paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-02070-NF-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Betriebsausschuss Kulturstätten
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Kultur
Betreff
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Umbau und zur Nutzung der Räumlichkeiten
der ehemaligen Diskothek "Schauhaus" als Zweitspielstätte des Eigenbetriebes
Schauspiel Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme „Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek
"Schauhaus" als Zweitspielstätte des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig“ wird realisiert
(Baubeschluss in Zuständigkeit gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig, § 8, Abs. 3 Nr. 18 in der zur
Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 4.640.000 €. Der städtische Anteil beträgt unter Zugrundelegung
des Ratsbeschluss zur präzisierten Planung DS-00819/14 4.594.000 €. Die Differenz i. H. v. 46.000
€ wird durch das Schauspiel aus eigenen Mitteln bereitgestellt.
3. Die städtischen Mittel werden im Finanzhaushalt im PSP-Element 7.0000017.740 wie folgt
bereitgestellt: 2016: 2.494.000 € und 2017: 1.350.000 €. Es wird zur Kenntnis genommen, dass der
Eigenbetrieb im Rahmen des Zuschussbudgets in 2014 für die Maßnahme bereits Mittel i. H. v.
300.000 € und in 2015 i. H. v. 450.000 € zur Planung und Bauvorbereitung der Maßnahme erhalten
hat (vgl. hierzu Ratsbeschluss zur präzisierten Planung DS-00819/14).
4. Aus der Realisierung der mit dieser Beschlussvorlage umzusetzenden und davon
abhängigen Maßnahmen ergibt sich kein zusätzlicher durch die Stadt Leipzig zu tragender
Zuschussbedarf. Die Folgekosten werden in der Wirtschaftsplanung 2017 ff. des Eigenbetriebes
Schauspiel Leipzig berücksichtigt.
5. Die Beschlusspunkte gelten unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung zu den
Haushaltsplänen in den jeweiligen Haushaltsjahren.
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2016 2017 3.844.000 € 7.0000017.740
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
Sachverhalt:
 siehe Anlage „Erläuterungen zum Bau- und Finanzierungsbeschluss“
Anlagen:
• Erläuterungen zum Bau- und Finanzierungsbeschluss
• Anlage 1: Planunterlagen (Grundrisse und Schnitte)
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 24.02.2016
zu
18.17
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Umbau und zur Nutzung der
Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek "Schauhaus" als
Zweitspielstätte des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig
Vorlage: VI-DS-02070-NF-02
Beschluss:
1. Die Baumaßnahme „Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek
"Schauhaus" als Zweitspielstätte des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig" wird realisiert
(Baubeschluss in Zuständigkeit gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig, § 8, Abs. 3 Nr. 18 in
der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 4.640.000 €. Der städtische Anteil beträgt unter
Zugrundelegung des Ratsbeschluss zur präzisierten Planung DS-00819/14 4.594.000 €. Die
Differenz i. H. v. 46.000 € wird durch das Schauspiel aus eigenen Mitteln bereitgestellt.
3. Die städtischen Mittel werden im Finanzhaushalt im PSP-Element 7.0000017.740 wie folgt
bereitgestellt: 2016: 2.494.000 € und 2017: 1.350.000 €. Es wird zur Kenntnis genommen,
dass der Eigenbetrieb im Rahmen des Zuschussbudgets in 2014 für die Maßnahme bereits
Mittel i. H. v. 300.000 € und in 2015 i. H. v. 450.000 € zur Planung und Bauvorbereitung der
Maßnahme erhalten hat (vgl. hierzu Ratsbeschluss zur präzisierten Planung DS-00819/14).
4. Aus der Realisierung der mit dieser Beschlussvorlage umzusetzenden und davon
abhängigen Maßnahmen ergibt sich kein zusätzlicher durch die Stadt Leipzig zu tragender
Zuschussbedarf. Die Folgekosten werden in der Wirtschaftsplanung 2017 ff. des
Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig berücksichtigt.
5. Die Beschlusspunkte gelten unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung zu den
Haushaltsplänen in den jeweiligen Haushaltsjahren.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
Leipzig, den 25. Februar 2016
Seite: 1/1
Schauspiel Leipzig
Bau- und Finanzierungsbeschluss Schauspiel Leipzig
Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte

Schauspiel Leipzig
Bosestraße 1
04109 Leipzig
Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen
Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte
Erläuterungen zum
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Eigentümer:                Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Bauherr:             Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
                          Bosestraße 1
                         04109 Leipzig
Baufachamt:               Stadt Leipzig
                          Amt für Gebäudemanagement
                          04092 Leipzig
Stand: 09.02.2016
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Schauspiel Leipzig
Bau- und Finanzierungsbeschluss Schauspiel Leipzig
Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte
I n h a l t s v e r z e i c h n i s
1.
1.1.
Einleitung
Grundlagen
1.2. Allgemein
2. Begründete Zielstellung der Investition
2.1 Dringlichkeit
2.2 Flogen der Nichtbeschlussfassung
3. Beschreibung der beabsichtigten Investition
3.1 Nutzungskonzept
3.2 Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investition
3.3 Eigentumsverhältnisse
3.4 Energiekonzept
3.5 Barrierefreies Bauen
3.6 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
4. Investitionsaufwand
5. Finanzierungsplan
6. Einordnung in die Mittelfristige Haushaltplanung
7. Effektivität und Wirtschaftlichkeit
7.1 Wirtschaftlichkeit
7.2 Konzeption zur Unterbringung Verwaltung
8. Fristenplan
9. Planungsbüros
10. Anlagenverzeichnis
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Schauspiel Leipzig
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Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte
Kurzerläuterung
In dem denkmalgeschützten Gebäude des Schauspiel Leipzig befinden sich die  Räumlich -
keiten  der  ehemaligen  Diskothek  Schauhaus.  Diese  werden  derzeit,  ab  der  Spielzeit
2013/2014 interimistisch, in sehr behelfsmäßiger Form, unter dem Namen „Baustelle“ ge -
nutzt.
Die Spielstätte hat einen erheblichen Sanierungsbedarf an Baukonstruktion und technischen
Anlagen. Brandschutztechnische Mängel müssen beseitigt werden. Um eine Weiternutzung
als Zweitspielstätte zu gewährleisten, sind daher umfangreiche Sanierungsmaßnahmen im
Kellergeschoss, Sockelgeschoss und 1. Zwischengeschoss erforderlich.
Im Sockelgeschoss wird der barrierefreie Zuschauerbereich mit der Szenefläche geschaffen.
Die nicht öffentlichen Bereiche sind im Kellergeschoss, Sockelgeschoss und 1. Zwischenge -
schoss angeordnet.
Die Baumaßnahme erfolgt in zwei Bauabschnitten. Die vorbereitenden Maßnahmen sind im
Sommer 2016 geplant, der Umbau soll im Jahr 2017 erfolgen.
1. Einleitung
1.1 Grundlagen
Mit  dem  Ratsbeschluss  RBV-1295/12  vom  18.07.2012  wurde  die  Verwaltung  durch  Be-
schlusspunkt 9 wie folgt beauftragt: „Für den Ausbau einer Zweitspielstätte des Schauspiels
Leipzig als Ersatz für die im März 2012 geschlossene Skala wird im III. Quartal 2013 ein Pla -
nungsbeschluss vorgelegt. Dabei ist auch der Ausbau der ehemaligen Diskothek Schauhaus
zu berücksichtigen.“
Entsprechend Ratsbeschluss RBV-1791/13 vom 16.10.2013 wurde der Umbau der ehemali -
gen Schauhausdisko zur Zweitspielstätte des Schauspiel Leipzig in das mittelfristige Investiti-
onsprogramm für Leipziger Theaterhäuser aufgenommen.
Auf Grundlage des  Ratsbeschlusses RBV 2150/14 vom 16.07.2014 war gemäß Beschluss -
punkt 17.19 für den Umbau und die Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek
Schauhaus als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig eine Grund- und
eine Erweiterungsvariante zu planen und dem Stadtrat vor Erarbeitung des Bau- und Finan -
zierungsbeschlusses vorzulegen. Im Anschluss daran war die für die Erstellung des Bau-
und Finanzierungsbeschlusses notwendige Planung fortzuführen.
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung DS 00819-14 vom 25.02.2015 (Präzisierung Pla -
nungsbeschluss) wurde die in der Variantenuntersuchung zum Planungsbeschluss vorgeleg -
te Variante  1  (Grundvariante)  zur weiteren  Bearbeitung  bestätigt.  Des  Weiteren wurden
durch diesen Beschluss die Gesamtkosten in Höhe 4.294.000,- € in den Haushaltjahren
2015 bis 2017 bereitgestellt.
Gemäß Beschluss der Ratsversammlung vom 25.02.2015 zur Vorlage A-00215/14-NF-002
soll das Grundstück Gottschedstraße 16 (ehemalige Spielstätte Skala) einer dauerhaften kul-
turellen Nutzung zugeführt werden. Die Stadtverwaltung bietet das Grundstück potenziellen
Nutzern aus der Freien Szene gezielt für Erbbaurecht oder Kauf an.
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Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte
1.2    Allgemein
Das Grundstück Gottschedstraße 16, 04109 Leipzig, wurde mit der Widmungssatzung (RBV-
1224/12) zum Stichtag 31.12.2011 in das Sondervermögen des Eigenbetriebes Schauspiel
Leipzig überführt. An dem Gründerzeitgebäude, erbaut 1882, konnten auf Grund fehlender
Mittel im Zeitraum der letzten 25 Jahre nur die notwendigsten Instandhaltungen durchgeführt
werden. Die straßenseitige Fassade wurde jedoch 1998 im Erdgeschossbereich denkmalge -
recht saniert.
Auf Grund des schlechten baulichen Zustandes befindet sich das Gebäude in einer durch -
weg stark sanierungsbedürftigen Situation. Die technischen und insbesondere die theater -
technischen Einrichtungen sind verschlissen, teilweise nicht mehr funktionsfähig und entspre-
chen nicht mehr dem Stand der Technik, so dass die Betriebsgenehmigung zum 01.03.2012
für die Spielstätte entzogen wurde und diese derzeit nur noch als Probebühne mit den zuge -
hörigen Räumlichkeiten (Garderoben, Personal- und Betriebsräume, Technik- und Lagerräu -
me etc.) mit Einschränkungen genutzt werden.
Im Gebäude Gottschedstraße 16 untergebracht ist derzeit die Verwaltung des Schauspiels.
Für  diese  sollen  im  Rahmen  der  Umbaumaßnahme  entsprechende  Räumlichkeiten  im
Haupthaus in der Bosestraße neu geschaffen werden.
Nach erfolgter Prüfung ist festzustellen, dass sich der derzeitige Zustand der Haus- und Ge -
bäudetechnik  im Gebäude Gottschedstraße 16 nahezu als durchweg sanierungsbedürftig
und speziell die Elektroinstallation in Teilbereich sogar als nicht mehr zulässig darstellt und
damit eine Gefährdung nicht mehr ausgeschlossen werden kann.
Zur Behebung der vorgenannten Mängel und zur Gewährleistung des Spielbetriebes entspre-
chend der Sächsischen Bauordnung wurde ein Investitions- und Instandhaltungsaufwand von
mind. 4,95 Mio. € ermittelt. Vor diesem Hintergrund sind Investitionen in die Bausubstanz des
Gebäudes aus wirtschaftlichen Erwägungen abzulehnen.
Die mit dem Auszug der Diskothek „Schauhaus“ zum 01.04.2011 frei gewordenen Flächen
im Schauspiel Leipzig sollen zukünftig als Zweitspielstätte als Ersatz für die nicht mehr be -
spielbaren Zweitspielstätte (Skala) in der Gottschedstraße 16 um- und ausgebaut werden.
Durch diesen Umbau erhält das Schauspiel die Möglichkeit, sein künstlerisches Spektrum im
Bereich der Gegenwartsdramatik sowie mit weiteren Veranstaltungsformaten nachhaltig aus -
zubauen und in einer modernen Spielstätte zu präsentieren. Mit dem Ausbau wird zudem
eine Nutzungsoptimierung verfolgt, durch die eine effizientere und wirtschaftlichere Arbeit
des Eigenbetriebes (beide Spielstätten unter einem Dach) möglich wird.

