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Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06587-DS-01-DS-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Ausstattung der Ämter des Dezernates VII (neu) - Jugend, Schule und Demokratie - in
der Messehalle 12, Bereitstellung Aufwendungen und Auszahlungen für den Haushalt
2021

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 31.08.2020:

Die notwendigen Ausstattungs- und Umzugskosten werden den Ämter des Dezernates VII
(neu) – Jugend, Schule und Demokratie in Summe in den Eckwerten des Haushaltes 2021
zusätzlich zur Verfügung gestellt. In gleicher Höhe werden Ansätze im Ergebnis- und
Finanzhaushalt des Amtes für Jugend, Familie und Bildung im Haushaltsjahr 2020,
entsprechend der Aufschlüsselung im Text, gesperrt. Auszahlungs- und
Aufwendungsansätze im Haushalt 2019 wurden bereits (vergleiche Aufschlüsselung im Text)
gesperrt.

Räumlicher Bezug:

Die Maßnahme bezieht sich auf das Verwaltungsunterbringungsobjekt Alte Messe –
Messehalle 12. Mittelbar hat sie Auswirkungen auf alle Leipziger Bürgerinnen und Bürger,
insoweit Sie das Angebot der Ämter des Dezernates VII (neu) – Jugend, Schule und
Demokratie nutzen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Durch Planungs- und Bauverzögerungen konnte das Vorhaben Ausstattung und Bezug des
1. Bauabschnitts Messehalle 12 nicht in 2019 umgesetzt werden, sondern verschiebt sich in
das erste Halbjahr 2021. Daher sind die erforderlichen – nicht abgerufenen – Mittel erneut
bereitzustellen. Gleichzeitig konnte die erforderliche Ausstattung und deren Kosten
konkretisiert werden, wodurch sich ein erhöhter Bedarf zur ursprünglichen Planung ergibt.

 Rechtliche Vorschriften     Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/7

3/7

Finanzielle Auswirkungen  nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
495.387,91 €

43.500 €

43.724,88 €
1.100.36.3.3.01,
KA 4253 1000
1.100.36.3.3.01,
KA 4431 0100
AGM

Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen   314.206,66 €      7.0000979.710.020.020
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
  Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

III.  Strategische Ziele

entfällt

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IV. Sachverhalt
1. Anlass

Mit der Standortentscheidung Alte Messe - Messehalle 12 durch Beschluss VI-DS-03786-NF-
04 wurde gleichzeitig die perspektivische Zentralisierung des Amtes für Jugend, Familie und
Bildung und damit der stufenweise Umzug des Amtes beschlossen.

Aufgrund des Beschlusses VII-DS-01278 zur zukünftigen Dezernatsstruktur der
Stadtverwaltung Leipzig ist das Amt für Jugend, Familie und Bildung zu teilen und neu zu
strukturieren. Die Ausstattung ist daher für die beiden Ämter des zukünftigen Dezernates VII
(neu) – Jugend, Schule und Demokratie zu planen. Siehe dazu auch Punkt 7.

Für die erforderliche Ausstattung des 1. Bauabschnitts mit Möbeln wurden in Annahme der
Innutzungnahme VI. Quartal 2019 per Beschluss VI-DS-06587 diesbezügliche Mittel für 2019
bereitgestellt. Durch Planungs- und Bauverzug verschiebt sich die geplante Innutzungnahme
in das erste Halbjahr 2021. Dies erfordert einen erneuten Beschluss für die Bereitstellung von
Mitteln, um die diesbezügliche Ausschreibung durchführen zu können und die benötigte
Möblierung zum Bezugszeitpunkt sicher zu stellen.

Die Darstellung des kompletten Mittelbedarfes erfolgt in der Vorlage VI-DS-06587-DS-01. Hier
wird die konkrete Umsetzung der erforderlichen Mittelsperren in 2020 und die Bestätigung der
Bereitstellung der Mittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 dargestellt.

2. Beschreibung der Maßnahme

Für eine ausführliche Beschreibung der Maßnahme wird auf die sich beziehende Vorlage VI-
DS-06587-DS-01 verwiesen.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Nach der Beschlussfassung soll für die Ausstattung des Fachamtes, dessen Teilumzug im I.
Halbjahr 2021 vorgesehen ist, das Vergabeverfahren eröffnet und abgeschlossen werden.
Es ist beabsichtigt, die unter Punkt 2 genannten Leistungen in Losen auszuschreiben. Die
Gliederung ist mit dem Planer abzustimmen. Die Beschaffung erfolgt dann mit
entsprechendem Vorlauf vor dem Umzug im Jahr 2021.

4. Finanzielle Auswirkungen

Auf Grund der Festlegung der Fortschreibung der Aufwandsansätze 2020 ist eine zusätzliche
Bereitstellung von Mitteln für die Ausstattung und die Umzugs- und Entsorgungskosten im
Jahre 2021 notwendig. Eine Entscheidung als Vorgriff auf den Haushalt 2021/2022 ist
allerdings nicht möglich.

Die notwendigen Ausstattungskosten werden beiden Ämter des zukünftigen Dezernates VII
(neu) – Jugend, Schule und Demokratie in den Eckwerten des Haushaltes 2021 in Summe
zusätzlich zur Verfügung gestellt. In gleicher Höhe werden Ansätze im Ergebnis- und
Finanzhaushalt des AfJFB im Haushaltsjahr 2020 wie folgt gesperrt:

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Dazu wurde bereits im HHJ 2019 eine Sperrung innerhalb des AfJFB i. H. v. 12.900 EUR im
PSP-Element 1.100.36.3.3.01 und 257.100 EUR im Finanzhaushalt PSP-Element
7.0000979.710.020.019 (124.649,25 EUR aus Übertragungsresten 2018 und 132.650,75 EUR
aus Planansatz 2019) vorgenommen. Die restlichen 225.387,91 EUR werden in 2020 im
Ergebnis- und Finanzhaushalt des AfJFB wie folgt gesperrt:

Kontierungselement Bezeichnung Sachkonto Sperre 2020
1.100.36.2.0.01 Jugendarbeit 4318 0000 125.000,00 €
1.100.36.3.3.01 Ausstattung Kernamt 4253 1000 50.000,00 €
7.0000120.710.020
Amt 51 bewegliches AV, Adoption,
Beistand, Vormund, Gericht 7832 7400 11.561,33 €
7.0000127.710.050
Amt 51 bewegliches AV, Erwerb
Fahrzeuge 7832 6100 10.370,83 €
7.0000.138.710.020  Kita-ausstattung / Fachabteilung 7831 7400 2.600,00 €
7.0000131.710.020.020 Bew. AV 7832 7400 25.855,75 €
Summe     225.387,91 €

Die fortzuschreibenden Ansätze für Porto und Transportleistung der Kostenart 4431 0100
reichen nicht für die Verwaltungstätigkeit und die daraus folgenden Portokosten und die
Umzugskosten aus. Die notwendigen Umzugs- und Entsorgungskosten werden dem Haushalt
2021 zusätzlich zur Verfügung gestellt. In gleicher Höhe werden Ansätze im Finanzhaushalt
des Fachamtes im Haushaltsjahr 2020 wie folgt gesperrt:

Kontierungselement Bezeichnung Sachkonto Sperre 2020
7.0001431.701 Immaterielles Vermögen/Lizenzen 7381 0200 4.000,00 €
7.0001431.701 Immaterielles Vermögen/Lizenzen 7381 0200 39.500,00 €
Summe   43.500,00 €

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

keine

6. Bürgerbeteiligung

nicht erforderlich, verwaltungsinternes Handeln

7. Besonderheiten

Mit VII-DS-01278 „Zukünftige Dezernatsstruktur der Stadtverwaltung Leipzig –
Grundsatzbeschluss“ wurde entschieden, das Amt für Jugend, Familie und Bildung zu teilen
und neu zu strukturieren. Dies wird wesentliche Auswirkungen auf die genaue Ausgestaltung
und Flächenverteilung unter den beiden neu zu strukturierenden Ämtern in der Messehalle 12
haben. Konkrete Auswirkungen auf das grundsätzliche, aktuelle Ausstattungserfordernis für
den ersten Bauabschnitt wie in dieser Vorlage dargestellt, sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt
nicht präzisierbar. Die Grundausstattung mit einer hinreichenden Anzahl an Arbeitsplätzen,
Beratungsmöglichkeiten und Wartebereichen in dem projektierten Raumnutzungskonzept ist
universell erforderlich. Spätere Detailänderungen müssen im o. a. Mittelbedarf gedeckt
werden.

Perspektivisch ist im Amt für Jugend, Familie und Bildung, respektive innerhalb und zwischen
den zwei neuen daraus entstehenden Ämtern, die Flächenaufteilung sowie die Aufteilung der
7/7
Ausstattungsmittel anhand der Ämterzuschnitte zu klären. In der Folge ist nicht
auszuschließen, dass aufgrund von Neuplanungen und Umbaumaßnahmen zusätzliche,
bisher nicht planbare Kosten entstehen.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschluss können die für den 1. BA zu berücksichtigenden Teile der beiden Ämter
des zukünftigen Dezernates VII (neu) – Jugend, Schule und Demokratie ziehen nicht mit dem
erforderlichen Maß an Möbeln ausgestattet werden. In der Folge kann ohne Ausstattung der
Umzug und damit das Gesamtkonzept zur Zentralisierung des Amtes für Jugend, Familie und
Bildung, respektive der beiden Ämter des zukünftigen Dezernates VII (neu) – Jugend, Schule
und Demokratie, nicht umgesetzt werden. Zugleich ist kurz- bis mittelfristig die Arbeitsfähigkeit
der Ämter gefährdet.

Anlagen:

Anlage 1: Grundrisse 1. Bauabschnitt
Anlage 2: Präsentation 1. Bauabschnitt
Anlage 3: Raumakustikkonzept 1. Bauabschnitt

Fassung vom: 10.08.2020
Ausstattung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung in der Messehalle 12, Bereitstellung
Aufwendungen und Auszahlungen für den Haushalt 2021
 Thema
Mitzeichnung
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen

erforderlich Unterschrift

I Allgemeine
Verwaltung x
 10 Hauptamt
11 Personalamt

II Finanzen
x
 20 Stadtkämmerei
III Umwelt,
Ordnung, Sport

IV Kultur
V Jugend, Soziales,
Gesundheit und
Schule

VI Stadtentwicklung
und Bau x
 65 AGM
VII Wirtschaft

01.1 GB des Ober-
bürgermeisters
und des
Stadtrates

01.2 GB des Ober-
bürgermeisters –
Kommunalwirtsch
aft

01.1
6
Datenschutz-
beauftragter

14 Rechnungs-
prüfungsamt

Rechtsprüfung

Name Unterschrift
1
Grundrisse
Umbau Messehalle 12
1.BA2.OG
1.BA3.OG
Anlage 2
Datum: 08.06.2020
HsNr. 45
44
5
42
Straße des 18. Oktober
Perl
ickstr
aß
e
159
55
159
49
1644
165e
159
38
164
2
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22
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56
159
54
159
21
159/55
Wir weisen darauf hin , dass sämtliche Pläne , Zeichnungen etc . die für dieses
Bauvorhaben von uns gefertigt wurden , geistiges Eigentum der S &P
Sahlmann Planungsgesellschaft für Bauwesen mbH sind  und ohne
vorherige Genehmigung  weder veröffentlicht , vervielfältigt , geändert
noch für einen anderen als den in diesem Vertrag ve reinbarten
Zweck genutzt werden dürfen . Die Verwendung dieser Unterlagen für
ein anderes Bauvorhaben bedarf ebenfalls einer schr iftlichen Genehmigung .
S&P Sahlmann Planungsgesellschaft für
Bauwesen mbH Leipzig
Rathenaustraße 19, 04179 Leipzig
Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Fax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Entwurfsplanung Grundrisse
Vermietungsunterlage
Belegungsplan Mieter 2. OG
013754g001_01_3_ ARC_02OG_
 ± 0,00 OK FFB EG = 129,36 m ü. NHN
S&P Sahlmann Planungsgesellschaft für
Bauwesen mbH Leipzig
Rathenaustraße 19, 04179 Leipzig
Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Fax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Index Art der Änderung Datum Name
N
N
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Index:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner Architektur
 Leistungsphase
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaße
der Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elemente
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Stadtarchiv Leipzig - Umbau 2. und 3. OG des
Magazingebäudes zu Büro- und
Verwaltungsflächen
Straße des 18. Oktobers 04103 Leipzig
Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. KG
Deutscher Platz 4
04103 Leipzig
03
1189/84127.09.2019Lewandowski
-
MG
MG
MM
MM
44
1,401,405601152,87286,37281,4751652,091553,62516523,06283,751511,27152,895159,572,79285,11282,87115601,411,395
Flex AP
Flex AP
Flex AP
Flex AP
Flex AP
Flex AP
Flex AP
Flex AP
Flex AP
55
66
7 7
88
99
10 10
1111
1212
MA
MA
MB
MB
MC
MC
MD
MD
ME
ME
MF
MF
MI
MI
MJ
MJ
MK
MK
ML
ML
MH
MH
30,6454,01
30,623,63
2,38582,342,42
87,145
34,245
34,655
16,785
29,84
9452651,33284,265227,475287,475224,485101,411594
4254,50224,50515954,53951554,50224,53222,6054953,37692,935
1,395 1,025 44 22 5
445 3,265 28 7 ,225 395 25
22 4 ,715 22 2 ,505 15 4,82 28 7 ,475 22 7 ,475 28 7 ,475 22 12,565 28 2 ,385 22 2,30 8 7 3 ,585 22
25
395 6,175 27 4 ,265 445 255 44
985 1,40
625 265 1,90 68
1
255 3,15 265 2,775 495 4,31 22 4 ,505 25125
95 4,505 25125
95 4,505 25125
95 4,425 50
1,615224,5311
11
154,515223,03151,3452278
7,085227,475287,475222,905154,03
39529,84
1,50281,37
15
1,43
15
1,40222,98151,395224,532278
1,401,40567711,1254,84754,82754,82762,03742,03762,03762,03762,03762,01762,03762,03772,0315
44
154,855721,85543
17
1,411,395
87,145
16,785
Flur
A290e
A: 6,77 m2
U: 12,48 m
li. RH: 2,51 m
Flur
A290d
A: 29,31 m2
U: 44,37 m
li. RH: 2,51 m
Technischer Betriebsraum
A221
A: 16,11 m2
U: 18,845 m
li. RH: 2,41 m
Putzraum
A220
A: 7,57 m2
U: 11,595 m
li. RH: 2,51 m
Kombizone
A219
A: 45,53 m2
U: 30,545 m
li. RH: 2,51 m
Bürogeräteraum
A218
A: 13,45 m2
U: 15,29 m
li. RH: 2,51 m
Besprechungsraum
A217
A: 22,46 m2
U: 19,035 m
li. RH: 2,855 m
Büroraum
A216
A: 95,53 m2
U: 57,625 m
li. RH: 2,86 m
Büroraum
A215
A: 110,33 m2
U: 55,09 m
li. RH: 2,86 m
Flur
A290b
A: 28,36 m2
U: 30,565 m
li. RH: 2,51 m
Flur
A290c
A: 26,73 m2
U: 32,50 m
li. RH: 2,51 m
WC-VR-D
A211
A: 6,19 m2
U: 10,255 m
li. RH: 2,51 m
WC-D
A211a
A: 12,43 m2
U: 14,555 m
li. RH: 2,51 m
WC-Beh.
A212
A: 9,84 m2
U: 13,645 m
li. RH: 2,51 m
WC-VR-H
A213
A: 7,79 m2
U: 12,37 m
li. RH: 2,51 m
WC-H
A213a
A: 13,63 m2
U: 15,51 m
li. RH: 2,51 m
Technischer Betriebsraum
A210
A: 30,46 m2
U: 24,705 m
li. RH: 2,41 m
Teeküche
A205
A: 9,34 m2
U: 12,48 m
li. RH: 2,86 m
Technischer Betriebsraum
A209
A: 8,74 m2
U: 16,355 m
li. RH: 3,01 m
WC Besucher
A206a
A: 2,33 m2
U: 6,315 m
li. RH: 2,51 m
WC-VR Besucher
A206
A: 4,56 m2
U: 8,56 m
li. RH: 2,51 m
Besprechungsraum
A204
A: 17,58 m2
U: 17,04 m
li. RH: 2,86 m
Besprechungsraum
A203
A: 17,58 m2
U: 17,04 m
li. RH: 2,86 m
Besprechungsraum
A202
A: 17,56 m2
U: 17,03 m
li. RH: 2,86 m
Personenaufzug
A290
A: 5,79 m2
U: 9,84 m
li. RH: 3,71 m
Treppe (TH5)
AT201
A: 20,01 m2
U: 27,16 m
li. RH: 3,01 m
Büroraum
A224
A: 105,01 m2
U: 65,59 m
li. RH: 2,86 m
Besprechungsraum
A223
A: 23,78 m2
U: 19,925 m
li. RH: 2,86 m
Büroraum
A222
A: 294,90 m2
U: 125,635 m
li. RH: 2,86 m
Treppe (TH1)
AT202
A: 29,78 m2
U: 26,615 m
li. RH: 3,01 m
Treppe (TH4)
AT203
A: 17,74 m2
U: 18,525 m
li. RH: 3,01 m
Technischer Betriebsraum
A225
A: 4,14 m2
U: 8,895 m
li. RH: 3,01 m
Flur
A290f
A: 9,27 m2
U: 13,485 m
li. RH: 2,51 m
Kombizone
A201
A: 147,51 m2
U: 76,765 m
li. RH: 2,86 m
Besprechungsraum
A207
A: 51,57 m2
U: 32,44 m
li. RH: 2,86 m
Technischer Betriebsraum
A208
A: 5,79 m2
U: 10,96 m
li. RH: 3,01 m
Büroraum
A226
A: 82,23 m2
U: 58,535 m
li. RH: 2,86 m
Bürogeräteraum
A214
A: 11,51 m2
U: 14,335 m
li. RH: 2,51 m
Flur
A290a
A: 29,27 m2
U: 35,545 m
li. RH: 2,51 m
AGM
1:100
Anlage N1/1
des 1. Nachtrages zum Mietvertrag Nr. LZ 606/02/18
zwischen LEVG und Stadt Leipzig
Plan 2/4
HsNr. 45
44
5
42
Straße des 18. Oktober
Perl
ickstr
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e
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Wir weisen darauf hin , dass sämtliche Pläne , Zeichnungen etc . die für dieses
Bauvorhaben von uns gefertigt wurden , geistiges Eigentum der S &P
Sahlmann Planungsgesellschaft für Bauwesen mbH sind  und ohne
vorherige Genehmigung  weder veröffentlicht , vervielfältigt , geändert
noch für einen anderen als den in diesem Vertrag ve reinbarten
Zweck genutzt werden dürfen . Die Verwendung dieser Unterlagen für
ein anderes Bauvorhaben bedarf ebenfalls einer schr iftlichen Genehmigung .
S&P Sahlmann Planungsgesellschaft für
Bauwesen mbH Leipzig
Rathenaustraße 19, 04179 Leipzig
Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Fax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Entwurfsplanung Grundrisse
Vermietungsunterlage
Belegungsplan Mieter 3. OG
013754g001_01_3_ ARC_03OG_
 ± 0,00 OK FFB EG = 129,36 m ü. NHN
S&P Sahlmann Planungsgesellschaft für
Bauwesen mbH Leipzig
Rathenaustraße 19, 04179 Leipzig
Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Fax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Index Art der Änderung Datum Name
N
N
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Index:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner Architektur
 Leistungsphase
Zur Verifizierung des Planes können Anbindemaße
der Fenster und Türen bzw. nicht vermaßte Elemente
oder Bereiche aus dem Plan abgegriffen werden.
Stadtarchiv Leipzig - Umbau 2. und 3. OG des
Magazingebäudes zu Büro- und
Verwaltungsflächen
Straße des 18. Oktobers 04103 Leipzig
Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. KG
Deutscher Platz 4
04103 Leipzig
03
1189/84127.09.2019Lewandowski
-
MG
MG
MM
MM
44
2,395 15 3 ,075 15 4,60 15 6,26
1,50282,95153,01153,08152,955152,395
9452652,845103,025154,425152,87287,475227,085
4251,851452,6151454,46282,95153,01153,08152,955151,1754956,445463,545
702,384452,865286,372651,491652,091553,62516523,06287,595157,43152,895159,42152,8052653,132651,72282,8654452,39695
Flex AP
Flex AP
Flex AP
Flur
A390f
A: 6,77 m2
U: 12,48 m
li. RH: 2,51 m
Treppe (TH4)
AT303
A: 17,74 m2
U: 18,525 m
li. RH: 2,85 m
Treppe (TH1)
AT302
A: 29,78 m2
U: 26,615 m
li. RH: 2,85 m
Bürogeräteraum
A314
A: 13,45 m2
U: 15,29 m
li. RH: 2,51 m
Kombizone
A315
A: 45,52 m2
U: 30,54 m
li. RH: 2,51 m
Flur
A390d
A: 26,18 m2
U: 32,435 m
li. RH: 2,51 m
Besprechungsraum
A325
A: 17,78 m2
U: 16,885 m
li. RH: 2,70 m
Besprechungsraum
A326
A: 16,03 m2
U: 17,06 m
li. RH: 2,70 m
Ruheraum
A327
A: 14,94 m2
U: 16,32 m
li. RH: 2,70 m
Besprechungsraum
A304
A: 13,62 m2
U: 15,24 m
li. RH: 2,70 m
Besprechungsraum
A305
A: 13,26 m2
U: 15,925 m
li. RH: 2,70 m
Treppe (TH5)
AT301
A: 13,32 m2
U: 17,39 m
li. RH: 2,85 m
Technischer Betriebsraum
A301
A: 6,04 m2
U: 34,445 m
li. RH: 2,85 m
Flur
A390b
A: 65,53 m2
U: 51,99 m
li. RH: 2,51 m
Besprechungsraum
A302
A: 13,81 m2
U: 16,125 m
li. RH: 2,70 m
Besprechungsraum
A303
A: 14,16 m2
U: 15,56 m
li. RH: 2,70 m
Flur
A390h
A: 29,24 m2
U: 31,625 m
li. RH: 2,51 m
Flur
A390c
A: 27,40 m2
U: 28,145 m
li. RH: 2,51 m
Flur
A390a
A: 26,31 m2
U: 30,715 m
li. RH: 2,51 m
Büroraum
A319
A: 22,85 m2
U: 20,45 m
li. RH: 2,70 m
Büroraum
A320
A: 15,64 m2
U: 16,525 m
li. RH: 2,70 m
Besprechungsraum
A321
A: 23,40 m2
U: 19,575 m
li. RH: 2,70 m
Kombizone
A318
A: 130,86 m2
U: 79,08 m
li. RH: 2,70 m
Büroraum
A323
A: 110,91 m2
U: 46,75 m
li. RH: 2,70 m
Besprechungsraum
A324
A: 15,27 m2
U: 16,375 m
li. RH: 2,70 m
Büroraum
A312
A: 120,87 m2
U: 61,18 m
li. RH: 2,70 m
Büroraum
A313
A: 116,45 m2
U: 48,37 m
li. RH: 2,70 m
Technischer Betriebsraum
A317
A: 18,99 m2
U: 23,515 m
li. RH: 2,85 m
Personenaufzug
A390
A: 5,79 m2
U: 9,84 m
li. RH: 4,07 m
WC Besucher
A310a
A: 2,80 m2
U: 6,93 m
li. RH: 2,51 m
WC-VR Besucher
A310
A: 3,48 m2
U: 7,555 m
li. RH: 2,51 m
Still- und Wickelraum
A311
A: 6,72 m2
U: 10,455 m
li. RH: 2,51 m
Technischer Betriebsraum
A306
A: 36,09 m2
U: 31,475 m
li. RH: 2,85 m
WC-VR-D
A307
A: 6,19 m2
U: 10,255 m
li. RH: 2,51 m
WC-D
A307a
A: 12,65 m2
U: 14,675 m
li. RH: 2,51 m
WC-Beh.
A308
A: 9,84 m2
U: 13,645 m
li. RH: 2,51 m
WC-H
A309a
A: 13,63 m2
U: 15,51 m
li. RH: 2,51 m
Technischer Betriebsraum
A322
A: 6,40 m2
U: 10,12 m
li. RH: 2,85 m
Putzraum
A316
A: 7,57 m2
U: 11,595 m
li. RH: 2,51 m
55
66
7 7
88
99
10 10
1111
1212
MA
MA
MB
MB
MC
MC
MD
MD
ME
ME
MF
MF
MI
MI
MJ
MJ
MK
MK
ML
ML
MH
MH
34,72
3,0811,1658,6011,223,085
87,145
34,655
702,384454,265276,175515,74539525
222,385287,4451454,975227,475287,475227,475282,605154,7222
25
3954,425517,225283,2654452,39695
702,0852769,74511,765535,214024,70395,175721,695612,10695
87,145
29,84
16,785
4,01 6,94 23,705
4,10 3,87 26,75
2,4351254,525227,475287,475227,085
29,84
16,785
491,86152,46159,29154,60153,075154,2248153,37463,64
Flur
A390g
A: 5,01 m2
U: 9,05 m
li. RH: 2,51 m
WC-VR-H
A309
A: 7,79 m2
U: 12,37 m
li. RH: 2,51 m
Flur
A390e
A: 21,54 m2
U: 33,61 m
li. RH: 2,51 m
AGM
1:100
Anlage N1/1
des 1. Nachtrages zum Mietvertrag Nr. LZ 606/02/18
zwischen LEVG und Stadt Leipzig
Plan 4/4
1
Ausstattung 1.BA der Messehalle 12
Das Amt für Jugend Familie und Bildung als moderner
Begegnungsort zwischen Bürgerschaft und Verwaltung.
Datum: 08.06.2020
Anlage 3
Stadt Leipzig  - 2Amt für Jugend, Familie und Bildung  29.05.2019
Inhalt
 Umsetzungsziele Folie 3
 Visualisierungen zu den verschiedenen Ausstattungsarten
– Leitkonzept Folie 4
– Arbeitsbereiche Folie 5
– Informelle Beratungsbereiche Folie 6
– Beratungsräume Folie 7
– Wartebereiche Folie 8
– Küchen-/Pausenräume Folie 9
– Eingangsbereich Folie 10
Stadt Leipzig  -
Umsetzungsziele
3Amt für Jugend, Familie und Bildung  29.05.2019
• Raumkonzept für offene und flexible Arbeitsformen
• Nachhaltiges Leitkonzept
• Klare Trennung öffentlicher von nichtöffentlichen Bereichen
• Raum für Kommunikations- und Zusammenarbeitskultur
• Rücksicht auf Besondere Erfordernisse:
 Begegnungsraum für Pflegekinderdienst/Adoption
 Arbeitsplatz mit Sprachsteuerung
 Barrierefrei & Rollstuhlgerecht
 Flächen für Stellenzuwachs

