Finanzbericht zum 30.09.2017

text:
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Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-05030
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff:
Finanzbericht zum 30.09.2017
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
FA Finanzen Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 13.12.2017 Information zur Kenntnis
Der Finanzbericht zum 30.09.2017 wird zur Kenntnis genommen.
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
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Sachverhalt:
siehe Anlagen
Anlagen:
Finanzbericht 30.09.2017
Anlage 1 Übersicht EH nach Kontengruppen
Anlage 2 Budgetabweichungen EH zahlungswirksam
Anlage 3 Übersicht FH nach Kontengruppen
Anlage 4 Budgetabweichungen FH zahlungswirksam
Anlage 5 Investitionsplan VwV Investkraft Sachsen
Anlage 6 Investitionsplan VwV Investkraft Bund
Stadt Leipzig
Dezernat Finanzen

Finanzbericht 2017
zum
Stichtag 30.09.2017

Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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Inhaltsverzeichnis

1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2017 zum
Stichtag 30.09.2017 5
 Vorbemerkung 5 1.1
 Verfahren zum Berichtswesen 2017 5 1.2
2 Ergebnishaushalt 2017 7
 Gesamteinschätzung 7 2.1
 Aktuelle Haushaltslage 7 2.2
 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich 8 2.3
 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich 14 2.4
3 Finanzhaushalt 2017 15
 Gesamteinschätzung 15 3.1
 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 16 3.2
 Cash Flow aus Investitionstätigkeit 18 3.3
 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 21 3.4
4 Bürgschaften und Entschuldung 22
 Entschuldung 22 4.1
 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios 22 4.2
 Bürgschaften 24 4.3

Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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Anlagenübersicht

Anlage 1 Querübersicht Ergebnisrechnung 2017 nach Kostenartengruppen

Anlage 2 Übersicht Budgetabweichungen Ergebnishaushalt  (zahlungswirksam)
einschließlich Begründungen bei Abweichungen in Höhe von 200 T€

Anlage 3 Querübersicht Finanzrechnung 2017 nach Kostenartengruppen

Anlage 4 Budgetabweichungen Investitionsplan einschließlich Begründungen ab
Abweichen i.H. von 1 Mio. €

Anlage 5 Investitionsplan VwV Investkraft Budget Sachsen

Anlage 6 Investitionsplan VwV Investkraft Budget Bund

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Begriffsübersicht

Plan beschlossener Haushaltsplan 2017/2018

aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan 2017/2018 einschließlich
Übertrag aus Ermächtigungen Vorjahre

fortgeschriebener Plan aktueller Plan zzgl. über -/außerplanmäßige
Erträge/Einzahlungen und Aufwände/Auszahlungen, sowie
Deckungsfähigkeit

VIST  Einschätzung des voraussichtlichen Ergebnisses  zum
Jahresende

VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen
Ergebnisses zum Jahresende, d.h. tatsächliche
Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2017

VIST – VIST liqui. Abweichung des voraussichtlichen Ergebnisses im
zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von der
liquiditätswirksamen Einschätzung

Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2017 zum Stichtag 30.09.2017
 Vorbemerkung 1.1
Mit dem vorliegenden Bericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend den be -
stehenden Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO den Stadtrat sowie die Rechts -
aufsichtsbehörde über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag
30.09.2017.

Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr
2017 (Doppelhaushalt 2017/2018) am 01.02.2017 mit einem Defizit i.H. von rund 38,2 Mio. €
im Ergebnishaushalt beschlossen (DS-03318-DS-03).

Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung 2017  wurden mit Bescheid
vom 22.06.2017 durch die Landesdirektion Sachsen mit Auflagen genehmigt. D er Stadtrat
wurde über die wesentlichen Auflagen dieses Bescheides informiert. Die damit verbundenen
Folgen für die Verwaltung wurden in der Ratsversammlung im September 2017 zur Kenntnis
genommen.

Mit Wirkung zum 09.07.2017 wurde durch den Beigeordneten für Finanzen für das Haus -
haltsjahr 2017  die vorläufige Haushaltsführung gem. § 78 SächsGemO beendet und die
pauschale Freigabe auf 90 Prozent er höht. Davon ausgenommen sind  Budgets mit einer
bereits höheren Freigabe aufgrund vertraglicher Verpflichtungen.

In Anlehnung an § 28 SächsKomHVO -Doppik wurden, mit Wirkung zum 10.07.2017, für In -
vestitionsmaßnahmen und einzelne Budgets des Ergebnishaushaltes zur verbesserten
Steuerung des Haushaltes Einzelverfügungen erlassen.

Das Dezernat Finanzen hält an der bereits im Vorjahr vorgelegten, inhaltl ichen Erweiterung
der Vorlage zur Haushaltsdurchführung fest. Hierzu gehört u.a. ein stärkerer Fokus auf die
Veränderungen im Finanzhaushalt (Cash-Flow) der Stadt Leipzig.

 Verfahren zum Berichtswesen 2017 1.2
Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt stellt das Gesamtbudget dar, wel-
ches nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich gemäß DA 02/2012
(Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig) in Budgets des Ergeb-
nishaushaltes und in Investitionsbudgets.

Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen Amtsleitern.
Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die zu einer möglichen Überschrei -
tung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig analysier t und Gegensteuerungsmaß-
nahmen eingeleitet werden.

Mit dieser Vorlage er folgt für das Haushaltsjahr  2017 u.a. eine Einschätzung des voraus -
sichtlichen IST (VIST) auf Budgetebene im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt (Teil-
bereiche lfd. Verwaltungstätigkeit sowie Investitionstätigkeit). Soweit zur besseren Nachvoll -
ziehbarkeit Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan der
Stadt Leipzig gem. VwV KomHSys.

Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten Software-
verfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine Erfassungs -
maske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen waren. Neben
der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu ihren Budgets
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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und wurden ab einem Abweichungswert von über 200 T€ im Ergebnishaushalt und von über
1 Mio. € im Finanzhaushalt (Investitionen)  automatisch zur Abgabe einer Stellungnahme
aufgefordert.

Die die Abweichungen begründenden Angaben basieren auf den der Stadtkämmerei
übergebenen Stellungnahmen der Fachämter.

Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eine s
Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) „ohne Vor -
zeichen“ dargestellt.

Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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2 Ergebnishaushalt 2017
 Gesamteinschätzung  2.1
Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017 und 2018 wurden zwar separate Haus-
haltssatzungen bestätigt, diese stehen jedoch in einem unmittelbaren genehmigungsrele-
vanten Zusammenhang. Eine Genehmigung für 2017  konnte unter Beachtung des dort aus -
gewiesenen negativen Gesamtergebnisses von ca. 38,2 Mio. € nur erreicht werden, da das
positive Ergebnis 2018 (ca. 55,7 Mio. €) mit bei der Bewertung eingeflossen ist.

 Aktuelle Haushaltslage  2.2
Mit dem Haushaltsplan 2017 /2018 wurde für das Haushaltsjahr 2017  ein Ergebnishaushalt
mit einem V olumen von rd. 1,727 Mrd. € bei einem Defizit von rd. 38,24 Mio. € be-
schlossen.

Zum Stichtag 30.09 .2017 wurden rund 1,1 Mio. € Ermächtigungen aus den Vorjahren über -
tragen, weshalb das geplante Defizit zu diesem Zeitpunkt 39,3  Mio. € (vgl. Anlage 1, Spalte
„akt. Plan“) betrug.

Nach dem neuen kommunalen Haushalts - und Rechnungswesen wird die Verwaltungstätig -
keit der Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der Ergebnisrechnung dargestellt.
Dabei können Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam sein (Mi eten, Steuern, Sach -
und Dienstleistungen etc.), aber auch nicht zahlungswirksam (Zu-  und Abschreibungen, Auf-
lösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.).

Dies bedeutet, dass die Erfassung der Dat en in der Ergebnisrechnung nicht nur für zah-
lungswirksame Positionen, sondern auch unabhängig von der Kassenwirksamkeit erfolgt.
Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der Finanz-
rechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3).

Aufgegliedert wird das Ergebnis in das ordentliche Ergebnis und das Sonderergebnis.

Im ordentlichen Ergebnis  finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu
zählen alle regelmäßig wiederkehrenden , planbaren Erträge und Aufwendungen, die im
Rahmen der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis  werden alle außeror -
dentlichen Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel nicht
planbar und kehren auch nicht regelmäßig wieder.

Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.09 .2017 wird eingeschätzt, dass im Er -
gebnishaushalt ein Defizit i.H. von 12,4 Mio. € zu verzeichnen ist.

Die hieraus resultierende Verbesserung i.H. von insgesamt 26,9 Mio. € (12,4 Mio. € Defizit
lt. VIST abzgl. 39,3 Mio. € Defizit lt. aktuellem Plan) aus der Haushaltsdurchführung resultiert
aus

• positiven Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich i.H. von 13,7 Mio. €

sowie

• positiven Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich i.H. von 13,2 Mio. €.

Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30.09 .2017, sortiert nach Kosten-
artengruppen, kann der Anlage 1 entnommen werden.

Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 201 7 zum Stand 30.09 .2017 ist eine stichtagsbe -
zogene Darstellung der Haushaltssituation. Die künftige „t atsächliche“ Entwicklung ist von
einer Vielzahl noch nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren ab-
hängig.

 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich  2.3
Die unter Punkt 2.1 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich
im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw. Budgetunterschrei -
tungen:

 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung)

Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
Abweichungen absolut
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
OBM -2.250 T€
01 - GB OBM/Stadtrat 60 T€
02 - GB OBM II -2.310 T€
ohne Dezernat -21 T€
13 - Gesamtpersonalrat 0 T€
14 - Rechnungsprüfungsamt -21 T€
19 - Personalrat Stadtverwaltung 0 T€
801 - Schwerbehindertenvertretung 0 T€
Dezernat Allgemeine Verwaltung 15.023 T€
10 - Hauptamt 80 T€
11 - Personalamt 15.000 T€
12 - Amt für Statistik und Wahlen -8 T€
17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann -7 T€
18 - Ref. f. Migr. und Integration -85 T€
 Veränderung zum akt. Plan-
ansatz
Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.2) 13,7 Mio. €
Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich
(vgl. Punkt 2.3) 13,2 Mio. €
Veränderungen gesamt 26,9 Mio. €
Defizit lt. akt. HH-Plan
(einschließlich Ermächtigungsübertrag per 30.09.17) -39,3 Mio. €
prognostiziertes Defizit ErgHH -12,4 Mio. €
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
Abweichungen absolut
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
30 - Rechtsamt -35 T€
34 - Standesamt 24 T€
921 - Dezernat I 54 T€
Dezernat Finanzen -265 T€
20 - Stadtkämmerei -99 T€
21 - Stadtkasse -166 T€
22 - Referat SAP 0 T€
922 - Dezernat II 0 T€
Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport -4.300 T€
32 - Ordnungsamt -991 T€
36 - Amt für Umweltschutz 69 T€
37 - Branddirektion -1.228 T€
52 - Amt für Sport -567 T€
56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -21 T€
67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -955 T€
923 - Dezernat III -607 T€
Dezernat Kultur -899 T€
41 - Kulturamt -374 T€
42 - Volkshochschule -165 T€
43 - Museum der bildenden Künste -124 T€
45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 0 T€
72 - Marktamt 93 T€
924 - Dezernat IV -329 T€
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und
Schule
4.924 T€
50 - Sozialamt 7.457 T€
51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -2.156 T€
53 - Gesundheitsamt -384 T€
57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit
Behinderungen 0 T€
925 - Dezernat V 7 T€
Dezernat Stadtentwicklung und Bau -78 T€
61 - Stadtplanungsamt 68 T€
62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 19 T€
63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -255 T€
64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungs-
bauförderung
282 T€
65 - Amt für Gebäudemanagement  204 T€
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich
Abweichungen absolut
VIST - akt. Plan (Zuschuss)
66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -263 T€
926 - Dezernat VI -133 T€
Dezernat Wirtschaft und Arbeit 3.187 T€
23 - Liegenschaftsamt 1.764 T€
80 - Amt für Wirtschaftsförderung 951 T€
81 - Referat für Beschäftigungspolitik 472 T€
927 - Dezernat VII 0 T€
allgemeine Finanzwirtschaft -1.588 T€
98 - allgemeine Finanzwirtschaft -1.588 T€
Projekt Unterbringung Flüchtlinge 0 T€
928 - Projekt Unterbringung Flüchtlinge 0 T€
Gesamtsumme 13.731 T€

Detaillierte verbale Begründungen zu den einzelnen Abweichungen in der o.g. Tabelle kön-
nen der Anlage 2 zu dieser Vorlage entnommen werden.

Nachfolgend werden nur die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten kurz
erläutert:

Geschäftsbereich OBM
Die Konzessionsabgabe sowie der Gemeinderabatt für Strom sind in der Höhe verbrauchs -
abhängig und somit nicht konkret planbar. Abschläge werden auf Grundlage der Vorjahres -
ergebnisse gezahlt, finale Abrechnungen erfolgen 2 Jahre später. Unter Berücksichtigung
aktueller Prognosen der Stadtwerke Leipzig wird mit Mindererträgen i.H. von rd. 2,3 Mio. €
gerechnet.

Dezernat Allgemeine Verwaltung
Im Dezernat Allgemeine Verwaltung ist zu berücksichtigen, dass dem Personalamt die zent -
ralen Personalaufwendungen zugeordnet sind, in welchen nach aktueller Einschätzung eine
Budgetunterschreitung i.H. von 14,5 Mio. € zu verzeichnen ist. Diese resultiert zum einen
aus der verzögerten Besetzung von Stellen und zum anderen aus der Nichtbesetzung von
Stellen in verschiedenen Bereichen (vgl. Anlage 2). Dem entgegen stehen Budgetüber-
schreitungen i.H. von insgesamt ca. 142 T€ aus der externen Vergabe von arbeitsmedizini-
schen Dienstleistungen (Budgets 11_111_ZW/53_414_ZW) und 51_364_1ZW Inobhutnah-
me umA i.H.von ca. 215 T€ sowie entsprechende Mindererträge i m Budget 37_127_2ZW
Integrierte Regionalleitstelle i. H. von ca. 450 T€.

Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport
Im Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich
um rund 4,3 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern.

Wesentliche Veränderungen ergeben sich aus:
- einer Budgetüberschreitung im Ordnungsamt i.H. von insgesamt 990 T€. Diese resul-
tieren einerseits aus Mindererträgen bei Buß- und Verwarnungsgeldern i.H. von ca.
600 T€ sowie  bei Volls treckungskosten i.H. von ca. 40 T€ und andererseits aus
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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Mehraufwendungen bei Bestattungskosten i.H. von ca. 300 T€ aufgrund gestiegener
Sterbefälle
- Mindererträgen i.H. von über 1,2 Mio. € einerseits durch die Verzögerung bei der In-
betriebnahme der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig IRLS für die Aufnahme des
Dienstbetriebes für das Stadtgebiet Leipzig  sowie des seit nunmehr 30.08.2017 auf-
geschalteten Landkreises Leipzig (ca. 970 T €, im Gegenzug Personalminderaufwen-
dungen).
Des Weiteren werden aufgrund des Vorsichtsprinzips unter Anbetracht des vor -
läufigen Ergebnisses der Entgeltverhandlungen mit den Kostenträgern Minderert räge
i.H. von rd. 330 T€ erwartet.
- im Amt für Sport einerseits Mindererträge i.H. von 100 T€ resultierend aus nicht in
2017 ertragswirksam werdenden Fördermitteln und andererseits Mehraufwen-
dungen i.H. von 230 T€ für baulich-technische Unterhaltung
- Mindererträgen und Mehraufwendungen i.H. von insgesamt 955 T€ im Amt für
Stadtgrün und Gewässer. Nähere Erläuterungen hierzu können der Anlage 2 ent -
nommen werden.
- Mehraufwendungen i.H. von 606 T€ für Umsetzung des Winterdienstes im Eigenbe-
trieb Stadtreinigung.

Dezernat Kultur
Im Dezernat Kultur wird voraussichtlich eine Budge tüberschreitung i.H. von ca. 899 T€ zu
verzeichnen sein. Diese resultiert im Wesentlichen aus den beiden folgenden Sachverhalten:
Zum einen erfolgt eine Verschiebung vom investiven Bereich in den Ergebnishaushalt, da die
Straßenausbaubeiträge Pfa ffendorfer Str aße gegenüber dem Zoo nicht akt ivierungsfähig
sind. Zum anderen kann die Maß nahme „Sanierung Altes Rathaus“ nicht entsprechend der
geplanten Haushaltsansätze im Jahr 2017 umgesetzt werden. Die Fördermittel werden erst
in 2018 abgefordert, Planungsleistungen zur Maßnahme wurden bereitgestellt. Die Realisie-
rung der Maßnahme wird insgesamt umgesetzt.

Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Im Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird sich das ordentliche  Ergebnis
voraussichtlich um rund 4,9 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personal aufwendungen) ver-
bessern.

Ursache für das Ergebnis ist eine Vielzahl von Mehr -/Mindererträgen und Mehr -
/Minderaufwendungen im Sozialamt und Amt für Jugend, Familie und Bildung, die in der An-
lage 2 ausführlich dargestellt sind.

Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das ordentliche  Ergebnis voraussichtlich
um rund  78 T€ (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Dies ist auf
verschiedene Mehr -/Mindererträge sowie Mehr/Minderaufwendungen einzelner Ämter zu-
rückzuführen. Entsprechende Begründungen können der Anlage 2 entnommen werden. Es
ist darauf hinzuweisen, dass der  Ergebnisverschlechterung im Bereich Straßenbauvorhaben
in Verbindung mit Straßenbeleucht ungsanlagen des Verkehrs - und Tiefbauamtes (ca. 350
T€) die Sperrung von Ansätzen im Investitionsprogramm in gleicher Höhe gegenüber stehen
(Verschiebung von Teilmaßnahmen vom Finanz - in den Ergebnishaushalt , hinsichtlich der
Liquidität damit insgesamt neutral).

Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Im Dezernat für Wirtschaft und Arbeit wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um
rund 3,2 Mio. € verbessern. Die Budgetunterschreitung resultiert im Wesentlichen aus Mehr-
erträgen im Liegenschaftsamt. Zum einen können auf Gr und von nicht zu zahlenden Ent -
schädigungsbeträgen im Rahmen von Dienstbarkeiten der KWL aus der Pauschalver -
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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einbarung 2008 Verwahrgelder i.H. von ca. 1 Mio. € reduziert werden. Zum anderen ist eine
Entschädigungsleistung vom Bund zu „share deal“-Fällen i.H. von ca. 2 Mio. € zu erwarten.
Des Weiteren erfolgt eine Mittelumschichtung vom Amt für Wirtschaftsförderung an andere
Fachämter i.H. von rund 950 T€ für die „Sofortmaßnahme im Rahmen des Nordraum -
konzeptes Leipzig 2025+“ (vgl. VI-DS-01222-NF-05).

Allgemeine Finanzwirtschaft
Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist insgesamt eine Verschlechterung i.H. von
1,6 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist neben Mindererträgen aus Zinsen bei Kreditinstituten i.H.
von rd. 770 T€ insbesondere auf folgende Sachverhalte zurückzuführen:

1.  Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG) sowie Mehrbelastungs-
ausgleich für übertragene Aufgaben (vgl. Budget 98_611_ZW)

Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAG -Prog-
nosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert.

Die Haushaltsansätze 2017 stimmen weitestgehend mit dem FAG-Bescheid vom 02.03.2017
überein, es sind leicht höhere Zuweisungen zu verzeichnen. Für die Haushaltsdurchführung
2017 besteht aus dem Finanzausgleich somit kein Ris iko mehr, was einen wichtigen Beitrag
zur Umsetzung des Haushaltsplanes darstellt.

Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar:

Für die Schlüsselzuweisungen in 2018 wird auf Basis der vorliegenden Erkenntnislage (Ist -
Einflüsse im FAG -System) eingeschätzt, dass die Haushaltsansätze der allgemeinen und
investiven Schlüsselzuweisungen überschritten werden können. Diese Annahme basiert auf
zwei Effekten/Einflüssen. Einmal kommt es aufgrund der Steuerkraftentwicklung auf kommu-
naler Ebene zu einer regelgebundenen Umschichtung zwischen den Säulen ländlicher und
kreisfreier Raum. Die diesbezügliche Schlüsselmassenaufteilungsverordnung 2018 des
Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen wurde im Sächsischen Gesetz - und Verord-
nungsblatt vom 03.07.2017 veröffentlicht. Zum anderen zeichnet sich eine Umverteilung ge-
genüber den bisherigen Annahmen innerhalb der kreisfreien Säule ab. Grund ist eine äu-
ßerst positive Entwicklung der Ist-Steuerkraft der Stadt Dresden. Insgesamt stehen nach wie
vor nicht alle Einflussfaktoren zur Verfügung, die für die Höhe der Schlüsselzuweisungen in
2018 relevant sind. So fehlen die erforderlichen Einwohner - und Schülerzahlen. Mit den Ein-
wohnerzahlen ist aufgrund einer Systemumstellung bei den Statistischen Landesämtern wohl
nicht vor Anfang 2018 zu rechnen. Des Weiteren fehlen die ab 2018 gültigen Schlüsselzah-
-in €-
HH-Plan
2017
FAG-
Bescheid Abweichung
allg. Schlüsselzuw eisung 377.000.000 378.727.830 1.727.830
Investive Schlüsselzuw eisung - Anteil ErgHH 26.720.000
Investive SZW - Anteil InvestHH 54.280.000
81.000.000 81.339.991 339.991
Entnahme FAG-Vorsorgevermögen (nicht zahlungswirksam) 8.000.000 8.444.694 444.694
Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben 27.294.000 27.294.986 986
GESAMT: 493.294.000 495.807.501 2.513.501
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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len zur Verteilung der Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und Umsatz steuer, welche
im 3-Jahres-Rhythmus an die aktuellen Entwicklungen angepasst werden.

2.  Information zu Steuererträgen (Budget 98_611_ZW)

In diesem Zusammenhang ist Folgendes zu berücksichtigen:

1. Der unterjährige Verlauf der Gewerbesteuer in 2017 stellt sich auch per 30.09.2017
positiv dar. Der Start am Jahresanfang lag deutlich über dem Niveau der Vorjahre,
der Verlauf im ersten Halbjahr war allerdings vergleichsweise abgeschwächt. Im dri t-
ten Quartal setzt sich die grundsätzlich stabile, positive Entwicklung fort. Für das vier-
te Quartal wird auf Basis des derzeitigen Kenntnisstandes nicht mit erheblichen Zu-
gängen gerechnet. Eine aktuelle Analyse ergibt, dass bereits für über 90 % der U n-
ternehmen die Gewerbesteuerveranlagung für 2015 erfolgt ist. Die Vorauszah lungen
wurden zudem in großen Teilen von den Gewerbebetrieben an die aktuellen Erwar-
tungen angepasst. Des Weiteren unterliegt der Banken - und Versicherungs sektor
starken Schwankungen mit der Tendenz sinkender Gewerbesteuerzahlungen. Zum
Jahresende ist darüber hinaus üblicherweise mit Bereinigungen und Abgängen zu
rechnen.

2. Für den Gemeindeanteil Einkommensteuer liegen per 30.09. Abschlagsbescheide für
den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2017 vor. Auf Basis einer aktuellen Hochrechnung
bzw. Prognose  per 31.12. kann davon ausgegangen werden, dass der Planansatz
erfüllt wird. Auch die Mai-Steuerschätzung 2017 bestätigte den Planansatz.

Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer  wird per 30.09. davon ausgegangen,
dass der Planansatz leicht unterschritten wird. Es liegen bisher Abschlagsbescheide
für den Zeitraum 01.01. bis 31.07.2017 vor. Eine Hochrec hnung unter Berücksicht i-
gung der Erfahrungswerte der Vorjahre ergibt Mindererträge von 2 bis 3 Mio. EUR.
Auch die Mai-Steuerschätzung 2017 lag leicht unter dem Planansatz.

3. Der Start der Jahresveranlagung der Grundsteuer verlief wie angenommen leicht
über dem Niveau des Vorjahres. Der Verlauf im ersten Halbjahr bestätigte den Haus -
haltsansatz. Nach aktueller Analyse per 30.09.2017 unter Berücksichtigung aller vor -
liegenden Erkenntnisse wird allerdings eingeschätzt, dass die Erfüllung des Planan-
satzes um 500 T€ leicht unterschritten werden könnte. Seitens des Finanzamtes
werden zwar wie gewohnt fortlaufend Eigentumsveränderungen gemeldet, allerdings
ergeben sich aus diesen eher nur unbeträchtliche höhere Bewertungen.

4. Grundsätzlich wird für die örtlichen Au fwandsteuern insgesamt von der Erfüllung der
Planansätze ausgegangen.

Für die Vergnügungsteuer lassen sich aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen
derzeit noch keine Aussagen treffen. Es erfolgt eine gründliche Analyse und Prüfung
der Auswirkungen der  zuletzt durch das Bundesverwaltungsgericht erfolgten Ableh-
nung der Nichtzulassungsbeschwerde der Stadt Leipzig.

Mit Wirkung 01.01.2017 wurde eine neue Satzung für die Erhebung der Zweit -
wohnungsteuer durch die Ratsversammlung beschlossen in deren Zusamm enhang
der Haushaltsansatz ab 2017 von 0,5 Mio. € auf 1,3 Mio. €  angehoben wurde. Die
Gründe liegen in den Neureglungen hinsichtlich des Wegfalls des Ausnahmetatbe-
standes für Studierende und einer stringenteren Prüfung der beruflichen Gründe, zu-
dem wurde der Steuersatz erhöht. In der Umsetzung kommt es nunmehr zu einem
Bearbeitungsrückstau, so dass per 30.09.2017 davon ausgegangen wird, dass der
Planansatz bis 31.12. nicht vollständig erreicht wird. Dabei handelt es sich um eine
Verschiebung der Erträge i.H. von ca. 300 T€ ins Folgejahr, denn es wird damit ge-
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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rechnet, dass der Bearbeitungsrückstau spätestens im Laufe des Jahres 2018 aufge-
arbeitet wird.

Bei der Hundesteuer  wird davon ausgegangen, dass der Planansatz überschritten
wird. Dazu werden per 30.09.2017 Mehrerträge von 300 T€  berücksichtigt. Hinter-
grund für die steigenden Erträge ist insbesondere das Einwohnerwachstum der Stadt.
So steigt die Anzahl der zu versteuernden Hunde fortlaufend. Gleichwohl bleibt die
Anzahl der Hunde je 1.000 Einwohner stabil, so dass von einer normalen Entwicklung
im Zusammenhang mit dem Einwohnerwachstum gesprochen werden kann.

Hinweis zu Aufwand aus Abschreibungen durch Erlasse, Niederschlagungen oder
Aussetzungen der Vollziehung (nicht zahlungswirksam):
Mit der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden für die Steuern erstmals Aufwendungen durch
Erlasse, Niederschlagungen oder Aussetzungen der Vollziehung mit Haushaltsansätzen un-
tersetzt. Dazu wurden Durchschnittswerte der Jahre seit der Doppikumstellung 2012 her -
angezogen. Hier besteht grundsätzlich eine Unsicherheit hinsichtlich eventueller Mehr - oder
Minderaufwendungen, da die tatsächliche Höhe von unterjährig vorzunehmenden Erlassen,
Niederschlagungen und Aussetzungen der Vollziehung nicht verlässlich prognostiziert wer-
den kann. Ein konkrete Untersetzung / Analyse kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch
nicht erfolgen, da die Buchungen in Teilen erst im Rahmen des Jahresabschlusses erfolgen.

 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich  2.4
Die Verbesserungen bei d en nicht -zahlungswirksamen Positionen i.H. von insgesamt
13,2 Mio. € ergeben sich im Wesentlichen aus Zuschreibungen auf Finanzanlagevermögen
der Eigenbetriebe Stadtreinigung Leipzig , Zweckverband Abf allwirtschaft Westsachsen so -
wie der LVV GmbH.

Die tat sächliche Entwicklung der Zu -/Abschreibung aus Finanzanlagevermögen ist in Ab -
hängigkeit der Wirtschaftsplanerfüllung der Beteiligungsunternehmen zu sehen. Im Rahme n
der Betrachtung zum VIST 30.09 .2017 wurden zunächst erhöhte Zuschreibungswerte g e-
genüber den Planwerten unterstellt. Vor diesem Hintergrund handelt es sich hierbei um eine
entsprechende Risikoposition zum 31.12.2017.

Des Weiteren wird voraussichtlich in 2017 die Rückstellung für das Gerichtsverfahren gegen
den Bund im Rahmen Gewerbepark Nordost ertragswirksam aufgelöst. Im genannten
Rechtsstreit wurde zu Gunsten der Stadt Leipzig entschieden. Im Jahresabschluss 2015
wurden bereits auf Grund eines Urteils 11 Mio. € der Rückstellung in Anspruch genommen.
Mit dem aktuellen Urteil ist mit keinen w eiteren Zahlungen für Hauptforderung und Prozess -
zinsen zu rechnen. Somit wird die Rückstellung voraussichtlich i.H. von 35 Mio. € ertrags -
wirksam aufgelöst. Die Auflösung ist nicht mit zahlungswirksamen Mitteln unterlegt und wur-
de aufgrund der fehlenden s chriftlichen Urt eilsverkündung im VIST zum 30.09.2017 noch
nicht berücksichtigt.
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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15

3 Finanzhaushalt 2017
 Gesamteinschätzung 3.1
Die Finanzrechnung er bringt mit der Gegenüberstellung von Ein-  und Auszahlungen den
Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie
die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt
sich um tatsächliche Ein-  und Auszahlungen im Haushaltsjahr unabhängig von der Soll -
stellung.

Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen:

1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit
(Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit)

2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit
(Cash Flow aus Investitionstätigkeit)

3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit
(Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit)

Die Summe der drei Cash- Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im
Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen,
aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten sowie die Entnahme aus der Liquidität
hinzugerechnet und die Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen
und für die Tilgung von Liquiditätskrediten sowie die Zuführung zur Liquidität abgezogen, um
den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu ermitteln.

Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschla-
gungen des Haushaltsjahres  i.H. von 17 Mio. € ausgewiesen (vgl. Zeile 44 Querübersicht
HH-Plan 2017/18). Es wurden keine Einzahlungen und Auszahlungen aus übertragenen Er -
mächtigungen der Vorjahre geplant.

Unter Berücksichtigung der übertragenen Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorjahren und bei vollständiger Inan -
spruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der Finanzmittelbestand im  Haushaltsjahr
um 229 Mio. € verringern (vgl. Anlage 3, Spalte akt. Plan). Dies würde voraussetzen, dass im
Haushaltsjahr 2017 ein vollständiger Abbau der Haushaltsreste erfolgt, was jedoch aufgrund
der Erfahrungen der Vorjahre und dem tatsächlichen Ist zum 30.09.2017 mehr als un -
realistisch ist.

Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.09 .2017 wird eingeschätzt, dass sich im
Finanzhaushalt das geplante Defizit auf ca. 24,4 Mio. € (vgl. Anlage 3, Spalte VIST 30.09.17)
erhöhen wird.

Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 3 dargestellt.
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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16

 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.2
Die Stadt Leipzig hat Einzahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1. 644 Mio. €
geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von 1.605 Mio. € zu rechnen,
dies entspricht Mindereinzahlungen von 39 Mio. €.

Dem gegenüber stehen Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von
1.607 Mio. €, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze geringfügig (Ermächti-
gungsübertrag aus Vorjahr) auf rd. 1.608 Mio. € erhöht wurden. Dieser Gesamtansatz wird
voraussichtlich nur mit 1.567 Mio. € in Anspruch genommen. Somit werden Minderaus -
zahlungen in Höhe von 41 Mio. € prognostiziert.

Der geplante Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 35,5 Mio. € (unter Berücksichtigung der
bereits übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr)  erhöht sich demzufolge um
1,7 Mio. € auf 37,2 Mio. €.

Im Kontext auf die Ausführungen zum Ergebnishaushalt ist auf Folgendes hinzuweisen:

Der Cash -Flow der laufenden Verwaltungst ätigkeit verbessert sich lediglich um 1,7 Mio. €,
während im zahlungswirksamen Bereich des Ergebnishaushalt es eine positive Veränderung
i.H. von rd. 13,7 Mio. € zu verzeichnen ist. Die Differenz von 12 Mio. € ergibt sich zum einen
aus Erträgen, welche zwar in 2017  angeordnet aber voraussichtlich nicht kassenwirk sam
werden, und zum anderen aus der Auflösung von Rückstellungen.  Sachverhalte, die im We-
sentlichen zum U nterschied der Entwicklung im Ergebnishaushalt und dem Cash Flow aus
laufender Verwaltungstätigkeit beitragen, werden im Folgenden kurz erläutert.

Im Budget 02_531_ZW werden für Konzessionsabgaben sowie den Gemeinderabatt ca. 5,5
Mio. € mehr Einzahlungen als Erträge prognostiziert. Diese Differenz resultiert aus Spitzab-
rechnungen für Vorjahre, welche in 2017 liquiditätswirksam werden, aber deren Erträge per i-
odengerecht den Vorjahren zuzuordnen sind.

Bei der Refinanzierung der Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Asylbewerber wird
es wahrscheinlich zu einer lediglich zahlungswirksamen Verschlechterung i.H. von 9,5 Mio. €
kommen. Liquiditätsseitig sind im Budget 51_364_2ZW insgesamt ca. 28,6  Mio. € Einzah-
lungen ( 16,1 Mio. € für 2017 zzgl.  12,5 Mio. €  aus 2016)  im Haushaltsplan 2017 veran-
schlagt. Es wird eingeschätzt, dass davon in 2017 ca. 19,1  Mio. € kassenseitig vereinnahmt
werden (vgl. Begründung zum Budget in Anlage 2).

Darüber hinaus werden beim Rettungsdienst (Budget 37_127_1ZW ) Mindereinzahlungen
i.H. von ca. 10 Mio. € prognostiziert. Mit der Inbetriebnahme der neuen Integrierten Regio-
nalleitstelle Leipzig am 27.01.2016 konnte  das bisherige Verfahren zur Einsatzberichtser -
fassung und -abrechnung im Rettungsdienst nicht mehr fortgeführt werden.  Übergangs-
weise war ein Dualbetrieb von Alt - und Neusystem erforderlich, welcher zum Teil sehr zeit -
intensiv war. Daneben kam es zu Ausfällen der Datenerfassung beim Land, was  eine eben-
falls sehr zeitintensive manuelle Erfassung erforderte.  Durch den erhöhten Erfassungsauf-
wand und personelle Engpässe bildete sich ein Rückstau im Bereich der Leistungsab-
rechnung. Der aktuelle Rückstau aus der Leistungsabrechnung 2016 wurde im Oktober 2017
abgeschlossen. Die Leistungsabrechnung 2017 begann parallel im August 2017. Vor diesem
Hintergrund werden bei einem liquiditätswirksamen Planansatz i.H. von 35 Mio. € (23,1 Mio.
€ für 2017 zzgl. 11,9 Mio. € aus 2016)  voraussichtlich 25 Mio. € bis zum 31.12.2017 kassen-
wirksam.

In Anlage 2 wird ebenfalls dargestellt, welche Sachverhalte im Einzelnen die Entwicklung
des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit prägen. In der Spalte VIST-
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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17

VIST liqui. k ann die Abweichung zwischen der Einschätzung VIST (d.h. Anordnung im
Ergebnishaushalt) und der tatsächlichen Liquiditätswirksamkeit entnommen werden.

Abschließend ist bzgl. des Cash- Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Folgendes darzu-
legen:

Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus lau-
fender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordent liche
Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen
Rechtsgeschäften finanziert werden. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel werden im
Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 mit 46,5 Mio. € ver-
anschlagt.

Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, muss auf freie Liquidität zurückgegriffen,
Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt werden.

Der Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das
Haushaltsjahr 2017 mit einem Überschuss i.H.  von 36,4 Mio. € geplant. Dieser erhöht sich
zum Stand 30.09.2017 geringfügig auf ca. 37,2 Mio. €. In diesem Zusammenhang ist zu be-
rücksichtigen, dass sich im Vergleich zum Vorjahr bei einzelnen Budgets die R ückstellungs-
neubildung erhöht hat. Die entsprechenden Auszahl ungen werden allerdings erst im  Folge-
jahr liquiditätswirksam.

Bereits im Rahmen der Haushaltsplanung wurde deutlich, dass die Stadt Leipzig n icht in der
Lage ist, mit dem Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallen-
den Auszahlungen für die ordentliche Tilgung zu erwirtschaften. Diese Aussage ist mit Pro g-
nose zum Stand 30.09.2017 weiterhin gültig.