Die Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek Schauhaus werden derzeit, ab der Spielzeit
2013/2014 interimistisch,  in sehr behelfsmäßiger Form,  unter dem Namen „Baustelle“ als
Schaufenster zur Stadt und als Ort für künstlerische Aktionen und Programme genutzt mit ei -
ner befristeten Nutzungsgestattung für 4 Jahre (ab Juli 2013) genutzt und durch unser Publi -
kum auch sehr gut angenommen.
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2. Begründete Zielstellung der Investition
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das unter Denkmalschutz stehende Gebäude des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig wurde
1957 errichtet. Die darin befindliche Spielstätte ist unterkellert und verfügt über das Sockel -
geschoss und das 1. Zwischengeschoss. Sie wird über den Eingang Ecke Bosestraße/ Dit -
trichring erschlossen.
Der allgemeine Zustand des Interims ist als verschlissen zu bezeichnen. Es besteht ein er -
heblicher Sanierungsbedarf an Baukonstruktion und Technischen Anlagen. Die Spielstätte ist
nicht barrierefrei gebaut. Der bauliche Zustand bedarf dringend einer Verbesserung. Mängel
sind im Brandschutz, Wärmeschutz und Schallschutz zu verzeichnen. Im Zuge der Fassa -
densanierung im Jahr 2006 erfolgte die denkmalgerechte Erneuerung der Fensteranlagen.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Mit der Schaffung einer neuen Zweitspielstätte als Ersatz für die Gottschedstraße 16 kann
insbesondere auf die unwirtschaftliche Sanierung dort verzichtet, und dieses Gebäude sei -
tens der Stadt Leipzig einer anderweitigen Nutzung zugeführt werden.
Mit der Umnutzung der freigewordenen Räumlichkeiten bietet sich die nahezu einmalige
Chance, eine moderne und flexible Spielstätte zu errichten, welche das Schauspiel Leipzig
zum Dietrichring öffnet und präsentiert. Die Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek am
Dittrichring stellen einen idealen Standort für diese Zweitspielstätte dar, welcher nicht nur
den hohen Anforderungen des künstlerischen Spielbetriebs durch eine große Flexibilität ent -
spricht, sondern durch vielseitige Synergien eine wesentlich verbesserte Wirtschaftlichkeit
ermöglicht.
Die zukünftige Zweitspielstätte soll unter dem Namen „DISKOTHEK“ vorwiegend zeitgenös -
sisches, modernes Theater für maximal 199 Gästen bieten. Dies soll sich auch in der Gestal -
tung der Spielstätte wiederspiegeln, welche aus einer Kombination moderner Elemente (z.B.
sichtbare Stahlträger) mit vorhandenem Bestand (z.B. Sichtbarer Beton, Mauerwerk) vorge -
sehen wird.
2.1       Dringlichkeit
Die ehemalige Spielstätte „Skala“ in der Gottschedstraße 16 ist derzeit infolge baulicher
Mängel nicht mehr bespielbar und nur noch als Probebühne (eingeschränkt) nutzbar.
Die derzeitige Interimslösung der Spielstätte „Baustelle“ im Bereich der ehemaligen Disko -
thek besitzt lediglich eine temporäre (nicht verlängerbare) Genehmigung bis 2017. Diese In -
terimslösung beinhaltet eine Vielzahl an Kompromissen, welche auf Dauer keinesfalls ver -
tretbar wären (z.B. keine behindertengerechten Gegebenheiten, fehlende Lüftung, unzurei -
chende Heizung / Kühlung, absolut unzureichender Standard der technischen und bühnen -
technischen Ausrüstung).
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2.4      Folgen der Nichtbeschlussfassung
Als Konsequenz einer Nichtbeschlussfassung müsste mit Fristenablauf der Genehmigung für
die derzeitigen Interimslösungen im Haus  mit einer kompletten Einstellung des laufenden
Betriebes der Zweitspielstätte gerechnet werden! Dies würde eine erhebliche Zäsur im künst-
lerischen Gesamtkonzept wie auch in der künftigen Erlössituation des Schauspiel Leipzig
darstellen.
Des Weiteren wäre im Falle einer Nichtumsetzung der Maßnahme ein Verbleib der Verwal -
tung des Schauspiels Leipzig in der Gottschedstraße 16 anzunehmen, da eine Unterbrin -
gung im Haupthaus nicht möglich wäre. Die Spielstätte Gottschedstraße 16 wäre weiterhin
als Probebühne zwingend erforderlich. Beides wiederum würde Folgekosten für in diesem
Fall dringend erforderliche Instandhaltungen zur Absicherung von Mindestsicherheitsstan -
dards bzw. für anderweitige Anmietungen nach sich ziehen.
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3. Erläuterung des Nutzungskonzept und der baulichen Maßnahmen
3.1 Nutzungskonzept
Durch das Schauspiel Leipzig wird der Um- und Ausbau der ehemaligen Diskothek Schau -
haus als Zweitspielstätte mit bis zu 199 Plätzen beabsichtigt.
Die zukünftige Zweitspielstätte soll unter dem Namen „DISKOTHEK“ vorwiegend zeitgenös -
sisches, modernes Theater bieten. Dies soll sich auch in der Gestaltung der Spielstätte wie -
derspiegeln.
Hierbei soll generell die bereits vorhandene Optik (sichtbarer Stahlbau, Rohbau, Betonde -
cken, sichtbare Ziegelsteine) in der Gestaltung der neuen Spielstätte aufgegriffen und the -
matisiert  werden.  Dies  bietet,  in  Kombination  mit modernen  Materialien,  durchaus  inter-
essante Gestaltungsmöglichkeiten mit Kultpotential um den außergewöhnlichen Charakter
dieser Spielstätte abzubilden.
Es soll ein großzügiger Foyerbereich mit einem angegliederten Garderoben-, Kassen- und
Barbereich sowie einer WC-Anlage geschaffen werden.
An diesen schließt die eigentliche Szenefläche mit einer Fläche von 217 qm an. Größter
Wert wurde auf eine hohe Flexibilität der Spielstätte gelegt, um möglichst viele unterschiedli -
che Spiel- bzw. Nutzungsvarianten zu erzielen. Daher gibt es keine klassische Spielrichtung
und Bühnensituation, sondern es wird ein multifunktioneller Raum mit verschiedensten Spiel -
möglichkeiten und Bestuhlungsvarianten geschaffen.
Durch den separaten, barrierefrei gestalteten, Hauptzugang im Eckbereich Bosestraße / Dit -
trichring wird eine vom Haupthaus getrennte Nutzung sowohl der gesamten neuen Spielstät -
te als auch nur des Teilbereiches Foyer möglich. Dies schafft insbesondere die Möglichkeit
für gesonderte Events und Veranstaltungsformate.
Im Bereich der Szenefläche und des Lagers werden je acht Stützen im Sockel- und im 1.
Zwischengeschoss sowie die Decke über Sockelgeschoss entfernt und mit Stahlrahmen ab -
gefangen, um eine adäquate, für Theaterzwecke geeignete Raumhöhe zu schaffen.
Die Szenefläche erhält eine Technikebene, auf der die Bühnentechnik (Punktzüge, Beleuch -
tung und Beschallung) für jede Veranstaltung individuell installiert werden kann.
Die Szenefläche wird an einer Stirnseite mit einem  Transportpodium  von 2.00m x 4.10m
Größe ausgestattet.
Die Veranstaltungsfläche erhält ein mobiles Tribünensystem, das verschiedene Raumkonfi -
gurationen ermöglicht.
Die Fenster des Veranstaltungsbereiches zum Dittrichring hin werden im Sockelgeschoss mit
Klappläden zur Verdunkelung versehen. Dadurch können die entstehenden Fensternischen
gleichzeitig als Vitrinen und Schaufenster genutzt werden.
Zur Verbesserung der Raumakustik werden ein in Teilbereichen  Akustikvorhänge sowie in
Teilbereichen Akustikvorsatzschalen vorgesehen.
An die Szenefläche schließen sich diverse Lager-, Technik- und Magazinräume an. Des Wei-
teren werden eine Sammelgarderobe, Maske und Dusche / WC für die Künstler ein Büro für
den Bühnenmeister, ein Aufenthaltsraum, ein Besprechungsraum, eine Damenumkleide so-
wie Technikräume für Ton / Video sowie ein Dimmerraum vorgesehen.
Im 1. Zwischengeschoss werden neue Büroräume geschaffen, in welchen zukünftig die Ver -
waltung untergebracht wird.
Im Kellergeschoss werden  Lagerflächen  sowie die Lüftungs- und Technikzentrale  geschaf-
fen. Zur haustechnischen Anbindung werden grundsätzlich die im Gebäude bereits vorhan -
denen haustechnischen Strukturen genutzt.
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Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte
3.2 Bauliche Maßnahmen
Maßnahmen KG 300
Sockelgeschoß
Nutzung der ehemaligen Diskothek als neue Szenenfläche (öffentlicher Bereich)
- Herstellen eines barrierefreien Zuganges Bosestraße / Ecke Dittrichring (mittels einer
  innenliegenden Rampe)
- Abtrennung eines Foyers mit Barbereich und Garderobe und mit zwei Zugängen zur Szenen
  Fläche
- Schaffung von WC-Räumen für Besucher
- Entfernen der Stahlbetonstützen (8 Stück) im Bereich der neuen Szenenfläche und Einbau
  einer Stahlrahmenkonstruktion
- Entfernen der Decke zum Zwischengeschoß: dadurch entsteht eine Raumhöhe von ca. 7 m
  bis OK Zwischengeschoß
- Szenenfläche, mit Bühnenboden und 1 Hubpodium 2 x 4 m
- Einbau von Verdunklungsmöglichkeiten in die Fensterflächen
- Der Foyerbereich wird als Fußboden einen geschliffenen Gußansphaltestrich erhalten, die
  Bodenflächen der Szenefläche werden mit schwarz beschichteten 3-Schichtplatten belegt.
- Das im Bestand vorhandene und sichtbare Mauerwerk wird belassen und in Teilbereichen
ausgebessert. Neu erstellten Mauerwerkswände werden verputzt und mit einem Wandan-
strich versehen.
Lagerflächen/Technik/weitere Räume (nicht öffentlicher Bereich)
- Herstellen von Lager- und Hinterbühnenfläche angrenzend an die Szenenfläche
- Anlieferung über neu herzustellendes Tor über den Hof des Schauspiels;
  Anordnung eines Vordaches über der Anlieferungszone
- Schaffung von Lagerräumen, Garderobe und Maske
- Einbau eines neuen WC`s / Dusche für die Künstler
Allgemein / Erschließung
- komplette Öffnung des Flurs 1 zur Erstellung weiterer Rettungswege zu den Treppenhäusern
  B und C bzw. zum Personaleingang und zum Hof
- Brandschutztechnische Ertüchtigungen der Anbindung der Treppenhäuser B und C im
  Sockelbereich.
- Erneuerung sämtlicher Oberflächenbekleidungen
Zwischengeschoß
Ausbildung Szenenfläche
- Entfernen der Stahlbetonstützen (8 Stück) im Bereich des Luftraumes Szenenfläche
- Herstellen einer Stahlgalerie als Zugang zur Technik/Beleuchtung oberhalb der Szenen-
  Fläche als Zugang zur Technikebene oberhalb der Szenefläche
- Zugang zur Stahlgalerie über mehrere Zugangstüren vom Zwischengeschoß aus.
Büros Verwaltung
- Neuschaffung von 6 Büroräume, welche zusammen mit zwei bereits in diesem Bereich
  vorhandenen Räumen die Unterbringung der kompletten Verwaltung nach dem geplanten
  Umzug aus der Gottschedstraße 16 gewährleisten. Diese Räumlichkeiten werden in einem
  üblichen Ausstattungsstandard hergerichtet.
- Schaffung eines Besprechungsraumes / Konversationszimmers zu gemeinsamen Nutzung
  durch Verwaltung und Kunst
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Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte
Lagerflächen /Technik/weitere Räume
- Herstellen eines Technikraumes für Ton und Video
- Herstellung eines Dimmerraumes für Beleuchtung durch Abbruch einer vorhandenen Treppe
- Schaffung eines Büros für Bühnenmeister
- Schaffung eines Aufenthaltsraumes für Mitarbeiter der Bühnentechnik
Erschließung
- komplette Öffnung des Flurs (Abbruch der Treppe, Einbau einer Decke, Abbruch Wände) zur
  Erstellung weiterer Rettungswege zu den Treppenhäusern B und C
Kellergeschoß
Ausbildung der Szenefläche
- Weiterführung der Abfangkonstruktion (4 Stahlrahmen) bis in das Kellergeschoss, Ausfüh
  rung der erforderlichen Gründungen und Fundamentertüchtigungen (Betonpolstern und teil-
  weise Einbringung von Kleinbohrpfählen) im Kellerbereich.
- Installation eines Hubpodiums (2 x 4 m) als Transportmittel zum Verbringen von
  Bühnenbildbauteilen zwischen Sockel- und Kellergeschoss einschl. hierfür erforderlicher
  Abbruch- und Rohbauarbeiten, Erstellung einer Unterfahrt etc.
- Einbau von Mineralfaserdämmung an der Decke über dem Kellergeschoß als Brand- und
  Wärmeschutz
- Abbruch vorhandener Aufzugsschacht und partielle Bauwerksabdichtung in den betreffenden
  Bereichen
Lager/ Technik/ Nebenräume
- Schaffung von Lüftungs-, Technik- und Lagerräumen Hausverwaltung durch Abbruch von
  Wänden und einer Treppe
Maßnahmen KG 400
- komplette Erneuerung der Haustechnik im UG/ SG/ 1.ZG und Anbindung an das vorhandene
  Hausnetz
- Lufttechnische Anlagen, Wärmeversorgungsanlagen, Gebäudeleittechnik
- Wasser, Abwasser, Regenwasser
- Elektroinstallationen, Daten- und Telefonanlagen, Beleuchtungsanlagen, ,
- nutzungsspezifischen Anlagen der Veranstaltungs- und Bühnentechnik
- Hubpodium
Maßnahmen KG 500
- Maßnahmen an den Außenanlagen im Zuge der Erneuerung der Leitungsführungen
- Vordach zum Hof/ Anlieferung
- Erneuerung des Deckbelages in der Anlieferungszone und partiell im Eingangsbereich.
Maßnahmen KG 600
- Möbel und Tresen Foyer
- Bestuhlung Szenenfläche
- Akustikvorhang Szenefläche
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3.3 Nutzungsverbesserung durch beabsichtigte Investition
Durch die vorgeschlagenen Baumaßnahmen werden die vorhandenen Räumlichkeiten der
ehemaligen Diskothek einer optimalen Theaternutzung zugeführt. Dem Eigenbetrieb Schau -
spiel Leipzig wird damit eine moderne, flexible Zweitspielstätte mit bis zu 199 anstatt nur 99
Plätzen zur Verfügung stehen. Mit dieser Erweiterung wird die Wirtschaftlichkeit der Zweit -
spielstätte deutlich verbessert. Die beiden Spielstätten des Theaters werden sich in einem
Gebäude befinden. Das Schauspielhaus wird damit eine deutliche Nutzungsoptimierung und
zugleich eine erhebliche Aufwertung erfahren. Die Attraktivität des Gebäudes Schauspiel -
haus wird beträchtlich gesteigert.
Aus der Umsetzung der Baumaßnahme resultieren folgende Nutzungsverbesserungen:
- Aufwertung und Erhöhung der Attraktivität der Spielstätte
- Erhöhung des Komforts für Besucher
- verbesserte Arbeitsbedingungen für Künstler und Personal
- verbesserte Integration von körperbehinderten Menschen
- Reduzierung von Raumdefiziten
- Senkung der Betriebskosten
Der notwendige Sanierungsaufwand für das Gebäude Gottschedstraße 16 kann entfallen;
durch Veräußerung wäre ein Finanzierungsbeitrag möglich.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Beide Gebäude (einschließlich der Grundstücke) wurde mit der Widmungssatzung (Ratsbe -
schluss RBV-1224/12) zum Stichtag 31.12.2011 in das Sondervermögen des Eigenbetriebes
Schauspiel Leipzig überführt.
Flurstück: 3305
Gemarkung: Leipzig
Anschrift: Bosestraße 1,  04109 Leipzig
Flurstück: 3024a
Gemarkung: Leipzig
Anschrift: Gottschedstraße 16,  04109 Leipzig
Eine Rückwidmung des Gebäudes und Grundstückes Gottschedstraße 16 aus dem Sonder-
vermögen des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig wird derzeit vorbereitet.
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3.5       Energiekonzept
Wärmeschutzmaßnahmen
Das Gebäude ist auf der Grundlage der Energieeinsparverordnung 2014 (EnEV) entspre -
chend den gestellten Anforderungen an zu erneuernde Bauteile zu planen. Die Sanierung er-
folgt entsprechend der Auflagen des Denkmalschutzes.
Haustechnische Anlagen
Die gesamte Planung der zu erneuernden haustechnischen Anlagen ist für eine effiziente
Gesamtinvestition mit den Zielen
- hohe Funktionalität
- niedriger Energie- und Wasserverbrauch
- niedrige Investitions- und Betriebskosten
- wirtschaftliche Betriebsführung
zu erarbeiten.
Dabei sind weiterhin folgende Punkte zu berücksichtigen:
Anlagentechnik:
    -     niedriger Energie- und Wasserverbrauch
-     Durch die Optimierung der Regelungstechnik ist eine Minimierung der Energie- und
      Betriebskosten sicherzustellen.
- Größtmögliche Nutzung vorhandener versorgungstechnischer Systeme
Wasser:
    -     Einsatz wassersparender Armaturen und Anlagen
Beleuchtung:
- energieeinsparende Beleuchtung durch effektive Leuchtmittel
3.6 Barrierefreies Bauen
Bei dieser Maßnahme werden barrierefreie Zugänge und Wege für die öffentlich zugängli-
chen Bereiche sowie eine behindertengerechte WC-Anlage vorgesehen.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist bei diesen Bauvorhaben nicht vorgese-
hen.
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4.  Investitionsaufwand
Es ist darauf hinzuweisen, dass die Beseitigung des vorhandenen Investitions- und Instand-
haltungsstaus (geschätzt 4,95 Mio. € brutto) am Gebäude Gottschedstraße 16, welche in je -
dem Falle in den kommenden 3 Jahren realisiert werden müsste, im Falle einer Veräußerung
entfallen würde.
Kostenermittlung nach DIN 276 - Bruttokosten in T €
Mehrwertsteuersatz: 19 %
Kostenermittlungsstufe: Kostenschätzung auf volle 100er gerundet
KG Kostengruppe Brutto in T€
100 Grundstück
 200 Öffentliche Erschließung
300 Bauwerk- Baukonstruktion 1.562 T€
400 Bauwerk- Technische Anlagen 1.665 T€
500 Außenanlagen 64 T€
600 Ausstattung und Kunstwerke 189 T€
700 Baunebenkosten (incl. LP 3-9) 860 T€
100-700 Summe 4.340T€
5. Finanzierungsplan   (Bruttokosten)
Brutto in T€
Investitionsaufwand gesamt
4.340  T€
Finanzierungssumme 4.340 T€
Im Rahmen der Finanzierung wurde auf städtischer Seite ein Veräußerungserlös der Liegenschaft Gottschedstraße 16 abzüg-
lich des bilanzierten Buchwertes berücksichtigt.
6. Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung       (Bruttokosten)
2014 2015 2016 2017 gesamt
Eigenmittel 300 T€ (LP 2) 450 T€ 2.494 T€ 1.396 T€ 4.640 T€
Gesamtkosten laut Entwurfsplanung 450 T€ 2.494 T€ 1.396 T€ 4.640 T€
Haushaltansatz 450 T€ 2.494 T€ 1.350 T€ 4.594 T€
PSP-Element 7.0000017.740
Die dargestellte Differenz zwischen der im Finanzhaushalt der Stadt berücksichtigten Gesamtsumme an Investitionszuweisung
zu der im Rahmen der Entwurfsplanung konkretisierten Kostenprognose beträgt 46 T€. Diese Summe wird durch das Schau-
spiel aus eigenen Mitteln bereitgestellt, ohne dass eine Erhöhung der städtischen Zuweisung erfolgen muss.
Seite 12 von 15
Schauspiel Leipzig
Bau- und Finanzierungsbeschluss Schauspiel Leipzig
Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte
7.           Effektivität und Wirtschaftlichkeit
7.1 Wirtschaftlichkeit
Mit der Zusammenführung beider Spielstätten entstehen vielfältige Synergieeffekte, wie z.B.
Personaleinsatz, Nutzung von Spezialtechnik, Reduzierung von Transporten für Bühnenauf -
bau u. -ausstattung, Kostüme etc., Entfall doppelter Anschluss-, Reinigungs- und Entsor -
gungsgebühren, Wegfall doppelter Verwaltungsaufwendungen. Die Zusammenführung ver -
schiedenen theaterspezifischer Ausstattungen und Gewerke sowie die Nutzung bereits vor -
handener Infrastrukturen, Verringerung der Wartungskosten etc. führen zu deutlichen Effizi -
enzsteigerungen. Zudem werden aus der Schaffung einer Zweitspielstätte mit der beschrie -
benen Kapazität gegenüber dem gegenwärtigen Stand positive Einnahmeeffekte erwartet.
Die Planung der Maßnahmen erfolgt unter strengster Kostendisziplin und unter Berücksichti-
gung der vom Nutzer definierten Ausstattung.
Mit der Schaffung einer neuen Zweitspielstätte wird das Gebäude Gottschedstraße 16 insge -
samt aufgegeben. Das bedeutet, dass die Kosten für die dort ansonsten anfallenden be -
trächtliche Reparaturen u. Instandhaltungen komplett entfallen würden.
Ausgehend von wirtschaftlichen Erwägungen konnte weder einer Sanierung der Spielstätte
Neue Szene noch der Einrichtung einer Zweitspielstätte in einem Mietobjekt gegenüber der
vorgeschlagenen Variante der Vorzug gegeben werden.
7.2 Folgekosten
In den ersten fünf Jahren sind keine bzw. nur geringe Reparatur- und Instandhaltungskosten
für die umgebauten Bereiche einzuplanen. Nach diesem Zeitraum werden Reparatur- und In-
standhaltungskosten erforderlich. Die derzeitigen Reparatur- u. Instandhaltungskosten für
das Gebäude Gottschedstraße 16 (mit einem enormen Investitionsstau) würden komplett
entfallen. Im Ergebnis der vorgesehenen Maßnahme kann im Betrieb von jährlichen Einspa -
rung der Energiekosten in Höhe von ca. 15.000,- € ausgegangen werden, da die Räumlich -
keiten der neuen Zweitspielstätte (ehemals "Baustelle") sowie die umzunutzenden neuen
Räumlichkeiten der Verwaltung bereits jetzt schon in die bestehende Heizungs-, Lüftungs-
sowie Elektroanlage in der Bosestraße eingebunden sind.
Mit einer Integration der Zweitspielstätte in das Hauptgebäude wäre im Rahmen der laufen -
den Betriebskosten mit Einsparungen durch verschiedene Synergieeffekte zu rechnen (z.B.
teilweiser Entfall der Transporte für Bühnenaufbau u. -ausstattung, Kostüme etc.; Entfall dop-
pelter Anschluss-, Reinigungs- und Entsorgungsgebühren, Entfall doppelter Versicherungen
und Grundsteuern, Zusammenführung verschiedenen theaterspezifischer Ausstattungen und
Gewerke mit Ausnutzung bereits vorhandener Infrastrukturen etc.). Eine betragsmäßige Be -
zifferung dieser Effekte ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht seriös möglich, da die
tatsächlichen Betriebskosten wesentlich von der künstlerischen Konzeption und der Häufig -
keit der Nutzung der Zweitspielstätte abhängen. Die konkreten kosten- und ertragsseitigen
Effekte werden sodann konkret in der Wirtschaftsplanung für die Wirtschaftsjahre 2017ff ab -
gebildet. Das Schauspiel sichert jedoch zu, dass sich aus dem Betrieb der Zweitspielstätte
gegenüber Stadt kein zusätzlicher Finanzierungsbedarf ergeben wird. Demgegenüber kön -
nen die zu erwartenden Einsparungen für dringend erforderliche Instandhaltungen am Ge -
bäude des Schauspielhauses Leipzig verwendet werden.
Seite 13 von 15
Schauspiel Leipzig
Bau- und Finanzierungsbeschluss Schauspiel Leipzig
Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte
7.3 Konzeption zur Unterbringung Verwaltung
Da derzeit im Gebäude Gottschedstraße 16 die Verwaltung des Eigenbetriebs stellt sich die
Frage der Unterbringung derselben nach Aufgabe des Gebäudes. Erforderlich werden hier-
bei insgesamt: ca. 190 qm bzw. 8 Büros und zughörige Verkehrsflächen / Nebenräume.
Nach Umbau der Zweitspielstätte wäre es möglich, die komplette Verwaltung in einem zu -
sammenhängenden Bereich unterzubringen (Büros im 1.ZG).
8. Fristenplan
Die Maßnahmen sind aufgrund der Dringlichkeit beginnend ab dem Jahre 2014/15 (Planung)
bis 2017 (Fertigstellung) geplant.
Planung LP 3 nach HOAI Okt./2015
Bau- und Finanzierungsbeschluss DB OB Dez./2015
Planung LP 4-6 nach HOAI März/2016
Bau- und Finanzierungsbeschluss RV Jan./2016
Ausschreibungen und Vergabeverfahren Juni /2016
Bauausführung (in 2 Bauabschnitten) Sommer 2016 bis Herbst 2017
Nutzungsbeginn IV/2017
Veräußerung Gottschedstraße 16
Erstellung Wertgutachten III/2016
Ausschreibung für Verkauf IV/2016
Ziel für Verkauf/Erbbaupacht* II/2017
Die Ausführungszeiträume gelten vorbehaltlich der Bestätigung durch die Bewilligungsbehör-
de.
* Es sind die Vorgaben des Beschlusses A-00215/14-NF-002 einzuhalten.
Seite 14 von 15
Schauspiel Leipzig
Bau- und Finanzierungsbeschluss Schauspiel Leipzig
Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte
9. Planungsbüros
Mit der Weiterführung der Planung sollen folgende Büros beauftragt werden:
Auftraggeber in Vertre-
tung des Bauherren
Stadt Leipzig, Amt für Gebäude-
Management, Abt. PM/PV
04092 Leipzig (Postanschrift)
Prager Str. 126-128, 04317 Leipzig
Objektplanung
nach § 15 HOAI
ab LP 3 HOAI: nach Durchführung eines VOF Verfahrens
Eßmann / Gärtner / Nieper Architekten GbR
Christianstraße 17
04105 Leipzig
Technische Ausrüstung
nach § 73 HOAI
Heizung, Lüftung, Sanitär,
Gebäudeautomation
INP Ingenieure GmbH
Riesaer Str. 100
04319 Leipzig
Technische Ausrüstung
nach § 73 HOAI
Elektrotechnik, Fernmelde-
und Informationstechnik
B-PLAN GmbH & Co. KG
Karl-Liebknecht-Straße 19
04107 Leipzig
Technische Ausrüstung
nach § 73 HOAI
Bühnentechnik
DTP Theaterbühnentechnik GmbH
Bosewitzer Str. 20
01259 Dresden
Technische Ausrüstung
nach § 73 HOAI
Veranstaltungstechnik
Rockwork
An der Kirche 11
04463 Großpösna
Tragwerksplanung nach
§ 64 HOAI
Ingenieurbüro Fankhänel & Müller
Markt 8
04109 Leipzig
10. Anlagenverzeichnis
- Anlage 1      Planunterlagen (Grundrisse und Schnitte)
Seite 15 von 15
Anlage 1: Planunterlagen (Grundrisse und Schnitte)
a
1.635
a
1.51
125
50
2.01
24
4.15
24
24
2.0524
1:100
Kellergeschoss
Bestand
Neue Bauteile
Abbruch
Abkürzungen
WD
DD
St
AN
FFB
UK
UKD
T30
T90
RS
FA
AP-Schl.
Wanddurchbruch
Deckendurchbruch
Stichmaß (Bogen)
Bogenansatz
Fußbodenhöhe, fertig
Unterkante
Unterkante Decke
Tür, feuerhemmend
Tür, feuerbeständig
Rauchdicht
Feststellanlage
Antipanikschloss
Baugrenze - Trennwand gem.
§29 SächsBO
LIGIS-ID: 01128g001
Planbezeichnung
Planverfasser
Auftraggeber
Bauherr
Objekt
Schauspiel Leipzig
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Bosestraße 1
04109 Leipzig
siehe Blattnr.
Schauspiel Leipzig
Neue Zweitspielstätte
Bosestraße 1
04109 Leipzig
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Martin-Luther-Ring 4/6
04109 Leipzig
M:
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Leistungsphase:
 Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:
Eßmann | Gärtner | Nieper Architekten GbR
Christianstraße 17
04105 Leipzig
Tel: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Entwurfsplanung
LP - 3
23.09.2015 A2Gärtner
74.9 m
41.0 m
56.5 m2
142.5 m2
12.2 m
30.1 m
8.2 m2
29.1 m2
16.3 m
17.2 m
23.3 m
27.3 m
24.9 m
17.7 m
31.6 m
12.7 m
18.6 m
17.8 m
12.5 m
30 m
43.8 m
18 m2
16.1 m2
18 m2
45.7 m2
35.5 m2
12.8 m2
25.1 m2
8.8 m2
21.5 m2
19.9 m2
9.1 m2
35.5 m2
104 m2
K155b
Transportpodium
K155
Lager / Vorbereitung
K166
Flur 2
K160
Lager Repertoire
Betrieb 4
K159
Lager Repertoire
Betrieb 3
K158
Lager Repertoire
Betrieb 2
K157
Lager Repertoire
Betrieb 1
K156
Lüftungszentrale
K155a
Lager / Vorbereitung
K154
Technik / Lager
K165
Technik
K163
Hausverwltg.
K164
Lager 4
K162
Lager 1
K161
Lager Requisite 1
K153
K152
Lager
K151
Lager
K033K034
K028
Flur 1
K029
K038
Flur
A
B
A
B
8'6'
4'
3'
E
1
H
G
F
IBOSESTRASSE 9
8
DITTRICHRING3
5
7
6
4
21A
B
D
C
Sockel, h ca. 50cm bleibt Be
stand
T30-RS
(Bestand)
Stbt-Decke neu
Stahlbetondecke -
Rampe neu
F90-Kanal Entrauchung
F90-Kanal Entrauchung
Entrauchungs- öffnung für FW
Entrauchungs-
öffnung für FW
Entrauchungs- öffnung für FWEntrauchungs- öffnung für FW
Öffnung herstellen
T30/RST30/RS
Fundament-
abtreppung
+ Kapitell
2x HEM 450,
Stahlrahmen neu
und Abluft
Schachtes - Nutzung für Zu-
des ab Parkettgeschoss vorh.
Schacht neu als Fortführung
1.50 x 0.50m) zur Entrauchung KG
Kellerfenster neu (b x h=
vorh. Öffnung schließen,
neu
Lichtschacht,
abbrechen
(h= ca. 45cm)
vorh. Podest
(h= ca. 65cm) abbrechen
vorh. Podest
(h= ca. 40cm) abbrechen
vorh. Podeste
(h= ca. 35cm) verfüllen
vorh. Grube
T30/RS FA
T30 FA
T30/RS
Gittertrennwände
vorh.
T30 -FA
TH B
TH C
T30/RS
B A U G R E N Z E
T30
T30
T30
T30
T30
T30/RS
T30-FA
B A U G R E N Z E
K156
K155b
K166
K157
K158
K159
K160
K161
K038
K163
K165
K154
K154.a
K152
K151
2,55 i.Li.
ca. -10.90
- 9.70
- 9.70
- 9.15
- 9.70
Sockelgeschoss
1:100
49.4 m2
76.8 m
217.6 m2
19.8 m
32.8 m
21.8 m2
14.1 m
14.2 m
30.8 m
10.9 m2
11.2 m2
24.3 m2
11.7 m
10.2 m
14.4 m
13.8 m
7.6 m
10.4 m
29 m
25.4 m
13.4 m5.1 m
65.8 m
17.8 m
5.6 m2
47.9 m2
35.3 m2
7.6 m2
1.5 m2
6.3 m2
7.9 m2
9.8 m2
3.6 m2
9.8 m2
17.4 m2
143.2 m2
1081a
Garderobe H
1095
Magazin/
Technik 2
1094
Magazin/
Technik 1
1093
Garderobe +
Kasse
1092
Flur 1
1091
W
C-Beh
1090
W
C-H
1089
Vorr. H
1088
W
C-D
1087
Vorr. D
1086
Foyer
1085
Szenenfläche
1084 Hinterbühne
1083a
W
C
1080
Flur 2
1083
Dusche
1081
Garderobe D
1082
Maske
A
B
A
B
8'6'
4'
3'
E
1
H
G
F
IBOSESTRASSE 9
8
DITTRICHRING3
5
7
6
4
21A
B
D
C
Decke neu
Decke neu
W
B
W
B
Brüstung aufmauernBrüstung aufmauern
Vorh. Innenver- glasung aufarbeiten
Vorh. Innenver- glasung aufarbeiten
Akustik-Vorsatzschale mit Schienenstystem
zur Befestigung Einrichtungsgegenstände
Oberlicht E
lt-Antr.
Oberlicht Elt-Antr.
Oberlicht Elt-Antr.
Oberlicht Elt-Antr.
Oberlicht Elt-Antr.
Decke neu
T30/RS-Sondertür/
mit Feststellung
T30/RS
T30/RS
FA
T30/RS
FA
Einbaumoebel
Gitterrost 30/10
Abbruch Decke ü. KG
Rolltor, li.Öf 2,0/4,45, ohne BS-Anf.
Rolltor, li.Öf 2,0/4,45, ohne BS-Anf.
T30/RS
FA
T30/RS
FA
VP, li. B
mind. 1,20
VP, li. B
mind. 1,20
Rad- und Gehweg Dittrichring
Gehweg Bosestraße
Lichtschacht- abdeckung überfahrbar
Beleuchtete,
bespielbare
Vitrinen (4 Stck.)
PERSONALEINGANG
ANLIEFERUNG
T30/RS
EINGANG
PFÖRTNER
TECHNIK
Öffnung
2,00/3,50m
HAUPTEINGANG
B A U G R E N Z E
T30/RS FA
B A U G R E N Z E
TH C
TH B
FLUCHTWEG
BARRIEREFREI
Kulissenwagen
3.00x1.60m
3
1
2
lichte Öffn.
2.50 x 4.50m
5
4
6
Transportpodium 2.00 x 4.10m
lichte Öffnung
2,00/4,50m
Vordach
UK = ca. 6.00m ü. OKG
T30
T30 FA
vorh.
Schachtdeckel
Türkonstr. neu
Elt-Antrieb
(199 PERS.)
BAR
F90-W
and
Schacht neu als Fortführung
des ab Parkettgeschoss vorh.
Schachtes - Nutzung für Zu-und Abluft
Stahlrahmen neu
2x HEM 450,
Stahlrahmen neu
2x HEM 450,
Akustikvorhang
Akustikvorhang
Klappläden zur
Verdunkelung
HOF
230.00m²
Hofoberfläche
erneuern
Asphalt
Kleinpflaster
Asphalt
Hochbord - Granit - Bestand
Kleinpflaster
Hydrant
KS
GS
GK-Decke
GK-Decke
GK-Decke
GK-Decke
GK-Decke
GK-Decke
- 7.06
- 6.83
- 6.70
OK Gelände
ca. -7,08
Bestand
Neue Bauteile
Abbruch
Abkürzungen
WD
DD
St
AN
FFB
UK
UKD
T30
T90
RS
FA
AP-Schl.
Wanddurchbruch
Deckendurchbruch
Stichmaß (Bogen)
Bogenansatz
Fußbodenhöhe, fertig
Unterkante
Unterkante Decke
Tür, feuerhemmend
Tür, feuerbeständig
Rauchdicht
Feststellanlage
Antipanikschloss
Baugrenze - Trennwand gem.
§29 SächsBO
LIGIS-ID: 01128g001
Planbezeichnung
Planverfasser
Auftraggeber
Bauherr
Objekt
Schauspiel Leipzig
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Bosestraße 1
04109 Leipzig
siehe Blattnr.
Schauspiel Leipzig
Neue Zweitspielstätte
Bosestraße 1
04109 Leipzig
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Martin-Luther-Ring 4/6
04109 Leipzig
M:
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Leistungsphase:
 Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:
Eßmann | Gärtner | Nieper Architekten GbR
Christianstraße 17
04105 Leipzig
Tel: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Entwurfsplanung
LP - 3
23.09.2015 A2Gärtner
1:100
1. Zwischengeschoss
226.9 m2
79.2 m
33.3 m
13.5 m
28.5 m
18.2 m
15.4 m
19.3 m
19 m
16.6 m
22.7 m
16.9 m
10.3 m
16.7 m
39.6 m
16.9 m
15.9 m
16 m
16.1 m
15.4 m2
16 m
36.2 m2
21.9 m2
53.3 m2
21.6 m2
13.3 m2
20.1 m2
9.9 m2
17.1 m2
31.8 m2
5.9 m2
14.8 m2
21.7 m2
15.7 m2
15.5 m2
15.2 m2
16.8 m2
16.9 m2
2104a
Technik
Oberm. Szene
2080
Flur
2100
Flur 2
2114
Duschen
2113
Werkstatt
2112
Umkleide D
2111
Technik Video
2110
Kopie
2109
Flur 1
2108
Büro 1
2107
Büro 2
2106
Büro 3
2105
Büro 4
2104
Technik
Oberm. Szene
2102
Elt (Licht)
2101
Aufenth.
Bühnenpers.
2079
Büro Bühnen- +
Beleuchtungsm.
2078
Kon-Zimmer
2090
Büro 5
2089
Büro 6
2088
Büro 7
2087
Büro 8
A
B
A
B
8'6'
4'
3'
E
1
H
G
F
IBOSESTRASSE 9
8
DITTRICHRING3
5
7
6
4
21A
B
D
C
T30
T30
Leiter, fest
6 Sprossen
Revisionsgang 5
Revisionsgang 4
Revisionsgang 3
Revisionsgang 2
Revisionsgang 1
T30/RS
Treppe 7 Stg 19/28
T30/RS
T30/RS
T30/RS
Galerie Stahl
Schallschutz mind. 52dB
Decke ü. SG
abbrechen
VK Gitter-
rost DTP
lichte Höhe unter UZ Best. ca. 1,75
lichte Höhe unter Stahlträger ca. 1,25
Decke ü. SG neu
Markierung
Rettungsfens.
Markierung Rettungsfens.Markierung Rettungsfens.Markierung Rettungsfens.
Vorsatzschale Akustik
Verdunkl. alle Fenster
Innenseite Flügel
Verdunkl. alle Fenster
Innenseite Flügel
Fenster
Elt-Ant.
Fenster
Elt-Ant.
Fenster
Elt-Ant.
Fenster
Elt-Ant.
Fenster
Elt-Ant.
Fenster
Elt-Ant.
Stahlbetondecke neu
Bestand - keine
Veränderung
T30
Oberlicht 1/1 Meter
(bereits ausgef.)
2x HEM 450,
Stahlrahmen neu
2x HEM 450,
Stahlrahmen neu
und AbluftSchachtes - Nutzung für Zu-
des ab Parkettgeschoss vorh.
Schacht neu als Fortführung
F90-W
and
TREPPE 7 Stg 19/28
Bestand - keine
Veränderung
vorh.
T90
T30/RS
Schiebetür DS
UK = ca. 6.00m ü. OKG
Vordach
B A U G R E N Z E
B A U G R E N Z E
T30/RS FA
LUFTRAUM
TH C
TH B
37db Rwp
37db Rwp37db Rwp37db Rwp37db Rwp
37db Rwp37db Rwp37db Rwp
37db Rwp
37db Rwp
37db Rwp42db Rwp
Alle Büros: Unterdecke, absorbierend
Unterdecke, absorbierend
Unterdecke, absorbierend
Unterdecke, absorbierend
Unterdecke, absorbierend
Unterdecke, absorbierend
Alle Büros: Unterdecke, absorbierend
Alle Büros: Unterdecke, absorbierend
Alle Büros: Unterdecke, absorbierend
Alle Büros: Unterdecke, absorbierend
Alle Büros: Unterdecke, absorbierend
1.01
1.01
1.01
885
ca. 2.90
1.01
1.76
1.76
1.76
-1
.6
0
5
1,76
1.76
-1.605
-1.605
- 2.95
- 2.95
F
Bestand
Neue Bauteile
Abbruch
Abkürzungen
WD
DD
St
AN
FFB
UK
UKD
T30
T90
RS
FA
AP-Schl.
Wanddurchbruch
Deckendurchbruch
Stichmaß (Bogen)
Bogenansatz
Fußbodenhöhe, fertig
Unterkante
Unterkante Decke
Tür, feuerhemmend
Tür, feuerbeständig
Rauchdicht
Feststellanlage
Antipanikschloss
Baugrenze - Trennwand gem.
§29 SächsBO
LIGIS-ID: 01128g001
Planbezeichnung
Planverfasser
Auftraggeber
Bauherr
Objekt
Schauspiel Leipzig
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Bosestraße 1
04109 Leipzig
siehe Blattnr.
Schauspiel Leipzig
Neue Zweitspielstätte
Bosestraße 1
04109 Leipzig
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Martin-Luther-Ring 4/6
04109 Leipzig
M:
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Leistungsphase:
 Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:
Eßmann | Gärtner | Nieper Architekten GbR
Christianstraße 17
04105 Leipzig
Tel: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Entwurfsplanung
LP - 3
23.09.2015 A2Gärtner
ca. 2.50 i.L.
ca. 4,90 bis UK HEB 220
1.745
1.265
2.095
1.745
104
4.46
1:100
Schnitt A_A
Rohr f. Vorhang
Akustikvorh.
Akustikvorh.
F90 notw.
Abh. 50/50/4
Lichtkuppel
ca.1/1 Meter
2.00 x 4.40m
HEB 220 Hauptt.
Gewährleistung F90
Putz PIV zur
Min. WD, d=8cm
GESCHOSS
SOCKEL-
Verdunkelung innen
Vitrinen mit Klappläden zur
beleuchtete, bespielbare
Elt-Antrieb Fenster
(Entrauchung)
Verdunkelung
Innenseite Flügel 2x HEM 450, BS F90
Stahlrahmen neu
Stahlrahmen
Auflagerbereich
Betonpolster im
Transportpodium
Grube
gem. Angabe Statik
Fundamentverstärkung
BESTAND LAGER REQ. 2
REQUISITE 1
LAGER
VORBEREITUNG
LAGER /
T30RS  - FA
li.H. ca. 2,40
Transportpodium
2,00x4,10m
lichte Öffnung
Rolltor
lichte Öffnung
2.00 x 4.40m
Rolltor
LAGER
Stahlgalerie
zur Technikeb.
TECHNIKEBENE
Gitterrostebene
BESTAND
BESTAND
T30
LAGER
GESCHOSS
KELLER-
GESCHOSS
DACH-
GESCHOSS
RANG-
GESCHOSS
2. ZWISCHEN-
GESCHOSS
PARKETT-
GESCHOSS
1. ZWISCHEN-
UZ quer Bestand
UZ quer Bestand
UZ quer Bestand
BEGEHBAR
INNENHOF,
FLUR
IHGFEDCBA
MAGAZIN / TECHNIK
(199 PERS.)
SZENEFLÄCHE
FLUR
TECHNIK
MAGAZIN/
FLUR
3.50
i.lichten
+15.00
+18.03
+17.69
+17.38
+14.82
+11.19 +11.16
+7.53
+7.87
+4.35
+/-0.00+/-0.00
-2.94 -2.94
-6.67
-9.74-9.70
-6.83
+0.79
+12.43
+15.58
+18.16
+11.19
+7.86
+4.33
+0.81
-1.605
-6.83
-9.70
+- 0.00
- 6.915
OKG
Bestand
Neue Bauteile
Abbruch
Abkürzungen
WD
DD
St
AN
FFB
UK
UKD
T30
T90
RS
FA
AP-Schl.
Wanddurchbruch
Deckendurchbruch
Stichmaß (Bogen)
Bogenansatz
Fußbodenhöhe, fertig
Unterkante
Unterkante Decke
Tür, feuerhemmend
Tür, feuerbeständig
Rauchdicht
Feststellanlage
Antipanikschloss
Baugrenze - Trennwand gem.
§29 SächsBO
LIGIS-ID: 01128g001
Planbezeichnung
Planverfasser
Auftraggeber
Bauherr
Objekt
Schauspiel Leipzig
Eigenbetrieb der Stadt Leipzig
Bosestraße 1
04109 Leipzig
siehe Blattnr.
Schauspiel Leipzig
Neue Zweitspielstätte
Bosestraße 1
04109 Leipzig
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Martin-Luther-Ring 4/6
04109 Leipzig
M:
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Leistungsphase:
 Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:
Eßmann | Gärtner | Nieper Architekten GbR
Christianstraße 17
04105 Leipzig
Tel: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Entwurfsplanung
LP - 3
23.09.2015 A2Gärtner


Autofreier Sonntag!

city_slug: leipzig

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Seite 1/3
Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-P-02330-VSP-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Autofreier Sonntag!
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
X Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Auf die Durchführung eines autofreien Sonntags wird verzichtet und stattdessen auf die in die
gleiche Richtung zielenden Maßnahmen im Rahmen der Woche der Europäischen Mobilität
verwiesen.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

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Seite 2/3
Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur
Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung
der Maßnahme zu
erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
 Veranlassung:
Der Petent beantragt einen autofreien Sonntag für die „Stadt Leipzig und angrenzende Stadtviertel",
womit vermutlich die Innenstadt und umliegenden Gründerzeitviertel gemeint sind. Er begründet dies
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Seite 3/3
als Beitrag zur Umweltschonung, insbesondere zur Lärmminderung, und verweist darauf, dass in
Frankfurt a. M. derartige Sperrungen als Folge der in den 70er Jahren verfügten autofreien
Sonntage noch immer gang und gäbe wären.
Rechtslage:
Ein Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 t
sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen besteht bereits nach § 30 StVO jeweils in der Zeit von 00:00
bis 22:00 (mit Ausnahmen).
Darüber hinaus wurde in der alten Bundesrepublik beginnend mit dem 25.11.1973 auf der
Grundlage des im Zusammenhang mit der ersten Ölpreiskrise 1973 erlassenen
Energiesicherungsgesetzes an vier autofreien Sonntagen ein allgemeines Fahrverbot verhängt.
Auch nach heutigem Stand dürfen solche Fahrverbote nur auf der Grundlage dieses Gesetzes
ausgesprochen werden.
Sachstand:
Ein autofreier Sonntag könnte nur auf freiwilliger Basis ausgerufen werden, da eine entsprechende
Rechtsgrundlage derzeit nicht gegeben ist. Erfahrungen zeigen, dass die Akzeptanz solcher
Aktionen gering ist, wenn sie ein großes Stadtgebiet umfassen und dass diese einen sehr großen
Vorbereitungsaufwand und sehr aufwändige Öffentlichkeitsarbeit erfordern.
Der Verweis des Petenten auf Frankfurt a. M. und der eingefügte Link wurden geprüft. Hier handelt
es sich um fahrradttouristische Aktionen des ADFC und von Gemeinden und Verbänden, im
Rahmen derer einzelne überörtliche Straßenverbindungen im Rahmen von angemeldeten
Veranstaltungen gesperrt werden. Der Begriff "autofreier Sonntag" ist hier nur als Aufforderung zu
verstehen, mit dem Fahrrad an diesen Veranstaltungen teilzunehmen und das Auto – auch für die
Anreise – nicht zu nutzen, bzw. ist die Sperrung des Autoverkehrs auf einzelne Straßen zur
Durchführung der Veranstaltungen beschränkt. Ein autofreier Sonntag für die Stadt Frankfurt am
Main und die anderen Gemeinden ist somit keinesfalls gemeint.
Alternativvorschlag:
Unabhängig davon wird derzeit die Europäische Woche der Mobilität für Leipzig vorbereitet. Bei der
Europäischen Woche der Mobilität geht es darum, im Zeitraum vom 16. bis 22.09. jeden Jahres
Alternativen zum Pkw auf den Wegen in die Stadt zu erkunden. Ziel ist, eine größere Auto
unabhängigkeit für die täglichen Wege im Stadtverkehr zu erreichen. Auch geht es nicht um eine
„autofreie Stadt“, sondern um einen rationalen und effizienten Umgang mit Stadtraum, Verkehrs
flächen, natürlichen Ressourcen und Verkehrsmitteln. Das Konzept für die Woche und den
Veranstaltungstag 22.09. soll bis zum Sommer 2016 erstellt und dann der Öffentlichkeit vorgestellt
werden.
Wir hoffen auf eine positive Aufnahme der Aktionswoche in der Leipziger Öffentlichkeit, um durch
attraktive Alternativen mehr Wege vom Auto auf den Umweltverbund verlagern zu können.
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Wutbürger werden nicht geboren

paper_type: Einwohneranfrage

text:
Einwohneranfrage Nr. VI-EF-02375
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Ralf Kohl
Betreff
Wutbürger werden nicht geboren
Sachverhalt:
 Wutbürger werden nicht geboren sondern erzogen und vor allem dann, wenn Informationen
verwirrend sind, unbeantwortet bleiben oder gezielt weggelassen werden. So möchte ich Ihnen gern
auf diesem Weg 3 Beispiele meines Alltags zum Nachdenken und beantworten stellen.
1. Der Stadtbezirksbeirat Nordost stellte im November 2015 an den Stadtrat eine Anfrage zur
Flüchtlingspolitik im Stadtbezirk mit 3 konkreten Fragen. Der Stadtrat antwortete bis heute nicht.
Daraus ergibt sich die Frage: Wie wird mit wichtigen Angelegenheiten im Allgemeinen
umgegangen und wie handhabt das der Stadtrat im Bezug auf diese Anfrage?
2. In der Februarsitzung des Stadtbezirksbeirates Nordost war ich als Bürger anwesend und die
Sitzung begann aber erst mit Tagesordnungspunkt 4. Dieser war im Amtsblatt nicht zu finden. Im
Verlauf der Sitzung stellte sich heraus, dass dieser Tagesordnungspunkt mit Absicht im Amtsblatt
zur Veröffentlichung weggelassen wurde, damit nicht so viele Bürger kommen. Daraus stellt sich
mir die Frage, ob der Stadtbezirksbeirat jetzt in öffentlichen Sitzungen immer diesen Arbeitsstil
bevorzugt, um die Bürger von wichtigen Informationen fernzuhalten bzw. sie nicht zu verwirren?
3. In der neuen Imagekampagne der L VV dreht sich alles um 'Leipziger'. Nun wird der Inhalt des
Slogans immer wieder neu gefüllt. Mal sind es die L VV Unternehmen, mal sind es die Bürger, die
Unterkünfte zum Katholikentag sponsern sollen und mal sind es alle Mitarbeiter der kommunalen
Unternehmen. Daraus ergibt sich für mich folgende Frage: Wie definieren sie 'Münchner'?
1 von 1 in Zusammenstellung