Stadt Leipzig  -
Leitkonzept
4Amt für Jugend, Familie und Bildung  29.05.2019

Stadt Leipzig  - 5Amt für Jugend, Familie und Bildung  29.05.2019
Arbeitsbereiche
• Offene und freundliche
Raumgestaltung
• Moderne und Nachhaltige
Möblierung
• Dynamischer Arbeitsplatz
• Kurze Wege für einen schnellen
Informationsaustausch
• Akustische Maßnahmen für
verbesserte Konzentration
• Große Aktenstauraumfläche
• Direkte Beleuchtung neben
indirekter Deckenbeleuchtung
• Pflanzen für ein besseres
Raumklima

Stadt Leipzig  -
 6Amt für Jugend, Familie und Bildung  29.05.2019
Informelle Beratungsbereiche
• Kurze Wege zu verschiedenen Beratungsbereichen
• Schnelle Absprachen ermöglichen
• Zonen für soziale Interaktion
• Ecken mit Ideenpotenzial

Stadt Leipzig  - 7Amt für Jugend, Familie und Bildung  29.05.2019
Beratungsräume
• Beratungsmöglichkeiten in den öffentlichen und nichtöffentlichen Bereichen
• Wahrung des Sozialdatenschutzes
• Räume für konzentriertes Denken
• Raum für Schulungen und Seminare
• Schaffung von technischen Voraussetzungen für die Digitale Stadt
• Flexible Nutzung mit Hilfe eines Belegungsplans

Stadt Leipzig  - 8Amt für Jugend, Familie und Bildung  29.05.2019
Wartebereiche
• Helle und freundliche Wartebereiche vor den Beratungsräumen
• Garderobenspinde für Kunden und Mitarbeiter-/innen
• Textiler Bodenbelag für Schallabsorption
• Spielmöglichkeiten für Kinder
• Abwischbares Mobiliar
https://www.wobbel.eu/de/
https://agentur-ravensburger.de/leistungen/spielelemente/

Stadt Leipzig  - 9Amt für Jugend, Familie und Bildung  29.05.2019
Küchen-/Aufenthaltsbereich
• Kommunikative Atmosphäre
• Nische für interne Kommunikation
• Schallabsorbierende Akustikdecke
• Küchenplanung entsprechend Mitarbeiterzahl

Stadt Leipzig  - 10Amt für Jugend, Familie und Bildung  29.05.2019
Eingangsbereich
Grundvariante
• Funktionaler
Eingangsbereich
• Blindenleitlinie
Gestaltungsvariante
• Moderner, einladender
Eingangsbereich
• Blindenleitlinie
• Raumakustische Bilder mit
Motiven abgestimmt auf das
AfJFB
• Umsetzung „Kunst am Bau“
1 ● 20
1 ● 20
Umbau Messehalle 12
Entscheidungsvorlage Raumakustikmaßnahmen BA1
Leipzig, 07.05.2020
Anlage 3
2 ● 20
2 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1
1. Prämissen
2. Zonen
a. Mehrpersonenbüro, Einzelbüro,
Besprechen und Warten
b. Pausenräume
c. Flure
d. Eingangsbereich
3. Maßnahmen
4. Kosten
5. Zusammenfassung & Fazit
3 ● 20
3 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 1. Prämissen
Grundlegende Zielstellungen
generell
gut funktionierende Arbeitsstätten bedingen die Herstellung geeigneter raumakustischer
Verhältnisse:
Reduzierung der Lautstärke
Verbesserung der Sprachverständlichkeit
Reduzierung der Nachhallzeit erforderlich
Freiheit von akustischen Defekten(z.B. Flatterechos)
gleichmäßige Verteilung Absorberflächen
offene Bürolandschaften
geringe Gesamtlautstärke
gute Sprachverständlichkeit auf kurzen Entfernungen
räumliche Pegelminderung (Gespräche → lokale Hörbarkeit)
Abnahme der Sprachverständlichkeit

4 ● 20
4 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 1. Prämissen
Akustikkonzept Akustik Bureau Dresden* Gutachten ABD ** 22930-01/19, AN ABD** 22930-06/20;-07/20
darin enthalten konkrete Maßgaben
→ Absenkung Gesamtlautstärke n. Vorgabe ASR A3.7 Lärm:
jedoch Nachhallzeit kein ausreichendes Kriterium
• besser schallschirmende Maßnahmen
• Rückzugsmöglichkeiten erforderlich
und Maßnahmen
→ sind kein Pauschalrezept
• denn unterschiedliche Tätigkeiten = unterschiedliche Störpotentiale
• abhängig vom persönlichen Empfinden
daher Empfehlungen für Mehrpersonenbüros
→ etappenweise Realisierung
Im Gutachten auch  enthalten Computersimulationen → Abweichung möglich
→ Betriebserprobung * die Entscheidungsvorlage bezieht sich punktuell auf das
Gutachten und bildet die Inhalte nur reduziert ab
* *ABD=Akustik Bureau Dresden

5 ● 20
5 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 1. Prämissen
Grundlagen sind Norm-Anforderungen
ASV / ASR A3.7 daher eigentlich verbindlich:
Einzelbüro: Nachhallzeit T <= 0,8 s
Mehrpersonenbüro: Nachhallzeit T <= 0,6 s
DIN 18041 Stand der Technik, jedoch baurechtlich nicht verbindlich:
Besprechungsräume: volumenabhängige optimale Soll-Nachhallzeit
Aufenthaltsräume: mit lediglich Anforderung an Hörsamkeit über geringe
Entfernungen (Räume der Gruppe B)
• B1 : Eingangshallen, VF ohne Aufenthaltsqualität keine Anforderung
• B2 : VF mit Aufenthaltsqualität A/V >= 0,15
• B3 : 1P/2P-Büros, Pausenräume A/V >= 0,20
• B4 : Mehrpersonenbüros A/V >= 0,25
VDI 2569 weitere Empfehlungen für Mehrpersonenbüros, Zonierung,
Rückzugsräumen
6 ● 20
6 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 2. Zonen – bauliche Grundausstattung Akustik
2. Obergeschoss
3. Obergeschoss
Zone a betrifft
• Mehrpersonenbüro
• Zellenbüros
• Besprechen und
Warten
bauliche Akustikmaßnahmen:
• textiler Bodenbelag mit
Schallabsorption
• akustische
Raumbedämpfung durch
vollflächig
schallabsorbierende
Unterhangdecken,
Regulierung durch
Lochflächenanteil
7 ● 20
7 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 2. Zonen – bauliche Grundausstattung Akustik
2. Obergeschoss
3. Obergeschoss
Zone b betrifft
• Pausenräume
bauliche
Akustikmaßnahmen:
• schallabsorbierende
Akustikdecke
8 ● 20
8 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 2. Zonen – bauliche Grundausstattung Akustik
2. Obergeschoss
3. Obergeschoss
• Linoleum, Teppichbelag
oder Feinsteinzeug
• nur teilweise
schallabsorbierende
Akustikdecke
bauliche Akustikmaßnahmen
nicht unbedingt erforderlich
Zone c betrifft
• Flure
9 ● 20
9 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 2. Zonen – bauliche Grundausstattung Akustik
• Feinsteinzeug
• nur teilweise
schallabsorbierende
Akustikdecke
bauliche Akustikmaßnahmen
nicht unbedingt erforderlich
jedoch zu empfehlen
Zone d betrifft
• Eingangsbereich
Erdgeschoss

10 ● 20
10 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 3. Maßnahmen 3 Akustikpakete
Maßnahmen für Zone a im Akustikpaket 0 – für Zone b,c nicht unbedingt erforderlich
„Lärm im Sinne der ASR ist jeder Schall der zu
einer Beeinträchtigung des Hörvermögens
oder zu einer sonstigen mittelbaren oder
unmittelbaren Gefährdung von Sicherheit und
Gesundheit der Beschäftigten führen kann“
für Mehrpersonenbüro:
• Bedämpfung des horizontalen
Schallfeldes notwendig (gilt auch für
Besprechungsräume)
• Minderung indirekter Schallübertragung
via Reflexion
• Vermeidung mehrfache Schall-
reflexion gegenüberliegender
Wandflächen
• Gliederung akustischer Maßnahmen
hat Schallstreuung und
Diffusität zur Folge
Empfehlungen des ABD zum Erfüllen der
Anforderungen in der ASR!
11 ● 20
11 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 3. Maßnahmen 3 Akustikpakete
Maßnahmen für Zone a im Akustikpaket 0 – für Zone b,c nicht unbedingt erforderlich
• schallabsorbierende zwischen den
Schreibtischen gestellte Flächen
(Stellwände) bis ca. 140 cm hoch
• Akustikpaneele aus einem
Holzwerkstoff, perforiert oder
geschlitzt oder farbige
Absorberflächen an Wandflächenmit
Arbeitsplätzen, vereinzelt
Besprechungsräume
12 ● 20
12 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 3. Maßnahmen 3 Akustikpakete
Maßnahmen für Zone a im Akustikpaket 0
• Deckensegel und zusätzliche
Absorptionsflächen  für den Arbeitsplatz
Sprachsteuerung
• Gezeigte Maßnahmen nach Aktennotiz
Akustik Bureau Dresden 22930-04/20
13 ● 20
13 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 3. Maßnahmen 3 Akustikpakete
Maßnahmen für Zone a, b und c im Akustikpaket 1
• zusätzliche lokale Bedämpfungs-
maßnahmen in den informellen
Besprechungszonen
erforderliche Maßnahmen für Konzentra-
tion als auch sprachakustische
Verbesserung & subjektive Behaglichkeit
• schallschluckende Paneeleals
akustische „Barriere“ der infor-
mellen Zonen
• farbige Absorberflächen an
Wandflächenin der Nähe von
Arbeitsplätzen, vereinzelt
Besprechungsräume
• Pausen-/Warteräume werden mit
Akustikflächen versehen
14 ● 20
14 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 3. Maßnahmen 3 Akustikpakete
Maßnahmen für Zone a, b und c im Akustikpaket 2
• optional für geringere Lautstärke
und höheren akustischen
Raumkomfort
sprachakustisch verbessernde
Maßnahmen
• zusätzliche akustische
Maßnahmen zur Verbesserung der
Sprachverständigung mittels
Absorberflächen an Wandflächen
im Pausen- & Wartebereich und
den Besprechungsräumen
15 ● 20
15 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 3. Maßnahmen in der Akustikausstattung – 2.OG
3 Maßnahmenpakete für Zonen a, b und c
Akustikpaket 0
Akustikpaket 1
Akustikpaket 2

16 ● 20
16 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 3. Maßnahmen in der Akustikausstattung – 3.OG
3 Maßnahmenpakete für Zonen a, b und c
Akustikpaket 0
Akustikpaket 1
Akustikpaket 2

17 ● 20
17 ● 20
grüne Akustikmaßnahmen
nicht unbedingt erforderlich
2 Maßnahmen-
pakete für Zone d
• Akustikbilder Alu
bedruckt
Baustoffklasse A
• weiße akustisch
wirksame GK-Wände
Grundausstattung
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 3. Maßnahmen in der Akustikausstattung – Eingang
Akustikpaket 0
Akustikpaket 1
Akustikpaket 2
18 ● 20
75.000,00 € 75.000,00 € 75.000,00 €
120.000,00 € 120.000,00 €
70.000,00 €
Akustikmaßnahmen im Vergleich Bruttoangaben in
 Euro*
Akustikdecke + textiler Bodenbelag
Stellwände + AP Wandabsorber + AP Spachsteuerung
schallschluckende Paneele, Absorber- und Akustikflächen
optionale Absorberflächen
Anteil
Vermieter
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 4. Kosten
Anteil
Mieter:
Paket 0
75.000,00 €
∑ Paket 1+2
195.000,00 €
Akustik
paket 0
Akustik
paket 1
Akustik
paket 2
∑ Paket 1+2+3
265.000,00 €
bauliche Maßnahmen:
Maßnahmen Ausstattung
*es handelt sich hierbei um Kosten, die gemittelten Werte aus der Preisspanne der Kostenermittlung (EP Listenpreise)
19 ● 20
19 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 5. Zusammenfassung und Fazit
• grundlegend dringend empfohlene
Maßnahmen Akustikpaket 0
• dringend empfohlen als auch maßgebende
Konzeptumsetzung
Akustikpaket 1
• optional Sprachverbesserung und
Klangoptimierung
Akustikpaket 2
• schallabsorbierende fest am
Schreibtisch montierte Flächen
• Akustikpaneele aus einem
Holzwerkstoff oder farbige
Absorberflächen an Wandflächen
mit AP , Besprechungsräume
• schallschluckende Paneelein
informellen Besprechungsnischen
• farbige Absorberflächen an
Wandflächenin der Nähe von AP
Besprechungsräume, Kopierecken
• zusätzliche akustische
Maßnahmen zur Verbesserung
der Sprachverständigung mittels
Absorberflächen im
Wartebereich, Pausenraum und
Besprechungsräumen
20 ● 20
20 ● 20
EV Akustikmaßnahmen BA1 ● 5. Bestätigung Entscheidungsvorlage Mieter
• Akustikpaket 0
grundlegend erforderlich: Empfehlungen
des Akustik Bureau Dresden zum Erfüllen
der Anforderungen nach ASR
• Akustikpaket 1
akustisch dringend empfohlen und
maßgebend für die Konzeptumsetzung
• Akustikpaket 2
optionale akustische  Sprachverbesserung
und Klangoptimierung
Hiermit wurde ich vom Hochbau- als auch Akustikplaner,
S&P Sahlmann Planungsgesellschaft für Bauwesen
mbH/Akustik Bureau Dresden über die erforderlichen
Akustikmaßnahmen/-pakete zur Schaffung einer
Arbeitsstätte ausführlich beraten.
Ich bestätige mit meiner Unterschrift, dass ich mich für
die weitere Planung für folgende Akustikpakete
entschieden habe:
• Akustikpaket 1
Ort, Datum/Stempel ……………………………………………………
Unterschrift/Name……………………………………………………
• Akustikpaket 2
Ort, Datum/Stempel ……………………………………………………
Unterschrift/Name……………………………………………………


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01678

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und
ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 31.07.2020.

