Finanzbericht zum 30.09.2019

text:
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Informationsvorlage Nr. VII-Ifo-00524

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Finanzbericht zum 30.09.2019

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Information zur Kenntnis
FA Finanzen  20.01.2020 Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  26.02.2020 Information zur Kenntnis

Der Finanzbericht zum 30.09.2019 wird zur Kenntnis genommen.

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Mit dem Finanzbericht informiert das Dezernat Finanzen über die aktuelle Haushaltssituation
der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.09.2019. Nach aktueller Hochrechnung wird eingeschätzt,
dass für 2019 im Ergebnishaushalt ein Überschuss in Höhe von 13,4 Mio. EUR und im
Finanzhaushalt ein Defizit in Höhe von 133,7 Mio. EUR zu verzeichnen sein wird.

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Finanzielle Auswirkungen x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung  nein  wenn, ja
Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG  nein  ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des
Sachverhalts
Umsatzsteuerpflicht der Leistung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen  ja   Nein, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan  Ja x Nein
Beantragte Stellenerweiterung:     Vorgesehener Stellenabbau:

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:
Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!
Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf
Lebensqualität:
 Balance zwischen
Verdichtung und
Freiraum
 Qualität im öffentlichen
Raum und in der
Baukultu
 Nachhaltige Mobilität
 Vorsorgende Klima- und
Energiestrategie
 Erhalt und Verbesserung
der Umweltqualität
 Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraum-
angebote
Leipzig besteht im
Wettbewerb:
 Positive Rahmen-
bedingungen für qualifizierte
Arbeitsplätze
 Attraktives Umfeld für
Innovation, Gründer und
Fachkräfte
 Vielfältige und stabile
Wirtschaftskultur
 Vorsorgendes Flächen- und
Liegenschaftsmanagement
 Leistungsfähige technische
Infrastruktur
 Vernetzung von Bildung,
Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale
Stabilität:
 Chancengerechtigkeit in
der inklusiven Stadt
 Gemeinschaftliche
Quartiersentwicklung
 Bezahlbares Wohnen
 Zukunftsorientierte Kita-
und Schulangebote
 Lebenslanges Lernen
 Sichere Stadt

Akteure:
 Bürgerstadt
 Region
 Stadtrat
 Kommunalwirtschaft
 Verwaltung

Leipzig stärkt seine
Internationalität:
 Weltoffene Stadt
 Vielfältige, lebendige Kultur-
und Sportlandschaft
 Interdisziplinäre
Wissenschaft und
exzellente Forschung
 Attraktiver Tagungs- und
Tourismusstandort
 Imageprägende
Großveranstaltungen
 Globales Denken, lokal
verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 trifft nicht zu

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Inhaltsverzeichnis
Anlagenverzeichnis ...............................................................................................................5
Begriffsübersicht ...................................................................................................................6
Abkürzungsverzeichnis .........................................................................................................7
1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2019 zum Stichtag
30.09.2019 8
1.1 Vorbemerkung ............................................................................................................8
1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2019 ..........................................................................9
2 Ergebnishaushalt 2019 10
2.1 Gesamteinschätzung ................................................................................................10
2.2 Aktuelle Haushaltslage .............................................................................................10
2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich ..............................................11
Geschäftsbereich OBM 13
Dezernat Allgemeine Verwaltung 13
Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport 13
Dezernat Kultur 14
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 14
Dezernat Stadtentwicklung und Bau 16
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales 17
Allgemeine Finanzwirtschaft 17
2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich ......................................21
3 Finanzhaushalt 2019 22
3.1 Gesamteinschätzung ................................................................................................22
3.2 Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit ........................................................23
3.3 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit ..........................................................................24
3.4 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit .....................................................................26
4 Bürgschaften und Entschuldung 27
4.1 Entschuldung ............................................................................................................27
4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios .....................................................27
4.3 Bürgschaften ............................................................................................................30
5 Fazit 30
Anlagen: ..............................................................................................................................31

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Anlagenverzeichnis
Anlage 1  Querübersicht Ergebnisrechnung 2019 nach Kostenartengruppen
Anlage 2 Übersicht Budgetabweichungen Ergebnishaushalt (zahlungswirksam)
einschließlich Begründungen pro Amt und Dezernat bei Abweichungen größer
als 200 TEUR
Anlage 3 Querübersicht Finanzrechnung 2019 nach Finanzpositionengruppen
Anlage 4

bestätigte Budgetabweichungen Investitionsmaßnahmen einschließlich
Begründungen pro Amt und Dezernat bei Abweichungen größer als 1. Mio. EUR
Anlage 5 Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
-alle Anlagen nur im ALLRIS einsehbar-

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Begriffsübersicht
Plan  beschlossener Haushaltsplan 2019/2020
aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan 2019/2020 einschließlich
Übertrag aus Ermächtigungen der Vorjahre
fortgeschriebener Plan aktueller Plan zzgl. über-/außerplanmäßige
Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen,
sowie Deckungsfähigkeit
VIST Einschätzung des voraussichtlichen Ergebnisses zum
Jahresende
VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen
Ergebnisses zum Jahresende, d. h. tatsächliche
Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2019
VIST – VIST liqui. Abweichung des voraussichtlichen Ergebnisses im
zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von der
liquiditätswirksamen Einschätzung
Verfügt Ist zzgl. gebundener Mittel

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Abkürzungsverzeichnis
Apl. Außerplanmäßig
CF Cash-Flow
DA Dienstanweisung
EH Ergebnishaushalt
FAV Finanzanlagevermögen
FH Finanzhaushalt
HM Hausmitteilung
HzE Hilfen zur Erziehung
IRLS Integrierte Regionalleitstelle
Kita Kindertageseinrichtung
KSV Kommunaler Sozialverband Sachsen
LASuV Landesamt für Starßenbau und Verkehr
nz nicht zahlungswirksam
OBM Oberbürgermeister
SächsGemO Sächsische Gemeindeordnung
SächsKAG Sächsisches Kommunalabgabengesetz
SächsKitaG Sächsisches Gesetz über Kindertageseinrichtungen
SächsKomHVO Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung
SGB Sozialgesetzbuch
SMS Sächsisches Staatsministerium für Soziales und
Verbraucherschutz
Üpl. Überplanmäßig
UHV Unterhaltsvorschuss
umA unbegleitete minderjährige Ausländer
VwV KomHSys Verwaltungsvorschrift Kommunale Haushaltssystematik
zw zahlungswirksam

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1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2019 zum Stichtag 30.09.2019
1.1 Vorbemerkung
Mit dem vorliegenden Bericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend den
bestehenden Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 Sächsischer Gemeindeordnung
(SächsGemO) den Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle
Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.09.2019.

Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2019
(Doppelhaushalt 2019/2020) am 30.01.2019 mit einem Überschuss in Höhe von rund
6,5 Mio. EUR im Ergebnishaushalt beschlossen (VI-DS-06391).

Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung 2019 wurden mit Bescheid
vom 15.05.2019 durch die Landesdirektion Sachsen mit Auflagen genehmigt. Der Stadtrat
wurde in der Ratsversammlung am 04.09.2019 über die wesentlichen Auflagen dieses
Bescheides informiert (VI-Ifo-08176).

Mit Hausmitteilung (HM) vom 29.05.2019 wurde durch den Ersten Bürgermeister und
Beigeordneten für Finanzen für das Haushaltsjahr 2019 die vorläufige Haushaltsführung gem.
§ 78 SächsGemO beendet und die pauschale Freigabe im Ergebnishaushalt auf 90 Prozent
erhöht.

In Anlehnung an § 28 Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung (SächsKomHVO) wurden
für einzelne Budgets des Ergebnishaushaltes zur verbesserten Steuerung des Haushaltes
Einzelverfügungen erlassen.

Das Dezernat Finanzen hält an der bereits im Vorjahr vorgelegten, inhaltlichen Erweiterung
der Vorlage zur Haushaltsdurchführung fest. Hierzu gehört u. a. ein stärkerer Fokus auf die
Veränderungen im Finanzhaushalt (Cash-Flow) der Stadt Leipzig.

Daneben wird in Beantwortung der Vorlage VI-F-07863 die Anlage 5 dem Finanzbericht zum
30.09.2019 beigefügt. Dieser sind die laufenden Haushaltsanträge sowie der Verfahrensstand
derer Umsetzung zu entnehmen.

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1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2019
Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt stellt das Gesamtbudget dar, welches
nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich gemäß DA 02/2012
(Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig) in Budgets des Ergebnishaushaltes
und in Investitionsbudgets.

Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen Amtsleitern.
Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die zu einer möglichen Überschreitung
des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig analysiert und Gegensteuerungsmaßnahmen
eingeleitet werden.

Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2019 u. a. eine Einschätzung des
voraussichtlichen IST (VIST) im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt (Teilbereiche lfd.
Verwaltungstätigkeit sowie Investitionstätigkeit). Soweit zur besseren Nachvollziehbarkeit
Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan der Stadt Leipzig
gem. VwV KomHSys.

Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten Software-
verfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine Erfassungsmaske
zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen waren. Neben der
Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu ihren Budgets und
wurden ab einem Abweichungswert von über 200 TEUR im Ergebnishaushalt und von über
1 Mio. EUR im Finanzhaushalt (Investitionen) automatisch zur Abgabe einer Stellungnahme
aufgefordert.

Aufgrund der besonderen Bedeutung der Umsetzung von Investitionsmaßnahmen wurde die
Prognose hinsichtlich einer realistischen Einschätzung gesondert durch die jeweiligen
Budgetverantwortlichen geprüft und bestätigt. Dies erfolgte ebenfalls digital über die
Erfassungssoftware, womit eine schriftliche Bestätigung in der Anlage dieses Finanzberichtes
wegfällt. Nähere Erläuterungen hierzu können Kapitel 3.3 entnommen werden.

Die die Abweichungen begründenden Angaben basieren auf den der Stadtkämmerei
übergebenen Stellungnahmen der Fachämter. Sachverhalte, die zu wesentlichen
Veränderungen führen, sind im hier vorliegenden Finanzbericht im Folgenden näher erläutert.

Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eines
Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) ohne Vorzeichen
dargestellt.

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2 Ergebnishaushalt 2019
2.1 Gesamteinschätzung
Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2019 und 2020 wurden zwei separate Haus-
haltssatzungen bestätigt. Mit 6,5 Mio. EUR und 2,4 Mio. EUR weisen beide Jahre im Rahmen
der Haushaltsplanung ein positives Gesamtergebnis aus.
2.2 Aktuelle Haushaltslage
Mit dem Haushaltsplan 2019/2020 wurde für das Haushaltsjahr 2019 ein Ergebnishaushalt mit
einem Volumen von rd. 1,881 Mrd. EUR bei einem Überschuss von rd. 6,5 Mio. EUR
beschlossen.

Zum Stichtag 30.09.2019 wurden rund 4,1 Mio. EUR Aufwandsermächtigungen aus den
Vorjahren übertragen, weshalb der geplante Überschuss zu diesem Zeitpunkt 2,4 Mio. EUR
(vgl. Anlage 1, Spalte „akt. Plan“) beträgt.

Das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen stellt die Verwaltungstätigkeit der
Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der Ergebnisrechnung dar. Dabei können
Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam sein (Mieten, Steuern, Sach- und
Dienstleistungen etc.), aber auch nicht-zahlungswirksam (Zu- und Abschreibungen, Auflösung
von Sonderposten, Rückstellungen etc.).

Dies bedeutet, dass die Erfassung der Daten in der Ergebnisrechnung nicht nur für
zahlungswirksame Positionen, sondern auch unabhängig von der Kassenwirksamkeit erfolgt.
Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der
Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3).

Das Gesamtergebnis enthält sowohl das ordentliche Ergebnis als auch das Sonderergebnis.

Im ordentlichen Ergebnis finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu
zählen regelmäßig wiederkehrende, planbare Erträge und Aufwendungen, die im Rahmen der
Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle außerordentlichen Erträge
und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel nicht planbar und kehren
auch nicht regelmäßig wieder.

Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.09.2019 wird eingeschätzt, dass im
Ergebnishaushalt ein Überschuss in Höhe von 13,4 Mio. EUR zu verzeichnen sein wird.

Die aus der Haushaltsdurchführung resultierende Verbesserung in Höhe von insgesamt
11,0 Mio. EUR (13,4 Mio. EUR Überschuss lt. VIST abzgl. 2,4 Mio. EUR Überschuss lt.
aktuellem Plan) ergibt sich aus
 negativen Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich in Höhe von 2,7 Mio. EUR
sowie
 positiven Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich in Höhe von
13,7 Mio. EUR.

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 Veränderung zum akt. Plan-
ansatz
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.3) -2,7 Mio. EUR
Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.4) +13,7 Mio. EUR
Veränderungen gesamt +11,0 Mio. EUR
Überschuss lt. akt. HH-Plan
(einschließlich Ermächtigungsübertrag per 30.9.19) +2,4 Mio. EUR
prognostizierter Überschuss ErgHH +13,4 Mio. EUR

Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30.09.2019, sortiert nach
Kontengruppen, kann der Anlage 1 entnommen werden.

Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 2019 zum Stand 30.09.2019 ist eine
stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“ Entwicklung
ist von einer Vielzahl noch nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren
abhängig.
2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich
Die unter Punkt 2.2 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich
im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw. Budgetunterschrei-
tungen:
 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)

Abweichungen absolut
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
OBM 984 TEUR
01 - GB OBM/Stadtrat -136 TEUR
02 - GB OBM II 1.120 TEUR
ohne Dezernat 22 TEUR
13 - Gesamtpersonalrat 13 TEUR
14 - Rechnungsprüfungsamt 1 TEUR
19 - Personalrat Stadtverwaltung 8 TEUR
801 - Schwerbehindertenvertretung  TEUR
Dezernat Allgemeine Verwaltung 17.992 TEUR
10 - Hauptamt 406 TEUR
11 - Personalamt 18.481 TEUR
12 - Amt für Statistik und Wahlen -521 TEUR
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 7 TEUR
18 - Ref. f. Migration und Integration -2 TEUR
30 - Rechtsamt -401 TEUR
34 - Standesamt 33 TEUR
921 - Dezernat I -11 TEUR
Dezernat Finanzen 341 TEUR
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Abweichungen absolut
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
20 - Stadtkämmerei 61 TEUR
21 - Stadtkasse -33 TEUR
22 - Referat SAP 305 TEUR
922 - Dezernat II 7 TEUR
Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport -7.292 TEUR
32 - Ordnungsamt -3.500 TEUR
36 - Amt für Umweltschutz 23 TEUR
37 - Branddirektion -1.366 TEUR
52 - Amt für Sport -430 TEUR
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -170 TEUR
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -1.777 TEUR
923 - Dezernat III -72 TEUR
Dezernat Kultur 142 TEUR
41 - Kulturamt 261 TEUR
42 - Volkshochschule -208 TEUR
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -64 TEUR
72 - Marktamt 283 TEUR
924 - Dezernat IV -130 TEUR
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und
Schule -18.314 TEUR
50 - Sozialamt 5.957 TEUR
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -24.484 TEUR
53 - Gesundheitsamt 208 TEUR
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit
Behinderungen 0 TEUR
925 - Dezernat V 5 TEUR
Dezernat Stadtentwicklung und Bau -244 TEUR
61 - Stadtplanungsamt 92 TEUR
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung -41 TEUR
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 1.051 TEUR
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungs-
bauförderung 633 TEUR
65 - Amt für Gebäudemanagement  279 TEUR
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -2.065 TEUR
926 - Dezernat VI -195 TEUR
Dezernat Wirtschaft und Arbeit 3.612 TEUR
23 - Liegenschaftsamt 873 TEUR
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 1.583 TEUR
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 798 TEUR
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Abweichungen absolut
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
82 - Referat Digitale Stadt 59 TEUR
927 - Dezernat VII 300 TEUR
allgemeine Finanzwirtschaft 67 TEUR
98 - allgemeine Finanzwirtschaft 67 TEUR
Gesamtsumme  -2.690 TEUR

Nachfolgend werden nur die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten kurz
erläutert. Detaillierte Begründungen weiterer Abweichungen können der Anlage 2 entnommen
werden.
Geschäftsbereich  OBM
Im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters wird sich voraussichtlich eine Verbesserung in
Höhe von rd. 1 Mio. EUR ergeben.

Dies begründet sich im Wesentlichen aus der Gewinnausschüttung der Stadt- und
Kreissparkasse Leipzig gemäß Beschluss der Trägerversammlung Nr. 2019/009 vom
27.05.2019, wobei ca. 1,6 Mio. EUR netto auf die Stadt Leipzig entfallen.

Eine weitere Abweichung von -0,5 Mio. EUR resultiert aus der Konzessionsabgabe für Strom,
Gas und Wasser. Diese sowie der Gemeinderabatt sind in der Höhe verbrauchsabhängig und
somit nicht konkret planbar. Abschläge werden auf Grundlage der Vorjahresergebnisse
gezahlt. Finale Abrechnungen für Strom und Gas erfolgen 2 Jahre später, für Wasser im
Folgejahr. Unter Berücksichtigung aktueller Prognosen der Stadtwerke Leipzig, der enviaM
sowie der Kommunalen Wasserwerke Leipzig wird insgesamt mit Mindererträgen in Höhe von
rd. 0,5 Mio. EUR gerechnet.
Dezernat  Allgemeine  Verwaltung
Im Dezernat Allgemeine Verwaltung wird voraussichtlich eine Budgetunterschreitung und
somit eine Verbesserung in Höhe von ca. 18 Mio. EUR zu verzeichnen sein.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass dem Personalamt die zentralen Personalaufwendungen
zugeordnet sind, bei denen von einem zahlungswirksamen Minderaufwand in Höhe von
insgesamt 18,5 Mio. EUR ausgegangen wird. Dieser resultiert im Wesentlichen aus einer
voraussichtlich höheren Ausfallquote, der verzögerten Besetzung von Beamtenstellen
insbesondere bei der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS) und im Rettungsdienst sowie der
Besetzung von Beamtenstellen mit tariflich Beschäftigten. Des Weiteren liegen durch
Verzögerungen bei der Inbetriebnahme von Kindertagesstätten (Kita) Minderaufwendungen
für nicht besetzte Erzieherstellen vor. Auch sind laut Bescheid der kassenärztlichen
Vereinigung Sachsen geringere Zahlungen an diese zu leisten, was sich im Budget mit ca. -
2,5 Mio. EUR widerspiegelt.

Die übrige Abweichung von ca. -0,5 Mio. EUR ergibt sich hauptsächlich aus einer
Budgetüberschreitung im Amt für Statistik und Wahlen. Hier kommt es zu
Mehraufwendungen von 927 TEUR für die Europa-, Kommunal- und Landtagswahl aufgrund
gestiegener Briefwahlanträge sowie der Vermehrung der Wahlbezirke der Stadt Leipzig. Da
die Kosten der Europa- und Landtagswahl erstattet werden, sind ebenfalls Mehrerträge in
Höhe von 406 TEUR zu verzeichnen.

Dezernat  Umwelt,  Ordnung  und Sport
Im Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich
um rund 7,3 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern.
Wesentliche Veränderungen sind im Folgenden aufgeführt.
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Im Ordnungsamt werden Mindererträge in Höhe von insgesamt 3,5 Mio. EUR im Bereich Buß-
und Verwarnungsgelder wegen verzögerter Inbetriebnahme neuer
Verkehrsüberwachungstechnik sowie bei den Verwaltungsgebühren der Melde-, Pass- und
Personalausweisgebühren zu verzeichnen sein.

In der Branddirektion wird ebenfalls eine Verschlechterung in Höhe von ca. 1,4 Mio. EUR
erwartet. Die wesentliche Ursache hierfür liegt in Budgetüberschreitungen im Rettungsdienst
in Höhe von 249 TEUR und bei der IRLS in Höhe von 896 TEUR.
Neben den prognostizierten Mindererträgen in Höhe von 184 TEUR aufgrund geringerer
Einsatzzahlen stehen im Rettungsdienst Mehraufwendungen von insgesamt 66 TEUR,
welche aus der Rettungsdienstbereichsplananpassung resultieren (Vorlagen VI-DS-06077
und VI-DS-06552). Auf die Liquiditätsauswirkungen wird unter Punkt 3.2 dieses Berichtes
näher eingegangen.
Mindererträge in Höhe von 900 TEUR werden außerdem im Budget der IRLS erwartet. Von
den Kostenträgern liegt noch immer keine Zustimmung zur Refinanzierung des zum Betrieb
der IRLS notwendigen zusätzlichen Personalaufwandes vor. Im Oktober findet hierzu eine
weitere Verhandlungsrunde mit den beteiligten Landkreisen sowie den Kostenträgern statt.

Im Amt für Stadtgrün und Gewässer wird es voraussichtlich zu Mindererträgen und
Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt 1,8 Mio. EUR kommen. Im Wesentlichen sind
Budgetüberschreitungen im Bereich der öffentlichen Gewässer sowie des Bestattungswesens
zu erwarten.
Mittlerweile ist absehbar, dass die ursprünglich geplanten Erträge im Rahmen der neuen
Gewässerunterhaltungssatzung um ca. 800 TEUR geringer ausfallen werden. Mit Urteil vom
27.08.2019 wurde die Satzung vom SächsOVG für rechtswidrig erklärt. Des Weiteren sind
Mehraufwendungen von 357 TEUR im Rahmen des Nordraumkonzeptes, welche insgesamt
haushaltsneutral sind, zu erwarten.
Im Bestattungswesen zeichnet sich, wie bereits zum 30.06.2019, ein Rückgang der Erträge
durch geringere Beisetzungen im Vergleich zum Vorjahr ab. Insgesamt wird eine
Verschlechterung von 405 TEUR prognostiziert.
Dezernat Kultur
Im Dezernat Kultur wird nur noch eine Budgetunterschreitung und somit eine Verbesserung in
Höhe von 142 TEUR zu verzeichnen sein. Diese resultiert im Wesentlichen aus den folgenden
Bereichen:

Zum einen wird im Kulturamt insgesamt eine Budgetunterschreitung in Höhe von 261 TEUR
erwartet. Diese ergibt sich aus höheren Zuweisungen von Landesmitteln für den
Sächsischen Kulturlastenausgleich in Höhe von rund 845 TEUR gegenüber der
Haushaltsplanung, welche im Kulturbereich, z.B. für den Mehrbedarf nach
Bauänderungsbeschluss bei der Sanierung des Alten Rathauses und Ankäufe in Museen,
eingesetzt werden.

Daneben rechnet das Marktamt nunmehr lediglich mit einer Verbesserung von 283 TEUR v.a.
aufgrund von prognostizierten Mehrerträgen im Rahmen der Benutzungsgebühren.

Im Gegensatz zu den vorherigen Ausführungen erwartet die Volkshochschule Mindererträge
in Höhe von ca. 212 TEUR, welche aus der nachgelagerten Abrechnung der Kursentgelte
resultiert. Die Erträge und Einzahlungen werden in 2020 erwartet.
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Im Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird sich das ordentliche Ergebnis
voraussichtlich um rund 18,3 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) ver-
schlechtern. Wesentliche Ursachen sind eine Budgetüberschreitung, im Amt für Jugend,
Familie und Bildung sowie eine Budgetunterschreitung im Sozialamt.

15/31
Im Amt für Jugend, Familie und Bildung wird eine Verschlechterung in Höhe von insgesamt
24,5 Mio. EUR prognostiziert, welche sich im Wesentlichen aufgrund folgender Sachverhalte
ergibt:
- Bei den Hilfen zur Erziehung ergibt sich eine Budgetüberschreitung von insgesamt
24,9 Mio. EUR, welche mit 24,7 Mio. EUR zum Großteil durch Mehraufwendungen
begründet ist. Bereits Ende 2018 zeichnete sich ein erheblicher Anstieg der Fallzahlen
ab, welcher allerdings nicht mehr im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020
berücksichtigt werden konnte. Daneben kommt es, wie bereits zum 30.06.2019
prognostiziert, zu einer Erhöhung der ursprünglich angenommenen Fall- sowie
Personalkostensteigerung. Die entsprechende Mehrbedarfsvorlage VII-DS-00080
befindet sich derzeit im Geschäftsgang.
- Im Bereich der Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) hat sich der
Mehrbedarf auf 9,9 Mio. EUR erhöht. Dieser resultiert aus Minderaufwendungen von
1 Mio. EUR und Mindererträgen von 11 Mio. EUR. Der Minderaufwand ergibt sich
einerseits aus im Vergleich zur Planung gesunkenen Fallzahlen, welche andererseits
durch gestiegene Einzelfallkosten relativiert werden. Damit sind auch geringere
Kostenerstattungen vom Land zu erwarten. Der wesentliche Teil der Mindererträge
ergibt sich jedoch aus der Umstellung der Kostenabrechnung beim Land. Von den
bisher erfolgten Abschlagszahlungen hat das Sächsisches Staatsministerium für
Soziales und Verbraucherschutz (SMS) Abstand genommen und ist nunmehr zur
alleinigen Spitzkostenabrechnung pro Fall übergegangen, welche erst im Nachhinein
in 2020 für das Haushaltsjahr 2019 erfolgen kann. Zu erwartende Erträge können somit
erst in 2020 realisiert werden.
- Während bei den Unterhaltsvorschussleistungen (UHV) zum 30.06.2019 noch von
einem Minderbedarf von 3,2 Mio. EUR auszugehen war, zeichnet sich nunmehr eine
Budgetüberschreitung in Höhe von ca. 0,4 Mio. EUR ab. Eine geringere
Rückholquote in Höhe von 1,1 Mio. EUR, verminderte Kostenerstattungen in Höhe von
0,9 Mio. EUR sowie höhere Rückzahlungen zu viel gezahlter Beträge in Höhe von 0,5
Mio. EUR ergeben insgesamt Mindererträge in Höhe von 1,5 Mio. EUR. Daneben
werden Minderaufwendungen von 1,1 Mio. EUR prognostiziert. Es wird eingeschätzt,
dass die Aufarbeitung der Altfälle aus 2017 und 2018 nunmehr in 2019 aufgeholt
werden kann. Für diese Altfälle stehen entsprechende Rückstellungen zur Verfügung,
sodass diese zwar in 2019 zahlungs-, jedoch nicht aufwandswirksam werden (vgl. auch
Punkt 3.2). Die Minderaufwendungen ergeben sich aufgrund geringerer zu leistender
Unterhaltsleistungen in 2019 sowie einer niedrigeren Erstattung an das Land aufgrund
der geringen Rückholquote.
Aufgrund des Rückstaus bei der Bearbeitung der laufenden Fälle des Jahres 2019
werden voraussichtlich Rückstellungen in Höhe von 3,9 Mio. EUR zu bilden sein,
welche im Folgejahr 2020 zahlungswirksam werden.
- Im Rahmen der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen wird eine
Verbesserung von 2,9 Mio. EUR erwartet, welche sich aus Mehrerträgen von 324
TEUR aus der Abrechnung freier Träger des Jahres 2018 sowie
Minderaufwendungen von insgesamt 2,6 Mio. EUR zusammensetzt. Aufgrund einer
Gesetzesänderung zur Gewährung einer Ermäßigung der Elternbeiträge sich könnten
zukünftig Mehraufwendungen in diesem Bereich ergeben. Verlässliche Aussagen
hierzu können erst in 2020 getroffen werden.
- In der Produktgruppe der Tageseinrichtungen für Kinder (Kitas) ist insgesamt mit
Minderbedarfen in Höhe von 5,5 Mio. EUR zu rechnen.
Von insgesamt 1,5 Mio. EUR Mehrerträgen aus Landeszuweisungen bei den
kommunalen Kitas und der Kindertagespflege wurden bereits 370 TEUR zur Deckung
des Defizits im Bereich privater Kita sowie 200 TEUR dem Rechtsamt für
Klageverfahren im Rahmen der Zuweisung eines Kita-Platzes zur Verfügung gestellt.
Weitere Mehrerträge von 152 TEUR sind haushaltsneutral, da in gleicher Höhe ein
Aufwand für die Absenkung der Elternbeiträge dagegensteht.
Bei den Kitas und der Kindertagespflege freier Träger ist insgesamt eine Verbesserung
in Höhe von 4,2 Mio. EUR zu verzeichnen. Diese ergibt sich zum einen aus
Minderaufwendungen von 4 Mio. EUR im Bereich Kita aufgrund geringerer
Zuschüsse an die freien Träger. Mehrere geplante Maßnahmen haben sich verzögert
16/31
und konnten somit noch nicht oder vorerst mit geringeren Belegungszahlen in Betrieb
genommen werden. Zum anderen kommt es zu Mehrerträgen von 0,8 Mio. EUR und
Mehraufwendungen von 0,2 Mio. EUR im Bereich der Kindertagespflege durch eine
nicht geplante Änderung im SächsKitaG. Die Budgetunterschreitung wird teilweise zur
Deckung der Mehrbedarfe in der HzE eingesetzt.
- Im Rahmen der Schulträgeraufgaben ergibt sich eine Verbesserung von rund 1 Mio.
EUR. In den Schulbudgets werden Unterschreitungen von insgesamt 1,8 Mio. EUR
prognostiziert. Diese resultieren zum einen aus Mehrerträgen aus Fördermitteln für
verschiedene Ganztagesangebote und andererseits aus Minderaufwendungen
aufgrund der Verschiebung der Fertigstellung von Maßnahmen nach 2020. Die Mittel
sind zur Deckung der Aufwendungen in 2020 entsprechend vorzuhalten.
Für die Schülerbeförderung sowie sonstige schulische Aufgaben hingegen sind
Budgetüberschreitungen von insgesamt 0,8 Mio. EUR zu verzeichnen.
Im Sozialamt wird eine Verbesserung von 5,8 Mio. EUR zu verzeichnen sein, welche sich aus
einzelnen Budgetunter- sowie -überschreitungen zusammensetzt.
Wie bereits im Finanzbericht zum 30.06.2019 prognostiziert, kommt es im Bereich
„Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII“ zu einer Budgetüberschreitung in Höhe von 5,7
Mio. EUR, resultierend aus verschiedenen Mehraufwendungen und Mindererträgen, deren
Deckung aus Minderaufwendungen im Bereich „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ sowie
„Hilfen für Asylbewerber“ vorgesehen ist. Eine entsprechende Mehrbedarfsvorlage befindet
sich derzeit im Gremienverfahren und wird voraussichtlich in der Ratsversammlung am
19.11.2019 beschlossen.
Die bereits erwähnte Budgetunterschreitung bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach
SGB II in Höhe von mittlerweile 6,8 Mio. EUR setzt sich aus Mindererträgen von 6,6 Mio.
EUR sowie Minderaufwendungen von 13,4 Mio. EUR zusammen, welche sich hauptsächlich
aufgrund der geringeren Anzahl an Bedarfsgemeinschaften ergeben. Dem entgegen haben
sich die kommunalen Anteile für Bildungs- und Teilhabeleistungen erhöht. Mit Beschluss des
Mietspiegels 2018 besteht für die Stadt Leipzig ebenso die Pflicht, die Richtwerte für die
Kosten der Unterkunft entsprechend anzuheben. Die Auswirkungen hieraus werden sich
voraussichtlich ab dem Jahr 2020 zeigen.
Die Hilfen für Asylbewerber werden voraussichtlich um 5 Mio. EUR niedriger ausfallen, als
ursprünglich geplant. Grund hierfür sind sowohl Minderaufwendungen in Höhe von 7,6 Mio.
EUR bedingt durch eine geringere Zahl an Asylbewerbern als auch damit verbundene
Mindererträge aus Kostenerstattungen von rund 2,6 Mio. EUR. Auch die damit im
Zusammenhang stehende, geringere Auslastung der Gemeinschaftsunterkünfte ist ebenfalls
eine Ursache hierfür.
Die zuvor genannte Budgetunterschreitung wird teilweise zur Deckung von
Mehraufwendungen in Höhe von ca. 0,5 Mio. EUR für die Sozialumlage an den Kommunalen
Sozialverband Sachsen (KSV) benötigt.
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das zahlungswirksame Ergebnis
voraussichtlich um rund 244 TEUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen)
verschlechtern. Dies ist auf verschiedene Mehr-/Mindererträge sowie Mehr-
/Minderaufwendungen einzelner Ämter zurückzuführen.

Im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege wird weiterhin mit einer Verbesserung von 1,0 Mio.
EUR gerechnet. Diese ist auf Mehrerträge bei den Gebühren im Rahmen von baurechtlichen
Prüfungen und Genehmigungen aufgrund der weiterhin anhaltenden erhöhten Bautätigkeit
zurückzuführen. Die hieraus freiwerdenden Mittel werden zur Deckung für die investive
Baumaßnahme „Engelsdorfer Straße“ des Verkehrs- und Tiefbauamtes herangezogen.

Im Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung wird es zu einer Budgetunterschreitung in
Höhe von 633 TEUR kommen. Im Planansatz sind Maßnahmen enthalten, die durch das neu
gegründete Referat „Digitale Stadt“ (Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales) bewirtschaftet
werden und mittlerweile dort zugeordnet wurden.

17/31
Im Verkehrs- und Tiefbauamt hingegen wird eine Budgetüberschreitung in Höhe von
insgesamt 2,1 Mio. EUR prognostiziert.
Es werden sowohl Mehr- als auch Mindererträge sowie Mehraufwendungen für verschiedene
Maßnahmen für Straßenbauvorhaben in Höhe von insgesamt 1,9 Mio. EUR generiert. Den
Mehrerträgen von ca. 4,1 Mio. EUR stehen Mehraufwendungen in Höhe von 5 Mio. EUR
entgegen, welche innerhalb des Amtes gedeckt werden. Mehraufwendungen zur Finanzierung
von Bushaltestellen und nicht investiver Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Höhe
von ca. 750 TEUR sind insgesamt haushaltsneutral, da hierfür Mittel aus der Stellplatzablöse
in Anspruch genommen werden. Die erwarteten Mindererträge aus der Verschiebung der
Fördermittelbewilligung für die Maßnahme „Hofer Brücke“ von ca. 1 Mio. EUR hingegen sind
durch den städtischen Haushalt in 2019 zu finanzieren. Im Rahmen der Haushaltsplanung
2019/2020 wurden Mittel aus Zuwendungen des Freistaates Sachsen für verschiedene
Verkehrsbaumaßnahmen im Ergebnis- und Investitionshaushalt eingestellt. Für einzelne
Maßnahmen, u.a. für die „Hofer Brücke“ wurde die Förderunschädlichkeit bereits erteilt, womit
mit deren Umsetzung im Rahmen von Ausschreibungen begonnen werden konnte. Entgegen
der Antragstellung der Stadt Leipzig wurde aufgrund der derzeitigen finanziellen Situation im
Freistaat Sachsen mit Zuwendungsbescheid des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr
(LASuV) vom 07.05.2019 eine zeitliche Verschiebung der Zuweisungen vorgenommen und
eine entsprechende Verpflichtungsermächtigung für 2020 für die Maßnahme „Hofer Brücke“
bewilligt. Um den Bauablauf bzw. die damit im Zusammenhang stehende Finanzierung
weiterhin gewährleisten zu können, ist eine Vorfinanzierung der in 2019 ausbleibenden
Fördermittel durch die Stadt Leipzig notwendig. Die entsprechende Vorlage (VI-DS-08228) zur
Bewilligung der überplanmäßigen Aufwendungen in 2019 wird voraussichtlich in der
Ratsversammlung am 19.11.2019 beschlossen.
Aufgrund der weiteren Verschiebung der Beschlussfassung der neuen
Parkgebührenverordnung sowie der Einführung des „Bewohnerparkens im
Waldstraßenviertel“ kommt es im Budget der Parkeinrichtungen zu einer
Gesamtverschlechterung von ca. 1,8 Mio. EUR.
Budgetunterschreitungen in Höhe von insgesamt 1,5 Mio. EUR werden bei den
Ordnungsangelegenheiten sowie den Sondernutzungsgebühren prognostiziert. Aufgrund der
anhaltend erhöhten Bautätigkeit kommt es zu entsprechenden Mehrerträgen. Diese werden,
wie bereits erwähnt, vollständig zur Deckung der zuvor genannten Budgetüberschreitungen
verwendet.
Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Die im Dezernat für Wirtschaft und Arbeit ersichtliche Budgetverbesserung um 3,6 Mio. EUR
ist auf Budgetunterschreitungen im Liegenschaftsamt, im Amt für Wirtschaftsförderung,
Referat für Beschäftigungspolitik sowie im Dezernat selbst zurückzuführen.

Mit einer Verbesserung in Höhe von 1,6 Mio. EUR trägt das Amt für Wirtschaftsförderung
maßgeblich zu der Gesamtverbesserung im Dezernat bei. Für den Breitbandausbau in der
Stadt Leipzig wurden durch den Freistaat Sachsen 1,5 Mio. EUR Zuweisungen zur Schaffung
digitaler Infrastruktur im Rahmen des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes in 2019 bewilligt
(für das Upgrade auf Glasfaserlösungen). Diese Fördermittel waren nicht geplant und führen
nunmehr zu entsprechenden Mehrerträgen. Die entsprechenden Maßnahmen sowie der
Gesamtzeitplan können der Vorlage VI-DS-07114 entnommen werden.

Die Ursachen der weiteren Budgetunterschreitungen im Liegenschaftsamt in Höhe von 0,8
Mio. EUR, im Referat für Beschäftigungspolitik in Höhe von 0,8 Mio. EUR sowie im Dezernat
VII selbst in Höhe von 0,3 Mio. EUR können der Anlage 2 entnommen werden.
Allgemeine Finanzwirtschaft
Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist insgesamt eine Verbesserung in Höhe von
67 TEUR zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf geringere Zinsaufwendungen, auf
Mehrerträge bei der Erhebung der Gästetaxe und Verschiebungen der zentral geplanten
Aufwendungen zur Verwendung der Gästetaxe in den jeweiligen Fachämtern zurückzuführen.
Dem gegenüber stehen insgesamt Mindererträge bei den Steuern.

18/31
Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG) zzgl. Auflösung FAG-
Vorsorgevermögen sowie Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben

Die Haushaltsansätze stimmen mit dem FAG-Bescheid vom 05.03.2019 überein. Somit
bestand für die Haushaltsdurchführung 2019 aus dem Finanzausgleich frühzeitig kein Risiko
mehr – dies ist allein aufgrund der Größenordnung der Zuweisungen (rund 550 Mio. EUR) ein
wesentlicher Beitrag zur Umsetzung des Haushaltsplanes.

Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAG-
Prognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Zum
Zeitpunkt des Haushaltsplanbeschlusses standen zudem weitestgehend alle für das Jahr 2019
relevanten Einflussfaktoren fest (Ist-Zahlen).

Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar:

-in EUR-
HH-Plan2019 FAG-Bescheid Abweichung
allgemeine Schlüsselzuweisung 448.000.000 447.477.353 -522.647
investive Schlüsselzuweisungen 49.000.000 49.333.298 333.298
davon:     Anteil ErgHH 0
Anteil InvestHH 49.000.000
Auflösung FAG-Vorsorgevermögen (investive Zweckbindung) 24.000.000 23.813.875 -186.125
Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben 28.348.200 28.371.525 23.325
GESAMT: 549.348.200 548.996.051 -352.149

Schlüsselzuweisungen 2020:
Für die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2020 wird auf Basis der vorliegenden Erkenntnislage
(Ist-Einflüsse im FAG-System) eingeschätzt, dass die Haushaltsansätze der allgemeinen und
investiven Schlüsselzuweisungen überschritten werden können. Dies beruht insbesondere auf
der tatsächlichen Steuerkraftentwicklung der kommunaler Ebene im Freistaat Sachsen
gegenüber den Annahmen zum Zeitpunkt der Beschlussfassung des
Finanzausgleichsgesetzes. Die Ist-Daten zeigen eine positivere Entwicklung im ländlichen
Raum gegenüber dem kreisfreien Raum. Diese regelgebundene Umschichtung zwischen den
Säulen ländlicher und kreisfreier Raum erfolgt anhand der sogenannten
Schlüsselmassenaufteilungsverordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen.
Der diesbezügliche Entwurf liegt vor. Aktuelle Berechnungen des FAG-Prognosemodells auf
dieser Basis ergeben Mehreinnahmen in Höhe von 24 Mio. EUR bei den allgemeinen und von
6 Mio. EUR bei den investiven Schlüsselzuweisungen.

19/31

Information zu den Steuererträgen 2019

Insgesamt für die Steuern wird per 30.09.2019 weitestgehend mit der Erfüllung der
Planansätze gerechnet (Plan: 678 Mio. EUR - VIST 30.09.: 675 Mio. EUR). Die
Steuerschätzung im Mai 2019 hat wiederum deutlich gezeigt, dass von den Experten des
Arbeitskreises Steuerschätzung davon ausgegangen wird, dass sich die hohen
Steigerungsraten der letzten Jahre nicht fortsetzen werden. Hinsichtlich des Verlaufes bis
Jahresende besteht damit ein Risiko. Gleichwohl ist zu berücksichtigen, dass die Steuern in
ihrer Entwicklung der tatsächlichen wirtschaftlichen Lage immer etwas hinterherlaufen.

Der Verlauf der Gewerbesteuer zeigt sich unterjährig bisher durchaus robust.
Herabsetzungen werden durch erhöhte Veranlagungen oder Vorauszahlungen kompensiert.
Insgesamt verliefen die Soll-Stellungen (Bescheide) im ersten Halbjahr knapp unter dem
Niveau des Vorjahres. Per 30.06. entsprach das Niveau dem Niveau 2018. Auch per 30.09.
entspricht das Niveau dem aus 2018. Im August mussten allerdings größere Korrekturen bei
einem großen Zahler berücksichtigt werden, die auch nachhaltig wirken. Für das vierte Quartal
wird auf Basis des derzeitigen Kenntnisstandes nicht mit erheblichen Zugängen gerechnet.
Zum Jahresende ist darüber hinaus üblicherweise mit Bereinigungen und Abgängen zu
rechnen.

Für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer liegen per 30.09. Abschlagsbescheide
für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2019 vor. Auf Basis einer aktuellen Hochrechnung bzw.
Prognose per 31.12. wird davon ausgegangen, dass der Planansatz nicht erreicht wird. Es
werden Mindereinnahmen von 5 Mio. EUR berücksichtigt. Die Mai-Steuerschätzung 2019 lag
in ihren Prognosen mit 6-7 Mio. EUR unter dem Planansatz.

Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wird weiterhin davon ausgegangen, dass der
Planansatz erreicht wird. Eine Hochrechnung unter Berücksichtigung der Erfahrungswerte der
Vorjahre bestätigt diese Einschätzung. Bisher liegen Abschlagsbescheide für den Zeitraum
01.01. bis 31.07.2019 vor. Die Mai-Steuerschätzung entsprach auch weitestgehend dem
Planansatz.

Der Start mit der Jahresveranlagung der Grundsteuer verlief wie angenommen leicht über
dem Niveau des Vorjahres. Der Verlauf im ersten Halbjahr bestätigte den Haushaltsansatz.
Nach aktueller Analyse per 30.09.2019 unter Berücksichtigung aller vorliegenden
Erkenntnisse wird nunmehr eingeschätzt, dass eine Überschreitung des Planansatzes um
rund 1 Mio. EUR realistisch ist. Ein Grund wird in der Kontinuität der Bautätigkeit über die
Jahre gesehen.

Für das Jahr 2020 bestand bei der Grundsteuer das Risiko, dass die notwendige neue
Gesetzgebung wider Erwarten nicht bis Jahresende durch den Bundestag/Bundesrat
beschlossen wird. In dem Fall hätte ab 2020 keine Grundsteuer mehr erhoben werden dürfen.
Hintergrund war, dass das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2018 die Grundsteuer wegen
veralteter Grundstückswerte als nicht mehr verfassungsgemäß eingestuft und eine neue
Gesetzgebung bis 31.12.2019 eingefordert hat. Nunmehr hat der Bundestag am 18. Oktober
das Gesetzespaket beschlossen, die Zustimmung des Bundesrates erfolgte am 08.
November. Die tatsächliche Anwendung der neuen Werte erfolgt nach Ermittlung der neuen
Grundsteuermessbeträge ab 01.01.2025.

Hinweis zu Aufwand aus Abschreibungen durch Erlasse, Niederschlagungen oder
Aussetzungen der Vollziehung (nicht zahlungswirksam):
Mit der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden für die Steuern erstmals Aufwendungen durch
Erlasse, Niederschlagungen oder Aussetzungen der Vollziehung mit Haushaltsansätzen
untersetzt. Dazu wurden Durchschnittswerte der Jahre seit der Doppikumstellung 2012
herangezogen. Hier besteht grundsätzlich eine Unsicherheit hinsichtlich eventueller Mehr-
oder Minderaufwendungen, da die tatsächliche Höhe von unterjährig vorzunehmenden
20/31
Erlassen, Niederschlagungen und Aussetzungen der Vollziehung nicht verlässlich
prognostiziert werden kann. Eine konkrete Untersetzung/Analyse kann zum gegenwärtigen
Zeitpunkt noch nicht erfolgen, da die Buchungen in Teilen erst im Rahmen des
Jahresabschlusses erfolgen.

Gästetaxe

Die Stadt Leipzig erhebt seit dem 01.01.2019 eine Gästetaxe gemäß § 34 SächsKAG. Die
Gästetaxe stellt eine Kommunalabgabe eigener Art dar (§ 1 Abs. 2 SächsKAG) und dient der
Refinanzierung touristischer Infrastruktur.

Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 13.02.2019 zur Vorlage VI-DS-06662-NF-02
„Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe - Bestätigung nach § 78 SächsGemO in
Anlehnung an § 79 SächsGemO für 2019 und 2020“ wurde die Einnahmeverteilung aus der
Gästetaxe für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 festgelegt.

Die geplanten Erträge aus der Gästetaxe in Höhe von rund 5,2 Mio. EUR werden zu 50 % für
neue touristische Maßnahmen inkl. Personal- und Sachaufwendungen verwendet. Die
verbleibenden 50 % fließen in den Gesamthaushalt ein und dienen der Deckung der
besonderen Kosten der Einrichtungen, Anlagen und Veranstaltungen, die bereits Gegenstand
der Vorkalkulation ausweislich dem Ratsbeschluss VI-DS-05645-NF-03 „Einführung der
Gästetaxe“ waren.

Zum 30.09.2019 waren Sollstellungen in Höhe von 4,8 Mio. EUR zu verzeichnen,
liquiditätswirksam wurden hiervon bereits ca. 4,7 Mio. EUR. Dies entspricht einer
Erfüllungsquote des Planansatzes von 90 %. Im Rahmen der Einschätzung des
voraussichtlichen IST zum 31.12.2019 wird eine Budgetunterschreitung von insgesamt 3,4
Mio. EUR prognostiziert. Diese ergibt sich zum einen aus Mehrerträgen in Höhe von 1,2 Mio.
EUR aufgrund der erwarteten Übernachtungszahlen und zum anderen aus
Minderaufwendungen in Höhe von 2,2 Mio. EUR, welche durch die Verschiebung in die
Fachbereiche insgesamt haushaltsneutral sind. Von einer Umsetzung der aus der Gästetaxe
zu finanzierenden Maßnahmen ist auszugehen.

21/31
2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich
Die Positionen, die im Haushalt der Stadt Leipzig in 2019 nicht liquiditätswirksam werden,
wurden mit einem Defizit von 44,1 Mio. EUR geplant. Mit der Einschätzung per 30.09. wird für
2019 ein nicht-zahlungswirksames Defizit von 30,4 Mio. EUR zum Jahresende prognostiziert.
Die Verbesserung in Höhe von ca. 13,7 Mio. EUR ergibt sich mit 12,7 Mio. EUR im
Wesentlichen aus höheren Zu- und Abschreibungen auf das Finanzanlagevermögen (FAV)
verschiedener Eigenbetriebe/-gesellschaften, Beteiligungen, Zweckverbände und
Sondervermögen.

Die im Doppelhaushalt 2019/2020 geplanten Ansätze entstammen der Mittelfristplanung der
Unternehmen aus dem Jahr 2018. Während bei der Haushaltsplanung insgesamt von
Zuschreibungen auf das FAV in Höhe von 15,8 Mio. EUR auszugehen war, wird zum Stichtag
30.09.2019 (basierend auf der Einschätzung der Beratungsgesellschaft für
Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH – bbvl) mit Zuschreibungen von ca. 28,5 Mio. EUR
gerechnet. Die Verbesserung in Höhe von 12,7 Mio. EUR ist größtenteils auf die folgenden
Eigenbetriebe/-gesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen zurückzuführen:

Die tatsächliche Entwicklung der Zu-/Abschreibungen aus Finanzanlagevermögen ist in Ab-
hängigkeit der Wirtschaftsplanerfüllung der Beteiligungsunternehmen zu sehen. Vor diesem
Hintergrund handelt es sich hierbei um eine entsprechende Risikoposition zum 31.12.2019.

Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
(LVV):
+7,6 Mio. EUR Zuschreibung
Der aktuelle Erwartungswert des Jahresergebnisses der LVV liegt deutlich über dem in der
Haushaltsplanung 2019 angenommenen Wert, womit die ausgewiesene Zuschreibung
prognostiziert wird.
Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB): +6,2 Mio. EUR
Zuschreibung
Die Abweichung gegenüber dem Haushaltsansatz liegt in einem gegenüber der
Planung deutlich erhöhtem Jahresergebnis begründet. Dieses wiederum ergibt sich
aufgrund einmaliger Sondereinflüsse des Geschäftsjahres.
Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH: -1,4 Mio. EUR Zuschreibung
Die Abweichung gegenüber dem Haushaltsansatz ergibt sich daraus, dass in der
Mittelfristplanung des Wirtschaftsplanes 2018 für das Jahr 2019 im geplanten
Jahresergebnis in Höhe von 1,6 Mio. EUR Erträge aus dem Abgang von Anlagevermögen
in Höhe von ca. 1,4 Mio. EUR prognostiziert wurden. Mit Wirtschaftsplanung 2019 erfolgte
eine entsprechende Korrektur; das Jahresergebnis wird in Höhe von 200 TEUR erwartet.
22/31
3 Finanzhaushalt 2019
3.1 Gesamteinschätzung
Die Finanzrechnung erbringt mit der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen den
Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie
die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt sich
um tatsächliche Ein- und Auszahlungen im Haushaltsjahr unabhängig von der Sollstellung.

Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen:

1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit
(Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit)

2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit
(Cash-Flow aus Investitionstätigkeit)

3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit
(Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit)

Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im
Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen,
aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten hinzugerechnet und die Auszahlungen
für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten
abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu
ermitteln.

Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Überschuss an Zahlungsmitteln aus
Veranschlagungen des Haushaltsjahres in Höhe von 42,6 Mio. EUR ausgewiesen (vgl. Zeile
47 Querübersicht Finanzhaushalt Haushaltsplan 2019/20). Unter Berücksichtigung der Ein-
und Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre ergibt sich ein Bedarf an
Zahlungsmitteln in Höhe von rund 86,8 Mio. EUR (vgl. Zeile 50 Querübersicht
Finanzhaushalt Haushaltsplan 2019/20).

Unter Berücksichtigung der übertragenen Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorjahren und bei vollständiger
Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der Finanzmittelbestand im
Haushaltsjahr um 276,6 Mio. EUR verringern (vgl. Anlage 3, Spalte akt. Plan). Dies würde
voraussetzen, dass im Haushaltsjahr 2019 ein vollständiger Abbau der Haushaltsreste erfolgt,
was jedoch aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre und dem tatsächlichen Ist zum 30.09.2019
mehr als unrealistisch ist.

Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.09.2019 wird eingeschätzt, dass sich im
Finanzhaushalt das geplante Defizit (inkl. geplanter Ermächtigungsübertragungen aus
Vorjahren) von 86,8 Mio. EUR auf ca. 133,7 Mio. EUR (vgl. Anlage 3, Spalte VIST
30.09.2019) erhöhen wird. In Bezug auf den akt. Plan, der die tatsächlich übertragenen
Ermächtigungen enthält und einen negativen Cash-Flow von -276,6 Mio. EUR aufweist, wird
hingegen eingeschätzt, dass dieser nicht erfüllt wird. In Bezug auf den akt. Plan wird die
Liquidität um 142,9 Mio. EUR weniger stark gemindert (vgl. Anlage 3, letzte Spalte).

Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 3 dargestellt.
23/31
3.2 Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit
Die Stadt Leipzig hat mit dem Haushaltsplan für 2019 Einzahlungen aus der laufenden
Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.823 Mio. EUR geplant. Nach aktueller Prognose ist mit
Einzahlungen in Höhe von 1.783 Mio. EUR zu rechnen, dies entspricht Mindereinzahlungen
von rund 40 Mio. EUR.

Dem gegenüber stehen geplante Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe
von 1.766 Mio. EUR, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze
(Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr) geringfügig auf rund 1.770 Mio. EUR erhöht wurden.
Dieser Gesamtansatz wird voraussichtlich nur mit 1.747 Mio. EUR in Anspruch genommen.
Somit werden Minderauszahlungen in Höhe von rund 23 Mio. EUR prognostiziert.

Treten die Annahmen der Fachämter in dem Maße ein, verringert sich der geplante
Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 53 Mio. EUR (unter Berücksichtigung der bereits
übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr) um rund 17 Mio. EUR auf 36 Mio. EUR.

Im Kontext auf die Ausführungen zum Ergebnishaushalt ist auf Folgendes hinzuweisen:

Der Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit verschlechtert sich um 16,9 Mio. EUR,
während im zahlungswirksamen Bereich des Ergebnishaushaltes hingegen lediglich eine
Verschlechterung Höhe von 2,7 Mio. EUR zu verzeichnen ist. Die Differenz von 14,2 Mio. EUR
ergibt sich aus um 19,6 Mio. EUR höheren Mindereinzahlungen als zahlungswirksamen
Mindererträgen und ca. 5,4 Mio. EUR höheren Minderauszahlungen als zahlungswirksamen
Minderaufwendungen. Sachverhalte, die im Wesentlichen zum Unterschied der Entwicklung
im Ergebnishaushalt und dem Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit beitragen,
werden im Folgenden kurz erläutert. Alle weiteren Abweichungen können der Anlage 2 Spalte
„VIST – VIST liqui.“ sowie den zugehörigen Begründungen entnommen werden.

Die im Vergleich zum Ergebnishaushalt 19,6 Mio. EUR höheren Mindereinzahlungen ergeben
sich mit ca. 16 Mio. EUR zum Großteil aus nicht in 2019 eingehenden Kostenerstattungen und
-beteiligungen von Bund und Land im Sozialbereich. Deren Zahlungseingang wird erst im Jahr
2020 erwartet.
Außerdem wurden im Finanzhaushalt rund 1,9 Mio. EUR zusätzliche Fördermittel für Schulen,
resultierend aus Erträgen, die Vorjahren zuzuordnen sind, geplant. Aufgrund weiterer
Verzögerungen bei der Abrechnung ist mit diesen Mitteln auch in 2019 nicht zu rechnen.
Weitere 1,7 Mio. EUR Mindereinzahlungen ergeben sich aus der lediglich ertragswirksamen
Auflösung von Verbindlichkeiten für in 2018 nicht in Anspruch genommene Fördermittel für
Straßen. Die Einzahlung dieser Mittel erfolgte bereits im Haushaltsjahr 2018.

Die auszahlungsseitigen Abweichungen sind in Höhe von ca. 5,1 Mio. EUR auf die
prognostizierte Inanspruchnahme von Rückstellungen bei den Sach- und Dienstleistungen
zurückzuführen. Während sich in dieser Position zahlungswirksame Minderaufwendungen von
2,3 Mio. EUR ergeben, kommt es zu 2,7 Mio. EUR Mehrauszahlungen. Hierbei sind
Aufwendungen, z. B. im Rahmen von Altlastensanierungen und unterlassenen
Instandhaltungen bereits in Vorjahren entstanden und sollen nunmehr in 2019 ausgezahlt
werden.

Bei den Transferaufwendungen hingegen werden nach jetzigem Kenntnisstand in Summe 9,9
Mio. EUR mehr Rückstellungen in 2019 zu bilden sein, als aus den Vorjahren in Anspruch
genommen werden, was zu entsprechenden Mehraufwendungen, aber nicht Auszahlungen
führen würde. Vor allem im Bereich Hilfen zur Erziehung wird derzeit mit einer um 10,3 Mio.
EUR höheren Rückstellungsbildung als Inanspruchnahme gerechnet.

Die prognostizierten Rückstellungsbildungen für den Jahreswechsel 2019/2020 werden im
Vergleich zu den Vorjahren, insbesondere für die Unterhaltungs- und
Bewirtschaftungsbudgets, relativ gering eingeschätzt. Aus Sicht des Dezernats Finanzen ist
24/31
dies eine zu optimistische Prognose. Es ist mit deutlich höheren Rückstellungsbildungen zu
rechnen, die nicht den Finanzhaushalt 2019, sondern die künftigen Jahre, belasten.

In diesem Kontext ist bzgl. des Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Folgendes
darzulegen:

Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus
laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die
ordentliche Tilgung und der Tilgungsanteil der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen
Rechtsgeschäften finanziert werden. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel werden im
Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2019 mit 50,5 Mio. EUR
veranschlagt.

Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, muss auf freie Liquidität zurückgegriffen,
Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt werden.

Der Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das
Haushaltsjahr 2019 mit einem Überschuss in Höhe von 57,3 Mio. EUR geplant. Zum Zeitpunkt
der Aufstellung des Haushaltes war damit der Ausgleich im Finanzhaushalt erreicht. Mit
Einschätzung der Fachämter zum 30.09.2019 vermindert sich der Überschuss auf ca. 36,3
Mio. EUR. Das Dezernat Finanzen geht unter Beachtung der Erfahrungen aus Vorjahren, u.
a. bzgl. der Rückstellungsbildung nach 2020, davon aus, dass im Rahmen des Cash-Flows
aus laufender Verwaltungstätigkeit mindestens die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen
für die ordentliche Tilgung von Krediten sowie kreditähnlichen Rechtsgeschäften für
Investitionen erwirtschaftet werden kann.
3.3 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit
Mit der Meldung zum VIST liquiditätswirksam (Stichtag 30.09.2019) wurde durch alle
Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres um-
gesetzt werden können. Aufgrund der vorangegangenen Auswertungen wurden die
Fachämter/-dezernate/-referate im Rahmen der Erstellung des vorliegenden Finanzberichtes
zu einer realistischen Einschätzung der in 2019 tatsächlich fließenden Mittel aufgefordert. Ein
gesonderter Hinweis zur Einschätzung von Investitionsmaßnahmen ist auch im Rahmen der
Hausmitteilung zum Finanzbericht 30.09.2019 an die Fachämter gegangen. Die
eingeschätzten Prognosen für die Investitionsmaßnahmen sind durch die
Budgetverantwortlichen explizit bestätigt worden.

Entsprechend den vorgenommenen Angaben der Fachämter wird bei einem Planansatz von
327 Mio. EUR und übertragenen Ansätzen aus Vorjahren von 330 Mio. EUR eingeschätzt,
dass von diesen Auszahlungsansätzen (in Summe 657 Mio. EUR) in 2019 zum Jahresende
273 Mio. EUR abfinanziert werden und die Liquidität zum Ende des Jahres entsprechend
geschmälert wird.

Nach einer erneuten Prüfung der Budgetabweichungen Mitte September im Rahmen des
Finanzberichtes zum 30.06.2019 wurden die Investitionsauszahlungen von 352 Mio. EUR auf
293 Mio. EUR korrigiert. Die aktuelle, aus der VIST-Einschätzung der Einzelmaßnahmen
entstandene Einschätzung der Fachämter/-dezernate/-referate zum 30.09.2019 in Höhe von
273 Mio. EUR wird durch das Dezernat Finanzen nunmehr als realistisch eingeschätzt.

In der nachfolgenden Grafik sind die Mittelabflüsse pro Quartal dargestellt. Bei kumulierten
Investitionsauszahlungen des ersten bis dritten Quartals 2019 in Höhe von insgesamt ca.
161,6 Mio. EUR wird eingeschätzt, dass in etwa 40 % der Gesamtauszahlungen im letzten
Quartal 2019 noch fließen werden.

25/31

Auf Basis der Fachamtsprognosen stellt sich der Cash-Flow aus Investitionstätigkeit in 2019
wie folgt dar:

In Mio. EUR
Plan
2019
Übertrag
VJ akt. Plan Verfügt
2019
Verfügt
in %
Ist 2019
30.9.19 Ist in % VIST
liqui.
VIST
 liqui –
akt. Plan
Einzahlungen 199,1 14,8 213,8 148,6 69% 87,5 41% 153,4 -60,4
Auszahlungen 327,0 329,7 656,7 446,8   68% 161,6 25% 273,2 -383,6
Zuschüsse 127,9 314,9 442,9 298,2 67% 74,1 17% 119,8 -323,2
Tabelle 1: Übersicht VIST Investitionsprogramm
Die folgende Grafik zeigt den derzeitigen Mittelabfluss in Bezug auf den aktuellen Plan:

Zwar ist im Vergleich zum Vorjahr ein positiver Trend bei den Auszahlungen zu beobachten,
eine Abfinanzierung in der Größenordnung des Planansatzes zzgl. der aus Vorjahren
übertragenen Reste (akt. Plan) zur Verfügung stehenden Mittel wird jedoch auch in 2019 nicht
möglich sein. Infolge dessen ist wiederum mit der Übertragung von Investitionsbudgets nach
2020 zu rechnen. Dies entspricht auch den Erfahrungen der Vorjahre, wonach einerseits die
Reste stetig angewachsen sind und andererseits entsprechend nachfolgender Tabelle 2
26/31
Investitionsauszahlungen von maximal 197 Mio. EUR, meist aber deutlich darunter,
realisierbar waren.

Tabelle 2: Übersicht der aus Planansätzen und übertragenen Mitteln in Anspruch genommenen Mittel zum
Jahresende; vorläufiges Ergebnis 2017 und 2018; 2015 ohne CBL-Abbildung; Ist 2019 zum Stand 08.11.2019
Zum jetzigen Stand würden sich aus 2019 rechnerisch investive Reste in Höhe von ca 92,4
Mio. EUR ergeben, die nach 2020 zu übertragen wären (Planansatz + Apl/Üpl +
Deckungsfähigkeiten - Sperren abzgl. VIST 2019 Investauszahlungen). Summiert man diese
mit den Resten aus den Vorjahren, ergibt sich für 2020 ein neuer Restestand in Höhe von ca.
422,1 Mio. EUR. Hierbei nicht betrachtet, sind eventuelle Nichtübertragungen von Resten, da
diese Daten zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorliegen.
3.4 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit
Der Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2019 in einer Höhe
von 110,4 Mio. EUR geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen im Rahmen
der Aufnahme von Krediten in Höhe von 160,9 Mio. EUR und einer geplanten ordentlichen
Tilgung von Krediten in Höhe von 50,5 Mio. EUR.
Per 31.12.2019 wird der Cash-Flow -50,5 Mio. EUR betragen und damit um 160,9 Mio. EUR
abweichen.

 - in Mio. EUR - 2019 2019 2019 2019
  Plan IST 30.09.2019 VIST VIST-akt. Plan
Aufnahme von Krediten für Investitionen 160,9 0 0 -160,9
Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 78,5 73,5 73,5 -5,0
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 239,4 73,5 73,5 -165,9
ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 50,5 34,0 43,0 -7,5
außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0,0 0,0 7,5 +7,5
Tilgung von Krediten für Umschuldungen 78,5 73,5 73,5 -5,0
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 129,0 107,5 124,0 -5,0
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 110,4 -34,0 -50,5 -160,9
Tabelle 3: Übersicht Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit
Kreditneuaufnahmen

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen wurde auf 160,9 Mio. EUR festgesetzt. Darin enthalten
sind 44,5 Mio. EUR nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigungen aus 2015/2016.

Mit Genehmigung des Doppelhaushaltes 2019/2020 verfiel die noch nicht in Anspruch
genommene Kreditermächtigung in Höhe von 100,6 Mio. EUR aus den Jahren 2017 und 2018.
Diese wird analog der Kreditermächtigung 2015/2016 zu einem späteren Zeitpunkt erneut
beantragt werden.

Zum 30.09.2019 erfolgte noch keine Kreditneuaufnahme. Aufgrund der vorangegangenen
Ausführungen sowie einem aktuell zu verzeichnenden, stabilen Liquiditätsbestand wird derzeit
davon ausgegangen, dass auch per 31.12.2019 keine Kreditaufnahme erfolgen wird.

in Mio. EUR 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Plan 129,4  193,1  151,4  158,0  148,4 231,4 296,0 327,0
übertragene Ansätze aus dem Vorjahr 112,6  101,2 133,4  141,1  191,9 222,6 309,3 329,7
aktueller Plan (Plan + Übertrag VJ) 2420 294,3
3 284,8 299,1
1 340,3 454 605,3 656,7
tatsächl. in Anspruch genommene Mittel 130,5  135,3  158,9  143,7 182,2 176,1 196,5 190,0
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Umschuldungen

Bis zum 30.09.2019 erfolgten Umschuldungen in Höhe von 73,5 Mio. EUR. Aufgrund der
ausbleibenden Kreditneuaufnahmen wird zur Ausschöpfung der Tilgung ein Darlehen per
31.10.2019 in Höhe von 5 Mio. EUR außerordentlich getilgt statt umgeschuldet. In dieser
außerordentlichen Tilgung liegt die Abweichung von 5 Mio. EUR zum Planansatz begründet.
Per 31.12.2019 betragen die Umschuldungen daher voraussichtlich 73,5 Mio. EUR.

Abhängig von der Entwicklung am Geld- und Kapitalmarkt kann es gegebenenfalls noch zu
weiteren bisher ungeplanten Umschuldungen kommen

Tilgung
Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden im
Haushaltsplan 2019 für die ordentliche Tilgung rund 50,5 Mio. EUR veranschlagt. Zur
Ausschöpfung des Ansatzes erfolgen außerordentliche Tilgungen in Höhe von insgesamt
7,5 Mio. EUR.

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank wird im
4. Quartal von der Stadt Leipzig zur Vermeidung von Negativzinsen geprüft,
Liquiditätsüberschüsse für Sondertilgungen von Kreditverbindlichkeiten zu nutzen.

4 Bürgschaften und Entschuldung
4.1 Entschuldung
Haushaltsdurchführung
2019 IST 31.12.2018 Prognose
31.12.2019 Differenz
Schuldenstand 528,7 Mio. EUR 478,2 Mio. EUR -50,5 Mio. EUR
Einwohner mit Hauptwohnsitz 587.8571 588.8482 +991
Pro-Kopf-Verschuldung 899 EUR 812 EUR -87 EUR

Der Schuldenstand sinkt von 528,7 Mio. EUR per 31.12.2018 um 50,5 Mio. EUR auf
478,2 Mio. EUR per 31.12.2019.  Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt um 87 EUR von 899 EUR
auf 812 EUR.
4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios
Durchschnittsverzinsung

Die Durchschnittsverzinsung des gesamten Kredit- und Derivatportfolios liegt per 30.09.2019
stichtagsbezogen bei ca. 1,29 %.

Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Durchschnittsverzinsung. Für 2019 ist, wie
bereits ausgeführt, nur ein unterjähriger Wert angegeben.

1 Die Einwohnerzahl zum 31.12.2018 ist die des Statistischen Landesamtes Sachsen.
2 Die Prognose zum 31.12.2019 entspricht der Einwohnerzahl zum Stand 30.06.2019 des Statistischen
Landesamtes Sachsen. Die maßgeblichen Daten zum 30.09.2019 liegen beim Statistischen Landesamt bisher noch
nicht vor.
28/31

Zinsstruktur

Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als
Richtwert sind maximal 30 % variable Finanzierungen und mindestens 70 % festverzinsliche
Finanzierungen festgelegt.