Demzufolge schmälert der derzeitig bestehende Differenzbetrag  i.H. von 9,3 Mio. € (ordent-
liche Tilgung i.H. von 46,5 Mio. € abzgl. Cash-Flow laufende Verwaltungstätigkeit i.H. von rd.
37,2 Mio. €) die bestehende Liquidität der Stadt Leipzig.

Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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18

 Cash Flow aus Investitionstätigkeit 3.3
Gesamteinschätzung
Mit der Meldung zum V -IST liquiditätswirksam (Stichtag 30.09 .2017) wurde durch alle
Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres um -
gesetzt werden können. Die entsprechenden Planansätze und Einschätzungen sind der An-
lage 4 zu entnehmen.

Entsprechend den vorgenommenen Angaben der Fachämter wir d bei einem Planansatz von
231,4 Mio. € und übertragenen Ansätzen aus Vorjahren von 222,4 Mio. € eingeschätzt, dass
von diesen Aus zahlungsansätzen (in Summe 453,8 Mio. €) in 2017 zum Jahresende
243,9 Mio. €, also ca. 54 % abfinanziert werden und die Liquidität zum Ende des Jahres ent -
sprechend geschmälert werden würde.

Die Erfahrungen der Vorjahre haben gezeigt, dass eine Abfinanzierung der für Investitionen
zur Auszahlung zur Verfügung stehenden Mittel in dieser Größenordnung nicht möglich sein
wird. Dies wird dadurch unterstrichen, das s bis zum 30.09 . erst 27 % der Ansätze zur Aus -
zahlung gekommen sind (siehe Tabelle 2, Spalte Ist Budget in %).

Da der quartalsweise zu erstellende Finanzbericht des Dezernates Finanzen auch zur Steue-
rung der Liquidität dienen soll, kann eine solch unrealistische Einschätzung der Fach -
bereiche zum Mittelabfluss nicht mehr Basis für die Bewertung der aktuellen Situation sein.
Das Dezernat Finanzen wird deshalb bei künftigen Finanzberichten dazu übergehen, die
Einschätzung des liquiditätswirksamen VIST auf der Basis der verfügten Ansätze und des
gebuchten IST zum jeweiligen Stichtag vorzunehmen.

Durch das Dezernat Finanzen wird eingeschätzt, dass maximal eine Abfinanzierung der zur
Verfügung stehenden Investitionsauszahlungen in Höhe von ca. 177,6 Mio. € möglich sein
wird. Damit erfolgt kein Abbau des für 2017 geplanten Investitionsvolumens  sowie der Reste
aus Vorjahren i.H. von insgesamt 276,2 Mio. €, womit diese Mittel  in Folge nach 2018 über-
tragen werden müs sen. Dies entspricht auch den Erfahrungen der Vorjahre, wonach einer -
seits die Reste stetig angewachsen sind und andererseits entsprechend nachfolgender Ta-
belle 1 Investitionsauszahlungen von maximal 161 Mio. €, meist aber deutlich darunter, reali-
sierbar waren.

in Mio. € 2012 2013 2014 2015 2016
aktualisierter Plan 241,93  294,38  284,83  299,09  340,30
übertragene Ansätze ins Folgejahr 101,24  133,45  141,05  191,93  222,38
tatsächl. in Anspruch genommene Mittel 140,69  160,93  143,78  107,16 117,92
Tabelle 1: Übersicht der aus Planansätzen und übertragenen Mitteln in Anspruch genommenen Mittel zum Jahresende

Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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Auf dieser Basis (Einschätzung der Auszahlungen durch Dezernat Finanzen) und den Mel-
dungen der Fachämter zu den prognostizierten Einzahlungen stellt sich der prognos tizierte
Cash Flow aus Investitionstätigkeit in 2017 wie folgt dar:

Plan 2017 Übertrag VJ akt. Plan Verfügt Verfügt
in % Ist Budget Ist in
%
VIST Käm-
merei liqui.
akt. Plan -
VIST Käm-
merei
Einzahlungen 173.672.781 11.252.366 184.925.147 174.080.538 94% 172.913.608 94% 111.629.748 73.295.399
Auszahlungen 231.381.615 222.384.295 453.765.910 271.943.465 60% 123.778.267 27% 177.612.234 276.153.676
Zuschüsse 57.708.834 211.131.929 268.840.763 97.862.927 36% -49.135.341 -18% 65.982.486 202.858.277
Tabelle 2: Übersicht VIST Investitionsprogramm nach Einschätzung Dezernat Finanzen

Fazit
In Bezug auf die Liquidität kann zum heutigen Tag eingeschätzt werden, dass aus der Um -
setzung der Investitionen kein Finanzierungs- bzw. Liquiditätsrisiko für das laufende Haus -
haltsjahr entsteht.  Die Auszahlungen werden deutlich geringer ausfallen als im aktuellen
Plan vorgesehen, die Einzahlungen aus Fördermitteln werden entsprechend der durch -
schnittlichen Förderquote prognostiziert.
Abweichungen investiver Maßnahmen

In Anlage 4 werden alle Maßnahmen dargestellt, für welche im Haushaltsplan 2017 /2018
Mittel veranschlagt wurden bzw. bei denen Mittel aus Vorjahren übertragen wurden.

Durch die Fachämter wurden Abweichungen im Saldo der einzelnen Budgets zum aktuellen
Plan größer 1 Mio. € (sowohl zum VIST, als auch zum VIST liqui.) begründet.

Stand der Investitionspläne gemäß VwV Investkraft

Im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) stellt der Bund den
Ländern Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 3,5 Milliarden Euro z ur Förderung von In -
vestitionen in finanzschwachen Kommunen zur Verfügung, wovon ca. 155 Mio. Euro (ca.
4,45%) dem Freistaat Sachsen zu Gute kommen.

Mit dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz (SächsInvStärkG) unterstützt der
Freistaat Sachsen di e kreisangehörigen Gemeinden, Landkreise und Kreisfreien Städte bei
der Durchführung von Investitions - und Erhaltungsmaßnahmen. Hierfür stellt der Freistaat
Sachsen aus seinem Fond „Brücken in die Zukunft“ Mittel nach dem o.g. KInvFG sowie wei-
tere eigene Mittel zur Verfügung.

Die gemeinsame Verwaltungsvorschrift der sächsischen Staatsministerien zur Gewährung
von Zuwendungen nach dem o.g. SächsInvStärkG, kurz VwV Investkraft , legt die Förder -
rahmen für die einzelnen Landkreise und die kreisfreien Städte in Sachsen fest. Für die Stadt
Leipzig stehen im sog. Budget „Bund“ 35.235.425 € und im sog. Budget „Sachsen“
104.479.417 € bereit, insgesamt also ca. 140 Mio. €.

Die Ende 2016 mit Drucksache VI-DS-03336 zur Beschlussfassung vorgelegten Investitions-
pläne beruhen auf dem Stand der eingereichten Maßnahmepläne vom Juni 2016 und somit
teilweise auf ersten groben Schätzungen hinsichtlich der Kosten und technologischen Ab-
läufe. Verschiebungen aufgrund von Kostenveränderungen oder durch den Bauablauf be-
dingten Anpassungserfordernissen waren und sind daher unvermeidbar. Die aktuellen Inves-
titionspläne werden insofern auch weiterhin einem ständigen Anpassungsbedarf unterliegen.

Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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20

Im Budget „Bund“ wurden ursprünglich insgesamt 21 Einzelmaßnahmen zur Förderung an-
gemeldet (12 Maßnahmen zum Bau bzw. der energetischen Sanierung von Schulen, 8 Maß-
nahmen zum Bau bzw. der Sanierung von Kindertageseinrichtungen, eine Maßnahme zur
der energetischen Sanierung der Hauptfeuerwache am Goerdelerring). Aufgrund von diver-
sen Kostenerhöhungen und terminlichen Verschiebungen von Bauabläufen mussten bislang
bereits 4 Maßnahmen aus der Förderung im Budget „Bund“ zurückgezogen (Stand 09/2017)
werden. Im Gegenzug wurden bzw. werden neue Maßnahmen angemeldet, um die Aus-
schöpfung der För dermittel sicherzustellen. Zudem wurden Mehrkosten verbliebener Maß-
nahmen durch Umverteilung von Fördermitteln teilweise „aufgefangen“.

Im Budget „Sachsen“ wurden ursprünglich ebenfalls 21 Einzelmaßnahmen zur Förderung
angemeldet (16 allein im Bereich Schulhausbau, zudem: 2 Baumaßnahmen zur Errichtung
bzw. Herrichtung von Asylunterkünften, eine Brückenbaumaßnahme, eine Sanierungs -
maßnahme für das Alte Rathaus sowie eine Maßnahme zur umfassenden inneren Sanierung
der Hauptfeuerwache am Goerdelerring). Auch im Budget „Sachsen“ bestand bereits Anpas-
sungsbedarf, so wurde bislang eine der Asylunterkünfte vollständig aus der Förderung z u-
rückgezogen. Eine Schulbaumaßnahme wurde aufgrund von Kostensteigerungen und Te r-
minverschiebungen in Bauabschnitte geteilt und teilweise aus dem Förderprogramm heraus-
genommen. Auch hier wurden Mehrkosten verbliebener Maßnahmen teilweise durch Umver-
teilung von Fördermitteln „aufgefangen“.

Als Anlage 5 und 6 zum vorliegenden Finanzbericht finden Sie die aktuellen Investitionspläne
(Budget „Bund“ und Budget „Sachsen“) der Stadt Leipzig zur VwV Investkraft mit letztem
Änderungsstand vom 15.05.2017. Im aktuell laufenden Verfahren zur erneuten Änderung der
Investitionspläne wurden die Maßnahmen Kita Ferdinand-Rhode-Str. (ID 3903) und Sporthal-
le Max-Klinger-Schule (ID 3900) von der Förderung im Budget „Bund“ zurückgezogen. Es
erfolgte eine Neuanmeldung der Maßnahme Kita Zeumerstraße 5.

Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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21

 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 3.4
Der Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit wurde für das Haushaltsj ahr 2017 in einer Höhe
von 4,3 Mio. € geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen aus der Aufnahme
von Krediten i.H. von 55,8 Mio. € und einer geplanten ordentlichen Tilgung von Krediten i. H.
von 46,5 Mio. €.

 - in € - 2017 2017 2017 2017
  Plan akt. Plan VIST VIST-akt. Plan
Aufnahme von Krediten für Investitionen 55.805.500 55.805.500 55.805.500 0
Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 0 0 117.400.000 117.400.000
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 55.805.500 55.805.500 55.805.500 117.400.000
ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 46.500.000 46.500.000 46.500.000 0
außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 5.000.000 5.000.000 5.000.000 0
Tilgung von Krediten für Umschuldungen 0 0 117.400.000 117.400.000
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 51.500.000 51.500.000 51.500.000 117.400.000
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 4.305.500 4.305.500 4.305.500 0

Kreditneuaufnahmen

Für das Jahr 2017 steht folgende Kreditermächtigung zur Verfügung:

  5,5 Mio. € Kreditermächtigung aus Vorjahr
50,3 Mio. € Kreditermächtigung 2017
55,8 Mio. € verfügbare Kreditermächtigung

Die verfügbare Kreditermächtigung 2016 wurde Anfang 2017 i.H.v. ca. 5,5 Mio. € genutzt.
Des Weiteren stehen Kreditermächtigungen i.H.v. 50,3 Mio. € für das Jahr 2017 zur Verf ü-
gung.

Per 30.06.2017 erfolgte eine Kreditaufnahme i.H.v. 5,5 Mio. €. Per 31.12.2017 wird die Kr e-
ditaufnahme auf insgesamt 55,8 Mio. € prognostiziert.

Umschuldungen

Bis zum 30.09. 2017 erfolgten  bereits Umschuldungen i. H. von insgesamt 99,2 Mio. €. Im
letzten Quartal 2017 stehen noch planmäßig 18,2 Mio. € zur Umschuldung an, so dass die
Umschuldungen per 31.12.2017 voraussichtlich 117,4 Mio. €  betragen werden.  Abhängig
von der Entwicklung am Geld-  und Kapitalmarkt kann es gegebenenfalls noch zu weiteren
ungeplanten Umschuldungen kommen.

Tilgung:
Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden ursprüng-
lich im Haushaltsplan 2017 für die ordentliche Tilgung rund 46,5 Mio. € veranschlagt. Au f-
grund der im Oktober 2015 stattgegebenen Berufung der UBS im KWL -Prozess ist die jährli-
che zusätzliche außerordentliche Tilgung i.H. von 5 Mio. €, mit der die Stadt Leipzig durch
den Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 30.09.2011 seit 2012 beauflagt wurde, weiter
zu leisten.
In Summe beträgt die Tilgung per 31.12.2017 insgesamt 51,5 Mio. EUR (46,5 Mio. EUR or-
dentliche Tilgung; 5,0 Mio. EUR außerordentliche Tilgung).
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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22

4 Bürgschaften und Entschuldung
 Entschuldung  4.1
Haushaltsdurchführung
2017 IST 31.12.2016 Prognose
31.12.2017 Differenz
Schuldenstand 626,2 Mio. € 630,5 Mio. € +4,3 Mio. €
Einwohner mit Hauptwohnsitz 579.530* 583.543*
Pro-Kopf-Verschuldung 1.080 € 1.080 € 0 €

Der Schuldenstand steigt um 4,3 Mio. EUR von 626,2 Mio. EUR auf 630,5 Mio. EUR per
31.12.2017.
Die Pro-Kopf-Verschuldung bleibt zunächst konstant bei ca. 1.080 EUR.
* Die Einwohnerzahl zum 31.12.2016 sowie für die Prognose zum 31.12.2017 ist die des
Einwohnermelderegisters des Ordnungsamtes der St adt Leipzig zum Stand 30.06.2017 .
Die maßgeblichen Daten vom Statistischen Landesamt li egen bisher aufgrund einer IT-
Verfahrensumstellung noch nicht vor.

 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios 4.2
Durchschnittsverzinsung

Die Durchschnittsverzinsung liegt im 3. Quartal 2017 bei ca. 1,46 %.

Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Durchschnittsverzinsung. Für 2017  ist -
wie schon ausgeführt - nur ein unterjähriger Wert angegeben.

 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 III /2017
0,00%
0,50%
1,00%
1,50%
2,00%
2,50%
3,00%
3,50%
3,03%
2,70%
2,30%
2,08%
1,94%
1,65% 1,54% 1,43%
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
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23

Zinsstruktur

Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als
Richtwert sind maximal 30% variable Finanzierungen und mindestens 70% festverzinsliche
Finanzierungen festgelegt.

Bestand    Volumen    Quote

Schuldenstand per 30.09.2017:  600,2 Mio. €    100%

Variable Finanzierungen   121,2 Mio. €    20,0%

Festverzinsliche Finanzierungen:  479,0 Mio. €    80,0%

Die aktuelle Quote liegt bei 20,0 % variabel und 80,0 % festverzinslich.  Der hohe Anteil
festverzinslicher Positionen liegt in der langfristigen Sicherung des aktuellen
Niedrigzinsumfeldes begründet.

Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen

Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der
Kredite bzw. Swaps sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. In 201 7 stehen durch die
Kreditermächtigung aus dem Vorjahr 55,8 Mio. € zur Neuaufnahme zur Verfügung. In den
Folgejahren 2018/2019 beträgt die Kreditermächtigung jährlich ca. 50,3 Mio. €. Weiteres
Zinsanpassungsvolumen liegt in den auslaufenden Zinsbindungen der Kredite bzw. der
Swaps begründet.

Das Zinsänderungsrisikovolumen beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende
Zinsanpassungsvolumen und die variablen Darlehen, da diese auch dem
Zinsänderungsrisiko unterliegen.

Zinsänderungsrisiko per 30.09.2017:  Neuaufnahme:   50,3 Mio. €
Umschuldungen:   18,2 Mio. €
Variable Darlehen:  121,2 Mio. €

insgesamt:   189,7 Mio. €

2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2030 2032
0,00
20.000.000,00
40.000.000,00
60.000.000,00
80.000.000,00
100.000.000,00
120.000.000,00
Finanzbericht Haushalt 2017/2018 zum 30.09.2017
_________________________________________________________________________________________________________________

24

In Bezug auf den Schuldenstand per 30.09.2017 von 600,2 Mio. € machen die 189,7 Mio. €
einen Anteil von 31,6% aus.

Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt

Zinssätze in % 27.09.2017 30.06.2017 Änderung
EONIA -0,36  -0,356  -0,004
1-Monats-Euribor -0,371  -0,372  -0,001
3-Monats-Euribor -0,329  -0,329  -0,000
5J-Swap 0,224  0,207  +0,017
10J-Swap 0,87  0,842  +0,028

Das Zinsniveau am Geldmarkt bleibt unverändert niedrig. Der Tagesgeldsatz EONIA liegt  bei
-0,36%, ähnlich wie der 1- Monats-Euribor bei aktuell  - 0,371%. Der 3- Monats-Euribor liegt
weiterhin bei -0,329%.

Vermehrt reichen die Banken die Negativzinsen auch an die Kommunen weiter. Auch für die
Stadt Leipzig ist es ein e große Herausforderung, die Zahlung von Verwahrentgelten zu
vermeiden.

 Bürgschaften 4.3
Haushaltsplanung 2017
IST
31.12.2016
Prognose
31.12.2017 Änderung
Bürgschaften 279,8 Mio. € 293,3 Mio. € +13,5 Mio. €

Das durch Bürgschaften der Stadt Leipzig besicher te Kreditvolumen steigt um 13,5  Mio. €
von 279,8 Mio. € auf 281,7 Mio. €.

Die Bürgschaftsprovisionen betragen im Jahr ca. 1,8 Mio. €.

Im Jahr 2017 sind 2 neue Bürgschaften ausgereicht worden.
Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. VI –DS-03656 vom 08.03.2017 hat die Stadt Leipzig
eine Ausfallbürgschaft für die SAH gGmbH in Höhe von 2,2 Mio. €  für das Projekt „Görlitzer
Straße“ übernommen.
Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. VI -DS-03974-NF-01-DS-01 vom 23. August 2017
hat die Stadt Leipzig eine Ausfallbürgschaft für die LESG mbH in Höhe von bis zu 9,352 Mio.
€ (80% der Finanzierungskosten von 11,69 Mio. €) für den Bau des Kinderhauses Curiestr a-
ße als Kindertagesstätte und Schulhaus übernommen.

Neben den verbürgten Krediten bestehen zudem 2 Bürgschaften i.H. v. insgesamt 4,6 Mio. €
für die Einräumung von Kontokorrentkreditlinien zweier Beteiligungsgesellschaften über -
nommen hat, welche jedoch aktuell mit 0 EUR valutierten. Im Bürgschaftsnachweis werden
beide Bürgschaften aufgrund der fehlenden Inanspruchnah me der Kontokorrentkredit linie
deshalb nicht ausgewiesen.

Anlage 1
2017 2017 2017 2017 2017 2017 2017
Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.09. Ist 30.09. - Plan VIST 30.09. Diff VIST 30.09.-akt.
Plan
30 Steuern/ Abgaben1 617.313.050 617.313.050 617.313.050 500.593.080 -116.719.970 606.249.258 -11.063.792
31 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen, aufgelöste SP1 703.387.269 703.387.269 712.253.833 650.633.305 -52.753.964 721.921.755 18.534.486
32 Sonstige Transfererträge1 9.040.200 9.040.200 9.040.200 7.614.426 -1.425.774 9.766.440 726.240
33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte1 39.769.050 39.769.050 39.992.906 31.236.429 -8.532.621 38.545.167 -1.223.883
34 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen 230.466.190 230.466.190 230.772.876 128.908.033 -101.558.157 204.252.268 -26.213.922
35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit1 68.854.459 68.854.459 68.857.267 42.498.205 -26.356.254 78.884.111 10.029.652
36 Finanzerträge1 18.101.800 18.101.800 18.101.800 1.874.075 -16.227.725 17.188.211 -913.589
37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0
Summe Ordentliche Erträge ohne ILV 1.686.932.019 1.686.932.019 1.696.331.932 1.363.357.554 -323.574.464 1.676.807.209 -10.124.809
38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 12.070.050 12.070.050 12.070.050 1.020.768 12.070.050 0
Summe Ordentliche Erträge 1.699.002.069 1.699.002.069 1.708.401.982 1.364.378.322 -323.574.464 1.688.877.259 -10.124.809

