paper_type: Beschlussvorlage

text:
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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00774/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg 10.09.2015 Anhörung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 29.09.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 13.10.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 28.10.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Erhaltungssatzung "Böhlitz-Ehrenberg"
Satzungsbeschluss
Beschluss:
Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig beschließt die Erhaltungssatzung „Böhlitz-
Ehrenberg“.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

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Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der Maßnahme zu
erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage soll der Satzungsbeschluss der Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“
herbeigeführt werden.
Die Erforderlichkeit der Aufstellung dieser Satzung ist wie folgt begründet:
Aufgrund einer Reihe von Rechtsmängeln muss die ehemalige ca. 250 ha umfassende
Gestaltungssatzung für die Gemeinde Böhlitz-Ehrenberg (bekannt gemacht im Gemeindeblatt
Böhlitz-Ehrenberg Nr. 10 vom Oktober 1992) aufgehoben werden.
Nach Aufhebung der bislang geltenden Gestaltungssatzung soll auf der Grundlage des
§ 172 Baugesetzbuch (BauGB) für einen ca. 30 ha großen Bereich von Böhlitz-Ehrenberg eine
Erhaltungssatzung beschlossen werden, um so auch weiterhin die für die Ortslage bestehenden
städtebaulichen und gestalterischen Ziele umsetzen zu können.
Vom Aufstellen einer neuen Gestaltungssatzung wird abgesehen aus folgenden Gründen:
Der Gestaltungssatzung ist die Regelung einer Vielzahl von Bauelementen im Detail vorbehalten.
Das bedeutet eine in die Tiefe gehende Beeinflussung jedes Vorhabens. Zur Vermeidung einer
Überregulierung wurde auf die nur wesentliche Elemente regelnde Erhaltungssatzung
zurückgegriffen. Mit der Erhaltungssatzung kann die städtebauliche Eigenart, d.h. die typische
Prägung des Straßenraumes erhalten werden. Städtebauliche Elemente mit wesentlicher Bedeutung
für das Ortsbild sind maßgebend für dessen Erhaltung bzw. Weiterentwicklung. Hinzu kommt, dass
im Gegensatz zur Gestaltungssatzung die Erhaltungssatzung einen erweiterten Handlungsspielraum
in Bezug auf die Steuerung von Abbruch von Gebäuden bietet. Diese Regelung geht über den
Denkmalschutz hinaus, was bedeutet, dass auch für nicht denkmalgeschützte Gebäude, die für die
städtebauliche Prägung bedeutend sind, der Abbruch geregelt werden kann.
Weitere Informationen zum Satzungsgebiet, zu den Inhalten der Satzung, zu Anlass und Erfordernis
und zu den Auswirkungen sind der Begründung der Erhaltungssatzung zu entnehmen (s. Anlage 6).
Verfahren
In der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Böhlitz-Ehrenberg und der Stadt Leipzig (in Kraft
getreten am 01.01.1999) wurde festgelegt, dass das bis dato in der Gemeinde Böhlitz-Ehrenberg
bestehende Ortsrecht im Gebiet des künftigen Ortsteils weiterhin gelten soll.
Nach einer umfangreichen Analyse des Gebietes der Gestaltungssatzung und nach mehreren
Abstimmungen fand am 06.Mai 2013 mit dem Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg zusammen ein von
der Verwaltung organisierter Workshop statt, in dem als Alternative zu einer neuen
Gestaltungssatzung die Aufstellung einer Erhaltungssatzung diskutiert wurde. Es wurden der
Geltungsbereich sowie die Ziele der aufzustellenden Erhaltungssatzung abgestimmt. Im Juni 2013
votierte der Ortschaftsrat in seiner öffentlichen Sitzung mit 6/0/1 für eine Erhaltungssatzung.
Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Satzung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung der
Erhaltungssatzung auf die Stadt zukommen können, sind im Ergebnis der durchgeführten
Ermittlungen nicht zu erwarten.
Dem Ortschaftsrat wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach
Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
Anlagen:
1 Übersichtskarte
2 Übersichtsplan
3 Satzungstext
4 Anlage 1 z. Satzung_Lageplan
5 Anlage 2 z. Satzung_Tabellen der Sollmerkmale
6 Begründung der Satzung
7 Anhang 1 z. Begründung_Denkmale
8 Anhang 2 z. Begründung_Analyse
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 28.10.2015
zu 18.6 Erhaltungssatzung "Böhlitz-Ehrenberg"
Satzungsbeschluss
Vorlage: DS-00774/14
Beschluss:
Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig beschließt die Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg".
Abstimmungsergebnis: 59/0/1
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 29. Oktober 2015
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Anlage  1
Übersichtskarte - Lage des SatzungsgebietesErhaltungssatzung "Böhlitz-Ehrenberg"
Datengrundlage:  Stadtkarte Leipzig (DSK 5),  M  1 : 30000,  Stand:  11.02.2014Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung
Grenze des Satzungsgebietes
Heinrich-Heine-Straße
Leipziger Straße
Pestalozzistraße
Anlage  2Erhaltungssatzung  "Böhlitz-Ehrenberg"Übersichtsplan - Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
Datengrundlage:  Stadtkarte Leipzig (DSK 5),  M  1 : 10000,  Stand:  11.02.2014Herausgeber:  Amt für Geoinformation und Bodenordnung
Grenze des Satzungsgebietes
Leipziger Straße
Heinrich-Heine-Straße
Pestalozzistraße
Satzungsgebietes
                                          Erhaltung ssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“
Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig beschließt folgende Satzung
E r h a l t u n g s s a t z u n g
für das Gebiet „Teilgebiet von Böhlitz-Ehrenberg“
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 14. Juni
1999 (SächsGVBl. S. 345) in der zuletzt geänderten Fassung und des § 172 des Baugesetzbuch-
ches vom 27. August 1997 (BGBl.I S. 2141) in der zuletzt geänderten Fassung, hat die Ratsver-
sammlung der Stadt Leipzig in ihrer Sitzung am .................. folgende Satzung beschlossen.
§ 1
Geltungsbereich
Der räumliche Geltungsbereich ist im beiliegenden Lageplan dargestellt.
Alle Flurstücke innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches befinden sich in der Gemarkung
Böhlitz-Ehrenberg.
Der Lageplan (Anlage 1) sowie die Tabellen der Sollmerkmale (Anlage 2) sind Bestandteil dieser
Satzung.
Im Geltungsbereich der Satzung bestehen drei Prägungsbereiche.
§ 2
Erhaltungsgründe, Genehmigungstatbestände
Zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebietes aufgrund seiner städtebaulichen Gestalt
bedarf der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung sowie die Errichtung baulicher An-
lagen im Geltungsbereich dieser Satzung der Genehmigung (§ 172  Abs. 1 Nr. 1 BauGB).
§ 3
Zuständigkeit, Verfahren
Die Genehmigung wird durch die Stadt erteilt. Ist eine baure chtliche Genehmigung oder Zustim-
mung erforderlich, wird die Genehmigung durch die Baugeneh migungsbehörde (untere Bauauf-
sichtsbehörde) im Einvernehmen mit der Stadt erteilt.
§ 4
Ausnahmen
Die den in § 26 Nr. 2 BauGB bezeichneten Zwecken dienenden Gru ndstücke und die in § 26 Nr. 3
BauGB bezeichneten Grundstücke sind von der Genehmigungsp flicht nach § 2 dieser Satzung
ausgenommen (§ 174 Abs. 1 BauGB).
                                          Erhaltung ssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“
§ 5
Ordnungswidrigkeiten
Wer eine bauliche Anlage in dem durch die Satzung bezeichnet en Gebiet ohne die erforderliche
Genehmigung rückbaut oder ändert, handelt gemäß § 213 Abs. 1 Nr. 4 BauGB ordnungswidrig
und kann gemäß § 213 Abs. 2 BauGB mit einer Geldbuße bis zu 25.000,00 €  belegt werden.
§ 6
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, …...2015
Anlagen
1 Lageplan
2 Tabellen der Sollmerkmale
110.76
07351
Obere Mühlenstr.
Obere Mühlenstr.
3331
3 189g
189d
1901
1927
Südstr. 154a
275
Heinrich-Heine-Str.07385
Robert-Hanf-Weg(2)1
1 212
218aBielastr.
2904
14118
2902
15710
07341
Barnecker Str.
Barnecker Str.23d2
407
140c
(2)
Leipziger Str.
Leipziger Str.
101
Ter.131Ter.
1249
Ludwig-Jahn-Str.
132813222
36a1
142
33
Zur Sägemühle
1131
1221
280
2731
21010
07390
Alte Luppe
07373
Zum Waldbad
266
07337
Leipziger Str.
07332
07354
Pestalozzistr.
342
07376Wilhelm-Winkler-Str.
1811
07328
Goetheplatz
Goetheplatz
383d
383i383h
383k
383g
1998
419
372
07313
Buchener Str.
6
6170(2)6
51 Ba
Ba67
2
4
6
3
8
103
103Ba
352
181r
182a
383m
383l
62
71(2)
383a383b206t206s206r2061206p206o375
792812 772383c
37678
376
206k
63
4221
206m
206l
206h206i
4081
426
211a
07316
Carl-Meyer-Str.
Rudolf-Breitscheid-Hof
113
123
(2)52
(2)
302282
262(3)(2)(3)(2)242
222202(2)
182(2)
162(2)
142(2)
121(2)
192
07324
Franz-Schlobach-Str.
(2)102(3)
428
1985
418
82(2)
62
42(2)
(2)
206g(2)21
3
35
1Ba
Ba
316
6(2)
(7)
(9)
(6)
(10)
120
(4)
133 143 153
332 312
30322
182b
396
3942
3241
1993 382
181q
3851994292(2)
374384
4212
33
206w206v
206x
206y
4222
373272(2)252(2)
232(2)
206z372212(2)(2)
(2)172152
132112 206u
92206f206e72
(3)
6159TerTerTerTer3
6816 166
1115
Ba6 1131Ba Ba
443
423
403
382
362
395341(2)
322398
3941
393
262
22 12
(3)
2
4 4211
37792 102
378222
379202
182(3)
381380(2)(3)162(2)
386387142
388389
391390
206d204u(3)
52(2)
32(2)
11(2)
204v
1988
07332
Heinrich-Heine-Str.
Heinrich-Heine-Str.
3
TerTer
TerTer
3
204s
204k
07371Vordere Schlobachstr.
206b
206c
186629 2527
23
3
1863 07376
Wilhelm-Winkler-Str.
1991
18913
2826 243
16
200h
18912
200g200f
200mGoetheplatz073281992
122
10282
204i2
22
2
204r204q333
204g
2
42319
206a
204f
205d
3
205e
102
104103
32
3(2)1052
7a3
(5)(3)1(2)1
(2)
7Ter1
132
232212
192
121
200a112
200b172
152 200c132 200d
112(2) 200i200k92
72(2)
6242
198e
198f1981
12
204t2
3
204p204h
10512
21
1057
30
10510
1063
204d204e
07352
Parkweg
Parkweg
Parkweg
1059
18
3
205c(2)
(3)2(4)
101
205
100(4)(3)
3 3
(2)25a
1121
(2)1(2)1
200n200p
200e
(2)(2)
142
200l200o132 152
200t
(2) 200u
(2)5
200v
198g198k198i
123
13
14
12
204l
116
3 (3)
131
130
17
16
198h
199c
07347
Untere Mühlenstr.
Untere Mühlenstr.
2
3 198a
3
3
(2)(3)
196s
196z3
3
3
204c3
(3)(2)
(2)(3)204a(2)204b3 3
3
(4)
3
9998
205a
(5)
(6) (3)
(2)
2
11
1(2)13
(5)(4)
21
52
(2)1
119
81
110
111
19
122
9
1982
412
129
115
113114
187921a
21b
21
3
18911
07336
Kantor-Andrä-Str.
Kantor-Andrä-Str.18914
18910
14
15
17
13
4
1995
1899(2)162(3)
172
200s
200q
2 2
3198b
196r
3
3
(3)(2)
205b
(2)(3)
(4)
94
972971
964
(3)(2)(4)
963
3(2)395a
(2)
(2)1
(2)
222018163
1
1989
(2)1 (3)1
2
61(2)1
(2)1
102
(2)1(2)1
1212
1883
18915
7
11
94
1
3
5
4 (2)
12
1b
28
(3)
2002(2)
2 2
Schule Böhlitz-Ehrenberg
(2)(3)(P5)286(2)(2)(3)
3
196q(2)(3)(4)
3
196l196m3 3
19611 07354
Pestalozzistr.
3
94a 10683
(P12)
9622(2)(3)
3
1a(3)
4
287289437291
438
1003993
973983
103310231013
10531043
1d112132
433435434432431
4
6
10
430
436 499
32
18922
498
1963
189l
52
54
56
3
189o
189m189n
189f
189p
1894
07312
Bielastr.
Bielastr.
50
48
46
44
4
1895 42
404
1896
28
30
3234
4
(8)
2
198c
(5)(4)
(3)
1(4)
(5)1
3
931
(4)
95
(2)
91
92
439
198399392
196f4023
440
(2)
(2)
196g196e
429
89
3
285
(2)(3)5(4)
281283
441
(P23)1(P24)1(P25)1
(P22)1(P21)1
1(3)
1964
400
196o
345a
18925
471
07310Auenstr. Auenstr.
472473456
448449450
447
18917
2853
3
4
360
3
3
3
(4)(2)(3)
(4)(3)
90(5)(5)
(6)2
772752273442
(P26)1(P27)1(P28)1(P9)1
(P20)1(P19)1(P18)1882(P1)1(P2)1451457475
444445446476
962
443
474458459460461
902922942
3
4 4
(2)1(3)1
3
3
92a
88a88
2
6
462
32363237
477(P3)1
33
892(3)
891
196b196c
3
(2)
3
3
(2)(3)
7a
(2)1
(P29)1(P31)1792(P32)1(P30)1
(P5)1(P4)1(P11)1
(P33)1(P10)1
(P6)1(P12)1(P7)1802455463482481480479478464465466468
3
(4)
18916
452
359
467483
862842822
32
(P2)
45
41
434
18923
33
39
37
354
36
384
496
32326230
453454
3250
(3)
469
497
31 7
87
12
2
2
(7)
Heinrich-Pestalozzi-Schule41
3
...
(2)
196k
(2)1
3
3
3
3
(3)
8a
(3)(4)
196362
1926
229
1965
07301
Am Alten Mühlgraben
(P8)1
52
494493492489495
32233
3251
32172
490
1064
3611
67
8
1961
862
(2)
196v
470484485486
(P2)2
4Ter.
3 (4)
(4)
3
(5)(2)
3b2322143221552
(2)(P3)
(P2)(2)
4884874913221732216
92
1028232220
189a
31
293
1925
07374
Carl-Hinné-Str.
201a
4051
4052273
36121969
4
07347
(2)
196w
32235
3223432221
32213
1962
13
(3)(3)
196t
Leipziger Str.
07337
Leipziger Str.
32222
91
32218
3a2
5a25b2
(2)62
1966
122
2
1011
32212
32
42(2)22
32223
(2)142162
3213732138
2 3214032139141
32175
190r
1892018921
(5)
(P4)
(2)
3a
18926
16821687 (4)(2)
18924
192
12
Wasserturm
2851(P3)
2852
196u
86a
2
4
3.
1(3) (2)2
1d21c23221132210
(3)(2)
2a232269
(P2)
(4)3222632206
(2)
(3)(4)
(6)
1686
1683
84i
1066
(2)
(7)(15)
(8)(6)
1928
81
1906
(2)
19013
1901056a
(P3)
(2)
192q
93
190e190f
192v
73
103 48
Ba
(2)27a
253
32205
2872
2873
3220832209
3213432135
(P15)(2) (2)(2)
2841
14a
3220132204
861
19610 1923
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2..
3
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193
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2.
(5)
3
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Böhlitzer Mühle
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3
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07312
Bielastr.
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Südstr.
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Lessingplatz
15113
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Heinrich-Heine-Str.
Südstr.
07369
Südstr.3
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(2)
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150b
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Pflaumestr.
Pflaumestr.
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Stefan-Zweig-Str.
Stefan-Zweig-Str.
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Auenstr.
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3
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352
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Barnecker Str.
Barnecker Str.
Barnecker Str.
Barnecker Str.
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.
Johannes-Weyrauch-Platz07358109d
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1465
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(2)
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(2)
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(2)
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Nikischstr.
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9
201816
21
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7
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17
15
21
26242246
444235
31
33
39
3436
283032
33
4446
424038
474945
5048
43
51
565452
59
5557
67656361
717573
69
6864
747270
8
101275
64
2
6460
5658
5553
54
26
3432
3028
3331
2927
3635
22
18
21
1917
1614
37
15
35
494745
50
43
4846
39
40381232
33
3028
31
3634323335
29
424038
43413937
4445
47
16
3937
4341
45
3840
36
34
42
4038
362725
29
34b3432
3028
2321
19
262417
15
21192725
2624222018
181614
11
9
1210
7
58
41
2
10
24b2422
21
20
23
191715181614
1311
129
10
2
 Erhaltungssatzung Böhlitz-Ehrenberg Lageplan M 1 : 2000            Geltungsbereich             Prägungsbereich  1             geschlossene Blockrandbebauung             (u. a. Gründerzeitbebauung)             Prägungsbereich  2             offene Bebauung / Hausgruppen             Stadthäuser / Villen             Prägungsbereich  3             dörfliche Bebauung             abweichende Bauformen und Sonderbauten    Stadtplanungsamt Stand: 01 / 2014 Kartengrundlage: Amt für Geoinformation und Bodenordnung
Anlage 1
           Anlage 2
Prägungsbereich 1 „geschlossene Blockrandbebauung u.a. Gründerzeitbebauung“
Kriterien Sollmerkmale
Struktur geschlossene Bauweise,
drei-viergeschossig, abweichend davon, wenn Gebäude die Traufhöhe
der benachbarten Hauptgebäude aufnimmt, Einhaltung der
vorhandenen Baufluchten,
Erhalt und Ablesbarkeit der historischen Parzellenstruktur durch
differenziert gestaltete Baukörper bei Neubauten
Straßenfassaden  Art
Gliederung
Fenster
flächige Lochfassaden ohne auskragende Bauteile (wie
z.B. Balkone),
mineralische Materialien in Anlehnung an den
Gebäudebestand der Umgebung
Ablesbarkeit der horizontalen Gliederung in
Erdgeschoss mit Sockel und Obergeschosse,
Erhaltung der einzelnen Gliederungselemente
stehende Formate, zweiflügelig (mit Oberlicht bei Be-
standsgebäuden), axiale Anordnung,
Schaufenster: variable Breiten, die sich in Fensterraster
einfügen
Dächer Art
Dachelemente
geneigtes Dach, ausnahmsweise Flachdach bei
Neubauten mit mindestens vier Vollgeschossen,
Ausbildung eines Staffelgeschosses ausnahmsweise
zulässig, wenn der Ortgang der Nachbargebäude
dadurch nicht überschritten wird
Gauben und Dachflächenfenster, welche die Fenster-
formate der Obergeschosse nicht überschreiten und
mindestens eine Sparrenabstandsbreite zum Ortgang,
Traufe und First einhalten (gilt analog für Solarele-
mente)
Vorgärten  Vorgärten sind zu erhalten bzw. wieder h erzustellen und bis auf
Zuwegungen dauerhaft zu begrünen
Werbeanlagen am Erdgeschoss bzw. der Einfriedung,
leuchtende nicht blinkende Elemente nur in Leipziger Str. u. Südstr.
                                                                                Seite 1
Prägungsbereich 2 „offene Bebauung - Hausgruppen / Stadthäuser / Villen“
Kriterien Sollmerkmale
Struktur offene Bauweise (Villen, Stadthäuser, solit är stehende Mehrfamilien-
häuser),
zwei-dreigeschossig, abweichend davon, wenn Gebäude die Traufhöhe
der benachbarten Hauptgebäude aufnimmt,
Einhaltung der vorhandenen Baufluchten
Fassaden  Art
Gliederung
Fenster
Lochfassaden (mit Erker, Frontspieß, Risalit möglich),
mineralische Materialien in Anlehnung an den Gebäu-
debestand der Umgebung
Ablesbarkeit der horizontalen Gliederung in
Erdgeschoss mit abgesetztem Sockel
 und Oberge-
schosse,
Erhaltung der einzelnen Gliederungselemente
stehende Formate, zweiflügelig (mit Oberlicht bei
Bestandsgebäuden), axiale Anordnung,
Schaufenster: variable Breiten, die sich in Fensterraster
einfügen
Dächer Art
Dachelemente
geneigtes Dach, ausnahmsweise Flachdach bei Neu-
bauten mit mindestens drei Vollgeschossen
Gauben und Dachflächenfenster, welche die Fenster-
formate der Obergeschosse nicht überschreiten und
mindestens einen Sparrenabstandsbreite zum Ortgang,
Traufe und First einhalten (gilt analog für
Solarelemente)
Einfriedungen /
Vorgärten
Vorgärten sind zu erhalten bzw. wieder herzustellen, bis auf Zuwegun-
gen dauerhaft zu begrünen und einzufrieden mit: schmiedeeisernem
Zaun oder Holzzaun mit senkrechter Lattung und/oder Hecke.
Werbeanlagen am Erdgeschoss bzw. der Einfriedung,
keine leuchtenden/blinkenden Elemente
                                                                                Seite 2
Prägungsbereich 3 „dörfliche Bebauung“
Struktur ein-zweigeschossige offene und abweichende  Bauweise (z.B.
Seitenhofgebäude),
straßenseitige Bauflucht grenzständig zur Verkehrsfläche (Gehweg)
oder ausnahmsweise mit schmalen Vorgarten (max. 3 m),
trauf- oder giebelständige Bebauung
Fassaden  Art
Gliederung
Fenster
flächige Lochfassaden,
mineralische Materialien in Anlehnung an den Gebäu-
debestand der Umgebung

