5         Finanzierungsplan

Förderfähigkeit der Maßnahme:

nicht förderfähig

 förderfähig
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm VwV Kita Bau VwV Investkraft
Teil Bund
RL Investitionen
Teilhabe
Maßnahmeteil Neubau Krippe
Sanierung
Bestandsbau
Kita SGB VIII
Sanierung
Bestandsbau
Hp-Kita SGB XII
Fördersatz gemäß
Förderrichtlinie in % 75% 75% 80%
Gesamtkosten in EUR 1.178.100 1.482.145 1.434.355
Förderfähige Kosten in EUR 1.178.100 1.482.145 1.423.169
Fördermittel in EUR 883.575 1.111.609 1.138.535
Eigenanteil Träger EUR 294.525 370.536 142.317
Eigenanteil Kommune in EUR   142.317

Für die drei Maßnahmebestandteile werden unterschiedliche Förderinstrumente mit unterschiedlic hen
Konditionen in Anspruch genommen.

Für den Neubau der Krippe wurden durch die Stadt Leipzig Fördermittel nach der VwV Kita Bau
beantragt, diese werden über den Kommunalen Sozialverband Sachsen ausgereicht. Für die Fördermittel
gilt eine Verwendungsfri st bis zum 31.12.2017.

Für die Sanierung des Bestandsbaus Regel - und integrative Plätze SGB VIII sollen Fördermittel nach der
VwV Investkraft, Teil Bund, in Anspruch genommen werden. In diesem Programm ist ein e
Inanspruchnahme der Fördermittel bis zum 31. 12.2018 notwendig. Die nachträgliche Einordnung in die
Maßnahmeliste gemäß VwV ist vorbereitet.
Für die Sanierung des Bestandsbaus für die heilpädagogischen Plätze gemäß SGB XII ist eine Förderung
gemäß Richtlinie Investitionen Teilhabe geplant. Die Einor dnung der Fördermittel für 2017/2018 durch die
Sächsische Aufbaubank (SAB) für das Vorhaben liegt bereits vor.

6 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung

Der Eigenanteil für den Neubau der Krippe in Höhe von 294.525 EUR ist im Wirtschaftsplan 2 017 des
Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe verankert.

Für den Eigenanteil für die Sanierung des Bestandsbaus Regelkita SGB VIII in Höhe von 370.536 EUR
erfolgt eine verbindliche Festschreibung im Wirtschaftsplan des SEB 2018.

Der Kommunal- und Trägeranteil für die Sanierung des Bestandsbaus heilpädagogische Kita SGB XII
beträgt 284.634 EUR. Der Kommunal- und Trägeranteil nach SGB XII ist in Höhe von 148.000 EUR im
städtischen Haushalt 2017/18 eingestellt. Der Anteil von 136.634 EUR wird im Haushal t des Sozialamtes
2019 veranschlagt.. Der nicht förderfähige Anteil an den Sanierungskosten der heilpädagogischen Kita
SGB XII in Höhe von 1 1.186 EUR ist im Wirtschaftsplan des SEB 2017 verankert.
Stadt Leipzig
65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
12

7         Effektivität und Wirtschaftlichkeit

7.1      Folgekosten
Die Folgekosten sind Bestandteil der Leistungsvereinbarung mit den Kostenträgern der
Leistungsangebote.

7.2 Aufwandsvergleiche
Die Planung der Maßnahme erfolgte kostenbewusst und unter Berücksichtigung des minimal
notwendigen Aufwandes.

7.3 Arbeitsmarktpolitische Auswirkung

Keine

8 Fristenplan

 Neubau
Krippe
Sanierung
Bestandsbau
Kita SGB VIII
Sanierung
Bestandsbau
Hp-Kita SGB XII
Baubeginn 02/2017 09/2017 09/20177
Fertigstellung 12/2017 11/2018 11/2018

9 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte

Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der V gV geprüft. Der Neubau des Krippengebäudes
und die Sanierung des Bestandsgebäudes werden als getrennte Bauvorhaben betrachtet.

Für den Neubau der Krippe wurden die maßgeblichen Schwellenwerte ni cht erreicht. Für die Sanierung des
Bestandsbaues wurde der maßgebliche Schwellenwert für das Leistungsbild Objektplanung erreicht

Für das Leistungsbild Objektplanung Sanierung Bestandsgebäude LPH 5-9 wird ein Verhandlungsverfahren
mit vorherigem Teilnahmewettbewerb durchgeführt.

Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33, LPH 1-4 Ingenieurbüro Stamm, Tieckstraße 3, 04275 Leipzig
Freianlagen nach § 38, LPH 1-4 Ingenieurbüro Stamm, Tieckstraße 3, 04275 Leipzig
Tragwerksplanung nach § 49, LPH 1-4 Ingenieurbüro Stamm, Tieckstraße 3, 04275 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53,
LPH 1-4
Ingenieurbüro Stamm, Tieckstraße 3, 04275 Leipzig

Anlage 4 gemäß DA OBM 41/2012

Formular zur Darstellung und Ermittlung der Folgekosten
Baumaßnahme:  Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
KG DIN 18960 Maßnahmen Angaben durch Bisherige Kosten brutto
in EUR/a
Zukünftige Folgekosten
in EUR/a

100 Kapitalkosten   0 Neubau, deshalb keine
Vergleichskosten bisher
Die Kostenkalkulation
erfolgt anhand der
jeweiligen Bestandteile
der mit dem
Kostenträger
vereinbarten
Leistungsentgelte
210 Personalkosten   22.000
300 Betriebskosten   82.500
311

312
3121
3122
3123
314
340
350

370
Wasser, Ab- und
Niederschlagswasser
Wärmeenergieträger
Fernwärme
Gas
Heizöl
Strom
Unterhaltung – Bau etc.
Unterhaltung - Techn.
Anl.
Abgaben, Beiträge
Kalkulatorische Kosten
Städtischer Eigenbetrieb
Behindertenhilfe
 22.500