Bestand Volumen  Quote
Schuldenstand per 30.09.2019: 507,1 Mio. EUR 100,0 %
Variable Finanzierungen  95,0 Mio. EUR 18,7 %
Festverzinsliche Finanzierungen: 412,1 Mio. EUR 81,3 %

Die aktuelle Quote liegt bei 18,7 % variabel und 81,3 % festverzinslich. Der hohe Anteil
festverzinslicher Positionen liegt in der langfristigen Sicherung des aktuellen
Niedrigzinsumfeldes begründet.

Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen

Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der Kredite
und Swaps sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. Die Kreditermächtigung für das
Kernportfolio beträgt im Jahr 2019 82,8 Mio. EUR und im Jahr 2020 62,3 Mio. EUR. Ab dem
Jahr 2021 beträgt die Kreditermächtigung wieder 25,3 Mio. EUR p.a. Zudem ist in den Jahren
2019 bis 2023 eine jährliche Kreditneuaufnahme zwischen 57,7 Mio. EUR und 78,1 Mio. EUR
im Sonderportfolio Schulhausbau veranschlagt.

Die in 2019 geplanten Kreditaufnahmen im Kernportfolio und im Sonderportfolio werden in das
Jahr 2020 verschoben werden, da die Liquidität erst später abfließt.

Daraus resultiert ein geringes Zinsanpassungsvolumen in 2019 und ein verhältnismäßig hohes
Zinsanpassungsvolumen in 2020.
29/31

Zinsänderungsrisiko per 30.09.2019: Neuaufnahmen: 0,0 Mio. EUR
Umschuldungen: 0,0 Mio. EUR
Variable Darlehen: 95,0 Mio. EUR
insgesamt: 95,0 Mio. EUR

Das Zinsänderungsrisikovolumen beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende
Zinsanpassungsvolumen und die variablen Darlehen, da diese auch dem Zinsänderungsrisiko
unterliegen.

In Bezug auf den Schuldenstand per 30.09.2019 von 507,1 Mio. EUR entsprechen die
95,0 Mio. EUR 18,7 %. Demnach unterliegt ca. ein Fünftel des bestehenden Portfolios dem
Zinsänderungsrisiko.

Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt

Zinssätze in % 31.12.2018 30.09.2019 Änderung
EONIA -0,36 -0,45 -0,09
1-Monats-Euribor -0,36 -0,50 -0,14
3-Monats-Euribor -0,31 -0,46 -0,15
5J-Swap 0,20 -0,41 -0,61
10J-Swap 0,81 -0,15 -0,96

Das Zinsniveau am Geldmarkt bleibt mit der Zinsentscheidung der EZB vom September 2019
unverändert niedrig. Durch die Senkung des Einlagezinses von -0,4 % auf -0,5 %, sind die
Geldmarktsätze erneut um weitere 10 Basispunkte gesunken. Der Tagesgeldsatz EONIA liegt
nun bei -0,45 %, ähnlich wie der 1-Monats-Euribor bei aktuell -0,50%. Der 3-Monats-Euribor
liegt bei -0,46 %. Negative Zinsen sind mittlerweile „normal“ am Geldmarkt.

Der Kapitalmarkt ist im Jahr 2019 drastisch gesunken. Der 5-Jahres-Swapsatz sank um 0,61
%-Punkte und liegt nun bei negativen -0,41 %. Der 10-Jahres-Swapsatz sank fast um einen
ganzen Prozentpunkt von plus 0,81 % auf minus 0,15 %.

Aufgrund der derzeitigen zum Teil sehr hohen Kassenlage ist eine Kreditaufnahme zur
Sicherung dieser Zinssätze nicht möglich. Eine Kreditaufnahme würde den Kassenbestand
unmittelbar erhöhen.

30/31
Trotz eines hohen Freibetrages muss die Stadt Leipzig zu den Hauptzahlterminen
Verwahrentgelte zahlen.
4.3 Bürgschaften
 IST 31.12.2018 Prognose
31.12.2019 Änderung
Bürgschaften 263,9 Mio. EUR 257,9 Mio. EUR -6,0 Mio. EUR

Das durch Bürgschaften der Stadt Leipzig besicherte Kreditvolumen sinkt voraussichtlich um
6,0 Mio. EUR von 263,9 Mio. EUR auf 257,9 Mio. EUR.

Die laufenden Bürgschaftsprovisionen betragen im Jahr 2019 ca. 1,3 Mio. EUR. Zudem
erfolgte aufgrund bisher jährlich nachträglich erfolgter Zahlung eine Nachzahlung von
Bürgschaftsprovisionen in Höhe von 1,26 Mio. EUR.

Das voraussichtliche Absinken des Volumens liegt in der ordentlichen Tilgung der verbürgten
Darlehen als auch in einer zum Teil geringeren Inanspruchnahme der Bürgschaften zu 80 %
begründet.

Neben den verbürgten Krediten besteht zudem eine Bürgschaft in Höhe von insgesamt
3,1 Mio. EUR für die Einräumung einer Kontokorrentkreditlinie einer Beteiligungsgesellschaft,
welche jedoch aktuell mit 0 EUR valutiert. Im Bürgschaftsnachweis wird diese Bürgschaft
aufgrund der fehlenden Inanspruchnahme der Kontokorrentkreditlinie deshalb nicht
ausgewiesen.

5 Fazit
Mit Novellierung des Haushaltsausgleiches zum 01.01.2018 steht der Ausgleich des
Finanzhaushaltes nunmehr neben dem des Ergebnishaushaltes. Demzufolge ist der Haushalt
nach § 72 SächsGemO ausgeglichen, wenn sowohl „der Gesamtbetrag der Erträge den
Gesamtbetrag der Aufwendungen unter Berücksichtigung der Rücklagen (…)  erreicht oder
übersteigt“ als auch „ein Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (…)
ausgewiesen ist, mit dem der Betrag der ordentlichen Kredittilgung und des Tilgungsanteils
der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften gedeckt werden kann.“

Mit dem vorliegenden Finanzbericht wird ein voraussichtliches Gesamtergebnis zum
31.12.2019 in Höhe von rund +13,4 Mio. EUR prognostiziert. Davon entfallen +6 Mio. EUR auf
das ordentliche und +7,4 Mio. EUR auf das außerordentliche Ergebnis. Zum jetzigen Zeitpunkt
wird eingeschätzt, dass der Ausgleich im Ergebnishaushalt erreicht wird, das positive Ergebnis
begründet sich jedoch hauptsächlich auf nicht-zahlungswirksame Vorgänge.

Im Finanzhaushalt hingegen würde der Zahlungsmittelsaldo aus laufender
Verwaltungstätigkeit nach Einschätzung der Fachämter von geplanten +57,3 Mio. EUR auf
+36,3 Mio. EUR sinken. Damit wird hier noch immer ein Überschuss ausgewiesen, allerdings
würde dieser im Gegensatz zur Annahme während der Haushaltsplanung nicht ausreichen,
um die ordentliche Kredittilgung sowie die Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen
Rechtsgeschäften in Höhe von 50,5 Mio. EUR zu decken. Demzufolge entstünde aus der
Umsetzung der Investitionen ein Finanzierungs- bzw. Liquiditätsrisiko für das laufende
Haushaltsjahr. Entgegen der Prognose der Fachämter geht das Dezernat Finanzen jedoch
davon aus, dass die Entwicklung des CF laufende Verwaltungstätigkeit deutlich positiver
verlaufen wird, da erfahrungsgemäß u. a. höhere Rückstellungsbildungen zu verzeichnen sind.

Vor diesem Hintergrund besteht aktuell kein Liquiditätsrisiko für die Stadt Leipzig. Evtl.
entstehende Zahlungsmittelbedarfe könnten mit der geplanten, aktuell nicht vorgesehenen
Kreditaufnahme unverzüglich kompensiert werden.

31/31
In Bezug auf die weiterhin anhaltende Niedrigzinspolitik werden derzeit Maßnahmen zur
aktiven Liquiditätssteuerung geprüft. Zur Vermeidung von Negativzinsen könnte dadurch die
Liquidität entsprechend absinken.

Anlagen:

Anlage 1  Querübersicht Ergebnishaushalt 2019 nach Kostenartengruppen

Anlage 2 Übersicht Budgetabweichungen Ergebnishaushalt (zahlungswirksam)

Anlage 3 Querübersicht Finanzrechnung 2019 nach Kontengruppen

Anlage 4 Budgetabweichungen im Finanzhaushalt (investiv)