nur Sockel vom Erdgeschoss abgesetzt (Farbe
und/oder Material, Struktur)
stehendes Format, zweiflügelig, keine franz. Fenster,
Fenstergröße zur Gesamtfassadenfläche stark unter-
geordnet
Dächer Art
Dachelemente
Sattel-, Walm-, Krüppelwalmdach
Gauben mit Satteldach, Schleppgauben, Fledermaus-
gauben, Dachflächenfenster mit mindestens einem
Sparrenabstandsbreite zu Ortgang, Traufe und First
(gilt analog für Solarelemente)
Einfriedungen /
Vorgärten
Einfriedung in Fortführung der straßenseitigen Bauflucht der Gebäude
bzw. des Vorgartens mit: Mauer und/oder Holzzaun mit senkrechter
Lattung,
Vorgärten sind zu erhalten, bis auf Zuwegungen dauerhaft zu begrünen
und einzufrieden
Werbeanlagen unbeleuchtete Anlagen am Erdgeschoss bz w. der Einfriedung, max. 0,5
m² groß
                                                                                Seite 3

Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
Inhalt               Seite
1    Begründung zur Aufstellung der Erhaltungssatzung 1
2    Siedlungsentwicklung 4
3    Geltungsbereich und Prägungsbereiche            6
       3.1 Geltungsbereich
3.2 Prägungsbereiche
4    Ziele          10