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung   Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Ratsversammlung  11.11.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlagen 1 bis 12) werden
angenommen.

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

X Rechtliche Vorschriften   X  Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Nach § 73 (5) SächsGemO sind Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen dem
Stadtrat zur Annahme vorzulegen.

1 von 4 in Zusammenstellung
2/4

Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung x nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

2 von 4 in Zusammenstellung
3/4
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
X    Erhalt und
Verbesserung der
Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
X    Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

I. Eilbedürftigkeitsbegründung
entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit
entfällt

III.  Strategische Ziele
entfällt

IV. Sachverhalt

Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt,
dass das Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt
Leipzig eine Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt.

3 von 4 in Zusammenstellung
4/4
Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen bis
31.07.2020.

Besonders gekennzeichnet sind die Spenden, welche im Zusammenhang mit der Corona-
Pandemie stehen.
Folgende Eigenbetrieb/Ämter erhielten Spenden:

Gewandhaus zu Leipzig     6.153,90 €
Oper Leipzig           584,00 €

Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind die Anlagen 1 bis 12 nicht im Internet einsehbar. Im
Sekretariat des Büros für Ratsangelegenheiten (Neues Rathaus, Zimmer 265, Telefon-Nr.
123-2119) liegt diese Aufstellung zur Einsicht bereit.

1. Anlass
entfällt

2. Beschreibung der Maßnahme
entfällt

3. Realisierungs- / Zeithorizont
 entfällt

4. Finanzielle Auswirkungen
entfällt

5. Auswirkungen auf den Stellenplan
entfällt

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten
entfällt

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon
entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden
müssten und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden
können.

Anlagen:
Anlage 1:

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen bis zu einem Wert von 1.000 € bis
31.07.2020 (nichtöffentlich)
Anlagen 2 bis 12:

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen ab einem Wert von 1.000 € bis
31.07.2020 (nichtöffentlich)

4 von 4 in Zusammenstellung


Pop-up-Bikeline über die Zeppelinbrücke

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/2

Neufassung Nr. VII-F-01653-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
SR C. Schulze

Betreff:
Pop-up-Bikeline über die Zeppelinbrücke

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  16.09.2020 mündliche Beantwortung

Seit 5. August 2020 testet die Stadtverwaltung eine Pop-up-Bikeline über die Zeppelinbrücke
in beide Fahrtrichtungen. Stadtauswärts soll damit auch der Unfallschwerpunkt Jahnallee/
Ecke Cottaweg entschärft werden.
Allerdings endet der Radweg in stadtauswärtige Fahrtrichtung abrupt, die Führung für Eltern
mit Kindern ist fraglich und vor der Zeppelinbrücke versperrt eine Schranke die Auffahrt auf
die Bikeline für Radfahrende, die über den Stadionparkplatz fahren oder vom
Elsterflutbecken kommen.

Vor diesem Hintergrund möchte ich wissen:

1. Bis wann wird der Missstand des abrupten Endes behoben? Bevorzugt die
Stadtverwaltung bei der Beendigung dieses Missstandes eine Lösung, den
Radweg über einen abgesenkten Bordstein als gemeinsamen Rad-Fußweg
weiterzuführen oder wird die Markierung noch bis in den Kreuzungsbereich
durchgezogen?
2. Wann wird die Schranke geöffnet, damit auch Radfahrende, die über den
Stadionparkplatz fahren oder vom Elsterflutbecken kommen, auf die Bikeline
auffahren können.
3. Wie stellt sich die Verwaltung eine sichere Radverkehrsführung für Eltern mit
Kindern bei der Überquerung des Cottaweges vor, wenn die Eltern auf der
Bikeline fahren, die Kinder bis 10 Jahre aber lt. StVO den Fußweg nutzen bzw.
wenn Eltern oder eine andere Aufsichtsperson das Rad fahrende Kind unter acht
Jahren auf dem Gehweg begleiten? Kann ein zusätzliches Blinklicht oder eine
Mittelinsel hier hilfreich sein?
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2/2

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text:
1/7

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01680

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Kultur

Betreff:
Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung
(Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Kultur   Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
SBB Mitte   Anhörung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung  14.10.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat nimmt das Positionspapier (s. Anlage 1) als Grundlage für die
Öffentlichkeitsbeteiligung und für das geeignete städtebauliche Planungsverfahren
zum Matthäikirchhof zur Kenntnis.
2. Der Stadtrat bestätigt die anteilige Aufteilung des Gesamtareals gemäß
Positionspapier als Grundlage für die Öffentlichkeitsbeteiligung.
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Raumprogramme für die vorgesehenen
öffentlichen Einrichtungen gemeinsam mit der Aufgabenstellung für das
städtebauliche Planungsverfahren dem Stadtrat vorzulegen.
4. Über die Bereitstellung der im Ergebnis der Raumprogramme ermittelten Kosten wird
im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanung (frühestens ab 2024) entschieden. Die
Mittel werden durch das jeweilige Fachamt angemeldet, ebenso die Mittel der
Bewirtschaftung.
5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Freistaat Sachsen und dem Bund
Kontakt aufzunehmen, um verbindliche Arbeitsstrukturen zur inhaltlichen Ausfüllung
und finanziellen Realisierung des Projekts Matthäikirchhof zu etablieren.

Räumlicher Bezug:
Zentrum

Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

2/7

Eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein wesentliches Ziel des Förderprojekts
Matthäikirchhof. Die erste Phase „Haltung formulieren“ ist inzwischen weitgehend
abgeschlossen. Diese Phase diente der Prüfung relevanter Rahmenbedingungen für die
Entwicklung des Areals. Durch verwaltungsinterne Fachlabore (gemäß Beschluss zu VII-DS-
01214) wurde dabei die Haltung der Stadtverwaltung in Form eines „Positionspapiers“
erarbeitet, das als Grundlage für den bevorstehenden Beteiligungsprozess und die
Fachwerkstätten dienen soll. Die Kenntnisnahme des Positionspapiers durch den Stadtrat
und der Beschluss zur anteiligen Aufteilung des Gesamtareals schließt die
verwaltungsinterne Phase der Beteiligung ab, so dass im Anschluss mit der zweiten Phase
begonnen werden kann, in der im engen Dialog mit der Öffentlichkeit die Aufgabenstellung
für das folgende städtebauliche Planungsverfahren (3. Phase) erarbeitet wird.

3/7

Finanzielle Auswirkungen X nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung X nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja X Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

4/7
Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Das Positionspapier wurde in drei verwaltungsinternen „Fachlaboren“ mit breiter Beteiligung
der Verwaltung erarbeitet und spiegelt den Diskussionsverlauf und die Mehrheitsmeinung
der beteiligten Dezernate, Einrichtungen und Ämter wider.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

5/7
III.  Strategische Ziele

Das Positionspapier der Stadt Leipzig ist vorrangig auf drei strategische Zielbilder der Stadt
Leipzig ausgerichtet: Zum Thema Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur
sollen insbesondere die umfangreichen Ausführungen zu den Themen „Spannungsfeld
Historischer Kontext – künftige Entwicklung“, „Umgang mit Bestand“, “ Vernetzung und
Erreichbarkeit“, „Öffentliche Räume“ und „Planungsrecht “dienen.
Das Ziel Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft soll mit dem vorgeschlagenen
Nutzungsmix unterstützt werden, der sich insbesondere durch das „Forum für Freiheit und
Bürgerrechte“ sowie eine Vielzahl von öffentlichen Nutzungen auszeichnet.
Das Thema Bürgerstadt wird mit der breit angelegten Öffentlichkeitsbeteiligung, deren
Anfangspunkt das Positionspapier darstellt, sowie den Themenbereichen „Matthäikirchhof in
öffentlichem Eigentum“ und „Nutzungsprofil“ unterstützt..

IV. Sachverhalt
1. Anlass
Die Planungsphase des Matthäikirchhofs wird im Rahmen des Programms „Förderung von
Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ vom Bundesministerium des Innern, für
Bau und Heimat bis 2023 zu zwei Dritteln in einer Höhe bis 2.247.867 Euro gefördert, das
entspricht inklusive der Eigenmittel der Stadt einer Gesamtsumme von 3.371.800 Euro. Der
Eigenanteil wurde über den Beschluss der Vorlage VI-DS-06745 abgesichert. Das
Beteiligungskonzept wurde mit Beschluss der Vorlage VII-DS-01214 bestätigt.

2. Beschreibung der Maßnahme
Zentrale Inhalte der Förderung:
Mit dem Zuwendungsbescheid des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung im
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR) von Februar 2020 wurden folgende
Zuwendungszwecke bindend:
 Konzeptentwicklung „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ (Arbeitstitel)
 Entwicklung und Umsetzung einer innovativen Beteiligungsstrategie
 Durchführung von zwei Wettbewerbsverfahren (geeignetes städtebauliches
Planungsverfahren und Architekturwettbewerb für das „Forum für Freiheit und
Bürgerrechte“)
 Entwicklung einer städtebaulichen Masterplanung als Grundlage für die
Bebauungsplanung

Öffentlichkeitsbeteiligung:
Der Gesamtprozess der Beteiligung ist in drei Phasen eingeteilt. Das ermöglicht eine
schrittweise Annäherung an die Themen und Inhalte der Standortentwicklung. Die
Öffentlichkeit ist explizit zu einer Auseinandersetzung eingeladen und wird aufgefordert,
Ideen einzubringen, die die Position der Stadt Leipzig um vielfältige Sichtweisen und
Nutzerperspektiven ergänzt und die Akzeptanz des Gesamtprojekts stärkt.
Durch verwaltungsinterne Fachlabore wurde die Haltung der Stadtverwaltung erarbeitet
(1. Phase der Beteiligung), die als Grundlage für den bevorstehenden Beteiligungsprozess
dienen soll. Dazu wurden im Rahmen von drei verwaltungsinternen Fachlaboren am
27.07.2020, 11.08.2020 und 24.08.2020 die relevanten Themen diskutiert und die
Ergebnisse in einem Positionspapier (Anlage) zusammengeführt. Die Verwaltung sieht in
dem Positionspapier eine gute Ausgangsbasis, um mit der öffentlichen Beteiligung (2. Phase
der Beteiligung) zu beginnen.
6/7
Phase 2 der Beteiligung dient der Erarbeitung der Aufgabenstellung des städtebaulichen
Planungsverfahrens. Aus den Ergebnissen der geplanten Fachwerkstätten, der öffentlichen
Veranstaltungen und der Aktionswoche soll bis ca. Ende 2021 ein sogenannter
„Matthäikirchhof-Code“ als Kern der Auslobungsunterlagen für das städtebauliche
Planungsverfahren erarbeitet werden (s. auch Beteiligungskonzept VII-DS-01214 ).
Mit der abgestimmten und vom Stadtrat zu beschließenden Auslobungsunterlage soll ein
geeignetes städtebauliches Planverfahren durchgeführt werden. Die mögliche Ausrichtung
des Planungsverfahrens wird aktuell im Rahmen eines Gutachtens erarbeitet. Das
Planungsverfahren wird mit der 3. Phase der Beteiligung begleitet. Ineinandergreifende
Planungs- und Beteiligungsverfahren sollen ein hochwertiges städtebauliches Profil für das
Areal des Matthäikirchhofs sicherstellen. Die Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen des
städtebaulichen Planverfahrens sind ebenfalls Bestandteil des o.g. Gutachtens.

Inhalte des Positionspapiers
Das Positionspapier zum Matthäikirchhof fasst die Ergebnisse von drei Fachlaboren mit
Vertreter/-innen der Leipziger Stadtverwaltung und städtischen Einrichtungen zusammen.
Die zusammengefassten Ergebnisse stellen die Mehrheitsmeinung der beteiligten Ämter und
Dezernate dar. Zu Beginn des kooperativen Planungs- und Beteiligungsprozesses bezüglich
der Zukunftsentwicklung des Matthäikirchhofes formuliert es eine stadtentwicklungspolitische
Haltung der Stadt Leipzig zu maßgeblichen Themen der Gebietsentwicklung.
Das Positionspapier definiert Grundlagen und Rahmensetzungen für die nachfolgenden
Beteiligungs- und Planungsphasen und konkretisiert Fragestellungen und Aufgaben, die in
der öffentlichen Beteiligung bzw. im Planungsverfahren geklärt werden sollen.
Die Stadt Leipzig ist zentrale Trägerin und Akteurin des gesamten Verfahrens und der
langfristigen Gestaltung. Die Fachlabore basieren auf dem Prozessplan der
Öffentlichkeitsbeteiligung, der vom Stadtrat beschlossen wurde (VII-DS-01214).
Soweit möglich, soll das Positionspapier für alle angesprochenen Themen festlegen, ob es
a) eine feste Position der Stadtverwaltung gibt,
b) ob die notwendigen Klärungen im Beteiligungsverfahren erfolgen sollen oder
c) ob eine Klärung im städtebaulichen Planungsverfahren anzustreben ist.

Aufteilung des Gesamtareals für die Nutzungsgruppen
 „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ (Arbeitstitel): ca. 30 % der gesamten
Grundstücksfläche (entsprechend Protokollnotiz Beschluss VI-DS-06745)
 Wohnen: 20 - 30% der Bruttogeschossflächen (BGF) [Im Bereich außerhalb des
Forums]
 öffentliche bzw. öffentlich zugängliche Nutzungen (Bildung, Kultur, Wissenschaft,
etc.): ca. 40% - 50% der Bruttogeschossflächen (BGF) [Im Bereich außerhalb des
Forums] => siehe detailliertere Beschreibung im nächsten Absatz
 weitere Nutzungen (z.B. produktive Nutzungen, wie Gastronomie, Co-Working ): ca.
10 - 20 % der Bruttogeschossflächen (BGF) [Im Bereich außerhalb des Forums]
 Das Gelände soll mit 20 - 40 % von Bebauung freigehalten werden, um Platz für
attraktive Freiräume zu schaffen. Somit soll das Areal mit min. 60 bis max. 80 %
bebaut werden (GRZ 0,6 – 0,8).
Abweichend vom oben vorgeschlagenen Nutzungsprofil muss auch die Möglichkeit der
Ansiedlung einer nationalen oder internationalen Konzernzentrale für die Entwicklung des
Areals und der Stadt im Beteiligungsprozess diskutiert werden.

7/7
Mögliche öffentliche Nutzungen
In den verwaltungsinternen Fachlaboren wurde das umfassende Interesse zum Ausdruck
gebracht, öffentliche Nutzungen neben dem Schulmuseum (Saalbau) entsprechend dem
Leitthema "Ort der gelebten Demokratie" auf dem Areal unterzubringen. Zu prüfen ist, ob die
Musikschule, die Volkshochschule, die Briefwahlstelle/Wahllager, ein Haus der Jugend
(Arbeitstitel), ein internationales Haus (Arbeitstitel), ein Haus der Demokratieforschung
(Arbeitstitel) und ein Haus der Vereine/Haus des Engagements (Arbeitstitel) auf dem Areal in
Zukunft Platz finden können. Diese Einrichtungen werden in den Anlagen zum
Positionspapier näher erläutert.
Aktuell sind für die meisten dieser Einrichtungen noch keine Beschlüsse gefasst worden. Die
Finanzierung ist weitgehend ungeklärt. Um die groben Ideenskizzen weiter zu präzisieren,
müssen durch die betreffenden Ämter / Einrichtungen Raumprogramme erarbeitet werden, in
denen die Nutzungen und Flächenbedarfe ausgearbeitet werden. Diese sollen im weiteren
Verfahren als Grundlage für die notwendigen politischen Beschlüsse genutzt werden.

Konzept für die mittel- und langfristige Verwaltungsunterbringung
Die aktuell an der Großen Fleischergasse befindlichen städtischen Verwaltungseinheiten werden
bei Bedarf entweder in das neue Bau- und Nutzungskonzept integriert oder in geeigneter Weise
untergebracht.

Einbindung von Freistaat Sachsen und Bund
Es ist notwendig, einen regelmäßigen Austausch mit dem Freistaat und dem Bund zu
etablieren, um die inhaltliche Ausgestaltung und die finanzielle Realisierung der
unterschiedlichen Projekte realisieren zu können.
3. Realisierungs- / Zeithorizont
2020 - 2023
4. Finanzielle Auswirkungen
keine
5. Auswirkungen auf den Stellenplan
keine
6. Bürgerbeteiligung
 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig
Das Positionspapier ist Ausgangspunkt einer breit angelegten Beteiligung.
7. Besonderheiten
entfällt

8. Folgen bei Nichtbeschluss
Sollte die Vorlage nicht beschlossen werden, kann der Zeitplan innerhalb des
Förderprojektes nicht eingehalten werden.

Anlagen:
Positionspapier zum Matthäikirchhof
Vorschläge öffentliche Nutzung

– URBAN CATALYST –

Positionspapier zum Matthäikirchhof
Stand: 01. September 2020

Anlass und Ziel
Das Positionspapier zum Matthäikirchhof fasst die Ergebnisse von drei Fachlaboren mit Vertreter/-innen der Leipziger Stadtverwaltung und städtischen
Einrichtungen zusammen. Die zusammengefassten Ergebnisse stellen die Mehrheitsmeinung der beteiligten Ämter und Dezernate dar. Zu Beginn des
kooperativen Planungs- und Beteiligungsprozesses bezüglich der Zukunftsentwicklung des Matthäikirchhofs formuliert es eine stadtentwicklungspolitische
Haltung der Stadt Leipzig zu maßgeblichen Themen der Gebietsentwicklung. Es definiert Grundlagen und Rahmensetzungen für die nachfolgenden
Beteiligungs- und Planungsphasen und konkretisiert Fragestellungen und Aufgaben, die in der öffentlichen Beteiligung bzw. im Planungsverfahren geklärt
werden sollen. Die Stadt Leipzig ist zentrale Trägerin und Akteurin des gesamten Verfahrens und der langfristigen Gestaltung. Die Fachlabore basieren auf dem
Prozessplan der Öffentlichkeitsbeteiligung, der vom Stadtrat beschlossen wurde (VII-DS-01214).

Zeichnungen Bestand mit Eingängen & aktuellen Nutzungen:

– URBAN CATALYST –

Positionspapier – Grundlagen und Rahmensetzungen (Haltung der Stadt Leipzig) Aufgaben der öffentlichen
Beteiligungsphase:
Aufgaben der Planungsphase:
Spannungsfeld historischer Kontext – künftige Entwicklung

Der Matthäikirchhof ist ein Ort, der Geschichte und Zukunft verbindet. Die
facettenreiche Geschichte des Ortes, der eine Keimzelle Leipzigs ist, soll sicht- und
erlebbar gemacht werden. Gleichzeitig ist das Gelände besonders dafür geeignet,
aktuelle (stadt)gesellschaftliche Transformationsprozesse und ihre Zukunftsthemen
zu verbinden. Derartige Zukunftsthemen, wie die Rolle des zivilgesellschaftlichen
Engagements, Zusammenleben in einer pluralistischen Gesellschaft, nachhaltige
Ökonomie, die Rolle Europas und die Zukunft der Demokratie, sollen hier diskutiert
werden. Wissenschaft und bürgerliche Öffentlichkeiten, Bildung, Kunst und Kultur
stellen wichtige Katalysatoren für Demokratieförderung und neue Formen des
Stadtmachens dar.
Eine Rekonstruktion der Bebauung aus einer bestimmten Epoche ist nicht das Ziel
der Stadt. Eine kritische Auseinandersetzung mit historischen Stadtgrundrissen
verschiedener Epochen soll stattfinden, ebenso eine würdige Erinnerung an die
zerstörte Matthäikirche, der Namensgeberin des Gesamtgeländes. Das gesamte
Gelände soll aus einem Zustand der Abschottung für die Stadtgesellschaft geöffnet
werden.
Für den Umgang mit der Geschichte zwischen 1945 bis 1989 und die Zeit nach der
friedlichen Revolution braucht es eine angemessene und differenzierte
Auseinandersetzung mit den Zeitschichten, Ereignissen und deren Interpretationen.
Diese sind ausführlich durch die Stadt mit entsprechender Expertise externer
Partner/-innen aufzubereiten und für die öffentliche Diskussion zur Verfügung zu
stellen.

 Stadtgesellschaftliche
Positionen zum Umgang mit
dem historischem Erbe
entwickeln
 Zukunftsthemen
identifizieren

 Städtebauliche Haltung
zum Umgang mit den
historischen
Stadtgrundrissen
entwickeln
 Zukunftsthemen
städtebaulich-
freiraumplanerisch
umsetzen
– URBAN CATALYST –

Umgang mit Bestand

Aktuell wird durch das Landesamt für Denkmalpflege ein Gutachten zu den
Bestandsgebäuden aus den 1980er Jahren erarbeitet. Das Gutachten soll bis
November 2020 vorliegen. Unter Vorbehalt des Ergebnisses der Prüfung auf
Denkmalschutzwürdigkeit formuliert die Stadt folgende Haltungen:

Die Bauten der Staatssicherheit und der Volkspolizei aus den 1980er Jahren wurden
nur wenige Jahre genutzt. Zwischen ihrer tatsächlichen historischen Bedeutung und
ihrer städtebaulichen Dominanz besteht ein auffälliger Widerspruch. Die
bestehenden Gebäude haben derzeit eine erhebliche Barrierewirkung und sind
gegen die Stadt abgeschottet. Dies wird städtebaulich negativ bewertet. Dennoch
bestehen unterschiedliche Sichtweisen auf den Umgang mit dem Gebäudebestand.
Der weitgehende oder vollständige Abriss des aus den 1980er Jahren stammenden
Bestandes findet ebenso Befürworter/-innen wie ein Erhalt und eine Sanierung der
Bausubstanz. Inwieweit sich die Geschichte der Staatssicherheit ausreichend an
anderen Orten auf dem Gesamtgelände widerspiegelt und ob ein zeitgemäßer
Umgang mit der Geschichte durch das geplante „Forum für Freiheit und
Bürgerrechte“ (Arbeitstitel) umgesetzt werden kann, muss Bestandteil der
Öffentlichkeitsbeteiligung sein.
Geprüft werden soll jedoch auch die Möglichkeit, Gestaltungselemente der
Bestandsgebäude aus den 1980er Jahren zu erhalten und in einen neuen
Gebäudekomplex auf dem Gesamtareal zu integrieren. Diese Elemente sollten
entsprechende Qualitäten für die zukünftige Nutzung bzw. einen besonderen
erinnerungskulturellen Wert für diese mit sich bringen.

 Umgang mit den baulichen
Zeugnissen aus
Geschichtsepochen und
dem Bestand diskutieren
 Politisch-emotionale
Belastung des Geländes
thematisieren
 Themen zur Prüfung als
Bestandteil der
Aufgabenstellung an
Planungsteams benennen

 Mit Bestand als
Vorgabe aus der
Aufgabenstellung
umgehen und
städtebauliche
Lösungen entwickeln

– URBAN CATALYST –

Aufgrund des Bauzustandes ist davon auszugehen, dass eine Sanierung des
Bestandes mindestens die gleichen Kosten wie ein Neubau nach sich zieht. Darüber
hinaus bietet eine Umnutzung des Bestandes nicht die gleichen
Nutzungsmöglichkeiten wie ein Neubau. Eine Entscheidung über den weiteren
Umgang mit der Bausubstanz kann nach Offenlage der Fakten nur in intensiver
Diskussion mit der Öffentlichkeit erfolgen.
Die aktuell entlang der Großen Fleischergasse befindlichen städtischen
Verwaltungseinheiten werden bei Bedarf entweder in das neue Bau- und
Nutzungskonzept integriert oder in geeigneter Weise untergebracht.
Zeichnungen Denkmalschutz & Abrissvarianten:

– URBAN CATALYST –

Nutzungsprofil

Der Matthäikirchhof soll in öffentlichem Interesse und mit einem Mehrwert für die
Innenstadt und Leipzig zu einem öffentlichen, lebendigen, nutzungsgemischten und
vielfältig zugänglichen Quartier mit überregionaler Ausstrahlungskraft entwickelt
werden. Es ist ein Ort der Chancen für Leipzig. Hier besteht die Möglichkeit, Neues
auszuprobieren, einen Kontrapunkt zu bestehenden, handelsorientierten Nutzungen
in der Leipziger Innenstadt zu setzen und die Große Fleischergasse zu beleben.

Leitthema für die Nutzungsentwicklung ist es, einen zentralen Ort der gelebten
Demokratie, der Vielfalt und Teilhabe in Leipzigs Innenstadt zu schaffen.

