paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Seite 1/4
Neufassung Nr. VI-DS-00863-NF-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig für
das Wirtschaftsjahr 2015 mit folgenden Eckwerten:
• Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan: 17.721.000 €
• Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan: 17.546.000 €
• Jahresergebnis als Endergebnis des Erfolgsplanes: 175 €
• Summe der Einnahmen für die bilanzwirksamen Vorgänge aus dem Finanzhaushalt der Stadt
Leipzig: 675.000 €
• Summe der Ausgaben für die bilanzwirksamen Vorgänge aus dem Finanzhaushalt der Stadt
Leipzig: 675.000 €
• Gesamtbetrag der Kredite: 0 €
• Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen: 0 €
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
1 von 34 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 01.01.15 31.12.15 15.078.000 1.100.26.1.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 01.01.15 31.12.15 675.000 7.0000017.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage
2 von 34 in Zusammenstellung
Seite 3/4
Anlage:
Schauspiel Wirtschaftsplan 2015
3 von 34 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 18.03.2015
zu 5.6. Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Sc hauspiel Leipzig
Vorlage: VI-DS-00863
Beschluss :
Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
für das Wirtschaftsjahr 2015 mit folgenden Eckwerten:
• Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan: 17.721.000 €
• Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan: 17.546.000 €
• Jahresergebnis als Endergebnis des Erfolgsplanes: 175 €
• Summe der Einnahmen für die bilanzwirksamen Vorgänge aus dem Finanzhaushalt der
Stadt Leipzig: 675.000 €
• Summe der Ausgaben für die bilanzwirksamen Vorgänge aus dem Finanzhaushalt der Stadt
Leipzig: 675.000 €
• Gesamtbetrag der Kredite: 0 €
• Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen: 0 €
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und einigen Stimmenthaltungen
Leipzig, den 19. März 2015
Seite: 1/1
4 von 34 in Zusammenstellung
5 von 34 in Zusammenstellung

Inhaltsverzeichnis

1. Vorbemerkungen ................................. ............................................................................................ 1
1.1 Zuweisungen ................................... ................................................................................................. 1
1.2 Errichtung der Zweitspielstätte ............... ........................................................................................ 2
1.3 Erneuerung der Obermaschinerie ................ ................................................................................... 4
1.4 Weitere Prämissen ............................. ............................................................................................. 4
2. Künstlerische Ziele/Spielplan .................. ......................................................................................... 5
3. Erläuterungen zu den Leistungsdaten ............ ................................................................................. 7
4. Erläuterungen zum Erfolgsplan .................. ..................................................................................... 8
4.1 Umsatzerlöse .................................. ................................................................................................. 8
4.2 Sonstige betriebliche Erträge ................. ......................................................................................... 9
4.3 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Wa ren ................................................................... 10
4.4 Bezogene Leistungen ........................... .......................................................................................... 11
4.5 Personalaufwand ............................... ............................................................................................ 11
4.6 Abschreibungen ................................ ............................................................................................. 13
4.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen ............ ............................................................................... 14
5. Erläuterungen zum Finanz- und Liquiditätsplan .. .......................................................................... 15
6. Erläuterungen zum Personalplan ................. ................................................................................. 16
7. Erläuterungen zum Investitionsplan ............. ................................................................................. 16
8. Planung der Folgejahre ......................... ......................................................................................... 17
9. Anlagen: Planungsformulare ..................... .................................................................................... 18

6 von 34 in Zusammenstellung

Seite 1
1. Vorbemerkungen

Der vorgelegte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsj ahr 2015 (1. Januar bis 31. Dezember
2015) geht von einem positiven Jahresergebnis aus. Dieses resultiert aus zusätzlichen
Mitteln aus der Kulturraumförderung.
Die Überarbeitung war hinsichtlich der Mittelfristp lanung erforderlich, da seitens der
Stadtverwaltung (Mitteilung vom 13. November 2014) festgelegt wurde, dass ab März 2016
mit einer jährlichen Tarifsteigerung von 2,5 % zu planen ist. Die Planung der Wirtschaftsjahre
2016 bis 2018 ist bei Beibehaltung des derzeitigen künstlerischen Angebotes nur mit einem
negativen Jahresergebnis realistisch (vgl. Punkt 8).
Außerdem wurden in diesem Rahmen die Erwartungswert e für das Wirtschaftsjahr 2014
angepasst sowie die zusätzlichen Mittel aus der Kul turraumförderung und der im Januar
2015 aktualisierte Planungsstand für die Zweitspiel stätte berücksichtigt. Ebenfalls
eingeflossen ist die Vorlage zur Entwidmung des Geb äudes und des Grundstücks
Gottschedstraße 16.

1.1 Zuweisungen

Für das Wirtschaftsjahr 2015 wurde mit Beschluss de r Ratsversammlung Nr. RBV-1295/12
vom 18. Juli 2012 eine Zuweisung zum Ergebnishaushalt von T€ 14.600 festgelegt.
Gemäß Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-540/12 vom 25. September 2012 wurde
dem Eigenbetrieb im Dezember 2012 eine Zuweisung zu m ersten Bauabschnitt für die
Dachisolierung am Schauspielhaus im Wirtschaftsjahr  2013 ausgezahlt. Die Rückzahlung
hat auf Grundlage von Energieeinsparungen in den Fo lgejahren durch
Zuweisungsreduzierungen zu erfolgen. Im Wirtschafts jahr 2015 werden daher T€ 20 nicht
zahlungswirksam.
Des Weiteren erhält der Eigenbetrieb gemäß o.g. Bes chlusses der Ratsversammlung vom
18. Juli 2012 in den Wirtschaftsjahren 2014 bis 201 6 eine Zuweisung zum Finanzhaushalt
von je T€ 425. Hiervon werden gemäß Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom
8. Juli 2014 T€ 200 aus dem Finanzhaushalt in den E rgebnishaushalt verschoben.
Zusätzlich stehen dem Eigenbetrieb für 2015 T€ 175 aus dem Ergebnishaushalt zur
Verfügung. Diese werden aus der Kulturraumförderung  auf Basis des Koalitionsvertrages
zwischen CDU und SPD des Freistaates Sachsen bewilligt.

7 von 34 in Zusammenstellung

Seite 2
Die Zuweisung zum Ergebnishaushalt setzt sich gemäß  Mitteilung des Bürgermeisters für
Kultur vom 18. Juni 2014 wie folgt zusammen; hinzu kommen T€ 175 gemäß Mitteilung vom
26. Januar 2015:

in T€
   - Zuweisung zum Ergebnishaushalt lt. RBV-1295/12 14.600
   - nicht zahlungswirksam gem. DBV-540/12 -20
   - Umwidmung aus dem Finanzhaushalt 200
   - zusätzliche Mittel aus der Kulturraumförderung 175
Summe 14.955

Nach der oben genannten Umwidmung von T€ 200 aus de m Finanzhaushalt in den
Ergebnishaushalt verbleiben T€ 225 für Investitione n in das bewegliche Anlagevermögen
sowie für investive Baumaßnahmen.
Gemäß Beschlussvorlage DS-00819/14 werden dem Eigen betrieb in 2015 T€ 450 für den
Umbau der Zweitspielstätte zur Verfügung stehen. Di e Beschlussfassung hierzu soll in der
Ratsversammlung am 25. Februar 2015 erfolgen.
Die Zuweisung zum Finanzhaushalt setzt sich wie folgt zusammen:

in T€
   - Zuweisung zum Finanzhaushalt lt. RBV-1295/12 425
   - Umwidmung in den Ergebnishaushalt -200
   - Zuweisung zum Umbau der Zweitspielstätte lt. DS-00819/14 450
Summe 675

1.2 Errichtung der Zweitspielstätte

Auf Grundlage des o.g. Beschlusses der Ratsversamml ung vom 18. Juli 2012 wurde die
Verwaltung im Beschlusspunkt 9 beauftragt, für die Errichtung einer Zweitspielstätte einen
Planungsbeschluss vorzulegen. Für den Planungsbesch luss war auch der Ausbau der
ehemaligen Diskothek Schauhaus im Hauptgebäude zu b erücksichtigen. Dieser wurde
nunmehr vorgelegt und in der Ratsversammlung am 16.  Juli 2014 (Nr. RBV-2150/14)
beschlossen. Demnach sind für den Umbau der Räumlic hkeiten der ehemaligen Diskothek
Schauhaus und deren Nutzung als Zweitspielstätte fü r den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
eine Grund- und eine Erweiterungsvariante zu planen  und dem Stadtrat vor Erarbeitung des
Bau- und Finanzierungsbeschlusses zur Entscheidung vorzulegen. Dies erfolgt mit oben
genannter Beschlussvorlage DS-00819/14; die Beschlu ssfassung in der Ratsversammlung
ist für den 25. Februar 2015 vorgesehen. Die für di e Erstellung dieses Beschlusses
notwendige Planung ist dann fortzuführen.
8 von 34 in Zusammenstellung