5    Hinweise zum Umgang mit Bestandsgebäuden und N eubauten          1 1
5.1 Hinweise zum Prägungsbereich 1
5.2 Hinweise zum Prägungsbereich 2
             5.3 Hinweise zum Prägungsbereich 3
Anhang:
1 Karte Denkmale
2 Analyse
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Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
1 Begründung zur Aufstellung der Erhaltungssatzung
Für ein ca. 30 ha umfassendes Gebiet der Gem arkung Böhlitz-Ehrenberg nördlich und südlich
der Leipziger Straße soll eine Erhaltungssatzung au fgestellt werden.
Aufgrund einer Reihe von Rechtsmängeln muss die ehe malige ca. 250 h a umfassende Gestal-
tungssatzung für die Gemeinde Böhlitz-Ehrenberg (Be schl.-Nr . 188/12/91 vom 19.12.1991, be-
kannt gemacht im Gesetzblatt Nr . 10 vom Oktober 199 2) aufgehoben werden. Zeitgleich mit
der Aufhebung der bislang geltenden Satzung soll au f der Grundlage des § 172 Baugesetzbuch
(BauGB) eine Erhaltungssatzung aufgestellt und besc hlossen werden, um so auch weiterhin
die für die Ortslage bestehenden städtebaulichen un d gestalterischen Ziele umsetzen zu
können.
Zudem wurde im Eingemeindungsvertrag zwischen der G emeinde Böhlitz-Ehrenberg und der
Stadt Leipzig (in Kraft getreten am 01.01.1999) ver einbart, dass das bis dato in der Gem einde
Böhlitz-Ehrenberg bestehende Ortsrecht im Gebiet de s künftigen Ortsteils weiterhin gelten soll.
V om Aufstellen einer neuen Gestaltungssatzung wird abgesehen aus folgenden Gründen:
Der Gestaltungssatzung ist die Regelung einer V ielz ahl von Bauelementen im Detail vorbehal-
ten. Das bedeutet eine in die T iefe gehende Beeinfl ussung jedes V orhabens. Zur V ermeidung
einer Überregulierung wurde auf die nur wesentliche  Elemente regelnde Erhaltungssatzung
zurückgegrif fen. Mit der Erhaltungssatzung kann die  städtebauliche Eigenart, d.h. die typische
Prägung des Straßenraumes erhalten werden. Städteba uliche Elemente m it wesentlicher Be-
deutung für das Ortsbild sind maßgebend für dessen Erhaltung bzw . W eiterentwicklung. Hinzu
kommt, dass im Gegensatz zur Gestaltungssatzung die  Erhaltungssatzung einen erweiterten
Handlungsspielraum in Bezug auf die Steuerung von A bbruch von G ebäuden bietet. Diese
Regelung geht über den Denkmalschutz hinaus, was be deutet, dass auch für nicht denkmalge-
schützte Gebäude, die für die städtebauliche Prägun g bedeutend sind, der Abbruch geregelt
werden kann.
Der Ortschaftsrat von Böhlitz-Ehrenberg hat dem V or gehen zugestimmt, dass an Stelle einer
neuen Gestaltungssatzung eine Erhaltungssatzung auf gestellt wird.
Diese V orgehensweise wurde nach mehreren Abstimmung sberatungen und in einem W ork-
shop vor Ort am 06. Mai 2013 zusammen mit dem Ortsc haftsrat erarbeitet.
Der Geltungsbereich der Erhaltungssatzung weicht vo n dem der noch bestehenden Gestal-
tungssatzung ab. Für die folgenden Bereiche besteht  keine Notwendigkeit zur Übernahm e in
den Geltungsbereich der Erhaltungssatzung:
Bereiche der in Kraft getretenen B-Pläne, die berei ts Festsetzungen zur städtebauli-
chen, funktionalen und gestalterischen Entwicklung enthalten,
bestehende Industrie- und Gewerbegebiete, für deren  Entwicklung eine Erhaltungssat-
zung eher hinderlich wäre,
Bereiche mit Geschosswohnungsbau der 60er Jahre, de ren weitere positive städtebau-
liche Entwicklung auch weiterhin mit Hilfe des § 34  BauGB gesteuert werden kann, da
diese W ohnblöcke einem Eigentümer zugeordnet sind u nd dadurch die Grundlage für
ein einheitliches Handeln gegeben ist.
Eigenheimgebiete mit ihrer vielfältigen Gestaltung,  für deren städtebaulich gewollte
Gestaltung und die Lage der Gebäude auf dem Grundst ück das Einfügungsgebot nach
§ 34 BauGB sowie für die Gestaltung der V orgärten d ie V orgartensatzung ausreichend
ist.
Bereich der alten Ortslage Gundorf, die durch eine historisch bedingte Vielfalt geprägt
ist
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Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
Die Notwendigkeit für die Aufstellung einer Erhaltungssatzung ergibt sich u.a. aus Folgendem :
Für die Bereiche von Böhlitz-Ehrenberg, die sich ni cht in dem o.g. Bereich befinden, würde sich
nach Aufhebung der Gestaltungssatzung Böhlitz-Ehren berg die Zulässigkeit von baulichen V or-
haben im Regelfall nach den Genehmigungsvoraussetzu ngen des § 34 BauGB richten.
Das Einfügungsgebot gemäß § 34 (1) BauGB ist nur be dingt geeignet, die städtebauliche Ei-
genart des Gebietes nachhaltig zu sichern sowie das  baukulturelle Erbe zu bewahren.
Ein ca. 23 ha großer Bereich zwischen der Leipziger  Straße im Norden und der Heinrich-Heine-
Straße im Norden liegt im Sanierungsgebiet „Ortsmit te“ (Sanierungssatzung Beschl.--Nr .
84/06/92 vom 10.06.1992, bekannt gemacht im Gesetzb latt Nr . 9 vom  Septem ber 1992).
Der Durchführungszeitraum für die städtebauliche Sa nierungsmaßnahme wurde bis 2017
verlängert. Bis zu diesem Zeitpunkt werden Bauvorha ben in diesem Bereich auch nach § 142
BauGB beurteilt.
Übergeordnetes städtebauliches  Ziel  dieser Erhaltungssatzung ist die langfristige Sich erung
der erhaltenswerten Straßenräume sowie die Erhaltun g der Kubatur und wichtigen Gestaltungs-
merkmale der historischen Bausubstanz (Näheres s. P kt. 4 Ziele).
Die Erhaltungssatzung entsprechend § 172 Abs. 1 Nr .  1 ist auf die Erhaltung der städtebauli-
chen Eigenart des Gebietes gerichtet und daher auf ein Bewahren der vorhandenen städtebau-
lichen Situation angelegt.
Die städtebauliche Eigenart wird im Einzelnen besti mmt durch die Stadtgestalt und das O rts-
bild.
Die Stadtgestalt wird durch die historisch gewachse ne Baustruktur bestimm t.
Das Ortsbild wird geprägt von der Ansicht der Gebäu de eines Straßenzuges und der von den
Gebäuden im Zusammenwirken ausgehenden wesentlichen  städtebaulichen Prägung.
Unter Abwägung der individuellen Freiheit der Grund stückseigentümer und dem öf fentlichen In-
teresse einer geordneten städtebaulichen Entwicklun g stellt die Erhaltungssatzung nach § 172
Abs. 1 Nr . 1 BauGB ein zweckmäßiges Instrument zum Bewahren der Struktur des historischen
Straßengrundrisses und des Ortsbildes dar . Im Gegen satz zu einer Gestaltungssatzung ist bei
einer Erhaltungssatzung auch der Abriss von Gebäude n genehmigungsbedürftig.
Über den formellen Satzungstext hinaus stellt das n achfolgende Kapitel 6 „Hinweise zum
Umgang mit Bestandsgebäuden und Neubauten“ im Sinne  eines Leitfadens Grundstückseigen-
tümern und potentiellen Bauherren ein Instrument mi t Erläuterungen zur Bebaubarkeit der
Grundstücke, den wesentlichen städtebaulichen Erhal tungsmerkmalen und Entwicklungszielen
sowie den zu beachtenden rechtlichen Anforderungen zur V erfügung.
Für die als Denkmale ausgewiesenen Bauwerke gilt da s Sächsisches Denkmalschutzgesetz
(Sächs. DSchG) in seiner jeweils aktuellen Fassung.
V orhandene, rechtmäßig errichtete bauliche Anlagen,  die den Zielen der Erhaltungssatzung
widersprechen, genießen Bestandsschutz.
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Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
2 Siedlungsentwicklung
Böhlitz-Ehrenberg besteht historisch aus fünf Dörfe rn bzw . Gütern, deren Zusam menschluss zu
einer Großgemeinde sich seit der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts über 100 Jahre vollzog.
Die Gemeinde wurde gebildet aus dem Dorf und später en Gut Barneck, aus den am  alten Lauf
der Luppe gelegenen Bauerndörfern Ehrenberg und Böh litz, dem Kirchdorf G undorf und
dessen früherer Abtei und späteren Rittergut, das z eitweilig den Namen Neuscherbitz trug.
Quelle: PRO Leipzig e.V .: Eine historische und städtebauliche Studie, Januar 2000
1839 wurde mit der V ereinigung der Dörfer Böhlitz u nd Ehrenberg der Grundstein für die indu-
strielle Entwicklung der Gemeinde gelegt. Begünstig t wurde die Ansiedlung von Industrie- und
Gewerbebetrieben zunächst durch die Lage an der Lup pe und die Nutzung von W asserkraft
durch die Böhlitzer Mühle.
Später profitierte Böhlitz-Ehrenberg von der guten Infrastruktur , da die Gemeinde von zwei bzw .
seit den 1930er Jahren von drei Eisenbahntrassen ta ngiert wird und somit Industriebetriebe
direkt an das Schienennetz angebunden werden konnte n. Man sprach Ende des 20. Jahrhun-
derts von der „größten Industriegemeinde der DDR“.
Aus dieser Zeit stammt noch heute der Großteil der Bebauungsstruktur , wie die großen Indu-
strieanlagen im Nordosten und der Siedlungskern ent lang der Leipziger Straße.
Das Gebiet von Böhlitz, Ehrenberg und Barneck, also  der größere und östliche T eil von Böhlitz-
Ehrenberg, weist mit einer teilweise gründerzeitlic hen mehrgeschossigen Bebauung eine im
Kern kleinstädtische Bebauung auf.
Die alten Ortslagen von Böhlitz und Ehrenberg sind heute wegen des Abbruchs von Gebäuden,
der Überbauung der Gehöfte, der V erbreiterung von S traßen kaum noch erkennbar .
Die ersten Ortserweiterungen von Böhlitz und Ehrenb erg vollzogen sich an den alten V erbin-
dungswegen. Böhlitz und Ehrenberg waren durch ihre Dorfstraße verbunden.
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Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
Um die Jahrhundertwende ist die Pflaumestraße zügig  bebaut worden. Kaum ein anderer Stra-
ßenzug in Böhlitz-Ehrenberg ist in seinem stilistis chen Erscheinungsbild so einheitlich.
Geschlossene Miethauszeilen aus dem ersten Jahrzehn t des 20. Jahrhunderts weisen die Müh-
len-, die Leipziger und die Südstraße auf.  Nach Südosten wird die Bebauung zum einen locke-
rer , die Gebäude sind von mehr oder weniger großen Gärten um geben, und zum anderen war
sie bis zum ersten W eltkrieg keineswegs abgeschloss en, sondern erfolgte erst in den
zwanziger und dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts .
Nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 erlangte die Stadtentwicklung der Gemeinde
Böhlitz-Ehrenberg neue Impulse. In den neunziger Ja hren plante die Gemeinde westlich des
bestehenden Siedlungskerns eine Ortserweiterung mit  großen Flächen für Geschosswoh-
nungsbauten und Einfamilienhäuser .
Es sollte eine bauliche V erknüpfung des urbanen Ker ngebiets mit dem landwirtschaftlich ge-
prägten Gundorf erfolgen. Neben W ohngebieten war fü r den zentralen Bereich dieser städte-
baulichen Expansion ein „Neues Ortszentrum“ geplant . 1994 wurde im  Zuge dieser Planung die
ersten W ohnanlagen fertiggestellt. Heute ist der W o hnungsbau im Rahm en der Ortserweite-
rung weitestgehend realisiert, während sich die Ent wicklung des neuen Ortszentrum s nur an-
satzweise vollzog.
Seit dem 1. Januar 1999 gehört Böhlitz-Ehrenberg au f Grund einer V ereinbarung zwischen der
Stadt Leipzig und der Gemeinde Böhlitz-Ehrenberg zu r Stadt Leipzig.
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Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
3. Geltungsbereich der Erhaltungssatzung und Prägungsbereiche
3.1 Geltungsbereich
Der Geltungsbereich der Erhaltungssatzung wird wie folgt begrenzt:
im Norden durch die Alte Luppe und die Auenstraße,
im Osten durch die Entsbergerstraße (östliche Grenz e der Flurstücke östlich der
Entsbergerstraße), den Joh.-W eyrauch-Platz und die M oltkestraße,
im Süden durch die Heinrich-Heine-Straße und
im W esten durch die V ordere Schlobachstraße (östlic he Geltungsbereichsgrenze des B-
Planes E-92), den Parkweg (östliche Grenze der Flur stücke östlich des Park-
weges)
Der flurstücksgenaue V erlauf der Geltungsbereichsgr enze ist der Karte des G eltungsbereiches
zu entnehmen.
Der räumliche Geltungsbereich der Erhaltungssatzung  beschränkt sich im Gegensatz zu der
ehemaligen Gestaltungssatzung auf den Bereich der G emarkung Böhlitz-Ehrenberg, der nicht
im Bereich von in Kraft getretenen Bebauungsplänen (Nr . E-91, E-92, E-95 und E-101) liegt.
Diese Bebauungspläne beinhalten bereits örtliche Ba uvorschriften gem äß § 89 BauGB, die für
die städtebauliche Entwicklung der jeweiligen Gebie te ausreichend sind.
Nicht im Geltungsbereich der Satzung liegen auch di e großen Gewerbegebiete nordwestlich
und südöstlich der Bahntrasse Leipzig-Merseburg. Di ese G ebiete sind bis auf wenige Bauwer-
ke nicht durch besonders schützenswerte Bausubstanz  gekennzeichnet. Eine Erhaltungssat-
zung wäre für die Entwicklung dieser Gewerbegebiete  eher hinderlich.
Ebenfalls nicht in den Geltungsbereich aufgenommen wurde der Bereich mit Geschosswohn-
ungsbau aus den 60er Jahren südlich der Heinrich-He ine-Straße zwischen Bielastraße und
Kastanienallee. Die bis heute positive städtebaulic he Entwicklung kann für diesen Bereich auch
weiterhin mit Hilfe des Einfügungsgebotes des § 34 BauGB gesteuert werden, da diese W ohn-
blöcke einem Eigentümer zugeordnet sind und dadurch  die G rundlage für ein einheitliches
Handeln gegeben ist.
Die Einfamilienhausgrundstücke südlich der Heinrich -Heine-Straße, am Parkweg, W aldm eister-
weg, an der Straße Zum Forstgut, der Stefan-Zweig-S traße, der Nikischstraße und der Moltke-
straße wurden nicht in den Geltungsbereich aufgenom men. Hier ist das Einfügungsgebot nach
§ 34 BauGB für die städtebaulich gewollte Gestaltun g und die Lage der G ebäude auf dem
Grundstück sowie die V orgartensatzung für die Gesta ltung der V orgärten ausreichend.
Das Gebiet der Gemarkung Gundorf wurde nicht m it in  den Geltungsbereich der Erhaltungssat-
zung aufgenommen, da der ehemals schützenswerte alt e Dorfkern bereits sehr überformt ist.
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Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
3.2 Prägungsbereiche:
Im Rahmen der V oruntersuchungen (s. Anhang: Analyse ) zur Aufstellung der Erhaltungs-
satzung haben sich inner-halb des Geltungsbereiches  der Erhaltungssatzung drei Bereiche mit
einer jeweils typischen Prägung (Prägungsbereiche) herauskristallisiert, die durch folgende
Straßenzüge gebildet werden:
In der Analyse (s. Anhang 2) wurde der Istzustand, d.h. die charakteristischen Merkm ale der
Prägungsbereiche ermittelt. Hiervon abweichende  Bauformen und Sonderbauten  sind
Bestandteil der Prägungsbereiche, entfalten aber se lbst keine prägende Wirkung.
Prägungsbereich 1   „geschlossene Blockrandbebauung  (u.a. Gründerzeitbebauung)“
Leipziger Straße 64, 66, 68, 70,72b (Nordseite), 51 , 53, 57, 59, 61, 63, 65, 67, 69,
71, 83, 85 (Südseite)
Untere Mühlenstraße 10, 12, 14, 16, 18, 22, 24, 24b  (W estseite), 9, 1 1, 13, 15, 17,
19, 21, 23 (Ostseite)
Bielastraße 1 (Ostseite)
Südstraße 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38, 4 0, 42, 44 (W estseite),
5, 7, 9, 1 1, 13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29, 31 , 33, 35, 37, 39,
41, 43, 45, 47 (Ostseite)
Pflaumestraße 2, 42 (W estseite), 33 (Ostseite)
Stefan-Zweig-Str . 21 (Ostseite)
Moltkestraße 42, 44, 46 (W estseite)
Pestalozzistraße 26, 28, 54 (Nordseite) 29, 31 (Süds eite)
Heinrich-Heine-Straße 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 3 6, 38, 40, 42, 44, 46, 48 (Nordseite)
abweichende Bauformen
Untere Mühlenstraße 20, Südstraße 16, 18, Leipziger  Straße 81
Prägungsbereich 2   „offene Bebauung / Hausgruppen / Stadthäuser / V illen“
Auenstraße 14a, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28 (Nordsei te), 31 (Südseite)
Entsbergerstraße 8, 10, 16, 18, 20, 22, 24, 26 (W es tseite), 3, 5, 7, 9, 1 1, 13, 17, 19,
21, 23, 25, 27 (Ostseite)
Leipziger Straße 54, 56, 58, 60, 62, 82, 86b, 88, 90 , 92, 94, 96, 98, 100, 102, 104,
106, Flurstücke 1/2, 547, Nr . 1 14  (Nordseite), 43, 45, 47, 75, 89,
Flurstück Nr . 91, 93, 95, 97, 99, 1 1 1 (Südseite)
Pestalozzistraße 10, 12, 18, 20, 22. 24, 30, 32, 38 , 40, 42, 44, 46, 48, 50, 56, 58,
60 (Nordseite), 1 1, 19, 21, 25, 27, 33, 35, 37, 43,  45, 47, 49, 53,
55 (Südseite)
Heinrich-Heine-Straße 50, 52, 54, 56, 68, 70, 72, 74  (Nordseite)
Untere Mühlenstraße  26, 28, 30, 32, 34, 36 (W estse ite), 5, 27, 29, 31, 33, 35 (Ostseite)
Bielastraße 8, 10, 12, 14, 16, 18, 22 (W estseite), 3 , 5, 7, 9, 1 1, 13, 15, 17,
19, 21 (Ostseite)
Südstraße 10 (W estseite)
Zum W aldbad 2 (Ostseite)
Stefan-Zweig-Straße 16 (W estseite), 1, 3,5 (Ostseite )
Pflaumestraße 4, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 24, 26, 28,  30, 32, 34, 34b, 36, 38, 40
(W estseite) 1, 3, 5, 7, 9, 1 1, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27 (O stseite)
Nikischstraße 6, 8 (Südseite)
V ordere Schlobachstraße 5, 7
abweichende Bauformen
Auenstraße 33, Entsberger Straße 2/4 u. 10a, Leipzi ger Straße 74, 76, 78, 80, 81, 84, 86, 87
Pflaumestraße 2
09.07.2015                                                                                7
Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
Prägungsbereich 3 „dörfliche Bebauung“
Auenstraße 30, 32, 34, 36, 38, 40, 42 (Nordseite), 31, 35, 37, 39, 43, 51,
53, 57, 59, 61, 63, 65, 67, 69, 71 (Südseite)
Untere Mühlenstraße 2, 4 (W estseite), Flurstücke Nr . 15/1 und 15/2 (Ostseite)