Anlage 5 Umsetzung Haushaltsanträge 2019

Anlage 1
2019 2019 2019 2019 2019 2019
Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.09. VIST 30.09. Diff. VIST-akt. Plan
30 Steuern und ähnliche Abgaben 706.950.000 706.950.000 706.950.000 578.696.177 703.200.000 -3.750.000
31 Zuweisungen 794.458.629 794.458.629 800.846.863 720.736.229 798.571.450 4.112.821
32 Sonstige Transfererträge 11.409.900 11.409.900 11.409.900 7.480.363 10.092.205 -1.317.695
33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 49.231.800 49.231.800 49.728.162 38.589.538 47.091.543 -2.140.257
340 Privatrechtl. Leistungsentgelte 85.427.770 85.427.770 85.630.114 57.969.989 85.562.352 134.582
348 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen 139.800.700 139.800.700 139.962.924 60.043.833 125.466.642 -14.334.058
35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit 73.149.708 73.149.708 73.181.439 35.240.330 83.547.627 10.397.918
36 Zinsen und sonstige Finanzerträge 18.942.300 18.942.300 18.942.300 4.368.763 19.757.754 815.454
37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen 45.000 45.000 45.000 26.344 45.000 0
Ordentliche Erträge ohne ILV 1.879.415.807 1.879.415.807 1.886.696.702 1.503.151.565 1.873.334.574 -6.081.234
38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 12.346.400 12.346.400 12.346.400 510.565 12.346.400 0
Ordentliche Erträge 1.891.762.207 1.891.762.207 1.899.043.102 1.503.662.130 1.885.680.974 -6.081.234
0
40 Personalaufwendungen 459.323.450 459.323.450 459.161.552 259.291.650 440.553.869 -18.769.581
41 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 22.723 0 0
42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 245.826.175 248.057.603 251.916.308 124.530.127 245.575.559 -2.482.044
43 Transferaufwendungen 786.593.190 786.640.440 788.457.921 541.530.120 806.129.031 19.488.591
44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 264.559.395 265.810.976 265.756.684 192.459.513 249.936.420 -15.874.555
45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 8.439.200 8.439.200 8.463.724 4.702.999 7.432.815 -1.006.385
46 Bilanzielle Zuschreibungen 0 0 0 0 0 0
47 Abschreibungen 116.129.411 116.129.411 116.209.809 4.530.770 117.685.534 1.556.123
Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 1.880.870.821 1.884.401.080 1.889.965.998 1.127.067.903 1.867.313.228 -17.087.851
48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 12.346.400 12.346.400 12.346.400 510.643 12.346.400 0
Ordentliche Aufwendugen 1.893.217.221 1.896.747.480 1.902.312.398 1.127.578.546 1.879.659.628 -17.087.851
Ordentliches Ergebnis -1.455.013 -4.985.272 -3.269.296 376.083.584 6.021.346 11.006.618
Außerordentliche Erträge 8.000.000 8.000.000 8.007.551 6.954.095 8.016.994 16.994
Außerordentliche Aufwendungen 0 604.754 604.754 215.412 605.020 266
Sonderergebnis 8.000.000 7.395.246 7.402.797 6.738.683 7.411.974 16.728
Gesamtergebnis 6.544.987 2.409.973 4.133.500 382.822.266 13.433.319 11.023.346
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2019
Ergebnishaushalt
30.09.2019
Budgetabweichungen Ergebnishaushalt 2019 (zahlungswirksam)
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
1 - GB OBM/Stadtrat 5.733.650 5.006.228 5.869.209 5.869.209 -135.559 -135.559 0
01 111_VM - Verfügungsmittel 50.000 20.000 50.000 50.000 0 0 0
01_111_1ZW - Verwaltungssteuerung/-service zw 4.123.500 4.005.799 4.192.018 4.192.018 -68.518 -68.518 0
01_111_2ZW - Fraktion zw 1.560.150 980.429 1.627.190 1.627.190 -67.040 -67.040 0
10 - Hauptamt 21.469.116 20.962.212 21.062.967 21.062.717 406.149 406.399 250
10_111_1ZW -  Datenschutzbeauftragter zw 44.050 17.648 53.616 53.616 -9.566 -9.566 0
10_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 5.936.616 4.770.362 5.554.805 5.554.555 381.811 382.061 250
Begründung
In der Budgeteinheit 10_111_ZW wird eine Budgetunterschreitung prognostiziert i.H.v. 382 T€. Dies begründet sich aus Minderaufwendungen i.H.v. 631 T€ und Mindererträge i.H.v. 249 T€.
Minderaufwendungen entstehen in diesem Budget, da eine Verschiebung der Mittel an die Fachämter i.H.v. 327 T€ zur Digitalisierung und i.H.v. 86 T€ zur IT-Koordination erfolgte.
Weitere Minderaufwendungen gibt es aufgrund des Wegfalls der Frankierleistungen für die Kisa, weshalb gleichzeitig Mindererträge für deren Kostenerstattung in gleicher Höhe entstehen. Mindererträge gibt es
ebenfalls aufgrund geringerer Benutzungsentgelte für das Stadtarchiv.
10_DV -  Datenverarbeitung 15.488.450 15.370.243 15.454.546 15.454.546 33.904 33.904 0
10_LAGERTOPF -  Lagertopf 0 803.960 0 0 0 0 0
Seite 1 von 34
Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
11 - Personalamt 453.196.900 258.124.076 434.715.659 438.715.659 18.481.241 14.481.241 -4.000.000
11_111_1ZW -  Frauenbeauftragte zw 4.150 1.394 4.150 4.150 0 0 0
11_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 633.200 -1.296.296 299.909 299.909 333.291 333.291 0
Begründung
In der Budgeteinheit 11_111_ZW wird eine Budgetunterschreitung prognostiziert i.H.v. 333,3 T€. Dies begründet sich aus Mehrerträgen i.H.v. 570,4 T€ und Mehraufwendungen i.H.v. 237,1 T€.
Die Mehrerträge resultieren zum überwiegenden Teil aus der Erstattung sozialer Leistungen von Sozialversicherungsträgern (Entgeltfortzahlung und Mutterschaftsleistungen) sowie aus Rückforderungen von
Kindergeld, Lohn und Gehalt sowie aus Sozialversicherungsbeiträgen.
Die Mehraufwendungen entstehen für die unterstützenden Mitarbeiter der bbvl in der Stadtverwaltung und aufgrund der Erweiterung der bestehenden IT-Verträge.
11_PA_ZW -  Personalaufw. zahlungswirksam 452.559.550 259.418.978 434.411.600 438.411.600 18.147.950 14.147.950 -4.000.000
Begründung
Es wird ein Minderaufwand von 18,1 Mio € prognostiziert, welcher im Wesentlichen aus folgenden Sachverhalten resultiert:
- voraussichtlich höhere Ausfallquote als geplant = rd. 7,2 Mio. €
- verzögerte Besetzung von Beamtenstellen (insb. IRLS, Rettungsdienst) sowie Besetzung Beamtenstellen mit tariflich Beschäftigten = rd. 5 Mio. €
- nicht besetzte Erzieherstellen, da u. a. Verzögerungen bei der Inbetriebnahme = 2,7 Mio. €
- geringere Zahlungen gemäß Bescheid vom  KVS = 2,5 Mio €
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam i.H. von 4 Mio. € ergibt sich aus der Inanspruchnahme von Rückstellungen für Altersteilzeit, welche nur im Finanzhaushalt geplant und gebucht
werden.
12 - Amt für Statistik und Wahlen 1.153.700 1.475.444 1.674.837 1.674.807 -521.137 -521.107 30
12_121_ZW -  Statistik u.Wahlen zahlungswirk 1.153.700 1.475.444 1.674.837 1.674.807 -521.137 -521.107 30
Begründung
In der Budgeteinheit 12_121_ZW wird eine Budgetüberschreitung prognostiziert i.H.v. 521,1 T€. Diese setzt sich zusammen aus Mehrerträgen i.H.v. 405,5 T€ und Mehraufwendungen i.H.v. 926,6 T€.
Die Mehraufwendungen entstehen für die Europa-, Kommunal- und Landtagswahl in 2019 aufgrund steigender Briefwahlanträge und Vermehrung der Wahlbezirke in der Stadt Leipzig. Da die Kosten der
Europa- und der Landtagswahl erstattet werden, ergeben sich im gleichen Zuge Mehrerträge.
13 - Gesamtpersonalrat 16.850 2.674 3.672 3.672 13.178 13.178 0
13_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 16.850 2.674 3.672 3.672 13.178 13.178 0
14 - Rechnungsprüfungsamt 130.400 115.222 129.200 129.200 1.200 1.200 0
14_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 130.200 115.222 129.000 129.000 1.200 1.200 0
14_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 200 0 200 200 0 0 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 148.100 105.552 141.100 141.100 7.000 7.000 0
17_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 148.100 105.552 141.100 141.100 7.000 7.000 0
18 - Ref. f. Migr. und Integration 6.700 41.058 8.949 8.949 -2.249 -2.249 0
18_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 6.700 41.058 8.949 8.949 -2.249 -2.249 0
19 - Personalrat Stadtverwaltung 26.750 13.761 18.886 18.886 7.864 7.864 0
19_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 26.750 13.761 18.886 18.886 7.864 7.864 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
2 - GB OBM II -27.110.800 -19.748.157 -28.230.452 -28.230.452 1.119.652 1.119.652 0
02_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirk 116.350 21.442 125.173 125.173 -8.823 -8.823 0
02_531_ZW - Elektr.versorgung zahlungswirksam -22.390.700 -13.609.496 -21.690.700 -21.690.700 -700.000 -700.000 0
Begründung
Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) für Strom richten sich nach der Konzessionsabgabenverordnung und dem Konzessionsvertrag. Sie sind der Höhe nach verbrauchsabhängig und
somit nicht konkret planbar. Auf Grundlage der Vorjahresergebnisse werden von den Energieversorgungsunternehmen (SWL und enviaM) für das laufende Jahr Abschläge gezahlt; für die KA jeweils zum
15.04., 15.07., 15.10. des laufenden Jahres und zum 15.01. des Folgejahres. Aufgrund rollierender Abrechnung erfolgt die vorläufige Abrechnung bis zum 15.04. des Folgejahres, die finale Abrechnung zum
15.04. des Folgefolgejahres (d.h. für 2019 erst zum 15.04.2021). Nach Informationen der Stadtwerke Leipzig GmbH wird nach gegenwärtigem Stand eine um 700 TEUR geringere Konzessionsabgabe, als zur
Planung angenommen, erwartet.
Des Weiteren wurde analog der Vorjahre von einer Rückerstattung zu viel erhaltener Abschläge i. H. v. insgesamt 493 TEUR ausgegangen. Infolge der Gesetzesänderung zu § 29 SächsKomKBVO zum
01.01.2018 wären diese von den Erträgen abzusetzen.
Mit den genannten Annahmen erfolgt daher ein Nettoausweis i. H. v. insgesamt -21,7 Mio. EUR.
02_532_ZW - Gasversorgung zahlungswirksam -1.062.500 -556.993 -1.062.500 -1.062.500 0 0 0
02_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -5.850.500 -6.284.494 -6.284.494 -6.284.494 433.994 433.994 0
Begründung
Die Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 434 TEUR begründet sich wie folgt:
Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) sind verbrauchsabhängig, woraus Planabweichungen resultieren können. Zudem muss gem.  § 8  des Konzessionsvertrages nach Zahlung der
KA dem Unternehmen (KWL) im Veranschlagungszeitraum sowie in den folgenden fünf Jahren im Durchschnitt ein angemessener handelsrechtlicher Jahresüberschuss (Mindestgewinn) verbleiben. Dieser
Mindestgewinn darf 1,5 % des Sachanlagevermögens, das am Anfang des Wirtschaftsjahres in der Handelsbilanz ausgewiesen ist, nicht unterschreiten. Die Zahlung von KA und GR erfolgt nach Vorliegen des
Jahresabschlusses der KWL, i. d. R. im Juni des Folgejahres.
In 2019 wurden für das Abrechnungsjahr 2018 eine KA i. H. v. 6.137 TEUR (+ 437 TEUR) und ein GR i. H. v. 147 TEUR (-3 TEUR) gezahlt. Für das Abrechnungsjahr 2019 wird in 2020 entsprechend dem 3-
Jahres-Durchschnitt mit einer KA i. H. v. ca. 6,0 Mio. EUR gerechnet.
02_534_ZW - Fernwärmeversorgung zahlungswirksa -2.000.000 -1.806.788 -1.806.788 -1.806.788 -193.212 -193.212 0
02_573_ZW - Allg.Einricht.u.UN zahlungswirksam 4.076.550 2.488.172 2.488.857 2.488.857 1.587.693 1.587.693 0
Begründung
Die Budgetunterschreitung in Höhe von 1,58 Mio. EUR begründet sich wie folgt:
Gemäß Beschluss der Trägerversammlung für die Stadt- und Kreissparkasse Nr. 2019/009 v. 27.05.2019 wurde eine Gewinnausschüttung der Sparkasse Leipzig i. H. v. insgesamt 3 Mio. EUR brutto
beschlossen, wovon anteilig 1,9 Mio. EUR brutto bzw. 1,6 Mio. EUR netto auf die Stadt Leipzig entfallen.
20 - Stadtkämmerei 1.231.350 1.177.128 1.189.821 1.189.821 41.529 41.529 0
20_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 1.231.350 1.177.128 1.189.821 1.189.821 41.529 41.529 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
21 - Stadtkasse -752.466 341.042 -619.450 -1.165.866 -133.016 413.400 546.416
21_111_1ZW -  Gesetzliche Vertretung 54.050 54.484 59.050 59.050 -5.000 -5.000 0
21_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir -806.516 -479.065 -678.500 -1.224.916 -128.016 418.400 546.416
Begründung
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam in Höhe von 546 T€ begründet sich im Wesentlichen wie folgt:
Die Verbuchung der Abschreibungen von Forderungen durch Erlass bzw. unbefr. Niederschlagungen (Kontengruppe 47) sind nicht liquiditätswirksam und stellen demzufolge nicht-zahlungswirksame
Aufwendungen dar.
21_TECHN.ERLASS -  techn. Umsetzung Erlass 0 765.623 0 0 0 0 0
22 - Referat SAP 4.007.100 3.486.087 3.701.723 3.701.723 305.377 305.377 0
22_111_1ZW -  Verwaltung 55.880 19.231 44.723 44.723 11.157 11.157 0
22_111_2ZW -  Hardware 1.187.000 1.169.048 1.187.000 1.187.000 0 0 0
22_111_3ZW -  Software 2.134.220 2.058.425 2.080.000 2.080.000 54.220 54.220 0
22_111_4ZW -  Entwicklung SAP 430.000 226.293 340.000 340.000 90.000 90.000 0
22_111_5ZW -  Entwicklung Vor- u. Nachverfahren 200.000 13.090 50.000 50.000 150.000 150.000 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23 - Liegenschaftsamt -10.283.810 -7.833.408 -11.109.362 -10.112.438 825.552 -171.372 -996.924
23_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir -10.234.560 -7.077.977 -10.353.931 -9.357.007 119.371 -877.553 -996.924
Begründung
Die Budgetunterschreitung i. H. v. 120 T€ begründet sich im Wesentlichen aus Mehraufwendungen i. H. v. ca.  900 T€ sowie Mehrerträgen i. H. v. 1,05 Mio. EUR. Dies stellt sich wie folgt dar,
Mehraufwendungen:
- Das Objekt Lindenthaler Straße 61-67 wurde mit der Vorlage VI-DS-05365 in die Zuständigkeit des Liegenschaftsamts übertragen. Unterjährig erfolgte eine Korrekturbuchung der Aufwendungen innerhalb des
Liegenschaftsamtes in Höhe von 804 T€. Die Mittel wurden in das Budget 23_111_ZW übertragen, da das Budget 23_315_ZW lediglich zur Darstellung der Erträge aus sozialen Einrichtungen eingerichtet
wurde.
- Weitere Aufwendungen in Höhe von 99 T€ benötigt das Liegenschaftsamt zur Finanzierung abgeforderter und laufender Bewirtschaftungskosten aus Fremdverwaltung.
Die Deckung wird vom Referat 81 nach § 79 SächsGemO  dezernatsintern zur Verfügung gestellt.
Mehrerträge:
Aus der ertragswirksamen Buchung der Auflösung von Fördermitteln in 2019 wurden Mehrerträge i. H. v. 1,05 Mio. EUR generiert. Davon wurden durch eine unechte Deckungsfähigkeit gem. §19
SächsKomHVO in Höhe von 500 T€ zur Refinanzierung von Mehraufwendungen verwendet.
23_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirk 261.600 -444.610 -444.610 -444.610 706.210 706.210 0
Begründung
Die Budgetunterschreitung i. H. v. 706 T€ begründet sich aus Minderaufwendungen i. H. v. 804 T€ sowie Mindererträgen i. H. v. 100 T€.
Dies stellt sich wie folgt dar:
Das Objekt Lindenthaler Straße 61-67 wurde mit der Vorlage VI-DS-05365 in die Zuständigkeit des Liegenschaftsamts übertragen. Unterjährig erfolgte eine Korrekturbuchung der Aufwendungen innerhalb des
Liegenschaftsamtes in Höhe von 804 T€. Die Mittel wurden in das Budget 23_111_ZW übertragen, da das Budget 23_315_ZW lediglich zur Darstellung der Erträge aus sozialen Einrichtungen eingerichtet
wurde.
Der Planansatz für die Erträge aus dem Objekt Lindenthaler Straße 61-67 i. H. v. 104 T€ verblieben im Budget. Aus diesem Grund existieren hier Mindererträge, da die Vereinnahmung ebenso im Budget
23_111_ZW erfolgt.
23_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw -310.850 -310.821 -310.821 -310.821 -29 -29 0
23_535_ZW -  Kombinierte Versorgung zahlungsw 0 0 0 0 0 0 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
30 - Rechtsamt 2.851.350 3.258.294 3.252.649 3.252.649 -401.299 -401.299 0
30_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 2.858.400 3.265.713 3.259.700 3.259.700 -401.300 -401.300 0
Begründung
In der Budgeteinheit 30_111_ZW wird eine Budgetüberschreitung  i.H.v. 401 T€ prognostiziert. Diese ist begründet aus  Mehraufwendungen i.H.v. 312 T€ und Mindererträgen i.H.v. 89 T€.
Die Mehraufwendungen entstehen hauptsächlich bei den Klageverfahren auf einen Kindertagesstättenplatz. Die Deckung erfolgt aus den Mehrerträgen aus den Landeszuschüssen Kitas (Budgeteinheit
51_365_2ZW).
Die Mindererträge resultieren aus geringeren Rückzahlungen der KSA aus Schadensfällen.
30_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -7.050 -7.420 -7.051 -7.051 1 1 0
32 - Ordnungsamt -19.325.429 -11.191.941 -15.675.429 -16.025.429 -3.650.000 -3.300.000 350.000
32_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -19.325.429 -11.191.941 -15.675.429 -16.025.429 -3.650.000 -3.300.000 350.000
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H.v. 3,5 Mio. EUR ergibt sich aus den Mindererträgen i.H.v. 3 Mio. EUR im Bereich Buß- und Verwarnungsgelder und den Mindererträgen i.H.v. 500.000 EUR in den
Verwaltungsgebühren der Melde-, Pass-,  und Personalausweisbehörde und begründen sich wie folgt:
- Dem Ordnungsamt wurden zusätzliche finanzielle Mittel für die Anschaffung neuer Verkehrsüberwachungstechnik (VÜ-Technik) zur Verfügung gestellt. In diesem Zusammenhang wurden gleichzeitig die
Erträge im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 um 2 Mio. EUR erhöht. Aufgrund der Ausschreibungsverfahren verzögert sich die Neuanschaffung der VÜ-Technik und kann somit nicht ertragswirksam
eingesetzt werden. Die Lieferung der neuen Verkehrsüberwachungstechnik erfolgt voraussichtlich Ende November/Anfang Dezember 2019. Mit den geplanten Mehrerträgen i.H.v. 2 Mio. EUR kann daher erst in
2020 gerechnet werden.
- Weitere Mindererträge von 1 Mio. EUR ergeben sich aus der Personalsituation, aufgrund hoher Fluktuation und Langzeiterkrankungen in Verbindung mit langwierigen Verfahren zur Personalgewinnung im
ruhenden Verkehr. Ende Juli 2019 waren von 69 Stellen im Außendienst des Sachgebiets Ruhender Verkehr 60 haushaltswirksam, im Sachgebiet Fließender Verkehr von 17 Soll-Stellen lediglich 14. Darüber
hinaus können die Mindererträge aufgrund von Technikausfällen (z. B. Diebstahl der Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Travniker Straße) und der damit verbundenen Wiederbeschaffung nicht wieder
aufgeholt werden.
- Weiterhin sind Mindererträge und Minderaufwendungen in Höhe von je 500.000 EUR im Bereich Melde-/Pass- und Personalausweise zu verzeichnen. Trotz der stetig steigenden Einwohnerzahlen sind
aufgrund der noch gültigen Dokumente der Zuziehenden weniger gebührenpflichtige Vorgänge (Neuaustellungen von Pässen und Personalausweisen) zu verzeichnen.
- Bei den Abschreibungen auf Forderungen wird mit Mehraufwendungen in Höhe von 150.000 EUR gerechnet. Für diese Mehraufwendungen wird zur Zeit eine Vorlage erarbeitet.
32_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 0 0 0 0 0 0 0
34 - Standesamt -518.784 -418.032 -551.423 -551.784 32.639 33.000 361
34_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -518.784 -418.032 -551.423 -551.784 32.639 33.000 361
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
36 - Amt für Umweltschutz 765.350 696.436 742.250 2.757.402 23.100 -1.992.052 -2.015.152
36_56_ZW -  Umweltschutz ges.(552,554,561) zw 761.100 696.436 738.000 2.753.152 23.100 -1.992.052 -2.015.152
Begründung
Die Budgetabweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam  von rd. 2 Mio. € begründet sich im wesentlichen durch die Inanspruchnahmen diverser Rückstellungen im Bereich der Altlastensanierung.
Dies betrifft vor allem die Sanierung des ehem. LACUFA-Lösungsmitteltanklagers am Mühlweg 2 i. H. v. 1.723 T€ (Kosten für die Baumaßnahme (vgl. VI-DS-06023-DS-01) sowie Ausführungsplanung,
Fremdüberwachung etc.) sowie den Standorten Schwefel-Brünofix (81 T€), Ludwig-Jahn-Str. (105 T€) und diversen orientierenden Untersuchungen auf privaten Grundstücken (64 T€).
Weiterhin erfolgte eine Korrektur des Planansatzes der LANU-Gelder nach Abschluss des Kooperationsvertrages. Ursprünglich wurde eine höhere Förderung durch die LANU angenommen. Zudem wurden
ungeplante Einnahmen wie die Fördermittel für Schwefel Brünofix (100 T€) und das Projekt Wertvoll (60 T€) erfasst.
36_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 4.250 0 4.250 4.250 0 0 0
Seite 8 von 34
Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
37 - Branddirektion -6.633.982 2.637.172 -5.268.101 -11.779.551 -1.365.881 5.145.569 6.511.450
37_126_1ZW -  Vorbeugender Brandschutz 290.760 415.741 315.000 315.000 -24.240 -24.240 0
37_126_2ZW -  Abwehrender Brandschutz 2.430.000 2.238.564 2.629.331 2.629.331 -199.331 -199.331 0
37_127_1ZW -  Rettungsdienst zahlungswirksam -7.908.892 831.213 -7.659.551 -13.854.551 -249.341 5.945.659 6.195.000
Begründung
Die Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 250 T€ begründet sich im Wesentlichen wie folgt:
Die Mindererträge von 191.000 € (0,7 % Abweichung ggü. der Planung) resultieren aus prognostizierten, geringeren entgeltrelevanten Rettungsdiensteinsätzen. Die liquiditätswirksamen Erträge sind nochmal
leicht geringer, weil die Bearbeitung der Datensätze einen Zeitverzug von ca. 6 Wochen hat, was eine immense "Produktivitätssteigerung" (Effizienz) bedeutet, weil in den letzten beiden Jahren mindestens 3-4
Monate Zeitverzug bei der Abarbeitung der Datensätze zu verzeichnen war. Unabhängig davon werden alle dem Haushaltsjahr 2019 periodisch zuzurechnenden Erträge nach dem 31.01.2020 mittels
Umbuchung (sonstige Forderungen) bereinigt.
Die noch mit der VIST-Einschätzung zum 30.06.2019 prognostizierten Minderaufwendungen müssen revidiert werden. Die Rettungsdienstbereichsplananpassung, die vom Stadtrat (VI-DS-06077 und VI-DS-
06552) 2018 beschlossen wurde, erfordert nach aktuellen Kostenschätzungen (teilweise liegen auch schon konkrete Angebote vor) in Bezug auf die materielle, infrastrukturelle und organisatorische
Sicherstellung einen weit aus höheren Aufwand, als noch im Sommer angenommen. Neben umfänglichen baulichen Anpassungen an zwei Standorten (Feuer- und Rettungswachen Südwest und West), sind
weitere Sachaufwendungen für medizinisches Equipment und Büro- und Geschäftsausstattung notwendig. Für die Fahrzeugvorhaltung bzw. -sicherstellung entstehen weitere Kosten.
Die Differenz zwischen VIST und VISTliqui. resultiert aus einer geplanten Mehreinzahlung von rd. 6,2 Mio. €. Wie bereits den Finanzberichten 2017 und 2018 zu entnehmen, verzögerte sich die
Leistungsabrechnung der Benutzungsgentgelte im Rettungsdienst. Entsprechende Entgelte werden voraussichtlich nunmehr im Haushaltsjahr 2018 liquiditätswirksam. Aufgrund dieser Verzögerung bestand im
Haushaltsjahr 2018 noch immer ein liquiditätswirksamer Rückstand von ca. 8,8 Mio. €, welcher im Rahmen der Planung des Doppelhaushaltes 2019/20 zusätzlich zu den geplanten Erträgen aus
Benutzungsgentgelten im Finanzhaushalt berücksichtigt wurde.
37_127_2ZW -  Integrierte Regionalleitstelle -2.431.150 -1.556.469 -1.534.840 -1.680.290 -896.311 -750.861 145.450
Begründung
Die Budgetüberschreitung in Höhe von 896 T€ begründet sich wie folgt:
Im Rahmen der HH-Planung 2019/20 wurden zur Refinanzierung des zusätzlichen Personals (31 VzÄ) in der IRLS zusätzliche Erträge von den Kostenträgen (Krankenkassen sowie die beiden Landkreise
Nordsachsen und Leipzig) in Höhe von 900 T€ in 2019 und in Höhe von 1.800 T€ in 2020 berücksichtigt. Da zum jetzigen Zeitpunkt von allen drei Kostenträgern keine vollumfängliche Zustimmung zur
anteiligen Refinanzierung zum Stellenaufwuchs vorliegt, wurden die Erträge, die bis zum Jahresende eingehen sollen, nach dem "Vorsichtigkeitsgebot" eingeschätzt und mit dem VIST des Jahres 2018
angesetzt.
Im Oktober findet eine 3. gemeinsame Verhandlungsrunde mit den beiden Landkreisen und den Kostenträgern im Rettungsdienst (Krankenkasssen) statt. Je nach Ergebnis soll im Gemeinsamen Ausschuss
dann im November über die neuen (höheren) Kosten ein Beschluss herbeigeführt werden, der die neuen Betriebskostenumlagen ab Januar 2020 an die Entwicklungen anpasst und somit zu einer Annäherung
der tatsächlichen Erträge zu den Planwerten beiträgt.
37_128_ZW -  Katastrophenschutz zahlungswirksa -36.100 -49.603 -39.041 -39.041 2.941 2.941 0
37_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 1.021.400 757.726 1.021.000 850.000 400 171.400 171.000
41 - Kulturamt 82.869.182 73.678.606 82.608.021 81.284.801 261.161 1.584.380 1.323.219
41_252_1ZW -  Museum f. angewandte Kunst zw 2.015.250 2.050.922 2.123.580 2.123.580 -108.330 -108.330 0
41_252_2ZW -  Naturkundemuseum zw 634.260 451.455 658.260 658.260 -24.000 -24.000 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
41_252_3ZW -  Stadtgeschichtliches Museum zw 852.425 932.804 979.374 990.614 -126.949 -138.189 -11.239
41_252_4ZW -  Museum der bildenden Künste 1.751.350 1.831.109 1.845.388 1.845.388 -94.038 -94.038 0
41_254_ZW -  so.Spartenübergr. Förd. zahlungsw -19.840.350 -20.636.316 -20.649.420 -20.714.420 809.070 874.070 65.000
Begründung
Die Budgetabweichung i.H.v. 809 TEUR begründet sich im Wesentlichen wie folgt:
Lt. Bescheid des SMWK zu den Zuweisungen von Landesmitteln für den Sächsischen Kulturlastenausgleich werden dem Kulturraum Leipzig insgesamt 32.494.200 EUR zugewiesen. Ggü. dem geplanten
Ansatz ergibt sich ein Mehrertrag in Höhe von 844.600 EUR. Diese Mehreinnahmen sollen zweckgebunden im Kulturbereich eingesetzt werden.
41_261_ZW -  Theater zahlungswirksam 71.346.000 64.848.300 71.204.000 71.204.000 142.000 142.000 0
41_262_1ZW -  Thomanerchor/ Thomasalumnat zw 398.035 397.205 403.045 403.045 -5.010 -5.010 0
41_262_2ZW -  Gewandhaus zw 19.790.000 19.790.000 19.790.000 19.790.000 0 0 0
41_263_ZW -  Musikschulen zahlungswirksam 4.285.700 3.495.417 4.285.700 4.285.700 0 0 0
41_281_ZW -  Heimat-/so.Kulturpflege zahlungsw 105.912 138.415 -50.077 -161.196 155.988 267.107 111.119
Begründung
Die Budgetabweichung i.H.v. 156 TEUR begründet sich wie folgt:
Die geplanten Fördermittel für die Baumaßnahme "Altes Rathaus" werden in Höhe von 595.400 EUR für die Jahre 2018 und 2019 abgefordert.
Das Projekt Matthäikirchhof wird in 2019 nicht in dem geplanten Umfang umgesetzt. Damit werden die FM nicht in der geplanten Höhe abgefordert. Auch ausgabeseitig wird nicht die volle Inanspruchnahme
der geplanten Mittel erfolgen. (VI-DS-06612-DS-01)
41_291_ZW -  Förd.Kirchen-./Rel.gem. zahlungsw 15.600 0 15.600 15.600 0 0 0
41_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 1.515.000 379.295 2.002.570 844.230 -487.570 670.770 1.158.339
Begründung
Die Budgetabweichung begründet sich wie folgt:
Erst mit Bestätigung der Vorlage VI-DS-08051 - Annahme investiver Verstärkungsmittel (IVM) für den Kulturraum Leipzig 2019 - konnten die Mittel für die Ausreichung und Verwendung der Zuwendungen in
Anspruch genommen werden (60 TEUR).
Für unterlassene Instandhaltung werden Rückstellungen in Höhe von 100 TEUR im HHJ 2019 gebildet.
Für die Sanierung Altes Rathaus werden Rückstellungen aus 2018 in Höhe von 39,6 TEUR aufgelöst, weil eine Inanspruchname der Mittel aus Kapazitäts- und Zeitgründen nicht möglich ist. Es wird jedoch
eine neue Rückstellung in Höhe von 980 TEUR gebildet.
Für die Sanierung Altes Rathaus ist ein Änderungsbeschluss in Arbeit, der im Haushaltsjahr 2020 Planungsleistungen und 2021 die Bauausführung vorsieht.
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
42 - Volkshochschule -291.000 128.655 -83.137 -83.137 -207.863 -207.863 0
42_271_ZW -  Volkshochschulen zahlungswirksam -381.000 54.285 -181.898 -181.898 -199.102 -199.102 0
42_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 90.000 74.370 98.761 98.761 -8.761 -8.761 0
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 1.799.450 2.000.902 1.870.113 1.870.113 -70.663 -70.663 0
45_272_ZW -  Bibliotheken zahlungswirksam 1.734.450 1.883.758 1.740.113 1.740.113 -5.663 -5.663 0
45_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 65.000 117.144 130.000 130.000 -65.000 -65.000 0
50 - Sozialamt 194.513.850 196.238.344 188.683.829 207.126.436 5.830.021 -12.612.586 -18.442.607
50_311_ZW -  Grundvers/Hilfe(SGBXII) zahlungsw 44.955.250 49.552.037 50.662.075 55.496.217 -5.706.825 -10.540.967 -4.834.142
Begründung
In der Budgeteinheit 50_311_ZW wird eine Budgetüberschreitung i. H.v. 5,7 Mio.€ prognostiziert. Diese setzt sich aus Mehrerträgen i. H.v. 0,77 Mio.€ und Mehraufwendungen i. H.v. 6,47 Mio.€ zusammen.
Den Mehrerträgen bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung i.H.v. 2,06 Mio. € stehen Mehraufwendungen aufgrund höherer Fallzahlen in gleicher Höhe gegenüber und sind damit
haushaltsneutral.
Die meisten Mehraufwendungen mit 2,5 Mio.€ werden in der Eingliederungshilfe prognostiziert, aufgrund von steigenden Kostensätzen in den heilpädagogischen Einrichtungen durch höhere Personalkosten
(Tarifsteigerungen) und für die Betreuung stark verhaltensauffälliger Kinder. Gleichzeitig entstehen in dem Bereich Mindererträge von 1,1 Mio.€, da die Zuständigkeit der Unterbringung der über 65-jährigen auf
den KSV Sachsen übergegangen ist.
Weitere Mehraufwendungen entstehen
1. in der Hilfe zum Lebensunterhalt, aufgrund Erhöhung der Regelsätze ab 01.01.2019 sowie Erhöhung der KdU-Richtwerte,
2. in der Hilfe zur Pflege, aufgrund von Preissteigerungen in der stationären Unterbringung und für ambulante Pflege,
3. bei den Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten/ambulant betreutes Wohnen, aufgrund steigender Fallzahlen und höherer Kostensätze bei den freien Trägern als Leistungserbringer und
4. bei der Hilfe zur Gesundheit und den Hilfen in anderen Lebenslagen.
Eine entsprechende Beschlussvorlage (VI-DS-08234) zur Bestätigung der überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2019 i.H.v. 5,7 Mio.€ wird in der Ratsversammlung
am 19.11.2019 behandelt. Die Deckung erfolgt aus Minderaufwendungen in den Budgets „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ (50_312_ZW) i.H.v. 5 Mio.€ und „Hilfen für Asylbewerber“ (50_313_ZW) i.H.v.
0,7 Mio.€.
Die Abweichungen zwischen VIST und VIST liqui. begründen sich hauptsächlich aus der Bundesbeteiligung nach § 46 a SGB XII für das IV. Quartal 2019, welche erst im I. Quartal 2020 gezahlt wird. Neue
Rückstellungen für 2019 werden voraussichtlich in der gleichen Höhe wie 2018 (6,2 Mio.€) erforderlich sein und sind in der VIST-Einschätzung bereits berücksichtigt.
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
50_312_ZW -  Grundsich.f.Arbeitsuch. zahlungsw 82.699.950 69.819.664 75.894.702 76.777.979 6.805.248 5.921.971 -883.277
Begründung
Die prognostizierte Budgetunterschreitung i.H.v. 6,8 Mio. € setzt sich aus Mindererträgen i.H.v. insgesamt 6,6 Mio. € und aus Minderaufwendungen i.H.v. 13,4 Mio. € zusammen.
Minderaufwendungen entstehen im Bereich der KdU i.H.v. 13,82 Mio. EUR , aufgrund der geringeren Anzahl von Bedarfsgemeinschaften (Plan: 35.500; VIST: Ø 33.900). Dem gegenüber stehen
Mehraufwendungen i.H.v. 0,43 Mio. EUR für die ildungs- und Teilhabeleistungen (BuT), da sich die Kommunalen Anteile aufgrund des neuen Starke-Familien-Gesetzes (StaFamG) erhöhen. Gleichzeitig
ergeben sich Mindererträge aus der Bundesbeteiligung nach § 46 SGB II i.H.v. 4,62 Mio. EUR. Darüber hinaus sind voraussichtliche Mindererträge bei den Erstattungen der Personalkosten vom Jobcenter
i.H.v. 2 Mio. EUR festzustellen. Diese sind haushaltsneutral, da gleichzeitig Minderaufwendungen im zentralen Personalbudget zu verzeichnen sind.
Trotz des Anstiegs der tatsächlichen Mieten bleibt der monatliche Zahlbetrag KdU je Bedarfsgemeinschaft (Plan 315 EUR, V-Ist Ø 300 EUR) nahezu konstant. Ursache dafür ist der ergänzende
Leistungsanspruch vieler Bedarfsgemeinschaften, die nicht mehr die vollen Unterkunftskosten als existenzsichernde Leistung vom Jobcenter benötigen.
Mit dem Beschluss über den Mietspiegel 2018 besteht für die Stadt Leipzig auch die Verpflichtung die angemessenen Richtwerte für die Kosten der Unterkunft und Heizung anzuheben und auf die gestiegenen
Mieten zu reagieren. Daher muss davon ausgegangen werden, dass der Zahlbetrag je Bedarfsgemeinschaft spätestens zum Jahresanfang 2020 ansteigt.
50_313_ZW -  Hilfen f.Asylbewerber zahlungswir 7.731.850 25.520.359 2.776.043 15.525.328 4.955.807 -7.793.478 -12.749.286
Begründung
In der Budgeteinheit 50_313_ZW wird eine Budgetunterschreitung i.H.v. 4,96 Mio.€ prognostiziert. Diese ergibt sich aus Mindererträgen i.H. von 2,66 Mio.€ und aus Minderaufwendungen i.H.v. 7,62 Mio.€.
Die Minderaufwendungen entstehen aufgrund der geringeren Anzahl von Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG (Plan 2019: 3.700; V-Ist 2019: 2.800). Bis Ende August 2019 wurden der Stadt Leipzig 476
Personen mit Leistungsbezug nach dem AsylbLG neu zugewiesen (entspricht dem Zuweisungsstand von Mitte Juli 2018). Für das Gesamtjahr ist nach den aktuellen Informationen der Landesdirektion von
einer Zuweisungszahl unter dem Niveau des Vorjahres zu rechnen (800-850 Personen; 2018: 887 Personen). Damit verbunden sinkt die Erstattung für Asylbewerber vom Freistaat Sachsen, weshalb
Mindererträge i.H.v. 3,76 Mio.€ zu verzeichnen sind.
Außerdem wurde eine höhere Auslastung der Gemeinschaftsunterkünfte geplant. Die derzeit in Nutzung befindlichen Unterkünfte sind mit Stand Ende August 2019 zu 74% ausgelastet (Zielauslastung lt. Plan
90 %; zum Vergleich Ist Mai 2019: 70 %). Aufgrund der geringeren Auslastung der GU´s sinken die Erträge aus Benutzungsgebühren i.H.v. 700 T€, während gleichzeitig die Fixkosten der Unterkünfte nicht im
gleichen Maße reduziert werden können.
Demgegenüber stehen Mehrerträge i.H.v. 1,8 Mio.€ aus der SächsKomPauschVO für die Flüchtlingssozialarbeit, aus dem Differenzbetrag zur angemessenen Jahrespauschale 2018 gemäß §10 Abs. 2a
SächsFlüAG und aus der Erstattung der Krankenkosten gemäß § 4 AsylbLG für Akut- und Schmerzbehandlungen.
Die Differenz zwischen dem VIST und dem VIST liqui. von 12,75 Mio.€ ergibt sich aus der Rückstellungsbildung und aufgrund der Kostenerstattung vom Freistaat Sachsen für das IV. Quartal 2019, welches
erst in 2020 ausgereicht wird. Für 2019 wird mit einer Inanspruchnahme von Rückstellungen aus 2018 i.H.v. 5,7 Mio.€ gerechnet. Neue Rückstellungen für 2019 werden voraussichtlich i.H.v. 2,1 Mio.€
erforderlich sein und sind in der VIST-Einschätzung bereits berücksichtigt.
50_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksa 3.370.150 2.538.205 3.015.519 2.988.497 354.631 381.653 27.022
Begründung
Die prognostizierte Budgetunterschreitung i. H.v. 354 T€ ergibt sich aus Mehrerträgen i.H.v. 327 T€ und Minderaufwendungen i.H.v. 27 T€.
Die Mehrerträge resultieren hauptsächlich aus den Gebühren für die Notunterbringung von Personen, die im Rahmen des Familiennachzuges zugewandert sind oder die aufgrund der Durchsetzung der
Wohnsitzauflage aus anderen Bundesländern zurück nach Leipzig verwiesen wurden.
50_331_ZW -  Förd.v.Tr.d.Wohlfahrts. zahlungsw 4.954.450 3.919.683 4.955.766 4.955.766 -1.316 -1.316 0
50_343_ZW -  Betreuungsleistungen zahlungswirk -6.100 -3.679 -5.083 -5.083 -1.017 -1.017 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
50_344_ZW -  Hilfen f.Heimkehrer zahlungswirk 0 33.969 0 0 0 0 0
50_345_ZW -  Leist.f.Bildung/Teilhab zahlungsw 1.007.500 613.099 1.139.373 1.139.446 -131.873 -131.946 -73
50_351_ZW -  so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk 5.340.800 5.180.903 5.173.965 5.173.965 166.835 166.835 0
50_522_ZW -  Wohnbauförderung zahlungswirksam 20.000 -346 -126 -126 20.126 20.126 0
50_611_ZW -  Sonderlastenausgl., Sozialumlage 44.400.000 38.956.956 44.941.595 44.941.595 -541.595 -541.595 0
Begründung
In der Budgeteinheit 50_611_ZW wird eine Budgetüberschreitung i.H.v. 541 T€ prognostiziert. Dies ist begründet aus Mindererträgen i.H.v. 53 T€ und Mehraufwendungen i.H.v. 488 T€. Die Mindererträge
begründen sich aus der geringeren Bedarfszuweisung nach dem SächsFAG für 2019.
Die Mehraufwendungen werden für die Sozialumlage an des KSV Sachsen benötigt. Der dritte Abschlagsbescheid vom 05.07.2019 auf den Sonderlastenausgleich gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB für
2019 liegt vor. Eine entsprechende Beschlussvorlage Nr. VI-DS-07137 zur Bestätigung der überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2019 i.H.v. 488.333 € im PSP-
Element „Umlage Kommunaler Sozialverband Sachsen“ (1.100.61.1.0.01.03) wurde am 02.10.2019 im Verwaltungsausschuss bestätigt. Die Deckung erfolgt aus Minderaufwendungen im Budget „Hilfen für
Asylbewerber“ (50_313_ZW).
Die derzeitige Annahme zur planmäßigen Vereinnahmung des Sonderlastenausgleichs Hartz IV (Plan 2019: 28,6 Mio.€) ist risikobehaftet, da sich aufgrund der unterjährigen Datenaktualisie-rung noch
Änderungen ergeben können.
50_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 40.000 107.494 130.000 132.852 -90.000 -92.852 -2.852
50_UH2 -  bauliche Unterhaltung (Asyl) 0 0 0 0 0 0 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 273.932.955 272.126.889 298.520.071 288.444.090 -24.587.116 -14.511.135 10.075.981
51_211_ZW -  Grundschulen zahlungswirksam 681.950 -710.956 -430.386 -1.365.605 1.112.336 2.047.555 935.219
Begründung
Im Bereich Grundschulen wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von 1,1 Mio. € prognostiziert. Diese ergibt sich maßgeblich aus Minderaufwendungen i.H. von 523 T€ und Mehrerträgen i.H. von 589 T€.
Die Minderaufwendungen resultieren im Wesentlichen aus der Verschiebung der Fertigstellung der Komplexsanierung des Schulgebäudes an der Kotsche (VI-DS-04017), der 66. Schule (VI-DS-04698) sowie
der Schhule Liebertwolkwitz (VI-DS-03892) sowie der Ernst-Pinkert-Schule (VI-DS-03676). In der Budgeteinheit sind für die Schulen konsumtive Ausstattungsmittel von rd. 587 T€ sowie Umzugs- und
Transportkosten von 25 T€ geplant. Die für den Sommer/Herbst 2019 avisierte Inbetriebnahmen verschieben sich in den Frühjahr/Sommer 2020.Die Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die im
Haushaltsjahr 2020 erforderlichen überplanmäßigen Aufwendungen zu decken.
Die Mehrerträge begründen sich zum einen aus zusätzlichen Fördermitteln für Ganztagsangebote von 259 T€, da im Schuljahr 2019/2020 mehr Grundschulen eine Betreuung im Ganztagsmodel anbieten
wollen und eine Fördermittelzusage erhalten haben.  Die kompletten Erträge für das 1. HJ 2019/2020, welches bis zum Februar 2020 geht, werden im Haushaltsjahr 2019 vereinnahmt. Die am Jahresende
nicht verbrauchten Mittel werden in die sonstigen Verbindlichkeiten gestellt, welche in 2020 aufgelöst werden.
Weitere Mehrerträge von 133 T€ entstehen aus Spenden und Zuschüssen, davon 99 T€ Spenden aus der Aktion "Ein Herz für Kinder" für die Astrid-Lindgren-Schule, die für die bauliche Unterhaltung
eingesetzt werden (vgl. 51_UH1).
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich im Wesentlichen aus dem Abruf von Fördermittel in 2019, deren Anordnung bereits im Haushaltsjahr 2018 erfolgte.
Weiter sind Mehrerträge von 200 T€ für einen Ersatzvornahmekostenvorschuss für die Baumaßnahme 74. Schule zu verzeichnen, auch hier muss allerdings damit gerechnet werden, dass diese in 2019 nicht
liquiditätswirksam fließen.
51_2111_ZW -  Grundschulen - Schulbudget 2.142.600 1.932.939 2.116.964 2.064.460 25.635 78.140 52.504
51_215_ZW -  Mittelschulen zahlungswirksam 1.527.550 -194.436 1.114.678 1.063.678 412.872 463.872 51.000
Begründung
Im Bereich Oberschulen wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von 413 T€ prognostiziert. Diese ergibt sich maßgeblich aus Minderaufwendungen i.H. von 53 T€ und Mehrerträgen von rd. 359 T€.
Die Minderaufwendungen resultieren im Wesentlichen aus der Verschiebung der Fertigstellung der Reaktivierung des Schulgebäudes Höltystraße, der Oberschule Mölkau, der 94. Oberschule sowie der
Oberschule Diderottsraße. In der Budgeteinheit sind dafür konsumtive Ausstattungsmittel sowie Umzugs- und Transportkosten von rd. 385 T€ geplant. Die für 2019 avisierte Inbetriebnahme verschiebt sich ins
Jahr 2020. Die Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2020 erforderlichen überplanmäßigen Aufwendungen zu decken.
Dem Gegenüber stehen Mehraufwendungen im Bereich der Ganztagsangebote von rd. 298 T€. Da hier zweckgebundene Mehrerträge in gleicher Höhe erzielt werden können, kann der Aufwandsansatz für
Maßnahmen in den Ganztagesangeboten entsprechend erhöht  werden.
Weiter ergeben sich Mehrerträge von 65 T€ aus dem Verkauf der Heizungsanlage der Heinrich-Pestalozzi-Schule an die LKG.
51_2151_ZW -  Mittelschulen - Schulbudget 1.808.310 1.577.664 1.738.117 1.673.660 70.193 134.650 64.457
51_2153_ZW -  Abendmittelschule - Schulbudget 24.950 22.799 22.817 20.750 2.134 4.200 2.067
51_2154_ZW -  Gemeinschaftsschule - Schulbudget 74.124 66.358 68.811 64.382 5.313 9.742 4.429
51_217_ZW -  Gymnasien,Kollegs zahlungswirksam 670.100 605.048 675.801 605.704 -5.701 64.396 70.097
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_2171_ZW -  Gymnasien;Kolleg - Schulbudget 2.121.002 1.918.431 2.125.555 2.080.555 -4.553 40.447 45.000
51_2173_ZW -  Abendgymnasium - Schulbudget 56.829 52.896 52.892 52.871 3.936 3.957 21
51_221_ZW -  Förderschulen zahlungswirksam -222.550 -2.205.697 -560.550 -564.631 338.000 342.081 4.081
Begründung
Im Bereich Förderschulen wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von 338 T€ prognostiziert. Diese ergibt sich maßgeblich aus Minderaufwendungen i.H. von 259 T€ und Mehrerträgen i.H. von 79 T€.
Die Minderaufwendungen resultieren im Wesentlichen aus der Verschiebung der Fertigstellung der Komplexsanierung des Schulgebäudes an der Kotsche (VI-DS-04017). In der Budgeteinheit sind für den Teil
der Martinschule konsumtive Ausstattungsmittel von rd. 218 T€ sowie Umzugs- und Transportkosten von 5 T€ geplant. Die für den Sommer 2019 avisierte Inbetriebnahme verschiebt sich in den Sommer 2020.
Des Weiteren ergeben sich Minderaufwendungen, die für die Ausstattung der Schule Thonberg entstanden sind, aber nun für die Ausstattung einer neuen Schule zum Schuljahr 2020/2021 für geistig
Behinderte im Neptunweg eingesetzt werden können. Die Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2020 erforderlichen überplanmäßigen Aufwendungen zu decken.
Die Mehrerträge resultieren im Wesentlichen aus zusätzlichen Fördermitteln für Ganztagsangebote von rd. 119 T€, da im Schuljahr 2019/2020 mehr Förderschulen eine Betreuung im Ganztagsmodel anbieten
wollen und eine Fördermittelzusage erhalten haben.
51_2211_ZW -  Blinde/Sehbehinderte-Schulbudget 33.955 31.104 30.888 30.718 3.067 3.237 170
51_2213_ZW -  geistig Beh. - Schulbudget 59.792 69.737 69.493 65.880 -9.701 -6.088 3.613
51_2214_ZW -  Körperbehinderte - Schulbudget 39.555 36.213 36.114 34.340 3.441 5.215 1.774
51_2215_ZW -  Lernförderg. - Schulbudget 237.789 217.948 217.188 214.500 20.601 23.289 2.688
51_2216_ZW -  Sprachheilschule - Schulbudget 46.665 43.347 42.782 39.950 3.883 6.715 2.832
51_2217_ZW -  FÖZ-EZH - Schulbudget 34.753 31.866 31.860 31.390 2.892 3.363 470
51_2218_ZW -  K-KHS - Schulbudget 15.298 14.190 14.053 13.150 1.245 2.148 903
51_231_ZW -  Berufl. Schulen zahlungswirksam 1.031.600 1.091.193 1.048.790 1.011.396 -17.190 20.204 37.394
51_2311_ZW -  BSZ - Schulbudget 1.466.454 1.344.623 1.346.366 1.314.950 120.088 151.504 31.416
51_241_ZW -  Schülerbeförderung zahlungswirksa 4.594.900 4.756.564 5.050.670 4.848.470 -455.770 -253.570 202.200
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H.v. 456 T€ setzt sich aus Mehraufwendungen i.H. von 381 T€ und Mindererträgen i.H. von 75 T€ zusammen.
Die Mehraufwendungen entstehen im Schülerspezialverkehr. Die Ausschreibung ist beendet. Mit Ausnahme von 2 Losen, welche neu ausgeschrieben werden, wurden die Zuschläge an die
Fahrdienstunternehmen erteilt. Angepasst an den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn haben sich die Preise der ausgeschriebenen Lose erhöht. Nach dem Eingang und der Prüfung der
Septemberrechnungen (erster voller Schulmonat) kann eine präzisere Hochrechnung der bis Dezember anfallenden Kosten Ende Oktober erfolgen. Eine Mehrbedarfsvorlage befindet sich aktuell in
Erarbeitung.
Die Mindererträge entstehen auf Grund der Umstellung der Fahrdienstleistung von in Einrichtungen der HzE untergebrachten Schüler. Die Träger der Einrichtungen übernehmen ab dem Schuljahr 2019/2020
selbstständig die Organisation. Entsprechend werden weniger Rechnungslegungen an die Kostenträger der wirtschaftlichen Jugendhilfe ausgestellt.
51_242_ZW -  Förd.maßn. f.Schüler zahlungswirk 15.000 11.746 14.999 13.664 2 1.336 1.335
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_243_ZW -  so.schul. Aufg. zahlungswirksam 262.450 1.080.154 549.850 522.850 -287.400 -260.400 27.000
Begründung
Die Budgetüberschreitung von 287 T€ begründet sich aus Mindererträgen von rd. 3 Mio. € und Minderaufwendungen von rd. 2,7 Mio. €.
Während der Haushaltsplanung 2019/2020 waren im Frühjahr/Sommer 2018 noch keine Details zur Richtlinie Digitakpakt Schule bekannt. Eine mögliche Förderung von angemieteten Arbeitsplatzrechnern
konnte nicht ausgeschlossen werden, da alle größeren sächsischen Kommunen die notwendige PC-Technik für Schulkabinette anmieten und somit einer kontinuierlichen Erneuerung der Technik unterziehen.
In der Haushaltsklausur im Sommer 2018 wurde somit entschieden, in den Haushalt 2019/2020 4 Mio. € Aufwendungen bei Erträgen von 3 Mio. € für das IT-Rollout an Schulen, sowie die notwendige
Installation von Datentechnik einzuplanen. Die Ansätze verteilen sich auf die schulartenbezogenen PSP-Elemente der Schulen, sowie auf den Innenauftrag 1051 2430 0200 „Digitale Schulen“.
Auf Grund der frühesten Möglichkeit eines Abrufes der Fördermittel nach dem 30.06.2020 aus der Umsetzung der „RL Digitale Schulen“ wird gegenwärtig nicht mit einem Ertrag bzw. einer Einzahlung in 2019
gerechnet. Entsprechend müssen die geplanten Mindererträge des Haushaltes 2019 in Höhe von 3 Mio. € ausgeglichen werden. Dies erfolgt durch eine Sperrung von geplanten Aufwendungen für die
Schaffung einer aktiven und passiven Dateninfrastruktur im Ergebnishaushalt von rd. 2,8 Mio. € sowie im Finanzhaushalt in den Investitionsprojekten 7.0001850-7.0001854 der LAN-Vernetzung von Schulen
i.H. von 216 T€.
51_341_ZW -  UHV-Leist. zahlungswirksam 6.651.600 14.695.235 7.059.422 9.006.104 -407.822 -2.354.504 -1.946.681
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von rd. 408 T€ ergibt sich durch Mindererträge in Höhe von 1,5 Mio. € und Minderaufwendungen in Höhe von 1,1 Mio. €.
Zum einen sind Mindererträge gem. § 7 UVG aus der Rückholquote von 1,1 Mio. € zu verzeichnen. Weiterhin werden Mehrerträge nach § 5 UVG aus der Rückzahlung zu viel gezahlter Beträge von 462 T€ und
Mindererträge aus der Kostenerstattung vom Land i.H. von 929 T€ prognostiziert.
Die aufgrund der Gesetzesänderung vom 01.06.2017 durch den Bundestag beschlossene Ausweitung des Unterhaltsvorschussgesetzes zum 01.07.2017 aufgelaufenen Fälle für die Haushaltsjahre 2017 und
2018, sollen noch in diesem Jahr abschließend bearbeitet werden.
Aufwandseitig sind aus 2017 noch 162 Fälle mit einem Rückstand von 201 T€ und aus 2018 noch 657 offene Fälle mit einem Rückstand von 1,6 Mio. € zu bearbeiten. Hinzu kommen 40 Fälle aus 2018, die
sich im Klageverfahren befinden i.H. von 101 T€. Für diese offenen Vorgänge, die noch in 2019 kassenwirksam werden könnten, stehen entsprechende Rückstellungen zur Verfügung. Im Zeitraum 01.01.-
30.08. sind bereits 4,09 Mio. € abgearbeitet wurden. Aufgrund des Rückstaus bei den laufenden Fällen 2019, werden wieder Rückstellungen i.H. v. 3,9 Mio. € zu bilden sein. Hieraus begründet sich die
Abweichung von rd. 2 Mio. € zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam.
Derzeit sind 1475 offene Fälle zu verzeichnen, die im HHJ 2019 eingegangen sind und für die Rückstellungen von 3,9 Mio. € zu bilden sind, davon 55 Widerspruchsverfahren i. H. von 141 T€.
Die Minderaufwendungen von insgesamt 1,1 Mio. € ergeben sich im Wesentlichen aus geringeren Aufwendungen von Unterhaltsleistungen von 652 T€ sowie Erstattungen an das Land i.H. von 406 T€
(entsprechend geringerer Rückholquote).
51_351_ZW -  so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk 81.100 75.621 78.165 78.165 2.935 2.935 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
51_361_ZW -  Förd.v.Kind.i.Kitas zahlungswirk 25.105.700 12.643.854 22.168.385 21.649.060 2.937.315 3.456.640 519.325
Begründung
Für die Budgeteinheit wird eine Unterschreitung i.H. von 2,9 Mio. € prognostiziert. Diese setzt sich aus Mehrerträgen von 324 T€ und Minderaufwendungen von 2,6 Mio. € zusammen.
Die Mehrerträge von 324 T€ resultieren aus Rückforderungen für das Haushaltsjahr 2018. Die Abrechnung der freien Träger für Kitas und Tagespflege sind für das Jahr 2018 abgeschlossen.
Insgeamt ergibt sich bei den Aufwendungen für Absenkungen und Ermäßigungen ein voraussichtlicher Minderbedarf von 2,6 Mio. €. Dieser setzt sich aus Minderaufwendungen im Bereich der freien Träger von
2,83 Mio. € und Mehraufwendungen im Bereich der kommunalen Einrichtungen von 230 T€ zusammen. Für die Mehraufwendungen der kommunalen Einrichtungen entstehen in gleicher Höhe Mehrerträge in
der Budgeteinheit kommunale Kitas (51_365_2ZW) (Bruttoprinzip).
Auswirkungen aus der Gesetzesänderung zum 01.08.2019 zur Gewährung von Ermäßigungen können aktuell aufgrund der bestehenden Abrechnungsverfahren nicht abschließend beurteilt werden.
Verlässliche Aussagen dazu lassen sich erst in 2020 treffen.
Durch die Budgetunterschreitung können 2,8 Mio. € zur Deckung der Mehraufwendungen im Leistungsbereich HzE herangezogen werden (vgl. VII-DS-00080).
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 519 T€ begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Aus dem Haushaltsjahr 2018 werden Rückstellungen i.H. von rd. 1,0 Mio. €
aufgelöst und für das Haushaltsjahr 2019 werden neue Rückstellungen i.H. von rd. 1,5 Mio. € gebildet.
51_362_ZW -  Jugendarbeit zahlungswirksam 9.997.850 8.706.732 8.837.705 8.837.689 1.160.145 1.160.161 16
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 1,16 Mio. € begründet sich aus Minderaufwendungen von 1,05 Mio. € und Mehrerträgen von 112 T€.
Die Mehrerträge ergeben sich im Wesentlichen aus der Einrichtung der Koordinierungsstelle Jugendberufsagentur Leipzig und sind zur Deckung der dafür anfallenden Personalaufwendungen vorzuhalten.
Weiter sind Mehrerträge aus Rückforderungen von den freien Trägern der Jugendarbeit für abgeforderte und nicht verwendete Mittel aus Vorjahren verzeichnet werden.
Die Minderaufwendungen begründen sich im Wesentlichen aus der Umverteilung der Mittel bei der Jugendförderung freie Träger gem. Förderliste des Jugendhilfeausschusses aus dem § 11 SGB VIII in die §§
13,14 und 16. Dementsprechend sind 857 T€ nunmehr in den Budgeteinheiten 51_363_1ZW und 51_363_2ZW zu verbuchen.
Weiter entstehen Minderaufwendungen von 150 T€ aus nicht benötigten Mitteln für das Projekt Stadtteilzentrum Dölitz, Lößnig, Dösen.
51_363_1ZW -  Kinder-/Jugend-/Familienarbeit 4.178.000 6.748.727 4.127.766 4.127.739 50.234 50.261 28
51_363_2ZW -  andere Aufgaben der Jugendhilfe 2.111.550 2.268.728 2.609.277 2.602.027 -497.727 -490.477 7.250
Begründung
Die Budgetüberschreitung i.H. von 498 T€ begründet sich maßgeblich aus Mehraufwendungen.
Die Mehraufwendungen begründen sich zum einen aus der Umverteilung der Mittel bei der Jugendförderung freie Träger gem. Förderliste des Jugendhilfeausschusses. Dementsprechend wurden 382 T€ aus
den Budgeteinheiten 51_363_1ZW und 51_362_ZW umverteilt und für Mehraufwendungen aus § 16 SGB VIII zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus wurden 80 T€ wurden aus der BE 51_363_1ZW für Portokosten umgewidmet, um die konkrete Verbuchung der Lagertopfbuchungen zu gewährleisten.
51_363_3ZW -  erzieherische Hilfen 103.680.750 105.869.627 128.563.173 118.263.173 -24.882.423 -14.582.423 10.300.000
Begründung
Insgesamt ergibt sich eine Budgetüberschreitung von 24,9 Mio. €. Diese begründet sich wie folgt:
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VIST -
VIST liqui.
Im Bereich der Hilfen zur Erziehung ist für das Jahr 2019 gegenüber dem Planansatz i. H. von 109,9 Mio € mit Aufwendungen i. H. von voraussichtlich 134,6 Mio. € zu rechnen. Daraus resultiert ein
Mehraufwand i. H. v. 24,7 Mio. €.
Im Zuge der Haushaltsplanung 2019/2020 wurden im August 2018 mit voraussichtlichen Gesamtaufwendungen HzE i. H. v. 109.892.000 € geplant. Dieser Planansatz fußt auf einer Fallzahlprognose von
durchschnittlich 3.247 Fällen für das Jahr 2019. Zur Ermittlung der durchschnittlichen Fallkosten für das Jahr 2019 wurden die damaligen voraussichtlichen Fallkosten für das Jahr 2018 plus einer
Kostensteigerung von 1,5% verwendet. Die geplanten durchschnittlichen Kosten pro Fall für das Jahr 2019 lagen somit bei 33.844 €.
Im Jahresverlauf des Jahres 2018 zeigte sich jedoch im dritten und vierten Quartal ein erheblicher Anstieg der Fallzahlen. Dieser konnte zwar in der Mehrbedarfsvorlage für 2018 diskutiert, in der
Haushaltsplanung für 2019 jedoch nicht berücksichtigt werden.
Der nun ermittelte voraussichtliche Gesamtaufwand für 2019 begründet sich auf einer Prognose der Fallzahlen, sowie der durchschnittlichen Kosten pro Fall für das Jahr 2019.
Die Prognose der Fallzahlen berücksichtigt dabei gleichermaßen den erheblichen Anstieg der Fallzahlen im dritten und vierten Quartal 2018, als auch die aktuelle Entwicklung der durchschnittlichen Ist –
Fallzahlen für dieses Jahr.
Für die Ermittlung des voraussichtlichen Ist 2019 wird daher von einer durchschnittlichen Gesamtfallzahl von 3.532 Fällen ausgegangen. Gegenüber dem Plan von 3.247 Fällen bedeutet dies eine
Planüberschreitung von 285 Fällen. Im Hinblick auf die einzelnen Hilfearten stellt sich folgendes Bild der voraussichtlichen durchschnittlichen Fallzahlen dar:
Hilfeart         Plan 2019 V-Ist 2019 Abweichung
amb. Hilf       1.298 1.461       + 163
Teilstat. Hilf      120                107                      - 13
Pflegestellen     688                667                 - 21
Stat. Hilfen      1.141  1.297                + 156
Gesamt           3.247             3.532                    + 285
Für die Ermittlung der durchschnittlichen Fallkosten des Planansatzes wurde das V-Ist 2018 mit Stand August 2018 unter Zurechnung einer 1,5% Kostensteigerung verwendet.
Für die Prognose 2019 werden nun die laut vorläufigem Rechnungsergebnis voraussichtlichen durchschnittlichen Fallkosten für das Jahr 2018  i. H. von 35.836 € zugrunde gelegt.
Angesichts Personalkostensteigerungen durch die Tariferhöhung TVöD sowie einer Mietpreissteigerung muss von einer deutlich höheren, als für die zu Ermittlung des Planansatzes verwendeten,
Kostensteigerung von 1,5% ausgegangen werden. Auch die Zunahme komplexer Hilfefälle, die eine engmaschige kostenintensive Hilfe erfordern, tragen zu einer Steigerung der durchschnittlichen Fallkosten
bei.
Für die Prognose 2019 ist daher gegenwärtig von einer Steigerung der durchschnittlichen Fallkosten um 5,5 % auf Basis der durchschnittlichen Fallkosten für das Jahr 2018 lt. aktueller Einschätzung des
vorläufigen Rechnungsergebnisses.
Für das Jahr 2019 ist folglich mit durchschnittlichen Fallkosten i. H. v. 38.110 € zu rechnen.
Hilfeart        Plan 2019     V-Ist 2019   Abweichung
amb. Hilfen 15.465 18.528    + 3.063
Teilstat. Hilf 14.128 14.712    +    584
Pflegestellen 13.801 15.290       + 1.489
Stat. Hilfen 64.621 69.929    + 5.308
Gesamt                 33.844     38.110       + 4.266
Der aus dieser Fallzahl-  und Fallkostenprognose resultierende Mehrbedarf i. H. v. 24,7 Mio. € setzt sich im Wesentlichen folgendermaßen zusammen:
- Mehraufwand bei den ambulanten Hilfen i.H. von 7 Mio. €
- Minderaufwand bei den teilstat. Hilfen i.H. von 121 T€
- Mehraufwand bei den Pflegestellen i.H. von 702 T€
- Mehraufwand bei den stationären Hilfen i.H. von 17 Mio. €
- Mehraufwand weitere Leistungen i.H. von 161 T€
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
Bei den Kostenumlagen von Gemeinden entstehen in Orientierung an den Zahlungen aus dem Vorjahr voraussichtlich Mindererträge i.H. von 170 T €.
Für das HHJ 2018 werden Rückstellungen i.H. von voraussichtlich 6,5 Mio. € gebildet. Für 2019 werden nach derzeitigem Kentnisstand voraussichtlich Rückstellungen i.H.v. 16,8 Mio. € gebildet. Daraus ergibt
sich die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von rd. 10,3 Mio. €.
Die Mehrbedarfsvorlage VII - DS - 00080 für das Jahr 2019 befindet sich derzeit im Geschäftsgang.
51_364_1ZW -  Gebäude Inobhutnahme umA 184.250 131.843 131.725 131.725 52.525 52.525 0
51_364_2ZW -  Hilfen zur Erziehung umA -9.484.600 6.539.861 421.454 957.454 -9.906.054 -10.442.054 -536.000
Begründung
Es ergibt sich eine Budgetüberschreitung von rd. 9,9 Mio. €. Diese begründet sich aus Mindererträgen von 11 Mio. € und Minderaufwendungen von 1,03 Mio. €, die sich wie folgt begründen:
Bei den Kostenumlagen von Gemeinden entstehen Mindererträge i.H. von 11,03 Mio. €, da von der bisherigen Praxis der Abschlagsforderungen seit dem IV. Quartal 2018 Abstand genommen werden musste.
Das SMS nimmt seit diesem Zeitpunkt keine Abschlagsforderungen mehr an. Es müssen für alle Fälle Spitzkostenabrechnungen durchgeführt werden. Im Jahr 2019 werden voraussichtlich bis zum 31.07.2019
alle Abrechnungen für das Jahr 2018 erfolgen. Es wird zum derzeitigen Zeitpunkt davon ausgegangen, dass die restlichen Kostenerstattungen aller Fälle für 2018 und die Erstattung der Personalkosten für die
Inobhutnahmeeinrichtung in 2019 erfolgen wird. Eine Spitzkostenabrechnung für die Aufwendungen des Jahres 2019 kann erst in 2020 nach erfolgter Abrechnung der Fälle erfolgen.
Der Minderaufwand i.H. von 1,03 Mio. € entsteht im Wesentlichen durch die geringere Fallzahl der umA mit Unterbringung bei freien Trägern. Insgesamt wird derzeit eine durchschnittliche Fallzahl von 123 für
das Jahr 2019 mit durchschnittlichen Fallkosten von 59 T€ prognostiziert. Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde von einer durschnittlichen Fallzahl von 175 mit Durchschnittskosten von 47 T€ ausgegangen.
Die Fallkostensteigerung im Bereich HzE umA lässt sich durch gestiegenen Entgelte begründen. Dafür verantwortlich sind die gestiegenen Kosten. So schlägt sich die Tariferhöhung TVöD sowie ein durch
Fachkräftemangel ausgelöster Konkurrenzkampf der Hilfeträger in steigenden Personalkosten nieder. Zudem führt die Mietpreissteigerung in Leipzig zu höheren Sachkosten.
Im Zuge einer fortschreitenden Umwandlung von reinen umA Einrichtungen hin zu integrativen Einrichtungen ist keine eindeutige Trennung zwischen umA und HzE Einrichtungen mehr möglich. Daher wurde
für die Prognose nunmehr die gleiche Kostensteigerung für das Jahr 2019 von durchschnittlich 5,9 % wie im HzE-Bereich angesetzt.
Eine Kompensation der Mehraufwendung aus den erheblichen Fallkostensteigerungen kann nur erfolgen, da die Fallzahlen nicht so eingetroffen sind, wie zur Planung angenommen (-52 Fälle).
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 536 T€ begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Aus dem Jahr 2018 sollen Rückstellungen von 838 T€ in Anspruch genommen
werden. Für das Haushaltsjahr 2019 werden voraussichtlich Rückstellungen i.H. von 302 T€ zu bilden sein.
51_365_1ZW -  Kindertageseinr./Kindertagespf.zw 1.704.100 1.533.605 1.703.990 1.703.990 110 110 0
51_365_2ZW -  Kitas kommunal zahlungsw. -61.803.144 -53.384.124 -63.187.273 -63.287.273 1.384.129 1.484.129 100.000
Begründung
Insgesamt ergibt sich für die Budgeteinheit eine Unterschreitung in Höhe von rd. 1,38 Mio. €, welche im Wesentlichen aus Mehrerträgen resultiert und sich wie folgt begründet.
Bei den Landesmitteln Kitas öffentlicher Träger ist ein Mehrertrag i.H. von 571 T€ aus einer höheren Pauschale zu verzeichnen. Die Mehrerträge sind für Mehrbedarfe im Bereich Kindertagesstätten
vorzuhalten. 370 T€ wurden zur Deckung des Defizits bei den privaten Kitas (BE 51_365_8ZW), gem. Vorlage VI-DS-07898 eingesetzt. Weitere 200 T€ werden zur Deckung der Mehraufwendungen des
Rechtsamtes (vgl. Budget 30_111_ZW) aus den Klageverfahren der Zuweisung eines Kitaplatzes herangezogen.
Darüber hinaus konnten Mehrerträge in der Baumaßnahme Energetische Sanierung Kita Hans-Otto-Str. von rd. 382 T€ verreinnahmt werden. Da die Maßnahmekosten sich erhöht haben, konnte eine erhöhte
Fördersumme beschieden werden. Die Maßnahme soll noch in 2019 fertiggestellt werden.
Weiter entstehen formal Mehrerträge aus der Absenkung und Ermäßigung von Elternbeiträgen für die kommunalen Kitas von rd. 152 T€. Dem gegenüber stehen Mehraufwendungen in gleicher Höhe in der
Budgeteinheit 51_361_ZW (Bruttoprinzip).
Zudem werden laut Hochrechnung Mehrerträge aus der Erstattung von Gemeinden i.H. von 264 T€ erwartet.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_365_3ZW -  Kindertageseinr.,fr.Träger zw 112.546.900 103.026.686 108.951.309 109.353.483 3.595.591 3.193.417 -402.174
Begründung
Insgesamt ergibt sich eine Budgetunterschreitung von 3,6 Mio. €. Dies setzt sich aus Mindererträgen von rd. 431 T€ und Minderaufwendungen von 4 Mio. € zusammen.
Im Bereich der Landeszuschüsse nach § 18 SächsKitaG ergeben sich Mindererträge i.H. von 745 T€. Während der Haushaltsplanung wurde hier von einer höheren Kinderzahl ausgegangen. Diese werden im
kommunalen Bereich und im Bereich der Tagespflege durch entsprechende Mehrerträge kompensiert.
Mehrerträge i.H. von 144 T€ wurden durch den Abschluss von Erbbaupachtverträgen mit Kitas in freier Trägerschaft erziehlt.
Desweiteren sind Mehrerträge i.H.von 166 T€ bei der Kostenerstattung von Gemeinden zu verzeichnen.
Im Bereich der Zuschüsse an die freien Trägern entsteht entsprechend aktueller kitakonkreter Hochrechnung ein Minderbedarf von rund 4 Mio. €. Im Vergleich zur Planung haben sich mehrere Maßnahmen
verzögert und die neu in Betrieb gegangenen Einrichtungen haben mit geringeren Belegungszahlen begonnen.
Innerhalb der Budgeteinheit werden darüber hinaus die zusätzlichen Aufwendungen aus der Fachförderrichtlinie Erzieherausbildung für Kitas freier Träger (vgl. VI-DS-07846 vom 27.06.2019) gedeckt.
Gegenwärtig erfolgt die Prüfung und Bescheiderteilung zu den vorliegenden Anträge auf anteilig Kostenübernahme/-erstattung der Erzieherausbildung. Derzeit ist davon auszugehen, dass für 2019 47 Plätze
mit Aufwendungen für das laufende Haushaltsjahr von rd. 337 T€ gefördert werden.
Durch die Budgetunterschreitung können 3 Mio. € zur Deckung der Mehraufwendungen im Leistungsbereich HzE herangezogen werden (vgl. VII-DS-00080).
Da viele Prozesse sich noch bis 2020 verzögern und dann erst mit der Betriebskostenabrechnung abschließend geprüft und entsprechende Auszahlungen vorgenommen werden können, ist aufgrund der
Erfahrungen aus den vergangenen Jahren davon auszugehen, dass ca. 6,05 Mio. € an Rückstellungen zu bilden sind. Zudem werden aus dem Jahr 2018 Rückstellungen i.H. von 6,46 Mio. € in Anspruch
genommen. Daraus ergibt sich die Abweichung zwischen V-IST und V-IST liquiditätswirksam von 407 T€.
51_365_4ZW -  Projekte Kindertageseinr. zw 236.150 492.946 290.238 290.238 -54.088 -54.088 0
51_365_5ZW -  Kindertagespfl.n.§ 23 SGB VIII zw 421.100 438.910 433.895 433.895 -12.795 -12.795 0
51_365_6ZW -  Kindertagespfl.,kommunal zw 4.727.850 4.783.007 4.412.403 4.404.403 315.447 323.447 8.000
Begründung
Insgesamt ergibt sich in der Budgeteinheit eine Unterschreitung von 315 T€. Diese setzt sich aus Mehrerträgen von 141 T€ und Minderaufwendungen von 174 T€ zusammen.
Im Bereich der kommunalen Kindertagespflege werden insgesamt 141 T€ Mehrerträge prognostiziert, davon sind 376 T€ Mehrerträge bei den Landeszuschüssen für laufende Zwecke gem. SächsKitaG
(Erhöhung der Pauschalen und Sonderzuschuss für Kinder in Kindertagespflege), welche durch Mindererträge in Höhe von 235 T€ bei den Elternbeiträgen reduziert werden.
Laut aktueller Prognose aufgrund des Durchschnittes der Monate Januar-Juni 2019 sind die Fallzahlen im Vergleich zur Haushaltsplanung leicht rückläufig. Daraus ergeben sich Minderaufwendungen von
voraussichtlich 174 T€.
Die 2018 gebildeten Rückstellungen i.H. von 750 T€ werden in Anspruch genommen und in gleicher Höhe neu gebildet.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST liqui.
51_365_7ZW -  Kindertagespfl.,freie Träger zw 12.361.800 11.770.979 11.749.476 11.829.276 612.324 532.524 -79.800
Begründung
Insgesamt ergibt in diesem Budget eine Unterschreitung in Höhe von 612 T€. Dies setzt sich aus Mehrerträgen von 787 T€ und Mehraufwendungen von 175 T€ zusammen.
Im Bereich der Tagespflege freier Träger werden Mehrerträge in Höhe von 787 T€ prognostiziert. Diese ergeben sich aus Landeszuschüssen für laufende Zwecke gem. SächsKitaG (Erhöhung der Pauschalen
und Sonderzuschuss für Kinder in Kindertagespflege).
Durch die Budgetunterschreitung können 420 T€ zur Deckung der Mehraufwendungen im Leistungsbereich HzE herangezogen werden (vgl. VII-DS-00080).
Durch die Änderung des SächsKitaG hinsichtlich der mittelbaren pädagogischen Tätigkeiten ab 01.06. in Höhe von 35 Euro pro Kind und Monat entsteht ein ungeplanter Mehraufwand von rund 470 T€
innerhalb des Budgets, welcher durch die derzeit niedrigeren Belegungsdaten gegenüber Haushaltsplanung kompensiert werden kann. Es ergeben sich daraus insgesamt Mehraufwendungen in der
Budgeteinheit in Höhe von 175 T€.
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 80 T€ begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Für 2019 ist ein Rückstellungsansatz von 1,7 Mio. € notwendig, um die
Abrechnungen der Versicherungsleistungen der TPP vornehmen zu können, da diese erst im Folgejahr vollständig abgerechnet werden können. Aus dem Jahr 2018 werden Rückstellungen i.H. von 1,78 Mio. €
in Anspruch genommen.
51_365_8ZW -  private  Kindereinrichtungen 800.000 1.170.000 1.170.000 1.170.000 -370.000 -370.000 0
Begründung
Die Budgetüberschreitung von 370 T€ begründet sich aus Mehraufwendungen von 370 T€ für die Kostenübernahme private Kitas.
Die Vorlage VI-DS-07898 wurde am 21.08.2019 im Verwaltungsausschuss bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus den Mehrerträgen im Bereich Landeszuschüsse Kitas (BE 51_365_2ZW).
51_3650_ZW -  Horte - Hortbudget 1.007.972 961.524 988.845 969.023 19.127 38.949 19.822
51_366_ZW -  Einricht.d.Jugendarbeit zahlungsw 96.650 88.002 90.193 90.193 6.457 6.457 0
51_367_ZW -  so.Einricht.Ki/Ju/Fam.hilf zahlgw 2.850.600 2.840.688 2.851.126 2.851.126 -526 -526 0
51_ASG -  Bewirtschaftung ASG 700.000 636.224 700.000 1.026.325 0 -326.325 -326.325
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam i.H. von 326 T€ begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Aus dem Jahr 2018 wurden Rückstellungen in Höhe von 326 T€ in
Anspruch genommen. In 2019 werden nach aktuellem Stand voraussichtlich keine Rückstellungen gebildet.
51_BW -  Bewirtschaftung zw 15.702.450 14.536.885 15.705.194 15.705.194 -2.744 -2.744 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51_UH1 -  baul. u. techn. Unterhaltung 1 14.463.400 10.573.450 14.398.000 13.900.000 65.400 563.400 498.000
Begründung
Die Budgetunterschreitung i.H. von 65 T€ begründet sich im Wesentlichen aus Mehraufwendungen von rd. 99 T€ die aus Spenden der Aktion „Ein Herz für Kinder“ für die Astrid-Lindgren-Schule bereitgestellt
wurden. Im August wurde das Budget um weitere 100 T€ zur Kompensation der noch nicht besetzten „Schulhandwerker“ aufgestockt. Gegenwärtig wird eine Haushaltsvorlage vorbereitet, welche ca. 265 T€ für
die Erneuerung der Betriebsvorrichtungen (Kleinlastenaufzüge in Kitas) zur Umwidmung in den Finanzhaushalt vorsieht.
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 498 T€ Mio. € begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Aus dem Jahr 2018 sollen Rückstellungen in Höhe von 3,44 Mio. €
beansprucht werden. Im Jahr 2019 ist mit einer Rückstellungsbildung nach 2020 in Höhe von rd. 4 Mio. € zu rechnen.
Aufgrund des benötigten zeitlichen Vorlaufes (Vergaben, Beauftragungen) im Bau ist es nicht möglich, auf die Bildung von Rückstellungen zu verzichten. Hintergrund der notwendigen Rückstellungsbildung im
Jahr 2019 sind die jahresübergreifenden, größeren Maßnahmen des Jahresvorhabenplanes. Diese können in der Regel nur in den Ferienzeiträumen oder unter partieller Freilenkung der Objekte erfolgen. Eine
Freilenkung ist jedoch aufgrund der derzeitigen Kapazitätssituationen in den Einrichtungen vielfach nicht möglich, sodass eine weitgehende Beschränkung der Arbeiten auf die Schließ- und Ferienzeiten
erfolgen muss. Dies wiederum schränkt die Verfügbarkeit von Firmen ein, da sich die Auftragsanfragen für diese Zeiträume weiter erhöhen.
51_UH2 -  baul. u. techn. Unterhaltung 2 8.887.850 3.184.146 8.887.850 8.514.000 0 373.850 373.850
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von rd. 1 Mio. € begründet sich aus der Rückstellungsbildung. Aus dem Jahr 2018 sollen Rückstellungen in Höhe von rd. 5 Mio.
beansprucht werden. Für das Haushaltsjahr 2019 ist mit einer Rückstellungsbildung nach 2020 in Höhe von 5,37 Mio. € zu rechnen.
52 - Amt für Sport 16.255.600 15.157.414 16.686.624 16.067.780 -431.024 187.820 618.844
52_421_ZW -  Förd. d. Sports zahlungswirksam 3.544.400 3.051.922 3.832.710 3.632.710 -288.310 -88.310 200.000
Begründung
Die Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 288 T€ resultiert aus Mindererträgen in Höhe von rd. 61 T€ und Mehrauszahlungen in Höhe von rd. 227 T€ und begründen sich wie folgt:
- Die geplante Förderung von Personalkosten durch den Bund für die Fortführung des Projektes Log-IN_LE  wurde seitens des Fördermittelgebers nicht für das Haushaltsjahr 2019 fortgeschrieben. Damit
entfällt die Finanzierung der Projektstelle i.H.v. 61.800 €. Eine Besetzung der Projektstelle ist nicht erfolgt, somit entstehen keine Personalaufwendungen und Sachkosten.
- Förderung eines Spitzensportler von rd. 27 T€ zur Vorbereitung auf die Olympischen Spiele in Tokio. Diese Mittel werden dem Amt für Sport zusätzlich aus dem Personalbudget zur Verfügung gestellt.
- Für die Umsetzung des nichtöffentlichen Beschlusses VI-A-05046-DS-06 über Mehraufwendungen zur Auszahlung einer Unterstützung an die Eisarena Leipzig GmbH (Umzug in den ehemaligen
Kohlrabizirkus)  i. H. v. 200 T€ erfolgte die Vorfinanzierung aus dem Budget des Amtes für Sport. Mit der Vorlage VI-DS-05046-DS-07 werden die vorfinanzierten Mittel dem Amt für Sport wieder im Budget
bereit gestellt.
- Die Leistungen für die Vorbereitung des Deutschen Turnfestes, wie u. a. die Erfassung, logistische Planung/Vorbereitung/Umsetzung sowie Schadensregulierungen nach der Durchführung des Turnfestes
sollen in 2019/2020 ausgeschrieben werden. Sie  werden jedoch keinesfalls in 2019 kassenwirksam abgerechnet. Mit Stand per 30.09.2019 werden voraussichtlich rd. 200 T€ für diesen Sachverhalt nicht
liquiditätswirksam.
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
52_424_ZW -  Sportstätten u.Bäder zahlungswirk 11.576.050 11.184.511 11.736.823 11.132.304 -160.773 443.746 604.519
Begründung
Das Budget Sportstätten und Bäder wird nach gegenwärtiger Prognose  voraussichtlich i. H. v. rd.  0,16  Mio. € überschritten. Dies begründet sich wie folgt:
- Mehrauszahlungen i. H. v.  313.150 € resultieren aus der vorliegenden Korrektur der Betriebskostenabrechnung (Grundsteuer - Hauptgebäude, Am Sportforum 3) für die Jahre 2013 bis 2016 durch den neuen
Eigentümer RedBull Arena Besitzergesellschaft mbH in Höhe von 217.150 € (VII-DS-00087) und 96.000 € für den Aufbau eines Geo-Daten-Tracking (seit Saison 2019/2020 verpflichtendes Regelwerk für
Handball-Bundesliga mit Veröffentlichung 05/2019) in der Mehrzwecksporthalle ARENA.
- Bei den Minderauszahlungen handelt es sich um eine haushaltsneutrale Verschiebung in das  Investitionsbudget 52IN70000596 „Zuschüsse Bauinvestitionen“ mit einer Wertgrenze für Anschaffung- und
Herstellungskosten über 800 €.  Wie auch im Vorjahr,  ist eine Beurteilung der einzelnen Fördermaßnahmen nach Wertgrenzen, erst nach Vorlage der Förderanträge durch die Vereine möglich. Zum
Sachverhalt erfolgt die Einreichung einer maßnahmenbezogenen Vorlage zur Beschlussfassung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt i. H. v. gegenwärtig 150.000 €. Die Einbringung der
Vorlage ist für das IV. Quartal 2019 vorgesehen.
Die Abweichung zwischen VIST und VISTliquiditätswirksam von rd. 0,6 Mio. € begründet sich wie folgt:
a) Die geplanten Fördermittel für die Dachsanierung SH Wittenberger Str. und Holzhausen können nur in Höhe der bereits abgerechneten Bauleistungen erfolgen (ca. 90 T€); es wird ein
Haushaltseinnahmerest in Höhe von 0,27 Mio. € prognostiziert.
b) Für unterlassene Instandhaltungen des Haushaltsjahres 2018 werden voraussichtlich Leistungen in Höhe von rd. 400 T€ (davon: 235 T€ Containeraufstellung) abgerechnet und Rückstellungen aufgelöst.
Für das Haushaltsjahr 2019 wird eine Neubildung von Rückstellungen i. H. v. rd. 200 T€  angenommen, damit fallen  zusätzlich 0,20 Mio. € liquiditätswirksame Mittel an.
c) Im Aufwandsbereich „Zuschüsse für Bauinvestitionen“ an die Vereine können von rd. 1,325 Mio. € voraussichtlich nur 0,250 Mio. € für Fördervorhaben abgerufen werden. Damit werden 1,075 Mio. € liquide
Mittel nicht in Anspruch genommen. Die Hauptursache liegt darin begründet, dass nur eine schleppende Bearbeitung der Fördermittelanträge zwischen der Sächsischen Aufbaubank, der Stadt Leipzig und den
Vereinen festzustellen ist. Schwerpunktmäßig erfordert die Vorbereitung der Großprojekte einen langen und vergaberechtlich umfangreichen Prozess mit einem hohen inhaltlich/zeitlichen Arbeitsaufwand
(Marktlage).
52_742_ZW -  Schaden Sportförderung 0 -1.384 -1.384 -1.384 1.384 1.384 0
52_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 1.135.150 922.365 1.118.475 1.304.150 16.675 -169.000 -185.675
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
53 - Gesundheitsamt 5.492.250 5.209.381 5.286.338 5.284.062 205.912 208.188 2.276
53_411_ZW -  Krankenhäuser zahlungswirksam 0 0 0 0 0 0 0
53_414_ZW -  Gesundheitspflege zahlungswirksam 5.472.250 5.192.339 5.266.338 5.264.062 205.912 208.188 2.276
Begründung
In der Budgeteinheit 53_414_ZW wird eine Budgetunterschreitung i.H.v. 206 T€ prognostiziert. Sie setzt sich zusammen aus Mehrerträgen i.H.v. 614 T€ und Mehraufwendungen i.H.v. 408 T€.
Mehraufwendungen entstehen
1. bei den Einschulungsuntersuchungen i.H.v. 28 T€,
2. für den Umzug in die Thomasiusstraße für Büro- und IT-Ausstattung sowie für neu eingestelltes Personal und Erweitung der Software i.H.v. 85 T€ und
3. für Zuwendungen für das Adipositasprojekt, für den Verfügungsfonds und zur Umsetzung der SächsKomPauschVO i.H.v. 335 T€. Diese Kosten werden jedoch mit den Zuwendungen von Krankenkassen und
vom Freistaat Sachsen komplett refinanziert. Den Mehraufwendungen stehen somit Mehrerträge in gleicher Höhe gegenüber.
Aufgrund der sinkenden Anzahl von Wasserbeprobungen gibt es Mindererträge von 70 T€ aus den Verwaltungsgebühren und Minderaufwendungen von 40 T€ für die Laborkosten.
Weitere Mehrerträge entstehen größtenteils aus der Zuweisung des Mehrbelastungsausgleichs nach § 5 SächsProstSchGAG i.H.v. 529 T€. Mindererträge i.H.v. 180 T€ ergeben sich auf Grund der geringeren
Kostenerstattungen für die Erstuntersuchung für Flüchtlinge; demgegenüber stehen entsprechend geringere Personalaufwendungen.
53_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 20.000 17.042 20.000 20.000 0 0 0
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 531.950 466.992 722.181 968.327 -190.231 -436.377 -246.146
56_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk 516.950 433.352 639.640 885.786 -122.690 -368.836 -246.146
Begründung
Die ausgewiesene Abweichung zwischen dem Plan und VISTliqui von rd. 246 T€ resultiert aus der Inanspruchnahme von Rückstellungen für die Nachzahlung für die Jahre 2017 und 2018 an den Ersten Freien
Tierschutzverein Leipzig. Aufgrund der Abrechnung ergibt sich pro Jahr ein Nachzahlungsanspruch von rd. 133 T€.
Für das Haushaltsjahr 2019 wurde mit der Vorlage VI-DS-07808 "Kosten Tierunterbringung im Tierheim Leipzig" eine überplanmäßige Bereitstellung von rd. 133 T€ beschlossen.
56_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 15.000 33.640 82.541 82.541 -67.541 -67.541 0
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 16.050 9.171 16.050 16.050 0 0 0
57_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 16.050 9.171 16.050 16.050 0 0 0
61 - Stadtplanungsamt 1.074.300 1.136.548 982.070 929.070 92.230 145.230 53.000
61_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 1.074.300 1.136.548 982.070 929.070 92.230 145.230 53.000
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 93.350 201.056 133.950 86.900 -40.600 6.450 47.050
62_512_ZW -  Flächen-u.Grundst.bez. zahlungsw 93.350 201.056 133.950 86.900 -40.600 6.450 47.050
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -3.780.400 -3.633.153 -4.796.579 -4.796.579 1.016.179 1.016.179 0
63_521_ZW -  Bau- u.Grundst.ordnung zahlungsw -3.228.550 -3.409.961 -4.245.109 -4.245.109 1.016.559 1.016.559 0
Begründung
Die Budgetunterschreitung in Höhe von 1 Mio. € ergibt sich aus folgenden Sachverhalten:
Es erfolgt zur Zeit eine Direktverrechnungen der Prüfgebühren gemäß § 40 Abs. 4 DVOSächsBO mit dem jeweiligen Antragsteller/ Bauherren selbst. Dieses Verfahren gilt auch für die Erteilung von
Prüfaufträgen an private Prüfingenieure oder die Landesstelle für Bautechnik (Zahlung des Prüfhonorars direkt vom Bauherrn an den Prüfingenieur). Aus diesem Grund fallen weniger Aufwandsrechnungen für
Prüfgebühren im ABD an, da das ABD nicht in Vorleistung gehen muss. Vor diesem Hintergrund werden Minderaufwendungen in Höhe von 1,4 Mio. € prognostiziert, welche zu entsprechenden Mindererträgen
in gleicher Höhe führen.
Trotz der oben beschriebenen Ertragsminderungen ist abzusehen, dass es durch die erhöhten Bautätigkeiten in der Stadt Leipzig und den damit verbundenen erhöhten Gebühreneinnahmen Mehrerträge in
Höhe von voraussichtlich 1 Mio. € zu verzeichnen sind.
Die freiwerdenden Mittel werden zur Deckung für die investive Baumaßnahme Engelsdorfer Straße (im Verkehrs- und Tiefbauamt) herrangezogen.
63_523_ZW -  Denkmalschutz/-pflege zahlungsw -551.950 -223.192 -551.570 -551.570 -380 -380 0
63_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 100 0 100 100 0 0 0
64 - Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung 3.390.050 -689.454 2.756.949 -1.365.285 633.101 4.755.335 4.122.235
64_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 2.242.000 -1.212.256 1.630.288 -2.491.946 611.712 4.733.946 4.122.235
Begründung
Die Differenz zwischen akt.Plan und VIST i.H. von 0,6 Mio. € begründet sich insbesondere daraus, dass im Planansatz des AWS Maßnahmen enthalten sind, die durch das neu gegründete Referat Digitale
Stadt bewirtschaftet werden.
Dies betrifft die folgenden Innenaufträge:
Smart Cities Triangulum (106400000920),
Smart Cities Lighthouse Stadt (106400000930) und
Smart Cities Interreg (106400000960) mit insgesamt 692.700 €.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam i.H. von 4,1 Mio. € resultiert daraus, dass es sich hierbei um Erträge aus Ausgleichsbeträgen handelt, welche im Rahmen des Jahresabschlusses
2019 den sonstigen Verbindlichkeiten zugeführt und in den Folgejahren zweckgebunden verwendet werden. Somit werden diese in 2019 nur als Einzahlungen liquiditätswirksam, aber nicht ertragswirksam.
Die Erträge aus Fördermitteln (31) werden erst im IV. Quartal erwartet.
64_522_ZW -  Wohnbauförderung zahlungswirksam 1.148.050 522.802 1.126.661 1.126.661 21.389 21.389 0
65 - Amt für Gebäudemanagement 41.972.600 40.727.773 41.693.218 42.313.968 279.382 -341.368 -620.750
65_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir 2.205.200 2.281.359 2.182.868 2.182.868 22.332 22.332 0
65_EN_ZW -  Energie 26.430.300 26.009.208 26.320.500 26.320.500 109.800 109.800 0
65_MP -  Mieten und Pachten 12.040.150 11.074.108 11.637.850 11.637.850 402.300 402.300 0
Begründung
Die Budgetunterschreitung i. H. v. rd. 400 T€ ergibt sich aus 1,7 Mio. € Minderaufwendungen und 1,3 Mio. € Mehraufwendungen. Diese setzen sich im Wesentlichen wie folgt zusammen,
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
Minderaufwendungen:
-Naumburger Str. 26: 75 T€
Mittlerweile steht die Weiternutzung des VWO Naumburger Str. 26 über den 31.12.2019 hinaus fest. (Inanspruchnahme der Verlängerungsoption) Daher werden die in 2019 geplanten 75 T€ für
Abstandszahlungen für eine Abmietung zum 31.12.2019 nicht notwendig.
-Bürgeramt/Lepzig-Ost: 70 T€
Eigentlich sollten die Bürgeramtsflächen im PC ab 04/2019 abgemietet werden und ein neues Bürgeramtsobjekt im Leipziger Osten gesucht werden. Letztlich wird der Standort im Paunsdorfcenter erhalten,
jedoch umgebaut und durch zusätzliche Flächen erweitert. Der Mietbeginn wird mit 12/2019 angenommen. Damit werden in 2019 Mietaufwendungen über ~19,1 T€ realisiert, sodass rd. 70,00 T€ übrig bleiben
-Objekt für ASD Süd (Mahlmannstr. 1-3): 129 T€
Momentan ist der ASD Süd (bis 31.12.17 in Bornaische Str.27) interimistisch in der Großen Fleischergasse 12 untergebracht. Bei der HH-Planung 2019 wurde für ein Nachfolgeobjekt insgesamt ca. 128,60 T€
veranschlagt.
Die zwischenzeitlich avisierte Anmietung der Mahlmannstr. 1-3 wird nicht realisiert. Da erst ab 01/2020 ein neues Nachfolgeobjekt gesucht werden soll, werden die in 2019 hierfür geplanten Mittel nicht
notwendig.
-Messehalle 12: 738 T€
Bei der HH-Planung 2019/20 ist man noch davon ausgegangen, dass für beide Bereiche (Stadtarchiv + 108 Arbeitsplätze für das AfJFB) in der Messehalle 12 Mietaufwendungen ab 01/2019 anfallen.
Aufgrund von Bauverzögerungen wurde das Stadtarchiv erst zum 03/2019 angemietet.
Die AfJFB-Flächen werden voraussichtlich frühestens im I.Quartal 2020 übernommen.
-Erweiterungsbau der Kepler-Schule (Gymnasium, Dieskaustr. 76): 224 T€
Das Objekt soll nun erst zum Schuljahresbeginn 2020/2021 (frühestens zum 01.07.2020) in Betrieb gehen. Somit werden die hierfür in 2019 geplanten Mietaufwendungen nicht benötigt.
-Philipp-Rosenthal-Str. 80-82 ("Curiestr. 1"): 261 T€
Für das Objekt wurden insgesamt 1.207,20 T€ für den Zeitraum 01-12/2019 geplant.
Der tatsächliche Mietbeginn des Objektes erfolgte (schrittweise) erst ab 03/2019, sodass daraus Minderaufwendungen i. H. v. 260,90 T€ resultierten.
-Nonnenstr. 17-17a: 95 T€
Das Objekt wurde bereits ab 10/2018 abgemietet.
Mehraufwendungen:
-Thomasiusstr. 1 (VI-DS-07812): 249 T€
Da der Einzugstermin ist erst im Oktober 2019 möglich war, resultieren hieraus Minderaufwendungen i. H. v. 73,67 T€. Dem gegenüber stehen folgende Mehraufwendungen: Zur Anmietung von zusätzlichen
Flächen im Dachgeschoss wird aktuell eine Vorlage erarbeitet; es wird eine Anmietung ab 12/2019 anvisiert. Dies hat in 12/2019 Mehraufwendungen i. H. v. 8 T€ für Warmmiete zur Folge. Zudem wurde
festgelegt, dass die Ausstattungskosten des Amtes für Statistik und Wahlen im Zusammenhang mit dem Umzug in das Mietobjekt der Thomasiusstraße 1 i.H.v. 99,34 T€ aus dem Mietbudget (65_MP) zu
decken ist. Hinzu kommen Mehraufwendungen für Folgekosten für die Inbetriebnahme in 2019 i. H. v. 215,6 T€ (darunter 171,1 T€ für bauliche Aufwendungen, die dem Budget 65_UH2 zusätzlich zur
Verfügung gestellt wurden).
-Modernisierung Sitzungssaal im Neuen Rathaus: 485 T€
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 3,9 Mio. € um 485 T€ auf 4,4 Mio. €.
Die Deckung erfolgt aus dem zentralen Mietbudget 65_MP. Die Verschiebung der Mittel erfolgt in das Budget 65IN70001449 ("Amt 65 Modernies.Sitzungssaal/Abstimmanl"). Hierzu ist derzeit die Vorlage VII-
DS-00114-DS-01 im Gremienverfahren (1. Änderung zum Baubeschluss "Sanierung Neues Rathaus Lpz., Modernisierung Sitzungssaal" VI-DS-03411-NF-04) und soll in der Ratsversammlung am 19.11.2019
beschlossen werden.
-Torgauer Straße 74 (altes Domizil des Stadtarchivs): 431 T€
Der Mietvertrag für das Objekt Torgauer Straße 74, in welchem seit 1993 das Stadtarchiv unterbracht ist, musste um 7 Monate bis zum 31.07.2019 verlängert werden. Ursprünglich sollte das Gebäude zum
31.12.2018 abgemietet sein, sodass in 2019 hierfür keine Mietaufwendungen mehr geplant wurden. Da sich jedoch der Umzug ins neue Domizil (Messehalle 12) verzögerte, musste das alte Objekt länger
genutzt und angemietet werden (siehe beschlossene Vorlage-VI-DS-06234). Das SG Mietmanagement rechnet mit Abstandszahlungen i. H. v. 85 T€, sodass insgesamt Mehraufwendungen i. H. v. 431 T€
erwartet werden.
65_UH1 -  baul. und techn. Unterhaltung 1 155.000 63.485 155.000 155.000 0 0 0
65_UH2 -  baul. und techn. Unterhaltung 2 1.141.950 1.299.613 1.397.000 2.017.750 -255.050 -875.800 -620.750
Begründung
Die Abweichung zwischen dem akt. Plan und VIST i. H. v. ~255,1 T€ ergibt sich durch außer-/überlplanmäßige Aufwendungen für Arbeiten in folgenden Objekten und wurden aus Budgets anderer Ämter bereit
gestellt. Ausnahme hierzu stellt das Objekt Thomasiusstr. 1 dar, bei dem die benötigten Mittel aus dem Budget 65_MP zur Verfügung gestellt wurden:
- Gr. Fleischergasse 12: 52 T€
- Stadthaus: 10,5 T€
- Neues Rathaus: 6,9 T€
- Technisches Rathaus: 2,1 T€
- Gustav-Mahler-Str. 3: 8,2 T€
- Stadtarchiv: 4,3 T€
- Thomasiusstr. 1: 171,1 T€
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam in Höhe von 620 T€ begründet sich mit der Inanspruchnahme von Rückstellungen aus dem HH-Jahr 2018, die dadurch im aktuellen Haushaltsjahr
nur liquiditätswirksam, aber nicht aufwandswirksam werden.
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 18.983.442 17.351.840 21.055.350 23.774.500 -2.071.908 -4.791.058 -2.719.150
66_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk -451.300 -694.939 -772.600 -753.600 321.300 302.300 -19.000
Begründung
Die Budgetunterschreitung in Höhe von 321.300 € begründet sich wie folgt:
Aufgrund der nach wie vor anhaltenden erhöhten Bautätigkeit und Zunahme von Zuzügen nach Leipzig ergeben sich nach momentaner Sachlage Mehrerträge aus Verwaltungsgebühren von ca. 322.300 €. Von
diesen werden vorraussichtlich 20.000 € nicht liquiditätswirksam, da diese Forderungen von der Firma Wall GmbH mittels Widerspruch angefochten wurden.
Die Mehrerträge werden zur Deckung der Mehrbedarfe im Budget 66_54_ZW in Höhe von  201.300 € und im Budget 66_549_ZW i. H. v. 100.000 € verwendet.
1.000 € werden innerhalb des Budgets zur Deckung der Aufwendungen für die Abschreibung von Forderungen durch unbefristete Niederschlagung benötigt.
66_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw 1.650.180 1.179.288 1.590.000 1.722.550 60.180 -72.370 -132.550
66_533_ZW -  Wasserversorgung zahlungswirksam -130.350 -7 -130.350 -130.350 0 0 0
66_538_ZW -  Abwasserbeseitigung zahlungswirk -154.350 -17.364 -154.350 -155.000 0 650 650
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66_54_ZW -  Straßen 25.012.447 22.281.979 26.934.300 29.344.600 -1.921.853 -4.332.153 -2.410.300
Begründung
Insgesamt ergibt sich in diesem Budget eine Überschreitung in Höhe von 1,92 Mio. €.
Auf der einen Seite sind Mehrerträge in Höhe von 3,1 Mio. € zu verzeichnen, die sich im Wesentlichen aus folgenden Sachverhalten ergeben:
- Auflösung sonstiger Verbindlichkeiten für nichtverbrauchte Fördermittel i. H. von 1,7 Mio. € (Mehrerträge),
- Mehrerträge i. H. von rd. 0,7 Mio. € aufgrund der Erhöhung der ausgereichten Fördermittel zur Instandsetzung, Teil B Richtlinie Kommunaler Straßen- u. Brückenbau (RL-KStB),
- Mehrerträge i. H. von 0,2 Mio. € aus Benutzungsentgelten für Gestattungsverträge zur sonstigen Benutzung der Straße,
- Mehrerträge i. H. von 1,2 Mio. € aus Fördermitteln für Bushaltestellen (BHS)
- Mehrerträge i. H. von 0,3 Mio € aus Zuweisung des Bundes aus der LKW-Maut
- Mindererträge i. H. von 1,0 Mio. € aufgrund der Verschiebung der Fördermittelbewilligung für die Maßnahme Hofer Brücke nach 2020.
Auf der anderen Seite werden Mehraufwendungen i. H. von 5 Mio. € prognostiziert, welche sich insbesondere wie folgt zusammensetzen:
- Umsetzung der in 2018 nichtverbrauchten Fördermittel i. H. von 1,7 Mio. € und Umsetzung der in diesem Jahr ausgereichten Fördermittel i. H. von 1,2 Mio. € (Maßnahmen für BHS),
- Mehraufwendungen i. H. von 0,7 Mio. € aufgrund der Erhöhung der ausgereichten Fördermittel zur Instandsetzung, Teil B RL-KStB,
- Inanspruchnahme der ehemaligen Rücklage Stellplatzablöse zur Finanzierung von Bushaltestellen und zur Umsetzung nicht investiver Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs i. H. von 0,75 Mio. €,
- zur Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen die in Verbindung mit investiven Straßenbaumaßnahmen errichtet werden, werden Mittel i. H. von 0,15 Mio. € benötigt
- sonstige Mehraufwendungen i. H. von 0,47 Mio. €  (z.B. Teilrückbau und die Verfüllung der Schachtbauwerke der ehemaligen Fernkälteleitung i. H. von 0,1 Mio. €, zweckgebunden Verwendung der Zuweisung
aus der LKW-Maut zur UH der Bundesstraßen i. H. von 0,3 Mio. €). Diese Mehrbedarfe können durch Mehrerträge der Budgets 66_122_ZW, 66_549_ZW und innerhalb des Budgets gedeckt werden.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam i. H. von 2,4 Mio. € begründet sich wie folgt:
- Die Auflösung der sonstigen Verbindlichkeiten für nichtverbrauchte Fördermittel i. H. von 1,7 Mio. € stellt sich nur ertragswirksam dar, da die Einzahlung im Finanzhaushalt bereits 2018 erfolgt ist.
- Weiterhin ergeben sich Auszahlungen i. H. von rd. 0,7 Mio. € aus der Inanspruchnahme von Verbindlichkeiten und Rückstellungen, welche nur liquiditätswirksam werden.
66_546_ZW -  Parkeinrichtungen zahlungswirksam -3.755.635 -1.531.245 -1.997.100 -1.995.050 -1.758.535 -1.760.585 -2.050
Begründung
Die Budgetüberschreitung beträgt 1,75 Mio. € und begründet sich wie folgt:
Die Änderung der Parkgebührenverordnung (Vorlage VI-DS-04669) begründete im Rahmen der Haushaltsplanung im Nachgang der Haushaltsklausur am 17./18.08.2018 die Erhöhung der Parkgebühren um
1.300.000 €. Da der Zeitpunkt der Beschlussfassung noch nicht absehbar ist, können die geplanten Erträge nicht erwirtschaftet werden.
Mit Einführung des Bewohnerparkens im Waldstraßenviertel und der damit verbundenen Errichtung neuer Parkscheinautomaten an dieser Stelle wurde im Rahmen der Haushaltsplanung mit 500.000 €
Erträgen aus Parkgebühren gerechnet. Da diese neuen Parkscheinautomaten jedoch erst zum 30.10.2019 in Betrieb gehen, muss mit Mindererträgen in Höhe von 423.000 € gerechnet werden.
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -3.312.550 -3.954.123 -4.539.550 -4.474.400 1.227.000 1.161.850 -65.150
Begründung
Die Budgetabweichung in Höhe von 1,23 Mio. € begründet sich wie folgt.
Aufgrund der nach wie vor anhaltenden erhöhten Bautätigkeit ergeben sich nach momentaner Sachlage Mehrerträge aus Sondernutzungs- und Verwaltungsgebührengebühren von ca. 680.000 €. Von diesen
werden vorraussichtlich 70.000 € nicht liquiditätswirksam, da diese Forderungen von der Firma Wall GmbH mittels Widerspruch angefochten wurden.
Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde von Mindererträgen bei Neuvergabe der Werberechte ausgegangen, da zu diesem Zeitpunkt der Gestattungsvertrag noch nicht endverhandelt war. Nach jetzigem
Kenntnisstand zeichnen sich jedoch Mehrerträge in Höhe von 692.400 € ab.
Es werden 4.850 € zur Deckung der Abschreibung von Forderungen aus Niederschlagung und Erlass sowie 14.900 € zum Ausgleich von Mindererträgen aus Benutzungsentgelten innerhalb des Budgets
verwendet.
Im Zuge der Rekonstruktion von Lichtsignalanlagen werden in diesem Jahr die Blindenleitsysteme an den Anlagen mit erneuert. Die Kosten dafür waren in der Planung nicht vorgesehen, so dass die Mittel im
Projekt 7.0000497 zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen nicht mehr ausreichen. Es werden daher 52.500 € für verschiedene Rekonstruktionsmaßnahmen bereit gestellt.
Derzeit sind seitens des Fördermittelgebers keine verbindlichen Aussagen zur Verfügbarkeit von Fördermitteln für die Maßnahme S 78, Althener Straße möglich. Demzufolge muss die Finanzierung
vollumfänglich mit Eigenmitteln der Stadt erfolgen (Vorlage VI-DS-05902-DS-03 in Erarbeitung). Zur Finanzierung der Maßnahme werden 500.000 € zur Verfügung gestellt.
Zur Deckung bereits jetzt bekannter Mehraufwendungen im Budget 66_54_ZW werden momentan insgesamt 42.100 € benötigt.
66_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 125.000 88.251 125.000 215.750 0 -90.750 -90.750
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 14.044.814 15.729.921 15.803.421 16.604.276 -1.758.607 -2.559.462 -800.855
67_551_ZW -  Öff.Grün/Landschaftsbau zahlungsw 16.473.545 15.596.471 16.538.280 16.808.337 -64.735 -334.792 -270.057
Begründung
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liqui. i. H. v. rd. 271 T€ begründet sich in der Inanspruchnahme der Rückstellung für unterlassene Instandhaltung.
Die Abweichung zwischen dem Plan und dem VIST begründet sich im Wesentlichen durch Mehrerträge aus Baumspenden, welche per unechter Deckungsfähigkeit gem. § 19 SächsKomHVO für
Aufwendungen in diesem Bereich genutzt werden.
Hinweis: Aufgrund der sog. Rußrindenkrankheit und der notwendigen Wässerung der Bäume kann es zu Mehrbedarfen kommen. Aktuell erfolgt seitens des Fachamtes die Einschätzung, dass die Mehrbedarfe
innerhalb des Budgets gedeckt werden können.
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67_552_ZW -  Öff.Gewässer/baul.Anl. zahlungsw 159.000 1.297.734 1.315.142 1.331.242 -1.156.142 -1.172.242 -16.100
Begründung
Die Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 1,1 Mio. € ergibt sich aus Mehraufwendungen i. H. v. rd. 390 T€ sowie Mindererträgen i. H. v. rd. 800 T€.
Im Wesentlichen liegen folgende Sachverhalte zugrunde:
- Die Mehraufwendungen ergeben sich infolge der Mittelbereitstellung aus dem Nordraumkonzept i. H. v. 357 T€. Die Bereitstellung ist insgesamt haushaltsneutral, da die Mittel vom Amt für
Wirtschaftsförderung übertragen wurden.
- Die Mindererträge ergeben sich aus nicht realisierten Erträgen aus der Unterhaltung Gewässer 2. Ordnung. Laut Vorkalkulation für die Satzung für die Unterhaltung Gewässer 2. Ordnung aus 2017 ergibt sich
ein jährlicher Ertrag von 741 T€, da städtische Liegenschaften nicht mit veranlagt werden. Es fallen daher voraussichtlich Mindererträge i. H. v. 230 T€ an. Dieser Minderertrag erhöht sich deutlich, da die
zugrundeliegende Satzung vom SächsOVG, per Urteil vom 27.08.2019 für rechtswirdrig erklärt wurde. Infolgedessen wird das VIST analog der bisherig vereinnahmten Erträge eingeschätzt. In der
Gesamtschau ergibt sich ein Minderertrag i. H. v. 800 T€. Innerhalb dieser Einschätzung wurden etwaige Rückzahlungsansprüche nicht betrachtet.
67_553_ZW -  Friedhofs-/Bestattg.wesen zahlgsw -3.988.835 -2.462.553 -3.583.694 -3.073.094 -405.141 -915.741 -510.600
Begründung
Die Abweichungen begründen sich durch folgende Mindererträge i. H. v. ca. 410 T€:
- Bei den Beisetzungen zeichnet sich ein Rückgang im Vergleich zum Vorjahr ab. Waren 2018 bis einschließlich 30.09. noch 1.987 Beisetzungen zu verzeichnen, so werden es zum
30.09.2019 voraussichtlich nur noch 1.830 Beisetzungen sein. Einerseits kann der Rückgang der Sterblichkeit der Grund sein, andererseits kann es auch an den gegenwärtigen Problemen der
Beurkundungen durch das Standesamt liegen. Es mussten bereits fest terminierte Beisetzungen aufgrund unvollständiger Beurkundungen verschoben werden.
- Die Entgelte für die Benutzung des BgA Krematorium werden im Netto verbucht. Die Planung erfolgte im Brutto. Darin ist die Abweichung im Ertrag begründet.
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liqui. i. H. v. 520 T€ begründet sich in der Inanspruchnahme der Rückstellung für unterlassene Instandhaltung.
67_554_ZW -  Natur-/Landschaftspfl. zahlungsw 30.000 88.370 109.946 109.946 -79.946 -79.946 0
67_555_ZW -  Land- u.Forstwirtschaft zahlungsw 414.000 470.725 488.427 488.277 -74.427 -74.277 150
67_561_ZW -  Umweltschutzmaßn. zahlungswirksam 95.647 119.537 73.863 73.863 21.785 21.785 0
67_755_ZW -  Schaden Naturpflege 604.754 574.795 604.754 544.279 0 60.475 60.475
67_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 256.702 44.841 256.702 321.425 0 -64.723 -64.723
72 - Marktamt -772.600 -1.009.382 -994.433 -896.107 221.833 123.507 -98.326
72_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw -198.000 -233.660 -323.452 -284.400 125.452 86.400 -39.052
72_573_ZW -  Allg. Einricht.u. UN zahlungswirk -583.600 -778.583 -679.982 -620.707 96.382 37.107 -59.275
72_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung 9.000 2.861 9.000 9.000 0 0 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 7.346.094 4.235.143 5.763.152 5.763.152 1.582.942 1.582.942 0
80_536_ZW -  Breitbandversorgung zw 0 0 0 0 0 0 0
80_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 4.746.094 3.135.107 3.955.094 3.955.094 791.000 791.000 0
Begründung
Die Budgetunterschreitung i. H. v. rd. 791 T€ begründet sich im Wesentlichen durch die Maßnahmen des Nordraumkonzeptes. Die Planung der finanziellen Mittel erfolgt beim Amt für Wirtschaftsförderung, die
Bewirtschaftung jedoch teilwesie dezentral bei den Ämtern. Insofern werden Mittel i. H. v. 791.000 € an andere Fachämter übertragen. Grundlage sind die Sofortmaßnahmen zum Nordraumkonzept. Die
entsprechende  Beschlussvorlage (DS-VII-00035) befindet sich im Verfahren.
Die gebuchten Ertrag i. H. v. 171 T€ resultieren aus Investitonszuweisungen für das Projekt (7.0001328) "Erschließung Hans-Weigel-Straße". Die Mittel müssen vom ErgHH 2019 in den InvestHH 2018
umgebucht werden.
Infolgedessen bereinigt sich die Differenz zwischen den verfügten Mittel und dem VIST.
80_575_ZW -  Tourismus zahlungswirksam 2.600.000 2.600.036 3.308.058 3.308.058 -708.058 -708.058 0
Begründung
Zur Umsetzung des Beschlusses VI-DS-06662-NF-02 "Verwendung Gästetaxte" werden zusätzlich 708.000 € in dem Budget Tourismus zur Verfügung gestellt und verausgabt.
80_611_ZW -  Breitbandversorgung FAG zw 0 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 1.500.000 1.500.000 0
Begründung
Es ist eine Budgetunterschreitung in Höhe von 1,5 Mio. € aufgrund von Mehrerträgen zu verzeichnen (vgl. Vorlage VI-DS-07114 "Breitbandausbau Stadt Leipzig, Ausschreibung der Teilprojekte").
801 - Schwerbehindertenvertretung 4.200 595 4.200 4.200 0 0 0
801_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 4.200 595 4.200 4.200 0 0 0
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 3.944.350 3.190.763 3.146.762 3.146.762 797.588 797.588 0
81_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 3.944.350 3.190.763 3.146.762 3.146.762 797.588 797.588 0
Begründung
In der Budgeteinheit 81_571_ZW wird eine Budgetunterschreitung i.H.v. 797,6 T€ prognostiziert. Dies ist begründet aus Minderaufwendungen i.H.v. 832,3 T€ und Mindererträgen i.H.v. 34,7 T€.
Die Minderaufwendungen erschließen sich aus den bisher noch unbesetzten Förderplätzen aus dem Teilhabechancengesetz.
Die in 2019 eingerichteten refinanzierten Stellen waren teilweise nicht besetz, so dass Mindererträge aus der geringeren Förderung entstanden sind.
82 - Referat Digitale Stadt 0 86.287 -59.232 -59.232 59.232 59.232 0
82_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 0 86.287 -59.232 -59.232 59.232 59.232 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
921 - Dezernat I 54.405 38.993 65.383 65.383 -10.978 -10.978 0
921_111_VM -  Verfügungsmittel 1.500 1.141 1.500 1.500 0 0 0
921_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 42.905 37.853 61.383 61.383 -18.478 -18.478 0
921_573_ZW -  Allg. Einricht.u.UN zahlungsw 10.000 0 2.500 2.500 7.500 7.500 0
922 - Dezernat II 82.150 50.992 75.015 75.015 7.135 7.135 0
922_111_VM -  Verfügungsmittel 1.500 860 1.500 1.500 0 0 0
922_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 80.650 50.133 73.515 73.515 7.135 7.135 0
923 - Dezernat III 8.272.850 8.348.506 8.344.759 8.344.759 -71.909 -71.909 0
923_111_VM -  Verfügungsmittel 1.500 629 1.500 1.500 0 0 0
923_111_ZW -  Innere Verwalt. zahlungsunwirksa 47.600 87.034 82.416 82.416 -34.816 -34.816 0
923_533_ZW -  Wasserversorgung zahlungswirksam -3.500 -4.047 -4.047 -4.047 547 547 0
923_537_ZW -  Abfallwirtschaft zahlungswirksam 1.200.450 1.200.450 1.200.450 1.200.450 0 0 0
923_545_ZW -  Str.reinig./Winterdienst zahlgsw 7.026.800 7.064.440 7.064.440 7.064.440 -37.640 -37.640 0
924 - Dezernat IV 4.269.530 4.385.090 4.399.787 4.399.787 -130.257 -130.257 0
924_111_VM -  Verfügungsmittel 1.500 1.000 1.500 1.500 0 0 0
924_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 1.468.030 1.584.090 1.598.287 1.598.287 -130.257 -130.257 0
924_253_ZW -  Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw 2.800.000 2.800.000 2.800.000 2.800.000 0 0 0
925 - Dezernat V -38.550 11.945 -43.798 -43.798 5.248 5.248 0
925_111_VM -  Verfügungsmittel 1.500 895 1.500 1.500 0 0 0
925_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 22.950 11.050 17.702 17.702 5.248 5.248 0
925_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirk -63.000 0 -63.000 -63.000 0 0 0
926 - Dezernat VI -168.050 29.288 26.858 21.858 -194.908 -189.908 5.000
926_111_VM -  Verfügungsmittel 1.500 1.350 1.500 1.500 0 0 0
926_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 2.250 43.380 41.000 36.000 -38.750 -33.750 5.000
926_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entwmaßn. zahlgsw -171.800 -15.442 -15.642 -15.642 -156.158 -156.158 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
927 - Dezernat VII 345.150 18.667 45.150 45.150 300.000 300.000 0
927_111_VM -  Verfügungsmittel 1.500 757 1.500 1.500 0 0 0
927_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw 343.650 17.910 43.650 43.650 300.000 300.000 0
Begründung
Das Budget für das neu gegründete Referat Digitales in Höhe von 300 T€ wurde im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 dem Dezernat VII zugeordnet. Nach Einrichtung des neuen Budgets 82_571_ZW
wurden die Mittel an das Referat 82 übertragen.
927_573_ZW -  Allg. Einricht.u.UN zahlungsw 0 0 0 0 0 0 0
928 - Projekt Unterbringung Flüchtlinge 0 -12 0 0 0 0 0
928_313_ZW -  Projekt Unterbring. Flüchtlinge 0 -12 0 0 0 0 0
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Anlage 2
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -1.143.038.750 -1.011.982.610 -1.143.095.108 -1.146.201.050 56.358 3.162.300 3.105.942
98_253_ZW -  Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw -27.300 -27.133 -27.133 -27.133 -167 -167 0
98_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksa -44.400 -77.294 -77.294 -77.294 32.894 32.894 0
98_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw -93.050 -93.067 -93.067 -93.067 17 17 0
98_547_ZW -  Öff. Pers.nahverkehr zahlungswirk 0 0 0 0 0 0 0
98_573_ZW -  Allg. Einricht. u.UN zahlungswirk -16.456.050 -2.134.519 -16.267.808 -16.267.808 -188.242 -188.242 0
Begründung
Die Mindererträge von rd. 0,2 Mio. EUR resultieren aus geringeren Zinszahlungen für das LVV-Darlehen aufgrund der Tilgung i.H.v. 5,0 Mio. EUR sowie geringere Bürgschaftsentgelte der LWB aufgrund
höherer Tilgung des verbürgten Darlehens.
Die Zinszahlung für das LVV-Darlehen erfolgt erst am des Haushaltsjahres.
98_575_ZW -  Gästetaxe zw -2.961.350 -4.749.779 -6.322.700 -6.322.700 3.361.350 3.361.350 0
Begründung
Die Budgetunterschreitung in Höhe von 3,361 Mio. EUR ergibt sich einerseits aus den zu erwartenden Mehrerträge i.H.v. 1,2 Mio. EUR aufgrund der Hochrechnung zu den erwarteten Übernachtungszahlen.
Dem gegenüber stehen Minderaufwendungen von 2,161 Mio. EUR. Diese ergeben sich aus der Verschiebung der zunächst zentral geplanten Aufwendungen für die Gästetaxe, welche entsprechend der
Vorlage zur Verwendung der Gästetaxe den jeweilgen Fachämtern bereitgestellt werden (vgl. Vorlage VI-DS-06662-NF-02). Somit entstehen hier Minderaufwendungen, denen entsprechende
Mehraufwendungen in den Fachamtsbudgets gegenüberstehen. Nähere Ausführungen sind der Vorlage zu entnehmen.
98_611_ZW -  Steuern,allg.Zuw.u.Uml. zahlungsw -1.129.942.200 -1.012.812.773 -1.125.976.237 -1.129.071.237 -3.965.963 -870.963 3.095.000
Begründung
Die Budgetabweichung in Höhe von rd. 4,0 Mio. € beruht einerseits auf Mindererträgen aufgrund des FAG-Bescheides vom 05.03.2019 sowie aus den prognostozierten Mehr- und Mindererträgen im Bereich
der Steuern (vgl. auch Ausführungen im Vorlagentext).
Darüber hinaus wurden 0,2 Mio € investive Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt verschoben.
98_612_ZW -  so.allg.Finanzwirtschaft zahlgsw 6.485.600 7.911.955 5.669.131 5.658.189 816.469 827.411 10.942
Begründung
Die Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 0,8 Mio. € ergibt sich aus Minderaufwendungen i.H.v. 1,2 Mio. €  bei den Zinsen aufgrund der voraussichtlichen Nichtaufnahme der geplanten Kreditermächtigung für
das Haushaltsjahr 2019. Dem gegenüber sind Mindererträge bei den Zinsen aus Geldanlagen von 0,4 Mio. € aufgrund des niedrigen Zinsniveaus zu erwarten.
98_TECHNISCH -  techn. Umsetzung 0 0 0 0 0 0 0
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Anlage 2
Anlage 3
2019 2019 2019 2019 2019 2019
Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.09. VIST 30.09. Diff. VIST-akt. Plan
60 Steuern und ähnliche Abgaben 706.950.000 706.950.000 706.950.000 521.287.142 703.200.000 -3.750.000
61 Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit 741.767.585 741.767.585 748.155.819 550.515.685 741.775.604 8.019
62 Sonstige Transfereinzahlungen 11.409.900 11.409.900 11.409.900 6.701.016 10.091.698 -1.318.202
63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 49.231.800 49.231.800 49.728.162 37.501.276 47.534.322 -1.697.478
640 Privatrechtl. Leistungsentgelte 102.227.770 102.227.770 102.437.665 67.027.735 94.630.106 -7.597.664
648 Kostenerstattungen/ Kostenumlagen 139.800.700 139.800.700 139.962.924 84.428.586 109.232.727 -30.567.973
66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 18.942.300 18.942.300 18.942.300 4.396.196 19.757.754 815.454
65 Sonstige Einzahlungen aus lfd. Vw-tätigkeit 52.496.450 52.496.450 52.528.181 38.421.151 48.563.875 -3.932.575
außerordentliche Einzahlungen 0 0 0 0 8.016.994 8.016.994
Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.822.826.505 1.822.826.505 1.830.114.950 1.310.278.787 1.782.803.081 -40.023.424
70 Personalauszahlungen 460.091.450 460.091.450 459.929.552 263.746.771 442.112.279 -17.979.171
71 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 22.723 0 0
72 Sach- und Dienstleistungen 245.826.175 248.662.357 254.614.351 162.931.997 250.865.554 2.203.197
75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 8.439.200 8.439.200 8.463.724 6.177.607 7.432.815 -1.006.385
73 Transferauszahlungen 786.593.190 786.640.440 788.500.221 542.973.938 796.156.487 9.516.046
74 sonst. Auszahlungen aus lfd. Vw-tätigkeit 264.559.395 265.810.976 266.241.962 181.684.890 249.371.233 -16.439.743
außerordentliche Auszahlungen 0 0 0 0 544.279 544.279
Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.765.509.410 1.769.644.423 1.777.749.811 1.157.537.925 1.746.482.646 -23.161.777
Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit 57.317.095 53.182.082 52.365.140 152.740.862 36.320.435 -16.861.647
0
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 199.068.451 213.823.046 254.710.510 87.461.305 153.379.725 -60.443.321
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 327.035.236 656.727.274 729.698.374 161.568.287 273.152.346 -383.574.928
Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -127.966.785 -442.904.228 -474.987.863 -74.106.982 -119.772.621 323.131.607
0
69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 160.929.000 160.929.000 160.929.000 0 0 -160.929.000
69 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 78.453.200 78.453.200 78.453.200 73.453.182 73.453.200 -5.000.000
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 239.382.200 239.382.200 239.382.200 73.453.182 73.453.200 -165.929.000
79 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 50.500.000 50.500.000 50.500.000 34.084.143 43.000.000 -7.500.000
79 außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0 0 0 0 7.500.000 7.500.000
79 Tilgung von Krediten für Umschuldungen 78.453.200 78.453.200 78.453.200 73.453.182 73.453.200 -5.000.000
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 128.953.200 128.953.200 128.953.200 107.537.325 123.953.200 -5.000.000
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 110.429.000 110.429.000 110.429.000 -34.084.143 -50.500.000 -160.929.000
0
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne Ausleihungen 39.779.310 -279.293.146 -312.193.724 44.549.737 -133.952.187 145.340.960
0
       Einz. Rückz. Geldanl., Darlehen, Liqu.kr 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 0
       Ausz. Geldanl., Gewähr. Darl, Tilg. Liqu 0 2.350.000 2.350.000 2.350.000 4.794.840 2.444.840
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr mit Ausleihungen 44.796.410 -276.626.046 -309.526.624 47.216.837 -133.729.927 142.896.120
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2019
Finanzhaushalt
30.09.2019
Budgetabweichungen Finanzhaushalt investiv 2019
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
1 - GB OBM/Stadtrat 920.826 686.464 919.376 919.376 1.450 1.450 0
01IN70000215 - bewegliches AV 26.268 5.317 26.268 26.268 0 0 0
01IN70000986 - EDV Software 210.777 85.085 207.027 207.027 3.750 3.750 0
01IN70001194 - Fraktion Die LINKE 0 1.351 1.351 1.351 -1.351 -1.351 0
01IN70001394 - AfD-Fraktion 0 1.000 949 949 -949 -949 0
01IN70001531 - Intranet 683.781 593.711 683.781 683.781 0 0 0
Begründung
Die Einführung des neuen Intranets wird derzeit durchgeführt. Die Auszahlungen werden nach erfolgter Rechnungslegung erfolgen.
10 - Hauptamt 1.243.655 490.494 1.159.543 693.907 84.112 549.748 465.636
10IN70000178 -  bewegliches AV (Bürgeramt) 38.670 30.893 38.670 38.670 0 0 0
10IN70000182 -  bewegliches AV (Stadtarchiv) 652.382 260.132 618.597 393.105 33.785 259.277 225.492
Begründung
Aufgrund des verzögerten Baufortschritts und des späteren Umzuges des Stadtarchives konnten noch nicht alle geplanten Maßnahmen für die Ausstattung umgesetzt werden. Es wird in diesem Jahr nur mit
Auszahlungen in Höhe der geschätzten liquiditätswirksamen Mittel gerechnet. Die restlichen Mittel werden nach 2020 übertragen.
10IN70000187 -  bewegliches AV (Fuhrpark) 63.658 29.689 115.708 29.689 -52.050 33.969 86.019
10IN70000189 -  bewegliches AV (Druckerei) 13.900 11.513 13.900 13.900 0 0 0
10IN70000192 -  bewegliches AV (Post) 41.533 41.533 41.533 41.533 0 0 0
10IN70000198 -  bewegl.AV(Zent.Besch./Ausschr.St) 5.174 949 5.174 5.174 0 0 0
10IN70000199 -  bewegliches AV (Gebäudem.) 0 0 0 0 0 0 0
10IN70000203 -  Sanierung NR/ Stadthaus 0 0 0 0 0 0 0
10IN70000205 -  Am Röschenhof 0 0 0 0 0 0 0
10IN70000206 -  bewegliches AV 154.563 60.721 69.413 69.413 85.150 85.150 0
10IN70000208 -  bewegliches AV 88.802 52.763 89.952 89.952 -1.150 -1.150 0
10IN70000752 -  Sanierung Goerdelerring 0 0 0 0 0 0 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
