paper_type: Informationsvorlage

text:
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Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-05023
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in
der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 12.12.2017
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 13.12.2017 Information zur Kenntnis
Die Information wird zur Kenntnis genommen.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
nicht relevant
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
3/3

Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von
Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 12.12.2017
1. Einführung
Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiesen werden, hat sich seit 2016
wieder deutlich verringert. Im Jahr 2016 wurden 1.997 asylsuchende Personen
zugewiesen, 2.303 Personen weniger als im Jahr 2015. Im Jahr 2017 wurden bislang 824
Personen zugewiesen.
Der Anstieg der Zuweisungen seit 2014 erforderte einen Ausbau bestehender
Unterbringungskapazitäten. Im Jahr 2015 musste die Stadt Leipzig innerhalb kürzester
Zeit eine Vielzahl von Unterkunftsplätzen bereitstellen. Aufgrund des Rückgangs der
Zuweisungen seit 2016 erfolgt eine Anpassung der Kapazitäten.
2. Statistische Daten
2.1 Wie viele Geflüchtete leben derzeit in Leipzig?
Ende November 2017 lebten 3.268 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Davon waren 2.313 Personen 15 bis unter 65
Jahre alt, 925 Kinder unter 15 Jahre alt und 30 Personen 65 Jahre und älter.
Insgesamt gab es im August 2017 9.006 Personen, die Leistungen nach dem
Sozialgesetzbuch II erhielten. Davon waren 2.814 Kinder unter 15 Jahren und 8 Personen
über 65 Jahre alt.1
Im Oktober 2017 waren 6.259 erwerbsfähige Personen im Alter zwischen 15 und 65
Jahren gemeldet, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten. Davon waren
1.997 im Alter zwischen 15 und unter 25 Jahren.2
Die Zahl der Leistungsempfänger/-innen nach Asylbewerberleistungsgesetz hat sich im
Vergleich von August 2016 zu August 2017 um 1.355 Personen verringert. Die Zahl der
Leistungsberechtigten nach Sozialgesetzbuch II stieg von August 2016 zu August 2017
um 3.657 Personen an.
Weitere Personen erhalten keine Leistungen, weil sie arbeiten oder Unterhalt durch Dritte
erhalten.
Zum 30.11.2017 wurden 235 unbegleitete, 1 begleiteter minderjähriger und 73 junge
volljährige Ausländer durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung betreut (in Summe
309 Klienten).
Weitere 252 Personen sind in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in
Leipzig (Stand: 07.12.2017, Anlage 1).
1 Die Anzahl der unter 15-jährigen und über 65-jährigen Personen wird vom Jobcenter nur noch mit
dreimonatiger Verzögerung bereitgestellt.
2 Die Anzahl der erwerbsfähigen Personen nach SGB II wird erst in der zweiten Hälfte des Folgemonats
vom Jobcenter zur Verfügung gestellt.
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2.2 Wie viele Geflüchtete sind dieses Jahr bereits angekommen?
Im Jahr 2017 wurden bis zur 50. Kalenderwoche 824 Personen der Stadt Leipzig neu
zugewiesen. Weitere Zuweisungen soll es im Jahr 2017 nicht geben. Die Gesamtzahl der
zugewiesenen Geflüchteten wird sich nach Bereinigung der Statistiken zwischen der
Landesdirektion Sachsen und dem Sozialamt noch erhöhen, da beispielsweise
Neugeborene, die nach der Zuweisung nach Leipzig geboren werden, auf die Quote
angerechnet werden.
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08/2016 09/2016 10/2016 11/2016 12/2016 01/2017 02/2017 03/2017 04/2017 05/2017 06/2017 07/2017 08/2017
0
1.000
2.000
3.000
4.000
5.000
6.000
7.000
8.000
9.000
10.000
4.659
4.434
4.251
4.091
3.900
3.714
3.740
3.743
3.540
3.407
3.403
3.408
3.304
5.349
5.821
6.189
6.647
6.960
7.461
7.814
8.100
8.370
8.573
8.729
8.887
9.006
Asylbew erberleistungsgesetz SGB II
Monat
Leistungsempfänger/-innen
Quelle: Sozialamt und Jobcenter Leipzig, Stand: 50. KW 2017
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 KW
50/2017
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
4000
4500
86 41 66 50 190 261 285 402
658
1.243
4.230
1.997
824
Jahr
Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge
Quelle: Sozialamt, Stand: 50. KW 2017
2.3 Woher kommen die Geflüchteten?
Die Asylsuchenden, die bislang im Jahr 2017 Leipzig zugewiesen wurden, kamen aus 32
verschiedenen Ländern. 13 Personen waren staatenlos. Die folgende Abbildung zeigt die
zehn häufigsten Herkunftsländer.
Die in Obhut des Amtes für Jugend, Familie und Bildung befindlichen minderjährigen und
volljährigen Ausländer kommen aus insgesamt 29 Ländern. 68 %, insgesamt 211
Personen, kommen aus Syrien und Afghanistan. Die im Jahr 2017 zugewiesenen
Minderjährigen stammen aus den Herkunftsländern Guinea, Gambia, Somalia, Eritrea,
Kamerun, Sudan und Nigeria.
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Jan Feb März Apr Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez
0
200
400
600
800
1000
1200
1400
2015 2016 2017
Monat
Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge
Quelle: Sozialamt, Stand 30.11.2017
Libanon
Eritrea
Georgien
Türkei
Indien
Libyen
Afghanistan
Russ.Föd.
Irak
Syrien
0 20 40 60 80 100 120 140 160 180
Anzahl der im Jahr 2017 neuzugewiesenen Flüchtlinge
Herkunftsländer
(die zehn häufigsten)
Quelle: Sozialamt, Stand 30.11.2017
2.5 Wie viele Geflüchtete werden in diesem Jahr in Leipzig ankommen?
Seit Januar 2017 können genaue Angaben zum monatlichen Zugang von Asylsuchenden
in der Bundesrepublik Deutschland gemacht werden. Hierfür steht dem Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge nun eine auf Personendaten basierende Asylgesuch-Statistik
zur Verfügung. Demnach wurden im Oktober 2017 insgesamt 15.170 Personen mit
Asylgesuch registriert. Im August 2017 lag die Zahl der Asylsuchenden bei 16.312 im
September 2017 bei 14.688. Ein Vergleich mit der EASY-Statistik aus dem Jahr 2016 ist
nur eingeschränkt möglich, da in letzeren Fehl- und Doppelerfassungen nicht
ausgeschlossen werden können. Im Monat Dezember 2016 wurden 16.442 Zugänge von
Asylsuchenden im EASY-System registriert, im Dezember 2015 waren es 127.320
gewesen.
Die Verteilung von Asylsuchenden und seit 01.11.2015 auch von unbegleiteten
minderjährigen Ausländern auf die Bundesländer erfolgt nach dem sogenannten
„Königsteiner Schlüssel“. Die Berechnung erfolgt jährlich. Zu zwei Dritteln werden die
Steuereinnahmen und zu einem Drittel die Bevölkerungszahl berücksichtigt. Die Quote für
Sachsen liegt für das Jahr 2016 bei 5,06 % (2015: 5,1%). Für 2017 ist noch keine
Neuberechnung der Quote erfolgt.
In Sachsen erfolgt die Verteilung auf die Landkreise und Kreisfreien Städte nach dem
jeweiligen Anteil an der Wohnbevölkerung des Freistaates zum 30. Juni des Vorjahres.
Die Quote für Leipzig liegt 2017 bei 13,8 %.
Die Landesdirektion Sachsen hat am 24.08.2016 mitgeteilt, dass in den Haushaltsver -
handlungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 von 20.400 Zugängen im Jahr 2017 und
15.300 Zugängen im Jahr 2018 ausgegangen wird, diese Planungsgrößen jedoch mit
großen Unsicherheiten verbunden sind. Als Anteil der Stadt Leipzig (13,8%) lassen sich
aus diesen Planzahlen folgende Soll-Zuweisungszahlen errechnen: 2.815  Zuweisungen
im Jahr 2017 und 2.111 Zuweisungen im Jahr 2018.
Aufgrund der fehlenden Bundesprognose weist der Freistaat Sachsen kein Soll der
aufzunehmenden Personen für das laufende Jahr mehr aus. Das Sächsische
Staatsministerium des Innern führt in seiner Antwort vom 21.12.2016 auf eine
parlamentarische Anfrage aus, dass eine verlässlich Aussage über die voraussichtlichen
Zugangszahlen von Asylbewerber im Jahr 2017 in Sachsen aufgrund der vorliegenden
Informationen und Erkenntnisse nicht möglich ist.
Die Planung der Stadt Leipzig geht derzeit davon aus, dass im Jahr 2017 und 2018
jeweils 1.500 Personen der Stadt Leipzig zugewiesen werden bzw. durch
Familiennachzug oder Wohnsitzauflage nach Leipzig kommen. Die Landesdirektion
Sachsen gibt in ihrer landesinternen Zuweisungsplanung vom 21.11.2017 an, dass Leipzig
im Zeitraum von der 1. bis zur 52. Kalenderwoche 2017 insgesamt 966 Personen
zugewiesen werden sollen. Mit den Zuweisungen im November 2017 wurde diese Quote
nach Rückinformation der Landesdirektion erfüllt. Bis Jahresanfang 2018 erfolgen dann
die statistischen Bereinigungen zwischen der Landesdirektion Sachsen und dem
Sozialamt (u. a. Nachtrag neugeborener Kinder, Zuweisungen von volljährig gewordenen
unbegleiteten minderjährigen Ausländern). Die nächsten Neuzuweisungen werden im
Januar 2018 erfolgen.
Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer in der Bundesrepublik zum
31.11.2017 betrug 31.200. Zusätzlich befinden sich 24.342 junge Volljährige in der
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Zuständigkeit der Jugendhilfe.
Seit 01.05.2017 wird ein neues Verfahren zur Verteilung der unbegleiteten minderjährigen
Ausländern angewandt. Deutschlandweit ergibt sich daraus für den Monat Dezember
2017 eine Einreiseprognose von 818.
Obwohl der Freistaat Sachsen seine Soll-Zuständigkeit gemäß Quote noch nicht erfüllt,
kann nicht prognostiziert werden, wie viele unbegleitete minderjährige Ausländer im
Dezember 2017 nach Sachsen verteilt werden.
3. Wohnen mit sozialer Betreuung
3.1 Wo leben die nach Leipzig zugewiesenen Geflüchteten?
Derzeit werden vom Sozialamt verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung genutzt:
• 12 Objekte mit über 60 Plätzen,
• 20 Objekte mit bis zu 60 Plätzen,
• Plätze in Pensionen,
• Plätze im Übergangswohnheim,
• 807 Plätze in Gewährleistungswohnungen (für Leistungsberechtigte nach
Asylbewerberleistungsgesetz),
• Wohnungen mit eigenem Mietvertrag.
Von den Personen, die zu Ende November 2017 Leistungen nach dem Asylbewerber-
leistungsgesetz erhielten (3.268), lebten 46% in einer Gemeinschaftsunterkunft
einschließlich Pensionen und Übergangswohnheim.3 54% lebten in einer eigenen
Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 54% einen eigenen
Mietvertrag und 46% lebten in einer Gewährleistungswohnung.
Sowohl in Gewährleistungswohnungen als auch in Wohnungen mit eigenem Mietvertrag
3 Darüber hinaus leben in Gemeinschaftsunterkünften auch Personen mit Leistungsbezug SGB II.
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Bewohner/-innen in Gemeinschaftsunterkünften
Anteil Leistungsempfänger/-innen AsylbLG
Anteil  sonstige Leistungsempfänger/-innen
Quelle: Sozialamt, Stand 30.11.2017
leben in Leipzig ausschließlich Familien oder Einzelpersonen – anders als in anderen
Städten, wo fremde, nicht miteinander verwandte Personen nicht selbst gewählten
Wohngemeinschaften in Wohnungen zugewiesen werden. In Leipzig ist mit dezentralem
Wohnen ausschließlich das selbstbestimmte, im Familienzusammenhang oder in
freiwilligen Wohngemeinschaften gelebte Wohnen in einer in der Regel selbstgewählten
Wohnung gemeint.
Dezentral lebende Geflüchtete werden durch folgende Vereine unterstützt:
• Caritasverband Leipzig e.V.
• Internationale Frauen Leipzig e.V.
• Johanniter Unfallhilfe e.V. / Bildungsinstitut Mitteldeutschland der Johanniter
Akademie
• RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e.V.
3.2 Aufenthaltsdauer in Gemeinschaftsunterkünften
Der Aufenthalt in einer Gemeinschaftsunterkunft ist insbesondere in der Anfangszeit sinn-
voll, um mit Hilfe von Sozialer Arbeit das Ankommen und den Integrationsprozess best-
möglich zu unterstützen. Asylsuchende sollen dann so bald wie möglich in eine eigene
Wohnung ziehen können.
Im November 2017 hielten sich 31 % aller Personen, die in einer Leipziger
Gemeinschaftsunterkunft wohnten, dort bis zu 12 Monate auf. 43% der Bewohner lebten
12 bis 24 Monate und 26 % länger als 24 Monate in einer Gemeinschaftsunterkunft. Im
Vergleich zu den Monaten vor Dezember 2016 ist der Anteil der Personen, die länger als
12 Monate in einer Gemeinschaftsunterkunft wohnen, deutlich gestiegen. Diese
Entwicklung ist zunächst insbesondere auf den Verlauf der Zuweisungszahlen in der
Vergangenheit zurückzuführen. So ist die Zahl der Personen, die der Stadt Leipzig
zugewiesen wurden, im vierten Quartal 2015 in kurzer Zeit erheblich angestiegen. Im
Vergleich dazu kommen seit Januar 2016 deutlich weniger Geflüchtete pro Monat nach
Leipzig. Diese Entwicklung führte dazu, dass der Anteil der Personen, die länger als 12
Monate in Gemeinschaftsunterkünften wohnen, zum Ende des Jahres 2016 angestiegen
ist.
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3.3 Entwicklung der Belegung in Gemeinschaftsunterkünften einschließlich
Pensionen und Übergangswohnheimen
Zum 30.11.2017 lebten insgesamt 2.371 Personen in den genannten Unterkünften. Im
November 2017 wurden 121 Personen der Stadt Leipzig neu zugewiesen und zunächst in
einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht. Im gleichen Zeitraum verließen 109
Personen die Unterkünfte. Bei einer Kapazität von 3.602 Plätzen in Betrieb zum
30.11.2017 betrug die Auslastung 73% (Berechnungsgrundlage ist eine praktikable
Auslastung von 90% - also 3.241 Plätze).
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12/2016 01/2017 02/2017 03/2017 04/2017 05/2017 06/2017 07/2017 08/2017 09/2017 10/2017 11/2017
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
80%
90%
100%
Aufenthaltsdauer von Personen
in Gemeinschaftsunterkünften
Quelle: Sozialamt, Stand 30.11.2017
mehr als 24 Monate 12 bis 24 Monate 9 bis 12 Monate 6 bis 9 Monate bis 6 Monate
-500
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
2.836
2.849
2.818
2.736
2.651
2.569
2.599
2.542
2.481
2.387
2.359
2.849
2.818
2.736
2.651
2.569
2.599
2.542
2.481
2.387
2.359
2.371
Anzahl Bewohner/-innen
 in Gemeinschaftsunter-
künften und Pensionen
Quelle: Sozialamt, Stand 30.11.2017 Belegung Anfang des Monats Einzüge Auszüge Belegung Ende des Monats
Von den Bewohner/-innen der Gemeinschaftsunterkünfte, Pensionen und
Übergangswohnheimen waren im Oktober 2017 insgesamt 64 % Leistungsempfänger/-
innen nach Asylbewerberleistungsgesetz. 36 % empfingen andere Leistungen – dabei
handelte es sich beim überwiegenden Teil um Leistungsempfänger/-innen nach dem
SGB II.
Der überwiegende Teil der Personen, die im Zeitraum Januar 2017 bis September 2017
aus den Unterkünften auszogen (62%), ist in eine Wohnung umgezogen. Bei 31 % der
Personen, die die Unterkünfte verließen, ist der Grund des Auszugs nicht bekannt. 6 %
sind in ihre Heimat zurückgekehrt.
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62%
31%
6%
Gründe für den Auszug aus einer Gemeinschaftsunterkunft im Jahr 2017
(einschl. Pensionen, Übernachtungshaus)
Umzug in eine Wohnung
außerhalb einer
Gemeinschaftsunterkunft
kein Grund bekannt
Rückreise
Quelle: Sozialamt Leipzig, Daten vom 01.01. bis 31.10.2017
Hinweis: Auszüge aus Gemeinschaf tsunterkünf ten in
Gewährleistungswohnungen sind in den Zahlen nicht erf asst.
64%
36%
Bewohner/-innen in Gemeinschaftsunterkünften
Anteil Leistungsempfänger/-innen AsylbLG
Anteil  sonstige Leistungsempfänger/-innen
Quelle: Sozialamt, Stand 30.11.2017
3.4 Hilfestatus unbegleiteter minderjähriger Ausländer/-innen
Mit Stand vom 30.11.2017 wurden 41 unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen in der
Inobhutnahmeeinrichtung gemäß § 42 und 42a SGB VIII betreut. Weitere 190
unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen lebten in Wohngruppen gemäß § 34 und
41/34 SGB VIII. 17 junge Volljährige erhalten Hilfe gemäß § 41/30 SGB VIII und fünf
minderjährige Ausländer/-innen erhalten ambulante Hilfe gemäß § 30 bzw. § 31 SGB VII
im eigenen Wohnraum. Sieben Minderjährige und ein Volljähriger lebten in einer
Gastfamilie gemäß § 33 SGB VIII. Zusätzlich lebten 47 unbegleitete Minderjährige in der
Obhut geeigneter Personen, z.B. aus dem Familienkreis oder engen Bekanntenkreis in
Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylunterkünften. Davon konnten bereits 39
Minderjährige mit ihren geeigneten Personen in einen eigenen Wohnraum ziehen. 18
unbegleitete Minderjährige sind mit ihren geeigneten Personen noch in einer
Gemeinschaftsunterkunft untergebracht.
3.5 Beendigung von Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer
Im November 2017 wurden 28 Hilfen nach § 42, 42a und § 34, § 41/34 SGB VIII beendet.
Davon wurden 7 Inobhutnahmen wegen einem Wechsel in eine Wohngruppe beendet.
Außerdem konnten 9 Hilfen zur Erziehung gemäß Hilfeplan und damit Zielerreichung
erfolgreich beendet werden.
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Gastfamilien nach § 33 SGB VIII
Inobhutnahme bei geeigneten Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen
ambulante Hilfe nach § 30, § 31, § 35a und § 41/30 SGB VIII
stationäre Hilfe nach § 34 und 41/34 SGB VIII
Unterbringung in Inobhutnahme- oder Interimseinrichtungen nach § 42 bzw  42a SGB VIII
30.04.2016
30.06.2016
31.08.2016
31.10.2016
31.12.2016
28.02.2017
30.04.2017
30.06.2017
31.10.2017
0 50 100 150 200 250 300 350 400 450
Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer
Stichtag
Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung,  Stand: 30.11.2017
4. Verfügbare Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen
4.1 Platzkapazitäten für Asylbewerber und Geduldete
In der 50. Kalenderwoche 2017 stehen 3.602 Plätze in Betrieb in
Gemeinschaftsunterkünften, einschließlich Pensionen und Übergangswohnheimen zur
Verfügung.
Die Unterkunft in der Hainbuchenstraße 13 (185 Plätze) wurde noch im November außer
Betrieb genommen und wird bis zur Nutzung für schulische Zwecke als Reservekapazität
genutzt.
Seite 10 von 14
2.538
369
348
254
228
225
200
200
200
175
174
95
70
932
60
60
60
58
55
54
53
51
50
46
45
45
41
40
40
40
38
36
32
28
3.470
12
7
5
120
3.602
Standort  Kapazität Träger der Betreibung
Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen
Eutritzscher Straße 17 DRK Kreisverband Leipzig Stadt e. V.
An den Tierkliniken 48 Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Torgauer Straße 290, Haus 1 European Homecare GmbH
Braunstraße 28 Malteser Hilfsdienst Gemeinnützige GmbH
Liliensteinstraße 15a Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Riesaer Straße 100 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Waldstraße 74 – 80 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Zschortauer Straße 44 European Homecare GmbH
Weißdornstraße 102 European Homecare GmbH
Riebeckstraße 63 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Bornaische Straße 215 / Leinestraße 2b Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Ludwig-Hupfeld-Str. 18-20 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze
Georg-Schumann-Straße 272 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Stöckelstraße 62 DRK Kreisverband Leipzig Stadt e. V.
Wilhelminenstraße 38 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Sommerfelder Straße 36 DRK Kreisverband Leipzig Stadt e. V.
Auenseestraße 31 – 33 Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Bernhardstraße 21 Diakonisches Werk Innere Mission e. V.
Markranstädter Straße 16 – 18 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Neustädter Straße 36 Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Muldentalstraße 91 – 93 Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Könneritzstraße 58 Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Stötteritzer Landstraße 31 Johanniter Unfall Hilfe e. V.
Wiebelstraße 9 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Blücherstraße 47 / 47a Diakonisches Werk Innere Mission e. V.
Georg-Schumann-Straße 121 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Hildegardstraße 46 Orisson AG
Naumburger Straße 39 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Georg-Schwarz-Straße 31 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH
Pittlerstraße 5 und 7 European Homecare GmbH
Georg-Schumann-Straße 407 European Homecare GmbH
Eythstraße 17 SZL Suchtzentrum gGmbH
Summe Gemeinschaftsunterkünfte
Übergangswohnheim
Wiederitzscher Landstraße 8 Stadt Leipzig
Wiederitzscher Landstraße 107 Stadt Leipzig
Plätze in Pensionen
Summe
Darüber hinaus stehen in oben genannten Unterkünften in Betrieb 284 kurzfristig
verfügbare und 12 mittelfristig verfügbare Reserveplätze zur Verfügung.
Weitere Gemeinschaftsunterkünfte stehen als Reservekapazität zur Verfügung:
Des weiteren können bei Bedarf für 426 Personen Plätze zur Notunterbringung zur
Verfügung gestellt werden.
4.2 Platzkapazitäten für unbegleitete minderjährige Ausländer
4.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII
Eine Einrichtung mit insgesamt 48 Plätzen steht derzeit für die Inobhutnahme von
unbegleiteten minderjährigen Ausländern gemäß § 42a und § 42 SGB VIII zur Verfügung.
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Standort Träger Kapazität
Interim „Kröbelstraße“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48
Summe 48
Art
GU 254 0
GU 221 0
GU 220 0
GU 185 0
GU 102 0
GU 96 0
GU 89 0
GU 89 0
1.256 0
Standort  Kapazität Belegung zur
50. KW 2017
Torgauer Straße 290, Haus 2
Torgauer Straße 290, Container
Lindenthaler Straße 63–65
Hainbuchenstraße 13
Zweenfurther Straße 21
Alte Messe 7, Halle 13
Liliensteinstraße 1/1a
Deiwitzweg 1
Summe
4.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII
190 Plätze in Wohngruppen gemäß §§ 19, 34, 41/34 SGB VIII bei insgesamt 23 Trägern
sind derzeit belegt. Darüber hinaus werden 5 Plätze außerhalb des Stadtgebietes Leipzig
genutzt.
Seite 12 von 14
Träger belegte Plätze
außerhalb 1
36
BBZ Bautzen 1
9
1
1
FAW 1
3
6
INFA 1
KMV Sachsen e.V. 17
13
4
3
N und T Wohnen 11
14
1
2
Schauplatz 20
31
SOS Kinderdorf 1
Stadt Leipzig, Eigenbetrieb VKKJ 9
4
Summe 190
BBW Leipzig gGmbH
Diak. Werk IM Leipzig e.V.
DRK  Akad. KV Leipzig e.V.
FAIRbund e.V.
Generationenhof
hope shelter
Lothar Kannenberg
Lucky Punch Jugendhilfe gGmbH
Menschen(s)kinder gGmbH
Outlaw Jugendhilfe gGmbH
Panta Rhei e. V. Arnsdorf
Plan L gGmbH
SEB, Städt. Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Trägerwerk Soz. Dienste e.V.
5. Welche neuen Objekte werden zur Unterbringung geplant?
5.1 Plätze für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
In der folgenden Tabelle wird der Zu- und Abgang von Plätzen in Gemeinschafts-
unterkünften und Pensionen ausgewiesen. Der angegebene Zeitpunkt der In- oder
Außerbetriebnahme meint den Zeitpunkt des Bezugs durch die Bewohner/-innen bzw. den
Zeitpunkt des vollständigen Leerzugs der Einrichtung.
Für 2018 sind 678 neue Plätze geplant und für 379 Plätze soll die Nutzung beendet
werden. Im Jahr 2019 sind derzeit keine neuen Plätze geplant, aber 548 Plätze sollen
nicht weiter genutzt werden. Bei Bedarf wird geprüft, ob Kapazitäten doch länger genutzt
werden.
5.2 Plätze für unbegleitete minderjährige Ausländer
5.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII
Das Objekt mit 48 Plätzen in der „Kröbelstraße“ wird seit Ende Januar 2017 genutzt.
Diese Einrichtung dient u.a. als Ausweichquartier für das geschlossene Interim „Am
Mühlholz“, welches zeitnah als dauerhafte Inobhutnahme- und Clearingeinrichtung
umgebaut wird. Ein weiterer Kapazitätsausbau soll über Betreuungsplätze in
Wohngruppen nach § 34 SGB VIII und durch Plätze in Gastfamilien erfolgen.
Seite 13 von 14
Monat Zugang Abgang Objekt
01/2018 59 SEB
03/2018 368 LESG
03/2018 200 Riesaer Straße 100 Verwaltungsgebäude privat
06/2018 240 LWB
07/2018 70 Waldstraße 74-80 SAH
07/2018 20 Plätze in Pensionen Pension privat
12/2018 100 Plätze in Pensionen Pension privat
2018 678 379
08/2019 348 An den Tierkliniken 48 LESG
12/2019 200 Verwaltungsgebäude privat
2019 0 548
678 927
Gemeinschaftsunterkünfte /
Plätze in Pensionen
Eigentü-
mer
Veränderung zu VI-Ifo-05022
vom 14.11.2017
Riebeckstraße 63 Unterkunft in Betrieb
Arno-Nitzsche-Straße 37 Neubau
Philipp-Rosenthal-Straße 59
(Prager Dreieck) Massivbau
Unterkunft in Betrieb
Containerdorf
Zschortauer Straße 44
01/2018
bis
12/2019
5.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII
Für 2017 sind 8 neue Plätze in Wohngruppen geplant.
5.2.3 Betreuung in Gastfamilien
Acht Jugendliche leben in Gastfamilien.
6. Verteilung von Unterkünften in der Stadt
Der Stadtbezirk mit dem höchsten Anteil an der Gesamtplatzkapazität in
Gemeinschaftsunterkünften ist der Stadtbezirk Mitte, wobei Wohnangebote für
unbegleitete minderjährige Ausländer, Plätze in Pensionen, Übergangswohnheime und
Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen nicht mit betrachtet wurden. Mit
einer zunehmenden Zahl an genutzten Unterkünften für Geflüchtete und dem geplanten
Abbau von Kapazitäten kann eine gleichmäßigere Verteilung im Stadtgebiet erreicht
werden. Reserveplätze wurden nicht mit berücksichtigt.
Seite 14 von 14
Gebiet
Stadt Gesamt 579.530 100,0 4.448 100 952 927 4.473 0
Mitte 62.648 10,8 1.042 23,4 0 0 1.042 23,3
Nordost 46.452 8,0 288 6,5 0 0 288 6,4
Ost 81.998 14,1 877 19,7 0 421 931 20,8
Südost 59.147 10,2 336 7,6 285 0 621 13,9
Süd 65.507 11,3 62 1,4 401 0 463 10,4
Südwest 53.830 9,3 93 2,1 46 0 139 3,1
West 52.460 9,1 739 16,6 0 0 739 16,5
Alt-West 56.877 9,8 459 10,3 0 306 153 3,4
Nordwest 31.812 5,5 224 5,0 0 0 224 5,0
Nord 68.791 11,9 328 7,4 220 200 348 7,8
Bevölkerung
absolut zum
31.12.2016
Anteil an
Gesamt-
bevölkerung
in %
Kapazität in
Betrieb
Anteil an der
Kapazität in
Betrieb in %
Kapazität in
Umsetzung
(für Betrieb)
Kapazität in
Abbau bis
2019
Gesamt-
kapazität in
2019
Anteil an
Gesamt-
kapazität in
2019 in %
VI-Ifo-05023 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigke it der Stadt Leipzig – Stand: 12.12.2017“
Anlage 1

Bestehende und geplante Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete des Freistaates Sachen in Leipzig

Objekt Adresse Kapazität Status Belegung zum
07.12.2017
Max-Liebermann-Straße Max-Liebermann-Straße 36 b/c 700 in Betrieb 252
General-Olbricht-Kaserne: Leichtbauhallen Landsberger Straße 133 700 Stand-by 0
    1.400   252

VI-Ifo-05023 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 12.12.2017“
Anlage 2
12/17
01/18
02/18
03/18
04/18
05/18
06/18
07/18
08/18
09/18
10/18
11/18
12/18
01/19
02/19
03/19
04/19
05/19
06/19
07/19
08/19
09/19
10/19
11/19
12/19
-500
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
4000
4500
Entwicklung der Kapazität in Betrieb in Flüchtlingsunterkünften bis 2019
Bestand zum 31. des Vormonats* Zugang im Monat Abgang im Monat
Monat
Plätze in Gemeinschaftsunterkünften
und Pensionen für Asylbewerber und Geflüchtete
Quelle: Sozialamt Leipzig, Stand: 50.KW 2017


Zukunftsstudie "Kita 2020"

city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04931-VSP-01
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Zukunftsstudie "Kita 2020"
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 07.12.2017 Vorberatung
FA Finanzen 11.12.2017 Vorberatung
Jugendhilfeausschuss 11.12.2017 Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung 12.12.2017 Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 19.12.2017 Vorberatung
Ratsversammlung 31.01.2018 Beschlussfassung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.
☒ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
3/3
Begründung:
Der Beauftragung einer externen Institution, z.B. der HTWK Leipzig, zur Erstellung einer
Zukunftsstudie "Kita 2020" kann zugestimmt werden.
Die Ergebnisse dieser Studie werden keine zukunftsorientierten Planungen an den konkreten
Standorte ersetzen, können jedoch als Ideenkatalog für nachhaltige Bauweisen und
innovative Nutzungskombinationen in die realen Aufgabenstellungen einfließen.


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/4
Verwaltungsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00513/14-DS-04
Status: öffentlich
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff:
Änderung zum Ausführungsbeschluss Nr. DS-00513/14-DS-03 "Einführung eines
Intranets - Ausführungsbeschluss - Bestätigung einer außer-/überplanmäßigen
Auszahlung/Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO in den Jahren 2017 und 2018"
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss 17.01.2018 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2017 i. H. v. 150.000 €
zur Implementierung und Weiterentwicklung eines Intranets im PSP-Element „Intranet“
(7.0001531.701) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt i. H. v. 150.000 € aus dem
Ergebnishaushalt Innenauftrag „Intranet“ (100111120001).
2. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des
Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen
(7.0001531.701). Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt des § 7 der
Haushaltssatzung 2017/2018.
3. Für den erwarteten Mehrbedarf für den laufenden Betrieb über die Lecos werden
überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2018 von 30.000 €
bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung
formale Deckung Ergebnishaushalt“ (1098620000). Im Gegenzug erfolgt in 2017 eine
Sperrung des vorhandenen Budgets im Ergebnishaushalt auf dem Innenauftrag „Intranet“
(100111120001)“ über 30.000 €.
4. Die im Haushaltsjahr 2019ff geschätzten Mehrkosten aufgrund des
Ausschreibungsergebnisses  von 30.000 € werden zunächst zur Kenntnis genommen.
Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu
entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden
2/4
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2018 2018 30.000
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2017 2017 150.000 7.0001531.701
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
3/4
Sachverhalt:
Mit Ausführungsbeschluss Nr. DS-00513/14-DS-02 „Einführung eines Intranets -
Ausführungsbeschluss - Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 79 (1)
SächsGemO“ wurde am 10.05.2016 in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters, am
13.06.2016 im Fachausschuss Finanzen, am 14.06.2016 im Fachausschuss Allgemeine
Verwaltung sowie am 08.06.2016 im Verwaltungsausschuss die Einführung eines modernen
Intranets für die Stadtverwaltung Leipzig bestätigt.
Im Haushaltsjahr 2016 wurden damit Mittel für die investive Maßnahme „Intranet“ im PSP-
Element 7.0001531.701/SK 78310100 von insgesamt 417.000 € sowie Aufwendungen für
den laufenden Betrieb des Intranets ab dem Jahr 2017ff. i. H. v. 200.000 EUR \ p.a. im
Budget 01_111_1ZW, Innenauftrag Intranet (100111120001/SK 42719270) vorbehaltlich der
Beschlussfassung und Genehmigung des Doppelhaushaltes 2017/2018 bestätigt.
Es wurde festgelegt, dass mit dem Gewinner der Ausschreibung ein Vertrag über den
Support des Basissystems und der beauftragten Erweiterungen mit einer Laufzeit von fünf
Jahren mit der Option der jährlichen Verlängerung bis max. zehn Jahren Laufzeit
geschlossen wird.
Nach Durchführung einer europaweiten Ausschreibung im Rahmen eines offenen Verfahrens
im Jahr 2017 mit Schlusstermin für den Eingang der Angebote am 02.03.2017 und
Bewertung der eingegangenen Angebote wurde im Anschluss durch die IT-Koordination die
Aufhebung des Vergabeverfahrens und die Aufnahme eines Verhandlungsverfahrens mit
einem der insgesamt drei Bieter angeregt. Am 22.05.2017 wurde dieses Vorgehen durch das
Vergabegremium VOL bestätigt.
Im Rahmen dieses Verhandlungsverfahrens mit insgesamt zwei Verhandlungsrunden am
20.06.2017 sowie am 9.10.2017 konnten signifikante Verhandlungserfolge und eine
deutliche Reduzierung der vorgelegten Angebotssumme erzielt werden.
Auf Basis des überarbeiteten Angebots ist dennoch eine Deckungslücke im Hinblick auf die
laut Ausschreibung speziell für die Belange der Stadtverwaltung Leipzig angepassten
Komponenten und die nun bereits absehbare weitere Entwicklung sowie den späteren
Betrieb gegeben.
Anpassung Komponenten
Im bisherigen Projektverlauf und in der Abstimmung mit dem potentiellen Auftragnehmer hat
sich gezeigt, dass die Implementierung einer Suche, welche gezielt Informationen in
Drittanwendungen und Altdatenbeständen unter einer einheitlichen Maske im Intranet zur
Verfügung stellt, aufgrund der inkonsistenten IT-Infrastruktur deutlich aufwändiger in der
Umsetzung wird. Nach vorliegenden Schätzungen wird die Anbindung pro Datenbank ca.
5.000 EUR kosten. Die Suche wird deswegen als eigenständiges Projekt definiert und aus
den zu übertragenden Mitteln in Höhe von max. 40.000 EUR finanziert. In diesen enthalten
sind die Mehrkosten für die Intergator Lizenz- und Implemetierungskosten in Höhe von
15.165 EUR.
Es ist außerdem zu erwarten, dass sich nach der geplanten Pilotphase aufgrund der
gemachten Erfahrungen ein nochmaliger Anpassungsbedarf ergibt, welcher zum jetzigen
Zeitpunkt mit ca. 25.000 Euro angesetzt wird.
Für die Migration von Daten aus Altanwendungen werden weitere 15.000 EUR benötigt.
Neu als Anforderung hinzugekommen ist die Projektierung des mobilen Zugriffs für die
Gesamtverwaltung auch über private Endgeräte, welche aktuell mit einem Aufwand von bis
zu 20.000 EUR angesetzt werden muss.
4/4
Kosten Weiterentwicklung
Die Übertragung der Mittel erlaubt es weiterhin, Programmierungen und Anpassungen,
welche in einer späteren Stufe der Entwicklung vorgesehen waren, vorzuziehen und die
Haushalte der Folgejahre somit in diesen Bereichen zu entlasten. Hier ist in erster Linie das
Teilprojekt 3 „Migrationsanalyse und -konzeption, Integrationsanalyse und -konzeption“ in
Höhe von 25.000 € zu nennen.
Die Deckung für diese laut Angebot benötigten investiven Mittel ist in ausreichender Höhe
vorhanden, sofern die für das Jahr 2017 geplanten und nicht in Anspruch genommen Mittel
für den laufenden Betrieb des Intranets i. H. v. 150.000 € \ p.a. im Budget 01_111_1ZW,
Innenauftrag Intranet (100111120001/SK 42719270) in den Finanzhaushalt umgeschichtet
werden.
Mehrkosten Betrieb
Auf der Grundlage des Infrastrukturkonzeptes und der vorliegenden Angebote wird die bei
der Lecos zu beauftragende Serverinfrastruktur ca. 30.000 EUR / p. a. teurer als in der
ursprünglichen Schätzung vorgesehen.
Für den erwarteten Mehrbedarf für den laufenden Betrieb über die Lecos werden
überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2018 von 30.000 € bestätigt.
Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung
Ergebnishaushalt (1098620000). Im Gegenzug erfolgt in 2017 eine Sperrung des
vorhandenen Budgets im Ergebnishaushalt auf dem Innenauftrag „Intranet“ (100111120001)“
über 30.000 €.“
Die im Haushaltsjahr 2019ff geschätzten Mehrkosten aufgrund des Ausschreibungsergebnisses
von 30.000 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist
im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend
durch das Fachamt anzumelden.