Südstraße 2, 4, 6 (W estseite), Flurstück Nr . 51 b (O stseite)
abweichende Bauformen: Auenstraße 37a, 39 a und  41
Sonderbauten in den drei Prägungsbereichen:
Kirche Pestalozzistraße  17
Kirchgemeindehaus der Johannes-W eyrauch-Platz 2
evang.-luth. Kirchgemeinde
Mittelschule Pestalozzistraße 39
Grundschule und Sporthalle Heinrich-Heine-Straße 64
W asserturm Bielastraße/Ecke Heinrich-Heine-Straße
römisch-katholische Kirche Pestalozzistraße 17
St. Hedwig
09.07.2015                                                                                8
Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
Plan Prägungsbereiche
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Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
4. Ziele der Erhaltungssatzung
Die Erhaltungssatzung bietet die Möglichkeit, die s tädtebauliche Gebietsprägung zu erhalten
und die W eiterentwicklung zu steuern. Sie ist nicht  nur auf die Steuerung der baulichen Gestal-
tung begrenzt. Nicht nur die Neuerrichtung oder Änd erung sondern auch der Rückbau
(Abbruch) und die Nutzungsänderung baulicher Anlage n werden mit der Erhaltungssatzung
gesteuert.Sie gibt damit einen erweiterten Handlung sspielraum gegenüber einer Gestaltungs-
satzung in Bezug auf die Steuerung von Nutzungsände rung und Abbruch.
Folgende grundsätzlichen Ziele werden mit der Erhal tungssatzung verfolgt:
Erhalt der historischen Stadtstruktur und Bebauung,  insbesondere der Fassaden in ihrer
V ielschichtigkeit
Wiederherstellung der historischen Raumkanten durch  Lückenschließung in Anlehnung
an die historischen Baufluchten und die historische  Parzellenstruktur
Berücksichtigung der vorhandenen Maßstäblichkeit un d Proportionen
Die unterschiedlichen Epochen der Stadtentwicklung zwischen dem  19. und 21. Jahrhundert
sind im Stadtgrundriss des Erhaltungsgebietes (bis auf den bereits stark überformten T eil der
Leipziger Straße) anhand deutlich erkennbarer Gesta ltungsmerkm ale der jeweiligen Epoche
noch deutlich erkennbar .
Mit Hilfe der Erhaltungssatzung soll die besondere städtebauliche Eigenart des jeweiligen Prä-
gungsbereiches bewahrt werden. Die charakteristisch en Merkmale der Straßenzüge (z. B. V or-
gärten, Geschossigkeit, Fassadengestaltung, Fenster formate, Dachformen) sollen durch die
Steuerung folgender Elemente erhalten bzw . mit Neub ebauung wieder aufgenom men werden:
Struktur
Fassadengestaltung
Dachgestaltung
V orgärten und Einfriedungen
W erbeanlagen
09.07.2015                                                                                10
Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
5. Hinweise zum Umgang mit Bestandsgebäuden und Neubauten
Die in der Analyse  dargestellte V ielzahl von baulichen Merkmalen wurde  hinsichtlich einer
typisierenden Betrachtungsweise analysiert und die relevante Schnittm enge ermittelt. In dessen
Ergebnis wurden unter den folgenden Punkten 5.1- 5. 3 die für die Prägungsbereiche 1-3
jeweils typischen und daher im Zuge des Umbaus und der Sanierung zu erhaltenden und bei
Neubauten zu beachtenden Kriterien mit dif ferenzier ten Merkmalen (Sollm erkmalen) festgelegt.
Die Neuerrichtung, der Rückbau (Abbruch), die Änder ung oder die Nutzungsänderung bauli-
cher Anlagen bedürfen einer Genehmigung. Dabei wird  am M aßstab der Erhaltungsziele der
Satzung geprüft, ob die Maßnahme zulässig ist. Dies e Genehmigungserfordernis ist unabhän-
gig von einer etwaigen landesrechtlichen Genehmigun gsfreiheit nach dem Bauordnungsrecht
des jeweiligen Landes.
Bei Sanierung und Neubau sind die folgenden dargest ellten Kriterien an die Prägungsbereiche
Beurteilungsgrundlage.
Neubauten haben sich v .a. in der Gebäudestellung, G eschossigkeit, Kubatur und Gliederung in
die benachbarte Bebauung einzufügen. Dabei sollen N eubauten nicht zwingend historisierend
ausgeführt werden. Erstrebenswert ist eine zeitgemä ße Form ensprache.
Bei Änderungen oder Umbauten kommen nur die jeweils  davon betrof fenen Kriterien in der
Beurteilung der Zulässigkeit zu Anwendung.
Der Beurteilung nach dieser Erhaltungssatzung unter liegen nur die V orhaben, deren Baumaß-
nahmen vom öf fentlichen Raum einsehbar sind.
Abbrüche bedürfen der Einzelprüfung, ob es sich bei  dem Objekt um ein erhaltenswertes G e-
bäude handelt.
Bei der Frage, ob eine Genehmigungspflicht vorliegt , auch bezüglich des Abbruchs von Gebäu-
den, wird ein frühzeitiger Kontakt zum Stadtplanung samt empfohlen (Ansprechpartnerin: Abt.
61.3 Frau Oette (T el. 123 4869, E-Mail: monika.oett [E-MAIL ENTFERNT]).
09.07.2015                                                                                1 1
Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
Prägungsbereich 1 „geschlossene Blockrandbebauung u .a. Gründerzeitbebauung“
Kriterien Sollmerkmale
Struktur geschlossene Bauweise,
drei-viergeschossig, abweichend davon, wenn G ebäude  die T raufhö-
he der benachbarten Hauptgebäude aufnimmt, Einhaltu ng der
vorhandenen Baufluchten,
Erhalt und Ablesbarkeit der historischen Parzellens truktur durch
dif ferenziert gestaltete Baukörper bei Neubauten
Straßenfassaden  Art
Gliederung
Fenster
flächige Lochfassaden ohne auskragende Bauteile
(wie z.B. Balkone),
mineralische Materialien in Anlehnung an den
Gebäudebestand der Umgebung
Ablesbarkeit der horizontalen Gliederung in
Erdgeschoss mit Sockel und Obergeschosse,
Erhaltung der einzelnen Gliederungselemente
stehende Formate, zweiflügelig (mit Oberlicht bei B e-
standsgebäuden), axiale Anordnung,
Schaufenster: variable Breiten, die sich ins Fenste r-
raster einfügen
Dächer Art
Dachelemente
geneigtes Dach, ausnahmsweise Flachdach bei
Neubauten mit mindestens vier V ollgeschossen,
Ausbildung eines Staf felgeschosses ausnahmsweise
zulässig, wenn der Ortgang der Nachbargebäude
dadurch nicht überschritten wird
Gauben und Dachflächenfenster , welche die Fenster-
formate der Obergeschosse nicht überschreiten und
mindestens eine Sparrenabstandsbreite zum Ortgang,
T raufe und First einhalten (gilt analog für Solarel e-
mente)
V orgärten  V orgärten sind zu erhalten bzw . wieder h erzustellen und bis auf
Zuwegungen dauerhaft zu begrünen
W erbeanlagen am Erdgeschoss bzw . der Einfriedung,
leuchtende nicht blinkende Elemente nur in Leipzige r Str . u. Südstr .
09.07.2015                                                                                12
Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
Prägungsbereich 2 „offene Bebauung  Hausgruppen / S tadthäuser / V illen“
Kriterien Sollmerkmale
Struktur of fene Bauweise (V illen, Stadthäuser , solit är stehende Mehrfamilien-
häuser),
zwei-dreigeschossig, abweichend davon, wenn Gebäude  die T raufhö-
he der benachbarten Hauptgebäude aufnimmt,
Einhaltung der vorhandenen Baufluchten
Fassaden  Art
Gliederung
Fenster
Lochfassaden (mit Erker , Frontspieß, Risalit möglic h ) ,
mineralische Materialien in Anlehnung an den Gebäu-
debestand der Umgebung
Ablesbarkeit der horizontale Gliederung in
Erdgeschoss mit abgesetztem Sockel
 und
Obergeschosse,
Erhaltung der einzelnen Gliederungselemente
stehende Formate, zweiflügelig (mit Oberlicht bei
Bestandsgebäuden), axiale Anordnung,
Schaufenster: variable Breiten, die sich ins Fenste r-
raster einfügen
Dächer Art
Dachelemente
geneigtes Dach, ausnahmsweise Flachdach bei Neu-
bauten mit mindestens drei V ollgeschossen
Gauben und Dachflächenfenster , welche die Fenster-
formate im Obergeschoss nicht überschreiten und
mindestens eine Sparrenabstandsbreite zum
Ortgang, T raufe und First einhalten (gilt analog fü r
Solarelemente)
Einfriedungen /
V orgärten
V orgärten sind zu erhalten bzw . wieder herzustellen , bis auf Zuwegun-
gen dauerhaft zu begrünen und einzufrieden m it: sch miedeeisernem
Zaun oder Holzzaun mit senkrechter Lattung und/oder  Hecke.
W erbeanlagen am Erdgeschoss bzw . der Einfriedung,
keine leuchtenden/blinkenden Elem ente
09.07.2015                                                                                13
Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ - Begründung
Prägungsbereich 3 „dörfliche Bebauung“
Kriterien Sollmerkmale
Struktur ein-zweigeschossige of fene und abweichende  Bauweise (z.B.
Seitenhofgebäude),
straßenseitige Bauflucht grenzständig zur V erkehrsf läche (G ehweg)
oder ausnahmsweise mit schmalen V orgarten (max. 3 m ),
trauf- oder giebelständige Bebauung
Fassaden  Art
Gliederung
Fenster
flächige Lochfassaden,
mineralische Materialien in Anlehnung an den Gebäu-
debestand der Umgebung