10IN70001053 -  E-Government Basisinfrastruktur 138.099 3.029 108.369 3.029 29.730 135.070 105.340
10IN70001109 -  BGA Kantine 0 0 0 0 0 0 0
10IN70001204 -  BGA Amtsleiterbereich 3.225 0 3.225 3.225 0 0 0
10IN70001334 -  Software für Druckerei 10.000 9.978 10.000 10.000 0 0 0
10IN70001344 -  bewegliches AV (10.3) 6.922 0 6.922 6.922 0 0 0
10IN70001390 -  bewegliches AV (10.2) 2.000 2.697 2.697 2.697 -697 -697 0
10IN70001841 -  Software (10.2) 9.727 9.727 9.727 9.727 0 0 0
10IN70001876 -  Vermögensveräußerungen 0 -4.500 -4.500 -4.500 4.500 4.500 0
10IN70001890 -  Vermögensveräußerungen 0 -18.629 -18.629 -18.629 18.629 18.629 0
10IN70001910 -  Software (10.9) 15.000 0 48.785 0 -33.785 15.000 48.785
11 - Personalamt 45.051 45.800 79.115 79.115 -34.063 -34.063 0
11IN70000231 -  bewegliches AV 45.051 46.300 79.615 79.615 -34.563 -34.563 0
11IN70002046 -  Einnahme aus Vermögensveräußerung 0 -500 -500 -500 500 500 0
12 - Amt für Statistik und Wahlen 23.847 73.317 96.218 96.218 -72.371 -72.371 0
12IN70000001 -  bewegliches AV 10.400 25.473 48.374 48.374 -37.974 -37.974 0
12IN70001323 -  Software Blubbsoft 13.447 47.844 47.844 47.844 -34.397 -34.397 0
14 - Rechnungsprüfungsamt 16.578 11.693 12.000 12.000 4.578 4.578 0
14IN70001123 -  Erwerb von beweglichen AV 800 1.982 2.000 2.000 -1.200 -1.200 0
14IN70001679 -  Software 15.778 9.710 10.000 10.000 5.778 5.778 0
19 - Personalrat Stadtverwaltung 1.470 888 11.746 11.746 -10.276 -10.276 0
19IN70001759 -  bewegl. Anlagevermögen 1.470 888 11.746 11.746 -10.276 -10.276 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
2 - GB OBM II 15.365.227 15.274.776 15.220.183 15.151.012 145.044 214.215 69.171
02IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 0 0
Begründung
Der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig leisten auf  Grundlage von Gesellschafterbeschlüssen aus den Jahren 2010 und 2019 jährlich eine Kapitaleinlage i. H. v. insgesamt bis zu 2 Mio. EUR für
Investitionen der Leipziger Messe GmbH. Die Mittelabforderung der Leipziger Messe erfolgt im IV. Quartal.
02IN70000803 - Kapitaleinlage LVV 14.271.000 14.271.000 14.134.956 14.134.956 136.044 136.044 0
Begründung
Gemäß § 4 des Vertrages über die Anerkennung und Aufrechnung gegenseitiger Forderungen vom 18.12.2002 wird der LVV eine Kapitaleinlage in Höhe der jährlichen Zinszahlung für das gewährte
Gesellschafterdarlehen zugeführt. Dies erfolgt zum Jahresende.
02IN70000827 - Kapitaleinlage MFAG 79.786 0 79.786 10.616 0 69.171 69.171
02IN70001202 - bewegl. Anlagevermögen 14.440 3.776 5.440 5.440 9.000 9.000 0
20 - Stadtkämmerei 182.573 49.559 198.757 52.417 -16.184 130.156 146.340
20IN70000090 -  bewegliches AV 91.278 27.812 91.278 30.000 0 61.278 61.278
20IN70001174 -  Stundenkontingent Lecos 233 16.417 16.417 16.417 -16.184 -16.184 0
20IN70001620 -  Erwerb immateriellen Vermögen 91.062 5.329 91.062 6.000 0 85.062 85.062
21 - Stadtkasse 823.126 636.099 795.140 217.032 27.985 606.094 578.108
21IN70000364 -  bewegliches AV 140.441 50.425 130.441 15.000 10.000 125.441 115.441
21IN70001134 -  Zentraler Rechnungseingang 126.391 126.391 126.391 75.144 0 51.247 51.247
21IN70001247 -  Erwerb immaterielles Vermögen 294.794 160.694 224.794 10.000 70.000 284.794 214.794
21IN70001911 -  Proj. Optimierung Kassenprozesse 52.500 67.500 67.500 25.800 -15.000 26.700 41.700
21IN70001949 -  Zahlungsautomaten 209.000 231.089 246.015 91.089 -37.015 117.911 154.926
22 - Referat SAP 222.356 310.292 310.292 310.292 -87.936 -87.936 0
22IN70001707 -  bewegliches AV 3.523 0 0 0 3.523 3.523 0
22IN70001708 -  Software 218.833 310.292 310.292 310.292 -91.459 -91.459 0
23 - Liegenschaftsamt 62.322.515 37.154.087 61.240.766 14.154.518 1.081.749 48.167.997 47.086.248
23IN70000042 -  Einnahmen aus Verkauf v.Grunds -10.000 -2.022 -10.000 -10.000 0 0 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70000044 -  Entschädigung f. Verwaltungsverm. 251.253 110.412 251.253 107.160 0 144.093 144.093
Begründung
Die Auszahlungen der Entschädigungen für Verwaltungsvermögen sind bescheidabhängig und können in ihrer Liquidität nur geschätzt werden.
In 2019 steht noch die Auszahlung zur Entschädigungszahlung in Quasnitz, Fl. 117B für entgangene Nutzung 103.000 € an.
23IN70000046 -  Zahlungen f.Steckengeblieb.Entsch 5.000 0 5.000 0 0 5.000 5.000
23IN70000047 -  Verkehrsflächenbereinigung 570.068 488.869 570.067 256.480 1 313.588 313.587
Begründung
Die Auszahlungen der Kaufpreise erfolgen in der Regel 4 Wochen nach Fälligstellung durch den Notar.
Die Mittelbindungen müssen vor dem Notartermin gebucht sein um die Zahlungsfähigkeit zu dokumentieren.
Verzögert aus 2018 wird mit Auszahlungen der Mittelbindungen in Volkmarsdorf FL. 363/19, Fl. 363/5+19 ,und in Kleinwiederitzsch gerechnet.
23IN70000049 -  bewegliches AV 12.876 22.928 37.876 20.573 -25.000 -7.697 17.303
23IN70000051 -  Veräußerung von Grundstücken -4.546.000 -784.101 -3.809.939 -3.809.939 -736.061 -736.061 0
Begründung
Das Liegenschaftsamt wird aufgrund verstärkter Ankaufsverhandlungen Grundstücke im Gesamtwert von 4 Mio. € im Jahr 2019 veräußern.
Im PSP-Element 7.0000051.770 wird daher mit Einzahlungen  i. H. v. 3.809.939 €  gerechnet.
Es wird eingeschätzt, dass die Veräußerungen nach Konzept sowie größere Ansiedlungsverkäufe in diesem Jahr nicht mehr zahlungswirksam werden. Zudem führt das immer geringere Flächenangebot für
gewerbliche Nutzung zu weniger Veräußerungen in dem Bereich. Infolge der politischen Neuausrichtung werden Veräußerungsvorhaben regelmäßig in Erbbaurechtsvergaben umgewandelt.
23IN70000053 -  Sachenrecht 12.963 14.677 34.354 11.391 -21.391 1.572 22.963
23IN70000055 -  Rückzahl.überzahlt.Grunderwerbsko -5.000 -4.224 -5.000 -5.000 0 0 0
23IN70000057 -  Grunderwerb Altverträge 110.000 110.000 110.000 110.000 0 0 0
23IN70000059 -  strateg.Grundstückankauf/-verkauf 7.432.761 3.153.921 5.732.699 -1.600.061 1.700.061 9.032.822 7.332.761
Begründung
Die Ankäufe zum strategischen Grunderwerb beinhalten längerfristige Vertragsverhandlungen. Weil die Kaufpreisvorstellungen der Grundstückseigentümer nicht den durch die Stadt Leipzig zu zahlenden
Quadratmeterpreisen entsprechen.
In 2019 steht die Auszahlung von Nebenkosten zu einzelnen Verträgen an. Die Auszahlung der bisher gebundenen Kaufpreise verschieben sich nach 2020.
Die Einzahlungen aus Verkäufen in Höhe von 40.061,25 € betreffen Flächen in Meusdorf.
Zusätzlich wir in 2019 eine Einzahlung zur Veräußerung des Flurstückes 1151/2 Gem. Großzschocher in Höhe von 1660.000 € kassenwirksam. Da es sich im Flächen des ehemaligen Milchhofes handelt
werden die Einzahlungen auf dem PSÜ 7.0000059.770 als strategischer Verkauf gebucht.
23IN70000063 -  Vorkaufsrecht 0 0 0 0 0 0 0
23IN70000064 -  Schadenersatzforderungen 62.000 53.000 46.457 -16.543 15.543 78.543 63.000
23IN70000065 -  Tauschverträge -116.253 92.294 92.294 40.160 -208.546 -156.413 52.134
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70000066 -  Optionszins 60.193 0 0 0 60.193 60.193 0
23IN70000067 -  Entschädigungszahlung Grunderwerb 230.000 130.000 230.000 50.000 0 180.000 180.000
23IN70000077 -  GE Verkehrs- und Tiefbauamt-OE66 0 0 0 0 0 0 0
23IN70000079 -  GE AfJFB-OE51 3.290.389 3.290.389 3.290.389 250.000 0 3.040.389 3.040.389
Begründung
Aufgrund länger anhaltender Verhandlungen zu verschiedenen  Grundstücksankäufen (z.B. wegen zwischenzeitlichem Eigentümerwechsel), kommt es in 2019 voraussichtlich nur zu liquiditätswirksamen
Auszahlung in Höhe von ca. 250.000 € für einen Grundschulstandort in Rückmarsdorf. Weitere Auszahlungen erfolgen erst in 2020.
23IN70000296 -  Pauschalpos.f.kl.Einzelmaßn.-OE66 1.608.027 347.079 1.608.027 350.000 0 1.258.027 1.258.027
Begründung
Bei einer Vielzahl von Kaufverträgen - Ankäufe -  wird die Fälligkeitsvorraussetzung erst mit dem Jahr 2020 eingeschätzt.
Die aktuellen Mittelbindungen wurden aktualisert.
Es handelt sich um Mittel des VTA.
Es wird mit max. 350.000 € an Auszahlungen in 2019 gerechnet.
23IN70000298 -  Altes Messegelände-OE66 1.832.342 1.142.342 1.832.342 20.000 0 1.812.342 1.812.342
Begründung
Aktuell erfolgt die Bearbeitung des Erschließungsvertrages für die Straßen auf der alte Messe, hinter Porta. Mit einer Auszahlung kann erst nach Fertigstellung der Straßen gerechnet werden. Diese verzögert
sich auf die Jahre 2020 und 2021.
In 2019 erfolgen nur Auszahlungen von Nebenkosten.
23IN70000299 -  Antonienbrücke-OE66 372.966 12.529 12.529 12.529 360.437 360.437 0
23IN70000300 -  Bayrischer Platz/Windmühlens.OE66 465.162 350.162 465.162 0 0 465.162 465.162
23IN70000301 -  Landsberger Brücke-OE66 5.000 3.677 3.690 3.690 1.310 1.310 0
23IN70000304 -  Rad-/Gehweg Naunhofer Lands.-OE66 57.500 57.500 57.000 0 500 57.500 57.000
23IN70000307 -  Rad-/Gehweg S-Bahnh.Heiterbl.OE66 126.500 126.500 126.500 0 0 126.500 126.500
23IN70000404 -  Pauschalposition Vorkaufsr.-OE66 190.341 13.273 69.000 13.273 121.341 177.068 55.727
23IN70000598 -  GE Liegenschaftsamt 2.636.257 2.319.776 2.636.257 1.000.000 0 1.636.257 1.636.257
Begründung
Liquiditätswirksam werden in 2019 nur Auszahlungen für kleinere Ankäufe eingeschätzt. Die Auszahlung der Grunderwerbsmittel zum Vorhaben "Grünen Bogen" verzögert sich weiter aufgrund laufender
Verhandlungen mit unterschiedlichen Erwartungen zum Grundstückswert.
23IN70000652 -  Anger Crottendorf Kreuzung-OE67 127.400 0 0 0 127.400 127.400 0
23IN70000658 -  Elstermühlgraben-OE67 19.612 19.612 19.612 144 0 19.467 19.467
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70000659 -  Wiedervernässung Luppe-OE67 20.000 0 0 0 20.000 20.000 0
23IN70000661 -  Plagwitzer Bahnhof-OE64 72.568 72.568 72.568 3.000 0 69.568 69.568
23IN70000682 -  Erschließung Agra Gelände 450.000 150.000 450.000 450.000 0 0 0
Begründung
Die Fertigstellung der Zufahrt erfolgt 2019, es ist mit der Auszahlung 2019 zu rechnen.
23IN70000684 -  Grundstücksarrondierung 90.466 90.466 90.466 140 0 90.326 90.326
23IN70000694 -  Gleis Grünzug Plagwit.Bahnh.-OE64 156.094 156.094 156.094 0 0 156.094 156.094
23IN70000695 -  ASW Bergstraße 20-OE64 64.000 64.000 64.000 0 0 64.000 64.000
23IN70000774 -  Kreisverkehr Seehausen-OE66 37.097 37.097 37.097 1.173 0 35.923 35.923
23IN70000776 -  Slevoigt/G.Schumann/Didero-S.OE66 3.000 3.000 3.000 0 0 3.000 3.000
23IN70000777 -  Mittl.Ring S1 b.Landsberg.St.OE66 244.965 165.565 244.965 30.000 0 214.965 214.965
23IN70000778 -  B186 Baalsd./Stötter.Landstr.OE66 257.432 253.656 257.432 30.000 0 227.432 227.432
Begründung
Die 3. Teilvermessung ist erfolgt, danach sind weitere Vertragsabschlüsse möglich. Die Auszahlung erfolgt schritttweise an unterschiedliche Eigentümer und wird auch noch die Folgejahre betreffen. In 2019
werden aufgrund der derzeitigen Verkaufsbereitschaft und der Vielzahl der betreffender Eigentümer nur Auszahlungen in der benannten Höhe eingeschätzt.
23IN70000779 -  S 78 OT Engelsd/Althener Str.OE66 516.221 516.221 516.221 0 0 516.221 516.221
23IN70000780 -  B87 Lützner S/Linden.BA19-20-OE66 9.809 9.809 9.809 9.809 0 0 0
23IN70000784 -  Tangentenviereck Nord-OE66 137.884 19.248 19.248 0 118.635 137.884 19.248
23IN70000785 -  Rad- und Gehwege VTA 489.401 276.383 489.401 10.000 0 479.401 479.401
Begründung
Verzögerung der Flächenankäufe zum Geh- und Radweg August Knauer Straße weil die Eigentümer derzeit nicht verkaufsbereit sind. Unterschiedliche Preisvorstellungen müssen verhandelt werden.
23IN70000787 -  Geh/Radweg Pater-Gordian-Str.OE66 20.776 20.776 20.776 0 0 20.776 20.776
23IN70000788 -  Wurzner.v.Breite.b.Torgauer-OE66 239.758 239.758 239.758 0 0 239.758 239.758
23IN70000796 -  Nebenkosten Altverträge 38.660 38.660 38.660 38.660 0 0 0
23IN70000815 -  Mil.St./Saturnst.Alt Dorfstr.OE66 102.091 7.285 7.285 7.285 94.806 94.806 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70000819 -  Leitungsrechte Regenrückhalteb. 5.643 2.376 2.376 2.376 3.267 3.267 0
23IN70000833 -  Deponien-OE36 149.465 149.465 149.465 10.000 0 139.465 139.465
23IN70000845 -  Rundweg Cospudener See-OE67 106.342 104.442 106.342 0 0 106.342 106.342
23IN70000933 -  Gehwegankauf Zuckelhausen-OE66 227 0 0 0 227 227 0
23IN70000935 -  Tangentenviereck Süd-OE66 92.426 92.426 92.426 0 0 92.426 92.426
23IN70001004 -  Max-Liebermann-St./Olbrichts.OE66 1.938 1.938 1.938 1.938 0 0 0
23IN70001006 -  Rad/Gehw.Lützschena/Lindenth.OE66 280.450 0 0 0 280.450 280.450 0
23IN70001007 -  Teslast.v.Rostock.b.Teslaabr.OE66 241.500 5.000 5.000 5.000 236.500 236.500 0
23IN70001037 -  Schule Weißenfelser Str.-OE51 215.000 215.000 215.000 215.000 0 0 0
23IN70001038 -  Schule Gorkistr.-OE51 42.449 42.449 42.449 42.449 0 0 0
23IN70001055 -  Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum 3.060.297 1.675.769 3.060.297 400.000 0 2.660.297 2.660.297
Begründung
Auszahlung von ca. 240.000 € für Pachtaufhebungsentschädigungen für den Grundwerb Fl. 113 in Merkwitz und für den Ankauf des Flurstückes 195 der Gemarkung Merkwitz und bereits ausgezahlte
Grunderwerbe in Höhe von 160.000 €. (Summe 400.000 € )
Die Grunderwebe zur Entwicklung unterschiedlicher Gewerbeflächen im Nordraum u. a. in Plaußig verzögern sich in der Liquidität ab 2020 ff. Unterschiedlich hohe Preisvorstellugen der Eigentümer verlängern
die Kaufverhandlungen.
23IN70001116 -  Rad/Gehweg Verb.Fl.25 Eng.do-OE66 155.250 155.250 155.250 0 0 155.250 155.250
23IN70001117 -  K.-Liebknecht-St/Petersteinw.OE66 19.210 19.099 19.210 19.210 0 0 0
23IN70001118 -  G.-Schumann/Delitz.Str.Stahm.OE66 205.000 205.000 205.000 0 0 205.000 205.000
23IN70001119 -  Rad-/Gehweg Dieskaustraße-OE66 52.200 52.200 52.000 0 200 52.200 52.000
23IN70001120 -  Goethest.v.Matzelst.b.Wundts.OE66 13.213 13.200 13.214 0 -1 13.213 13.214
23IN70001121 -  Rad/Gehweg S78 Baalsdorfer S.OE66 86.250 86.250 86.250 0 0 86.250 86.250
23IN70001122 -  Kreisver.Hirschf./Hersfeld.S.OE66 328.117 228.367 328.117 0 0 328.117 328.117
23IN70001205 -  Rad/Gehw.Eichberg Schneebg.S.OE66 40.250 40.250 40.250 0 0 40.250 40.250
23IN70001209 -  Marina Leipzig Lindenau-OE67 106.200 106.200 106.200 0 0 106.200 106.200
23IN70001223 -  Sportplatz Althen-OE52 16.500 0 0 0 16.500 16.500 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70001315 -  Einzahlungen Nordraum -1.421.000 0 0 0 -1.421.000 -1.421.000 0
Begründung
Im IP-Nord werden in den Gewerbeeinheiten GE1 und GE4 zur Zeit Veräußerungen in Höhe von 2.432.885,00 € bearbeitet, diese werden vorrausichtlich in 2020 zahlungswirksam, Grund ist die Verhandlug
eines Rücktrittsrechtes bis zum 31.05.2020 (vgl. VI-DS-07976-DS-02).
23IN70001457 -  Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept 313.135 313.135 313.135 8.447 0 304.688 304.688
23IN70001507 -  Rad-/Gehweg Stahmelner Allee-OE66 115.000 115.000 115.000 0 0 115.000 115.000
23IN70001508 -  Rad-/Gehweg Muldentalstraße-OE66 261.600 0 0 0 261.600 261.600 0
23IN70001509 -  G-Schwarz-St. v.H.Driesch-St.OE66 844 0 0 0 844 844 0
23IN70001511 -  Holzhäuser St.von Baumeyerst.OE66 55.030 55.030 55.030 0 0 55.030 55.030
23IN70001513 -  Matzelstr./Bornaische Str.-OE66 13.470 13.470 13.470 0 0 13.470 13.470
23IN70001514 -  Busparkpl.hinter OBI-Markt-OE66 47.422 47.422 47.422 47.422 0 0 0
23IN70001516 -  Georg-Schwarz-Brücken-OE66 440.850 440.850 440.850 20.000 0 420.850 420.850
Begründung
Es müssen Altlastenuntersuchungen abgewartet werden. Deshalb verzögern sich die Ankaufsverhandlungen auf Folgejahre. In 2019 maximale Auszahlung von 20.000 € .
23IN70001541 -  Haltelichtanl.Sicherg.BÜ Handelsr 226.185 226.185 226.185 0 0 226.185 226.185
23IN70001566 -  FbV Knauthainer Elstermühlgraben 120.145 120.145 120.145 79 0 120.066 120.066
23IN70001570 -  VTA Rad-Gehweg Schönauer Landstr. 17.250 12.900 17.250 17.250 0 0 0
23IN70001572 -  VTA Stahmelner Str. v. Pittler 5.750 5.750 5.750 5.750 0 0 0
23IN70001573 -  VTA Brücke verl. Turmgutstraße 4.060 0 0 0 4.060 4.060 0
23IN70001574 -  VTA Brücke Lützschenaer Str. II 11.500 0 11.500 11.500 0 0 0
23IN70001576 -  VTA BHF Plagwitz BHS K.-Heine-Str 4.523 0 0 0 4.523 4.523 0
23IN70001577 -  VTA Knautnaundorfer Kreisv. 5.750 5.750 5.750 0 0 5.750 5.750
23IN70001579 -  VTA Rad- Gehweg Göbschelwitz 17.250 0 17.250 0 0 17.250 17.250
23IN70001580 -  VTA Rad- Gehweg BMW Gelände 5.750 0 5.750 0 0 5.750 5.750
23IN70001581 -  VTA Rad-Gehweg Gewerbepark Stahm. 92.000 0 92.000 0 0 92.000 92.000
23IN70001582 -  VTA Radschnellweg Südzug 115.000 0 115.000 0 0 115.000 115.000
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70001583 -  VTA Dieskaustr. G.-Ellrodt-Str. 57.500 0 57.500 0 0 57.500 57.500
23IN70001584 -  VTA Brücke Steinstraße 517.500 0 517.500 0 0 517.500 517.500
23IN70001585 -  VTA Georg-Schwarz-Brücken 645.350 310.500 645.350 115 0 645.235 645.235
23IN70001590 -  ASG GE Fl. 191 Mockau 70.000 0 70.000 0 0 70.000 70.000
23IN70001689 -  Strategischer GE Wachsende Stadt 19.163.457 17.407.941 19.163.457 15.835.518 0 3.327.939 3.327.939
Begründung
Der Ankauf des Flurstückes 17 der Gemarkung Eutritzsch als Schulstandort in Höhe von  14,5 Mio € zuzüglich Nebenkosten ist gezahlt.
Weitere Auszahlungen von Nebenkosten, sowie zum Tauschvertrag mit der LWB zum Prager Dreieck werden in 2019 in Höhe von 280.000 € erwartet.
Mit weiteren Auszahlungen wird erst ab 2020 gerechnet.
23IN70001720 -  Blockinnenber. Schiebestr. Amt 64 75.960 75.960 75.960 75.960 0 0 0
23IN70001760 -  GE Wertstoffhof Stadtreinigung 11.181 11.181 11.181 11.181 0 0 0
23IN70001796 -  Amt 41 Kriegerdenkmal 5.000 5.000 5.000 5.000 0 0 0
23IN70001856 -  VTA Lösnicker Brücke 23.000 23.000 23.000 0 0 23.000 23.000
23IN70001857 -  VTA Schlachthofbrücke 57.500 0 57.500 0 0 57.500 57.500
23IN70001860 -  Verkehrsflächenbereinigungsg.OE66 70.000 6.612 70.000 15.000 0 55.000 55.000
23IN70001861 -  Grunderwerb OE 51 16.181.700 1.561.450 16.181.700 8.450 0 16.173.250 16.173.250
Begründung
Die Obligo betreffen Ankäufe für das AfJFB zu den Objekten Schule Rehbacher Straße, Tausch Hammerstraße 6 und Ankauf Schulstandort Cleudner Straaße / Tauchaer Straße. Mit einer Auszahlung ist ab
2020 zu rechnen.
23IN70001863 -  Grundstücksarrondierung OE 23 100.000 0 100.000 0 0 100.000 100.000
23IN70001864 -  Vorkaufsrecht OE 23 50.000 12.950 50.000 12.950 0 37.050 37.050
23IN70001865 -  Optionszins OE 23 100.000 0 75.000 0 25.000 100.000 75.000
23IN70001866 -  Planungselement OE 66 40.350 0 0 0 40.350 40.350 0
23IN70001869 -  Dieskaustr./Gerh.-Ellrodt-StrOE66 60.950 0 60.950 0 0 60.950 60.950
23IN70001870 -  Straßenbahnverl.Mockauer PostOE66 151.800 0 151.800 0 0 151.800 151.800
23IN70001871 -  Knoten Adler OE 66 20.700 0 20.700 0 0 20.700 20.700
23IN70001872 -  Rolf-Axen-Str./Russenstr. OE 66 54.050 0 54.050 0 0 54.050 54.050
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
23IN70001873 -  Knot.M.-Liebermann/VirchovstrOE66 310.500 0 310.500 0 0 310.500 310.500
23IN70001900 -  Erschließung Eigenheimgebiete 700.000 0 700.000 0 0 700.000 700.000
23IN70001902 -  Leitg. W.-Leuschner-Platz 435.000 0 435.000 0 0 435.000 435.000
30 - Rechtsamt 11.394 5.336 11.394 5.336 0 6.057 6.057
30IN70000004 -  bewegliches AV 11.394 5.336 11.394 5.336 0 6.057 6.057
32 - Ordnungsamt 2.648.074 1.595.413 2.450.056 2.450.056 198.018 198.018 0
32IN70000212 -  bewegliches AV 2.374.307 1.544.861 2.176.290 2.176.290 198.018 198.018 0
Begründung
Bei den Erträgen handelt es sich um Fördermittel im Zusammenhang mit der Bschaffung von 28 Elektrofahrzeugen durch das Hauptamt. Die Fördermittel wurden beim Land beantragt und werden jedoch erst
nach Begleichung der Rechnungen übertragen.
32IN70000624 -  Neubau stat.Verkehrsüberw.-anlage 101.677 0 101.677 101.677 0 0 0
32IN70001221 -  Stundenkontingent Lecos 5.600 5.600 5.600 5.600 0 0 0
32IN70001373 -  Software 166.489 44.952 166.489 166.489 0 0 0
34 - Standesamt 37.372 32.993 83.469 63.497 -46.097 -26.125 19.972
34IN70000248 -  bewegliches AV 10.040 21.932 52.435 52.435 -42.395 -42.395 0
34IN70001625 -  DV-Software 27.332 11.062 31.034 11.062 -3.702 16.270 19.972
36 - Amt für Umweltschutz 69.051 48.284 125.842 52.484 -56.791 16.568 73.358
36IN70000366 -  bewegl. AV 53.227 46.678 50.877 50.877 2.350 2.350 0
36IN70000371 -  Ertüchtig.Notbrun.zur Notwasserve 0 0 0 0 0 0 0
36IN70001173 -  Errichtung Grundwassermessstellen 15.824 0 73.358 0 -57.534 15.824 73.358
36IN70001567 -  Erwerb immaterielles Vermögen 0 1.607 1.607 1.607 -1.607 -1.607 0
37 - Branddirektion 27.235.963 13.758.406 21.045.670 7.119.255 6.190.293 20.116.708 13.926.415
37IN70000158 -  Vm.-veräußerg./Einzahlg. Fw -90.000 -15.700 -48.000 -48.000 -42.000 -42.000 0
37IN70000159 -  bewegliches AV 22.108 13.083 17.800 17.800 4.308 4.308 0
37IN70000161 -  bewegliches AV 5.590 5.590 5.589 5.589 1 1 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
37IN70000162 -  bewegliches AV 3.817.272 2.881.512 3.081.000 2.881.000 736.272 936.272 200.000
Begründung
Die Zuwendungen des Freistaates Sachsen aus der Richtlinie Feuerwehrförderung (RLFw) werden erst zum Jahresende abgerufen.
37IN70000163 -  Zuw. Land Wechselladertechnik 0 0 0 0 0 0 0
37IN70000164 -  Zuw. Land Spezialausstattung 274.094 221.921 3.000 -47.000 271.094 321.094 50.000
Begründung
Die Zuwendungen des Freistaates Sachsen aus der Richtlinie Feuerwehrförderung (RLFw) werden erst zum Jahresende abgerufen.
 Vor Beauftragung der Maßnahmen musste zunächst die Zustimmung zum förderunschädlichen, vorzeitigen Maßnahmebeginn der Landesdirektion Sachsen abgewartet werden, die nunmehr vorliegt. Die
Beschaffungen werden nun sukzessive umgesetzt.
37IN70000166 -  Baumaßnahmen Gruppenwache Süd 0 13.501 13.500 13.500 -13.500 -13.500 0
37IN70000167 -  IRLS - Anteil FW 294.934 218.534 294.230 205.293 704 89.641 88.937
37IN70000168 -  Neubau Feuerwehrzentrum 4.474.978 1.505.972 4.477.231 1.455.900 -2.253 3.019.078 3.021.331
Begründung
Zu den ausgwiesenen Minderauszahlungen fanden bereits Gespräche zw. der Branddirektion und Vertretern des Dezernates Finanzen statt. Darin wurde erörtert, dass diese Minderauszahlungen in die
Kompensation der Mehrkosten für die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache fließen sollen. Der dazu notwendige Änderungsbeschluss für den Stadtrat befindet sich aktuell zw. Baufachamt (AGM) und
Bauherrenamt (Branddirektion) in Erarbeitung.
37IN70000169 -  Freiwillige Feuerwehr Miltitz 525 0 0 0 525 525 0
37IN70000170 -  Neubau Gruppenwache Nordost 53.092 29.088 53.092 2.500 0 50.592 50.592
37IN70000171 -  Zuweisung vom Land Digitalfunk 0 0 0 0 0 0 0
37IN70000173 -  Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD -30.000 0 0 0 -30.000 -30.000 0
37IN70000174 -  bewegliches AV 1.481.560 294.541 1.480.800 325.000 760 1.156.560 1.155.800
Begründung
Die dringend notwendige Erneuerung des Rettungsdienstfuhrparks wird sukzessive und konsequent gem. Stadtratsbeschluss Nr. VI-DS-03631 und dem im Verfahren befindlichen Beschluss für den
Verwaltungsausschuss (Nr. VI-DS 08116) umgesetzt. Die jahresübergreifenden Beschaffungsmaßnahmen werden für die Jahresscheibe 2019/20 zeitnah beauftragt.
37IN70000176 -  IRLS - Anteil RD 343.333 151.464 343.330 116.173 3 227.160 227.157
37IN70001215 -  Erwerb bewegliches AV 43.541 29.455 31.417 43.500 12.124 41 -12.083
37IN70001343 -  Erwerb immat. Vm RD - Technik 123.039 72.971 123.000 75.000 39 48.039 48.000
37IN70001350 -  Erneuerung AS-WS u.-übg.anlage WW 0 0 0 0 0 0 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST liqui.
37IN70001624 -  Erwerb immat. Vm Fw 137.435 130.198 131.000 40.000 6.435 97.435 91.000
37IN70001674 -  Komplettsanierung Hw-Budget Bund 2.697.861 1.078.410 1.170.111 250.000 1.527.750 2.447.861 920.111
Begründung
Die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache (hier: Budget Bund) hat nach einigen Verzögerungen und nach Vorlage der Baugenehmigung ab April 2019, im Mai 2019 begonnen. Durch die Verzögerungen
werden die Gewerke nicht zeitlich so beauftragt, wie zur HH-Plannung angenommen. Entsprechend des verzögerten Bauverlaufes kommt es auch zu Verschiebungen bei den Mittelinanspruchnahmen und
Abrufen der jeweiligen Zuwendungen.
Parallel dazu muss aktuell noch ein Änderungsbeschluss zu den vorliegenden Kostenerhöhungen für den Stadtrat erarbeitet und eingebracht werden.
Der 1. Abruf der anteiligen Zuwendungen wird laut Projektleitung nach Absprache mit der Sächsischen Aufbaubank (SAB) erst 2020 realisiert.
37IN70001675 -  Komplettsanierung HW-Budget Sachs 11.339.122 6.968.061 7.589.122 1.500.000 3.750.000 9.839.122 6.089.122
Begründung
Die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache (hier: Budget Sachsen) hat nach einigen Verzögerungen und nach Vorlage der Baugenehmigung ab April 2019, im Mai 2019 begonnen. Durch die Verzögerungen
werden die Gewerke nicht zeitlich so beauftragt, wie zur HH-Plannung angenommen. Entsprechend des verzögerten Bauverlaufes kommt es auch zu Verschiebungen bei den Mittelinanspruchnahmen und
Abrufen der jeweiligen Zuwendungen.
Parallel dazu muss aktuell noch ein Änderungsbeschluss zu den vorliegenden Kostenerhöhungen für den Stadtrat erarbeitet und eingebracht werden.
Der 1. Abruf der anteiligen Zuwendungen wird laut Projektleitung erst 2020 realisiert.
37IN70001695 -  Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost 1.811.449 156.727 1.811.448 150.000 1 1.661.449 1.661.448
Begründung
Der Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Leipzig-Nordost soll nach einigen Verzögerungen nun ab Frühjahr 2020 beginnen. Der dazugehörige Baubeschluss Nr. VI-DS-07972 wurde ins
Verfahren eingebracht. Es ist auch gelungen Zuwendungen des Freistaates Sachsen aus der Richtlinie Feuerwehrförderung (RLFw) für das Jahr 2020 zu generieren. Ein entspr. Bescheid liegt bereits vor.
Durch die mehrfachen Verzögerungen konnten bislang lediglich Planungsleistungen vergeben werden. Ein Mittelabfluss in 2019 ensteht nur für Planungsleistungen.
37IN70001767 -  Interimsunterbringg. ED_Amt 37_Hw 36.030 0 36.000 36.000 30 30 0
37IN70001905 -  Neubau Rettungswache Grünau 400.000 0 320.000 0 80.000 400.000 320.000
37IN70002015 -  Neueinbau Betriebsvor. in GH FF 0 0 32.000 32.000 -32.000 -32.000 0
37IN70002048 -  Erweiterung Rettungswache Ost 0 3.079 80.000 65.000 -80.000 -65.000 15.000
41 - Kulturamt 9.768.568 4.776.273 10.470.673 6.760.884 -702.105 3.007.684 3.709.790
41IN70000003 -  Investitionszuschuss Bacharchiv 25.600 25.600 25.600 25.600 0 0 0
41IN70000014 -  Investitionszuschuss Zoo GmbH 0 0 0 0 0 0 0
41IN70000016 -  Zusch. Inv. EB Oper 122.900 120.000 120.000 120.000 2.900 2.900 0
Begründung
Erst mit Bestätigung der Vorlage VI-DS-08051 - Annahme investiver Verstärkungsmittel (IVM) für den Kulturraum Leipzig 2019 - wurde der Umsetzung der Maßnahmen des EB Oper Leipzig zugestimmt. Ende
des 3. und im 4. Quartal werden die entspr. Zuwendung vom SMWK abgefordert und ausgezahlt.
Die Ausreichung der Fördermittel bzw. Abforderung der IVM muss lt. Bescheid SMWK bis zum 29.11.2019 erfolgen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
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41IN70000017 -  Zusch. Inv. EB Schauspiel 197.500 168.000 168.000 168.000 29.500 29.500 0
Begründung
Erst mit Bestätigung der Vorlage VI-DS-08051 - Annahme investiver Verstärkungsmittel (IVM) für den Kulturraum Leipzig 2019 - wurde der Umsetzung der Maßnahmen des EB Schauspielhaus zugestimmt.
Ende des 3. und im 4. Quartal werden die entspr. Zuwendung vom SMWK abgefordert und ausgezahlt.
Die Ausreichung der Fördermittel bzw. Abforderung der IVM muss lt. Bescheid SMWK bis zum 29.11.2019 erfolgen.
41IN70000018 -  Zusch. Inv. EB Theater d.J.Welt 60.000 60.000 60.000 60.000 0 0 0
41IN70000019 -  Zusch. Inv. EB Gewandhaus 2.993.000 2.983.000 2.983.000 2.983.000 10.000 10.000 0
41IN70000020 -  Zusch. Inv. EB Musikschule 75.000 70.000 70.000 70.000 5.000 5.000 0
41IN70000023 -  bewegliches AV KA 14.502 -395.486 -366.993 -376.993 381.495 391.495 10.000
41IN70000027 -  Zusch. Stiftung Völkerschlacht 0 0 0 0 0 0 0
41IN70000028 -  Zusch. Ausstattung an Fr.Träger 267.172 202.056 517.172 517.172 -250.000 -250.000 0
Begründung
Erst mit Bestätigung der Vorlage VI-DS-08051 - Annahme investiver Verstärkungsmittel (IVM) für den Kulturraum Leipzig 2019 - konnten Bescheide für die Freien Träger zur Ausreichung und Verwendung der
Zuwendungen ausgestellt werden. Ende des 3. und im 4. Quartal werden die Zuwendungen vom SMWK abgefordert und die Fördermittel entspr. den Bescheiden ausgezahlt.
Die Ausreichung der Fördermittel bzw. Abforderung der IVM muss lt. Bescheid SMWK bis zum 29.11.2019 erfolgen.
Bisher wurden nur Überträge aus 2018 an IVM und geplante Zuschüsse (außerhalb der IVM) ausgezahlt.
41IN70000030 -  Zuschuss an Geyser Haus e.V. 40.000 40.000 40.000 40.000 0 0 0
41IN70000031 -  bewegliches AV 129.583 114.563 171.616 171.616 -42.033 -42.033 0
41IN70000033 -  bewegliches AV NKM 42.127 24.069 313.312 313.312 -271.185 -271.185 0
Begründung
Die Beschlussvorlage VI-DS-07875 Naturkundemuseum Leipzig - Ankauf der musealen Fossiliensammlung "Trostheide"(Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO) befindet sich zurzeit im Verwaltungsverfahren.
Der Ankauf der Sammlung wird durch die Kulturstiftung der Länder und von der Sächsischen Landesstelle für Museumswesen unterstützt. Mit Schreiben der Kulturstiftung der Länder vom 01.07.2019 wurden
Fördermittel i. H. v. 123 TEUR bestätigt und die Sächsische Landesstelle für Museumswesen bestätigte Mittel in Höhe von 80 TEUR. Entsprechende Fördermittelbescheide liegen bisher noch nicht vor.
41IN70000035 -  bewegliches AV MAK 128.671 -82.839 12.336 12.336 116.335 116.335 0
41IN70000039 -  Thomas Alumnat 136.114 1.729 1.729 1.729 134.385 134.385 0
41IN70000603 -  Anker 684.342 380.463 684.342 684.342 0 0 0
Begründung
Gegenwärtig überprüft die SAB die Umsetzung der Maßnahme und die Einhaltung von Förderkriterien, z. B. die Vergabe der Planungsleistungen. Bei Vergabeverstößen bzw. bei nicht fristgemäßer
Inanspruchnahme von Fördermitteln droht eine Rückforderung der ausgezahlten Fördermittel bis zu 30 %. Dies entspricht einer Summe von ca. 300 TEUR.
Die nicht in Anspruch genommenen Haushaltsmittel sollen für die Rückzahlung der Fördermittel eingesetzt werden.
41IN70000604 -  Ausstellungsbau MAK 9.080 0 9.080 9.080 0 0 0
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
41IN70000736 -  Naturkundemuseum-Baumaßnahme 1.652.813 95.852 1.375.813 200.000 277.000 1.452.813 1.175.813
Begründung
Zur Untersuchung potentieller neuer Standorte werden in 2019 voraussichtlich Planungsmittel in Höhe von max. 200.000 EUR zur Auszahlung kommen.
41IN70000844 -  Werk II - Fördermittel 70.000 71.122 71.800 71.800 -1.800 -1.800 0
41IN70000847 -  Theatrium Alte Salzstraße 4.225 0 4.225 4.225 0 0 0
41IN70000850 -  Baumaßnahme Grassi - Komplex 199.925 0 199.925 0 0 199.925 199.925
41IN70000851 -  Begegnungszentrum Wiederitzsch 3.712 3.712 3.712 3.712 0 0 0
41IN70001105 -  Notenrouten 182.861 732 182.861 732 0 182.129 182.129
41IN70001106 -  Zuschuss Mendelssohnhaus 0 0 0 0 0 0 0
41IN70001216 -  Silzer-Sammlung 80.000 80.000 80.000 80.000 0 0 0
41IN70001371 -  bewegl. AV Thomanerchor 77.661 8.509 77.661 77.661 0 0 0
41IN70001548 -  Baumaßnahme Coffee Baum 500.000 0 1.160.000 80.000 -660.000 420.000 1.080.000
Begründung
Lt. Plaungsbeschluss VI-DS-06591 vom 12.06.2019 werden in 2019 nur Planungskosten in Höhe von 80 TEUR notwendig.
41IN70001623 -  Kunstvorhaben i.ö. Raum 134.623 36.919 149.923 50.000 -15.300 84.623 99.923
41IN70001706 -  Erwerb bew. AV Halle 7 589.534 559.016 589.534 589.534 0 0 0
41IN70001748 -  Sportmusuem 125.000 7.140 125.000 25.000 0 100.000 100.000
41IN70001822 -  Sporthistorische Stadtroute 37.665 33.794 37.665 37.665 0 0 0
41IN70001830 -  Erwerb von Kunstgut 70.668 59.948 160.668 160.668 -90.000 -90.000 0
41IN70001831 -  Baumaßnahme MdbK 2.413 2.413 2.413 2.413 0 0 0
41IN70001922 -  Museumssoftware 9.877 9.877 26.877 26.877 -17.000 -17.000 0
41IN70001987 -  Zusch.Israelitische Religionsgem. 240.000 61.827 240.000 240.000 0 0 0
Begründung
Die Umsetzung der Vorlage VI-DS-06446 - Finanzieller Zuschuss zur Realisierung der Baumaßnahme "Erweiterung Neuer Israelitischer Friedhof" erfolgt unter Mitfinanzierung durch Staatsministerium Kultur
(Mauerfonds) in Höhe von 238.173 EUR. Die Gesamtsumme der Förderung wird über das Kulturamt ausgereicht. Der Bescheid ist bereits erlassen und der israel. Religionsgemeinde zugestellt worden. Bisher
erfolgte eine Teilabforderung der Mittel. Gegenwärtig wird eingeschätzt, dass die restlichen Mittel noch in 2019 abfordert werden.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
41IN70002002 -  Zusch. Inv. Musikalische Komödie 462.000 0 462.000 0 0 462.000 462.000
41IN70002017 -  Zusch. Inv. Filmkunsthaus 150.000 0 150.000 0 0 150.000 150.000
41IN70002027 -  Brandschutzmaßn. R.-Koch-Klinikum 250.000 0 250.000 0 0 250.000 250.000
41IN70002030 -  Alte Tauchaer Str. 1 Liebertwolk. 0 1.726 1.726 1.726 -1.726 -1.726 0
41IN70002032 -  Anschaffg. Immat. Vermögen SGM 0 6.821 18.219 18.219 -18.219 -18.219 0
41IN70002034 -  Anschaffg. Immat. Vermögen MAK 0 25.708 191.458 191.458 -191.458 -191.458 0
41IN70002049 -  Baumaßnahme H.-Budde-Haus 0 0 100.000 100.000 -100.000 -100.000 0
42 - Volkshochschule 86.091 36.407 79.270 79.270 6.822 6.822 0
42IN70000083 -  bewegliches AV 53.253 33.241 48.100 48.100 5.153 5.153 0
42IN70000085 -  Grundsanierung Objekt Löhrstraße 6.822 6.822 0 0 6.822 6.822 0
42IN70001678 -  Immaterielles Vermögen 26.017 18.018 26.017 26.017 0 0 0
42IN70001888 -  Erwerb "Lieblingsplätze für alle" 0 -22.000 -22.000 -22.000 22.000 22.000 0
42IN70001933 -  Baumaßnahme "Lieblingsplätze..." 0 1.201 22.000 22.000 -22.000 -22.000 0
42IN70002044 -  Invest.zuschuss nach WbFÖVO 0 -874 5.153 5.153 -5.153 -5.153 0
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 875.031 414.022 869.860 503.756 5.172 371.275 366.104
45IN70000086 -  bewegliches AV 3.941 1.404 3.941 3.941 0 0 0
45IN70000088 -  Baumaßn. Stadtbibl. W.-Leuschner 17.318 0 17.318 0 0 17.318 17.318
45IN70000753 -  Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 147.707 112.984 147.707 112.984 0 34.723 34.723
45IN70000754 -  Baumaßn. Bibliothek Südvorstadt 534.863 264.108 534.863 227.800 0 307.063 307.063
Begründung
Derzeit läuft die Planung LPH 1 - 3 HOAI. Der Baubeschluss erfolgt voraussichtlich im IV. Quartal 2019. Es wird mit den geannten liquiditätswirksamen Auszahlungen gerechnet.
45IN70000875 -  Baumaßn. Stadtbibliothek KPII 7.000 0 7.000 0 0 7.000 7.000
45IN70001757 -  Allg.Betriebs- und Geschäftsausst 164.202 46.615 139.031 139.031 25.172 25.172 0
45IN70002038 -  Ausstattung LeipzigZimmer 0 -11.089 20.000 20.000 -20.000 -20.000 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
50 - Sozialamt 4.467.401 3.219.191 4.131.446 2.520.233 335.956 1.947.169 1.611.213
50IN70000245 -  bewegliches AV 50.948 34.746 0 0 50.948 50.948 0
50IN70001158 -  ÜWH Torgauer Straße 154.780 31.605 619.781 22.450 -465.001 132.330 597.331
Begründung
Für das Vorhaben können derzeit nur Leistungen für die Objektplanung und die Fachplanung zur Videoüberwachung umgesetzt werden. Die restlichen Mittel müssen zur Realisierung des
Wachschutzgebäudes und der Videoanlage nach 2020 übertragen werden.
50IN70001169 -  Stundenkontingent Lecos 2.118 15.803 41.533 39.000 -39.415 -36.882 2.533
50IN70001287 -  Komm.An.Ersatzneub.FBB St.Michael 0 1.667 1.667 1.667 -1.667 -1.667 0
50IN70001410 -  Eigena.NB Kita beh.Kinder Plov.51 6.411 0 0 0 6.411 6.411 0
50IN70001411 -  Investzuschuss NB Asylunterkunft 0 -77.339 -77.339 -77.339 77.339 77.339 0
50IN70001466 -  Asyl - Helenenstr. 26a 13.341 0 0 0 13.341 13.341 0
50IN70001468 -  Asyl - Liliensteinstraße 1 5.241 5.241 5.241 0 0 5.241 5.241
50IN70001472 -  Asyl - Deiwitzweg 1 10.899 10.899 10.899 0 0 10.899 10.899
50IN70001481 -  Asyl - GU Messehalle 13 0 0 0 0 0 0 0
50IN70001493 -  Asyl - GU Alte Messe(Systembauw.) 25.490 0 0 0 25.490 25.490 0
50IN70001495 -  Asyl - Weißdornstraße 102 87.563 38.992 40.000 5.000 47.563 82.563 35.000
50IN70001528 -  Asyl - GU Stötteritzer Landstraße 3.326 3.326 3.326 0 0 3.326 3.326
50IN70001535 -  Asyl - GU Muldentalstraße 91-93 5.254 5.254 5.254 0 0 5.254 5.254
50IN70001536 -  Asyl - GU Karl-Heine-Straße 22b 5.592 5.587 5.586 5.356 6 236 230
50IN70001537 -  Asyl - GU Barnet-Licht-Platz(Sys) 131.226 103.586 106.226 48.000 25.000 83.226 58.226
50IN70001538 -  Asyl - GU Dietzmannstr.(Systemb.) 28.001 28.001 0 0 28.001 28.001 0
50IN70001550 -  Asyl - GU Prager Dreieck(Systemb) 1.488.611 1.396.478 1.488.611 1.061.193 0 427.418 427.418
Begründung
Das als Asylunterkunft geplanten Objekt soll als Sportinternat umgenutzt und fertigestellt werden. Dazu befindet sich die Vorlage VI-DS-01830-DS-01 im Verfahren. Die Auszahlungen verschieben sich
entsprechend dem geplanten Baufortschritt bis nach 2020, so dass liquiditätswirksam nur mit dem aufgezeigten Mittelabfluss in 2019 gerechnet werden kann.
50IN70001554 -  Asyl - GU Auenseestr. 31-33 71.671 70.912 70.912 1.983 758 69.688 68.930
50IN70001560 -  Asyl - Höltystraße 51 456.824 454.367 456.824 150.000 0 306.824 306.824
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
50IN70001606 -  Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 1.148.761 610.719 814.292 814.292 334.469 334.469 0
50IN70001700 -  Komm.Ant. Außenwohngr. Prager Str 1.100 0 0 0 1.100 1.100 0
50IN70001701 -  Komm.Ant. Wohneinrichtg. H.Wagner 3.050 0 0 0 3.050 3.050 0
50IN70001702 -  Komm.Ant. Kita F.-Dittes-Straße 345.323 348.561 348.561 348.561 -3.238 -3.238 0
50IN70001916 -  Komm.Ant.SEB Wohnstätte Volksgart 68.500 68.131 68.500 68.500 0 0 0
50IN70001917 -  Komm.Ant.SEB Komplex-Kita Benedix 230.000 0 0 0 230.000 230.000 0
50IN70001918 -  Komm.Ant.SEB Riesaerstr. 100 19.000 19.000 19.000 19.000 0 0 0
50IN70001919 -  Komm.Ant.Diakonie Wohnst.Martinst 1.800 0 0 0 1.800 1.800 0
50IN70001931 -  50_ÜN_Rückmarsdorfer_Str._7 100.000 41.999 100.000 10.000 0 90.000 90.000
50IN70002009 -  An den Tierkliniken 0 0 0 0 0 0 0
50IN70002013 -  Immaterielles Vermögen 2.570 1.654 2.570 2.570 0 0 0
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 273.138.012 201.953.447 300.566.556 115.396.087 -27.428.544 157.741.925 185.170.469
51IN70000120 -  bewegliches AV 47.590 19.645 18.000 18.000 29.590 29.590 0
51IN70000127 -  bewegliches AV 45.954 36.684 36.684 36.684 9.270 9.270 0
51IN70000131 -  bewegliches AV 80.713 8.694 80.713 15.500 0 65.213 65.213
51IN70000135 -  bewegliches AV (Horte) 112.231 91.476 112.231 50.000 0 62.231 62.231
51IN70000138 -  bewegliches AV (JA) 1.661.198 924.894 1.651.833 496.085 9.365 1.165.113 1.155.748
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 1,15 Mio. €, begründet sich im Wesentlichen aus Minderauszahlungen in Höhe von rund 600 T€, die aus der Verschiebung der
Fertigstellung der baulichen Maßnahmen für Kindertageseinrichtungen resultieren. Die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen kann erst zwei bis drei Monate vor Fertigstellung beauftragt werden. In der
Budgeteinheit sind investive Ausstattungsmittel wie folgt vorgesehen: 181.500 € für die Holbeinstraße,
86.900 € Kita-Ferdinand-Rhode-Str., für die Ludolf-Colditz-Straße 146.250 € sowie für die Paul-Küstner-Straße 68.250 €, 107.250 € sind für die Liliensteinstraße geplant. Diese Maßnahme werden nach
derzeitigem Stand erst 2020 fertig gestellt. Die Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die im Haushaltsjahr 2020 erforderlichen Auszahlungen zu decken.
Des weiteren kann durch die personelle Besetzung des SG Beschaffung, der Abbau der verfügbaren Budgetmittel bzw. die Beschaffung der notwendigen Ausstattungen für Bestandskitas nur schrittweise
erfolgen.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000142 -  Kita Reichelstr. 5 872.383 741.356 872.383 -951.670 0 1.824.053 1.824.053
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam von 1,8 Mio. € begründet sich im Wesentlichen aus dem Abruf der Fördermittel.
Aufgrund des Fördermittelbescheides VwV Investkraft Budget Bund  wurden im Haushaltsjahr 2017 1,95 Mio. € an Zuwendungen, ohne Jahresscheibenbindung, bewilligt und entsprechend angeordnet.
Diese werden entsprechend des Baufortschritts mit den Folgejahren abgerufen. Mittelabrufe i. H. von 1,3 Mio. € sowie i. H. von 460 T€ sind am 09.01. bzw. 26.08.2019 liquiditätswirksam eingegangen.
51IN70000144 -  Kita, An der Lehde 12 23.049 21.415 23.049 23.049 0 0 0
51IN70000145 -  Ringstr. 4 10.224 7.962 20.224 20.224 -10.000 -10.000 0
51IN70000149 -  Investzuschuss an freie Träger 0 0 0 0 0 0 0
51IN70000150 -  Zuweisung vom Land 5.792 296 5.366 -426 426 6.218 5.792
51IN70000151 -  Wasserstraße 18 20.578 19.713 20.578 12.000 0 8.578 8.578
51IN70000288 -  120. Grundschule - Brandschutz 4.118 4.118 4.118 1.448 0 2.670 2.670
51IN70000292 -  BSZ 11 - Brandschutz 966 1.372 1.372 1.372 -406 -406 0
51IN70000294 -  Schule Portitz - Brandschutz 988 988 988 988 0 0 0
51IN70000302 -  L.-Voigt-Schule 1.479 0 1.479 0 0 1.479 1.479
51IN70000303 -  20. Schule - Brandschutz 318 7.466 6.500 1.254 -6.182 -936 5.246
51IN70000315 -  bewegliches AV 1.055.581 882.211 1.035.079 647.500 20.502 408.081 387.579
51IN70000317 -  Neubau 3. GS mit 3-Feldhalle 255.263 180.576 213.263 6.200 42.000 249.063 207.063
51IN70000320 -  E.-Kästner-Schule 1.375 0 0 0 1.375 1.375 0
51IN70000321 -  P.-Neruda-Schule 5.147 5.147 5.147 5.147 0 0 0
51IN70000322 -  bewegliches AV 1.346.495 725.487 1.341.090 850.000 5.405 496.495 491.090
51IN70000324 -  68.Schule 13.546 14.634 14.634 14.634 -1.088 -1.088 0
51IN70000325 -  68. Schule, Sporthallenneubau 15.250 15.250 9.410 9.410 5.840 5.840 0
51IN70000326 -  bewegliches AV 112.224 52.334 112.224 65.000 0 47.224 47.224
51IN70000328 -  bewegliches AV 0 0 0 0 0 0 0
51IN70000330 -  bewegliches AV 936.008 689.355 934.398 478.256 1.610 457.752 456.142
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000332 -  Humboldtschule 3.614 3.614 0 0 3.614 3.614 0
51IN70000333 -  W.-Ostwald-Schule 26.075 26.052 26.075 4.332 0 21.743 21.743
51IN70000334 -  A.-Ph.-Reclam-Schule 2.568 2.568 0 0 2.568 2.568 0
51IN70000335 -  I.-Kant-Schule 11.111 7.937 11.111 7.000 0 4.111 4.111
51IN70000336 -  Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH 2.387 4.426 39.687 10.000 -37.300 -7.613 29.687
51IN70000337 -  bewegliches AV 0 0 0 0 0 0 0
51IN70000339 -  bewegliches AV 1.072.304 413.731 1.072.304 450.000 0 622.304 622.304
51IN70000341 -  bewegliches AV 0 0 0 0 0 0 0
51IN70000343 -  bewegliches AV 15.520 13.992 15.520 15.520 0 0 0
51IN70000345 -  bewegliches AV 267.306 152.959 256.306 200.000 11.000 67.306 56.306
51IN70000347 -  bewegliches AV 60.412 1.580 60.412 2.500 0 57.912 57.912
51IN70000349 -  Albert-Schweitzer-Schule 17.839 15.523 17.839 17.839 0 0 0
51IN70000350 -  bewegliches AV 183.913 130.251 183.913 145.000 0 38.913 38.913
51IN70000352 -  bewegliches AV 35.200 35.200 35.200 0 0 35.200 35.200
51IN70000354 -  bewegliches AV 55.531 16.920 55.531 0 0 55.531 55.531
51IN70000356 -  bewegliches AV 19.291 18.500 18.500 0 791 19.291 18.500
51IN70000358 -  bewegliches AV 41.734 30.433 41.734 35.000 0 6.734 6.734
51IN70000568 -  SH W.-Hauff-Schule, Teilsanierung 63.814 63.814 63.814 0 0 63.814 63.814
51IN70000629 -  Kita Louis-Fürnberg 21 320 320 320 320 0 0 0
51IN70000631 -  Investzuschuss fr.Tr. (Ausstattg) 25.537 9.342 9.342 9.342 16.195 16.195 0
51IN70000663 -  2.GS am Standort E.-Zeigner-Schu. 8.484 8.484 8.214 0 270 8.484 8.214
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000664 -  Schulgeb.B.-Göring-St.energetisch 499.055 423.826 499.055 -565.510 0 1.064.565 1.064.565
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich im Wesentlichen aus dem Abruf der Fördermittel.
Aufgrund eines Fördermittelbescheides, Programm VwV Investkraft Budget Bund, wurden im Haushaltsjahr 2017 1,8 Mio. € an Zuwendungen, ohne jahresscheibenkonkrete Verwendung, bewilligt und
entsprechend angeordnet.
Der Fördermittelabruf erfolgt entsprechend des Baufortschritts. Demnach sind Fördermittel i. H. von 830 T€ am 15.08.2019 liquiditätswirksam eingegangen.
51IN70000665 -  Neubau Sportpbersch.m.Dreifeldh. 759.966 322.310 759.966 800.000 0 -40.034 -40.034
51IN70000675 -  Zusf.Kollwitz-Schul-Standort RIWA 115.564 111.909 115.564 92.000 0 23.564 23.564
51IN70000680 -  Neubau GS+Hort in Lindenau 4.896.715 4.372.914 4.896.715 3.700.000 0 1.196.715 1.196.715
Begründung
Der Abschluss der Baumaßnahme ist für August 2020 vorgesehen. Die bisher beauftragenden Maßnahmen sind teilweise jahresübergreifend, sodass der liquiditätswirksame Abfluss geringer eingeschätzt wird.
Aufgrund aktualisierter Abrechnungsformulare beim Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) können bewilligte Zuwendungen der Jahresscheibe 2019 voraussichtlich nicht abgerufen
werden.
51IN70000691 -  Schule Ratzelstr.ehem.55.Schule 881.438 -25.588 -212.466 389.470 1.093.904 491.967 -601.936
Begründung
Die Abweichung ggü. dem Plan begründet sich aus Mehreinzahlungen von 706 T€ und Minderauszahlungen von 388 T€.
Aufgrund eines Fördermittel-Änderungsbescheides (Schulische Infrastruktur SHB) vom 13.03.2019 wurde eine Zuwendung i. H. von insgesamt 5 Mio. € bewilligt, davon Jahresscheibe 2019 2,1 Mio. €. Damit
sind für 2019 Mehreinzahlungen von 706 T€ zu verzeichnen. Davon dienen 465 T€ der Kompensation bereits vorfinanzierter Mittel in 2017. Es verbleiben 241 T€ zur Minderung der Eigenmittel. Die frei
gewordenenen Eigenmittel wurden zur Deckung anderer Mehrbedarfe im Schulhausbau herangeogen.
Liquiditätswirksam werden die Fördermittel nicht voll fließen. Dazu erfolgte bisher ein Abruf von 421 T€. Die restlichen Fördermittel werden voraussichtlich im Jahr 2020 beim Fördermittelgeber
liquiditätswirksam abgerufen.
Die übrigen Auszahlungsmittel von 388 T€ sind für mögliche Fördermittelrückzahlungen vorzuhalten.
51IN70000698 -  Schulstandort Ihmelstraße - OS 779.317 772.625 779.317 500.000 0 279.317 279.317
Begründung
Der Schulstandort Ihmelsstraße wurde zunächst in diesem Investitionsprojekt geplant, wird aber gemäß dem Baubeschluss VI-DS-06696-NF-01 übergeleitet in mehrere Teilprojekte.
Die verfügbaren Haushaltsmittel werden hier in diesem Haushaltsjahr endabgerechnet und ggf. übrige Mittel maßnahmegerecht in das jeweilige Teilprojekt umgewidmet.
51IN70000701 -  Brockhaus-Schule Haus 2-Brandsch. 1.698 1.698 1.698 0 0 1.698 1.698
51IN70000702 -  85. Schule - Brandschutz 3.552 3.289 3.552 1.600 0 1.952 1.952
51IN70000704 -  91. Schule - Brandschutz 3.020 3.020 3.020 0 0 3.020 3.020
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000709 -  Helmholtz-Schule - Brandschutz 9.458 9.173 9.458 1.000 0 8.458 8.458
51IN70000711 -  W.-Hauff-Schule - Brandschutz 4.244 4.244 4.244 1.591 0 2.653 2.653
51IN70000714 -  120. Schule - Energet. Sanierung 0 0 0 0 0 0 0
51IN70000715 -  9. Schule - Brandschutz 2.560 2.560 2.560 1.535 0 1.024 1.024
51IN70000719 -  Neue Nikolaischule, Innensanierun 3.440 3.440 3.440 0 0 3.440 3.440
51IN70000720 -  60. Schule, Erweiterungsb. Schule 1.795.373 1.969.308 2.116.257 1.097.384 -320.884 697.988 1.018.873
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich im Bauablauf.
Durch jahresübergreifende Leistungen und längerfristige vertragliche Bindungen, werden Teilbeträge erst im Jahr 2020 zur Auszahlung kommen. Ebenfalls stehen weitere Ausschreibungen an, wofür Mittel
vorgehalten werden müssen.
Demnach sind die restlichen Mittel im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend in das Folgejahr zu übertragen.
51IN70000721 -  Einrichtung Gym. Bornaische Str. 22.536 22.536 22.536 0 0 22.536 22.536
51IN70000756 -  OFT Klingenthaler Str.14 219.667 167.786 219.667 150.000 0 69.667 69.667
51IN70000759 -  Kita Bornaische Str.184, Neubau 57.669 44.138 57.669 40.000 0 17.669 17.669
51IN70000762 -  F.-Bosse-Str 19/21 4.434 2.931 4.434 0 0 4.434 4.434
51IN70000767 -  Kita Gohliser Str. 6, Neubau 12.534 12.534 12.534 5.000 0 7.534 7.534
51IN70000859 -  BSZ 9 1.864 1.864 1.864 0 0 1.864 1.864
51IN70000876 -  Vorplanung von Kindertagesstätten 200.000 37.900 44.300 0 155.700 200.000 44.300
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000877 -  Kita F.-Rhode-Str. 17 338.456 493.046 -60.544 80.000 399.000 258.456 -140.544
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung der Fördermittel in der Jahresscheibe 2019.
Ein Bescheid dazu liegt noch nicht vor, sodass auch ein liquiditätswirksamer Mittelabruf beim Fördermittelgeber im Jahr 2019 nicht mehr möglich sein wird.
Seit 21.08.2017 liegt für die Maßnahme eine Baugenehmigung vor. Da für die notwendige Auslagerung während der Sanierung kein geeignetes Objekt zur Verfügung stand, musste der Baubeginn verschoben
werden.
Die vollständige Auslagerung der kommunalen Kindertageseinrichtung ist am 15.04.2019 in das Interimsobjekt Reichelstraße erfolgt. Derzeit wird der Gebäudeteil noch durch den Träger DRK-Leipzig-Stadt e.V.
aufgrund eines Wasserschadens in der Kindertagesstätte Rossmarktstraße 6 bis Februar 2020 als Interimseinrichtung genutzt.
Durch brandschutztechnische Ertüchtigungsmaßnahmen konnte eine entsprechend befristete Betriebserlaubnis beim Landesjugendamt erwirkt werden.
Insgesamt kommt es daher zu einer erhöhten Differenz zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam, da nun erst ab März 2020 die Brandschutzsanierung der Kita beginnen wird.
Ebenfalls wird die Kapazität von 218 auf 260 Plätze angehoben. Die LP 4 wird eingereicht, die Planung hatte sich aufgrund der erneuten Änderung der Kinderzahl verzögert, ursprünglich war der Bau bereits
geplant.
Für die Überarbeitung der Entwurfsplanung sowie für die Tektur der Baugenehmigung werden Mittel i. H. von 80 T€ zahlungswirksam benötigt.
51IN70000881 -  Kita Eisenbahnstraße 52 3.248 0 0 0 3.248 3.248 0
51IN70000885 -  Kita Erich-Zeigner-Allee 77 5.433 5.433 5.433 5.433 0 0 0
51IN70000919 -  KITA fr.Tr. Breisgaustr. 21 KP II 0 0 0 0 0 0 0
51IN70000956 -  Einr.Gym.i.Zent.Ost ink.2-Feld SH 505.643 253.112 405.643 150.000 100.000 355.643 255.643
Begründung
Die Maßnahme wird im Jahr 2020 abgeschlossen. Demnach werden Restleistungen i. H. von 150 TEUR noch in 2019 sowie jahresübergreifende Leistungen gemäß Rechnungslegung voraussichtlich erst im
Folgejahr gezahlt.
Die nicht benötigten Mittel i. H. von 100 T€ sind zur Umwidmung aufgrund Mehrbedarf an PSP-Element "OS Höltystr., Abdichtung Anbau" (7.0001723) vorgesehen.
Die übrigen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70000962 -  W.-Wander-Schule, H1 Brandschutz 4.695 4.695 4.695 0 0 4.695 4.695
51IN70000964 -  24. Schule, Brandschutz 3.009 3.009 3.009 3.009 0 0 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000965 -  K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym 7.918.704 6.190.409 7.918.704 4.619.071 0 3.299.633 3.299.633
Begründung
Die Reaktivierung des Schulstandortes soll im Juni 2020 abgeschlossen sein.
Die geplanten Mittelabflüsse der Mittel aus der Jahresscheibe 2018 und 2019 wurden konkretisiert, sodass es zu einer erhöhten Differenz zwischen VIST und VIST liquiditätswirksam kommt.
Die Verträge der Hauptgewerke Ausbau sind mit längeren Vertragsfristen (> 365 Werktage) untersetzt und werden erst im Jahr 2020 abfinanziert.
Weiterhin mussten die vertraglichen Ausführungsfristen zum Rohbau um ca. 5 Monate verschoben werden, aufgrund der Wiederholung eines Ausschreibungsverfahrens (Los Rohbau Neubau ca. 2,5 Mio. €)
und eines Vergabenachprüfverfahrens vor der Vergabekammer Sachsen. Die bereitgestellten Haushaltsmittel im Planansatz 2019 ff. sind für die Vergabe und vertraglichen Vereinbarungen zwingend
erforderlich.
Für die JS 2019 liegt mit Änderungsbescheid von 16.05.2019 eine jahresscheibenkonkrete Zuwendung i.H. von 9,7 Mio. € vor.
Ein Mittelabruf beim Fördermittelgeber ist i. H. von ca. 1,4 Mio. € vorgesehen.
Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr nicht mehr so sein, dass alle geplanten Mittel liquiditätswirksam abfließen werden.
Es handelt sich dabei hauptsächlich um jahresübergreifende Leistungen, die im Folgejahr zur liquiditätswirksamen Auszahlung kommen.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70000969 -  Kita Seipelweg 16a/b 115.269 115.269 115.269 14.000 0 101.269 101.269
51IN70000971 -  Kita Stollberger Straße 8 6.136 6.023 3.500 3.500 2.636 2.636 0
51IN70000973 -  Ausstattungen Schulen/Bau (51.6) 7.466 0 0 0 7.466 7.466 0
51IN70000974 -  Ausstattungen UVG (51.23) 6.144 0 0 0 6.144 6.144 0
51IN70000975 -  Ausstattungen Elterngeld (51.24) 2.333 0 0 0 2.333 2.333 0
51IN70000976 -  Ausstatt. Wirtsch.JH (51.14) 1.379 1.338 1.338 1.338 41 41 0
51IN70000977 -  Ausstatt. Kinder- u. Jugendförd. 11.625 0 0 0 11.625 11.625 0
51IN70000978 -  Ausstatt. Straßensozialarbeit 14.723 3.106 14.723 5.106 0 9.617 9.617
51IN70000979 -  Ausstattungen HZE (51.32) 355.541 7.440 46.749 9.440 308.792 346.102 37.310
Begründung
Haushaltsmittel werden entsprechend der Vorlage VI-DS-06587 zur Ausstattung der Messehalle 12 in Höhe von 304 TEUR gesperrt, um auf Grund von Wertgrenzenänderungen einen Teilbetrag im
Ergebnishaushalt sowie die Finanzierung im Finanzhaushalt zur Beschaffung  der notwendigen Ausstattung zu erwerben.
Die für den Herbst 2019 avisierte Inbetriebnahme des ersten Bauabschnittes für das Amt für Jugend, Familie und Bildung verschiebt sich in den Herbst 2020. Die Mittel müssen entsprechend vorgehalten
werden, um die im Haushaltsjahr 2020 erforderlichen überplanmäßigen Aufwendungen im kosumtiven Bereich zu decken.
51IN70000980 -  Ausstattungen Allg. Sozialdienst 16.723 2.302 16.723 3.941 0 12.782 12.782
51IN70000985 -  Einr.5-züg.Gym.,3-F.-SH/Telem.str 1.002.838 537.995 827.838 277.000 175.000 725.838 550.838
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70000989 -  Kinderheim Breisgaustraße 21 KPII 0 0 0 0 0 0 0
51IN70000995 -  74. Schule, BSM 1.313 1.308 1.313 1.313 0 0 0
51IN70001041 -  Schule Paunsdorf, Brandschutz 1.439 1.439 1.439 0 0 1.439 1.439
51IN70001042 -  H.-C.-Andersen-Schule, Brandsch. 3.253 3.245 3.253 1.635 0 1.619 1.619
51IN70001043 -  W.-Heisenberg-Schule (BS) 414.077 327.164 344.077 4.500 70.000 409.577 339.577
Begründung
Die Maßnahme ist in der Endabrechnung. Es sind Mittel i. H. von 326 T€ mit Aufträgen gebunden.
Aktuell jedoch befindet sich diese Maßnahme in zwei laufenden Gerichtsverfahren.
Durch den Rechtstreit werden die geplanten Mittel aller Voraussicht nach nicht liquiditätswirksam abfließen und demnach im Folgejahr benötigt. Sie sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu
übertragen.
Die verfügbaren Haushaltsmittel i. H. von 70 T€ dienen als Deckungspotential für prioritäre Maßnahmen.
51IN70001044 -  Gym. Engelsdorf, Brandschutz 8.288 8.288 4.039 4.039 4.249 4.249 0
51IN70001045 -  FÖS LF Engelsd.,Riesaer Str.Brand 3.707 2.707 3.707 1.100 0 2.607 2.607
51IN70001046 -  FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch 1.913 1.913 1.913 1.913 0 0 0
51IN70001059 -  P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. 727.771 322.505 442.771 39.200 285.000 688.571 403.571
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" können für die Jahresscheibe 2019 keine Fördermittel aus dem Programm für diese Maßnahme beantragt werden.
Es werden nur geringfügige zahlungswirksame Auszahlungen erfolgen. Zur Klärung der Aufgabenstellung und des Standortpotenzials wurde nach Abstimmung zunächst eine Machbarkeitsstudie beauftragt.
Diese wird voraussichtlich bis Ende des Jahres 2019 abgerechnet.
51IN70001061 -  56. Schule, BSM 60.820 138.151 186.820 120.000 -126.000 -59.180 66.820
51IN70001065 -  H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 1.478 1.478 1.478 0 0 1.478 1.478
51IN70001066 -  E.-Manet-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001067 -  G.-Schumann-Schule, BSM 2.444 2.444 2.444 0 0 2.444 2.444
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001069 -  Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 664.154 330.809 664.154 100.000 0 564.154 564.154
Begründung
Die Mittel werden zur Trockenlegung der Schule am Weißeplatz zwingend noch benötigt, da Feuchtigkeit im Keller festgestellt wurde. Ein Rechtsstreit ist anhängig.
Demnach werden nach aktueller Einschätzung die Mittel entsprechend des Baufortschritts bzw. der Rechnungslegung in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001075 -  Schule Seehausen, Brandschutz 773 773 773 773 0 0 0
51IN70001077 -  Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz 2.813.664 55.200 2.813.664 2.028.200 0 785.464 785.464
51IN70001078 -  Reaktivierung Opferweg 5.338.358 5.312.528 5.338.358 215.031 0 5.123.328 5.123.328
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich im Wesentlichen aus dem Abruf der Fördermittel.
Die Maßnahme ist in der Endabrechnung und es erfolgt ein Abruf von Fördermitteln beim Fördermittelgeber in 2019. Mit Zuwendungsbescheid vom 05.07.2018 wurden Fördermittel i. H. von 6,6 Mio. € bewilligt
und im Haushaltsjahr 2018 angeordnet. Diese wurden zum anteiligen Abruf in 2019 beantragt. Ein liquiditätswirksamer Eingang ist noch nicht erfolgt, wird aber noch in diesem Jahr i. H. von ca. 4,3 Mio. €
erwartet.
51IN70001080 -  Schule Liebertwolkwitz, Brandsch. 2.184 2.184 2.184 1.114 0 1.069 1.069
51IN70001081 -  H.-Mann-Schule, BSM 10.280 10.280 10.280 5.000 0 5.280 5.280
51IN70001082 -  GS Stahmeln RSystem Windmühlen 0 59.703 1.000.000 75.000 -1.000.000 -75.000 925.000
Begründung
Die Budgetüberschreitung beruht auf dem Baubeschluss mit Gesamtkosten i. H. von 2 Mio. EUR in 2019/2020, VI-DS-08188.
Demnach betragen die Auszahlungen im Jahr 2019 insgesamt 1 Mio. EUR. Die Maßnahme war ursprünglich für 2020/2021 vorgesehen, soll nunmehr aber schon in 2019/2020 realisiert werden.
Für die Ausschreibung und Beauftragung der Maßnahme werden im Jahr 2019 alle Mittel benötigt, fließen jedoch entsprechend der Rechnungslegung in den Folgejahren liquiditätswirksam ab.
Die Deckung erfolgt i. H. von 90 T€ aus dem PSP-Element "Zentrale Planungsmittel Schulbau“ (7.0001104.700) sowie i. H. von 910 T€ aus dem PSP-Element „A.-v.-Wiedebach-Schule, BS Anpassung“
(7.0001961.700).
Zum Zeitpunkt der Beschlussfassung war das Ausmaß des Havarieschadens bei der Baumaßnahme „A.-v.-Wiedebach-Schule, BS Anpassung“ noch nicht bekannt.
51IN70001083 -  C.-Arnold-Schule, Brandschutz 2.337 1.837 2.337 945 0 1.392 1.392
51IN70001084 -  75. Schule, Brandschutz 43.000 74.456 140.000 10.000 -97.000 33.000 130.000
51IN70001085 -  33. Schule, Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001086 -  A.-Bebel-Schule, Brandschutz 31.011 26.430 31.011 20.000 0 11.011 11.011
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001088 -  66.Schule, Komarowstr.energetisch 2.369.949 2.278.744 2.369.949 600.000 0 1.769.949 1.769.949
Begründung
Die Abweichung zwischen Plan bzw. VIST zu VIST liquiditätswirksam besteht darin, dass im Zuge der Ausschreibung von Schlüsselgewerken, wie Dachdecker und Rohbau, diese wiederholt werden mussten.
Hinzu kommt, dass im Verlauf der Baudurchführung Unterbrechungen und ein 3-wöchiger Baustopp zu verzeichen waren, weil u. a. Schadstoffe fehlerhaft ausgebaut wurden.
Dieser Verzug ist ursächlich für die Differenz zwischen Mittelbindung und tatsächlichem Mittelabfluss und führt zu einer entsprechend erhöhten liquiditätswirksamen Auszahlung im letzten Quartal des Jahres
2019.
Die voraussichtliche Inbetriebnahme ist dennoch für 06.2020 vorgesehen.
Die Mittel werden zur Endabrechnung im Folgejahr benötigt und sind demnach entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001089 -  N. Nikolaischule, Brandschutz 2.335 2.335 2.335 0 0 2.335 2.335
51IN70001090 -  J.-Kepler-Schule, Brandschutz 674.292 121.190 674.292 45.000 0 629.292 629.292
Begründung
Bisher hat sich die Planung aufgrund hoher Arbeitsauslastung verzögert, sodass nur 45 T€ im Jahr 2019 noch zur Auszahlung kommen.
51IN70001091 -  M.-Klinger-Schule, Brandschutz 1.857 1.857 1.857 0 0 1.857 1.857
51IN70001092 -  Lindenhofschule, Fös 4.942 4.942 4.942 0 0 4.942 4.942
51IN70001093 -  FÖS Grünau, Brandschutz 15.160 2.977 15.160 0 0 15.160 15.160
51IN70001094 -  BSZ 1, Dachsstr., Brandschutz 2.146 2.146 2.146 2.146 0 0 0
51IN70001095 -  K.-Heine-Schule, Brandschutz 1.829 1.829 1.829 1.829 0 0 0
51IN70001096 -  BSZ 7, An d. Querbr., Brandschutz 3.483 6.532 6.532 4.800 -3.049 -1.317 1.732
51IN70001097 -  BSZ7, Neustädt. Str./Inv.a.Raten 869.924 1.090.155 1.205.576 800.000 -335.652 69.924 405.576
51IN70001098 -  BSZ 12, BSM 103.607 84.065 103.607 0 0 103.607 103.607
51IN70001104 -  Zentr. Planungsmittel - Schulbau 1.170.596 1.025.130 1.030.596 800.000 140.000 370.596 230.596
51IN70001145 -  Campus Grünau Energet.2 Feld-Spor 21.919 0 21.919 0 0 21.919 21.919
51IN70001217 -  BGA Erziehungsberatungst. (51.35) 2.850 0 0 0 2.850 2.850 0
51IN70001218 -  BGA Bildung (51.7) 1.558 0 1.558 1.558 0 0 0
51IN70001222 -  Stundenkontingent Lecos 0 476 476 476 -476 -476 0
51IN70001225 -  Kita, L.-Frank-Str. 2.036.683 1.792.480 1.986.683 1.700.000 50.000 336.683 286.683
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001227 -  Richard-Lehmann-Str. 28-30 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001341 -  BSZ 12,AS Kohlgartenstr.58, Brand 2.457 2.457 2.457 0 0 2.457 2.457
51IN70001351 -  E.-Zeigner-Schule,Neub.2-Feldha. 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001352 -  31. Schule, Neubau mit 2-FH 8.552.754 9.026.826 8.552.754 3.000.000 0 5.552.754 5.552.754
Begründung
Der Neubau der Grundschule in der Thierschstraße befindet sich in Umsetzung.
Die erhöhten Abweichungen zwischen Plan zu VIST liquiditätswirksam sowie VIST zu VIST liquiditätswirksam bestehen darin, dass bis Ende des Jahres 2019 Ausschreibungen durchgeführt werden, die die
vollständige Mittelbindung umfassen. Bisher wurden Mittel i. H. von 10,6 Mio. € gebunden, davon 2,7 Mio. € liquiditätswirksam ausgezahlt.
Einige der Ausschreibungen wurden zeitlich vorgezogen, um ein zufriedenstellendes Ausschreibungsergebnis zu erzielen. Somit können der Bauablauf und ein zügiger Baufortschritt gesichert werden.
Auch wenn nicht alle gebundenen Mittel im Jahr 2019 zahlungswirksam abfließen werden, sind diese zur Abrechnung im Folgejahr zwingend erforderlich und demnach entsprechend im Rahmen des
Jahresabschlusses zu übertragen.
Ein Zuwendungsbescheid zu Fördermitteln für die Jahresscheibe 2019 i.H. von 1,5 Mio. € liegt seit dem 06.09.2018 vor. Allerdings besteht ein Widerspruchsverfahren aufgrund zu gering anerkannter
zuwendungsfähiger Kosten.
Eine Mitteilung der Sächsischen Aufbaubank (SAB) wird bis Ablauf des Jahres 2019 erwartet.
Die Genehmigung zum vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmebeginn wurde mit Schreiben vom 01.04.2019 erteilt.
51IN70001353 -  GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS 107.500 75.106 2.500 0 105.000 107.500 2.500
51IN70001354 -  77. Schule, Kapazitätserweiterung 335.813 304.335 300.000 -754 35.813 336.567 300.754
51IN70001355 -  Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a 733.760 758.290 763.760 -247.872 -30.000 981.632 1.011.632
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich im Wesentlichen aus dem Abruf der Fördermittel.
Aufgrund des Fördermittelbescheides VwV Investkraft Budget Bund  wurden im Haushaltsjahr 2017 knapp 2 Mio. € an Zuwendungen, ohne Jahresscheibenbindung, bewilligt und entsprechend in 2017
angeordnet.
Diese werden entsprechend des Baufortschritts mit den Folgejahren abgerufen. Ein Mittelabruf i. H. von 928 T€ ist am 04.09.2019 liquiditätswirksam eingegangen. Bereits im Jahr 2018 wurden 681 T€
Fördermittel abgerufen.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr für die Rechnungslegung bei der Maßnahme benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001356 -  Neubau Kita Windscheidstraße 45 0 0 0 0 0 0 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
51IN70001357 -  Kita Friedrichshafener Str. 147 580.992 12.058 120.992 65.000 460.000 515.992 55.992
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" können für die Jahresscheibe 2019 keine Fördermittel aus dem Programm für diese Maßnahme beantragt werden, da das
Förderbudget ausgeschöpft ist.
Für die Maßnahme ist derzeit in Vorbereitung.
Grundlage der Finanzierung ist der Planungsbeschluss VI-DS-08275.
Im Rahmen des Minderbedarfes 2019 werden Mittel i. H. von 460 T€ in die Maßnahme mit PSP-Element 7.0001723 "Reaktivierung Höltystr. (OS)" umgewidmet.
51IN70001359 -  Kita Goldsternstraße 21 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001360 -  Kita Schönauer Ring 23 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001361 -  Neuer Schulstandort Ihmelstr. Gym 509.800 179.127 509.800 100.000 0 409.800 409.800
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung der Fördermittel in der Jahresscheibe 2019.
Der Fördermittelbescheid steht noch aus. Allerdings wurde die Maßnahme in ihrer Förderfähigkeit durch den Haushalts- und Finanzausschuss des Landes Sachsen bestätigt.
Ein liquiditätswirksamer Abruf der Fördermittel wird voraussichtlich erst ab dem Jahr 2020 erfolgen.
Nach aktueller Einschätzung werden die Mittel entsprechend des Planungsfortschritts bzw. der Rechnungslegung insbesondere für Honorarzahlungen und bauvorbereitende Maßnahmen in diesem Jahr nur
i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt.
Die Leistungsphase 3 wird im Jahr 2019 vollständig abgerechnet.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001363 -  Erwerb bew. Anlagevermögen 6.698 6.497 6.497 6.497 201 201 0
51IN70001376 -  Spielplätze Grundschulen 86.434 125.682 125.682 79.000 -39.248 7.434 46.682
51IN70001377 -  Spielplätze Kita 180.450 124.693 125.825 86.000 54.625 94.450 39.825
51IN70001397 -  Immaterielles Vermögen 15.337 15.337 15.337 10.315 0 5.022 5.022
51IN70001406 -  KH Ziolkowskistraße 25 - 25a 3.714 2.881 3.714 2.700 0 1.014 1.014
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51IN70001408 -  Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-en.San 414.888 251.287 314.888 -1.592.130 100.000 2.007.019 1.907.019
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich im Wesentlichen aus dem Abruf der Fördermittel.
Mit Zuwendungsbescheid wurden Fördermittel in 2017 i.H. von 1,8 Mio. € bewilligt und entsprechend angeordent. Der Abruf erfolgt nach Baufortschritt. 1,79 Mio. € konnten in diesem Jahr bereits
zahlungswirksam abgerufen werden.
Die gebundenen Lose werden zum Teil im nächsten Jahr abfinanziert.
Entsprechend sind die restlichen Mittel im Rahmen des Jahresabschlusses in das Folgejahr entsprechend zu übertragen.
51IN70001412 -  Kita Waldkerbelstraße 2 241.085 182.409 241.085 170.000 0 71.085 71.085
51IN70001414 -  Immat. Vermögen Grundschulen 12.882 833 12.882 1.500 0 11.382 11.382
51IN70001415 -  Immat. Vermögen Oberschulen 4.043 4.043 4.043 1.547 0 2.496 2.496
51IN70001417 -  IV Abendoberschulen 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001418 -  IV Gymnasien,Kollegs 2.365 2.365 2.365 1.500 0 865 865
51IN70001419 -  IV Berufliche/Berufsbild.Schulen 1.388 1.388 1.514 1.514 -126 -126 0
51IN70001422 -  IV Schulen für geistig Behinderte 600 600 0 0 600 600 0
51IN70001423 -  IV Schulen für Körperbehinderte 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001424 -  IV Schulen zur Lernförderung 1.800 1.800 1.800 0 0 1.800 1.800
51IN70001425 -  IV Sprachheilschulen 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001431 -  IV Elternbeiträge 4.000 0 4.000 0 0 4.000 4.000
51IN70001432 -  IV Jugendarbeit 57.304 7.304 57.304 7.304 0 50.000 50.000
51IN70001434 -  IV För.d.Erziehung in der Familie 28.194 0 28.194 0 0 28.194 28.194
51IN70001435 -  IV Hilfe zur Erziehung 29.504 11.142 29.504 11.652 0 17.852 17.852
51IN70001436 -  IV Adoption/Beistand/Vorm./Gerich 86.000 46.718 84.584 6.000 1.416 80.000 78.584
51IN70001437 -  IV Kindertagesein./Kindertagespfl 66.216 31.993 66.216 6.860 0 59.356 59.356
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VIST -
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51IN70001442 -  Energet.San.An der Kotsche,78.Mar 4.839.774 5.460.268 5.809.774 1.577.652 -970.000 3.262.122 4.232.122
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich einzahlungsseitig aus dem Abruf der Fördermittel und auszahlungsseitig aus dem Bauablauf.
Mit Zuwendungsbescheid vom 22.08.2017 wurden Fördermittel i. H. von 4 Mio. € bewilligt und entsprechend in 2017 angeordnet. Der Abruf erfolgt entsprechend Baufortschritt. Ein anteiligen Abruf von 1,9 Mio.
€ wurde in 2019 erstmalig beantragt. Ein liquiditätswirksamer Eingang ist noch nicht erfolgt, wird aber noch in diesem Jahr erwartet.
Die Erhöhung der Gesamtkosten der Maßnahme wurde mit Beschlussvorlage VI-DS-04017-DS-02 durch die Ratsversammlung am 18.04.2019 bestätigt.
Die Deckung der Budgetüberschreitung i. H. von 970 T€ ist durch die gegenseitige Deckungsfähigkeit mit PSP-Element "An der Kotsche, 78. Schule Martinschule, Innere Sanierung" (7.0001666.700) gegeben.
Die notwendigen Mittel wurden entsprechend umgewidmet.
Aufgrund der nun bekannt gewordenen Insolvenz eines Hauptauftragnehmers, sind mit der Baumaßnahme weitere Termin- und Kostenrisiken verbunden. Diese befinden sich derzeit in Klärung. Eine Änderung
zum Baubeschluss wird erforderlich. Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist gegenwärtig dennoch für den Sommer 2020 umsetzbar.
51IN70001444 -  FÖS Rosenweg, Brandschutz 1.049 217 217 217 832 832 0
51IN70001445 -  Schulmensa Gym. Engelsdorf 7.753 6.425 7.753 2.500 0 5.253 5.253
51IN70001446 -  Kita Holbeinstraße 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001448 -  Planungsm.Erweiter.von Speiseräum 222 222 0 0 222 222 0
51IN70001459 -  Edmond-Kaiser-Straße 11 300.000 0 160.000 15.000 140.000 285.000 145.000
Begründung
Der Planungsbeschluss VI-DS-08129 befindet sich im Gremienverfahren.
Nach aktueller Einschätzung wird der Planungsfortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr nicht mehr so sein, dass Mittel vollständig liquiditätswirksam abfließen werden. Die Mittel werden im
Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001461 -  Flex. Raumsyst. P-Neruda-Schule 37.183 37.183 37.183 0 0 37.183 37.183
51IN70001471 -  energet.San.Schulgeb.Erfurter Str 1.807.826 1.752.746 1.807.826 179.863 0 1.627.963 1.627.963
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich im Wesentlichen aus dem Abruf der Fördermittel.
Mit Zuwendungsbescheid vom 22.08.2017 wurden Fördermittel i. H. von 2,4 Mio. € bewilligt und in 2017 entsprechend angeordnet. Der Abruf erfolgt enstprechend Baufortschritt. Ein anteiliger Abruf erstmalig in
2019 wurde i.H. von 1,2 Mio. € beantragt. Ein liquiditätswirksamer Eingang ist noch nicht erfolgt, wird aber in entsprechender Höhe noch in diesem Jahr erwartet.
51IN70001483 -  Uhlandstraße, Umnutzung als OS 0 0 0 0 0 0 0
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51IN70001484 -  Neue GS Mitte/SO Jablonowskistr. 15.617.773 12.399.592 15.617.773 6.500.000 0 9.117.773 9.117.773
Begründung
Die Fertigstellung der Baumaßnahme am Addis-Abeba-Platz (Jablonowskistraße) ist zum Schuljahr 2020/21 vorgesehen und muss unbedingt gehalten werden, da sich die Schule bereits in einer
Interimslösung im Aufbau befindet.
Die verfügbaren Mittel werden zur Beauftragung der Gewerke zwingend benötigt.
Liquiditätswirksam werden davon im Haushaltsjahr 2019 voraussichtlich Mittel i. H. von 6,5 Mio. € abgerechnet. Begründet ist dies in den Vorbereitungszeiten hinsichtlich Vergabe und der Ausführungsdauer
der Gewerke. Die Firmen sind durchschnittlich mehr als ein Jahr am Bauvorhaben gebunden.
Die Mittelbindung des Gesamtauftrages und die Leistungserbringung ist hauptsächlich über den Jahreswechsel verteilt, sodass mit einer vollständigen Rechnungsstellung über die gebundenen Leistungen in
diesem Jahr nicht mehr gerechnet wird.
Bis Dezember 2019 werden ebenfalls noch mehrere Aufträge ausgelöst, die erst im Jahr 2020 kassenwirksam abgerechnet werden. Diese Vorgehensweise ist erforderlich, damit der Bauablauf nicht ins
Stocken gerät und sich der Fertigstellungstermin nicht unnötig verschiebt.
Die 2017 bewilligten Fördermittel werden entsprechend des Baufortschritts im Jahr 2020 bzw. 2021 abgerechnet.
Die restlichen Mittel sind entsprechend im Rahmen des Jahresabsschlusses ins Folgejahr zu übertragen.
51IN70001485 -  Diderotstr. (ehem. 68.Schule) 1.810.975 1.788.961 1.810.975 1.600.000 0 210.975 210.975
51IN70001486 -  E.-Pinkert-Schule, Haus II 5.362.455 4.885.777 5.362.455 63.713 0 5.298.741 5.298.741
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich einzahlungsseitig aus dem Abruf der Fördermittel und auszahlungsseitig aus dem Bauablauf.
Mit Zuwendungsbescheid wurden Fördermittel in 2017 i. H. von 3,6 Mio. € bewilligt und entsprechend in 2017 angeordnet. Der Abruf erfolgt entsprechend Baufortschritt. In 2019 erfolgte erstmalig ein anteiliger
Abruf von 1,9 Mio. € der als Zahlungseingang zu verzeichnen ist.
Die Fertigstellung muss zwingend zum Schuljahresbeginn 2020/21 gewahrt werden, daher werden alle verfügbaren Mittel zur Beauftragung benötigt.
Nach aktueller Einschätzung werden der Baufortschritt aufgrund langfristig ausgeschriebener Lose sowie die Rechnungslegung in diesem Jahr nicht so sein, dass die Mittel in voller Höhe liquiditätswirksam
abfließen werden.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001487 -  Neub.5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Sem 1.009.539 705.418 1.009.539 918 0 1.008.621 1.008.621
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" ist diese Maßnahme Bestandteil des Förderprogramms 2020.
Daraus ergeben sich für das Haushaltsjahr 2019 zunächst Mindereinzahlungen i. H. von 705 T€, die jedoch im laufenden Haushaltsjahr über Minderauszahlungen kompensiert werden können.
Die Abweichung zwischen dem VIST und VIST Liquiditätswirksam von 1 Mio. € begründet sich im Ablauf der Maßnahme.
Die Grundstücksfrage ist nunmehr geklärt, jedoch die Erschließung und Planung dazu noch nicht gesichert. Bisher wurden keine Aufträge gebunden.
Die Mittel werden zur weiteren Bauplanung und Realisierung im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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51IN70001488 -  Neubau GS Stötteritz/Thonberg 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001489 -  GS Liebertwolkwitz, Horterweiter. 3.768.735 2.987.360 3.768.735 686.044 0 3.082.692 3.082.692
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich einzahlungsseitig aus dem Abruf der Fördermittel und auszahlungsseitig aus dem Bauablauf.
Mit Zuwendungsbescheid vom 19.07.2017 wurden Fördermittel i. H. von 3,1 Mio. € bewilligt und entsprechend in 2017 angeordnet. Der Abruf erfolgt entsprechend Bauablauf. Diese wurden zum anteiligen
Abruf von 564 T€ erstmalig in 2019 beantragt. Ein liquiditätswirksamer Eingang ist noch nicht erfolgt, wird aber noch in diesem Jahr erwartet.
Aufgrund von Ausschreibungsverzögerungen und Zuschlagserteilungen ist die Fertigstellung für 2020 vorgesehen. Demnach wird gemäß aktueller Einschätzung der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in
diesem Jahr nicht mehr so sein, dass die Mittel in voller Höhe liquiditätswirksam abfließen werden. Es erfolgen bis Jahresende 2019 weiterhin Ausschreibungen, wofür die Mittel jedoch vorgehalten werden
müssen.
Die Mittel werden im Folgejahr zur Fertigstellung und Abrechnung benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001490 -  Neubau 4-züg.GS, Hort+SH Axenstr. 15.778.207 14.588.150 15.716.173 6.300.000 62.033 9.478.207 9.416.173
Begründung
Der Neubau der Grundschule Baumannstraße erfolgt gemäß der Vorlage VI-DS-05640-DS-03 derzeit fristgemäß. Die Maßnahme soll zur Inbetriebnahme der Unterrichtung der Grundschüler der Schule am
Adler zum Schuljahresbeginn 2020/2021 fertiggestellt sein.
Mit Beschlussvorlage VI-DS-05640-DS-04 wurde die 2. Änderung zum Baubeschluss aufgrund Mehrkosten i. H. von 4,5 Mio. € auf insgesamt 24,2 Mio. € durch die Ratsversammlung am 04.09.2019
beschlossen. Die für den weiteren Bauablauf vorliegenden Angebote zeigten, dass die mit der 1. Änderung zum Baubeschluss ermittelten Mehrkosten aufgrund der gestiegenen Marktpreise nicht auskömmlich
sind bzw. die gesättigte Marktlage zu deutlich höheren Angebotspreisen führte.
Der Mehrbedarf ist im Haushaltsjahr 2020 vorgesehen. Die Finanzierung ist entsprechend gesichert.
Die erhöhte Abweichung zwischen Plan bzw. VIST zu VIST liquiditätswirksam besteht darin, dass bis Ende des Jahres 2019 Ausschreibungen andauern bzw. durchgeführt werden, die die vollständige
Mittelbindung umfassen.
Auch wenn nicht alle gebundenen Mittel im Jahr 2019 zahlungswirksam abfließen werden, sind diese zur Abrechnung im Folgejahr zwingend erforderlich und entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses
zu übertragen.
51IN70001491 -  Schule Rückmarsdorf, Erweiter.bau 568.273 0 568.273 0 0 568.273 568.273
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51IN70001496 -  1. BA Erweiterung OS Mölkau 4.956.341 4.253.975 4.956.341 618.496 0 4.337.846 4.337.846
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich einzahlungsseitig aus dem Abruf der Fördermittel und auszahlungsseitig aus dem Bauablauf.
Mit Fördermittelbescheid vom 18.08.2017 wurden Fördermittel in einer Summe bewilligt und im Jahr 2017 entsprechend angeordnet.
Die Abrechnung der Baumaßnahme erfolgte anteilig im Jahr 2018 mit liquiditätswirksamer Verbuchung von 1,1 Mio. € Anfang 2019. Ein weiterer Abruf kann in diesem Jahr erfolgen, mit einem
liquiditätswirksamen Eingang ist jedoch nicht zu rechnen.
Der Erweiterungsbau der OS Mölkau ist mit der Vorlage DS-04169 beschrieben. Die Fertigstellung des ersten Bauabschnittes war bereits für 2018 vorgesehen.
Durch einen späteren Baubeginn sind Verzögerungen entstanden. Die derzeitige Nutzung der Räumlichkeiten ist für Anfang 2020 vorgesehen.
Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr nicht mehr so sein, dass die Mittel in voller Höhe liquiditätswirksam abfließen werden. Bis Ende des Jahres 2019
werden weitere Ausschreibungsverfahren laufen, wofür die erforderlichen Mittel vorgehalten werden müssen.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001497 -  Reaktivierung Hainbuchenstr. 873.998 -3.240.326 873.998 580.000 0 293.998 293.998
51IN70001498 -  Neub.5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Se 735.267 138.917 1.141.267 95.000 -406.000 640.267 1.046.267
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" ist diese Maßnahme Bestandteil des Förderprogramms 2020.
Daraus ergeben sich für das Haushaltsjahr 2019 zunächst Mindereinzahlungen i. H. von 114 T€.
Nach einer Vorfinanzierung in 2018 für Maßnahme Kita Leonhard-Frank-Str. erfolgte nunmehr eine Rückführung der zur Deckung bereitgestellten Mittel von 292 T€.
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich wie folgt:
Nach aktueller Einschätzung werden die Mittel entsprechend des Planungs-/Baufortschritts bzw. der Rechnungslegung in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam benötigt.
Die Grundstücksfrage ist geklärt, jedoch die Erschließung und Planung dazu noch nicht gesichert. Bisher wurden Aufträge i. H. von 140 T€ gebunden, weitere Auftragsbindungen stehen bis zum Jahresende
2019 an.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001499 -  Erweiter. Schule am Adler Ausz.GS 116.000 43.090 116.000 40.000 0 76.000 76.000
51IN70001500 -  Neubau 5-züg.Gym.+3-F.-SH 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001501 -  Neubau 5-züg. Gym. PB West 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001502 -  G.-Schumann-Schule als OS 237.022 191.987 237.022 180.000 0 57.022 57.022
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VIST liqui.
51IN70001503 -  GYM NB 2-F-SH Lützner-Str. 402.361 321.348 372.361 350.000 30.000 52.361 22.361
Begründung
Die Leistungsphase 3 ist abgeschlossen. Die Rechnungslegung der Planer ist noch ausstehend, sodass nahezu die gesamten Planmittel im Jahr 2019 liquiditätswirksam abfließen werden.
Ein Betrag i. H. von 30 T€ wird in die Maßnahme PSP-Element "GYM EWB Demmeringstr." (7.0002052) für Planungskosten des Erweiterungsbaus umgewidmet.
51IN70001504 -  Neubau 3-Feldhalle BSZ 8, BSZ 11 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001519 -  Gym. Gorgistraße, Neubau 3.825.780 3.207.665 3.825.780 -717.059 0 4.542.839 4.542.839
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich einzahlungsseitig aus dem Abruf der Fördermittel und auszahlungsseitig aus dem Bauablauf.
Es wurden Zuwendungen in 2017 i.H. von 3,9 Mio. € gemäß Bescheid vom 11.08.2017 in einer Gesamtsumme bewilligt und entsprechend angeordnet. Der Abruf erfolgt entsprechend Baufortschritt. Anteilig
wurden davon im Jahr 2019 Beträge i. H. von 2,2 Mio. € sowie i. H. von 1,1 Mio. € abgerufen und eingezahlt.
Nach aktueller Einschätzung wird die Rechnungslegung in diesem Jahr nicht mehr so sein, dass die Mittel auszahlungsseitig in voller Höhe liquiditätswirksam abfließen werden, da die Lose über einen längeren
Zeitraum bis in das Jahr 2020 gebunden sind.
Die Mittel werden demnach im Folgejahr zur Endabrechnung benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001521 -  Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS 1.388.993 1.164.925 1.388.993 400.000 0 988.993 988.993
Begründung
Der Baubeschluss zur inneren Sanierung der Kindertageseinrichtung ist mit der VI-DS-06813 gefasst worden. Es sind jahresübergreifende Maßnahmen bis 2020 beinhaltet. Die Fertigstellung ist für Juni 2020
vorgesehen.
Das Vorhaben wird über KSV-Mittel gefördert.
Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr nicht mehr so sein, dass die Mittel in voller Höhe liquiditätswirksam abfließen werden. Die Mittel werden im
Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001522 -  soz. Einricht. Inobhutnahme umA 47.211 61.743 64.310 64.042 -17.099 -16.831 268
51IN70001532 -  Getreidegasse 14 208.961 176.831 208.961 180.000 0 28.961 28.961
51IN70001543 -  Klingenthaler Str. 14/umA 179.518 150.900 119.518 85.000 60.000 94.518 34.518
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
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51IN70001545 -  Hans-Otto-Straße 2a/2b 302.960 60.378 196.960 215.000 106.000 87.960 -18.040
Begründung
Für die Maßnahme wurden insgesamt Zuwendungen i. H. von 459 T€ mit Änderungsbescheid vom 11.06.2019 bewilligt. Davon wurden Fördermittel i. H. von 142 T€ jahresscheibenkonkret für 2019 angeordnet.
Über diesen Betrag erfolgte eine Vorfinanzierung im Jahr 2018.
Ein liquiditätswirksamer Abruf der Mittel erfolgt voraussichtlich Anfang des Jahres 2020, wo auch die Maßnahme abgeschlossen werden soll.
Entsprechend der Rechnungslegung werden die eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam noch in diesem Jahr benötigt. sollen.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001568 -  Kita Tarostraße 7/9 146.296 0 146.296 0 0 146.296 146.296
51IN70001592 -  KIta A.-Nagel-Straße 1A 848.459 477.735 598.459 550.000 250.000 298.459 48.459
Begründung
Entsprechend der Rechnungslegung werden die eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam noch in diesem Jahr benötigt.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001593 -  KIta Dahlienstraße 75 2.302 2.302 2.302 0 0 2.302 2.302
51IN70001601 -  Einrichtung Am Mühlholz, umA 849.364 723.128 849.364 300.000 0 549.364 549.364
51IN70001640 -  Tauchaer Str.188, Neubau 4-züg.GS 264.500 0 264.500 0 0 264.500 264.500
51IN70001643 -  Ersatzneubau W.-Busch-Schule 129.000 56.300 300.000 165.000 -171.000 -36.000 135.000
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" ist diese Maßnahme Bestandteil des Förderprogramms 2020.
Aufgrund des vorangeschrittenen Planungsfortschritts werden die Mindereinzahlungen i.H. von 171 T€ (durch ausbleibende Fördermittel in 2019) gemäß Vorlage VI-DS-08106-NF-01 vorfinanziert.
Die Projektierung verläuft planmäßig und weitere Planleistungen werden bis Ende des Jahres 2019 vergeben. Demnach sind nach aktueller Einschätzung die liquiditätswirksamen Mittel entsprechend der
Rechnungslegung in diesem Jahr noch abzurechnen.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001645 -  Erweiterung Schule Gundorf 470.018 6.134 470.018 666 0 469.352 469.352
51IN70001648 -  Erweiterung Ch.-Arnold-Schule 0 195.000 195.000 195.000 -195.000 -195.000 0
51IN70001650 -  Neubau Schule Wiederitzsch 4züg. 0 0 0 0 0 0 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001651 -  Schule am Auwald, Mensa 661.453 428.927 475.453 -360.734 186.000 1.022.187 836.187
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich im Wesentlichen im Abruf der Fördermittel.
Es erfolgte eine zusätzliche Bewilligung von Zuwendungen i.H. von 186 T€ mit Änderungsbescheid vom 01.08.2019.
Die Fördermittel werden im Jahr 2019 anteilig i.H. von 331 T€ abgerufen. Hinzu kommt ein Fördermittelabruf aus 2018, der im Jahr 2019 liquiditätswirksam i. H. von 630 T€ verbucht wurde.
51IN70001656 -  Neubau 2-FH Schule am Weißeplatz 105.265 0 105.265 0 0 105.265 105.265
51IN70001657 -  Pestalozzi-Schule, Umnutzg. GS 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001659 -  Sporthalle f. Gym. Thomasschule 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001660 -  Innere San. Schule Erfurter Str. 1.264.196 1.063.737 957.510 948.210 306.686 315.986 9.299
Begründung
Die innere Sanierung ist in der Fertigstellung. Gemäß Zuwendungsbescheid vom 09.04.2019 wurden Fördermittel i. H. von 1,3 Mio. € bewilligt, die anteilig im Jahr 2019 i.H. von 652 T€ abgerufen werden. Ein
Zahlungseingang wird noch erwartet.
Der Abruf der verbleibenden Mittel erfolgt im Folgejahr.
51IN70001661 -  SZ Grünau NW Klinger H1 (innen) 1.511.590 -1.735.590 1.511.590 700.000 0 811.590 811.590
Begründung
Die innere Sanierung der Max-Klinger-Schule ist im Gesamtkomplex Campus Grünau mit der Vorlage VI-DS-06378 am 24.10.2018 in der Ratsversammlung bestätigt worden.
Gemäß Zuwendungsbescheid vom 19.12.2018 wurden Fördermittel i.H. von 4 Mio. € bewilligt.
Da die Zuwendung in einer Summe bewilligt wurde, kommt es zu Mehreinzahlungen ggü. dem aktuellen Plan. Die Mehreinzahlungen werden unterjährig entsprechend im Auszahlungsansatz bereitgestellt. Die
Fördermittelsumme wird entsprechend des Baufortschritts in den Folgejahren umgesetzt und beim Fördermittelgeber abgerufen.
Entsprechend des Baufortschritts erfolgt voraussichtlich erst ab dem Jahr 2020 der liquiditätswirksame Fördermittelabruf.
Die Lose sind über einen längeren Zeitraum gebunden und deren Auszahlung wird teilweise erst im Jahr 2020 kassenwirksam.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001662 -  Inn. San,. Schule Dösner Weg 27 893.736 568.274 453.736 -1.572.239 440.000 2.465.976 2.025.976
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich im Wesentlichen aus dem Abruf der Fördermittel.
Mit Zuwendungsbescheid vom 17.07.2017 wurden Fördermittel i. H. von 2,9 Mio. € bewilligt und entsprechend in 2017 angeordnet. Diese werden entsprechend Baufortschritt abgerufen. Davon wurden mit
Antrag in 2019 1,7 Mio. € abgerufen und zahlungswirksam verbucht.
Darüber hinaus sind Minderauszahlungen von 440 T€ zu verzeichnen. Davon wurden folgende Beträge als Deckung für anderer Maßnahmen bereitgestellt:
- 325 T€ für die Maßanhme "Erweiterungsbau Gerda-Taro-Schule, GYM Telemannstr." (7.0001946)
- 100 T€ für die Maßnahmen "Umrüstung alte Neruda zu einer GS" (7.0001941)
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001663 -  SZ Grünau NW Inn. San. 94. Schule 520.147 -2.964.486 520.147 -600.000 0 1.120.147 1.120.147
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich einzahlungsseitig aus dem Abruf der Fördermittel und auszahlungsseitig aus dem Bauablauf.
Gem. Zuwendungsbescheid vom 08.02.2019 wurden Fördermittel i.H. von 4,2 Mio. € bewilligt.
Gem. Zuwendungsbescheid vom 08.02.2019 wurden Fördermittel i.H. von 4,2 Mio. € bewilligt. Da die Zuwendung in einer Summe bewilligt wurde, kommt es zu Mehreinzahlungen in 2019, die auch
auszahlungsseitig bereitgestellt werden. Die Fördermittelsumme wird entsprechend des Baufortschritts in den Folgejahren umgesetzt und beim Fördermittelgeber abgerufen.
Entsprechend des aktuellen Baufortschritts erfolgt im Jahr 2019 voraussichtlich ein liquiditätswirksamer Fördermittelabruf i. H. von 1,0 Mio. €.
Die auszahlungsseitige Abweichung zum liquiditätswirksamen VIST begründet sich zum einen aus dem erhöhten Auszahlungsansatz, der durch die Fördermittelbescheidung in einer Summe entsteht und zum
anderen aus den Losen, die über einen längeren Zeitraum gebunden sind und deren Auszahlung  teilweise erst im Jahr 2020 kassenwirksam wird.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001664 -  Innere San. Schule B.-Göring-Str. 1.354.528 753.716 851.178 -133.989 503.350 1.488.516 985.166
Begründung
Die Abweichung zwischen dem Plan und dem VIST liquiditätswirksam begründet sich im Wesentlichen aus dem Abruf der Fördermittel. Darüber hinaus sind Mehreinzahlungen zu verzeichnen.
Die Gesamtzuwendung wurde mit Änderungsbescheid vom 11.06.2019 um 503 T€ auf insgesamt 2,9 Mio. € erhöht.
Im Jahr 2019 ist ein liquiditätswirksamer Abruf von Fördermitteln i. H. von 1,2 Mio. € vorgesehen und bereits beim Fördermittelgeber beantragt. Es wird daher ein Eingang der liquiden Mittel bis Ende des
Jahres 2019 erwartet.
51IN70001665 -  66. Schule, Komarowstr. (innen) 3.886.316 2.465.735 3.937.316 157.304 -51.000 3.729.012 3.780.012
Begründung
Geplant ist der Maßnahmebeginn der Innensanierung bis Ende des Jahres 2019. Aktuell wurden die Arbeiten unterbrochen, um zu prüfen, ob eine Auslagerung der Schule zielführend ist und die Maßnahme im
freigelenkten Zustand ausgeführt werden kann. Damit wären Zeit- und mitunter Kostenvorteile verbunden.
Demnach kommt es zu einer hohen Abweichung zwischen Mittelbindung und tatsächlichem Mittelabfluss im Jahr 2019. Die Inbetriebnahme des Objektes soll Mitte 2020 erfolgen.
Die Mittel werden zur Abrechnung im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
Bisher wurden im Jahr 2019 Fördermittel i. H. von 375 T€ beim Fördermittelgeber abgerufen und liquiditätswirksam verbucht.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001666 -  78. Schule Innere Sanierung 9.670.580 6.827.923 8.700.580 1.742.507 970.000 7.928.073 6.958.073
Begründung
Die Erhöhung der Gesamtkosten der Maßnahme wurde mit Beschlussvorlage VI-DS-04017-DS-02 durch die Ratsversammlung am 18.04.2019 bestätigt. Die Baumaßnahme hängt mit der Energetischen
Sanierung (abgebildet mit PSP-Element 7.0001442) zusammen.
Mehrbedarfe entstanden insbesondere durch mangel- und lückenhafte Planung des gekündigten Objektplaners, die festgestellten erhöhten Schadstoffbelastungen und damit verbundene Entsorgungskosten.
Weiterhin aufgrund eines gestörten Bauablaufs, verursacht durch den Baustopp und das Nachziehen der Planung sowie der Mängelbeseitigung an der Abdichtung, für bereits vor dem Baustopp gebundene
Gewerke der KG 400 (10% der Grundauftragssummen).
Ebenfalls führt die derzeitige Marktsituation mit steigenden Preisen gegenüber dem Kostenanschlag zu den Aufträgen zu teils erheblichen Mehrkosten.
Aufgrund der nun bekannt gewordenen Insolvenz eines Hauptauftragnehmers, sind mit der Baumaßnahme weitere Termin- und Kostenrisiken verbunden. Diese befinden sich derzeit in Klärung. Eine weitere
Änderung zum Baubeschluss ist in Erarbeitung. Die zusätzlichen Kosten wurden zunächst noch nicht aufgenommen.
Die erhöhten Abweichungen zwischen Plan bzw. VIST zu VIST liquiditätswirksam bestehen darin, dass bis Ende des Jahres 2019 weitere Ausschreibungen durchgeführt werden, die die vollständige
Mittelbindung i. H. von 8,7 Mio. € umfassen.
Einige der Ausschreibungen wurden zeitlich vorgezogen, um ein zufriedenstellendes Ausschreibungsergebnis zu erzielen. Somit können der Bauablauf und ein zügiger Baufortschritt gesichert werden.
Auch wenn nicht alle gebundenen Mittel im Jahr 2019 zahlungswirksam abfließen werden, sind alle Planmittel zur Abrechnung im Folgejahr zwingend erforderlich und entsprechend im Rahmen des
Jahresabschlusses zu übertragen.
Die Budgetunterschreitung i. H. von 970 T€ dient zum Ausgleich von Mehrkosten im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit mit dem PSP-Element "An der Kotsche, 78. Schule Martinschule,
Energetische Sanierung" (7.0001442.700).
Im Jahr 2019 werden Fördermittel i. H. von 1,3 Mio. € abgerufen auf Grundlage des Zuwendungsbescheides vom 07.12.2017 über eine Gesamtsumme i. H. von 5,6 Mio. € (angeordnet im Haushaltsjahr 2017).
Ein liquiditätswirksamer Eingang ist noch nicht erfolgt, wird aber noch in diesem Jahr erwartet.
51IN70001667 -  Innere San. Diderotstr. (eh. 68.) 3.906.456 3.487.967 3.925.456 1.098.870 -19.000 2.807.586 2.826.586
Begründung
Die Abweichung zwischen dem VIST und dem VIST liquidtitätswirksam begründet sich einzahlungsseitig aus dem Abruf der Fördermittel und auszahlungsseitig im Bauablauf.
Im Jahr 2019 werden Fördermittel i. H. von 901 T€ abgerufen auf Grundlage des Zuwendungsbescheides vom 07.12.2017 über eine Gesamtsumme i. H. von 2,8 Mio. €, welcher in 2017 angeordnet wurde.
Die Fertigstellung ist im Schulhalbjahr 2019/2020 vorgesehen. Es kam zum Bauverzug, da es u. a. zur wiederholenden Vergabe des Rohbaus sowie einer geänderten Ausführung hinsichtlich
Abdichtungskonzept kam.
Aufgrund nachgelagerter Arbeiten und unterschiedlicher Vertragsfristen, wird nach aktueller Einschätzung die Rechnungslegung in diesem Jahr nicht mehr so sein, dass alle Mittel liquiditätswirksam abfließen
werden.
Demnach wird von einem liquiditätswirksamen Ist i. H. von 2,0 Mio. € zum Jahresende ausgegangen, da Lose abgeschlossen werden, die bereits in 2017 und 2018 gebunden waren.
Die verbleibenden Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001668 -  Campus Klinger-Sch.H1 energetisch 948.445 906.835 948.445 -263.251 0 1.211.696 1.211.696
Begründung
Es kommt im VIST und VIST liquiditätswirksam zu Abweichungen, da im Jahr 2019 Fördermittel i. H. von 1,1 Mio. € abgerufen wurden.
Mit Zuwendungsbescheid wurden Fördermittel von i. H. von 1,6 Mio. € beschieden und in 2017/2018 angeordnet.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001669 -  SZ Grünau NW Klinger-Schule H2 982.384 -5.764.392 982.384 200.000 0 782.384 782.384
Begründung
Die Sanierung der Max-Klinger-Schule, Haus 2, ist im Gesamtkomplex Campus Grünau mit der Vorlage VI-DS-06378 am 24.10.2018 in der Ratsversammlung bestätigt worden.
Gemäß Zuwendungsbescheid vom 08.02.2019 wurden Fördermittel i.H. von 6,2 Mio. € bewilligt und entsprechend in 2019 angeordnet.
Da die Zuwendung in einer Summe bewilligt wurde, kommt es zu erheblichen Mehreinzahlungen ggü. dem aktuellen Plan. Die Fördermittelsumme wird entsprechend des Baufortschritts in den Folgejahren
umgesetzt und beim Fördermittelgeber abgerufen.
Entsprechend des aktuellen Baufortschritts erfolgt im Jahr 2019 voraussichtlich noch kein liquiditätswirksamer Fördermittelabruf.
Die Mehreinzahlungen wurden entsprechend auszahlungsseitig bereitgestellt, werden aber im laufenden Haushaltsjahr nicht mehr liquiditätswirksam verfügt.
Die Lose sind über einen längeren Zeitraum gebunden und deren Auszahlung wird teilweise erst im Jahr 2020 kassenwirksam.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001670 -  SZ Grünau NW Fös Grünau 451.602 -5.393.803 451.602 200.000 0 251.602 251.602
Begründung
Die Sanierung der Förderschule Grünau ist im Gesamtkomplex Campus Grünau mit der Vorlage VI-DS-06378 am 24.10.2018 in der Ratsversammlung bestätigt worden.
Gemäß Zuwendungsbescheid vom 08.02.2019 wurden Fördermittel i.H. von 5,7 Mio. € bewilligt und entsprechend in 2019 angeordnet.
Da die Zuwendung in einer Summe bewilligt wurde, kommt es zu erheblichen Mehreinzahlungen ggü. dem aktuellen Plan. Die Fördermittelsumme wird entsprechend des Baufortschritts in den Folgejahren
umgesetzt und beim Fördermittelgeber abgerufen.
Entsprechend des aktuellen Baufortschritts erfolgt im Jahr 2019 voraussichtlich noch kein liquiditätswirksamer Fördermittelabruf.
Die Mehreinzahlungen wurden entsprechend auszahlungsseitig bereitgestellt, werden aber im laufenden Haushaltsjahr nicht mehr liquiditätswirksam verfügt.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001671 -  SZ Grünau NW Erweiterungsbau 299.210 -13.578.616 -467.794 650.000 767.004 -350.790 -1.117.794
Begründung
Der Erweiterungsbau ist im Gesamtkomplex Campus Grünau mit der Vorlage VI-DS-06378 am 24.10.2018 in der Ratsversammlung bestätigt worden.
Gemäß Zuwendungsbescheid vom 19.12.2018 wurden Fördermittel i. H. von 15,5 Mio. € bewilligt und entsprechend in 2019 angeordnet.
Aufgrund einer Vorfinanzierung im Haushaltsjahr 2017 aus der Kostenstelle, kann mit Anordnung der Fördermittel nun die Vorfinanzierung in Höhe von 800 T€ durch eine Sperrung der Einzahlungen
ausgeglichen werden.
Da die Zuwendung in einer Summe bewilligt wurde, kommt es zu erheblichen Mehreinzahlungen ggü. dem aktuellen Plan. Die Fördermittelsumme wird entsprechend des Baufortschritts in den Folgejahren
umgesetzt und beim Fördermittelgeber abgerufen.
Entsprechend des aktuellen Baufortschritts erfolgt im Jahr 2019 voraussichtlich noch kein liquiditätswirksamer Fördermittelabruf.
Die Mehreinzahlungen wurden entsprechend auszahlungsseitig bereitgestellt, werden aber im laufenden Haushaltsjahr nicht mehr liquiditätswirksam verfügt.
Die Lose sind über einen längeren Zeitraum gebunden und deren Auszahlung wird teilweise erst im Jahr 2020 kassenwirksam.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001672 -  Ersatzneubau 6-F.-SH Grünau 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001673 -  energet. San. 94. Schule 1.618.648 1.478.504 1.618.648 305.350 0 1.313.298 1.313.298
Begründung
Es kommt im VIST und VIST liquiditätswirksam zu Abweichungen, da im Jahr 2019 Fördermittel i. H. von 1,1 Mio. € abgerufen wurden.
Mit Zuwendungsbescheid wurden Fördermittel i. H. von 1,5 Mio. € bewilligt, die entsprechend 2017/2018 angeordnet wurden.
51IN70001676 -  Diverse Raumsysteme 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001677 -  Sporthalle OS Ratzelstraße 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001715 -  Flexibles Raumsystem, 20.Schule 220.500 220.500 220.500 110.000 0 110.500 110.500
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001723 -  Reaktivierung Höltystr. (OS) 2.877.085 5.234.808 5.551.906 3.000.000 -2.674.821 -122.915 2.551.906
Begründung
Gemäß Vorlage VI-DS-07842 (Beschluss der Ratsversammlung vom 03.04.2019) wurden überplanmäßige Auszahlungen i.H. von 1,7 Mio. € als Vorgriff auf bereits für das Jahr 2020 beschiedene Fördermittel
bestätigt.
Ein liquiditätswirksamer Abruf aller Fördermittel erfolgt im Haushaltsjahr 2020.
Für 2019 sind zunächst Mindereinzahlungen von 750 T€ zu verzeichnen.
Weiterhin bestehen Mehrkosten aufgrund von Vergabeergebnissen und zusätzlich entstandenen Leistungen i. H. von 971 T€. Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen "Schule Rückmarsdorf, Systembau 4
AUR" (7.0001740) i. H. von 366 T€; "Einr. Gymnasium Gorkistr. (Goethe-Gym)" (7.0000956) i. H. von 100 T€; "Kita Friedrichshafner Str. 147" (7.0001357) i. H. von 460 T€ sowie "Schulausstattung 2019"
(7.0000330.710.020.019) i. H. von 45 T€.
Die Maßnahme soll 2020 fertig gestellt werden. Dafür ist fortlaufend die zügige Beauftragung weiterer Bauleistungen erforderlich. Die Mittel werden somit für jahresübergreifende Leistungen benötigt und
müssen entsprechend für weitere Ausschreibungen vorgehalten werden.
Es werden liquiditätswirksame Auszahlungen i. H. von bis zu 3,2 Mio. € prognostiziert, die jedoch von der Rechnungsstellung der jeweiligen Firmen (aktuell bis zu 50 Vertragspartner) abhängig sind.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001734 -  120.Schule Ersatzn.m.Hort+2FeldSH 1.407.805 213.333 2.108.905 212.000 -701.100 1.195.805 1.896.905
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" ist diese Maßnahme Bestandteil des Förderprogramms 2020. Daraus resultieren für das Haushaltsjahr 2019 zunächst
Mindereinzahlungen von 701 T€.
Die Planmittel sind für laufende Ausschreibungen vorzuhalten und werden teilweise noch im Jahr 2019 liquiditätswirksam.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001735 -  Ernst-Pinkert-Sch.,NB2-FeldSH2.BA 722.508 260.100 722.508 120.000 0 602.508 602.508
Begründung
Der Baubeschluss VI-DS-06849 ist für den Neubau der 2-Feld-Sporthalle am 17.04.2019 in der Ratsversammlung beschlossen worden.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung der Fördermittel in der Jahresscheibe 2019.
Ein Bescheid dazu liegt noch nicht vor, sodass auch ein liquiditätswirksamer Mittelabruf beim Fördermittelgeber im Jahr 2019 nicht mehr möglich sein wird.
Seit Baubeschlussfassung erfolgen Ausschreibungen/Vergaben, die bis Ende des Jahres 2019 andauern werden. Dazu müssen die Mittel vorgehalten werden. Demnach ist aktuell davon auszugehen, dass
Mittel i. H. von insgesamt 120 T€ liquiditätswirksam im Jahr 2019 noch abfließen werden.
Die übrigen Planmittel werden aufgrund der vertraglichen Bindungen (Vergabeverfahren) im Folgejahr benötigt. Demnach sind diese Mittel im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001736 -  Astrid-Lindgren-Schule, Vollsan. 583.351 0 583.351 0 0 583.351 583.351
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001737 -  91.Schule,Erweit.Systembauw.8AUR 1.260.000 1.590.000 1.260.000 1.800.000 0 -540.000 -540.000
Begründung
Bei dem Erweiterungsbau der 91. Schule handelt sich um eine Maßnahme in Durchführung der LESG. Die Fertigstellung ist im Jahr 2020 vorgesehen.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung der Fördermittel in der Jahresscheibe 2019.
Die Fördermittel sind durch den Haushalts- und Finanzausschuss des Freistaates Sachsen bestätigt wurden.
Da bisher kein Zuwendungsbescheid vorliegt, ist von einem Abruf der Fördermittel ab dem Jahr 2020 auszugehen.
Derzeit findet die Ausschreibung für eine Generalunternehmer-Vergabe statt.
Der GU-Vertrag soll durch die LESG im Oktober 2019 abgeschlossen werden. Voraussetzung ist eine Bestätigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns. Dieser ist beantragt, liegt derzeit aber noch nicht vor.
Weitere Voraussetzung zur GU-Beauftragung durch die LESG ist der Abschluss eines 1. Nachtrages zur Finanzierungs- und Realisierungsvereinbarung. Dieser enthält einen Zahlungsplan, wonach in 2019
noch liquiditätswirksame Auszahlungen i. H. von ca. 1,4 Mio. € fällig werden.
Die übrigen Mittel werden im Folgejahr für die Maßnahme benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001738 -  172.Schule,Erweit.Systembauw.8AUR 1.625.000 1.975.000 3.050.000 550.000 -1.425.000 1.075.000 2.500.000
Begründung
Bei der Erweiterung der 172. Schule (Schule am Leutzscher Holz) handelt es sich um eine Maßnahme in Durchführung der LESG, welche mit dem Sammelplanungsbeschluss VI-DS-05899-NF-21 gefasst
wurde.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" ist diese Maßnahme Bestandteil des Förderprogramms 2020. Für das Haushaltsjahr 2019 entstehen zunächst
Mindereinzahlungen i. H. von 1,4 Mio. €.
Die Bauausführung beginnt erst im Jahr 2020. Im Jahr 2019 erfolgten Planungsleistungen, die bereits abgerechnet sind.
Die übrigen Mittel werden demnach im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001739 -  Schulerw. A.-Kästner-Schule Syst. 1.551.400 880.000 1.551.400 1.685.000 0 -133.600 -133.600
Begründung
Bei der Erweiterung der Alfred-Kästner-Schule handelt es sich um eine Maßnahme in Durchführung der LESG, welche mit dem Sammelplanungsbeschluss VI-DS-05899-NF-21 gefasst wurde.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung der Fördermittel in der Jahresscheibe 2019. Es wurden insgesamt 2,15 Mio. € Fördermittel
mit Bescheid vom 04.06.2019 bewilligt (davon Jahresscheibe 2019 1,5 Mio. €).
Ein liquiditätswirksamer Abruf der Fördermittel erfolgt voraussichtlich erst im Jahr 2020 entsprechend des Baufortschritts.
Gemäß der zwischen der Stadt Leipzig und der LESG abgeschlossenen Finanzierungs- und Realisierungsvereinbarung erfolgen in 2019 noch zwei Abschlagszahlungen jeweils i. H. von 490 T€.
Die übrigen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001740 -  Schule Rückmarsdorf,Systemb.4AUR 1.100.000 397.500 120.000 0 980.000 1.100.000 120.000
Begründung
Es bestehen Verzögerungen beim Grunderwerb für den Erweiterungsbau der Schule Rückmarsdorf.
Es wird nach aktueller Einschätzung der Planungsfortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr nicht mehr so sein, dass die geplanten Mittel gebunden und liquiditätswirksam abfließen werden. Das
damit temporär verfügbare Budget wird als Deckungspotenzial für Bedarfe bei anderen Maßnahmen genutzt.
Die übrigen Mittel werden für Planungsleistungen im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001741 -  Gesch.-Scholl-Sch.Anb.Mensa/Aula 411.034 14.511 753.034 20.000 -342.000 391.034 733.034
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" ist diese Maßnahme Bestandteil des Förderprogramms 2020. Daraus entstehen für das Haushaltsjahr 2019 zunächst
Mindereinzahlungen von 342 T€.
Im Zuge der Änderung der Aufgabenstellung, läuft aktuell eine Studie hinsichtlich einer Komplettmodernisierung. Dazu sind notwendige Mittel liquiditätswirksam vorzuhalten.
Ein vorerst geplanter Mensaanbau wird nicht erfolgen.
Alle weiteren Planmittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001742 -  Wiederitzsch NB OS5-zügig+2FeldSH 3.102.025 762.287 6.522.025 2.600.000 -3.420.000 502.025 3.922.025
Begründung
Der Neubau der Oberschule Wiederitzsch ist im Sammelplanungs- und Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 am 27.06.2018 in der Ratsversammlung gefasst worden.
Nach Durchführung des Vergabeverfahrens wird ein Generalunternehmen zur Leistungsbeauftragung gebunden. Die Generalunternehmerbindung ist verbunden mit teilweise erheblichen Mehrkosten.
Dazu ist eine Änderung des Baubeschlusses erforderlich. Ein Beschluss dazu soll durch die Ratsversammlung voraussichtlich am 30.10.2019 gefasst werden. Die damit verbundenen Mehrkosten sind hier
zunächst noch nicht erfasst.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" können für die Jahresscheibe 2019 keine Fördermittel aus dem Programm für diese Maßnahme beantragt.
Der Ausgleich der Mindereinzahlungen i.H. von 3,42 Mio. € wird mit der Beschlussvorlage konkretisiert.
Die Mittel werden vollständig zur Bindung der Generalunternehmerleistung benötigt, fließen jedoch gemäß Zahlungsplan liquiditätswirksam erst in den Folgejahren ab. Demnach ist eine Übertragung der
restlichen Mittel in das Folgejahr im Rahmen des Jahresabschlusses erforderlich.
51IN70001744 -  35.Schule, Erweiterungsbau 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001745 -  A.-v.-Wiedebach-Sch.Er.System6AUR 1.625.000 550.000 3.050.000 550.000 -1.425.000 1.075.000 2.500.000
Begründung
Bei der Erweiterung der A.-v.-Wiedebach-Schule handelt es sich um eine Maßnahme in Durchführung der LESG, welche mit dem Sammelplanungsbeschluss VI-DS-05899-NF-21 gefasst wurde.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" ist diese Maßnahme Bestandteil des Förderprogramms 2020. Im Haushaltsjahr 2019 entstehen zunächst
Mindereinzahlungen von 1,4 Mio. €.
Die Bauausführung beginnt im Jahr 2020. Der bisherige Mittelbedarf ist für die Planung und vorbereitende Maßnahmen vorgesehen.
Die restlichen Mittel werden demnach im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001746 -  OS Höltystraße - 2-Feld-Sporth. 123.000 27.351 123.000 26.500 0 96.500 96.500
51IN70001747 -  J.-Kepler-Schule-Systembau 8 AUR 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001749 -  2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. 480.675 387.421 480.675 150.000 0 330.675 330.675
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung der Fördermittel in der Jahresscheibe 2019.
Die eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam werden entsprechend der Rechnungslegung noch in diesem Jahr benötigt.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001750 -  Neubau Sporthalle (6 F.) Ihmelstr 1.497.745 -3.655.754 1.497.745 450.000 0 1.047.745 1.047.745
Begründung
Der Neubau der Sporthalle für die Quartiersschule Ihmelsstraße ist am 23.01.2019 in der Ratsversammlung (VI-DS-06696) gefasst worden.
Ein Zuwendungsbescheid liegt vor. Daraus ergeben sich für das Haushaltsjahr 2019 Mehreinzahlungen, die entsprechend auszahlungsseitig zur Verfügung gestellt werden. Die Verwendung der frei werdenden
Eigenmittel wird im Zuge der Gesamtkosten der Quartiersschule Ihmelsstraße konkretisiert.
Ein liquiditätswirksamer Abruf der Fördermittel kann derzeit nicht erfolgen, da noch offene Fragen hinsichtlich der Abrechnung beim Fördermittelgeber bestehen.
Mit einem kassenwirksamen Eingang kann daher erst im Jahr 2020 gerechnet werden.
Zudem werden die geplanten Mittel nicht vollständig liquiditätswirksam abfließen können, da derzeit noch die Baufeldfreimachung läuft und weitere Ausschreibungen im November 2019 beginnen, die erst 2020
kassenwirksam werden. Die Mittel für Ausschreibungen müssen allerdings in voller Höhe vorgehalten werden.
Demnach werden die Mittel im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001751 -  Unterkünfte für stationäre Hilfen 5.530.000 50.000 5.530.000 160.000 0 5.370.000 5.370.000
Begründung
Durch den Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 (Änderungsantrag-Nr. A0003/17/18 zum Entwurf des Doppelhaushaltes) standen dem VKKJ für 2017/2018 Mittel von 5,7 Mio. € für die Schaffung neuer HzE-
Plätze zur Verfügung, die als Investzuschuss im Finanzhaushalt eingestellt waren und seitdem per Haushaltsrest übertragen werden.
Für die Mittelverwendung sind derzeit folgende Maßnahmen vorgesehen:
1) Der Umbau des Hauses 10 auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik ab 03/2020, mit derzeit geschätzten Kosten von 689 TEUR, befindet sich in Planung. Ein Baubeschluss ist in Erarbeitung.
2) Für den Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung, durch den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) in Böhlitz-Ehrenberg, befindet sich ein Baubeschluss in
Erarbeitung. Dieser muss aber auf Grund geänderter Baubedingungen noch angepasst werden.
In dem in Böhlitz-Ehrenberg geplanten Projekt werden 34 zusätzliche Plätze zu geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 3.350 T€ entstehen.
3) Für weitere Bauprojekte (Neubau bzw. Sanierung bestehender VKKJ-Objekte) oder zur Finanzierung von Restrisiken der o.g. Vorhaben (Differenz von tatsächlichen Investitionsausgaben in Folge von
Kostensteigerungen durch bisher noch nicht bekannte Themen zu den veranschlagten Planungskosten) stehen entsprechend des Stadtratsbeschlusses noch weitere 1,7 Mio. € zur Verfügung, die ebenfalls in
das Folgejahr zu übertragen sind.
51IN70001753 -  Kita Neptunweg 29 82.039 82.039 0 0 82.039 82.039 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
51IN70001754 -  Raumsystem Schule Mölkau 0 0 0 -98.950 0 98.950 98.950
51IN70001755 -  C.-Arnold.Schule, 2-Feld-SH 264.541 431.009 449.541 335.000 -185.000 -70.459 114.541
Begründung
Mit Bestätigung der 1. Änderung zum Baubeschluss (VI-DS-06629-DS-02) wurden überplanmäßige Auszahlungen i. H. von 300 T€ zur Anpassung der Finanzierung bestätigt.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung der Fördermittel in der Jahresscheibe 2019.
Für die Jahresscheibe 2019 wurde per aktuellem Bescheid eine Zuwendung i. H. von 400 T€ bewilligt, demnach entstehen Mehreinzahlungen von 115 T€.
Ein liquiditätswirksamer Mittelabruf beim Fördermittelgeber im Jahr 2019 ist i. H. von 40 T€ geplant.
Für einen zügigen Baufortschritt werden die Mittel im Jahr 2019 vollständig für Planungsleistungen und zur Bauvorbereitung benötigt. Restmittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im
Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001756 -  W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan. 330.000 0 330.000 0 0 330.000 330.000
51IN70001761 -  78. Schule, Sportpl.Zschampertaue 432.466 35.898 432.466 35.000 0 397.466 397.466
Begründung
Die Realisierung der Baumaßnahme hat sich in Abhängigkeit der Verschiebung der Fertigstellung der Schulen An der Kotsche verzögert.
Aufgrund allgemeiner Kostensteigerungen sowie erhöhten Planungskosten gegenüber dem Baubeschluss aus Oktober 2017 entstehen im Haushaltsjahr 2020 Mehrkosten i. H. von 142 T€.
Mit Ausschreibungsbeginn in 2019 ist mit einem Zuschlag in 2020 zu rechnen. Daher werden Planungsmittel nur anteilig liquiditätswirksam benötigt.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001762 -  Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitäts. 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001763 -  Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitäts 172.000 0 50.000 0 122.000 172.000 50.000
51IN70001764 -  Kita Tarostr. 7-9 Kapazitäts. 287.794 160.708 287.794 175.000 0 112.794 112.794
Begründung
Die Planung der Maßnahme hat sich aufgrund eines Trägerwechsels verzögert. Die LP 3 wird aktuell abgeschlossen.
Die Förderung der Kita erfolgt über das Förderprogramm VwV KitaBau 2017-2020. Der Fördermittelantrag beim KSV wurde gestellt, jedoch liegt dazu noch kein Zuwendungsbescheid vor.
Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr so sein, dass die geplanten Mittel zwar alle gebunden aber nicht liquiditätswirksam abfließen werden. Die Mittel
werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001770 -  Neub.5-zü.Gy+SH/Prager Spitze 666.073 86.455 1.472.623 35.000 -806.550 631.073 1.437.623
Begründung
Die Maßnahme wurde mit dem Sofortschulprogramm VI-DS-05899-NF-21 am 27.06.2018 in der Ratsversammlung bestätigt. Es soll ein 5-zügiges Gymnasium bis zum Schuljahr 2023/2024 entstehen.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" ist diese Maßnahme Bestandteil des Förderprogramms 2020. Für das Haushaltsjahr 2019 entstehen zunächst
Mindereinzahlungen i. H. von 807 T€.
Da es erst in diesem Jahr zum Grundstücksübergang kam und die Planungsleistungen jahresübergreifende Vorhaben beinhalten, sind nur geringe liquiditätswirksame Auszahlungen prognostiziert.
51IN70001772 -  Kita-Auslagerungobj. Helenenstr. 100.000 100.000 0 -70.840 100.000 170.840 70.840
51IN70001773 -  2. BA Erweiterung OS Mölkau 1.433.322 -118.384 1.433.322 70.000 0 1.363.322 1.363.322
Begründung
Der Erweiterungsbau der OS Mölkau ist in der Vorlage DS-04169 beschrieben. Die Fertigstellung des 2. Bauabschnittes ist für Juni 2021 aufgrund der Verschiebungen des 1. BA vorgesehen.
Aktuell ist die Maßnahme in der Planung und das Ausschreibungsverfahren beginnt im September 2019. Dafür müssen die entsprechenden Mittel vorgehalten werden.
Mit einem liquiditätswirksamen Mittelabfluss ist jedoch nur i. H. von 70 T€ zu rechnen.
Mit einem Fördermittelabruf der für 2019 bewilligten Zuwendung i. H. von 1 Mio. € wird nicht gerechnet, aufgrund der Verschiebung der Bauabschnitte.
Die Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001778 -  Erweiterung Hort der 60. Schule 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001780 -  neue GS im SB SW 5-4-züg. + SH 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001782 -  1-Feldhalle, 60. Schule 150.000 1.761.014 150.000 150.000 0 0 0
Begründung
Die geplanten Fördermittel sind beantragt. Ein Zuwendungsbescheid liegt jedoch noch nicht vor, wird aber für das Jahr 2019 erwartet, da die Maßnahme bereits mit dem Investitionsplan VwV Invest bestätigt
ist. Demnach ist der Fördermittelansatz i. H. von 1,6 Mio. € vorerst liquiditätswirksam nicht verfügbar.
In diesem Jahr werden die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 vollständig abgerechnet.
Die restlichen Planmittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001783 -  Erweiterung 9. Schule um 6 AUR 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001784 -  GS REA Löbauer Str. 46 0 0 50.000 10.000 -50.000 -10.000 40.000
51IN70001785 -  Lößnig/Marienbr.,Neub.3-züg.GS+SH 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001786 -  Neub.SH Petrischule+Schule Floßpl 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001787 -  2-Feld-SH 56. Schule 0 0 0 0 0 0 0
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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51IN70001788 -  MarkranstädterStr.Neub.5-zügOS+SH 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001789 -  Neuer Standort SB Mitte3-Züge,SPH 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001790 -  Neub.GS im SB der A.-Bebel-Schule 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001791 -  GS BrandS Großmiltitzer Str. 0 0 25.000 0 -25.000 0 25.000
51IN70001792 -  Fritz-Baumgarten-Schule,Vollsanie 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001793 -  Neubau 4-züg.GS+SH in Schönefeld 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001794 -  J.-Kepler-Schule, Freifläche 57.520 11.195 57.520 17.200 0 40.320 40.320
51IN70001795 -  IV Unterhaltsvorschuss 4.400 3.359 5.816 3.359 -1.416 1.041 2.456
51IN70001800 -  bewegliches AV Smarte Schule 47.046 47.046 47.046 38.125 0 8.921 8.921
51IN70001801 -  Kita Holbeinstraße 58 neu 1.343.970 257.419 2.843.520 257.419 -1.499.550 1.086.551 2.586.101
Begründung
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme in Durchführung durch die LESG. Mit dem Neubau der Kita Holbeinstraße 58 soll eine Kapazität von 200 Betreuungsplätzen bis zum Jahr 2020 geschaffen werden.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" ist diese Maßnahme Bestandteil des Förderprogramms 2020. Für das Haushaltsjahr 2019 ergeben sich daraus zunächst
Mindereinzahlungen i. H. von 1,5 Mio. €.
Aufgrund von Verzögerungen zur Entscheidung der Gesamtkonzeption der Kita in Verbindung mit der Errichtung eines Parkhauses, kam es zu Verzögerungen im Planungsverfahren.
Ein Verfahren nach VgV wird aufgrund der geschätzten Baukosten notwendig. Daher ist eine Erarbeitung der Genehmigungsplanung erst ab November 2019 möglich und die Ausschreibung der Leistungen für
das Jahr 2020 geplant.
Demnach sind aufgrund der aktuellen Einschätzung die übrigen geplanten Mittel im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001802 -  Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau 1.803.432 1.528.961 2.006.835 1.700.000 -203.403 103.432 306.835
Begründung
Für die Fertigstellung der Maßnahme sind Zusatzleistungen notwendig, was eine Kostenerhöhung gegenüber der Kostenberechnung mit sich zieht.
Überplanmäßige Auszahlungen von 203 T€ wurden zum Teilausgleich der entstanden Mindereinzahlungen bereitgestellt.
Die Maßnahme beinhaltet jahresübergreifende Leistungen, deren Teilbeträge im Folgejahr abfinanziert werden.
Nach aktueller Einschätzung werden die Mittel entsprechend des Baufortschritts bzw. der Rechnungslegung in diesem Jahr i.H. der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001804 -  "Leipzig-Kita" Seehausener Allee 3.376.788 331.088 3.376.788 368.000 0 3.008.788 3.008.788
Begründung
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Die Fertigstellung ist für Herbst 2020 vorgesehen.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung der Fördermittel in der Jahresscheibe 2019. Jedoch kann der vollständige Planansatz
aufgrund einer geringeren Förderquote von maximal bis zu 50% nicht erreicht werden. Ein Abruf ist in diesem Jahr nicht mehr vorgesehen.
Derzeit befindet sich das Bauvorhaben in der Ausschreibung. Die Auftragserteilung an den Generalunternehmer erfolgt daher voraussichtlich im Herbst 2019.
Damit wird der Auftrag komplett ausgelöst, aber die Rechnungslegung erfolgt nach Baufortschritt in Raten. Daher wird im Jahr 2019 nur ein Teil der Mittel zur Auszahlung benötigt.
Die übrigen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001805 -  "Leipzig-Kita" Richterstraße 1.083.337 853.236 885.319 885.319 198.017 198.017 0
51IN70001806 -  "Leipzig-Kita" Bockstraße 6.815.232 6.538.863 6.617.790 5.870.000 197.442 945.232 747.790
Begründung
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Die Fertigstellung ist im 1. Quartal 2020 vorgesehen.
Die eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam werden entsprechend der Rechnungslegung noch in diesem Jahr benötigt.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001807 -  "Leipzig-Kita" Ludolf-Colditz-Str 4.653.516 5.472.462 4.653.516 2.200.000 0 2.453.516 2.453.516
Begründung
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Die Fertigstellung ist für Mitte 2020 vorgesehen.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung der Fördermittel in der Jahresscheibe 2019. Jedoch kann der vollständige Planansatz
aufgrund einer geringeren Förderquote von maximal bis zu 50% nicht erreicht werden. Mit einem Abruf der Fördermittel kann in diesem Jahr nicht mehr gerechnet werden.
Durch die Vergabe des Bauvorhabens an einen Generalunternehmer Mitte 2019 und die anschließende Planungsphase der Ausführungsplanung wurden bisher nur Projektsteuerungskosten in Rechnung
gestellt.
Erste GU-Rechnungen werden seit Anfang September 2019 gestellt (Baubeginn war August 2019). Daher wird ein Großteil der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam erst im letzten Quartal des
Jahres ausgezahlt.
Die übrigen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001808 -  "Leipzig-Kita" Holzhäuser Str. 4.622.604 4.387.882 4.495.762 4.230.000 126.842 392.604 265.762
Begründung
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG.
Durch die verzögerte Vergabe des Bauvorhabens an einen Generalunternehmer werden die Teilrechnungen zum Objekt gemäß Baufortschritt abgerechnet.
Die Fertigstellung ist für Ende November 2019 geplant. Dadurch ist bis Ende des Jahres 2019 mit der Rechnungslegung der eingeschätzen Mittel im VIST liquiditätswirksam zu rechnen.
Die übrigem Mittel sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses in das Folgejahr für die Endabrechnung zu übertragen.
51IN70001809 -  Kita N.N. "Leipzig-Kita" 13.709 -22.078 13.709 9.500 0 4.209 4.209
51IN70001810 -  "Leipzig-Kita" Gärtnerstraße 179 3.312.861 3.998.241 3.312.861 500.000 0 2.812.861 2.812.861
Begründung
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Die Fertigstellung ist für Herbst 2020 vorgesehen.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung der Fördermittel in der Jahresscheibe 2019. Mit einem Abruf kann allerdings im laufenden
Haushaltsjahr nicht mehr gerechnet werden.
Durch die Vergabe des Bauvorhabens an einen Generalunternehmer Ende August 2019 und die anschließende Planungsphase der Ausführungsplanung wurden bisher nur Projektsteuerungskosten in
Rechnung gestellt.
Erste GU-Rechnungen werden nach Baubeginn voraussichtlich ab Oktober 2019 gestellt werden. Daher wird ein Großteil der eingeschätzten Mittel im VIST liquiditätswirksam erst im letzten Quartal des Jahres
benötigt.
Die übrigen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001811 -  "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße 3.538.055 282.437 3.538.055 350.000 0 3.188.055 3.188.055
Begründung
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Die Fertigstellung ist für Ende 2020 vorgesehen.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung der Fördermittel in der Jahresscheibe 2019. Jedoch kann der vollständige Planansatz
aufgrund einer geringeren Förderquote von maximal bis zu 50% nicht erreicht werden. Allerdings kann mit einem Abruf der Fördermittel 2019 nicht mehr gerechnet werden.
Die Ausschreibung erfolgt erst Ende 2019, sodass mit einer Beauftragung des Generalunternehmers erst Anfang 2020 zu rechnen ist.
Daher werden die Mittel im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001812 -  "Leipzig-Kita" Kuhturmstraße 5.355 -49.443 5.355 0 0 5.355 5.355
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001813 -  "Leipzig-Kita" Paul-Küstner-Str. 2.376.593 3.639.846 3.148.593 500.000 -772.000 1.876.593 2.648.593
Begründung
Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Die Fertigstellung ist für Ende 2020 vorgesehen.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung der Fördermittel in der Jahresscheibe 2019. Allerdings kann mit einem Abruf im laufenden
Haushaltsjahr nicht mehr gerechnet werden.
Durch die Vergabe des Bauvorhabens an einen Generalunternehmer im Sommer 2019 und die anschließende Planungsphase der Ausführungsplanung wurden bisher nur Projektsteuerungskosten in Rechnung
gestellt. Erste GU-Rechnungen werden nach Baubeginn voraussichtlich ab Oktober 2019 gestellt werden. Daher wird ein Großteil der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam erst im letzten Quartal
des Jahres benötigt.
Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr nicht mehr so sein, dass alle geplanten Mittel liquiditätswirksam abfließen werden. Die Mittel werden im Folgejahr
benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001814 -  "Leipzig-Kita" Virchowstraße 1.961.050 1.922.265 1.961.050 1.961.050 0 0 0
51IN70001815 -  "Leipzig-Kita" Herloßsohnstraße 3.611.376 3.446.493 3.456.204 3.456.204 155.172 155.172 0
51IN70001816 -  "Leipzig-Kita" Kleiststraße 58 3.650.473 3.555.655 3.555.946 3.555.946 94.527 94.527 0
51IN70001839 -  Kita Gustav-Mahler.-Str. 21 290.406 265.108 290.406 16.000 0 274.406 274.406
51IN70001842 -  OFT Arena, Miltitzer Weg 8 883.424 885.427 986.424 950.000 -103.000 -66.576 36.424
Begründung
Mit dem 1. Änderungsbeschluss zum Baubeschluss (VI-DS-05245-DS-01) wurde die Erhöhung der Gesamtkosten um 310 T€ beschlossen.
Im Jahr 2019 wurden dazu überplanmäßige Auszahlungen i.H. von 103 T€ bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "Neubau 2-Feldhalle C.-G.-Frege Schule" (7.0001943.700).
Für einen zügigen Baufortschritt werden die angegebenen Mittel im Jahr 2019 benötigt, jedoch entsprechend der Rechnungslegung voraussichtlich nicht vollständig zahlungswirksam abgerechnet. Zudem
beinhaltet die Maßnahme jahresübergreifende Leistungen, deren Teilbeträge im Folgejahr abfinanziert werden. Ein vollständiger Mittelabruf erfolgt im 1. Quartal 2020 zur Fertigstellung der Maßnahme.
Die übrigen Mittel sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses in das Folgejahr zu übertragen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001844 -  Quartiersschule Ihmelstr. 4.966.879 1.931.829 4.966.879 2.500.000 0 2.466.879 2.466.879
Begründung
Die Quartiersschule Ihmelsstraße als Oberschul- und Gymnasialstandort ist mit der Vorlage VI-DS-06696 in der Ratsversammlung am 23.01.2019 beschlossen worden.
Die erhöhte Differenz zwischen Plan bzw. VIST zu VIST liquiditätswirksam begründet sich wie im Folgenden dargelegt:
In der 1. Jahreshälfte 2019 wurden insbesondere Abbrucharbeiten, Herrichten der Baufläche sowie beginnender Erdaushub durchgeführt. Trotz zeitintensiver vorbereitender Maßnahmen, wurden keine
signifikanten Finanzmittel benötigt.
Ab der 2. Jahreshälfte 2019 sind kostenintensive Maßnahmen wie u.a. die weitere Entkernung des Altbaus, Entfernung des Wertstoffhofs sowie Spezialtiefbau auf dem Gelände des 1. Bauabschnitts
vorgesehen. Ebenfalls erfolgen seit 08.2019 erste Rohbauleistungen.
Die vertragliche Bindung der Firmen sieht eine monatliche Abschlagszahlung vor. Nach aktueller Einschätzung ist demnach davon auszugehen, dass die geplanten Mittel bis Ende des Jahres 2019 gebunden
und angabegemäß anteilig abgerechnet werden. Weiterhin müssen die Mittel für anstehende Ausschreibungen vorgehalten werden, wo es mitunter zu einer vertraglichen Bindung Anfang 2020 kommen kann.
Demnach werden auch mögliche Restmittel im Folgejahr vollständig benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001847 -  Kita Potschkaustraße 50 282.500 0 282.500 15.000 0 267.500 267.500
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" können für die Jahresscheibe 2019 keine Fördermittel aus dem Programm für diese Maßnahme beantragt werden, da das
Förderbudget ausgeschöpft ist.
Die Maßnahme beinhaltet jahresübergreifende Leistungen, deren Teilbeträge im Folgejahr abfinanziert werden. Nach aktueller Einschätzung werden die Mittel entsprechend des Planungsfortschritts bzw. der
Rechnungslegung in diesem Jahr nur i.H. der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses
entsprechend zu übertragen.
51IN70001848 -  Kita E.-Zeigner-Allee Aufstockung 1.413.060 1.428.331 1.454.060 1.400.000 -41.000 13.060 54.060
51IN70001850 -  LAN-Vernetzung Grundschulen 168.500 0 93.500 0 75.000 168.500 93.500
51IN70001851 -  LAN-Vernetzung Oberschulen 149.200 0 95.200 0 54.000 149.200 95.200
51IN70001852 -  LAN-Vernetzung Gymnasium 99.500 23.461 47.000 23.461 52.500 76.039 23.539
51IN70001853 -  LAN-Vernetz.Schulen z.Lernförder. 36.374 0 374 0 36.000 36.374 374
51IN70001854 -  LAN-Vernetzung Berufsschulzentren 77.500 0 9.000 0 68.500 77.500 9.000
51IN70001885 -  SZ Grünau NW, öff. Erschließung 133.448 132.552 133.448 115.444 0 18.004 18.004
51IN70001886 -  F.-A.-Brockhaus-Schule, H2 2.147.436 2.351.146 2.847.511 1.850.000 -700.075 297.436 997.511
51IN70001889 -  Mehrzweckkubus Ihmelstraße 2.188.000 1.744.272 2.188.000 1.600.000 0 588.000 588.000
51IN70001895 -  Erweitg. Sport-OS Raumsyst. 8 AUR 0 0 0 0 0 0 0
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
51IN70001896 -  Barnet-Licht-Platz OS 13.951.304 23.092.549 23.641.304 13.000.000 -9.690.000 951.304 10.641.304
Begründung
Der Baubeschluss zur Errichtung einer Sofortschule am Barnet-Licht-Platz ist mit der Vorlage VI-DS-05899-NF-21 beschlossen worden.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" können für die Jahresscheibe 2019 keine Fördermittel aus dem Programm für diese Maßnahme beantragt werden, da das
Förderbudget ausgeschöpft ist.
Die Mindereinzahlungen werden zunächst über die Mittel der verfügbaren Liquidität gedeckt.
Auf der Basis des Finanzberichtes zum 30.09.2019 wird dem Stadtrat eine Entscheidungsvorlage vorgelegt, auf deren Basis eine budgetkonkrete Deckung dieser Vorfinanzierung innerhalb des Budgets des
Amtes für Jugend Familie und Bildung vorgeschlagen wird.
Zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses war im Zuge des Vergabeverfahrens der komplette Finanzbedarf notwendig.
Nach Konkretisierung erfolgt der liquiditätswirksame Mittelabfluss gemäß vereinbartem Zahlungsplan mit dem Vertragspartner.
Ein erhöhter liquiditätswirksamer Mittelabfluss ist bis Ende des Jahres zu erwarten. Die Rechnungsstellung aufgrund der Fertigstellung des 1. Bauabschnittes wird jedoch bis in das Folgejahr reichen.
Weiterhin werden die Mittel gemäß vereinbartem Zahlungsplan mit dem Vertragspartner für die Fertigstellung des 2. Bauabschnittes im Jahr 2020 benötigt.
51IN70001915 -  Raumsystem GS Portitz 300.000 50.274 918.596 60.000 -618.596 240.000 858.596
Begründung
Zur Deckung der Gesamtkosten i. H. von 950 T€ im Jahr 2019 wurden zusätzlich 619 T€ zur Verfügung gestellt.
Die Mittel werden vollständig für die Ausschreibung benötigt. Zahlungswirksam werden allerdings nur 60 T€ im Rahmen der Ausschreibung und ersten Beauftragungen/Anzahlungen benötigt.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001934 -  Erweit.Ch.-Arnold.Schule GS, 2.BA 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001935 -  H.-Mann-Schule (komplex) 500.000 5.837.670 550.000 280.000 -50.000 220.000 270.000
Begründung
Die Komplexsanierung der Heinrich-Mann-Schule ist in Planung. Mit den Leistungsphasen 1 bis 2 wird die Grundlagenermittlung und die Erarbeiterung einer Sanierungsstrategie beauftragt.
5,56 Mio. € werden zunächst zur Deckung von Mindereinzahlungen vorgehalten, da zum aktuellen Zeitpunkt kein Fördermittelbescheid über diese Höhe vorliegt.
Aufgrund einer verzögerten Konkretisierung der Aufgabenstellung hinsichtlich des Raumprogramms, kommt es zu einem verzögerten Mittelabfluss.
51IN70001937 -  Neubau SH 66. Schule 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001938 -  Neubau GS+SH Lützschena-Stahmeln 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001939 -  E.-Zeigner-Schule,zus.Hortfreiflä 50.000 0 50.000 0 0 50.000 50.000
51IN70001940 -  Neue GS im SB SW 3-4-zügig mit SH 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001941 -  Umrüstung alte Neruda zu einer GS 0 0 100.000 0 -100.000 0 100.000
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51IN70001942 -  G.-Schumann-OS, Neubau 2-FeldSH 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001943 -  Neub. 2-Feldhalle C.-G.-Frege-Sch 141.900 0 38.900 0 103.000 141.900 38.900
51IN70001944 -  Mannheimer Str. 128a,Neubau Gym. 3.018.095 14.355.333 13.600.046 5.000.000 -10.581.951 -1.981.905 8.600.046
Begründung
Grundlage der Planabweichung ist die Erhöhung der Gesamtprojektkosten um rd. 14 Mio. €, die durch die Ratsversammlung mit Beschluss vom 22.05.2019 zu Beschlussvorlage VI-DS-07985-NF-01 bestätigt
wurde.
Dazu wurden überplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 i.H. von 10,6 Mio. € bestätigt. Der städtische Anteil der Mehrkosten beträgt 6,6 Mio. €, wovon 1,1 Mio. € bereits im Haushaltsplan 2019
Berücksichtigung finden.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" erfolgt eine Berücksichtigung, der im Haushaltsplan 2019 geplanten Fördermittel, in der Jahresscheibe 2019.
Ein Antrag auf Fördermittel wurde insgesamt für die Jahresscheibe 2019 i.H. von 7,96 Mio. € gestellt.
Ein Bescheid liegt noch nicht vor, sodass von einem liquiditätswirksamen Eingang von Zuwendungen in 2019 aller Voraussicht nach nicht ausgegangen werden kann.
Zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses war im Zuge des Vergabeverfahrens der komplette Finanzbedarf notwendig. Nach jetziger Konkretisierung erfolgt jedoch der liquiditätswirksame Mittelabfluss gemäß
vereinbartem Zahlungsplan mit dem Vertragspartner.
Zusätzlich führte ein Verzug im Bauablauf dazu, dass die Mittel deutlich geringer, als zunächst geplant, im Jahr 2019 liquiditätswirksam abfließen werden.
51IN70001945 -  Neubau Gym+3FeldhalleWiederitzsch 221.900 47.905 304.000 60.000 -82.100 161.900 244.000
Begründung
Die Maßnahme ist im Programm der Sofortschulen mit der Beschlussvorlage VI-DS-05899-NF-21 bestätigt worden.
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" können für die Jahresscheibe 2019 keine Fördermittel aus dem Programm für diese Maßnahme beantragt werden, da das
Förderbudget ausgeschöpf ist.
Die Mindereinzahlungen werden zunächst über die Mittel der verfügbaren Liquidität gedeckt.
Auf der Basis des Finanzberichtes zum 30.09.2019 wird dem Stadtrat eine Entscheidungsvorlage vorgelegt, auf deren Basis eine budgetkonkrete Deckung dieser Vorfinanzierung innerhalb des Budgets des
Amtes für Jugend Familie und Bildung vorgeschlagen wird.
Aktuell werden umfassende vorbereitende Leistungen am Grundstück durchgeführt, die teils jahresübergreifend erfolgen.
Die Mittel werden demnach im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
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51IN70001946 -  Raumsystem G.-Taro-Schule 5.000.000 5.500.000 5.500.000 1.276.640 -500.000 3.723.360 4.223.360
Begründung
Der Erweiterungbau der Gerda-Taro-Schule ist Teil des Sofortschulhausbauprogramms gemäß der Vorlage VI-DS-05899-NF-021 und wird durch die LESG durchgeführt.
Auf die Ausschreibung der LESG hatte nur ein Bieter reagiert. Es fanden Aufklärungsgespräche zu Optimierungsbedarfen statt sowie eine Abwägung einer möglichen Bauzeitverlängerung bei Aufhebung der
Ausschreibung.
Mit Berücksichtigung, dass sich die Fertigstellung um bis zu einem Jahr verzögert hätte, fiel die Entscheidung zur Beauftragung bei einem Mehrbedarf i. H. von 500 T€.
Der Mehrbedarf wird durch Mittel aus anderen Maßnahmen gedeckt: 175 T€ aus PSP-Element „Einr.5-züg.Gym.,3-F.-SH/Telem.str“ (7.0000985.700) und 325 T€ aus PSP-Element: „Inn.San,.Schule Dösner
Weg 27“ (7.0001662.700).
Da eine weitere Beauftragung von Bauleistungen erfolgt, werden nach aktueller Einschätzung die Mittel vollständig benötigt.
Gemäß Zahlungsplan der zwischen der Stadt Leipzig und der LESG abgeschlossenen Finanzierungs- und Realisierungsvereinbarung erfolgen in 2019 noch Abschlagszahlungen in einer Gesamthöhe von 967
T€.
Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001948 -  2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001950 -  GS NB Hans-Beimler-Str. 0 0 80.000 0 -80.000 0 80.000
51IN70001951 -  Schule Wiederitzsch - Umnutzg. OS 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001952 -  Neubau GS Knauthain u. Sporthalle 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001953 -  Schraderhaus, Herrichten als Gym. 2.053.886 2.484.546 3.373.886 2.600.000 -1.320.000 -546.114 773.886
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" können für die Jahresscheibe 2019 keine Fördermittel aus dem Programm für diese Maßnahme beantragt werden, da das
Förderbudget ausgeschöpft ist.
Die Mindereinzahlungen werden zunächst über die Mittel der verfügbaren Liquidität gedeckt.
Auf der Basis des Finanzberichtes zum 30.09.2019 wird dem Stadtrat eine Entscheidungsvorlage vorgelegt, auf deren Basis eine budgetkonkrete Deckung dieser Vorfinanzierung innerhalb des Budgets des
Amtes für Jugend Familie und Bildung vorgeschlagen wird.
Weiter wurden Mehrauszahlungen von 750.000 € mit Deckung aus dem PSP-Element "Erweiterung Neue Nikolaischule" (7.0001963) mit Beschlussvorlage VI-DS-08009 bestätigt. Die Rückführung der Mittel ist
für das Haushaltsjahr 2020 vorgesehen.
In der ersten Jahreshälfte kam es zum Verzug des Mittelabflusses durch das Auftreten von Schadstoffen. Hierzu war zunächst eine Beseitigung erforderlich, um den weiteren Bauablauf nicht zu gefährden.
Demnach ist ein erhöhter Mittelabfluss im 4. Quartal 2019 zu verzeichnen.
Die restlichen Mittel werden im Bauablauf benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses in das Folgejahr zu übertragen.
51IN70001955 -  Erweitg. 125. Schule, Umnutzg. GS 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001956 -  OS Torgauer Platz 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001957 -  Neubau OS Kolmstr. 0 0 0 0 0 0 0
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51IN70001958 -  16. Schule - BS-Anpassungen 50.000 40.000 0 0 50.000 50.000 0
51IN70001959 -  G.-Scholl-Schule, Liebertw. BS 50.000 50.000 0 0 50.000 50.000 0
51IN70001960 -  Kita Auslagerungsobj.Liliensteins 688.000 171.011 1.600.000 200.000 -912.000 488.000 1.400.000
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-08106-NF-01 "Förderprogramm Bildungsinfrastruktur" ist diese Maßnahme Bestandteil des Förderprogramms 2020.
Für das Förderprogramm gibt es gegenwärtig keine neuen Verwaltungsvorschriften. Für zu fördernde Kindertageseinrichtungen erfolgt die Finanzierung von Investitonen auf der Grundlage der
Verwaltungsvorschrift  des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Gewährung pauschalisierter Fördermittel für Baumaßnahmen und Ausstattung (VwV Kita Bau).
Mit einer fertigen LP 3 ist der Fördermittelantrag bis zum 31.03.2020 beim Kommunalen Sozialverband Sachsen zu stellen. Für das Haushaltsjahr 2019 ergeben sich daher zunächst Mindereinzahlungen von
912 T€.
In diesem Jahr erfolgen Zahlungen für abschließende Planungsleistungen in der angegebenen Höhe.
Die restlichen Mittel werden für die Baumaßnahme benötigt und sind demnach im Rahmen des Jahresabschlusses entsprechend zu übertragen.
51IN70001961 -  A.-v.-Wiedebach-Schule, BS-Anpass 1.610.000 37.989 643.000 50.000 967.000 1.560.000 593.000
Begründung
Die zunächst vorgesehene Baumaßnahme (Umstrukturierung des Bestandsbaus sowie Brandschutzanpassungen) wird um die Beseitigung von Havarieschäden, verursacht durch einen erheblichen
Wasserschaden, erweitert. Dies führt zu einem erhöhten Mehrbedarf.
Der Verwaltungsbereich, die Fachunterrichtsräume wie Biologie und Physik mit angrenzenden Räumlichkeiten sowie die Flure sind durch das eingetretene Wasser stark beschädigt.
Es müssen aktuell mindestens 9 Räume saniert werden. Dazu werden Mittel sowohl für die bauliche Instandsetzung als auch für die Ausstattung insbesondere der Fachkabinette benötigt.
Im Zuge dessen müssen auch die bisher vorgesehenen Brandschutzmaßnahmen neu eingeordnet und ggf. neu geplant werden.
Weiterhin wurde festgestellt, dass die Gebäude- bzw. Haustechnik saniert werden muss und Türen größenteils beschädigt sind. Dies führt dazu, dass die Baumaßnahme aktuell aus mehreren Vorhaben
besteht, wie u. a. Abbruchmaßnahmen, Rückbau der Haustechnik und Kompletterneuerung bzw. Neuinstallation bei Stark- und Schwachstrom, Sicherung und Instandsetzung der Holzbalkendecken,
brandschutzmäßige Ertüchtigung der Geschossdecken sowie des Dachgeschosses, Erneuerung des Innenputzes und der Wandbeläge gemäß Abstimmungen mit der Denkmalpflege, Erneuerung der
Innentüren und der Sanitärräume.
Vor Eintreten des Wasserschadens wurden Mittel aus dem PSP-Element in andere Maßnahmen umgewidmet, da bis zu diesem Zeitpunkt nur Mittel für Planungskosten für das Jahr 2019 vorgesehen waren.
Umgewidmet wurden Beträge i.H. von 910 T€ an PSP-Element "Grundschule Stahmeln, Windmühlenweg" (7.0001082) gem. Beschlussvorlage VI-DS-08188 sowie i.H. von 57 T€ an PSP-Element "Hans-Kroch
-Schule" (7.0001084).
Zum aktuellen Zeitpunkt ist von zusätzlichen Investitionskosten i. H. von ca. 2 Mio. € auszugehen, wodurch die Mittelverteilung entsprechend anzupassen ist. Die bereits umgewidmeten Mittel werden dazu
Anfang des Jahres 2020 aus anderen Maßnahmen wieder zur Verfügung gestellt.
Die übrigen Mittel werden im Folgejahr für die anstehenden Baumaßnahmen benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
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51IN70001962 -  Kinderheim Liliensteinstraße 520.000 868.552 520.000 100.000 0 420.000 420.000
Begründung
Der Umbau des Kinderheims Liliensteinstraße ist aktuell in Planung. Die Fertigstellung der Maßnahme ist für Dezember 2020 avisiert.
Eine aktuelle Kostenberechnung liegt noch nicht final vor. Sie liegt voraussichtlich höher als im Planungsbeschluss angegeben.
Mit der Leistungsphase 3 sollen über das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt Grünau" Fördermittel beantragt werden. Aktuell liegt noch kein Fördermittelbescheid vor, wird aber in diesem Jahr noch
erwartet. Ein Abruf wird jedoch im laufenden Haushaltsjahr nicht mehr erfolgen.
Für Planungskosten und vorbereitende Maßnahmen werden zum aktuellen Zeitpunkt lediglich 100 T€ liquiditätswirksam benötigt.
Die übrigen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
51IN70001963 -  Erweiterung Neue Nikolaischule 1.670.000 550.000 370.000 0 1.300.000 1.670.000 370.000
Begründung
Gegenwärtig erfolgt die Planung des Erweiterungsbaus der Neue Nikolaischule. Eine Entscheidung zum Umfang der Erweiterung und inneren Modernisierung aufgrund Kapazitätserhöhung steht noch aus. Die
internen Abstimmungen dazu dauern noch an. Ein VgV-Verfahren wird erforderlich sein.
Die aufgrund der Planunterschreitung freien Mittel sind zur Deckung von Mehrbedarfen anderer Baumaßnahmen vorgesehen.
Die übrigen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen.
Es erfolgt eine Umwidmung i.H. von 750 T€ an PSP-Element "Schraderhaus/Heinrichstr., Gymnasium Täubchenweg" (7.0001953) mit Beschlussvorlage VI-DS-08009. Ebenfalls eine Umwidmung i.H. von 465
T€ an PSP-Element "F.-A.-Brockhaus, Mehrkosten innere Teilmodernisierung" (7.0001886) sowie i.H. von 80 T€ an PSP-Element "GYM EWB Demmeringstr." (7.0002052).
Die Rückführung der Mittel ist für das Jahr 2020 aus anderen Maßnahmen vorgesehen.
51IN70001964 -  Kita Deiwitzweg 1 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001965 -  W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen 710.278 650.911 872.278 400.000 -162.000 310.278 472.278
51IN70001966 -  Kita Arthur-Nagel-Straße Neubau 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001967 -  Brockhausschule, H1, BS-Anpassung 415.000 66.410 415.000 75.000 0 340.000 340.000
Begründung
Aktuell erfolgt die Planung. Erst mit dem Abschluss der Komplexsanierung des Hauses 2, kann die Umsetzung am Haus 1 begonnen werden.
51IN70001968 -  Neubau Gym. Altes Messegelände 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001969 -  Kita Mothesstr. San. Kutscherhaus 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001970 -  Kita Koehlerstraße, Neubau 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001971 -  1-Feldhalle BSZ 1, Dachsstr. 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001972 -  BSZ 12,Kohlgartenstr.2.BA,Nutzung 0 0 0 0 0 0 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
51IN70001973 -  Kita Gerichtsweg/Reichpietschstr. 21.500 0 50.000 0 -28.500 21.500 50.000
51IN70001974 -  Kita Hans-Driesch-Straße 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001975 -  Kita Max-Planck-Str. 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001976 -  NO 4, Neubau GS mit SH 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001977 -  Neub.GS+SH Anger-Crottendorf FW O 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001978 -  Neub.GS+SH Stötteritz Döbelner St 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001979 -  GS in ehem. Friesenkrankenhaus 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001980 -  Neue GS+SH Grünau Uranusstraße 0 0 0 0 0 0 0
51IN70001991 -  Kita Poetenweg 22, Komplexsanier. 86.000 86.000 3.570 3.570 82.430 82.430 0
51IN70001994 -  Kita Brandschutzsanierungen 4.127.550 3.790.147 2.000.000 0 2.127.550 4.127.550 2.000.000
Begründung
Grundlage hierfür ist die Prüfung des Brandschutzes kommunaler Kitas, in denen die Kapazität erhöht wurde. Die Priorisierung der Prüfaufträge ist nach Paketen erfolgt. Somit ist eine teilweise notwendige
bauliche Umsetzung von erforderlichen Maßnahmen erst nach der Planung möglich.
Die Brandschutzprüfungen sind beauftragt und es liegen entsprechende Arbeitsstände vor. Derzeit sind jedoch noch keine konkreten Planungsaufträge für alle Brandschutzmaßnahmen ableitbar. Demnach
werden bauliche Maßnahmen voraussichtlich erst im Jahr 2020 umgesetzt werden können, weil die hierfür notwendigen Prüfungen und Planung von Maßnahmen einen zeitlichen Aufwand erfordern.
Für kurzfristig realisierbare Baumaßnahmen und notwendige Planungen aus dem Ergebnis der brandschutztechnischen Prüfungen sind für das Jahr 2019 zunächst Mittel i. H. von 2,0 Mio. € vorzuhalten.
51IN70002008 -  OFT Lindenthaler Hauptst.17,TM-BS 15.000 50.290 58.000 58.000 -43.000 -43.000 0
51IN70002010 -  Ihmelsstr.,SportplatzWurzener Str 150.000 62.780 150.000 35.000 0 115.000 115.000
51IN70002020 -  Schulbaumaßnahmen freier Träger 1.000.000 1.000.000 0 0 1.000.000 1.000.000 0
Begründung
Ein erster Entwurf einer Fachförderrichtlinie zur Gewährung zweckgebundener Zuschüsse für Investitionen an freie Schulträger befindet sich im verwaltungsinternen Abstimmungsverfahren.
Allerdings hat das Staatsministerium für Kultus mit Schreiben vom 19.02.2019 an die drei kreisfreien Städte über das Programm "Bildungsinfrastruktur" informiert. Der kreisfreien Stadt Leipzig werden
demnach, befristet bis zum Haushaltsjahr 2023, Fördermittel mit einem Volumen in Höhe von rund 166 Mio. € zur Verfügung gestellt. Die veranschlagten Fördermittel sind zwischen den Bereichen Bau von
Kindertagesstätten beziehungsweise Schulhausbau gegenseitig deckungsfähig. Des Weiteren sind die Interessen der Träger von Schulen in freier Trägerschaft angemessen zu berücksichtigen.
Am 08.05.2019 und am 22.05.2019 erfolgte die Bestätigung des Haushalts- und Finanzausschusses des Freistaates Sachsen zur eingereichten Fördermitteluntersetzung der Stadt Leipzig für den
Fördermittelanteil der Jahresscheibe 2019 inklusive eines bereits vorliegenden Antrages eines freien Schulträgers.
Mit einer Förderung in Höhe von rd. 3 Mio. € des freien Schulträgers sieht die Verwaltung die Freien Träger der Leipziger Schullandschaft bereits als überproportional berücksichtigt an. Aus diesem Grund wird
gegenwärtig verwaltungsintern eine Vorlage erstellt um die mit dem Haushaltsantrag bereitgestellten finanziellen Haushaltsmittel in Höhe von 1 Mio. € in 2019 und 2020 zur Deckung von Auszahlungen
kommunaler Schulbaumaßnahmen zu unterstützen.
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VIST liqui.
51IN70002025 -  FÖS Wladimir-Filatow Aufzug 53.750 0 75.000 25.000 -21.250 28.750 50.000
51IN70002039 -  Zuwegung Leuckartstraße 5 0 13.104 99.000 13.104 -99.000 -13.104 85.896
51IN70002045 -  GS Stahmeln BrandS StahmelnerHöhe 0 16.873 35.000 11.000 -35.000 -11.000 24.000
51IN70002051 -  Lastenaufzüge in Kitas 0 0 295.000 0 -295.000 0 295.000
51IN70002052 -  GYM EWB Demmeringstr. 0 0 160.000 0 -160.000 0 160.000
51IN70002055 -  OFT SAN Zum Wäldchen 0 0 18.333 18.333 -18.333 -18.333 0
52 - Amt für Sport 10.768.170 5.188.182 10.942.868 3.228.045 -174.698 7.540.125 7.714.823
52IN70000096 -  bewegliches AV 68.753 62.552 63.395 63.395 5.358 5.358 0
52IN70000098 -  bewegliches AV - MZSH ARENA 450.611 9.015 136.700 10.000 313.911 440.611 126.700
52IN70000102 -  bewegl. AV-Trainingshalle Nordanl 57.856 10.909 57.850 25.000 6 32.856 32.850
52IN70000108 -  Sporthalle Leplaystraße 126.478 125.255 126.450 40.000 28 86.478 86.450
52IN70000406 -  Rundlaufbahn Stadion des Friedens 657 0 0 0 657 657 0
52IN70000407 -  Neubau 3-Feldhalle an Radrennba 119.873 102.261 119.873 105.000 0 14.873 14.873
52IN70000596 -  Zuschüsse für Bauinvstitionen 2.409.184 1.456.706 2.809.184 1.500.000 -400.000 909.184 1.309.184
Begründung
Die zum Stand 30.09.2019 festzustellende Budgetüberschreitung i. H. v. 0,4 Mio. € setzt sich aus Mehrauszahlungen i. H. v. 0,15 Mio. € und Mindereinzahlungen i. H. v. 0,25 Mio. € zusammen.
Nach weiterer Bewertung und Bestätigung der eingegangenen Förderanträge durch das Amt für Sport können für das Haushaltsjahr 2019 investive Maßnahmen in Höhe von rd. 1,2 Mio. € zur  Bewilligung
ausgereicht werden. Damit entsteht im Investitionshaushalt ein Mehrbedarf in Höhe von rd. 0,15 €. Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch die geringere Inanspruchnahme der Zuschüsse für
Bauinvestitionen im Ergebnishaushalt 2019 (Wertgrenze für Anschaffung- und Herstellungskosten bis 800 €/Beurteilung erst nach Vorlage Förderanträge möglich). Analog der Vorjahre wird hierzu eine
entsprechende Mehrbedarfsvorlage im IV. Quartal 2019 zur Beschlussfassung eingereicht.
Entgegen der vorherigen V-Ist-Einschätzung ist festzustellen, dass  eine Vielzahl von vorzubereitenden Großprojekten, einen langen und vergaberechtlich umfangreichen Prozess mit einem hohen
inhaltlich/zeitlichen Arbeitsaufwand (Marktlage) durchlaufen. Dadurch kommt es zu Verschiebungen in der Fördermittelbescheiderstellung.
Bei der Haushaltsplanung 2019/2020 wurde bei der Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln i.H. v. 500 T€ für die Bezuschussung von Kunstrasenplätzen an die Sportvereine von einer 50% igen Förderung durch
das Land ausgegangen.  Die Annahme trifft nicht zu, da entsprechende Förderanträge nur durch die Fördervereine (Bauherren) und nicht durch die Stadt Leipzig gestellt werden können. Damit entstehen im
Haushaltsjahr 2019Mindereinzahlungen in Höhe von 250.000 €.
Weiterhin sind im Budget 2019 Ermächtigungsübertragungen in Höhe von rd. 1,6 Mio. €  (bereits bewilligte Bescheide aus dem Jahr 2018) enthalten.  Im Rahmen dieser Fördermaßnahmen wurde rd. 0,65 Mio.
€ bisher kassenwirksam.
Auf Grund der hohen Bearbeitungsdauer der Fördermittelanträge sowie den Prüfungen der eingehenden Mittelabforderungen der Vereine wird bis zum 31.12.2019 mit einem voraussichtlichen Mittelabfluss für
alle bestehenden Fördermittelbescheide  in Höhe von rd. 1,5 Mio gerechnet.
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52IN70000728 -  SH Rabet 35.616 0 35.600 0 16 35.616 35.600
52IN70000738 -  WSA Schleußiger Weg 25.522 0 25.500 25.500 22 22 0
52IN70000798 -  SH Georg-Schumann-Straße 18.000 4.850 18.000 8.000 0 10.000 10.000
52IN70001036 -  Bahn (Radrennbahn) 550.536 21.634 550.500 30.000 36 520.536 520.500
Begründung
Für die Investitionsmaßnahme gibt es einen Baubeschluss VI-DS-07847 –Sanierung eines Ringleitungsabschnittes (Regenwasser). Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 816.150 EUR. Die
Baugenehmigung  liegt seit Anfang Juni 2019 vor. Die Angebotsprüfung für die Durchführung der Planungsleistungen wird Ende September abgeschlossen. Im Haushaltsjahr 2019 werden voraussichtlich noch
Planungsleistungen für die Leistungsphase 4-6 in Höhe von 80 T€ beauftragt. Davon werden rd. 30.000 € per 31.12.2019 kassenwirksam.
Die Ausschreibungsreife des Vorhabens wird Ende des I. Quartals 2020  erwartet.  Zur Fortführung des Vorhabens ergibt sich damit die  Notwendigkeit zur Übertragung von  nicht in Anspruch genommen Mittel
nach 2020 (470,5 T€).
Für die Investitionsmaßnahme liegt ein Zuwendungsbescheid der SAB Aufbaubank für den Bewilligungszeitraum vom 14.06. 2019 bis 30.06.2021 mit einer Gesamthöhe von rd. 382,560 EUR vor.  Die
Fördermittel können frühestens in 2020 abgerufen werden.
52IN70001048 -  Sportstätten-Ausstattung 56.884 27.428 56.850 35.000 34 21.884 21.850
52IN70001049 -  Sportstätten-Betriebsvorrichtunge 40.066 0 40.050 20.000 16 20.066 20.050
52IN70001257 -  Beseitigung von DIN-Mängeln 2.685 0 0 0 2.685 2.685 0
52IN70001304 -  Sporthalle Brüderstraße 113.753 105.519 113.200 22.150 553 91.603 91.050
52IN70001365 -  Aktionsplan Funktionsgebäude 1.776.518 1.677.065 1.736.780 315.000 39.738 1.461.518 1.421.780
Begründung
Das Budget Aktionsplan Funktionsgebäude wird voraussichtlich um rd. 40.000 € unterschritten.
Dabei handelt es sich um Deckungsmittel für die Vorbereitung der Sanierung des Erich-Steinfurth-Stadions (sachgerechte Umwidmung mittels § 79 (1) SächsGemO).
Die geplanten Fördermittel für das Bauvorhaben „Ersatzneubau Umkleiden inkl. Abbruch Baracke im Stadion des Friedens können  mit einem vorliegenden Zuwendungsbescheid i. H. v. 0,34 Mio. € untersetzt
werden. Dieser Sachverhalt  führt dazu, dass die geplanten Auszahlungen um rd. 0,34 Mio. € reduziert werden müssen.
Bis zum Jahresende werden abgerechnete Leistungen in Höhe von rd. 450 T€ (Mittelfluss) erwartet. Davon können lt. o. g. Förderbescheid 30% kassenwirksam abgerufen werden. Das entspricht einem
voraussichtlichen  Eingang an Fördermittel von rd. 135 T€ zum 31.12.2019.
Die Ursache für die sehr hohen Abweichungen zwischen aktueller Planung,  VIST liqui.  (rd. 1,4 Mio. €) ergeben sich aus objektiven Gründen im Prozess der durchzuführenden Planungsleistungen,
Auftragsausschreibungen, Auftragsbuchungen und Bauverzögerungen.  Aus diesem Grunde können  Mittel aus dem Budget i. H. v. 1,25 Mio. € zur Deckung von überplanmäßigen Auszahlungen für den
Baubeschluss zur Fertigstellung des Objektes Philipp-Rosenthal-Str. 59 (VI-DS-01830-DS-01 ) zur Verfügung gestellt werden. Die noch vorhandenen ungebundenen Mittel zum Jahresende sind zur Fortführung
des Bauvorhabens ins das Haushaltsjahr 2020 zu übertragen.
52IN70001366 -  Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg 350.000 0 550.000 0 -200.000 350.000 550.000
52IN70001367 -  Sprintgerade Nordanlage -29.000 0 -29.000 0 0 -29.000 -29.000
52IN70001647 -  Maßnahmen öffentlichen Raum 171.950 2.654 81.950 10.000 90.000 161.950 71.950
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52IN70001653 -  Klingerweg Bauzuschuss 652.000 0 652.000 130.400 0 521.600 521.600
Begründung
Der Zuwendungsbescheid über die Förderung eines Erweiterungsneubaus am Standort Klingerweg für den SC DHfK  Leipzig wird in 2019 erstellt. Es handelt sich um ein umfangreiches Investvorhaben, bei
dem zunächst Planungsleistungen durchzuführen sind. Mit dem Bau kann voraussichtlich nicht mehr in 2019 begonnen werden (u.a. Planungsvorlauf/Witterungsbedingungen). Bis zum Jahresende wird mit
einem maximalen  Abruf von Fördermitteln  in 2019   i. H. v. rd. 20% (130.400 €) gerechnet.
52IN70001654 -  Sport/ Bewegungszentrum Grünau 891.612 528.221 530.186 470.000 361.426 421.612 60.186
Begründung
Die per 30.09.2019 festzustellende Budgetunterschreitung i. H. v. rd. 0,361 Mio. € resultiert aus der vollzogenen Budgetsperre zur Vorfinanzierung von Fördermittel lt. Änderungsbeschluss zum Bau- und
Finanzierungsbeschluss Sport- und Bewegungszentrum Grünau (VI-DS-02895-DS-02).
Die Maßnahme wird per 31.12.2019 abgeschlossen. Das Auszahlungsbudgets wird in voller Höhe ausgeschöpft (930,4 T€). Die verbleibenden Restmittel in Höhe von 20.400 € sind für
Gewährleistungsansprüche in das Jahr 2020 zu übertragen. Im Haushaltsjahr 2019 werden damit liquide Mittel in Höhe von rd. 910,0 T€ beansprucht.
Die Fördermittel werden Anfang Oktober 2019 gegenüber dem AWS abgerufen. Entsprechend der bestehenden Kooperationsvereinbarung mit dem AWS (2/3 Förderung), werden im Dezember 2019
kassenwirksame Fördermittel i. H. v. rd. 440,0 T€ erwartet.
52IN70001704 -  Beschaffung Software 32.000 29.750 32.000 32.000 0 0 0
52IN70001705 -  Funktionsgebäude Wurzener Str. 156.294 -113.732 289.450 0 -133.156 156.294 289.450
52IN70001743 -  Alfred-Kunze-Sportpark 1.131.926 328.944 1.131.900 50.000 26 1.081.926 1.081.900
Begründung
Auf Grundlage RB VI-DS-06262 vom 19.09.2018 hat sich die Stadt Leipzig für Fördermittel aus dem  Bundesprogramm 2019-2023 “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und
Kultur“ beworben. Die Bundesfördermittel sollen 2019-2023 für die Mediensanierung und den Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes im Alfred-Kunze-Sportpark (AKS) dienen.
Derzeit läuft das Antragsverfahren für das in 2018 eröffnete Bundesförderprogramm. Der Bewilligungsbescheid wäre im Dezember 2019 zu erwarten.  Damit entfallen die Einzahlungen für
Investitionszuwendungen im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 250 T€.
Im Gegenzug verringert sich das Auszahlungsbudget 2019 in gleicher Höhe. Damit stehen aktuell Eigenmittel in Höhe von rd. 1,13 Mio. € zur Verfügung. Davon werden in 2019 lediglich 50.000 €
kassenwirksam. Die Ursache hierfür liegt im schwebenden Fördermittelverfahren. Der zu erwartende Fördermittelbescheid soll zur zusammengefassten Maßnahmenabarbeitung alt/neu genutzt werden.
Auf Grund dieser Verzögerungen können für die Umsetzung des Planungsbeschlusses für die SH Böhlitz-Ehrenberg, Deckungsmittel in Höhe von 200.000 T€ mittels § 79 SächGemO zur Verfügung gestellt
werden. Diese Mittel werden dem Investitionsvorhaben AKS wieder zurückgeführt.
Für die Fortführung des Vorhabens besteht die Notwendigkeit der Mittelübertragung nach 2020.
Damit wird gegenüber dem Plan und dem voraussichtlichen Ist, liqui. der kassenwirksame Zuschuss mit rd. 1,08 Mio. € unterschritten.
52IN70001891 -  Austausch Sportboden MZSH Arena 350.000 0 0 0 350.000 350.000 0
52IN70001892 -  Um.Judohalle z.Fechthalle MZSH Ar 200.000 0 50.000 0 150.000 200.000 50.000
52IN70001893 -  Ausstattung SH Deutsches Turnfest 200.000 11.738 200.000 25.000 0 175.000 175.000
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VIST -
VIST liqui.
52IN70001894 -  Multifunktionsgebäude Nordanlage 200.000 14.875 200.000 15.000 0 185.000 185.000
52IN70001982 -  Neubau Ballsporthalle Alte Messe 300.000 150.000 300.000 0 0 300.000 300.000
52IN70002005 -  Sozialgebäude Steinfurth-Stadion 8.397 39.843 46.600 46.600 -38.203 -38.203 0
52IN70002014 -  Sanierung/ Umbau SH Teichstraße 0 0 0 0 0 0 0
52IN70002023 -  Neubau Sportfl.u.Funktionsge.Mölk 200.000 0 200.000 0 0 200.000 200.000
52IN70002028 -  Erneuer. Beschallungsanlage Arena 100.000 592.696 817.850 250.000 -717.850 -150.000 567.850
Begründung
Per 30.09.2019 wird davon ausgegangen, dass die Auftragsvergabe im Rahmen des geplanten Budgets i. H. v. rd. 0,82 Mio. € erfolgen wird.  Die Leistungserbringung gestaltet sich als problematisch. Die
vorgesehenen und gewünschten Baufenster der ZSL Betreibergesellschaft mbH  entsprechen nicht der realistischen Umsetzung (wie z. B. Kabelbereitstellung etc.) und deshalb wird das Investitionsvorhaben in
zwei  Bauabschnitten umgesetzt und kann erst in 2020 abgeschlossen werden. In 2019 werden abgerechnete Leistungen (Mittelfluss) in Höhe von 250.000 € erwartet.
53 - Gesundheitsamt 2.956.557 2.812.227 2.875.753 2.875.753 80.803 80.803 0
53IN70000010 -  bewegliches AV 24.526 2.735 12.901 12.901 11.625 11.625 0
53IN70001274 -  EB St. Georg 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 0 0
Begründung
Die Auszahlung an den Eigenbetrieb St. Georg hat erst nach Genehmigung des Wirtschaftsplanes für 2019 von der Landesdirektion Sachsen zu erfolgen. Der Genehmigungsbescheid wurde am 16.09.2019
erstellt. Die Auszahlung erfolgt somit noch 2019.
53IN70001374 -  Software 103.927 57.707 103.927 103.927 0 0 0
53IN70001469 -  Investitionszuschuss an Dritte 78.104 1.785 8.925 8.925 69.179 69.179 0
53IN70002026 -  Investitionszuschuss St. Georg 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 0 0 0
Begründung
Gemäß des Haushaltsantrages A 0182/ 19/20 erfolgt die Auszahlung des Investitionszuschusses an die St. Georg gGmbH erst nach Vorlage eines Konsolidierungskonzeptes. Dieses lag im August 2019 vor.
Die Auszahlung erfolgt somit noch in 2019.
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 53.493 4.282 53.493 38.782 0 14.711 14.711
56IN70000092 -  bewegliches AV 53.493 4.282 53.493 38.782 0 14.711 14.711
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61 - Stadtplanungsamt 48.086 36.994 39.474 13.301 8.612 34.785 26.173
61IN70000106 -  bewegliches AV 14.392 1.920 4.400 1.920 9.992 12.472 2.480
61IN70000768 -  Modellfläche "Urbaner Wald" 33.694 33.694 33.694 10.000 0 23.694 23.694
61IN70001177 -  Stundenkontingent Lecos 0 1.380 1.380 1.380 -1.380 -1.380 0
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 300.290 23.959 297.305 30.605 2.985 269.685 266.700
62IN70000153 -  Entschädig./Ausgleich aus Grundst 66.700 0 66.700 0 0 66.700 66.700
62IN70000155 -  bewegliches AV 107.593 3.372 105.000 5.000 2.593 102.593 100.000
62IN70000156 -  Software (Immaterielles Vermögen) 41.997 0 40.000 0 1.997 41.997 40.000
62IN70000954 -  Geoinfrastruktu r- GDI Leipzig 84.000 20.587 84.000 24.000 0 60.000 60.000
62IN70001181 -  Entschädigung Verkehrsfl.bereini 0 0 1.605 1.605 -1.605 -1.605 0
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 40.173 24.368 36.565 36.565 3.607 3.607 0
63IN70000094 -  bewegliches AV 40.173 24.368 36.565 36.565 3.607 3.607 0
64 - Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung 16.620.596 7.911.925 14.830.323 2.741.917 1.790.273 13.878.679 12.088.405
64IN70000377 -  Innenstadt 17.980 17.980 17.980 17.980 0 0 0
64IN70000378 -  Folgemaßn. CTL, Teilobjekt Markt 5.386 5.386 5.386 5.386 0 0 0
64IN70000379 -  Soziale Stadt Leipziger Osten 359.553 0 269.553 16.700 90.000 342.853 252.853
Begründung
Es werden nicht alle Mittel in 2019 umgesetzt. Es erfolgt die Fortführung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Leipziger Osten. Die Mittel werden zur Durchführung weiterer Maßnahmen in den
Folgejahren benötigt.
64IN70000380 -  Stadtumbau Ost 2.361.776 2.185.923 2.605.677 849.825 -243.901 1.511.952 1.755.853
Begründung
Es werden nicht alle Mittel in 2019 umgesetzt.
Es erfolgt die Fortführung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Stadtumbau Ost, in 2019 u.a. Straßenbaumaßnahme Rolf-Axen-Straße (VI-DS-05035) mit 1,4 Mio. € in Durchführung.
64IN70000381 -  Soziale Stadt Grünau 488.685 402.968 435.968 308.600 52.718 180.085 127.368
Begründung
Die Mittel werden in 2019 voraussichtlich nicht vollständig umgesetzt, Fortführung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Leipzig Grünau. Verzögerung bei Einzelmaßnahme Neugestaltung WK
2 sind möglich.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
64IN70000384 -  EU-Programme EFRE Ost 406.869 0 406.869 137.500 0 269.369 269.369
Begründung
Es erfolgt die Fortführung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme EFRE Leipziger Osten. Es kann zu Verzögerung bei Antragstellung / Bewilligung durch SAB kommen.
64IN70000385 -  EU-Programme EFRE West 341.688 176.615 341.688 150.650 0 191.038 191.038
Begründung
Bis zum Jahresende wird mit weiteren Fördermitteleinzahlungen gerechnet.  Es erfolgt die Fortführung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme EFRE Leipziger Westen. Die Einzelmaßnahme GleisGrünZug (VI
-DS-05785) befindet sich in Umsetzung.
64IN70000386 -  Georg-Schumann-Straße 673.633 174.756 673.633 107.750 0 565.883 565.883
Begründung
Es wird mit geringeren Fördermitteleinzahlungen gerechnet. Es erfolgt die Fortführung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme SOP Georg-Schumann-Straße. Bei Einzelmaßnahmen ist noch interner
Abstimmungsbedarf erforderlich.
64IN70000387 -  SOP G.-Schwarz-Straße 244.107 63.170 244.107 22.850 0 221.257 221.257
Begründung
Es erfolgt die Fortführung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme SOP Georg-Schwarz-Straße, bei Einzelmaßnahmen ist noch interner Abstimmungsbedarf zwischen Fachämtern erforderlich.
64IN70000396 -  bewegliches AV 15.964 1.018 14.518 7.018 1.446 8.946 7.500
64IN70000595 -  Lindenauer Hafen 935.098 800.213 800.213 0 134.885 935.098 800.213
64IN70000812 -  Lindenau II 10.187 0 181.787 181.787 -171.600 -171.600 0
64IN70000982 -  Innerer Süden 2.159.220 2.575.833 2.983.630 1.498.700 -824.410 660.520 1.484.930
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VI-DS-06798)
64IN70001253 -  Einzahl. aus Vermögensveräußerung 0 -3.300.000 -3.300.000 -3.300.000 3.300.000 3.300.000 0
Begründung
Einzahlung aus Treuhandkonto zum Lindenauer Hafen.
64IN70001380 -  Ankaufträger für Grundstücke 320.000 0 320.000 0 0 320.000 320.000
64IN70001401 -  Reudnitz 354.791 381.202 413.791 380.250 -59.000 -25.459 33.541
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VI-DS-06798)
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
64IN70001440 -  Prager Straße 67.325 0 67.325 0 0 67.325 67.325
64IN70001453 -  Gohlis 8.068 826.119 1.043.068 822.900 -1.035.000 -814.832 220.168
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VI-DS-06798)
64IN70001475 -  Parkbogen Ost - NSP 2.630.105 519.688 2.630.105 203.865 0 2.426.240 2.426.240
Begründung
Durch Verzögerungen beim erforderlichen Grunderwerb können die geplanten Maßnahmen erst in 2019 beginnen.
Der Mittelabfluß erfolgt daher verzögert und z.T. in den Folgejahren.
64IN70001478 -  Neustädter Markt 74.084 24.819 74.084 74.084 0 0 0
64IN70001482 -  Plagwitz 90.489 111.588 143.489 95.700 -53.000 -5.211 47.789
64IN70001569 -  Soziale Stadt Paunsdorf 232.117 168.910 232.117 109.610 0 122.507 122.507
Begründung
Es erfolgt die Fortführung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Paunsdorf, zu Einzelmaßnahmen ist noch interner Abstimmungsbedarf erforderlich.
64IN70001586 -  Maßn. zur Wohnungsbauförderung 900.000 0 900.000 0 0 900.000 900.000
64IN70001626 -  Kleinzschocher 259.774 289.809 292.474 267.130 -32.700 -7.356 25.344
Begründung
Wiedereinsatz von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB (VI-DS-06798)
64IN70001628 -  SSP Leipziger Osten 679.221 0 679.221 15.000 0 664.221 664.221
Begründung
Es erfolgt die Fortführung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Leipziger Osten. Mit Haushaltsantrag A0080/19 wurden 500.000 € für die Ostwache bereitsgestellt, die Maßnahme muss noch
vorbereitet werden und kann frühestens 2020 beginnnen.
64IN70001629 -  Stadtumbau Ost 615.704 893.352 671.804 167.280 -56.100 448.424 504.524
Begründung
Es erfolgt die Fortführung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Stadtumbau Ost. Für weitere in 2019 geplante Einzelmaßnahmen (u.a. Kirche in Schönefeld, Wohnhöfe in Schönefeld) befinden sich die
erforderlichen Beschlussvorlagen im Verfahren.
64IN70001632 -  EFRE WEST 303.105 -94.965 -642.701 -704.815 945.806 1.007.920 62.114
Begründung
In 2019 sind Einzahlungen i.H.v. ca. 1,27 Mio. € eingegangen, welche bereits in 2018 angeordnet wurden.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
64IN70001633 -  SOP Georg-Schumann-Straße 0 0 0 0 0 0 0
64IN70001635 -  SSP Paunsdorf 102.201 79.434 102.201 102.201 0 0 0
Begründung
Es können zusätzliche Finanzhilfen bereitgestellt werden. Es erfolgt die Fortführung der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Paunsdorf.
64IN70001636 -  Baumwollspinnerei Halle 7 1.590.345 1.308.221 1.308.221 977.167 282.124 613.178 331.054
Begründung
Es erfolgt die Fortführung der Einzelmaßnahme Halle 7 inerhalb der Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Stadtumbau Ost. Abstimmungen zwischen SAB/SMI und Stadt Leipzig auf Grund Nutzungsänderung
sind erforderlich und führen zu Verzögerungen beim Mittelabfluss.
64IN70001688 -  Neuschönefeld 297.920 27.000 468.270 18.016 -170.350 279.904 450.254
64IN70001897 -  Böhlitz-Ehrenberg 23.166 202.954 232.166 141.100 -209.000 -117.934 91.066
64IN70001920 -  Lindenau 22.036 46.684 73.036 46.684 -51.000 -24.649 26.351
64IN70001921 -  Liebertwolkwitz 30.000 23.248 140.644 21.000 -110.644 9.000 119.644
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
65 - Amt für Gebäudemanagement 6.792.277 5.285.091 6.929.140 2.446.996 -136.863 4.345.282 4.482.145
65IN70000199 -  bewegliches AV (Gebäudem.) 14.172 6.048 14.172 14.172 0 0 0
65IN70000203 -  Neues Rathaus/ Stadthaus 2.077.543 827.873 2.077.543 550.000 0 1.527.543 1.527.543
Begründung
Mit den Mitteln aus 2019 in Höhe von 1,0 Mio EUR  startete die neue Teilbaumaßnahme "Fortführung Brandschutzmaßnahmen und Elektroinstallationsarbeiten 2019ff", dazu kommt noch 1,0 Mio EUR in 2020.
Die Maßnahme ist in Planung gegangen. Ziel ist, mit Leistungsphase 3 den Baubeschluss herbeizuführen. Deshalb werden in 2019 nicht alle Mittel kassenwirksam.
Die Maßnahmen aus dem vergangenen Jahr werden weiter gemäß Baubeschluss abgearbeitet, wobei sich die Arbeiten den Erfordernissen der Verwaltung weitgehend unterordnen mussten und müssen und
auch Nachtarbeit erforderlich war. Veranstaltungen und damit verbundene nicht planbare Pausen führten auch dazu, dass sich die Leistungen verzögerten. Weiterhin sind Genehmigungen der Landesdirektion
für Bautechnik zu den geplanten Brandschutzmaßnahmen noch nicht komplett erteilt.
65IN70000205 -  Am Röschenhof 140.297 140.297 140.297 22.000 0 118.297 118.297
65IN70000210 -  bewegliches AV 54.681 30.048 49.474 49.474 5.207 5.207 0
65IN70000752 -  Goerdelerring 176.095 137.955 176.095 145.000 0 31.095 31.095
65IN70000770 -  Ewerb Immaterielles Vermögen 0 0 0 0 0 0 0
65IN70001109 -  BGA Kantine 70.779 25.074 70.779 70.779 0 0 0
65IN70001449 -  Modernies.Sitzungssaal/Abstimmanl 3.884.576 3.729.842 3.884.576 1.100.000 0 2.784.576 2.784.576
Begründung
Mit der Baumaßnahme "Modernisierung Sitzungssaal" wurde gemäß Baubeschluss VI-DS-03411-NF-04 vom 20.06.2018 im Mai 2019 planmäßig begonnen. Zurzeit befindet sich die 1. Änderung zum
Baubeschluss im Geschäftsgang. Danach wird sich die Bauzeit um ca. 3 Monate verlängern. Die Gesamtkosten steigen um 485 T€. Die kassenwirksamen Mittel bis Ende 2019 wurden anhand aktueller
Vertragsstände / Hochrechnungen neu eingeschätzt.
Da der Baubeschluss erst zum 20.06.2018 beschlossen wurde, konnte folglich die Ausführungsplanung auch erst nach diesem Zeitpunkt beauftragt werden. Start der Ausschreibungen erfolgte zu Beginn 2019.
Die gesamten Mittel lt. Baubeschluss werden bis Ende 2020 kassenwirksam.
65IN70001530 -  NRH-Umnutzung Kasematten 1.134 1.134 1.134 500 0 634 634
65IN70001680 -  Erwerb Immaterielles Vermögen 4.677 8.499 8.597 8.597 -3.920 -3.920 0
65IN70001818 -  Stadthaus-Umbau neues Stadtbüro 323.323 337.600 353.323 353.323 -30.000 -30.000 0
65IN70001997 -  Neubau Garagen/Grdst. RH Leutzsch 45.000 40.722 45.000 25.000 0 20.000 20.000
65IN70002047 -  Hublift-Impfstelle Mahler-Str. 3 0 0 41.650 41.650 -41.650 -41.650 0
65IN70002050 -  Ladeinfrastruktur Elektro-Kfz Div 0 0 66.500 66.500 -66.500 -66.500 0
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 49.841.831 21.089.954 48.204.467 7.379.477 1.637.364 42.462.354 40.824.990
66IN70000417 -  Erschließungsbeiträge -5.000 0 -5.000 -5.000 0 0 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70000418 -  Straßenausbaubeiträge -1.000.000 -134.785 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0
Begründung
Es sind noch weitere Maßnahmen in der Abrechnungsbearbeitung und werden in den nächsten Wochen angeordnet.
66IN70000421 -  bewegliches AV 836.738 282.267 915.500 345.500 -78.762 491.238 570.000
Begründung
Die Mittel sind u. a. geplant für die Ablösung von 10 E-Leasing-PKW Ende 2019/Anfang 2020. Aufgrund der nunmehr geschlossenen Rahmenvereinbarung ergeben sich hier Kostensteigerungen gebenüber
den Annahmen in der entsprechenden Beschlussvorlage.
Weitere Vergaben für KfZ bzw. Spezialfahrzeuge sind in der Vorbereitung (Messfahrzeug, E-Steiger, E-Transporter). Inwieweit hier noch Mittel in 2019 zur Auszahlung kommen, kann noch nicht abschließend
eingeschätzt werden.
66IN70000424 -  Garagen privater Investoren 225.500 127.100 225.500 127.100 0 98.400 98.400
66IN70000430 -  Stellplätze Dornberger Straße 8.088 8.088 8.088 8.088 0 0 0
66IN70000434 -  Planungsmittel Verkehrstechnik 185.769 82.582 185.770 85.770 -1 99.999 100.000
66IN70000435 -  Planungsmittel Verkehrsmanagement 382.651 710 302.650 165.000 80.001 217.651 137.650
Begründung
Von den eingeschätzten Auszahlungen sind u.a. 100.000 € für das Grobkonzept Verkehrsmanagement- und Beleuchtungszentrale (VI-DS-05061).
Weitere Einzelmaßnahmen befinden sich in der Vorbereitung.
66IN70000438 -  Radverkehrsanlagen Promenadenring 150.000 0 150.000 0 0 150.000 150.000
66IN70000442 -  RBL-gekoppelte LSA-Steuerung 6.124 6.124 6.100 6.100 24 24 0
66IN70000447 -  westl.GW Miltitzer Straße 282.257 282.257 282.250 0 7 282.257 282.250
66IN70000454 -  Großverkehrszeichen 283.197 250.059 283.200 200.000 -3 83.197 83.200
Begründung
Die Beschaffungsaufträge sind ausgelöst. Inwieweit eine Realisierung einschl. Rechnungslegung noch bis 31.12. möglich ist, kann momentan noch nicht genau abgeschätzt werden.
Es befinden sich weitere kleinere Einzelvorhaben in planerischer Vorbereitung.
66IN70000455 -  Schulwegsicherung 179.802 0 179.800 0 2 179.802 179.800
66IN70000474 -  Beteiligung AZV Parthe 77.860 0 77.850 77.850 10 10 0
66IN70000475 -  Albertbrücke im Zuge K-Heine-Str. 91.860 -154.267 -62.440 -154.300 154.300 246.160 91.860
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70000497 -  Rekostruktion LSA 1.528.054 1.517.074 2.018.550 1.007.650 -490.496 520.404 1.010.900
Begründung
Die bereits vergebenen Aufträge befinden sich derzeit in Umsetzung. Es wird zum  jetzigen Zeitpunkt erwartet, dass dafür größtenteils noch in 2019 die Rechnungslegung erfolgt.
Weitere kleinere Einzelvorhaben sind planerisch vorbereitet und werden zur zeitnahen Umsetzung ausgeschrieben.
Die Maßnahmen sind teilweise durch Fördermittel gegenfinanziert. Darüber hinaus werden weitere zu erwartende Mehrausgaben i.H.v. 500.000 € für die zwingende Sanierung von LSA in Zusammenarbeit mit
den LVB aus Mehreinnahmen im PSP-Element 7.0000526.705 gedeckt.
66IN70000501 -  Folgemaßnahme CTL - TV Süd 216.179 -38.548 175.100 -41.100 41.079 257.279 216.200
66IN70000506 -  Kn. Chemnitzer/Leinestr. 4.914 -19.139 -19.100 -19.100 24.014 24.014 0
66IN70000514 -  Brücke Bornaische Straße 745.788 430.001 745.800 22.100 -12 723.688 723.700
66IN70000516 -  Lützner Straße BA 20.1 3.700 0 0 0 3.700 3.700 0
66IN70000517 -  Lützner Str. BA 19 16.469 0 11.500 11.500 4.969 4.969 0
66IN70000518 -  Wurzner Straße 270 270 270 270 0 0 0
66IN70000526 -  Könneritzstraße 61.684 -537.516 -494.300 -536.000 555.984 597.684 41.700
66IN70000528 -  TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. 43.669 35.675 43.700 43.700 -31 -31 0
66IN70000529 -  Antonienbrücke 1.080.031 -34.657 1.050.300 550.300 29.731 529.731 500.000
Begründung
Die Schlussrechnung der STRABAG steht noch aus,
darin werden voraussichtlich Mengenmehrungen enthalten sein.
Wann die Rechnung bei der Stadt eingeht, und inwieweit die Mehrkosten anerkannt werden müssen, ist noch nicht bekannt.
Danach richtet sich auch die Höhe der beim Zuwendungsgeber abforderbaren Fördermittel. Das VTA geht jedoch momentan davon aus, dass die Rechnungslegung in 2019 erfolgt und damit dieses Verfahren
noch in 2019 abgeschlossen werden kann.
66IN70000530 -  autoarme Innenstadt 10.542 0 10.500 0 42 10.542 10.500
66IN70000531 -  Brücke Tauchaer Straße 66.359 63.653 63.600 63.600 2.759 2.759 0
66IN70000537 -  Richard-Wagner-Platz 12.384 12.384 12.400 12.400 -16 -16 0
66IN70000539 -  B6 West/B87 v.Pittlerstr. bis S1 22.843 0 0 0 22.843 22.843 0
66IN70000552 -  KV K.-Tauchnitz-Str. 66 0 0 0 66 66 0
66IN70000554 -  K-Eisner-Str(A-Hoffmann-Wundtstr) 0 0 0 0 0 0 0
66IN70000560 -  S1, Anbindg.Slevogtstr.(Diderot-b -32.284 -77.016 -24.700 -153.000 -7.584 120.716 128.300
66IN70000562 -  Parkeinrichtungen 65.170 65.000 65.000 35.000 170 30.170 30.000
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70000570 -  Ablösebeträge für Stellplätze -250.000 -389.902 -213.600 -213.600 -36.400 -36.400 0
66IN70000571 -  Einsatz Stellplatzablösebeträge 200.000 192.323 402.300 200.000 -202.300 0 202.300
66IN70000572 -  Radwege 1.298.856 442.851 1.298.900 193.900 -44 1.104.956 1.105.000
Begründung
Aufgrund von Schwierigkeiten, u.a. beim Grunderwerb, sind für 2019 nicht alle geplanten Vorhaben umsetzbar.
Die geplanten Fördermittel können nicht beantragt bzw. abgerufen werden.
66IN70000573 -  Verkehrswichtige Straßen 621.772 656.775 1.135.800 442.200 -514.028 179.572 693.600
Begründung
Die geplanten Fördermittel für das Vorhaben Großmiltitzer Straße wurden durch das LASuV nicht bewilligt, es wurde auch kein förderunschädlicher Baubeginn bestätigt.
Um dennoch eine zeitlich planmäßige Umsetzung der Maßnahme realisieren zu können, wird das Vorhaben vollständig aus städtischen Eigenanteilen finanziert (VI-DS-06445-NF-01).
Die dazu notwendigen zusätzlichen Mittel werden durch amtsinterne Umverteilungen zur Vefügung gestellt.
Es ist aus jetziger Sicht noch nicht eindeutig absehbar, inwieweit eine Rechnungslegung noch in 2019 möglich ist.
66IN70000574 -  Maßnahmen EKrG 1.070.107 590.073 510.400 -133.000 559.707 1.203.107 643.400
Begründung
Für die gebundenen Mittel liegt seitens der DB AG noch keine Abrechnung vor. Inwiefern mit einem Mittelabfluss bis Jahresende gerechnet werden kann ist fraglich.
66IN70000575 -  Straßen Innenstadt 996.365 67.548 930.900 100.000 65.465 896.365 830.900
Begründung
Geplant ist u.a. die Sanierung der Hugo-Licht-Straße.
Mit der vollständigen Abrechung der Maßnahme ist jedoch nicht mehr in 2019 zu rechnen.
66IN70000577 -  Kommunale Brücken 1.708.484 -12.636 1.706.900 28.000 1.584 1.680.484 1.678.900
Begründung
Es befinden sich noch verschiedene Maßnahmen in der Vorbereitung bzw. Realisierungsphase.
Mit einer vollständigen Rechnungslegung durch die Auftragnehmer ist aber auch für diese Vorhaben nicht mehr in 2019 zu rechnen.
66IN70000579 -  Ingenieurbauwerke 2.077.635 786.750 2.077.600 400.000 35 1.677.635 1.677.600
Begründung
Die Rechnungslegung erfolgt entsprechend Baufortschritt und wird für die Einzelmaßnahmen vordergründig im IV. Quartal erwartet.
Die verbleibenden freien Mittel sind u.a. angedacht als Teilbeträge für die in 2020 bzw. 2021 zu beginnenden Vorhaben Stützwand Merseburger Straße (insgesamt ca. 3,5 Mio. €) und Stützwand Riedelstraße
(insgesamt ca. 2,5 Mio. €). Die Planungen dazu werden gerade erstellt.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70000581 -  Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-St 386.646 52.379 52.350 52.350 334.296 334.296 0
Begründung
Freie Mittel i. H. v. 317.488,59 € werden benötigt zur Abdeckung des Mehrbedarfes aufgrund des Wegfalls geplanter Fördermittel für das Vorhaben "R.-Luxemburg-Straße".
66IN70000582 -  Brückenplanung 1.798.670 1.462.446 1.798.700 800.000 -30 998.670 998.700
Begründung
Für einen Teil der zum jetzigen Zeitpunkt in der Umsetzung befindlichen Maßnahmen wird mit Rechnungslegung im  VI. Quartal gerechnet. Weitere Rechnungen werden jedoch erst Anfang 2020 bei der Stadt
eingereicht werden.
66IN70000583 -  Planung investiver Vorhaben 1.883.850 1.722.760 1.883.700 891.870 150 991.980 991.830
Begründung
Größtenteils wird mit einer Rechnungslegung der bereits in Auftrag gegebenen Planungsleistungen noch im IV. Quartal 2019 gerechnet. Weitere Rechnungslegungen werden erst Anfang 2020 erfolgen.
66IN70000584 -  Brücken Autobahn A14 143.405 7.275 84.400 -59.000 59.005 202.405 143.400
66IN70000586 -  Beitragsfähige Straßen 1.017.626 790.690 790.700 500.000 226.926 517.626 290.700
Begründung
Mit einer Rechnungslegung zu den bereits begonnenen Vorhaben ist  teilweise noch im IV. Quartal 2019 zu rechnen.
66IN70000587 -  Straßenbau in Ortsteilen 381.089 5.000 381.100 10.000 -11 371.089 371.100
Begründung
Es sind derzeit keine Maßnahmen planungsseitig vergabereif vorbereitet.
66IN70000588 -  Straßenbaumaßn.(stadtbezirksbez.) 407.483 7.483 407.500 7.500 -17 399.983 400.000
Begründung
Es befinden sich verschiedene Maßnahmen in planerischer Vorbereitung. Mit größeren Auszahlungen wird in 2019 jedoch nicht mehr gerechnet.
66IN70000589 -  Erneuerung von Gehwegen 890.293 618.276 713.100 300.000 177.193 590.293 413.100
66IN70000590 -  Schwachstellenanalyse IP Nord 91.549 19.916 19.910 19.910 71.639 71.639 0
66IN70000593 -  Lützner Straße BA 20.2 161.485 161.485 161.500 90.000 -15 71.485 71.500
66IN70000636 -  Ersatzinvest.Verkehrsmanagem.syst 143.431 57.622 143.400 57.600 31 85.831 85.800
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
66IN70000639 -  Deckenbauprogramm 1.934.700 1.184.189 2.007.000 550.000 -72.300 1.384.700 1.457.000
Begründung
Alle für 2019 vorgesehenen und planungsseitig vorbereiteten Vorhaben befinden sich in der Umsetzung. Rechnungslegung erfolgt laufend nach Baufortschritt. Für das Vorhaben "Engelsdorfer Straße" wurde
ein Zuwendungsbescheid erteilt mit Auszahlung 2020, so dass eine Vorfinanzierung durch den städtischen Haushalt erfolgen muss.
66IN70000640 -  Paul-List-Straße 0 0 0 0 0 0 0
66IN70000642 -  G-Schumann-Str. v.Delitzsch.b.Sta 10.385 5.630 5.645 245 4.740 10.140 5.400
66IN70000645 -  Neubau LSA 254.105 2.313 254.100 -2.400 5 256.505 256.500
66IN70000653 -  Brücke Straße des 18. Oktober 591.718 232.281 591.500 -800.000 218 1.391.718 1.391.500
Begründung
Vorhaben befindet sich in der Umsetzung. Die Ausschreibungen erfolgen laufend zu den jeweiligen Teilbauvorhaben. Die Hauptbauzeit liegt jedoch in 2020, so dass auch erst im Folgejahr der überwiegende
Teil schlussgerechnet wird.
66IN70000655 -  Stadtanteil LVB-Vorhaben 3.492.739 6.240.512 7.605.400 600.000 -4.112.661 2.892.739 7.005.400
Begründung
Für die derzeit in der Umsetzung befindlichen Vorhaben erfolgt die Rechnungslegung laufend nach Baufortschritt.
Darüber hinaus werden noch in 2019 die Vorhaben:
- Bornaische Straße (zw. Wiedebach/Ecksteinst), VI-DS-05959
- R.-Luxemburg-Straße, VI-DS-06976
zur Ausschreibung gebracht. Da für diese Maßnahmen weder Fördermittel bewilligt noch ein förderunschädlicher vorzeitiger Baubeginn genehmigt wurden, sind beide Vorhaben vollständig aus städtischen
Mitteln (2019/2020) zu finanzieren.
Die Bauzeit liegt jedoch in 2020/2021.
66IN70000871 -  Betriebsvorrichtungen 0 0 0 0 0 0 0
66IN70000908 -  FöMi aus Abr. Verwendungsnachw. -1.000.000 -1.158.373 -658.500 -658.500 -341.500 -341.500 0
Begründung
Verwendungsnachweis durch Fördermittelgeber dem Grunde nach bestätigt. Die Auszahlung der bestätigten Zuwendungen aufgrund Erhöhung zuwendungsfähiger Kosten erfolgt jedoch nach Verfügbarkeit der
finanziellen Mittel beim Zuwendungsgeber.
66IN70001010 -  S 78 OT Holzhausen 138.094 50.452 138.100 138.100 -6 -6 0
66IN70001015 -  S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 692.150 16.620 692.150 0 0 692.150 692.150
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
66IN70001017 -  Landsberger Brücke 1.653.869 -716.025 147.450 -800.000 1.506.419 2.453.869 947.450
Begründung
Die Mehreinnahmen werden für die Finanzierung des Vorhabens nicht mehr benötigt, da eine planmäßige Vorfinanzierung aus städtischen Mitteln erfolgte. Die damit freien Mittel werden zwingend für
Mehrkosten der Vorhaben Bornaische Straße und R.-Luxemburg-Straße aufgrund fehlender Fördermittelbestätigungen benötigt.
Die Rechnungslegung der einzelnen Auftragnehmer erfolgt laufend nach Baufortschritt und ist darüber hinaus durch das Fachamt als Auftraggeber nur schwer zu beeinflussen.
66IN70001018 -  Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 3.932.858 248.941 1.040.750 119.300 2.892.108 3.813.558 921.450
Begründung
Die Mehreinnahmen resultieren aus einem gegenüber der städtischen Planung abweichendem Zahlplan für die Fördermittelbereitstellung des Zuwendungsgebers. Das heißt, das Vorhaben ist planmäßig aus
städtischen Mitteln vorfinanziert und die dazu gehörigen Fördermitteleinnahmen sind in den Jahren 2020 und 2021 eingestellt bzw. im investiven Gesamtbudget des VTA geplant. Mit der jetzigen Zuweisung
bereits in 2019 werden in 2019 Mehreinnahmen generiert, die jedoch dann in den Jahren 2020 und 2021 im Eckwert fehlen.
Seitens des VTA ist geplant, diese überplanmäßigen Mittel in Höhe von insgesamt 2.873.777,41 € in den Einnahmen (2.769.436,91 €) und den Auszahlungen (104.340,50 €) zu sperren und mit dem
Jahresabschluss an den städtischen Haushalt abzuführen. Damit würde das in den Jahren 2020 (2.244.577,41 €) und 2021 (629.200 €) zu verzeichnende Defizit im Gesamteckwert des VTA im Vorfeld
ausgeglichen.
66IN70001019 -  Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II 5.797.872 3.071.191 5.797.900 1.100.000 -28 4.697.872 4.697.900
Begründung
Das Vorhaben befindet sich momentan noch in der Planungsphase. Der eigentliche Baubeginn ist derzeit mit 2024 geplant. Die noch ungebundenen Mittel werden zum Teil für weitere Planungsaufträge
benötigt bzw. werden angespart für den mit Baubeginn notwendigen städtischen Anteil am Vorhaben an sich.
Darüber hinaus werden aus diesem PSP-Element auch die für die Ertüchtigung der Umleitungsstrecken (z.B. Flämming-Straße) benötigten Mittel finanziert, welche vor Beginn der eigentlichen Baumaßnahme
beendet sein müssen.
Die Abrechnung der derzeit bereits gebundenen Mittel erfolgt entsprechend Planungs- bzw. Baufortschritt.
66IN70001023 -  Georg-Schwarz-Straße 884.796 467.989 1.264.100 49.100 -379.304 835.696 1.215.000
Begründung
Aktuell liegen noch Rechnungen zur Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt.
Darüber hinaus liegen noch mehrere bisher unverhandelte Nachträge vor.
Abforderbare Fördermittelhöhe ist abhängig von der Höhe der unterjährig bezahlten Rechnungen.
66IN70001026 -  Koordinierung Stadttechnik 117.093 0 77.100 77.100 39.993 39.993 0
66IN70001027 -  Umfeld Probsteikirche 10.000 -9.487 10.000 10.000 0 0 0
66IN70001028 -  straßenb. Anl., OT Rückmarsdorf 0 129.116 129.150 129.150 -129.150 -129.150 0
66IN70001030 -  BGA Programmierg./Testplätze LSA 100.000 98.753 100.000 100.000 0 0 0
66IN70001031 -  BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA 44.952 29.478 44.950 30.000 2 14.952 14.950
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Anlage 4
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VIST liqui.
66IN70001032 -  Umsetz.Maßn.Verkehrsunfallkommiss 400.711 240.685 400.700 200.000 11 200.711 200.700
Begründung
Es befinden sich weitere Vorhaben in der planerischen Vorbereitung.
66IN70001033 -  FM CTL, Vorfeld Portikus 38.132 38.132 38.100 38.100 32 32 0
66IN70001110 -  Kreisverkehr Hirschfeld 0 0 0 0 0 0 0
66IN70001128 -  Lärmschutzwall B-Plan 25.1 36.800 36.800 36.800 0 0 36.800 36.800
66IN70001178 -  Grundstückszufahrten mit LSA 11.725 0 0 0 11.725 11.725 0
66IN70001239 -  Prager Straße 506.310 440.685 441.000 441.000 65.310 65.310 0
66IN70001296 -  Erikenbrücke 40.699 -25.504 13.400 13.400 27.299 27.299 0
66IN70001312 -  Dieskaustraße 150.000 0 150.000 0 0 150.000 150.000
66IN70001313 -  Schlachthofbrücke 0 0 0 0 0 0 0
66IN70001314 -  Brücke Geithainer Straße 0 0 0 0 0 0 0
66IN70001320 -  Brücke Johannapark 18.479 16.327 18.500 18.500 -21 -21 0
66IN70001321 -  Umfeld Sportforum 126.180 58.734 126.200 50.000 -20 76.180 76.200
66IN70001335 -  Engelsdorfer Straße 0 0 0 0 0 0 0
66IN70001336 -  Goethesteig/Matzelstraße 1.826.775 0 0 0 1.826.775 1.826.775 0
Begründung
Die freien Mittel i. H. v. 1.826.775 € werden benötigt zur Abdeckung des Mehrbedarfes aufgrund des Wegfalls geplanter Fördermittel für das Vorhaben "Bornaische Straße".
66IN70001337 -  Freifläche Karl-Liebknecht-Straße 3.094 0 0 0 3.094 3.094 0
66IN70001382 -  Software "eVergabe" 254.727 104.343 254.700 100.000 27 154.727 154.700
Begründung
Die Anpassungen des Programms an die Bedürfnisse der Stadt laufen noch seitens des Anbieters. Rechnungslegung für Ende 2019/ Anfang 2020 vorgesehen.
Die noch freien Mittel sind notwendig für weitere Anpassungen außerhalb des Leistungsvertrages.
66IN70001399 -  Gestaltung W.-Leuschner-Platz 6.699 4.769 4.770 4.770 1.929 1.929 0
66IN70001403 -  Umfeld Bahnhof Plagwitz 200.000 2.722 200.000 2.700 0 197.300 197.300
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66IN70001447 -  Ausbau HST Gorki-/Löbauer Str. 245.000 0 245.000 0 0 245.000 245.000
66IN70001456 -  Maßnahmen Nordraum 306.329 298.702 306.300 200.000 29 106.329 106.300
Begründung
Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung. Die Rechnungslegung wird weitestgehend IV. Quartal 2019 bzw. Anfang 2020 erwartet.
66IN70001565 -  Brücke+Uferwand K.-Heine-Kanal22b 386.242 179.010 198.200 198.200 188.042 188.042 0
66IN70001587 -  Neubau Karlbrücke 0 0 0 0 0 0 0
66IN70001588 -  Brücke ü. DB Wiederitzscher Str. 0 0 0 0 0 0 0
66IN70001589 -  B87/B6 Kn. Delitz./Essn./Lieberm. 0 0 0 0 0 0 0
66IN70001622 -  Angersiedlung Knauthain 665.000 0 665.000 0 0 665.000 665.000
66IN70001687 -  EÜ Dieskaustraße 385.450 385.450 645.450 -550.000 -260.000 935.450 1.195.450
Begründung
Es steht noch die Abrechnung der DB AG aus.
Mit Abfluss der Mittel wird Anfang 2020 gerechnet. Darüber hinaus wurden bereits erhebliche Mehrkosten durch die DB AG angezeigt. Eine entsprechende Vorlage mit Vorschlag zur Deckung der
überplanmäßigen Kosten ist im VTA in Arbeit.
66IN70001693 -  Realisierung Verkehrsmanagement 330.000 -83.874 592.500 -182.500 -262.500 512.500 775.000
Begründung
Die Teilmaßnahmen sind u.a. definiert im Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig. Der Beginn der Umsetzung ist noch in 2019 vorgesehen. Rechnungen werden erst in 2020 erwartet.
66IN70001694 -  Bewohnerparken Waldstraßenviertel 671.080 530.627 671.100 530.600 -20 140.480 140.500
Begründung
Hier sind u.a. die Parkscheinautomaten für das Bewohnerparken Waldstraßenviertel beauftragt. Da eine Inbetriebnahme für Oktober 2019 vorgesehen ist, wird auch mit einer Rechnungslegung noch in 2019
gerechnet.
66IN70001803 -  Busabstellplatz Hbf-Ostseite 1.244.806 -914.607 1.244.800 440.000 6 804.806 804.800
Begründung
Es ist ein weiterer Teilabschnitt mit Entscheidung des Vergabegremiums bestätigt wurden. Sobald die mögliche Einspruchsfrist durch Mitbieter abgelaufen und die Vergabe rechtswirksam ist, werden weitere
Mittel in Höhe von ca. 500.000 € gebunden. Mit einer Rechnungslegung wird Ende 2019/ Anfang 2020 gerechnet.
66IN70001823 -  akt. Sopo aus Abrechnung AiB GS 0 1.655 1.654 1.654 -1.654 -1.654 0
66IN70001835 -  Bosestraße 1.868 1.868 1.900 1.900 -32 -32 0
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
66IN70001877 -   Straßen i.V. mit Schulneubau 398.252 273.357 625.300 100.000 -227.048 298.252 525.300
Begründung
Das VTA geht momentan davon aus, dass die Mittel im Zusammenhang mit dem Schulneubau planmäßig umgesetzt werden können. Mit einer Rechnungslegung wird erst in 2020 gerechnet.
66IN70001983 -  Bosestraße 2. BA 123.550 213.742 233.700 213.750 -110.150 -90.200 19.950
66IN70001984 -  Einr.Verkehrsmanagementzentrale 1.000.000 43.619 1.000.000 450.000 0 550.000 550.000
Begründung
In 2019 wird entsprechend der Beschlussvorlage VI-DS-05061 mit den Planungen als Grundlage der Erarbeitung eines Bau- und Finanzierungsbeschlusses begonnen. Dafür sind 450.000 € vorgesehen. Der
Umsetzungsbeginn ist für 2020 vorgesehen.
66IN70001986 -  Verkehrsmanagement bewegl. AV 80.000 -125.260 150.000 -150.000 -70.000 230.000 300.000
66IN70001988 -  Ums.Maßn.Verkehrsunfallkommission 500.000 0 500.000 0 0 500.000 500.000
66IN70001996 -  Fahrradabstellanlagen 30.000 0 30.000 0 0 30.000 30.000
66IN70001999 -  II/11 Gustav-Esche-Brücke II 0 0 0 0 0 0 0
66IN70002000 -  2.Zugang S-Bahn-HP Anger-Crottend 45.000 0 45.000 0 0 45.000 45.000
66IN70002003 -  Margeritenweg 300.000 0 300.000 0 0 300.000 300.000
66IN70002004 -  Erweit.Brücke S-Bhf. Connewitz 200.000 0 200.000 0 0 200.000 200.000
66IN70002006 -  Fußgängerleitsystem Innenstadt 0 0 50.000 0 -50.000 0 50.000
66IN70002011 -  Luftreinhalteplan VTA 67.963 67.963 67.950 67.950 13 13 0
66IN70002012 -  Software "eVergabe" 6.200 0 6.200 6.200 0 0 0
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 21.619.750 12.361.597 21.691.454 6.723.579 -71.704 14.896.171 14.967.876
67IN70000254 -  Steg Teilungswehr Großzschocher 0 0 0 0 0 0 0
67IN70000256 -  Steg Wehr Großzschocher 40.066 20.550 40.066 22.962 0 17.105 17.105
67IN70000258 -  bewegliches AV 449.080 375.786 529.080 255.874 -80.000 193.206 273.206
67IN70000262 -  Ausbau Parthe-Mulde Radroute 373.362 -75 191.617 -5.745 181.745 379.107 197.362
67IN70000263 -  GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 86.612 77.987 86.612 86.612 0 0 0
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akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67IN70000264 -  Südwesteil BA 5 436.373 107.418 436.373 150.000 0 286.373 286.373
Begründung
Aktuell laufen die bauvorbereitenden Planungen.
67IN70000276 -  Busplatz Störmthaler Str. Ausgl.m 1.838 1.838 1.838 0 0 1.838 1.838
67IN70000277 -  Fläche Südfriedhof /Harnischstr. 3.485 393 3.485 0 0 3.485 3.485
67IN70000279 -  Wiederherstellg Flussläufe Luppe 3.851.701 1.491.703 3.749.704 971.975 101.996 2.879.725 2.777.729
Begründung
In 2019 werden die notwendigen Planungen (durch Scopingverfahren 2017 angeregt) fortgesetzt, um das Projekt nunmehr voraussichtlich in 2020 mit dem BA 4 in ein 1. Planfeststellungsverfahren zu
überführen. Die Projekterweiterung vom 08.02.2017 (Vorlage Nr. VI-DS-02029) hat Bestand. Es wurde eine Projektverlängerung bis 2023 beantragt, erste Bauumsetzungen beginnen 2021.
67IN70000280 -  Verlängerung Karl-Heine-Kanal 0 0 0 0 0 0 0
67IN70000281 -  Elstermühlgraben 3.197.974 5.291.469 3.557.431 1.446.173 -359.457 1.751.801 2.111.258
Begründung
Mit Beschluss Nr. VI-DS-05850 vom 22.05.2019 darf erst jetzt ausgeschrieben werden. Dadurch verschiebt sich der Beginn der Planungsleistung und i. F. dessen auch der Abruf der Fördermittel.
67IN70000282 -  bewegliches AV 314.588 170.456 314.588 161.544 0 153.044 153.044
67IN70000285 -  Sanier.Krematorium SFH Kolumbariu 256 256 0 0 256 256 0
67IN70000670 -  Abbr.Entsieg.Begrün.SW Koburger 1.733 347 1.733 0 0 1.733 1.733
67IN70000703 -  Parkanlagen 1.213.610 996.970 1.213.610 855.400 0 358.210 358.210
Begründung
Aktuell laufen die bauvorbereitenden Planungen.
Im VI.Quartal wird mit weiteren Auszahlungen gerechnet.
67IN70000707 -  Anger-Crottendorfer Bahnschneise 300.896 0 300.896 0 0 300.896 300.896
67IN70000716 -  Baumpflanzungen 333.956 329.102 494.956 322.918 -161.000 11.038 172.038
67IN70000722 -  Ext.Kompensationsfläch.B-Plan 383 69.490 33.518 69.490 0 0 69.490 69.490
67IN70000727 -  Entsiegl.,Bepflanz. bfb-Gelände 50.107 16.099 50.107 0 0 50.107 50.107
67IN70000731 -  Hochwasserschutz 904.717 678.045 444.098 280.000 460.619 624.717 164.098
Begründung
Die Gelder werden in vollem Umfang benötigt für die Beauftragung der Planungen, welche wiederum die Voraussetzung für den Baufortschritt und daraus folgend die Abrechnung und Auszahlung der
Fördermittel ist.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67IN70000732 -  Wassernetz 2. BA Südfriedhof 51.040 109.844 111.040 80.000 -60.000 -28.960 31.040
67IN70000742 -  Umtrageeinrichtung Auensee 25.000 0 25.000 0 0 25.000 25.000
67IN70000745 -  Umtrageeinrichtung AGRA-Wehr 15.000 0 15.000 0 0 15.000 15.000
67IN70000746 -  Spielplätze 1.252.621 1.105.869 1.341.621 1.100.000 -89.000 152.621 241.621
67IN70000821 -  Promenadenring 193.919 180.892 193.919 193.919 0 0 0
67IN70000826 -  AGRA Park 67.505 12.202 67.505 28.202 0 39.303 39.303
67IN70000830 -  Kiebitzmark/Goldene Hufe 9.071 9.071 9.071 4.500 0 4.571 4.571
67IN70000832 -  Heidegraben-B-Plan 383,Regenwass. 257.461 0 0 0 257.461 257.461 0
67IN70000835 -  Ausgleichsmaßn. Gewerbegeb.NO 1.739 1.739 1.739 0 0 1.739 1.739
67IN70000836 -  Ausgleichsmaßn. B Plan 750 IP Nor 20.344 14.749 20.344 0 0 20.344 20.344
67IN70000843 -  Grunderw.Ausgleichsmaßn.Neue Mess 601 601 601 0 0 601 601
67IN70000960 -  Trauerhalle Südfriedhof 144 144 0 0 144 144 0
67IN70001039 -  Leichenhalle Kleinzschocher 4.008 4.008 4.008 0 0 4.008 4.008
67IN70001040 -  ÖG B-Plan 69.2 Rosenmüllerstraße 2.120 2.120 2.120 2.120 0 0 0
67IN70001125 -  Forstfläche an der E.-Köhn-Str. 11.822 0 11.822 0 0 11.822 11.822
67IN70001154 -  Holzsteganlage Cosp. See Nordufer 54.517 54.517 205.867 5.662 -151.350 48.855 200.205
67IN70001175 -  Stundenkontingent Lecos 4.855 4.855 4.855 4.855 0 0 0
67IN70001183 -  Brachfläche Dösner Weg 16 14.080 0 14.080 0 0 14.080 14.080
67IN70001210 -  Beschilderung tour. Gewässerverb. 10.000 0 10.000 1.500 0 8.500 8.500
67IN70001211 -  Einstiegsstelle Ob. Weiße Elster 15.000 0 15.000 0 0 15.000 15.000
67IN70001212 -  Filtertechnik Krematorium 43.377 0 43.377 10.000 0 33.377 33.377
67IN70001214 -  Mauer Friedhof Kleinzschocher 7.489 7.489 7.489 0 0 7.489 7.489
67IN70001219 -  Brachfl. eh. Güterbahnh. Plagwitz 32.542 32.542 32.542 32.542 0 0 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
67IN70001235 -  Einäscherungsanl. BgA Krematorium 400.000 0 340.000 40.000 60.000 360.000 300.000
Begründung
Im Raum Altenburg wurde die Errichtung eines neuen, in privatrechtlicher Form betriebenen, Krematoriums begonnen. Aus diesem Grund wird sich die Marktlage "Krematorien" im Großraum Leipzig verändern,
die Errichtung eines 3. Einäscherungsofen erscheint derzeit nicht wirtschaftlich.
Die Mittel sind für die Planung der Optimierung des Bestandes und dessen Leistungserhöhung, wie z.B. die Erhöhung der Aufnahmekapazität der Leichenkühlräume, einzusetzen. Erste Bauabschnitte und
Projekte sind in 2019 zu realisieren.
67IN70001236 -  bewegliches AV BgA Krematorium 36.543 7.391 32.543 15.000 4.000 21.543 17.543
67IN70001250 -  Vermögensveräußerung 0 -2.717 -2.717 -2.717 2.717 2.717 0
67IN70001282 -  Verlegung Spielplatz Zetkin-Park 2.458 0 2.458 0 0 2.458 2.458
67IN70001283 -  Sicherheitsvorr. Palmengartenwehr 346 0 346 0 0 346 346
67IN70001317 -  Kälteanl.Leichenhalle Südfriedhof 549 549 0 0 549 549 0
67IN70001345 -  Gärtnerunterkunft Südfriedhof 0 0 0 0 0 0 0
67IN70001346 -  Grünanlage/Landschaftssee Linden. 0 0 0 0 0 0 0
67IN70001455 -  Pleißemühlgraben 96.260 96.260 96.260 59.017 0 37.242 37.242
67IN70001458 -  Geh-u.Radw.Heidegrab./Freirod.Weg 20.041 16.173 20.041 20.041 0 0 0
67IN70001549 -  Mietk. Tiefenwasserbelüftungsanl. 14.500 14.475 14.500 14.500 0 0 0
67IN70001604 -  DV Software 51.254 18.189 51.254 18.189 0 33.065 33.065
67IN70001605 -  DV Software 30.000 0 30.000 0 0 30.000 30.000
67IN70001691 -  Verwaltungsgebäude Südfriedhof 100.000 0 100.000 90.000 0 10.000 10.000
67IN70001722 -  Ausgleichsmaßnahmen 6.308.896 454.162 6.311.794 129.675 -2.898 6.179.221 6.182.119
Begründung
Bei den Ausgleichsgeldern handelt es sich um Einzahlungen für 62 Bauvorhaben. Die Kompensationsmaßnahmen werden je nach Baufortschritt durch die Stadt umgesetzt. Teilweise werden auch nur
Teilflächen von Kompensationsmaßnahmen zugeordnet, die Umsetzung erfolgt dann erst, wenn alle Gelder eingezahlt wurden. Dies kann mehrere Jahre dauern. Außerdem werden auf dem Konto die Gelder
für die lange Pflege (20 Jahre) sowie die Bereitstellungskosten für städtische Grundstücke verwaltet, aus diesen werden wieder neue Grundstücke für Kompensationsmaßnahmen  angekauft. Weiterhin werden
laufend neue Gelder - auf Grundlage von städtebaulichen Verträgen - eingezahlt. Das Konto wird in den nächsten 20 Jahren nie auf "0" stehen. Die Gelder müssen alle übertragen werden, da es sich um
Drittmittel handelt und sich die Stadt Leipzig im Vertrag zur Umsetzung der Kompensationsmaßnahmen aus diesen Geldern verpflichtet hat. Außerdem ist die Stadt Leipzig den Vorhabensträgern gegenüber
rechenschaftspflichtig.
67IN70001898 -  Elster-Radweg 25.000 0 25.000 0 0 25.000 25.000
67IN70001899 -  Ersatzneubau Friedhofsmauern 250.000 0 250.000 0 0 250.000 250.000
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Anlage 4
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VIST -
VIST liqui.
67IN70001901 -  Branchenrevitalisierung 100.000 0 100.000 30.000 0 70.000 70.000
Begründung
Zunächst ist nur die Ausgabe der Eigenmittel geplant. Ein Fördermittelbescheid liegt aktuell noch nicht vor.
67IN70001908 -  Programm "Zukunft Stadtgrün" 215.000 509.340 282.458 170.000 -67.458 45.000 112.458
Begründung
Aktuell laufen die bauvorbereitenden Planungen.
Der Zuwendungsbescheid liegt beim AWS vor.
Es wird mit weiteren Auszahlungen in 2019 gerechnet.
67IN70001947 -  Servicestation 2 NEG Cospuden 69.556 42.272 239.583 39.108 -170.028 30.448 200.475
67IN70001954 -  Bänke auf Flächen Dritter 10.000 0 10.000 10.000 0 0 0
67IN70001989 -  Absperrbauwerk Karl-Heine-Kanal 19.750 0 19.750 19.750 0 0 0
67IN70001990 -  Teichsanierung Johannapark 25.500 0 25.500 0 0 25.500 25.500
67IN70002018 -  Geh-u.Radweg Lützsch."Zum Zipfel" 20.000 0 20.000 0 0 20.000 20.000
67IN70002024 -  Ausbau von Sportu.Bewegungsachsen 100.000 73.000 100.000 60.000 0 40.000 40.000
72 - Marktamt 55.894 49.437 50.928 60.328 4.966 -4.434 -9.400
72IN70000605 -  Erwerb AV 47.694 48.009 49.500 58.900 -1.806 -11.206 -9.400
72IN70001404 -  Stundenkontingent Lecos BGA 6.200 0 0 0 6.200 6.200 0
72IN70001405 -  Stundenkontingent Lecos Sonu 2.000 1.428 1.428 1.428 572 572 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 10.161.096 1.776.790 8.355.887 3.657.887 1.805.209 6.503.209 4.698.000
80IN70000398 -  bewegliches AV 5.619 5.000 7.073 7.073 -1.454 -1.454 0
80IN70000678 -  Revital. Altindustrie Seehausen 3.098.000 148.106 4.898.000 200.000 -1.800.000 2.898.000 4.698.000
Begründung
Der Bau- und Finanzierungsbeschluss (VII-DS-00094) mit Gesamtkosten i. H. v. 9.010.400 € wird am 19.10.2019 im Stadtrat behandelt. Für die am Jahresende verfügbaren Haushaltsmittel wird die
Übertragung nach 2020 beantragt. Die Baurealisierung beginnt 2020.
Es werden insgesamt 1.800.000 € von anderen PSP-Elementen zu dieser Maßnahme übertragen.
80IN70000681 -  Erschl.Seehausen II Regenrückhal. 1.415.446 0 0 0 1.415.446 1.415.446 0
Begründung
Die Haushaltsreste aus dem Vorjahr i. H. v. 1.415.466 € sind aktuell durch die Stadtkämmerei gesperrt.
80IN70000688 -  Erschließ.Gew.areal Nordraumkonz. 391.217 0 0 0 391.217 391.217 0
80IN70001327 -  IP Nord Tiefendrainage 152.383 125.985 152.383 152.383 0 0 0
80IN70001328 -  GE Hans-Weigel-Str. Revitalisier. 255.231 712.699 255.231 255.231 0 0 0
Begründung
Die Fördermitteleinzahlung erfolgt im Dezember 2019. Die Baurealisierung läuft planmäßig.
80IN70001368 -  IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 843.200 0 593.200 593.200 250.000 250.000 0
Begründung
Nach Beschluss der Vorlage "Erschließung des Industriegebietes Seehausen 2" (VII-DS-00094) werden in 11/2019 Mittel i. H. v. 250 T€ von der Position IP Nord Erweiterung Nordost (7.0001367) auf die
Position Seehausen (7.0000678) übertragen.
80IN70001619 -  Strategischer Grunderwerb 2.000.000 785.000 450.000 450.000 1.550.000 1.550.000 0
Begründung
Nach Beschluss der Vorlage "Erschließung des Industriegebietes Seehausen 2" (VII-DS-00094) werden in 11/2019 Mittel i. H. v. 1 Mio. € von der Position Strategischer Grunderwerb (7.0001619) auf die
Position Seehausen (7.0000678) übertragen.
Weitere 550.000 € werden zur Zwischenfinanzierung der Ausschreibung an die Position Seehausen (7.0000678) übertragen.
80IN70001692 -  Ausbau Breitbandnetz 0 0 0 0 0 0 0
80IN70002029 -  Technologie- und Gründerzentrum 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 0 0 0
Begründung
Eine Beschlussvorlage zur Übertragung der Mittel an die LGH Service GmbH wird derzeit im Amt 80 erarbeitet.
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
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VIST -
VIST liqui.
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 71.213 70.000 70.000 70.000 1.213 1.213 0
81IN70000022 -  Zusch. für Inv. Eigenbetr 70.000 70.000 70.000 70.000 0 0 0
81IN70000081 -  bewegliches AV 1.213 0 0 0 1.213 1.213 0
921 - Dezernat I 15.000 0 5.000 5.000 10.000 10.000 0
921IN70000217 -  bewegliches AV 15.000 0 5.000 5.000 10.000 10.000 0
922 - Dezernat II 37.065 7.249 37.065 10.000 0 27.065 27.065
922IN70000219 -  bewegliches AV 37.065 7.249 37.065 10.000 0 27.065 27.065
923 - Dezernat III 10.000 0 10.000 0 0 10.000 10.000
923IN70000221 -  bewegliches AV 10.000 0 10.000 0 0 10.000 10.000
924 - Dezernat IV 4.208.929 1.301.854 4.208.929 4.208.929 0 0 0
924IN70000014 -  Investitionszuschuss Zoo GmbH 4.200.000 1.300.000 4.200.000 4.200.000 0 0 0
Begründung
Für die Zoo Leipzig GmbH wurde Anfang 2019 die dritte Teilrate für 2018 in Höhe von 1,3 Mio EUR ausgezahlt. Die Zoo Leipzig GmbH fordert die geplanten Investitonszuschüsse entsprechend der Umsetzung
des Masterplanes ab.
Die Abforderungen werden im III. und IV. Quartal 2019 erfolgen.
924IN70000223 -  bewegliches AV 8.929 1.854 8.929 8.929 0 0 0
925 - Dezernat V 15.564 981 15.000 15.000 564 564 0
925IN70000225 -  bewegliches AV 15.564 981 15.000 15.000 564 564 0
925IN70002026 -  Investitionszuschuss St. Georg 0 0 0 0 0 0 0
926 - Dezernat VI 16.331 3.451 10.931 3.451 5.400 12.881 7.480
926IN70000227 -  bewegliches AV 16.331 3.451 10.931 3.451 5.400 12.881 7.480
927 - Dezernat VII 15.233 233 15.233 15.233 0 0 0
927IN70000229 -  bewegliches AV 15.233 233 15.233 15.233 0 0 0
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Anlage 4
akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST
liqui.
VIST -
VIST liqui.
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -82.817.100 -59.085.057 -80.571.192 -80.571.192 -2.245.908 -2.245.908 0
98IN70000021 -  Infrastrukturpauschale II -5.500.000 -5.751.759 -5.751.759 -5.751.759 251.759 251.759 0
98IN70000615 -  invest. SZW -49.000.000 -49.133.298 -49.133.298 -49.133.298 133.298 133.298 0
98IN70000634 -  Ausleihungen LVV -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 0 0 0
98IN70001684 -  Ausleihungen St. Georg -17.100 0 -17.100 -17.100 0 0 0
98IN70001703 -  Wertpapiere -25.650.000 0 -25.463.875 -25.463.875 -186.125 -186.125 0
Begründung
Nach derzeitigem Kenntnisstand wird mit Mindererträgen von 0,19 Mio. € gerechnet. Dies begründet sich mit dem FAG-Vorsorgevermögen. Der Planansatz beträgt 24 Mio. €. Lt FAG-Bescheid vom 05.03.2019
sind 23,81 Mio. € aufzulösen.
98IN70001882 -  Ausleihungen LEVG 2.350.000 800.000 2.350.000 2.350.000 0 0 0
Begründung
Von den mit Beschluss VI-DS-03786-NF-04 für die Planungskosten des 2. BA der Halle 12 als Ausleihung an die LEVG bestätigten 3,0 Mio. € wurden bereits 1,15 Mio. € ausgereicht, davon 650 T€ in 2018 und
500 T€ in 2019. Die  weiteren Auszahlungen erfolgen voraussichtlich i.H.v. 1 Mio. € im III. Quartal und i.H.v. 850 T€ im IV. Quartal.
98IN70002036 -  Ausl. SAH-Anb. Zentralverwaltung 0 0 587.000 587.000 -587.000 -587.000 0
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS-07043 erfolgt die Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die SAH Leipzig gGmbH zur Finanzierung des Anbaus an der Zentralverwaltung. Die Auszahlung erfolgt erst
nach Beschlussfassung in der Ratsversammlung im September 2019.
98IN70002037 -  Ausl. SAH-Seniorenzentr. Eutritzs 0 0 1.857.840 1.857.840 -1.857.840 -1.857.840 0
Begründung
Entsprechend der Vorlage VI-DS_07040 erfolgt die Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die SAH Leipzig gGmbH zur Nachfinanzierung des Neubaus Altenpflegeheim. Die Auszahlung erfolgt nach
Beschlussfassung in der Ratsversammlung im September 2019.
Seite 82 von 82
Anlage 4
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0002/ 19 Fraktion CDU angenommen Lückenschluss des Parthe-Mulden-Radweges
durch Ausbau der Reiterallee Abtnaundorf
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
nein 2020 Priorisierung der Maßnahmenumsetzung: 1.
Priorität Elsterradweg, danach Umsetzung
A 0004/ 19 Fraktion CDU angenommen Kunstrasenplatz ATV Dezernat III 52 Amt für Sport nein Umsetzung erfolgt bis 2020 Verein hat keinen Fördermittelantrag zum
Stichtag bei der SAB gestellt, so dass eine
Fördermittelbereitstellung seitens des
Landes als Kofinanzierungsgeber nicht
möglich war. Antragstellung erfolgt nun zum
30.09.2019
Der 1. Bauabschnitt wird in 2019
noch umgesetzt (vorbereitende
Arbeiten zum Kunstrasenplatz im
Jahr 2020).
A 0006/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Sanierung und Erweiterung Sporthalle
Teichstraße
Dezernat III 52 Amt für Sport nein Die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
zur Komplettsanierung im Rahmen der für
2019 eingestellten
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
100 TEuro muss auf das
I. Quartal 2020 verschoben werden.
Der Abstimmungsprozess zum
Nutzungskonzept des Objektes  mit dem
Verein ist noch nicht abgeschlossen. Erst
dann kann die Machbarkeitsstudie in Auftrag
gegeben werden.
Im VSP zum Antrag Nr. VI-A-07856 -
"Planungsmittel für die Sanierung
der Turnhalle bedarfsgerecht und
effektiv nutzen" wird der Vorschlag
für das weitere Verfahren
beschrieben. Demnach verwendet
die Stadt Leipzig die im HH
eingestellte
Verpflichtungsermächtigung 2019
in Höhe von 100.000 EUR
(Planungsmittel 2020) für die
Erarbeitung einer
Machbarkeitsstudie zur
Komplettsanierung des
vorhandenen Sporthallengebäudes
auf der Sportplatzanlage (SPA)
Teichstraße.
a) Wie ist der aktuelle Stand der
Umsetzung des Haushaltsantrages?
A 0007/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Machbarkeitsstudie Radrennbahn Dezernat III 52 Amt für Sport nein Aus Sicht des Fachamtes werden die
zusätzlich eingestellten Haushaltsmittel
2019  i. H.. v. 100 TEuro zur Beauftragung
von Planungsleistungen (LP1 bis LP 3) zur
Pistensanierung verwendet. Zur Sanierung
sind in diesem Fall keine weiteren
Machbarkeitsstudien notwendig.
Die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
für die
* schrittweise Sanierung des
Sozialgebäudes
* die Neugestaltung des Außengeländes
erfolgt im Haushaltsjahr 2020.
Die notwendigen Abstimmungen mit den
Nutzern der Radrennbahn konnten erst nach
Aufhebung der vorläufigen Haushaltsführung
Anfang Juni 2019 begonnen und bisher noch
nicht abgeschlossen werden.
Ab 2021 sind dann die
entsprechenden Planungsmittel für
die Fortsetzung der
Sanierungsmaßnahmen in den
Haushalt einzustellen.
a) Wie ist der aktuelle Stand der
Umsetzung des Haushaltsantrages?
A 0009/ 19/20 Mitglieder des
Jugendhilfeausschus
ses
angenommen Mehrbedarf im Doppelhaushalt 2019/2020 zur
Finanzierung von Leistungsangeboten von
Freien Trägern der Jugendhilfe in den
Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Die finanziellen Mittel werden nach dem
Beschluss des Jugenhilfeausschusses zur
Förderung durch Zuwendungsbesscheide
an Träger der freien Jugendhilfe
ausgereicht.
A 0010/ 19/20-01 Seniorenbeirat
Leipzig
angenommen Finanzmittel zur Organisierung Präventiver
Hausbesuche für ältere Menschen
Dezernat V 50 Sozialamt ja Im Haushaltsplan 2019/2020 wurden
Eigenmittel zur Finanzierung eines
Modellprojektes zu präventiven
Hausbesuchen in Höhe von je 40.000 €
eingestellt. Der Ratsversammlung soll im
IV. Quartal 2019 ein Konzept zur
Einrichtung Präventiver Hausbesuche zur
Beschlussfassung vorgelegt werden, das
die Grundlage für die Antragstellung auf
Fördermittel ist.
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 1 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0010/ 19/20-02 CDU-Fraktion angenommen Finanzmittel zur Organisierung Präventiver
Hausbesuche für ältere Menschen
Dezernat V 50 Sozialamt ja Im Haushaltsplan 2019/2020 wurden
Eigenmittel zur Finanzierung eines
Modellprojektes zu präventiven
Hausbesuchen in Höhe von je 40.000 €
eingestellt. Der Ratsversammlung soll im
IV. Quartal 2019 ein Konzept zur
Einrichtung Präventiver Hausbesuche zur
Beschlussfassung vorgelegt werden, das
die Grundlage für die Antragstellung auf
Fördermittel ist.
A 0012/ 19/20 Fraktion CDU
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Sanierung Naturschutzstation Plaußig Dezernat VII 23 Liegenschaftsamt nein 31.12.2019 Derzeit wird durch das Amt für
Gebäudemanagement eine
Bauzustandsanalyse durchgeführt und ein
Statikgutachten erstellt. Der Betreiber der
Naturschutzstation, der Zweckverband
Parthenaue hat sich für einen
Alternativstandort entschieden und nutzt
zukünftig das städtische Grundstück
Sommerfelder Straße 71. Die bereitgestellten
Mittel werden für die Instandsetzung des
Gebäudes für eine Nutzungserweiterung
durch den Ortschaftsrat und den
Heimatverein verwendet.
A 0013/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Gründerzentrum Dezernat VII 80 Amt für
Wirtschaftsförderung
nein Vorlage zum weiteren Verfahren wird bis
Ende Oktober 2019 erstellt.
Verhandlungen mit Eigentümer der zu
nutzenden Bestandsimmobilie sind noch
nicht abgeschlossen
A 0014/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Mehrung von Personalstellen für den
vorbeugenden Brandschutz
Dezernat I 10 Hauptamt ja Die Stellen wurden eingerichtet, davon
eine Stelle als Teamleiter. Das
Ausschreibungsverfahren für beide Stellen
läuft derzeit.
A 0017/ 19/20 Kinder- und
Familienbeirat
angenommen Erhöhung des Budgets der Kinder-, Jugend-
und Familienförderung
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja siehe A 0009/ 19/20
A 0018/ 19/20 Kinder- und
Familienbeirat
angenommen Versand der Elternbriefe bedarfsgerecht
ausweiten
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Die finanziellen Mittel hat der
Jugendhilfeausschuss für den
entsprechenden Träger der freien
Jugendhilfe beschlossen; diese werden
mittels Zuwendungsbescheid ausgereicht.
A 0018/ 19/20-01 Stadtrat Hr. Oßwald angenommen Versand der Elternbriefe bedarfsgerecht
ausweiten
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja siehe A0018/ 19/20
A 0019/ 19/20 Kinder- und
Familienbeirat
angenommen Weiterentwicklung von Kitas als
Familienzentren
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja In zwei Kitas in freier Trägerschaft wurde
2019 die Entwicklung zu Kinder- und
Familienzentren begonnen.
Koordinatorinnen haben ihre Arbeit gem.
Aufgabenbeschreibung aufgenommen und
arbeiten im Netzwerk der KiFaZ-
Koordinatoren mit. Die Träger der beiden
Kitas haben je einen erfahrenen Tandem
Partner, der Kitas als KiFaZ betreibt. Zwei
weitere Kitas werden in 2020
weiterentwickelt.
A 0020/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Pflege und Gestaltung Mariannenpark Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja ja, Umsetzung erfolgt entsprechend Antrag
A 0020/ 19/20-01 Stadtrat Hr. Schulze angenommen Pflege und Gestaltung Mariannenpark Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja ja, Umsetzung erfolgt entsprechend Antrag
A 0022/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Anpassung des Etats für Grunderwerb an die
Entwicklung der Bodenpreise in Leipzig
Dezernat VII 23 Liegenschaftsamt ja in A 0252 eingeflossen - siehe
Beschlusstext zu A 0252/ 19/20
A 0024/ 19/20 Migrantenbeirat angenommen Wiederholung der Migrantenbefragung bis
2020
Dezernat I 12 Amt für Statistik
und Wahlen
nein siehe A 0024/ 19/20-01-ÄA1
A 0024/ 19/20-01-
ÄA1
Stadtrat Hr. Morlok angenommen Wiederholung der Migrantenbefragung bis
2020
Dezernat I 12 Amt für Statistik
und Wahlen
nein Umsetzung ist für August/September 2020
geplant. Nach der OBM-Wahl wird es ein
Kick-Off mit dem Referat für Migration und
Integration geben.
Umsetzung erfolgt nach Abschluss der OBM-
Wahl in 2020, entsprechend des Beschlusses.
Die finanziellen Mittel in 2020
wurden dem Referat für Migration
und Integration zur Verfügung
gestellt.
A 0025/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Ausbau sicherer Schulwege Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
ja siehe auch Antrag A 0025/ 19/20-01
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 2 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0025/ 19/20-01 Stadtrat Hr. Morlok angenommen Ausbau sicherer Schulwege Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
ja ja, aber noch nicht vollständig
u.a. für Naunhofer/Gletschersteinstraße,
siehe auch Antrag A 0214/ 19/ 20
laufend Einzelmaßnahmen befinden sich in der
Planungsphase
u.a.  Planung Gehwegnasen Prießnitzstraße
A 0026/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Schaffung zusätzlicher Stellen für die IT-
Wartung der Schulen
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Die finanziellen Mittel wurden in den
Haushalt 2019 und 2020 eingestellt und
die Stellen im Stellenplan 2019 und 2020
eingerichtet. Die Einstellung der 3 MA für
das MPZ ist erfolgt. Darunter sind zwei
Techniker für den Support und ein
Techniker Infrastruktur im Juli/August
2019 eingestellt wurden. Die Einstellung
der 5 Medienassistenten in den Schulen
für 2019 befindet sich gerade in der
Umsetzung, jedoch ist eine schlechte
Bewerberlage zu verzeichnen. In 2020
sollen weitere 3 Stellen gemäß dem
Haushaltsantrag besetzt werden. Die
eingestellten 750.000 € können auf Grund
einer noch ausstehenden
Handlungsgrundlage für die Umsetzung
der Fördermittel aus dem Digitalpakt noch
nicht eingesetzt werden. Eine
entsprechende Vorlage befindet sich im
Verwaltungsverfahren.
A 0027/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Entlastung des Klinikums St.Georg von der
Pflege des Robert-Koch-Parks
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
nein offen, eine Vorlage von Dez. V zur Klärung
ist im Verfahren
Klärung der Zuständigkeiten für die
Fachliegenschaften erfolgt in 2019
A 0027/ 19/20-01 Fraktion DIE LINKE angenommen Entlastung des Klinikums St.Georg von der
Pflege des Robert-Koch-Parks
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
nein offen, eine Vorlage von Dez. V zur Klärung
ist im Verfahren
Klärung der Zuständigkeiten für die
Fachliegenschaften erfolgt in 2019
A 0030/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Gehwegsanierungsprogramm Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
ja siehe auch Antrag A 0030/ 19/20-01
A 0030/ 19/20-01 Stadtrat Hr. Volker angenommen Gehwegsanierungsprogramm Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
ja ja, aber noch nicht vollständig; die Mittel
wurden u.a. für erforderliche
Planungsleistungen für die Vorbereitung
von Gehwegsanierungen bzw. notwendige
Instandsetzungsmaßnahmen an Gehwegen
verausgabt
u.a. für Gehwege Dr. H.-Duncker-Straße
laufend Planungen sind teilweise sehr umfangreich,
auch in personeller Hinsicht, daher
entsprechender zeitlicher Vorlauf
notwendig.
Maßnahmen gehen in Mittelfr.
Investitionsprogr. 2020-2024 über
u.a. sind enthalten:
-> K.-Liebknecht-Straße zw. R.-
Lehmann-Straße und Kantstraße
-> Dr. H.-Duncker-Straße
A 0032/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Personalausstattung der Polizeibehörde
(Stadtordnungsdienst) weiter an die
Herausforderungen der wachsenden Stadt
anpassen !
Dezernat I 10 Hauptamt ja Die Stellen wurden in den Stellenplan
2019/2020 aufgenommen. Die Besetzung
ist größtenteils bereits erfolgt.
-> entsprechender zeitlicher Vorlauf
notwendig
Eine erneute Ausschreibung läuft
derzeit. Bisherige
Ausschreibungsverfahren brachten
nicht die Besetzung für alle Stellen.
A 0036/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Beleuchtung von Parks zur Verbesserung der
Sicherheit
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
nein 2020 Planungen müssen als Grundlage vorliegen,
denkmalschutzrechtliche und
wasserrechtliche Genehmigungen
erforderlich
Objekt Schwanenteichanlage:
Planung und Umsetzung in 2020
A 0037/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Neuausrichtung der IRL Dezernat VII 80 Amt für
Wirtschaftsförderung
nein Die Umsetzung soll bis Ende 2019 erfolgen. Die Vertrags-/Rechtslage ist
geklärt, die Gremienbefassung
folgt und soll bis Ende 2019
abgeschlossen sein.
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 3 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0039/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Schulbaumaßnahmen Freier Träger Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
nein Ein erster Entwurf einer
Fachförderrichtlinie zur Gewährung
zweckgebundener Zuschüsse für
Investitionen an freie Schulträger befindet
sich in der verwaltungsinternen
Abstimmung. Das SMK hat mit Schreiben
vom 19.02.2019 an die drei kreisfreien
Städte über das Programm
"Bildungsinfrastruktur" informiert. Der
kreisfreien Stadt Leipzig werden demnach,
befristet bis zum Haushaltsjahr 2023,
Fördermittel (FöM) mit einem Volumen in
Höhe von rund 166 Mio Euro zur
Verfügung gestellt. Die veranschlagten
FöM sind zwischen den Bereichen Bau von
Kindertagesstätten beziehungsweise
Schulhausbau gegenseitig deckungsfähig.
Des weiteren sind die Interessen der Träger
von Schulen in freier Trägerschaft
angemessen zu berücksichtigen. Am
08.05.2019 und am 22.05.2019 erfolgte die
Bestätigung des Haushalts- und
Finanzausschusses des Freistaates Sachsen
zur eingereichten FöM-Untersetzung der
Stadt Leipzig für den FöM-Anteil der
Jahresscheibe 2019 inklusive eines bereits
vorliegenden Antrages eines freien

Aus diesem Grund wird gegenwärtig
verwaltungsintern eine Vorlage erstellt um
die mit dem Haushaltsantrag bereitgestellten
finanziellen Haushaltsmittel in Höhe von 1
Mio Euro in 2019 und 2020 zur Deckung von
Auszahlungen kommunaler
Schulbaumaßnahmen zu unterstützen.
A 0041/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Touristische Ausschilderung von Ortsteilen Dezernat VII 80 Amt für
Wirtschaftsförderung
nein Beginn der Umsetzung ab 11/2019 Erarbeitung Konzeption durch VTA, SPA und
Wifö muss noch erfolgen (Fertigstellung
11/2019) danach Planung und Durchführung
A 0043/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Investitionen in den Alfred-Kunze-Sportpark Dezernat III 52 Amt für Sport nein Auf Grundlage RB VI-DS-06262 vom
19.09.2018 hat sich die Stadt Leipzig für
Fördermittel aus dem  Bundesprogramm
2019-2023 “Sanierung kommunaler
Einrichtungen in den Bereichen Sport,
Jugend und Kultur“ beworben. Die
Bundesfördermittel sollen 2019-2023 für
die Mediensanierung und den
Ersatzneubau eines Funktionsgebäudes im
AKS dienen. Die erforderlichen Eigenmittel
sind im HH-Plan 2019/2020 enthalten. Für
2021/2022 werden sie angemeldet.
Die je 50 TEuro aus dem HH-ÄA-01 (siehe
nächste Zeile) werden für die Einfriedung
verwendet.
Derzeit läuft das Antragsverfahren für das
Bundesförderprogramm.. Der
Bewilligungsbescheid wäre im Dezember
2019 zu erwarten.
Die Bestanderfassung für Elektro-,
Trink-,,Abwasser- und
Regenwasserleitungen wird in 2019
abgeschlossen.
Im Rahmen der Sanierung und
Modernisierungsarbeiten steht als
erster Schritt die Neuverlegung der
Trinkwasserhauptleitung (ca. 250
TEuro). Für diese  Maßnahme liegt
bereits Ausschreibungsreife vor.
Auf Grund des schwebenden
Fördermittelverfahrens besteht ein
jedoch ein Ausschreibungsstopp,
um hierfür ebenfalls eine
Förderung zu bekommen.
A 0043/ 19/20-01 SPD-Fraktion angenommen Investitionen in den Alfred-Kunze-Sportpark Dezernat III 52 Amt für Sport nein Die in den Haushalt 2019 eingestellten
finanziellen Mittel i. H. v. 50.000 €  für die
Einfriedung des Geländes sind in das
Haushaltjahr 2020 zu übertragen. Die
notwendigen Abstimmungen auf Grund
bauordnungsrechtlicher Belange  werden
mit dem Sicherheitsbeauftragten des
Vereins  bis  Ende 2019 abgeschlossen.
Bis zur Eröffnung der Spielsaison
2020/2021 sind die notwendigen
Verbesserungen hinsichtlich der Sicherung
des Geländes umgesetzt.
Es traten zeitliche Verschiebungen durch die
Wahrnehmung anderer Prioritäten, wie u. a.
Beseitigung von Havariefällen in den
Sporteinrichtungen des Amtes für Sport
sowie Mitarbeit an der
Entwicklungskonzeption des Alfred-Kunze-
Sportpark für die Beantragung von
Fördermitteln aus einem kurzfristig
aufgelegten Bundesförderprogramm auf.
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 4 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0048/ 19/20 Fraktion CDU angenommen Planungsmittel für die Sanierung der
Radrennbahn
Dezernat III 52 Amt für Sport nein und ja Die zusätzlichen Mittel von je 50 TEuro  im
Ergebnishaushalt  werden im
Haushaltsjahr 2019 für die Fortführung der
Sanierung der  Dachentwässerungs-anlage
(Dach und Fallrohre)  am Vereinsgebäude
verwendet. Die Maßnahme soll noch 2019
erfolgen.
Aus Sicht des Fachamtes werden die
zusätzlich eingestellten Haushaltsmittel
2019  i. H.. v. 100 TEuro zur Beauftragung
von Planungsleistungen (LP1 bis LP 3) zur
Pistensanierung verwendet. Zur Sanierung
sind in diesem Fall keine weiteren
Machbarkeitsstudien notwendig.
Die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
für die
* schrittweise Sanierung des
Sozialgebäudes
* die Neugestaltung des Außengeländes
erfolgt im Haushaltsjahr 2020.
Die zusätzlichen Mittel von je 50 TEuro  im
Ergebnishaushalt 2020 werden für die
Sanierung der Standrohre und
Regenwassergrundleitungen verwendet.
Die notwendigen Abstimmungen mit den
Nutzern der Radrennbahn konnten erst nach
Aufhebung der vorläufigen Haushaltsführung
Anfang Juni 2019 begonnen und bisher noch
nicht abgeschlossen werden.
Mit Beschluss VI-DS-07847 -
"Baubeschluss - Sanierung eines
Ringleitungsabschnittes der
Leipziger Radrennbahn" wurden
bereits weitere Maßnahmen für
den Substanzerhalt  begonnen.
Ab 2021 sind dann die
entsprechenden Planungsmittel für
die Fortsetzung der
Sanierungsmaßnahmen in den
Haushalt einzustellen.
A 0049/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Erhöhung der Ansätze für
Gewerbesteuereinnahmen
Dezernat II 20 Stadtkämmerei ja Der Antrag wurde planmäßig umgesetzt.
Eine Aussage zur Ertragserfüllung erfolgt
im Rahmen des Finanzberichtes.
A 0050/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Grundsteuer B Dezernat II 20 Stadtkämmerei ja Der Antrag wurde planmäßig umgesetzt.
Eine Aussage zur Ertragserfüllung erfolgt
im Rahmen des Finanzberichtes.
A 0052/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Kommunales Förderprogramm
"Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden"
auflegen
Dezernat III 36 Amt für
Umweltschutz
nein 2019 waren keine Mittel geplant, lediglich
eine VZÄ sollte eingerichtet werden,
Ausschreibung ist erfolgt
Mittel stehen erst in 2020 zur Verfügung,
Umsetzung ist daher für 2020 geplant
A 0055/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Ökologische Begleitung in Umsetzung des
Forstwirtschaftsplanes
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja ja, Umsetzung erfolg entsprechend Antrag Auftrag an Hellriegel Institut und
weitere Gutachter
A 0058/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Schaffung eines Förderprogramms „Urbane
Gärten in Leipzig“
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja Die Fachförderrichtlinie Garten- und
Kleingartenwesen wurde mit VI-DS-06091
am 13.03.2019 beschlossen. Diese
Fachförderrichtlinie ist Grundlage für die
Auszahlung der mit dem Haushaltsantrag
eingestellten Mittel in Höhe von
150.000,00 €. Zum Stichtag 20.09.2019
wurden 13 Anträge mit einer
Gesamtsumme in Höhe von 110.284,40 €
im Einvernehmen mit dem
Kleingartenbeirat der Stadt Leipzig positiv
beschieden.
Die Höhe der beschiedenen und
ausgezahlten Summe ist von der
Antragstellung bzw. Umsetzung der
Projekte durch die Antragsteller
abhängig.
Eine inhaltliche Abgrenzung zum
Thema Schulgärten ist in
Zusammenarbeit mit dem Amt für
Jugend Familie und Bildung
notwendig. Dieses fördert
Schulgärten bereits über das
Projekt "Grün macht Schule".
Grundsätzlich liegt die
Zuständigkeit für Schulgärten nicht
beim Amt für Stadtgrün und
Gewässer.
A 0058/ 19/20-01 SPD-Fraktion angenommen Schaffung eines Förderprogramms „Urbane
Gärten in Leipzig“
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja s.o. s.o.
A 0059/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
angenommen Steigerung der Förderung Leipziger
Umweltverbände und –initiativen
Dezernat III 36 Amt für
Umweltschutz
ja Die Mittel für die Projektförderung wurden
aufgestockt und auch dementsprechend
verteilt.
A 0060/ 19/20 Migrantenbeirat angenommen Einrichtungen eines Budgets für schriftliche
Übersetzungen von Formularen und
städtischen Publikationen
Dezernat I 18 Referat für
Migration und
Integration
ja siehe A 0091/ 19/20-01-ÄA1
A 0062/ 19/20 Migrantenbeirat angenommen Mittel für Sachkosten des
Willkommenszentrums Leipzig
Dezernat I 18 Referat für
Migration und
Integration
ja siehe A 0091/ 19/20-01-ÄA1
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 5 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0066/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Planungsmittel im Produkt Verkehrsplanung
erhöhen
Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
ja ja, die Umsetzung der zusätzlichen Mittel
in Form von Planungsaufträgen erfolgt
laufend
u.a. für die Planung der
Radverkehrsanlagen Jahnallee/Cottaweg
A 0068/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Elektroladestationen für E-Bikes schaffen Dezernat VII 80 Amt für
Wirtschaftsförderung
nein Studie wurde beauftragt und
abgeschlossen. Die Umsetzung erster
Schritte soll bis Ende 2019 erfolge.
A 0069/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen „Stadt der kurzen Wege“ - Umsetzung von
kleineren Sofortmaßnahmen für
Fußgänger*innen ermöglichen
Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
ja siehe auch Antrag A 0030/ 19/20-01
A 0080/ 19 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Das Nachbarschaftszentrum „Ostwache“
weiter stärken
Dezernat VI 64 Amt für
Wohnungsbauförder
ung und
Stadterneuerung
nein Die Umsetzung ist in den Haushaltsjahren
2021/2022 vorgesehen. Bereits in der
Verwaltungsmeinung zum Antrag A
0080/19 wurde darauf hingewiesen, dass
eine Realisierung in 2019 nicht realistisch
ist. Die Begründung dazu erfolgte bereits in
der Verwaltungsmeinung zu A 0080/19:
"Da ein Nutzungskonzept und die
dazugehörigen Ausschreibungsmodalitäten
für die "Ostwache" noch nicht
abschließend geklärt sind, ist ein Einsatz
der beantragten Mittel von 500.000 € in
2019 nicht realistisch. Die erforderlichen
Voraussetzungen zur Übernahme im
Erbbaurecht und die damit
zusammenhängenden Vorplanungen
werden für das Jahr 2020-21 angestrebt.
Da das Gesamtverfahren neutral verlaufen
muss und keiner der potentiellen Bewerber
bevorzugt werden darf, in dem z.B.
mögliche Zuschüsse oder Fördermittel
durch die Stadt Leipzig in Aussicht gestellt
werden, sollten weitere Sanierungsmittel
erst bei Bedarf eingestellt werden. Die
Höhe der erforderlichen Sanierungsmittel
und damit ggf. die notwendigen
Eigenmittel der Stadt Leipzig können erst

Vor Beginn des Entwicklungsprozesses
musste zuerst die Fachliegenschaft von der
Branddirektion an das Liegenschaftsamt
übertragen werden. Der Übergang der
Liegenschaft ist inzwischen vollzogen.  Die
inhaltliche Bearbeitung erfolgt durch das
AWS. In Abhängigkeit der zum Zeitpunkt der
Sanierung zutreffenden Eigentümerstruktur
erfolgt die Vertragsschließung sowie ggf. die
Ergänzung mit Fördermitteln.
A 0081/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Errichtung und Instandhaltung Sitzbänke Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja ja, Umsetzung erfolgt entsprechend Antrag siehe Antrag A 0215/ 19/20
A 0089/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Clearingstelle für Medinetz Leipzig e. V. Dezernat V 53 Gesundheitsamt nein Die Umsetzung ist für das IV. Quartal 2019
geplant.
Die organisatorischen Voraussetzungen
werden zur Zeit vom Verein vorbereitet.
Die finanziellen Mittel wurden zur
Verfügung gestellt.
A 0090/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Fortschreibung Gesamtkonzept zur Integration
von Migrantinnen und Migranten in Leipzig
Dezernat I 18 Referat für
Migration und
Integration
nein Die Umsetzung erfolgt zeitnah nach
Bestätigung des Gesamtkonzeptes in der
Ratsversammlung Ende 2019 bzw. Anfang
2020.
Die Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur
Integration der Migrantinnen und Migranten
in Leipzig erfolgt als Beschlussvorlage für die
Ratsversammlung. Das
Mitzeichnungsverfahren ist abgeschlossen.
Die Vorlage wird zeitnah in die DB OBM
eingebracht und anschließend ins Verfahren
gegeben. Die Vorlage soll noch in 2019 die
Ratsversammlung erreichen.
Die finanziellen Mittel von
zusätzlich 10.000 € pro Jahr
wurden eingestellt. Somit stehen
nun insgesamt 60.000 € p. a. für
die Umsetzung des
Gesamtkonzepts zur Verfügung.
A 0091/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Finanzielle Ausstattung des
Willkommenszentrums
Dezernat I 18 Referat für
Migration und
Integration
ja siehe A 0091/ 19/20-01-ÄA1
A 0091/ 19/20-01-
ÄA1
CDU-Fraktion angenommen Finanzielle Ausstattung des
Willkommenszentrums
Dezernat I 18 Referat für
Migration und
Integration
ja Die finanziellen Mittel von zusätzlich 5.000
€ pro Jahr wurden eingestellt.
A 0093/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Stärkung Zusammenarbeit mit Migrantischen
Selbstorganisationen
Dezernat I 18 Referat für
Migration und
Integration
ja Die finanziellen Mittel von zusätzlich
20.000 € pro Jahr wurden in den Haushalt
des Referates 18 eingestellt und für das
Jahr 2019 durch Bewilligungsbescheide
gebunden. Die genaue Vergabe ist dem FA
AV bekannt (Einvernehmen vom
17.09.2019) und wird dem
Zuwendungsbericht 2019 zu entnehmen
sein.
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 6 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0094/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
angenommen Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen Dezernat I 17 Referat für
Gleichstellung von
Frau und Mann
ja Die finanziellen Mittel von zusätzlich
75.000  pro Jahr wurden eingestellt. Mit
Medieninformation vom 20.02.2019 wurde
über die noch zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel informiert. Die Mittel
werden als Zuwendung für Projekte im
Bereich Chancengleichheit an Vereine,
Verbände und Initiativen, entsprechend
der Fachförderrichtlinie Chancengleichheit
von Frau und Mann, ausgereicht. Aktuell
können noch immer Eingänge von
Anträgen verzeichnet werden.
In 2019 werden nicht alle Mittel
ausgereicht. Es wird aber in 2020
mit einem Anstieg der
Zuwendungen gerechnet.A 0098/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Brandschutz Schulmuseum / Bürgerkomitee Dezernat VI 65 Amt für
Gebäudemanagemen
t
nein Die Maßnahme läuft und ist derzeit zu ca.
90% umgesetzt.
Ein Abschluss der baulichen Umsetzung ist
bis Mitte Oktober 2019 geplant.
Die Brandmeldeanlage als Hausalarmanlage
wurde vom Sachverständigen Ende August
abgenommen.
Die Installation der Sicherheitsbeleuchtung
hat sich durch Lieferschwierigkeiten
verzögert. Eine Restinstallation der
sicherheitsbeleuchtung und eine Abnahme
durch einen Sachverständigen stehen noch
aus.
A 0100/ 19/20-01 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Förderung der mathematisch-
naturwissenschaftlichen Bildungseinrichtung
INSPIRATA e. V.
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Die finanziellen Mittel werden auf
Grundlage des Ratsbeschlusses an den
Träger der freien Jugendhilfe ausgereicht.
A 0101/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
angenommen Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig
erhöhen
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Der Planansatz für Honorare im PSP-
Element  1.100.24.3.0.04.07, Sachkonto
40190000  wurde für die Haushaltsjahre
2019 und 2020 um jeweils 50.000 € erhöht,
die Mittel werden für Honorare
verausgabt.
A 0102/ 19 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Unterstützung Gedenkstätte Riebeckstraße Dezernat V 53 Gesundheitsamt nein Umsetzung teilweise bis 12/2019, restliche
Mittel sollen nach 2020 übertragen werden
Bisher wurden die Mittel für ein Buchprojekt
und das Symposium "Verfolgung-
Ausgrenzung-Verwahrung" verwendet. Die
Erstellung/Gestaltung für eine Webseite
befindet sich in Vorbereitung.
A 0108/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Instandhaltung Wildpark-Gebäude und -
gehege
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja Sanierung Schwarzwild - und
Wisentgehege, Planung Elch- und
Fuchsgehege in Umsetzung
Bestandteil von A0184/19/20
A 0109/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen Baulicher Unterhalt Radrennbahn Dezernat III 52 Amt für Sport ja Die zusätzlichen Mittel von je 50 TEuro  im
Ergebnishaushalt  werden im
Haushaltsjahr 2019 für die Fortführung der
Sanierung der  Dachentwässerungs-anlage
(Dach und Fallrohre)  am Vereinsgebäude
verwendet.
Die Maßnahme soll noch 2019 erfolgen.
Die zusätzlichen Mittel von je 50 TEuro  im
Ergebnishaushalt 2020 werden für die
Sanierung der Standrohre und
Regenwassergrundleitungen verwendet.
Mit Beschluss VI-DS-07847 -
"Baubeschluss - Sanierung eines
Ringleitungsabschnittes der
Leipziger Radrennbahn" wurden
bereits weitere Maßnahmen für
den Substanzerhalt  begonnen.
A 0112/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen 2 VzÄ für IT-Ausstattung an Schulen Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja siehe A 0026/19/20
A 0113/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
angenommen IT-Ausstattung an Schulen, Eigenmittel zur
Finanzierung DigitalPaktSchule
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja siehe A 0026/19/20
A 0125/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Nachhaltige personelle Absicherung der Arbeit
im Familieninfobüro
Dezernat I 10 Hauptamt ja Die Stelle wurde in den Stellenplan
2019/2020 aufgenommen und am
11.04.2019 als unbefristete Stelle
eingerichtet.
Seit 01.10.2019 ist die Stelle
besetzt
A 0126/ 19/20 Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen SPD-
Fraktion
angenommen Erhöhung der Mittel für die Förderung der
Vereine und Verbände im Bereich der
Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12,
13, 14 und 16 SGB VIII)
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja siehe A 0009/ 19/20
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 7 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0128/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Erhöhung der Förderung von Kinder- und
Familienzentren (KiFaZ)
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja In zwei Kitas in freier Trägerschaft wurde
im April 2019 die Entwicklung zu Kinder-
und Familienzentren begonnen.
Koordinatorinnen haben ihre Arbeit gem.
Aufgabenbeschreibung aufgenommen und
arbeiten im Netzwerk der KiFaZ
Koordinatoren mit. Die Träger der beiden
Kitas haben je einen erfahrenen Tandem-
Partner, der Kitas als KiFaZ betreibt. In
allen aktuell 19 Kinder- und
Familienzentren wurden die Stellenanteile
von 10 auf 20 Stunden im Sinne der
Aufgabenstellung erhöht. Von Ende 2018
bis Ende 2019 fanden 13
Gütesiegelprüfungen statt zur
Rezertifizierung der Einrichtungen als
KiFaZ, verbunden mit qualitativer
Auswertung. Die Gesamtfinanzierung
erfolgt aktuell aus dem Budget
Qualitätssicherung.
Entsprechend Beschluss ist für 2020
geplant 2 weitere Kitas zu KiFaZ
weiterzuentwickeln.
A 0130/ 19/20-01 SPD-Fraktion
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
angenommen Förderung von Vereinen, Verbänden und
Selbsthilfegruppen im Bereich des
Gesundheitsamtes
Dezernat V 53 Gesundheitsamt ja Der zusätzlich für die Förderung von
Vereinen, Verbänden und
Selbsthilfegruppen im Bereich des
Gesundheitsamtes für das Jahr 2019 zur
Verfügung stehende Betrag von 78.500 €
wurde vollständig an die Vereine,
Verbände und Selbsthilfegruppen
bewilligt. Für das Jahr 2020 werden die
Anträge der Vereine, Verbände und
Selbsthilfegruppen derzeit geprüft und
über die Ausreichung der Fördermittel
wird zu Beginn des Jahres 2020
entschieden.
A 0131/ 19/20 Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen SPD-
Fraktion
angenommen Förderung von Vereinen und Verbänden im
Bereich des Sozialamtes
Dezernat V 50 Sozialamt ja Die Fördersumme für Vereine und
Verbände im Bereich des Sozialamtes
wurde für die Jahre 2019 und 2020 um je
500.000 € erhöht und wird vollständig zum
Ausgleich von Tarifsteigerungen
eingesetzt.
A 0133/ 19/20 Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen SPD-
Fraktion
angenommen Investition Poliklinik am Standort Delitzscher
Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches
Klinikum „Sankt Georg“
Dezernat V 02.5 Dezernate/
Beigeordnete und
deren Büros
nein Voraussetzung der Zahlungen sind die
beschlossenen und von der LDS genehmigten
Wirtschaftspläne. Die Genehmigung für 2019
liegt nun vor, so dass die Auszahlung des
Betrages für 2019 mit Fälligkeit zum
30.10.2019 angeordnet wurde. Der
Wirtschaftsplan 2020 befindet sich im
Verfahren.
A 0134/ 20 Fraktion DIE LINKE angenommen Zuschüsse zur Sanierung der Radrennbahn Dezernat III 52 Amt für Sport ja Die zusätzlichen Mittel von je 50 TEuro  im
Ergebnishaushalt  werden im
Haushaltsjahr 2019 für die Fortführung der
Sanierung der  Dachentwässerungs-anlage
(Dach und Fallrohre)  am Vereinsgebäude
verwendet. Die Maßnahme soll noch 2019
erfolgen.
Die zusätzlichen Mittel von je 50 TEuro  im
Ergebnishaushalt 2020 werden für die
Sanierung der Standrohre und
Regenwassergrundleitungen verwendet.
Mit Beschluss VI-DS-07847 -
"Baubeschluss - Sanierung eines
Ringleitungsabschnittes der
Leipziger Radrennbahn" wurden
bereits weitere Maßnahmen für
den Substanzerhalt  begonnen.
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 8 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0135/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Zuschuss zur Sanierung der Sporthalle
Teichstraße
Dezernat III 52 Amt für Sport nein Die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
zur Komplettsanierung im Rahmen der für
2019 eingestellten
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
100 TEuro muss auf das
I. Quartal 2020 verschoben werden.
Der Abstimmungsprozess zum
Nutzungskonzept des Objektes  mit dem
Verein ist noch nicht abgeschlossen. Erst
dann kann die Machbarkeitsstudie in Auftrag
gegeben werden.
Im VSP zum Antrag Nr. VI-A-07856 -
"Planungsmittel für die Sanierung
der Turnhalle bedarfsgerecht und
effektiv nutzen" wird der Vorschlag
für das weitere Verfahren
beschrieben. Demnach verwendet
die Stadt Leipzig die im HH
eingestellte
Verpflichtungsermächtigung 2019
in Höhe von 100.000 EUR
(Planungsmittel 2020) für die
Erarbeitung einer
Machbarkeitsstudie zur
Komplettsanierung des
vorhandenen Sporthallengebäudes
auf der Sportplatzanlage (SPA)
Teichstraße.
A 0137/ 19/20 Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen SPD-
Fraktion
angenommen Herstellung Barrierefreiheit und
brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei
Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur
Nutzung für Kultur und Bildung
Dezernat IV 41 Kulturamt nein Im Haushaltsplan 2019/2020 wurden mit
Haushaltsbeschluss folgende Ansätze
berücksichtigt:
2019    250.000 Euro
2020   500.000 Euro
2021    500.000 Euro.
Darüber hinaus wurden mit je 500.000
Euro Verpflichtungsermächtigungen in
2019  mit Kassenwirksamkeit 2020 und in
2020 mit Kassenwirksamkeit 2021
eingestellt.
Sanierung der Gebäude und Parkareale ab
2020/2021
Im Mai wurde eine  Projektgruppe unter
Federführung AWS und mit Beteiligung Sankt
Georg gebildet. Bevor konkrete Schritte an
den Gebäuden veranlasst werden können,
muss das Gelände, dass bislang dem St.
Georg zugeordnet ist, entwidmet werden
und  die Nutzungen von Park und Gebäuden
konkretisiert werden.
A 0138/ 19/20 Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen SPD-
Fraktion
angenommen Erhöhung der Kulturförderung in der Freien
Szene
Dezernat IV 41 Kulturamt ja Die Erhöhungen der Fördermittel für die
freie Kunst und Kultur wurden
entsprechend dem Beschluss im
Doppelhaushalt 2019/2020 planmäßig
eingestellt. Die anteilige Deckung erfolgt
aus den erhöhten Zuweisungen
Kulturraummittel 2019/2020 (ggü. 2018) in
Höhe von 0,6 Mio.Euro für 2019 bzw. 1,0
Mio. Euro für 2020. Im Rahmen der
Mittelfristplanung ab 2021 wird erneut die
Dynamisierung des Ansatzes des
Fördermittelbudgets für die freie Kunst
und Kultur (+ 2,5%) planmäßig
berücksichtigt. Dabei bildet das erhöhte
Budget aus 2020 die Grundlage der
weiteren Berechnungen des Ansatzes für
2021/2022. Über die Verwendung der
erhöhten Mittel für die Freie Kunst und
Kulrur im Jahr 2019 stellte der FA Kultur
Einvernehmen her.
A 0141/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Stabilisierung und Stärkung der Angebote der
ambulanten Suchthilfe bei den von der Stadt
Leipzig beauftragten Trägern
Dezernat V 53 Gesundheitsamt ja Die zusätzlichen finanziellen Mittel wurden
an Freie Träger weitergegeben zur
personellen Aufstockung im Zentrum für
Drogenhilfe und in der SZL Suchtzentrum
gGmbH.
A 0143/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Finanzierung des Projektes HEROES Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Gemäß Beschluss sollte die Entscheidung
zur Realisierung des Projektes durch den
Jugendhilfeausschuss getroffen werden.
Der Jugendhilfeausschuss hat das Projekt
nicht zur Förderung ausgewählt.
A 0143/ 19/20-01 Stadtrat Hr. Schulze angenommen Finanzierung des Projektes HEROES Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Gemäß Beschluss sollte die Entscheidung
zur Realisierung des Projektes durch den
Jugendhilfeausschuss getroffen werden.
Der Jugendhilfeausschuss hat das Projekt
nicht zur Förderung ausgewählt.
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 9 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0145/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Erhöhung des städtischen Zuschusses zur
Verbesserung der Situation der
Honorarlehrkräfte und zur Absicherung des
Leistungsangebots der Volkshochschule Leipzig
Dezernat IV 42 Volkshochschule ja Mittel im HH - Plan 2019/20 wurden
enigestellt, konkrete Umsetzung in der
VHS erfolgte mit Herbstsemester 2019/20
A 0148/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Aufwendungen Wirtschaftsförderung:
Erweiterung der Fördermöglichkeiten für klein-
und mittelständische Unternehmen
Dezernat VII 80 Amt für
Wirtschaftsförderung
ja Umsetzung erfolgt entsprechend des
Antrags
wurde mit Maßnahmen untersetzt
und befindet sich in der Umsetzung
A 0149/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Erhöhung der Mittel Jugendfeuerwehren Dezernat III 37 Branddirektion ja ja Es wird von einer 100%-igen
Mittelverwendung der 100 T€
ausgegangen, wobei sich einige
Lieferungen (z. B. Kleinbus)
verzögern, weil Auftragnehmer
lange Lieferfristen haben.
A 0151/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Mittel für die Beteiligung zur Fortschreibung
des Energie- und Klimaschutzprogramms
Dezernat III 36 Amt für
Umweltschutz
nein Teilweise wurden die Mittel für die
Umsetzung von Energie- und
Klimaschutzprojekten verwendet.
Bis Ende 2019. Einige Projekte befinden sich noch in
Planung bzw. Ausschreibung und werden
zeitnah umgesetzt.
Fortschreibung EKSP wird vsl. bis
Mitte 2020 andauern.
A 0153/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Weitere Umsetzung des Papierkorbkonzeptes Dezernat III 02.3 Dezernate/
Beigeordnete und
deren Büros
nein Bis Ende 2020 Zeitlicher Ablauf bis Ende 2020 geplant. Die
Beschaffung, Aufstellung und Umsetzung von
Papierkörben ist organisatorisch bedacht
und zeitlich eingerechnet.
Maßnahme begonnen,
Umsetzungsplan organisatorisch
geplant, Zielsetzung für 100 %
Umsetzung abgeschlossen bis Ende
2020.
A 0155/ 19/20 SR S. Schlegel SR F.
Riekewald
angenommen Erneuerung Anlage Schwanenteich nördlich
der Oper
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja Planungsleistungen begonnen,
Ausführungs- und Genehmigungsplanung
2020, dann Realisierung der Maßnahme
A 0159/ 19 Fraktion DIE LINKE angenommen Mittel für den Neubau der Trinkwasserleitung
der Parkeisenbahn am Auensee
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja ja, Umsetzung erfolgt entsprechend Antrag Vergabeprozess läuft,
Fertigstellung erfolgt bis 12/2019
A 0162/ 19/20 SR S. Pellmann SR
St. Wehmann SR R.
Engelmann
angenommen Ergänzende Zuschüsse für bauliche
Maßnahmen in Spartenheimen und für
Sicherheitsmaßnahmen in Kleingartenvereinen
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja Die Fachförderrichtlinie Garten- und
Kleingartenwesen ist Grundlage für die
Auszahlung der mit dem Haushaltsantrag
eingestellten Mittel in Höhe von 50.000,00
€. Zum Stichtag 20.09.2019 wurden 5
Anträge  mit einer Gesamtsumme in Höhe
von 49.800,00 € im Einvernehmen mit dem
Kleingartenbeirat der Stadt Leipzig positiv
beschieden.
 Die Höhe der beschiedenen und
ausgezahlten Summe ist von der
Antragstellung bzw. Umsetzung der
Projekte durch die Antragsteller
abhängig.A 0163/ 19/20 Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen SPD-
Fraktion
angenommen Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger Dezernat I 18 Referat für
Migration und
Integration
ja Die zusätzlichen Mittel wurden in den
Haushalt des Referates 18 eingestellt und
per Zuwendungsbescheid vom 20.05.2019
gebunden. Die Mittel werden in 2019 in
voller Höhe für Sprachmittlereinsätze bei
Freien Trägern verwendet werden.
A 0171/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Mittel für die Erneuerung von Gehwegen Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
ja siehe auch Antrag A 0030/ 19/20-01
A 0174/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Erhöhung der Mittel für die Gesamtstrategie
„Leipzig.Ort der Vielfalt“
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Im HH-Jahr 2019 wurden 100.000 €
kommunale Mittel für die Partnerschaft
für Demokratie „Leipzig. Ort der Vielfalt“
geplant. Der geplante Anteil verringert sich
allerdings von 100.000,00 € auf 90.000,00
€. 10.000 € werden für weitere
Maßnahmen zur Demokratieförderung in
der Stadt Leipzig eingesetzt. Die Ziele der
Partnerschaft für Demokratie für 2019
können trotz dieser
Eigenmittelreduzierung erreicht werden.
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 10 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0175/ 19/20-01 Fraktion DIE LINKE angenommen Erhöhung der Mittel für
Personalaufwendungen im Museum der
bildenden Künste (MdbK) für den Bereich
Museumspädagogik
Dezernat IV 41 Kulturamt ja zu 1. umgesetzt
Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind in den
beiden Haushaltsjahren jeweils zusätzlich
15.000 Euro an Honorarmitteln planmäßig
eingestellt worden.
zu 2. umgesetzt
Die befristete halbe VzÄ – Mitarbeiter/-in
Kunstvermittlung“ – wurde bereits
bestätigt und bewertet, Die Stelle wird
zum Oktober 2019 besetzt.
zu 1: Die eingestellten
Honorarmittel sind zum 30.09.2019
bereits  zu 60% zweckgebunden
verwendet worden.
A 0176/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Erhöhung der Mittel für
Personalaufwendungen im GRASSI Museum
für Angewandte Kunst für den Bereich
Museumspädagogik
Dezernat IV 41 Kulturamt Ja Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind in den
beiden Haushaltsjahren jeweils zusätzlich
10.000 Euro an Honorarmitteln für
Honorarkräfte im Bereich
Museumspädagogik planmäßig eingestellt
worden.
Die zusätzlichen Honorarmittel sind
z. T schon in Anspruch genommen
bzw. beauftragt. Eine volle
Auslastung wird bis zum
Jahresende 2019 angestrebt.
A 0177/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Fortführung der Gründungsunterstützung für
Migrantinnen und Migranten der Stadt Leipzig
Dezernat VII 80 Amt für
Wirtschaftsförderung
ja Umsetzung erfolgt entsprechend des
Antrags
Ausschreibung und Vergabe
erfolgt; Projekt befindet sich in der
Umsetzung
A 0180/ 19/20 SR Margitta Hollick
SR St.Wehmann
angenommen Komplexsanierung der Grundschule Astrid
Lindgren wird vorgezogen
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Die Mittel für die Sanierung der Astrid-
Lindgren-Schule wurden vorgezogen.
Derzeit laufen intensive Abstimmungen
zur Einbringung des Planungsbeschlusses
zur Betrachtung des Gesamtstandortes
Volksgartenstraße/Löbauer Straße. Ziel ist
die Einbrindung dessen zur nächsten RV im
Oktober.
A 0181/ 20 SR St. Wehmann angenommen Ausbau des Mulde-Parthe-Radweges im
Abschnitt zwischen Schwimmhalle Nordost
und Adenauerallee
Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
nein Die Realisierung ist aus heutiger Sicht für
2024 vorgesehen. Wann die Vorplanung
dazu erfolgt hängt nicht zuletzt auch von
den zur Verfügung stehenden personellen
Kapazitäten ab.
Der Ausbau des Radweges erfordert eine
Vorplanung inkl. Entwässerungseinrichtung.
Vorplanungskapazitäten sind sehr begrenzt
Der Weg wird auch als Zuwegung
der Kleingärtner des KGV "An der
Parthe" e.V. genutzt.
A 0182/ 19/20 SR J. Heller SR M.
Hollick SR K. Krefft
SR Ch. Schulze
angenommen Investitionszuschuss für das Klinikum „Sankt
Georg“ gGmbH
Dezernat V 02.5 Dezernate/
Beigeordnete und
deren Büros
nein -> Wann die Vorplanung dazu erfolgt hängt
nicht zuletzt auch von den zur Verfügung
stehenden personellen Kapazitäten ab
Die zur Aufhebung des Sperrvermerks
erforderliche Voraussetzung (Vorlage eines
Konsolidierungskonzeptes) ist zum
27.08.2019 gegeben. Die Auszahlung wurde
mit einer Fälligkeit zum 30.10.2019
angeordnet.
A 0184/ 19/20 Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
angenommen Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die
Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja ja, Umsetzung erfolgt entsprechend Antrag ->  Inwieweit die zusätzlich mit der Planung
2020 im inv. HH eingestellten 20.000 €
ausreichen, kann erst mit Kenntnis des
tatsächlichen Vorhabenumfanges
festgestellt werden
siehe Antrag A 0108/ 19/20
A 0184/ 19/20-01 Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
angenommen Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die
Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja ja, Umsetzung erfolgt entsprechend Antrag siehe Antrag A 0108/ 19/20
A 0185/ 19/20 SR A. Haas SR R.
Engelmann SR I.
Glöckner SR Dr. G.
Märtens
angenommen Mittel für die Beseitigung von Sturmschäden
im Wildpark
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja ja, Umsetzung erfolg entsprechend Antrag siehe Antrag A 0108/ 19/20
A 0187/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Umsetzung der Konzeption für den
Mariannenpark
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja Umsetzung 1. Bauabschnitt erfolgt bis
Ende 2019
A 0189/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Aufstockung 2 Personalstellen im Amt für
Stadtgrün und Gewässer für Freiraumplanung
Dezernat I 10 Hauptamt ja Die zwei Personalstellen im Amt für
Stadtgrün und Gewässer wurden im Juni
und Juli 2019 eingerichtet.
1 Stelle ist ab 11/2019 besetzt, die
zweite Stelle befindet sich im
Stellenbesetzungsverfahren
(Auswahlgespräche am 14.11.19
geplant)
A 0191/ 20 SR M. Hollick SR Dr.
A. Bednarsky SR S.
Pellmann
angenommen Projekt „Grünau bewegt sich“ Dezernat V 53 Gesundheitsamt nein Das aktuelle Projekt läuft noch bis zum
31.12.2019. Die nahtlose Weiterführung in
2020 wird gegenwärtig vorbereitet.
Mittel für 2020 eingestellt,
Gespräche mit (neuem)
Projektträgern aufgenommen
A 0192/ 19/20 SR M. Gehrt SR W.
Kujat SR A. Dyck SR
Dr. G. Märtens
angenommen Erhöhung der Dynamisierung der Fördermittel
für die Freie Kulturszene
Dezernat IV 41 Kulturamt ja Ja. Die Fördermittel für die freie Kunst und
Kultur sind im Doppelhaushalt 2019/2020
planmäßig um 1,6 Mio. Euro in 2019 und
um 3,6 Mio. Euro (jeweils ggü. Ansatz
2018) erhöht worden.
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 11 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0193/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen „Schadensbeseitigung am Straßenbelag im
Bereich der Innenstadt an der Kreuzung
Petersstraße / Grimmaische Straße
Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
nein 2021 in 2020 werden die recht umfangreichen
Planungen zur Umsetzung begonnen
Haushaltsmittel sind in 2020/2021
eingestellt
A 0195/ 19/20
Fraktion CDU angenommen Pflege städtischer Grünflächen Dezernat I 10 Hauptamt ja Die Stellen wurden am 20.08.2019
rückwirkend zum 01.01.2019 eingerichtet.
Haushaltsmittel sind in 2020/2021
eingestellt
in Verbindung mit A 0155 und A 0220
A 0197/ 19/20-01 Mitglieder des
Fachausschusses
Sport
angenommen Investitionsmittel für Kunstrasenkleinfeld in
Mölkau einplanen
Dezernat III 52 Amt für Sport nein Im HH 2019 stehen 200 TEuro zur
Verfügung.
Ein Förderantrag für die medientechnische
Erschließung des Grundstücks sowie
dessen Einfriedung könnte zum 30.09.2019
gestellt werden.
Sofern eine Fördermittelzusage der SAB
erfolgt, kann mit der Umsetzung im
Haushaltsjahr 2020 begonnen werden.
Zurzeit strebt der künftige Nutzer, der SV
Mölkau 04 e.V., eine Änderung des
ursprünglichen bauplanungsrechtlich
zulässigen Vorhabens an und verhindert
damit konkrete Planungs- und
Baumaßnahmen.
Die Beauftragung eines
Planungsbüros für die LP 1-3
könnte nach Klärung des
Vereinsbegehrens  in 2019
erfolgen, um die Bewilligungsreife
des möglichen
Fördermittelantrages zu
untersetzen.
Weitere Anträge zum Thema
waren:
-> VI-HP-07269 / Erschließung und
Einzäunung des Grundstücks als
Voraussetzung für eine
Verpachtung an den SV Mölkau 04
e.V. (OR 0073/ 19/20)
-> VI-A-04057-VSP-01-NF-01 /
Erschließung Grundstück als
Voraussetzung für eine
Verpachtung an den SV Mölkau 04
e.V.
A 0198/ 19/20 Stadtrat Christopher
Zenker
angenommen Förderprogramm für Lastenfahrräder Dezernat VII 80 Amt für
Wirtschaftsförderung
nein Die Umsetzung startet ab 10/2019
A 0200/ 19/20 SPD-Fraktion
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
angenommen Erhöhung der Mittel für die Förderung der
Vereine und Verbände im Bereich des
Referates Migration und Integration
Dezernat I 18 Referat für
Migration und
Integration
ja Die finanziellen Mittel wurden in den
Haushalt des Referates 18 eingestellt und
für das Jahr 2019 durch
Bewilligungsbescheide gebunden. Die
genaue Vergabe ist dem FA AV bekannt
(Einvernehmen vom 11.06.2019) und wird
dem Zuwendungsbericht 2019 zu
entnehmen sein.
A 0202/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen Dezernat II 20 Stadtkämmerei ja Der Antrag wurde planmäßig umgesetzt.
Eine Aussage zur Ertragserfüllung erfolgt
im Rahmen des Finanzberichtes.
A 0204/ 19/20 Fraktion DIE LINKE angenommen Erhöhung des Planansatzes Gewerbesteuer Dezernat II 20 Stadtkämmerei ja Der Antrag wurde planmäßig umgesetzt.
Eine Aussage zur Ertragserfüllung erfolgt
im Rahmen des Finanzberichtes.
A 0204/ 19/20-01 CDU-Fraktion angenommen Erhöhung des Planansatzes Gewerbesteuer Dezernat II 20 Stadtkämmerei ja Der Antrag wurde planmäßig umgesetzt.
Eine Aussage zur Ertragserfüllung erfolgt
im Rahmen des Finanzberichtes.
A 0206/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
nein 2020 In 2019 erfolgt die Planung, z.B. im Sportpark
"Grüner Bogen Paunsdorf". Die Maßnahmen
werden in 2020 umgesetzt.
Welche Sport- und
Bewegungsachsen können mit den
zusätzlichen Mittel in 2019 realisiert
werden?
A 0208/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der
Gewerbesteuer
Dezernat II 20 Stadtkämmerei ja Der Antrag wurde planmäßig umgesetzt.
Eine Aussage zur Ertragserfüllung erfolgt
im Rahmen des Finanzberichtes.
A 0211/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Medienentwicklungsplan im Haushalt
umsetzen
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja siehe A 0026/19/20 Wie viele Mittel erhält Leipzig aus
dem DigitalPakt des Bundes und wie
sollen diese zusätzlichen Mittel an
den Leipziger Schulen eingesetzt
werden?
A 0212/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Fortführung des Gründerprojekts für
Migranten
Dezernat VII 80 Amt für
Wirtschaftsförderung
ja Umsetzung erfolgt entsprechend des
Antrags
Projekt befindet sich in der
Umsetzung
A 0213/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Erhöhung der Verkehrssicherheit – Umsetzung
Gehwegsanierungsprogramm
Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
ja siehe auch Antrag A 0030/ 19/20-01
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 12 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0214/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Erhöhung der Verkehrssicherheit –
Entschärfung von Unfallschwerpunkten /
Zusätzliche Querungshilfen / Tempo 30 vor
Schulen, Kitas und Horten
Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
ja Querungshilfen in Planung
siehe auch Antrag A 0025/ 19/20-01
sofern die Planung abgeschlossen ist, kann
in 2020/21 die Realisierung der einzelnen
Vorhaben erfolgen
jeweils notwendiger Planungsstand aktuell
noch nicht vollständig errreicht
in Planung befinden sich derzeit u.a.:
4 Gehwegnasen im Einmündungs-bereich W.-
Zipperer-Str./Prießnitzstr.
FGÜ Martinstraße
Gehwegnase Paul-Küstner-Straße
Haltestellenzugang Zwickauer
Straße/Triftweg
Ablösung Sperrfläche
Lützowstraße/Virchowstraße
Musikviertel Gehwegnasen im Zuge
Haydnstraße
zu a)
u.a.
-> FGÜ Am Vorwerk
-> Instandsetzung
Verkehrsgeländer Bornaische
Str./Siegfriedstraße
zu b)
u.a.
-> QH Windscheidstraße
-> QH Bahnhofstraße, OT
Wiederitzsch
zu c)
u.a.
-> Kohlgartenstraße zw. Johann-Eck-
Str. und Atriumstr.
-> Windscheidstr. Kita "Kleine
Raben"
-> Wurzner Str. zw. H.-Liebmann-
Str. und Roßbachstr.
-> Volksgartenstr. nach Löbauer
Str.
-> Täubchenweg/ Anna-Kuhnow-
Str.
a) An welchen Unfallschwerpunkten
können durch die zusätzlichen Mittel
in 2019 Maßnahmen umgesetzt
werden?
b) Wo entstehen durch die
zusätzlichen Mittel in 2019
zusätzliche Querungshilfen?
c) An welchen Schulen, Kitas und
Horten können durch die
zusätzlichen Mittel in 2019
Maßnahmen im Bereich Tempo 30
umgeseetzt werden?
A 0215/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Neue Bänke für Leipzig Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja ja, Umsetzung erfolgt entsprechend Antrag Mehrere Standorte in Arbeit mit
schrittweiser Umsetzung, z.B.
Bänke
- vor dem Schreberbad
(Haupteingang zum Bad / nach der
Schreberbrücke)
- auf dem Karl-Heine-Platz
- im ÖG (z.B. am Nikischplatz, an
Friedrichshafner Str. , an diversen
Spielplätzen)
Wo sollen in 2019 neue Bänke
hinkommen beziehungsweise an
welchen Standorten werden Bänke
saniert?
A 0219/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Aufstockung Mittel Stadtreinigung für
Umsetzung Papierkorbkonzept
Dezernat III 02.3 Dezernate/
Beigeordnete und
deren Büros
nein Bis Ende 2020 Zeitlicher Ablauf bis Ende 2020 geplant. Die
Beschaffung, Aufstellung und Umsetzung von
Papierkörben ist organisatorisch bedacht
und zeitlich eingerechnet.
Maßnahme begonnen,
Umsetzungsplan organisatorisch
geplant, Zielsetzung für 100 %
Umsetzung abgeschlossen bis Ende
2020.
A 0220/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Umsetzung Freiraumstrategie „Lebendig grüne
Stadt am Wasser“ / Aufstockung Mittel für
Grünflächenpflege und Parkgestaltung /
Sanierung Schwanenteich und Bassin an der
Anton-Bruckner-Allee
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
nein 2020/21 Planungen müssen als Grundlage vorliegen,
denkmalschutzrechtliche und
wasserrechtliche Genehmigungen
erforderlich
A 0223/ 19/20-01 SPD-Fraktion angenommen Schulen besser in Stand halten! Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
nein Umsetzung konnte 2019 noch nicht
realisiert werden, daher wurden die
eingestellten Mittel von 100 T€ der
baulichen Instandhaltung für Schulen
bereitgestellt.
Stellenbesetzung wird für 2020 angestrebt
A 0224/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Aufsuchende Sozialarbeit ausbauen Dezernat V 50 Sozialamt ja Die Umsetzung erfolgte gemäß
Ratsbeschluss vom 12.12.2018 (vgl. VI-DS-
06434-NF-02-ÄA-06). Die
Leistungserbringung wurde von derzeit 2,4
VzÄ auf 5,0 VzÄ erweitert.  Im HHP
2019/2020 sind 355 TEUR p.a. eingestellt.
Die Vergabe an externe Träger wurde in
der RV am 04.09.2019 beschlossen (vgl. VII-
DS-00050).
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 13 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0225/ 19 SPD-Fraktion angenommen Nutzung des Budde-Hauses verbessern! Dezernat IV 41 Kulturamt Nein Ja. Die Mittel in Höhe von 100.000 €
wurden wie beschlossen in den
Haushaltplan der Stadt Leipzig für das Jahr
2019 eingestellt.
Die Vorplanung wird im Jahr 2019
beginnen und im Jahr 2020 abgeschlossen
werden.
Durch das Amt für Gebäude-
management (AGM) erfolgt derzeit
die Grundlagenzusammenstellung,
die Bestandsaufnahme und die
Präzisierung der Aufgabenstellung.
Die Vergabe der Planung durch das
AGM wird vorbereitet. Wenn die
Planung vorliegt, werden die FA
Kultur und S+B entsprechend des
Beschlusses über die Ergebnisse
der Planung informiert.
a) Wie ist der aktuelle Stand der
Umsetzung des Haushaltsantrages?
(Siehe Spalte R)
A 0226/ 19/20-01 SPD-Fraktion angenommen Mehr Angebote für Schülerinnen und Schüler
in den Leipzigern Bildungs- und
Kulturinstitutionen
Dezernat I 10 Hauptamt ja Die Stellen wurden in den Stellenplan
2019/2020 aufgenommen. Die Stelle im
Schulmuseum wurde zum 01.07.2019
besetzt und die Stelle in den Leipziger
Städtischen Bibliotheken wurde zum
01.10.2019 besetzt.
a) Wann erfolgt die Besetzung der
zusätzlichen VzÄ im Schulmuseum
und in den Städtischen Bibliotheken?
Antwort: Die Stelle im Schulmuseum
wurde über interne Umsetzung zum
01.07.2019 besetzt. Die Stelle in den
Leipziger Städtischen Biblioteheken
wird zum 01.10.2019 besetzt.
b) Wie erfolgt die Stellenerhöhung?
Wird jeweils 1 VzÄ mit einer Person
besetzt oder wird die eine VzÄ auf
mehrere Personen aufgeteilt, um
beispielweise das pädagogische
Angebot an mehrere
Bibliotheksstandorten zu
verbessern?
Antwort:
 Im Schulmuseum wurde die
Stelle mit einer Person in Vollzeit
besetzt. Die Stelle in den Leipziger
Städtischen Bibliotheken wird
ebenso mit einer Person in Vollzeit
besetzt. Die Stelle ist aber keiner
bestimmten Abteilung zugeordnet,
sondern soll das pädagogische
Angebot über alle Standorte hinweg
verbessern (Netzwerkarbeit).
A 0228/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Trinkbrunnen für alle Schulen! Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
nein Die Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 €
wurden für die Haushaltsjahre 2019/2020
zentral im Bereich der sonstigen
schulischen Aufgaben eingestellt. Dies zum
einen, da die Schulen nicht dazu berechtigt
sind, langjährige Verträge über mehrere
Haushaltsjahre hinweg abzuschließen. Zum
anderen, um die finanziellen
Aufwendungen effektiver mit einem
Wartungsvertrag umzusetzen und
abzurechnen.
Die vertraglichen Regelungen zur
Aufstellung von Trinkbrunnen an Schulen
in Trägerschaft der Stadt Leipzig zwischen
der KWL und der Stadt Leipzig befinden
sich in der abschließenden Bearbeitung.
Für die Aufstellung von Trinkbrunnen an
Schulen, welche an dem Projekt der KWL
teilnehmen wollen, wurde eine
verwaltungsinterne Verfahrensweise
erarbeitet, welche den Schulen die
Teilnahme an dem Projekt ermöglicht.
Wo können die Schulen, welche
gerne einen Trinkbrunnen hätten,
hinwenden?
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 14 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0232/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Lernmittel für DaZ-Schüler anpassen Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Die Umsetzung konnte nicht entsprechend
Antrag erfolgen.  Die Initiatoren des
Antrages haben nicht bedacht, wie viele
Schülerinnen und Schüler zu den DaZ
beschulten Phasen zählen. So sind laut
SaxSVS, Schuljahr 2018/19 / mit dem 2.
Stichtag, 501 Schüler in der 1. Phase, 910
Schüler in der 2. Phase und 6.466 Schüler
in der 3. Phase zugeordnet. Das
Gesamtvolumen welches mit dem Antrag
zur Erfüllung der Intention bereitgestellt
werden müsste, beträgt damit 178.705 €.
Die 30.000 € wurden letztlich mit der
Annahme des Haushaltsantrages in eine
Summe im Grundschulschulbudget
bereitgestellt und sollen hier auch
verausgabt werden, um die jüngsten
Kinder mit Migrationshintergrund in Ihrer
Eingangsphase ins Schulleben durch
geeignetes Lehr- und Lernmaterial
unterstützen zu können. 836 Schüler
werden dort in der 1. und 2. Phase in
Deutsch als Zweitsprache beschult.
In Phase 1 lernen die Schüler oft in
eigenständigen DaZ-Klassen. Durch die
unterschiedlichen Lernvoraussetzungen
   A 0233/ 19 SPD-Fraktion angenommen Planungsmittel für Sportmuseum einsetzen Dezernat IV 41 Kulturamt Nein Ja. Die im Haushaltsjahr 2018 eingestellten
Planungsmittel in Höhe von 125.000 €
wurden in den Doppelhaushalt 2019/2020
übertragen.
Die Planungsmittel werden in Abhängigkeit
des Projektfortschritts schrittweise
eingesetzt.
Die Realisierung des
Sportmuseums ist Bestandteil der
Entwicklung der Flächen am ehem.
Schwimmstadion durch RB Leipzig.
Gegenwärtig werden die
entsprechenden Verträge zwischen
der Stadt Leipzig und RBL
vorbereitet. Die Anforderungen für
ein Sportmuseum werden
Bestandteil der Verträge mit RBL.
a) Wie ist der aktuelle Stand
Sportmuseum? (siehe Spalte R)
A 0234/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Musikschule Johann-Sebastian-Bach für die
Zukunft planen
Dezernat IV 02.4 Dezernate/
Beigeordnete und
deren Büros
Nein Die Machbarkeitsstudie soll im 4. Quartal
2019 vergeben werden.
Die Verwaltung hat die Machbarkeitsstudie
bisher noch nicht vergeben. Man befindet
sich momentan in der Endabstimmung und
Vorbereitung zur Leistungsvergabe. Hierbei
handelt es sich um einen komplexen
Vorgang, da zunächst die Voraussetzungen,
die es zu prüfen gilt, zusammengetragen
dezernatsübergreifend werden mussten.
a) Hat die Stadtverwaltung die
Machbarkeitsstudie bereits als
Auftrag vergeben?
  i. Wenn ja, wer erstellt die
Machbarkeitsstudie und bis wann
soll die Studie vorliegen?
 ii. Wenn nein, wann soll die
Machbarkeitsstudie vergeben
werden?
A 0235/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Bestandspflege in der Wirtschaftsförderung
verbesser
Dezernat VII 80 Amt für
Wirtschaftsförderung
ja Umsetzung erfolgt entsprechend des
Antrags
wurde mit Maßnahmen untersetzt
und befindet sich in der Umsetzung
A 0236/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Clusterförderung weiterentwickeln Dezernat VII 80 Amt für
Wirtschaftsförderung
ja Umsetzung erfolgt entsprechend des
Antrags
zusätzliche Haushaltsmittel wurden
auf die Cluster verteilt
A 0237/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung Dezernat VII 80 Amt für
Wirtschaftsförderung
ja Umsetzung erfolgt entsprechend des
Antrags
Projekt wurde teilumgesetzt;
Fortsetzung folgt
A 0238/ 19/20 SPD-Fraktion angenommen Büro für Ratsangelegenheiten besser
ausstatten
GB OBM 01.15
Geschäftsbereich
OBM und des
Stadtrates
ja ja Stellen im Stellenplan verankert
und derzeit im
Ausschreibungsverfahren
A 0240/ 19/20 Ute Elisabeth
Gabelmann
angenommen Aufgabenerweiterung des Personalamts Dezernat I 10 Hauptamt ja siehe A 00257/19/20
A 0241/ 19/20 Fraktion Freibeuter angenommen Stellenpool für Übergaben Dezernat I 11 Personalamt ja Antrag ist In Einzelfällen bereits umgesetzt
worden (z. B. Amtsleitung AGM)
Mit grundsätzlichen Überlegungen
zu einem Konzept wurde
begonnen.
A 0242/ 19/20 Fraktion Freibeuter angenommen Unternehmensgründung für Migrantinnen und
Migranten
Dezernat VII 80 Amt für
Wirtschaftsförderung
ja Umsetzung erfolgt entsprechend des
Antrags
Ausschreibung und Vergabe
erfolgt; Projekt befindet sich in der
Umsetzung
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 15 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0247/ 19 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
angenommen „Kino der Jugend“: Bereitstellung von Mitteln
(Neufassung der Anträge A5 und A79)
Dezernat IV 41 Kulturamt Nein Ja. Die Mittel in Höhe von 400.000 €
wurden wie beschlossen in den
Haushaltplan der Stadt Leipzig für das Jahr
2019 eingestellt
Frühestens Ende 2020 Über den Einsatz der Mittel kann erst nach
der Konzeptvergabe und der sich
anschließenden Anhandgabe des Objektes
entschieden werden.
A 0248/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
angenommen Gründachstrategie - kommunales
Fördermittelprogramm auflegen (Neufassung
der Anträge A57 und A158)
Dezernat III 36 Amt für
Umweltschutz
nein 25.000 Euro werden im Rahmen eines Kita-
Baus (Anlage eines Gründachs) noch in
2019 an das AGM übertragen.
A 0249/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
angenommen Soziale Erhaltungssatzungen umsetzen
(Neufassung der Anträge A74 und A169)
Dezernat I 10 Hauptamt ja Ab 2019 wurden 3 Stellen dauerhaft und 1
Stelle befristet für 2 Jahre eingerichtet. Ab
2020 wird 1 Stelle befristet für 2 Jahre
eingerichtet.
Von den 4,0 VzÄ eingerichteten
Stellen 2019 konnte die befristet
eingerichtete Stelle nicht besetzt
werden, die drei unbefristeten
Stellen konnten besetzt werden.
Die befristete Stelle für 2020 wird
demnächst ausgeschrieben.
A 0250/ 19/20 Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen SPD-
Fraktion
angenommen Erweiterung der Beratungskapazitäten der
Erziehungs- und Familienberatungsstellen
(NEUFASSUNG der Anträge A 227 und A 124)
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
nein Umsetzung erfolgt ab 01.01.2020 Die finanziellen Mittel für 5,0 Vollzeitstellen
wurden in den Haushalt 2020 eingestellt.
Dem Jugendhilfeausschuss wird ein
Entscheidungvorschlag zur Umsetzung ab
dem Jahr 2020 vorgelegt. Mit den
betreffenden Trägern wurden
Vorabgespräche im Juni/Juli 2019 zur
Umsetzung geführt.
a) Wie ist der aktuelle Stand der
Umsetzung des Haushaltsantrages?
A 0251/ 19/20 Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen SPD-
Fraktion
angenommen Anpassung des
Bäderleistungsfinanzierungssvertrages
(NEUFASSUNG der Anträge A 110 und A 146)
Dezernat III 52 Amt für Sport ja VI-DS-08068 Anpassung des Bäderleistungs-
finanzierungsvertrages 2019 wird dem
Stadtrat im Oktober 2019 zum Beschluss
vorgelegt; anschließend erfolgt
Vorlagenerarbeitung für 2020
A 0252/ 19/20 Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen SPD-
Fraktion
angenommen Kommunaler Grunderwerb und Vorkaufsrechte
nutzen (NEUFASSUNG der Anträge A 73 und A
194)
Dezernat VII 23 Liegenschaftsamt ja Die zusätzlichen Mittel wurden in den
Haushaltsplan aufgenommen  und für
strategischen Grunderwerb verwendet.
A 0253/ 19/20 Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen SPD-
Fraktion
angenommen Kommunales Wohnungsbauprogramm für
Familien (NEUFASSUNG der Anträge A 72 und
A 161)
Dezernat VI 64 Amt für
Wohnungsbauförder
ung und
Stadterneuerung
nein Die Umsetzung ist ab dem Haushaltsjahr
2020 vorgesehen. In Abhängigkeit von der
Mitwirkungsbereitschaft der
grundbuchmäßigen Eigentümer und
Erbbauberechtigten war die Realisierung
der Maßnahmen ab Zeitpunkt der
Mittelbereitstellung vorgesehen.  Aufgrund
der seit längerer Zeit laufenden
Verhandlungen mit privaten Eigentümern
und der LWB kann ein konkreter
Umsetzungszeitpunkt erst mit Abschluss
der entsprechenden Förderverträge
benannt werden.
Seit Ende Oktober 2019 findet die
Ämterabstimmung zur Vorlage VII-DS-
00429 "Umsetzung der Richtlinie
gebundener Mietwohnraum (RL gMW) mit
kommunaler Ergänzungsförderung" statt,
da sich erst zu diesem Zeitpunkt zwei
Investoren entschlossen haben, Mittel für
große Wohnungen in Anspruch nehmen zu
können. Diese Vorlage stellt aufgrund der
Kurzfristigkeit nochmal auf eine
Erweiterung des pilothaften Ansatzes ab,
der evaluiert werden soll.
Insbesondere für die Schaffung großer
Wohnungen ab 5-Personen sollen in
Verbindung mit der Richtlinie
belegungsgebundener Mietwohnraum (RL
gMW) des Freistaates kommunale Mittel
bereitgestellt werden, um die Miete in den
Bereich der Kosten der Unterkunft zu
subventionieren. Das AWS verhandelt
sowohl mit der LWB als auch allen privaten
Bauherren, die große Wohnungen mit der RL
gMW schaffen wollen. Die Verhandlungen
gestalten sich schwierig. Zum einen ist der
Anteil der geplanten Wohnungen in der
Größe nicht sehr hoch, zum anderen ist die
Ausübung eines Benennungsrechtes durch
die Stadt für die Bauherren schwierig. Für
das Thema ist eine Evaluierung vorgesehen.
Mit der Evaluierung soll noch im IV. Quartal
2019 begonnen werden.
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 16 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0254/ 19/20 Fraktion DIE LINKE
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen SPD-
Fraktion
angenommen Weiterentwicklung Hauptnetz Rad
(NEUFASSUNG der Anträge A 67 und A 166)
Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
nein die Verwendung des Teils der finanziellen
Mittel, welche bereits verausgabt wurden,
erfolgte sachgerecht:
1) aus den bereitgestellten Mitteln wurden
in 2019 Radverkehrsanlagen saniert, neu-
bzw. nachmarkiert;
u.a. Radweg Antonienstraße
u.a. Geh-/Radweg Straße des 18. Oktober
2) darüber hinaus wurden zusätzliche
Fahrradabstellanlagen auf Gehwegen
hergestellt;
u.a. Demmeringstraße vor 46. Grundschule
u.a. K.-Siegismund-Str. in Höhe Schule (24
Stück)
3) für zusätzliche Fahrradabstellanlagen
auf Gehwegnasen erfolgt bis Jahresende
2019 die Erabeitung der planerischen
Unterlagen zur planmäßigen Umsetzung in
2020;
u.a. Villa Lessingstraße
u.a. Eisenacher Straße
4) Beginn der Planungen für den
Lückenschluss Radweg Hohenheida-
Krostitz
laufend bzw. in 2020 für die planmäßigen Mittel für die Erstellung
eines radverkehrlichen Entwicklungsplanes
(130.000 €) erfolgt momentan in
Zusammenarbeit mit dem Amt für
Geoinformation und Bodenordnung und
dem Ref. Digitalisierung die Erarbeitung der
dafür notwendigen Beshlussvorlage zur
Schaffung der planerischen Grundlagen, die
Umsetzung kann erst in 2020 erfolgen
zur Weiterentwicklung des
radverkehrlichen Hauptnetzes soll
in 2020 eine Befahrung aller
Verkehrswege durch einen Dritten
erfolgen, damit werden die
notwendigen planerischen
Voraussetzungen zur Auswertung
der Bestandssituation geschaffen.
A 0255/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
angenommen Straßenbaumkonzept, Baumpflanzungen und
Baumpflege (Neufassung der Anträge A51,
A53, A150 und A216)
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja Baumpflanzungen: anteilige Umsetzung
gemäß Antrag ist erfolgt, Beauftragung  in
Höhe von 258.700 € wurde vorgenommen,
weitere Maßnahmen werden umgesetzt
Baumpflege erfolgt, Priorisierung
entsprechend Wichtung der
Verkehrssicherheit
Baumpflanzungen: die Umsetzung erfolgte
im laufenden Jahr 2019 mit der
Frühjahrspflanzung und wird in der
Herbstpflanzsaison sowie 2020 fortgeführt.
A 0256/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
angenommen Stadtplanungsamt stärken und
Planungsvorläufe schaffen (Neufassung der
Anträge A76 und A170)
Dezernat I 10 Hauptamt ja Ab 2019 wurden 5 Stellen dauerhaft im
Stadtplanungsamt und 1 Stelle dauerhaft
im Verkehrs- und Tiefbauamt eingerichtet.
A 0257/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
Stadträtin U. E.
Gabelmann
angenommen Personalgewinnung in der Stadtverwaltung
professionalisieren (Grüne, Linke, SPD)
auflegen (Neufassung der Anträge A115, A147
und 207)
Dezernat I 10 Hauptamt ja Die 2 VzÄ Recruiter/innen und 1 VzÄ
Berufspsycholog/in wurden in 2019
eingerichtet und besetzt. Die weiteren 3
VzÄ Recruiter/innen werden 2020
eingerichtet.
A 0258/ 19/20 SPD-Fraktion
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
Fraktion Freibeuter
angenommen LVB-Mitbaumaßnahmen (Neufassung der
Anträge A168 und A186)
Dezernat VI 66 Verkehrs- und
Tiefbauamt
nein 2020/21 es befinden sich u.a. die Maßnahmen:
a) R.-Luxemburg-Straße
b) Bornaische Straße
in Vorbereitung. Damit ist ein planmäßiger
Baubeginn in 2020 gesichert.
bisher erfolgte seitens des
Zuwendungsgebers keine
Bewilligung von Fördermitteln bzw.
keine Zustimmung für einen
förderunschädlichen vorzeitigen
Maßnahmebeginn,
damit entfällt mit Vergabe der
Bauleistungen eine Möglichkeit der
Refinanzierung aus Zuwendungen
des Freistaates Sachsen über die RL-
KStB
A 0259/ 19/20 SPD-Fraktion
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
angenommen Musikschule personell stärken (Neufassung der
Anträge A144 und A 221)
Dezernat IV 41 Kulturamt ja Bericht zur Umsetzung im BAK am
22.08.2019 erfolgt
A 0260/ 19/20 SPD-Fraktion CDU-
Fraktion Fraktion
Bündnis 90/Die
Grünen Fraktion DIE
LINKE
angenommen Werterhaltung der Schulen verbessern
(Neufassung der Anträge A38, A104, A223 und
A 230)
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Die Mittel wurden im Haushalt für 2019
und 2020 bereitgestellt. Es wurde ein
umfangreiches Maßnahmepaket für die
baulichen Unterhaltung entwickelt, über
welche quartalsweise im
"Sachstandsbericht zu
Schulbaumaßnahmen" in Form der
"Anlage 6" berichtet wird.
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 17 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0261/ 19/20 SPD-Fraktion
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
angenommen Schulsozialarbeit weiter ausbauen und
Sachmittel anheben (Neufassung der Anträge
A82 und A 229)
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Die finanziellen Mittel wurden in den
Haushalt 2019 und 2020 eingestellt. Die
zusätzlichen Sachmittel wurden am
17.06.19 vom Jugendhilfeausschuss
bestätigt und den Trägern der
Schulsozialarbeit gingen
Änderungsbescheide zu. Die
Schulsozialarbeit wurde zum 01.08.19 an
15 Schulen aufgestockt. In 3 Schulen
wurde die Schulsozialarbeit zu Beginn des
Schuljahres 2019/2020 neu eingerichtet.
a) Welche Schulen erhalten ab dem
Schuljahr 2019/2020 und 2020/2021
zusätzliche beziehungsweise neu
Schulsozialarbeiter (bitte nach Schule
und VzÄ) auflisten?
b) Wie werden die zusätzlichen
Mittel für Sachaufwendungen
verteilt?
A 0262/ 19/20 SPD-Fraktion
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
angenommen Werk 2 – Weiter sanieren! (Neufassung der
Anträge A99 und A 231)
Dezernat IV 41 Kulturamt Nein Ja. Die Mittel in Höhe von 70.000  € und
von 280.000 € wurden wie beschlossen in
den Haushaltplan der Stadt Leipzig für die
Jahre 2019 bzw. 2020 eingestellt.
Die im Jahr 2019 eingestellten Mittel in
Höhe von 70.000 € werden vollumfänglich
für die Planung der
brandschutztechnischen Ertüchtigung
eingesetzt.
A 0263/ 19/20 SPD-Fraktion
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
angenommen Bauinvestitionen für Sportvereine (Neufassung
der Anträge A 0008 und A 0139)
Dezernat III 52 Amt für Sport ja Die Haushaltsansätze wurden
entsprechend Antragstellung in 2019 und
2020 um je 400 TEuro erhöht.
Eine VzÄ wurde zum 01.09.2019 besetzt.
Für die 2.VzÄ wird die Ausschreibung
aktuell vorbereitet.
A 0264/ 19/20 SPD-Fraktion
Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
angenommen Sanierung und Neubau von Spielplätzen
(Neufassung der Anträge A 0103, A 0157 und A
0217)
Dezernat III 67 Amt für Stadtgrün
und Gewässer
ja ja, Umsetzung erfolgt entsprechend Antrag Mehrere Projekte in Arbeit mit
schrittweiser Umsetzung
A 0265/ 19/20 FA Finanzen angenommen Haushaltsplanung 2019/2020 Dezernat II 20 Stadtkämmerei ja Der Antrag wurde planmäßig umgesetzt.
Die tatsächliche Erfüllung liegt in der
Budghetverantwortung des jeweiligen
Fachamtes.
A 0266/ 19/20 Fraktion Bündnis
90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE
SPD-Fraktion
angenommen Filmkunsthaus unterstützen (NF zu A 0201/19) Dezernat IV 41 Kulturamt Nein Die Mittel für 2019 und 2020 wurden in
den Doppelhaushalt eingestellt. Für die
Jahre 2021/22 werden die finanziellen
Mittel zur Unterstützung des
Filmkunsthauses bei der Aufstellung des
Haushaltplanes berücksichtigt. Die weitere
Information zum Sachstand erfolgt über
den Beschluss VI-A-04595-NF-01 –
Filmkunsthaus unterstützen vom
28.02.2018.
siehe Anmerkungen/ Hinweise Zu a) Zur Entwicklung eines
regional und überregional
wirkenden Zentrums für Filmkunst
(Filmkunsthaus) haben der Bund
(BKM) und Freistaat
Sachsen(SMWK) Zuschüsse für
investive Kulturmaßnahmen bei
Einrichtungen im Inland in Höhe
von 21 Millionen Euro in Aussicht
gestellt. Träger des
Filmkunsthauses wird der
Cinémathèque Leipzig e. V. sein,
der bereits seit 1991 ein
Programmkino betreibt und über
umfassende Erfahrungen und ein
international belastbares Netzwerk
verfügt. Zu b) Zur Vorbereitung des
Projektes „Filmkunsthaus“ fanden
seit Anfang 2019 mehrere
Beratungen mit den Beteiligten
sowie Ortsbesichtigungen mit
Vertretern der BKM und des SMWK
statt. Klärungsbedürftig sind
danach insbesondere Fragen zur
Rolle der Beteiligten, der
Projektstruktur inkl. der Festlegung
des Zuwendungsempfängers und

