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Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06854

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
FA Finanzen   Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau   Information zur Kenntnis
SBB Südost   Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch   Information zur Kenntnis
Ratsversammlung  13.02.2019 Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag:

Der 6. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis
genommen.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
 Sonstiges:

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat seit
September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung der Sofortmaßnahmen aus
vorgenannter Drucksache und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen   nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

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Sachverhalt:

1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen
In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21
beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand
dargelegt.
Hinweis: In Anlage 1 wird die Maßnahme Erweiterung Grundschule Böhlitz-Ehrenberg
einmalig dargestellt, um den Inhalt der Maßnahme in Bezug auf o. g. Beschluss
klarzustellen.
2. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht
zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“
In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 78/ 79 bzw. § 81
SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt.
Im Zeitraum zwischen dem 5. Sachstandsbericht (31.12.2018) und dem 21.01.2019 wurden
keine Mittelverschiebungen vorgenommen. Die Aktualisierung der Anlage 2 erfolgt daher
voraussichtlich erst wieder mit dem 7. Sachstandsbericht.
3. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten
Entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der
Anlage 3 der aktualisierte Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten
gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden
Maßnahmen abgebildet.
Im Zeitraum zwischen dem 5. Sachstandsbericht (31.12.2018) und dem 25.01.2019 wurden
keine Terminverschiebungen vorgenommen. Die Aktualisierung der Anlage 3 erfolgt daher
voraussichtlich erst wieder mit dem 7. Sachstandsbericht.
4. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten
In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen
aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss
bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.
Hinweis: Entsprechend der Hinweise aus dem Fachausschuss Finanzen wurden die Spalten
„Ist“ mit den tatsächlich vollzogenen Zahlungen sowie „HAR“ mit den
Haushaltsausgaberesten ergänzt, um die Gesamtfinanzierung der Maßnahmen abzubilden.
Stand 23.01.2019 ist der Haushalt 2018 noch nicht abgeschlossen, sodass die Darstellung in
beiden Spalten mit den Folgeberichten weiter präzisiert werden wird.
5. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht
In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen
Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert.
Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (=
Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur
Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.
Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer
Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden
Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

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Anlagen:

Anlage 1 Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen
Anlage 4 Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten
Anlage 5 Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht

Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen (23.01.2019) Anlage 1
  zu VI-Ifo-06854

1.) Kregelstraße 3, Barnet-Licht-Platz (Oberschule) (mit Verweis auf BP 1  von VI-DS-
05899)
⋅ Die Rückbaumaßnahmen wurden im November in der 47.  KW abgeschlossen
⋅ Danach hat eine erste Untersuchung des Baugeländes  auf Munitionsfreiheit
stattgefunden. Dabei wurden keine Kampfmittel gefunden. Da jedoch aufgrund der
zahlreichen im Boden liegenden (nicht mehr genutzten) Kabel und Leitungen erhebliche
Störungen bei den Messungen festgestellt wurden, wird während der gesamten
Erdarbeiten eine Fachfirma zur Munitionsbergung beigestellt, die die Arbeiten
überwachen wird.
⋅ Anfang November wurde das Baugelände durch das Lan desamt für Archäologie
untersucht und für die Bauarbeiten freigegeben.
⋅ Durch den GÜ wurde die Genehmigungsplanung abgesch lossen und der Bauantrag
gestellt.
⋅ aktuelle Herausforderung: Abstimmung mit den Fachä mtern bzgl. der Stellungnahmen
zum Bauantrag, insbesondere Terminrisiko damit verbunden
 Maßnahme auf Grund des ehrgeizigen Terminplans sta rk risikobehaftet

2.) Mannheimer Straße 128 a/b (Gymnasium) (mit Verweis auf  BP 2 von VI-DS-05899)
⋅ Das Vergabeverfahren „Verhandlungsverfahren mit Te ilnahmewettbewerb“ läuft
⋅ Schlusstermin für den Eingang der Teilnahmeanträge  war der 09.01.2019; aktuell erfolgt
die Auswertung der eingegangenen Unterlagen
⋅ Im Dezember wurde mit dem Beräumen / Entrümpeln de r beiden Schulgebäude
begonnen
⋅ Planung bis LP4 ist abgeschlossen; der Bauantrag w urde Anfang Dezember eingereicht.
⋅ aktuell wird für den 1. Bauabschnitt ein Erweiteru ngsbau für einen zentralen
Eingangsbereich mit Ausgabeküche, Speiseraum und Aula vorgesehen, mit dem dann
eine 4-Zügigkeit des Gymnasiums erreicht werden kann
⋅ Fertigstellungstermin 1. BA 2020/2021 für 10 Unter richtsklassen aktuell realistisch
darstellbar
 Maßnahme aktuell im Plan

3.) Täubchenweg 26, Schraderhaus (Gymnasium)
⋅ Vergabeverfahren ähnlich wie Mannheimer Straße vor gesehen; parallel dazu erfolgt
Prüfung paketweise Vergabe der Leistungen
⋅ Planung gestaltet sich aufgrund des Zustandes des Gebäudes insgesamt schwieriger als
erwartet; die Vergabe der Rückbauarbeiten ist i. W. abgeschlossen
⋅ Aufgrund der vorhandenen Schadstoffe werden die En tkernungsarbeiten mindestens bis
Ende Oktober 2019 dauern
⋅ Fertigstellung der Schule erfolgt zum Schuljahr 20 22/2023, wie im Beschluss festgelegt
⋅ Schule wird mit der höchstmöglichen Kapazität erri chtet, eine Flexibilität bei der Nutzung
als Oberschule und Gymnasium wird über ein entsprechendes Raumprogramm
gewährleistet
 Maßnahme aktuell im Plan

Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen (23.01.2019) Anlage 1
  zu VI-Ifo-06854

4.) Messe-Allee, Wiederitzsch (Oberschule/ Gymnasium)
⋅ Der Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW-ehemaliges Holzve redelungswerk", 1. Änderung ist
rechtskräftig (s. Bekanntmachung im Amtsblatt v. 08.12.2018).
⋅ Im November wurde entschieden, den Baubeginn für d as Gymnasium zu verschieben
und erst einmal nur die Oberschule einschl. Sporthalle zu bauen. Durch diese
Terminverschiebung ist eine Realisierung des Gymnasiums durch einen GÜ zunächst
nicht mehr vergaberechtlich darstellbar. Deshalb wird das Gymnasium voraussichtlich als
"normales " Schulbauprojekt mit kompletter Planung und Einzellosvergabe umgesetzt.
Dazu ist 2019 das VgV-Verfahren für die Planer durchzuführen.
⋅ Das Vergabeverfahren für die Oberschule einschl. S porthalle wurde vorbereitet; die
Veröffentlichung des Teilnahmewettbewerbs erfolgte am 11.01.2019; Schlusstermin für
den Eingang der Teilnahmeanträge ist der 11.02.2019
. Die Baugrund- und Schadstoffuntersuchungen auf dem Grundstück sind abgeschlossen;
im ersten Quartal 2019 wird das Baugelände durch die Archäologen auf mögliche
Fundstellen untersucht.
 Maßnahme Oberschule aktuell im Plan

5.) Glockenstraße 6, Georg-Schumann-Schule (Oberschule)
⋅ Planungsstand: Entwurfsplanung LP 3 fertig
⋅ Fördermittel: Antrag wird erst 2019 eingereicht
⋅ Der Baubeginn wurde aufgrund verschiedener Risiken  aus Bauabläufen und
Umzugsketten (Fertigstellung Neubau Grundschule Brüderstr, Umzug/Umbau OS Dösner
Weg) realistisch ab 2022 eingeordnet
⋅ Kostenrisiko: In den Kosten ist noch nicht die vor aussichtliche Preissteigerung bis zum
geplanten Baubeginn im Jahr 2022 abgebildet

6.) Hainbuchenstraße 13 (Oberschule)
⋅ in der 28. KW 2018  wurde die Vorentwurfsplanung (LP 2) abgeschlossen, auf dieser
Grundlage wurde Fördermittelantrag fristgerecht eingereicht
⋅ Bauantrag eingereicht; Baubeschluss in Erarbeitung / interner Abstimmung
⋅ Gesamtkosten aktuell 14,4 Mio. €
⋅ Inbetriebnahme nunmehr erst zum SJ-Beginn 2022/23 geplant
⋅ Baubeschluss im Umlauf, Beschlussfassung voraussic htlich im April 2019

7.) Antonienstraße 24, Schule am Adler (Oberschule)
⋅ Variantenuntersuchung wird Ende 01/2019 beendet, d anach Entscheidung durch AJFB
erforderlich, dann Planungsstart (VgV-Verfahren)

8.) Philipp-Rosenthal-Straße/ Ecke Prager Straße, Prager Dreieck/ Prager Spitze
(Gymnasium)
⋅ Neubau 5-zügiges Gymnasium mit 2 Dreifeldsporthall en für insgesamt 1.411 Schüler
(Klassenstärke 28 Schüler + 2 DaZ-Klassen und 20 % Überbelegung) inkl. notwendiger
Sport-, Pausen- und sonstigen Freianlagen
⋅ Mitnutzung der Sporthalle und der Sportfreiflächen  durch die Oberschule Barnet-Licht-
Platz und das Sportinternat geplant
Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen (23.01.2019) Anlage 1
  zu VI-Ifo-06854

⋅ Grundstück (Flurstücke 317, 318, 306) gehört zum T auschpaket mit der LWB mbH (vgl.
VI-DS-05057-NF-01); Vertrag ist beurkundet; Besitzübergang erfolgt derzeit noch.
⋅ Die Vorbereitung der Planung läuft; aktuell VgV-Ve rgabeverfahren ( A, FA, TA, TWP) mit
Konzeptidee (A) mit geplanter Veröffentlichung 03/04-2019 und Planungsstart etwa 09-
2019

9.) Goyastraße 12, Interim Goyastraße (Oberschule)
⋅ Maßnahme wurde verworfen (vgl. 4. Sachstandsberich t)

10.)  Telemannstraße 9, Gerda-Taro-Schule (Gymnasium)
⋅ Geplant ist ein dreigeschossiger Solitärbau mit 12  Unterrichtsräumen (davon 3
Fachkabinette) als Erweiterung des bisher fünfzügigen Gerda-Taro-Gymnasiums um
einen Zug
⋅ Die grundsätzliche planungsrechtliche Umsetzbarkei t ist geklärt
⋅ Die Planung wird durch die LESG bis zur LP 4 (Baug enehmigung) beauftragt; auf dieser
Grundlage wird durch die LESG eine GU-Leistung ausgeschrieben
⋅ Der Bauantrag soll im April 2019 eingereicht werde n; Baubeginn ist für Oktober 2019
geplant, der Übergabetermin der fertig gestellten Erweiterung ist für Oktober 2020
vorgesehen. Geprüft wird, ob und in welchem Umfang zum Schuljahresbeginn 2020/2021
Teile des Erweiterungsbaus genutzt werden können.

11.)  Heinrich-Heine-Straße 64, Grundschule  Böhlitz-Ehrenberg (Grundschule)
⋅ im Zuge des Beschlusses VI-DS-05899-NF-21 Beschlus spunkt 4 vom 27.06.2018 zur
Grundschule Böhlitz-Ehrenberg (BA 2.2) hat sich zwischen Beschluss und Begründung
ein Widerspruch ergeben. Dieser wird hiermit klargestellt.
⋅ Entgegen der Darstellung im Beschlusspunkt 4 hande lt es sich nicht um den
Bauabschnitt BA 2.1 (Neubau Sportplatz und Mensa, die hierfür erforderlichen
Beschlüsse sind bereits erfolgt, die Maßnahme ist in Umsetzung), sondern, wie auch im
Beschlusstext dargestellt, um den Bauabschnitt BA 2.2 (Erweiterung Grundschule
Böhlitz-Ehrenberg).
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-06854
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
122 An der Kotsche 39-41 Förderschule FÖS Sanierung 2020 VI-DS-01854 VI-DS-04017  s. ID24  s. ID24  s. ID24  s . ID24  s. ID24
129 An der Kotsche 39-41 Förderschule FÖS Sanierung 2020 VI-DS-01854 VI-DS-04017  s. ID 65  s. ID 65  s. ID 65   s. ID 65  s. ID 65
131 Miltitzer Weg 1 Förderschule zur
Lernförderung Grünau FÖS Sanierung 2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378      7.993.00 0 €         248.398 €          851.602 €      5.695 .000 €      2.298.000 €
245 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterun g 2019 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01      2.053.000 €                    - €                     - €                    - €      2.053.000 €
32 Erfurter Straße  14 (eh. Erich-Kästner-
Schule) GS Sanierung 2019 VI-DS-01854 VI-DS-03771-
DS-03      3.693.300 €      1.149.804 €       2.051.496 €       1.234.680 €      2.458.620 €
28 Opferweg 1-3 Schule Opferweg GS Sanierung 2019 RBV-135 1/12 VI-DS-02210-
DS-02    10.470.000 €      5.283.027 €       4.938.358 €      6.886.250 €      3.583.750 €
379 Döllingstraße 25 24. Schule GS Erweiterung 2020 - VI-D S-06442      1.368.000 €                    - €                     - €                    - €      1.3 68.000 €
114 Gartenwinkel 30 Alfred-Kästner-Schule GS Erweiterun g 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      3.800.000 €         120.000 €          700.000  €                    - €      3.800.000 €
456 Göbschelwitzer Weg 1 Schule Portitz GS Erweiterung 2 020 - -      1.100.000 €                    - €                     - €                    - €      1.100 .000 €
113 Prießnitzstraße 19 Schule am Leutzscher
Holz GS Erweiterung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      5.500.000 €         120.000 €          550.000  €                    - €      5.500.000 €
22 Seumestraße 93 60. Schule GS Erweiterung 2020 VI-DS-03 634 VI-DS-05360      4.600.000 €         734.258 €          735.373 €      1.748.000 €      2.852.000 €
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS Erweiterung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      4.500.000 €         170.000 €          400.000  €                    - €      4.500.000 €
513 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS Erweiterung 2020 VI-DS-03932-
NF-02 -      2.000.000 €                    - €                     - €                    - €      2.000.000  €
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS Neubau 2020 VI-DS-0185 4 VI-DS-04754-
NF-02    15.750.000 €      2.757.549 €       2.696.715 €      6.057.500 €      9.692.500 €
24 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung 2020 VI-D S-01854 VI-DS-04017      5.956.000 €      2.268.603 €        4.839.774 €      4.243.650 €      1.712.350 €
65 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung 2020 VI-D S-01854 VI-DS-04017      7.864.000 €      1.145.520 €        4.564.355 €      5.603.100 €      2.260.900 €
7 Komarowstraße 2 66. Schule GS Sanierung 2020 VI-DS-0237 1 VI-DS-04698-
NF-03      2.700.000 €         480.051 €       2.124.531 €      1.923.750 €         776.250 €
9 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule
Haus II GS Sanierung 2020 VI-DS-01854 VI-DS-03676      7.860.600  €      1.274.992 €       3.862.455 €      3.620.80 0 €      4.239.800 €
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf
(Interim) GS Erweiterung 2021 VI-DS-03932-
NF-02 -      1.100.000 €                    - €          1 20.000 €                    - €      1.100.000 €
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz
Ehrenberg GS Erweiterung 2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      6.500.000 €      2.012.500 €       2.820.464 €       2.470.000 €      4.030.000 €
143 Kurt-Eisner-Straße (o. HNr.) GS (Bayerischer Bhf.
Areal 8-Investmodell) GS Neubau 2021 VI-DS-03155-
NF-02 -                    - €                    - €                     - €                    - €                    - €
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Vorhaben ges.
- Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
24.02.2019
ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
Stand: 05.02.2019
13:07 Uhr 1/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-06854
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Vorhaben ges.
- Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
24.02.2019
ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-Schule GS Erweiterung 2022 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01      2.500.000 €                    - €                     - €                    - €      2.500.000 €
96 Leipziger Straße 210 Schule Gundorf GS Erweiterung 20 22 VI-DS-03932-
NF-02 -      3.950.000 €           24.982 €          341.0 18 €                    - €      3.950.000 €
356 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS Erwe iterung 2023 VI-DS-01854 -      6.500.000 €           3 4.727 €          832.273 €      2.280.000 €      4. 220.000 €
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule
(Freiladebahnhof) GS Neubau 2023 - -                    - €                    - €                     - €                    - €                    - €
161 Friesenstraße 8 Grundschule GS Umbau 2023 - -    12.000 .000 €                    - €                     -  €                    - €    12.000.000 €
1 Max-Planck-Straße 1-3 5. Schule GS Umnutzung 2023 - -      8.420.000 €                    - €                     - €                    - €      8.420.000 €
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-Schule GS Erwe iterung 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -    12.000.000 €                    - €            67.351 €                    - €    12.000.000 €
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS Neuba u 2024 VI-DS-06749 -    22.700.000 €                    - €                     - €      9.080.000 €    13 .620.000 €
30 Max-Liebermann-Straße (o.
HNr./Investorenmodell) Grundschule GS Neubau 2024 VI-DS-03155-
NF-02 -                    - €                    - €                     - €                    - €                    - €
496 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule GS Sanieru ng 2024 - -      6.900.000 €                    - €                     - €                    - €      6. 900.000 €
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS Erweiterung 202 5 - -      6.000.000 €                    - €                     - €      2.280.000 €      3.720.000 €
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 20 25 - -    17.000.000 €                    - €                     - €      6.460.000 €    10.540.000 €
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS Neubau 20 25 - -    17.300.000 €                    - €                     - €      6.840.000 €    10.460.000 €
204 Georg-Maurer-Straße (o.
HNr.)
Grundschule Lößnig /
Marienbrunn GS Neubau 2026 - -    16.000.000 €                    - €                     - €      6.080.000 €      9.9 20.000 €
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Grundschule GS Neubau 2026 - -    18.000.000 €                    - €                     - €      6.840.000 €    11.160.000 €
491 Hans-Beimler-Straße (o.
HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 - -    18.000.000 €                    - €                     - €      6.840.000  €    11.160.000 €
198 Standort offen Grundschule Schönefeld GS Neubau 2026 - -    18.000.000 €                    - €                     - €      6.840.000 €    11.160.000 €
494 Torgauer Platz (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 - -    18.000.000 €                    - €                     - €      6.840.000 €    11.160.000 €
337 Döbelner Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2027 VI-DS-01854 -    18.000.000 €                    - €                     - €      6.840.000 €    11.160. 000 €
29 Standort offen Schule Stahmeln GS Neubau 2027 - -    16. 000.000 €                    - €                     - €      6.080.000 €      9.920.000 €
199 Standort offen Grundschule Mockau GS Neubau 2027 - -    18.000.000 €                    - €                     - €                    - €    18.000.000 €
Stand: 05.02.2019
13:07 Uhr 2/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-06854
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Vorhaben ges.
- Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
24.02.2019
ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
147 Gersterstraße 74 9. Schule GS Erweiterung - - -                    - €                    - €                     - €                    - €                    - €
495 Neubauernstraße (o. HNr.) Grundschule
(Vorhaltefläche) GS Neubau - - -                    - €                    - €                     - €                    - €                    - €
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule
(Vorhaltefläche) GS Neubau - - -    18.000.000 €                    - €                     - €                    - €    18 .000.000 €
18 Baumannstraße 13 Grundschule GS, SH Neubau 2020 VI-DS- 01784 VI-DS-05640    17.510.000 €      2.677.790 €     11.858.207 €    11.622.920 €      5.887.080 €
6 Jablonowskistraße 1 Grundschule Mitte GS, SH Neubau 20 20 VI-DS-01854 VI-DS-04706    17.000.000 €      2.744. 034 €     11.817.773 €    12.031.687 €      4.968.3 13 €
11 Thierschstraße 5 31. Schule GS, SH Neubau 2020 VI-DS- 02035 VI-DS-05641    17.375.000 €      1.366.586 €       2.927.754 €      5.358.130 €    12.016.870 €
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS, SH Neubau 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -    20.000.000 €           21.095 €          878.90 5 €      7.600.000 €    12.400.000 €
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS, SH Neubau 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -    20.000.000 €                    - €          20 0.000 €      7.600.000 €    12.400.000 €
378 Willi-Bredel-Straße 15 Wilhelm-Ostwald-Schule GY Brandschutz-
maßnahme 2019 - VI-DS-06334         768.500 €           58.222 €          160.278 €                    - €         768.500 €
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Erweiter ung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21                    - €         170.000 €                     - €                    - €                    - €
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY Erweiterung 20 20 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      5.000.000 €         100.000 €                     - €                    - €      5.000.000 €
163 Mannheimer Straße 128a/b (eh. G.-Chr.-Lichtenberg-
Schule - 1. BA) GY Reaktivierung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      8.000.000 €         283.260 €          868.095  €                    - €      8.000.000 €
127 Miltitzer Weg 2 Max-Klinger Schule
Haus 1 GY Sanierung 2020 VI-DS-01854 VI-DS-06378      6.189.000  €         270.425 €       2.132.240 €      4.042.7 00 €      2.146.300 €
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule GY Erweiterun g 2021 - -      1.705.000 €                    - €                     - €                    - €      1.7 05.000 €
514 Mannheimer Straße 128a/b (eh. G.-Chr.-Lichtenberg-
Schule - 2. BA) GY Reaktivierung 2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21  s. ID163  s. ID163  s ID163  s.ID163  s.ID163
130 Miltitzer Weg 4 Max-Klinger-Schule
Haus 2 GY Sanierung 2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378      8.712.000  €         355.166 €       2.044.834 €      6.207.3 00 €      2.504.700 €
374 Täubchenweg 26 Gymnasium
(Schraderhaus) GY Umnutzung 2022 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    12.000.000 €         126.114 €          873.886 €                    - €    12.000.000 €
61 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-Schule GY Brandschutz-
maßnahme 2023 - -      4.550.000 €           79.227 €       1.1 15.292 €         800.000 €      3.750.000 €
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY Erweiterung 2023 - -                    - €                    - €                     - €                    - €                    - €
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY Neubau 2023 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-06696-
NF-01    21.700.000 €                    - €          183 .000 €      8.246.000 €    13.454.000 €
454 Messe-Allee (o. HNr.) Gymnasium
Wiederitzsch GY Neubau 2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    26.000.000 €                    - €          160 .000 €                    - €    26.000.000 €
Stand: 05.02.2019
13:07 Uhr 3/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-06854
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Vorhaben ges.
- Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
24.02.2019
ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
56 HBhf.-Westseite Gymnasium
(Investorenmodell) GY Neubau 2024 VI-DS-03155-
NF-02 -                    - €                    - €                     - €                    - €                    - €
176 Karl-Heine-Straße (o. HNr.) Gymnasium Jahrtaus-
endfeld (Investorenmod.) GY Neubau 2024 VI-DS-03155-
NF-02                    - €                    - €                     - €                    - €                    - €
164 Alte Messe Gymnasium Altes
Messegelände GY Neubau 2027 - -    26.000.000 €                    - €                     - €      9.880.000 €    16.12 0.000 €
389 Eutritzscher Straße 17-19 Gymnasium (Erw. f.
Leibnizgymnasium) GY Prüfung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21                    - €                    - €                     - €                    - €                    - €
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY, SH Neubau 2021 RBV -1351/12 VI-DS-03671-
NF-06    33.083.000 €      6.515.780 €       9.010.992 €      9.200.000 €    23.883.000 €
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße
Gymnasium (Prager
Dreieck) GY, SH Neubau 2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    32.000.000 €           17.377 €            57.62 3 €    12.160.000 €    19.840.000 €
88 Dösner Weg (o. HNr.) GY+3-Feld-SH (Bayer-
ischer Bhf. Areal 7) GY, SH Neubau 2025 VI-DS-01854 -    25.000.000 €           40.824 €          649.267 €      9.500.000 €    15.500.000 €
162 Bremer Straße (o. HNr.) Gymnasium GY, SH Neubau 2027 - -    26.000.000 €                    - €                     - €      9.880.000 €    16.120.000 €
37 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS Sanierung 2019 V I-DS-03957 VI-DS-03957-
DS-02      4.678.000 €         614.144 €       3.705.206 €      2.834.350 €      1.843.650 €
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule OS Erweiterung 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      5.000.000 €         130.000 €          550.000  €                    - €      5.000.000 €
43 Schulstraße 6 Schule Mölkau OS Erweiterung 2020 VI-DS- 01854 VI-DS-04169-
NF-02      5.850.000 €      1.593.659 €       3.868.841 €       4.168.150 €      1.681.850 €
340 Schulstraße 6 Schule Mölkau OS Erweiterung 2020 VI-DS -01854 VI-DS-04169-
NF-02      3.520.000 €           66.678 €          183.32 2 €      1.408.000 €      2.112.000 €
394 Kregelstraße 3 Schule Barnet-Licht-
Platz OS Neubau 2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    18.000.000 €      1.183.696 €       6.641.304 €                    - €    18.000.000 €
86 Höltystraße 51 Höltyschule OS Reaktivierung 2020 VI-DS -03635 VI-DS-05072      5.466.000 €         671.865 €           258.135 €      1.710.000 €      3.756.000  €
128 Miltitzer Weg 3 94. Schule OS Sanierung 2020 VI-DS-01 854 VI-DS-06378      5.940.800 €         209.853 €          990.147 €      4.208.000 €      1.732.800 €
508 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule OS Brandschutz-
maßnahme 2021 - -      2.055.000 €                    - €            55.000 €                    - €      2.055.00 0 €
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS Erweiterung 2021 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01    29.900.000 €            1.975 €       1.300.179 €    14.000.000 €    15.900.000 €
48 Hainbuchenstraße 13 Oberschule OS Reaktivierung 2022 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    14.050.000 €         346.002 €          443.998 €      5.339.000 €      8.711.000 €
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS Erweiterung 202 3 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21      8.000.000 €                    - €            30.000 €      3.040.000 €      4.960.000 €
93 Jungmannstraße 5 Paul-Robeson-Schule OS Brandschutz-
maßnahme 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -      6.000.000 €           80.366 €          832.7 71 €      1.064.000 €      4.936.000 €
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule Georg-Schwarz-
Straße OS Erweiterung 2024 - -      2.400.000 €                    - €                     - €         912.000 €      1.488.000 €
Stand: 05.02.2019
13:07 Uhr 4/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-06854
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Vorhaben ges.
- Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
24.02.2019
ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
46 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-
Schule OS Sanierung 2024 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    15.180.000 €         542.978 €          237.022 €      5.768.400 €      9.411.600 €
109 Virchowstraße 4/6 35. Schule OS Erweiterung 2025 VI-DS-03932-
NF-02 -      7.000.000 €                    - €          1 30.000 €                    - €      7.000.000 €
159 Löbauer Straße 46 (eh. Theodor-Gustav-
Fechner-Schule) OS Reaktivierung 2025 - -      9.000.000 €                    - €                     - €                    - €      9.000.000 €
158 Heinrichstraße 43 125. Schule OS Umbau 2025 - -      5. 000.000 €                    - €                     - €                    - €      5.000.000 €
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule (Freilade-
bahnhof/Investorenmod.) OS Neubau 2026 VI-DS-03155-
NF-02 -                    - €                    - €                     - €                    - €                    - €
497 Kolmstraße (o. HNR.) Oberschule OS Neubau 2027 - -    2 0.000.000 €                    - €                     - €      7.600.000 €    12.400.000 €
366 Standort offen Schule
Plagwitz/Lindenau OS Flächensuche 2028 - -                    - €                    - €                     - €                    - €                    - €
500 Torgauer Platz (o. HNr.) Oberschule OS Neubau 2029 - -    20.000.000 €                    - €                     - €      7.600.000 €    12.400.000 €
132 Miltitzer Weg 1,2,3,4 Schulzentrum Grünau
Erweiterungsbau
OS, GY,
FÖS Erweiterung 2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378    23.123.000 €         834.790 €       1.899.210 €    13.249.050  €      9.873.950 €
97 Messe-Allee (o. HNr.) OS + SH Wiederitzsch OS, SH Ne ubau 2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21    26.000.000 €            2.975 €          522.025  €                    - €    26.000.000 €
89 Dösner Weg (o. HNr.) OS+3-Feld-SH (Bayer-
ischer Bhf. Areal 7) OS, SH Neubau 2025 VI-DS-01854 -    20.000.000 €           21.962 €          478.039 €      7.600.000 €    12.400.000 €
167 Edisonstraße (o. HNr.) Christoph-Arnold-Schule SH,  GS Neubau 2021 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06629      4.376.000 €           20.459 €            49.541 €      1.662.880 €      2.713.120 €
102 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule SH, GS Neubau 20 21 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06849      4.970.000 €         222.492 €            77.508 €      1.862.000 €      3.108.000 €
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS Neubau 2021 - -      2 .300.000 €                    - €                     - €      1.638.750 €         661.250 €
92 Bernhard-Göring-Straße 107 eh. 3. Schule SH, GS Neub au 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -      5.265.000 €         206.325 €            93.6 75 €      1.216.000 €      4.049.000 €
71 Gerichtsweg (o. HNr.) Sporthalle Wilhelm-
Busch-Schule SH, GS Neubau 2024 VI-DS-06749 -    15.100.000 €                    - €                     - €      5.284. 000 €      9.816.000 €
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH, GS Neubau 2024 - -      5.000.000 €                    - €                     - €      1.900.000 €      3.100.000 €
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH, GS Neubau 2025 - -      4.200.000 €                    - €                      - €      1.900.000 €      2.30 0.000 €
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-Schule SH, GS Neu bau 2025 - -      5.000.000 €                    - €                     - €      1.900.000 €      3.100.0 00 €
195 Ferdinand-Rhode-Straße /
Wundtstraße
Sporthalle (Petrischule +
Schule am Floßplatz)
SH, GS,
OS Neubau 2026 - -      6.500.000 €                    - €                      - €      2.470.000 €      4.03 0.000 €
51 Theklaer Straße 8 Sporthalle Goethe-
Gymnasium SH, GY Neubau 2019 VI-DS-01854 VI-DS-04452      5.490.00 0 €      2.394.820 €       2.316.780 €      3.911.8 00 €      1.578.200 €
Stand: 05.02.2019
13:07 Uhr 5/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Finanzdaten
Anlage 4
zu VI-DS-06854
Fördermittel /
Erträge
Zuschuss /
Eigenmittel
Planung 2019-2024 Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
HAR 2018
vorläufig
31.12.2018
Vorhaben ges.
- Plan /
Beschluss (PB
o. BB)
Zahlungen
gesamt
24.02.2019
ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan
Schul-/
Bauart Name / Bezeichnung
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-
Schule SH, GY Neubau 2022 VI-DS-03932-
NF-02 -      5.500.000 €           77.639 €          402.3 61 €      2.090.000 €      3.410.000 €
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS Neubau 2022 VI-DS-03932-
NF-02 -      5.000.000 €                    - €            80.000 €      1.900.000 €      3.100.000 €
105 Thiemstraße/ Ambrosius-
Barth-Platz Schule am Weißeplatz SH, OS Neubau 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -      4.200.000 €                    - €          1 05.265 €      1.596.000 €      2.604.000 €
504 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-
Schule SH, OS Neubau 2025 - -      6.000.000 €                    - €                     - €                    -  €      6.000.000 €
40 Ratzelstraße 26 (eh. 55. Schule) SH, OS Neubau 2025 - -      4.200.000 €                    - €                     - €      1.155.000 €      3.045.000 €
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS Neubau 2026 - -      5.000.000 €                    - €                     - €      1.900.000 €      3.100.000 €
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-
Schule SH, OS Neubau 2026 - -      5.000.000 €                    - €                     - €      1.900.000 €      3.100.000 €
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY Neubau 2022 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01    13.250.000 €         310.905 €       1.389.095 €       4.855.700 €      8.394.300 €
Legende:
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
Förderschule
geplante Fertigstellung / Inbetriebnahme lt.
Schulentwicklungsplan 2018 (derzeit Entwurfs-Status)
Stand: 05.02.2019
13:07 Uhr 6/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-06854
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
122 An der Kotsche 39-41 Förderschule FÖS Sanierung 2020 08.2016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI -DS-01854 VI-DS-04017
129 An der Kotsche 39-41 Förderschule FÖS Sanierung 2020 08.2016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI -DS-01854 VI-DS-04017
131 Miltitzer Weg 1 Förderschule zur
Lernförderung Grünau FÖS Sanierung 2021 01.2018 11.2015 11.2018 10.2018 11.2019 01.2019 08.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
245 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-
Schule GS Erweiterung 2019 05.2016 05.2017 03.2017 12.2017 03.201 8 03.2018 06.2019 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01
32 Erfurter Straße  14 (eh. Erich-Kästner-
Schule) GS Sanierung 2019 10.2015 10.2015 08.2016 04.2017 09.2017 0 9.2017 09.2019 VI-DS-01854 VI-DS-03771-
DS-03
28 Opferweg 1-3 Schule Opferweg GS Sanierung 2019 - - 10.20 15 05.2016 11.2016 10.2016 07.2019 RBV-1351/12 VI-DS-02210-
DS-02
379 Döllingstraße 25 24. Schule GS Erweiterung 2020 - - 01. 2019 12.2018 09.2019 01.2019 03.2020 - VI-DS-06442
114 Gartenwinkel 30 Alfred-Kästner-Schule GS Erweiterun g 2020 04.2015 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 01.2019 03.2 020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
456 Göbschelwitzer Weg 1 Schule Portitz GS Erweiterung 2 020 - - 07.2019 01.2019 01.2020 01.2019 07.2020 - -
113 Prießnitzstraße 19 Schule am Leutzscher
Holz GS Erweiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 02.201 9 01.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
22 Seumestraße 93 60. Schule GS Erweiterung 2020 09.2015 0 3.2017 01.2018 04.2018 10.2018 10.2018 08.2020 VI-DS-0363 4 VI-DS-05360
112 Uranusstraße 1 91. Schule GS Erweiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 08.2018 01.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
513 Windmühlenweg 4 Schule Stahmeln GS Erweiterung 2020 09.2015 03.2017 08.2019 01.2019 02.2020 01.2019 08.2020 VI-DS-03932-
NF-02 -
20 Gießerstraße 4-6 Grundschule GS Neubau 2020 09.2015 11. 2015 11.2017 11.2017 05.2018 06.2018 08.2020 VI-DS-01854 VI-DS-04754-
NF-02
24 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung 2020 08.2 016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI-DS- 01854 VI-DS-04017
65 An der Kotsche 39-41 78. Schule GS Sanierung 2020 08.2 016 11.2015 05.2017 05.2017 09.2017 09.2017 07.2020 VI-DS- 01854 VI-DS-04017
7 Komarowstraße 2 66. Schule GS Sanierung 2020 08.2016 03. 2016 06.2017 11.2017 07.2018 07.2018 06.2020 VI-DS-02371 VI-DS-04698-
NF-03
9 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule
Haus II GS Sanierung 2020 06.2016 11.2015 04.2017 04.2017 10.2017 0 5.2018 07.2020 VI-DS-01854 VI-DS-03676
26 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf
(Interim) GS Erweiterung 2021 07.2016 05.2017 06.2018 01.2019 06.201 9 01.2019 06.2021 VI-DS-03932-
NF-02 -
346 Heinrich-Heine-Straße 64 Schule Böhlitz
Ehrenberg GS Erweiterung 2021 08.2016 06.2018 06.2018 06.2018 08.201 9 01.2019 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
143 Kurt-Eisner-Straße (o. HNr.) GS (Bayerischer Bhf.
Areal 8-Investmodell) GS Neubau 2021 08.2016 01.2017 04.2019 01.2019 08.2019 01.2 019 07.2021 VI-DS-03155-
NF-02 -
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist
PB-Beschluss
Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
Stand: 31.01.2019
10:23 Uhr 1/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-06854
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist
PB-Beschluss
Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
90 Gaswerksweg 1 Christoph-Arnold-
Schule GS Erweiterung 2022 08.2017 05.2017 07.2019 01.2019 07.202 0 01.2019 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-04614-
NF-01
96 Leipziger Straße 210 Schule Gundorf GS Erweiterung 20 22 03.2019 05.2017 12.2019 01.2019 12.2021 01.2019 12.2022 VI-DS-03932-
NF-02 -
356 An der Friedenseiche 4 Schule Rückmarsdorf GS Erwe iterung 2023 07.2019 11.2015 06.2020 01.2019 06.2021 01.20 19 06.2023 VI-DS-01854 -
349 Delitzscher Straße (o. HNr.) Grundschule
(Freiladebahnhof) GS Neubau 2023 08.2018 01.2019 07.2020 01.2019 07.2021 01.2 019 07.2023 - -
161 Friesenstraße 8 Grundschule GS Umbau 2023 08.2019 01.2 019 07.2020 01.2019 07.2021 01.2019 07.2023 - -
1 Max-Planck-Straße 1-3 5. Schule GS Umnutzung 2023 07.20 19 01.2019 06.2020 01.2019 06.2021 01.2019 06.2023 - -
111 Volksgartenstraße 16 Astrid-Lindgren-Schule GS Erwe iterung 2024 08.2019 05.2017 07.2021 01.2019 08.2022 01.20 19 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
139 Gerichtsweg (o. HNr.) Wilhelm-Busch-Schule GS Neuba u 2024 01.2019 01.2019 12.2020 01.2019 08.2021 01.2019 07.2 024 VI-DS-06749 -
30 Max-Liebermann-Straße (o.
HNr./Investorenmodell) Grundschule GS Neubau 2024 08.2019 01.2017 02.2019 01.2019 08.2022 01.2019 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02 -
496 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-
Schule GS Sanierung 2024 08.2020 01.2019 07.2021 01.2019 08.2022 0 1.2019 07.2024 - -
154 Zur Schule 11 Schule Wiederitzsch GS Erweiterung 202 5 08.2020 01.2019 07.2022 01.2019 08.2023 01.2019 07.2025 - -
306 Karlsruher Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 20 25 08.2020 01.2019 07.2022 01.2019 08.2023 01.2019 07.2025 - -
305 Uranusstraße / Saturnstraße Grundschule GS Neubau 20 25 08.2020 01.2019 08.2021 01.2019 08.2023 01.2019 07.2025 - -
204 Georg-Maurer-Straße (o.
HNr.)
Grundschule Lößnig /
Marienbrunn GS Neubau 2026 08.2021 01.2019 07.2023 01.2019 07.2024 01.2 019 07.2026 - -
490 Gregor-Fuchs-Straße 45 Grundschule GS Neubau 2026 08. 2021 01.2019 07.2023 01.2019 07.2024 01.2019 07.2026 - -
491 Hans-Beimler-Straße (o.
HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 08.2021 01.2019 07.2023 01.2019 07.2024 01.2019 07.2026 - -
198 Standort offen Grundschule
Schönefeld GS Neubau 2026 07.2021 01.2019 06.2023 01.2019 06.2024 01.2 019 06.2026 - -
494 Torgauer Platz (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2026 0 8.2021 01.2019 07.2023 01.2019 07.2024 01.2019 07.2026 - -
337 Döbelner Straße (o. HNr.) Grundschule GS Neubau 2027 06.2022 11.2015 06.2023 01.2019 06.2025 01.2019 06.2027 VI -DS-01854 -
29 Standort offen Schule Stahmeln GS Neubau 2027 08.2022 0 5.2017 07.2024 01.2019 07.2025 01.2019 07.2027 - -
199 Standort offen Grundschule Mockau GS Neubau 2027 07.2 022 01.2019 06.2024 01.2019 06.2025 01.2019 06.2027 - -
Stand: 31.01.2019
10:23 Uhr 2/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-06854
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist
PB-Beschluss
Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
147 Gersterstraße 74 9. Schule GS Erweiterung - - -
495 Neubauernstraße (o. HNr.) Grundschule
(Vorhaltefläche) GS Neubau - - -
197 Rehbacher Straße (o. HNr.) Grundschule
(Vorhaltefläche) GS Neubau - - -
18 Baumannstraße 13 Grundschule GS, SH Neubau 2020 08.201 5 01.2016 03.2017 05.2018 09.2018 09.2018 07.2020 VI-DS-01 784 VI-DS-05640
6 Jablonowskistraße 1 Grundschule Mitte GS, SH Neubau 20 20 08.2015 11.2015 02.2017 09.2016 03.2018 03.2018 07.2020 VI-DS-01854 VI-DS-04706
11 Thierschstraße 5 31. Schule GS, SH Neubau 2020 10.201 5 12.2015 12.2017 05.2018 08.2018 11.2018 09.2020 VI-DS-02 035 VI-DS-05641
196 Arthur-Nagel-Straße 5 120. Schule GS, SH Neubau 2024 08.2019 05.2017 07.2021 01.2019 08.2022 01.2019 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
95 Tauchaer Straße 188 Grundschule GS, SH Neubau 2024 08. 2019 01.2019 07.2021 01.2019 08.2022 01.2019 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
378 Willi-Bredel-Straße 15 Wilhelm-Ostwald-
Schule GY Brandschutz-
maßnahme 2019 - - 10.2018 11.2018 02.2019 01.2019 07.2019 - VI-DS-063 34
107 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-
Schule GY Erweiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 12.201 8 01.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
455 Telemannstraße 9 Gerda-Taro-Schule GY Erweiterung 20 20 11.2015 06.2018 06.2018 06.2018 10.2019 01.2019 10.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
163 Mannheimer Straße 128a/b
(eh. G.-Chr.-Lichtenberg-
Schule - 1. BA) GY Reaktivierung 2020 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2 019 01.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
127 Miltitzer Weg 2 Max-Klinger Schule
Haus 1 GY Sanierung 2020 07.2015 11.2015 05.2018 10.2018 05.2019 0 1.2019 06.2020 VI-DS-01854 VI-DS-06378
251 Schönbachstraße 17 Neue Nikolaischule GY Erweiterun g 2021 - - 06.2019 01.2019 08.2019 01.2019 07.2021 - -
514 Mannheimer Straße 128a/b
(eh. G.-Chr.-Lichtenberg-
Schule - 2. BA) GY Reaktivierung 2021 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2 019 01.2019 07.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
130 Miltitzer Weg 4 Max-Klinger-Schule
Haus 2 GY Sanierung 2021 11.2016 11.2015 01.2019 10.2018 01.2020 0 1.2019 10.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
374 Täubchenweg 26 Gymnasium
(Schraderhaus) GY Umnutzung 2022 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 0 1.2019 07.2022 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
61 Dieskaustraße 76 Johannes-Kepler-
Schule GY Brandschutz-
maßnahme 2023 08.2018 06.2018 07.2020 01.2019 07.2021 01.2019 07.20 23 - -
498 Möbiusstraße 8 Humboldtschule GY Erweiterung 2023 - - 0 7.2020 01.2019 07.2021 01.2019 07.2023 - -
94 Ihmelsstraße 14 Gymnasium GY Neubau 2023 08.2018 05.201 7 02.2019 01.2019 02.2020 01.2019 07.2023 VI-DS-03932-
NF-02
VI-DS-06696-
NF-01
454 Messe-Allee (o. HNr.) Gymnasium
Wiederitzsch GY Neubau 2023 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 01.2 019 07.2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
56 HBhf.-Westseite Gymnasium
(Investorenmodell) GY Neubau 2024 08.2019 01.2017 09.2019 01.2019 08.2022 01.2 019 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02 -
Stand: 31.01.2019
10:23 Uhr 3/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-06854
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist
PB-Beschluss
Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
176 Karl-Heine-Straße (o. HNr.) Gymnasium Jahrtaus-
endfeld GY Neubau 2024 08.2019 01.2017 09.2019 01.2019 08.2022 01.2 019 07.2024 VI-DS-03155-
NF-02
164 Alte Messe Gymnasium Altes
Messegelände GY Neubau 2027 08.2022 01.2019 07.2024 01.2019 07.2025 01.2 019 07.2027 - -
389 Eutritzscher Straße 17-19 Gymnasium (Erw. f.
Leibnizgymnasium) GY Prüfung VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
53 Karl-Heine-Straße 22b Gymnasium GY, SH Neubau 2021 08. 2016 09.2012 12.2016 03.2017 01.2018 01.2018 07.2021 RBV-1 351/12 VI-DS-03671-
NF-06
91 Philipp-Rosenthal-Straße/
Ecke Prager Straße
Gymnasium (Prager
Dreieck) GY, SH Neubau 2023 08.2018 06.2018 07.2020 06.2018 07.2021 01.2019 07.2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
88 Dösner Weg (o. HNr.) GY+3-Feld-SH (Bayer-
ischer Bhf. Areal 7) GY, SH Neubau 2025 08.2020 01.2019 07.2022 01.2019 08.2023 01.2019 07.2025 VI-DS-01854 -
162 Bremer Straße (o. HNr.) Gymnasium GY, SH Neubau 2027 08.2022 01.2019 08.2023 01.2019 07.2025 01.2019 07.2027 - -
37 Diderotstraße 35 (eh. 68. Schule) OS Sanierung 2019 0 3.2016 11.2015 01.2017 05.2017 10.2017 11.2017 09.2019 VI- DS-03957 VI-DS-03957-
DS-02
110 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule OS Erweiterung 2020 08.2015 06.2018 06.2018 06.2018 02.201 9 01.2019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
43 Schulstraße 6 Schule Mölkau OS Erweiterung 2020 02.201 5 11.2015 08.2017 08.2017 03.2018 04.2018 01.2020 VI-DS-01 854 VI-DS-04169-
NF-02
340 Schulstraße 6 Schule Mölkau OS Erweiterung 2020 04.20 17 11.2015 02.2018 08.2017 03.2019 01.2019 12.2020 VI-DS-0 1854 VI-DS-04169-
NF-02
394 Kregelstraße 3 Schule Barnet-Licht-
Platz OS Neubau 2020 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 01.2 019 07.2020 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
86 Höltystraße 51 Höltyschule OS Reaktivierung 2020 03.20 15 05.2017 02.2018 01.2018 06.2018 08.2018 02.2020 VI-DS-0 3635 VI-DS-05072
128 Miltitzer Weg 3 94. Schule OS Sanierung 2020 09.2015 1 1.2015 07.2018 10.2018 07.2019 01.2019 08.2020 VI-DS-0185 4 VI-DS-06378
508 Arno-Nitzsche-Straße 7 Apollonia-von-
Wiedebach-Schule OS Brandschutz-
maßnahme 2021 - - 07.2019 01.2019 07.2020 01.2019 07.2021 - -
47 Ihmelsstraße 14 Oberschule OS Erweiterung 2021 08.2016 06.2017 03.2018 01.2019 03.2019 01.2019 07.2021 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01
48 Hainbuchenstraße 13 Oberschule OS Reaktivierung 2022 0 8.2017 06.2018 06.2018 06.2018 07.2020 01.2019 07.2022 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
44 Antonienstraße 24 Schule am Adler OS Erweiterung 202 3 08.2018 06.2018 06.2018 06.2018 03.2021 01.2019 07.2023 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
93 Jungmannstraße 5 Paul-Robeson-Schule OS Brandschutz-
maßnahme 2024 05.2017 05.2017 07.2022 01.2019 08.2023 01.2019 07.20 24 VI-DS-03932-
NF-02 -
157 Georg-Schwarz-Straße 113 Schule Georg-Schwarz-
Straße OS Erweiterung 2024 08.2019 01.2019 07.2021 01.2019 08.202 2 01.2019 07.2024 - -
Stand: 31.01.2019
10:23 Uhr 4/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-06854
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist
PB-Beschluss
Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
46 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-
Schule OS Sanierung 2024 08.2019 06.2018 06.2018 06.2018 08.2022 0 1.2019 07.2024 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
109 Virchowstraße 4/6 35. Schule OS Erweiterung 2025 08.2 020 05.2017 07.2022 01.2019 08.2023 01.2019 07.2025 VI-DS-03932-
NF-02 -
159 Löbauer Straße 46 (eh. Theodor-Gustav-
Fechner-Schule) OS Reaktivierung 2025 09.2021 01.2019 07.2022 01.2019 08.2 023 01.2019 07.2025 - -
158 Heinrichstraße 43 125. Schule OS Umbau 2025 06.2021 01 .2019 06.2022 01.2019 06.2023 01.2019 06.2025 - -
45 Delitzscher Straße (o. HNr.) Oberschule (Freilade-
bahnhof/Investorenmod. OS Neubau 2026 08.2021 01.2017 07.2023 01.2019 07.2024 01. 2019 07.2026 VI-DS-03155-
NF-02 -
497 Kolmstraße (o. HNR.) Oberschule OS Neubau 2027 08.202 2 01.2019 07.2024 01.2019 07.2025 01.2019 07.2027 - -
366 Standort offen Schule
Plagwitz/Lindenau OS Flächensuche 2028 06.2023 01.2019 06.2024 01.2019 06.20 26 01.2019 06.2028 - -
500 Torgauer Platz (o. HNr.) Oberschule OS Neubau 2029 08 .2024 01.2019 07.2026 01.2018 08.2027 01.2019 07.2029 - -
132 Miltitzer Weg 1,2,3,4 Schulzentrum Grünau
Erweiterungsbau
OS, GY,
FÖS Erweiterung 2021 09.2016 11.2015 09.2018 10.2018 09.2019 0 1.2019 08.2021 VI-DS-01854 VI-DS-06378
97 Messe-Allee (o. HNr.) OS + SH Wiederitzsch OS, SH Ne ubau 2021 06.2018 06.2018 06.2018 06.2018 01.2019 01.2019 0 7.2021 VI-DS-05899-
NF-21
VI-DS-05899-
NF-21
89 Dösner Weg (o. HNr.) OS+3-Feld-SH (Bayer-
ischer Bhf. Areal 7) OS, SH Neubau 2025 08.2020 01.2019 07.2022 01.2019 08.2023 01.2019 07.2025 VI-DS-01854 -
167 Edisonstraße (o. HNr.) Christoph-Arnold-
Schule SH, GS Neubau 2021 09.2016 05.2017 09.2018 01.2019 09.2019 01.2019 08.2021 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06629
102 Martinstraße 7 Ernst-Pinkert-Schule SH, GS Neubau 20 21 09.2016 05.2017 03.2019 01.2019 10.2019 01.2019 08.2021 VI-DS-03932-
NF-02 VI-DS-06849
169 Seumestraße 93 60. Schule SH, GS Neubau 2021 03.2019 0 1.2019 09.2019 01.2019 10.2020 01.2019 07.2021 - -
92 Bernhard-Göring-Straße 107 eh. 3. Schule SH, GS Neub au 2024 09.2020 05.2017 07.2021 01.2019 08.2022 01.2019 07. 2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
71 Gerichtsweg (o. HNr.) Sporthalle Wilhelm-
Busch-Schule SH, GS Neubau 2024 01.2019 01.2019 12.2020 01.2019 08.2021 01.2019 07.2024 VI-DS-06749 -
501 Komarowstraße 2 66. Schule SH, GS Neubau 2024 08.2019 01.2019 07.2021 01.2019 08.2022 01.2019 07.2024 - -
21 Erich-Zeigner-Allee 21 Erich-Zeigner-Schule SH, GS Neubau 2025 08.2020 01.2019 07.2022 01.2019 08.2023 01.201 9 07.2025 - -
138 Riebeckstraße 50 Fritz-Baumgarten-
Schule SH, GS Neubau 2025 08.2020 01.2019 07.2022 01.2019 08.2023 01.2019 07.2025 - -
195 Ferdinand-Rhode-Straße /
Wundtstraße
Sporthalle (Petrischule
+ Schule am Floßplatz)
SH, GS,
OS Neubau 2026 08.2021 01.2019 07.2023 01.2019 07.2024 01.201 9 07.2026 - -
51 Theklaer Straße 8 Sporthalle Goethe-
Gymnasium SH, GY Neubau 2019 10.2014 11.2015 03.2017 06.2017 03.2018 03.2018 09.2019 VI-DS-01854 VI-DS-04452
Stand: 31.01.2019
10:23 Uhr 5/6
Stadt Leipzig
Task Force Schulhausbau
Organisationsbüro
Schulbaumaßnahmen - Terminübersicht
Anlage 5
zu VI-DS-06854
Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll Controlling/
tats. Ist Soll
Bauende
Plan/Ist
Baubeginn
Plan/Ist Vorlage / DS-
NR Bau
aktuell
Vorlage /   DS-
Nr. Plan
aktuell
Baubeschluss -
 Plan/Ist
PB-Beschluss
Plan/Ist Schul-/
Bauart ID TF Straße / Standort Maßnahme
Fertig-
stellung
Plan Einschätzun
g Verwaltung
Name / Bezeichnung
106 Lützner Straße 112 Robert-Schumann-
Schule SH, GY Neubau 2022 08.2017 05.2017 07.2019 01.2019 07.2020 01.2019 07.2022 VI-DS-03932-
NF-02 -
108 Höltystraße 51 Höltyschule (SH) SH, OS Neubau 2022 01 .2018 05.2017 12.2019 01.2019 12.2020 01.2019 12.2022 VI-DS-03932-
NF-02 -
105 Thiemstraße/ Ambrosius-
Barth-Platz Schule am Weißeplatz SH, OS Neubau 2024 08.2019 05.2017 07.2021 01.2019 08.2022 01.2019 07.2024 VI-DS-03932-
NF-02 -
504 Glockenstraße 6 Georg-Schumann-
Schule SH, OS Neubau 2025 08.2020 01.2019 07.2022 01.2019 08.2023 01.2019 07.2025 - -
40 Ratzelstraße 26 (eh. 55. Schule) SH, OS Neubau 2025 08 .2020 01.2019 07.2022 01.2019 08.2023 01.2019 07.2025 - -
168 Dieskaustraße 233 56. Schule SH, OS Neubau 2026 08.20 21 01.2019 07.2023 01.2019 07.2024 01.2019 07.2026 - -
310 Lidicestraße 12 Christian-Gottlob-Frege-
Schule SH, OS Neubau 2026 08.2021 01.2019 07.2023 01.2019 07.2024 01.2019 07.2026 - -
505 Ihmelsstraße 14 Sporthalle SH, OS,
GY Neubau 2022 03.2017 06.2017 03.2019 01.2019 03.2020 01.201 9 02.2022 DS-00108/14-
NF-06
VI-DS-06696-
NF-01
Legende:
Grundschule
Gymnasium
Oberschule
Sporthalle
Förderschule
3
2
1
Planungs- und Baubesschlusss vorhanden
Baubeginn erfolgt
Datums-
angabe 01.2019
formelbedingt
hinterlegtes Datum
(Controllingwert)
geplante Fertigstellung / Inbetriebnahme lt. Schulentwicklungsplan 2018
(derzeit Entwurfs-Status)
Maßnahme liegt im Plan, keine wesentlichen Risiken
erkennbar
jeweils markierter Prozess ist risikobehaftet, bedarf
besonderer Beachtung
jeweils markierter Prozess ist in Zeitverzug bzw. stark
risikobehaftet - Lösungsansätze sind zu erarbeiten
geplante Fertigstellung / Inbetriebnahme lt. Schulentwicklungsplan 2018
(derzeit Entwurfs-Status)
notwendige Beschlussfassung zum Planungsbeschluss resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück gerechnet)
tatsächliche Beschlussfassung zum Planungsbeschluss,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
notwendige Beschlussfassung zum Baubeschluss resultierend aus
Fertigstellungstermin (zurück gerechnet)
tatsächliche Beschlussfassung zum Baubeschluss,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
notwendiger Baubeginn resultierend aus Fertigstellungstermin (zurück
gerechnet)
tatsächlicher Baubeginn,
wenn grün hinterlegt (sonst Controllingwert)
Stand: 31.01.2019
10:23 Uhr 6/6


Transparenz zum Listenverfahren der LWB

city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06331-VSP-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Transparenz zum Listenverfahren der LWB

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  23.01.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
X Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei der Leipziger Wohnungsgesellschaft mbH
einen regelmäßigen Bericht über das so genannte Listenverfahren einzuholen.

Der Bericht soll die folgenden Informationen enthalten:

 Nennung der Kriterien, die die LWB für die Wohnungsauswahl für Mietinteressenten
nach dem Listenverfahren zu Grunde legt.
 Die Anzahl der Nachfragen pro Quartal nach Wohnungsgrößen über das
Listenverfahren.
 Die Wohnungsgröße nach Anzahl der Räume, die nachgefragt werden.
 Die Anzahl der Wohnungen, die über das Listenverfahren im jeweiligen
Berichtszeitraum vergeben wurden.
 Die Verteilung der vergebenen Wohnungen nach dem Listenverfahren im
Stadtgebiet.

Der Bericht ist in die Berichterstattung zu den Eigentümerzielen aufzunehmen.
Eine dementsprechende Information erfolgt im Rahmen der jährlichen
Berichterstattung zur Umsetzung der Eigentümerziele an den Verwaltungsausschuss.
2/4
Zusammenfassung:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
X Sonstiges: Antrag

3/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenpla  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

nicht relevant

4/4

Sachverhalt:

Mit dem fraktionsübergreifenden Antrag wird der Oberbürgermeister aufgefordert, einen
regelmäßigen Bericht über das so genannte Listenverfahren der LWB einzuholen. Der
Bericht soll laut Antragsteller stets in der Vorlage „Sachstand [und weitere Planungen] für die
Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig“ integriert werden. Ziel
des Antrags sei es, nähere Informationen zum eingeführten Listenverfahren und dessen
Effekte zu erhalten.

Dem Antrag kann dem Grunde nach entsprochen werden. Jedoch liegen die geforderten
Daten der LWB aus technischen Gründen nicht vor und können somit nicht rückwirkend zur
Verfügung gestellt werden. Eine Berichterstattung wird zukünftig erfolgen, nachdem die
entsprechende Programmierung durch einen externen Dienstleister erfolgt ist.


Öffentlicher Nahverkehr in Lindenthal

paper_type: Einwohneranfrage

text:
1/2

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-06856

Status: öffentlich

Eingereicht von
Thomas Hoffmann

Betreff:
Öffentlicher Nahverkehr in Lindenthal

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.02.2019

Sachverhalt:
Sehr geehrter Oberbürgermeister,

der Ortschaftsrat Lindenthal hat festgestellt, dass seit Öffnung der Landsberger Brücke die
Haltestellen „Zeisigweg“ und „Äußerer Zeisigweg“ nur noch einmal in der Stunde von der
Buslinie 87 bzw. 88 angefahren werden.

1. Stimmt es, dass infolge der Öffnung der Landsberger Brücke und der damit erfolgten
Einbindung der Endhaltestelle der Linie 4, die oben genannten Haltestellen nur noch einmal
in der Stunde angefahren werden, um die zusätzliche Fahrzeit zur Endhaltestelle
herauszufahren?

Wenn 1. zutrifft:
2. Wurden vor der Entscheidung Bushaltestellen in Lindenthal weniger oft zu frequentieren,
alternative Varianten geprüft? Dies könnte eine Vorrangschaltung für den ÖPNV an den
Kreuzungen sein.

3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung den ursprünglichen Zustand der zweimaligen
Frequentierung der Bushaltestellen pro Stunde wiederherzustellen, da gerade
Senioren/innen sowie die Schüler/innen auf das Angebot angewiesen sind?

4. Stimmt es, dass die LVB die Bürger/innen vor Ort nicht informiert hat, sondern nur die
Fahrplaninformationen an den Haltestellenschildern geändert hat, so dass Nutzer dies erst
an den Haltestellen ersehen konnten, als sie mit dem Bus fahren wollten?

Begründung:
Nachdem die Haltestellen im Bereich Zeisigweg und Lange Trift umfangreich
behindertengerecht umgebaut wurden, mussten die Bürgerinnen und Bürger feststellen,
dass gerade diese Haltestellen weniger oft angefahren werden.
Insbesondere für ältere Menschen und Schüler ist dies eine Verschlechterung der
Lebensqualität. Dies passt nicht in ein gesellschaftliches Umfeld, in dem der ÖPNV eine
deutlich höhere Priorität gegenüber dem motorisierten Individualverkehr haben sollte.

Es wird um schriftliche Beantwortung gebeten.

2/2


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
1/1

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-06799-AW-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Abschaffung der Gästesteuer für Gästewohnungen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   schriftliche Beantwortung

Antwort:

Grundsätzlich hat der Stadtrat die Verwaltung per Beschluss zum Doppelhaushalt 2017/2018
beauftragt, ein Konzept zur Einführung einer Beherbergungsteuer vorzulegen. In Erfüllung
dieses Auftrages hat die Stadtverwaltung die rechtlichen Möglichkeiten geprüft und anstelle
einer solchen Steuer die Einführung einer Gästetaxe gemäß §34 Sächsisches Kommunalab-
gabengesetz als rechtssichere Variante vorgeschlagen. Die Einführung der Gästetaxe zum
01.01.2019 hat der Stadtrat schließlich im vergangenen Jahr beschlossen.

Gästetaxepflichtig sind alle Personen, die in der Stadt Leipzig Unterkunft nehmen aber nicht
Einwohner der Stadt sind. Zu den Unterkünften im Sinne der Satzung gehören alle entgelt-
lich angebotenen Unterkünfte, also auch Ferien- bzw. Gästewohnungen. Dabei ist es unbe-
achtlich, ob der Eigentümer dieser Wohnungen eine Wohnungsgesellschaft, ein Beherber-
gungsbetrieb oder eine Privatperson ist. Eine Unterscheidung nach Anbietern würde dem
Gleichbehandlungsgrundsatz entgegenstehen und wäre somit nicht mit dem Grundgesetz
vereinbar. Aus diesem Grund kann kein gesonderter Befreiungstatbestand für Gästewohnun-
gen von Wohnungsgesellschaften eingeräumt werden.


text:
1/4

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06734-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport

Betreff:
Abfallvermeidung bei Gastronomie auf öffentlichen Flächen

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung  22.03.2019
FA Umwelt und Ordnung  30.04.2019 Vorberatung
Ratsversammlung  15.05.2019 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Alternativvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, dass in Leipzig ab Mitte 2019 in allen erlaubnispflichtigen Bereichen
im öffentlichen Raum (bspw. Veranstaltungen, mobile Gastro etc.) ausschließlich
Mehrwegbecher, –geschirr und –besteck verwendet werden soll. Die entsprechenden
Ausschreibungen sowie relevante Regelungen/Satzungen werden angepasst. Laufende
Genehmigungen sollen nachverhandelt werden.
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:

 Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln
☒ Sonstiges: Antrag VI-A-06734

2/4

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Zur Erstellung des Verwaltungsstandpunktes hat es entsprechende Abfragen bei den
zuständigen Verwaltungseinheiten gegeben. Die Zuarbeiten sind den VSP eingearbeitet
worden.

3/4

Sachverhalt:

Begründung zur Ergänzung des Beschlussvorschlages.

Die im Beschlussvorschlag aufgeführte alternative Verwendung von Einweggeschirr aus
nachhaltigem Verpackungsmaterial (kompostierbar) stellt keine Maßnahme im Sinne einer
Abfallvermeidung dar. Die anfallende Abfallmenge wird nicht verringert. Weiterhin wäre die
separate Erfassung und Entsorgung des kompostierbaren Einweggeschirrs sicherzustellen.

Zielstellung des Antrages ist es, die Menge kurzfristig genutzter Konsumgüter (wie
Einwegbecher, Einweggeschirr, Einwegbesteck) im öffentlichen Raum auf Leipziger
Stadtgebiet zu verringern und ausschließlich Mehrweggeschirr oder alternativ ökologisch
abbaubare Verpackungen bzw. Einweggeschirr aus nachhaltigem Verpackungsmaterial
(kompostierbar oder ggf. essbar) zu verwenden.

Der Beschlussvorschlag setzt bei der Abfallvermeidung an der Quelle, bzw. Substitution von
Einweggeschirr im öffentlichen Raum an. Adressaten sind Gewerbetreibende, die im
öffentlichen Raum Lebensmittel zum Verzehr anbieten.

Die Zielstellung Abfälle zu vermeiden ist in der europäischen, nationalen und sächsischen
Gesetzgebung verankert.

Durch Förderung, Informationen und Rahmensetzung durch die Stadt Leipzig soll ein Umfeld
geschaffen werden, dass im Hinblick auf zukünftig zu erwartende gesetzliche Vorgaben zur
Reduzierung von Einwegplastik-Produkten die Abfallvermeidung schon zum jetzigen
Zeitpunkt erfolgreich voranbringt.

Am 28. Mai 2018 hat die EU-Kommission einen Richtlinienvorschlag präsentiert, um die
Meeresverschmutzung durch bestimmte Kunststoffabfälle zu reduzieren (z. B.
Plastikgeschirr, Strohhalme). Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen
Union haben sich am 19.12.2018 darauf geeinigt, Einwegplastik-Produkte vom Markt zu
nehmen, für die es leicht verfügbare und erschwingliche Alternativen gibt, beispielweise
Plastikbesteck und Plastikgeschirr. Die am 19.12.2018 erzielte vorläufige Einigung muss nun
vom Europäischen Parlament und vom Rat förmlich genehmigt werden. Nach ihrer
Genehmigung wird die neue Richtlinie im Amtsblatt der EU veröffentlicht und die
Mitgliedstaaten müssen sie nach zwei Jahren umsetzen.
Nach einer Mitteilung des Deutschen Städtetags vom 26.11.2018 hat das
Bundesumweltministerium (BMU) einen 5-Punkte-Plan mit Maßnahmen für weniger Plastik
und mehr Recycling vorgelegt. Der Bund will mit unterschiedlichen Maßnahmen
(Verpflichtungen/Freiwilligkeit) sowohl bei den Herstellern und dem Handel als auch bei dem
Verbraucher ansetzen. Weiterhin soll der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zum
Verbot bestimmter Einwegplastik-Produkte nachdrücklich unterstützt und sich für dessen
Umsetzung innerhalb der EU eingesetzt werden.

Insbesondere im „Abfallvermeidungsprogramm des Bundes unter Beteiligung der Länder“
[Hrsg. BMU, 2013] werden Maßnahmen zur Verwendung von Mehrweggeschirr für die
Ausrichter von Veranstaltungen in öffentlichen Einrichtungen oder im öffentlichen Raum
grundsätzlich empfohlen.

Bundes- sowie auch landesgesetzlich gibt es keine Verpflichtung zur Abfallvermeidung im
öffentlichen Raum. Die Abfallvermeidung (im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes -
KrWG) setzt beim Besitzer von Gegenständen („Produkte“) an.

Das heißt, nur Produkte können vermieden werden. Eine Vermeidung von Abfällen ist damit
Aufgabe der Besitzer von Gegenständen. Die Adressaten im Entsorgungsbereich können
nach dieser Definition keine Abfälle vermeiden.

4/4
Der öffentlichen Hand wird jedoch gemäß § 2 Abs. 5 Verpackungsgesetz (VerpackG) die
Befugnis gewährt, bei der Benutzung öffentlicher Einrichtungen und Grundstücke durch
Dritte Auflagen mit dem Ziel der Vermeidung und Verwertung von Abfällen zu erlassen
[Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode Drucksache 18/11274 vom 22.02.2017, S. 80].

Die Festlegung für die Ausrichter von Veranstaltungen in öffentlichen Einrichtungen oder im
öffentlichen Raum Mehrweggeschirr zu verwenden, kann beispielsweise in städtischen
Satzungen, bei der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen im Zuständigkeitsbereich der
für die öffentliche Fläche zuständigen Behörde oder in privatrechtlichen Verträgen festgelegt
werden. Zu beachten ist, dass auch Regelungen zu treffen sind, die im Falle eines
begründeten Antrags, eine Abweichung von Mehrweggeschirr ermöglichen.

Folgender Ist-Zustand bei der Verwendung von Mehrweggeschirr stellt sich im Rahmen der
Auswertung der beteiligten Verwaltungseinheiten dar.

Bei Veranstaltungen des Gewandhauses wird nur Mehrweggeschirr in den Publikumsfoyers
verwendet. Bei der Veranstaltungsreihe „Klassik airleben“ im Rosental werden ausschließlich
Mehrwegbecher verwendet.

Bei Veranstaltungen, die das Marktamt auf öffentlichen Flächen durchführt, wird
ausschließlich die Abgabe von Mehrweggeschirr oder alternativ in wieder verwertbaren /
recyclebaren Gebinden/Verpackungen vorgeschrieben. Einweggeschirr ist untersagt.

Bei Veranstaltungen, die im Rahmen der Sondernutzung durch das Marktamt genehmigt
werden, wird ebenfalls auf die Einhaltung der o. g. Kriterien hingewiesen, jedoch nicht
rechtlich bindend beauflagt.


text:
1/1

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-06858

Status: öffentlich

Eingereicht von
Carola de Groote

Betreff:
Planung der Anzahl aufzunehmenden 5. Klassen an den bestehenden weiterführenden
Schulen der Stadt Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  13.02.2019 schriftliche Beantwortung

Sachverhalt:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Nach welchen Kriterien entscheidet der Schulträger, wieviele neue 5. Klassen an den weiter-
führenden Schulen eingerichtet werden?

 Warum werden Schulen, die vom Schulbau als 3,5-zügig ausgelegt sind wiederholt
überbelegt (z.B. das Immanuel-Kant-Gymnasium im SJ 2018/19 5 x 5. Klassen, 4 x 6.
Klassen, 4 x 7. Klassen, 4 x 8. Klassen)?

 Welche baulichen und organisatorischen Maßnahmen sind von Seiten des Schulträ-
gers geplant, diese Überbeanspruchung der baulichen und personellen Substanz auf-
zufangen?

Ich bitte um eine schriftliche Antwort.