Die Nutzung der Gebäude soll in einem engen Bezug zu den Nutzungen der
Freiräume im Inneren des Blockes stehen.

Das Nutzungsprofil soll folgende Schwerpunkte setzen:
 „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ (Arbeitstitel): ca. 30 % der gesamten
Grundstücksfläche (entsprechend Protokollnotiz Beschluss VI-DS-06745)
 Wohnen: 20 - 30% der Bruttogeschossflächen (BGF) [Im Bereich außerhalb
des Forums] (Konkretisierung der Protokollnotiz Beschluss VI-DS-06745)
 öffentliche bzw. öffentlich zugängliche Nutzungen (Bildung, Kultur,
Wissenschaft, etc.): ca. 40% - 50% der Bruttogeschossflächen (BGF) [Im
Bereich außerhalb des Forums]
=> siehe detailliertere Beschreibung im nächsten Absatz
 weitere Nutzungen (z.B. produktive Nutzungen, „Inkubator für junge Start-
Ups“, Gastronomie oder Co-Working): ca. 10 - 20 % der
Bruttogeschossflächen (BGF) [Im Bereich außerhalb des Forums]
 Nutzungsprogramm
rückkoppeln und
weiterentwickeln
 Nutzungskonzept
städtebaulich umsetzen
 Städtebauliche
Lösungen, die flexible
Nutzungsoptionen
ermöglichen, sind zu
entwickeln
 Flexibel nutzbare
öffentliche Räume
entwickeln

– URBAN CATALYST –

 Das Gelände soll zu 20 - 40 % von Bebauung freigehalten werden, um Platz
für attraktive öffentliche Freiräume zu schaffen. Somit soll das Areal mit min.
60 bis max. 80 % bebaut werden (GRZ 0,6 – 0,8).

Abweichend vom oben vorgeschlagenen Nutzungsprofil muss auch die Möglichkeit
der Ansiedlung einer nationalen oder internationalen Konzernzentrale für die
Entwicklung des Areals und der Stadt im Beteiligungsprozess diskutiert werden.

Die Stadt Leipzig hat ein Interesse, öffentliche Nutzungen neben dem Schulmuseum
(Saalbau) entsprechend dem Leitthema "Ort der gelebten Demokratie" auf dem
Areal unterzubringen. Zu prüfen ist, ob die Musikschule, die Volkshochschule, die
Briefwahlstelle inklusive Wahllager, ein Haus der Jugend (Arbeitstitel), ein
internationales Haus (Arbeitstitel), ein Haus der Demokratieforschung (Arbeitstitel)
und ein Haus der Vereine/Haus des Engagements (Arbeitstitel) auf dem Areal in
Zukunft Platz finden können (Beschreibungen im Anhang außer für das „Haus der
Demokratieforschung“).

Flexibel nutzbare Gebäude sollen es ermöglichen, in der Zukunft auf
unterschiedliche Nutzungsideen und -bedarfe reagieren zu können.

Zeichnung Balkendiagramm Nutzungsverteilung

– URBAN CATALYST –

Matthäikirchhof in öffentlichem Eigentum

Das Areal soll in kommunalem bzw. öffentlichem Eigentum verbleiben.

Vernetzung und Erreichbarkeit

Der Block des Matthäikirchhofs soll sich zu einem durchlässigen Quartier entwickeln,
das in engem Zusammenhang mit weiteren öffentlichen Räumen in der Leipziger
Innenstadt steht. Wichtig ist dafür mindestens eine barrierefreie Querung des Areals
in Ost-West-Richtung, welche die bestehenden Wegeverbindungen in Richtung
Innenstadt aufnimmt.

Der Matthäikirchhof soll in Zukunft stark aus Sicht von Fußgänger/-innen und
Radfahrer/-innen gestaltet werden, das Konzept der „autoarmen Innenstadt“ soll
durch die Erschließung des Blockes unterstützt werden. In Bezug auf den Radverkehr
soll der Matthäikirchhof primär als Zielort, nicht als Transitraum fungieren.
Eine barrierefreie Anbindung Richtung Ringgrün soll entstehen. Eine Einbindung der
Klingertreppe in ein System der Wegeverbindungen ist notwendig. In diesem
Zusammenhang muss über den Dittrichring und den Georgiring hinaus nachgedacht
werden. Auf dem Areal des Matthäikirchhofs muss eine gute Lösung gefunden
werden, um die Klingertreppe / das Wagnerdenkmal einzubinden. Über das Gelände
des Matthäikirchhofs soll das Ringgrün mit der Innenstadt vernetzt werden.

Als Grundlage eines städtebaulichen Planungsverfahrens werden verkehrliche
Rahmenbedingungen / Zwangspunkte / Vorgaben benannt. Im Wettbewerb ist ein
Erschließungskonzept für alle Verkehrsarten zu erstellen, welches die Zielstellung
der Konzeption "autoarme Innenstadt" umsetzt. Im Bauleitplanverfahren ist dieses
durch eine Verkehrsuntersuchung und, darauf aufbauend, einem Mobilitätskonzept
zu konkretisieren.
  Themen zur Prüfung
definieren, die hinsichtlich
der stadträumlichen
Einbettung, Vernetzung und
Erreichbarkeit/ Mobilität als
Bestandteil der
Aufgabenstellung an die
Planungsteams weiter
gegeben werden
 Stadträumliche
Einbettung und
Erschließungskonzept
darstellen, welches in
den späteren
Planungsphasen durch
eine
Verkehrsuntersuchung
und ein
Mobilitätskonzept zu
konkretisieren ist.
– URBAN CATALYST –

Zeichnung Lage im Stadtgebiet und Vernetzung

Öffentliche Räume

Der öffentliche Raum auf dem Matthäikirchhof soll zu einem attraktiven Aufenthalts-
und Begegnungsort für unterschiedliche Nutzergruppen gestaltet werden und für
verschiedene (sozio)kulturelle Veranstaltungen Platz bieten. Darüber hinaus sollen
Freiräume mehrfach nutzbar sein und in ihrer Gestaltung positive Effekte auf das
Stadtklima (z.B. durch Grün- und Wasserstrategien) berücksichtigen.

Der öffentliche Raum soll in einem thematischen Bezug zu den Programmen der
Erdgeschosszonen entwickelt werden.
 Nutzungsanforderungen
und -qualitäten für
öffentliche Räume
entwickeln
 Städtebaulich-
freiraumplanerisches
Konzept erstellen

– URBAN CATALYST –

Planungsrecht

Grundlegende Regelungen des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 45.6 werden
nicht in Frage gestellt:
 Blockdurchgang mit Gehrecht für die Allgemeinheit
 Kerngebiet mit den dort üblichen, zulässigen Nutzungen
 Wohnen: Oberhalb des vierten Vollgeschosses nur Wohnen
 Zahl der Vollgeschosse: mindestens V / höchstens Vlll
 Traufhöhe zwischen 18,0 m und 21,0 m
Im weiteren Planungsverfahren soll der einfache Bebauungsplan durch einen
qualifizierten Bebauungsplan ersetzt werden.
Zeichnung Volumenkörper B-Plan

  Städtebaulicher
Entwurf gemäß
planungsrechtlicher
Vorgaben ausarbeiten

– URBAN CATALYST –

An den Fachlaboren haben Vertreter folgender Dezernate, Ämter und Einrichtungen teilgenommen:

Dezernat I / Amt für Statistik und Wahlen / Amt für Umweltschutz / Amt für Stadtgrün und Gewässer / Dezernat IV/ Kulturamt / Volkshochschule / Musikschule
/ Schulmuseum / Amt für Jugend, Familie und Bildung / Stadtplanungsamt / Amt für Bauordnung und Denkmalpflege / Amt für Gebäudemanagement /
Verkehrs- und Tiefbauamt / Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung / Amt für Wirtschaftsförderung / Liegenschaftsamt / Referat Wissenspolitik / Referat
internationale Zusammenarbeit

Nachrichtlich: Beschlussvorschläge aus Vorlage VII-DS-01680
1. Der Stadtrat nimmt das Positionspapier […] als Grundlage für die Öffentlichkeitsbeteiligung und für das geeignete städtebauliche Planungsverfahren
zum Matthäikirchhof zur Kenntnis.
2. Der Stadtrat bestätigt die anteilige Aufteilung des Gesamtareals gemäß Positionspapier als Grundlage für die Öffentlichkeitsbeteiligung.
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Raumprogramme für die vorgesehenen öffentlichen Einrichtungen gemeinsam mit der Aufgabenstellung
für das städtebauliche Planungsverfahren dem Stadtrat vorzulegen.
4. Über die Bereitstellung der im Ergebnis der Raumprogramme ermittelten Kosten wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanung (frühestens ab
2024) entschieden. Die Mittel werden durch das jeweilige Fachamt angemeldet, ebenso die Mittel der Bewirtschaftung.
5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Freistaat Sachsen und dem Bund Kontakt aufzunehmen, um verbindliche Arbeitsstrukturen zur
inhaltlichen Ausfüllung und finanziellen Realisierung des Projekts Matthäikirchhof zu etablieren.

Vorschlag öﬀentliche Nutzung:
Vorschlag von:
Welche Nutzung ist geplant?
Welche zentralen Ansprüche gehen mit dieser Nutzung
einher (Publikumsverkehr, Flächenbedarf, Lage im Areal etc. )
Worin liegt der Mehrwert für eine Unterbringung dieser
Nutzung auf dem Matthäikirchhof?
Briefwahlstelle und Wahllager
Amt für Statistik und Wahlen
Eine Briefwahlstelle und Wahllager
Außerhalb der Zeiträume, in denen Wahlen stattﬁnden, kann die
Briefwahlstelle als Ort für eine Dauerausstellung und Bildungszentrum zum
Thema "Wahlen" genutzt werden.
Eine Kombination von der Briefwahlstelle mit dem Wahllager ist möglich.
Das Wahllager sollte idealerweise im Erdgeschoss verortet werden, kann aber auch
notfalls in den Keller.
Flächenbedarf Briefwahlstelle: 750 qm (auch temporär möglich – Turnus nach
Wahlen im Mittel alle 14 Monate eine Wahl)
In dem Zeitraum, in dem Wahlen stattﬁnden, wird die Briefwahlstelle circa zwei
Monate für die Wahlen genutzt.
Flächenbedarf Wahllager: 1000 qm, davon 700qm mit Dauerbelegung als Lager
Stärkung der Demokratie: Die Briefwahlstelle soll zentral in der Innenstadt liegen
und langfristig ein etablierter Ort werden, um Sichtbarkeit zu erreichen und die
Wahlbeteiligung zu stärken.
In Zeiträumen, in denen nicht gewählt wird, soll die Briefwahlstelle ein Ort
werden, an dem Demokratie erklärt wird (z.B. durch eine Dauerausstellung).
Vorschlag von:
Welche Nutzung ist geplant?
Worin liegt der Mehrwert für eine Unterbringung dieser
Nutzung auf dem Matthäikirchhof?
Internationales Haus (und Städtenetzwerk)
(Arbeitstitel)
Referat für Internationale Zusammenarbeit
Grundlage ist der Stadtratsbeschluss V/A 557/14 (10 Jahre alt)
Das Internationale Haus ist als Anlaufstelle für internationale Akteur*innen
in Leipzig gedacht.
Kulturelle Veranstaltungen, Bildungsangebote und Unterstützungsangebote
können hier Platz ﬁnden.
Durch das Haus kann der Austausch zwischen internationalen Akteur*innen in
Leipzig gestärkt werden und eine Attraktion für Leipziger*innen und Tourist*innen
darstellen
Es ermöglicht es, einen Diskurs über die Vermittlung von demokratische Werte zu
schaﬀen.
Durch Besuchsverkehr kann der Matthäikirchhof als lebendiger Ort gestärkt werden.
Welche zentralen Ansprüche gehen mit dieser Nutzung
einher (Publikumsverkehr, Flächenbedarf, Lage im Areal etc. )
Ziel ist es, Begegnung, Miteinander, Attraktivität für Tourist*innen zu schaﬀen.
Das Raumprogramm gliedert sich in Arbeitsbereiche (bspw. Büroäume,
Lagerräume), und allg. Bereiche (bspw. representative Bereiche, Platz für
Ausstellungen, Gruppenräume)
Räume können mit andere Nutzungen im Neubau geteilt werden.
Es wird ein eigener Raum gewünscht und keine Integration in das Forum.
Vorschlag öﬀentliche Nutzung:
Vorschlag von:
Welche Nutzung ist geplant?
Worin liegt der Mehrwert für eine Unterbringung dieser
Nutzung auf dem Matthäikirchhof?
Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Musikschule
Musikschule
Aufgrund baulicher Mängel muss die Musikschule kurzfristig aus den
bestehenden Räumlichkeiten in der Schillerstraße ausziehen und benötigt auch
künftig für die eigenen Nutzungsbedarf größere Räumlichkeiten.
Die Musikschule hat eine breite Zielgruppe aller Altersgruppen –
unterschiedliche Generationen werden angesprochen
Belebung des Matthäikirchhofs durch Musik & Publikumsverkehr
Welche zentralen Ansprüche gehen mit dieser Nutzung
einher (Publikumsverkehr, Flächenbedarf, Lage im Areal etc. )
Raumbedarf: 8.500qm
Benötigt besondere Raumansprüche (bspw. Konzerträume, Abstand zu
lärmempﬁndlichen Nutzungen etc.)
Dezentrale Verteilung der Musikschule in Leipzig ist nicht vorstellbar
Vorschlag öﬀentliche Nutzung:
Vorschlag von:
Welche Nutzung ist geplant?
Worin liegt der Mehrwert für eine Unterbringung dieser
Nutzung auf dem Matthäikirchhof?
Volkshochschule
Volkshochschule
(Weiter-)Bildungangebote
Veranstaltungen
VHS als Ort der politische Bildung: Fokus Weiterbildung/ politische Bildung passt sehr
gut zur thematischen Klammer des "Orts der gelebten Demokratie".
Mit einem Veranstaltungsbetrieb von 7 Tage / Woche ist eine Belebung des
Matthäikirchhof durch Besuchsverkehr gegeben.
Bürgerrechtakademie wurde bereits aufgebaut und wird dann auch dort verortet sein.
Generationsübergreifend, unterschiedliche Zielgruppen werden angesprochen
Einzelhandel vor Ort hat durch Teilnehmende gesicherte Laufkundschaft.
Welche zentralen Ansprüche gehen mit dieser Nutzung
einher (Publikumsverkehr, Flächenbedarf, Lage im Areal etc. )
Hochbetrieb: 7 Tage 8-22 Uhr, ca. 1.000 Gäste pro Tag
Raumbedarf: 18.000 qm
Tageslicht ist wichtig
Vorschlag öﬀentliche Nutzung:
Volkshochschule
Vorschlag von:
Welche Nutzung ist geplant?
Worin liegt der Mehrwert für eine Unterbringung dieser
Nutzung auf dem Matthäikirchhof?
Haus der Jugend (Arbeitstitel)
Amt für Jugend, Familie und Bildung
auf Basis einer Initiative des Jugendparlaments
Zentrale Anlaufstelle für junge Menschen in Leipzig
Für Formate der Kinder- und Jugendbeteiligung, Angebote für Jugendliche
Experimentierfeld für junge Menschen
Zusammenführung von städtischen und nicht- städtischen Akteur*innen
(Jugendparlament, Stadtschüler*innenrat, Geschäftstelle für Kinder- und
Jugendbeteiligung, 2 freie Träge (Leipziger Kinder und Jugendbüro,
Stadtjugendring Leipzig)
Das Jugendparlament ist bereits auf dem Gelände und soll in Zukunft an diesem
zentralen Ort mehr Sichtbarkeit bekommen.
Das Haus der Jugend (Arbeitstitel) würde etwas Neues und Anderes auf dem
Matthäikirchhof darstellen.
Ein identitätsbildender Namensbildungsprozess ist bereits angedacht.
Welche zentralen Ansprüche gehen mit dieser Nutzung
einher (Publikumsverkehr, Flächenbedarf, Lage im Areal etc. )
Flächenbedarf: 900 qm für Beratungs- und Veranstaltungsräume
Es ist vorstellbar die Räume zu teilen, eigene Räumlichkeiten werden aber gewünscht.
Vorschlag öﬀentliche Nutzung:
Vorschlag von:
Welche Nutzung ist geplant?
Worin liegt der Mehrwert für eine Unterbringung dieser
Nutzung auf dem Matthäikirchhof?
Haus der Vereine / des Engagements
(Arbeitstitel)
Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung und
Engagementförderung "Leipzig weiter denken"
Kompetenzzentrum, Informationsstelle und Vernetzungsort für
gemeinwohlorientierte Leipziger Vereine und Initiativen.
Ort für Schulung und Bildung für die Leipziger Engagementlandschaft,
v.a. auch mit Blick für Bedarfe hinsichtlich von Digitalisierung und mit
Räumen für Co- Working.
Im Geiste des Ortes kann an die Tradition als Bürgergesellschaft angeknüpft werden.
Zivilgesellschaftliches Engagement ist elementar für den gesellschaftlichen
Zusammenhalt und sollte sich an diesem Ort widerspiegeln.
Mit Blick auf die Geschichte des Ortes und der thematischen Klammer stellt der Ort
einen zentralen Kristallisationspunkt für demokratische Prozesse dar.
Welche zentralen Ansprüche gehen mit dieser Nutzung
einher (Publikumsverkehr, Flächenbedarf, Lage im Areal etc. )
Flächenbedarf: Multifunktionaler Veranstaltungsraum (ca. 100qm) und 3 weitere
kleinere Räume für Schulungen und Co- Working.
 Eine gute Sichtbarkeit und Zugänglichkeit; eine Verbindung mit weiteren geplanten
öﬀentlichen Einrichtungen ist denkbar und sinnvoll, eine kooperative Nutzung
wünschenswert.
Vorschlag öﬀentliche Nutzung:


text:
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Verwaltungsausschuss

Beschlussvorlage Nr. VII-DS-01681

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Ausführungsbeschluss zum Individualvertrag Stromlieferung aus PV-Anlagen in den
Objekten der Stadt Leipzig mit der Leipziger Kommunalen Energieeffizienz GmbH
(LKE) - Beitrag zum Klimaschutz

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen   Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
DB OBM - Vorabstimmung
Verwaltungsausschuss  03.12.2020 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Der Individualvertrag Stromlieferung aus PV-Anlagen in den Objekten der Stadt Leipzig
(Anlage 1) wird mit der Leipziger Kommunalen Energieeffizienz GmbH (LKE)
abgeschlossen (Ausführungsbeschluss gem. § 13, Abs. 7, Ziff. 2 der Hauptsatzung in der
derzeit gültigen Fassung).
2. Auf Grundlage des gemeinsam abgeschlossenen Vertrages werden bei kommunalen
Neubauten, Komplexsanierungen und auf geeigneten Bestandsobjekten mit der LKE
Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) errichtet. Bürgergenossenschaften werden im
Einzelfall durch die LKE einbezogen.

3. Die Stadt Leipzig kauft auf der Grundlage des gemeinsamen Vertrages den lokal
erzeugten Strom haushaltsneutral ein. Die Bereitstellung der Dächer und die Errichtung
der PV-Anlagen erfolgt so, dass der Mischpreis aller Anlagen unter dem aktuellen
Strompreis aus dem öffentlichen Netz liegt, um eine Wirtschaftlichkeit zu gewährleisten.

Räumlicher Bezug:

kommunale Gebäude im Stadtgebiet
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Mit Stadtratsbeschluss (VI-DS-04869) vom 21.03.2018 wurde die Gründung der LKE mit
dem Ziel der Erbringung von Energiedienstleistungen beschlossen. Auf dieser Grundlage soll
zukünftig mit der LKE bei der Errichtung von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern
zusammengearbeitet werden. Hierbei soll die LKE die Anlagen errichten und betreiben sowie

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den lokal erzeugten Strom an die Stadt Leipzig verkaufen. Die Stadt Leipzig stellt hierzu die
kommunalen Dachflächen zur Verfügung. Der Vertrag soll damit die Grundlage für die
Umsetzung der Maßnahme 5 des Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand 2020
bilden.

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Im Vorfeld fand eine Einbeziehung des Rechtsamtes zur Vertragserarbeitung und
juristischen Prüfung statt.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Nichtöffentlichkeit der Anlage 1 und Anlage 2 begründet sich in der Wahrung von
Geschäftsgeheimnissen.

Die Vorlage beinhaltet mit Anlagen 1 und 2 die Kalkulation der LKE. Eine Offenlegung der
Preise, auch gegenüber anderen Kunden der Leipziger Stadtwerke, darf nicht erfolgen.
5/6

III.  Strategische Ziele

Durch die Errichtung und Betreibung von Photovoltaikanlagen durch die LKE wird auf
kommunalen Dächern regionaler erneuerbarer Strom erzeugt und damit ein Beitrag zum
Klimaschutz geleistet.
Gleichzeitig wird damit eine regionale leistungsfähige Infrastruktur durch die LKE, als
Tochterunternehmer der Leipziger Stadtwerke, geschaffen.

IV. Sachverhalt
1. Anlass

Mit dem durch den Stadtrat beschlossenen Klimanotstand hat sich die Stadt Leipzig
verpflichtet, bis 2035 klimaneutral zu sein und bis spätestens 2050 eine klimaneutrale Strom-
und Wärmeproduktion der Stadt Leipzig zu erreichen. Eine Maßnahme hierfür ist der Ausbau
der Stromproduktion aus Photovoltaikanlagen. Mit dem abzuschließenden Vertrag sollen die
Rahmenbedingungen für den Ausbau auf kommunalen Dächern geschaffen werden.

2. Beschreibung der Maßnahme

Mit der Leipziger Kommunalen Energieeffizienz GmbH, einer inhousefähigen
Tochtergesellschaft der Leipziger Stadtwerke, sollen Photovoltaikanlagen auf kommunalen
Dächern errichtet werden. Die LKE baut und betreibt diese. Die Stadt Leipzig kauft den lokal
erzeugten Strom ab.

Eine Übersicht der aktuell geplanten bzw. kurz- bis mittelfristig prognostizierten Objekte
inklusive Kalkulation der Strompreise ist in Anlage 2 dargestellt. Generell ist eine
Zusammenarbeit bei den kommunalen Neubauten und den Komplexsanierungen
vorgesehen.

Ebenfalls ist eine Objektübersicht über potentielle Bestandsbauten und Neubauten in Anlage
3 dargestellt, welche mit der LKE hinsichtlich einer Eignung geprüft werden sollen. Hierbei
handelt es sich um Objekte, deren Bauzeit bzw. Sanierung in den letzten ca. 10 bis 15
Jahren stattfand. Ältere Dächer sind erfahrungsgemäß wegen des Dachzustandes und der
perspektivischen Nutzungsdauer nicht geeignet. Aus diesem Grund ist eine Errichtung auf
den meisten Bestandsobjekten ohne vorherige Sanierung des Daches nicht möglich. Neben
den baulichen Zuständen sind bei den Bestandsgebäuden häufig die Themen des
Denkmalschutzes und der Statik Ausschlussgründe für die Errichtung von
Photovoltaikanlagen.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Der Vertragsschluss ist für das 4. Quartal 2020 avisiert, um wie geplant auf den derzeit in
Umsetzung befindlichen Bauprojekten der Stadt Leipzig Photovoltaikanlagen zu errichten.

4. Finanzielle Auswirkungen
Entsprechend Beschlusspunkt 3 soll der Mischpreis der Stromlieferung aus den
Photovoltaikanlagen unter dem regulären Stromtarif liegen und somit zu keinen
Mehraufwendungen führen.

Kalkulation für 2020
Kalkulierter Preis PV-Strom in Ct/kWh 26,19
Durchschnittlicher Preis aus Tarif in Ct/kWh 26,484
Differenz in Ct/kWh 0,294
Kalkulierter Eigenverbrauch in kWh 89.000
potentielle Einsparung in € 261,66 €
6/6

Hinsichtlich der Prüfung auf eine kostengünstigere Alternative ist das bisherige Vorgehen der
eigenen Investitionen und Bau durch Gestattungsnehmer zu betrachten. Aufgrund
begrenzter finanzieller Mittel konnten in der Vergangenheit nur einzelne kleine
Photovoltaikanlagen gebaut werden. Nach den bisher gesammelten Erfahrungen, ist das
Interesse an kommunalen Dachflächen für Bürgersolaranlagen zwar vorhanden, aber längst
nicht so ausgeprägt, dass eine flächendeckende Errichtung erzielt werden konnte. Daher ist
der Abschluss des Vertrages mit der LKE aus derzeitiger Sicht und unter Betrachtung der
geplanten Anlagen die kostengünstigste und effizienteste Lösung einen großflächigen
Ausbau der Stromerzeugung aus Solaranlagen zu erreichen.

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Der Beschluss hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

6. Bürgerbeteiligung

 bereits erfolgt     geplant     nicht nötig

7. Besonderheiten

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Ohne vertragliche Grundlagen ist ein effizienter und umfangreicher Ausbau der
Stromerzeugung aus Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern nicht möglich.

Anlagen:
Anlage 1 Individualvertrag Stromlieferung aus PV-Anlagen - nicht öffentlich
Anlage 2 Wertschätzung - nicht öffentlich
Anlage 3 potentielle Dachflächen

Anlage 3 - potentielle Dachflächen auf Bestandsbauten und Bauvorhaben
Objekt/Gebäude Gebäudetyp
(Grundkörper)
Baujahr
(Gebäude) Marktlokations-ID Dachflächen
 gesamt in m²
Lidicestraße 12, 71. Mittelschule DDR-Plattenbau 1977 50976545945 1.255,21
Garskestraße 21, 90. Grundschule DDR-Plattenbau 1981 50974419580 802,49
Prießnitzstraße 19, 172. Grundschule (Schule am Leutzscher Holz) DDR-Plattenbau 1977 50974312502 895,35
Baumannstraße 13 (ehem. Vorhaben Rolf-Axen-Str.), GS Neubau 2020 BM in Fertigstellung (Aug 2020) ?? (Neubau)
Messe-Allee, OS Wiederitzsch Neubau 2021 Baumaßnahme (Aug 2021) ?? (Neubau)
Messe-Allee, GYM Wiederitzsch Neubau 2023 Baumaßnahme (Aug 2023) ?? (Neubau)
Hainbuchenstraße 13, OS Wiederitzsch 2022 (Sanierung) 1000,64
Liliensteinstraße 1a, Kita Neubau 2021 Baumaßnahme (Nov 2021) 770
Mannheimer Str. 128 a + b, Gymnasium DDR-Plattenbau 1980 BM in Teilfertigstellung (Aug 2020) 1740
Gerichtsweg, Schule, SH6, KITA Neubau 2022 Baumaßnahme Kita (Dez 2022) ?? (Neubau)
Gutsweg 2-4, FF NO Neubau 2021 Baumaßnahme (Apr 2021) ?? (Neubau)
Lützner Str. 112, 2-Feld-Sporthalle Neubau 2022 Baumaßnahme (Aug 2021) ?? (Neubau)
Seumestraße 93, Einfeldsporthalle 60. Schule Neubau 2021 Baumaßnahme (Aug 2021) ?? (Neubau)
Schwarzenbergweg 4, GS H.-Mann-Schule 2315
Schule Bayrischer Bahnhof Neubau 2022 Baumaßnahme (Aug 2022) ?? (Neubau)
Gymnasium Hbf. West Neubau 2023 Baumaßnahme (Aug 2023) ?? (Neubau)
Bernhard-Göring-Straße 107 => g001 - GS Schule Bernhard-Göring-Straße DDR-Plattenbau 1970 50975174000 870,00
Dösner Weg 029 => g005 - GYM Anton-Philipp-Reclam-Schule/ SH (3F) Neubau 2014 50972877889 1.941,27
Erfurter Straße 009 => g004 - GS Erich-Kästner-Schule Neubau 2013 50973549875 4.650,00
Erfurter Straße 014 => g001 - REKO GS Erich-Kästner-Schule, Nst. DDR-Plattenbau 1973 50977811866 870,00
Gletschersteinstraße 009 => g006 - GS Franz-Mehring-Schule/ SH Neubau 2011 50975675636 769,57
Grünauer Allee 035 => g001 - GS Joachim-Ringelnatz-Schule DDR-Plattenbau 1977 50974709212 1.106,83
Kantatenweg 040 => g001 - FÖS Fritz-Gietzelt-Schule DDR-Plattenbau 1976 50974732479 922,49
Konradstraße 030 => g002 - Sporthalle Rabet Neubau 2013 50975758010 2.255,92
Konradstraße 070 -072 => g001 - KITA "Regenbogenland", KiFaz Typ DDR 1989 50975756379 778,36
Miltitzer Weg 001 -003 => g001 - OS 94. Schule, FÖS Schule Grünau DDR-Plattenbau 1982 50974406008 + 50974342939 1.730,00
Samuel-Lampel-Straße 001 => g004 - GYM Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule/ Haus B DDR-Plattenbau 1975 50976609791 864,35
Scharnhorststraße 024 => g004 - GS Kurt-Masur-Schule mit SH Neubau 2014 50975125681 2.680,00
Tarostraße 004 => g006 - GYM Anton-Philipp-Reclam-Schule DDR-Plattenbau 1970 50972876203 2.061,00
Tarostraße 006 => g004 - GS Pablo-Neruda-Schule/ Haus 01 Neubau 2013 50972875859 1.938,50
Willi-Bredel-Straße 011 => g001 - OS Lene-Voigt-Schule DDR-Plattenbau 1972 50975536903 869,00
Höltystraße 051 => g001 - REKO OS Höltystraße (2,5-zügig) DDR-Plattenbau 1974 BM in Fertigstellung (Mitte 2020) 802,49
Stuttgarter Allee 003 => g001 - GS 85. Schule DDR-Plattenbau 1978 50974709452 802,49
Stuttgarter Allee 005 => g001 - OS 84. Schule DDR-Plattenbau 1978 50974678673 865,30
Max-Planck-Straße 053 -055 => g001 - OS Sportoberschule Leipzig Neubau 2018 50977793006 4.475,00
Dösner Weg 027 => g001 - GS Pablo-Neruda-Schule / OS A.-v.-Wiedebach-Schule, Teilauslagerung DDR-Plattenbau 1973 50972884454 895,00
Reichelstraße 003 -005 => g001 - KITA Typ DDR 1984 50977825700 880,00
Theklaer Straße 004 bzw. Nr. 8 => g001 - GYM Goethe-Gymnasium/ SH (3F) Neubau 2019 50977868700 1.930,00
Diderotstraße 037 => g002 - GS Wilhelm-Hauff-Schule DDR-Plattenbau 1974 50973907560 890,00
Gersterstraße 074 => g001 - GS 9. Schule DDR-Plattenbau 1974 50975485613 950,00
Bästleinstraße 014 => g001 - OS 20. Schule DDR-Plattenbau 1976 50976450756 899,49
Stünzer Str. 16, 74. Schule, Sanierung DDR-Plattenbau 1981 50976075489 940,00
An der Lehde 12+14, Kita-Sanierung Typ DDR 1975 50974214237 1.340,00
Breitenfelder Straße 19, 68. Schule, Sporthallen-Neubau Neubau 2014 keinen Stromvertrag gefunden 1.500,00
Seipelweg 16 a+b, Kita-Sanierung Typ DDR 1976 50976378304 1.340,00
Gohliser Straße 5, Kita-Neubau Neubau 2015 50973017244 1.300,00
Bornaische Straße 184, Kita-Neubau Neubau 2014 50975461283 750,00
Brüderstraße 15, Sporthalle DDR-Bau 1977 50972885056 3.600,00
An der Querbreite 6, Susanna-Eger-Schule DDR-Plattenbau 1983 50973404813 802,49
Gletschersteinstraße 9, Franz-Mehring-Schule DDR-Plattenbau 1970 50975675636 1.040,21
Zwickauer Straße 59, Gruppenwache Süd Neubau 2011 50972872160 574,46
Gerhard-Ellrodt-Straße 29 d, Feuerwache Südwest Neubau 2014 50977837325 7.952,00
Kunzestraße 4, Kita DDR-Bau 1968 50975072410 553,36
Jungmannstraße 5, Paul-Robeson-Schule Neubau 2023 Baumaßnahme (Jul 2023) 1063
Schulstraße 6, Oberschule  Mölkau DDR-Plattenbau 1968 50102313926 1425,25
Schulstraße 8, Grundschule Mölkau DDR-Plattenbau 1977 50102313900 621,44
Martinstraße 7, 2-Feldsporthalle Ernst-Pinkert-Grundschule Neubau 2021 Baumaßnahme (Aug 2021) ?? (Neubau)
Philipp-Rosenthal-Straße 59, Sportinternat Neubau 2020 BM in Fertigstellung (Aug 2020) ?? (Neubau)
Ihmelsstraße, Quartiersschule Neubau 2021 Teilfertigstellung BM (Aug 2021) ?? (Neubau)
Arthur-Nagel-Straße 5, 120. Schule, SH Neubau 2023 Baumaßnahme (Aug 2023) ?? (Neubau)
Prager Straße (Prager Spitze) Neubau 2023 Baumaßnahme (Aug 2023) ?? (Neubau)
Böhlitz-Ehrenberg, Schulcampus, Heinrich-Heine-Str., Pestalozzistraße Neubau 2021 Baumaßnahme (Aug 2021) 2180
Thierschstraße 5, GS Neubau 2020 BM in Fertigstellung (Aug 2020) ?? (Neubau)
Jablonowskistraße 1, GS Neubau 2020 BM in Fertigstellung (Aug 2020) ?? (Neubau)
Gießerstraße 4, GS Neubau 2020 BM in Fertigstellung (Aug 2020) ?? (Neubau)
An der Kotsche 41, 78. Schule DDR-Plattenbau 1982 BM in Fertigstellung (Okt 2020) 802,49
Komarowstraße 2, 66. Schule DDR-Plattenbau 1982 BM in Fertigstellung (Jun 2020) 802,49
Volksgartenstr. 16, Astrid-Lindgren-Schule DDR-Plattenbau 1974 BM in Fertigstellung (Jun 2021) 800
Miltitzer Weg 2, 4, 6a, Max-Klinger-Schule DDR-Plattenbau 1983 BM in Teilfertigstellung (Jun 2020) 2605
Rosenowstraße 56, 60, 66. Schule + BSZ 12 DDR-Plattenbau 1976 50976609808 + 50976641165 1800
Am Neptunweg 31, Schule Am Neptunweg Typ DDR 1983 50974359629 850
Schule Max-Liebermann-Straße (Investorenmodell) Neubau 2024 Baumaßnahme (Aug 2024) ?? (Neubau)
Grundschule Freiladebahnhof (Delitzscher Straße) Neubau 2025 Baumaßnahme (Aug 2025) ?? (Neubau)
Jahrtausendfeld Karl-Heine-Straße (Investorenmodell) Neubau 2023 Baumaßnahme (Aug 2023) ?? (Neubau)
Schule Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße) Neubau 2020 BM in Fertigstellung (Aug 2020) ?? (Neubau)
Christoph-Arnold-Schule (Gaswerksweg) Erweiterung 2019 50103978125 1500
91. Schule (Uranusstraße) Erweiterung 2021 Baumaßnahme (Feb 2021) ?? (Neubau)
172. Schule (Prießnitzstraße) Erweiterung 2022 Baumaßnahme (Aug 2022) ?? (Neubau)
Alfred-Kästner-Schule (Gartenwinkel) Erweiterung 2021 Baumaßnahme (Nov 2021) ??
24. Schule (Döllingstraße) Erweiterung 2020 BM in Fertigstellung (April 2020) ?? (Neubau)
Gerda-Taro-Schule (Telemannstraße) Erweiterung 2020 BM in Fertigstellung (Nov 2020) ?? (Neubau)
Johannes-Kepler-Gymnasium (Dieskaustraße) Erweiterung 2020 BM in Fertigstellung (Aug 2020) ?? (Neubau)
Christoph-Arnold-Schule (Edisonstraße) Neubau 2021 Baumaßnahme (Aug 2021) ?? (Neubau)
B.-Göring-Straße Neubau 2022 Baumaßnahme (Dez 2022) ?? (Neubau)
66. Schule (Komarowstraße 2) Neubau 2024 Baumaßnahme (Aug 2024) ?? (Neubau)
Schule am Weißeplatz Neubau 2024 Baumaßnahme (Aug 2024) ?? (Neubau)
Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg Neubau 2023 Baumaßnahme (Aug 2023) ?? (Neubau)
Mehrzweckgebäude Ihmelsstraße Neubau 2021 Baumaßnahme (Aug 2021) ?? (Neubau)
Kita Goldsternstraße 21 Neubau 2022 Baumaßnahme (Apr 2022) 778,4
Kinderheim Edmond-Kaiser-Straße 11 Neubau 2023 Baumaßnahme (Apr 2023) 937,93
Kita Schulzeweg 11-13 Neubau 2025 Baumaßnahme (Aug 2025) 1539,45
Kita Kändlerstraße  11-13 Neubau 2023 Baumaßnahme (Apr 2023) 930,56
Kita Holbeinstraße 58 Neubau 2021 Baumaßnahme (Jul 2021) ?? (Zuorndung)
Kita Zeumerstraße 5 Neubau 2020 BM in Fertigstellung (Jul 2020) 1143,96
Kita Seehausener Allee "Leipzig-Kita" Neubau 2020 BM in Fertigstellung (Okt 2020) ??
Kita Bockstraße I+II "Leipzig-Kita" Neubau 2019 50977887346 1640
Kita Ludolf-Colditz-Straße 3 "Leipzig-Kita" Neubau 2020 BM in Fertigstellung (Aug 2020) ??
Kita Paul-Küstner-Straße "Leipzig-Kita" Neubau 2020 BM in Fertigstellung (Jun 2020) ??
Kita Potschkaustraße 50 Sanierung 2023 Baumaßnahme (Aug 2023) 950
Kita Mothesstraße, Kutscherhaus Erweiterung 2021 Baumaßnahme (Jun 2023) ??
Kita Koehlerstraße, Neubau Neubau 2022 Baumaßnahme (Jun 2022) ?? (Neubau)
OFT Völkerfreundschaft, Stuttgarter Allee Sanierung 2023 Baumaßnahme (Jun 2023) 1912,39
Kita Poetenweg Sanierung 2021 Baumaßnahme (Jun 2021) ??
Kita Wiesenblumenweg Neubau 2023 Baumaßnahme (Jul 2023) ??
Diderotstraße 035 => g001 - REKO OS Diderotstraße DDR-Plattenbau 1974 50977865061 802,49
GS Tauchaer Str. 188, Neubau Schule + SH Neubau 2025 Baumaßnahme (Aug 2025)
GYM Demmeringstraße 84, Robert-Schumann-Schule, Erweiterungsbau inkl. Mensa Erweiterung ? Baumaßnahme (?)
Kita Eisenbahnstr. 52, KiFaZ, Kapazitätserweiterung Erweiterung ? Baumaßnahme (?)
Stand vom 04.08.2020 - Basis ist der 13. Sachstandsbericht Schulbau