a) In welcher Höhe werden Bundes-
und Landesmittel für das
Filmkunsthaus zur Verfügung
gestellt?
b) Wie ist der aktuelle
Planungsstand?
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 18 von 19
Stichtag: 12.11.2019
Nr. Einreicher Ergebnis RV Betreff zuständiges Dezernat zuständiges Amt Ist Umsetzung
erfolgt? (ja/nein)
Wenn ja, ist Umsetzung entsprechend
Antrag erfolgt? Wenn nein, bis wann erfolgt Umsetzung? Wenn nein, warum ist Umsetzung noch
nicht erfolgt? Anmerkungen/Hinweise Konkrete Fragen aus
Anfrage Nr. VI-F-07863
A 0270/ 19/20 Fachausschuss
Finanzen
angenommen Fördermittel aus dem Sonderprogramm
Bildungsinfrastruktur zum Bau von Schulen
und Kindergärten in den kreisfreien Städten
des Freistaat Sachsen
Dezernat V 51 Amt für Jugend,
Familie und Bildung
ja Der Antrag wurde im beschlossenen
Haushaltsplan 2019 ff. verankert. In
diesem Zusammenhang ist jedoch auf die
VI-DS-8106-NF-01 "Förderprogramm
Bildungsinfrastruktur" zu verweisen.
"….Im bisherigen Verlauf des Jahres 2019
zeigte sich, dass die nunmehr bekannten
Förderbedingungen von denen zum
Zeitpunkt der Beschlussfassung des
Haushaltes
2019/2020 abweichen. Es wurden durch
das Sächsische Staatsministerium für
Kultus (SMK) schrittweise diverse
klarstellende Unterlagen übergeben.
Anhand derer musste die
ursprüngliche Haushaltsplanung nunmehr
für die Bewirtschaftung für die Jahre 2019
und 2020 überdacht werden...."
A 0271/ 19/20 Ältestenrat angenommen Haushaltsplanung 2019/2020 - Einsparungen
und weitere Erträge
Dezernat II 20 Stadtkämmerei ja Der Antrag wurde planmäßig umgesetzt.
Die tatsächliche Erfüllung liegt in der
Budghetverantwortung des jeweiligen
Fachamtes.
Umsetzung der Haushaltsanträge 2019
Anlage 5
Seite 19 von 19
Stichtag: 12.11.2019