nur Sockel vom Erdgeschoss abgesetzt (Farbe
und/oder Material, Struktur)
stehendes Format, zweiflügelig, keine franz. Fenste r ,
Fenstergröße zur Gesamtfassadenfläche stark unter-
geordnet
Dächer Art
Dachelemente
Sattel-, W alm-, Krüppelwalmdach
Gauben mit Satteldach, Schleppgauben, Fledermaus-
gauben, Dachflächenfenster mit m indestens einem
Sparrenabstandsbreite zu Ortgang, T raufe und First
(gilt analog für Solarelemente)
Einfriedungen /
V orgärten
Einfriedung in Fortführung der straßenseitigen Bauf lucht der G ebäude
bzw . des V orgartens mit: Mauer und/oder Holzzaun mi t senkrechter
Lattung,
V orgärten sind zu erhalten, bis auf Zuwegungen daue rhaft zu
begrünen und einzufrieden
W erbeanlagen unbeleuchtete Anlagen am Erdgeschoss bz w . der Einfriedung, max.
0,5 m² groß
Leipzig, den
Jochem Lunebach
Leiter des
Stadtplanungsamtes
09.07.2015                                                                                14
110.76
07351
Obere Mühlenstr.
Obere Mühlenstr.
3331
3 189g
189d
1901
1927
Südstr. 154a
275
Heinrich-Heine-Str.07385
Robert-Hanf-Weg(2)1
1 212
218aBielastr.
2904
14118
2902
15710
07341
Barnecker Str.
Barnecker Str.23d2
407
140c
(2)
Leipziger Str.
Leipziger Str.
101
Ter.131Ter.
1249
Ludwig-Jahn-Str.
132813222
36a1
142
33
Zur Sägemühle
1131
1221
280
2731
21010
07390
Alte Luppe
07373
Zum Waldbad
266
07337
Leipziger Str.
07332
07354
Pestalozzistr.
342
07376Wilhelm-Winkler-Str.
1811
07328
Goetheplatz
Goetheplatz
383d
383i383h
383k
383g
1998
419
372
07313
Buchener Str.
6
6170(2)6
51 Ba
Ba67
2
4
6
3
8
103
103Ba
352
181r
182a
383m
383l
62
71(2)
383a383b206t206s206r2061206p206o375
792812 772383c
37678
376
206k
63
4221
206m
206l
206h206i
4081
426
211a
07316
Carl-Meyer-Str.
Rudolf-Breitscheid-Hof
113
123
(2)52
(2)
302282
262(3)(2)(3)(2)242
222202(2)
182(2)
162(2)
142(2)
121(2)
192
07324
Franz-Schlobach-Str.
(2)102(3)
428
1985
418
82(2)
62
42(2)
(2)
206g(2)21
3
35
1Ba
Ba
316
6(2)
(7)
(9)
(6)
(10)
120
(4)
133 143 153
332 312
30322
182b
396
3942
3241
1993 382
181q
3851994292(2)
374384
4212
33
206w206v
206x
206y
4222
373272(2)252(2)
232(2)
206z372212(2)(2)
(2)172152
132112 206u
92206f206e72
(3)
6159TerTerTerTer3
6816 166
1115
Ba6 1131Ba Ba
443
423
403
382
362
395341(2)
322398
3941
393
262
22 12
(3)
2
4 4211
37792 102
378222
379202
182(3)
381380(2)(3)162(2)
386387142
388389
391390
206d204u(3)
52(2)
32(2)
11(2)
204v
1988
07332
Heinrich-Heine-Str.
Heinrich-Heine-Str.
3
TerTer
TerTer
3
204s
204k
07371Vordere Schlobachstr.
206b
206c
186629 2527
23
3
1863 07376
Wilhelm-Winkler-Str.
1991
18913
2826 243
16
200h
18912
200g200f
200mGoetheplatz073281992
122
10282
204i2
22
2
204r204q333
204g
2
42319
206a
204f
205d
3
205e
102
104103
32
3(2)1052
7a3
(5)(3)1(2)1
(2)
7Ter1
132
232212
192
121
200a112
200b172
152 200c132 200d
112(2) 200i200k92
72(2)
6242
198e
198f1981
12
204t2
3
204p204h
10512
21
1057
30
10510
1063
204d204e
07352
Parkweg
Parkweg
Parkweg
1059
18
3
205c(2)
(3)2(4)
101
205
100(4)(3)
3 3
(2)25a
1121
(2)1(2)1
200n200p
200e
(2)(2)
142
200l200o132 152
200t
(2) 200u
(2)5
200v
198g198k198i
123
13
14
12
204l
116
3 (3)
131
130
17
16
198h
199c
07347
Untere Mühlenstr.
Untere Mühlenstr.
2
3 198a
3
3
(2)(3)
196s
196z3
3
3
204c3
(3)(2)
(2)(3)204a(2)204b3 3
3
(4)
3
9998
205a
(5)
(6) (3)
(2)
2
11
1(2)13
(5)(4)
21
52
(2)1
119
81
110
111
19
122
9
1982
412
129
115
113114
187921a
21b
21
3
18911
07336
Kantor-Andrä-Str.
Kantor-Andrä-Str.18914
18910
14
15
17
13
4
1995
1899(2)162(3)
172
200s
200q
2 2
3198b
196r
3
3
(3)(2)
205b
(2)(3)
(4)
94
972971
964
(3)(2)(4)
963
3(2)395a
(2)
(2)1
(2)
222018163
1
1989
(2)1 (3)1
2
61(2)1
(2)1
102
(2)1(2)1
1212
1883
18915
7
11
94
1
3
5
4 (2)
12
1b
28
(3)
2002(2)
2 2
Schule Böhlitz-Ehrenberg
(2)(3)(P5)286(2)(2)(3)
3
196q(2)(3)(4)
3
196l196m3 3
19611 07354
Pestalozzistr.
3
94a 10683
(P12)
9622(2)(3)
3
1a(3)
4
287289437291
438
1003993
973983
103310231013
10531043
1d112132
433435434432431
4
6
10
430
436 499
32
18922
498
1963
189l
52
54
56
3
189o
189m189n
189f
189p
1894
07312
Bielastr.
Bielastr.
50
48
46
44
4
1895 42
404
1896
28
30
3234
4
(8)
2
198c
(5)(4)
(3)
1(4)
(5)1
3
931
(4)
95
(2)
91
92
439
198399392
196f4023
440
(2)
(2)
196g196e
429
89
3
285
(2)(3)5(4)
281283
441
(P23)1(P24)1(P25)1
(P22)1(P21)1
1(3)
1964
400
196o
345a
18925
471
07310Auenstr. Auenstr.
472473456
448449450
447
18917
2853
3
4
360
3
3
3
(4)(2)(3)
(4)(3)
90(5)(5)
(6)2
772752273442
(P26)1(P27)1(P28)1(P9)1
(P20)1(P19)1(P18)1882(P1)1(P2)1451457475
444445446476
962
443
474458459460461
902922942
3
4 4
(2)1(3)1
3
3
92a
88a88
2
6
462
32363237
477(P3)1
33
892(3)
891
196b196c
3
(2)
3
3
(2)(3)
7a
(2)1
(P29)1(P31)1792(P32)1(P30)1
(P5)1(P4)1(P11)1
(P33)1(P10)1
(P6)1(P12)1(P7)1802455463482481480479478464465466468
3
(4)
18916
452
359
467483
862842822
32
(P2)
45
41
434
18923
33
39
37
354
36
384
496
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2
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Heinrich-Pestalozzi-Schule41
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...
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(2)
196w
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3223432221
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1962
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07337
Leipziger Str.
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91
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3a2
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2..
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193
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2.
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07312
Bielastr.
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Südstr.
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Südstr.
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Pflaumestr.
Pflaumestr.
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Stefan-Zweig-Str.
Stefan-Zweig-Str.
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(2)
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(2)
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Auenstr.
Auenstr.
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(2)
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Moltkestr.
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Barnecker Str.
Barnecker Str.
Barnecker Str.
Barnecker Str.
81
.
Johannes-Weyrauch-Platz07358109d
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144f
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14410
144a
14411442
143a
1445
1447 1448
1412232(2)
11Ter.
(2)1
140b
111
152
161
140d71
51
102 (2)
62
138
2
(3)135
(2)
123
2
3
3
31Ter.51Ter.
1245
2746
1331
10a
14
268
1351
274213233
140f
1394
12461247(2)1
(5)1
(P13)(3)
141
267(4)14115(2)1223b
140e
2743 132151323713232
1444
1411614117
14114
12
(2)
(2)
1402
140a
1403
1323613216
1414 15a1
91
(2)1 124
2(2)
2125e125d(3)
13234
1132
1222
25b
17
23c2
(2)1
21 81
(2)1(2)113210
4161
71Ter. 111Ter.91Ter.
1248(2)1
(2)
14051404
(2)
13231
22
132913211
13235
Nikischstr.
Untere Mühlenstr.
FurnierwegAlte Luppe
114
111107109105103999795
106104
93
10210098
8785
949290
8381
8886b868284
75
8078
71
7674
696765
72b72
6361
7068
59
66
57
646260
5351
5856
54
4745
52a52b50b
43
50a
4244
4846
29
35
4038
36
21
71
6563 57
5351
42
40
4341
36
393735
3028
33
26
22201816
14a29c2725
29d42
5 6
43
8
6
2
4
10975
11
2
42 3
5
10a11
8
9
7
13
7
8
53 1
10
9
201816
21
19
17
26
24
22
2725
23
1 11
12
8
6 5
3
7
35 11968 13
17
15
21
26242246
444235
31
33
39
3436
283032
33
4446
424038
474945
5048
43
51
565452
59
5557
67656361
717573
69
6864
747270
8
101275
64
2
6460
5658
5553
54
26
3432
3028
3331
2927
3635
22
18
21
1917
1614
37
15
35
494745
50
43
4846
39
40381232
33
3028
31
3634323335
29
424038
43413937
4445
47
16
3937
4341
45
3840
36
34
42
4038
362725
29
34b3432
3028
2321
19
262417
15
21192725
2624222018
181614
11
9
1210
7
58
41
2
10
24b2422
21
20
23
191715181614
1311
129
10
2
Erhaltungssatzung Böhlitz-Ehrenberg            Geltungsbereich             Denkmale                                                  Stand: 01 / 2014
Anhang 1
Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ -   Anhang 2   zur Begründung
Analyse
Die charakteristischen Merkmale der Prägungsbereiche werden im Folgenden beschrieben.
Hiervon abweichende Gebäude und  Sonderbauten  sind Bestandteil der Prägungsbereiche,
entfalten selbst aber keine prägende Wirkung:
Prägungsbereich 1 „geschlossene Blockrandbebauung
(u.a. Gründerzeitbebauung)“
Bauweise: geschlossene Blockrandbebauung einschließ lich Bebauung mit Durchgän-
gen / Zufahrten zum rückwärtigen Bereich zwischen den Gebäuden
(Leipziger Straße 59, 61 u. 63, Südstraße 19)
Nutzungen: Wohnen
im Erdgeschoss (EG) vorwiegend gewerbliche Nutzungen (u.a. Läden) in
der Leipziger Straße, im EG vereinzelt gewerbliche Nutzungen in der Süd-
und Heinrich-Heine-Straße
Stellung baulicher  traufständig zur Straße
Anlagen:
Geschossigkeit: 3-4Geschosse
Straßenfassaden: Lochfassaden
horizontale Gliederung in Erdgeschoss mit Sockel und Obergeschosse
Material:
 Putz, Klinker, Naturstein, Putz und Klinker, Sockelgeschoss  z.T.
von oberen Geschossen abgesetzt (Farbe und/oder Material, Struktur,
durchgehendes Gesims)
Farbe:
 klinkerrot und klinkergelb, beige, grau, gelb, Pastelltöne
Gliederung:  durch Gesimse, Stuckornamentik, vereinzelt Erker (z.B. Leip-
ziger Str. 71, Heinrich-Heine-Str. 48, Pestalozzistr. 26), keine Balkone
Fenster: stehendes Format, bei gewerbl. Nutzung im E G abweichend
Dächer: Sattel-, Mansard- und Leipziger Dach, ggf. mit Gauben, Zwerchgie-
beln, Dachflächenfenstern
Eindeckung mit Tonziegeln, rot-bis rotbraun, vereinzelt gelb und
schiefergrau
Vorgärten/ keine Vorgärten: Leipziger Straße
Einfriedungen: Vorgärten rudimentär vorhanden:
 Südstraße zw. Heinrich-Heine-Str. und
Pestalozzistr., zwischen Pestalozzi- u. Auenstr. (tw. nicht begrünt),
vorwiegend ohne Einfriedungen
Vorgärten tw. mit Einfriedungen:  Heinrich-Heine-Straße
Art der Einfriedungen:  Holz-, schmiedeeiserne Zäune und Hecken )