19.000

7.000
27.000
7.000

0
0
Summe 100- 300 Folgekosten   104.500

Anlage 5 Übersicht und Gesamtkonzeption Gesamtstandort Friedrich-Dittes-Straße 9
Die Gesamtkonzeption für den Standort ist im Zuge des Verfahrens zur Übertragung eines
Erbbaurechts für das genannte Areal an den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
dargestellt worden (Ratsbeschluss VI-DS-01804 Übertragung eines Erbbaurechts am Objekt
Friedrich-Dittes-Straße 9).
Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass kein umfassender Planungsvorlauf für die
Einzelvorhaben gegeben war, sondern kurzfristige städtische Bedarfe erfüllt werden
mussten.
Die Liegenschaft Friedrich-Dittes-Straße wurde im Jahr 2015 in das Betriebsvermögen des
Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe übertragen. Bis zum Schuljahr 2016 befand
sich am Standort die Sprachheilschule „Käthe Kollwitz“ Diese ist mit dem Schuljahresbeginn
2016 an den neuen Standort Karl-Vogel-Straße umgezogen.
Am Standort befanden sich bis zum Jahr 2015/ 2016 die heilpädagogischen Kitas
„Mäuseburg“ und „Regenbogen“, die Großküche sowie ein Internatsbetrieb des Städtischen
Eigenbetriebes Behindertenhilfe.
Die Entwicklung des Areals erfolgt in zwei Bauabschnitten.
1. Bauabschnitt
Am Förderzentrum Sprachheilschule „Käthe Kollwitz“ lernen Schüler der Klassenstufen 1 bis
9 mit schwerwiegenden Auffälligkeiten in der mündlichen und/ oder Schriftsprache nach den
gültigen Lehrplänen für Grund- und Mittelschulen.
Seit dem Schuljahr 2006/07 musste die Schule aus Kapazitätsgründen auf zwei Gebäude an
den Standorten Friedrich-Dittes-Straße in Anger-Crottendorf und Uhlandstraße in Leutzsch
aufgeteilt werden.
Zum Schuljahresbeginn 2016/17 wurde die Schule wieder an einem Standort in der Karl-
Vogel-Straße 17/19 zusammengeführt. Gemäß Bau-und Finanzierungsbeschluss zur
Sprachheilschule Nr. RBV-1953/14 vom 22.01.2014 muss das Betreuungsangebot an einem
Standort in Schulnähe bis zur geplanten Inbetriebnahme des Schulstandortes Karl-Vogel-
Straße 2016 zusammengeführt werden. Dies ist mit der Umsetzung des 1. Bauabschnittes
geplant.
Das Bauvorhaben besteht aus der Neuerrichtung eines Gebäudes und der Sanierung eines
Bestandsbaus (die bisherige Kita „Mäuseburg“).
2. Bauabschnitt
Die geplante Maßnahme beinhaltet die Schaffung einer Komplexkindertagesstätte am
Standort Friedrich-Dittes-Straße 9, 04317 Leipzig durch den Neubau einer Kinderkrippe mit
60 Plätzen  nach SGB VIII sowie der  Sanierung des bisher als hpKita-/Heimbereich
genutzten Gebäudes für 40 Plätze einer heilpädagogischen Kita nach SGB XII und für 120
Plätze in einer Regelkita (einschließlich Integration) nach SGB VIII. Mit diesen drei
Maßnahmen soll einerseits der Bedarf an wohnortnahen Betreuungsplätzen im Regel- und
integrativen Bereich gedeckt werden, andererseits soll auch zur Dezentralisierung und
bedarfsgerechten Bereitstellung von heilpädagogischen Betreuungsplätzen in der Stadt
Leipzig beigetragen werden.
Das Bauvorhaben besteht aus drei Teilelementen: der Neuerrichtung eines
Krippengebäudes, der Sanierung eines Bestandsbaus (bisher heilpädagogische Kita
„Regenbogen“) für Regelkitaplätze sowie für heilpädagogische Plätze.
Bauvorbereitend/ baubegleitend werden am Standort zwei Gebäude abgerissen: die
bisherige Großküche sowie das Gebäude der bisherigen Sprachheilschule „Käthe Kollwitz“.
Der Abriss ergibt sich aus dem aktuellen Zustand der Gebäude, diese sind infolge von
Feuchtigkeitsschäden nicht wirtschaftlich sanierbar.
Mit beiden Bauabschnitten soll ein Familienzentrum am Standort entwickelt werden, welches
vielfältige Betreuungsmöglichkeiten im Stadtteil etabliert. Dabei soll der Gedanke der
Inklusion und des Miteinanders im Mittelpunkt stehen. Gleichzeitig soll die im Stadtteil und
der Stadt Leipzig vorhandenen unterschiedlichen Betreuungsbedarfe gedeckt werden.


Roter Stern Leipzig in die Teichstraße!

city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-P-03648-DS-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Petitionsausschuss
Ratsversammlung 08.02.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Petitionsausschuss
Betreff
Roter Stern Leipzig in die Teichstraße!
Beschlussvorschlag:
Die Petition wird berücksichtigt und der Verwaltung als Material für das laufende
Verpachtungsverfahren übergeben.
Sachverhalt:
Die Stadtverwaltung hat am 23. Dezember 2016 im Amtsblatt die Sportplatzanlage Teichstraße 12
zur Anpachtung ab 1. April 2017 ausgeschrieben. Interessierte gemeinnützige Leipziger Vereine
können demnach bis zum 28. Februar 2017 unter Beibringung sowohl eines kurz-, mittel- und
langfristigen sportfachlichen als auch eines baulich-technischen Entwicklungskonzeptes ihr
Interesse an einer Pacht gegenüber dem Amt für Sport bekunden.
Dieses Ausschreibungs- bzw. Interessenbekundungsverfahren der Verwaltung unter informeller
Einbeziehung des Fachausschusses Sport hat zum Ziel, die für die Versorgung der dicht bewohnten
Ortsteile Südvorstadt und Connewitz mit Sportfrei- und Sporthallenflächen durch einen verlässlichen
und engagierten Pächter langfristig sicherzustellen.
Da der zukünftige Pächter bei der Entwicklung der Sportpachtanlage auf das bürgerschaftliche
Engagement angewiesen sein wird, ist es wichtig, dass die mittels der Petition getätigte öffentliche
Meinungsbekundung zahlreicher, insbesondere der in den betreffenden Ortsteilen beheimateten,
Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsfindung der Verwaltung um die Verpachtung der
Sportplatzanlage Teichstraße einfließen muss.
VI-P-03648
Einreicherin: Frau Dr. med. Bormann
Roter Stern Leipzig in die Teichstraße!
Ich beantrage die Vergabe der Sportstätte „Teichstraße“ an den Sportverein Roter Stern Leipzig
’99 e.V. (RSL).
Wie schon länger bekannt und nun durch die Medien (L-IZ vom 27. August 2016 und LVZ vom 10.
September 2016) öffentlich geworden, löst sich der bisherige Pächter „SV Azubi Leipzig e.V.“ der
Sportanlage „Teichstraße“ in Connewitz zum Jahresende auf und hat aus diesem Grund den
Pachtvertrag zum 31. Dezember 2016 gekündigt. Die Stadt Leipzig wird das Sportgelände neu
ausschreiben.
Für die anstehende Vergabe der freiwerdenden Fläche ist der RSL die passende und einzig
nachhaltige Option.
Der RSL ist seit seiner Gründung am 01. Februar 1999 im Conne Island personell und strukturell
mit zahlreichen Connewitzer Projekten, Initiativen, Kulturräumen, Schulen, Gewerbetreibenden
(und vielen mehr) sehr eng verbunden.
Von Anfang an strebte das Projekt, gemäß seiner ideellen Verwurzelung, auch nach einem
Sportplatz im Herzen des Stadtteils Connewitz, in welchem ein Großteil seiner Mitglieder lebt.
Verschiedene und aufwändige Bemühungen, die über Jahre hinweg zu diesem Zweck
unternommen worden, waren bisher vergeblich (beispielsweise die „Platz Da!“ Kampagne 2006).
So musste sich der RSL mit Plätzen außerhalb Connewitz‘ begnügen, die mit viel Eigeninitiative
und Förderungen aufgewertet und nutzbar gemacht wurden.
In den letzten Jahren verzeichnete der Verein einen Mitgliederzustrom sondergleichen
(Durchschnittlich über 100 neue pro Jahr), sodass der Verein seit November 2016 mehr als 1000
Mitglieder hat. Allein im Bereich Fußball spielen in den 17 Jugendteams über 300 und in den acht
Erwachsenen Teams 250 Aktive. Der RSL bietet 11 weitere Sportarten an, beispielsweise
Volleyball, Handball, Radsport, Tischtennis, Basketball oder Tennis – auch diese wachsen enorm.
Bereits jetzt ist zu konstatieren, dass die Plätze außerhalb Connewitz‘ nicht mehr genügen.
Mit dem RSL als Kiezclub und großem Sportverein und der Teichstraße gibt es die Möglichkeit,
einen einmaligen Sportplatz in Connewitz zu schaffen, welcher weiteren Vereinen, Initiativen,
Schulen, Projekten und andere Sportler/innen im Kiez einbindet (insbesondere auch die
ehemaligen Nutzer/innen vom SV Azubi) und die Anlage mitten im Stadtteil, durch kulturelles und
soziales Engagement über den Sport hinaus, neu zu beleben.
Für diese Petition haben derzeit über 3500 Personen unterstützend gezeichnet.
Deshalb jetzt: Kiezclub in den Kiez!
RSL in die Teichstraße!