40 Personalaufwendungen 407.587.500 407.587.500 407.461.625 261.173.919 -146.413.581 393.272.133 -14.315.367
41 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 4.763 4.763 0 0
42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 224.081.643 224.239.530 230.752.152 196.497.655 -27.583.988 218.139.371 -6.100.159
43 Transferaufwendungen 698.193.550 698.253.550 699.012.788 567.042.972 -131.150.578 683.395.308 -14.858.242
44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 270.220.715 270.301.715 270.386.682 227.917.883 -42.302.832 269.977.600 -324.115
45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 12.199.300 12.199.300 12.207.738 8.206.164 -3.993.136 12.211.423 12.123
46 Bilanzielle Zuschreibungen 0 0 0 0 0 0 0
47 Bilanzielle Abschreibungen 114.892.164 114.892.164 114.932.367 3.376.556 -111.515.608 115.189.180 297.016
Summe Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 1.727.174.872 1.727.473.759 1.734.753.352 1.264.219.911 -462.954.961 1.692.185.014 -35.288.746
48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 12.070.050 12.070.050 12.070.050 1.020.768 -11.049.282 12.070.050 0
Summe Ordentliche Aufwendungen 1.739.244.922 1.739.543.809 1.746.823.402 1.265.240.679 -474.004.243 1.704.255.064 -35.288.746
veranschlagtes ordentliches Ergebnis -40.242.853 -40.541.741 -38.421.420 99.137.643 150.429.779 -15.377.804 25.163.936
50 außerordentliche Erträge 2.000.000 2.000.000 2.000.000 3.848.580 1.848.580 3.847.473 1.847.473
51 außerordentliche Aufwendungen 0 768.006 768.006 264.482 264.482 834.094 66.089
veranschlagtes Sonderergebnis 2.000.000 1.231.994 1.231.994 3.584.097 1.584.097 3.013.379 1.781.384
veranschlagtes Gesamtergebnis -38.242.853 -39.309.747 -37.189.425 102.721.741 152.013.876 -12.364.426 26.945.321
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2017
Ergebnishaushalt
30.09.2017
Budgetabweichungen Ergebnishaushalt 2017 (zahlungswirksam)
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
060.46660.4665.157.9845.157.9844.499.8955.218.4501 - GB OBM/Stadtrat
05.0005.00045.00045.00040.00050.00001 111_VM - Verfügungsmittel
0111.350111.3503.743.0003.743.0003.492.3313.854.35001_111_1ZW - Verwaltungssteuerung/-service zw
0-55.885-55.8851.369.9851.369.985967.5641.314.10001_111_2ZW - Fraktion zw
-30.64049.91480.55415.885.78615.855.14613.797.15115.935.70010 - Hauptamt
0-6.464-6.4646.4646.4641.512010_111_1ZW -  Datenschutzbeauftragter zw
-30.640-64.872-34.2322.929.3222.898.6821.947.6252.864.45010_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
0121.250121.25012.950.00012.950.00010.743.24013.071.25010_DV -  Datenverarbeitung
000001.104.774010_LAGERTOPF -  Lagertopf
22.87615.022.68214.999.806385.797.218385.820.094252.979.206400.819.90011 - Personalamt
0-1.835-1.8351.8351.835265011_111_1ZW -  Frauenbeauftragte zw
22.876495.217472.341720.733743.609-1.382.7881.215.95011_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
Die Budgetunterschreitung ergibt sich hauptsächlich aus folgenden Sachverhalten:
Der Mehrertrag i.H.v. 677 T€ resultiert zum überwiegenden Teil aus der Erstattung sozialer Leistungen von Sozialversicherungsträgern auf Grundlage Aufwendungsausgleichsgesetz. Nach diesem hat der
Arbeitgeber Anspruch auf Erstattungen der Aufwendungen für Entgeltfortzahlungen und Mutterschaftsleistungen. Da eine Verrechnung nicht statthaft ist, werden die monatlichen Beiträge zur Sozialversicherung
aus dem Budget Personalaufwendungen in voller Höhe an die Krankenkassen überwiesen; die fraglichen Erstattungen durch die Krankenkassen monatlich als Ertrag im ZW Budget des Personalamtes
verbucht.
Die Mehraufwendungen i.H.v. 206 T€ resultieren hauptsächlich aus Folgenden:
- externe Beauftragung von Arbeitsmedizinischen Dienstleistungen s. Vorlage VI-DS-04607. Deckung durch Einsparungen bei den Personalaufwendungen für Betriebsärzte.
- Beauftragung einer Personalberaterfirma zur Stellenbesetzung des Amtsleiters Wirtschaftsförderung - Kostenteilung Amt 11 und Amt 80
- Beauftragung der BBVL zur Unterstützung des kommissarischen Abteilungsleiters 51.6 "Infrastruktur" - Kostenteilung Amt 11 und Amt 51
- Gewährung von Rechtsschutz gem. DA 01/2009
Begründung
014.529.30014.529.300385.074.650385.074.650254.361.729399.603.95011_PA_ZW -  Personalaufw. zahlungswirksam
Seite 1 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
Per 30.09.2017 wird eine Budgetunterschreitung i.H. von 3,6% des Planansatzes von rd. 400 Mio. €, d.h. in Höhe von ca. 14,5 Mio. €, prognostiziert. Dem gegenüber stehen noch in 2017 voraussichtlich zu
bildende Rückstellungen in Höhe von 3,7 Mio €.
Grundlage der Planung der Personalaufwendungen ist der Stellenplan. Ergänzend zu diesem wurden Festlegungen zur Stellenbesetzung (Mehrbedarfsstellen) getroffen: In der Regel sollen Mehrbedarfsstellen
ab 01.10.2017 besetzt werden.
Die Budgetunterschreitung resultiert zum einen aus der Nichtbesetzung von Stellen insbesondere in folgenden Bereichen:
- Erzieherbereich:
Neben der schwierigen Bewerberlage spielt auch die personalwirtschaftliche Situation (Schwangerschaft, Kündigung, Langzeiterkrankung) im Bereich der Erzieher eine maßgebliche Rolle - Minderaufwand 1,3
Mio. € (Soll-Stellen im Durchschnitt = 1293 VzÄ; IST-Besetzung im Durchschnitt = 1263 VzÄ, d. h. eine durchschnittliche Unterbesetzung von rd. 30 VzÄ).
- Bereich Inobhutnahme umA:
In diesem Bereich wurde weniger Betreuungspersonal benötigt. Dem gegenüber stehen Leistungen, welche aus dem Budget 51_364_1ZW "Gebäude Inobhutnahme umA" extern vergeben wurden. Die
Einsparung im Personalbudget wird sich ganzjährig auf 0,9 Mio. € belaufen.
- Bereich Feuerwehr:
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/18 wurde davon ausgegangen, dass die vollständige Disposition der IRLS inkl. des Landkreises Leipzig zum 1.1.17 erfolgt. Die Migration erfolgte tatsächlich im August
2017. Aufgrund der verzögerten Besetzung von diesen 10 VzÄ Stellen resultiert ein Minderaufwand i.H. v. 0,45 Mio. €;
- Bereich arbeitsmedizinische Leistungen:
Aufgrund der Personalsituation kommt es zu einem Minderaufwand i. H. 0,45 Mio. € (Soll-Stellen im Durchschnitt = 5 VzÄ; IST-Besetzung im Durchschnitt = 2,5 VzÄ, d. h. eine durchschnittliche Unterbesetzung
von rd. 2,5 VzÄ). Ein Teil der Leistungen musste extern vergeben werden, dieser Sachverhalt führt zu einem Mehrbedarf i.H. von 60 T€ im Budget 11_111_ZW.
- Bundesfreiwilligendienst:
Vereinbarungen wurden nicht im geplanten Umfang (0,6 Mio €) abgeschlossen, Einsparung 0,3 Mio. €.
- Bereich Hilfen zur Erziehung:
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/18 wurden zusätzlich 20 Stellen im Bereich Hilfen zur Erziehung gemäß Controlling- und Steuerungskonzept geplant. Die Besetzung konnte jedoch erst nach
Bestätigung des Konzeptes sowie nach Vorliegen der jeweiligen Arbeitsplatzbeschreibungen erfolgen, so dass hier eine Einsparung i.H. von 1,1 Mio. € zu verzeichnen ist.
Zum anderen ist zu konstatieren, dass in 2017 eine Vielzahl von Stellenausschreibungen zu verzeichnen war. Die Besetzungsverfahren gestalteten sich zum Teil sehr schwierig, in einigen Fällen mussten
aufgrund der nicht geeigneten Bewerberlage die Stellen mehrfach ausgeschrieben werden (z. B. Abteilungsleiter/-innen im Amt 51: viermalige Ausschreibung). Auch bei einem verwaltungsinternen Wechsel
bzw. Umsetzung gilt für die neu nachzubesetzende Stelle das reguläre Besetzungsverfahren mit entsprechenden Fristen (z.B. für Ausschreibung). Hierbei nutzten einzelne Fachämter auch die Möglichkeit die
Eingruppierung dieser Stellen nochmal prüfen zu lassen bzw. die Stellenbeschreibung auf den aktuellen Stand zu bringen. Im Durchschnitt waren die Stellen insgesamt ca. 3 Monate nicht besetzt. Unter
Berücksichtigung dessen ergibt sich rein rechnerisch hieraus ein Personalminderaufwand i.H. von ca. 8 Mio. €. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass davon ein Einspareffekt i.H. von ca. 3 Mio.
€ auf die haushaltsrechtlichen Vorschriften sowie internen Regularien während der Vorläufigen Haushaltsführung zurückzuführen ist.
Weiterhin können die tatsächlichen finanziellen Auswirkungen der Entgeltordnung zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abschließend analysiert werden. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/18 wurde
zur Umsetzung dessen ein Mehrbedarf i.H. von 1,7 Mio. € bereitgestellt. Aufgrund der aktuell bearbeiteten Anträge, 800 Antragstellungen - 400 bearbeitet, ist jedoch zu konstatieren, dass die daraus
resultierenden Mehrbelastungen durch das „Einfrieren“ der Jahressonderzahlung kompensiert werden können und somit der Mehrbedarf nicht in Anspruch genommen wird. Tarifbeschäftigte haben jedoch noch
bis zum 31.12.2017 die Möglichkeit zur Antragstellung. Daraus resultieren mögliche finanzielle Belastungen im Jahr 2018. In diesem Fall sind Rückstellungen im Rahmen der Jahresabschlussbuchungen zu
bilden (siehe Position „Rückstellung“). Der Aufwand i. H. v. 1,7 Mio € ist nicht im VIST berücksichtigt.
Rückstellungen sind entsprechend folgenden Sachverhalten zu bilden:
- Beamte:
Nachzahlung für Beamte ab Besoldungsgruppe A 10 gem. Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zur verfassungskonformen Angleichung der Ost-West-Besoldung i. H. v. geschätzt 1,0 Mio €.
- Neue Entgeltordnung:
gem. der o. g. Darstellung zur Umsetzung der Entgeltordnung können Tarifbeschäftigte bis zum 31.12.2017 einen Antrag auf Eingruppierung stellen. Somit sind die finanziellen Auswirkungen erst 2018 wirksam.
Geschätzt wird ein Rückstellungsbedarf i. H. v. 1,7 Mio €.
- Stadtordnungsdienst:
Aufgund der Eingruppierungsklagen im Stadtordnungsdienst auf Höhergruppierung sind Rückstellungen i. H. v. 0,2 Mio € zu bilden.
- Jobcenter:
Aufgrund der Eingruppierungsklagen im Jobcenter auf Höhergruppierung sind Rückstellungen i. H. v. 0,4 Mio € zu bilden.
- Rettungsdienst:
Aufgrund von Klagen Beschäftigter im Rettungsdienst auf Vergütung von Mehrarbeitszeit sind Rückstellungen i. H. v. 0,4 Mio € zu bilden.
Begründung
Seite 2 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
Per 30.09.2017 wird eine Budgetunterschreitung i.H. von 3,6% des Planansatzes von rd. 400 Mio. €, d.h. in Höhe von ca. 14,5 Mio. €, prognostiziert. Dem gegenüber stehen noch in 2017 voraussichtlich zu
bildende Rückstellungen in Höhe von 3,7 Mio €.
Grundlage der Planung der Personalaufwendungen ist der Stellenplan. Ergänzend zu diesem wurden Festlegungen zur Stellenbesetzung (Mehrbedarfsstellen) getroffen: In der Regel sollen Mehrbedarfsstellen
ab 01.10.2017 besetzt werden.
Die Budgetunterschreitung resultiert zum einen aus der Nichtbesetzung von Stellen insbesondere in folgenden Bereichen:
- Erzieherbereich:
Neben der schwierigen Bewerberlage spielt auch die personalwirtschaftliche Situation (Schwangerschaft, Kündigung, Langzeiterkrankung) im Bereich der Erzieher eine maßgebliche Rolle - Minderaufwand 1,3
Mio. € (Soll-Stellen im Durchschnitt = 1293 VzÄ; IST-Besetzung im Durchschnitt = 1263 VzÄ, d. h. eine durchschnittliche Unterbesetzung von rd. 30 VzÄ).
- Bereich Inobhutnahme umA:
In diesem Bereich wurde weniger Betreuungspersonal benötigt. Dem gegenüber stehen Leistungen, welche aus dem Budget 51_364_1ZW "Gebäude Inobhutnahme umA" extern vergeben wurden. Die
Einsparung im Personalbudget wird sich ganzjährig auf 0,9 Mio. € belaufen.
- Bereich Feuerwehr:
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/18 wurde davon ausgegangen, dass die vollständige Disposition der IRLS inkl. des Landkreises Leipzig zum 1.1.17 erfolgt. Die Migration erfolgte tatsächlich im August
2017. Aufgrund der verzögerten Besetzung von diesen 10 VzÄ Stellen resultiert ein Minderaufwand i.H. v. 0,45 Mio. €;
- Bereich arbeitsmedizinische Leistungen:
Aufgrund der Personalsituation kommt es zu einem Minderaufwand i. H. 0,45 Mio. € (Soll-Stellen im Durchschnitt = 5 VzÄ; IST-Besetzung im Durchschnitt = 2,5 VzÄ, d. h. eine durchschnittliche Unterbesetzung
von rd. 2,5 VzÄ). Ein Teil der Leistungen musste extern vergeben werden, dieser Sachverhalt führt zu einem Mehrbedarf i.H. von 60 T€ im Budget 11_111_ZW.
- Bundesfreiwilligendienst:
Vereinbarungen wurden nicht im geplanten Umfang (0,6 Mio €) abgeschlossen, Einsparung 0,3 Mio. €.
- Bereich Hilfen zur Erziehung:
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/18 wurden zusätzlich 20 Stellen im Bereich Hilfen zur Erziehung gemäß Controlling- und Steuerungskonzept geplant. Die Besetzung konnte jedoch erst nach
Bestätigung des Konzeptes sowie nach Vorliegen der jeweiligen Arbeitsplatzbeschreibungen erfolgen, so dass hier eine Einsparung i.H. von 1,1 Mio. € zu verzeichnen ist.
Zum anderen ist zu konstatieren, dass in 2017 eine Vielzahl von Stellenausschreibungen zu verzeichnen war. Die Besetzungsverfahren gestalteten sich zum Teil sehr schwierig, in einigen Fällen mussten
aufgrund der nicht geeigneten Bewerberlage die Stellen mehrfach ausgeschrieben werden (z. B. Abteilungsleiter/-innen im Amt 51: viermalige Ausschreibung). Auch bei einem verwaltungsinternen Wechsel
bzw. Umsetzung gilt für die neu nachzubesetzende Stelle das reguläre Besetzungsverfahren mit entsprechenden Fristen (z.B. für Ausschreibung). Hierbei nutzten einzelne Fachämter auch die Möglichkeit die
Eingruppierung dieser Stellen nochmal prüfen zu lassen bzw. die Stellenbeschreibung auf den aktuellen Stand zu bringen. Im Durchschnitt waren die Stellen insgesamt ca. 3 Monate nicht besetzt. Unter
Berücksichtigung dessen ergibt sich rein rechnerisch hieraus ein Personalminderaufwand i.H. von ca. 8 Mio. €. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass davon ein Einspareffekt i.H. von ca. 3 Mio.
€ auf die haushaltsrechtlichen Vorschriften sowie internen Regularien während der Vorläufigen Haushaltsführung zurückzuführen ist.
Weiterhin können die tatsächlichen finanziellen Auswirkungen der Entgeltordnung zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abschließend analysiert werden. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/18 wurde
zur Umsetzung dessen ein Mehrbedarf i.H. von 1,7 Mio. € bereitgestellt. Aufgrund der aktuell bearbeiteten Anträge, 800 Antragstellungen - 400 bearbeitet, ist jedoch zu konstatieren, dass die daraus
resultierenden Mehrbelastungen durch das „Einfrieren“ der Jahressonderzahlung kompensiert werden können und somit der Mehrbedarf nicht in Anspruch genommen wird. Tarifbeschäftigte haben jedoch noch
bis zum 31.12.2017 die Möglichkeit zur Antragstellung. Daraus resultieren mögliche finanzielle Belastungen im Jahr 2018. In diesem Fall sind Rückstellungen im Rahmen der Jahresabschlussbuchungen zu
bilden (siehe Position „Rückstellung“). Der Aufwand i. H. v. 1,7 Mio € ist nicht im VIST berücksichtigt.
Rückstellungen sind entsprechend folgenden Sachverhalten zu bilden:
- Beamte:
Nachzahlung für Beamte ab Besoldungsgruppe A 10 gem. Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zur verfassungskonformen Angleichung der Ost-West-Besoldung i. H. v. geschätzt 1,0 Mio €.
- Neue Entgeltordnung:
gem. der o. g. Darstellung zur Umsetzung der Entgeltordnung können Tarifbeschäftigte bis zum 31.12.2017 einen Antrag auf Eingruppierung stellen. Somit sind die finanziellen Auswirkungen erst 2018 wirksam.
Geschätzt wird ein Rückstellungsbedarf i. H. v. 1,7 Mio €.
- Stadtordnungsdienst:
Aufgund der Eingruppierungsklagen im Stadtordnungsdienst auf Höhergruppierung sind Rückstellungen i. H. v. 0,2 Mio € zu bilden.
- Jobcenter:
Aufgrund der Eingruppierungsklagen im Jobcenter auf Höhergruppierung sind Rückstellungen i. H. v. 0,4 Mio € zu bilden.
- Rettungsdienst:
Aufgrund von Klagen Beschäftigter im Rettungsdienst auf Vergütung von Mehrarbeitszeit sind Rückstellungen i. H. v. 0,4 Mio € zu bilden.
0-8.000-8.000808.000808.000653.172800.00012 - Amt für Statistik und Wahlen
0-8.000-8.000808.000808.000653.172800.00012_121_ZW -  Statistik u.Wahlen zahlungswirk
00016.90016.9008.08816.90013 - Gesamtpersonalrat
00016.90016.9008.08816.90013_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
0-20.800-20.800130.450130.45088.814109.65014 - Rechnungsprüfungsamt
0-20.800-20.800130.300130.30088.814109.50014_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
000150150015014_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
200-7.225-7.42577.07577.27572.63869.85017 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann
200-7.225-7.42577.07577.27572.63869.85017_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
0-85.289-85.289120.339120.33966.63435.05018 - Ref. f. Migr. und Integration
0-85.289-85.289120.339120.33966.63435.05018_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
00026.60026.6007.29426.60019 - Personalrat Stadtverwaltung
00026.60026.6007.29426.60019_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
5.756.9123.446.350-2.310.562-30.707.500-24.950.588-21.674.610-27.261.1502 - GB OBM II
0188188136.812136.81266.856137.00002_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirk
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Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
5.560.8503.638.700-1.922.150-27.103.000-21.542.150-17.810.109-23.464.30002_531_ZW - Elektr.versorgung zahlungswirksam
Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) für Strom richten sich nach der Konzessionsabgabenverordnung und dem Konzessionsvertrag. Sie sind der Höhe nach verbrauchsabhängig und
somit nicht konkret planbar. Auf Grundlage der Vorjahresergebnisse werden von den Energieversorgungsunternehmen (SWL und enviaM) für das laufende Jahr Abschläge gezahlt; für die KA jeweils zum
15.04., 15.07., 15.10. und zum 15.12. des laufenden Jahres. Aufgrund rollierender Abrechnung erfolgt die vorläufige Abrechnung bis zum 15.04. des Folgejahres, die finale Abrechnung zum 15.04. des zweiten
Folgejahres (d.h. für 2017 erst zum 15.04.2019).
Unter Berücksichtigung der Prognose der SWL vom 31.08.2017  sowie dem aktualisierten 3-Jahres-Durchschnitt 2013-2015 für enviaM werden für das Jahr 2017 Erträge i. H. v. -21.675 T€ aus KA und -390 T€
aus GR erwartet. Demnach entstehen Mindererträge i.H.v rd. 1,9 Mio. €. Auf das Ertragsrisiko wurde bereits im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 (siehe auch Vorbericht) hingewiesen. Die finale
Abrechnung nebst Zahlung erfolgt bis April 2019.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liqui. i. H. v. 5.561 T€ resultiert aus dem Auseinanderfallen von Ertragsentstehung und tatsächlichem Zahlfluss. So erfolgten in 2017 Abrechnungen und Zahlungen i.
H. v. -5.561 T€, die die Abrechnungsjahre 2015 und 2016 betreffen und deren Erträge somit periodengerecht noch den Vorjahren zuzuordnen sind.
Darüber hinaus wird gem. Vorsichtsprinzip analog der Vorjahre von einer Rückerstattung zu viel erhaltener Abschläge i. H. v. 522,8 T€ ausgegangen. Diese werden aufwandswirksam per Rückstellung in 2017
erfasst. Rückerstattungsforderungen aus Vorjahren werden seitens der Energieversorgungsunternehmen mit den laufenden Abschlägen verrechnet und somit nicht zahlungswirksam.
Begründung
-218.400-1.050.900-832.500-793.500-1.011.900-1.051.910-1.844.40002_532_ZW - Gasversorgung zahlungswirksam
Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) für Gas richten sich nach der Konzessionsabgabenverordnung und dem Konzessionsvertrag. Sie sind der Höhe nach verbrauchsabhängig und
somit nicht konkret planbar. Auf Grundlage der Vorjahresergebnisse werden von den Energieversorgungsunternehmen (SWL, Mitgas und Evil) für das laufende Jahr Abschläge gezahlt; für die KA jeweils zum
15.04., 15.07., 15.10. und zum 15.12. des laufenden Jahres. Aufgrund rollierender Abrechnung erfolgt die vorläufige Abrechnung bis zum 15.04. des Folgejahres, die finale Abrechnung zum 15.04. des
zweiten Folgejahres (d.h. für 2017 erst zum 15.04.2019).
Unter Berücksichtigung der Prognose der SWL vom 31.08.2017  sowie dem aktualisierten 3-Jahres-Durchschnitt 2013-2015 für Mitgas werden für das Jahr 2017 Erträge i. H. v. -1.253 T€ aus KA und -53 T€
aus GR erwartet. Demnach entstehen Mindererträge i.H.v. rd. 832 T€. Auf das Ertragsrisiko wurde bereits im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 (siehe auch Vorbericht) hingewiesen. Die finale
Abrechnung nebst Zahlung erfolgt bis April 2019.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liqui. i. H. v.  -218 T€ resultiert aus dem Auseinanderfallen von Ertragsentstehung und tatsächlichem Zahlfluss. Darüber hinaus wird gem. Vorsichtsprinzip analog der
Vorjahre von einer Rückerstattung zu viel erhaltener Abschläge i. H. v. 294 T€ ausgegangen. Diese werden aufwandswirksam per Rückstellung in 2017 erfasst und i. d. R. mit den laufenden Abschlägen
verrechnet und somit nicht zahlungswirksam. Aus den Vorjahresabrechnungen 2015/16 ergaben sich in 2017 allerdings seitens der SWL Rückerstattungsforderungen i. H. v. 440 T€, die nicht mehr mit den
laufenden Abschlägen verrechnet werden konnten und somit liquiditätswirksam wurden.
Begründung
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Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
206.458656.608450.150-6.037.458-5.831.000-6.037.458-5.380.85002_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam
Die Konzessionsabgabe (KA) sowie der Gemeinderabatt (GR) sind verbrauchsabhängig, woraus Planabweichungen resultieren können. Zudem muss gem.  § 8  des Konzessionsvertrages nach Zahlung der KA
dem Unternehmen (KWL) im Veranschlagungszeitraum sowie in den folgenden fünf Jahren im Durchschnitt ein angemessener handelsrechtlicher Jahresüberschuss (Mindestgewinn) verbleiben. Dieser
Mindestgewinn darf 1,5 % des Sachanlagevermögens, das am Anfang des Wirtschaftsjahres in der Handelsbilanz ausgewiesen ist, nicht unterschreiten. Die Zahlung von KA und GR erfolgt nach Vorliegen des
Jahresabschlusses der KWL, i. d. R. im Juni des Folgejahres.
Unter Berücksichtigung des aktualisierten 3-Jahres-Durchschnittes 2014-2016 sowie der Wirtschaftsplanung 2017 der KWL werden für das Jahr 2017 Erträge i. H. v. -5.831 T€ erwartet. Die Abrechnung nebst
Zahlung erfolgt im Juni 2018.
Die aktuell im Ist verbuchten und liquiditätswirksamen Erträge i. H. v. -6.037 T€ betreffen das Abrechnungsjahr 2016 und sind somit periodengerecht noch dem HH-Jahr 2016 zuzuordnen. Aus diesem Grund
werden im V-IST zum 30.09. lediglich Mehrerträge i. H. v. -450 T€ ausgewiesen.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liqui. i. H. v. 206 T€ resultiert aus dem Auseinanderfallen von Ertragsentstehung und tatsächlichem Zahlfluss.
Begründung
208.004137.354-70.650-1.922.504-1.714.500-1.922.504-1.785.15002_534_ZW - Fernwärmeversorgung zahlungswirksa
Die vertraglichen Regelungen binden die Zahlung des Gestattungsentgeltes (GE) an den handelsrechtlichen Jahresumsatz des Energieversorgungsunternehmens (SWL). Die SWL zahlt einen Anteil von 1,5 %
auf den handelsrechtlichen Jahresumsatz, mindestens aber einen Grundbetrag von 800 T€. Das GE ist daher ergebnisabhängig, woraus etwaige Planabweichungen resultieren. Die Zahlung des GE nebst
nachvollziehbarer Abrechnung erfolgt nach Schluss des Kalenderjahres, spätestens zum 15.04. des Folgejahres.
Unter Berücksichtigung der Prognose der SWL vom 31.08.2017  sowie der Einigung mit dem Bundeskartellamt werden für das Jahr 2017 Gestattungsentgelte i. H. v. -1.714,5 T€ erwartet. Die Abrechnung
nebst Zahlung erfolgt im April 2018.
Die aktuell im Ist verbuchten und liquiditätswirksamen Erträge i. H. v. -1.922,5 T€ betreffen das Abrechnungsjahr 2016 und sind somit periodengerecht noch dem HH-Jahr 2016 zuzuordnen. Aus diesem Grund
werden im V-IST zum 30.09. keine Mehrerträge ausgewiesen.
Die Abweichung zwischen VIST und VIST liqui. i. H. v. 208 T€ resultiert aus dem Auseinanderfallen von Ertragsentstehung und tatsächlichem Zahlfluss.
Begründung
064.40064.4005.012.1505.012.1505.080.5145.076.55002_573_ZW - Allg.Einricht.u.UN zahlungswirksam
13.019-85.753-98.7721.397.0531.410.072907.1361.311.30020 - Stadtkämmerei
13.019-85.753-98.7721.397.0531.410.072907.1361.311.30020_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
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Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
378.913212.309-166.604-981.959-603.046271.393-769.65021 - Stadtkasse
04.2464.24654.20454.2044.23258.45021_111_1ZW -  Gesetzliche Vertretung
378.913208.063-170.850-1.036.163-657.250-541.617-828.10021_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
Die Differenz zwischen VIST und VIST liqui. von 378.912,64 € ergibt sich aus den Abschreibungen für unbefristete Niederschlagungen und Abschreibungen für Erlasse, welche als Wertkorrektur nicht
zahlungswirksam sind.
Begründung
00000808.779021_TECHN.ERLASS -  techn. Umsetzung Erlass
000000027_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
070703.728.0803.728.0803.528.3203.728.15022 - Referat SAP
0-14.930-14.93031.33031.3304.00816.40022_111_1ZW -  Verwaltung
015.00015.000827.550827.550777.939842.55022_111_2ZW -  Hardware
0-15.000-15.0002.586.2002.586.2002.569.0512.571.20022_111_3ZW -  Software
000220.000220.000171.516220.00022_111_4ZW -  Entwicklung SAP
015.00015.00063.00063.0005.80778.00022_111_5ZW -  Entwicklung Vor- u. Nachverfahren
12.1691.776.0091.763.840-6.237.659-6.225.490-4.927.516-4.461.65023 - Liegenschaftsamt
12.1691.731.3831.719.214-5.520.083-5.507.914-4.209.940-3.788.70023_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
Die Budgetunterschreitung i.H. von rd. 2,5 Mio. € resultiert im Wesentlichen aus folgenden Mehrerträgen:
- Im Rahmen der Entschädigungszahlung zu Dienstbarkeiten der KWL aus der Pauschalvereinabrung von 2008 nach § 9 GBBerG erfolgte die Verwahrung finanzieller Mittel i.H. von 1,4 Mio. €. Dieser Betrag
sichert Entschädigungszahlungen der KWL an die Vertragspartner der Stadt Leipzig ab, wenn die Stadt in der Zeit vom 02.07.2007 bis zum Abschluss der Pauschalvereinbarung am 12.03.2008 Kaufverträge
abgeschlossen hat, in denen  die Entschädigungsansprüche nach § 9 GBBerG gegen die KWL an die Käufer abgetreten worden sind. Nach aktueller Einschätzung kann dieser verwahrte Betrag um 1 Mio. €
reduziert werden, da davon auszugehen ist, dass mögliche Entschädigungsbeträge nicht über einen Gesamtbetrag von 0,4 Mio. € hinausgehen werden.
- Weiterhin ist ein Zahlungseingang vom Bund ohne Terminsierung zu share deal Fällen i. H. von ca. 2 Mio. € zu verzeichnen. Hierbei handelt es sich um Fälle, in denen die Stadt die Zuordnung von
Grundstücken beantragt hat, für die ehemalige Unternehmen ebenfalls Ansprüche angemeldet haben, für Teilflächen oder Anteile. In den Fällen, wo die Stadt Leipzig "leer" ausging, wurde eine Entschädigung
gezahlt, die Einzelfälle sind abgearbeitet und diese Ertrag ist die Abschlussvergütung, sozusagen pauschal für alle eventuell noch offenen Fälle
Begründung
04.4344.434-443.134-443.134-443.134-438.70023_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirk
040.19340.193-274.443-274.443-274.443-234.25023_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw
000000023_535_ZW -  Kombinierte Versorgung zahlungsw
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Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
80-34.601-34.6812.946.9512.947.0312.633.4922.912.35030 - Rechtsamt
80-34.751-34.8312.954.1512.954.2312.640.6502.919.40030_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
0150150-7.200-7.200-7.158-7.05030_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk
200.000-790.366-990.366-16.398.734-16.198.734-11.528.338-17.189.10032 - Ordnungsamt
200.000-790.366-990.366-16.398.734-16.198.734-11.528.338-17.189.10032_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk
Die Budgetüberschreitung i.H.v. ca 990 T€ ergibt sich aus folgenden Sachverhalten:
-In 2016 wurde der Planansatz in den Buß- und Verwarnungsgeldern erfüllt. Für das Haushaltsjahr 2017 wird jedoch ein Defizit von ca. 600 T€ prognostiziert.
-durch Gegensteuerungsmaßnahmen konnten die Mindererträge in den Vollstreckungskosten auf ca 40 T€ reduziert werden.
-Der Merhrbedarf bei den Bestattungskosten von ca 300 T€ resultiert insbesondere aus dem Anstieg der Anzahl der Sterbefälle.
Begründung
000000032_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
30023.95023.650-483.250-482.950-387.448-459.30034 - Standesamt
30023.95023.650-483.250-482.950-387.448-459.30034_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk
-314.882-246.05768.825889.307574.425656.826643.25036 - Amt für Umweltschutz
-314.882-246.05768.825885.057570.175655.078639.00036_56_ZW -  Umweltschutz ges.(552,554,561) zw
Die ausgewiesene Abweichung im Budget 36_56_ZW zwischen VIST und dem liquititätswirksamen VIST i.H. von 314,9 T€ begründet sich im Wesentlichen mit der erforderlichen Inanspruchnahme von
Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien bzw. für die Sanierung von Altslasten und sonstigen Umweltschutzmaßnahmen. Diese Inanspruchnache wirkt nur als Auszahlung im
Finanzhaushalt und führt zu keinem Aufwand im Ergebnishaushalt.
Begründung
0004.2504.2501.7484.25036_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
2.200.000971.950-1.228.050-5.634.800-3.434.8002.251.446-4.662.85037 - Branddirektion
0-81.000-81.0002.683.7002.683.7001.386.1882.602.70037_126_ZW -  Brandschutz zahlungswirksam
Seite 7 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
2.200.0001.871.150-328.850-7.867.000-5.667.000665.804-5.995.85037_127_1ZW -  Rettungsdienst zahlungswirksam
Einleitend ist auf die Problematik bzgl. des Abrechnungsverfahrens im Rettungsdienst hinzuweisen:
• Mit Inbetriebnahme der neuen IRLS am 27.01.16 konnte das bisherige Verfahren/Software zur Einsatzberichtserfassung und –abrechnung im Rettungsdienst nicht mehr fortgeführt werden.
• Schwierigkeiten bei der Datenübertragung vom Land erschwerten die Migration. Durch den übergangsweise erforderlichen Dualbetrieb von Alt- und Neusystem waren Arbeiten zeitintensiver als erwartet.
Zudem kam es zu mehrfachen Ausfällen der Datenübertragung von Land, was zusätzliche Erfassungsaufwendungen verursachte.
• Durch die zeitintensive Erfassung und durch personelle Engpässe entstand ein Rückstau im Bereich der Leistungsabrechnung.
• Die neue Software zum System konnte erst im 2. Quartal 2016 in vollem Umfang zur Einsatzberichtserfassung und somit Abrechnung mit Datendurchfluss bis zu den Kostenträgern (Krankenkassen) in Betrieb
genommen werden.
Mittlerweile wurden durch die BD Gegensteuerungsmaßnahmen, wie Schaffung von 4 zusätzlichen temporären Arbeitsplätzen, welche durch Einsatzkräfte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes besetzt
werden und die Tätigkeit aus dem 24-Stundes-Dienst heraus durchführen, vorgenommen.
Der aktuelle Rückstau aus der Leistungsabrechnung 2016 wird mit Übergabe der letzten Sollstellungen aus dem Vorverfahren an SAP zum 11.10.2017 abgeschlossen sein und danach werden die
Korrekturbuchungen für die periodengerechte Zuordnung zum Haushalt 2016 mit dem Bereich Bilanzbuchhaltung der Stadtkämmerei veranlasst.
Der Beginn der Leistungsabrechnung 2017 hat parallel seit Ende August begonnen. In Anlehnung des Abarbeitungsvolumens von 2016 wird geschätzt, dass pro Monat rd. 1,5 Mio. € Ertragsrückstände
abgebaut werden können. Bis Dezember 2017 sind es noch 4 Abrechnungsmonate mit 5,8 Mio. € erwartetem Ertrag sowie Liquiditätseingang.
Aufgrund des Vorsichtsprinzips unter Anbetracht des vorläufigen Ergebnisses der Entgeltverhandlungen und der ausstehenden nächsten Verhandlung (vorauss. Nov. 2017) mit den Kostenträgern werden
Mindererträge i.H. von rd. 334 T€ absolut für 2017 erwartet.
Unter Berücksichtigung des o.g. Sachverhaltes ist jedoch zu beachten, dass es weiterhin damit zu einem enormen liquiditätswirksamen Rückstau der Entgelterträge kommt.
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden zusätzlich zu den geplanten Erträgen aus Benutzungsentgelten von 23,1 Mio. € weitere 11,8 Mio. € im Finanzhaushalt veranschlagt, da im Finanzbericht
zum 30.09.2016 für 2016 Mindereinzahlungen in dieser Höhe prognostiziert wurden, die 2017 kassenwirksam vereinnahmt werden sollten.
Damit sind liquiditätswirksam Einzahlungen i.H. von rd. 35. Mio € in 2017 zu erbringen.
Aktuell kann eingeschätzt werden, dass in 2017 kassenwirksam voraussichtlich 25 Mio. € vereinnahmt werden. Hierbei handelt es sich zum einen um Erträge i.H.v. rd. 11,7 Mio. € welche ertragswirksam in das
Jahr 2016 mit dem Jahresabschluss Korrektur gebucht werden. Zum anderen können voraussichtlich bis  zum Buchungsschluss 2017 für das Haushaltsjahr 2017 Entgelte i.H. von rd. 16 Mio. € abgerechnet
werden und somit auch liquiditätswirksam in 2017 fließen. Vor diesem Hintergrund ergibt sich eine Differenz von rd. 10 Mio. €.
Begründung
0-878.750-878.750-1.160.000-1.160.000-326.979-2.038.75037_127_2ZW -  Integrierte Regionalleitstelle
Zum Zeitpunkt der Haushaltplanung 2017/18 sollte die vollständige Disposition der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS), d. h. inkl. des bisher nicht aufgeschalteten Landkreises Leipzig, im Haushaltjahr 2017
gewährleistet sein.
Der Migrationszeitpunkt wurde mehrfach verschoben und nunmehr ist der LK Leipzig seit 30.08.2017 auf die IRLS aufgeschaltet.
Mit vorangegangener Einigung im "Gemeinsamen Ausschuss" wurden nunmehr auch die für 2017 verbleibenden BK-Umlagen mit beiden Landkreisen (Nordsachsen und Leipzig) angeordnet, so dass das
Defizit im Ertragsbereich bei ca. 970 T€ liegt.
Im Gegenzug werden Minderaufwendungen in der Personalaufwendungen i. H. v. 453 T€ durch das Personalamt erwartet (nicht in gleicher Höhe). Bei den Sackosten zum Betrieb der IRLS hat der verzögerte
Aufschalttermin des LK Leipzig wenig bis gar keine finanziellen Auswirkungen, weil die gebäudeabhängigen Kosten, die Kfz-Kosten und die sonstigen Sachkosten unwesentlich darüber beeinflusst werden.
Begründung
01.0501.050-35.500-35.500-50.172-34.45037_128_ZW -  Katastrophenschutz zahlungswirksa
Seite 8 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
059.50059.500744.000744.000576.606803.50037_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
-61.319-435.820-374.50074.651.78874.590.46970.962.51674.215.96841 - Kulturamt
02452451.906.0351.906.0351.794.7661.906.28041_252_1ZW -  Museum f. angewandte Kunst zw
02.7232.723276.627276.627252.368279.35041_252_2ZW -  Naturkundemuseum zw
0-36.148-36.148931.393931.393887.402895.24541_252_3ZW -  Stadtgeschichtliches Museum zw
0-66.085-66.085-21.606.466-21.606.466-21.554.111-21.672.55041_254_ZW -  so.Spartenübergr. Förd. zahlungsw
00068.262.00068.262.00065.913.05068.262.00041_261_ZW -  Theater zahlungswirksam
020.74220.74219.847.64219.847.64219.956.00619.868.38441_262_ZW -  Musikpflege zahlungswirksam
0003.682.7003.682.7003.482.7003.682.70041_263_ZW -  Musikschulen zahlungswirksam
-40.855315.460356.316116.99976.144-169.288432.45941_281_ZW -  Heimat-/so.Kulturpflege zahlungsw
Die Abweichung resultiert daraus, dass die Maßnahme "Sanierung Altes Rathaus" im Haushaltsjahr 2017 nicht entsprechend den geplanten Haushaltsansätzen umgesetzt werden kann.
Die Fördermittel werden i.H.v. 330.000 € in 2017 nicht abgefordert. Die planmäßig veranschlagten Aufwendungen (SK-Gruppe 42) für diese Maßnahme wurden in das Budget 41_UH zur Bewirtschaftung durch
das AGM umbewilligt (580.000 € mit § 79 SächsGemO).
Darüber hinaus wurden Rückstellungen aus dem Vorjahr liquiditätswirksam aufgelöst. Dies betrifft das Zöllner Denkmal (20.000 €) und die Betriebskostenabrechnung Grassimuseum (20.855,30 €). Weiterhin
wurden außerplanmäßige Aufwendungen an die Künstlersozialkasse (11.324,69 €) und Zinszahlung für zu spät abgerechnete Fördermittel (Baumaßnahme Anker, 5.631,01 €) zusätzlich bereitgestellt.
Für die Restaurierung des Stein-Treuenfeld-Denkmal sind Fördermittel (11.510,50 €) abgefordert worden (SK-gruppe 31). Diese werden zweckgebunden für entsprechende Aufwendungen (SK-gruppe 42) zur
Verfügung gestellt.
Begründung
0-59.632-59.63275.23275.23275.23215.60041_291_ZW -  Förd.Kirchen-./Rel.gem. zahlungsw
-20.464-613.126-592.6621.159.6261.139.162324.391546.50041_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
Die Budgetüberschreitung i.H. von 563 T€ ergibt sich im Wesentlichen aus der Verschiebung der Aufwendungen für die Baumaßnahme "Altes Rathaus" i.H. von 580 T€ vom Budget 41_281_ZW in das Budget
41_UH.
Weitere Abweichungen sind wie folgt begründet:
- Für die Beauftragung der Machbarkeitsstudie für die Vorbereitung der Ausschreibung des Objektes "Kino der Jugend" wurden dem Amt 23 (LSA) gem. dem Stadtratsbeschluss VI-V-02140-NF-04 die
Planungsmittel in Höhe von 50.000 € zur Verfügung gestellt.
- Desweiteren wurden investive Verstärkungsmittel für förderfähige Bausausgaben abgerufen.
- Für die Erneuerung der Lüftungsanlage im Kultur- und Kommunikationszentrum naTo e. V. wurden Haushaltsmittel in Höhe von 27.867 € ins Budget AGM (UH_65_1) umbewilligt.
Begründung
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Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-164.838-164.838-505.612-505.612-457.663-670.45042 - Volkshochschule
0-164.838-164.838-595.612-595.612-515.255-760.45042_271_ZW -  Volkshochschulen zahlungswirksam
00090.00090.00057.59290.00042_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
0-124.162-124.1621.660.3121.660.3121.556.6361.536.15043 - Museum der bildenden Künste
0-124.162-124.1621.660.3121.660.3121.556.6361.536.15043_252_ZW -  Nichtwissensch.Museen zahlungswir
0001.658.0501.658.0501.686.2291.658.05045 - Leipziger Städtische Bibliotheken
020.00020.0001.558.0501.558.0501.612.9851.578.05045_272_ZW -  Bibliotheken zahlungswirksam
0-20.000-20.000100.000100.00073.24580.00045_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
-6.708.959747.7987.456.757197.354.902190.645.943178.413.932198.102.70050 - Sozialamt
-6.747.047-7.819.499-1.072.45254.060.69947.313.65245.456.07946.241.20050_311_ZW -  Grundvers/Hilfe(SGBXII) zahlungsw
Die Budgetüberschreitung i. H. von 1,1 Mio. € ergibt sich zum einen aus den Auswirkungen des 3. Pflegestärkungsgesetzes und zum anderen durch höhere Fallzahlen in der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie in
der Eingliederungshilfe.
Für 2017 wird mit der Inanspruchnahme von Rückstellungen i.H. von 2,5 Mio. € bei den Erstattungen an Krankenkassen und i.H. von 4,4  Mio. € in der Eingliederungshilfe, in der Hilfe zum Lebensunterhalt
sowie in der Hilfe zur Pflege gerechnet. Inwiefern die Bildung einer Rückstellung für 2017 notwendig ist, kann voraussichtlich zum 31.12.2017 eingeschätzt werden.
Begründung
23.2843.698.4213.675.13780.529.67980.552.96379.996.26784.228.10050_312_ZW -  Grundsich.f.Arbeitsuch. zahlungsw
Die Budgetunterschreitung i.H. von 3,7 Mio. € lässt sich wie folgt begründen:
Zum einen ergeben sich voraussichtliche Minderaufwendungen in den laufenden Kosten der Unterkunft und Heizung i.H. von 0,7 Mio. € und damit im Zusammenhang stehende Mindererträge bei der
Bundesbeteiligung i.H.von 0,3 Mio. €. Diese resultieren aus der Leistungsausweitung des Unterhaltsvorschussgesetzes zum 01.07.2017. Da keine rückwirkende Leistungsgewährung vorgesehen ist, haben
Leistungsberechtigte in 2017 einen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss für den verbleibenden Zeitraum von maximal sechs Monaten, wenn eine Antragstellung noch im Juli 2017 erfolgt.
Zum anderen enstehen Mehraufwendungen i.H. von 1,0 Mio. €  bei den sonstigen Leistungen für Erstausstattung Wohnung und für Erstausstattung Bekleidung sowie bei den kommunalen Aufwendungen für
die Bildungs- und Teilhabeleistungen i. H. von 0,4 Mio. € hauptsächlich bei der Mittagsverpflegung in Schule und Kita und bei mehrtägigen Klassenfahrten.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat für das Jahr 2017 rückwirkend zum 01.01. eine Verordnung zur Festlegung und Anpassung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und
Heizung für das Jahr 2017 (Bundesbeteiligungs-Festlegungsverordnung 2017 - BBFestV 2017) beschlossen. Entsprechend § 3 zur Festlegung und Anpassung der landesspezifischen Beteiligungsquoten nach
§ 46 Absatz 5 Satz 3 SGB II der o.g. Verordnung, ist für den Freistaat Sachsen eine Bundesbeteiligung von 45,0 % festgelegt, so dass mit überplanmäßigen Erträgen in Höhe von ca. 4,6 Mio. € gerechnet wird.
Begründung
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Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
3.72510.723.59710.719.87213.342.70313.346.42815.034.14924.066.30050_313_ZW -  Hilfen f.Asylbewerber zahlungswir
Die Budgetunterschreitung i.H. von 10,7 Mio. € erklärt sich wie folgt:
Die Planung für die Aufwendungen und Erträge in den PSP-Elementen im Rahmen der Hilfen für Asylbewerber für 2017 war mit großen Unsicherheiten behaftet, da es keine verlässliche Grundlage für die
Abschätzung der zu erwartenden Neuzuweisungen, der Dauer der Leistungsbezüge nach AsylbLG und der Aufenthaltsdauer in den Gemeinschaftsunterkünften gab.
Auch im laufenden Haushaltsvollzug 2017 hat sich diese Situation nicht maßgeblich verändert. Seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge oder des Freistaates Sachsen fehlen weiterhin Prognosen
über die Zahl der aufzunehmenden Asylbewerber in der Stadt Leipzig für 2017. Bis Ende September 2017 wurden der Stadt Leipzig insgesamt 653 Personen neu zugewiesen. Im Gesamtjahr 2016 waren es
1.997 Personen. Wie viele Personen es im Gesamtjahr 2017 sein werden, ist offen. Derzeit wird mit 1.500 Zugängen gerechnet (siehe VI-DS-3588: Kapazitätsplanung für die Unterbringung von Geflüchteten).
Aufgrund dieser Zuweisungszahlen sowie der Entscheidungen in den individuellen Asylverfahren hat sich auch die Zahl der Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG reduziert. Zum 31.05.2016 haben 4.911
Personen Leistungen nach dem AsylbLG bezogen, zum 31.12.2016 waren es 3.900 Personen, zum 30.09.2017 hat sich diese Zahl auf 3.258 Leistungsberechtigte reduziert.
Darüber hinaus ergeben sich viele Abweichungen gegenüber dem Plan durch die Veränderungen in der Kapazitätsplanung der Unterbringung Geflüchteter in Leipzig (s. u.a. VI-DS-3588: Kapazitätsplanung für
die Unterbringung von Geflüchteten) u.a. durch den Wegfall geplanter Unterkünfte (z.B. Barnet-Licht-Platz, Wurzener Straße 20), Verschiebungen des Nutzungsbeginns von Einrichtungen (z. B. Waldstr. 74-80,
Lindenthaler Str. 63-65, Weißdornstr. 102) und Wegfall bestehender Unterkünfte oder Nutzung als Reserveunterkünfte (z.B. Notunterkünfte, Rosenowstr. 26).
Desweiteren waren die derzeit in Nutzung befindlichen Unterkünfte mit Stand Ende September 2017 nur zu rund 55 % ausgelastet. Anpassungen der verfügbaren Objekte und deren Nutzung befinden sich
derzeit in der Umsetzung. Eine plausible Hochrechnung des zu erwartenden V-Ist zum 31.12.2017 ist aufgrund der vorgenannten Schwierigkeiten risikobehaftet.
Begründung
10.694141.735131.0412.808.0652.818.7592.093.4322.949.80050_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksa
047.42947.4293.937.0213.937.0212.294.2323.984.45050_331_ZW -  Förd.v.Tr.d.Wohlfahrts. zahlungsw
0-678-678-5.422-5.422-4.116-6.10050_343_ZW -  Betreuungsleistungen zahlungswirk
0000046.907050_344_ZW -  Hilfen f.Heimkehrer zahlungswirk
38614.36213.975993.138993.525744.8821.007.50050_345_ZW -  Leist.f.Bildung/Teilhab zahlungsw
054.48154.4811.995.7691.995.7691.641.0192.050.25050_351_ZW -  so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk
0-8.598-8.59819.59819.598-24911.00050_522_ZW -  Wohnbauförderung zahlungswirksam
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Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-6.081.762-6.081.76239.281.96239.281.96230.972.99333.200.20050_611_ZW -  Sonderlastenausgl., Sozialumlage
Die Budgetüberschreitung i.H. von insgesamt 6 Mio. € lässt sich wie folgt begründen:
a) Sonderlastenausgleich Hartz IV:
Der vierte Abschlagsbescheid vom 05.10.2017 auf den Sonderlastenausgleich gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB für 2017 liegt vor. Daraus würden sich voraussichtliche Mindererträge in Höhe von rd. 5,5
Mio. € ergeben. Grundlage für die Berechnung sind hilfsweise auch Daten aus 2016, da für 2017 noch keine vollständigen Daten vorliegen. Da es sich um einen vorläufigen Bescheid handelt und in den letzten
Jahren regelmäßig die Höhe zwischen dem vorläufigen und dem endgültigen Bescheid (ca. November/Dezember 2017) stark differierte, kann sich der Zahlbetrag noch ändern. Grund dafür ist die unterjährige
Datenaktualisierung für den letzten Monat des jeweiligen Ausgleichsjahres.
b) Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe:
Nach Berechnung durch das Statistische Landesamt erging an die Stadt Leipzig der Festsetzungsbescheid vom 06.02.2017 für den Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe für das Ausgleichsjahr 2017 in
Höhe von 1.160.637 € gemäß § 21a des Gesetzes über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz – SächsFAG). Im Zuge der
Haushaltsplanung 2017 wurde von einem Sonderlastenausgleich von 3,6 Mio. € ausgegangen, so dass Mindererträge von 2,5 Mio. € zu verzeichnen sind.