Werbeanlagen: nur Erdgeschosszone, direkt an der Fas sade oder als Ausleger
hiervon abweichende Gebäude:  Untere Mühlenstraße 20, Südstraße 16 und 18, Leipziger
         Straße 81
09.07.2015                                                                                1
Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ -   Anhang 2   zur Begründung
Beispielfotos: Prägungsbereich 1
Südstraße 7 Südstraße 26
Heinrich-Heine-Straße 38 Heinrich-Heine-Straße 44
Leipziger Straße 58 Leipziger Straßen 83
09.07.2015                                                                                2

Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ -   Anhang 2   zur Begründung
Prägungsbereich 2 „offene Bebauung / Hausgruppen /Stadthäuser / Villen“
Bauweise: offen (Einzel-, Doppelhäuser oder Hausgru ppen), abweichende Bebau-
ung einschließlich Bebauung mit Durchgängen/Zufahrten zum rückwärti-
gen Bereich zwischen den Gebäuden (z.B. Leipziger Str. 98 und 104)
Nutzungen: Wohnen
im EG vorwiegend gewerbliche Nutzung (Läden u.a.) in der Leipziger
Straße, im EG vereinzelt gewerbliche Nutzungen in der Pestalozzi- u.
Heinrich-Heine-Straße
Stellung baulicher traufständig zur Straße, z.T. gie belständig oder allseitig
Anlagen:
Geschossigkeit: 2-3 Geschosse
Straßenfassaden: Lochfassaden
Material
: Putz, Klinker, Naturstein, Putz und Klinker, Sockelgeschoss z.T.
von oberen Geschossen abgesetzt (Farbe und/oder Material, Struktur)
Farbe:  klinkerrot und klingergelb, beige, grau, gelb, Pastelltöne
Gliederung:  durch Gesimse, zwischen EG und Obergeschossen häufig
durchgehendes Gesims, um die Fenster häufig mit Umrahmungen,
Stuckornamentik, vereinzelt Erker (z.B. Entsbergerstraße 18/20)
Fenster: stehendes Format, bei gewerblicher Nutzung im EG abweichend
(Schaufenster)
typisch sind zweiflügelige Fenster mit Oberlichtern mit z.T. unterschied-
lichen Fensterumrahmungen, teilweise Sprossierung in Fensterflügeln und
Oberlichtern
Dächer: Sattel-, Mansard-, Walm-  und Leipziger Dach , ggf. mit Gauben, Zwerch-
und Ziergiebeln, tw. großer Dachüberstand an den Ziergiebeln, z.T. mit
Holzverkleidung (Entsbergerstr., Pflaumestr.), Dachflächenfenster
Eindeckung mit Tonziegeln, rot-bis rotbraun, vereinzelt gelb oder schiefer-
grau
Vorgärten/ keine Vorgärten:  Leipziger Straße, Untere Mühlenstr. und Pflaumestr.
Einfriedungen: zwischen Pestalozzistraße und Leipzig er Straße,
Vorgärten mit Einfriedungen:  Bielastr., Entsbergerstr., Untere Mühlenstr.
zw. Leipziger Str. u. Auenstr., Pflaumestr., Stefan-Zweig-Str., Heinrich-
Heine-Str. (von Pflaumestr. bis Vordere Schlobachstraße)
Vorgärten vorwiegend ohne Einfriedungen:  Heinrich-Heine-Str.
(von Moltke- bis Pflaumestr.)
Art der Einfriedungen:
 Holzzäune, schmiedeeiserne Zäune und Hecken
Werbeanlagen: nur Erdgeschosszone, direkt an der Fas sade oder als Ausleger
hiervon abweichende Gebäude:  Auenstraße 33, Entsberger Straße 2/4, Leipziger Str. 74, 75,
        76, 78, 80, 81, 84 und 86, Pflaumestraße 29

09.07.2015                                                                                3
Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ -   Anhang 2   zur Begründung
Beispielfotos: Prägungsbereich 2
Entsbergerstraße 7 Entsbergerstraße 22
Leipziger Straße 88 Pestalozzistraße 24
Pflaumestraße 24 Untere Mühlenstraße 27
09.07.2015                                                                                4

Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ -   Anhang 2   zur Begründung
Prägungsbereich 3 „ dörfliche Bebauung“
Bauweise: offene Bebauung (Einzelhäuser)
Nutzungen: Wohnen
Stellung baulicher trauf- und giebelständig zur Stra ße
Anlagen:
Geschossigkeit: 1-2 Geschosse
Straßenfasaden: Lochfassaden
Material:
 Putz, Klinker, Naturstein, Putz und Klinker,
Farbe:  klinkerrot und klinkergelb, beige, grau, gelb, Pastelltöne
Gliederung:  durch Gesimse zw. Erdgeschoss und
Obergeschossen
Fenster: stehendes Format,
zweiflügelige Fenster mit Oberlichtern,
teilweise Sprossierung in Fensterflügeln oder/und Oberlichtern
teilweise Betonung der Fenster durch Umrahmungen
Dächer: Sattel-, Walm-, Krüppelwalm- und Mansarddac h ggf. mit Gauben,
Dachflächenfenstern, tw. großer Dachüberstand z.T. mit Holzver-
kleidung (Auenstraße 20, 22)
Eindeckung mit Tonziegeln, rot-bis rotbraun
Vorgärten/ Vorgärten mit Einfriedungen:
 Auenstraße 41, 63, Untere Mühlen-
Einfriedungen straße 2 und 4
Art der Einfriedungen:  typisch sind Holz- oder schmiedeeiserne
Zäune und Mauern in Fortführung der straßenseitigen Bauflucht der
Gebäude
Werbeanlagen: keine
hiervon abweichende Gebäude:  Auenstraße 37a, 39a und 41
09.07.2015                                                                                5
Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ -   Anhang 2   zur Begründung
Beispielfotos: Prägungsbereich 3
Auenstraße 29 b Auenstraße 30
Auenstraße 35 Auenstraße 39
Auenstraße 51 Auenstraße 63
09.07.2015                                                                                6


