city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
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Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VII-A-01904-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße /
Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
SBB Südwest   Anhörung
Ratsversammlung   Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Sachverhalt bereits berücksichtigt
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Planung Dieskaustraße und der
Erarbeitung der Lichtsignalsteuerung an der neu geplanten Einmündung Dieskaustraße/
Bismarckstraße den Verkehrsablauf an der benachbarten, unsignalisierten Einmündung
Bismarckstraße/ A.-Nagel-Straße nach Möglichkeit zu optimieren sowie den Einsatz eines
Schutzblinkers für Fußgänger zu prüfen.

Räumlicher Bezug:
Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Großzschocher
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:
 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:
Antrag VII-A-01904

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja  Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultur
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftsstruktur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:

 trifft nicht zu

Beschreibung des Abwägungsprozesses:
nicht zutreffend

I. Eilbedürftigkeitsbegründung
nicht zutreffend

II. Begründung Nichtöffentlichkeit
nicht zutreffend

III.  Strategische Ziele
Im Rahmen der komplexen Planung der Verkehrsanlage sind aktuelle Anforderungen an
Verkehrsanlagen, unter Beachtung der unterschiedlichen Nutzergruppen und der
städtebaulichen Randbedingungen sowie der Leistungsfähigkeit umzusetzen.

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IV. Sachverhalt
1. Anlass
Antrag Stadtbezirksbeirat Südwest

2. Beschreibung der Maßnahme
Wie im Antrag ausgeführt, ist im Rahmen der Planung gemäß Vorlage VI-DS-05775
„Vorplanung zur Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Gerhard-Ellrodt-Straße und
Antonienstraße (Adler)“ vorgesehen, für die Dieskaustraße, Bismarckstraße und Arthur-
Nagel-Straße eine veränderte Verkehrsführung herzustellen. Hierbei wird die neue Ampel an
der Dieskaustraße errichtet, die heutige Verbindung der Bismarckstraße für Rechtsabbieger
ab der Eisenbahnüberführung ("freier Rechtsabbieger") von Dieskaustraße bis A.-Nagel-
Straße wird entfallen. Dieser Rechtsabbieger wird damit künftig von der Dieskaustraße
ebenfalls signalisiert an der Ampel nach Westen abbiegen.

Es entsteht an der Einmündung Bismarckstraße/ Arthur-Nagel-Straße eine veränderte
Situation. Eine Signalisierung der Einmündung Bismarckstraße/ Arthur-Nagel-Straße ist, wie
im Antrag dargestellt, nicht vorgesehen.

Die Verwaltung beurteilt die Situation bezüglich der Verkehrssicherheit nach derzeitigem
Stand wie folgt:

Die Arthur-Nagel-Straße ist Teil einer Tempo 30-Zone, die lediglich vormittags aufgrund der
Kindertagesstätte und der Grundschule ein leicht erhöhtes Verkehrsaufkommen aufweist.
Die Ausfahrt von der Arthur-Nagel-Straße auf die Bismarckstraße ist aber auch zu diesen
Zeiten mit überwiegend geringen Wartezeiten möglich.

Die Unfalllage ist unauffällig. Es ist davon auszugehen, dass sich mit dem Umbau des
gesamten Knotenbereichs die Ausfahrtbedingungen durch den Wegfall des unsignalisierten
Rechtsabbiegeverkehrs von der Dieskaustraße in die Bismarckstraße verbessern werden. Im
Antrag wird dies unter dem Stichwort „Änderung des heutigen 4-armigen Knotens in einem
3-armigen „Knotenpunkt“ erwähnt. Dieser Umbau führt außerdem dazu, dass die Fahrzeuge
von der Dieskaustraße dann aufgrund der Lichtsignalregelung im Pulk und nicht mehr
zufällig in die Bismarckstraße einfahren.