c) Bedarfszuweisungen gemäß SächsFAG:
Bei der Haushaltsplanung 2017 wurden von Erträgen in Höhe von 4,39 Mio. € ausgegangen. Mit Bescheid vom 12.06.2017 erhielt die Stadt Leipzig eine Bedarfszuweisung gem. § 22 Abs. 2 Nr. 8 SächsFAG in
Höhe von 2.738.904 als Zuweisung für besondere Belastungen im Rahmen der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Außerdem erhielt die Stadt Leipzig eine Bedarfszuweisung gem. § 22 Abs. 2 Nr.
7 SächsFAG in Höhe von 3.909.335 € gemäß Bescheid vom ebenfalls 12.06.2017 zur Reduzierung von Belastungsunterschieden in der Finanzierung der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Kosten der
Unterkunft). Somit ergeben sich Mehrerträge in Höhe von 2,3 Mio. €.
d) Mehraufwendungen für KSV Umlage:
Der Stadt Leipzig liegt nunmehr der endgültige Bescheid vom 03.08.2017 zur Erhebung der Sozialumlage 2017 vor. Demnach beträgt die Sozialumlage 75.039.337,53 € und somit ergeben sich überplanmäßige
Aufwendungen in Höhe von ca. 0,3 Mio. €.
Begründung
0-21.689-21.689121.689121.68930.813100.00050_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
000270.000270.000107.525270.00050_UH2 -  bauliche Unterhaltung (Asyl)
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Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
11.891.6609.735.519-2.156.141217.227.725229.119.385199.551.197226.963.24451 - Amt für Jugend, Familie und Bildung
502.159.6972.159.647-1.592.197-1.592.147-2.779.490567.50051_211_ZW -  Grundschulen zahlungswirksam
Im Bereich Grundschulen wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von 2,15 Mio. € prognostiziert. Diese ergibt sich maßgeblich aus Mehrerträgen i.H. von 2,03 Mio. € und Minderaufwendungen i.H. von 124 T€.
Die Minderaufwendungen resultieren im Wesentlichen aus der Verschiebung der Fertigstellung des Erweiterungsbaus der 77. Schule / Fritz-Baumgarten-Schule (VI-DS-02019). In der Budgeteinheit sind dafür
konsumtive Ausstattungsmittel (66 T€) sowie Umzugs- und Transportkosten (5,5 T€) geplant. Die für den Sommer 2017 avisierte Inbetriebnahme verschiebt sich in die Winterferien 2018. Ein entsprechender
Beschluss zur Bestätigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 wird im IV. Quartal 2017 ins Vorlagenverfahren gebracht. Weitere 50 T€
Minderaufwendungen ergeben sich aus der für 2017 avisierten aber nicht umsetzbaren Erbbaupacht für die Schule Wiederitzsch. Hier sind noch umfangreiche Gespräche mit dem Eigentümer notwendig.
Es sind Mehrerträge i.H. von 1,02 Mio. €  für die konsumtiven Baumaßnahmen 9. Schule (VI-DS-01367) und Wilhelm-Hauff-Schule (VI-DS-01366) für die äußere Sanierung und Sanitärmaßnahmen der Schulen
zu verzeichnen. Diese waren im Rahmen der Haushaltsplanung 2015/2016 veranschlagt und konnten erst nach Fertigstellung der Maßnahmen vereinnahmt werden. Die unterjährigen Mehrerträge werden den
Maßnahmen im Budget 51_UH2 zum Ausgleich der Vorfinanzierung aus der Budgeteinheit bereitgestellt.
Es wurden weiterhin Mehrerträge i.H. von 263 T€ für die Maßnahmen Geschwister-Scholl-GS Sanitär und für die Freifläche der 74. Schule beschieden. Diese wurden für die Maßnahmen in jeweiligen Budgets
51_UH2 und 51_ASG bereitgestellt.
Zusätzlich entstehen Mindererträge im Rahmen der Maßnahme Sanierung Sportplatz An der Kotsche i.H.v. 125 T€. Hier wurden mit Beschlussfassung der Haushaltsanträge (A 0125/17/18) ASW Fördermittel
für den Sportplatz an der Kotsche eingestellt, die jedoch nicht vereinnahmt werden können. Der Fördermittelabruf bedingt einen Baubeginn in 2017, dieser kann jedoch nicht realisiert werden, da in
Berücksichtigung der Baumaßnahme am Schulgebäude die Maßnahme Sportplatz erst in 2018 beginnen kann. Im Budget 51_ASG werden entsprechende Minderaufwendungnen vorgehalten. Um die ASW-
Fördermittel auszuschöpfen, wird aktuell geprüft diese für die 100. Schule umzulenken.
Begründung
13.108-7.950-21.0581.807.5001.820.6081.801.0221.799.55051_2111_ZW -  Grundschulen - Schulbudget
0952.386952.386367.064367.064117.8881.319.45051_215_ZW -  Mittelschulen zahlungswirksam
Im Bereich Oberschulen wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 952 T€ prognostiziert. Diese ergibt sich maßgeblich aus Mehrerträgen i.H. von 296 T€ und Minderaufwendungen i.H. von rd. 656 T€.
Die Minderaufwendungen sind im Bereich der konsumtiven Ausstattungsmittel zu verzeichnen. Die Fertigstellung der Baumaßnahmen Oberschule Am Weißeplatz Haus 2 (DS-01954/14), der neuen
Sportoberschule (DS-00526/14) sowie der Oberschule Ratzelstraße (DS-00553/14) verschieben sich auf das Jahr 2018. Die geplanten Aufwendungen werden im laufenden Haushaltsjahr gesperrt und sollen im
Jahr der Inbetriebnahme überplanmäßig bereitgestellt werden. Ein entsprechender Beschluss wird im IV. Quartal 2017 ins Vorlageverfahren gebracht.
Die Mehrerträge resultieren maßgeblich aus den zusätzlich beschiedenen Fördermittel der konsumtiven Baumaßnahme Oberschule Paunsdorf - Sporthalle Sanitär i.H. von rd. 202 T€. Diese werden der
Maßnahme zur Minderung des Eigenanteils im Budget 51_UH2 zur Verfügung gestellt.
Begründung
12.03336.18524.1521.407.1651.419.1981.415.6021.443.35051_2151_ZW -  Mittelschulen - Schulbudget
0454521.25521.25519.48521.30051_2153_ZW -  Abendmittelschule - Schulbudget
3251.20087559.50059.82555.62060.70051_2154_ZW -  Gemeinschaftsschule - Schulbudget
Seite 13 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-830.000196.9901.026.990-19.890-849.890-828.185177.10051_217_ZW -  Gymnasien,Kollegs zahlungswirksam
Die Budgetunterschreitung i.H. von rd. 1 Mio. € resultiert im Wesentlichen aus Mehrerträge i.H. von 830 T€ aus der Maßnahme Sanierung Dach, Fenster, Fassade des F.A.-Brockhaus-Gymnasium. Mit
Einordnung der Maßnahme im Förderprogramm VwVInvestkraft konnte eine höhere Förderquote erreicht werden als geplant.
Begründung
6.28126.17619.8951.658.8241.665.1051.658.9791.685.00051_2171_ZW -  Gymnasien;Kolleg - Schulbudget
013.75813.75815.74215.74226.63229.50051_2173_ZW -  Abendgymnasium - Schulbudget
150421.363421.213-969.113-968.963-869.479-547.75051_221_ZW -  Förderschulen zahlungswirksam
Im Bereich Förderschulen wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von 421 T€ prognostiziert. Diese ergibt sich maßgeblich aus Mehrerträgen i.H. von 243 T€ und Minderaufwendungen i.H. von 177 T€.
Die Minderaufwendungen resultieren im Wesentlichen aus der Verschiebung der Neubaumaßnahme Schule Thonberg am Gesamtkomplex Curiestraße (VI-DS-03974-NF-01 Beschluss RV 17.05.2017). In der
Budgeteinheit sind dafür konsumtive Ausstattungsmittel i.H. von rd. 164 T€ sowie Umzugs- und Transportkosten geplant. Die für den Sommer 2017 avisierte Inbetriebnahme der Schule verschiebt sich in die
Winterferien 2019. Der Mietbeginn des Objekt erfolgt ab dem 01.01.2019. Die erforderlichen konsumtiven Ausstattungsmittel werden zur Haushaltsplanung 2019/2020 angemeldet.
Die Mehrerträge von 243 T€ ergeben sich zum einen aus Fördermitteln der konsumtiven Baumaßnahmen Johann-Heinrich-Pestalozzi-Schule Sanitär i.H. von 150 T€, die der Maßnahme im Budget 51_UH2
bereitgestellt wurden. Zum anderen sind Mehrerträge von rd. 58 T€ aus Schadensersatzforderungen für die Baumaßnahme Käthe-Kollwitz-Schule zu verzeichnen. Weitere Mehrerträge in Höhe von 35 T€
ergeben sich aus der Zuweisung von Fördermitteln für Ganztagsangebote.
Begründung
1072.1322.02517.81817.92518.26619.95051_2211_ZW -  Blinde/Sehbehinderte-Schulbudget
3293502145.10045.42941.55545.45051_2213_ZW -  geistig Beh. - Schulbudget
4272.3251.89831.57532.00231.00733.90051_2214_ZW -  Körperbehinderte - Schulbudget
3.27114.90011.629161.400164.671161.416176.30051_2215_ZW -  Lernförderg. - Schulbudget
6251.8501.22536.10036.72534.84237.95051_2216_ZW -  Sprachheilschule - Schulbudget
7591.30054129.50030.25928.17530.80051_2217_ZW -  FÖZ-EZH - Schulbudget
2489206727.9808.2288.1288.90051_2218_ZW -  K-KHS - Schulbudget
300139.780139.480138.370138.670125.602278.15051_231_ZW -  Berufl. Schulen zahlungswirksam
9.845115.942106.0971.005.1581.015.0031.045.4721.121.10051_2311_ZW -  BSZ - Schulbudget
2.4073.25084341.90044.30741.26445.15051_2313_ZW -  BSZ 12 - Schulbudget
74.170-22.950-97.1204.251.2504.325.4202.831.7364.228.30051_241_ZW -  Schülerbeförderung zahlungswirksa
00015.00015.00013.51215.00051_242_ZW -  Förd.maßn. f.Schüler zahlungswirk
5094.97594.925253.825253.875223.967348.80051_243_ZW -  so.schul. Aufg. zahlungswirksam
Seite 14 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
46.890-1.315.640-1.362.5303.835.0903.881.9805.476.2422.519.45051_341_ZW -  UHV-Leist. zahlungswirksam
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 wurde  die geplante Gesetzesänderung für den Leistungsbereich Unterhaltsvorschuss zunächst für das gesamte Haushaltsjahr berücksichtigt. Nunmehr trat die
Leistungsausweitung erst zum 01.07.2017 in Kraft. Weiter erfolgte die Planung auf Basis einer 100%igen Erstattung der zusätzlich anfallenden Aufwendungen.
Aufgrund der aktuellen Gesetzeslage und Hochrechnung wird zum Stichtag 30.09.2017 von einer Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 1,3 Mio. € ausgegangen. Diese setzt sich aus Mindererträgen von 7,0
Mio. € und Minderaufwendungen von 5,7 Mio. € zusammen.
In die Ermittlung der voraussichtlichen Zahlbeträge für Unterhaltsvorschussleistungen ab 01.07.2017 wurden die Vorgaben des SMS vom 03.07.2017 zur vorläufigen haushaltsmäßigen Umsetzung der neuen
gesetzlichen Regelungen wie folgt berücksichtigt:
Kostenanteil von je 30% an den Leistungsausgaben von Land und Kommune
Kostenübernahme von 40% durch den Bund
60% der Erträge nach § 7 UVG verbleiben bei den Kommunen
Die Hochrechnung basiert auf den Bestandfällen von Januar bis August 2017 (rd. 794.100 €) sowie aus der Prognose von 2.100 Neufällen der 1. und 2. Altersstufe mit durchschnittlich 176 € und 2.900
Neufällen aus der 3. Altersstufe mit durchschnittlich 268 € ab 01.09.2017. Es werden insgesamt Aufwendungen für Unterhaltsvorschusszahlungen in Höhe von rd. 14,1 Mio € prognostiziert.
Es wird darauf hingewiesen, dass weitere Veränderungen hinsichtlich der Fallzahlenentwicklungen bis zum 31.12.2017 möglich sind. Dazu erfolgt ein vierteljährlicher Statistikbericht. Die Übergabe des Bericht
per 30.09.2017 erfolgt bis Mitte Oktober 2017.
Begründung
0-1.385-1.38575.03575.03566.64973.65051_351_ZW -  so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk
-100.092413.960514.05222.501.24022.401.14813.354.00722.915.20051_361_ZW -  Förd.v.Kind.i.Kitas zahlungswirk
In der Budgeteinheit kommt es zu einer Budgetunterschreitung i.H. von 514 T€.
Die Budgetunterschreitung ergibt sich aus Mehrerträgen i.H. von 413 T€ und Minderaufwendungen i.H. von 101 T€.
Die Mehrerträge i.H. von 413 T€ ergeben sich aus Rückforderungen von den ausgereichten Pauschalen 2016 nach Abgleich der tatsächlichen Kinderzahlen für Absenkungen und Ermäßigungen der
Elternbeiträge, freier Träger. Gegenüber der V-IST-Einschätzung per 30.06.2017 (1,3 Mio. €) musste die Prognose der Mehrerträge aufgrund des Abschlusses aller möglichen Rückforderungen aus den
gezahlten Pauschalen korrigiert werden.
Die voraussichtlich ermittelten Minderaufwendungen i.H. von 101 T€ setzen wie folgt zusammen:
- Mehraufwendungen i.H. von 250 T€ für die Absenkung, Ermäßigung der Elternbeiträge in kommunalen Kitas (Bruttoprinzip -> siehe BE 51_365_2 ZW)
- Minderaufwendungen i.H. von 66 T€  aus der Übernahme von Elternbeiträgen aus der kommunalen Tagespflege (Bruttoprinzip --> siehe BE 51_365_6_ZW)
- Minderaufwendungen i.H. von 11 T€ für die Absenkung, Ermäßigung der Elternbeiträge in Horten/ Lernförderschulen
- Minderaufwendungen in H. von 274 T€ für Absenkungen und Ermäßigungen bei den bei den Kitas reien Träger und der Tagespflege freier Träger, diese begründen sich durch die geringere Betreuung ggü.
der im Rahmen der Planung vorgesehenen Bedarfe
Die Rückstellungen des Vorjahres in Höhe von 1,55 Mio € wird voraussichtlich vollständig in Anspruch genommen. Die notwendigen Rückstellungen für 2017 betragen 1,45 Mio €.
Begründung
100-73.997-74.0977.272.1977.272.2976.896.4697.198.20051_362_ZW -  Jugendarbeit zahlungswirksam
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Anlage 2
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VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
153.940-389.133-543.0733.545.5333.699.4733.030.7893.156.40051_363_1ZW -  Kinder-/Jugend-/Familienarbeit
Die Budgetüberschreitung von rd. 543 T€ ergibt sich aus Mindererträgen in Höhe von rd. 257 T€ und Mehraufwendungen in Höhe von rd. 286 T€. Der Mehrbedarf entsteht grundsätzlich im Bereich der
Schulsozialarbeit. So wurde im Rahmen der Haushaltsplanung von einer Förderung von 1,497 Mio. € ausgegangen. Tatsächlich wurde nur eine Zuwendung i.H. von 1,137  Mio. € für den Zeitraum 01.08.2017 –
31.12.2017 bewilligt. Es entsteht eine Differenz in Höhe von 360 T€. Für das Berufsvorbereitungsjahr können für das neue Schuljahr 2017/2018 nach gegenwärtig vorliegenden Bescheiden der Sächsischen
Bildungsagentur  Mehrerträge in Höhe  von insgesamt rd. 103 T€ im Haushaltsjahr 2017 erwartet werden. Diese werden für die Bereitstellung von 3 zusätzlichen Stellen zur sozialpädagogischen Betreuung an
Beruflichen Schulzentren lt. Beschlussvorlage VI-DS-04475 eingesetzt.
Weiter wird durch das AfJFB folgende Erklärung abgegeben:
Die im Rahmen der Erarbeitung des Doppelhaushaltes 2017/2018 politisch geführten Diskussionen sowie die Position der Stadtspitze führte bei der Umsetzung des Teilfachplanes Kinder- und Jugendförderung
zu der Annahme, dass die geplanten Drittmittel in Höhe von 1,497 Mio. € zusätzlich im Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung stehen. Aus genannten Gründen erfolgte der Abschluss von Kostenvereinbarungen
nach § 77 SGB VIII mit den freien Trägern zur Implementierung von weiteren Leistungsangeboten über die Schulsoziarbeit an Schulen der Stadt Leipzig.
Diese Annahme und Verfahrensweise entspricht jedoch nicht dem bestätigten Haushaltsplan 2017 und führte im Haushaltsvollzug zu einem nicht deckungsfähigen Mehraufwand in Höhe von
rd. 330.400 € im Amtsbudget. Das weitere Verfahren ist derzeit verwaltungsintern in Planung.
Die ausgewiesenen Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam i.H. von rd. 154 T€ begründet sich wie folgt:
Für die Durchführung des ESF-Bundesprogrammes „Jugend Stärken im Quartier“ liegt ein Zuwendungsbescheid für den Bewilligungszeitraum vom 01.01.2015 bis 31.12.2018 in Höhe von 610 T€ vor. Das darin
festgeschriebene Erstattungsverfahren gewährleistet eine Zahlung der Fördersummen erst nach Vorlage der entsprechenden Buchungsbelege und deren vollumfänglicher Prüfung. Für bereits erbrachte
Leistungen des Jahres 2016  besteht noch ein Erstattungsanspruch beim Bund in Höhe von rd. 154 T€ im Haushaltsjahr 2017.
Begründung
6.500-181.405-187.9051.711.0051.717.505-106.1141.529.60051_363_2ZW -  andere Aufgaben der Jugendhilfe
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Anlage 2
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liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
8.570.268-2.691.918-11.262.18682.283.66890.853.93683.889.21479.591.75051_363_3ZW -  erzieherische Hilfen
Die Budgetüberschreitung von 11,26 Mio. € ergibt sich aus prognostizierten Mehraufwendungen i.H. von rd. 10,7 Mio. € und Mindererträgen i.H. von 528 T€.
Die Mehraufwendungen sind zurückzuführen
- auf die Fallzahlentwicklung von geplanten durchschnittlichen 2.958 Fällen auf prognostiziert 3.007 Fälle (+ 49 Fälle)
- die stetig steigenden durchschnittlichen jährlichen Fallkosten von geplant 28.682 € auf prognostiziert 31.785 € (+ 3.103 €).
Hochgerechnet auf des Haushaltsjahr ist aktuell mit einer Entgeltsteigerung der freien Träger von 5% zu rechnen.
Der Mehrbedarf teilt sich für die einzelnen Leistungsbereiche unter Annahme der o.g. Fallzahl- und Fallkostensteigerung wie folgt:
- für die stationären Aufwendungen in Höhe von rd. 6,4 Mio. €
- für die Vollzeitpflege von Minderjährigen sowie Vorhaltung von Pflegestellen i.H. von rd. 1,8 Mio. €
- für die ambulanten Aufwendungen in Höhe von rd. 1,9 Mio. €
- für die teilstationären Aufwendungen in Höhe von 293 T€
- für sonstige Leistungen 354 T€
Die Mindererträge i.H. von 528 T€ begründen sich wie folgt:
Im Rahmen der Planung für 2017 wurden die gestiegenen Mehrerträge 2015 für die Berechnung der Erträge 2017 und die steigenden Fallzahlen zu Grunde gelegt.
Dabei wurde von der Annahme ausgegangen, dass sich die Steigerung der Erträge im Jahr 2016 und 2017 fortsetzt. Dies trat jedoch nicht in dem prognostizierten Maße ein. Es entstanden bereits im Jahr 2016
Mindererträge von 542 T€ (siehe MB-Vorlage VI-DS-04110-NF-01) und dies setzt sich 2017 in Höhe von 528 T€ fort.
Eine entsprechende Mehrbedarfsvorlage befindet sich im Verfahren.
Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam von rd. 8,5 Mio. € begründet sich aus den zu bildenden Rückstellungen und Verbindlichkeiten. Es ist davon auszugehen, dass bis zum
Jahresende Rückstellungen und Verbindlichkeiten i.H. von rd. 3,4 Mio. € in Anspruch genommen und rd. 12 Mio. € neu gebildet werden. Die Errechnung der neu zu bildenden Rückstellungen orientiert sich an
den  Ergebnissen der Vorjahre. In der Hochrechnung auf die einzelnen Hilfearten wird von einem monatlichen Ausgabevolumen von rd. 8,0 Mio. € und einer verspäteten Abrechnung ausgegangen. Es handelt
sich hierbei um den Eingang der  Kostenabrechnungen beim Allgemeinen Sozialen Dienst  sowie die Kostenerstattungen an andere Jugendämter.
Begründung
0-155.489-155.489535.739535.739292.351380.25051_364_1ZW -  Gebäude Inobhutnahme umA
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Anlage 2
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akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-379.663916.4441.296.107-4.862.164-5.241.827204.070-3.945.72051_364_2ZW -  Hilfen zur Erziehung umA
Die Budgetunterschreitung von rd. 1,3 Mio € bildet sich zunächst über Mehrerträge i.H. von rd. 3 Mio. € und Mehraufwendungen i.H. von 1,77 Mio. € ab.
Die Mehraufwendungen entstehen durch die steigenden Kosten pro Betreuungsfall von geplant 51.919 € auf 59.165 € (+7.246 €). Gegenwärtig wird mit durchschnittlich 235 Fällen (Plan: 234 Fälle) gerechnet.
Die Ursachen der Kostensteigerung liegen u.a. in den Entgeltsteigerungen 2017 für die einzelnen Hilfearten.
Schwerpunktmäßig untersetzen sich die o. g. Mehraufwendungen auf die Hilfearten wie folgt:
- stationären Betreuung rd.+ 477 T€
- Krankenhilfen rd. + 643T€
- Sachverständigenkosten rd. + 481 T€
- übrigen Hilfearten rd. +154 T€
Eine entsprechende Vorlage wird durch das Fachamt erarbeitet.
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden zusätzlich zu den geplanten Erträgen aus Kostenerstattungen von 16 Mio. € weitere 12,4 Mio. € im Finanzhaushalt veranschlagt, da im Finanzbericht zum
30.09.2016 für 2016 Mindereinzahlungen von 12,4 Mio. € prognostiziert wurden, die 2017 kassenwirksam vereinnahmt werden sollten. Dies begründete sich aus dem verzögerten Verfahren der
Kostenerstattung.
Damit sind liquiditätswirksam Einzahlungen i.H. von 28,56 Mio. € in 2017 zu erbringen.
Aktuell kann eingeschätzt werden, dass in 2017 ertrags- und  kassenwirksam 19,1 Mio. € vereinnahmt werden, wobei davon 12,4 Mio. € den Vorjahren zuzuordnen sind. Es handelt sich somit nicht um
Mehrerträge, sondern um die Deckung der Mindererträge der Vorjahre.
Die Spitzabrechnung zur Abschlagszahlung für 2016 ist aktuell bis 08/2016 mit 12,1 Mio. erfolgt. Es ist davon auszugehen, dass die prognostizierten Mindererträge von 12,4 Mio. € aus 2016 vollständig in 2017
eingeholt werden können.
Die geplanten Erträge für 2017 können im laufenden Haushaltsjahr nicht erreicht werden, da sich das Abrechnungsverfahren durch den Wechsel der Kostenerstattung beim Landesjugendamt zum Ministerium
sowie das geänderte Verfahren verzögert. Aktuell konnte erwirkt werden das für 2017 eine weitere Abschlagszahlungen für das I. und II. Quartal ausgereicht wird. Eine Spitzabrechnung sowie die Erstattung für
die ausstehenden Quartale ist erst in 2018 möglich. Im Rahmen der Abschlagszahlung werden lediglich 80 % der beantragten Summe ausgereicht. Damit können für 2017 lediglich Erträge i.H. von 6,8 Mio. €
prognostiziert werden.
Die Differenz zu den geplanten Einzahlungen von 9,4 Mio. € in 2017 begründet sich durch die Mindererträge und -einzahlungen für das laufende Haushaltsjahr. Es ist davon auszugehen, dass diese in 2018
vereinnahmt werden.
Weiter kommt es im Aufwandsbereich zu einer liquiditätswirksamen Abweichung von 380 T€, diese begründet sich aus den zu bildenden Rückstellungen und Verbindlichkeiten. Voraussichtlich werden bis zum
Jahresende Rückstellungen und Verbindlichkeiten i.H. von rd. 499 T€ in Anspruch genommen und 879 T€ neu gebildet.
Begründung
02802801.523.0201.523.0201.370.8931.523.30051_365_1ZW -  Kindertageseinr./Kindertagespf.zw
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liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
39.2501.077.2381.037.988-51.594.938-51.555.688-42.912.141-50.517.70051_365_2ZW -  Kitas kommunal zahlungsw.
Für den Bereich kommunale Kindertageseinrichtungen wird eine Budgetunterschreitung von rd. 1,04 Mio.€ ermittelt. Diese ergibt sich aus Mehrerträgen i.H. von 1,1 Mio. € und Mehraufwendungen in Höhe von
80 T€.
Bei den prognostizierten Mehrerträgen handelt es sich im Wesentlichen um die Elternbeiträge in Höhe von 867 T€ aufgrund steigender Kinderzahlen im Hortbereich (Ist-Belegung gegenüber dem Monat Juli
steigt um rd. 2.400 Kinder) und die voraussichtlichen Bruttobuchungen der Absenkungen und Ermäßigungen der Elternbeiträge für die kommunalen Einrichtungen zum Jahresabschluss i.H. von 250 T€ (vgl.
Budget 51_361_ZW).
Die Mehraufwendungen i.H. von 80 T€ resultieren im Wesentlichen aus den Mehraufwendungen aus den durchzuführenden Ferienfahrten im Hortbereich i.H. von 61 T€. Die Deckung des zusätzlichen
Kostenaufwandes für die Ferienfahrten Horte wird zu 100% aus den Teilnehmerbeiträgen der Eltern gewährleistet, somit stehen in gleicher Höhe Mehrerträge gegenüber.
Begründung
1.325.0001.675.413350.41388.568.08789.893.08779.955.66690.243.50051_365_3ZW -  Kindertageseinr.,fr.Träger zw
Im Bereich der Kindertageseinrichtungen freie Träger wird mit einem Budgetunterschreitung von 350 T€ gerechnet.
Diese setzt sich überwiegend aus prognostizierten Minderaufwendungen von 279 T€ und Mehrerträgen i.H. von 71 T€ zusammen.
Der Hochrechnung wurden die ausgezahlten Abschläge der Kita freie Träger für den Zeitraum 01-06/2017, eine Hochrechnung der aktuellen Berechnung der neuen Platzkostenpauschalen plus Trägerplanung
der Kinder sowie die Kosten für in 2017 in Betrieb genommene bzw. noch gehende Einrichtungen zu Grunde gelegt. Insbesondere für die zweite Jahreshälfte gibt es einen erheblichen Risikofaktor in der
Prognose, da mit einem Großteil der freien Träger bisher noch kein Kompromiss in der Verhandlung über die neue Vereinbarung gefunden werden konnte.
Die Mehrerträge setzen sich im Wesentlichen wie folgt zusammen:
- Es ergeben sich Mindererträge i.H. von 17 T€ aus den tatsächlichen Landeszuschüssen nach § 18 SächsKitaG. Diese sind anhand der Kinderzahlen des Stichtages für das Jahr 2017 beschieden.
- Weiter werden Mehrerträge bei den Kostenerstattungen von Gemeinden i.H. von 85,5 T€ prognostiziert.
Begründung
0-128.872-128.872294.472294.472337.607165.60051_365_4ZW -  Projekte Kindertageseinr. zw
Die per 30.09.2017 festzustellende Ertragsbuchung in Höhe von nur ca. 57 % resultiert schwerpunktmäßig aus:
- der Verschiebung des Bewilligungszeitraumes für das Projekt  "Kita-Einstieg: Brücken bauen frühe Bildung" auf den 01.07.2017 mit einem Minderertrag in Höhe von rd. 75.000 €
- Mindererträgen des Projektes "Maßnahmen für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen" in Höhe von rd. 50.000 € auf Grund der tatsächlich angefallenen Personalaufwendungen
- Mittelabforderungen, welche entweder nur für 2 Monate im Voraus oder nach erbrachten Projektleistungen möglich sind.
Begründung
094.90094.900334.950334.950391.590429.85051_365_5ZW -  Kindertagespfl.n.§ 23 SGB VIII zw
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liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
417.300807.377390.0773.940.0234.357.3233.914.0814.747.40051_365_6ZW -  Kindertagespfl.,kommunal zw
Im Bereich der kommunalen Tagespflege wird eine Budgetunterschreitung von rd. 390 T€ prognostiziert. Sie setzt sich schwerpunktmäßig aus Mindererträgen von Elternbeiträgen i.H. von 92 T€ und
Minderaufwendungen i.H. von rd. 482 T€ zusammen.
Zunächst werden per 31.12.2017 laufende Geldleistungen in Höhe von rd. 7,69 Mio.€ erwartet, resultierend aus dem Stadtratsbeschluss vom 25.02.2017 und der Hochrechnungen der Elternbeiträge und
Tagespflegeaufwendungen an Hand der aktuellen Kinderzahlen von 01 bis 07/2017 mit gegenwärtig 910 Kindern. Die durchschnittliche Auslastung beträgt zum Stichtag 94%.
Gegenüber dem Berichtszeitraum 30.06.2017 erfolgten notwendige Anpassungen an die tatsächlichen Gegebenheiten, wie u. a. die Veränderung der prozentualen Anteile bei der Durchführung von
Tagespflegeleistungen im eigenen und angemieteten Wohnraum. Als Folge waren die Aufwendungen zum Stichtag per 30.09.2017 um rd. 97 T€  nach oben zu korrigieren.
Weiter befindet sich zum bestehenden o. g. Stadtratsbeschluss  eine erste Änderung zu weiteren notwendigen finanzieller Anpassungen der Sachaufwendungen für die Gewährung einer höheren
Sachkostenpauschale pro Kind, Mietkostenzuschüssen sowie der Erstattung von Versicherungsleistungen an die Tagespflegepersonen im Verwaltungsverfahren. Hierfür entstehen voraussichtliche
Mehraufwendungen in Höhe von rd. 779 T€.
In Summe ergeben sich damit zum Planansatz Minderaufwendungen für die laufenden Geldleistungen an die Tagespflegepersonen i.H. von rd. 491 T€.
Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam i.H. von rd. 417 T€ begründet sich im Wesentlichen wie folgt: Es wird davon ausgegangen, dass von den gebildeten Rückstellungen der
Vorjahre im Haushaltsjahr 2017 insgesamt 820 T€ in Anspruch genommen werden. Die Neubildung von Rückstellungen wird mit rd. 1,23 Mio. € eingeschätzt. Die neuen Rückstellungen betreffen die
Abrechnung der Versicherungsleistungen des Jahres 2017 auf der Grundlage der entsprechenden Nachweise der Krankenkassen- und Rentenversicherungen durch die Tagespflegepersonen in Höhe von rd.
450 T€  sowie die Umsetzung der Anpassung der Sachaufwendungen  Höhe von 779 T€ nach Beschlussfassung im  Stadtrat im IV. Quartal 2017.
Begründung
1.480.1314.250.4822.770.3519.278.31810.758.4499.776.22613.528.80051_365_7ZW -  Kindertagespfl.,freie Träger zw
Im Bereich der Tagespflege freie Träger wird eine Budgetunterschreitung aufgrund von Minderaufwendungen i.H. von rd. 2,7 Mio. € prognostiziert.
Zunächst werden per 31.12.2017 laufende Geldleistungen in Höhe von rd. 13 Mio.€ erwartet, resultierend aus dem Stadtratsbeschluss vom 25.02.2017 und der Hochrechnungen der
Tagespflegeaufwendungen an Hand der aktuellen Kinderzahlen von 01 bis 07/2017. Dabei wurde berücksichtigt dass ein Beschluss zum Vertretungssystem aussteht.
Weiter befindet sich zum bestehenden o. g. Stadtratsbeschluss  eine erste Änderung zu weiteren notwendigen finanzieller Anpassungen der Sachaufwendungen für die Gewährung einer höheren
Sachkostenpauschale pro Kind, Mietkostenzuschüssen sowie der Erstattung von Versicherungsleistungen an die Tagespflegepersonen im Verwaltungsverfahren. Hierfür entstehen voraussichtliche
Mehraufwendungen in Höhe von rd. 1,5 Mio. €.
In Summe ergeben sich damit zum Planansatz Minderaufwendungen für die laufenden Geldleistungen an die Tagespflegepersonen i.H. von rd. 2,7 Mio. €.
Die Abweichung zwischen dem V-IST und dem V-IST liquiditätswirksam von rd. 1,5 Mio. € begründet sich wie folgt:
Es wird von einer Inanspruchnahme der bisher gebildeten Rückstellungen in Höhe von 1,23 Mio. € ausgegangen. Am Jahresende werden voraussichtlich Rückstellungen in Höhe von insgesamt 2,71 Mio.€ neu
gebildet werden. Die Erhöhung der Rückstellungen gegenüber dem Vorjahr um rd. 1,5 Mio. € begründet sich mit der Umsetzung der Anpassung der Sachaufwendungen nach Beschlussfassung durch den
Stadtrat.
Begründung
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Anlage 2
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VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-474.000-474.000624.000624.000624.000150.00051_365_8ZW -  private  Kindereinrichtungen
Die Budgetüberschreitung von 474 T€ begründet sich aus den Mehraufwendungen für die Erstattung der Aufwendungen für die Kinder die in Kitas privater Träger betreut werden.
Die Mehrbedarfsvorlage für private Kitas VI-DS-03856 über 474 T€ wurde am 07.06.2017 im Verwaltungsausschuss bestätigt.
Die Deckung erfolgt zunächst unter dem Vorbehalt der unterjährigen Entwicklung aus der Budgeteinheit 51_365_7 ZW Kindertagespflege freie Träger.
Begründung
05.7435.743839.371839.371801.415845.11451_3650_ZW -  Horte - Hortbudget
053.94553.94599.40599.405142.167153.35051_366_ZW -  Einricht.d.Jugendarbeit zahlungsw
074.72974.7292.586.7712.586.7712.651.3992.661.50051_367_ZW -  so.Einricht.Ki/Ju/Fam.hilf zahlgw
0187.000187.0001.410.5001.410.5001.097.9591.597.50051_ASG -  Bewirtschaftung ASG
0-24.927-24.92712.818.82712.818.82711.023.40512.793.90051_BW -  Bewirtschaftung zw
122.000522.350400.35014.403.00014.525.00010.327.32714.925.35051_UH1 -  baul. u. techn. Unterhaltung 1
Die Budgetunterschreitung i.H. von 400 T€ resultiert aus Minderaufwendungen in Folge von Mittelverschiebungen, darunter
- 149 T€ für die Umsetzung von Maßnahmen an Außenspielgeräten in Kitas uns Schulen in die jeweiligen Investitionsbudgets,
- 89 T€ für die Planung umfangreicher Sanierungsarbeiten an der Kita Neptunweg in das entsprechende Investitionsbudget,
- 50 T€ für die Schule am Rabet ins Budget 51_UH2, da dort bereits mit der Planung der Sanierung der Sanitäranlagen begonnen wurde sowie
- 40 T€ für die Baumaßnahme am BSZ 7, die im FinHH als Investitions auf Raten abzubilden ist.
Die weiteren zur Verfügung stehenden Mittel werden in voller Höhe benötigt. Aufgrund der überjährigen größeren Maßnahmen der Bürgereinwände und des Jahresvorhabenplanes sowie der Berücksichtigung
der Ausschreibungsfristen werden sie jedoch nicht in voller Höhe gebunden und abgerechnet werden können. Es ist daher mit einer Rückstellungsbildung nach 2018 in Höhe von 1,65 Mio. € zu rechnen.
Aus dem Jahr 2016 werden voraussichtlich Rückstellungen in Höhe von ca. 1,528 Mio. € in Anspruch genommen. Daher begründet sich die Abweichung vom V-IST zum V-IST liquiditätswirksam i.H. von 122
T€.
Begründung
915.550937.80022.2506.413.7507.329.3001.722.9107.351.55051_UH2 -  baul. u. techn. Unterhaltung 2
Die Abweichung zwischne dem V-IST und V-IST liquiditätswirksam i.H. von 915 T€ begründet sich wie folgt:
Aus 2016 werden voraussichtlich Rückstellungen i.H. von 4,575 Mio. € in Anspruch genommen. Es wird eingeschätzt, dass per Jahresende neue Rückstellungen i.H. von 5,13 Mio. € gebildet werden müssen.
Die Bildung von Rückstellungen in dieser Größenordnung begründet sich grundsätzlich durch die Mehrjährigkeit der umfangreichen Maßnahmen sowie die Verzögerungen aufgrund fehlender Baufreiheit.
Weiter kommt es aufgrund von Problemen bei der Schaffung von Baufreiheit in einigen Objekten (Schule am Auwald, 9. Schule, Hauff-Schule, Kita Hans-Otto-Str.2) und damit einhergehenden
Bauunterbrechungen dazu dass Rückstellungen aus 2016 in Höhe von ca. 360 T€ in diesem Jahr nicht kassenwirksam umgesetzt werden können.
Begründung
Seite 21 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-567.156-567.15615.277.75615.277.75614.207.09914.710.60052 - Amt für Sport
0-138.100-138.1003.695.0503.695.0503.069.9723.556.95052_421_ZW -  Förd. d. Sports zahlungswirksam
0-379.637-379.63711.113.78711.113.78710.790.59710.734.15052_424_ZW -  Sportstätten u.Bäder zahlungswirk
Es wurden 100.000 EUR Fördermittel geplant. Diese waren für Maßnahmen in der Sporthalle Wittenberger Straße und in der Sporthalle Holzhausen vorgesehen. Beide Maßnahmen befinden sich zur Erstellung
der Leistungsphase 3 beim AGM. Gemäß der aktuellen Zeitschiene werden beide Maßnahmen jedoch erst in 2018 umgesetzt. Entsprechende Bau- und Finanzierungsbeschlüsse werden nach Erstellung der
Leistungsphase 3 ins Verfahren gebracht. In diesem Zusammenhang werden auch die 100.000 EUR zu spät erbrachten Fördermittel thematisiert.
Zudem ist eine Mehrbedarfsvorlage für baulich-technischen Unterhalt in Höhe von 230.000 EUR im Verfahren.
Begründung
0-49.919-49.91949.91949.919588052_742_ZW -  Schaden Sportförderung
0500500419.000419.000345.942419.50052_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
500-383.399-383.8994.647.9994.648.4994.801.8974.264.60053 - Gesundheitsamt
000000053_411_ZW -  Krankenhäuser zahlungswirksam
500-382.410-382.9104.627.0104.627.5104.794.5004.244.60053_414_ZW -  Gesundheitspflege zahlungswirksam
Die Budgetüberschreitung i.H. von ca. 383 T€ ergibt sich aus folgenden Sachverhalten:
1. Vorsorgeuntersuchungen durch den Kinder- und Jugendärztlichen Dienst wurden teilweise durch Fachärzte auf Honorarbasis durchgeführt, da Arztstellen im Gesundheitsamt bis zum 31.12.2017 nicht
besetzt werden können. Hieraus ergeben sich Mehraufwendungen i.H. von ca 82 T€.
2. Durch rückläufige Flüchtlingszahlen sind die Personal- und Sachaufwendungen der Erstuntersuchungsstelle für Asylbewerber (EUSA) rückläufig. Dementsprechend sinkt die Erstattung durch die
Landesdirektion Sachsen hierfür. Im Gesundheitsamtes ergeben sich somit Minderträge von ca. 312 T€ und Minderaufwendungen für Sachkosten von ca. 25 T€. Weitere Minderaufwendungen ergeben sich bei
den Personalaufwendungen, sodass sich dies für den Gesamthaushalt haushaltsneutral darstellt.
Begründung
0-989-98920.98920.9897.39720.00053_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
0-20.876-20.876566.326566.326500.589545.45056 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
0-20.876-20.876551.326551.326496.870530.45056_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk
00015.00015.0003.71915.00056_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
00015.95015.9506.68715.95057 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit
Behinderungen
00015.95015.9506.68715.95057_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
29168.44468.153663.406663.697594.613731.85061 - Stadtplanungsamt
29168.44468.153663.406663.697594.613731.85061_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw
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Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
018.50018.50023.00023.00034.54041.50062 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung
018.50018.50023.00023.00034.54041.50062_512_ZW -  Flächen-u.Grundst.bez. zahlungsw
59.982-194.935-254.917-3.511.765-3.451.783-3.073.149-3.706.70063 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
58.8460-58.846-3.155.700-3.096.854-2.844.905-3.155.70063_521_ZW -  Bau- u.Grundst.ordnung zahlungsw
1.136-194.935-196.070-356.165-355.030-228.245-551.10063_523_ZW -  Denkmalschutz/-pflege zahlungsw
000100100010063_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
2.409.5112.691.937282.426787.4633.196.9741.033.0053.479.40064 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
2.409.5112.547.937138.426-216.0372.193.474716.9332.331.90064_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw
Die Abweichung zwischen VIST und VIST-liqui. i. H. von 2.4 Mio. € ergibt sich daraus, dass es sich hierbei um Ausgleichsbeträge handelt, welche im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 der sonstigen
Verbindlichkeiten zugeführt und in Folgejahren zweckgebunden verwenden werden. Somit werden in 2017 nur Einzahlungen, aber keine Erträge ausgewiesen.
Begründung
0144.000144.0001.003.5001.003.500316.0711.147.50064_522_ZW -  Wohnbauförderung zahlungswirksam
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Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-209.850-6.140203.71040.697.74040.487.89039.789.99040.691.60065 - Amt für Gebäudemanagement
02.0772.0771.530.2731.530.2731.673.8381.532.35065_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungswir
0189.300189.30028.330.00028.330.00028.215.68228.519.30065_EN_ZW -  Energie
0325.200325.2008.402.8508.402.8508.404.2618.728.05065_MP -  Mieten und Pachten
Die Abweichung setzt sich im Wesentlichen aus folgenden Komponenten zusammen:
1) Mindererträge mit einer Abweichung zw. V-Ist ./. akt.Plan = i.H.v. 145 T€
darunter:
a) 80 T€ Mindererträge – Diskothek Große Fleischergasse 12
Die im Doppelhaushalt 2017/2018 veranschlagten Erträge aus der Vermietung des Diskothekenbereiches in der Großen Fleischergasse werden in 2017 nicht realisiert. Es gab bereits Interessenten als
Nachfolgemieter der Diskothek „Alpenmax“. Diese Mieterträge werden allerdings tatsächlich nicht realisiert, da intern entschieden wurde, den Diskothekenbereich nicht weiter zu vermieten. Stattdessen wurden
