Sachstand zum Projekt TRIANGULUM

paper_type: Informationsvorlage

text:
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Informationsvorlage Nr. VI-DS-04097
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff:
Sachstand zum Projekt TRIANGULUM
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
Der Sachstand zum Projekt TRIANGULUM und der Ausblick zum weiteren Verlauf des
Smart City-Prozesses werden zur Kenntnis genommen.
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
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Sachverhalt:
1. Ziel der Vorlage
Die Stadt Leipzig ist seit 02/2015 als sogenannte „Followerstadt – lernende Stadt“ Teil des
Projektes „TRIANGULUM“ im Rahmen des HORIZON 2020 Programm der EU. Das
Konsortium besteht aus sog. Leuchtturmstädten (Manchester, Eindhoven, Stavanger),
weiteren Followerstädten (Prag, Sabadell), Industriepartnern und verschiedenen
Forschungseinrichtungen aus zehn Ländern.
Die Stadt Leipzig stellt sich mit der Teilnahme am Projekt zum Thema Smart City aktiv und
frühzeitig der Diskussion um sinnvolle smarte Lösungen für die zukünftige
Innovationssteigerung und Digitalisierungsprozesse in Quartier und Gesamtstadt. Die
Beschäftigung mit dem Thema „Smart City“ ist im Zuge einer wachsenden Stadt und der
damit verbundenen Weiterentwicklung der städtischen Infrastrukturen unerlässlich. Im
Rahmen des Smart City-Prozesses sollen Lösungen gefunden werden, die Leipzig helfen,
auf die neuen Herausforderungen, die das Wachstum mit sich bringt, angemessen zu
reagieren und nachhaltig zu gestalten. Wichtigstes Ziel ist dabei, in Kooperation mit den
lokalen Unternehmen und Tochterunternehmen neue Geschäftsmodelle zu entwickeln und
zu testen. Das Projekt Triangulum gibt der Stadt Leipzig die Möglichkeit von anderen Städten
zu lernen und mithilfe dessen einen lokalen Smart City-Prozess durchzuführen. In diesem
Kontext soll insbesondere auch die Smart-City Charta der Bundesregierung einbezogen
werden. Das Projekt wurde im November 2014 mit Beschluss DS-00598/14 durch die
Dienstberatung des Oberbürgermeisters bestätigt sowie mit Haushaltsvorlage VI-HP-02574
am 18.03.2015 durch die Ratsversammlung beschlossen.
Im Rahmen dieser Vorlage soll gem. Protokoll der DB OBM am 25.10.2016, TOP 9.2, in
einer Vorlage unter Mitzeichnung von Dezernat I sowie des GB OBM - Kommunalwirtschaft
über den aktuellen Sachstand des Projektes berichtet werden.
2. Sachverhalt
Ziele des Projekts
Das EU-Projekt TRIANGULUM hat das Ziel, praktikable und integrierte Smart City-Lösungen
zu entwickeln, um Städte nachhaltig, intelligent und auch in Zukunft lebenswert zu machen.
Dazu werden in den Leuchtturmstädten Maßnahmen für nachhaltige Energieversorgung,
Mobilität, Informationstechnologie und Governancestrukturen entwickelt und umgesetzt.
Projektlaufzeit: 2015 bis 2020 (drei Jahre Umsetzung in den Lighthouse-Städten
und anschließend zwei Jahre Monitoring)
Lighthouse-Städte: Manchester/GB, Stavanger/N und Eindhoven/NL
Follower-Städte Leipzig, Prag/CZ und Sabadell/ES
Förderbudget Gesamtes Konsortium: 25 Mio. €
Stadt Leipzig: 485.663 € (100 % Förderung, kein Eigenanteil)
Website www.triangulum-project.eu
Tabelle 1: Eckdaten TRIANGULUM-Projekt
Die Stadt Leipzig ist seit 02/2015 als sogenannte „Followerstadt – lernende Stadt“ Teil des
Projekt-Konsortiums „TRIANGULUM“. Im Rahmen des Projektes können die Followerstädte,
neben dem Erfahrungsaustausch, eigene Strategien, Organisations- und
Kooperationserfordernisse sowie laborhaft erste Projekte identifizieren, entwickeln und im
zweiten Schritt bei erfolgreicher Fördermittelakquise testen.
Das Triangulum-Projekt gliedert sich in folgende Arbeitsbausteine:
• Arbeitsbaustein 1: Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses zum Begriff
„Smart City“ sowie Identifikation von Innovationsfeldern unter Berücksichtigung
vorhandener gesamtstädtischer Planungen, Konzepte, Strategien.
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• Arbeitsbaustein  2: Ableitung von übertragbaren Pilotprojekten zur Entwicklung
smarter Stadtquartiere am Beispiel Leipziger Westen und  Aufbau der dafür
erforderlichen Arbeits- und Kooperationsstrukturen.
• Arbeitsbaustein 3: Konkretisierung von Pilotprojekten mit konkreten
Maßnahmen/Kosten und Zeithorizonten, Aufzeigen und Ausbau von
Akteursnetzwerken sowie Darstellungen der jeweiligen Handlungsspielräume und
Verantwortlichkeiten innerhalb der Verwaltung und den Tochterunternehmen der
Stadt Leipzig sowie Entwicklung von Förderanträgen.
Die zeitliche Staffelung der Arbeitsbausteine ist der Abbildung 1 zu entnehmen.
Bisherige Ergebnisse
Seit Herbst 2015 entwickelt die Stadt Leipzig mittels eines breit angelegten
Beteiligungsprozesses (u.a. mit der LVV und den städtischen Tochterunternehmen) ein
umsetzungsorientiertes Smart City-Strategiepapier für einen Teilbereich des Leipziger
Westens. Der Stadtteil dient hierbei als Laborraum für die zukünftige Ausrichtung einer
gesamtstädtischen Smart City-Strategie. Erste Erkenntnisse fließen in den Prozess zur
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK Leipzig 2030) ein. Das
Gebiet ist als Entwicklungsgebiet im Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts
dargestellt. Neben der Verknüpfung des Smart City-Prozesses mit der INSEK-
Fortschreibung und Umsetzung ist im weiteren Verlauf auch die Kopplung mit der
strategischen Steuerung erforderlich.
Die Erarbeitung des Smart City-Strategiepapiers Leipziger Westen sowie die Definition und
Konkretisierung von konkreten Projekten zur Umsetzung der Strategie erfolgt im Rahmen
eines in TRIANGULUM initiierten Beteiligungsprozesses.
Das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung übernimmt die Koordinierung der
Smart City-Prozesse mithilfe der aus TRIANGULUM finanzierten Smart City-
Koordinierungsstelle. Die Koordination der inhaltlichen Konkretisierung und dafür
notwendigen Abstimmungsprozesse in den Themengebieten Mobilität, Wasser und Energie
erfolgte bislang in Zusammenarbeit mit der LVV. Während das ASW die Themen
gesamtstädtisch und für das Quartier des Leipziger Westens bündelt und strukturiert,
übernahm die LVV diese steuernde und koordinierende Aufgabe sektorenübergreifend
innerhalb des Stadtkonzerns (KWL, SWL, LVB). In Folge der Gesellschafterweisung 01/2017
und 02/2017 auf Basis des Ratsbeschlusses HP 4260 (A 0066/17/18) vom 01.02.2017 fallen
diese bisherigen Struktureinheiten und Kapazitäten weg. Das Engagement des LVV-
Konzerns ist dementsprechend im Rahmen des TRIANGULUM-Prozesses sowie weiterer
Smart-City-Aktivitäten neu auszurichten.
Nächste Schritte
Als Ergebnis des bisherigen Arbeitsprozesses zeigt sich, dass eine dezernatsübergreifende
Koordinierung zur Bündelung aller Smart City-Aktivitäten der Stadt Leipzig als sinnvoll
erachtet wird. Hierfür ist bis spätestens zu Beginn 2018 eine Entscheidung über die
Verankerung der Smart City-Thematik in der Stadtverwaltung zu treffen.
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Abbildung 1: Übersicht Zeitschiene der einzelnen Arbeitsbausteine
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Anlage 1: Ausführliche Informationen zum Sachstand des Smart City-Projektes
TRIANGULUM
 Der Begriff Smart City
Seit 2015 diskutiert die Stadt Leipzig systematisch die Wege zu einer sogenannten
Smart City . Im Prozess ist für Leipzig folgende Interpretation des Begriffes
entstanden:
Smart City meint nicht nur eine Fokussierung auf technologische und IT -orientierte
Innovation im Verkehrs - und Umweltbereich. Vielmehr steht Smart City Leipzig für
einen kontinuierlichen und umfassenden Innovationsprozess in der Umsetzung des
INSEK, der neben der digitalen Transformation insbesondere auch nichttechnische,
gesellschaftsorientierte Ziele umfasst.
Dabei muss es darum gehen, Smart City Ansätze nicht als eige nständiges
Stadtentwicklungsleitbild zu entwickeln, sondern als einen wichtigen Baustein in die
integrierte Stadtentwicklung einzubinden.
In der Smart City Leipzig sollen – insbesondere durch den Einsatz innovativer
Technologien – neue Lösungen für Zukunft saufgaben der Stadtentwicklung auf allen
städtischen Ebenen vom Gebäude bis zur gesamten Stadt entwickelt werden.
Um möglichst viele Ideen einzubinden, benötigt es eine r breiten Kooperation. Dies
meint mehr als die bloße Beteiligung aller Akteure am Prozes s der
Strategieentwicklung. Vielmehr geht es um die Zusammenarbeit, gemeinschaftliche
Umsetzung und Finanzierung konkreter Projekte durch neue Formen der
Kooperation und Koproduktion, sowohl akteurs - als auch institutionen - und
branchenübergreifend.
In di esem Sinne werden sich die Stadt und ihre Beteiligungsunternehmen mit
weiteren Partnern in den nächsten Jahren an verschiedenen innovativen
Forschungs- und Entwicklungsprojekten beteiligen bzw. dies anstoßen.  Die
Kommune tritt dabei als Steuerer, Initiator , Ermöglicher und Partner der
Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft im Sinne einer integrierten
Stadtentwicklung auf.
Dabei erfolgt mit Blick auf die drei Säulen einer nachhaltigen Entwicklung die
Schwerpunktsetzung auf folgende Innovationsfelder:
 Klimagerechtes Quartier,
 Nachhaltige Mobilität,
 Smarte Kommune,
 Smarte Wirtschaft und Innovation,
 Neues intelligentes Wohnen sowie
 Aktive Stadtgesellschaft.
Die Stadt Leipzig entwickelt im Rahmen der Teilnahme am Projekt TRIANGULUM
Strategien, Handlu ngsansätze, Kooperationsstrukturen sowie Pilotprojekte  für ein
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umsetzungsorientiertes Strategiepapier für den Leipziger Westen . Der Stadtteil dient
hierbei als Laborraum für die zukünftige Ausrichtung einer gesamtstädtischen Smart
City-Strategie. Neben der  Erarbeitung des Strategiepapiers erfolgt parallel die
Beantragung von Fördergeldern zur Umsetzung von Maßnahmen.
Durch die Kopplung mit dem Fortschreibungsprozess INSEK 2030 und der
Orientierung a m Zielbild „Leipzig 2030“  verfolgt das Projekt  das Ziel, te ilräumliche
Erkenntnisse aus einem städtischen Laborraum zu bewerten und ggf. in die
gesamtstädtische Stadtentwicklungsstrategie zu übertragen.
Im Rahmen des TRIANGULUM Projektes soll eine enge Abstimmung zwischen der
Stadtverwaltung und der LVV   stattfinden, um Smart City -Projekte und Strategien
abzustimmen und eine gemeinsame Fördermittelstrategie zu erarbeiten.  Das
Impulspapier „leipzig.leben.morgen“ der L eipziger Gruppe ist hierbei ein wichtiger
Baustein. Diese s greift auch Erkenntnisse und Ansätze aus dem bisherigen Smart
City-Arbeitsprozess auf, ergänzt diese um weitere Handlungsansätze und benennt
erste konkrete Smart City-Pilotprojekte, wie z.B. das Infrastrukturkataster.
Das TRIANGULUM Projekt sowie die im Rahmen dessen etablierte Smart City -
Kontaktstelle im ASW war auch eine Grundlage für die Auszeichnung Leipzigs als
„Smart Systems und Smart Infrastructure Hub “ zusammen mit Dresden durch das
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) im April 2017.

 Sachstand des Smart City-Projektes TRIANGULUM
Zusammenfassung
Die Stadt Leipzig ist seit 02/ 2015 als sogenannte „Followerstadt – lernende Stadt“
Teil des Projekt-Konsortiums „TRIANGULUM“. Im Rahmen des Projektes können die
Followerstädte, neben dem Erfahrungsaustausch, eigene Strategien, Organ isations-
und Kooperationserfordernisse sowie erste Projekte identifizieren, entwickeln und im
zweiten Schritt bei erfolgreicher Fördermittelakquise laborhaft testen.
Arbeitsstrukturen
Das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung ist seit Februar 2015
Hauptverantwortliche für das TRIANGULUM -Projekt. Eine über das Projekt
finanzierte Stelle ist seit März 2016 besetzt. Innerhalb des Projektes stehen  keine
finanziellen Mittel zur Umsetzung von Smart City-Projekten zur Verfügung.
Die über TRIANGULUM finanzierte Stelle übernimmt die Bündelung aller Smart City-
Bestrebungen sowohl innerhalb der Stadtverwaltung als auch im Quartier, prüft diese
auf Tauglichkeit für das Pilotgebiet Leipziger Westen und fasst diese zusammen. Der
Schwerpunkt liegt hier im Wes entlichen auf der Prozessorganisation und Moderation
der verschiedenen Smart City-Themen.

Nationaler und internationaler Austausch

Das ASW vertritt die Stadt Leipzig in verschiedenen nationalen Smart City -
Prozessen. Dazu gehören u.a. die Bundesinitiati ven „Dialogplattform Smart Cities“
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(BMUB, BBSR, Deutscher Städtetag) und die „Smart Cities Charta“ des BBSR 1. Hier
war das ASW in beide Arbeitskreise eingebunden.  Im Ergebnis steht die Smart
Cities-Charta Deutschland mit allgemeinen Handlungsleitlinien für  Kommunen,
Länder und Bundeseinrichtungen, die auf dem Bundeskongress der Nationalen
Stadtentwicklungspolitik im Juni 2017 offiziell verabschiedet wurde. Dies wird als
Grundlage für die zukünftige Formulierung von Förderprogrammen gesehen.

Außerdem findet ein intensiver Austauschprozess mit den Partnerstädten aus dem
TRIANGULUM-Projekt statt. Besonders der Austausch mit den drei Leuchtturm-
Städten Eindhoven, Stavanger und Manchester ermöglicht es der Stadt Leipzig und
ihren Tochterunternehmen, Einblicke in  Smart City -Strukturen in anderen
Stadtverwaltungen sowie in deren Vorgehensweise zur Konzeption und Umsetzung
von Smart City -Projekten zu erhalten. Dies wird 2017 u.a. durch gegenseitige
Austauschbesuche, Webinare sowie ein Treffen aller Projektpartner  (z.B. im Oktober
2017 in Leipzig) ermöglicht.
So konnte  z.B. in einem Vor -Ort-Termin in Stavanger (N O) ein Austausch der
LVB/LVV mit den dortigen Akteuren zum Thema Elektrobusse und nachhaltiger
Wärmeversorgung stattfinden. Das ASW hat sich insbesondere mit den
Stadtverwaltungen Eindhoven (NL), Stavanger (N O) sowie München und
Ludwigsburg zu den dortigen Umsetzungsstrukturen für Smart City -Prozesse in der
Verwaltung ausgetauscht.

Das Triangulum-Projekt gliedert sich in folgende Arbeitsbausteine:
 Arbeitsbaustein 1: Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses zum
Begriff „Smart City“ sowie Identifikation von Innovationsfeldern unter
Berücksichtigung vorhandener gesamtstädtischer Planungen, Konzepte,
Strategien.
 Arbeitsbaustein  2: Ableitung von übertragbaren Pilotprojekten zur
Entwicklung smarter Stadtquartiere am Beispiel Leipziger Westen und
Aufbau der dafür erforderlichen Arbeits- und Kooperationsstrukturen.
 Arbeitsbaustein 3: Konkretisierung von Pilotprojekten mit konkreten
Maßnahmen/Kosten und Zeithorizonten, Aufzeigen und Ausbau von
Akteursnetzwerken sowie Darstellungen der jeweiligen Handlungsspielräume
und Verantwortlichkeiten innerhalb der Verwaltung und den
Tochterunternehmen der Stadt Leipzig sowie Entwicklung von
Förderanträgen.
Diese sollen im Folgenden erläutert werden.

Arbeitsbaustein 1: Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses zum
Begriff „Smart City“ sowie Identifikation von Innovationsfeldern
Der Begriff „Smart City“ umfasst eine Vielzahl an Themen/Handlungsfelder n und
dafür entsprechende Insellösungen seitens der Industrie. Im Sinne eines integrierten
Ansatzes ist es jedoch erforderlich , einen Abgleich mit den Anforderungen und

1 http://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/FP/ExWoSt/Studien/2015/SmartCities/SmartCities_node.html
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Zielstellungen der Wirtschaft, der Verwaltung und der Stadtgesellschaft
durchzuführen. Dies erfolgt im Rahmen des im Folgenden beschriebenen
Beteiligungsprozess.
Überblick über den bisherigen Beteiligungsprozess
Zur Initiierung eines institutionsübergreifenden Smart City -Prozesses in Leipzig
(Beteiligung von Stadtverwaltung, städt. Tochterunternehmen, Wirtschaft,
Wissenschaft und Zivilgesellschaft) wurden seit 2015 verschiedene Formate
etabliert.
Das Zukunftsforum
Im Zukunftsforum diskutieren und entwickeln Entscheidungsträger aus
Stadtverwaltung (Bürgermeister Dez. I, III, VI, VII), den städtischen
Tochterunternehmen, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft (Vertreter des
Stadtrats) gemeinsame Strategien und Schnittstellen  in den Handlungsfeldern der
Smart City-Thematik.
Bisher fanden sechs Zukunftsforen statt, die sich u.a. mit der Formulierung eines
gemeinsamen Smart City -Verständnisses, dem Impulspapier der L -Gruppe sowie
möglichen gemeinsamen Förderanträgen befassten.  Der Abstimmungsprozess ist
wichtig, um Schnittstellen in städtischen und Strategien der Tochterunternehmen zu
identifizieren und abzustimmen. D ie Betrachtungsebene ist hierbei die Gesamtstadt,
wobei ein Fokus auf der Identifikation möglicher Modellprojekte im Leipziger Westen
liegt, für die ggf. auch gemeinsame Fördermittelanträge vorbereitet werden.
 Themen/Ergebnisse
21.09.2015 Konstitution und Speed Ideating zu Identifikation von Smart City -Themen und zur
Annäherung an den Smart City-Begriff
17.12.2015 Smart City-Begriffsbestimmung für Leipzig und Innovationsfelder
25.05.2016 Vorstellung der aktuellen Projektansätze und Ansätze für eine
Digitalisierungsstrategie der Stadt Leipzig
17.10.2016 Vorstellung der des Smart City Impulspapiers leipzig.leben.morgen der Leipziger
Gruppe und Präsentation  Smart City-Strategien der TRIANGULUM Partnerstädte
13.03.2017 Vorstellung des InnoLEVER Projektan trags sowie die Diskussion der weiteren
Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Tochterunternehmen im Bereich
Smart City
29.05.2017 Themenschwerpunkt „Smarte Mobilität – Aktuelle Projekte und zukünftige
Strategien für eine smarte Mobilität in der wach senden Stadt“ mit Vorstellung und
Diskussion der Herausforderungen für smarte Mobilität in Leipzig und möglicher
Schnittstellen und Kooperationen zwischen Stadtverwaltung und
Tochterunternehmen
Tabelle 1: Themen der TRIANGULUM Zukunftsforen
Das Zukunftsforum wurde außerdem mit Formaten zur Erarbeitung des Integrierten
Stadtentwicklungskonzepts verbunden. Der Teilnehmerkreis setzte sich aus den
Mitgliedern des TRIANGULUM-Zukunftsforums als auch aus Mitgliedern des INSEK -
Erarbeitungsprozesses zusammen.
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 Themen/Ergebnisse
28.09.2016 Zukunftsforum Leipzig 2030 zur Fortschreibung des INSEK : Diskussion der
Themen Nachhaltige Wirtschaft, Nachhaltige Infrastruktur und Soziales und
Aufstellung von Thesen zur Weiterarbeit am INSEK
22.11.2016 Werkstattgespräch Leipzig wächst nachhaltig – Die digitale Stadt : Diskussion
des Themas Digitalisierung als Querschnittsthema und Beschreibung von
Ansätzen zur Digitalisierung in einer Kommune
Tabelle 2: Zukunftsforum und Themen des INSEK
Die Ergebnisse beider Veranstaltungen sind im INSEK -Entwurf  berücksichtigt und
fließen auch in das Smart City-Strategiepapier Leipziger Westen ein.
Die Zukunftslabore
Die Zukunftslabore repräsentieren die Arbeitsebene, welche aus Arbeitsgr uppen
(AGs) mit jeweils ca. 10 Experten aus Universität, den Fachämtern, lokalen
Unternehmen und Akteuren der Zivilgesellschaft besetzt sind. Hierfür wurden
verschiedene Arbeitsgruppen, u.a. zu den Themen Energie, Wohnen, Mobilität und
Governance eingerich tet. 2015 und 2016 fanden verschiedene Arbeitstreffen der
Arbeitsgruppen statt  (06.10.2015, 12. + 23.02.2016) , bei denen in Konkretisierung
der Erkenntnisse aus den Zukunftsforen mögliche Smart City -Maßnahmen für den
Leipziger Westen diskutiert und konkret isiert wurden.  Diese werden momentan
abgewogen und je nach Passgenauigkeit in das Smart City -Strategiepapier
übernommen.
Für 2017 ist eine Fortsetzung der Zukunftslabore für einzelne Arbeitsgruppen
geplant.
Beteiligung im Quartier
Im Jahr 2016  wurde der Kommunikationsprozess im Projektgebiet Leipziger Westen
intensiviert: Auftakt stellte eine öffentliche Veranstaltung am 23.02.2016 zum Thema
Smart City  im Leipziger Westen im Februar  im Anschluss an ein Treffen der AG‘s
dar. Im Zuge dessen wurden Unternehmen, lokale Initiativen und an Kooperation und
Innovation interessierte Bewohner in den Prozess eingebunden.  Diese konnten Ihre
Projektideen im Sinne einer Smart City präsentieren und zur Diskussion stellen.
Weitere Maßnahmen beinhalteten:
 Interessensbekundungsverfahren (März – April 2016): insgesamt wurden rund
30 Projektideen aus den Bereichen Energie, Zivilgesellschaft und Wohnen
eingereicht. Die Ideen werden in den laufenden Diskussionsprozess um
Pilotmaßnahmen im Leipziger Westen und eventuell in die weitere
Fördermittelakquise einbezogen.
 Vorstellungen im Quartiersrat Leipziger Westen (u.a. 14.06.2016, 27.02.2017)
 Öffentliche Diskussionsrunden zu den Themen Klimagerechtes Quartier,
Nachhaltige Mobilität, Neues Wohnen und Aktive Stadtgesellschaft im
Stadtteilladen Leipziger-Westen (September/Oktober 2016)
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 Website smartcity.leipziger-westen.de (seit August 2016)

Ergänzend dazu kooperiert das ASW mit der Universität Leipzig, Institut für
Stadtentwicklung und Bauwirtschaft bei der Vortragsreihe HOT  SPOTS::der
Stadtentwicklung.  Hierbei referieren (Fach -)Experten auf Einladung der Universität
zu verschiedenen Smart City -Themen (u.a. Smart City -Strategien Ludwigsburg und
München, Datenschutz und Privatsphäre in der Smart City, Digital-analoge Teilhabe).
Dies st ellt ein Informationsangebot für Interessierte dar. Die Reihe fand bislang im
Wintersemester 2016/2017  sowie Sommersemester 2017  in Kooperation mit dem
ASW statt.

Als Ergebnis des Beteiligungsprozesses im Quartier zeigt sich, dass noch kein
einheitliches Verständnis zum Thema Smart City vorliegt und viele Fragen
hinsichtlich der Auswirkungen der Digitalisierung auf gesamtstädtischer und
Stadtteilebene bestehen. Hier besteht weiterer Informations - und
Kommunikationsbedarf seitens der Stadtverwaltung und Intensivierung der o.g.
Aktivitäten. Dennoch gibt es aus der Quartiersgesellschaft auch erste Ideen, wie ein
smartes Stadtquartier gestaltet werden kann. Diese werden sorgfältig hinsichtlich
ihrer Eignung für das Smart City -Strategiepapier Leipziger Westen  geprüft und -
sofern möglich - in eine zukünftige Fördermittelstrategie mit einbezogen.
Der bisher etablierte Beteiligungsprozess im Rahmen von TRIANGULUM
(Zukunftsforum, Zukunftslabor, Arbeit im Quartier) wird im Jahr 2017 fortgesetzt. Bis
Ende 2017 soll das Smart City-Strategiepapier einen Stand erreicht haben, der einen
Überblick über smarte Ideen für den Leipziger Westen enthält.
Arbeitsbaustein 2: Ableitung von übertragbaren Pilotprojekten und Aufbau der
dafür erforderlichen Arbeits- und Kooperationsstrukturen

Innerhalb der Stadtverwaltung sowie der städtischen Tochterunternehmen existieren
bereits verschiedene Strategien (z.B. Impulspapier leipzig.leben.morgen.) und
Projektansätze mit Smart City -Relevanz, die jedoch noch nicht in einer einheitliche n
Strategie gebündelt sind. Diese haben sowohl gesamtstädtischen, als auch
teilräumlichen Bezug.
In Vorbereitung auf das zu erstellende Smart City -Strategiepapier Leipziger Westen
findet eine  Analyse dieser Strategien und Projekte hinsichtlich einer mögli chen
pilothaften Umsetzung im Leipziger Westen statt. Dies wird u.a. auch im Rahmen
des Zukunftsforums diskutiert.

Als Zwischen stand der Analyse und Diskussionen sowie aus dem Austausch mit
anderen Städten kann folgender Zwischenstand formuliert werden:
1. Es wurden verschiedene Handlungsfelder einer Smart City identifiziert, die nur
gesamtstädtisch diskutiert und gelöst werden können (z.B.
Digitalisierungsstrategie- und Open Data-Strategie der Stadtverwaltung).
Die Maßnahmen der L-Gruppe wurden aus dem Smart-City Konzept
leipzig.leben.morgen (2016) entnommen. Diese haben einen
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unterschiedlichen Entwicklungsstand und stehen teilw. in Abhängigkeit
zueinander. In Bezug auf die aktuell fehlende Beauftragung der Leipziger
Gruppe durch die Stadt Leipzig besteht Klärungsbedarf  (analog Punkt 2),
welche Maßnahmen fortgeführt werden.
2. Zur Vorbereitung konkreter Pilotprojekte im Quartier sind vereinzelt zunächst
gesamtstädtische Strategien und Konzepte als Grundlage notwendig und
müssen deshalb weiterverfolgt werden. Dazu zählen z.B. im Handlungsfeld
Klimagerechtes Quartiers das Infrastruktur-/Energiewendekataster sowie die
Starkregenuntersuchung.
3. Es wurden Maßnahmen identifiziert, bei denen die pilothafte Umsetzung
zunächst im Quartier stattfindet, um Ableitungen für eine gesamtstädtische
Strategie treffen zu können (z.B. modellhafte Umsetzung eines Smart Grid-
Ansatzes).
Aufgrund dieser Wechse lwirkungen zwischen gesamtstädtischen und
quartiersbezogenen Smart City -Ansätzen werden beide Ebenen in den Diskussion -
und Beteiligungsprozessen sowie die Formulierung konkreter Smart City -
Maßnahmen einbezogen.
Als Grundlage für das Smart City -Strategiepapier Leipziger Westen wurde a us den
bekannten Projektideen ein Projektpool (siehe Abbildung 1) gebildet.

Abbildung 1: Smart City-Handlungsfelder und Projektansätze (Stand: März 2017)

Arbeitsbaustein 3: Konkretisierung von Pilotprojekten
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Der benannte  TRIANGULUM-Projektpool umfasst Projekte verschiedener
Entwicklungsstufen: einerseits bereits konkret beschriebe ne, mit Finanzbedarf
untersetzte Projekte, für die bereits Fördergelder in der  Beantragung sind sowie
Projektideen, die auf Basis der Handlungserfordernisse im Leipziger Westen (z.T.
auch in Beteiligung mit den Bewohnern des Quartiers) entwickelt wurden. Hier muss
die weitere Konkretisierung und ggf. die Beantragung von Fördermittel n durch die
entsprechenden federführenden Institutionen  noch erfolgen.  Mögliche
Förderprogramme existieren von Seiten des Bundes  (z.B. „Solares
Bauen/Energieeffiziente Stadt“ im Rahmen des 6. Energieforschungsprogramms )
und der EU (z.B. Urban Innovative Actions, HORIZON 2020).
In einem ersten Schritt zur Umsetzung konkreter Pilotprojekte im Leipziger Westen
hat das ASW mit lokalen Partnern (LVV, städtischen Tochterunternehmen,
Hochschulen, lokale KMU‘s  etc. – siehe Abbildung 4 ) im Februar 2017 einen
Förderantrag im Rahmen des HORIZON 2020 Programms eingereicht. Der
sogenannte „InnoLEVER-Antrag“ umfasst verschiedene Projekte aus den Bereichen
Erneuerbare Energien, Elektromobilität und Informations - und
Kommunikationstechnologien. Leider wurde dieser durch die  EU abgelehnt. Die
aufgebauten Projektkonsortien bleiben weiter bestehen und es sollen in anderen
Förderprogrammen der EU, des Bundes und des Freistaates Mittel für die
Umsetzung akquiriert werden. .

Abbildung 2: Projektpartner und assoziierte Partner des InnoLEVER-Antrags
Weiterhin hat sich gezeigt, dass die Smart City -Aktivitäten und die nationale
Wahrnehmung Leipzigs in diesem Bereich Grundlage fü r die Auszeichnung Leipzigs
als „Smart Systems and Smart Infrastructure Hub“ zusammen mit Dresden durch das
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) im April 2017  war. Die
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Abstimmung mit dem Amt für Wirtschaftsförderung hinsichtlich einer weiter en
Zusammenarbeit im Bereich Smart City ist im Gange.

 Ausblick für den weiteren Umsetzungsprozess Smart City Leipzig
Erarbeitung Smart City-Strategiepapier und Beteiligungsprozess
Der bisher etablierte Beteiligungsprozess im Rahmen von TRIANGULUM
(Zukunftsforum, Zukunftslabor, Arbeit im Quartier) wird im Jahr 2017 fortgesetzt. Bis
Ende 2017 soll das Smart City-Strategiepapier einen Stand erreicht haben, der einen
Überblick über smarte Ideen für den Leipziger Westen sowie Aussagen zur weiteren
Fördermittelstrategie enthält. Die Projekte des InnoLEVER -Antrages werden in das
Strategiepapier integriert und ihre Umsetzung im Rahmen  der weiteren
Fördermittelakquise weiterverfolgt.
 Schlussfolgerungen für die künftige Ausgestaltung von Beteiligungs -
und Kooperationsstrukturen
Aus den Erfahrungen des  Beteiligungs- und Kooperationsprozesses in Leipzig sowie
im Austausch mit nationalen und internationalen Partnern  ergeben sich folgende
Zwischenergebnisse für die Umsetzung eines Smart City-Prozesses in Leipzig:
 Verankerung der Smart City-Thematik in der Stadtverwaltung
Aus den bisherigen Diskussions - und Beteiligungsprozessen sowie dem Austausch
mit anderen Kommunen hat sich gezeigt, dass es eines konkreten Bekenntnisses
seitens der Stadtverwaltung hinsichtlich der Wah rnehmung der Smart City -Aufgaben
bedarf. Hierfür ist  die konkrete Verankerung der Smart City -Thematik in der
Organisationsstruktur der Stadtverwaltung über das TRIANGULUM -Projekt hinaus
sowie die Untersetzung mit Personalkapazitäten erforderlich. Diese Ent scheidung
sollte spätestens zu Beginn 2018 getroffen werden, um entsprechende Planungen in
den Doppelhaushalt 2019/2020 aufnehmen zu können.
 Beteiligungsprozess
Ein Beteiligungs - und Austauschprozess zum Thema Smart City sowie den
Herausforderungen der D igitalisierung zwischen Stadtverwaltung und städtischen
Tochterunternehmen (einschl. LVV) , aber auch mit (lokalen) Unternehmen,
Wissenschaft und Zivilgesellschaft ist notwendig.
 Kooperation mit den Tochterunternehmen
Als Ergebnis des bisherigen Arbeitsproz esses zeigt sich, dass die
Herausforderungen der wachsenden Stadt in den Themenfelder
Wohnbauflächenentwicklung, zukunftsfähige Energie - und Mobilitätsentwicklung nur
in Kooperation von Stadtverwaltung und Tochterunternehmen, insbes. LVV, bewältigt
werden können.
 Besonders für den Themenkomplex Smart City sind deshalb sowohl in der
Stadtverwaltung als auch bei den städtischen Tochterunternehmen , insbes.
Leipziger Holding,  integrierte Koordinierungsstellen wichtig, die u.a. den
Gesamtüberblick über Smart Cit y-Aktivitäten haben, Zukunftsthemen in der
Stadtverwaltung platzieren sowie für einen Abgleich der Strategien und
Formulierung gemeinsamer Förderanträge zwischen Stadtverwaltung , Leipziger
Gruppe sowie weiteren lokalen Akteuren (Hochschulen,
Dezernat Stadtentwicklung und Bau  Vorlage Smart City-Prozess Leipzig
Amt für Stadterneuerung u. Wohnungsbauförderung
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Wissenschaftsunternehmen, Wirtschaftsunternehmen) sorgen. Derzeit wird diese
Aufgabe innerhalb der Stadtverwaltung z.T. durch die Stelle beim ASW
gewährleistet. Die Fortführung der Stelle im ASW ist noch bis Januar 2020
abgesichert. Eine finanzielle Untersetzung einer S mart City-Koordinierungsstelle
in der Stadt Leipzig steht daher spätestens ab 2020 in Frage.  Pilotprojekte
sollten gemeinsam von Stadtverwaltung, Tochterunternehmen und (lokaler)
Wirtschaft i nitiiert und umgesetz t werden  sowie Abstimmungsprozesse auch in
den Themen Neubauprojekte / Wohnbauflächenentwicklung betrachtet werden .
Einbindung der Bürgermeister- und Amtsleiterebene
Über die besteh enden Formate  hinaus hat sich gezeigt, dass eine breitere und
regelmäßige Einbindu ng des Oberbürgermeisters sowie der Bürgermeister - und
Amtsleiterebene in die anstehende Weiterentwicklung der Smart City -Prozesse
erfolgen muss. Aufgrund dieser Erkenntnisse sollen die bestehenden TRIANGULUM-
Beteiligungsformate nun weiterentwickelt und qu alifiziert werden. An der Funktion
des Zukunftsforums als Diskussions - und Abstimmungsplattform auf
Geschäftsführer- (Leipziger Gruppe) und Bürgermeisterebene (Dezernate I, V, VI,
VII) sowie unter Einbindung der Politik und Wissenschaft soll, auch nach
Rückmeldung des Teilnehmerkreises, weiter festgehalten werden. Es wird weiterhin
vorgeschlagen, die Einbindung des Oberbürgermeisters und der Bürgermeister je
nach Bedarf, jedoch maximal dreimal jährlich über die DB OBM bzw. die im Vorfeld
stattfindende I nterne Stunde zu gewährleisten. Die Vorbereitung erfolgt über das
Dezernat VI. Die Einbindung der Amtsleiterebene soll ebenfalls über ein geeignetes
Format, bspw. vergleichbar mit dem im Fortschreibungsprozess des INSEK
etablierten Strategieforums des Dezernates VI (unter Zuarbeit ASW), erfolgen.
Aus den beschriebenen Kommunikations - und Abstimmungsstrukturen ergibt sich
aktuell folgende Gesamtübersicht zur Fortsetzung des Smart City -Prozesses Leipzig
bis 2020:
Dezernat Stadtentwicklung und Bau  Vorlage Smart City-Prozess Leipzig
Amt für Stadterneuerung u. Wohnungsbauförderung
  Seite 11 von 12

Abbildung 3: Sachstand Beteiligungs- und Kooperationsstrukturen für Smart City-Themen, abgesichert
über Triangulum bis 2020

 Einbindung in die Umsetzung des INSEK
Die derzeitigen Erfahrungen zeigen, dass  zusätzlich zu den bereits aufgebauten
Strukturen zur Entwicklung und Umsetzung von konkreten Smart City -Pilotprojekten
(bspw. Testlabor Leipziger Westen) eine gesamtstädtische Koordinierung des Smart-
City-Prozesses in Verbindung mit der kontinuierlichen Weiterentwicklung des INSEK
2030 und der strategischen St euerung erfolgen sollte. Demensprechend sollte diese
gesamtstädtische Koordinierung auch im Sinne der Außenwahrnehmung  an einem
Dezernatsbüro oder dem Geschäftsbereich OBM angesiedelt sein. In Verbindung mit
dem noch zu erarbe itenden Umsetzungskonzept des INSEK 2030 wird deshalb ein
Vorschlag zur gesamtstädtischen Steuerung des Smart-City-Prozesses erarbeitet.
Im Unterschied dazu erfordert d ie Koordinierung und Umsetzung von
quartiersbezogenen, komplexen Smart City-Maßnahmen wie sie u.a. im InnoLever-
Konsortium für den Bereich der Baumw ollspinnerei erarbeitet wurden,  eine enge
Kopplung mit der integrierten Stadtt eilentwicklung und der Fördermittelakquise, wie
sie im Rahmen des Projektes Triangulum bereits praktiziert wird.

 Leipzig als Testfeld für innovative Projekte
Die Leipziger Unternehmenslandschaft ist ein wichtiger Partner der Stadtverwaltung
zur Umsetzung von Smart City -Projekten. Ab 2019 sollte dafür  aus Sicht des Amtes
für Wirtschaftsförderung  ein städtisches Förderprogramm mit einem  jährlichen

Dezernat Stadtentwicklung und Bau  Vorlage Smart City-Prozess Leipzig
Amt für Stadterneuerung u. Wohnungsbauförderung
  Seite 12 von 12
Umfang von bis zu 300.000 € zur Umsetzung besonders geeigneter Smart -City-
Geschäftsideen eingerichtet werden. Bis 2019 können solche Projekte zum Teil auch
im Rahmen des Mittelstandsförderprogramms  unterstützt werden. Der Smart City -
Prozess im Projekt Triangulum wird deshalb eng gekoppelt mit den Aktivitäten im
Rahmen des „Smart Systems und Smart Infrastructure Hub“ Leipzig.

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung

Begründung
in Vorlage
Seite
1

1 Arbeitsplatzsituation  ☒  ☐  ☐  ☐  S. 2 ff

2 Ausbildungsplatz -
situation
☒ ☐ ☐ ☐ S. 2 ff

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

☒ ☐ ☐ ☐ S. 2 ff

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung
negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
☒ hoch  ☐ mittel  ☐ niedrig  ☐ ☐ S. 2 ff

5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung

☐ ja  ☒ nein  ☒ ja  ☐ nein  ☐ ja  ☒  nein  ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1

1 Vorschulische Bildungs -
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

☐ ☐ ☐ ☐

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

☐ ☐ ☐ ☐

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

☐ ☐ ☐ ☐

4 Kultur - und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien

☐ ☐ ☐ ☐

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

☐ ☐ ☐ ☐

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

☐ ☐ ☐ ☐

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☐ ☐ ☐

 Indikator  hat stattge -
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen  Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

☐  ☐ ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12


Städtische Landwirtschaftsflächen

city_slug: leipzig

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/4
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-03989-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Städtische Landwirtschaftsflächen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Frage 1: Wie hat sich der Anteil der ökologischen und der umweltgerechten Landwirtschaft
auf den städtischen Ackerflächen in den letzten 10 Jahren entwickelt?
Antwort:
Der Anteil der ökologischen und der umweltgerechten Landwirtschaft im gesamten Stadtgebiet
wurde zuletzt in der Fortführung der Agrarstrukturellen Entwicklungsplanung (Vorlage: VI-DS-01159)
untersucht. An der Betriebserhebung haben sich 29 der insgesamt 37 angefragten Unternehmen,
aus den Bereichen Landwirtschaft, Gartenbau, Reiterhöfe sowie Forstbetrieb beteiligt. Die
Auswertung der Betriebserhebung hat ergeben, dass durch die Unternehmen, die Auskünfte über
ihre Betriebs- und Bewirtschaftungsstruktur gegeben haben, im Jahr 2012 rd. 2,5 % der Flächen
ökologisch bewirtschaftet wurden. Dem gegenüber steht über die letzten Jahre ein konstanter Anteil
von rd. 6,5 % (116 ha) der Landwirtschaftsflächen im Eigentum der Stadt Leipzig, welche ökologisch
bewirtschaftet werden. Aufgrund einzuhaltender Gesetze und Regularien hat die Bewirtschaftung
von Landwirtschaftsflächen umweltgerecht zu erfolgen, unabhängig davon ob diese Bewirtschaftung
konventionell bzw. ökologisch durchgeführt wird.
Frage 2: Welche Maßnahmen hat die Stadtverwaltung ergriffen, um den Anteil des
ökologischen und umweltgerechten Landbaus auf städtischen Flächen zu
erhöhen. Wurde dezidiert die bestehenden Möglichkeiten hingewiesen?
Antwort:
Seite 2/4
Die Stadtverwaltung setzt die Priorität auf die Verbesserung der Kommunikation mit den Landwirten,
um mit unseren Argumenten die Akteuren zu überzeugen und die frühzeitige Einbeziehung der
Landwirte in Vorgänge der Verwaltung bei besonderer Betroffenheit der Landwirtschaft, um ein
partnerschaftliches Vertrauen aufzubauen.
Bei Neuverpachtungen landwirtschaftlicher Nutzflächen in kommunalem Eigentum wird eine
Bevorzugung von Biobetrieben geprüft, sofern keine sachlichen und rechtlichen Gründe für eine
andere Vergabe sprechen. Gründe sind in diesem Fall meist andere städtische Entwicklungsziele,
wie z. B. bei Umsetzung von Ansiedlungen, wo strategisch potentielle Gewerbestandorte entwickelt
werden, die mit einem landwirtschaftlichen Flächenentzug verbunden sind und Ersatzflächen für die
betroffenen Landwirtschaftsbetriebe zur Verfügung gestellt werden müssen, unabhängig von der
Ausrichtung der Bewirtschaftungsform.
Jährlich wird im Rahmen einer Informationsveranstaltung mit dem Titel „Landwirtschaft in der Stadt
Leipzig“ über den Stand der Umsetzung der Ratsbeschlüsse berichtet und gemeinsam mit den
Pächtern, Ämtern und Verbänden über die Entwicklungen der Landwirtschaft beraten.
Ergänzend gibt es die AG Landwirtschaft, die zweimal im Jahr zusammen mit dem Grünen Ring und
Landwirten veranstaltet wird. Derzeit gibt es von mehreren größeren landwirtschaftlichen Betrieben
in und um Leipzig Bestrebungen zu verzeichnen, ökologische und naturnahe Teilbewirtschaftungen
einzuführen. Die Stadtverwaltung rät dringend davon ab, diese positive Entwicklung über
Quotenregelungen bei der Vergabe von landwirtschaftlichen Flächen zu beeinflussen. Die Betriebe
werden bereits durch Bundes- und EU-Recht zu hohen  Umweltstandards verpflichtet, deren
Erfüllung bereits ein hohes Maß an Reglementierung der (Flächen-) Bewirtschaftung beinhaltet.
Grundsätzlich ist die Verwaltung bestrebt die Rahmenbedingungen für die ökologische und
umweltgerechte Landwirtschaft zu verbessern und Angebote (Klein-und Splitterflächenkataster) zu
unterbreiten. Dabei sind strategische Stadtentwicklungsinteressen zu beachten, das
Freiwilligkeitsprinzip und Eingriffe in die unternehmerischen Freiheiten der Landwirtschaftsbetriebe
zu vermeiden.
(Anlage Übersicht der Veranstaltungen)
Frage 3: Sind in den letzten 10 Jahren Pachtverträge ausgelaufen, so dass die Flächen
entsprechend der Regelungen aus den Ratsbeschlüssen RBIII-831/01 und RBIV-
864/07 an Landwirte, die ökologischen und umweltgerechten Landbau betreiben,
neu vergeben werden konnten?
Antwort:
Nein, bei den ausgelaufenen Landpachtverträgen handelte es sich um Verträge mit den
Hauptpächtern der Stadt Leipzig mit sehr großen Flächenanteilen. Hierbei wurden vor allem im Jahr
2011 Optionen zur Weiterverpachtung und Vertragsneuabschlüsse mit Laufzeiten z. T. über 12
Jahre genutzt. Gründe für die Neuabschlüsse waren u. a. die Fortsetzung sehr guter
Geschäftsbeziehungen, Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung der
Landwirtschaftsflächen, nachhaltige Unternehmenssicherung durch die Flächenbereitstellung sowie
unter Eintritt bestimmter Voraussetzungen (z. B. Flächenbedarf zur Erfüllung kommunaler Aufgaben,
Durchführung von Infrastrukturmaßnahmen u. ä.) eine kurzfristige Flächenverfügbarkeit für die Stadt
Leipzig.
Bei den durch die Stadt Leipzig verpachteten Landwirtschaftsflächen ist davon auszugehen, dass
diese unter Einhaltung der bestehenden gesetzlichen Grundlagen und Vorgaben bewirtschaftet
werden. Daher ist neben der ökologischen Bewirtschaftung auch die konventionelle Bewirtschaftung
als umweltgerecht anzusehen.
Bei Neuverpachtung wird zuerst die Möglichkeit der Vergabe an einen ökologisch wirtschaftenden
Landwirt geprüft. Dem entgegen stehen können strategische Zeile der Stadt Leipzig,
nachbarrechtliche Konfliktfelder oder notwendige Ersatzflächen für Landwirte zur Abwehr vom
Einsatz von Rechtsmitteln bei Grunderwerb zur Umsetzung von städtischen oder wirtschaftlich
vorrangigen Entwicklungsmaßnahmen (z. B. Straßenbau, soziale Infrastruktur, Ansiedlung u. ä.).
Frage 4: Bei wie vielen Flächen laufen in der nächsten Zeit Pachtverträge aus und welche
Planungen gibt es dafür?
Seite 3/4
Antwort:
Grundlage des Verwaltungshandeln ist das Arbeitsprogramm des Oberbürgermeisters 2020.Darin
wird zur regionalen Landwirtschaft festgestellt, dass der neue Trend die Abhängigkeiten von
globalen Märkten verringern und regionale Nahrungsherstellung mit kurzen Wegen  zum
Verbraucher unter anderem aus ökologischen und aus beschäftigungspolitischen Gründen erhalten
und verstärken möchte. Eine wesentliche Rolle spielt dabei der Landwirt als Unternehmer.
Dabei hat die Stadt Gestaltungsmöglichkeiten über die Vertragsbeziehungen und wird Impulse für
nachhaltige Landwirtschaft und eine gesunde Ernährung insbesondere im Rahmen der Umsetzung
der bestehenden Beschlüsse setzen. Die Stadt Leipzig verpachtet ca. 1.800 ha
Landwirtschaftsflächen, von denen ca. 50 % durch langfristige Pachtverträge (Laufzeiten bis
teilweise zum Jahr 2032) gebunden sind. Für die restlichen 50 % der Fläche bestehen Verträge mit
kurzfristigen Laufzeiten (1-5 Jahre, bzw. Verträge mit jährlicher Verlängerung, wenn ggf. kurzfristig
über die Flächen verfügt werden muss) bzw. Verträge mit Laufzeiten zwischen 5 und 10 Jahren. Bei
auslaufenden Verträgen wird im Einzelfall geprüft, ob eine Neuverpachtung sinnvoll ist, welche
strategischen Ziele die Stadt Leipzig im betreffendem Gebiet verfolgt sowie welche Auswirkungen
eine Neuverpachtung an einen anderen als den bisherigen Pächter hat (Sicherung des
Fortbestandes des Landwirtschaftsunternehmens).


paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/3
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04102
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Dezernat Kultur
Betreff:
Verlängerung der Bestellung des Zweiten Betriebsleiters (Verwaltungsdirektors) des
Gewandhauses zu Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
BA Kulturstätten Vorberatung
Ratsversammlung 21.06.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Herr Prof. Dr. Röckrath wird für den Zeitraum vom 1. März 2019 bis zum 31. Juli
2024 weiterhin als Zweiter Betriebsleiter (Verwaltungsdirektor) für den Eigenbetrieb
Gewandhaus zu Leipzig bestellt.
2. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den entsprechenden Vertrag zu den in der
Begründung genannten Eckpunkten abzuschließen.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
nicht relevant
3/3
Sachverhalt:
siehe Anlage
Begründung

Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1970/14 v om 12. Februar 2014 wurde Herr
Prof. Dr. Gereon Röckrath für den Zeitraum vom 1. M ärz 2014 bis zum 28. Februar 2019
zum Zweiten Betriebsleiter (Verwaltungsdirektor) de s Eigenbetriebes Gewandhaus zu
Leipzig bestellt.

Herr Prof. Dr. Gereon Röckrath hat die hohen Erwart ungen, die die Stadt Leipzig in die
Bestellung als Verwaltungsdirektor des Gewandhauses  gesetzt hat, in seiner mittlerweile
mehr als dreijährigen Tätigkeit im Gewandhaus vollumfänglich erfüllt.

Seine ausgewiesene fachliche Kompetenz in administr ativen, rechtlichen und
kaufmännischen Materien hat er überaus erfolgreich in seiner Arbeit im Gewandhaus zur
Geltung gebracht.

In den Geschäftsjahren 2015 und 2016, in denen die Verantwortung für die
Wirtschaftsplanung bei Prof. Dr. Röckrath lag, hat das Gewandhaus – bereinigt um die
Gebäudeabschreibung - positive operative Jahreserge bnisse in Höhe von 708 T€ bzw. 596
T€ erzielt.

Mit der frühzeitigen sowie offenen, sachlichen und transparenten Darstellung der Ursachen
des von ihm nicht zu verantwortenden Defizits im Ge schäftsjahr 2014 hat sich Prof. Dr.
Röckrath bei der Verwaltung und den Ausschüssen des  Stadtrates große Anerkennung
erworben.

Die vom Stadtrat und der Verwaltung gewünschte Zusa mmenarbeit der Eigenbetriebe Kultur
hat sich durch sein Engagement verstetigt und seine  inhaltlichen Impulse haben bei einer
Vielzahl an Themen wichtige Ergebnisse hervorgebrac ht, die eine ausgezeichnete
Grundlage für eine Beratung und Beschlussfassung de r zuständigen Gremien der Stadt
bilden. Zudem handelt Herr Prof. Dr. Röckrath stets  unter Wahrung der gesamtstädtischen
Interessenlagen.

Im Rahmen der Neuverhandlung der „Vereinbarung zur Verrechnung der
Orchesterleistungen des Gewandhausorchesters in der  Oper Leipzig“ hat nicht nur die
Gründlichkeit und Genauigkeit überzeugt, mit der Pr of. Dr. Röckrath sich vertraglichen
Gegenständen widmet. Darüber hinaus hat er sich auc h als ein Verhandlungspartner
Respekt verschafft, der ungeachtet der Verfolgung d er Interessen des Gewandhauses in
Anerkennung der ebenfalls berechtigten Belange der Oper auf einen fairen und damit
langfristig tragenden Interessenausgleich bedacht war.

Herr Prof. Dr. Röckrath genießt aufgrund seiner hoh en fachlichen Kompetenz, seines stets
von Sachlichkeit geprägten Arbeitsstils und seines sympathischen Auftretens sowohl bei den
Musikern des Gewandhausorchesters als auch bei den Mitarbeitern des Gewandhauses
hohe Wertschätzung.

Der Gewandhausdirektor, Herr Prof. Schulz, hat gege nüber der Kulturbürgermeisterin die
fachlich kompetente und in jeder Hinsicht vertrauen svolle und loyale Zusammenarbeit mit
Herrn Prof. Dr. Röckrath betont und sich uneingesch ränkt für die Verlängerung seines
Vertrages ausgesprochen.

Da sich in der Person von Herrn Prof. Dr. Röckrath in idealer Weise ausgewiesene
administrative, rechtliche und kaufmännische Kompetenzen für einen Kulturbetrieb mit hoher
Affinität zur klassischen Musik und dem Verständnis  für die künstlerischen Ansprüche und
Gegebenheiten eines Kulturbetriebes verbinden, wird vorgeschlagen, Herrn Prof. Dr. Gereon
Röckrath für den Zeitraum vom 1. März 2019 bis zum 31. Juli 2024 weiterhin zum
Verwaltungsdirektor des Gewandhauses zu Leipzig zu bestellen.

Eckpunkte des Vertrages:

- Der bestehende Vertrag mit Herrn Prof. Dr. Röckra th wird für den Zeitraum vom
1. März 2019 bis zum 31. Juli 2024 verlängert.
- Herr Prof. Dr. Röckrath erhält ab dem 1. März 201 9 ein Jahresgehalt i. H. v. 140.000,00 €
(brutto).

Die Mitglieder des Stadtrates haben die Möglichkeit, den ausgehandelten Vertragsentwurf im
Büro für Ratsangelegenheiten einzusehen.


Schulcampus in der Ihmelsstraße

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-P-03900-DS-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.05.2017 Beschlussfassung
Eingereicht von
Petitionsausschuss
Betreff
Schulcampus in der Ihmelsstraße
Beschlussvorschlag:
Der Petition wird nicht abgeholfen.
Die Umsetzung des Projektes erfolgt entsprechend der vorliegenden Stadtratsbeschlüsse.
Sachverhalt:
 In der jüngeren Vergangenheit wurden zum Projekt Quartiersschule Campus Ihmelsstraße bereits
mehrfach Briefe, schriftliche und mündliche Anfragen (auch im Stadtrat) sowie eine Landtagspetition
beantwortet. Die dem Stadtrat jetzt vorliegende Petition enthält gegenüber dem bisher
vorgebrachten keine neuen Sachverhalte. Es kann ihr daher aus Sicht der Stadtverwaltung nicht
abgeholfen werden. Die Umsetzung es Projektes sollte entsprechend der vorliegenden
Stadtratsbeschlüsse weiter verfolgt werden.
Der Vollständigkeit halber geben wir nachfolgend die auch in der Vergangenheit bereits
dargestellten Sachverhalte und Erklärungen nochmals wieder.

Der Verwaltung ist die Bedeutsamkeit von Garagenhofstandorten überaus bewusst, so auch in
diesem Falle. Daher wurden in der Vergangenheit die Garagenbesitzer und Anwohner über mehrere
protokollierte Informationsgespräche im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung und
über öffentliche Veranstaltungen eng an die vorbereitenden Planungsprozesse angebunden und
frühzeitig zusammen mit weiteren Fachämtern über Sachstände informiert. In diesen Gesprächen
wurde bekannt gemacht, welche gesamtstädtischen Belange zur Überplanung des Garagenhofes
geführt haben. Leipzig ist derzeit gemeinsam mit München die am schnellsten wachsende Großstadt
in Deutschland. Diese Entwicklung wird in den nächsten Jahren anhalten. Das ist eine erfreuliche
Entwicklung, nachdem die Stadt von den 90er Jahren bis Anfang der 2000er stetig an Einwohnern
verloren hatte, hat aber auch Folgen:

Es gibt in Leipzig stadtweit einen hohen Bedarf an neuen Schulen. Die Kinder, die diese Schulen
besuchen werden, sind schon da. Der Schulentwicklungsplan - Fortschreibung 2016 benennt vor
allem einen dringenden Mehrbedarf an weiterführenden Schulen, vordringlich im Bereich der
Oberschulen, anhaltend aber auch für Gymnasien.
 Mit dem Änderungsantrag ÄA 2 zum RBV-1564/13 hat der Stadtrat am 20. März 2013 beschlossen,
im „Leipziger Osten“, d.h. im Planungsraum Ost, ein Gymnasium zu schaffen. Mit diesem Beschluss
wurde zugleich eine langjährige Forderung der Stadtteilakteure erfüllt. In der Untersuchung
verschiedener Standortalternativen hat sich der Standort der ehemaligen Hermann-Liebmann-
Schule an der Ihmelsstraße als einzig möglicher Standort erwiesen. Auch aus gesamtstädtischer
Sicht ist es ein günstiger Standort. Er liegt in einem Gebiet mit den aktuell und perspektivisch
höchsten Einwohnerzuwächsen, in dem bereits ein sozialer Wandel begonnen hat: Viele junge
Menschen und Familien haben im Leipziger Osten ihre neue Heimat gefunden. Dieser Wandel kann
durch den neuen Schulstandort gezielt unterstützt werden. Er ermöglicht langfristig kurze Wege für
die Schülerinnen und Schüler und ist für eine stadtweite Erreichbarkeit gut vom öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) erschlossen.
Der Standort Ihmelsstraße stellt zugleich einen der wenigen Standorte stadtweit und den einzigen
Standort im Leipziger Osten dar, bei dem sich alle Flächen in städtischem Besitz befinden. Dies ist
bei steigenden Bodenpreisen ein entscheidender Kostenfaktor für den städtischen Haushalt. Die
Stadt ist zum sparsamen und wirtschaftlichen Handeln verpflichtet. Deshalb wird bei der
Standortwahl vorzugsweise auf Grundstücke im städtischen Eigentum zurück gegriffen.
In Vorbereitung des Planungsverfahrens wurden in großem Umkreis um das Bestandsgebäude der
ehem. Hermann-Liebmann-Schule verschiedene Flächen von den beteiligten Ämtern auf ihre
Eignung geprüft. Auch die von der Garagengemeinschaft übermittelten Hinweise wurden in diesen
Prozess mit einbezogen, sorgfältig bearbeitet und geprüft.
Auf diese Weise konnte der Hinweis zur Stapelung der Sporthallen in die Planungsaufgabe
aufgenommen werden und ist sogar Bestandteil des Siegerentwurfs geworden. Ebenso waren die
Flächen des Wertstoffhofes der Stadtreinigung als städtische Liegenschaften sowie an das
Bestandsgebäude angrenzende Flächen entlang der Wurzner Straße Bestandteil des
Planungsgebietes. Auch eine Bebauung des angrenzenden Kleingartenvereins (KGV) sowie eine
weitere Ausdehnung des Baufeldes entlang der Wurzner Straße wurde geprüft. Aufgrund der
Vernässungsproblematik durch die östliche Rietzschke, ungenügender Grundstückstiefen, des nicht
überbaubaren Hauptsammlers sowie eines fehlenden Bebauungszusammenhangs musste diese
Möglichkeit aber verworfen werden. Der Garagengemeinschaft wurde in einer gemeinsamen
Beratung mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer vom 12.05.2015 die Ergebnisse der
wasserwirtschaftlichen Studie zur östlichen Rietzschke vorgestellt. Insbesondere die angrenzenden
Flächen des KGV sind für den Hochwasserschutz vorzusehen und planungsrechtlich nicht
bebaubar. Der Siegerentwurf sieht aber eine Öffnung zum benachbarten KGV hin vor, der eine
spätere Kooperation, z.B. in Form von Schulgartenprojekten, leicht ermöglicht.
 Im Ergebnis der Prüfung hat sich für die Planungsaufgabe ein Gebiet mit bebaubaren und nicht be-
bzw. überbaubaren Bereichen ergeben.
 Ebenso Bestandteil der Planungsaufgabe waren Anforderungskataloge, die die Stadt in Erfüllung
ihrer Pflichtaufgabe als Schulträger zu erbringen hat. Dies sind umfangreiche Kapazitäten für
Schulräume einer 4-zügigen Oberschule und eines 4-zügigen Gymnasiums sowie die jeweils
erforderlichen Sporthallen (zwei 3-Feldhallen) und Schulhofflächen. In der Summe ergibt sich ein
hoher nachzuweisender Flächenbedarf. Als gesamtstädtisches Zukunftsprojekt des integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes und des Arbeitsprogrammes des Oberbürgermeisters Leipzig 2020
sollen sich die Schulen außerdem besonders in den Stadtteil öffnen und mit weiteren
Bildungspartnern kooperieren. Die vorhandenen schulischen Räume sollen dafür im Sinne einer
effizienten Auslastung der städtischen Infrastruktur primär nach dem Unterricht für verschiedene
Bildungsangebote genutzt werden. Außerdem ist eine Erweiterung in kleinerem Umfang für
vorrangig städtische Bildungspartner, wie z. B. die Volkshochschule (VHS) oder z.B. die
Musikschule, in einem separaten Anbau vorgesehen. Die neuen Bildungsangebote sollen v. a. den
Stadtteilbewohner/-innen offen stehen und zugute kommen.
Zur Lösung dieser komplexen Planungsaufgabe wurde ein städtebauliches Gutachterverfahren
durchgeführt. Darin wurden von acht erfahrenen Architekturbüros in einem konkurrierenden
Verfahren Entwürfe vorgelegt und von einer qualifizierten Jury bewertet. Die Jury hat sich aus
Preisrichtern und Sachpreisrichtern mit städtischen Vertretern (u. a. Bürgermeister Jugend, Soziales,
Gesundheit und Schule, Bürgermeisterin Stadtentwicklung und Bau, weiteren Vertreter/-innen
städtischer Fachämter, darunter Verkehrs- und Tiefbauamt), einem Vertreter des Fachausschusses
sowie externen Sachverständigen zusammengesetzt. Im Ergebnis des Verfahrens liegt kein Entwurf
vor, der den Standort des Garagenhofes ausgenommen oder die Flächen entlang der Wurzner
Straße zur Erweiterung des Bestandsgebäudes in östlicher Richtung genutzt hat. Die
vorgeschlagenen Flächen an der Wurzner Straße wären dafür auch zu klein gewesen. Der
vorliegende städtebauliche Entwurf ist eindeutiger Sieger des Verfahrens. Er zeichnet sich durch
eine hohe bauliche Konzentration und Dichte, u.a. durch Stapelung der Sporthallen, sowie eine gute
Vernetzung mit dem Stadtteil aus. Gleichzeitig weist er eine starke Durchgrünung mit hoher Qualität
der Freiflächen und sehr guter Vernetzung der vorhandenen Grünräume, darunter des KGV, auf.
Das denkmalgeschützte Gebäude der ehemaligen Hermann-Liebmann-Schule steht im Mittelpunkt
der geplanten Neubauten und wird damit optimal in das gesamte Vorhaben eingebunden. Aus
energetischer Sicht ist der Entwurf ebenfalls überzeugend, was hinsichtlich der erwarteten
Unterhaltskosten positiv bewertet wurde. Über die Ergebnisse des städtebaulichen
Gutachterverfahrens wurde bereits Ende Juni 2016 informiert.
Das Recht der Jugend auf Freizeitgestaltung und Sport ist ein wichtiges Anliegen, insbesondere im
Leipziger Osten. Daher wird der Freizeitsportplatz den Kindern und Jugendlichen auch in Zukunft zur
Verfügung stehen wird: Die Planung sieht vor, dass der Bolzplatz bestehen bleibt und für die
restlichen Funktionen (Tischtennisplatte, Basketballkorb) im Rahmen des Vorhabens ein Ausgleich
geschaffen wird.
Zur künftigen Verkehrssituation kann erklärt werden, dass durch die im Siegerentwurf
vorgeschlagene veränderte Verkehrsführung der Bernhardstraße und Ihmelsstraße keine negativen
Auswirkungen auf die verkehrliche Situation ausgehen wird. Die Einmündung der Bernhardstraße in
die Krönerstraße wird modifiziert und verkehrsberuhigt, die vorgeschlagene Fortführung der
Krönerstraße ist eine Option, die zur Umsetzung des vorgeschlagenen Konzeptes aber nicht
zwingend erforderlich ist. Der derzeit nicht durchfahrbare Bereich der Krönerstraße in Richtung
Wurzner Straße wird als Ersatz für die einzuziehende Ihmelsstraße ertüchtigt. Für den Ausbau der
Krönerstraße muss eine Planung erstellt werden, in der auch eine Betrachtung des ruhenden
Verkehrs erfolgen muss. Die baurechtlich für den Schulbetrieb erforderlichen Stellflächen sind auf
dem Grundstück der Schulen angeordnet und schränken daher den öffentlichen Parkraum nicht ein.
Der Schulstandort ist über den ÖPNV bereits gut erreichbar. Der städtebauliche Entwurf sieht zudem
eine optimale Orientierung in Richtung der neuen Haltestelle an der Wurzner Straße vor. Generell ist
es ein wichtiges umwelt- und verkehrspolitisches Ziel der Stadt Leipzig, den sogenannten
Umweltverbund (Verkehr zu Fuß, mit dem Rad und mit öffentlichen Verkehrsmitteln) zu stärken. Das
bedeutet im vorliegenden Fall, durch ein entsprechendes Angebot dafür zu sorgen, dass Schüler
und Lehrer möglichst nicht mit dem Auto kommen.
Im Rahmen des Wettbewerbsverfahrens zum Schulcampus, welches unter Federführung des AGM
lief, wurden auch Entscheidungen zur Verkehrserschließung getroffen. Diese beinhalten im 1.
Bauabschnitt den Rückbau der Ihmelsstraße zwischen Krönerstraße und Wurzner Straße und die
Unterbrechung der Bernhardstraße im Bereich der geplanten Sporthalle. Der Verkehr der
Bernhardstraße soll künftig vom Knoten Krönerstraße/Bernhardstraße über die Krönerstraße bis zur
Karl-Vogel-Straße und in Verlängerung dieser Straße als verkehrsberuhigter Bereich entlang der
geplanten Sporthalle wieder zur bestehenden Bernhardstraße geführt werden. In einem 2.
Bauabschnitt ist optional die Verlängerung der Krönerstraße bis zur Hans-Eisler-Straße geplant.
Aus Städtebaufördermitteln ist der grundhafte Ausbau der Krönerstraße zwischen Wurzner Straße
und Bernhardstraße geplant, da sich die Krönerstraße in einem äußerst schlechten Bauzustand
befindet. Die Planung und Gestaltung der Krönerstraße erfolgt als Anliegerstraße mit Gehwegen,
Stellplätzen und Baumpflanzungen. In der weiteren Planung wird geprüft, ob die Einmündung
Krönerstraße/Wurzner Straße künftig signalisiert werden muss, da sich der Verkehr durch die
Schließung der Ihmelsstraße zwischen Krönerstraße und Wurzner Straße verlagern wird. Für die
fußläufige Verbindung zwischen der Straßenbahnhaltestelle in der Wurzner Straße und dem
Wohngebiet wird es künftig keine Einschränkungen geben, da der Bereich zwischen Krönerstraße,
Wurzner Straße und zurückgebauter Ihmelsstraße als öffentlich begehbarer Platz gestaltet wird.
Zur Realisierung des Vorhabens sind noch wesentliche Planungsschritte erforderlich sowie
Beschlüsse des Stadtrates herbeizuführen. Aus derzeitiger Sicht ergibt sich ein frühester Baubeginn
und damit Kündigung der Pacht- bzw. Mietverträge ab 1. Quartal 2018.

Anlagen:
- Petitionen
VI-P-03900
Einreicherin: Frau Schwebe

Schulcampus in der Ihmelstr.
Sehr geehrte Damen und Herren,
für Schulbauten in der Stadt Leipzig habe ich großes Verständnis und sehe die Dringlichkeiten ein.
Jedoch dürfen sich die Planungen nicht gegen ein gewachsenes Wohngebiet richten, das heißt
gegen das Wohngebiet Liselotte-Herrmann-Str., Krönerstr. und umliegende Straßen und den
Kleingartenpark Südost.
Mit der vorliegenden Planung würden für das Wohngebiet folgende Erschwernisse auftreten:
1. Die Wege zur und von der Straßenbahn würden besonders für ältere Personen komplizierter.
2. Der Pkw Verkehr zum Wohngebiet würde noch problematischer.
3. Die Situation für parkende Fahrzeuge ist jetzt schon äußerst kompliziert. Durch den geplanten
Wegfall des  Garagenhofes  (90 Fahrzeuge) ist ein unzumutbares Chaos vorprogrammiert.
4. Der Wertstoffhof soll auch wegfallen. Wo sollen zum Beispiel vom großen Kleingartenpark
Südost die Gartenabfälle hingebracht werden? Jetzt verschandeln schon viele Hausmüllabfälle die
Gegend um den Bahndamm und werden öfters über den Zaun in die Gärten u.a auch meinen
geworfen.Eine Verlagerung des Wertstoffhofes in das Gelände der ehemaligen Feuerwache Ost
wäre dringender als dort ein soziokulturelles Zentrum einzurichten!!!!! was unverständlicherweise
der Herr Oberbürgermeister unterstützt. An die wirklichen Belange der hier lebenden Bürger wird
sowieso viel zu wenig gedacht.
Alles unzumutbare Verschlechterungen für die Bürgerinnen und Bürger des Wohngebietes sowie
die Kleingärtner des Kleingartenparks.
Wir fordern, dass die Planungen diesbezüglich nochmals verändert werden.