city_slug: leipzig

paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. DS-00778/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 12.01.2015 Information zur Kenntnis
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 29.01.2015 Information zur Kenntnis
Jugendhilfeausschuss 02.02.2015 Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 25.02.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten im
Schuljahr 2014/2015
Die Information wird zur Kenntnis genommen.
1 von 8 in Zusammenstellung
51.7; Stand: 04.12.2014 Seite 1
Anlass der Vorlage
Die Vorlage informiert zum aktuellen Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit
Ganztagsangeboten (GTA) im Schuljahr 2014/15 und versteht sich als Fortschreibung vorangegangener
Vorlagen zum Thema (DSV/3540 vom 12.02.2014, DSV/2502 vom 17.10.2012 und DSV/1532 vom
24.08.2011).
1 Schulen mit Ganztagsangeboten
Die Zahl der Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig, die einen Antrag auf Zuweisung für
Ganztagsangebote gestellt haben, liegt im Schuljahr 2014/15 bei 105 Schulen (vgl. Abb. 1). Hierbei ist
die Schule am Weißeplatz nicht erfasst, gleichwohl hier Ganztagsangebote unterbreitet werden. Diese
neue Schule war zum Antragsschluss (28.02.2014) Außenstelle der Geschwister-Scholl-Schule und
konnte deshalb noch keinen Antrag stellen.
Fünf Grundschulen mehr als im vergangenen Schuljahr haben im Schuljahr 2014/15 einen Antrag für
Ganztagsangebote gestellt. Dabei handelt es sich sowohl um Schulen, die Ganztagsangebote aus
verschiedensten schulinternen Gründen zeitlich befristet ausgesetzt und nun wieder aufgenommen
haben (66. Schule, Schule Holzhausen), als auch um Neueinsteiger, wie die Hans-Kroch-Schule, die
Schule am Rabet, und die Astrid-Lindgren-Schule. Hier haben sich besonders engagierte Eltern für die
Einführung und Umsetzung von Ganztagsangeboten eingesetzt und einen Antrag der Schule in
Zusammenarbeit mit der Schul- und Hortleitung, Lehrkräften sowie dem Schulförderverein unterstützt.
Abb. 1: Anzahl der Schulen mit GTA, differenziert nach Schularten (Schuljahre 2013/14 und 2014/15)
Im Schuljahr 2014/15 führten 87,5 Prozent aller antragsberechtigten Schulen in kommunaler
Trägerschaft Ganztagsangebote durch. 15 Schulen (12 Grundschulen, 3 Förderschulen) von den
insgesamt 120 antragsberechtigten Schulen in kommunaler Trägerschaft haben derzeit kein ganztägig
strukturiertes pädagogisches Konzept.
Abb. 2: Schulen mit GTA im Vergleich zur Gesamtschulzahl (Schuljahre 2012/13 und 2014/15)
2 von 8 in Zusammenstellung
51.7; Stand: 04.12.2014 Seite 2
Es ist anzunehmen, dass dieser zahlenmäßige Anstieg auf die deutlich vereinfachten Modalitäten der
Antragstellung (Abgabe von nur noch einem Formular in der Sächsischen Bildungsagentur,
Regionalstelle Leipzig) und veränderte Zuweisung der finanziellen Mittel (Zuweisung nach aktueller
Gesamtschülerzahl der Schule) gemäß Sächsischer Ganztagsangebotsverordnung (SächsGTAVO)
zurückzuführen ist.
2 Fördermittelvolumen
Seit der Einführung der Ganztagsangebote im Jahr 2004 bis zum laufenden Schuljahr 2014/15 sind an
die Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig rund 20,8 Millionen € Fördermittel bzw. Zuweisungen
ausgereicht worden (vgl. Abb. 3). Für das Schuljahr 2014/15 wurden Zuweisungen in Höhe von
insgesamt 2.507.714 € an die 105 Schulen (s. Pkt. 1) ausgereicht. Das durchschnittliche Fördervolumen
pro Schule liegt im Schuljahr 2014/15 bei 23.800 €.
Abb. 3:  Bewilligte Fördermittel bzw. Zuweisungen für Ganztagsangebote an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig (Jahr
2004 bis Schuljahr 2014/15)
Die Schülerpauschale, die seit dem Inkrafttreten der SächsGTAVO im April 2013 die Grundlage zur
Berechnung der Zuweisung bildet, wurde für das Schuljahr 2014/15 weiter angehoben (vgl. Tab. 2).
Dafür entfällt im Schuljahr 2014/15 die mit Beginn des Schuljahres 2013/14 ausgereichte
Ausgleichszahlung für Schulen, die nach der SächsGTAVO deutlich weniger Mittel (≥ 1.000 €) zur
Verfügung hatten, als im Schuljahr davor.
Tab. 1: Entwicklung der Schülerpauschale
Schulart Schuljahr 2013/14 Schuljahr 2014/15
3 von 8 in Zusammenstellung
51.7; Stand: 04.12.2014 Seite 3
Grundschulen / Gymnasien 51,55 € 57,51 €
Oberschulen / Förderschulen 86,63 € 96,83 €
3 Fortbildungsveranstaltungen
Die Stadt Leipzig führte ab Mitte 2013 gemeinsam mit der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle
Leipzig, folgende Fortbildungsveranstaltungen durch:
4 von 8 in Zusammenstellung
51.7; Stand: 04.12.2014 Seite 4
Tab. 2: Übersicht der GTA-Fortbildungsveranstaltungen ab Mitte 2013
Datum Ort Titel Angesprochener Personenkreis Teilnehmerz
ahl
4.7.2013 W.-Heisenberg-
Schule,
Gymnasium der
Stadt Leipzig
Information zur SächsGTAVO und
den veränderten
Rahmenbedingungen
Schulleiter/-innen, GTA-Koordinator/-
innen, Lehrer/-innen, Vertreter/-innen von
Schulfördervereinen, Elternvertretungen
und freien Trägern
ca. 100
26./27.8.2013 Medienpädagogis
ches Zentrum der
Stadt Leipzig
Vorbereitung des Schuljahres
2013/14 und Nutzung des
Programms FABelF
GTA-Koordinator/-innen, Schulleiter/-
innen, Lehrer/-innen, Vertreter/-innen von
Schulen in freier Trägerschaft und
Schulfördervereinen
ca. 80
13.1.2014 Medienpädagogis
ches Zentrum der
Stadt Leipzig
Info-Veranstaltung zum Programm
FABelF in Vorbereitung auf die
Beantragung von Zuweisungen für
GTA im SJ 2014/15 (für
Neueinsteiger)
Schulleiter/-innen, Hortleiter/-innen, GTA-
Koordinator/-innen, Mitglieder von
Schulfördervereinen und Schulen in freier
Trägerschaft
ca. 25
1./2.9.2014 Medienpädagogis
ches Zentrum der
Stadt Leipzig
Vorbereitung des Schuljahres
2014/15 und Nutzung des
Programms FABelF
GTA-Koordinator/-innen, Schulleiter/-
innen, Lehrer/-innen, Vertreter/-innen von
Schulen in freier Trägerschaft und
Schulfördervereinen
ca. 90
4 Vielfalt der Ganztagsangebote
4.1 Individuelles Fördern und Fordern im Ganztag (Rückblick Schuljahr 2013/2014)
Im Bereich des individuellen Förderns und Forderns zu dem z.B. der Abbau von Teilleistungsschwächen
(Lese-Recht-Schreib-Schwäche, Dyskalkulie), das Konzentrationstraining und die
Hausaufgabenbetreuung gehören, ergibt sich bei den 100 Schulen im  Schuljahr 2013/14 folgendes Bild
(vgl. Abb. 4).
Abb. 4: Angebote „Fördern und Fordern“ (Schuljahr 2013/14, 100 Schulen)
Im Schuljahr 2013/14 erhöhte sich die Zahl der Förderangebote wie Mathe- und Dyskalkuliekurse, LRS-
Kurse und Konzentrationstraining im Vergleich zum vorangegangenen Schuljahr 2012/13 deutlich. So
5 von 8 in Zusammenstellung
51.7; Stand: 04.12.2014 Seite 5
erhöhte sich beispielsweise die Zahl der Mathe- und Dyskalkuliekurse im Vergleich zum vergangenen
Schuljahr um 17, die der Konzentrationstrainings um 18.
Eltern erwarten von ganztägig strukturierten Schulen eine bessere Förderung ihrer Kinder. Das „Mehr“
an Zeit eröffnet die Möglichkeit, mit Hilfe verschiedener Professionen und Partner (Lerntherapeuten,
Ergotherapeuten, Logopäden, Sportvereinen, Musikschulen etc.) bedarfsgerechte Angebote zu
entwickeln und individuelle Stärken und Schwächen gleichermaßen zu berücksichtigen. In Form von
Kooperationsverträgen werden diese externen Partner in den ganztägigen Schulalltag eingebunden und
deren
 Leistungen entsprechend vereinbart.
4.2 Freizeitpädagogische Angebote im Ganztag (Rückblick Schuljahr 2013/2014)
Die freizeitpädagogischen Angebote an den Schulen sind durch eine breite Vielfalt gekennzeichnet. Zu
den Ballsportarten zählen Fußball, Volleyball, Badminton, Basketball und Hockey. Diese erfreuen sich
wachsender Beliebtheit bei den Schüler/-innen und stehen im Ranking der freizeitpädagogischen
Angebote an erster Stelle (vgl. Abb. 5 ).
Abb. 5: Ausgewählte Freizeitangebote im GTA (Schuljahr 2013/14, 100 Schulen)
Künstlerische Angebote wie Kreatives Gestalten, Malen und Zeichnen sowie Töpfern sind weitere
beliebte Angebote, die sich im ganztägigen Schulalltag profiliert haben. Im Schuljahr 2013/14 konnte ein
Zuwachs vor allem bei den sprachlichen und literarischen Angeboten wie Englisch, Französisch,
Russisch, Spanisch, Lese- und Schreibzirkel, Lesepaten und im Bereich Medien (Computer, Internet,
Hörspiel, Fotografie) festgestellt werden.  So erhöhte sich beispielsweise die Zahl der Angebote im
Bereich Sprache und Literatur im Vergleich zum vergangenen Schuljahr um 19, die Zahl der Angebote
im Bereich Medien um 26.
4.3 Schulbibliotheken und Leseräume im Kontext von Ganztagsangeboten
Besonders vor dem Hintergrund der noch immer bestehenden Diskrepanz von Lesekompetenz bei
Kindern unterschiedlicher sozialer Herkunft kommt Bibliotheken und Leseräumen eine wichtige Rolle bei
der Leseförderung zu. Sie bieten Kindern und Jugendlichen Unterstützung beim Wissenserwerb und der
Wissensverarbeitung, machen sie mit Literatur bekannt und vertraut führen sie zum Lesen hin.
Gut geplante und ausgestattete Schulbibliotheken und Leseräume können so einen wichtigen Beitrag
zur Verbesserung der Chancengleichheit leisten. Gleichzeitig sind sie als offene Räume im Ganztag
6 von 8 in Zusammenstellung
51.7; Stand: 04.12.2014 Seite 6
auch Freiraum und Rückzugsmöglichkeit innerhalb der Schule, die von Kindern und Jugendlichen am
Vormittag und Nachmittag für selbständiges Lernen, Freizeit und Entspannung genutzt werden können.
Schulbibliotheken und Leseräume sind damit soziale Knotenpunkte innerhalb der Schule. Technisch gut
ausgerüstete Schulbibliotheken können den Zugang zu neuen Wissensnetzen ermöglichen.
Bei Schulen mit ganztägigem Schulkonzept ist ein großes Interesse an der Einrichtung und Betreibung
einer Schulbibliothek oder eines Leseraumes feststellbar. Eine entsprechende Fortbildungsveranstaltung
für die Schulen zum Thema: „Schulbibliotheken und Leseräume im Kontext von Ganztagsangeboten“
führte der Schulträger im Frühjahr 2013 durch.
Von den derzeitig 106 Schulen mit GTA (105 Schulen und Schule am Weißeplatz) haben 86 Schulen
eine Schulbibliothek bzw. einen Leseraum (vgl. Tab. 3). Die restlichen 20 Schulen ohne Schulbibliothek
bzw. Leseräume verfügen derzeit nicht über die räumlichen und/oder personellen Ressourcen.
Tab. 3: Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen mit Ganztagsangeboten im Schuljahr 2014/15
Schulart Schulen mit GTA
insgesamt
davon Schulen mit
 Schulbibliotheken/Leseräumen
Grundschulen 54 48
Oberschulen 23 17
Gemeinschaftsschule 1 1
Gymnasien 16 16
Schule für Blinde und Sehbehinderte 1 1
Schulen für geistig Behinderte 4 -
Schulen zur Lernförderung 6 2
Schule für Körperbehinderte 1 1
Die Zuweisungen des Landes für Ganztagsangebote werden für Honorar-, Sach- und Personalkosten für
Schulbibliotheken und Leseräume genutzt. So finden innerhalb des Ganztags in Schulbibliotheken und
Leseräumen vielfältige betreute Angebote wie Leseclub, Schreibzirkel, Hausaufgabenbetreuung,
Lesepaten, Projektarbeit etc. statt.
7 von 8 in Zusammenstellung
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit
Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle
 folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher  freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
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paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00755/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 10.12.2014 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Betreff
Sachstand Umsetzung von Mobilitätsstationen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
1. Warum hat bisher keine einzige Mobilitätsstation eröffnet?