die Räume für den Eigenbedarf als Lager des Amtes für Statistik und Wahlen hinsichtlich der Bundestagswahl 2017 benötigt. Ob künftig wieder eine externe Vermietung avisiert wird, oder ob die Räumlichkeiten
durch die Stadt Leipzig selbst genutzt werden, ist zurzeit noch nicht festgelegt.
b) 50T€ Mindererträge – Kita Gundermannstr./Erbbau
Das Objekt ist unvorhergesehen in Erbbau übergegangen, somit fallen die Erträge für Betriebskostenvorauszahlungen vom freien Träger weg.
Gleichzeitig fallen aber auch die Bewirtschaftungsaufwendungen für die Stadt Leipzig weg, da Kosten vom freien Träger direkt getragen werden (Energie, Gebäudedienstleistungen, Versicherungen, Wartung
Techn.Anlagen Maschinen).
Hinweis:
Im Liegenschaftsamt ergeben sich daher entsprechende Mehrerträge aus Erbbauzinsen. Diese werden zur teilweisen Kompensation der Mindererträge im AGM gesperrt. Für die Kita Gundermannstr. betragen
die Erbbauzinsen 22 T€.
2) Minderaufwendungen i.H.v. 470.400 Abweichungen zw. V-Ist ./. akt.Plan:
a) 72,7T€ wurden ins Budget 65_UH2 umgewidmet, zur Realisierung baulicher Vorbereitungsmaßnahmen im Mietobjekt Prager Str. 21 bevor dort die Zentralisierung von Abteilungen des Sozialamtes erfolgen
kann s. DS-VI-3166 (RV 08.02.17).
b)  389T € Sperre der ursprünglich für das Objekt Prager Str. 21 geplanten Mietaufwendungen:
Da der ursprünglich avisierte Mietbeginn des genannten Objektes nicht mehr realisierbar war, wurde über den Differenzbetrag bis zum tatsächichen Mietbeginn 08/2017 eine Sperre der Planansätze im Budget
65_MP veranlasst.
Es wird versucht zunächst die Mindererträge aus nicht benötigten Planansätzen für die Anmietung des Objektes Prager Str. 21 (Minderaufwendungen) im eigenen Budget zu kompensieren.
Begründung
-123.300-158.167-34.8671.027.867904.567602.749869.70065_UH1 -  baul. und techn. Unterhaltung 1
-86.550-364.550-278.0001.406.7501.320.200893.4611.042.20065_UH2 -  baul. und techn. Unterhaltung 2
Die Budgetüberschreitung i.H.v. 278 T€ ergibt sich zum großen Teil daraus, dass verschiedene Renovierungsarbeiten in den Fachamtsräumen bis zum Jahresende durch das AGM umgesetzt werden. Die
Deckung erfolgt zum Großteil aus den entsprechenden Fachamtsbudgets.
Begründung
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Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-1.274.650-1.538.225-263.57518.431.80017.157.15011.141.28216.893.57566 - Verkehrs- und Tiefbauamt
1.400151.400150.000-604.500-603.100-514.229-453.10066_122_ZW -  Ordnungsangelegenh. zahlungswirk
-92.90010.700103.600707.500614.600312.114718.20066_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw
04.0004.000-127.150-127.150-64.351-123.15066_533_ZW -  Wasserversorgung zahlungswirksam
50-2.950-3.000-153.200-153.150-81.821-156.15066_538_ZW -  Abwasserbeseitigung zahlungswirk
-1.205.700-2.497.475-1.291.77524.467.70023.262.00016.622.55021.970.22566_54_ZW -  Straßen
Die Budgetüberschreitung i.H. von 1,3 Mio € ergibt sich insbesondere aus folgenden Sachverhalten:
1. Bei der Umsetzung der investiven Straßenbauvorhaben werden in der Regel auch Straßenbeleuchtungsanlagen erneuert. Wegen der Festbetragsbewertung muss das über den Ergebnishaushalt finanziert
werden. Die Bereitstellung der erforderlichen Mittel erfolgt über die investive Schlüsselzuweisung (für Instandhaltungen) Parallel dazu erfolgt eine Sperrung der hierfür im Investitionshaushalt vorgesehenen
Auszahlungen. Der Betrag beläuft sich momentan auf 351.350 €.
2. Unter Inanspruchnahme der sonstigen Verbindlichkeit Stellplatzablöse wurden zur Finanzierung von Bushaltestellen 558.330 € zusätzliche Aufwendungen bereit gestellt. Darüberhinaus wurden weitere
50.000 € für nichtinvestive radverkehrliche Anlagen entnommen. Die Entnahme aus der sonstigen Verbindlichkeit erfolgt im Budget 66_12_NZ "Entnahme Rücklage Stellplatzablöse". Weitere 29.950 € werden
zur Umsetzung von SBL-Maßnahmen in Rückmarsdorf durch die Entnahme aus der sonstigen Verbindlichkeit (ehemalige Rücklage Rückmarsdorf) finanziert. Somit sind diese Sachverhalt insgesamt
haushaltsneutral.
3. Die beantragten Übertragungen von Ansätzen aus dem Vorjahr wurden mit 103.850 € bereits berücksichtigt, wobei 28.750 € bereits vorzeitig bewilligt wurden.
4. Auf Grund der Erhöhung der ausgereichten Fördermittel um 731.900 € zur Instandsetzung, Teil B RL-KStB ist der Stadtanteil zur Umsetzung der geplanten Maßnahme i. H. v. 73.200 € anzupassen. Die
Deckung erfolgt aus Mehrerträgen des Budgets 66_549_ZW.
5. Darüberhinaus wurden in diversen Sachkonten bereits jetzt Mehrbedarfe für Pflichtaufgaben (z.B. Verkehrssicherung, Brückenunterhaltung) von ca. 275.000 € avisiert, welche ebenfalls aus dem Mehrertrag
des Budgets 66_549_ZW gedeckt werden sollen.
6. Für Sicherungsmaßnahmen am Objekt Wurzner Straße wurden seitens des AGM 73.600 € aus dem Budget 66_UH zur Verfügung gestellt.
7. Zur Realisierung des Bewohnerparkens im Waldstraßenviertel werden ca. 166.100 € als überplanmäßige Auszahlung im Budget 766IN70001694 aus Mehrerträgen der Schlussrechnunng zur BÜ Beseitigung
Messeallee zur Verfügung gestellt (Vorlage VI-DS-03681 ist gegenwärtig im Verfahren).
Die Differenz zwischen VIST und VIST liqui. ergibt sich hauptsächlich aus aufgelöster sonstiger Verbindlichkeiten aus dem Vorjahr für:
- Fördermittel Bushaltestellen (ca. 310 T€)
- Fördermittel Straßenbeleuchtung (ca. 480 T€)
- Fördermittel Park & Ride Plätze (ca. 200 T€)
Inwieweit mit dem Jahresabschluss 2017 neue sonstige Verbindlichkeiten gebildet werden müssen, ist von den Witterungsbedingungen und vom Baufortschritt abhängig und wurde daher bisher vom VTA noch
nicht beim VIST berücksichtigt.
Begründung
000-2.020.000-2.020.000-1.654.864-2.020.00066_546_ZW -  Parkeinrichtungen zahlungswirksam
Seite 25 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
22.500722.500700.000-3.889.950-3.867.450-3.493.859-3.167.45066_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw
Die ausgewiesene Budgetunterschreitung ergibt sich aus Mehrerträgen i.H. von 652.100 €, welche auf den rasanten Bevölkerungszuwachs und der damit verbundenen erhöhten Bautätigkeit zurückzuführen
sind. Des Weiteren konnten durch die Neuausschreibung der Werbekonzession bislang 90.000 € Mehrerträge erwirtschaftet werden.
Davon werden 22,5 T€ zur Deckung der Abschreibung von Forderungen aus Erlass und Niederschlagung verwendet und 19.600 € zur Absicherung von Mehrbedarfen (Stellenausschreibung, Gutachterkosten)
innerhalb des Budgets, so dass eine Budgetunterschreitung von 700 T€ ausgewiesen wird.
209.700 € werden zur Rückzahlung von Fördermitteln (für nachträglich nicht anerkannte förderfähige Kosten) im investiven Bereich benötigt.
Weiterhin sollen insgegsamt 293,2 T€ zur Deckung von Mehraufwendungen im Budget 66_54_ZW zur Verfügung gestellt werden.
Begründung
073.60073.60051.40051.40015.742125.00066_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
0-955.436-955.43612.377.23012.377.23011.832.16111.421.79467 - Amt für Stadtgrün und Gewässer
0-8.663-8.66313.714.68313.714.68313.866.88713.706.02067_551_ZW -  Öff.Grün/Landschaftsbau zahlungsw
0-522.755-522.755792.505792.505557.047269.75067_552_ZW -  Öff.Gewässer/baul.Anl. zahlungsw
Die Budgetüberschreitung i.H.v. rd. 523 T€ resultiert aus folgenden Sachverhalten:
1. Die neue Gewässerunterhaltungssatzung wurde mit Beschluss Nr. VI-DS-03119 in der RV am 12.04.2017 beschlossen und trat mit der Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt Nr.8 vom 22.04.2017
rückwirkend zum 01.01.2017 in Kraft.
Das Defizit der Erträge in Höhe von 261.600 € zum Planansatz entsteht durch die noch nicht vollständig erfassten Anlieger an den Gewässern.
Für die Verarbeitung dieser Daten ist eine Software erforderlich, die allerdings erst ab 2018 zur Verfügung steht.
2. Weiterhin entstehen Mehraufwendungen i.H.v. ca. 175 T€ aus der Mittelumschichtung Nordraumkonzept vom Amt für Wirtschaftsförderung.
3. Darüber hinaus wurden ca. 99 T€ Mehraufwendungen für Störstellenbeseitigung in der Pleiße bereitgestellt.
Begründung
0-424.018-424.018-3.541.114-3.541.114-2.899.814-3.965.13267_553_ZW -  Friedhofs-/Bestattg.wesen zahlgsw
Für die Sanierung der äußeren Gebäudehülle an der Kapelle auf dem Friedhof Sellerhausen (Siehe Vorlage VI-DS-04719) werden 400.000 € als überplanmäßige Aufwendung nach § 79 SächsGemO im
Ergebnishaushalt (PSP-Element 1.100.55.3.0.01.17.04) bereitgestellt. Zur Deckung werden die im Jahr 2017 im Finanzhaushalt (PSP-Element 7.0001690.700) geplante Mittel in gleicher Höhe gesperrt.
Begründung
000230.000230.000261.235230.00067_554_ZW -  Natur-/Landschaftspfl. zahlungsw
00059.40059.40030.58459.40067_555_ZW -  Land- u.Forstwirtschaft zahlungsw
000-50-50-425.309-5067_561_ZW -  Umweltschutzmaßn. zahlungswirksam
000768.006768.006247.706768.00667_755_ZW -  Schaden Naturpflege
000353.800353.800193.825353.80067_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
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Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
5493.14593.092-823.595-823.542-853.179-730.45072 - Marktamt
056.40056.400-218.550-218.550-198.204-162.15072_549_ZW -  so.Leist.d.Str.baulasttr. zahlgsw
5436.74536.692-614.045-613.992-656.031-577.30072_573_ZW -  Allg. Einricht.u. UN zahlungswirk
0009.0009.0001.0559.00072_UH -  baul. u. techn. Unterhaltung
0950.623950.6235.309.0275.309.0274.776.5136.259.65080 - Amt für Wirtschaftsförderung
0950.710950.7102.708.9402.708.9402.176.4753.659.65080_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam
Die Budgetunterschreitung lässt sich insbesondere wie folgt erklären:
Für die "Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+" (VI-DS-01222-NF-05) erfolgt eine Mittelumschichtung i.H.v. 950.000 € an die jeweiligen Fachämter.
Begründung
0-87-872.600.0872.600.0872.600.0382.600.00080_575_ZW -  Tourismus zahlungswirksam
0004.2004.2007254.200801 - Schwerbehindertenvertretung
0004.2004.2007254.200801_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
0472.168472.1684.349.6824.349.6823.909.5664.821.85081 - Referat für Beschäftigungspolitik
0472.168472.1684.349.6824.349.6823.909.5664.821.85081_571_ZW -  Wirtschaftsförd. zahlungswirksam
Die Budgetunterschreitung i.H.v. ca. 472 T€ zum Planansatz begründet sich vor allem in Minderaufwendungen i.H. von rd. 430 T€ im Bereich der Beschäftigungsförderung sowohl beim KEE als auch bei freien
Trägern und setzt sich wie folgt zusammen:
1. Das Projekt "Soziale Teilhabe" hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2018. Wärend dieses Zeitraumes können die Teilnehmer jederzeit aus dem Projekt ausscheiden. Vor allem bei den freien Trägern werden frei
gewordene Stellen aus dem Programm nicht mehr nachbesetzt, da auf Grund der Laufzeitbegrenzung das Einarbeiten einer Person mit multiplen Vermittlungshemnissen als nicht mehr zielführend eingeschätzt
wird.
2. Auch beim KEE scheiden regelmäßig Personen aus dem Programm aus. Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurden aber alle Stellen nachbesetzt. Das Nachbesetzungsverfahren nimmt allerdings einige Zeit in
Anspruch, sodass eine lückenlose Stellenbesetzung nicht gegeben ist.
3. Im Programm FAV können im Jahr 2017 sowohl bei den freien Trägern als auch beim KEE nicht alle Arbeitsplätze das gesamte Jahr über besetzt werden. Grund hierfür ist die Zuweisung von Teilnehmern
durch das Jobcenter in die Maßnahmen, die oft nicht mit der Planung der Besetzung der Arbeitsplätze einher geht.
Die Mehrerträge i.H. von rd. 40 T€ im Budget resultieren aus der Auszahlung des Sicherhaltseinbehaltes der SAB für den Förderzeitraum 2015-2016 für die Koordinierungsstelle für Berufs- und
Studienorientierung nach erfolgter Abschlussprüfung im Jahr 2017. Zudem wurden bei der Abrechnung von Beschäftigungspolitischen Maßnahmen gegenüber freien Trägern und dem KEE höhere Ansprüche
der Stadt Leipzig festgestellt, als diese geplant war.
Begründung
Seite 27 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
054.11054.110133.790133.79071.612187.900921 - Dezernat I
0001.5001.5005001.500921_111_VM -  Verfügungsmittel
04.1104.11082.29082.29021.11286.400921_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
050.00050.00050.00050.00050.000100.000921_573_ZW -  Allg. Einricht.u.UN zahlungsw
0250250500.250500.250171.679500.500922 - Dezernat II
0001.5001.5005001.500922_111_VM -  Verfügungsmittel
[TELEFONNUMMER ENTFERNT].750498.750171.179499.000922_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
0-607.013-607.0137.287.6637.287.6636.656.8416.680.650923 - Dezernat III
0001.5001.5002781.500923_111_VM -  Verfügungsmittel
[TELEFONNUMMER ENTFERNT].45071.45048.20071.700923_111_ZW -  Innere Verwalt. zahlungsunwirksa
0-913-913-2.587-2.587-2.587-3.500923_533_ZW -  Wasserversorgung zahlungswirksam
000835.450835.450835.450835.450923_537_ZW -  Abfallwirtschaft zahlungswirksam
0-606.350-606.3506.381.8506.381.8505.775.5005.775.500923_545_ZW -  Str.reinig./Winterdienst zahlgsw
Die Budgetüberschreitung i.H. von 606.350 € ergibt sich aus der Umsetzung des Ratsbesschlusses VI-DS-02908 (Mehrbedarfe zur Umsetzung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen in der Stadt Leipzig)
vom 23.08.2017.
Begründung
0-329.000-329.0004.730.4304.730.4304.585.5094.401.430924 - Dezernat IV
0001.5001.5001.5001.500924_111_VM -  Verfügungsmittel
09.0009.0001.590.9301.590.9301.446.0091.599.930924_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
0-338.000-338.0003.138.0003.138.0003.138.0002.800.000924_253_ZW -  Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw
Die Budgetüberschreitung i.H. von 338 T€ ergibt sich aus einer Verschiebung aus dem investiven Bereich. Die Veranschlagung der Straßenausbaubeiträge zur Pfaffendorfer Straße gegenüber dem Zoo erfolgte
ursprünglich im Finanzhaushalt, da diese jedoch nicht aktivierungsfähig sind, muss die Mittelbereitstellung im Ergebnishaushalt erfolgen.
Begründung
Seite 28 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
07.0797.079-45.729-45.7298.841-38.650925 - Dezernat V
05005001.0001.0001671.500925_111_VM -  Verfügungsmittel
06.5796.57916.27116.2718.67422.850925_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
000-63.000-63.0000-63.000925_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirk
0-132.650-132.650210.350210.350207.49777.700926 - Dezernat VI
01501501.3501.3501.3501.500926_111_VM -  Verfügungsmittel
0-21.800-21.80022.80022.80019.9471.000926_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
0-111.000-111.000186.200186.200186.20075.200926_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entwmaßn. zahlgsw
045045056.55056.55018.21457.000927 - Dezernat VII
0001.5001.5002771.500927_111_VM -  Verfügungsmittel
[TELEFONNUMMER ENTFERNT].05055.05017.93755.500927_111_ZW -  Verw.steuerg/-service zahlungsw
0000000927_573_ZW -  Allg. Einricht.u.UN zahlungsw
0373748.86348.8638.99748.900928 - Projekt Unterbringung Flüchtlinge
0373748.86348.8638.99748.900928_313_ZW -  Projekt Unterbring. Flüchtlinge
Seite 29 von 30
Anlage 2
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
3.095.0001.506.620-1.588.380-997.472.020-994.377.020-901.172.345-995.965.40098 - allgemeine Finanzwirtschaft
0-21-21-37.029-37.029-37.029-37.05098_253_ZW -  Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungsw
0-2.288-2.288-52.462-52.462-52.462-54.75098_315_ZW -  Soz. Einrichtungen zahlungswirksa
011.27011.270-134.770-134.770-134.770-123.50098_511_ZW -  Räuml.Planung-/Entw.maßn. zahlgsw
000000098_547_ZW -  Öff. Pers.nahverkehr zahlungswirk
0-36-36-15.806.964-15.806.964-1.536.175-15.807.00098_573_ZW -  Allg. Einricht. u.UN zahlungswirk
3.095.0002.264.367-830.633-992.552.367-989.457.367-907.375.593-990.288.00098_611_ZW -  Steuern,allg.Zuw.u.Uml. zahlungsw
Die Budgetüberschreitung von 0,83 Mio. € ergibt sich aus folgenden Sachverhalten:
1. Derzeit liegen Abschlagsbescheide für den Gemeindeanteil Einkommens- und Umsatzsteuer bis 07/2017 vor. Während nach Hochrechnung unter Berücksichtigung der Erfahrungswerte der Vorjahre sowie
der Mai-Steuerschätzung 2017 beim Gemeindeanteil Einkommensteuer von Erfüllung des Planansatzes ausgegangen wird, ist beim Gemeindeanteil Umsatzsteuer mit Mindererträgen von ca. 2,5 Mio. € zu
rechnen.
2. Auf der Basis des FAG-Bescheides vom 02.03.2017 liegen Mehrerträge insbesondere bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen i.H.v. 1,73 Mio. € vor.
3. Es erfolgte unterjährig eine Verschiebung der investiven Schlüsselzuweisungen (investiver Bereich) zugunsten der investiven Schlüsselzuweisungen (Instandhaltung) im Ergebnishaushalt i.H. von 0,4 Mio. € -
siehe auch Begründung zum Budget 66_54_ZW "Straßen".
4. Weiterhin wird nach aktueller Analyse per 30.09.2017 unter Berücksichtigung aller vorliegenden Erkenntnisse eingeschätzt, dass die Erfüllung des Planansatzes der Grundsteuer B um ca. 500 T€
unterschritten werden könnte.
Begründung
0-766.671-766.67111.111.57111.111.5717.963.68310.344.90098_612_ZW -  so.allg.Finanzwirtschaft zahlgsw
Die Budgetüberschreitung von 0,77 Mio. € ergubt sich aus folgenden Sachverhalten:
1. Das historische Tief für Zinsen an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten hält weiter an und lässt Mindererträge bei den Zinserträgen von Kreditinstituten von 0,88 Mio. € erwarten.
2. Demgegenüber werden aus heutiger Sicht bei den sonstigen Zinsen Mehrerträge von 0,11 Mio. € erwartet.
Begründung
000000098_TECHNISCH -  techn. Umsetzung
Seite 30 von 30
Anlage 2
Anlage 3
2017 2017 2017 2017 2017 2017
Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.09. VIST 30.09.
VIST 30.09.-akt.
Plan
60 Steuern/ Abgaben 617.313.050 617.313.050 617.313.050 428.372.878 606.249.258 -11.063.792
61 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen 652.116.450 652.116.450 657.480.770 494.735.900 667.248.153 15.131.703
62 Sonstige Transfeinzahlungen 9.040.200 9.040.200 9.040.200 6.358.331 9.766.440 726.240
63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 39.769.050 39.769.050 39.812.460 30.260.453 38.480.167 -1.288.883
64 Privatrechtliche Leistungsentgelte 256.805.190 256.805.190 256.991.856 128.051.350 208.861.468 -47.943.722
65 Sonstige Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 50.306.550 50.306.550 50.309.357 37.106.026 53.014.623 2.708.073
66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 18.101.800 18.101.800 18.101.800 3.659.083 17.188.211 -913.589
außerordentliche Einzahlungen 3.847.473 3.847.473
Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.643.452.290 1.643.452.290 1.649.049.494 1.128.544.020 1.604.655.793 -38.796.497
70 Personalauszahlungen 402.380.150 402.380.150 402.513.630 254.948.994 388.064.583 -14.315.567
71 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 4.763 0 0
72 Sach- und Dienstleistungen 224.081.643 224.918.043 219.499.145 143.770.443 217.560.941 -7.357.102
73 Transferauszahlungen 698.193.550 698.193.550 696.886.473 474.927.876 679.028.663 -19.164.887
74 Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 270.220.715 270.260.715 270.100.061 196.709.666 269.691.871 -568.844
75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 12.199.300 12.199.300 12.196.493 8.372.478 12.266.323 67.023
außerordentliche Auszahlungen 834.094 834.094
Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 1.607.075.358 1.607.951.758 1.601.195.801 1.078.734.220 1.567.446.474 -40.505.284
Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit 36.376.932 35.500.532 47.853.693 49.809.799 37.209.318 1.708.787
0
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 173.672.781 184.925.147 190.356.806 81.286.319 111.629.748 -73.295.399
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 231.381.615 453.798.831 463.760.750 112.637.961 177.612.234 -276.186.597
Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -57.708.834 -268.873.684 -273.403.944 -31.351.642 -65.982.486 202.891.198
0
69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 55.805.500 55.805.500 55.805.500 5.505.500 55.805.500 0
69 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 0 0 0 99.200.000 117.400.000 117.400.000
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 55.805.500 55.805.500 55.805.500 104.705.500 173.205.500 117.400.000
79 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 46.500.000 46.500.000 46.500.000 21.233.856 46.500.000 0
79 außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 5.000.000 5.000.000 5.000.000 0 5.000.000 0
79 Tilgung von Krediten für Umschuldungen 0 0 0 99.200.000 117.400.000 117.400.000
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 51.500.000 51.500.000 51.500.000 120.433.856 168.900.000 117.400.000
Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 4.305.500 4.305.500 4.305.500 -15.728.356 4.305.500 0
0
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne Ausleihungen -17.026.402 -229.067.652 -221.244.751 2.729.801 -24.467.668 204.599.984
0
       Einz. Rückz. Geldanl., Darlehen, Liqu.kr 60.000 60.000 60.000 0 60.000 0
       Ausz. Geldanl., Gewähr. Darl, Tilg. Liqu 21.000 21.000 21.000 0 21.000 0
Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr mit Ausleihungen -16.987.402 -229.028.652 -221.205.751 2.729.801 -24.428.668 204.599.984
30.09.2017
Vorläufiges Rechnungsergebnis 2017
Finanzhaushalt
Budgetabweichungen Finanzhaushalt investiv 2017
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
117.00070.000-47.000453.743570.743102.024523.7431 - GB OBM/Stadtrat
00025.50725.50717.59625.50701IN70000215 - bewegliches AV
0-47.000-47.000128.235128.23582.79281.23501IN70000986 - EDV Software
117.000117.0000300.000417.0001.636417.00001IN70001531 - Intranet
799.723878.92979.206517.3231.317.046411.3501.396.25210 - Hauptamt
15.65011.937-3.71385.298100.94880.37597.23510IN70000178 -  bewegliches AV (Bürgeramt)
581.597581.59705.293586.8902.826586.89010IN70000182 -  bewegliches AV (Stadtarchiv)
1.5524.6573.10519.80921.36220.62824.46610IN70000187 -  bewegliches AV (Fuhrpark)
00022.65822.65816.85622.65810IN70000189 -  bewegliches AV (Druckerei)
48.50050.2851.78536.22084.72032.84986.50510IN70000192 -  bewegliches AV (Post)
097.07397.073171.819171.819132.164268.89210IN70000206 -  bewegliches AV
017.00017.00057.20557.20543.75474.20510IN70000208 -  bewegliches AV
152.423152.423060.877213.30060.877213.30010IN70001053 -  E-Government Basisinfrastruktur
0-16.123-16.12316.12316.12316.123010IN70001165 -  Stundenkontingent Lecos
00014.40014.400014.40010IN70001301 -  EDV-Software (Ausschreibung)
0005.5005.5004.8985.50010IN70001334 -  Software für Druckerei
0-19.921-19.92122.12122.12102.20010IN70001344 -  bewegliches AV (10.3)
0-17.750-17.75023.49223.49223.4445.74211 - Personalamt
0-17.750-17.75023.49223.49223.4445.74211IN70000231 -  bewegliches AV
0-6.664-6.66418.97518.97514.87512.31112 - Amt für Statistik und Wahlen
0004.1004.10004.10012IN70000001 -  bewegliches AV
0-6.664-6.66414.87514.87514.8758.21112IN70001323 -  Software Blubbsoft
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
20.00020.00007.82727.8272.91827.82714 - Rechnungsprüfungsamt
20.00020.0000020.000020.00014IN70000233 -  DV-Software
0-3.000-3.0004.4274.4272.9181.42714IN70001123 -  Erwerb von beweglichen AV
03.0003.0003.4003.40006.40014IN70001679 -  Software
032232210.39010.39010.39110.71217 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann
032232210.39010.39010.39110.71217IN70001725 -  bewegliches AV
0-4.260-4.26025.83725.83725.83721.57718 - Ref. f. Migr. und Integration
0-4.260-4.26025.83725.83725.83721.57718IN70001730 -  bewegliches AV
000001.168019 - Personalrat Stadtverwaltung
000001.168019IN70001759 -  bewegl. Anlagevermögen
35.31735.317017.384.30017.419.61717.301.80017.419.6172 - GB OBM II
0001.000.0001.000.0001.000.0001.000.00002IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH
00016.270.80016.270.80016.270.80016.270.80002IN70000803 - Kapitaleinlage LVV
35.31735.3170108.500143.81731.000143.81702IN70000827 - Kapitaleinlage MFAG
0005.0005.00005.00002IN70001202 - bewegl. Anlagevermögen
112.278108.218-4.06024.662136.94013.074132.88020 - Stadtkämmerei
77.27877.278060277.88060277.88020IN70000090 -  bewegliches AV
0-4.060-4.0604.0604.0604.060020IN70001174 -  Stundenkontingent Lecos
35.00035.000020.00055.0008.41355.00020IN70001620 -  Erwerb immateriellen Vermögen
462.901462.9010191.016653.918325.610653.91821 - Stadtkasse
140.701140.701013.016153.71813.016153.71821IN70000364 -  bewegliches AV
92.00092.0000178.000270.000242.593270.00021IN70001134 -  Zentraler Rechnungseingang
230.200230.20000230.20070.000230.20021IN70001247 -  Erwerb immaterielles Vermögen
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
11.000-2.533-13.533467.378478.378141.113464.84522 - Referat SAP
11.00011.0000011.000011.00022IN70001707 -  bewegliches AV
0-13.533-13.533467.378467.378141.113453.84522IN70001708 -  Software
37.910.04841.372.9683.462.920646.95438.557.00220.865.30742.019.92223 - Liegenschaftsamt
00000-84.490023IN70000042 -  Einnahmen aus Verkauf v.Grunds
167.909167.9090160.000327.90977.909327.90923IN70000044 -  Entschädigung f. Verwaltungsverm.
0001.0001.00001.00023IN70000045 -  Gütl. Einigung/Wertausgleich
00010.00010.00050510.00023IN70000046 -  Zahlungen f.Steckengeblieb.Entsch
592.035592.0350200.000792.035768.305792.03523IN70000047 -  Verkehrsflächenbereinigung
6.698-1.302-8.00016.00022.6982.51414.69823IN70000049 -  bewegliches AV
000-4.348.300-4.348.300-3.748.808-4.348.30023IN70000051 -  Veräußerung von Grundstücken
49.95888.27038.312-43.3126.646-13.57244.95823IN70000053 -  Sachenrecht
0-7.000-7.000-3.000-3.000-1.834-10.00023IN70000055 -  Rückzahl.überzahlt.Grunderwerbsko
60.00060.000050.000110.000110.000110.00023IN70000057 -  Grunderwerb Altverträge
3.841.3205.283.8971.442.577-1.342.5772.498.743847.8563.941.32023IN70000059 -  strateg.Grundstückankauf/-verkauf
Verkauf der Flurstücke 948/36 und 948/40 der Gemarkung Paunsdorf an die GOLDBECK Immobilien GmbH zum Kaufpreis von 1,3 Mio. € (bestätigt mit Vorlage VI-DS-03741)
Derzeit ist eine Vorlage zum Grunderwerb im B-Plangebiet E-192 "Gewerbegebiet Eulengraben" i.H.v. 1,65 Mio. € in Vorbereitung.
Für den Grunderwerb div. Flurstücke der Gemarkungen Rückmarsdorf und Gundorf sind 421.000 € gebunden.
Begründung
50.00050.0000050.000050.00023IN70000063 -  Vorkaufsrecht
53.00061.0008.0001.00054.00053.00062.00023IN70000064 -  Schadenersatzforderungen
149.802487.394337.592-287.592-137.790-138.730199.80223IN70000065 -  Tauschverträge
120.113120.113050.000170.11370.113170.11323IN70000066 -  Optionszins
150.000150.000050.000200.000139.034200.00023IN70000067 -  Entschädigungszahlung Grunderwerb
0817.853817.853000817.85323IN70000075 -  LEVG KG
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
8.422.3728.422.372050.0008.472.3724.614.6788.472.37223IN70000079 -  GE AfJFB-OE51
Einzelne Verträge sollen Ende 2017 endverhandelt werden, danach Beurkundungen und Auszahlungen in Folgejahren. Z.Z nur Auszahlung von Nebenkosten.
Aufgrund RB VI-DS-01854 vom 19.11.2015 zum Schulentwicklungsplan sind 2.079.500 € gesperrt. Nach den Festlegungen der AG Standortsicherung, welche Grundstücke nach welcher Priorität angekauft
werden sollen, wird jeweils die Freigabe der Mittel beantragt werden.
Begründung
800.881800.8810400.0001.200.881937.7831.200.88123IN70000296 -  Pauschalpos.f.kl.Einzelmaßn.-OE66
1.372.3421.372.342001.372.3421.142.3421.372.34223IN70000298 -  Altes Messegelände-OE66
Für die Erschließung Straßen Alte Messe bestehen derzeit Verhandlungen zu einem Tauschvertrag. Mit den Auszahlungen ist erst in den Folgejahren zu rechnen.
Begründung
298.346298.3460200.000498.346498.346498.34623IN70000299 -  Antonienbrücke-OE66
407.662407.66200407.662350.162407.66223IN70000300 -  Bayrischer Platz/Windmühlens.OE66
7.3007.300007.3005.0007.30023IN70000301 -  Landsberger Brücke-OE66
57.50057.5000057.50057.50057.50023IN70000304 -  Rad-/Gehweg Naunhofer Lands.-OE66
126.500126.50000126.500126.500126.50023IN70000307 -  Rad-/Gehweg S-Bahnh.Heiterbl.OE66
72.27372.273010.00082.27313.27382.27323IN70000404 -  Pauschalposition Vorkaufsr.-OE66
1.360.1791.060.179-300.000650.0002.010.1791.392.3321.710.17923IN70000598 -  GE Liegenschaftsamt
Einzelne Verträge werden erst in 2018 ff fällig. Hierzu gehört auch der Ankauf zu Grünen Bogen Paunsdorf i.H.V. 730.000 €.
Bereitstellung von weiteren 300 T € nach § 79 Sächs.GemO zur Auszahlungen an den Staatsbetrieb zentrales Flächenmanagement Sachsen wegen Übertragung von Flächen herrenloser Grundstücke nach
Aneignungsrecht in einer Gesamthöhe von 404.671,20 €.
Begründung
127.400127.40000127.400127.400127.40023IN70000652 -  Anger Crottendorf Kreuzung-OE67
00020.42420.42420.42420.42423IN70000658 -  Elstermühlgraben-OE67
20.00020.0000020.00020.00020.00023IN70000659 -  Wiedervernässung Luppe-OE67
00099.64199.64199.64199.64123IN70000661 -  Plagwitzer Bahnhof-OE64
000150.000150.000150.000150.00023IN70000682 -  Erschließung Agra Gelände
100.000100.000080.000180.000100.000180.00023IN70000684 -  Grundstücksarrondierung
0196.728196.728000196.72823IN70000689 -  Proj.Freiheits-u.Einheitsd.-OE41
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
107.600107.600050.000157.600157.600157.60023IN70000694 -  Gleis Grünzug Plagwit.Bahnh.-OE64
64.00064.0000064.00064.00064.00023IN70000695 -  ASW Bergstraße 20-OE64
16.15516.155030.00046.15546.15546.15523IN70000774 -  Kreisverkehr Seehausen-OE66
3.0003.000003.0003.0003.00023IN70000776 -  Slevoigt/G.Schumann/Didero-S.OE66
148.745148.7450100.000248.745248.745248.74523IN70000777 -  Mittl.Ring S1 b.Landsberg.St.OE66
165.984165.9840160.000325.984325.856325.98423IN70000778 -  B186 Baalsd./Stötter.Landstr.OE66
516.221516.22100516.221516.221516.22123IN70000779 -  S 78 OT Engelsd/Althener Str.OE66
0262.467262.46710.09810.09810.098272.56523IN70000780 -  B87 Lützner S/Linden.BA19-20-OE66
371.009371.009050.000421.009150.744421.00923IN70000784 -  Tangentenviereck Nord-OE66
246.900246.900020.000266.900266.900266.90023IN70000785 -  Rad- und Gehwege VTA
20.77620.7760020.77620.77620.77623IN70000787 -  Geh/Radweg Pater-Gordian-Str.OE66
230.874230.874010.000240.874240.874240.87423IN70000788 -  Wurzner.v.Breite.b.Torgauer-OE66
035.65335.65300035.65323IN70000790 -  Sportplatz Rückmarsdorf-OE52
130.401130.401050.000180.401180.401180.40123IN70000796 -  Nebenkosten Altverträge
106.266106.2660331.296437.562437.562437.56223IN70000815 -  Mil.St./Saturnst.Alt Dorfstr.OE66
6.034103.01696.9822806.3146.314103.29623IN70000819 -  Leitungsrechte Regenrückhalteb.
157.564157.56400157.564157.564157.56423IN70000833 -  Deponien-OE36
107.601107.60100107.601107.601107.60123IN70000845 -  Rundweg Cospudener See-OE67
0001.4501.4501.4501.45023IN70000933 -  Gehwegankauf Zuckelhausen-OE66
92.42692.4260092.42692.42692.42623IN70000935 -  Tangentenviereck Süd-OE66
5.1315.13107.00012.13112.13112.13123IN70001004 -  Max-Liebermann-St./Olbrichts.OE66
280.450280.45000280.450280.450280.45023IN70001006 -  Rad/Gehw.Lützschena/Lindenth.OE66
241.500241.50000241.500241.500241.50023IN70001007 -  Teslast.v.Rostock.b.Teslaabr.OE66
215.000215.00000215.000215.000215.00023IN70001037 -  Schule Weißenfelser Str.-OE51
38.43138.43105.00043.43143.43143.43123IN70001038 -  Schule Gorkistr.-OE51
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
5.550.9895.550.98902.626.0118.176.9995.033.1148.176.99923IN70001055 -  Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum
Die Verhandlungen zum Grunderwerb Merkwitz für die Flurstücke 131, 132, 133 sind abgeschlossen. Die Auszahlung von 2,4 Mio. € erfolgt voraussichtlich Ende 2017.
Die Mittel für einen weiteren Grunderwerb in Merkwitz für die Flurstücke 141 und 142 in Höhe von 2.194.750,00 € sind bereit gestellt und bis zur Bestätigung der Vorlage gesperrt.
Die Kaufpreiszahlungen Grunderwerb in Fl. 131/3 Gemarkung Miltitz
in Höhe von 200T € erfolgte.
Begründung
0335.629335.62910.00010.000345.629345.62923IN70001115 -  Folgemaßn. City-Tunnel Leipz.OE66
155.250155.25000155.250155.250155.25023IN70001116 -  Rad/Gehweg Verb.Fl.25 Eng.do-OE66
24.55754.55730.00033.10157.65887.32587.65823IN70001117 -  K.-Liebknecht-St/Petersteinw.OE66
805.000805.00000805.000805.000805.00023IN70001118 -  G.-Schumann/Delitz.Str.Stahm.OE66
52.20052.2000052.20052.20052.20023IN70001119 -  Rad-/Gehweg Dieskaustraße-OE66
3.4793.479010.00013.47913.47913.47923IN70001120 -  Goethest.v.Matzelst.b.Wundts.OE66
86.25086.2500086.25086.25086.25023IN70001121 -  Rad/Gehweg S78 Baalsdorfer S.OE66
328.117328.11700328.117203.367328.11723IN70001122 -  Kreisver.Hirschf./Hersfeld.S.OE66
40.25040.2500040.25040.25040.25023IN70001205 -  Rad/Gehw.Eichberg Schneebg.S.OE66
7.2007.200007.2007.2007.20023IN70001206 -  Zweinaundorfer Str.-OE64
23.00023.0000023.00023.00023.00023IN70001207 -  Angercrottendorfer Kreuzung-OE64
106.200106.20000106.200106.200106.20023IN70001209 -  Marina Leipzig Lindenau-OE67
16.50016.5000016.50016.50016.50023IN70001223 -  Sportplatz Althen-OE52
0-540.000-540.000000-540.00023IN70001315 -  Einzahlungen Nordraum
00049.97549.97549.97549.97523IN70001470 -  Asyl - Arno-Nitzsche-Str.
115.000115.00000115.000115.000115.00023IN70001507 -  Rad-/Gehweg Stahmelner Allee-OE66
261.600261.60000261.600261.600261.60023IN70001508 -  Rad-/Gehweg Muldentalstraße-OE66
5.5645.56401865.7505.7505.75023IN70001509 -  G-Schwarz-St. v.H.Driesch-St.OE66
55.03055.03002.47057.50057.50057.50023IN70001511 -  Holzhäuser St.von Baumeyerst.OE66
055.38855.3881.8181.81857.20657.20623IN70001512 -  Simering.zw.Aurelien/Lützner-OE66
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
15.00015.0000015.00015.00015.00023IN70001513 -  Matzelstr./Bornaische Str.-OE66
35.811416.811381.00070.000105.811105.811486.81123IN70001514 -  Busparkpl.hinter OBI-Markt-OE66
401.962401.9620100.000501.962227.262501.96223IN70001516 -  Georg-Schwarz-Brücken-OE66
043743700043723IN70001525 -  Fl. 926 Paunsdorf-OE67
226.982226.98200226.982226.982226.98223IN70001541 -  Haltelichtanl.Sicherg.BÜ Handelsr
011.80411.8041.0451.0451.04512.84923IN70001559 -  Asyl - Diezmannstraße 12
78.30078.300050.000128.300120.750128.30023IN70001566 -  FbV Knauthainer Elstermühlgraben
00017.25017.250017.25023IN70001570 -  VTA Rad-Gehweg Schönauer Landstr.
5.7505.750005.75005.75023IN70001571 -  VTA Rad-Gehweg Am Sommerfeld
5.7505.750005.75005.75023IN70001572 -  VTA Stahmelner Str. v. Pittler
20.94053.44032.5004.06025.0004.06057.50023IN70001573 -  VTA Brücke verl. Turmgutstraße
11.50011.5000011.500011.50023IN70001574 -  VTA Brücke Lützschenaer Str. II
63.25063.2500063.250063.25023IN70001576 -  VTA BHF Plagwitz BHS K.-Heine-Str
5.7505.750005.75005.75023IN70001577 -  VTA Knautnaundorfer Kreisv.
0490.000490.000000490.00023IN70001578 -  LA Rückbau Südstraße 72
70.00070.0000070.000070.00023IN70001590 -  ASG GE Fl. 191 Mockau
00013.84713.84713.84413.84723IN70001602 -  Kultur Begegnungsz. Wiederitzsch
7.000.0007.000.000007.000.00007.000.00023IN70001689 -  Strategischer GE Wachsende Stadt
Die Erstvorlage zum Grundstückstausch mit der LWB war in der DB OBM. Derzeit werden Tauschverhandlungen geführt. Die Erst- und Zweitvorlage wird ca. im Dezember 2017 erneut eingebracht.
Begründung
400.997400.9970650.0001.050.9971.050.9971.050.99723IN70001720 -  Blockinnenber. Schiebestr. Amt 64
5.0000-5.00005.0005.000023IN70001796 -  Amt 41 Kriegerdenkmal
241.217-8.783-250.0008.783250.0008.783023IN70001817 -  Bau Sofortmaßnahme Nordraum
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
02.4292.42926.07326.07320.93228.50230 - Rechtsamt
016.50216.50212.00012.0007.81928.50230IN70000004 -  bewegliches AV
0-14.073-14.07314.07314.07313.112030IN70001732 -  Erwerb von immateriellen Vermögen
07.2437.243791.009791.009490.779798.25232 - Ordnungsamt
012.91912.919690.332690.332448.279703.25032IN70000212 -  bewegliches AV
0-5.676-5.67634.89134.89134.89129.21532IN70000624 -  Neubau stationäre Verkehrsüberwac
00065.78765.7877.61065.78732IN70001373 -  Software
31.78132.5267445.01936.8005.01937.54434 - Standesamt
10.46110.526652.33912.8002.33912.86534IN70000248 -  bewegliches AV
21.32122.0006792.67924.0002.67924.67934IN70001625 -  DV-Software
0-5.053-5.05357.63157.63131.64752.57836 - Amt für Umweltschutz
00022.40022.4005.58722.40036IN70000366 -  bewegl. AV
000000036IN70000371 -  Ertüchtig.Notbrun.zur Notwasserve
00029.00029.00020.21129.00036IN70001173 -  Errichtung Grundwassermessstellen
0-2.053-2.0532.0532.0532.053036IN70001230 -  Stundenkontigent Lecos
0-3.000-3.0004.1784.1783.7961.17836IN70001567 -  Erwerb immaterielles Vermögen
3.980.8384.120.948140.1108.853.60612.834.4439.339.74812.974.55437 - Branddirektion
0-5.000-5.000-15.000-15.000-3.400-20.00037IN70000158 -  Vm.-veräußerg./Einzahlg. Fw
035535524.00024.00011.27224.35537IN70000159 -  bewegliches AV
072072028.00028.00023.64328.72037IN70000161 -  bewegliches AV
1.359.7381.357.324-2.41480.0001.439.73854.2821.437.32437IN70000162 -  Spezialfahrzeuge Fw
Gem. dem Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen für die Feuerwehr der Stadt Leipzig (VI-DS-03875-NF-02), welche in der Ratsversammlung am 21.06.2017 beschlossen wurde,
kommt es bei der Ausschreibung sowie des Auftragszuschlags zu zeitlichen Verzögerungen, sodass die Lieferung der Löschwasserfahrzeuge und somit die kassenwirksame Auszahlung erst im Jahr 2018
liegen wird. Aus diesem Grund kommt es zu den Abweichungen zwischen dem V-IST und V-IST liqui. i.H.v. rd. 1,36 Mio. €. Im Jahr 2017 werden die Auszahlungsansätze der Spezialfahrzeuge um den Anteil
der nicht fließenden FÖM i.H.v. 23 T€ gekürzt, somit stehen Auszahlungen in 2017 i.H.v. 1.439.737,88 € (auch zur Übertragung nach 2018) zur Verfügung.
Begründung
000000037IN70000163 -  Zuweisung Land Wechselladeertechn
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
055.00055.000485.587485.587362.042540.58737IN70000164 -  Zuweisung Land Spezialausstattung
0-1.550-1.5507.0197.0196.4135.46937IN70000166 -  Baumaßnahmen Gruppenwache Süd
100.000107.3887.388250.000350.000244.206357.38837IN70000167 -  IRLS - Anteil FW
250.000315.24565.2457.035.0007.285.0007.132.5637.350.24537IN70000168 -  Feuerwehrzentrum Südwest
05255250052552537IN70000169 -  Freiwillige Feuerwehr Miltitz
044.19744.19780.00080.00031.599124.19737IN70000170 -  Neubau Gruppenwache Nordost
02.0002.0000002.00037IN70000171 -  Zuweisung vom Land Digitalfunk
0-2.000-2.000000-2.00037IN70000173 -  Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD
472.000479.1577.157393.000865.00036.609872.15737IN70000174 -  Spezialfahrzeuge RD
120.000132.80112.801250.000370.000197.587382.80137IN70000176 -  IRLS - Anteil RD
0969600969637IN70000750 -  Stellflächenerweit. Westwache
0-5.500-5.5005.5005.5005.203037IN70001185 -  Stundenkontingent Lecos
011.27611.27617.00017.0008.97628.27637IN70001215 -  Erwerb bewegliches AV
01.259.6001.259.6000001.259.60037IN70001342 -  Erweiter. Gerätehaus FF Baalsdorf
Gem. der internen Planung zum "Planungsbeschluss Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Leipzig-Nordost" soll die Erweiterung des Gerätehauses FF Baalsdorf nicht realisiert werden. Die Branddirektion
schätzt das V-IST bereits mit einem Mittelübertrag auf die Maßn. "Neubau Feuerwehrgerätehaus FF Nordost" (7.0001695) ein.
Die Mittel sollen komplett auf die neue Maßn. FF-Gerätehaus FFW Nordost (7.0001695) übertragen werden, somit können auch keine Mittel liquiditätswirksam unter der "alten" Maßnahme Baalsdorf laufen.
Die Vorlage wurde am 27.09.17 ins Mitzeichnungsverfahren gegeben.
Auszug STN zur DS 03888:
"Punkt 6.4 „Investitionskonzept Bauvorhaben im Brandschutz…“ sowie dem dazugehörigen Unterpunkt 6.4.2 „Neubau Feuerwehrgerätehaus FF Nordost“ ist der Planansatz 2017 aus Ermächtigungen aus
Vorjahren i.H.v. von rd. 1,26 Mio. € nicht korrekt. Für diese Maßnahme gibt es im HH-Jahr 2017 keinen Planansatz. Dies ist entsprechend anzupassen. Mit einer Vorlage aus dem internen
Mitzeichnungsverfahren im Jahr 2016 „Planungsbeschluss Feuerwehrgerätehaus Nordost…“ (s. Vorlage VI-DS-02045) ging hervor, dass die geplante Maßnahme „Baalsdorf“ verschoben werden sollte, diese
Vorlage wurde jedoch nie beschlossen. Der Planungsbeschluss ist umgehend in die DB OBM einzureichen sowie die Punkte 6.4 und 6.4.2 sind entsprechend den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen."
Begründung
113.000113.19019013.000126.00013.151126.19037IN70001343 -  Erwerb immat. Vm RD - Technik
0-83.334-83.334108.000108.0007.01124.66637IN70001624 -  Erwerb immat. Vm Fw
236.500134.041-102.4590236.500171.357134.04137IN70001674 -  Komplettsanierung HW-Budget Bund
120.000297.918177.9180120.0001.008.914297.91837IN70001675 -  Komplettsanierung HW-Budget Sachs
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
1.209.600-50.000-1.259.60050.0001.259.6000037IN70001695 -  Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost
Gem. der internen Planung zum "Planungsbeschluss Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Leipzig-Nordost" soll diese Maßnahme in 2017 beginnen. Die dafür notwendigen Mittel sollen aus dem Projekt
"Erweiterung des Gerätehauses FF Baalsdorf" gedeckt werden, da diese Maßnahme nicht mehr realisiert werden soll.
Die Vorlage wurde am 27.09.17 ins Mitzeichnungsverfahren gegeben.
Begründung
0-500-500500500471037IN70001771 -  Erwerb immat. Vm Kat-S
0-11.000-11.00011.00011.0003.630037IN70001798 -  Baumaßn. FW Nord d. Dislok. HW
0-31.000-31.00031.00031.00023.598037IN70001799 -  Baumaßn. FW Süd d. Dislok. HW
0-426.803-426.80313.512.01213.512.0128.469.04313.085.21041 - Kulturamt
00036.00036.0006.45036.00041IN70000003 -  Investitionszuschuss Bacharchiv
0004.500.0004.500.0002.500.0004.500.00041IN70000014 -  Investitionszuschuss Zoo GmbH
000110.000110.000-179.885110.00041IN70000016 -  Zusch. Inv. EB Oper
0001.530.0001.530.0001.530.0001.530.00041IN70000017 -  Zusch. Inv. EB Schauspiel
00055.00055.00055.00055.00041IN70000018 -  Zusch. Inv. EB Theater d.J.Welt
00055.00055.000055.00041IN70000019 -  Zusch. Inv. EB Gewandhaus
00070.00070.00037.99870.00041IN70000020 -  Zusch. Inv. EB Musikschule
0-2.850-2.85016.09016.09011.39213.24041IN70000023 -  bewegliches AV KA
0-66.280-66.280546.280546.280546.280480.00041IN70000027 -  Zusch. Stiftung Völkerschlacht
000121.780121.780116.401121.78041IN70000028 -  Zusch. Ausstattung an Fr.Träger
06.4076.407124.573124.57366.594130.98041IN70000031 -  bewegliches AV
02.8502.85048.16048.16015.76751.01041IN70000033 -  bewegliches AV NKM
05.0005.00089.12889.1286.37294.12841IN70000035 -  bewegliches AV MAK
000193.996193.996180.448193.99641IN70000039 -  Thomas Alumnat
0003.437.7933.437.7932.815.5763.437.79341IN70000603 -  Anker
0009.0809.0801.2649.08041IN70000604 -  Ausstellungsbau MAK
00010.15210.15210.15210.15241IN70000606 -  Interim Thomanerchor
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
077.00077.000682.618682.61824.176759.61841IN70000736 -  Naturkundemuseum -Baumaßnahme
0004.7914.7913.8644.79141IN70000844 - Werk II - Fördermittel
0004.2254.22504.22541IN70000847 -  Theatrium Alte Salzstraße
000100.261100.26199.200100.26141IN70000849 -  Altes Rathaus - Baumaßnahme
000382.734382.7349.925382.73441IN70000850 -  Baumaßnahme Grassi - Komplex
00022.20722.20722.20722.20741IN70000851 -  Begegnungszentrum Wiederitzsch
000375.000375.000375.000375.00041IN70001106 -  Zuschuss Mendelssohnhaus
00080.00080.00080.00080.00041IN70001216 -  Silzer-Sammlung
00076.50476.50424.55576.50441IN70001371 -  bewegl. AV Thomanerchor
00010.00010.00010.00010.00041IN70001450 -  Investitionszuschuss Die Villa
0-9.500-9.50053.61653.61613.74444.11641IN70001546 -  Mahnmal Abtnaundorf
00015.00015.00014.86815.00041IN70001623 -  Kunstvorhaben i.ö. Raum
0-18.000-18.00043.00043.00025.00025.00041IN70001637 -  Bandhaus 2.0, Saarländer Straße
0009.0259.0258.5849.02541IN70001682 -  NKM-Lortzingstraße
0-421.430-421.430700.000700.00038.112278.57041IN70001706 -  Erwerb bew. AV Halle 7
0-8.341-8.34196.80396.80396.78288.46142 - Volkshochschule
0-11.436-11.43687.19187.19187.17175.75542IN70000083 -  bewegliches AV
0006.8226.8226.8226.82242IN70000085 -  Grundsanierung Objekt Löhrstraße
03.0953.0952.7902.7902.7905.88542IN70001678 -  Immaterielles Vermögen
0-72.817-72.817552.301552.301397.249479.48443 - Museum der bildenden Künste
0-291.169-291.169756.240756.240601.188465.07043IN70000040 -  bewegliches AV
00014.41314.41314.41314.41343IN70000889 -  Neubau MdbK, Endabrechnung
0182.000182.000-182.000-182.000-182.000043IN70001001 -  Nachlässe f.Kunsterwerb
036.35236.352-36.352-36.352-36.352043IN70001603 -  Nachlass Margit Christina Merkel
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-111.865-111.8651.585.8751.585.8751.319.5301.474.01045 - Leipziger Städtische Bibliotheken
040.80040.80068.28768.28764.895109.08745IN70000086 -  bewegliches AV
0-39.533-39.533109.993109.993109.99370.46145IN70000088 -  Sanierungsmaßn. Stadtbibo Wilhe
0-77.000-77.0001.037.3451.037.345978.941960.34545IN70000753 -  Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz
000153.500153.5000153.50045IN70000754 -  Baumaßn. Bibliothek Südvorstadt
039.53339.53311.31711.31711.31750.84945IN70000875 -  Sanierungsmaßn. Stadtbibl. KPII
0003.5003.5003.5003.50045IN70001291 -  Kauf Vorlass
000100.000100.00095.619100.00045IN70001462 -  Ausstattung Bibliothek Plagwitz
0-75.665-75.665101.933101.93355.26626.26945IN70001757 -  Allg.Betriebs- und Geschäftsausst
255.9879.422.3659.166.37819.951.93720.207.92418.147.50129.374.30250 - Sozialamt
0-61.889-61.889133.752133.75298.88071.86350IN70000245 -  bewegliches AV
0-95.000-95.000840.600840.600690.632745.60050IN70001158 -  Sanierg. Asyl - ÜWH Torgauer Str.
0-8.610-8.6108.6108.6105.740050IN70001169 -  Stundenkontingent Lecos
066108.594108.594108.594108.60050IN70001287 -  Komm.An.Ersatzneub.FBB St.Michael
000850.633850.633850.633850.63350IN70001409 -  Eigena.NB heilp.Hort Dittes 9 SEB
08.0848.0840008.08450IN70001410 -  Eigena.NB Kita beh.Kinder Plov.51
018.75518.75526.66826.66826.66845.42450IN70001467 -  Asyl - Zweenfurther Straße 21
013013017.76217.76217.76217.89350IN70001468 -  Asyl - Liliensteinstraße 1
09.5259.52558.05858.05858.05867.58350IN70001472 -  Asyl - Deiwitzweg 1
025725700025750IN70001473 -  Asyl - Gustav-Mahler-Str. 21
082.00082.00000082.00050IN70001474 -  Asyl - Torgauer Str. 290 Systemb.
0-3.000-3.00046.41746.41743.41743.41750IN70001479 -  Asyl - GU Messehalle 17
0002.2272.2272.2272.22750IN70001480 -  Asyl - Alte Messe Pavillions
062.65062.6503.845.4313.845.4313.845.4313.908.08150IN70001481 -  Asyl - GU Messehalle 13
025.49025.49000025.49050IN70001493 -  Asyl - GU Alte Messe(Systembauw.)
Seite 12 von 42
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0259.221259.2211.424.1111.424.1111.424.1111.683.33250IN70001495 -  Asyl - Weißdornstraße 102
0163.829163.829868.954868.954886.9541.032.78250IN70001528 -  Asyl - GU Stötteritzer Landstraße
03.3363.3360003.33650IN70001529 -  Asyl - GU Hainbuchenstraße 13
0192.295192.295521.815521.815521.815714.11050IN70001535 -  Asyl - GU Muldentalstraße 91-93
061.66861.668217.006217.006217.006278.67450IN70001536 -  Asyl - GU Karl-Heine-Straße 22b
0003.053.0973.053.0972.306.6453.053.09750IN70001537 -  Asyl - GU Barnet-Licht-Platz(Sys)
08.240.5008.240.50028.00128.00128.0018.268.50150IN70001538 -  Asyl - GU Dietzmannstr.(Systemb.)
Die Realisierung des Objektes entfällt (siehe Beschlussvorlage VI-DS-02488-NF-05) Die Entschädigungszahlungen werden aus dem  Ergebnishaushalt 2017 beglichen.
Begründung
0005.503.0005.503.0004.918.2505.503.00050IN70001550 -  Asyl - GU Prager Dreieck(Systemb)
026.67326.67330.00030.00030.00056.67350IN70001552 -  Asyl - Sanitärcontainer
0134.673134.673876.020876.020876.0201.010.69350IN70001554 -  Asyl - GU Auenseestr. 31-33
255.987255.98701.300.0001.555.9871.166.2761.555.98750IN70001560 -  Asyl - Höltystraße 51
034.59334.59300034.59350IN70001561 -  Asyl - Deutscher Platz
010.07210.07200010.07250IN70001562 -  Notunterkunft Asyl Nr. 8
00014.40014.40014.40014.40050IN70001696 -  Komm. Anteil Kita Plovdiver Str.
00010.00010.000010.00050IN70001697 -  Komm. Anteil Philipuskirche
020209.9809.9809.98010.00050IN70001698 -  Komm.Ant. Kirchgemeinde Bethanien
01.1001.1000001.10050IN70001700 -  Komm.Ant. Außenwohngr. Prager Str
0008.8008.80008.80050IN70001701 -  Komm.Ant. Wohneinrichtg. H.Wagner
000148.000148.0000148.00050IN70001702 -  Komm.Ant. Kita F.-Dittes-Straße
8.836.0873.667.545-5.168.54284.281.06293.117.14915.475.19687.948.60651 - Amt für Jugend, Familie und Bildung
11.72711.727050.00061.727061.72751IN70000120 -  bewegliches AV
095495400095451IN70000127 -  bewegliches AV
10.50010.500010.00020.5007.53920.50051IN70000131 -  bewegliches AV
Seite 13 von 42
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
18.15019.9051.75579.25097.40015.17799.15551IN70000135 -  bewegliches AV (Horte)
2.117334.267332.150465.081467.198137.016799.34851IN70000138 -  bewegliches AV (JA)
-9.921264.724274.645750.000740.079-760.8351.014.72451IN70000142 -  Kita Reichelstr. 5, Sanierung
7.26712.8165.55007.2676.09012.81651IN70000143 -  Kita Konradstr. 70
26.82866.66639.83832.00058.82858.82898.66651IN70000144 -  Kita, An der Lehde 12
15.41425.2979.88310.00025.41425.41435.29751IN70000145 -  Ringstr. 4
5085080050850850851IN70000146 -  Kita Lichtenbergweg/Plang Neubau
013913900013951IN70000147 -  Kita Tschaikowskistraße 28
08.1188.1180008.11851IN70000148 -  Kita G.-Große-Str. 1a
00000-163.258051IN70000149 -  Investzuschuss an freie Träger
04.9204.92000-1084.92051IN70000150 -  Zuweisung vom Land
22.69427.3474.653022.69422.67627.34751IN70000151 -  Wasserstraße 18
14.10434.80220.6984.11818.22218.22238.92051IN70000288 -  120. Grundschule - Brandschutz
01.0101.0100001.01051IN70000289 -  16. Schule - Brandschutz
013.90513.90500013.90551IN70000290 -  FS Pestalozzi-Schule -Brandschutz
0002.0172.0172.0172.01751IN70000292 -  BSZ 11 - Brandschutz
06.4246.4242.4202.4202.4208.84451IN70000294 -  Schule Portitz - Brandschutz
1.3821.382001.3821.3821.38251IN70000295 -  K.-Liebknecht-Schule-Brandschutz
3.0043.20420003.0043.0043.20451IN70000297 -  21. Schule - Brandschutz
9.93816.6726.7344.33114.27014.27021.00351IN70000302 -  L.-Voigt-Schule - Teilsanierung
03523527.9027.9027.9028.25451IN70000303 -  20. Schule - Brandschutz
01.5621.5620001.56251IN70000312 -  SH F.-A.-Brockhausschule
02.2242.2240002.22451IN70000313 -  SH Schule Portitz
440.223475.50735.284600.9551.041.178264.7601.076.46251IN70000315 -  bewegliches AV
198.641322.641124.000200.000398.641201.103522.64151IN70000317 -  Neubau 3. GS mit 3-Feldhalle
Seite 14 von 42
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
00025.67725.677025.67751IN70000319 -  Raumsys.Schule Böhlitz-Ehrenberg
025.88925.8891.3751.3751.37527.26451IN70000320 -  E.-Kästner-Schule
9.05559.89850.8434.62313.67913.67964.52151IN70000321 -  P.-Neruda-Schule
610.368459.260-151.108398.5311.008.899622.520857.79151IN70000322 -  bewegliches AV
030.96530.96517.69217.69217.69248.65751IN70000324 -  68.Schule
36.37778.60742.23020036.57736.57778.80751IN70000325 -  68. Schule, Sporthallenneubau
01.1681.1686.2006.20007.36851IN70000326 -  bewegliches AV
302.914313.29810.384397.704700.618178.897711.00251IN70000330 -  bewegliches AV
2.00043.70841.70836.50038.50038.50080.20851IN70000332 -  Humboldtschule
27.72027.7200027.72027.72027.72051IN70000333 -  W.-Ostwald-Schule
075.37975.37910.00010.0009.97085.37951IN70000334 -  A.-Ph.-Reclam-Schule
04.6144.614133.469133.46965.615138.08451IN70000335 -  I.-Kant-Schule
10.31948.02637.7074.50014.81913.80952.52651IN70000336 -  Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH
082882800082851IN70000337 -  bewegliches AV
90.29698.8798.583341.050431.346178.715439.92951IN70000339 -  bewegliches AV
073873818.94418.94418.94419.68251IN70000341 -  bewegliches AV
082782728.23228.23226.51229.05951IN70000343 -  bewegliches AV
50.64253.4442.80217.35067.9927.91470.79451IN70000345 -  bewegliches AV
018.41818.41820.70020.7002.49639.11851IN70000347 -  bewegliches AV
22.05140.07218.021022.05122.05140.07251IN70000349 -  Albert-Schweitzer-Schule
050.00050.00056.83156.83111.896106.83151IN70000350 -  bewegliches AV
01.0031.00390090001.90351IN70000352 -  bewegliches AV
01.5241.5246.6186.6184.8868.14251IN70000354 -  bewegliches AV
03033033.7343.7342.9434.03751IN70000356 -  bewegliches AV
0-3.500-3.50025.00025.0002.98921.50051IN70000358 -  bewegliches AV
Seite 15 von 42
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
45.517103.58258.06556.042101.560101.560159.62451IN70000568 -  SH W.-Hauff-Schule, Teilsanierung
1.8062.8941.08801.8061.8062.89451IN70000629 -  Kita Louis-Fürnberg 21
00000-37.279051IN70000631 -  Investzuschuss fr.Tr. (Ausstattg)
8.48440.13231.64808.4848.48440.13251IN70000663 -  2.GS am Standort E.-Zeigner-Schu.
-1.861.600-1.761.600100.0002.782.670921.070795.0971.021.07051IN70000664 -  Energet.San.Schulgeb.B.-Göring-St
Die „fiktiven“ Mehreinzahlungen resultieren aus der Abweichung des Fördermittelbescheides zur Haushaltplanung. Die Planung erfolgte in Jahresscheiben, die Fördermittelbescheidung für das Förderprogramm
VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum und ist damit vollständig im laufenden Haushaltsjahr abzubilden. Der tatsächliche Abruf der Fördermittel erfolgt jedoch noch nicht
im laufenden Haushaltsjahr, daher begründet sich die Abweichung zum V-IST liquiditätswirksam.
Begründung
-224.826-224.82158.832.2408.607.4136.323.8958.607.41951IN70000665 -  Neubau Sportpbersch.m.Dreifeldh.
120.318120.3180-317.302-196.984-204.726-196.98451IN70000675 -  Zusf.Kollwitz-Schul-Standort RIWA
262.504-637.496-900.0001.310.0001.572.504579.554672.50451IN70000680 -  Neubau GS+Hort in Lindenau
1.241.491776.488-465.0034.647.8185.889.3095.136.7985.424.30551IN70000691 -  Sanier. Ratzelstr. (eh.55.Schule)
Die Baumaßnahme wurde 11/2015 begonnen.
Mit Änderung zum Baubeschluss (VI-DS-03987 Beschluss RV 17.05.2017) wurden Mehrkosten i.H. von 2,5 Mio € sowie eine Risiko von 500 T€ bestätigt. Diese begründen sich aus Auflagen aus der
Baugenehmigung, Leistungserweiterung aus unerwarteten Bautenzustände, unverhältmäßig hohe Ausschreibungsergebnisse und Leistungserweiterungen durch geänderte Aufgabenstellungen. Weiterhin
musste die Rohbauleistungen nach Kündigung neu ausgeschrieben werden.
Die Deckung der Mehrkosten erfolgt i.H. von 300 T€ aus zusätzlichen Fördermitteln; 2,2 Mio. € die im Rahmen der verwaltungsintenernen Änderung zum Haushaltsplan 2017/2018 haushaltsneutral
umgewidmet wurden und i.H. von 465 T€ aus der Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen.
Die Prognose für den Fertigstellungstermin liegt jetzt bei 06/2018.
Die Mittel werden zur Weiterführung und Fertigstellung komplett benötigt, die Abfinanzierung erfolgt nach Bautenstand und Rechnungslegung. Die Restmittel sind vollständig nach 2018 zu übertragen.
Begründung
329.998329.9980803.5051.133.503868.6991.133.50351IN70000698 -  Schulstandort Ihmelstraße - OS
4484480044844844851IN70000699 -  Raumoptimierung Schiller-Schule
2.2237.1134.88902.2232.2237.11351IN70000701 -  Brockhaus-Schule Haus 2-Brandsch.
7.90512.7374.8333.55211.45611.45616.28951IN70000702 -  85. Schule - Brandschutz
7.6283.142-4.48507.6287.6283.14251IN70000704 -  91. Schule - Brandschutz
000186.672186.672169.677186.67251IN70000709 -  Helmholtz-Schule - Brandschutz
4.24437.18032.93504.2444.24437.18051IN70000711 -  W.-Hauff-Schule - Brandschutz
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0318.050318.050000318.05051IN70000714 -  120.Schule-Energetische Sanierung
022.10322.1032.5602.5602.56024.66251IN70000715 -  9. Schule - Brandschutz
018.50218.50200018.50251IN70000718 -  W-Heisenberg-Schule,Komplexsanier
3.44012.0398.59903.4403.44012.03951IN70000719 -  Neue Nikolaischule, Innensanierun
000300.000300.000286.452300.00051IN70000720 -  60.Schule, Erweit.bau Schule/Hort
22.498106.80084.3031.10023.59823.598107.90051IN70000721 -  Einrichtung Gym. Bornaische Str.
073273200073251IN70000724 -  Herrichtung ehemalige 57. Schule
1.467.121630.621-836.500800.0002.267.1212.049.6791.430.62151IN70000756 -  OFT Klingenthaler Str.14
Per 1. Änderung zum Baubeschluss (VI-DS-03562-DS-03 Beschluss RV vom 21.06.2017) wurde die geplante Jahresscheibe 2018 i.H.v. 609.000 € im Vorgriff in 2017 bereitgestellt.
Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit der geförderten Maßnahme zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber im Objekt Klingenthaler Straße.
Der Realisierungsablauf für den OFT erstreckt sich geplant bis 2018.
Begründung
7.9727.972007.9727.9727.97251IN70000757 -  Rathenaustr. 21
12.54620.6858.1391.00013.54613.54621.68551IN70000759 -  Kita Bornaische Str.184, Neubau
4.4344.434004.4344.4344.43451IN70000762 -  F.-Bosse-Str 19/21
12.53423.67611.142012.53412.53423.67651IN70000767 -  Kita Gohliser Str. 6, Neubau
3065.6965.39003062635.69651IN70000853 -  Leipzig-Kolleg - KP II
063.32163.3214.5044.5044.50467.82551IN70000854 -  A.-Diesterweg-Schule KP II
05.8975.8970005.89751IN70000857 -  FÖS Pestalozzi, Fassadendämmung
08.0008.0000008.00051IN70000858 -  BSZ 10
1.8649.5557.69101.8641.8649.55551IN70000859 -  BSZ 9
05.3385.3380005.33851IN70000861 -  Schule am Auwald KP II
186476290181864751IN70000862 -  Nachbarschaftsschule KP II
1.3251.325001.3251.3251.32551IN70000863 -  BSZ 11 KP II
09.6419.6410009.64151IN70000864 -  172. Schule KP II
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
09.2499.2490009.24951IN70000865 -  Oeser-Schule KP II
022.68122.68100022.68151IN70000866 -  Schule Portitz KP II
036.72436.72400036.72451IN70000867 -  Chr.-Arnold-Schule KP II
079379300079351IN70000868 -  21. Schule KP II
03.3183.3180003.31851IN70000869 -  F.-Mehring-Schule SH KP II
0150.383150.383103.418103.4181.839253.80051IN70000876 -  Vorplanung von Kindertagesstätten
0391.427391.42770.00070.00068.391461.42751IN70000877 -  Kita F.-Rhode-Str. 17
04.3754.3750004.37551IN70000880 -  Kita G.-Freytag-Straße 33a
6.1476.14703.0009.1479.1479.14751IN70000881 -  Kita Eisenbahnstraße 52
02.8302.8300002.83051IN70000883 -  Kita Lerchenrain
10.281260.281250.00020.09730.37822.097280.37851IN70000885 -  Kita Erich-Zeigner-Allee 77
01.1221.1220001.12251IN70000887 -  Kita Erich-Zeigner-Allee77 Freifl
038138155055054993151IN70000891 -  Kita Engelsdorfer Straße 130
05.7245.7240005.72451IN70000897 -  157. Schule Sporthallensan., KPII
1.3501.350001.3501.3501.35051IN70000900 -  Stötteritzer Straße 1 KP II
1.1501.150001.1501.1501.15051IN70000904 -  KITA Sternwartenstraße 30 KP II
9509500095095095051IN70000905 -  KITA Seidelstraße 1-3 KP II
0001.0001.0001.0001.00051IN70000907 -  Kita Holsteinstraße 62 KP II
1.5001.500001.5001.5001.50051IN70000915 -  KITA J.-Schmittchen-Weg KP II
1.3505.8064.45601.3501.3505.80651IN70000917 -  KITA fr.Träger Zingster Str.2KPII
25.000300.000275.000025.0000300.00051IN70000919 -  KITA fr.Tr. Breisgaustr. 21 KP II
7437430074374374351IN70000921 -  KITA fr.Tr. K.-Tuch.-St.10-12KPII
9509500095095095051IN70000922 -  KITA fr.Tr. Tarostr. 17/19 KP II
05.6085.6080005.60851IN70000948 -  Schule am Floßplatz, Brandschutz
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-564.785-2.053.754-1.488.9695.640.4315.075.6464.194.9483.586.67751IN70000956 -  Einr.Gym.i.Zent.Ost ink.2-Feld SH
Mit Bestätigung der 2. Änderung des Baubeschlusses in der Ratsversammlung am 12.04.2017 (VI-DS-02532-DS-02) wurden Mehrauszahlungen in Höhe von 1,8 Mio € bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus zusätzlichen Fördermitteln i.H. von rd. 80 T€, der Maßnahme Gym. Telemannstr. i.H. von 700 T€ sowie aus Einsparungen in anderen Maßnahmen i.H. von 1,02 Mio. €.
Nunmehr konnten weitere zusätzlich Fördermittel vereinnahmt werden.
Die Schule wurde zum  Schuljahresbeginn 2017/18 in Nutzung genommen. Nach Beginn der Nutzung werden noch Restleistungen und Mangelbeseitigungen zu leisten sein.
Zunächst wird eingschätzt, dass die eingestellten Mittel in voller Höhe für die Maßnahme benötigt und verausgabt werden. Ggf. nicht verbrauchte Mittel zum Jahresende sind für Restzahlungen nach 2018 zu
übertragen.
Begründung
36.92859.97123.043036.92836.92859.97151IN70000962 -  W.-Wander-Schule, H1 Brandschutz
26.82281.31554.494026.82226.82281.31551IN70000964 -  24. Schule, Brandschutz
825.867825.86701.500.0002.325.867-7.787.2382.325.86751IN70000965 -  K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym
156.626156.62600156.62637.063156.62651IN70000969 -  Kita Seipelweg 16a/b
2.1182.59948102.1181.0492.59951IN70000970 -  Kita Bisamstr. 15
76611.83411.068076676611.83451IN70000971 -  Kita Stollberger Straße 8
00021.50021.5007.62121.50051IN70000973 -  Ausstattungen Schulen/Bau (51.6)
2.000-898-2.8986.0008.0003.9585.10251IN70000974 -  Ausstattungen UVG (51.23)
0003.1003.1002.5433.10051IN70000975 -  Ausstattungen Elterngeld (51.24)
0001.9661.96601.96651IN70000976 -  Ausstatt. Wirtsch.JH (51.14)
00013.30013.3001.39013.30051IN70000977 -  Ausstatt. Kinder- u. Jugendförd.
01.2181.21814.50014.5006.42115.71851IN70000978 -  Ausstatt. Straßensozialarbeit
50.00053.3853.38527.70077.7006.70381.08551IN70000979 -  Ausstattungen HZE (51.32)
0002.1972.19702.19751IN70000980 -  Ausstattungen Allg. Sozialdienst
-236.020449.971685.9916.936.8326.700.8124.804.4147.386.80351IN70000985 -  Einr.5-züg.Gym.,3-F.-SH/Telem.str
8508500085085085051IN70000993 -  OFT K.-Tucholsky-Str. 10-12 KP II
1.9301.522-4086.0928.0228.0187.61551IN70000995 -  74. Schule, BSM
2.88866.91864.03002.8882.88866.91851IN70001041 -  Schule Paunsdorf, Brandschutz
30.87123.687-7.1845030.92129.38323.73751IN70001042 -  H.-C.-Andersen-Schule, Brandsch.
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
271.149199.649-71.4991.250.0001.521.149618.6301.449.64951IN70001043 -  W.-Heisenberg-Schule BSM
65.031148.06083.029065.03165.031148.06051IN70001044 -  Gym. Engelsdorf, Brandschutz
3.70729.66025.95303.7073.70729.66051IN70001045 -  FÖS LF Engelsd.,Riesaer Str.Brand
1.91321.77319.86001.9131.91321.77351IN70001046 -  FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch
05.5685.5680005.56851IN70001047 -  FÖS Garskestr.19, Brandschutz
02492490024924951IN70001050 -  Kita fr.Träger Gersterstr.9 KP II
0100.021100.0210021100.02151IN70001059 -  P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan.
346.068346.0680300.000646.068600.605646.06851IN70001061 -  56. Schule, BSM
1.6021.478-12301.6021.6021.47851IN70001065 -  H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz
28.12522.484-5.641-11828.00727.99822.36651IN70001067 -  G.-Schumann-Schule, BSM
255.034-553.765-808.7992.762.5553.017.5881.942.5512.208.78951IN70001069 -  Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule
12.37246.64534.274012.37212.37246.64551IN70001075 -  Schule Seehausen, Brandschutz
-319.460-168.513150.9471.100.000780.540-1.070.355931.48751IN70001077 -  Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz
-1.815.844-1.815.84403.385.0001.569.1564.437.3541.569.15651IN70001078 -  Reaktivierung Opferweg
Die „fiktiven“ Mehreinzahlungen resultieren aus der Abweichung des Fördermittelbescheides zur Haushaltplanung. Die Planung erfolgte in Jahresscheiben, die Fördermittelbescheidung für das Förderprogramm
VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum und ist damit vollständig im laufenden Haushaltsjahr abzubilden. Der tatsächliche Abruf der Fördermittel erfolgt jedoch noch nicht
im laufenden Haushaltsjahr, daher begründet sich die Abweichung zum V-IST liquiditätswirksam.
Begründung
5.8077.1181.31105.8075.8077.11851IN70001080 -  Schule Liebertwolkwitz, Brandsch.
26.19923.005-3.19510.00036.19936.19933.00551IN70001081 -  H.-Mann-Schule, BSM
100.000100.000050.000150.0000150.00051IN70001082 -  Zusammenführ. Schule Stahmeln
1.8376.7124.87501.8371.8376.71251IN70001083 -  C.-Arnold-Schule, Brandschutz
38.78325.147-13.63620.00058.78345.61445.14751IN70001086 -  A.-Bebel-Schule, Brandschutz
239.277239.2770450.000689.277292.512689.27751IN70001088 -  66.Schule,energet.San.Komarowstr.
28.47736.8698.39266029.13729.13737.52951IN70001089 -  N. Nikolaischule, Brandschutz
230.784314.51683.73215.700246.4847.821330.21651IN70001090 -  J.-Kepler-Schule, Brandschutz
Seite 20 von 42
Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
8.10116.8668.7652.24210.34310.34319.10851IN70001091 -  M.-Klinger-Schule, Brandschutz
00010.04510.0457.56710.04551IN70001092 -  Lindenhofschule, Fös
024.89724.8972.9772.9772.97727.87451IN70001093 -  FÖS Grünau, Brandschutz
3.1153.28216703.1153.1153.28251IN70001094 -  BSZ 1, Dachsstr., Brandschutz
2.68437.55034.86602.6842.68437.55051IN70001095 -  K.-Heine-Schule, Brandschutz
3.48334.79431.31103.4833.48334.79451IN70001096 -  BSZ 7, An d. Querbr., Brandschutz
-175.730-215.730-40.0001.500.0001.324.2711.163.4781.284.27151IN70001097 -  BSZ 7,Neustädt. Str./Inv.a.Raten
000531.056531.056435.295531.05651IN70001098 -  BSZ 12, BSM
588.569588.5690120.000708.569288.106708.56951IN70001104 -  Zentr. Planungsmittel - Schulbau
0147.862147.86280.00080.00077.852227.86251IN70001145 -  Campus Grünau Energet.2 Feld-Spor
04.0324.0320004.03251IN70001152 -  Grünauer Allee 18
012.00012.0000012.00012.00051IN70001153 -  Tarostraße 17/19
1.2951.295001.2951.2951.29551IN70001162 -  Schule Connewitz(54. Schule)KP II
4.4924.492004.4924.4924.49251IN70001163 -  46. Schule, KP II
045045000045051IN70001217 -  BGA Erziehungsberatungst. (51.35)
02.9372.93711.75011.75011.74314.68751IN70001218 -  BGA Bildung (51.7)
0-5.133-5.1335.1335.1335.133051IN70001222 -  Stundenkontingent Lecos
-229.536-229.5360900.000670.464-1.752.213670.46451IN70001225 -  Kita L.-Frank-Str.
0300.000300.000000300.00051IN70001227 -  Richard-Lehmann-Str. 28-30
2.4572.61415702.4572.4572.61451IN70001341 -  BSZ 12,AS Kohlgartenstr.58, Brand
398.002748.002350.000500.000898.002429.9011.248.00251IN70001352 -  31. Schule,Neubau mit 2 Feldhalle
-164.768-164.76802.100.0001.935.2323.714.0491.935.23251IN70001354 -  77. Schule, Kapazitätserweiterung
-345.546-345.5460900.000554.454-880.467554.45451IN70001355 -  Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a
0165.000165.000000165.00051IN70001356 -  Neubau Kita Windscheidstraße 45
100.000100.00000100.0000100.00051IN70001359 -  Kita Goldsternstraße 21
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0008.1008.10008.10051IN70001363 -  Erwerb bew. Anlagevermögen
51.2871.288-49.99990.000141.28777.62891.28851IN70001376 -  Spielplätze Grundschulen
70.700-28.300-99.00070.000140.70063.79441.70051IN70001377 -  Spielplätze Kita
000600600060051IN70001397 -  Immaterielles Vermögen
194.638194.63800194.638192.517194.63851IN70001406 -  KH Ziolkowskistraße 25 - 25a
-1.819.700-2.065.266-245.5662.949.0641.129.364588.035883.79951IN70001408 -  Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-en.San
Die „fiktiven“ Mehreinzahlungen resultieren aus der Abweichung des Fördermittelbescheides zur Haushaltplanung. Die Planung erfolgte in Jahresscheiben, die Fördermittelbescheidung für das Förderprogramm
VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum und ist damit vollständig im laufenden Haushaltsjahr abzubilden. Der tatsächliche Abruf der Fördermittel erfolgt jedoch noch nicht
im laufenden Haushaltsjahr, daher begründet sich die Abweichung zum V-IST liquiditätswirksam.
Begründung
318.744318.7440120.000438.744-357.157438.74451IN70001412 -  Kita Waldkerbelstraße 2
00010.20010.2001.78510.20051IN70001414 -  Immat. Vermögen Grundschulen
02.7202.7209.6009.6001.98712.32051IN70001415 -  Immat. Vermögen Oberschulen
01271277.4007.4003.1947.52751IN70001418 -  IV Gymnasien,Kollegs
0009.0009.0005.8859.00051IN70001419 -  IV Berufliche/Berufsbild.Schulen
060060000060051IN70001422 -  IV Schulen für geistig Behinderte
01.8001.8000001.80051IN70001424 -  IV Schulen zur Lernförderung
0002.0002.00002.00051IN70001431 -  IV Elternbeiträge
20.00020.000010.00030.000030.00051IN70001432 -  IV Jugendarbeit
2.5002.50002.5005.00005.00051IN70001433 -  IV Jugendsozialarbeit
2.0002.00002.0004.00004.00051IN70001434 -  IV För.d.Erziehung in der Familie
18.40018.4393925.00043.40026.71443.43951IN70001435 -  IV Hilfe zur Erziehung
37.00037.000025.00062.000062.00051IN70001436 -  IV Adoption/Beistand/Vorm./Gerich
7.2167.216081.75988.97581.75988.97551IN70001437 -  IV Kindertagesein./Kindertagespfl
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-2.013.090-2.058.090-44.9993.000.000986.910-3.535.775941.91051IN70001442 -  Energet.San.An der Kotsche,78.Mar
Die „fiktiven“ Mehreinzahlungen resultieren aus der Abweichung des Fördermittelbescheides zur Haushaltplanung. Die Planung erfolgte in Jahresscheiben, die Fördermittelbescheidung für das Förderprogramm
VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum und ist damit vollständig im laufenden Haushaltsjahr abzubilden. Der tatsächliche Abruf der Fördermittel erfolgt jedoch noch nicht
im laufenden Haushaltsjahr, daher begründet sich die Abweichung zum V-IST liquiditätswirksam.
Begründung
-185.040-40185.000474.307289.267252.129474.26751IN70001444 -  FÖS Rosenweg, Brandschutz
0-40.000-40.000665.665665.665654.547625.66551IN70001445 -  Schulmensa Gym. Engelsdorf
0751.563751.563000751.56351IN70001446 -  Kita Holbeinstraße
103.585103.5850200.000303.58510.817303.58551IN70001448 -  Planungsm.Erweiter.von Speiseräum
000110.957110.95781.197110.95751IN70001459 -  Edmond-Kaiser-Straße 11
28.70028.7000028.70028.70028.70051IN70001461 -  Flex. Raumsyst. P-Neruda-Schule
490.981220.555-270.426587.5001.078.481-1.941.297808.05551IN70001471 -  energet.San.Schulgeb.Erfurter Str
0-30.000-30.0001.033.9991.033.999966.7981.003.99951IN70001484 -  Neue Grundschule Mitte/SO
-156.782-156.7820483.426326.645-1.429.059326.64551IN70001485 -  Sanierg. Diderotstr. (ehem. 68.)
-41.389-41.3890500.000458.611-3.348.764458.61151IN70001486 -  E.-Pinkert-Schule, San. Haus II
750.000750.0000150.000900.00014.962900.00051IN70001487 -  Neub.5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Sem
182.979182.9790250.000432.979-2.517.295432.97951IN70001489 -  GS Liebertwolkwitz, Horterweiter.
-55.617-55.6170920.000864.383736.996864.38351IN70001490 -  Ersatzneubau Schule am Adler
341.075341.075050.000391.07529.570391.07551IN70001491 -  Schule Rückmarsdorf, Erweiter.bau
-85.61014.390100.000500.000414.390-3.779.390514.39051IN70001496 -  1. BA Erweiterung OS Mölkau
40.0000-40.000040.0000051IN70001497 -  Reaktivierung Hainbuchenstr.
900.000900.0000300.0001.200.00014.0001.200.00051IN70001498 -  Neub.5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Se
000702.510702.510232.004702.51051IN70001502 -  G.-Schumann-Schule als OS
70.00070.000030.000100.0000100.00051IN70001503 -  Erweiterung R.-Schumann-Schule
0001.629.5001.629.5001.629.5001.629.50051IN70001505 -  Raumsystem Georg-Schumann-Sch.DAZ
00048.66048.66048.66048.66051IN70001506 -  Raumsystem OS Portitz (DAZ)
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
00037.46037.46037.46037.46051IN70001510 -  Raumsystem 84. Schule (DAZ)
00043.41043.41043.41043.41051IN70001515 -  Raumsystem Schule Paunsdorf (DAZ)
166.596166.5960115.000281.59699.073281.59651IN70001517 -  Campus Grünau
347.397347.3970400.000747.397-3.647.860747.39751IN70001519 -  Gym. Gorkistr., neu
14.801-30.199-45.000190.000204.801203.445159.80151IN70001521 -  Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS
1.100-13.000-14.10013.00014.10013.005051IN70001522 -  soz. Einricht. Inobhutnahme umA
563.370563.3710406.000969.370869.809969.37151IN70001532 -  Getreidegasse 4
713.070711.320-1.750-292.000421.070307.533419.32051IN70001543 -  Klingenthaler Str. 14/umA
0002.8212.8212.3552.82151IN70001544 -  Kita Diderotstraße 13/13a
-55.392-55.3920200.000144.608-221.878144.60851IN70001545 -  Hans-Otto-Straße 2a/2b
127.275244.525117.2502.000129.2751.728246.52551IN70001568 -  Kita Tarostraße 7/9
-345.075-345.0750600.000254.925132.530254.92551IN70001592 -  KIta A.-Nagel-Straße 1A
30.00030.000020.00050.00024.86850.00051IN70001593 -  KIta Dahlienstraße 75
1.136.597655.347-481.2505001.137.097250.899655.84751IN70001601 -  Einrichtung Am Mühlholz, umA
Mit der 1. Änderung zum Baubeschluss, die sich aktuell im Verwaltungsverfahren befindet, sollen überplanmäßige Auszahlungen für Mehrkosten i.H. von 214 T€ sowie Zusatzkosten i.H. von 267 T€ bestätigt
werden.
Die Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme kann nicht wie ursprünglich geplant noch in 2017 erfolgen, sondern erst Anfang 2018, daher begründet sich die Abweichung zum V-IST liquiditätswirksam.
Begründung
00010.06710.067010.06751IN70001639 -  Ausstattung umA, Personal
35.00035.000015.00050.000050.00051IN70001640 -  Umnutzung Tauchaer Str.188 als GS
-261.800-261.8000400.000138.200-856.046138.20051IN70001651 -  Schule am Auwald, Mensa
80.00080.0000080.000080.00051IN70001656 -  Neubau 2-FH Schule am Weißeplatz
33.00050.00017.000750.000783.000630.360800.00051IN70001658 -  Erweiterung Schule Wiederitzsch
300.000300.0000300.000600.000292.314600.00051IN70001660 -  Innere San. Schule Erfurter Str.
000400.000400.000187.770400.00051IN70001661 -  Campus inn. San. Klinger-SchuleH1
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
-1.400.000-1.400.00001.400.0000-1.307.951051IN70001662 -  Inn. San,. Schule Dösner Weg 27
Die „fiktiven“ Mehreinzahlungen resultieren aus der Abweichung des Fördermittelbescheides zur Haushaltplanung. Die Planung erfolgte in Jahresscheiben, die Fördermittelbescheidung für das Förderprogramm
VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum und ist damit vollständig im laufenden Haushaltsjahr abzubilden. Der tatsächliche Abruf der Fördermittel erfolgt jedoch noch nicht
im laufenden Haushaltsjahr, daher begründet sich die Abweichung zum V-IST liquiditätswirksam.
Begründung
000400.000400.000148.614400.00051IN70001663 -  Campus 94. Schule Inn. Sanierg.
-1.400.000-1.400.00001.400.0000-918.259051IN70001664 -  Innere San. Schule B.-Göring-Str.
Die „fiktiven“ Mehreinzahlungen resultieren aus der Abweichung des Fördermittelbescheides zur Haushaltplanung. Die Planung erfolgte in Jahresscheiben, die Fördermittelbescheidung für das Förderprogramm
VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum und ist damit vollständig im laufenden Haushaltsjahr abzubilden. Der tatsächliche Abruf der Fördermittel erfolgt jedoch noch nicht
im laufenden Haushaltsjahr, daher begründet sich die Abweichung zum V-IST liquiditätswirksam.
Begründung
600.000600.0000100.000700.00032.566700.00051IN70001665 -  Innere San. 66. Schule Komarowstr
-1.000.000-1.000.00002.000.0001.000.000451.3611.000.00051IN70001666 -  78. Schule Innere Sanierung
Die „fiktiven“ Mehreinzahlungen resultieren aus der Abweichung des Fördermittelbescheides zur Haushaltplanung. Die Planung erfolgte in Jahresscheiben, die Fördermittelbescheidung für das Förderprogramm
VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum und ist damit vollständig im laufenden Haushaltsjahr abzubilden. Der tatsächliche Abruf der Fördermittel erfolgt jedoch noch nicht
im laufenden Haushaltsjahr, daher begründet sich die Abweichung zum V-IST liquiditätswirksam.
Begründung
30.00030.000070.000100.000162.555100.00051IN70001667 -  Innere San. Diderotstr. (eh. 68.)
-7.500-7.5000375.000367.500-1.079.610367.50051IN70001668 -  energet. San. Klinger-Schule H1
000400.000400.000237.789400.00051IN70001669 -  energet. San. Klinger-Schule H2
000300.000300.000177.035300.00051IN70001670 -  Sanierung FÖS Grünau
000200.000200.000198.390200.00051IN70001671 -  Campus Grünau Erweiterungsbau
220.000191.079-28.921160.000380.000-1.261.226351.07951IN70001673 -  energet. San. 94. Schule
01.100.0001.100.0000001.100.00051IN70001714 -  Flexibl.Raumsystem,Lene-Voigt-Sch
Die Budgetunterschreitung von 1,1 Mio. € resultiert aus der Zurückstellung der Maßnahme. Die Maßnahme Raumsystem Lene-Voigt-Schule wird zu Gunsten der Maßnahme Erweiterung an der Grundschule
Engelsdorf, Christoph-Arnold-Schule, zurückgestellt, die Mittel werden entsprechend gesperrt. Eine entsprechende Beschlussvorlage befindet sich in Erarbeitung.
Begründung
500.000500.0000600.0001.100.00001.100.00051IN70001715 -  Flexibles Raumsystem, 20.Schule
0-450.000-450.000450.000450.000265.755051IN70001723 -  Reakti.Schulgebäude Höltystr.(OS)
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-1.150-1.1501.1501.1500051IN70001731 -  imm. Vermögen soz. Einr. umA
150.000150.000050.000200.0000200.00051IN70001734 -  120.Schule Ersatzn.m.Hort+2FeldSH
25.00025.000025.00050.000050.00051IN70001735 -  Ernst-Pinkert-Sch.,NB2-FeldSH2.BA
30.00030.000030.00060.000060.00051IN70001736 -  Astrid-Lindgren-Sch.ErwSystem8AUR
00060.00060.000060.00051IN70001737 -  91.Schule,Erweit.Systembauw.8AUR
00060.00060.000060.00051IN70001738 -  172.Schule,Erweit.Systembauw.8AUR
00060.00060.000060.00051IN70001739 -  Schuler.Alfred-Kästner-Sch.System
00060.00060.000060.00051IN70001740 -  Schule Rückmarsdorf,Systemb.4AUR
00050.00050.000050.00051IN70001741 -  Gesch.-Scholl-Sch.Anb.Mensa/Aula
590.000590.00000590.0000590.00051IN70001742 -  Wiederitzsch NB OS5-zügig+2FeldSH
00090.00090.000090.00051IN70001744 -  35.Schule,Erweit.in Systemb.6 AUR
00090.00090.000090.00051IN70001745 -  A.-v.-Wiedebach-Sch.Er.System6AUR
140.000140.0000140.000280.0000280.00051IN70001746 -  OS Höltystraße - 2-Feld-Sporth.
000170.000170.0000170.00051IN70001747 -  J.-Kepler-Schule-Systembau 8 AUR
100.0000-100.0000100.0000051IN70001749 -  2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str.
350.000350.0000350.000700.000101.928700.00051IN70001750 -  Neub.Sporthalle(6-Felder)Ihmelsst
000750.000750.0000750.00051IN70001751 -  Unterkünfte für stationäre Hilfen
49.500-49.500-99.00049.50099.0007.032051IN70001753 -  Kita Neptunweg 29
0-685.585-685.585685.585685.585649.885051IN70001754 -  Raumsystem Schule Mölkau
40.000-10.000-50.00010.00050.0000051IN70001761 -  78. Schule, Sportpl.Zschampertaue
000003.437051IN70001762 -  Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitäts.
0-220.000-220.000220.000220.0000051IN70001772 -  Kita-Auslagerungobj. Helenenstr.
33.298-38.000-71.29838.00071.29828.702051IN70001773 -  2. BA Erweiterung OS Mölkau
0-3.300-3.3003.3003.300-64.931051IN70001794 -  J.-Kepler-Schule, Freifläche
0-23.520-23.52023.52023.52023.516051IN70001795 -  IV Unterhaltsvorschuss
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-130.000-130.000130.000130.00071.378051IN70001800 -  bewegliches AV Smarte Schule
0-150.000-150.000150.000150.0000051IN70001802 -  Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau
4.109.000-75.000-4.184.00075.0004.184.00075.000051IN70001804 -  "Leipzig-Kita" Hinter der Kirche
Mit Beschlussfassung zur Vorlage VI-DS-04806-NF-06 "Leipzig-Kitas" in der Ratsversammlung 18.10.2017 wurden ingesamt 5 Mio. € für die Einrichtung von 13 neuen Kita's für das Haushaltsjahr 2017
bestätigt.
Bisher wurden 891 T€ objektkonkret verbucht. Die abschließende Aufteilung der Mittel konnte bisher noch nicht erfolgen, sodass der Differenzbetrag i.H. von 4,1 Mio. € zunächst pauschal auf ein Objekt
zugeordnet wurde.
Begründung
0-75.000-75.00075.00075.00075.000051IN70001805 -  "Leipzig-Kita" Richterstraße
0-75.000-75.00075.00075.00075.000051IN70001806 -  "Leipzig-Kita" Bockstraße
0-68.000-68.00068.00068.00068.000051IN70001807 -  "Leipzig-Kita" Ludolf-Colditz-Str
0-75.000-75.00075.00075.00075.000051IN70001808 -  "Leipzig-Kita" Holzhäuser Str.
0-68.000-68.00068.00068.00068.000051IN70001809 -  "Leipzig-Kita" Eigenheimstraße
0-68.000-68.00068.00068.00068.000051IN70001810 -  "Leipzig-Kita" Gärtnerstraße 179
0-61.000-61.00061.00061.00061.000051IN70001811 -  "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße
0-68.000-68.00068.00068.00068.000051IN70001812 -  "Leipzig-Kita" Kuhturmstraße
0-68.000-68.00068.00068.00068.000051IN70001813 -  "Leipzig-Kita" Paul-Küstner-Str.
0-61.000-61.00061.00061.00061.000051IN70001814 -  "Leipzig-Kita" Virchowstraße
0-61.000-61.00061.00061.00061.000051IN70001815 -  "Leipzig-Kita" Herloßsohnstraße
0-68.000-68.00068.00068.00068.000051IN70001816 -  "Leipzig-Kita" Kleiststraße 58
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
2.248.9472.349.602100.6552.999.8145.248.7611.687.3065.349.41652 - Amt für Sport
0-22.420-22.42070.00070.00038.19047.58052IN70000096 -  bewegliches AV
31.012-7.988-39.000160.000191.012159.067152.01252IN70000098 -  bewegliches AV - MZSH ARENA
016.07716.07725.74925.74916.12741.82652IN70000102 -  bewegl. AV-Trainingshalle Nordanl
126.478126.47800126.478126.478126.47852IN70000108 -  Sanierung Sporthalle Leplaystraße
4.7044.704004.7044.7044.70452IN70000406 -  Rundlaufbahn Stadion des Friedens
119.873119.87300119.87388.561119.87352IN70000407 -  Neubau 3-Feldhalle an Radrennba
254.158254.1580700.000954.158464.000954.15852IN70000596 -  Zuschüsse für Bauinvstitionen
0100.835100.83510.00010.0009.964110.83552IN70000728 -  SH Rabet
0-189.349-189.349413.000413.0000223.65152IN70000738 -  Grundsanier. WSA Schleußiger Weg
023.73823.7384.8504.8504.85028.58852IN70000798 -  SH Georg-Schumann-Straße
200.000200.000050.000250.00028.854250.00052IN70001036 -  Grundsanierung Bahn (Radrennbahn)
00055.48755.48715.26555.48752IN70001048 -  Sportstätten-Ausstattung
00039.30939.30914.05239.30952IN70001049 -  Sportstätten-Betriebsvorrichtunge
2.6852.685002.6852.6852.68552IN70001257 -  Beseitigung von DIN-Mängeln
-18.70621.89340.599222.291203.585203.585244.18452IN70001304 -  Grundsan. Sporthalle Brüderstraße
918.405983.57965.174200.0001.118.405-172.9931.183.57952IN70001365 -  Aktionsplan Funktionsgebäude
000000052IN70001366 -  Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg
000894.128894.128723.336894.12852IN70001367 -  Sprintgerade Nordanlage
0105.000105.00045.00045.00021.705150.00052IN70001647 -  Maßnahmen öffentlichen Raum
80.00080.000050.000130.0006.893130.00052IN70001654 -  Sport/ Bewegungszentrum Grünau
370.338370.339040.000410.338-68.017410.33952IN70001705 -  Funktionsgebäude Wurzener Str.
160.000160.000020.000180.0000180.00052IN70001743 -  Grundsan.  Alfred-Kunze-Sportpark
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
000190.296190.2967.069190.29653 - Gesundheitsamt
00023.86123.8616.60023.86153IN70000010 -  bewegliches AV
0005.5005.50005.50053IN70001374 -  Software
000160.935160.935468160.93553IN70001469 -  Investitionszuschuss an Dritte
30.21120.855-9.35747.04477.25547.04467.89956 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt
30.21130.211037.68767.89937.68767.89956IN70000092 -  bewegliches AV
0-9.357-9.3579.3579.3579.357056IN70001721 -  Stundenkontingent Lecos
020.56320.563-435.555-435.555-461.729-414.99261 - Stadtplanungsamt
000-650.000-650.000-650.000-650.00061IN70000074 -  Investitionszuwendung an Dritte
03.1003.10012.10012.1008.19215.20061IN70000106 -  bewegliches AV
017.46317.463195.354195.354173.088212.81761IN70000768 -  Modellfläche "Urbaner Wald"
0006.9916.9916.9916.99161IN70001200 -  Software
0-3.000-3.000279.211279.211111.978276.21162 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung
00066.73466.734066.73462IN70000153 -  Entschädig./Ausgleich aus Grundst
000104.477104.47760.550104.47762IN70000155 -  bewegliches AV
00025.00025.0001.42825.00062IN70000156 -  Software (Immaterielles Vermögen)
00080.00080.00050.00080.00062IN70000954 -  Geoinfrastruktu r- GDI Leipzig
0-3.000-3.0003.0003.0000062IN70001181 -  Entschädigung Verkehrsfl.bereini
0002.5572.55702.55763 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege
0002.5572.55702.55763IN70000094 -  bewegliches AV
11.001.64112.353.2631.351.6227.064.17118.065.81211.696.66919.417.43464 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung
23.41123.411081.500104.91199.195104.91164IN70000377 -  Innenstadt
5.3245.32401.0006.3249386.32464IN70000378 -  Folgemaßn. CTL, Teilobjekt Markt
194.853385.053190.2000194.8530385.05364IN70000379 -  Soziale Stadt Leipziger Osten
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
1.760.8901.880.890120.0001.097.5602.858.4501.128.8632.978.45064IN70000380 -  Stadtumbau Ost
Durch die zeitliche Verzögerung / Verschiebung von geplanten Maßnahmen können nicht alle für 2017 geplanten Einzahlungen erzielt werden. Dies führt dazu, dass auch die geplanten Auszahlungen nicht in
voller Höhe in Anspruch genommen werden können.
Begründung
49.28849.2880165.900215.188-234.624215.18864IN70000381 -  Soziale Stadt Grünau
167.919167.91900167.9190167.91964IN70000384 -  EU-Programme EFRE Ost
609.475609.475020.800630.27529.637630.27564IN70000385 -  EU-Programme EFRE West
691.146781.14690.000358.5001.049.646786.9891.139.64664IN70000386 -  Georg-Schumann-Straße
316.088106.088-210.000149.500465.588450.890255.58864IN70000387 -  SOP G.-Schwarz-Straße
4.6504.65004.0008.65008.65064IN70000396 -  bewegliches AV
831.063899.98268.9190831.063831.063899.98264IN70000595 -  Lindenauer Hafen
090890800090864IN70000808 -  Bosehaus
0-200.000-200.000205.037205.0374.9515.03764IN70000812 -  Lindenau II
303.906142.406-161.500711.5001.015.406749.170853.90664IN70000982 -  Innerer Süden
02.006.1402.006.140-3.225.690-3.225.690-3.225.690-1.219.55064IN70001253 -  Einzahl. aus Vermögensveräußerung
Einzahlungen aus Vermögensveräußerungen am Lindnauer Hafen. Auf Grund der aktuellen Entwicklung können die Einzahlungen eher als geplant erzielt werden.
Begründung
240.000240.00000240.0000240.00064IN70001380 -  Ankaufträger für Grundstücke
504.628-70.372-575.000217.500722.128269.684147.12864IN70001401 -  Reudnitz
45.04445.0450128.700173.744110.638173.74564IN70001440 -  Prager Straße
59.31214.312-45.00023.00082.31223.00037.31264IN70001453 -  Gohlis
830.600830.6000170.2501.000.85001.000.85064IN70001475 -  Parkbogen Ost - NSP
14.346-193.885-208.231219.800234.146219.92025.91564IN70001478 -  Neustädter Markt
298.519-180.781-479.300228.300526.819500.41347.51964IN70001482 -  Plagwitz
18.70018.70003.00021.700-23.58821.70064IN70001569 -  Soziale Stadt Paunsdorf
000000064IN70001586 -  Maßn. zur Wohnungsbauförderung
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
19.800-5.200-25.00030.20050.00030.18325.00064IN70001626 -  Kleinzschocher
000000064IN70001627 -  Innenstadt
155.572155.572065.800221.37265.774221.37264IN70001628 -  SSP Leipziger Osten
473.264473.2640491.900965.164790.164965.16464IN70001629 -  Stadtumbau Ost
00090.50090.500090.50064IN70001632 -  EFFRE WEST
3.383.8424.183.328799.4865.805.6149.189.4569.069.0999.988.94264IN70001636 -  Baumwollspinnerei Halle 7
Auf Grund des aktuellen Baufortschritts können in 2017 nach jetzigem Kenntnisstand nur 6,6 Mio. € zahlungswirksam werden.
Begründung
0-20.000-20.00020.00020.00020.000064IN70001688 -  Neuschönefeld
674.756747.86773.1111.496.8612.171.6171.198.2332.244.72865 - Amt für Gebäudemanagement
0-700-70042.64242.64210.51441.94265IN70000199 -  bewegliches AV (Gebäudem.)
538.675538.6750500.0001.038.675633.3801.038.67565IN70000203 -  Sanierung NR/Stadthaus
011.81111.81119.85919.85919.85931.66965IN70000205 -  Am Röschenhof
00050.91850.91819.32850.91865IN70000210 -  bewegliches AV
24.908174.908150.00020.55745.46520.557195.46565IN70000752 -  Sanierung Goerdelerring
00096.48396.48349.68496.48365IN70001109 -  BGA Kantine
111.173111.1730300.000411.17311.673411.17365IN70001449 -  Modernies.Sitzungssaal/Abstimmanl
0-88.000-88.000450.097450.097429.431362.09765IN70001530 -  NRH-Umnutzung Kasematten
00016.30516.3053.80816.30565IN70001680 -  Erwerb Immaterielles Vermögen
38.955.78041.765.7842.810.00420.988.13859.943.91832.591.66462.753.92266 - Verkehrs- und Tiefbauamt
000-5.000-5.0000-5.00066IN70000417 -  Erschließungsbeiträge
000-1.000.000-1.000.000-157.150-1.000.00066IN70000418 -  Straßenausbaubeiträge
200.000222.20222.202450.000650.000345.148672.20266IN70000421 -  bewegliches AV
225.000225.5005000225.000225.500225.50066IN70000424 -  Garagen privater Investoren
000000066IN70000425 -  Weiterleitung Fömi an KWL
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-12-128.1008.1008.0888.08866IN70000430 -  Stellplätze Dornberger Straße
000000066IN70000432 -  Regenwassernetz/-leitg Rückmarsdo
257.100257.080-20100.000357.100318.899357.08066IN70000434 -  Planungsmittel Verkehrstechnik
412.650412.65110412.6500412.65166IN70000435 -  Planungsmittel Verkehrsmanagement
150.000150.00000150.0000150.00066IN70000438 -  Radverkehrsanlagen Promenadenring
338.880570.382231.502318.500657.380603.761888.88266IN70000439 -  Teslabrücke, BA I.1
00027.05027.05027.05027.05066IN70000442 -  RBL-gekoppelte LSA-Steuerung
0-3-3282.260282.260282.257282.25766IN70000447 -  westl.GW Miltitzer Straße
126.000125.965-35100.150226.15099.615226.11566IN70000454 -  Großverkehrszeichen
170.000172.3762.37697.000267.00092.355269.37666IN70000455 -  Schulwegsicherung
00050.00050.000050.00066IN70000474 -  Beteiligung AZV Parthe
104.000104.089890104.0000104.08966IN70000475 -  Albertbrücke im Zuge K-Heine-Str.
400.000560.351160.351808.9001.208.900934.8521.369.25166IN70000497 -  Rekonstruktion LSA
181.100181.071-2950.000231.10017.445231.07166IN70000501 -  Folgemaßnahme CTL - TV Süd
02218.15018.15014.65218.15266IN70000506 -  Kn. Chemnitzer/Leinestr.
786.500786.440-60100.000886.500875.036886.44066IN70000514 -  Brücke Bornaische Straße
0-49-4919.20019.20012.25019.15166IN70000516 -  Lützner Straße BA 20.1
0-31-3116.50016.50016.46916.46966IN70000517 -  Lützner Str. BA 19
13.00024.23211.2329.25022.2507.87133.48266IN70000518 -  Wurzner Straße
0131311.50011.50011.51311.51366IN70000524 -  Liebigstraße
212.950214.7711.821921.2001.134.150965.3211.135.97166IN70000526 -  Könneritzstraße
132.100132.090-100132.100146132.09066IN70000528 -  TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr.
1.252.0001.252.4254252.274.0003.526.0001.829.7463.526.42566IN70000529 -  Antonienbrücke
Die Schlussrechnungen zum Vorhaben stehen teilweise noch aus bzw.müssen nachverhandelt werden.
Begründung
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0424210.50010.5009.95010.54266IN70000530 -  autoarme Innenstadt
073.01073.010-47.250-47.250-67.40225.76066IN70000531 -  Brücke Tauchaer Straße
00044544544544566IN70000533 -  Höfe a.Brühl TO Knoten Tröndlinri
02852854.5004.5005744.78566IN70000535 -  Höfe am Brühl
0-12-122.2502.2502.2382.23866IN70000536 -  Richard-Wagner-Straße
0-16-1612.40012.40012.38412.38466IN70000537 -  Richard-Wagner-Platz
013.10013.100-13.100-13.100-13.078066IN70000538 -  Lärmschutzwand B 2
01.293.3311.293.331368.050368.050-617.9791.661.38166IN70000539 -  B6 West/B87 v.Pittlerstr. bis S1
Die mit ZB bewilligten Fördermittel resultieren aus der Abrechnung des Vorhabens gegenüber dem Zuwendungsgeber. Die damit vom LASuV avisierten Mehreinzahlungen sind abhängig vom finanziellen
Leistungsvermögen des Zuwendungsgebers. Sofern eine Auszahlung an die Stadt erfolgen kann, sollen diese Mittel dem durch die DB Netz AG für 2018 angekündigtem Vorhaben "EÜ Dieskaustraße" (PSP
70001687.740) noch in 2017 zur Verfügung gestellt werden (Vorlage gegenwärtig in Erarbeitung). Das Vorhaben ist im städtischen Haushalt bisher erst für 2019 geplant.
Begründung
0998.3008.3008.3098.30966IN70000552 -  KV K.-Tauchnitz-Str.
0336.250336.250000336.25066IN70000554 -  K-Eisner-Str(A-Hoffmann-Wundtstr)
0342.200342.200-342.200-342.200-342.216066IN70000555 -  B6(neu)/B87(neu), Mittl.Ring Nord
013131.1001.10001.11366IN70000557 -  S 38, Prager Str. in Probstheida
09.7189.718-9.100-9.100-9.09861866IN70000559 -  Miltitzer Str.v.Saturn-b.AlteDorf
1.400.000373.969-1.026.031837.2812.237.2811.861.8851.211.25066IN70000560 -  S1, Anbindg.Slevogtstr.(Diderot-b
Aufgrund der beim LASuV als Fördermittelgeber vorhandenen finanziellen Situation ist trotz förderunschädlichem Baubeginns eine zwischenzeitliche amtsinterne Umverteilung von städtischen Eigenmitteln
zugunsten des Vorhabens notwendig. Siehe dazu auch den Ratsbeschluss VI-DS-03245-DS-01. Die Umsetzung des Vorhabens erstreckt sich über das Jahr 2017 hinaus. Die Auftragsvergabe erfolgt bereits ab
2017, Rechungen liegen dafür jedoch erst in 2018 vor.
Begründung
00065.00065.00065.00065.00066IN70000562 -  Parkeinrichtungen
0200.000200.000-450.000-450.000-478.700-250.00066IN70000570 -  Ablösebeträge für Stellplätze
0-99.950-99.950399.950399.950120.481300.00066IN70000571 -  Einsatz Stellplatzablösebeträge
600.000610.04910.049468.5001.068.500641.4781.078.54966IN70000572 -  Radwege
0266.218266.218180.050180.050176.706446.26866IN70000573 -  Verkehrswichtige Straßen
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
1.360.0001.380.01720.017200.6001.560.6001.101.9321.580.61766IN70000574 -  Maßnahmen EKrG
Die Endabrechnungen seitens der DB Netz AG stehen für viele Altmaßnahmen noch aus. Es existieren Kreuzungsvereinbarungen zwischen Stadt und DB Netz AG, so dass die Mittel weiterhin vorgehalten
werden müssen.
Begründung
900.000966.56066.560231.0001.131.000841.0731.197.56066IN70000575 -  Straßen Innenstadt
1.800.0001.798.044-1.9561.391.9003.191.9002.582.7613.189.94466IN70000577 -  Kommunale Brücken
Die Maßnahmen sind in der Umsetzung. Die Rechnungen werden jedoch teilweise erst im Jahr 2018 gelegt werden könen, da sich die Vorhaben bis ins nächste Jahr erstrecken.
Begründung
1.100.0001.349.680249.680308.3501.408.350141.9831.658.03066IN70000579 -  Ingenieurbauwerke
Die Vorhaben befinden sich in der Umsetzung bzw. der Ausschreibungsphase. Eine Beendigung erfolgt in 2018, so dass auch erst dann die Rechnungslegung vorgenommen werden kann.
Begründung
600.000918.505318.505368.200968.200965.3641.286.70566IN70000581 -  Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-St
580.000658.40978.4091.300.0001.880.0001.867.9831.958.40966IN70000582 -  Brückenplanung
696.000696.958958986.6001.682.6001.551.4601.683.55866IN70000583 -  Planung investiver Vorhaben
644.100694.09249.9920644.100156.175694.09266IN70000584 -  Brücken Autobahn A14
633.900641.1337.233250.000883.900294.909891.13366IN70000586 -  Beitragsfähige Straßen
348.000388.29840.298351.000699.000347.439739.29866IN70000587 -  Straßenbau in Ortsteilen
0-17-177.5007.5007.4837.48366IN70000588 -  Straßenbaumaßn.(stadtbezirksbez.)
150.000160.00010.000100.000250.00054.173260.00066IN70000589 -  Erneuerung von Gehwegen
04.7764.776300.000300.000151.417304.77666IN70000590 -  Schwachstellenanalyse IP Nord
0-735-735170.000170.000169.265169.26566IN70000593 -  Lützner Straße BA 20.2
0313123.40023.40019.60023.43166IN70000636 -  Ersatzinvest.Verkehrsmanagem.syst
1.100.0001.192.12992.129800.0001.900.0001.312.4631.992.12966IN70000639 -  Deckenbauprogramm
Vorhaben befinden sich in der Umsetzung. Der Bau erstreckt sich bis ins Jahr 2018, erst dann können die Schlussrechnungen gelegt werden.
Begründung
0-99.816-99.816346.000346.0000246.18466IN70000641 -  Leitungsdüker Brücke Str.18.Oktob
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
200.000200.385385489.100689.100470.456689.48566IN70000642 -  G-Schumann-Str. v.Delitzsch.b.Sta
011.01011.01000011.01066IN70000643 -  FM CTL - Petersstraße, 3. BA
400.000399.635-365273.350673.350518.981672.98566IN70000645 -  Neubau LSA
2.787.4002.787.379-2102.787.4002.787.1202.787.37966IN70000653 -  Brücke Straße des 18. Oktober
Die Fördermittel für dieses Vorhaben konnten bisher aufgrund der finanziellen Situation beim LASuV nicht bewilligt werden. Ohne die Zuwendungen ist eine Finanzierung jedoch nicht zu gewährleisten. Das
Vorhaben verschiebt sich damit auf die Jahre 2019 ff.
Begründung
2.490.0001.817.418-672.582463.3002.953.3001.820.1052.280.71866IN70000655 -  Standtanteil LVB-Vorhaben
hier enthalten sind die finanziellen Mittel für das Vorhaben "Karl-Heine-Straße im Zuge der Plagwitzer Brücke". Die bauliche Umsetzung erfolgt ab 2018. Siehe dazu auch den BFB VI-DS-04438 (gegenwärtig im
Verfahren)
Begründung
0699.000699.000-699.000-699.000-1.299.759066IN70000908 -  FöMi aus Abr. Verwendungsnachw.
050.29950.299-45.150-45.150-45.1465.14966IN70000951 -  FÜ Miltitzer Allee
0-3.022-3.022800.000800.000652.440796.97866IN70001010 -  S 78 OT Holzhausen
1.446.0501.446.050001.446.05001.446.05066IN70001015 -  S 78 (ehem. B 186) Althener Str.
Die bauliche Umsetzung der Maßnahme erfolgt 2018 ff. Die Mittel werden für die finanzielle Absicherung des Vorhabens angespart
Begründung
0212.573212.5732.9002.9002.912215.47366IN70001016 -  Karl-Marx-Straße
2.889.5002.890.275775566.5003.456.0002.346.8703.456.77566IN70001017 -  Landsberger Brücke
Die Umsetzung des Vorhabens erstreckt sich bis 2018/2019. Erst danach erfolgt Rechnungslegung.
Begründung
900.000899.973-27587.1001.487.100301.9761.487.07366IN70001018 -  Ersatzneubau Plagwitzer Brücke
1.535.6501.535.642-81.000.0002.535.650953.0042.535.64266IN70001019 -  Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II
Die bauliche Umsetzung erfolgt ab 2020 ff. Die derzeit verfügbaren finanziellen Mittel dienen der späteren finanziellen Absicherung des Gesamtvorhabens.
Begründung
248.000248.6506500248.0000248.65066IN70001021 -  Bayrischer Platz
718.000718.8008000718.0000718.80066IN70001022 -  Arthur-Hoffmann-Straße
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
900.000900.025251.356.4002.256.4001.811.4022.256.42566IN70001023 -  Georg-Schwarz-Straße
99.500349.950250.450099.5000349.95066IN70001026 -  Koordinierung Stadttechnik
00081.88581.88581.88581.88566IN70001027 -  Umfeld Probsteikirche
0-137.000-137.000387.000387.000379.229250.00066IN70001028 -  straßenb. Anl., OT Rückmarsdorf
000100.000100.0000100.00066IN70001030 -  BGA Programmierg./Testplätze LSA
02424105.300105.30051.639105.32466IN70001031 -  BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA
300.000300.0000-50.000250.000-191.928250.00066IN70001032 -  Umsetz.Maßn.Verkehrsunfallkommiss
0323238.10038.10038.13238.13266IN70001033 -  FM CTL, Vorfeld Portikus
900.000900.00000900.0000900.00066IN70001110 -  Kreisverkehr Hirschfeld
00036.80036.80036.80036.80066IN70001128 -  Lärmschutzwall B-Plan 25.1
841.500841.469-310841.5000841.46966IN70001130 -  Erschließung Markthalle
0-4-465065064664666IN70001131 -  Linksabbiegespur Paunsd./Sommerf.
0171712.80012.80012.81712.81766IN70001178 -  Grundstückszufahrten mit LSA
996.000996.400400-400.000596.000301.798596.40066IN70001239 -  Prager Straße
01616552.000552.000301.704552.01666IN70001296 -  Erikenbrücke
793.000793.0000-100792.9000792.90066IN70001313 -  Schlachthofbrücke
0-79.047-79.047252.000252.000192.008172.95366IN70001320 -  Brücke Johannapark
500.000500.352352-282.433217.56732.505217.91966IN70001321 -  Umfeld Sportforum
0-6-63.1003.1003.0943.09466IN70001337 -  Freifläche Karl-Liebknecht-Straße
06.7666.766187.000187.000181.901193.76666IN70001375 -  Straßenentwässerg. R.-Lehmann-Str
000250.000250.0000250.00066IN70001382 -  Software "eVergabe"
0-1-16.7006.7006.6996.69966IN70001399 -  Gestaltung W.-Leuschner-Platz
200.000200.00000200.0000200.00066IN70001403 -  Umfeld Bahnhof Plagwitz
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
1.105.0001.105.000001.105.00001.105.00066IN70001447 -  Ausbau HST Gorki-/Löbauer Str.
Umverteilung zum Vorhaben S1, Slevogtstraße (PSP-Element 7.0000560.700) lt. BFB VI-DS-03245-DS-01
Vorhaben wird auf 2019 ff. verschoben.
Begründung
200.000149.994-50.00689.000289.000185.673238.99466IN70001456 -  Maßnahmen Nordraum
481.000481.00881.000.8001.481.8001.181.1251.481.80866IN70001565 -  Brücke+Uferwand K.-Heine-Kanal22b
536.900536.90000536.9000536.90066IN70001589 -  B87/B6 Kn. Delitz./Essn./Lieberm.
615.000615.00000615.0000615.00066IN70001622 -  Angersiedlung Knauthain
00030.00030.000030.00066IN70001693 -  Realisierung Verkehrsmanagement
0-166.000-166.000496.000496.0000330.00066IN70001694 -  Bewohnerparken Waldstraßenviertel
[TELEFONNUMMER ENTFERNT].0509.0508.2949.04666IN70001711 -  Polleranlagen
000000066IN70001752 -  Investitionsprojekte allgemein
11.842.75212.205.093362.3416.814.38918.657.1408.844.07819.019.48167 - Amt für Stadtgrün und Gewässer
0001.9071.9071.9071.90767IN70000255 -  Erweiterung Steg Schleuse Cospude
15.00015.000015.00030.000030.00067IN70000256 -  Steg Wehr Großzschocher
032.50032.500342.338342.338178.867374.83867IN70000258 -  bewegliches AV
78.44580.3851.9406.56085.0069.25486.94567IN70000262 -  Ausbau Parthe-Mulde Radroute
83.54983.549020.000103.549103.549103.54967IN70000263 -  GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2)
266.595266.5950450.000716.595366.625716.59567IN70000264 -  Südwesteil BA 5
0001.8381.8381.8381.83867IN70000276 -  Busplatz Störmthaler Str. Ausgl.m
0003.4853.4853933.48567IN70000277 -  Fläche Südfriedhof /Harnischstr.
3.497.6683.497.6680-110.0003.387.668302.9053.387.66867IN70000279 -  Wiederherstellg Flussläufe Luppe
In 2017 werden die notwendigen Planungen fortgesetzt, um das Projekt voraussichtlich in 2018 in das Planfeststellungsverfahren zu überführen. Eine inhaltliche Projekterweiterung, die
Projektlaufzeitverlängerung sowie die Kostenentwicklung wurden mit der Vorlage VI-DS-02029 Lebendige Luppe- Projekterweiterung und Kostenentwicklung in der RV am 08.02.2017 beschlossen.
Begründung
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
2.187.1042.187.10402.372.3214.559.4263.122.7664.559.42667IN70000281 -  Elstermühlgraben
Die Zuwendung der Landesdirektion Sachsen lt. 1. Änderungsbescheid vom 22.04.2016 für die Öffnung des Elstermühlgrabens BA 3, Errichtung Grabenabschnitt TBA 3.1 wurde im Haushaltsjahr 2016
angeordnet und über die Zweckbindung in den Auszahlungen bereitgestellt. Da die Mittel in 2016 nicht Inanspruch genopmmen wurden, erfolgte die Übertragung nach 2017. Aufgrund dessen erfoglte eine
Sperrung des Planansatz 2017 in gleicher Höhe.
Mit dem 2. Änderungsbescheid vom 20.06.2017 ist die Erhöhung der Zuwendung um 253.881,18 € beschieden worden. Die Anordnung dieser Mittel erfolgt in 2017.
Mit Zuwendungsbescheid vom 28.07.2017 wurden 827.934 € für den Bau der Funkenburgbrücke, die mit dem TBA 3.1 realisiert wird, bewilligt.
Die Änderung zum Bau-und Finanzierungsbeschluss RB III-1663/04 vom 07.07.2004 für das städtische Bauvorhaben "Öffnung Elstermühlgraben, BA 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Neubau der
Funkenburgbrücke" wurde in der RV am 18.05.2016 unter VI-DS-02090 bestätigt. In Ergänzung dazu wurde die Mehrbedarfsvorlage Nr. VI-DS-03866 erstellt, welche in der RV am 18.10.2017 bestätigt wurde.
Begründung
023.63523.635224.316224.316169.673247.95167IN70000282 -  bewegliches AV
00039839825639867IN70000285 -  Sanier.Krematorium SFH Kolumbariu
0001.7331.7333471.73367IN70000670 -  Abbr.Entsieg.Begrün.SW Koburger
668.908609.745-59.163810.8631.479.7711.095.7441.420.60867IN70000703 -  Parkanlagen
148.997148.997038.000186.9975.360186.99767IN70000707 -  Anger-Crottendorfer Bahnschneise
0000051.820067IN70000722 -  Ext.Kompensationsfläch.B-Plan 383
00035.91935.91935.91935.91967IN70000726 -  Aufforstung Naturbad Südwest
00050.36650.36616.09950.36667IN70000727 -  Entsiegl.,Bepflanz. bfb-Gelände
48.02048.0200190.000238.020198.333238.02067IN70000731 -  Hochwasserschutz
39.84939.8490120.000159.849136.390159.84967IN70000732 -  Wassernetz 2. BA Südfriedhof
00018018018018067IN70000734 -  Wiederherstell.Mauerwerk Nordfr.
495.031318.831-176.200650.3591.145.3901.112.594969.19067IN70000746 -  Spielplätze
00053.40953.40953.40653.40967IN70000821 -  Promenadenring
033.92433.924-33.924-33.924-33.924067IN70000822 -  Anlage Ringcafe
0001.0371.0371.0371.03767IN70000824 -  Gedenkort Friedenspark
50.00050.00008.50858.5081.69658.50867IN70000826 -  AGRA Park
0009.9479.9479.9479.94767IN70000830 -  Kiebitzmark/Goldene Hufe
0004.3964.3963.9244.39667IN70000831 -  Böschungssanierung K.Heine-Kanal
154.461154.4610103.000257.4610257.46167IN70000832 -  Heidegraben-B-Plan 383,Regenwass.
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0003.1503.1503.1503.15067IN70000834 -  Umtrageein.Teilungsw.Großzschoch.
0001.7391.7391.7391.73967IN70000835 -  Ausgleichsmaßn. Gewerbegeb.NO
12.14412.14408.20020.34415.24020.34467IN70000836 -  Ausgleichsmaßn. B Plan 750 IP Nor
00060160160160167IN70000843 -  Grunderw.Ausgleichsmaßn.Neue Mess
000195.638195.638189.104195.63867IN70000960 -  Trauerhalle Südfriedhof
0-13.500-13.500135.634135.634127.216122.13467IN70001039 -  Leichenhalle Kleinzschocher
000144.258144.258144.258144.25867IN70001040 -  ÖG B-Plan 69.2 Rosenmüllerstraße
00011.82211.822011.82267IN70001125 -  Forstfläche an der E.-Köhn-Str.
178.353178.3530160.000338.353335.362338.35367IN70001154 -  Holzsteganlage Cosp. See Nordufer
0-6.323-6.3236.3236.3236.323067IN70001175 -  Stundenkontingent Lecos
26.67926.679011.50038.17914.08038.17967IN70001183 -  Brachfläche Dösner Weg 16
16.85016.85005.00021.8501.85021.85067IN70001210 -  Beschilderung tour. Gewässerverb.
26.03226.0320105.000131.03287.655131.03267IN70001212 -  Filtertechnik Krematorium
026268.0748.0748.0748.10067IN70001213 -  Mietkauf Hakotrac 3500 DA
00011.89411.89410.31011.89467IN70001214 -  Mauer Friedhof Kleinzschocher
00020.43220.4325.28120.43267IN70001236 -  bewegliches AV BgA Krematorium
011-1-1-1067IN70001249 -  Vermögensveräußerung
01.4071.407-1.407-1.407-1.407067IN70001250 -  Vermögensveräußerung
119.000119.0000-74.29544.7052.45844.70567IN70001282 -  Verlegung Spielplatz Zetkin-Park
00061.52861.52834661.52867IN70001283 -  Sicherheitsvorr. Palmengartenwehr
00055.07855.07855.07855.07867IN70001317 -  Kälteanl.Leichenhalle Südfriedhof
38.06938.069058.00096.06972.41896.06967IN70001338 -  Funktionserweiterung an Schleusen
50.00050.000050.000100.00010.013100.00067IN70001345 -  Gärtnerunterkunft Südfriedhof
000198.857198.857195.845198.85767IN70001458 -  Geh-u.Radw.Heidegrab./Freirod.Weg
0252514.47514.47514.47514.50067IN70001549 -  Mietk. Tiefenwasserbelüftungsanl.
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
0-24.942-24.94234.94234.94228.63110.00067IN70001604 -  DV Software
0005.0005.00005.00067IN70001605 -  DV Software
0400.000400.0000033.551400.00067IN70001690 -  Kapelle Friedhof Sellerhausen
3.641.9963.826.007184.011175.9893.817.984535.5224.001.99667IN70001722 -  Ausgleichsmaßnahmen
Die Ausgleichsgelder sind von den Investoren in den vergangenen Haushaltsjahren eingezahlt worden. Entsprechend der getroffenen Vereinbarungen zwischen dem Investor und der Stadt Leipzig
(Städtebauliche Verträge) werden die Maßnahmen mit der Bereitstellung notwendiger Flächen nach und nach von der Stadt Leipzig umgesetzt.
Das bis 2016 geführte Bestandskonto wurde zum 31.12.2016 aufgelöst und die verbuchten Beträge in das PSP-Element 7.0001722 Ausgleichsmaßnahmen gebucht.
Begründung
0-35.000-35.00035.00035.0000067IN70001797 -  Absaug- u.Filteranlage Tischlerei
0363624.90024.90027.17124.93672 - Marktamt
0363624.90024.90027.17124.93672IN70000605 -  Erwerb AV
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
6.714.1066.810.57896.4723.145.4509.859.556838.5659.956.02880 - Amt für Wirtschaftsförderung
0-3.528-3.52819.09419.09419.09415.56780IN70000398 -  bewegliches AV
3.098.0003.098.000003.098.00003.098.00080IN70000678 -  Revital. Altindustrie Seehausen
Es ergibt sich eine Mittelverschiebung auf 2018 und 2019. Für das Gebiet Seehausen 2 musste eine komplette Neuaufstellung des B-Planes erfolgen, da in Seehausen 1 keine Fläche für Regenrückhaltung in
Anspruch genommen werden kann (Biotopschutz und Insolvenz). Weitere Gründe für eine Verschiebung waren fehlende Ausgleichsmaßnahmen (da Übertragung auf Porsche-Werkserweiterung B-Plan im Jahr
2016) und neue Auflagen des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr zur Kreuzungsausbildung. Die in Seehausen 1 geplanten Investitionen werden nun in Seehausen 2 vollständig eingesetzt. Der
überarbeitete B-Plan liegt voraussichtlich im September 2017 vor, sodass der Bau- und Finanzierungsbeschluss noch in 2017 gefasst werden kann. Das Vorhaben wird unter Zuhilfenahme von GRW-
Fördermitteln durchgeführt. Bis zum Bau- und Finanzierungsbeschluss basiert die Maßnahme auf den Vorlagen DBV-856/14 (Bauherrenamt) sowie VI-DS-03598 (Anpassung Finanzierung).
Begründung
1.123.1201.123.120048.3921.171.51248.3921.171.51280IN70000681 -  Erschl.Seehausen II Regenrückhal.
0100.000100.000000100.00080IN70000688 -  Erschließ.Gew.areal Nordraumkonz.
0001.833.7001.833.70001.833.70080IN70000809 -  IP-Nord GE 11-13 Umverlegung 110
0001.124.2641.124.264758.2771.124.26480IN70001327 -  IP Nord Sanierung Tiefendrainage
1.492.9861.492.9860120.0001.612.98612.8021.612.98680IN70001328 -  GE Hans-Weigel-Str. Revitalisier.
Die Entwicklung des Gewerbegebietes Hans-Weigel-Straße verschiebt sich auf die Jahre 2018 und 2019. Ursache ist eine Anpassung in der Entwurfsplanung, da statt einer Kreuzung mit Ampel ein
Kreisverkehr durch das VTA als Lösung favorisiert wurde. Nach Einholung aller Genehmigungen, einschließlich der Bauerlaubnis fremder Grundstückseigentümer, kann im Januar 2018 die Ausschreibung und
anschließend der Bau erfolgen. Das Bauvorhaben wird mit GRW-Fördermitteln umgesetzt werden. Bis zum Bau- und Finanzierungsbeschluss basiert die Maßnahme auf den Vorlagen DBV-856/14
(Bauherrenamt) sowie VI-DS-03598 (Anpassung Finanzierung). Ein Bau- und Finanzierungsbeschluss wird bis Ende 2017 erarbeitet.
Begründung
1.000.0001.000.000001.000.00001.000.00080IN70001619 -  Strategischer Grunderwerb
Diese Grunderwerbsmittel sind für den Erwerb von innerstädtischen Gewerbegrundstücken vorgesehen. Die bisher anvisierten Grundstücke sind im Eigentum der Deutschen Bahn.
Die bisherigen Grundstücksverhandlungen konnten nicht erfolgreich abgeschlossen werden, da die Deutsche Bahn die Grundstücke derzeit nicht verkaufen möchte.
Momentan werden Ersatzkaufobjekte geprüft.
Begründung
6.3826.3820106.550112.93247.249112.93281 - Referat für Beschäftigungspolitik
00059.30059.300059.30081IN70000022 -  Zusch. für Inv. Eigenbetr
6.3826.382047.25053.63247.24953.63281IN70000081 -  bewegliches AV
0-581-58125.03025.03025.03024.449921 - Dezernat I
0-581-58125.03025.03025.03024.449921IN70000217 -  bewegliches AV
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Anlage 4
VIST -
VIST liqui.
akt. Plan - VIST
liqui.akt. Plan - VISTVIST liqui.VISTVerfügtakt. Plan
00015.00015.0007.93515.000922 - Dezernat II
00015.00015.0007.93515.000922IN70000219 -  bewegliches AV
00015.00015.0003.80115.000923 - Dezernat III
00015.00015.0003.80115.000923IN70000221 -  bewegliches AV
0444.868444.86816.22716.2270461.094924 - Dezernat IV
00016.22716.227016.227924IN70000223 -  bewegliches AV
0444.868444.868000444.868924IN70001229 -  Investitionsz.Straßenausbaubeitr
03.9673.96713.03313.033017.000925 - Dezernat V
03.9673.96713.03313.033017.000925IN70000225 -  bewegliches AV
05.0805.08011.50011.500016.580926 - Dezernat VI
05.0805.08011.50011.500016.580926IN70000227 -  bewegliches AV
012.29412.2942.7062.7062.69215.000927 - Dezernat VII
012.29412.2942.7062.7062.69215.000927IN70000229 -  bewegliches AV
0479.988479.988-60.298.988-60.298.988-60.259.988-59.819.00098 - allgemeine Finanzwirtschaft
0539.997539.997-6.039.997-6.039.997-6.039.997-5.500.00098IN70000021 -  Infrastrukturpauschale II
0-60.009-60.009-54.219.991-54.219.991-54.219.991-54.280.00098IN70000615 -  invest. SZW
000-60.000-60.0000-60.00098IN70001684 -  Ausleihungen St. Georg
00021.00021.000021.00098IN70001685 -  Ausleihungen MFAG
000000098IN70001703 -  Wertpapiere
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Anlage 4
Investitionsplan gemäß Buchstabe D Nr. 5 bzw. Nr. 6 VwV Investkraft i. V. m. § 3 Abs. 3 S. 2 Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - Budget "Sachsen"
Stadt Leipzig
  Finanzieller Rahmen gem. Buchstabe B und C VwV Investkraft
  Budget "Bund" Budget "Sachsen" Gesamt
Gesamtsumme 35.235.425,00 € 104.479.417,00 € 139.714.842,00 €
  Finanzielle Übersicht Budgetinanspruchnahme
  Gesamtsumme Budget "Bund" Budget "Sachsen"
Gesamtsumme 137.175.317,00 € 35.226.650,00 € 101.948.667,00 €
derzeit nicht untersetztes Budget 2.539.525,00 € 8.775,00 € 2.530.750,00 €