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-P-03651-DS-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Petitionsausschuss
Ratsversammlung 18.01.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Petitionsausschuss
Betreff
Verhinderung der Schließung der Gaststätte "Seeterrasse" am Bagger in Leipzig -
Thekla
Beschlussvorschlag:
Die Petition wird berücksichtigt.
Die Wichtige Angelegenheit VI-WA-03302-NF-02 „Sicherung der gastronomischen Versorgung im
Bereich Naturbad Nordost“ des Stadtbezirksbeirates Nordost befindet sich derzeit im
Beratungsprozess des Stadtrates. Die Hinweise und Anmerkungen der Petition werden daher zur
Beachtung als Material an die beteiligten Gremien weitergeleitet.


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03656
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
Verwaltungsausschuss
FA Finanzen
Ratsversammlung 08.03.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Kommunalbürgschaft für das Projekt "Görlitzer Straße" der SAH gGmbH
Beschlussvorschlag:
1. Gemäß der Regelung der Stadt Leipzig zur Gewährung von Bürgschaften (RBV-588/10 vom
18.11.2010) wird der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH eine modifizierte
Ausfallbürgschaft in Höhe von 2,2 Mio. EUR zur Absicherung der Investitionen in das Projekt
„Görlitzer Straße“ bereitgestellt. Damit werden 11,3 % der Gesamtinvestition von rund 19,7 Mio.
EUR besichert.
2. Für die Ausreichung der Bürgschaft kommen die Regelung der Stadt Leipzig zur Gewährung von
Bürgschaften und die Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Übernahme von Bürgschaften nach
§ 83 SächsGemO zur Anwendung.
3. Entsprechend der derzeit gültigen Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Übernahme von
Bürgschaften nach § 83 SächsGemO wird für die Bearbeitung des Bürgschaftsantrages ein
einmaliges Bearbeitungsentgelt von 1 % des beantragten Bürgschaftsbetrages erhoben. Zudem wird
ein laufendes Bürgschaftsentgelt von derzeit 1,5 % des Bürgschaftsbetrages berechnet.
4. Die Bürgschaftsgewährung steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die
Rechtsaufsichtsbehörde.
5. Im Kreditvertrag ist zu vereinbaren, dass nach Tilgung des ersten Darlehensteilbetrages in Höhe
von 2,2 Mio. EUR die Bürgschaft der Stadt Leipzig als Sicherheit durch den Kreditgeber freizugeben
ist.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge 2017 2021 124.000 1.100.31.5.0.02.03
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen 2017 2021 124.000 36910000
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,

Sachverhalt:
Die SAH Leipzig gGmbH ist eine 100%ige gemeinnützige Tochtergesellschaft der Stadt Leipzig mit
dem Hauptgeschäftsfeld stationäre Altenhilfe. Sie ist ausschließlich im Stadtgebiet Leipzig tätig.
Zur Sanierung der Immobilien sowie zum Bau neuer Immobilien und perspektivischen Sicherung
der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens wird ein umfangreiches Investitionsprogramm
vorwiegend durch den Einsatz von Fremdkapital, besichert durch Grundschulden, umgesetzt.
In Abstimmung mit der Gesellschafterin Stadt Leipzig und mit Aufsichtsratsbeschluss wird derzeit
das Projekt „Görlitzer Straße“ realisiert.
Das Projekt „Görlitzer Straße“ umfasst die Errichtung eines Altenpflegeheimes mit 112 Plätzen und
altersgerechtem Wohnen mit 37 Wohnungen. Die Investitionssumme beträgt insgesamt 19,7 Mio.
EUR. Durch die Bürgschaft werden lediglich 11,3 % der Gesamtinvestition besichert.
Es handelt sich zudem um eine zeitlich begrenzte Höchstbetragsbürgschaft, wobei die Bürgschaft
durch Darlehensrückzahlungen sogar vorrangig abgebaut wird.
Entwicklung der Bürgschaft:
zum 31.12. des Jahres Stand Bürgschaftsvolumen
2017 2,0 Mio. EUR
2018 1,7 Mio. EUR
2019 1,1 Mio. EUR
2020 0,4 Mio. EUR
2021 0
Aufgrund des geringen Bürgschaftsvolumens von 2,2 Mio. EUR und der zeitnahen Rückführung
bis 2021 ist die Gewährung der Bürgschaft vertretbar.


paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. VI-DS-03659
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung 18.01.2017 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in
der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 17.01.2017
Beschlussvorschlag:
Die Information wird zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von
Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.01.2017
1. Einführung
Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurden, ist in den letzten
Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.243 Personen viermal so
viele wie noch 2011 (285 Personen). 2015 wurden 4.230 asylsuchende Personen durch
die Stadt Leipzig aufgenommen. Im Jahr 2016  wurden 1.927
1 asylsuchende Personen
der Stadt Leipzig zugewiesen.
In den zurückliegenden Monaten wurden mehrere neue Unterkünfte zur Unterbringung
von Asylsuchenden und Geduldeten in Betrieb genommen und vorübergehend betriebene
Notunterkünfte abgelöst. Für das Jahr 2017 werden die vorhandenen und die derzeit
geplanten Platzkapazitäten ausreichen.
2. Statistische Daten
2.1 Wie viele Geflüchtete leben derzeit in Leipzig?
Ende Dezember 2016 lebten 3.900 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Im Januar wurden bis zur 3. Kalenderwoche
weitere 120 Personen in Gemeinschaftsunterkünften d er Stadt Leipzig aufgenommen.
Darüber hinaus gab es im November 6.647 Personen, die Leistungen nach dem
Sozialgesetzbuch II erhalten. Davon sind 4.796 erwerbsfähige Leistungsberechtigte
zwischen 15 und 65 Jahren. Die Zahlen für den Dezember 2016 waren zum Zeitpunkt der
Druckfreigabe noch nicht veröffentlicht.
Weitere Personen erhalten keine Leistungen, weil sie arbeiten oder Unterhalt durch Dritte
erhalten.
Zum 31.12.2016 wurden 360 unbegleitete minderjährige Ausländer durch das Amt für
Jugend, Familie und Bildung betreut.
Weitere 169 Personen sind in den Erstaufnahmeeinric htungen des Freistaates Sachsen in
Leipzig (Stand 13.01.2017, Anlage 1).
Die Zahl der Leistungsempfänger/-innen nach Asylbewerberleistungsgesetz hat sich im
Dezember im Vergleich zum Januar 2016 um 1.424 Personen verringert. Die Zahl der
Leistungsberechtigten nach SGB II stieg im November im Vergleich zum Januar 2016 um
3.498 an. Aussagen für den Dezember 2016 lassen sich aufgrund der fehlenden Daten
zum Zeitpunkt der Druckfreigabe noch nicht treffen.
1 Quelle: vorläufige interne Geschäftsstatistik des Sozialamtes. Ggf. ist eine Anpassung entsprechend der
abschließenden Festsetzung durch den Freistaat Sachsen (z.B. nachträgliche Zurechnung von Geburten
etc.) vorzunehmen.
Seite 1 von 16
2.2 Wie viele Geflüchtete sind dieses Jahr bereits a ngekommen?
Im Jahr 2017 wurden bis zur 3. Kalenderwoche 120 Personen der Stadt Leipzig neu
zugewiesen.
Bis zum Ende des Jahres 2016 wurden insgesamt 270 unbegleitete minderjährige
Ausländer in Leipzig neu in Obhut aufgenommen.
Seite 2 von 16
01/2016 02/2016 03/2016 04/2016 05/2016 06/2016 07/2016 08 /2016 09/2016 10/2016 11/2016 12/2016
0
1.000
2.000
3.000
4.000
5.000
6.000
7.000
5.324
5.240
5.125
4.902
4.911
4.881
4.771
4.659
4.434
4.251
4.091
3.900
3.149
3.412
3.640
3.906
4.293
4.677
4.972
5.349
5.821
6.189
6.647
Asylbew erberleistungsgesetz SGB II
Monat
Leistungsempfänger/-innen
Quelle: Sozialamt und Jobcenter Leipzig, Stand 31.12.2016
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 KW0 3/2
017
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
4000
4500
86 41 66 50 190 261 285 402
658
1.243
4.230
1.927
120
Jahr
Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge
Quelle: Sozialamt, Stand KW 03/2017
2.3 Woher kommen die Geflüchteten?
Die Asylsuchenden, die in dem Jahr 2016 Leipzig zugewiesen wurden, kamen aus
mindestens 25 verschiedenen Ländern. Die folgende Abbildung zeigt die zehn häufigsten
Herkunftsländer.
Die in Obhut des Amtes für Jugend, Familie und Bildung befindlichen unbegleiteten
minderjährigen Ausländer kommen aus insgesamt 19 Ländern. 83 %, insgesamt 300
Personen, kommen aus Syrien und Afghanistan.
2.5 Wie viele Geflüchtete werden in diesem Jahr in L eipzig ankommen?
Die Zahl von Einreisen von Asylsuchenden in die Bundesrepublik wird mit dem IT-System
des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zur Erfassung und Erstverteilung von
Asylsuchenden (EASY) registriert. Die Daten sind Grundlage für die Verteilung der
Asylsuchenden auf die Länder. Da die Registrierung anonym erfolgt, können Fehl- und
Doppelerfassungen nicht ausgeschlossen werden. Im Monat Dezember 2016 wurden
16.442 Zugänge von Asylsuchenden im EASY-System registriert, im Monat des Vorjahres
waren es 127.320 gewesen. Ab Januar 2017 stellt das Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge eine auf Personendaten basierende Asylgesuch-Statistik zur Verfügung,
welche künftig zur Darstellung des Zugangs von Asylsuchenden verwendet wird.
Die Verteilung von Asylsuchenden und seit 01.11.2015 auch von unbegleiteten
minderjährigen Ausländern auf die Bundesländer erfolgt nach dem sogenannten
„Königsteiner Schlüssel“. Die Berechnung erfolgt jährlich. Zu zwei Dritteln werden die
Steuereinnahmen und zu einem Drittel die Bevölkerungszahl berücksichtigt. Die Quote für
Sachsen liegt für das Jahr 2016 bei 5,06 % (2015: 5,1%). Die Quote für 2017 wurde noch
nicht veröffentlicht.
In Sachsen erfolgt die Verteilung auf die Landkreise und Kreisfreien Städte nach dem
jeweiligen Anteil an der Wohnbevölkerung des Freistaates zum 30. Juni des Vorjahres.
Die Quote für Leipzig lag 2016 bei 13,52%. Wegen einer gegenwärtigen bundesweiten
Seite 3 von 16
Pakistan
Georgien
Libanon
Iran
Indien
Libyen
Russ.Föd.
Irak
Afghanistan
Syrien
0 100 200 300 400 500 600
Anzahl der im Jahr 2016 neuzugewiesenen Flüchtlinge
Herkunftsländer
(die zehn häufigsten)
Quelle: Sozialamt, Stand 31.12.2016
Umstellung der Bevölkerungsstatistiken ist es dem Statistischen Landesamt derzeit nicht
möglich, die Verteilquoten nach der Bevölkerungszahl zum 30. Juni 2016 zur Verfügung
zu stellen. Nach Auskunft des Statistischen Landesamtes stehen die erforderlichen Daten
voraussichtlich erst im August 2017 zur Verfügung. Die Verteilquoten für das Jahr 2017
sollen danach umgehend bereitgestellt werden. Bis dahin erfolgen die Zuweisungen in die
Landkreise und Kreisfreien Städte auf der Grundlage des Schlüssels für das Jahr 2016.
Bis Ende November 2016 kamen 14.043 Asylbewerber nach Sachsen.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte für 2016 keine Prognose nach § 44
Abs. 2 Asylgesetz veröffentlicht.
Die Landesdirektion Sachsen hat am 24.08.2016 mitgeteilt, dass in den Haushaltsver-
handlungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 von 25.500 Zugängen nach Sachsen im Jahr
2016, 20.400 Zugängen im Jahr 2017 und 15.300 Zugän gen im Jahr 2018 ausgegangen
wird, diese Planungsgrößen jedoch mit großen Unsicherheiten verbunden sind. Als Anteil
der Stadt Leipzig (13,52%) lassen sich aus diesen Planzahlen folgende Soll-
Zuweisungszahlen errechnen: 3.448 Zuweisungen im Jahr 2016, 2.758 Zuweisungen im
Jahr 2017 und 2.069 Zuweisungen im Jahr 2018.
Aufgrund der fehlenden Bundesprognose weist der Freistaat Sachsen kein Soll der
aufzunehmenden Personen für das laufende Jahr mehr aus. Das Sächsische
Staatsministerium des Innern führt in seiner Antwort vom 21.12.2016 auf eine
parlamentarische Anfrage aus, dass eine verlässlich Aussage über die voraussichtlichen
Zugangszahlen von Asylbewerber im Jahr 2017 in Sachsen aufgrund der vorliegenden
Informationen und Erkenntnisse nicht möglich ist. Die Landesdirektion Sachsen gibt in
ihrer landesinternen Zuweisungsplanung an, dass Leipzig im Zeitraum von der 1. bis zur
6. Kalenderwoche 2017 insgesamt 159 Personen zugewiesen werden. Um bei
kurzfristigen Änderungen der Zuweisung flexibel reagieren zu können, sollen für die
Unterbringung weiterer Personen entsprechende Vorkehrungen getroffen werden.
Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer in der Bundesrepublik zum
31.12.2016 betrug 49.790. Zusätzlich befinden sich 14.258 junge Volljährige in der
Zuständigkeit der Jugendhilfe. Der aufzunehmende Anteil des Freistaates Sachsen
beträgt 3.256 Minderjährige. Davon wurden bislang 2.698 Minderjährige, d. h. 82,90 %
aufgenommen. 558 unbegleitete minderjährige Ausländer muss Sachsen noch
aufnehmen. Deshalb werden fast täglich unbegleitete Minderjährige aus anderen
Bundesländern nach Sachsen verteilt.
Für die Stadt Leipzig ergibt sich aus dem Anteil von 13,52 % aller in Sachsen bereits
aufgenommen 2.698 Minderjährigen ein Soll von 365 aufzunehmenden unbegleiteten
minderjährigen Ausländern. Leipzig lag zum 31.12.2016 mit 360 betreuten Minderjährigen
unter seiner zu erfüllenden Aufnahmequote. Aus diesem Grund wurden der Stadt Leipzig
nun unbegleitete Minderjährige aus den Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg
zugewiesen.
Seite 4 von 16
3. Wohnen mit sozialer Betreuung
3.1 Wo leben die nach Leipzig zugewiesenen Geflüchte ten?
Derzeit werden vom Sozialamt verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung genutzt:
• siebzehn Objekte mit über 60 Plätzen,
• siebzehn Objekte mit bis zu 60 Plätzen,
• Plätze in Pensionen,
• Plätze im Übergangswohnheim,
• 873 Plätze in Gewährleistungswohnungen (für Leistungsberechtigte nach
Asylbewerberleistungsgesetz und SGB II),
• Wohnungen mit eigenem Mietvertrag
Die Standorte sind über die Stadt verteilt.
Von den Personen, die zu Ende Dezember 2016 Leistungen nach dem Asylbewerber-
leistungsgesetz erhielten (3.900), lebten im Dezember  48% in einer
Gemeinschaftsunterkunft einschließlich Pensionen und in einem Übergangswohnheim.
2
52% lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer  Gemeinschaftsunterkunft. Davon
hatten 57% einen eigenen Mietvertrag und 43% lebten in einer Gewährleistungswohnung.
In Gewährleistungswohnungen als auch in Wohnungen mit eigenem Mietvertrag leben in
Leipzig ausschließlich Familien oder Einzelpersonen – anders als in anderen Städten, wo
fremde, nicht miteinander verwandte Personen nicht selbst gewählten Wohngemein-
schaften in Wohnungen zugewiesen werden. In Leipzig ist mit dezentralem Wohnen aus-
schließlich das selbstbestimmte, im Familienzusammenhang oder in freiwilligen Wohn-
gemeinschaften gelebte Wohnen in einer in der Regel  selbstgewählten Wohnung gemeint.
2 Darüber hinaus leben in Gemeinschaftsunterkünften noch Personen mit Leistungsbezug SGB II.
Seite 5 von 16
Gemeinschafts-
unterkunft
(> 60 Plätze)
Gemeinschafts-
unterkunft
(< 60 Plätze)
Pension Gew ährleis-
tungsw ohnung
Wohnung mit
eigenem Mietvertrag
0
500
1000
1500
2000
2500
Wohnformen
Plätze
Quelle: Sozialamt, Stand 31.12.2016
3.2 Aufenthaltsdauer in Gemeinschaftsunterkünften
Der Aufenthalt in einer Gemeinschaftsunterkunft ist insbesondere in der Anfangszeit sinn-
voll, um mit Hilfe von Sozialer Arbeit das Ankommen und den Integrationsprozess best-
möglich zu unterstützen. Asylsuchende sollen dann so bald wie möglich in eine eigene
Wohnung ziehen können. Im Dezember hielten sich 45% aller Personen, die in einer
Leipziger Gemeinschaftsunterkunft wohnten, dort maximal bis zu 12 Monate auf. 46% der
Bewohner lebten 12 bis 24 Monate und 8% länger als 24 Monate in einer
Gemeinschaftsunterkunft. Im Vergleich zu den Vormonaten ist der Anteil der Personen,
die länger als 12 Monate in einer Gemeinschaftsunterkunft wohnen, deutlich gestiegen.
Diese Entwicklung ist zunächst insbesondere auf den sehr beweglichen Verlauf der
Zuweisungszahlen in der Vergangenheit zurückzuführen. So ist die Zahl der Personen, die
der Stadt Leipzig zugewiesen wurden, im vierten Quartal 2015 in kurzer Zeit erheblich
angestiegen. Im Vergleich dazu kommen seit Januar 2016 deutlich weniger Geflüchtete
pro Monat nach Leipzig. Diese Entwicklung führte nunmehr dazu, dass der Anteil der
Personen, die länger als 12 Monate in Gemeinschaftsunterkünften wohnen, zum Ende
des Jahres 2016 angestiegen ist. Insgesamt ist jedoch derzeit ein Rückgang der Zahl der
Bewohner/-innen in den Gemeinschaftsunterkünften zu beobachten.
Seite 6 von 16
05/2016 06/2016 07/2016 08/2016 09/2016 10/2016 11/2016 12 /2016
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
80%
90%
100%
Aufenthaltsdauer von Personen
in Gemeinschaftsunterkünften
Quelle: Sozialamt, Stand 31.12.2016
mehr als 24
Monate
12 bis 24
Monate
9 bis 12
Monate
6 bis 9 Monate
bis 6 Monate
3.3 Entwicklung der Belegung in Gemeinschaftsunterk ünften einschließlich
Pensionen und Übernachtungswohnheimen
Im Folgenden ist die monatliche Entwicklung der Belegung in den
Gemeinschaftsunterkünften einschließlich Pensionen und Übernachtungs-wohnheimen ab
Oktober 2016 dargestellt. Zum 01.12.2016 lebten insgesamt 3.020 Personen in den
genannten Unterkünften. Während des Monats Dezember  wurden 38 Personen der Stadt
Leipzig neu zugewiesen und zunächst in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht. Im
gleichen Zeitraum verließen 222 Personen die Unterkünfte.
Von den Bewohner/-innen der Gemeinschaftsunterkünft e, Pensionen und Übernachtung-
swohnheime waren 65,8 % Leistungsempfänger/-innen nach  Asylbewerberleistungs-
gesetz. 34,2 % der Bewohner/-innen empfingen im Dezember 2016 andere Leistungen –
dabei handelte es sich beim überwiegenden Teil dieser Personen  um Leistungs-
empfänger/-innen nach dem SGB II. Ein weiterer, sehr geringer Anteil (weniger als 1 %)
dieser Personen waren unbegleitete minderjährige Ausländer die in diesem Monat in den
genannten Unterkünften bei Angehörigen zweiten oder dritten Grades oder in ihrem
Fluchtverbund lebten und Leistungen nach dem SGB VIII empfingen.
Seite 7 von 16
Okt 16 Nov 16 Dez 16
-500
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
4000
Anzahl Bewohner/-innen
Belegung Anfang des Monats Einzüge Auszüge
Der überwiegende Teil der Personen die im Zeitraum Januar 2016 bis September 2016
aus den Unterkünften auszogen (ca. 65%), ist in eine Wohnung umgezogen. Ein weiteres
Drittel der Personen, die die Unterkünfte verließen, ist unbekannt verzogen oder wurde
aus sonstigen Gründen aus der Unterkunft abgemeldet. Bei knapp 5% der Auszüge
handelt es sich um Personen die freiwillig in ihre Heimat zurückkehrten.
Seite 8 von 16
65%
30%
5%
Auszugsgründe
Zeitraum: 01.01.2016 bis 30.09.2016
Umzug in eine Wohnung
außerhalb einer GU
unbekannt verzogen und
sonstige Abmeldegründe
freiw illige Rückreise
Bewohner/-innen in Gemeinschaftsunterkünften
Quelle: Sozialamt und Jobcenter Leipzig, Stand 31.12.2016
Anteil Leistungsempfänger
AsylbLG
Anteil sonstige
Leistungsempfänger
3.4 Hilfestatus unbegleiteter minderjähriger Ausländ er
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung nutzt verschiedene Möglichkeiten für die
Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern.
Mit Stand vom 31.12.2016 wurden 56 unbegleitete minderjährige Ausländer in
Inobhutnahme- und Interimseinrichtungen gemäß § 42 und 42a SGB VIII betreut. Weitere
212 unbegleitete minderjährige Ausländer lebten in Wohngruppen gemäß § 34 und 41/34
SGB VIII und 4 erhalten Hilfe gemäß § 41/30 SGB VII I. 9 Minderjährige lebten in einer
Gastfamilie gemäß § 33 SGB VIII. Zusätzlich lebten 78 unbegleitete Minderjährige in der
Obhut geeigneter Personen, z. B. aus dem Familienkreis oder engen Bekanntenkreis in
Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylunterkünften.
3.5 Beendigung von Hilfen für unbegleitete minderjäh rige Ausländer
In 574 Fällen wurde vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 eine Hilfe nach § 42, 42a und § 34, §
41/34 SGB VIII beendet. Die häufigsten Gründe waren die Beendigung der Inobhutnahme
wegen einem Wechsel in eine Wohngruppe und die Volljährigkeit. In 60 Fällen wurden
unbegleitete minderjährige Ausländer an Familienangehörige übergeben bzw. gemeinsam
mit ihnen umverteilt.
Seite 9 von 16
31.01.2016
29.02.2016
31.03.2016
30.04.2016
31.05.2016
30.06.2016
31.07.2016
31.08.2016
30.09.2016
31.10.2016
30.11.2016
31.12.2016
0 50 100 150 200 250 300 350 400 450
Vormundschaft ohne Hilfe zur Erziehung
Gastfamilien nach § 33 SGB VIII
Inobhutnahme bei geeigneten Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen
stationäre Hilfe nach § 34 und 41/34 SGB VIII
Unterbringung in Inobhutnahme- oder Interimseinrichtungen nach § 42 bzw  42a SGB VIII
Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer
Stichtag
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 31.12.2016
Bis November 2015 lag die monatliche Zahl der Neufälle von unbegleiteten minderjäh-
rigen Ausländern deutlich unter der Zahl der Fälle, die beendet oder an andere
Jugendämter abgegeben wurden. Seit Dezember 2015 hat sich das Verhältnis durch die
übererfüllte Aufnahmequote verkehrt.
Seite 10 von 16
Volljährigkeit
Familienzusammenführung
Ende Inobhutnahme durch Wechsel in Hilfe zur Erziehung
Beendigung gemäß Hilfeplan, durch Träger u.a. Gründe
Weiterreise
Übergabe an zuständiges Jugendamt
Zuw eisung an anderes Jugendamt (§ 42a SGB VIII)
0 50 100 150 200 250
25
28
126
10
130
0
100
91
60
210
71
65
27
53
01.01.2015 bis zum 31.12.2015
01.01.2016 bis zum 31.12.2016
Anzahl Fälle unbegleitete minderjährige Ausländer
Gründe für Beendigung der Hilfen
nach §§ 42, 42a und 34 SGB VIII
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung
10/2015
11/2015
12/2015
01/2016
02/2016
03/2016
04/2016
05/2016
06/2016
07/2016
08/2016
09/2016
10/2016
11/2016
12/2016
0
50
100
150
200
250
Neufälle Inobhutnahme nach §§ 42 und 42a SGB VIII
Neufälle Hilfe zur Erziehung nach § 34 SGB VIII aus Inobhutnahmen
Beendigung von Hilfen nach §§ 42, 42a und 34 SGB VIII
Abgabe an andere Jugendämter
Monat
Anzahl unbegleiteter
minderjähriger Ausländer
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung, Stand: 31.12.2016
4. Verfügbare Kapazitäten zur Unterbringung von Flüc htlingen
4.1 Platzkapazitäten für Asylbewerber und Geduldete
Ab der 3. Kalenderwoche 2017 stehen 4.298 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften,
einschließlich Pensionen zur Verfügung.
Seite 11 von 16
3.331
521
369
An den Tierkliniken 48 350
306
Braunstraße 28 250
220
200
200
183
170
102
89
89
80
70
70
62
807
60
60
60
60
57
55
50
50
46
45
40
40
40
40
40
36
28
4.138
20
15
Wiederitzscher Landstraße 107 5
140
4.298
Standort  Kapazität
Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen
Torgauer Straße 290 einschl. Container
Eutritzscher Straße 17 – 19
Karl-Heine-Straße 22b
Liliensteinstraße 15a
Riesaer Straße 100
Zschortauer Straße 44
Riebeckstraße 63
Hainbuchenstraße 13
Zweenfurther Str. 21
Deiwitzweg
Liliensteinstraße 1
Rosenowstraße 26
Ludwig-Hupfeld-Str. 18 – 20
Georg-Schumann-Straße 272
Bornaische Straße 215 (Bauabschnitt 2, Leinestraße 2b)
Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze
Markranstädter Straße 16
Sommerfelder Straße 36
Wilhelminenstraße 38
Stöckelstraße 62
Bernhardstraße 21
Gustav-Mahler-Straße 21
Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, Haus 10
Naumburger Straße 39
Helenstraße 26a
Wiebelstraße 9
Georg-Schumann-Straße 121
Hildegardstraße 46
Georg-Schwarz-Straße 31
Blücherstraße 47 / 47a
Georg-Schumann-Straße 407
Pittlerstraße 5 und 7
Eythstraße 17
Summe Kapazität Gemeinschaftsunterkünfte
Übergangswohnheim, Übernachtungshaus
Wiederitzscher Landstraße 8
Plätze in Pensionen
Summe
Im Auftrag der Stadt Leipzig erbringen verschiedene Träger Leistungen der Betreibung
und/oder sozialen Betreuung von Unterkünften für Geflüchtete:
• Campanet GmbH
• Caritasverband Leipzig e. V.
• Deutsches Rotes Kreuz Stadtverband Leipzig e. V.
• Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e. V.
• European Homecare GmbH
• HUMAN-Care GmbH
• IMMO rent GmbH gmeinsam mit Pandechaion
• Johanniter-Unfall-Hilfe e.V Regionalverband Leipzig/Nordsachsen
• Malteser Hilfsdienst gemeinnützige GmbH
• Orisson AG
• Pandechaion Herberge e. V. / Pandechaion GmbH
• Saxonia-Catering GmbH & Co. KG in Bietergemeinschaft mit Convivendum gGmbH
• SZL Suchtzentrum gGmbH in Bietergemeinschaft mit S.W.I.N.G
Dezentral lebende Geflüchtete werden durch folgende Vereine unterstützt:
• Caritasverband Leipzig e.V.
• Flüchtlingsrat Leipzig e.V.
• Internationale Frauen Leipzig e.V.
• RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e.V.
4.2 Platzkapazitäten für unbegleitete minderjährige Ausländer
4.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII
Drei Einrichtungen mit insgesamt 58 Plätzen stehen derzeit für die Inobhutnahme von
unbegleiteten minderjährigen Ausländern gemäß § 42a und § 42 SGB VIII zur Verfügung.
4.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII
212 Plätze in Wohngruppen gemäß § 34, 41/34 SGB VII I bei insgesamt 23 Trägern sind
derzeit belegt. Darüber hinaus wird ein Platz außerhalb des Stadtgebietes Leipzig genutzt.
Seite 12 von 16
Standort Träger Kapazität
Interim „IOE Am Mühlholz“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 36
Interim „Leonhard-Frank-Straße“ Amt für Jugend, Fami lie und Bildung 20
IB Mädchenzuflucht Internationaler Bund e.V. 2
Summe 58
5. Welche neuen Objekte werden zur Unterbringung gep lant?
5.1 Plätze für Leistungsberechtigte nach dem Asylbew erberleistungsgesetz
In den folgenden Tabellen wird der Zu- und Abgang von Plätzen in Gemeinschafts-
unterkünften und Pensionen ausgewiesen. Die Änderungen der Daten zur letzten
Berichterstattung vom 15.11.2016 werden erläutert. Der angegebene Zeitpunkt der In-
oder Außerbetriebnahme meint den Zeitpunkt des Bezugs durch die Bewohner/-innen
bzw. den Zeitpunkt des vollständigen Leerzugs der Einrichtung.
Für 2017 sind derzeit 1.764 neue Plätze geplant und für 566 Plätze soll die Nutzung
beendet werden. Für 2018 sind 608 neue Plätze geplant und für 340 Plätze soll die
Nutzung beendet werden. Im Jahr 2019 sind derzeit keine neuen Plätze geplant, aber 550
Plätze sollen nicht weiter genutzt werden. Bei Bedarf wird geprüft, ob Kapazitäten doch
länger genutzt werden.
Die Messehalle 13 in der Puschstraße 9 wird im März 2017 baulich fertiggestellt und steht
dann als Reservekapazität zur Verfügung.
Seite 13 von 16
Träger belegte Plätze
39
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 37
Produktionsschule Schauplatz GmbH i.G. 20
18
Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 17
13
N & T Wohnen 13
11
KMV Sachsen GmbH 10
6
Diakonisches Werk Innere Mission 6
Trägerwerk Soziale Dienste 3
3
3
Plan L e.V. 3
3
INFA 1
1
1
DRK 1
Anonym 1
Caritasverband Leipzig e.V 1
außerhalb von Leipzig 1
Jugendhaus 0
Summe 212
Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschäd igte gGmbH
hope shelter
Institut Lothar Kannenberg
Outlaw gGmbH
Lucky Punch Haus Sehlis
Vitera Institut für Gesundheit und Prävention
Menschenskinder gGmbH
Generationenhof WG Luca
FAIRbund e.V.
Jugendeinrichtung Jochen Sprenger
Seite 14 von 16
Monat Zugang Abgang Objekt
02/2017 52 Neustädter Straße 36
03/2017 336
03/2017 50
04/2017 260 Containeranlage kommunal
04/2017 261
04/2017 90
04/2017 45
05/2017 55 Wohnhaus
04/2017 33 ehemalige Wohnheim SEB
04/2017 270 Waldstraße 74 – 80 SAH
05/2017 306 Container
05/2017 46 LWB
08/2017 306 Karl-Heine-Straße 22b
09/2017 220
2017 1.764 566
03/2018 368 LESG
03/2018 240 Massivbau LWB
03/2018 200 Riesaer Straße 100 Verwaltungsgebäude priv at
07/2018 20 Plätze in Pensionen Pension privat
12/2018 120 Plätze in Pensionen Pension privat
2018 608 340
08/2019 350 An den Tierkliniken 48 LESG
12/2019 200 Verwaltungsgebäude privat
2019 0 550
2.372 1.456
Gemeinschaftsunterkünfte
und
Plätze in Pensionen
Eigentü-
mer
Veränderung zu VI-DS-03572
vom 14.12.2016
Wohnhaus privat
Weißdornstraße 102 ehemaliges Gästehaus kommunal
Muldentalstraße 91 – 93 Wohnhaus kommunal
Torgauer Straße 290, Contai-
ner
Änderung der Außerbetriebnahme
von 03/2017 auf 04/2017 wegen
Verzögerungen bei Inbetriebnahme
des Hauses 2.
Torgauer Straße 290 Haus 2 –
Eingänge 7-12 Wohnhaus kommunal
Änderung des Nutzungsbeginns
von 03/2017 auf 04/2017 wegen
geringfügiger Verzögerungen bei
der Ausstattung.
Wurzner Straße 11 Wohnhaus privat
Stötteritzer Landstraße 31 Verwaltungsgebäude kommun al
Auenseestraße 31 - 33 kommunal
Bornaische Straße 215 (Bau-
abschnitt 1,  Bornaische Stra-
ße 215)
Altenpflegeheim
Kregelstraße 3 (Barnet-Licht-
Platz) kommunal
Könneritzstraße 58 Wohnhaus
Interim Schulgebäude kommunal
Änderung der Außerbetriebnahme
von 12/2017 auf 08/2017 zur Er-
möglichung von Umbauarbeiten für
künftige Schulnutzung.
Lindenthaler Straße 63 - 65 ehemaliges Autohaus priv at
Änderung der Inbetriebnahme von
03/2017 auf 09/2017 wegen bauli-
cher Verzögerungen.
Arno-Nitzsche-Straße 37 Neubau
Phillip-Rosenthal-Straße 59
(Prager Dreieck)
Änderung des Nutzungsbeginns
von 07/2017 auf 03/2018 wegen
Umplanung von Containerbauweise
zu Massivbauweise und Anord-
nung auf dem Grundstück.
Containerdorf
Zschortauer Straße 44
01/2017
bis
12/2019
5.2 Plätze für unbegleitete minderjährige Ausländer
5.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII
Ein Objekt mit 48 Plätzen in der „Kröbelstraße“ soll ab 01.02.2017 genutzt werden. Diese
Einrichtung dient u.a. als Ausweichquartier für das Interim "Am Mühlholz",  welches
zeitnah als dauerhafte Inobhutnahme- und Clearingeinrichtung umgebaut wird. Ein
weiterer Kapazitätsausbau soll über Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB
VIII und durch Plätze in Gastfamilien erfolgen.
5.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII
Im 1. Quartal 2017 sind 114 Plätze in Wohngruppen geplant.
5.2.3 Betreuung in Gastfamilien
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung arbeitet intensiv an der Gewinnung von Gast-
familien für unbegleitete minderjährige Ausländer. Sieben Jugendliche leben in einer
Gastfamilie. Die Kennenlernphase zu Gastfamilien hat für weitere Jugendliche bereits
begonnen. Weitere Vermittlungsprozesse laufen.
6. Verteilung von Unterkünften in der Stadt
Der Stadtbezirk mit dem höchsten Anteil an der Gesamtplatzkapazität in
Gemeinschaftsunterkünften ist der Stadtbezirk Ost, wobei Wohnangebote für unbegleitete
minderjährige Ausländer, Plätze in Pensionen und Erstaufnahmeeinrichtungen des
Freistaates Sachsen nicht mit betrachtet wurden. Mit einer zunehmenden Zahl an
genutzten Unterkünften für Geflüchtete und dem gepl anten Abbau von Kapazitäten kann
bis 2019 eine gleichmäßigere Verteilung im Stadtgebiet erreicht werden. Die
Reserveplätze wurden bei der Gesamtkapazität in 2019 nicht mit berücksichtigt.
Seite 15 von 16
Gebiet
Stadt Gesamt 579.530 100,0 4.138 100 2.372 1.316 5.194 100
Mitte 62.648 10,8 774 18,7 270 350 694 13,4
Nordost 46.452 8,0 390 9,4 0 0 390 7,5
Ost 81.998 14,1 1.078 26,1 403 460 1.021 19,7
Südost 59.147 10,2 300 7,2 641 0 941 18,1
Süd 65.507 11,3 108 2,6 401 0 509 9,8
Südwest 53.830 9,3 110 2,7 46 0 156 3,0
West 52.460 9,1 448 10,8 336 0 784 15,1
Alt-West 56.877 9,8 416 10,1 0 306 110 2,1
Nordwest 31.812 5,5 186 4,5 55 0 241 4,6
Nord 68.791 11,9 328 7,9 220 200 348 6,7
Bevölkerung
absolut zum
31.12.2016
Anteil an
Gesamt-
bevölkerung
in %
Kapazität in
Betrieb
Anteil an der
Kapazität in
Betrieb in %
Kapazität in
Umsetzung
Kapazität in
Abbau bis
2019
Gesamt-
kapazität in
2019
Anteil an
Gesamt-
kapazität in
2019 in %
7. Gesundheit
Seit dem 23.10.2015 untersucht das Gesundheitsamt L eipzig im Auftrag des Freistaates
Sachsen Asylsuchende. Es wurden vier Untersuchungsstrecken aufgebaut, die jeweils bis
zu 50 Untersuchungen pro Strecke pro Tag vornehmen können, so dass täglich 200
Personen untersucht werden könnten.
Die Zahl der Untersuchungsstrecken wird aufgrund der rückläufigen Zahl Asylsuchender
bis Ende des Jahres 2016 auf zwei Strecken verringert. Geplant wird ab Mitte 2017 mit
einer Strecke.
Das Gesundheitsamt Leipzig hat zum 31.12.2016 bislang 9.062 Personen untersucht.
Im Rahmen der Erstuntersuchung der Asylsuchenden werden Vorerkrankungen abgefragt,
es erfolgen eine körperliche Untersuchung auf Anzeichen von Infektionserkrankungen,
eine Röntgenaufnahme der Lunge zum Ausschluss von Tuberkulose und eine Blutent-
nahme zum Erkennen von Erkrankungen, denen durch Impfung vorgebeugt werden kann
(z. B. Hepatitis A und B). Außerdem werden öffentlich empfohlene Impfungen (z. B. seit
Oktober Grippeschutzimpfung) und anlassbezogene Untersuchungen wie beispielsweise
Stuhlproben bei Durchfall durchgeführt. Bei Verdacht auf eine offene Tuberkulose wird der
Patient isoliert und in die Infektionsabteilung des Klinikums St. Georg eingewiesen.
Andere Befunde, die einer weiteren Klärung bedürfen, werden entweder durch das
Gesundheitsamt selbst oder durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sowie Kliniken
weiter verfolgt.
Bei den bisher untersuchten 9.062 Asylsuchenden wurden bislang 11 Tuberkulose-Erkran-
kungen festgestellt.
8. Vorbereitungsklassen „Deutsch als Zweitsprache“ ( DaZ)
Zum 01.01.2017 lernten 935 Schülerinnen und Schüler  in 45 Vorbereitungsklassen an 26
Grundschulen, 664 Schülerinnen und Schüler in 29 Vorbereitungsklassen an 18
Oberschulen, 156 Schülerinnen und Schüler in 7 Vorbereitungsklassen an 5 Gymnasien
(Lernort) als Außenstellen von Oberschulen,193 Schülerinnen und Schüler in 13
Vorbereitungsklassen an 7 Berufsbildenden Schulen und 43 Schülerinnen und Schüler in
2 Vorbereitungsklassen am Kolleg.
Seite 16 von 16
VI-DS-03572 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 13.01.2016“
Anlage 1
Bestehende und geplante Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete des Freistaates Sachen in Leipzig
Objekt Adresse Kapazität Status voraussichtliches Nutzungsende
Leipzig, Max-Liebermann-Straße Max-Liebermann-Straße 700 in Betrieb 169
Landsberger Straße 133 900 0
Braunstraße I: Leichtbauhallen Braunstraße 3 bis 5 0 0
0 außer Betrieb 0 Nutzung beendet
Mockau III: Leichtbauhallen 0 außer Betrieb 0 Nutzung beendet
Braunstraße II: Leichtbauhallen Braunstraße 9 bis 11 0 außer Betrieb 0 Nutzung beendet
Mockau II: Leichtbauhallen 0 außer Betrieb 0 Nutzung beendet
1.600 169
Belegung zum
13.01.2017
v oraussichtliche
Inbetriebnahme
General-Olbricht-Kaserne: Leichtbauhallen Stand-by
Stand-by
ehemaliges Lehrlingswohnheim Friederikenstraße 37
Graf-Zeppeliner-Ring 15
Graf-Zeppeliner-Ring 15
VI-DS-03481 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 17.01.2017“
Anlage 2
01/17
02/17
03/17
04/17
05/17
06/17
07/17
08/17
09/17
10/17
11/17
12/17
01/18
02/18
03/18
04/18
05/18
06/18
07/18
08/18
09/18
10/18
11/18
12/18
01/19
-1000
0
1000
2000
3000
4000
5000
6000
7000
8000
9000
Entwicklung der Kapazität in Flüchtlingsunterkünften bis 2019
Bestand zum 31. des Vormonats Zugang im Monat Abgang im Monat
Monat
Plätze in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und Geflüchtete
Quelle: Sozialamt Leipzig, Stand: 31.12.2016