Im Zuge der Erarbeitung der Lichtsignalsteuerung wird auf die im Antrag genannten
Befürchtungen zu reagieren sein, beispielsweise dadurch, dass die Freigabezeiten der
verschiedenen Verkehrsströme so optimiert werden, dass der Rückstau in der
Bismarckstraße möglichst gering ist und die Ausfahrt aus der Arthur-Nagel-Straße dadurch
erleichtert wird.

Dem Anliegen des Stadtbezirksbeirates soll auch dadurch entsprochen werden, dass im
Zuge der weiteren Bearbeitung außerdem der Einsatz eines Schutzblinkers für den
Fußgängerverkehr über die Dieskaustraße geprüft wird.

Zu guter Letzt ist noch darauf hinzuweisen, dass gemäß § 9 Straßenverkehrsordnung (StVO)
Fahrzeugführer grundsätzlich sowohl bei signalisierten als auch bei unsignalisierten
Knotenpunkten beim Rechts- oder Linksabbiegen den querenden Fußgänger- und
gegebenenfalls Radverkehr beachten müssen.

3. Realisierungs- / Zeithorizont
Die exakte zeitliche Einordnung des Knotenpunktausbaues erfolgt im Rahmen der
Bauablaufplanung der Gesamtmaßnahme im Zeitraum 2023/2024.


Blaues Wunder wiederbeleben

paper_type: Petition

text:
VII-P-01952

Betreff: Blaues Wunder wiederbeleben

Sehr geehrte Stadträt:innen,

Anlässig des 30 jährigen Jubiläums der Wiedervereinigung erbitte ich den Wiederaufbau der
Fußgänger:innenbrücke, Blaues Wunder.

Begründung:

 Weniger Verkehrsunfälle
 Sicheres und bequemes Überqueeren des Goerdelerrings ohne Zeitdruck
 Förderung der Verkehrssicherheit
 Touristische Attraktion
 Traditionsbewusstsein
 Wir wissen, Baustelle am Goerdelerring ist möglich ;)
 sieht schick aus
 mehr Platz für andere Verkehrsteilnehmer:innen
 Endlich ein Ort für Pärchenschlösser (Stichpunkt: Tourismus)
 Nicer Flex im Großstadtgame (#LeipzigistdasneueBerlin)

Finanzierung:

 Mögliche Werbefläche für kommunale Unternehmen (Bsp. Stadtwerke, LVB,
Sternburg Export...)

Ich bedanke mich herzlich für die Behandlung meines Anliegens.
[E-MAIL ENTFERNT]
05.10.2020 00:20
An: "[E-MAIL ENTFERNT]" <[E-MAIL ENTFERNT]>
Kopie:
Blindkopie:
Betreff: Petition von Frau Ruth Antonia Herrig vom 05.10.2020
Eingang: Mo 05.10.2020 00:17
Einreicher: Frau Ruth Antonia Herrig            Mariannenstr. 83            04315 Leipzig            [E-MAIL ENTFERNT]
Veröffentlichung gewünscht: ja
Betreff: Blaues Wunder wiederbeleben
Text: Sehr geehrte Stadträt:innen,
Anlässig des 30 jährigen Jubiläums der Wiedervereinigung erbitte ich den Wiederaufbau der Fußgänger:innenbrücke, Blaues Wunder.
Begründung:- Weniger Verkehrsunfälle- Sicheres und bequemes Überqueeren des Goerdelerrings ohne Zeitdruck - Förderung der Verkehrssicherheit- Touristische Attraktion- Traditionsbewusstsein - Wir wissen, Baustelle am Goerdelerring ist möglich ;)- sieht schick aus- mehr Platz für andere Verkehrsteilnehmer:innen- Endlich ein Ort für Pärchenschlösser (Stichpunkt: Tourismus)- Nicer Flex im Großstadtgame (#LeipzigistdasneueBerlin)
Finanzierung:- Mögliche Werbefläche für kommunale Unternehmen (Bsp. Stadtwerke, LVB, Sternburg Export...)
Ich bedanke mich herzlich für die Behandlung meines Anliegens.
Mit freundlichen Grüßen,R.A. Herrig