lfd. Nr. Id-Nr. Kurztitel meldende Kommune Maßnahmeträger Fördergegenstand Summe
Zuwendung
Bemerkungen
1 3931 Hauptfeuerwache Leipzig, BA Innere Sanierung +
Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Branddirektion) Sonstige Gebäude 12.000.000,00 €
2 3932 Altes Rathaus Leipzig, Sanierung Fassade und
Ertüchtigung Brandschutz/Elektro
Leipzig Stadt Leipzig (Kulturamt) Sonstige Gebäude 990.000,00 €
3 3936 Asylunterkunft Auenseestraße 31-33, Sanierung Leipzig Stadt Leipzig (Sozialamt) Sonstige Gebäude 1.162.500,00 €
4 3942 Neue Grundschule Planungsraum Süd (B.-Göring-Str.),
BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.411.500,00 €
5 3945 Erweiterungsbau Grundschule Liebertwolkwitz Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.114.650,00 €
6 3948 Schulstandort Opferweg 1-3 (Sanierung,
Erweiterungsneubau, Neubau Sporthalle)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 6.604.850,00 € Fördergegenstand grundsätzlich plausibel
(archäologische Baugrunduntersuchungen jedoch
nicht förderfähig)
7 3949 66.Schule (Grundschule Komarowstr.), BA Innere
Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.565.000,00 €
8 3951 Erweiterungsbau 77.Schule (Grundschule) +
Brandschutz im Bestand
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.404.000,00 €
9 3952 Schulgebäude Straße des 18.Oktober (ehem. Pablo-
Neruda-Schule), BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.961.250,00 €
10 3953 78.Schule (Grundschule) und Martin-Schule (für gesitig
Behinderte), BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 5.603.100,00 €
11 3955 Neubau Grundschule Mitte/Südost (Brüderstr.) +
Sporthalle
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 11.546.000,00 €
12 3956 Ernst-Pinkert-Schule (Grundschule), Sanierung Haus II Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.620.600,00 €
13 3957 Neubau Grundschule Rolf-Axen-Straße + Sporthalle Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 11.863.125,00 €
14 3958 Erweiterungsbau Schule am Auwald, Schülermensa Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 997.500,00 €
15 3959 Schulgebäude Diderotstraße 35 (ehem. 68.Schule),
BA Innere Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 2.834.350,00 €
16 3960 Erweiterungsbau Oberschule Mölkau Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 4.168.150,00 €
17 3961 Neubau + Sanierung "Campus Grünau", BA Innere
Sanierung + Freianlagen
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend ,
Familie und Bildung)
Schulhausbau 19.581.308,00 €
18 3962 Neubau Sporthalle am Gymnasium Gorkistraße Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 3.911.600,00 €
19 4052 Neubau Funkenburgbrücke (Thomasiusstraße) Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Stadtgrün und
Gewässer)
Gewässer - Zustand 827.934,00 €
20 4134 Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Erweiterung BA 2.1 Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Schulhausbau 1.781.250,00 €
Gesamtsumme 101.948.667,00 €
SMUL – Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 15.05.2017 um 15:59:23 Uhr Seite 1 von 1
Anlage 5
Investitionsplan gemäß Buchstabe D Nr. 5 bzw. Nr. 6 VwV Investkraft i. V. m. § 3 Abs. 3 S. 2 Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz - Budget "Bund"
Stadt Leipzig
Finanzieller Rahmen gem. Buchstabe B und C VwV Investkraft
Budget "Bund" Budget "Sachsen" Gesamt
Gesamtsumme 35.235.425,00 € 104.479.417,00 € 139.714.842,00 €
Finanzielle Übersicht Budgetinanspruchnahme
Gesamtsumme Budget "Sachsen" Budget "Bund"
Gesamtsumme 137.175.317,00 € 101.948.667,00 € 35.226.650,00 €
derzeit nicht untersetztes Budget 2.539.525,00 € 2.530.750,00 € 8.775,00 €
lfd. Nr. Id-Nr. Kurztitel meldende Kommune Maßnahmeträger Fördergegenstand Summe
Zuwendung
Bemerkungen
1 3885 Neue Grundschule Planungsraum Süd (B.-Göring-Str.),
BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.861.600,00 €
2 3890 66.Schule (Grundschule Komarowstr.), BA
Energtische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.923.750,00 €
3 3891 Schulgebäude Straße des 18.Oktober (ehem. Pablo-
Neruda-Schule), BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.819.700,00 €
4 3893 78.Schule (Grundschule) und Martin-Schule (für geistig
Behinderte), BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
4.243.650,00 €
5 3895 Energetische Sanierung Schule Erfurter Str.14 (ehem.
Erich-Kästner-Schule)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
2.655.300,00 €
6 3896 Schulgebäude Diderotstraße 35 (ehem. 68. Schule),
BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
2.057.550,00 €
7 3897 94.Schule (Oberschule) am "Campus Grünau", BA
Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.282.500,00 €
8 3898 Max-Klinger-Schule (Haus I) am "Campus Grünau",
BA Energetische Sanierung
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.282.500,00 €
9 3900 Energetische Sanierung Sporthalle Max-Klinger-Schule
am "Campus Grünau"
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
2.030.650,00 €
10 3902 Sanierung Kita Reichelstraße 3/5 Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
1.946.300,00 €
11 3903 Sanierung Kita Ferdinand-Rhode-Str.17 Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
1.909.850,00 €
12 3904 Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
1.995.000,00 €
13 3911 Sanierung Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, Brandschutz Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
317.100,00 €
14 3919 Sanierung Kita Arthur-Nagel-Straße 1, Brandschutz Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
629.300,00 €
15 3923 Energetische Sanierung 85.Schule (Grundschule) Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.282.500,00 €
16 3925 Energetische Sanierung Haus 2 der F.-A.-Brockhaus-
Schule (Gymnasium)
Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Energ. Sanierung -
Schule
1.350.000,00 €
17 3927 Sanierung Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, Gebäudehülle Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
1.054.750,00 €
18 3928 Hauptfeuerwache Leipzig, BA Energetische Sanierung Leipzig Stadt Leipzig (Branddirektion) Energ. Sanierung -
Gebäude
2.250.000,00 € Achtung: Im Rahmen der
Verwendungsnachweisprüfung ist die Einhaltung
der gültigen EnEV durch einen Sachverständigen
zu bestätigen (Unternehmererklärung nach §26a
EnEV u/bzw. nach Anlage 4a EnEV)
19 3981 Sanierung Kita Leonhard-Frank-Straße 24a/24b Leipzig Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie
und Bildung)
Frühkindliche
Infrastruktur
2.278.600,00 €
20 4135 Sanierung Regelkita, Friedrich-Dittes-Straße 9 Leipzig Städtischer Eigenbetrieb
Behindertenhilfe Leipzig
Frühkindliche
Infrastruktur
1.056.050,00 €
Gesamtsumme 35.226.650,00 €
SMUL – Koordinierungsstelle Kommunales Investitionsprogramm und Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (KKIH) Erstellt am 15.05.2017 um 15:58:54 Uhr Seite 1 von 1
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