Am 20.09.2012 wurde die Drucksache Nr. V/2340 (Einrichtung von Mobilitätsstationen im
öffentlichen Verkehrsraum) im Stadtrat zur Kenntnis genommen. Damals ging man davon aus, den
Auftrag an die LESG zur Umsetzung zu übertragen. In intensiven Diskussionen zu den schwierigen
rechtlichen Grundlagen ist das Konzept der Mobilitätsstationen grundlegend weiterentwickelt worden
und mündete in der Entscheidung, die Federführung dieses Projektes im Februar 2013 an die LVB,
in Übereinstimmung mit deren strategischer Ausrichtung, sich zum integrierten Mobilitätsdienstleister
weiter zu entwickeln, zu übergeben.
Auf der Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten ist es gelungen, dieses Thema mit in die EFRE-
Förderinhalte zu platzieren. Der Förderantrag, der Anfang April 2013 gestellt wurde, kam am 2.
November 2013 zum positiven Bescheid und damit zum formalen Start des Umsetzungsprojektes.
Der Förderantrag enthält neben der Errichtung von 25 Mobilitätsstationen auch in einem zweiten
wesentlichen Teil die Erstellung einer sogenannten Mobilitätsplattform. Auf der sollen dann nicht nur
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Informationen und Auskünfte gesucht und verknüpft werden können, sondern auch ein
Verkehrsmanagement- und Bezahltool zusammengeführt werden. Ziel ist es, schrittweise
intermodale Angebote und damit Wegeketten mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln aus einer Hand
mit einem Ticket möglich zu machen.
Bereits zur Antragsstellung stand wegen des Abschlusses der EFRE-Förderperiode der
Fertigstellungstermin des Projektes fest. Der hierauf abgestimmte Zeitplan ist jedoch sowohl durch
den erst ein gutes halbes Jahr später erfolgten Bescheid als auch durch den sehr umfangreichen,
teils komplizierten und damit zeitlich länger dauernden Planungsprozess für die Stationen in Verzug
geraten. Gründe dafür sind u. a. rechtliche Probleme bei der Umsetzung wie z. B. die Problematik
„Sondernutzung“ aber auch technische sowie gestalterische Fragen. Alles in allem ist dies zu einem
wesentlichen Teil auch dem Fakt geschuldet, dass hier an vielen Stellen "Neuland" betreten wird.
2. Wann ist mit der Eröffnung der ersten Mobilitätsstation zu rechnen und sind die in der
Informationsvorlage vom September 2012 geplanten Partner weiterhin mit eingebunden?
Der derzeitige Zeitplan sieht vor, dass die ersten Stationen im März/April 2015 errichtet werden.
Neben den an der Umsetzung unmittelbar Beteiligten (LVB, Stadtwerke und Stadt) sind zwei weitere
Partner (ein Car-Sharing Unternehmen und ein Fahrradverleiher) an die Planung angebunden. Mit
beiden Partnern sind Vereinbarungen geschlossen worden. Es gibt einen intensiven Austausch bzw.
Zusammenarbeit an den unterschiedlichen Themen rund um die Stationen und die Plattform.
 3. Werden weitere Stationen eröffnet und wenn ja wie viele?
In einem ersten Schritt sind 25 Stationen geplant, die baulich im März/April 2015 umgesetzt werden
und dann im Mai ihren Betrieb aufnehmen sollen. Ziel ist eine Weiterführung des Projektes mit
einem Folgeförderantrag.
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text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00754/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 10.12.2014 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Betreff
Stand der Variantenprüfung für die Straßenbahntrasse zwischen Mockau-Post und
Endstelle Thekla
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
1. Wie ist der Stand der Variantenprüfung? Wann werden die Varianten, einschließlich  der
NKU sowie möglicher Auswirkungen auf die Umwelt, der Öffentlichkeit vorgestellt?
Die LVB GmbH als Vorhabenträger für das Straßenbahnbauvorhaben ist Auftraggeber für
die Planung sowie weitere Untersuchungen. Es wird angestrebt, 2015 den Fachausschuss
Stadtentwicklung und Bau zu informieren. In diesem Zusammenhang wird dann die weitere
Verfahrensweise der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgestellt werden. Gegenwärtig laufen zur
Planung noch Abstimmungen zwischen LVB GmbH und Stadtverwaltung.
2. Wann ist frühestens mit einer Verwirklichung einer Neutrassierung zu rechnen?
Der Zeitraum für die Realisierung der Neubautrasse wird in Abhängigkeit von den geplanten
Investvorhaben der LVB GmbH für die nächsten Jahre eingeordnet und dann in der o.g.
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Information des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau benannt. Nach derzeitigem
Stand wird ein Bau nicht vor 2018/2019 angestrebt.
Zumindest in den Kreuzungsbereichen wird ein Mitbau von Seiten der Stadt erforderlich
sein. Dies wiederum bedingt die Bereitstellung entsprechender Finanzmittel im Haushalt der
Stadt.
3. Wie schätzen Sie den aktuellen Straßen- und Schienenzustand im Bereich der Kieler
Straße ein? Wann muss zwingend eine grundhafte Instandsetzung der Straßenbahntrasse
durchgeführt werden?
Nach Einschätzung der LVB GmbH sind die Gleise bis 2018 ohne größere Sanierungsmaß-
nahmen nutzbar. Hauptproblem ist hier vor allem der Zustand der Fahrleitung.
Im mittelfristigen Investitionsprogramm der Stadt für den Straßen- und Brückenbau 2013-
2020 ist keine Baumaßnahme in der Kieler Straße enthalten.
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text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00784/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.12.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2
SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei
Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO
(Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit)
Beschluss:
Die Ratsversammlung stellt das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der
ehrenamtlichen Tätigkeit gemäß § 18 (1) SächsGemO von
1. Frau Tina Lischke
2. Frau Dr. Jutta Kiesewetter
fest.
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Begründung:
Die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit entsprechend § 18 (1) SächsGemO wurde wie
nachstehend begründet:
zu 1. Frau Tina Lischke:  durch die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Berufstätigkeit
erheblich behindert
zu 2. Frau Dr. Jutta Kiesewetter: durch die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Fürsorge
für ihre Familie erheblich behindert
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B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 18.12.2014
zu 5. Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählt en Stadträten gemäß §
32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen
wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter
Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit)
Vorlage: DS-00784/14
Beschluss :
Die Ratsversammlung stellt das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der
ehrenamtlichen Tätigkeit gemäß § 18 (1) SächsGemO von
1. Frau Tina Lischke
2. Frau Dr. Jutta Kiesewetter
fest.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 19. Dezember 2014
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text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00785/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.12.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter
Beschluss:
1. Der Beschluss Nr. RBV-40/09 vom 19.11.2009 in seiner aktuell gültigen Fassung wird
aufgehoben.
2. Die Ratsversammlung bestellt1 gemäß Punkt 8 der Vergabeordnung für Bauleistungen
(VOB) der Stadt Leipzig i.d.F. vom 19.05.2010 (Beschluss Nr. RBV-377/10) die Mitglieder und
Stellvertreter für das Vergabegremium VOB entsprechend dem Ergebnis aus den
eingereichten Vorschlägen.
Fraktionen Mitglied Stellvertreter
CDU Karsten Albrecht Dietmar Kern
DIE LINKE Siegfried Schlegel Franziska Riekewald
SPD Claus Müller Ingrid Glöckner
Bündnis 90/Die Grünen Daniel von der Heide Annette Körner
1Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden.
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text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00786/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.12.2014 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Vergabegremium VOL -  Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter
Beschluss:
1. Der Beschluss Nr. RBV-41/09 vom 19.11.2009 in seiner aktuell gültigen Fassung wird
aufgehoben.
2. Die Ratsversammlung bestellt1 gemäß Punkt 8 der Vergabeordnung für Lieferungen und
Leistungen (VOL) i.d.F. vom 19.05.2010 (Beschluss Nr. RBV-377/10) die Mitglieder und
Stellvertreter für das Vergabegremium VOL entsprechend dem Ergebnis aus den
eingereichten Vorschlägen.
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Thomas Zeitler Karsten Albrecht
DIE LINKE Reiner Engelmann Carola Lange
SPD Heiko Bär Claus Müller
Bündnis 90/Die Grünen Norman Volger Michael Schmidt
1Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden.
1 von 2 in Zusammenstellung
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text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. DS-00787/14
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 18.12.2014 Beschlussfassung
Ratsversammlung 21.01.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Vergabegremium VOF - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter
Beschluss:
Die Ratsversammlung bestellt gemäß Punkt 8 der Vergabeordnung der Stadt Leipzig für
Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie für freiberufliche Leistungen  (Beschluss Nr. RBV-
377/10 v. 19.05.2010) folgende durch den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
vorgeschlagenen Mitglieder für das Vergabegremium VOF:
Mitglieder
Herr Swen Kuthe (CDU-Fraktion)
Herr Siegfried Schlegel (Fraktion DIE LINKE)
Frau Ingrid Glöckner (SPD-Fraktion)
Herr  Tim Elschner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
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Begründung:
Entsprechend Punkt 8 der Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und
Leistungen sowie für freiberufliche Leistungen  (Beschluss Nr. RBV-377/10 v. 19.05.2010) setzt sich
das Vergabegremium VOF wie folgt zusammen:
4 Stadträte aus dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
1 Protokollant
2 Vertreter des Dezernates VI
Dabei haben die Vertreter der Verwaltung kein Stimmrecht.
Die Stadträte werden durch den Stadtrat widerruflich aus seiner Mitte bestellt.
Die Mitglieder des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau haben sich in ihrer Sitzung am
06.01.2015 auf die Entsendung folgender Mitglieder verständigt:
Herr Swen Kuthe
Herr Siegfried Schlegel
Frau Ingrid Glöckner
Herr Tim Elschner
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name: Bauvorhaben "Stadtteilpark Volkmarsdorf" und Nutzung des Grundstücks Schulze-Delitzsch-Straße/Bennigsenstraße durch Wagenplätze

text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. F-00736/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Bauvorhaben "Stadtteilpark Volkmarsdorf" und Nutzung des Grundstücks Schulze-
Delitzsch-Straße/Bennigsenstraße durch Wagenplätze
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
1. Ist die Stadtverwaltung weiterhin am Erwerb bzw. der Übernahme der Fläche interessiert?
Die Stadt ist weiterhin an einem Ankauf der Fläche interessiert, um die vollständige Entwicklung als
waldähnliche Grünfläche - entsprechend des integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes Leipziger
Osten - zu sichern. Diese soll - nach Aufgabe der gewerblichen Nutzung - auch auf den drei
Gewerbeflächen umgesetzt werden.
Die Kaufverhandlungen mit der Bahn wurden auf Grund der Besetzung durch die Wagenburgen
vorerst jedoch eingestellt.
2. Sind die Pläne zur Entwicklung der Fläche als Stadtteilpark weiterhin aktuell? Wenn nein,
welche Pläne zur Entwicklung der Fläche gibt es stattdessen?
Die Pläne sind weiterhin aktuell, außerdem ist die Stadt durch den Planfeststellungsbeschluss im
Zusammenhang mit den "Netzergänzenden Maßnahmen im Abschnitt Engelsdorf (a) - Gaschwitz (a)
vom 15.06.2011 und der 1. Änderung vom 20.03.2012 an die Umsetzung der Maßnahme gebunden.
3. In welchem Zeitraum soll das Vorhaben (Stadtteilpark oder Alternativen) realisiert werden?
Die Umsetzung der Maßnahme war 2014/2015 geplant. Damit sollte nicht nur der
Planfeststellungsbeschluss umgesetzt, sondern auch eine Brachfläche mit erheblichen Altlasten, die
sich negativ auf das Stadtbild auswirkt, beseitigt werden.
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Auf Grund der Besetzung der Fläche durch die Wagenburgen ist dies nicht möglich gewesen.
4. Ist aus Sicht der Verwaltung vorstellbar, in die Planungen zur Entwicklung der Fläche die
teilweise Nutzung als Wagenplatz zu integrieren.
Dies ist nicht möglich, da es geltenden Beschlüssen widerspricht und in Beachtung des Fehlens
gesetzlicher Grundlagen eine rechtmäßige Zuweisung von Wagenburgen auf dieses Grundstück
ausgeschlossen ist.
Anlagen:
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Bestattungsrecht

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. EF-00713/14-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Bestattungsrecht
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Innerhalb des Stadtgebietes Leipzig werden derzeit 7 kommunale und 26 konfessionelle
wohnortnahe Friedhöfe vorgehalten. Die konfessionellen Friedhöfe stehen auch nichtgläubigen
Mitbürgern offen. Es erfolgten 2013 insgesamt 4.872 Urnenbeisetzungen und 460 Sargbestattungen
auf allen Leipziger Friedhöfen.
Der Anteil der Feuerbestattungen auf allen Friedhöfen in Leipzig beträgt rund 91 v.H.; sie ist die
ortsübliche Bestattungsform.
Die gesetzlich geforderte Beisetzung der Urnen auf den Friedhöfen gewährleistet einen pietätvollen
Umgang mit den Verstorbenen und deren Aschen.
Sie erlaubt außerdem allen Betroffenen unabhängig von der familiären Situation ihre Trauer am
Grab umzusetzen.
 Das vielfältige Angebot der verschiedenen Grabarten auf konfessionellen und kommunalen
Friedhöfen deckt für den weitaus größten Teil der Bürger den Wunsch auf eine bestimmte
Bestattungsform ab.
Der Bedarf nach Individualität im Tod wird mit den bestehenden Beisetzungsmöglichkeiten und
Grabarten umgesetzt. Ergänzt um Angebote der pflegefreien Grabarten wird ein Spektrum
vorgehalten, das den Bedürfnissen der Leipziger Bürgerinnen und Bürger entspricht.
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Im Krematorium Leipzig wurden im Jahr 2013 gesamt 3.303 Verstorbene kremiert.
Von diesen wurden 34 Aschen in die als alternative Bestattungsformen medial verbreiteten,
Bestattungsorte der Almwiesenbestattung in der Schweiz oder der Bestattungswälder in
Deutschland überführt. Dies entspricht einem Anteil von 1,03 %.
Es ist für somit die Stadt Leipzig kein Trend zur Veränderung der Bestattungskultur erkennbar. Für
eine Änderung des Bestattungsrechts in Sachsen sieht die Stadt Leipzig auf der Basis einer
individuellen Anfrage kein überwiegendes Interesse.
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung