city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Verwaltungsstandpunkt Nr. 01355-NF-002-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 19.01.2016 2. Lesung
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff
Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung x Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Als Schnittstelle zwischen Investoren und der Stadtverwaltung versteht es das Amt für
Wirtschaftsförderung als eine seiner Aufgaben, auch in strittigen Punkten auf sachlicher Ebene
zwischen den Parteien zu vermitteln. Die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Fachämtern
ist Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Lösung der Sachverhalte. Bei Differenzen wird der
Sachverhalt in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters thematisiert.
Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
1 von 2 in Zusammenstellung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/5
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01977-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Kostensteigerung in den kommunalen Museen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Frage: Worauf sind die Kostensteigerungen bei den Museen im Detail zurückzuführen und welche
Ursachen haben sie?
GRASSI Museum für Angewandte Kunst
Die Kostensteigerungen bei den Betriebskosten und den Kosten für Reinigung und Bewachung sind
sowohl auf Steigerungen der Tarife als auch auf die Intensivierung der Nutzung des Gebäudes
durch Fertigstellung der Bereiche der Dauerausstellung zurückzuführen.
Seit der Eröffnung des 3. Rundgangs der Dauerausstellung im März 2012  wird eine Fläche von
4500 qm bespielt. Die Dauerausstellung ist von Dienstag - Sonntag von 10:00 - 18:00 Uhr für das
Publikum geöffnet. Museumspädagogische Veranstaltungen finden zum Teil bereits ab 8:00 Uhr
statt. Montags werden Wartungsarbeiten und ebenfalls Reinigungsarbeiten durchgeführt. Neben der
Dauerausstellung werden seit 2006 in weiteren Räumen zu denselben Zeiten Sonderausstellungen
gezeigt, die ebenfalls Kosten verursachen.
Die Verträge für Bewachung wurden entsprechend der Vergrößerung der genutzten Flächen
angepasst.
Naturkundemuseum
Im November 2011 wurde die Dauerausstellung im Museum infolge nicht ausreichenden
Brandschutzes zunächst auf unbestimmte Zeit für Besucher geschlossen. Dadurch kam es  2012
gegenüber 2011 zur Senkung der Betriebskosten und der Kosten für Reinigung und Bewachung.
Im März 2013 wurde die Dauerausstellung von Dienstag bis Sonntag wieder für bis zu 30 Personen
(in der Woche für angemeldete Gruppen bis 30 Personen) geöffnet. Aus der intensiveren Nutzung
des Gebäudes resultiert die Erhöhung der Betriebskosten sowie der Kosten für Reinigung und
Bewachung.
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Stadtgeschichtliches Museum
Die Kostensteigerungen in den Bereichen Betriebskosten, Reinigung und Bewachung resultieren
einerseits aus der Eröffnung des Teils der Dauerausstellung "Moderne Zeiten" im 2. OG des Alten
Rathauses im Dezember 2011. Für diese neu hinzugewonnene Ausstellungsfläche von ca. 1200 m²
wurde das Aufsichtspersonal entsprechend der Vorgaben der Versicherung erweitert und die
Verträge für die Reinigung auf die vergrößerte Fläche angepasst. Anderserseits haben sich die
Tarife bei den Dienstleistern erhöht. Durch die Ausstattung/Betrieb der Ausstellung mit notwendiger
Technik (z. B. PC-Stationen,  Beamer, Beleuchtung usw.) erhöhte sich auch der Stromverbrauch,
Kostensteigerungen sind aber im Wesentlichen auf die Erhöhung der Stromtarife zurückzuführen.
Museum der bildenden Künste
Bewachung:
Das Sicherheitskonzept des MdbK sieht auf der Grundlage der Zusammenwirkung von Technik,
Organisation und Personal den Einsatz von Aufsichten im Ausstellungsbetrieb und Wachdienst für
das Gebäude in Vollzeit vor. Die Ursache für Kostensteigerungen ist die kontinuierliche
Tarifsteigerung im Bewachungsgewerbe.
Reinigung:
Der Tarif im Reinigungsgewerbe hat sich von 6,18 € im Jahr 2004 auf aktuell 8,50 € (Mindestlohn)
erhöht, das entspricht einer Steigerung von 37,5 %. Für 2016 und 2017 sind Tarifsteigerungen von
2,4 % bzw. 4 % auf dann 9,05 € bereits angekündigt worden. Für eine Vertragsfläche von ca. 12.000
m² stehen derzeit 73 Wochenstunden zur Verfügung. Dabei werden weitgehend Sonderleistungen
vermieden und es erfolgt eine Unterstützung punktuell mit eigenen Handwerkern. Im Zuge der
Vertragsverlängerungen wurde die Gesamtstundenzahl mehrfach reduziert. Seit 2009 wird die
nachträglich montierte Außenhaut der Vorhangglasfassade in festgelegten Abständen gereinigt. Es
sind 31.514 m² Reinigungsfläche (vertikale und horizontale Glasflächen) zu bearbeiten.
Strom:
Die Stromverbrauchswerte wurden seit dem Erstbetriebsjahr 2005 bis 2012 kontinuierlich gesenkt. In
den Jahren 2013 und 2014 kam es zu einem Anstieg, jedoch liegt der Verbrauch nach wie vor weit
unterhalb vorheriger Jahreswerte. Der Stromverbrauch hängt unter anderem von den Anforderungen
der Klimatisierung und damit von Außentemperaturen und Umgebungsluftfeuchte ab. Maßnahmen
der Optimierung haben sich in den ersten Jahren des Gebäudebetriebs niedergeschlagen. Folgende
Einflüsse können den Stromverbrauch unabhängig vom Energiemanagement beeinflussen:
• Außentemperaturen und Umgebungsfeuchtigkeit
• Besucherzahlen (resultierende Häufigkeit der Aufzugnutzung sowie Einfluss auf die
Klimatisierung)
• Veranstaltungen außerhalb der Öffnungszeiten
In den Kosten ist auch ein Wartungs‐ und Instandhaltungsbudget enthalten.
Fernwärme:
Neben dem Verbrauch und den finanziellen Auswirkungen wurden die Verbrauchswerte
„witterungsbereinigt.“ Zwischen 2010 und 2013 gab es nur geringfügige Verbrauchsschwankungen
nach oben und unten, die Verbrauchswerte der Fernwärme lagen 2006 bis 2013 mit Schwankungen
unterhalb des Niveaus des Inbetriebnahmejahres 2005. Im Jahr 2014 kam es zu einem Sprung von
+18 % und es wurde erstmals der Wert des Inbetriebnahmejahres deutlich überschritten. Die
Ursachen dieses Anstiegs werden aktuell untersucht. Hierzu gab es bereits Vorabsprachen zu einer
entsprechenden Zusammenarbeit mit dem SG Energetik des AGM. Da das MdbK einen
Zusammenhang zwischen erhöhter Leistungsaufnahme des Stromverbrauchs der Kälteanlagen in
den Jahren 2013 und 2014 und dem erhöhten Fernwärmeverbrauch in den gleichen Jahren
feststellt, liegt es nahe, dass Klimaeinflüsse einen maßgeblichen Anteil an der Verbrauchssteigerung
haben.
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Frage: Mit welchen Maßnahmen soll der fortlaufenden Steigerung der Betriebskosten (Strom,
Wasser, Wärme) sowie Reinigungs- und Bewachungskosten zukünftig entgegen gewirkt werden?
Warum sind Ergebnisse eines Energiemanagements und Facility Management bisher in diesem
Zusammenhang nicht sichtbar?
Für alle Museen gilt, dass Bewachungsleistungen entsprechend der Auflagen der Versicherer
vorgehalten werden müssen. Verträge für Reinigungsleistungen müssen einem Standard
entsprechen, der sowohl die Gebäudesubstanz erhält als auch die Aufenthaltsqualität für die
Besucher sichert, sie entsprechen dem Facility Managementkonzept der Stadt Leipzig. Die Verträge
mit den Dienstleistern werden in regelmäßigen Abständen neu ausgeschrieben. Die Tarife können
vom Auftragnehmer nicht beeinflusst werden.
Außer im Museum der bildenden Künste kam es zu keinen wesentlichen Verbrauchssteigerungen.
In allen Museen soll nach Möglichkeit in den kommenden Jahren eine schrittweise Umrüstung der
Ausstellungsbeleuchtung auf energiesparende (LED) Leuchten umgesetzt werden. Damit können
auch die klimatischen und konservatorischen Bedingungen in den Ausstellungen verbessert werden.
Frage: Wurde zu einzelnen kulturellen Einrichtungen schon ein Energieausweis erstellt? Gibt es
aktuell ein Konzept zur Erhöhung der Energieeffizienz und –einsparung im Rahmen von Umbauten,
Sanierungen und Neubau städtischer Kulturbauten?
Für  das Museum der bildenden Künste, das Naturkundemuseum und das gesamte Gebäude
Grassimuseum wurden Energieausweise erstellt.
In Zusammenarbeit mit dem Amt für Gebäudemanagement werden die Verbrauche laufend
analysiert (jährlicher Energiebericht) und bei Bedarf entsprechende Konzepte erstellt.
Energieeffizienz ist Thema bei Planungen für Umbauten, Sanierungen und Neubauten.
Frage: Einige Gebäude sind erst vor wenigen Jahren gebaut, bzw. restauriert worden. Der Stand
der Technik hätte es ermöglicht, gerade energiesparend – und auch personalsparend – zu planen
und zu projektieren. Aus welchen Gründen wurde dies unterlassen? Sofern angedacht ist, Gebäude
und Technik entsprechend nachzurüsten, mit welchen Kosten wird für die jeweiligen Maßnahmen
kalkuliert?
Museumsneubauten sind meistens Stadtbild prägend. Ihre Entwürfe gehen aus Wettbewerben
hervor. Bei der Auswahl werden u.a. architektonische und gestalterische Maßsstäbe angesetzt, die
Auswirkungen auf die Raumstruktur und Größe haben. Die Planung der Gebäude erfolgte auf der
Grundlage der Aufgabenstellung nach jeweils aktuell geltenden rechtlichen Anforderungen und dem
Stand der Technik. Allerdings kam es  immer wieder auf Grund der Haushaltssituation zu
Standardabsenkungen z. B. bei der Klimatisierung im Grassimuseum oder im Museum der
bildenden Künste durch das Weglassen der inneren Verglasung der Fassaden in den Höfen,
Terrassen und Terrassenköpfen, die sich negativ auf die Bedingungen im Museum auswirken bzw.
zu einem erhöhten Energieverbrauch führen.
Als Beispiel für eine Nachrüstung bzw. Standardanhebung nach aktuellem Stand der Technik kann
das Grassimuseum angesehen werden. Hier wurde sich in der Eigentümergemeinschaft darauf
verständigt, ein Konzept zu entwickeln. Die Stadt Leipzig muss sich entsprechend ihrer Anteile am
Gemeinschaftseigentum prozentual an den Kosten beteiligen. Bisher wurde die energetische
Ertüchtigung der Außenhülle (Gemeinschaftseigentum) mit Folierung der Fenster und Dämmung der
Dachgeschossdecke umgesetzt. Der finanzielle Anteil der Stadt Leipzig betrug 190 T€. Über weitere
Maßnahmen wird im Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung 2017/2018 beraten und
entschieden.
Frage: Wie schnell würden sich die Maßnahmen aufgrund eingesparter Betriebskosten rechnen?
Dafür liegen zurzeit noch keine Berechnungen vor.
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text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-02050-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Ausbau/Neubau eines Outdoor-Trainingsplatzes
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
Brief an den Anfragesteller
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Anschrift

Beigeordneter für
Umwelt, Ordnung, Sport
52. Ki-Sta 0341 123 9404 [E-MAIL ENTFERNT]    17.11.2015
Einwohneranfrage Nr. VI-EF-02050 – Ausbau/Neubau eines Outdoor-Trainingsplatzes

Sehr geehrter Herr ...,
Ihre Anfrage verstärkt die Wahrnehmung der Verwaltung, dass das Thema Fitness-
Trainingsanlagen im Freien in Leipzig zunehmend an Bedeutung gewinnt.
Auch in einer 2014 durchgeführten Online-Umfrage zu Verbesserungsmöglichkeiten für das
Sporttreiben im öffentlichen Raum erhielt die Stadtverwaltung zahlreiche Hinweise dieser
Art.
Für die Sport- und die Stadtgrünverwaltung war das Anlass, Fitness/Streetworkout/
Calisthenics als spezielles Thema in die neue Sportplanung Leipzigs, das „Sportprogramm
2024 für die Stadt Leipzig“, aufzunehmen. Ein Grobentwurf des Programms ist bereits
erarbeitet worden und befindet sich derzeit in der internen Abstimmungsphase.
Mit der Beschlussfassung zum „Sportprogramm 2024“ in der Ratsversammlung rechne ich
nach gegenwärtigem Stand im 1. Quartal 2016. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich Ihnen
vorab noch keine konkreten Maßnahmen benennen kann.
Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung
Rosenthal
Bürgermeister

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Entwicklungskonzeption Naturbad Nordost

text:
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-WA-01951-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost
Fachausschuss Umwelt und Ordnung
Ratsversammlung 22.06.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Entwicklungskonzeption Naturbad Nordost
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
x Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, für das Naturbad Nordost unter frühzeitiger Bürgerbeteiligung ein
Entwicklungskonzept für die Zukunft zu erstellen.
2. Die Vorplanungsmittel in Höhe von 35.000,00 € zur Beauftragung des Entwicklungskonzeptes
werden in das PSP- Element 1.100.55.1.0.01.01 - Öffentliche Park- und Grünanlagen, Kostenart:
42112000, Unterhaltung baulicher Außenanlagen - des Amtes für Stadtgrün und Gewässer im Jahr
2018 im Rahmen der Haushaltsplanung zusätzlich eingestellt.
Sachverhalt:
Im Stadtgebiet Nordost besteht Handlungsbedarf sowohl für die Aufwertung des Mariannenparks als
auch für die Entwicklung des Naturbades Nordost ("Bagger"). Aus fachlicher Sicht ist eine
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Priorisierung aufgrund der begrenzten Ressourcen erforderlich. Beide Konzeptionen können nicht
gleichzeitig erarbeitet werden. Zunächst soll daher aufgrund der kulturhistorischen Bedeutung der
Mariannenpark bearbeitet werden.
Die Erstellung der Entwicklungskonzeption für das Naturbad Nordost soll deshalb im Jahr 2018
erfolgen.
Das Naherholungsgebiet Naturbad Nordost mit seinem Landschaftssee Bagger ist Teil des
Landschaftsschutzgebietes "Parthenaue-Machern" und gehört zu den übergeordneten und
bedeutenden Erholungsschwerpunkten der Stadt Leipzig. Es bietet großes Potential für die
wohngebietsnahe Erholung einschließlich sportlicher Aktivitäten.
Das Konzept soll die Chancen und Spielräume für eine langfristige Entwicklungsperspektive des
Gebietes aufzeigen. Dabei sind insbesondere erholungsrelevante, naturschutzfachliche,
wasserbauliche und wirtschaftliche Belange im engen Zusammenhang zu betrachten.
Die Entwicklungskonzeption soll als Handlungsgrundlage der Stadtverwaltung zur strategischen
Entwicklung und nachhaltigen Betreibung des Standortes dienen.
Die Konzipierung und schrittweise Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in einem kooperativen
Prozess unter frühzeitiger Einbeziehung aller Akteure vor Ort.
Ein wesentlicher Aspekt für die Entwicklung des Erholungsgebietes ist auch die Betrachtung des
Gastronomiekonzeptes, da das Areal mit der Gaststätte am Bagger und der Finnlandsauna zwei
gewerbliche, teilweise oder komplett gastronomische Anbieter aufweist.
Mit der Gaststätte am Bagger unterhält die Stadtverwaltung einen Mietvertrag. Dieser läuft zum
31.10.2017 aus. Hintergrund der Kündigung ist insbesondere der hohe Verschleißgrad der
Medienanbindung und -erschließung zum Gebäude und innerhalb des Gebäudes (Trinkwasser und
Schmutzwasser). Hier ist eine grundlegende komplexe Sanierung notwendig, um eine dauerhafte
gastronomische Lösung vor Ort erhalten zu können.
Grundsätzlich wird das Ansinnen unterstützt, die Potentiale des Naherholungsgebietes "aus einer
Hand" gesamtheitlich konzeptionell zu entwickeln und Maßnahmen daraus schrittweise umzusetzen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus.
Folgen bei Ablehnung:
Die Entwicklungskonzeption kann nicht beauftragt werden.
Damit fehlt die Handlungsgrundlage für eine umfassende strategische Gebietsentwicklung und eine
nachhaltige Betreibung des Standortes.
Folglich fehlt auch die Grundlage für die Erstellung eines Mittelfristigen Investitions- und
Instandhaltungsprogrammes für die Haushaltplanung.
Die Entwicklungspotentiale des Gebietes bleiben ungenutzt.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

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Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2018 35.000,-
PSP-Element
1.100.55.1.0.01
(Unterhaltung baulicher
Außenanlagen)
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein ja,
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Nutzbarmachung des Bowlingtreffs

paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/3
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. A-00702/14-ÄA-04
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Nutzbarmachung des Bowlingtreffs
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag des Antrags A-00702/14 wird wie folgt neu gefasst:
Der Bowlingtreff wird zeitnah zur Vergabe von Erbbaurecht, Pacht und Miete ausgeschrieben, um
ihn, auch zur Belebung des Wilhelm-Leuschner-Platzes, wieder nutzbar zu machen.
Die Ausschreibung erfolgt im Rahmen eines Konzeptverfahrens. In der Ausschreibung sind die
Bewerber aufzufordern, ein Nutzungskonzept für den Bowlingtreff vorzulegen. Den Zuschlag soll der
Bieter mit dem Konzept erhalten, das den kommunalen Entwicklungszielen am besten und am
nachhaltigsten entspricht. Die Umsetzung des ausgewählten Konzeptes ist bei Vertragsabschluss
durch geeignete Regelungen sicherzustellen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
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Sachverhalt:
 Die Liegenschaft soll im kommunalen Eigentum bleiben.
Das Vorhaben ist von Interessenten mit einem Nutzungskonzept untersetzen. Es soll Angaben
hinsichtlich eines kostendeckenden Betriebes bei Gewährleistung eines öffentlichen Nutzen
enthalten, des Weiteren den denkmalgeschützten Bau respektieren (weitgehende Erhaltung der
Bausubstanz im überirdischen Bereich) und mit den stadtentwicklungspolitischen Zielen im Einklang
stehen.
Anlagen:


Leipzig ohne Plastiktüten

text:
Seite 1/4
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-A-01787-ÄA-03
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Jugendparlament 23.11.2015 Vorberatung
Jugendbeirat 26.11.2015 Vorberatung
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 01.12.2015 Vorberatung
Ratsversammlung 16.12.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Leipzig ohne Plastiktüten
Beschlussvorschlag:
1. Die Verwaltung der Stadt Leipzig wird beauftragt zu prüfen, ob
a) die ausschließliche Ausgabe von Stoff- und Papiertragetaschen bei der Zulassung zur
Teilnahme auf Markt- und Großveranstaltungen für die Händlerinnen und Händler verpflichtend
geregelt werden kann, oder
b) Anreize für eine Selbstverpflichtung der Händlerinnen und Händler zur ausschließlichen
Ausgabe von Stoff- und Papiertragetaschen über die Zulassung zur Teilnahme auf Markt- und
Großveranstaltungen geschaffen werden können.
2. Im Falle eines positiven Prüfergebnisses wird die Stadt beauftragt, dem Stadtrat Leipzig
einen Plan zur frühzeitigen Umsetzung mit festem Termin vorzulegen und ggf. u. a. eine ergänzende
Regelung in der Marktsatzung vorzuschlagen.
3. Die Stadtverwaltung wird ggf. gemeinsam mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung eine
Informationskampagne zur Vermeidung von Plastiktüten (Kunststofftüten) durch Informationsflyer,
Presseberichte, Anzeigen im Amtsblatt oder in Kooperation mit der Verbraucherzentrale initiieren.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Plastiktüten und – verpackungen benötigen je nach Kunststoff 100 - 500 Jahre um zu verrotten. Das
hat fatale Folgen für die Umwelt. Neben wachsenden Müllbergen gibt es nach Angaben des BUND
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weltweit rund 7,5 Millionen Tonnen Plastik in unseren Meeren und so auch auf unseren Tellern, da
Fische Plastikteile, die sich im Wasser befinden, verschlucken.
In Deutschland fallen laut dem Umweltbundesamt und dem Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit jährlich 71 Plastiktüten pro Einwohner im Durchschnitt an.
Jährlich werden ca. sechs Milliarden Plastiktüten allein in Deutschland verbraucht. Nur ein geringer
Teil davon wird recycelt oder thermisch verwertetet. Etwa 90 Prozent der Plastiktüten landen auf
Mülldeponien. Eine Plastiktüte wird im Durchschnitt nur 25 Minuten lang benutzt.
Die weltweite Bandbreite zum Verbrauch von Plastiktüten wiederum reicht von einem sehr hohen
gesellschaftlich tolerierten Verbrauch (der EU-pro-Kopf-Verbrauch liegt bei 198 Plastiktüten im Jahr)
bis hin zum Verbot von Plastiktüten (in Staaten wie Ruanda oder Italien oder in Städten wie San
Francisco). In der Stadt Kiel wurde einstimmig beschlossen, dass freiwillig auf Plastiktüten und –
verpackungen verzichtet werden soll.
Auch die Ausgabe von kompostierfähigen Plastiktüten soll vermieden werden, da diese laut der
Deutschen Umwelthilfe keine ökologischen Vorteile haben, sondern stattdessen durch den Anbau
und die Verarbeitung von Pflanzen für diese Verpackungen die Böden versauern und die Tüten
selbst mit herkömmlichen Methoden nicht kompostierbar sind, sondern stattdessen nur bei einer
bestimmten Wärmeentwicklung und einer hohen Verweildauer in Kompostieranlagen.
Anlagen:
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Verschwiegenheitspflichten

paper_type: Antrag

text:
Seite 1/3

Antrag Nr. VI-A-02118
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff
Verschwiegenheitspflichten

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
 Rechtswidrig und/oder  Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 Zustimmung  Ablehnung
 Zustimmung mit Ergänzung  Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
 Alternativvorschlag  Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Einhaltung
der Verschwiegenheitspflichten in den Gremien der Stadt, ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungen zu
erarbeiten und dem Stadtrat bis zum Ende des II. Quartals 2016 vorzulegen.

2. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, alle zukünftigen Fälle von Verstößen gegen die
Verschwiegenheitspflichten auf Strafbarkeit zu prüfen und in allen Fällen, in denen die Kriterien für
eine Strafbarkeit erfüllt sind, Anzeige zu erstatten.

Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3

Sachverhalt:

Recht und Gesetz gelten auch innerhalb der Stadt Leipzig, ihrer Gremien, Eigenbetriebe und
Beteiligungen. Immer wieder kommt es jedoch vor, dass Informationen aus nicht-öffentlichen
Gremien der Stadt an Dritte weitergegeben werden. Dadurch wird die für diese Gremien vereinbarte
Vertraulichkeit empfindlich gestört, was die Arbeit des Stadtrates sowie der Aufsichtsgremien
deutlich erschwert. Offene Diskussionen von Problemlagen werden so immer schwieriger, weil
befürchtet werden muss, dass entsprechende Informationen kurze Zeit später in verschiedenen
Medien zu finden sein werden.

Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, ein Maßnahmenpaket zu entwickeln, das die Einhaltung
der Verschwiegenheitsregelungen verbessern hilft, um so die Arbeit der Gremien des Stadtrates, der
Eigenbetriebe und der Beteiligungsunternehmen zu erleichtern.

Anlagen:

2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/3
Änderungsantrag Nr. VI-DS-00971-ÄA-04
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Stadträtin Nicole Wohlfarth
Betreff
Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beschließt die Beendigung der Projektphase für den Live-Stream und
verzichtet auf eine Neuvergabe als Dienstleistung.
2. Die Übertragung der Ratsversammlung im zukünftigen Intranet der Stadtverwaltung Leipzig
wird geprüft.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
 Seit Einführung des Live-Streams der Ratsversammlung findet eine regelmäßige Evaluation
desselben statt. Die angestrebte Neuvergabe bietet daher die Chance, Aufwand und Nutzen dieser
Maßnahme, auch vor dem Hintergrund des Gebots sinnvoller Verwendung der städtischen
Haushaltsmittel, auf den Prüfstand zu stellen.
Dabei ist dauerhaft zu beobachten, dass die Zuschauerzahlen je Sekunde im mittleren zweistelligen
Bereich liegen. Von den ca. 30-60 Personen Zuschauern je Sekunde ist ein nicht unerheblicher Teil
Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterin der Stadtverwaltung und informiert sich so über die Notwendigkeit
seiner Anwesenheit zu bestimmtem Vorlagen oder die Entscheidungen der Ratsversammlung.
Mit dem Live-Stream wird die gewünschte die Transparenz und Öffentlichkeit der Ratsarbeit in die
Leipziger Bürgerschaft mangels Nachfrage nicht erreicht.
Die angedachten Varianten zur Neuvergabe der Dienstleistung sind aufgrund mangelnder
rechtlicher Sicherheit der Maßnahmen bedenklich und daher nicht zu unterstützen, da weder die
Nicht-Ausstrahlung einzelner Stadträte auf Verlangen rechtssicher gestaltet werden kann, noch die
diffamierende Verwendung durch Dritte.
Für ehrenamtliche Stadträte, die zwar Personen öffentlichen Interesses, aber nicht mit dem gleichen
Status von Europaparlaments-, Bundes- und Landtagsabgeordneten versehen sind,  ist damit ein
erheblicher Einschnitt in die Persönlichkeitsrechte gegeben.
Die Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen der Stadt Leipzig ist durch passives Konsumieren von
Abstimmungen und Debatten ebenfalls nur mangelhaft.
Die seit Monaten geführten Diskussionen und Beratung in den Fraktionen zeugen von dem Willen
eine möglichst einvernehmliche Lösung zu finden, diese hat sich auch in Betracht der
Rechtssicherheit der gewünschten Maßnahmen nicht erzielen lassen.
Anlagen:
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paper_type: Petition

text:
Petitionsausschuss
Petition Nr. VI-P-02120
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Petitionsausschuss
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung 23.03.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Petitionsausschuss
Betreff
Petition zur Verbesserung des öffentlichen Raums und Entschleunigung des
Verkehrs im historischen Zentrum von Gohlis
Beschlussvorschlag:
Der Petitionsausschuss teilt die grundsätzlichen Anliegen der Petenten und unterbreitet folgenden
Alternativvorschlag:
1. Die Verwaltung prüft vor dem Hintergrund der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/18 die
(mittelfristige) Einordnung notwendiger Mittel zur Umsetzung der Vorzugsvariante zur baulichen
Umgestaltung der Berggartenstraße im Abschnitt zwischen Gohliser Straße und Lindenthaler Straße
unter Berücksichtigung der laufenden Planung und Bürgerbeteiligung.
2. Im Rahmen der vorliegenden Vorplanung zur Umgestaltung der Berggartenstraße soll die
Wahrnehmung der angeordneten Tempo-30-Zonenregelung verdeutlicht sowie
Querungsbedingungen und die Aufenthaltsqualität verbessert werden.
3. Im Abschnitt der Gohliser Straße zwischen Fritz-Seger-Straße und Berggartenstraße und im
Abschnitt der Lützowstraße zwischen Berggartenstraße und Eisenacher Straße wird die Anordnung
einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zur Erhöhung der Sicherheit von Radfahrenden und
anderen Verkehrsteilnehmenden geprüft.
1 von 4 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
1. Mit der Situation rund um die Friedenskirche im Stadtteil Gohlis beschäftigt sich die
Stadtverwaltung im Ergebnis des Bürgerwettbewerbs „Ideen für den Stadtverkehr“, der am 3. Juni
2013 abgeschlossen wurde, sehr intensiv.
Insbesondere bei den ausgezeichneten Beiträgen, wie der von der Bürgerinitiative „Gegen Schall
und Rauch“ eingereichte Beitrag „Ausfahrt zur Normalität – ein Stadtplateau als Dorfplatz“ hat die
Verwaltung die Idee aufgenommen und diese zusammen mit den Einreichern, dem Bürgerverein
Gohlis e.V. sowie interessierten Bürgern im Rahmen von zwei Workshops (November 2013, Januar
2014) weiter vertieft. Im Ergebnis dieser konstruktiven Treffen wurden für eine mögliche
Umgestaltung des Bereiches rund um die Friedenskirche im Zentrum von Gohlis folgende drei
prinzipielle Varianten erarbeitet:
Variante 1
Umgestaltung des Kirchplatzes (Areal um die Friedenskirche) unter Federführung des
Stadtplanungsamtes
Variante 2
Umgestaltung des Einmündungsbereiches Berggartenstraße zwischen Gohliser Straße und
Schorlemmerstraße unter Federführung Verkehrs- und Tiefbauamt
Variante 3
Umgestaltung eines Bereiches der Gohliser Straße (ab Menckestraße) und Berggartenstraße bis
Schorlemmerstraße einschließlich Kirchplatz unter Federführung der Bürgerinitiative „Gegen Schall
und Rauch“
Den interessierten Bürgern wurde mit diesem Verfahren einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung
ermöglicht, sich zu einem sehr frühen Zeitpunkt an der Erarbeitung einer Aufgabenstellung für
eine spätere mögliche Planung zu beteiligen.
Auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel
wurde durch das Verkehrs- und Tiefbauamt in weiterführender planerischer Vorbereitung der
Variante 2 (bauliche Umgestaltung des Einmündungsbereiches Berggartenstraße/Gohliser Straße)
Mitte 2015 ein Planungsbüro mit der Erstellung einer entsprechenden Vorplanung beauftragt.
Mit dem Ziel der Verkehrsberuhigung und der weiteren Erhöhung der Querungssicherheit für
Fußgänger werden im Rahmen dieser Planung auch unter Berücksichtigung von
stadtgestalterischen Aspekten, in Varianten Lösungsmöglichkeiten zur baulichen Umgestaltung der
Berggartenstraße im Abschnitt zwischen Gohliser Straße und Lindenthaler Straße ermittelt und
gegenübergestellt. Dabei wird berücksichtigt, dass diese geplante bauliche Umgestaltung des
Einmündungsbereiches Berggartenstraße/Gohliser Straße, die nur ein Teil des Gesamtvorhabens
zur Umgestaltung des alten Ortskerns Gohlis darstellt, nicht den vorliegenden Ansätzen für eine
mögliche Umgestaltung der unmittelbar anschließenden Planungsbereiche (Varianten 1 und 3)
widerspricht.
Zu dieser Vorplanung, die aktuell in der Lesefassung vorliegt, konnte der Bürgerverein und die
Bürgerinitiative ergänzend zu den Ergebnissen der beiden o. g. Bürgerworkshops weitere Hinweise
und Ideen im Rahmen der regulären Anlaufberatung am 04.06.2015 sowie einer zusätzlichen
Zwischenabstimmung (Teil der frühzeitigen Bürgerbeteiligung) am 10.09.2015 einbringen. Eine
nochmalige Einbeziehung der Bürger ist nach der regulären Ämterbeteiligung im 1. Quartal 2016,
noch vor der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Ämter, geplant.
Die weiterführende planerische Vorbereitung und Realisierung dieser Maßnahme ist unter
Berücksichtigung der Haushaltslage mittel- bis langfristig geplant. Hierzu wird eine Einordnung
finanzieller Mittel in den Doppelhaushalt 2017/18 oder in die Mittelfristplanung geprüft.
2. Zwecks Erhöhung der Verkehrssicherheit für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer sollen mit der
vorliegenden Vorplanung zur Umgestaltung der Berggartenstraße die Wahrnehmung der
angeordneten Tempo 30-Zonenregelung verdeutlicht sowie die Querungsbedingungen und die
Aufenthaltsqualität verbessert werden. Es kann im Ergebnis aber kein Platz zum völlig gefahrlosen
Aufenthalt u. a. für Kinder und Senioren geschaffen werden, da die Straßenbaumaßnahme nicht zu
einer Beeinträchtigung der Erschließungsfunktion (Andienung, Rettungsdienste, Feuerwehr,
Müllabfuhr, Nachtbuslinie der LVB) des Straßenabschnittes führen darf.
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3. Die benannten Straßenabschnitte sind aufgrund der Streckenführung der Straßenbahn
sowohl für Radfahrer aber auch für alle anderen Verkehrsteilnehmenden teilweise sehr
schmal und im Bereich des Kirchplatzes aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens, der
Linksabbiegenden und der eingeschränkten Einsehbarkeit unübersichtlich. Radfahrende
müssen an einigen Stellen aufgrund der schmalen Randstreifen rechts von der Schiene in die
Gleise ausweichen. Eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h dient daher der
Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden und entspricht in weiten Teilen ohnehin der
verkehrlichen Realität vor Ort. Auf einem Teil der Strecke wurde bereits in der Vergangenheit
mit einer solchen Geschwindigkeitsreduzierung gearbeitet, diese jedoch später wieder
aufgehoben.
Die zukünftige Planung zur Umgestaltung der Lützowstraße zwischen Kirchplatz und Georg-
Schumann-Straße wird an den Investitionsplanungen der LVB und der KWL auszurichten
sein. Die LVB werden voraussichtlich nicht vor 2022 einen Austausch der Gleisanlagen
vornehmen, sodass ein Vorziehen der Umgestaltung des Straßenabschnittes durch die Stadt
Leipzig für die beteiligten Unternehmen unwirtschaftlich wäre. Eine entsprechende
Vorplanung der Umgestaltung und damit auch eine intensive Bürgerbeteiligung wird somit
frühestens 2019 beginnen.
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-02064-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Asylbewerber in Leipzig: Aktuelle Daten II
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Antwort:
1. Wie viele Asylbewerber wurden der Stadt Leipzig in diesem Jahr bis 31.10.
zugewiesen?
2.118 Personen wurden bis zum 31.10.2015 der Stadt Leipzig zugewiesen.
2. Wie lautet die aktuelle Prognose zur Gesamtzahl der Zuweisungen in 2015?
Nach der Verteilplanung der Zentralen Ausländerbehörde Chemnitz ist für 2015 eine
Zuweisung von 4.912 Personen vorgesehen. Weitere 1.666 Personen sollen im Januar
2016 zugewiesen werden.
3. Wie stellt sich die sozialdemographische Struktur der 2015 zugewiesenen
Asylbewerber dar ? Aufgeschlüsselt nach:
a) Herkunftsländer (über die 10 häufigsten, in DS-01818 aufgeführten Länder
hinaus)
b) Geschlecht
c) Anzahl der Familien mit Kindern
d) Anzahl unbegleiteter Minderjähriger
e) Anzahl von Kindern im Kindergartenalter
f) Anzahl schulpflichtiger Kinder
a)   Am Stichtag 31.10.2015 waren 710 Personen aus Syrien,
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213 aus Albanien, 191 aus Afghanistan, 166 aus dem Irak,164 aus dem Kosovo, 93 aus
Libyen, 71 aus Pakistan, 63 aus Tunesien, 53 aus Marokko, 50 aus Serbien, 50 aus
Georgien, 42 aus der Russischen Förderation, 38 aus Indien, 23 aus der Türkei, 21 aus
Eritrea, 19 aus Mazedonien, 17 aus dem Libanon, 14 aus Somalia, 10 aus dem Iran, 4
aus Algerien, 3 aus dem Vietnam, je 1 Person aus Venezuela, Peru und Bangladesh
gekommen. Weitere 100 Personen wiesen entweder eine ungeklärte Nationalität aus,
waren staatenlos oder kamen aus sonstigen asiatischen Staaten.
a) 31 % weiblich und 69 % männlich.
b) 26 % der 2015 neu aufgenommenen Personen waren Familien mit Kindern.
c) Am Stichtag 15.10.2015 wurden 338 Fälle unbegleitete minderjähriger Ausländer durch
den Allgemeinen Sozialdienst betreut.
d) Von den 2015 aufgenommenen Personen waren 9 % im Alter zwischen 2 und unter 7
Jahren.
e) 12 % waren im schulpflichtigen Alter zwischen 7 und unter 18 Jahren.
4. Wie viele Anerkennungsverfahren in Leipzig lebender Asylbewerber endeten bis
31.10. mit einer zur Ausreise verpflichtenden Ablehnung und wie viele dieser
Ablehnungen wurden in Form der Ausreise tatsächlich vollzogen?
Im Zeitraum 01.01.2015 bis 31.10.2015 wurden insgesamt 182 Asylverfahren mit einer
Ablehnung beschieden. Nach Information der zentralen Ausländerbehörde in Chemnitz
erfolgten im benannten Zeitraum 56 Abschiebungen.
Anlagen:
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text:
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schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-F-01968-AW-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 19.11.2015 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Kulturelle Angebote für Migrantinnen/Migranten im Allgemeinen und Flüchtlinge im
Speziellen
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
siehe Anlage
Anlagen:
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1
Anfrage VI-F-01968: Kulturelle Angebote für Migrantinnen und
Migranten im Allgemeinen und Flüchtlinge im Speziellen
Der Stadtrat hat Ende 2012 das Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten
(RBV-1458/12) beschlossen, das sowohl eine Situationsanalyse enthält als auch den
Handlungsbedarf in den verschiedenen Handlungsfeldern beschreibt sowie
Handlungsempfehlungen und konkrete Maßnahmen für die künftige Integrationsarbeit in der Stadt
wie auch die dazu erforderlichen Ressourcen benennt.
Das Konzept basiert auf den Leitlinien zur Integration der Migrantinnen und Migranten , die 2011
vom Stadtrat beschlossen wurden (RBV-656/11). Bereits dort wird darauf verwiesen, dass
Integration ein zweiseitiger Prozess ist, „der gleichermaßen die Integrationsbereitschaft und die
Integrationsbemühungen der Migrantinnen und Migranten einerseits und die Integrationsoffenheit
und eine Willkommenskultur der Aufnahmegesellschaft andererseits voraussetzt“. Insofern gibt es
in den Kultureinrichtungen der Stadt nicht nur Veranstaltungsformate, die sich an Migrantinnen und
Migranten richten, sondern auch solche, die dazu einladen, sich mit dem Thema Migration
auseinandersetzen. Aufgrund der Fragestellungen in der Anfrage sind letztere Angebote in dieser
Antwort weniger beleuchtet worden, werden aber als genauso wichtig eingeschätzt.
Die verschiedenen Angebote der Kultureinrichtungen der Stadt Leipzig ordnen sich insbesondere
in folgende Handlungsfelder ein:
• Interkultureller und interreligöser Dialog
• Interkulturelle Orientierung und Öffnung von Institutionen
Der erste Umsetzungsbericht zum Gesamtkonzept, der dem Stadtrat 2014 vorgelegt wurde, zeigt,
dass bereits eine große Zahl von konkreten Maßnahmen in den Kultureinrichtungen umgesetzt
werden konnte. Insbesondere bei der Beförderung der kulturellen Teilhabe von Migrantinnen und
Migranten sowie bei der Erschließung von Kooperationen, die eine interkulturelle Öffnung
ermöglichen, wurden gute Erfolge erzielt.
Inzwischen ist die Situation insofern neu, weil weit mehr Flüchtlinge als in den Vorjahren nach
Leipzig kommen. Dennoch haben die Leitlinien und das Gesamtkonzept weiterhin ihre Gültigkeit.
Denn es hat sich nicht die Aufgabe, sondern nur die Dimension verändert.
Die Stadt steht damit vor einer großen Kraftanstrengung, aber auch einer Chance. Vor diesem
Hintergrund hat das Dezernat Kultur die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und
Integration Petra Köpping zum 4. Leipziger Kulturforum am 05.10.2015 eingeladen und dort das
Thema „Migration und Integration – Herausforderungen für die Kultur“ behandelt. Die
Staatsministerin formulierte an die Kulturakteure den Wunsch, dass diese selbst aktiv werden, mit
den Flüchtlingsinitiativen und Migrantenorganisationen zusammenarbeiten, Bedarfe und
Interessen der Flüchtlinge und anderer Migranten abfragen und Projekte entwickeln.
Die städtischen Kultureinrichtungen haben bereits ihre Angebote dort, wo das möglich war,
verstärkt. Viele von ihnen arbeiten mit dem Flüchtlingsrat und anderen Vereinen zusammen.
Die Integration derjenigen, die eine Bleibeperspektive haben, ist die wichtigste Aufgabe, sobald die
grundlegende Versorgung gesichert ist. Frühzeitige Integration liegt gleichermaßen im Interesse
der Flüchtlinge und der Leipziger Stadtgesellschaft. Die Flüchtlinge wollen schnell an Gesellschaft
und Arbeit teilhaben, die Leipziger/innen erweitern im Kontakt mit Flüchtlingen ihre interkulturellen
Kompetenzen und ihr Wissen um weltpolitische Entwicklungen.
Die sprachliche Integration ist eine der wichtigsten Bedingungen für die Integration in ein neues
Lebensumfeld - im persönlichen, gesellschaftlichen und beruflichen Bereich.
Die Volkshochschule hat in den vergangenen Monaten mit ihren Bildungsangeboten im Bereich
Sprache und Integration tausenden Menschen eine wertschätzende Aufnahme bereitet. Die
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2
Volkshochschule bietet unterschiedliche Sprachkurse genauso wie Angebote zur Bildung und
Begegnung an, bereitet Migrantinnen und Migranten auf den Arbeitsmarkt vor, veranstaltet
Weiterbildungen für ehrenamtlich Tätige in der Flüchtlingshilfe, aber auch Kurse zur
migrationssensiblen Elternarbeit für Erzieherinnen und Erzieherin.
Der Anteil der Migrantinnen und Migranten beträgt inzwischen  fast 12 Prozent an der Leipziger
Bevölkerung und wird weiter steigen. Die kommunalen Kultureinrichtungen sind deshalb gefordert,
eine Willkommenskultur zu gestalten, die kulturelle Mehrstimmigkeit und Internationalität zum
Ausdruck zu bringen, Sprachbarrieren abzubauen und Verständigungsprozesse zu begleiten, z.B.
durch mehrsprachige Informationsmaterialien, Audioguides und Webseiten.
Eine Herausforderung an die kulturelle Bildung in Leipzig wird es sein, Konzepte für eine
differenzierte und zugleich inklusive, generationsübergreifende und interkulturelle Teilhabe zu
entwickeln, um so vielfältigen Milieus zu ermöglichen, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Kunst und Kultur haben einen entscheidenden Anteil, wenn der Diskurs über gesellschaftliche
Veränderungen geführt wird, denn hier wird immer wieder verhandelt, was eine Gesellschaft für
wichtig hält.
Nun zu den einzelnen Fragen.
1. Bieten Sie bereits spezielle Angebote für Migrantinnen und Migranten und Flüchtlinge?
Welche Angebote sind das?
Naturkundemuseum
• Angebote für DAZ-Klassen (Deutsch als Zweitsprache für Kinder von Migranten)
• Führungen und Bastelaktionen in einfacher Sprache
Museum der bildenden Künste
• Imagebroschüre des Museums bislang dt., engl., ital. und franz. Ausgabe und seit 2014 um
russische Ausgabe erweitert.
• Der eintrittsfreie Mittwoch wird von Migrantinnen und Migranten gut angenommen.
GRASSI Museum für Angewandte Kunst
• Seit drei Jahren sämtliche Raumtexte der Dauerausstellung auch auf Russisch.
• Darüber hinaus aktuell deutschsprachige Führungen unter dem Motto "Auf nach Isfahan!
Kunsthandwerk des Nahen Ostens in der Dauerausstellung". Diese Führungen dienen dem
Bekanntmachen mit islamischer Kunst und islamischer Lebensweise.
Stadtgeschichtliches Museum
• Projekt: Kultur macht stark  2014-2016, das sich an Kinder und Jugendliche mit
Migrationshintergrund wendet (Förderprojekt im Rahmen des Programms „Von uns - für uns! Die
Museen unserer Stadt entdeckt. Ein Aktionsprogramm für Kinder und Jugendliche“ des Deutschen
Museumsbundes e. V., gefördert mit Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im
Rahmen des Programms „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“)
• Kooperationen mit Deutsch-Russisches Hilfswerk zur Heiligen Alexandra e. V.,
Medienpädagogisches Zentrum Leipzig und seit August 2015 mit Flüchtlingsrat Leipzig e.V. (mit 20
Kindern)
• betreute Führungen durch die Ausstellung „Kinder machen Messe“ werden bereits von Schulen mit
Deutsch als Zweitsprache genutzt
Leipziger Städtische Bibliotheken
1. Medienangebot zum Erlernen und Festigen der deutschen Sprache und Pflege der Muttersprache:
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3
„Deutsch als Fremdsprache“ (für Erwachsene und Kinder)
 Medien zum Erwerb der deutschen Sprache. Dieser Bestand besteht nicht nur aus Lehrbüchern,
sondern auch aus Kursen mit Büchern, Audio-CDs, CD-Roms oder anderen digitalen Medien. Viele
dieser Kurse richten sich direkt an Lernanfänger aus bestimmten Muttersprachen (z.B. „Deutsch für
arabisch Sprechende“).
 Das Ziel dieser Sprachkurse ist u.a. das Erreichen der Sprachniveaustufen nach dem gemeinsamen
Europäischen Referenzrahmen bis zur Stufe C 2.
 Lernanfängern wird der Einstieg auch mit Bildwörterbüchern erleichtert. Darüber hinaus werden
zweisprachige Wörterbücher in verschiedenen Sprachen angeboten.
 Ergänzend zu den Lehrmaterialien werden Bücher und Medienkombinationen mit Übungstexten
angeboten, um bereits erworbene Kenntnisse zu prüfen oder/ und zu vertiefen.
Fremdsprachige Medien (für Erwachsene und KInder):
fremdsprachige und zweisprachige Erzählungen und Romane u.a. in folgenden Sprachen: Russisch,
Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch, Türkisch,  Ukrainisch, Arabisch, Persisch
Audiovisuelle Medien:
Die LSB verfügen über einen sehr umfangreichen DVD-Bestand mit Spiel- und Kinderfilmen. Meist ist es
möglich, verschiedene Sprachen/Untertitel zu wählen. Dies ist bei rund 200 DVD auch für arabisch möglich.
Online-Angebote:
Auch das Online-Angebot der LSB bietet gute Möglichkeiten sowohl zum Erwerb der deutschen Sprache wie
Informationen aus den Heimatländern:
 Datenbank „Press Display“ bietet den Zugriff auf internationale Presse (über 3000 internationale
Tages- und Wochezeitungen aus 100 Ländern in 60 Sprachen)
 deutsche Pressedatenbank „Genios“: internationale, meist englischsprachige, Presserzeugnisse
recherchierbar
 Die Plattform „E-Learning“ bietet Kurse zum Erlernen der deutschen Sprache an. Hier kann bei
langer Nutzungsdauer (90 Tage) der eigene Lernfortschritt gespeichert werden.
Spezielle Bestandsangebote für Erzieher und Pädagogen:
 Klassensatztitel in einfacher und englischer Sprache
 Klassensatztitel  „Zuhause kann überall sein“ → Thema : Migration, Integration, Fremdsein
 Medienbox Afrika
 Medienbox Kinder der Welt
2. Veranstaltungen:
 regelmäßige Zusammenarbeit mit Vereinen, Institutionen oder Schulen mit Bibliothekseinführungen
für Deutschkurse, Integrationskurse und Übergangsklassen
 Projekt Atenea → monatliche Vorlesereihe in spanischer Sprache des Vereins Deutsch-Spanische
Freundschaft e.V.
 Seit Sommer 2014 arbeiten die LSB regelmäßig mit dem Flüchtlingsrat Leipzig e.V. zusammen. Bei
den Informationsveranstaltungen ist die Leipziger Stadtbibliothek monatlicher Veranstaltungsort. Die
Paten lernen dabei auch die Möglichkeit kennen, im Rahmen der Patenschaft den Flüchtlingen die
Bibliothek als Ort der Kultur, der Bildung und Information sowie der Unterstützung beim
Spracherwerb zu vermitteln.
3. Die Bibliotheken als Treff- und Lernort:
 Die Bibliotheken bieten für das Lernen oder Treffen individuell oder in Gruppen während der
Öffnungszeiten Raum.
Schauspiel
• Bei ausgewählten Aufführungen werden Simultanübersetzungen in Englisch und Spanisch
angeboten, um auch nicht-deutschsprachigen Bürgerinnen und Bürgern sowie Gästen der Stadt die
Möglichkeit zu geben, eine Theateraufführung mit Live-Übertragung zu erleben.
Oper
• Sarajewo-Projekt des Leipziger Balletts:
Bereits im Jahr 2012 hat das Leipziger Ballett in Kooperation mit dem soziokulturellen Zentrum Haus
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Steinstraße e.V. ein interkulturelles Tanzprojekt mit körperlich und geistig benachteiligten Kindern
aus Deutschland und Bosnien durchgeführt. Die zweijährige Projektarbeit mündete in einer
gemeinsamen Aufführung im Großen Haus der Oper Leipzig.
• Istanbul-Projekt des Kinderchores der Oper Leipzig:
Momentan erarbeitet der Kinderchor der Oper Leipzig ein interkulturelles Musikprojekt mit sozial
benachteiligten Kindern und Jugendlichen aus Istanbul. Der gemeinnützige Verein Music for Peace
aus Istanbul ermöglicht es den Kindern, ein Musikinstrument zu erlernen, so dass über die Jahre ein
Orchester entstanden ist. 65 türkische Jugendliche sind im März 2016 zu Gast bei den Familien des
Kinderchores und werden gemeinsam mit dem Kinderchor ein Konzertprojekt erarbeiten, das im
Großen Haus der Oper Leipzig aufgeführt werden wird.
• Öffnung von Proben:
Die Musikalische Komödie hat Proben für ehrenamtliche Helfer (Generalprobe „Wiener Blut“ für
Helfer der Johanniter) und Flüchtlinge (Babykonzert, „Peter und der Wolf“, „Romeo und Julia“,
„Aschenputtel“, „Zauberer von Oss“) geöffnet. Für alle Sparten der Oper Leipzig gilt jedoch
grundsätzlich, dass kein Publikum zu Proben zugelassen wird. Sofern Probenbesuche für bestimmte
Gruppen erfolgen, steht das im Kontext mit theaterpädagogischen Projekten.

Gewandhaus
• Generalprobenbesuche zu Konzerten des Gewandhausorchesters (z.B. Dezember 2014 bei
Weihnachtsoratorium und Weihnachtskonzert der Gewandhauschöre)
• Proben- und Konzertbesuche (z.B. September 2015 Großes Concert und Brahms-Requiem) sowie
Angebot einer projektweisen Mitwirkung von Flüchtlingen bzw. Migranten in den Chören des
Gewandhauses (GewandhausChor/GewandhausKinderchor)
Kostenlose Mitgliedschaft in einem der o.g. Chöre
• Die Chormitgliedschaft steht jedem offen, der eine entsprechende musikalische Eignung besitzt
(Deutschkenntnisse sind zweitrangig).
Musikschule
• im Schuljahr 2014/2015 führte die Musikschule im Rahmen der Bündnisse für Bildung zwei Projekte
(Band-Projekt, Eltern-Kind-Kurs) für Kinder und Jugendliche mit ausländischer Herkunft durch
• ein weiteres spezielles Musikschulangebot für Kinder mit ausländischer Herkunft ist für die zweite
Hälfte des Schuljahres 2015/2016 in der Erarbeitung (siehe Frage 2)
• Partizipation vieler Kinder mit ausländischer Herkunft am kostenfreien Projekt "SINGT EUCH EIN!",
das in 34 Leipziger Grundschulen (davon vier DAZ-Schulen) durchgeführt wird
• zunehmend reguläre Teilnahme von Kindern und Jugendlichen mit ausländischer Herkunft an
nahezu allen Unterrichten der Musikschulausbildung, insbesondere der Ausbildung in den Gruppen
der musischen Elementarfächer mit damit verbundener integrativer Wirkung
• Durchführung eines musischen Angebotes von bislang zwei Lehrkräften der Musikschule in der
Asylbewerberunterkunft Sommerfelder Straße auf ehrenamtlicher Basis
• Gespräche zwischen Musikschullehrkräften und Schülereltern zur Übernahme von Patenschaften für
Kinder oder Jugendliche mit ausländischer Herkunft zur Finanzierung von Musikschulunterricht
Zoo
Der Zoo bietet Flüchtlingskindern bis 14 Jahre freien Eintritt. Freier Eintritt gilt auch für die begleitenden
offiziell registrierten ehrenamtlichen Helfer mit entsprechendem Ausweis. Generell gilt für Flüchtlinge über 14
Jahre der ermäßigte Leipzig-Pass-Preis beim Eintritt in den Zoo. Zur Identifikation muss derzeit die
Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (BÜMA) vorgelegt werden. Die reduzierten Preise für
Leipzig-Pass-Inhaber für Erwachsene stellen sich derzeit wie folgt dar: 9 Euro statt 16 Euro (Wintersaison 01.
11. bis 20.03., 11 Euro statt 18,50 Euro (Sommersaison 21.03. bis 31.10.)
2. Werden in Ihrem Haus spezielle kulturelle Angebote für Flüchtlinge erarbeitet?
Wenn ja, welche und in welchen Bereichen oder Themen?
Naturkundemuseum
Führungen und Bastelaktionen in einfacher Sprache
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Museum der bildenden Künste
Zur Zeit wird das Thema in verschiedenen Ebenen beraten, konkrete Planungen gibt es noch nicht.
GRASSI Museum für Angewandte Kunst
• Museumspädagogen planen Führungen für Kinder unter dem Titel "Zauberei". Hier sind Angebote
für etwa 5-8 Jährige angedacht, wobei diese Veranstaltungen zum großen Teil nonverbal - also ohne
Kenntnisse der deutschen Sprache - erarbeitet werden. Es geht vorrangig um das Sehen, Erkennen,
Spielen, Überrascht sein, Lernen.
• Angebote in der Kreativwerkstatt zum Erlernen kunsthandwerklicher Techniken. (anfallende Kosten
für Material und Honorar noch offen). Honorarkraft hat Erfahrung im Umgang mit Flüchtlingskindern.
• ab Januar werden die Kuratoren und Volontäre des Museums regelmäßig Führungen anbieten, in
denen es um die Vermittlung der deutschen Kultur aber genauso auch dem Zeigen der Schätze aus
dem asiatischen Raum geht.
• Es wird geprüft, ob öffentliche Räume des Museums für Deutschkurse angeboten werden können.
Außerdem kann das Haus auch als Rahmen bzw. als Hintergrund beim Erlernen der Sprache
genutzt werden.
Stadtgeschichtliches Museum
• Führungen durch die Ausstellung „Kinder machen Messe“ im Kindermuseum
• im Kindermuseum sind folgende Veranstaltungsformate in Vorbereitung:
Buchgestaltung: eine kreative Veranstaltung rund um das Buch. Die Kinder schauen historische
Kinderbücher an und werden selbst aktiv. Sie entwerfen ein Buch, füllen es mit Zeichnungen oder
Texten, binden ihr Werk und nehmen es als Erinnerung mit nach Hause.
Handbetriebenes Kino: Kinder lernen lustige historische, handbetriebene „Kinos“ kennen und lassen sich
von optischen Täuschungen verzaubern. Sie bauen ihre eigene Wundertrommel - ein Kino zum
Mitnehmen.
Straßenspiele (nur in der Sommerzeit): im Hofbereich des Museums werden historische Mitmach-
Familien-Spiele vorgestellt und ausprobiert: Peitschenkreiseln, Stechvogelwerfen oder Galgenkegeln
• außerdem werden derzeit Gespräche mit der VHS über eine Zusammenarbeit hinsichtlich
ergänzender Angebotsformate geführt.
Leipziger Städtische Bibliotheken
1. Medienbestand:
 Erweiterung des Angebotes an Sprachkursen zum Deutschlernen
 Ausbau fremdsprachige Medien (Erwachsene und Kinder)
 Medienboxen für DaZ-Klassen
 Medienboxen für Flüchtlingsheime
 Kooperation mit Kulturpaten zu Buchspenden
2. weitere Angebote:
 Schaffung eines mobilen Sprachlernplatzes, welcher insbesondere Sprachenlernenden die
Möglichkeit gibt, ungestört Texte zu hören, laut zu lesen und zu sprechen
 Nutzungshinweise zur Bibliothek in diversen Sprachen
 Anfertigung eines Flyers - mehrsprachig - speziell mit interkulturellen Angeboten
3. Veranstaltungen:
 Die Stadtbibliothek stellt sich auf eine verstärkte Anfrage für Bibliothekseinführungen für
Migranten/Veranstaltungen für DaZ- Klassen ein. Es erfolgt gerade eine Umschichtung der
personellen Ressourcen, um dort die Mitarbeiterkapazitäten zu erhöhen.
 Ein Ausbau dieses Angebots in den dezentralen Bibliotheken soll erfolgen.
 Aktionstag der Stadtbibliothek am 14.11. greift das Thema auf und bietet ein Programm mit
Veranstaltungen und Aktionen unter dem Titel „Unsere kunterbunte Welt – Ein Aktionstag zur Vielfalt
in unserer Stadt“ (u.a. auch "Bibliothek der Lebenden Bücher: 10 Leipziger Geschichten aus aller
Welt")
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Schauspiel
• Es sind Projekte in Kooperation mit dem Flüchtlingsrat geplant, die das gegenseitige Verständnis
verbessern sollen:
Im Januar werden im Rahmen einer Projektwoche 15-20 Schüler aus den 8./9./und 10. Klassen des
Gymnasiums in Borsdorf gemeinsam mit der Theaterpädagogik einen Hörbeitrag zum Thema
Flüchtlinge in Leipzig recherchieren und umsetzen. Der Beitrag wird im Anschluss in der Schule
präsentiert . Dabei unterstützt zusätzlich die SAEK/edMedien GmbH, die Aufnahmegeräte und
Schnittplätze zur Verfügung stellt. Bereits im Dezember dieses Jahres werden die Schüler an einem
Workshop zu "Die Schutzflehenden" in Kombination mit einem Theaterbesuch teilnehmen.
Oper
• Alle Sparten (Oper, Leipziger Ballett, Musikalische Komödie) wollen mit ihren mobilen
Kinderproduktionen Einrichtungen besuchen, wobei das nicht selten auch eine logistische
Überforderung der Einrichtungen darstellt. Geplant sind etwa Aufführungen der Musikalischen
Komödie in der Friederikenstraße sowie „Hänsel und Gretel mobil“ und „Karneval der Tiere“.
• Außerdem wird eine Patenschaft mit einer dieser Einrichtungen geprüft, um längerfristige Bindungen
aufzubauen.
Gewandhaus
• Das Gewandhaus wird das Projekt „Stop-Motion zu „Sacre du printemps“ mit einer DaZ-Klasse
(Deutsch als Zweitsprache) der Nachbarschaftsschule im Frühjahr 2016 durchführen. Die Klasse
setzt sich u.a. aus Flüchtlingen und Migranten zusammen, deren Deutschkenntnisse noch nicht so
weit fortgeschritten sind, dass sie dem normalen Schul- und Unterrichtstag folgen können. Die
Teilnahme am Projekt ist für die Schülerinnen und Schüler kostenlos.
• Auftritt des syrischen Exil-Flüchtlingsorchesters im Gewandhaus
• Über ein weitgehenderes Programm für Flüchtlinge und Ehrenamtliche im Bereich der
Flüchtlingshilfe wird zurzeit beraten. Konkrete Maßnahmen bzw. Ergebnisse werden voraussichtlich
erst Anfang/Mitte Dezember 2015 vorliegen.
Musikschule
• derzeit Erarbeitung eines inhaltlichen und organisatorischen Konzeptes zur musikalischen
Unterstützung des Sprachlernprozesses der Kinder mit ausländischer Herkunft in den DAZ-Klassen
der Wilhelm-Wander-Schule gemeinsam mit dem Fachbereich Musische Elementarfächer der
Musikschule
• die finanziellen Mittel für diesen ergänzenden Unterricht wurden über eine Förderrichtlinie für
Integrative Maßnahmen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz
zum 01.10.2015 beantragt
Zoo
• keine speziellen Angebote, bis auf die unter Ziffer 1 aufgeführten Vergünstigungen
3. Welche der städtischen Kultureinrichtungen sind bereit oder könnten sich vorstellen,
kostenlose Angebote für Flüchtlinge anzubieten?
Vorbemerkung: Kultureinrichtungen sind Orte des Austauschs und der Begegnung. Unser Ansatz ist
deshalb, dass kulturelle Teilhabe für alle möglich sein muss – das schließt Flüchtlinge mit ein. Die
kommunalen Museen haben z.B. monatlich einen eintrittsfreien Tag, den jeder nutzen kann.
Leipziger Städtische Bibliotheken
Kostenfreie Angebote vor Ort in den Bibliotheksstandorten auch ohne Ausweis nutzbar:
 Lesen/Einsehen von Bücher, Zeitungen, Zeitschriften CD's oder Spiele vor Ort
 Arbeitsplätze mit Internet
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 W-LAN
 Veranstaltungen für Kinder und Erwachsene, Bibliotheksführungen
 Nutzung Online-Portal Pressdisplay (über 3000 internationalen Tages- und Wochezeitungen)
 Lese- und Lernplätze
 in der Stadtbibliothek 2 Hörsessel und verschiedene Abspielgeräte für CD's
 demnächst frei nutzbare Sprachlernplätze
Schauspiel
• In Abstimmung mit der Theaterleitung stellt der Freundeskreis im Rahmen der Aktion „Der
spendierte Platz“ bis zu 100 Karten für Flüchtlingskinder für den Besuch des Weihnachtsmärchens
am 06.12.2015 zur Verfügung.
• Für Kinder ist eine Hausführung geplant.
• Erwachsenen Flüchtlingen werden in Abstimmung mit dem Flüchtlingsrat Probenbesuche,
Hausführungen und Vorstellungsbesuche angeboten. Weiterhin können sie in allen Theaterclubs
mitwirken. Diese Angebote sind kostenlos und  nicht an ein bestimmtes Datum gebunden und
werden regelmäßig gegenüber dem Flüchtlingsrat erneuert.
Oper
• Die von der Oper in allen Sparten angebotenen pädagogischen Projekte sind Flüchtlingen und
Menschen mit Migrationshintergrund zugänglich. Dadurch wird die Begegnung zwischen
Flüchtlingen, Menschen mit Migrationshintergrund und Deutschen aller Gesellschaftsschichten und
eine Teilhabe am kulturellen Leben ermöglicht.
• Sofern in Ausnahmefällen Karten ohne Entgelt vergeben werden, gilt dies stets für alle sozial
benachteiligten Bevölkerungsgruppen.
• Eine von der Oper initiierte Sammelaktion für Kleidung und Lebensmittel ist bewusst so gewählt,
dass ebenso andere Bedürftige diese Dinge erhalten können.
Gewandhaus
Siehe dazu die Antworten zu den Fragen 1 und 2.
Musikschule
Aufgrund der Tatsache, dass die meisten Konzerte an der Musikschule kostenfrei sind, besteht eine
Vereinbarung mit der VHS Leipzig, die Teilnehmer der Sprachkurse mit entsprechenden Handzetteln über
diese Angebote zu informieren, damit Familien mit ausländischer Herkunft an diesen kulturellen Angeboten
teilhaben können.
Zoo
Über die Eintrittsregelung hinaus sollen derzeit keine neuen Formate speziell für Flüchtlinge entwickelt
werden.
4. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben seit dem Beschluss des
Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (2012)
und in den zurückliegenden 10 Jahren an Weiterbildungen/Fortbildungen zum
Erwerb interkultureller Kompetenzen teilgenommen?
In Kulturamt und den Museen haben in den letzten 10 Jahren 11 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Weiterbildungen und Fortbildungen zum Erwerb interkultureller Kompetenzen wahrgenommen. Außerdem
wird es 2016 ein zweitägiges Seminar „Interkulturelle Kompetenzen in der Verwaltung“ geben, das vor allem
von den Museen genutzt werden soll.
Die Oper und das Gewandhaus sind mit dem international besetzten Orchester und Ensemble ein Beispiel
für gelebte interkulturelle Kommunikation. Auch die Musikschule verfügt durch die schon lange stattfindende,
alltägliche Integration von Kindern und Jugendlichen mit ausländischer Herkunft in die unterschiedlichsten
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Unterrichtsangebote über praktische Erfahrungen. Bei der Zoo Leipzig GmbH agieren die Betreuer im
Bereich Besucherservice im Hinblick auf den Umgang und die Betreuung von internationalen Besuchern
ebenfalls sehr professionell.
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paper_type: Beschlussvorlage

text:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02121
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Fachausschuss Allgemeine Verwaltung
Migrantenbeirat
Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung
Betreff
Durchführung Migrantenbefragung 2016 und Bestätigung einer überplanmäßigen
Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 01.03.2016:
1. Der Durchführung der Migrantenbefragung 2016 wird in der vorgesehenen Verfahrensweise und
mit dem vorliegenden Fragebogen zugestimmt.
2. Die Anschreiben des Oberbürgermeisters, die seine Faksimile-Unterschrift enthalten, werden vom
Referat für Migration und Integration versandt.
3. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 i.H.v.
15.950 € im PSP-Element „Förderung der Integration von Migranten“ (1.100.11.1.2.04.02) werden
bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung im
Ergebnishaushalt - Asyl“ (1098300000).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 02/2016 12/2016 15.950,00 € 1.100.11.1.2.04.02
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: - Vorgesehener Stellenabbau: -
Beteiligung Personalrat X nein ja,

Sachverhalt:
Ziel der Migrantenbefragung ist es, die Lebenswelt von Migrantinnen und Migranten in der Stadt
Leipzig in den Blick zu nehmen. In den üblichen Kommunalen Bürgerumfragen wird diese Gruppe,
die aktuell ca. 12 Prozent unserer Stadtgesellschaft umfasst, leider nur unzureichend erreicht. Im
Wesentlichen sind es sprachliche Schwierigkeiten, die eine zu geringe Partizipation der Migrant/-
innen zur Folge haben. Folglich fehlen bisher Daten zu ihrer soziodemografischen und
sozioökonomischen Situation für städtische Planungen und zur Ausrichtung von
Integrationsmaßnahmen. Gleichermaßen ist bedauerlich, dass bei Bürgermeinungen zu wichtigen
städtischen Themen die Sicht der Migrant/-innen bisher unzureichend abgebildet wird. Um diese
Gruppe besser mit dem Instrument der kommunalen Bürgerumfrage zu erreichen, ist daher eine
alternative Befragungsmethode erforderlich. Erfahrungen anderer Städte zeigen, dass persönliche
Interviews (face-to-face) mit muttersprachlich versierten Interviewer/-innen eine geeignete Methode
darstellen,um bei Migrant/-innen eine hohe Beteiligung zu erzielen.
Aufgrund der Herkunftsgebiete der größten Migrantengruppen in Leipzig bietet es sich an, auf
folgende fünf Gruppen zu fokussieren (nachfolgend Stichprobenschicht genannt):
1 Osteuropa und Kasachstan (Russland, Polen, Ukraine, Rumänien, Kasachstan, Ungarn,
Bulgarien)
2 Muslimisch geprägte Länder (Türkei, Syrien, Irak, Tunesien, Afghanistan, Marokko)
3 Fernost (China, Vietnam, Indien)
4 Südeuropa (Italien, Griechenland, Portugal, Spanien)
5 Westeuropa und USA (Frankreich, England, Österreich, Vereinigte Staaten)
Die Befragung fokussiert nicht vordergründig auf Flüchtlinge; ihre Ergebnisse - vor allem in der 2.
Stichprobenschicht - werden allerdings auch für die Integration neu ankommender Asylsuchender
Rückschlüsse erlauben.
Der vorliegende Fragebogen zur Migrantenbefragung 2016 (vgl. Anlage 1) wurde auf der Grundlage
der „Satzung über die kommunalen Erhebungen der Stadt Leipzig“ (Stadtratsbeschluss vom
08.07.2015) sowie den Festlegungen aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom
03.07.2000 erstellt.
Die Schwerpunkte der Befragung korrespondieren zum einen mit wesentlichen Inhalten des
Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (vgl. Beschluss der
Ratsversammlung Nr. RBV-1458/12 vom 12.12.2012), was wichtige Hinweise für seine
Fortschreibung erwarten lässt, und zum anderen - mit den Kommunalen Bürgerumfragen, was eine
Vergleichbarkeit mit Einwohner/-innen ohne Migrationshintergrund ermöglicht. Die Ergebnisse der
Migrantenbefragung 2016 sollen auch Rückschlüsse auf die Leistungsangebote öffentlicher
Institutionen erlauben und somit zu einer besseren Verwaltungs- und Ressourcensteuerung im
Bereich Migration und Integration beitragen.
Fragenkomplexe bilden:
- Demografie und sozioökonomische Situation des Befragten bzw. des Haushaltes
- allgemeine Lebenszufriedenheit
- Lebenssituation im Alltag: Nachbarschaft, Vereine, Ehrenamt, Kinder
- Kontakthäufigkeit und Verhältnis zwischen Einwohner/-innen mit und ohne Migrationshintergrund
- Benachteiligungserfahrungen
- Sprachkompetenz
- Wahrnehmung der Stadt
- Fragen zu den größten Problemen der Stadt
- Nutzung und Zufriedenheit mit den Angeboten öffentlicher Institutionen
- Wünsche an die Stadtverwaltung
Durchführung und Auswertung der Kommunalen Bürgerumfrage

Die Bruttostichprobe umfasst 2.000 Migrantinnen und Migranten mit Hauptwohnsitz in Leipzig im
Alter zwischen 18 und 85 Jahren.Unter der Annahme von 400 stichprobenneutralen Ausfällen (z.B.
bereits verzogen) und einem Rücklauf von 50 Prozent werden 800 erfolgreiche Interviews
angestrebt. Entsprechend der oben angegebenen fünf Herkunftsgruppen ergeben sich für die
Stichprobenziehung fünf Schichten. Für jede Stichprobenschicht wird eine Zufallsstichprobe aus
dem Einwohnermelderegister gezogen. Praktisch wird die Stichprobenziehung folgendermaßen
realisiert: Die Meldebehörde übergibt gem. § 37 Bundesmeldegesetz dem Amt für Statistik und
Wahlen einen Registerabzug aller Einwohner/innen mit Hauptwohnsitz und Alter zwischen 18 bis 85
Jahren.
Folgende Merkmale werden benötigt:
1.   Name und Titel
2.   Vorname
3.   Geschlecht
4.   Anschrift (Straße, Hausnummer, Hausnummernzusatz)
5.   Art der deutschen Staatsangehörigkeit
6.   Geburtsort/-land
7.   Geburtsdatum
8.   1. Staatsangehörigkeit
9.   2. Staatsangehörigkeit
10. Zuzugsherkunfts-Gebiet (Land, AGS)
11. Zuzugsdatum
Anhand der Merkmale 5. bis 11. erfolgt die Generierung des Merkmals „Migrationshintergrund“.
Dafür wird eine Software (MigraPro) des KOSIS-Verbundes (kommunale Selbsthilfeorganisation)
eingesetzt. Nach Ermittlung des Migrationshintergrunds werden Stichprobenschichten
(Migrantengruppen, siehe oben) gebildet. Für jede der fünf Schichten wird nun eine
Zufallsstichprobe (jeweils N = 400) gezogen. Nicht benötigte Adressdaten aus dem Registerabzug
werden umgehend gelöscht.
Die 2.000 zufällig ausgewählten Migrantinnen und Migranten erhalten ein mehrsprachiges
Anschreiben des Oberbürgermeisters (vgl. Anlagen 2 und 3). Zudem wird über Migrantenverbände
und die Tagespresse über die Umfrage informiert. Anschließend werden die Migrantinnen und
Migranten von muttersprachlich versierten Interviewer/-innen aufgesucht. Die Interviewer/-innen
werden als Erhebungsbeauftragte auf das Statistikgeheimnis verpflichtet. Ein Interview wird
ungefähr 20 Minuten dauern.
Die Durchführung der Befragung kann ab Januar 2016 erfolgen; es wird angestrebt, dass erste
Ergebnisse Anfang Juni 2016 sowie der ausführliche Ergebnisbericht im August/ September 2016
veröffentlicht werden. Das Referat für Migration und Integration erhält darüber hinaus detaillierte
Aggregattabellen.
Finanzielle Auswirkungen
PositionPosition KostenKosten
Durchführung der Interviews (800 x 17,50 €) 14.000,00 €
Druckkosten 137,00 €
Erwerb Ausweise, Anstecker, Interviewermappen 210,00 €
Versand der Anschreiben 800,00 €
Übersetzung des Anschreibens in verschiedene Sprachen 850,00 €
SUMME: 15.947,00 €
Sekundäre Auswirkungen: Der o. g. finanzielle Aufwand ermöglicht Erkenntnisse, die dabei helfen,
die Aufwendungen in den Bereichen mit Relevanz für die Integration von Migrantinnen und
Migranten besser zu steuern.
Prüfung kostengünstigerer Alternativen

Eine Gewinnung der nachgefragten Daten auf anderem Wege (z.B. durch die Beauftragung Dritter)
würde unverhältnismäßig hohe Kosten nach sich ziehen. Eine Gewinnung der Daten mit dem
üblichen Verfahren der Kommunalen Bürgerumfrage (schriftlich, postalisch) ist aus den langjährigen
Erfahrungen nicht erfolgreich umsetzbar.
Finanzierung
Im Haushaltsjahr 2015 wurden bereits 13.800 € aus dem Budget des Dezernates I zur Durchführung
der Migrantenbefragung bereitgestellt. Davon wurden lediglich 766,96 € in 2015 verwendet, der
Restbetrag von 13.033,04 € wurde nicht verwendet und verbessert somit das Gesamtergebnis 2015.
Für die Umsetzung der Migrantenbefragung in 2016 werden nunmehr die benötigten Mittel in Höhe
von gerundet 14.950 € als überplanmäßige Aufwendung mit der Deckung aus der Kostenstelle
„Unterjährige Finanzierung ohne Deckung im Ergebnishaushalt - Asyl“ (1098300000) bereit gestellt.
Folgen bei Ablehnung
Bei einer Nichterhebung werden die seit langem bestehenden Informationslücken zur Lebenswelt
von Migrantinnen und Migranten in Leipzig nicht geschlossen, gleiches gilt für die Berücksichtigung
ihrer Belange und Meinungen bei städtischen Angeboten und stadtpolitischen Entscheidungen.
Anlagen:

Anlage 1 - Fragebogen
Anlage 2 - Anschreiben OBM
Anlage 3 – FAQs zum Datenschutz