Seite 3
Die ehemalige Diskothek Schauhaus befindet sich im Gebäude Bosestraße, Ecke
Dittrichring. Die Räumlichkeiten werden derzeit als  Interimsspielstätte genutzt. Jedoch sind
die gegenwärtigen Gegebenheiten nicht für eine daue rhafte Nutzung als Spielstätte
geeignet.
Für ein Theater in vergleichbarer Größe ist eine Ne benspielstätte unverzichtbar. Eine
ersatzlose Aufgabe wäre gleichbedeutend mit dem Ver lust zeitgemäßer Dramaturgien und
Spielformen, die sich in solch kleinen Spielstätten  entwickeln und ihr Publikum finden.
Bundesweit existiert kein einziges Theater in einer  mit Leipzig vergleichbaren Größe, das
über keine kleinere Zweitspielstätte verfügt.
Eine Sanierung der bisherigen Zweitspielstätte im E rdgeschoss des Gebäudes
Gottschedstraße 16 ist nicht wirtschaftlich, da zum  einen das Gesamtgebäude einen
erheblichen Instandhaltungsbedarf aufweist und zum anderen die bühnentechnischen
Gegebenheiten nicht mehr der Versammlungsstättenver ordnung entsprechen. Die
Betriebsgenehmigung wurde bereits entzogen. Durch d en Eigenbetrieb dürfen die
Räumlichkeiten der ehemaligen Skala lediglich noch als Probebühne genutzt werden.
Als Ersatz wurde die Interimsspielstätte Diskothek geschaffen. Diese kann jedoch aufgrund
ihrer Lage und den räumlichen Gegebenheiten nur ein e Zwischenlösung darstellen. Die
Räume befinden sich direkt unter dem Dach, ein Aufz ug mit der entsprechenden Kapazität
ebenso wie eine Klimaanlage existieren nicht. Sie w urden vorher als Probebühne genutzt
und werden nach der Fertigstellung der Zweitspielstätte wieder diesen Zweck erfüllen.
Die Errichtung der Zweitspielstätte wird aktuell al s Investition berücksichtigt. Der Abschluss
des Bauvorhabens ist für den Herbst 2017 vorgesehen . Der Umbau der Diskothek
Schauhaus führt zunächst zu einer Aktivierung als A nlagen im Bau in 2014 bis 2016 und
einer Abschreibung ab Fertigstellungszeitpunkt. Da das Bauvorhaben durch Zuweisungen
der Stadt Leipzig finanziert wird, erfolgt eine Ein stellung in den Sonderposten für
bezuschusstes Anlagevermögen; dies ist für den Eige nbetrieb ergebnisneutral. Falls das
Vorhaben buchhalterisch anteilig als Instandhaltung smaßnahme zu bewerten ist, sind die
entsprechenden bilanziellen Konsequenzen zu beachte n. Auch dies führt zur
Ergebnisneutralität, jedoch sind die Mittel aus dem  Finanzhaushalt entsprechend in den
Ergebnishaushalt umzuwidmen.
Zum 31. Dezember 2014 ist die Rückübertragung des G ebäudes und des Grundstücks des
Objektes Gottschedstraße 16 unentgeltlich aus dem S ondervermögen des Schauspiel
Leipzig in das wirtschaftliche Eigentum der Stadt L eipzig vorgesehen. Die Beschlussfassung
seitens der Ratsversammlung hierzu steht im Überarb eitungszeitpunkt noch aus. In dem
Gebäude der Gottschedstraße 16 befindet sich derzei t die Verwaltung des Eigenbetriebes,
die Theaterpädagogik, der Personalrat, der Freundes kreis, der Musikkurator sowie
Gästewohnungen im Dachgeschoß und fremde Mietpartei en. Im Zuge der Aufgabe des
Gebäudes muss auch ein Lösungskonzept zur Unterbrin gung o.g. Bereiche erarbeitet
werden. Erforderlich sind ca. 340 qm (bzw. 17 Büros). Derzeit könnten 50 qm (bzw. 3 Büros)
im Haupthaus untergebracht werden. Nach der Fertigs tellung der Zweitspielstätte wäre es
möglich weitere 90 qm (bzw. 4 Büros) in diesen Bere ich zu integrieren. Damit besteht noch
ein Raumbedarf von 200 qm (bzw. 10 Büros). Die Mögl ichkeiten werden zurzeit durch die
Betriebsleitung geprüft. Finanzielle Konsequenzen h ieraus sind mangels Einschätzbarkeit
noch nicht im Wirtschaftsplan und in der Mittelfristplanung berücksichtigt.
9 von 34 in Zusammenstellung

Seite 4
1.3 Erneuerung der Obermaschinerie

Die sich im Bühnenturm des Schauspielhauses befindl iche Anlage der Obermaschinerie,
bestehend aus 31 Maschinenzügen, vier Punktzügen un d vier Panoramazügen, wurde im
Zeitraum 2000 bis 2002 erneuert und ist seitdem nah ezu ununterbrochen im Einsatz. Mit
Hilfe der Obermaschinerie werden unter anderem Deko rationen, Bühnenbilder,
Beschallungs- und Beleuchtungssysteme abgehangen un d positioniert bzw. bewegt. Die
Obermaschinerie wird damit maßgeblich für Auf- und Umbauarbeiten sowie den laufenden
Proben- und Spielbetrieb für nahezu alle Inszenieru ngen auf der großen Bühne benötigt.
Aufgrund des Alters der Anlage ist bereits in der e rsten Fassung des Wirtschaftsplans der
stufenweise Ersatz der Anlage berücksichtigt. Zwisc henzeitlich ist es bereits zu einem
Komplettausfall des Zentralrechners gekommen, wodur ch bereits Veranstaltungen ausfallen
mussten sowie erhebliche Beeinträchtigungen des Pro benbetriebes entstanden sind.
Hierdurch wird nun die Erneuerung der bestehenden A nlage deutlich zeitkritischer als
zunächst erwartet. Provisorisch konnte ein Altgerät  gleicher Bauart aus einem anderen
Theater als Ersatz für den störungsanfälligen Altre chner eingebaut werden. Sollten an
diesem Gerät erneut Störungen auftreten, wäre ein k ompatibler und adäquater Ersatz kaum
beschaffbar. Über die Details wird in einer gesonde rten Informationsvorlage berichtet
werden.
Das Gesamtinvestitionsvolumen für den kompletten Au sbau beträgt T€ 604. Im
Wirtschaftsjahr 2015 wird ein Investitionsvolumen v on T€ 192 begründet. Für die
Finanzierung der im Jahr 2015 und 2016 anstehenden Investition in die Obermaschinerie
wird die Betriebsleitung die anteilige Verwendung des Jahresergebnisses 2014 vorschlagen.

1.4 Weitere Prämissen

Von folgenden weiteren Prämissen wurde für die Vorl age des Wirtschaftsplans 2015
ausgegangen:
•  Regulärer Spielbetrieb auf der großen Bühne (Haupt - und Hinterbühne) sowie den
kleinen Spielstätten.
•  Der aktuelle Tarifvertrag TVöD läuft vom 1. März 2 014 bis zum 29. Februar 2016. Er
beinhaltet eine 3 %ige Erhöhung ab 1. März 2014 sow ie eine 2,4 %ige Erhöhung ab
1. März 2015. Für die Planung wird gemäß Festlegung  der Stadtverwaltung ab
1. März 2016 von einer jährlichen Steigerung um 2,5  % ausgegangen. Da
erfahrungsgemäß sich der Tarifvertrag NV-Bühne am TVöD orientiert, wurde auch für
die nach NV-Bühne-Beschäftigten eine entsprechende Erhöhung berücksichtigt.
Wie auch in den Vorjahren besteht weiterhin ein erh eblicher Handlungsbedarf bei der
dringend notwendigen Sanierung der Gebäude und der technischen Anlagen. Die mittelfristig
dringend notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen zum E rhalt der baulichen Substanz
werden in Punkt 4.7 dargestellt. Diese sind Grundla ge zur Aufrechterhaltung der
Funktionsfähigkeit der Spielstätten und damit des Spielbetriebes.
10 von 34 in Zusammenstellung

Seite 5
2. Künstlerische Ziele/Spielplan

Die Spielzeiten 2014/2015 sowie 2015/2016 des Schau spiel Leipzig werden die großen
Linien fortsetzen, mit denen das Team um Intendant Enrico Lübbe seine Arbeit erfolgreich
begonnen hat: eine Vielfalt der Regiestile und Ästhetiken - dabei aber klare, große Linien auf
den einzelnen Spielstätten mit dem Schwerpunkt auf große Dramenliteratur und
Gegenwartsdramatik.
Neu ist in der Spielzeit 2014/2015 ein verbindendes Motto: „Zeiten des Aufruhrs“ . Damit ist
zum einen ein sehr renommiertes Projekt bezeichnet:  Dem Schauspiel Leipzig ist es
gelungen, die Rechte zur Uraufführung der Bühnenver sion von Richard Yates' Roman
„Zeiten des Aufruhrs“ nach Leipzig zu holen. Die Bü hnenrechte dieses Romans, einem
Meisterwerk der US-amerikanischen Literatur des 20.  Jahrhunderts, waren lange geblockt
und viele Theater hatten sich darum beworben. Dass es dem Schauspiel Leipzig gelungen
ist, die Rechte hierfür zu erwerben, und nun sogar die Welturaufführung in Leipzig stattfinden
wird, ist ein Riesenerfolg und wird große Beachtung finden.
Zum anderen markiert das genannte Motto auch einen Schwerpunkt, der das Geschehen im
Herbst 2014 im Schauspielhaus bestimmen wird - die Ereignisse im Wende-Herbst 1989 .
Inszenatorisch wird dies mit „Hamlet, Prinz von Dän emark“ auf der Großen Bühne  und
„Wolokolamsker Chaussee I-V“ von Heiner Müller auf der Hinterbühne  aufgearbeitet werden
– beides Stücke, die exakt im Jahr 1989 im Schauspi elhaus Premiere hatten. Weiterhin
werden auf der Großen Bühne „Maria Stuart“ Premiere  haben sowie „Baal“ von Brecht als
Beitrag des Schauspiel Leipzig zu den Leipziger 1.0 00-Jahr-Feierlichkeiten („Baal“ hatte
1923 seine Uraufführung in Leipzig).
Eine weitere Premiere der Spielzeit 2014/2015 auf d er Großen Bühne ist „Komödie im
Dunkeln“.
Auf der Hinterbühne ist der Spielort für das „beson dere Stück“, welche in der Spielzeit
2013/2014 sehr gut angenommen worden ist – von eine m sehr weit gefächerten Publikum,
das erfreulich viele Alters- und Interessensgruppen umfasste.
Hier wird Claudia Bauer „Splendid's“ von Jean Genet  inszeniert – ein selten gespieltes
Drama eines Autors, der gerade von vielen Theatern wiederentdeckt wird - ein Stück, das
sich sehr eindrücklich der Frage widmet, welcher Pr eis bei einer Revolution auf allen Seiten,
sowohl ideeller als auch menschlicher Natur, eingefordert wird.
Des Weiteren wird der Theaterjugendclub und die Bür gerbühne Club ü31 hier ihre neuen
Premieren erarbeiten. Beide konnten im Juni 2014 be reits sehr gelungene erste Projekte
vorstellen und haben vielfach Menschen ins Schauspi elhaus gebracht haben - sei es als
Aktive oder als Zuschauer - die bislang noch nicht im Haus waren.
Ergänzt wird der Spielbetrieb um die Wiederaufnahme n fast aller Stücke der Spielzeit
2013/2014 auf der Großen Bühne, nicht zuletzt der H its „Aschenbrödel“ und
„Dreigroschenoper“, und dem Repertoire der Hinterbü hne, dessen Produktionen wiederholt
mit einer Auslastung von weit über 90 % liefen.
11 von 34 in Zusammenstellung

Seite 6
Fortgeführt und intensiviert werden im Bereich der Großen Bühne die regelmäßigen
Angebote der Audiodeskription für Blinde und Sehbeh inderte sowie das Angebot der
Simultanübersetzung ins Spanische und Englische.
In der Spielstätte Diskothek  wird mit fünf hochqualitativen Uraufführungen, dar unter zwei
Auftragswerken des Schauspiel Leipzig, die Schiene der Gegenwartsdramatik fortgeführt.
Diese Bühne ist in der vergangenen Spielzeit mit zw ei Einladungen zu den Mühlheimer
Theatertagen „Stücke 2014“ und weiteren Festivalgas tspielen fulminant gestartet – auch im
deutschlandweiten Fokus. Dass mit Wolfram Höll nich t nur „unser“, sondern zugleich auch
ein Leipziger Autor den Mühlheimer Dramatikerpreis zugesprochen bekommen hat – einen
der renommiertesten deutschen Literaturpreise überh aupt - und sein Stück „Und dann“ hier
zwanzigmal (!) vor meist ausverkauftem Haus gezeigt  werden konnte, war ein wunderbarer
Anfang für diese Spielstätte.
Die Residenz  als Spielstätte für Performancegruppen etabliert s ich zunehmend stärker,
sowohl beim interessierten Publikum in der Stadt Le ipzig als auch in der (inter-)nationalen
Szene. Hier wird mit fünf sehr verschiedenen Perfor mance-Gruppen die Programmatik
fortgeführt, darunter mit so renommierten Formation en wie „machina eX“. Auch die
Kooperation mit der „euro-scene“ wird fortgesetzt. Es ist erfreulich berichten zu können, dass
die vom Schauspiel Leipzig ausgewählten Gruppen mit  ihren in der Residenz entstandenen
Produktionen vermehrt Anfragen für Gastspiele erhalten.
Die Baustelle  verbleibt als Spielstätte für Klein- und Sonderpro jekte, Lesungen etc. in ihrem
Konzept. Die noch bessere Einpassung dieses Ortes i n das bestehende Angebot der
Leipziger Kulturszene ist Ziel für die Spielzeit 2014/2015.
Neu wird in der Spielzeit 2014/2015 ein „alter“ Spi elort für das Sommertheater sein, womit
ein oftmals geäußerter Wunsch nun realisiert wird: Nach dem erfolgreichen „Ausflug“ in den
Zoo Leipzig mit dem „Dschungelbuch“ geht das Schaus piel im Sommer 2015 vor das
Gohliser Schlösschen  - mit einem Projekt, das sich noch einmal dem Them a „1.000 Jahre
Leipzig“ widmet.
Auch in der Spielzeit 2015/2016 wird das Schauspiel Leipzig ein breit gefächertes Programm
unterschiedlicher Themen und Stoffe anbieten. Mit C laudia Bauer, der Regisseurin der
preisgekrönten Uraufführung „Und dann“ und mit Phil lip Preuss, der mit Schnitzlers „Der
Reigen oder Vivre sa vie“ einen großen Publikumserf olg inszenierte, wird die in der Spielzeit
2013/2014 begonnene Zusammenarbeit fortgesetzt. Bei de werden als feste Hausregisseure
am Haus arbeiten. Autoren wie Wolfram Höll, Gewinne r des Mülheimer Dramatikerpreises
2014, und Ferdinand Schmalz, Nachwuchsautor des Jah res 2014, werden ihre
Autorentätigkeit für das Schauspiel Leipzig fortfüh ren. Die überaus erfolgreiche
Zusammenarbeit mit anderen Leipziger Kulturbetriebe n und der freien Szene wird auch in
der Spielzeit 2015/2016 weitergeführt.
12 von 34 in Zusammenstellung

Seite 7
3. Erläuterungen zu den Leistungsdaten

Ist
2013
Plan
2014
Erw.
2014
Plan
2015
Gesamtbesucher 85.132 110.700 114.200 86.230
- davon Eigenveranstaltungen 69.561 101.200 101.200 75.230
   • darunter Hauptspielstätte 54.418 82.251 71.250 57.098
   • darunter Nebenspielstätte 4.340 4.480 4.480 3.189
- davon auswärtige Gastspiele 5.186 2.000 2.000 2.000
- davon Vermietungen 10.385 7.500 11.000 9.000
Gesamtanzahl der Vorstellungen 494 447 694 557
- davon Eigenveranstaltungen 454 426 665 536
- davon auswärtige Gastspiele 18 5 13 7
- davon Vermietungen 22 16 16 14
Anzahl Eigenveranstaltungen in der
Hauptspielstätte 212 225 225 182
Das Schauspiel Leipzig plant für das Wirtschaftsjah r 2015 insgesamt mit 86.230 Besuchern
bei insgesamt 557 Vorstellungen, davon betreffen 75 .230 Besucher bzw. 536 Vorstellungen
Eigenveranstaltungen. Es werden eine durchschnittli che Platzkapazität der einzelnen
Spielstätten sowie die durchschnittliche Auslastung  der einzelnen Veranstaltungen zu
Grunde gelegt. Die Auslastungsprognose berücksichti gt die verschiedenen
Veranstaltungsarten in den einzelnen Spielstätten u nd liegt zwischen 48 % und 90 %
(Durchschnittswerte).
In der Anlage bzgl. den Leistungsdaten wurde in die  Kategorie Hauptspielstätte die Große
Bühne sowie die Hinterbühne eingeordnet. Die Katego rie Nebenspielstätte beinhaltet die
Diskothek. Das Gohliser Schlösschen sowie das Museu m der Bildenden Künste als Außer
Haus-Spielstätten, die Baustelle und die Residenz sowie die Vorstellungsvorgespräche und -
nachbesprechungen wurden in die Kategorie Sonstiges eingruppiert.

13 von 34 in Zusammenstellung

Seite 8
4. Erläuterungen zum Erfolgsplan
4.1 Umsatzerlöse

in T€
Ist
2013
Plan
2014
Erw.
2014
Plan
2015
Umsatzerlöse 773 940 1.086 887
- davon Eintrittsgeld der Spielstätten
   Leipzig 618 910 963 760
- davon Gastspiele 112 20 104 112
- davon Verkauf von Programm-
   heften/sonstiges 43 10 19 15

Die in der Spielzeit 2013/2014 mit einem in jeder H insicht enormen Kraftaufwand realisierte
Veranstaltungsanzahl ist nicht im gleichen Umfang f ortführbar. Aufgrund der geringeren
Anzahl der Vorstellungen im Wirtschaftsjahr 2015 we rden die Erlöse aus Eintrittsgeld auf
Grundlage einer veranstaltungsgenauen Planung entsp rechend vermindert angesetzt. Dem
stehen jedoch Steigerungen der Durchschnittserlöse aufgrund der neuen Entgeltordnung
gegenüber.
In den Erlösen aus Gastspielen sind die bereits bekannten Gastspiele berücksichtigt.

14 von 34 in Zusammenstellung

Seite 9
4.2 Sonstige betriebliche Erträge

in T€
Ist
2013
Plan
2014
Erw.
2014
Plan
2015
sonstige betriebliche Erträge 16.501 15.865 16.146 16.832
- davon Zuweisungen Stadt Leipzig
   Ergebnishaushalt 14.380 14.500 14.575 14.955
- davon Kompensation Mietausfall
   Diskothek (Ergebnishaushalt) 123 125 123 123
- davon Zuweisung Caroline Neuber-Preis
   (Ergebnishaushalt) 0 0 13 0
- davon Zuweisung Dachisolierung
   (Auflösung PRAP) 51 0 53 0
- davon Zuweisung Stadt Leipzig Finanz-
   haushalt investive Baumaßnahmen 0 200 0 30
- davon Zuweisung Stadt Leipzig Finanz-
   haushalt Anlagevermögen 413 225 260 195
- davon Zuweisung brandschutztechnische
   Maßnahmen (Auflösung PRAP) 24 0 41 30
- davon Zuweisung Zweitspielstätte
   (Finanzhaushalt) 0 0 64 686
- davon Auflösung Sonderposten 575 540 561 530
- davon Mieten und Pachten 228 227 272 253
- davon Spenden/Sponsoring 30 30 39 30
- davon Auflösung von Rückstellungen 9 0 89 0
- davon Ertrag aus der Auflösung von
   Rücklagen für Investitionen 25 0 0 0
- davon sonstige Erträge 643 18 56 0

Unter den sonstigen betrieblichen Erträgen werden n eben den eigenen Erträgen, die nicht
der Position Umsatzerlöse zuzuordnen sind, die Zuwe isungen der Stadt Leipzig
ausgewiesen. Zur Zuweisung zum Ergebnishaushalt  sowie zur Zuweisung zum
Finanzhaushalt  sei auf Punkt 1.1, zur Zuweisung für die Zweitspielstätte  auf Punkt 1.2
verwiesen.
Der Mietvertrag mit dem Betreiber der Diskothek Sch auhaus ist seit dem 28. Februar 2011
ausgelaufen. Dies führt zu einem jährlichen Einnahm enausfall von T€ 123. Als
Kompensation für den Mietausfall  erhält der Eigenbetrieb von der Stadt Leipzig eine
Erstattung in gleicher Höhe.
Der Ertrag aus der Auflösung des Sonderpostens , der in Höhe des bezuschussten
Anlagevermögens gebildet wurde, wird in Höhe der voraussichtlichen Abschreibungen dieser
bezuschussten Investitionen und investiven Baumaßnahmen geplant.

15 von 34 in Zusammenstellung

Seite 10
Die Erträge aus  Mieten und Pachten  setzen sich wie folgt zusammen:
 Vermietung der Spielstätten  T€   54
 Vermietung sonstiger Räume  T€   70
 Betriebskosten    T€ 129
 Summe    T€ 253
Den Kostümwerkstätten der Oper stehen mietfrei Räum e zur Verfügung; sie erstatten dem
Schauspiel Leipzig die Betriebskosten.

4.3 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Wa ren

in T€
Ist
2013
Plan
2014
Erw.
2014
Plan
2015
Roh-, Hilfs und Betriebsstoffe und
bezogene Waren 748 600 535 600
- davon Deko Neuinszenierungen 399 353 241 320
- davon Kostüme Neuinszenierungen 48 49 43 40
- davon Requisite Neuinszenierungen 24 33 13 20
- davon Fachbedarf für Bühne 116 65 174 170
- davon Repertoireerhaltung 69 65 19 30
- davon übrige 92 35 45 20

Die Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoff e werden in Höhe der erwarteten
Aufwendungen für die bekannten Neuinszenierungen im  Wirtschaftsjahr 2015 für die
Spielzeit 2014/2015 geplant. Für die Spielzeit 2015 /2016 ist noch kein genauer Spielplan
erarbeitet, daher sind hier lediglich Platzhalter a uf der Basis von Erfahrungswerten
berücksichtigt. Für die Aufwendungen für Repertoire erhaltung sowie für den Fachbedarf für
die Bühnen werden ebenfalls Erfahrungswerte berücksichtigt.

16 von 34 in Zusammenstellung

Seite 11
4.4 Bezogene Leistungen

in T€
Ist
2013
Plan
2014
Erw.
2014
Plan
2015
Bezogene Leistungen 3.525 3.371 3.361 3.638
- davon Honorare 888 1.078 881 1.195
- davon Leistungsverrechnung Oper 1.579 1.456 1.478 1.481
- davon Energie/Wasser/Heizung 480 464 483 524
- davon Tantiemen/Gema 156 110 177 160
- davon Transporte 131 93 97 95
- davon Gebäude- und Glasreinigung 111 100 123 113
- davon übrige 180 70 122 70

Die bezogenen Leistungen sind externe Leistungen fü r die Erzielung von Erlösen aus dem
Spielbetrieb. Neben der Preisentwicklung der extern en Dienstleister ist die Höhe der
Aufwendungen hierfür abhängig insbesondere von der Art und der Anzahl der Vorstellungen
sowie von der Anzahl der Besucher.
Die Aufwendungen für Honorare  betreffen das selbständig künstlerisch beschäftigt e
Personal ohne Sozialversicherungspflicht durch das Schauspiel Leipzig. Die Planung basiert
auf den bekannten und den zu erwartenden Honorarver pflichtungen. Nicht ständig am Haus
Beschäftigte mit Sozialversicherungspflicht sind im Personalaufwand auszuweisen.
Der Wert der Inanspruchnahmen der Leistungen der Opernwerkstätten  im Wirtschaftsjahr
2015 erhöht sich infolge der Tarifsteigerungen. Eine Abstimmung mit der Oper Leipzig hierzu
hat stattgefunden. Durch die Zuweisung aus dem Erge bnishaushalt müssen also nicht nur
die eigenen Mehraufwendungen aufgrund von Tarifstei gerungen, sondern vielmehr auch
zusätzlich anteilig die Tarifsteigerungen der Oper Leipzig gedeckt werden. Seitens der Oper
Leipzig werden gegenüber 2014 unveränderte Stundenkapazitäten zur Verfügung gestellt.
Unter den übrigen bezogenen Leistungen  sind insbesondere Aufwendungen für
Straßenreinigung und Müllabfuhr, Kostümreinigung sowie sonstige Fremdleistungen erfasst.

4.5 Personalaufwand

in T€
Ist
2013
Plan
2014
Erw.
2014
Plan
2015
Personalaufwand 9.380 9.726 9.606 9.842
- davon Löhne und Gehälter 7.688 7.953 7.897 8.072
- davon Sozialabgaben 1.692 1.773 1.709 1.770
Der aktuelle Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) wurde am 1. März 2014 wirksam
und endet am 29. Februar 2016. Auf dieser Grundlage  erfolgte ab 1. März 2014 eine
Entgelterhöhung von 3,0 %, mindestens € 90. Eine we itere Steigerung von 2,4 % tritt ab
17 von 34 in Zusammenstellung

Seite 12
1. März 2015 in Kraft. Der Abschluss eines Tarifver trages mit der gleichen Erhöhung ab
1. März 2015 für die Beschäftigten nach Normalvertr ag (NV) Bühne ist wahrscheinlich, liegt
per dato aber noch nicht vor.
Für nicht ständig am Haus beschäftigtes künstlerisc hes Personal mit
Sozialversicherungspflicht sind T€ 94 berücksichtig t.

Stellenverteilungsplan
Stellen nach TVöD
(Anzahl Stellen)
Ist
R-WJ
Ist
2013
Plan
2014
Plan
2015
Buchhaltung/Verwaltung 8 8 9 8
Öffentlichkeitsarbeit/Dramaturgie/KBB 7 7 6 6
Besucherservice 6 6 7 7
Hausverwaltung 10 10 10 10
Technischer Bühnenbetrieb 60 60 67 67
gesamt 91 91 99 98
- davon durchschnittlich besetzt 91 91 97 96
Stellen künstlerisches Personal nach
NV-Bühne
(Anzahl Stellen)
Ist
R-WJ
Ist
2013
Plan
2014
Plan
2015
Solisten 35 30 29 30
Sonstiges künstlerisches Personal 62 67 60 60
gesamt 97 97 89 90
- davon durchschnittlich besetzt 76 80 84 87
Gesamtaufstellung
(Anzahl Stellen)
Ist
R-WJ
Ist
2013
Plan
2014
Plan
2015
Stellen nach TVöD 91 91 99 98
Stellen nach NV-Bühne 97 97 89 90
gesamt 188 188 188 188
- davon durchschnittlich besetzt 167 171 181 183

18 von 34 in Zusammenstellung

Seite 13
Stellenübersicht
Stellen TVöD nach Entgeltgruppen
(Anzahl Stellen)
Ist
R-WJ
Ist
2013
Plan
2014
Plan
2015
EG 14 0 0 1 0
EG 12 2 2 2 2
EG 11 1 1 1 1
EG 10 2 2 2 2
EG 09 5 5 5 5
EG 08 15 15 15 15
EG 07 7 7 7 7
EG 06 21,0 21 22 22
EG 05 30,0 30 36 36
EG 04 8 8 8 8
gesamt 91 91 99 98

4.6 Abschreibungen

in T€
Ist
2013
Plan
2014
Erw.
2014
Plan
2015
Abschreibungen 646 600 573 590
- davon immaterielles Anlagevermögen und
   Sachanlagevermögen 576 540 513 530
- davon auf geringwertige Wirtschaftsgüter 70 60 60 60

Der vorgelegte Wirtschaftsplan berücksichtigt für d as Wirtschaftsjahr 2015 Abschreibungen
auf geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) von T€ 60 sowie auf immaterielles
Anlagevermögen und Sachanlagevermögen (ohne GWG) vo n T€ 530. Die Abschreibungen
für geringwertige Vermögensgegenstände mit Anschaff ungskosten von € 150,00 bis
einschließlich € 1.000,00 erfolgen in Übereinstimmu ng mit den steuerlichen Regelungen
über fünf Jahre. Ihre Finanzierung erfolgt durch de n laufenden Geschäftsbetrieb (Zuweisung
aus dem Ergebnishaushalt). Das übrige Anlagevermöge n wird durch die Zuweisung der
Stadt Leipzig aus dem Finanzhaushalt finanziert. Den Abschreibungen (ohne GWG) steht die
ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens in glei cher Höhe gegenüber; sie sind damit
ergebnisneutral.

19 von 34 in Zusammenstellung

Seite 14
4.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen

in T€
Ist
2013
Plan
2014
Erw.
2014
Plan
2015
Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.349 2.498 2.551 2.869
- davon bewegliches Anlagevermögen
   (Zuführung Sonderposten) 439 225 287 195
- davon Verwaltung 97 120 84 105
- davon Werbekosten 351 300 245 260
- davon Reisekosten 205 160 188 148
- davon Mieten und Pachten 300 338 302 267
- davon Prüfungs- und Beratungskosten 25 20 33 16
- davon Instandhaltung laufendes Geschäft 634 410 568 555
- davon investive Baumaßnahmen
   aktivierungspflichtig (Sonderposten-
   zuführung)
0 200 0 30
- davon Errichtung der Zweitspielstätte
   (Sonderpostenzuführung) 0 0 64 686
- davon Theatersicherheit 211 180 196 160
- davon Garderobe/Einlass 96 95 118 95
- davon übrige 991 450 466 352

Die Positionen Zuführung zum Sonderposten für bewegliches Anlageve rmögen , die
Zuführung zum Sonderposten für  investive Baumaßnahmen  sowie für die Zuführung
zum Sonderposten für die Errichtung der Zweitspiels tätte  sind die Aufwandspositionen,
die mit dem Ertrag aus der Zuweisung der Stadt Leip zig aus dem Finanzhaushalt
korrespondieren. Die Aufwendungen werden damit erfolgsneutral gestellt.
Die laufenden Instandhaltungen  werden mit T€ 555 geplant. Davon entfallen T€ 100 auf
vorgeschriebene regelmäßige Wartungsarbeiten, T€ 30  auf brandschutztechnische
Maßnahmen, T€ 207 auf den regelmäßigen ad hoc-Insta ndhaltungsbedarf sowie T€ 218 auf
einzelne Instandhaltungsprojekte.
Die mittelfristig dringend notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen zum Erhalt der baulichen
Substanz sowie der technischen Anlagen stellen sich wie folgt dar:
20 von 34 in Zusammenstellung

Seite 15
in T€
   - Bühnentechnik 996
   - Wärmeversorgungs-, Raumlufttechnik 809
   - Fassade und Hofbereiche 781
   - Elektrotechnik 601
   - Sanierung Keller, Treppenhäuser, Bühnen, Foyer, Probenbühnen 565
   - Innere Sanierung 518
   - Brandschutzmaßnahmen/Feuerlöschtechnik 278
   - Erneuerung der Sanitärbereiche, Ver- und Entsorgungsleitung, WC's 268
   - Dächer und Terrassen 232
   - Sanierung Werkstätten 182
   - Sanierung Bühnenaufzug 83
Summe 5.313

Die Finanzierung der genannten Maßnahmen ist ungesi chert. Nicht berücksichtigt in obiger
Aufstellung sind der Sanierungsstau im Gebäude Gott schedstraße sowie der Umbau der
Zweitspielstätte im Bereich der ehemaligen Diskothek Schauhaus (vgl. Punkt 1.2).
Die übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen gliedern sich wie folgt:
in T€
   - Mieten Veranstaltungsequipment/sonstige Gegenstände 53
   - Leasing 35
   - Bezügeberechnung Personalamt 33
   - Beiträge Vereine/Verbände 27
   - Betriebsbedingte Gegenstände/Arbeitsbekleidung 22
   - Fahrzeugkosten (Instandhaltung, Benzin, etc.) 21
   - Versicherungen 20
   - Lehrgangs- und Kursgebühren 16
   - LVB-Pauschale 13
   - Bewirtung 10
   - Reinigungsmittel 10
   - Wäschereinigung 3
   - Sonstiges 89
Summe 352

5. Erläuterungen zum Finanz- und Liquiditätsplan

Bei planmäßiger Bereitstellung der Zuweisungen im W irtschaftsjahr 2015 sind keine
Liquiditätsengpässe zu erwarten. Unter dieser Prämi sse kann davon ausgegangen werden,
dass sämtliche Zahlungsverpflichtungen bei Fälligkeit beglichen werden können.

21 von 34 in Zusammenstellung

Seite 16
6. Erläuterungen zum Personalplan

Hinsichtlich des Personalplans wird auf die Erläuterungen unter Punkt 4.5 verwiesen.

7. Erläuterungen zum Investitionsplan

Dem Eigenbetrieb stehen Mittel in Höhe von T€ 225 a us der Zuweisung der Stadt Leipzig
zum Finanzhaushalt für investive Baumaßnahmen und I nvestitionen zur Verfügung (vgl.
Punkt 1.1). Die Aufteilung dieser Mittel wird wie folgt geplant:
 Investive Baumaßnahmen T€   30
 Investitionen   T€ 195
 Summe   T€ 225
Hinzu kommt die Zuweisung zur Finanzierung der Zweitspielstätte, vgl. Punkt 1.2.
Die Mittel für investive Baumaßnahmen werden für zu r Erneuerung der Schließanlage
genutzt (T€ 30).
Die Zuweisung für Investitionen in immaterielles so wie bewegliches Anlagevermögen verteilt
sich im Wirtschaftsjahr 2015 wie folgt:
in T€
   - Steuerung der Obermaschinerie 100
   - Telefonanlage inkl. Endgeräte 50
   - Sonstiges 45
Summe 195
Außerdem werden geringwertige Wirtschaftsgüter in H öhe von T€ 60 geplant. Deren
Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Ergebnishaushaltes (vgl. Punkt 4.6).
Dem Eigenbetrieb ist bekannt, dass die vorgenommene  Aufteilung vom Beschluss der
Ratsversammlung Nr. RBV-1295/12 vom 18. Juli 2012 a bweicht. Die immense Bedeutung
der Erhaltung der Gebäude ist dem Eigenbetrieb bewu sst, nichtsdestotrotz ist auch die
Realisierung des satzungsmäßigen Zweckes jederzeit zu gewährleisten.

22 von 34 in Zusammenstellung

Seite 17

8. Planung der Folgejahre

Die Planung der Wirtschaftsjahre 2016 bis 2018 mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis
ist aufgrund der von der Stadtverwaltung vorgegeben en Tarifsteigerungen ohne erhebliche
Einschnitte in das derzeitige künstlerische Angebot  nicht realistisch. Durch die Übernahme
der negativen Jahresergebnisse auf neue Rechnung ergibt sich spätestens im Jahr 2018 ein
nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag.

Der Planung der Folgejahre liegen folgende Prämissen zugrunde:
•  Grundlage sind die im in der Dienstberatung des Ob erbürgermeisters vom 8. Juli
2014 sowie die am 18. Juni 2014 durch den Bürgermei ster für Kultur mitgeteilten
Zuweisungen aus dem Ergebnis- und dem Finanzhaushal t (vgl. Punkt 1.1). Auch die
Änderungen der Mittelzuweisung für den Umbau der Zw eitspielstätte gemäß o.g.
Beschlussvorlage DS-00819/14 sind berücksichtigt.
•  In der Mittelfristplanung werden die Auswirkungen der Baumaßnahmen zur
Errichtung der Zweitspielstätte (betrifft eventuell e Einschränkungen in den bzw. den
Wegfall der derzeitigen Spielstätten Baustelle und Diskothek) sowohl ertragsseitig –
Erlöse aus Eintrittsgeld sowie Anzahl der Vorstellu ngen – als auch aufwandsseitig –
Materialaufwand – berücksichtigt. Die Planung der G astspielerlöse kann aktuell nur
auf Annahmen basieren.
•  Bei den Betriebskosten (Heizung, Wasser, Energie f ür eigene Objekte sowie
Nebenkosten für angemietete Objekte) sowie den sons tigen Kosten wird von einer
jährlichen Kostensteigerung in Höhe der durchschnit tlichen Inflationsrate von 1,5 %
ausgegangen.
•  Für die Personalaufwendungen im Wirtschaftsjahr 20 15 und anteilig 2016 wird von
den bekannten Tariferhöhungen ausgegangen. Ab 1. Mä rz 2016 ist laut Vorgabe der
Stadtverwaltung von einer jährlichen Steigerung um 2,5 % auszugehen. Da
erfahrungsgemäß sich der Tarifvertrag NV-Bühne am TVöD orientiert, wurde auch für
die nach NV-Bühne-Beschäftigten eine entsprechende Erhöhung berücksichtigt.
•  Für die Leistungsverrechnung mit den Opernwerkstät ten wird von einer
Kostensteigerung auf Grundlage der bekannten und de r dargestellten
angenommenen Tarifsteigerungen ausgegangen.
•  Die Stadtverwaltung plant lt. Haushaltsplanentwurf  für den Doppelhaushalt
2015/2016 den Ausgleich des Verlustes des Eigenbetr iebes aus dem Jahr 2013 von
T€ 463 im Wirtschaftsjahr 2016. Eine verbindliche B eschlussfassung hierzu ist bisher
noch nicht erfolgt, daher erfolgte auch noch keine Einarbeitung in das Zahlenwerk.
Aus ebendiesem Grund erfolgte bislang auch noch kei ne Abbildung der
erforderlichen Ersatzinvestition in den vollständig en Austausch der Obermaschinerie
in den Jahren 2016 (vgl. Punkt 1.3).

23 von 34 in Zusammenstellung

Seite 18
9. Anlagen: Planungsformulare

•  Erfolgsplan/GuV
•  Leistungsdaten
•  Finanzplan
•  Liquiditätsplan
•  Haushaltsrelevante Positionen
•  Planbilanz
•  Personalplan
•  Investitionsplan
•  Instandhaltungsplan

24 von 34 in Zusammenstellung

Seite 19

25 von 34 in Zusammenstellung

Seite 20

26 von 34 in Zusammenstellung

Seite 21

27 von 34 in Zusammenstellung

Seite 22

28 von 34 in Zusammenstellung

Seite 23

29 von 34 in Zusammenstellung

Seite 24

30 von 34 in Zusammenstellung

Seite 25

31 von 34 in Zusammenstellung

Seite 26

32 von 34 in Zusammenstellung

Seite 27

33 von 34 in Zusammenstellung

Seite 28

34 von 34 in Zusammenstellung


Bürger-Spendenkonto der Stadt Leipzig

city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-01024-VSP-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 12.05.2015 Bestätigung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 04.06.2015 2. Lesung
Fachausschuss Finanzen 08.06.2015 Bestätigung
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Betreff
Bürger-Spendenkonto der Stadt Leipzig
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
rechtswidrig und/oder nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
x Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Alternativvorschlag:
Der Oberbürgermeister verweist auf das hervorragende Netzwerk von Vereinen und
Verbänden in der Stadt Leipzig und unterstützt diese bei der Einwerbung von
Spendenmitteln. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig sind herzlich gebeten,
finanzielle Zuwendungen den entsprechenden privaten Organisationen vor Ort, die sich der
Thematik angenommen haben, zukommen zu lassen.

1 von 2 in Zusammenstellung

Begründung:
 Unabhängig von der nachfolgenden steuerrechtlichen Beurteilung ist der Stadt Leipzig daran
gelegen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig zur Unterstützung von Flüchtlingen und
Asylbewerbern ihre Zuwendungen weiterhin zu Gunsten der entsprechenden Vereine, Verbände
und Hilfsorganisationen leisten. Die Stadt Leipzig sieht die Notwendigkeit bei Flüchtlingen und
Asylsuchenden für eine qualifizierte finanzielle Unterstützung. Aufgrund eines vorhandenen
Netzwerkes von engagierten Bürgerinnen und Bürgern ist diese ist jedoch aus Sicht der
Stadtverwaltung bei den privaten Organisationen anzusiedeln. Auf die Unterstützung durch private
Zuwendungen ist die Stadt Leipzig zwar dringend angewiesen. Eine unmittelbare Steigerung der
Spendenbereitschaft durch die Einrichtung eines weiteren adäquaten Spendenkontos durch die
Stadt Leipzig ist sehr unwahrscheinlich und wäre, wie nachfolgend dargestellt, mit hohem
Verwaltungsaufwand verbunden.
Nach bisheriger Verwaltungserfahrung möchte nahezu jeder Spender, welcher der Stadt Leipzig
freiwillig Mittel zuwendet, eine Zuwendungsbestätigung nach § 10b Einkommensteuergesetz (EStG)
erteilt bekommen.
Damit die Stadt Leipzig den Spendern Zuwendungsbestätigungen nach § 10b EStG ausstellen kann,
welche die Spender zum Sonderausgabenabzug im Rahmen ihrer Jahressteuererklärungen
berechtigen, müssen die Zuwendungen zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke im Sinne der §§
52 -54 Abgabenordnung (AO) gezahlt und verwendet werden.
Zuwendungen zur Förderung kirchlicher und mildtätiger Zwecke gemäß §§ 53, 54 AO werden durch
die Stadt Leipzig nicht angenommen, da diese Zwecke nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohen
Verwaltungsaufwand in nachweisbarer Form verwirklicht werden können.
Für das Ausstellen einer Zuwendungsbestätigung muss jedoch sichergestellt werden, dass die
Spenden den als gemeinnützig anerkannten Zweck tatsächlich verwendet werden. Anderenfalls
haftet der Aussteller der Zuwendungsbestätigung für die entgangene Steuer, welche nach § 10b Abs.
4 S. 3 EStG mit 30 vom Hundert des Zuwendungsbetrages angesetzt wird.
Für eine allgemeine Spende auf das Bürger-Spendenkonto mit der geplanten Bezeichnung
„Mitfinanzierung von Unterkünften und sozialen Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber“
ohne nähere Angaben hinsichtlich des gemeinnützigen Zweckes, für den diese konkret verwendet
werden soll, ist das Ausstellen einer Spendenbestätigung nicht möglich, da unter die angeführte
Kontenbezeichnung nicht nur gemeinnützig anerkannte Zwecke zu subsumieren sind.
Die rechtssichere Verfahrensweise im Umgang mit einem Bürger-Spendenkonto in der
beabsichtigten Gestaltung führt nicht nur zu einem Verwaltungsaufwand, der wirtschaftlich in keinem
für die Stadt Leipzig günstigen Verhältnissen steht, sondern es können auch negative
steuerrechtliche Folgen für die Stadt Leipzig entstehen.
In Leipzig und im Umfeld von Leipzig gibt es ein hervorragendes Netzwerk privater
Organisationsformen, die eine qualifizierte Betreuung für Flüchtlinge und Asylsuchende anbieten
und engagiert für diesen Zweck Spendenmittel einwerben.
Die Bürgerinnen und Bürger sind verstärkt auf diese Möglichkeiten hinzuweisen und herzlich zu
bitten, die entsprechenden finanziellen Hilfen dort zu konzentrieren.
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Seite 1/3
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01169
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 23.03.2015 Bestätigung
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Wir - für die Stadt! Führungsleitlinien der Stadt Leipzig
Beschluss:
Die Führungsleitlinien der Stadt Leipzig: „Wir – für die Stadt! Führungsleitlinien der Stadt
Leipzig“ werden beschlossen.
Das Personalamt wird mit der Durchführung und Koordinierung prozessbegleitender
Maßnahmen zur nachhaltigen Implementierung beauftragt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Seite 2/3
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein x
ja,
Sachverhalt:
 siehe Vorlagentext
Anlagen:
Anlage 1 Führungsleitlinien Arbeitsstand 23. Januar 2015
Sachverhalt:
Die Führungsleitlinien der Stadt Leipzig: „Wir – für die Stadt! Führungsleitlinien der Stadt Leipzig“
wurden, nachdem Führungsleitlinien als Soll-Anforderung zur Weiterentwicklung des
Organisations- und Personalentwicklungskonzeptes im Rahmen der Verwaltungsstrukturreform
definiert worden waren, in einem intensiven organisations- und hierarchieübergreifenden
Diskussionsprozess erarbeitet. Zu Einzelheiten hierzu wird auf die Beschlüsse DS V/3940 vom
8. Juli 2014 und DS 00432/14 vom 6. Oktober 2014 der DB OBM verwiesen.
In der Führungskräfteklausur des OBM am 23. Januar 2015 erfolgte die abschließende inhaltliche
Diskussion zu den Führungsleitlinien.
Im Weiteren geht es darum, die mit den Führungsleitlinien verbundene Chance der Entwicklung
der Führungs- und „Unternehmenskultur“ in der Stadt Leipzig umfassend und nachhaltig zu
nutzen. Damit diese Chance entsprechend genutzt werden kann, müssen die Führungsleitlinien in
das Denken der Führungskräfte eingehen und auch im Handlungsbewusstsein gegenwärtig sein.
Um dies erreichen zu können, bedarf es konkreter unterstützender Maßnahmen.
Im Workshop Führungsleitlinien auf der Führungskräfteklausur des OBM im Januar 2015 wurden
zahlreiche Vorschläge für die weitere Implementierung der Führungsleitlinien erarbeitet.
Auf der Grundlage dieser Vorschläge werden die folgenden prozessbegleitenden Maßnahmen zur
nachhaltigen Implementierung durchgeführt:
1   Kommunikation der Führungsleitlinien
Damit die Führungsleitlinien die mit ihnen verbundene Zielsetzung, dass sich Führungskräfte ihre
generellen Aufgaben bewusst machen, um sie bestmöglich zu erfüllen, erreichen können, bedarf
es u. a. einer umfassenden „top down“ Kommunikation der Führungsleitlinien. In allen
Dienstberatungen sind die Führungsleitlinien, die ein hohes Abstraktionsniveau haben, zu
thematisieren und es ist zu erörtern, was zu deren Umsetzung im jeweiligen
Verantwortungsbereich erforderlich ist. So werden die Führungsleitlinien „mit Leben erfüllt“,
operationalisiert und entsprechend umgesetzt.
Die Umsetzung der Führungsleitlinien wird durch eine ansprechende Broschüre, die in
Zusammenarbeit des Referates Kommunikation, des Hauptamtes und des Personalamtes
erarbeitet wird, unterstützt.
2 Verbindliche Teilnahme von Führungskräften an Maßnahmen für Führungskräfte
Jede Führungskraft hat die Pflicht, jährlich mindestens an einer Maßnahme für Führungskräfte
teilzunehmen. Solche Maßnahmen sind z. B. der Besuch von Führungskräfteseminaren und
-workshops, finanziert aus den Ämterbudgets bzw. angeboten durch das Personalamt sowie auch
Teamworkshops. Möglich sind auch Maßnahmen, die die Fachämter zum Thema Führung in
eigener Regie durchführen.
Vorzugsweise im jährlichen Mitarbeitergespräch, dessen wesentlicher Inhalt die Verständigung zu
Qualifizierungsmaßnahmen ist, wird die konkrete Maßnahme bzw. werden die konkreten
Maßnahmen thematisiert. Auf die Erläuterungen zur Durchführung der Mitarbeitergespräche auf
der Grundlage der „Dienstvereinbarung zur Führung von Mitarbeitergesprächen zwischen der/dem
Beschäftigen und der/dem Vorgesetzten“ (DV Nr. 41, Mitarbeitergespräche vom 10. Dezember
2012) Punkt 9 – Qualifizierungsmaßnahmen aus den Mitarbeitergesprächen – wird verwiesen.
Die Verantwortung für die Einhaltung der v. g. Pflicht trägt die jeweilige Führungskraft selbst.
3 Er  fahrungsaustausch der Führungskräfte in Fortsetzung der Führungskräfteworkshops zur
Erarbeitung der Führungsleitlinien
Im Prozess der Entwicklung der Führungsleitlinien fanden zu den Führungsdimensionen
organisations- und hierarchieübergreifende Führungskräfteworkshop statt. Diese wurden von den
Führungskräften sehr positiv bewertet und es wurde eine Fortsetzung angeregt. Die Arbeit in den
o. g. Workshops wie auch die jährlichen Führungskräfteklausuren des OBM haben verdeutlicht,
welcher Erkenntnisgewinn durch Erfahrungsaustausch möglich ist. Neben der Befassung mit
Führungsdimensionen haben die Führungskräfte in den Workshops auch Einblicke in „fremde
Arbeitswelten“ bekommen. Der Erfahrungsaustausch von Führungskräften, der mit der
Behandlung von konkreten Führungsthemen verbunden wird, ist eine Maßnahme, in der die
gesamtstädtische Betrachtung in den Fokus genommen wird. Die Zusammenarbeit lässt direkte
Effekte, wie z. B. Begründung einer weiteren Zusammenarbeit, als auch Synergieeffekte, wie
Wissenszuwachs über die Arbeit in anderen Organisationseinheiten, erwarten.
Das Personalamt wird organisations- und hierarchieübergreifende Führungskräfteworkshops mit
entsprechenden Schwerpunkten anbieten.
4   Evaluierung und Fortschreibung der Führungsleitlinien
Die Führungsleitlinien beinhalten die in der Stadt Leipzig geltenden Werte und die
Erwartungshaltung an die Organisationskultur. Sie geben eine klare Orientierung und sorgen in
der Folge für verbesserte Kommunikation, Koordination und Zusammenarbeit, was wiederum
Effektivität und Effizienz der Aufgabenerfüllung in der Stadt Leipzig erhöht.
In welchem Umfang es gelingt, das mit der Entwicklung der Führungsleitlinien erarbeitete
gemeinsame Verständnis zur Arbeit miteinander, welches durch die o. g. Maßnahmen gefestigt
und vertieft wird, in die Arbeitspraxis umzusetzen, wird zu gegebener Zeit evaluiert.
In diesem Kontext wird dann auch geprüft, ob die Führungsleitlinien einer Aktualisierung bedürfen
bzw. ob weitere Maßnahmen für die Professionalisierung von Führung erforderlich sind. In diesem
Zusammenhang wird die Einführung des Personalentwicklungsinstruments Führungsfeedback
geprüft.
5   Umsetzung der Führungsleitlinien in den einzelnen Organisationseinheiten
In dem Workshop Führungsleitlinien auf der Führungskräfteklausur des OBM wurden
verschiedene Vorgehensweisen zur Umsetzung der Führungsleitlinien vorgeschlagen. Zum einen
wurde vorgeschlagen, ein einheitliches Verfahren für die Implementierung der Führungsleitlinien
vorzugeben. Zum anderen wurde vorgeschlagen, die Verantwortung zur Umsetzung in den
einzelnen Organisationseinheiten anzusiedeln.
Aufgrund der Vielgestaltigkeit der Stadt Leipzig und der zum Teil gegebenen Eigenständigkeit
bestimmter Organisationseinheiten wird festgelegt, dass die Verantwortung für die Umsetzung der
Führungsleitlinien den Organisationseinheiten obliegt und Steuerung und Controlling durch die
Dezernate erfolgt.
6 Weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Implementierung der Führungsleitlinien
Die Führungsleitlinien werden
• auf leipzig.de eingestellt,
• neuen Führungskräften zu Beginn ihrer Tätigkeit übergeben,
• in Bewerbungsgesprächen für Führungsfunktionen als Maßstab zugrunde gelegt.
Bei der weiteren Arbeit an der Thematik Führungsleitlinien werden entsprechend der
Beschlusslage der DB OBM zum Projekt:
• die Interessenvertretungen auch in den weiteren Prozess intensiv eingebunden und
• die Mitarbeiter/-innen zu den Führungsleitlinien in der Mitarbeiterinformation umfassend
informiert.
Wir – für die Stadt!
Führungsleitlinien der Stadt Leipzig
Arbeitsstand der Führungskräfteklausur des OBM vom
23. Januar 2015
Vorgelegt von:
Personalamt
Projektgruppe Führungsleitlinien
1 Vorwort des Oberbürgermeisters
Liebe Mitarbeiterinnen, liebe Mitarbeiter,
als Oberbürgermeister unserer Stadt habe ich täglich mit verschiedenen Führungskräften in -
nerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung Kontakt. Deshalb weiß ich, wie entscheidend der
Erfolg, aber auch das Ansehen einer Institution davon abhängen, wie gewinnend, motiviert
und engagiert ihre Repräsentantinnen und Repräsentanten auftreten.
Allen Führungskräften kommt nicht nur hier eine Schlüsselposition zu. Ihre tägliche Arbeit
und ihr Verhalten haben eine große Wirkung – nach außen und nach innen. Deshalb ist es
wichtig, dass wir uns dessen bewusst sind. Ebenso wichtig ist, dass wir uns regelmäßig über
unser Führungsverständnis austauschen, um gemeinsam Kernaussagen für das Führungs -
verhalten und die Mitarbeiterführung zu formulieren.
Bereits in meiner ersten Amtszeit haben wir in einer Klausur der Amts- und Referatsleiter/-in -
nen intensiv über Führungsleitlinien diskutiert und gemeinsame Regeln der Zusammenarbeit
formuliert. Seitdem hat sich nicht nur in der Verwaltung vieles verändert. Unser Verständnis
von Arbeit, die Anforderungen an öffentliche Verwaltungen, das Kommunikationsverhalten
heranwachsender Generationen – all dies tangiert letztlich mittel- oder unmittelbar auch un -
ser Führungsverhalten. Deshalb habe ich bereits zu einem frühen Zeitpunkt meiner zweiten
Amtszeit angeregt, erneut über das Thema Führung und Leitlinien der Führung zu diskutie -
ren.
Was wir mit einer derartigen Diskussion weder erreichen werden noch erreichen wollen, ist,
dass wir alle perfekte, uniforme Führungskräfte werden. Für erfolgreiche Führung gibt es
aufgrund der zahlreichen Einflussfaktoren kein Patentrezept – ein erfolgreiches Team lebt
davon, dass es sich aus unterschiedlichen Persönlichkeiten mit ihren unterschiedlichen Fä -
higkeiten zusammensetzt. Entscheidend ist, dass es ein gemeinsames Verständnis von Ver -
antwortung gibt und dass wir unsere eigene Rolle dabei reflektieren und im besten Falle
auch weiter entwickeln.
Mein besonderer Dank gilt allen Mitwirkenden an diesem Beteiligungsprozess, insbesondere
der Projektgruppe unter Leitung von Frau Schimansky. Das Engagement und die konstrukti -
ve Arbeit bei der Entwicklung der Leitlinien zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
2 - Arbeitsstand der Führungskräfteklausur des OBM vom 23. Januar 2015
2 Grundverständnis unserer Führungsleitlinien
Woher kommt der Projektauftrag?
Das Thema Führungsleitlinien wurde in der vom Stadtrat beauftragten  „Soll-Konzeption zur
Weiterentwicklung  des  Organisations-  und  Personalentwicklungskonzeptes“  als  eine  we-
sentliche Soll-Anforderung definiert. Die Bürgermeisterklausur im September 2013 hat diese
Einschätzung bestätigt und die Weiterentwicklung von Führungsleitlinien wurde in das Ar -
beitsprogramm 2020 aufgenommen.
Nach der Behandlung des Themas in der Führungskräfteklausur im Januar 2014 hat sich die
Projektgruppe „Führungsleitlinien“ unter der Leitung des Personalamtes, Abteilung Personal -
entwicklung, gemeinsam mit fast 90 Führungskräften der Stadt Leipzig aus allen Ebenen ei -
nem intensiven Diskussions- und Erarbeitungsprozess gestellt. In Workshops und in Projekt -
gruppensitzungen  wurden  Schwerpunkte  für  ein  gemeinsames  Führungsverständnis  der
Führungskräfte in der Stadt Leipzig diskutiert und entwickelt. Das Ergebnis dieses umfang -
reichen Prozesses legt die Projektgruppe als Diskussionsgrundlage vor.
Welche Zielsetzung haben die Führungsleitlinien?
Die Stadt Leipzig stellt mit ihren vielfältigen Aufgaben ganz unterschiedliche Anforderungen
an ihre Führungskräfte. Führungsleitlinien dienen der Orientierung und haben zum Ziel, dass
sich die Führungskräfte ihre  generellen Führungsaufgaben bewusst machen, um sie best -
möglich zu erfüllen. Ergebnis des Prozesses soll ein gemeinsam erarbeitetes Verständnis
zur Arbeit miteinander und eine gemeinsam formulierte Erwartungshaltung an die Organisa -
tionskultur sein.
Das Verständnis von Führung soll in einem fortlaufenden Prozess reflektiert und weiterentwi -
ckelt werden. Führungsleitlinien sollen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu Transpa -
renz und Verlässlichkeit im Führungshandeln beitragen.
Wer ist Führungskraft?
Führungskräfte sind alle Vorgesetzten, die Verantwortung für Mitarbeiterinnen und Mitarbei -
ter haben.
Für wen gelten die Führungsleitlinien?
Sie gelten für alle Führungskräfte auf allen Leitungsebenen der Stadt Leipzig.
Sind die Führungsleitlinien verbindlich?
Die Führungskräfte sind gegenüber ihren Vorgesetzten und den Mitarbeiterinnen und Mitar -
beitern für die Einhaltung und Umsetzung der Leitlinien verantwortlich. In die im Jahr 2015
anstehende Novellierung der Dienstvereinbarung Mitarbeitergespräche (DV MAG Nr. 41 vom
10. Dezember 2012) werden die aus der Umsetzung der Führungsleitlinien resultierenden
Anforderungen integriert.
Arbeitsstand der Führungskräfteklausur des OBM vom 23. Januar 2015 -- 3
3 Wir – für die Stadt! Führungsleitlinien der Stadt Leipzig
Präambel
Wir begegnen anderen mit Wertschätzung und Respekt. Unsere Grundwerte sind Ehrlichkeit
und Offenheit, Chancengerechtigkeit und Vielfalt, Transparenz und Vertrauen. Bei unserer
täglichen Arbeit in der Stadt Leipzig bestimmen Effektivität und Effizienz, demokratisches
und rechtsstaatliches Verständnis, Mut und Lösungsorientierung unsere Arbeitsweise. Wir
arbeiten im Auftrag des Oberbürgermeisters, hieraus erwächst unsere Pflicht zur Loyalität
nach innen und außen.
Wir sind der gesetzlichen Aufgabenerfüllung und den strategischen Zielen der Stadt Leipzig
aus dem Arbeitsprogramm 2020 verpflichtet und setzen diese um. B ei der Erfüllung unserer
Aufgaben und der Erreichung der städtischen Ziele unterstützen wir uns gegenseitig struktu -
rübergreifend. Obwohl wir unterschiedliche Aufgaben erledigen, haben wir eine gesamtstäd -
tische Sichtweise.
Wir sind ein Team. Wir – für die Stadt!
Führungsverständnis
Führung ist die Grundvoraussetzung, um gemeinsame Ziele zu erreichen. Daher haben wir
Führungskräfte der Stadt Leipzig folgende Ansprüche an uns selbst:
• Wir denken gesamtstädtisch, geben Orientierung und entscheiden zielorientiert.
• Wir geben klare, erreichbare Ziele vor, unterstützen und kontrollieren die Zielerrei -
chung.
• Wir verstehen Führung als unsere Hauptaufgabe und als ständigen Qualifikations -
prozess. Wir sind uns unserer Rolle als Führungskräfte bewusst.
• Wir sind Vorbild.
• Wir sind offen für Veränderungen und gestalten diese aktiv mit. Wir fördern und un -
terstützen das Engagement und die Initiative unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbei -
ter.
Verantwortung
Führung ist vielschichtig: Sich selbst als Führungspersönlichkeit wahrnehmen und weiterent -
wickeln, im eigenen Team für Interessenausgleich sorgen, den täglichen Spagat zwischen
strategischer Zielsetzung und operativem Handeln  meistern, beim eigenen Tun die gesamte
Stadt im Blick halten – dies alles gehört zur Führungsverantwortung. Das bedeutet, dass die
Verantwortung als Führungskraft wechselseitige Bezüge hat:
4 - Arbeitsstand der Führungskräfteklausur des OBM vom 23. Januar 2015
Die Verantwortung für die Stadt:
• Wir begreifen unsere Verantwortung bei der Erfüllung unserer Aufgaben als Teil der
gesamtstädtischen Ziele. Wir denken und arbeiten ressortübergreifend,  geben und
holen uns die dafür erforderlichen Informationen.
• Wir sind nicht nur Dienstleisterinnen und Dienstleister, sondern Gestalterinnen und
Gestalter. Hierbei ist die Stadtgesellschaft unsere Partnerin.
• Wir sind verantwortlich für eine loyale, einheitliche Außenkommunikation.
Die Verantwortung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter:
• Wir übernehmen und übertragen Verantwortung. Wir haben Vertrauen in die Arbeit
unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
• Wir sind in Abstimmung mit anderen verantwortlich für die Organisations- und Per -
sonalentwicklung und sorgen dafür, dass sich alle Potenziale bestmöglich entwickeln
können.
• Wir verstehen kritische Situationen als Herausforderungen, nehmen diese an und
finden Lösungen, die allen Seiten Perspektiven aufzeigen.
Die Verantwortung für uns selbst:
• Wir sind authentisch, natürliche Autorität ist uns wichtig.
• Wir geben auf uns acht.
• Wir machen uns unser eigenes Verhalten in unterschiedlichen Kontexten bewusst.
• Wir bleiben flexibel, lern- und anpassungsfähig und sorgen für eine Weiterentwick -
lung unserer Führungsfähigkeiten.
Kommunikation und Zusammenarbeit
Erfolg hängt maßgeblich von Kommunikation ab. Deshalb sind verbindliche Regeln des Mit -
einanders zentrale Elemente einer positiven Führungskultur.
• Wir kommunizieren verbindlich, sachlich und in klarer Sprache. Unsere Kommunikati -
on ist situationsgerecht und zeitnah.
• Wir sichern gemeinsam einen ständigen aufgaben- und adressatengerechten sowie
zielorientierten Informationsfluss. Wir formulieren Erwartungen, geben Rückmeldung
und fragen konsequent nach, um Zielklarheit zu sichern. Durch unsere Kommunikati-
on tragen wir zur Klarheit und Transparenz von Entscheidungsprozessen bei.
• Wir begreifen unterschiedliche Auffassungen als Chance und nutzen unser Konflikt -
lösungspotenzial. Unsere Kommunikation setzt in Konfliktsituationen auch Grenzen:
höflich, wertschätzend, bestimmt.
• Wir sind insbesondere für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreichbare Ansprechpart -
nerinnen und Ansprechpartner.
• Wir begreifen die Pflege unserer Arbeitskontakte als Teil unserer Führungsaufgabe.
Arbeitsstand der Führungskräfteklausur des OBM vom 23. Januar 2015 -- 5
Motivation
Motivation ist Voraussetzung für erfolgreiche Arbeit und ein kontinuierlicher Prozess. Motiva -
tion setzt Selbstmotivation voraus.
• Wir schaffen ein Klima, das Freude an der Arbeit vermittelt.
• Wir ermöglichen vertrauens- und verständnisvolle Zusammenarbeit.
• Wir loben und üben konstruktive Kritik.
• Wir schaffen persönliche Entwicklungsmöglichkeiten und Perspektiven.
Personalentwicklung
Personalentwicklung ist eine grundlegende, nicht delegierbare Führungsaufgabe. Wer führt,
trägt die Verantwortung für das Erkennen und die Entwicklung von Potenzialen ihrer/seiner
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie auch die Stärkung eigener Kompetenzen und Füh -
rungsfähigkeiten.

• Wir stärken die persönlichen Fähigkeiten, Einstellungen und sozialen Kompetenzen
im Team.
• Wir  erkennen, dass neben Fach- und Detailwissen im eigenen Bereich ein breites
Basiswissen über die gesamte Verwaltung erforderlich ist. Wir  fördern Potenziale
durch eine weitere fachliche und fachübergreifende Qualifikation.
• Wir stellen die Einarbeitung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sicher.
6 - Arbeitsstand der Führungskräfteklausur des OBM vom 23. Januar 2015
4 Übersicht  Projektgruppenmitglieder  und  Prozessmoderatorinnen/
Prozessmoderatoren
Mitglieder der Projektgruppe:
• Frau Schimansky, Personalamt, Abteilungsleiterin Personalentwicklung, Aus- und
Fortbildung – Projektleitung
• Herr Baumgart, Vorsitzender Gesamtpersonalrat
• Frau Dathe, Gesamtschwerbehindertenvertreterin
• Frau Franz, Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Verwaltungsleiterin
• Herr Herrmann, Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH
(bbvl), Seniorberater – Projektbegleitung
• Herr Jagels, Oper Leipzig, Verwaltungsdirektor
• Frau Kühne, Personalamt, Abteilung Personalentwicklung, Aus- und Fortbildung,
Sachbearbeiterin
• Frau Lapön, Frauenbeauftragte der Stadtverwaltung Leipzig
• Herr Leube, Leiter Geschäftsbereich I OBM und des Stadtrates
• Herr Rochol, Stadtkasse, Sachgebietsleiter Kreditorenbuchhaltung und Stammdaten-
pflege PSCD
• Herr Schrödl, Hauptamt, Abteilungsleiter Organisation und Dienste
• Herr Dr. Tsapos, Amt für Jugend, Familie und Bildung, Amtsleiter
• Frau van Suntum, Geschäftsbereich I OBM und des Stadtrates, Projektleiterin Son -
derprojekt Gesetzliche Vertretung und Leiterin der Geschäftsstelle 2020
Interne Moderatorinnen und Moderatoren:
• Frau Büttner, Volkshochschule
• Frau Grimm, Hauptamt
• Frau Neddens, Stadtplanungsamt
• Frau Dr. Schubert, Gesundheitsamt
• Herr Simowitsch, Amt für Umweltschutz
• Herr Wilde, Amt für Sport
Arbeitsstand der Führungskräfteklausur des OBM vom 23. Januar 2015 -- 7
Fassung vom:
Thema ► Wir - für die Stadt! Führungsleitlinien der Stadt Leipzig
Mitzeichnung
Dezernat Mitzeichnung beteiligte Ämter Bemerkungen
erforderlich Unterschrift
I Allgemeine
Verwaltung
11

II Finanzen
III Umwelt, Ordnung,
Sport

IV Kultur
V Jugend, Soziales,
Gesundheit und
Schule

VI Stadtentwicklung
und Bau

VII Wirtschaft
01.1 GB des Ober-
bürgermeisters und
des Stadtrates

01.2 GB des Ober-
bürgermeisters –
Kommunalwirtschaft

01.16 Datenschutz/
Sicherheits
beauftragte/r

14 Rechnungs-
prüfungsamt

Rechtsprüfung

Name Unterschrift
Beteiligung der Personalvertretung erforderlich  nein  ja
Stadt Leipzig
01.15/016/07.14


paper_type: Antrag

text:
Antrag Nr. VI-A-01170
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung  1. Lesung
Ratsversammlung 25.03.2015 Verweisung in die Gremien

Eingereicht von
AfD-Fraktion

Betreff
200. Geburtstag Otto von Bismarck; Würdigung des maßgeblichen Schöpfers des
ersten deutschen Nationalstaates durch Benennung eines zentral gelegenen Platzes
oder einer zentral gelegenen Straße in Leipzig

Beschluss:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine zeitnahe Benennung einer dem Namensgeber würdigen,
zentral gelegenen Örtlichkeit im Leipziger Stadtgebiet zu prüfen.

1 von 2 in Zusammenstellung

Sachverhalt:

Otto von Bismarck wurde am 1. April 1815 geboren. Er leitete als deutscher Reichskanzler politische
Maßnahmen ein, aus denen sich wegweisende Modernisierungen Deutschlands entwickelten. So
reagierte er z.B. auf die unsichere Lage vieler Arbeiterfamilien und führte erstmals eine gesetzliche
Kranken-, Unfall- und Altersversicherung ein.

Bismarcks diplomatische Beharrlichkeit bezüglich maßvoller Interessenausgleiche in Europa
machen ihn zu einem Vorbild auch für heutige Politiker in aktueller Situation.

Die derzeitige Benennung einer Bismarckstraße an der Peripherie Leipzigs – in Großzschocher –
entspricht örtlich in keiner Weise der bleibenden Bedeutung dieses deutschen Politikers.

2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Anfrage

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01171
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.04.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Barrierefreier Zugang zu Leipziger Kulturstätten für Rollstuhlfahrer
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfrage
Wesentliche Voraussetzung dafür, dass Rollstuhlfahrer die Angebote der Leipziger Kultur nutzen
können, sind der barrierefreie Zugang und das Vorhalten von Rollstuhlplätzen in den
Zuschauerräumen. Bislang liegt uns kein systematischer Gesamtüberblick über die diesbezügliche
Situation in den Spielstätten der städtischen Eigenbetriebe Kultur vor.
Im Brandfall stellt die zügige Evakuierung von Rollstuhlfahrern eine besondere Herausforderung dar,
vor allem für die Gestaltung von Fluchtwegen und das Evakuierungsmanagement. Hier sind
Zielkonflikte zwischen Sicherheit und Behindertenfreundlichkeit denkbar.
Wir fragen an, jeweils bezogen auf die Spielstätten
- Opernhaus
- Musikalische Komödie Dreilindenstraße
- Gewandhaus Großer Saal
- Gewandhaus Mendelsohnsaal
- Schauspielhaus
- Theater der Jungen Welt:
1. Ist für jede dieser Spielstätten der barrierefreie Zugang bis in den Zuschauerraum
gewährleistet ?
2. Wie viele Rollstuhlplätze hält die jeweilige Spielstätte vor ?
3. Wie ist die Auslastung dieser Rollstuhlplätze ?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
4. Gibt es für jede dieser Spielstätten Einvernehmen zwischen Branddirektion und
Betriebsleitung über Zahl, Anordnung und Evakuierbarkeit der Rollstuhlplätze ?
Wo es kein Einvernehmen gibt: welche Lösung wird angestrebt ?
5. Für den Fall, dass einzelne Spielstätten nicht barrierefrei erreichbar sind bzw. keine
Rollstuhlplätze vorhalten: was unternehmen Betriebsleitung und Stadtverwaltung, um die
Situation zugunsten der Behinderten zu verändern ?
2 von 2 in Zusammenstellung


Farm- bzw. Bauspielplatz Dölitz

text:
Ratsversammlung
Anfrage Nr. VI-F-01172
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.04.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
SPD-Fraktion
Betreff
Farm- bzw. Bauspielplatz Dölitz

Sachverhalt:
Im Mai 2014 hat die SPD-Fraktion eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet, in der es um die
Unterstützung einer Elterninitiative zur Errichtung eines Farm- bzw. Bauspielplatzes auf einem
verwilderten Gelände in der Newtonstraße ging. Die Stadtverwaltung signalisierte damals, dass noch
Alternativen geprüft werden und eine Lösung bis Ende Juni/ Anfang Juli gefunden werden sollte. In
den letzten Februar-Tagen fanden nun umfangreiche Fällarbeiten statt.
Wir fragen daher an:
1. Warum wurden auf dem Gelände in der Newtonstraße umfangreiche Baumfällarbeiten
vorgenommen?
2. Wie steht die Stadtverwaltung zu dem Vorhaben und wann wird eine Entscheidung zur Errichtung
eines Spielplatzes auf dem Gelände getroffen?
3. In der Ratsversammlung vom Mai 2014 wurde zusätzlich die Prüfung von Alternativen seitens der
Stadtverwaltung vorgeschlagen. Was haben die Prüfungen ergeben?
4. Warum wurde die Elterninitiative trotz zahlreicher Anfragen nicht über den aktuellen Stand des
Vorhabens informiert?
1 von 1 in Zusammenstellung


Straßenbeleuchtung Großmiltitzer Straße

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01175
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Bestätigung
Eingereicht von
Stadtrat Andreas Habicht
Betreff
Straßenbeleuchtung Großmiltitzer Straße
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Im Leipziger Ortsteil Miltitz wurden auf der Großmiltitzer Straße Straßenbauarbeiten durch eine
Energiefirma (wohl auch die Stadtwerke Leipzig) im Zuge einer Fehlersuche durchgeführt. Diese
Arbeiten zogen sich über mehrere Monate hin. Nun wurden die Straße und der Gehweg
wiederhergestellt und man hat den Eindruck, dass die Arbeiten beendet sind. Allerdings sind die
Straßenlaternen auf diesem Abschnitt (ca. 500 m) ausgeschaltet und bis jetzt (ca. 6-8 Wochen nach
Bauende) nicht wieder zugeschalten worden.
Daher frage ich an:
1. Wie ist die Stadt Leipzig an den Arbeiten in der Großmiltitzer Straße involviert?
2. Gibt es Anfragen bzw. Erlaubnisse die Straßenbeleuchtung ausgeschaltet zu lassen?
3. Wenn ja, warum?
4. Wer übernimmt die Verantwortung für in diesem Straßenabschnitt anfallende Unfälle oder
kriminelle Vorkommnisse?
5. Ist die Polizei und/oder das Ordnungsamt informiert und welche Maßnahmen zur Gewährung der
Sicherheit sind vorgesehen?
6. Wann werden neue Straßenbeleuchtungen zugeschaltet?
Anlagen:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung

Antrag Nr. VI-A-01176
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung
Ratsversammlung 25.03.2015 1. Lesung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 09.04.2015 1. Lesung
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 28.04.2015 2. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost 06.05.2015 Anhörung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 07.05.2015 2. Lesung
Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff
Konsequente Umsetzung des Planungs- sowie des Bau- und
Finanzierungsbeschlusses für das Gymnasium am Standort Gorkistraße

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beschlüsse zur Planung (RBV-1352/12) sowie zu Bau
und  Finanzierung (RBV-1866/13)   für das 4-zügige Gymnasium am Standort Gorkistraße im Ortsteil
Schönefeld, einschließlich der Fußgängerverbindungsbrücke zwischen den beiden Schulgebäuden,
konsequent umzusetzen.

Begründung:
Im Jahre 2012 fasste der Stadtrat den Planungsbeschluss sowie 2013 den Bau- und
Finanzierungsbeschluss für die Sanierung der stillgelegten Schulgebäude und Einrichtung eines  4-
zügigen Gymnasiums am Standort Gorkistraße 15 und 25. Diese Beschlüsse beinhalteten den Bau
einer Fußgängerverbindungsbrücke zwischen den beiden Schulgebäuden sowie einen
Sporthallenneubau. Sie wurden nach heftigen Debatten quer durch die Fraktionen jeweils nur mit
knappen Mehrheiten gefasst. Nach wie vor steht jedoch die Baugenehmigung für die zwingend
erforderliche Fußgängerverbindungsbrücke aus, auch wenn die Verwaltung inzwischen Widerspruch
gegen die Entscheidung der oberen Denkmalbehörde eingelegt hat. Offensichtlich gibt es bisher
auch nur verbindliche Vereinbarungen mit der zuständigen Kirchgemeinde für das die beiden
Schulgrundstücke trennende Verbindungsgrundstück. Ebenso steht eine verbindliche Zustimmung
der Gemeindeunfallkasse für eine ebenerdige Verbindung aus. Nunmehr stehen in den kommenden
Wochen Entscheidungen im Vergabegremium Bauleistungen nach VOB an, die unmittelbar den Bau
der für die schulische Nutzung erforderlichen Fußgängerverbindungsbrücke berühren. Damit sind
Verzögerungen vorprogrammiert, welche Baukostenerhöhungen in nicht notwendiger und
beträchtlicher Höhe verursachen.

1 von 2 in Zusammenstellung

2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/1
Anfrage Nr. VI-F-01178
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Dezentrale Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und
Flüchtlingen in Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Landesweit wird derzeit intensiv über die Unterbringung von geflüchteten Menschen diskutiert. Auch
der Freistaat forciert mittlerweile das dezentrale Wohnen, das heißt die Möglichkeit der Betroffenen,
selbstbestimmt in eigenen Wohnungen zu leben.
Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie viele Anträge auf dezentrale Unterbringung wurden in den Jahren 2013 und 2014
gestellt? Wie viele davon wurden bewilligt, wie viele wurden abgelehnt? (Bitte auch die Gründe der
Ablehnung aufführen.)
2. Wie sieht das Verhältnis von dezentral und in Sammelunterkünften lebenden Asylsuchenden
in Leipzig derzeit prozentual aus?
3. Müssen Asylsuchende, die eine eigene Wohnung bewohnen wollen, weiterhin die von
Leipziger Flüchtlingsorganisationen, dem Referat Migration und Integration und dem Sozialamt
formulierten Kriterien (vgl. RBV-1293/12, Teil 1 Seite 11/12) erfüllen? Wenn ja, warum?
4. Wie viele MitarbeiterInnen des Sozialamtes bearbeiten die Anträge auf dezentrale
Unterbringung?
5. Welche Position vertritt die Stadt Leipzig zum im Landkreis Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge gängigen Verfahren, Familien gleich nach ihrer Zuweisung in den Landkreis in
Wohnungen unterzubringen?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite1/1
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


Skateranlagen in Leipzig

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01180
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Skateranlagen in Leipzig
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Am 17.7.2014 folgte der Stadtrat dem Beschlussvorschlag der Fraktion DIE LINKE zur
Instandsetzung und Wartung der Skateranlagen im öffentlichen Raum. Zudem wurde beschlossen,
dass „im Rahmen der Erarbeitung des neuen „Sportprogramms 2016 – 2024 für die Stadt Leipzig“
die Sinnfälligkeit der Erweiterung der Skaterangebote, einschließlich möglicher Standorte“ geprüft
werden soll.
Für das III. Quartal 2014 wurde ein Zwischenbericht zugesagt.
Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche bestehenden Skateranlagen wurden instandgesetzt und gewartet?
2. Welche Standorte für neue Skaterangebote wurden mit welchem Ergebnis geprüft?
3. Welche Akteure aus dem Bereich der  Jugend- und Kulturarbeit wurden bei den Maßnahmen
unter 1. und 2. beteiligt?
4. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, bei der Planung und Errichtung neuer
Stadtquartiere, z. B. am Bayerischen Bahnhof, die Idee eines Skaterparks von Anbeginn
einzuflechten?
Anlagen:
Seite 2/3