paper_type: Anfrage

text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-02376
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 mündliche Beantwortung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Aktueller Sachstand zum Vergabeverfahren Werbekonzession
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Anfrage
Uns liegt eine schwer durchschaubare Gemengelage an Information und Nichtinformation zum
Vergabeverfahren „Werbekonzession“ vor:
o eine Beschlussvorlage zu den unspektakulären Losen 3 und 4 mit geringen Erlöserhöhungen;
o diverse widersprüchliche Presseverlautbarungen zum Umgang mit dem Verfahren zu den Losen 1 und
2.
Es liegt uns aber nicht vor:
o Wirtschaftlichkeitsberechnungen für die Übernahme von bisher inkludierten Leistungen im Vergleich
zu den erwarteten Mehreinnahmen / Kosten;
o offizielle Informationen zum Verlauf des Verfahrens um die Lose 1 und 2;
o Informationen zur Sicherung der öffentlichen Ordnung und Qualität der Nutzung des ÖPNV nach dem
01.01.2017.
Wir fragen daher an:
1. Wie hoch sind die erwartbaren Kosten für die Beschaffung und Errichtung stadteigener
Fahrgastunterstände ?
2. Welche allgemeingültige Abschreibungsdauer wird für solche Straßenmöblierung angenommen ?
3. In welcher Struktur-/ Verwaltungseinheit soll die Bewirtschaftung der FGU erfolgen ?
4. Wie viele zusätzliche Stellen müssten für die Bewirtschaftung eingeplant werden, und wie hoch ist das
dazu nötige Gesamtbudget ?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
5. Wie wird sichergestellt, dass die ÖPNV-Nutzer gerade im Wintervierteljahr vor jahreszeitlichen
Witterungsumständen entsprechend geschützt sind ?
6. Welche Kosten entstehen aus der Zurückziehung des Ausschreibungsverfahrens für die Lose 1 und 2 ?
7. Worin ist aus Sicht der Verwaltung die sog. Erpressbarkeit durch das Belassen der FGU in den Losen
begründet ?
8. Wie hoch schätzt man die realistisch erzielbaren Werbeeinnahmen für Los 1 und 2 ein ?
2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Änderungsantrag

text:
Seite 1/3
Änderungsantrag Nr. VI-DS-02018-ÄA-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung Beschlussfassung
Eingereicht von
CDU-Fraktion
Betreff
Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts: Verwendung der für 2016
eingestellten Mittel
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt neu gefasst:
Die Beschlussfassung zur Vorlage wird zurückgestellt.
Die Vorlage wird zeitnah mit den an der Erstellung des Wohnungspolitischen Konzepts
beteiligten Wohnungsmarktakteuren beraten und danach, ggf. in überarbeiteter Form, zur
endgültigen Abstimmung gestellt.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
Die intensive Beteiligung sachkundiger Wohnungsmarktakteure hat sich bei der Erarbeitung des
Wohnungspolitischen Konzepts bewährt und zu einer hohen Qualität geführt.
Diese Arbeitsweise sollte unbedingt beibehalten werden !
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paper_type: Antrag

text:
Antrag Nr. VI-A-02378
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 Verweisung in die Gremien
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 01.03.2016 1. Lesung
Seniorenbeirat 10.03.2016 Anhörung

Eingereicht von
Stadtrat Jens Lehmann
Stadträtin Carola Lange

Betreff
Seniorenwohnanlage "Amalie", Schongauer Str. 41

Beschlussvorschlag:

1. Der OBM wird beauftragt, einen kleinen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 170 der Stadt
Leipzig “Schongauer Straße “, Leipzig Ost, Ortsteil Paunsdorf – das Sondergebiet SO 1
“Beherbergungsgewerbe und Sport“ - im Zuge eines Änderungsverfahrens gemäß §§1 VIII, 2 I 2,8 ff.
BauGB zu ändern. Ziel soll sein, dass von der Zweckbestimmung des Sondergebietes auch die
gegenwärtig vorhandene betreute Service–Wohnanlage für Senioren umfasst wird. Der räumliche
Geltungsbereich des Änderungsbebauungsplanes ergibt sich aus der Planzeichnung (Anlage 1 des
B-Planes 170). Das Änderungsverfahren wird gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren
durchgeführt.
2. Die Kosten des Bebauungsplanverfahrens trägt der Eigentümer der Grundstücke. Hierzu wird von
der Verwaltung ein städtebaulicher Vertrag nach §11 BauGB erstellt.

Begründung:

Am 03. Juni 2015 wurde ein Bauantrag zur Legalisierung der Nutzungsänderung –   von
Boardinghouse zu einer betreuten Servicewohnanlage   -   eingereicht, der umfangreich begründet
worden ist. Obwohl die von der Stadt selbst gesetzte Frist zur Entscheidung (04.11. 2015) längst
abgelaufen ist, wurde über diesen Antrag noch nicht entschieden. Eine dauerhafte Lösung des
Rechtsstreites kann nur durch eine Änderung des Bebauungsplanes herbeigeführt werden.
Die seit ca. 18 Jahren real genutzte „Seniorenwohnanlage Amalie“ befindet sich im Geltungsbereich
des B-Planes Nr. 170 mit einer Gesamtgröße von 48,5 ha am Rande des Gebietes. Der zu ändernde
Bereich umfasst nur ca. 3 % der Fläche. Im Zuge des geführten Baugenehmigungsverfahren
argumentierte die Stadtverwaltung bisher stets damit, dass eine planungsrechtliche Legalisierung
deshalb nicht möglich wäre, da die benachbarten eingeschränkten Gewerbegebiete im gleichen
Bebauungsplan Nr. 170 dadurch derart beeinträchtigt werden würden und diese nicht mehr –   wie
vorgesehen   – ausgenutzt werden könnten. Zur Widerlegung des bisher behaupteten
immissionsrechtlichen Konfliktes wurde ein Gutachten beim Ingenieurbüro für Lärmschutz Förster &
Wolgast in Auftrag gegeben, welches der Verwaltung    und den Stadträten    vorliegt. Eine
Änderung des B-Planes ist danach ohne Weiteres städtebaulich vertretbar, da die anderen
Bauflächen bzw. Nutzungen –   sowohl des Bebauungsplanes Nr. 170 als auch des
Bebauungsplanes Nr. 268 „Möbelmarkt Paunsdorf“   -   in keiner Weise durch die Änderung des
Sondergebietes 1 eingeschränkt werden.
Um nun die Rechtssicherheit für die 130 Bewohner -     viele sind bereits hochbetagt   -   zu
erreichen, fordern wir erneut die Änderung des B-Planes Nr. 170. Den hochbetagten Bewohnern ist
es nicht zuzumuten, sich eine neue Bleibe zu suchen und sie haben es auch nicht verdient, der
„Prügelknabe für das Fehlverhalten der Verwaltung“ zu sein.
Zudem ist zu berücksichtigen, dass der Standort auf Grund seiner guten ÖPNV-Anbindung sowie
der unmittelbaren Nachbarschaft zum Paunsdorf-Center sowie zu den zahlreichen
Freizeitmöglichkeiten optimal für eine derartig betreute Seniorenwohnanlage ist.
Der Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften (VSWG) hat zudem aktuell im März   2015
die Ergebnisse einer wissenschaftlichen Studie in Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums des
Innern vorgelegt, der im Ergebnis einen bereits derzeit festgestellten Fehlbedarf von 93.000
barrierefreien Seniorenwohnungen darstellt und zudem für das Bundesland eine weitere, darüber
hinausgehende Zunahme von pflegebedürftigen, aber bei geeignetem Wohn- und
Betreuungsangeboten nicht stationär unterzubringenden Senioren um nochmals 50 % bis 2050
prognostiziert. Es besteht somit ein großer Bedarf für derartige Anlagen.
Der Vorhabenträger wird die Kosten des Bebauungsplanverfahrens übernehmen. Er ist auch bereit,
Teile der erforderlichen Planungstätigkeiten    selbst zu übernehmen bzw. einem von ihm
beauftragten Planungsbüro zu übertragen. Details werden in einem städtebaulichen Vertrag nach §
11 I 2 Nr. 1 und 3 BauGB geregelt.


text:
1/2
Ratsversammlung
Neufassung Beschlussvorlage-Nr. VI-A-01788-NF-02
Status: öffentlich
Eingereicht von:
SPD-Fraktion
Betreff:
Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen
gehen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 11.02.2016 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 16.02.2016 2. Lesung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
1.Die Stadtverwaltung beauftragt die LESG GmbH als 100-prozentige Tochter
der Stadt Leipzig verstärkt mit der Realisierung von Schul- und Kita-
Neubauten bzw. Schul- und Kita-Sanierungen.
2.Die damit notwendige Erhöhung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der
LESG hat der Oberbürgermeister durch die Einleitung geeigneter
Maßnahmen, zum Beispiel durch Kapitaleinlagen bzw.
Grundstücksübertragungen sicherzustellen.
Finanzielle Auswirkungen
Ziele
Klimawirkung
Sachverhalt
Begründung:
Inzwischen werden für einen Schulneubau von der Planung bis zur Übergabe mindestens
fünf Jahre veranschlagt. Auch Sanierungsarbeiten benötigen lange Vorlaufzeiten. Angesichts
der rasanten Bevölkerungsentwicklung und des Sanierungsvolumens ist das zu lange. Durch
die Beauftragung der LESG GmbH für ausgewählte Projekte kann die Stadt in Ergänzung
zum Amt für Gebäudemanagement weitere Kapazitäten zur Umsetzung der stark
1 von 3 in Zusammenstellung
2/2
gestiegenen Bedarfe aufbauen und profitiert von der Flexibilität einer privatrechtlichen
Gesellschaftsform. Insgesamt könnte dadurch eine größere Anzahl von Maßnahmen geplant
und umsetzt werden, weil eine parallele Ausführung durch Verwaltung und LESG GmbH
möglich ist.
Den Weg, eine 100-prozentige Tochter der Stadt mit der Realisierung von Schul- und
Kitabaumaßnahmen zu beauftragen, um damit das Amt für Gebäudemanagement zu
entlasten, sind auch schon andere Städte mit ähnlichen Herausforderungen gegangen, z.B.
Düsseldorf. Anders als Düsseldorf muss in Leipzig keine neue Gesellschaft gegründet
werden, sondern kann mit der LESG GmbH auf eine bestehende Gesellschaft
zurückgegriffen werden, die bereits Erfahrung auf diesem Gebiet gesammelt hat. So hat die
LESG GmbH bereits Kita-Bauvorhaben realisiert und die neue Grundschule in Böhlitz-
Ehrenberg gebaut.
Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der LESG soll durch o.g. Maßnahmen sichergestellt
werden.
Anlage/n
1 Beschlussausfertigung (öffentlich)
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 24.02.2016
zu 14.1 Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen
Vorlage: VI-A-01788-NF-02
Beschluss:
1. Die Stadtverwaltung beauftragt die LESG GmbH als 100-prozentige Tochter der Stadt
Leipzig verstärkt mit der Realisierung von Schul- und Kita-Neubauten bzw. Schul- und Kita-
Sanierungen.
2. Die damit notwendige Erhöhung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der LESG hat der
Oberbürgermeister durch die Einleitung geeigneter Maßnahmen, zum Beispiel durch
Kapitaleinlagen bzw. Grundstücksübertragungen sicherzustellen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen
Leipzig, den 25. Februar 2016
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01136-DS-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 23.03.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01136 vom 17.06.2015 in seiner aktuell
gültigen Fassung und beruft
Frau Laura Röseler als Mitglied
aus dem Jugendbeirat ab.
2. Die Ratsversammlung bestellt widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 17 Hauptsatzung der
Stadt Leipzig
Herrn Martin Rosenbaum  als Mitglied
in den Jugendbeirat.

Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Jugendbeirates:
1 von 2 in Zusammenstellung
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Nils Oberstadt Jessica Heller
DIE LINKE Juliane Nagel Adam Bednarsky
SPD Katharina Schenk Sebastian Walther
Bündnis 90/Die Grünen Michael Schmidt Tim Elschner
AfD Holger Hentschel Christian Kriegel
Hinzu kommen die vom Jugendparlament gewählten Mitglieder:
Martin Rosenbaum

Pauline Zeidler
Carolin Juler
Sinah Al-Mousawi
Rudy Brabec
William Rambow
Jonas Spiegel
Pascal Vorwerk
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

2 von 2 in Zusammenstellung


paper_type: Informationsvorlage

text:
Seite 1/4
Informationsvorlage Nr. VI-DS-00896-DS-02
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 24.02.2016 Information zur Kenntnis
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Lecos GmbH (2. Änderung der
Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00896)
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 9 Abs. 5 des
Gesellschaftsvertrages der Lecos GmbH, aufgrund des Widerrufs der Benennung, die
folgende Person aus dem Aufsichtsrat der Lecos GmbH abberuft.
Herrn Alexej Danckwardt
2. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff.
SächsGemO i. V. m. § 9 Abs.1 des Gesellschaftsvertrages der Lecos GmbH folgende
Person widerruflich in den Aufsichtsrat der Lecos GmbH entsendet.
Frau Beate Ehms
3. Die Benennung durch die Ratsversammlung gemäß Ziffer 2 erfolgt jeweils bis zur
Entsendung eines neuen Vertreters in den Aufsichtsrat der Lecos GmbH durch die Stadt
Leipzig.
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der
Lecos GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00896)
Herr Ulrich Hörning
Frau Nicole Wohlfahrt
Herr Gerd Heinrich
Herr Ingo Sasama
Herr Jörg Kühne
Frau Beate Ehms
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/4
 nicht relevant

Sachverhalt:
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-1738-NF-01
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung 23.02.2016 2. Lesung
Ratsversammlung 24.02.2016 Beschlussfassung
Eingereicht von
Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Betreff
Erhöhung des Umlagebeitrags des Grünen Ringes Leipzig
Beschlussvorschlag:
1. Die jährliche Umlageerhöhung der Stadt Leipzig für die Mitgliedschaft im interkommunalen
Arbeitskreis Grüner Ring Leipzig ab dem 01.01.2017 um 10.000,00 EUR von derzeit 98.556,80 EUR
auf 108.556,80 EUR wird bestätigt.
2. Für 2017ff. werden die jährlichen Aufwendungen von 108.600 € für den Umlagebeitrag der Stadt
Leipzig im PSP-Element 1.100.55.1.0.01 (Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen), Sachkonto
4313 0000 (Zuweisungen an Zweckverbänden /dgl.) planmäßig veranschlagt. Die zusätzlichen
Aufwendungen in Höhe von 10.000 € werden ab 2017ff. aus dem Budget des Dezernates Umwelt,
Ordnung, Sport/ASG zur Verfügung gestellt und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung
und Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen.
3. Die Zweckvereinbarung des Arbeitskreises Grüner Ring Leipzig vom 15.08.2013 ist entsprechend
fortzuschreiben.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Sachverhalt:
Der Grüne Ring Leipzig ist eine freiwillige und gleichberechtigte Stadt-Umland-Kooperation, von 13
Kommunen (Belgershain, Borsdorf, Böhlen, Brandis, Großpösna, Leipzig, Markkleeberg,
Markranstädt, Pegau, Rackwitz, Schkeuditz, Taucha, Zwenkau) und den Landkreisen Nordsachsen
und Leipzig.
1 von 9 in Zusammenstellung

Da die Kosten für Leistungen und Löhne erheblich gestiegen sind, ist zur Sicherung der Arbeit des
Grünen Ringes Leipzig ab 2017 eine Anpassung der Umlage wie folgt vorgesehen:
- Erhöhung um 0,07 EUR auf 0,45 EUR pro Einwohner
- pauschale Erhöhung für die Stadt Leipzig um 10.000,00 EUR auf 108.556,80 EUR
- pauschale Beteiligung der beiden Landkreise von jeweils 8.000,00 EUR
Anlagen:
1. Begründung
2. Finanzielle Auswirkungen
2 von 9 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 24.02.2016
zu 18.9 Erhöhung des Umlagebeitrags des Grünen Ringes Leipzig
Vorlage: VI-DS-1738-NF-01
Beschluss:
1. Die jährliche Umlageerhöhung der Stadt Leipzig für die Mitgliedschaft im interkommunalen
Arbeitskreis Grüner Ring Leipzig ab dem 01.01.2017 um 10.000,00 EUR von derzeit
98.556,80 EUR auf 108.556,80 EUR wird bestätigt.
2. Für 2017ff. werden die jährlichen Aufwendungen von 108.600 € für den Umlagebeitrag der
Stadt Leipzig im PSP-Element 1.100.55.1.0.01 (Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen),
Sachkonto 4313 0000 (Zuweisungen an Zweckverbänden /dgl.) planmäßig veranschlagt. Die
zusätzlichen Aufwendungen in Höhe von 10.000 € werden ab 2017ff. aus dem Budget des
Dezernates Umwelt, Ordnung,  Sport/ASG  zur Verfügung  gestellt  und stehen  unter dem
Vorbehalt der Beschlussfassung und Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen.
3. Die  Zweckvereinbarung  des  Arbeitskreises  Grüner  Ring  Leipzig  vom  15.08.2013  ist
entsprechend fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 25. Februar 2016
Seite: 1/1
3 von 9 in Zusammenstellung
Vorlage DB OBM 09.12.2015
„Erhöhung des Umlagebeitrages des Grünen Ringes Leipzig“ Seite 1 von 5
Begründung
Status quo : Gegründet 1996, sind heute in der freiwilligen und gleichberechtigten Kooperation
Grüner Ring Leipzig (GRL) 13 Städte und Gemeinden sowie zwei Landkreise organisiert: Leipzig,
Belgershain,  Böhlen,  Borsdorf,  Brandis,  Großpösna,  Markkleeberg,  Markranstädt,  Pegau,
Rackwitz, Schkeuditz, Taucha, Zwenkau sowie die Landkreise Leipzig und Nordsachsen. Die Stadt
Leipzig ist Gründungsmitglied.
Das Ziel der Kooperationspartner  ist es, die Region Leipzig für Bürger und Touristen attraktiver
zu machen und das in bürgeroffener und transparenter Weise. Als Motor und Weichensteller bringt
der GRL vor allem Projekte im Gewässer-, Landschafts- und Umwelttechnologiebereich auf den
Weg. Zu den vielfältigen Aufgaben gehören Revitalisierung der Auengewässer ebenso wie die
Entwicklung  der  ehemaligen  Bergbaulandschaft  zu  Naherholungs-  und  Tourismusarealen,  die
Rückenstärkung  für  den  Landwirtschaftsstandort  Leipzig  oder  touristische  Konzepte,
beispielsweise für Wander- oder Reitwege in der Region Leipzig. Der GRL akquiriert und managt
die nötigen Finanzmittel, um die gemeinsamen Vorhaben finanzieren zu können. Dabei liegt der
Schwerpunkt vor allem auf kommunal übergreifenden Projekten, so dass Kommunen und Partner
ihre jeweiligen Stärken einbringen sowie von Synergieeffekten und dem Know-how des Grünen
Ringes Leipzig profitieren können.
Inhaltliche Grundlage des Handelns  der GRL-Kommunen ist das „Regionale Handlungskonzept
des Grünen Ringes Leipzig“ von 1998, fortgeschrieben in den Jahren 2003 und aktuell 2014/15.
Hierin heißt es u.a.:
„Regionen  wie  Leipzig  und  sein  Umland  stehen  vor  umfassenden  neuen  Aufgaben.  Der
demografische  und  wirtschaftliche  Wandel  und  die  Globalaufgabe  Klimaschutz  sowie  die
Anpassung der Infrastrukturen an den Klimawandel und den demografischen Wandel stellen die
Region vor Herausforderungen (Risikoprävention).
Gleichzeitig sollen Biodiversität, Attraktivität und Erlebbarkeit der Landschaft sowie eine intakte
gesunde  Umwelt  bewahrt  und  gestärkt  werden.  Wenn  diese  Herausforderungen  gemeistert
werden,  dann  wird  die  Lebensqualität  im  Grünen  Ring  Leipzig  dauerhaft  gesichert  und
zukunftsfähig entwickelt. Dabei ist eine wesentliche Entwicklungsprämisse zu beachten: Aufgrund
der  knappen  personellen  und  finanziellen  Ressourcen  der  Kommunen  und  begrenzter
Förderprogramme  müssen  sehr  effiziente  Strategien  und  Lösungen  entwickelt  werden.
Kooperationen wie der Grüne Ring Leipzig sind dafür bereits eine gute und solide Basis.
Zukunftsaufgaben sind u.a.:
Mehrdimensionales Handeln
Ressourceneffiziente Region (Reduzierung CO2-Ausstoß)
Resiliente Region -  Klimaangepasste Region
Erleben - Landschaft und Wasser
Stadt-Land-Allianz - Region der kurzen Wege
Bildungslandschaften - Ort der Identität
Nachhaltige Pflege und Werterhalt des Erreichten..“
Formale  Grundlage  des  Handels  der  GRL-Kommunen  ist  die  Zweckvereinbarung  über
Zusammenarbeit im „Arbeitskreis Grüner Ring Leipzig“ vom 15.08.2013 gemäß §§ 71, 72 des
sächsischen  Gesetzes  über  kommunale  Zusammenarbeit  (SächsKomZG).  Auf  Grundlage  der
Zweckvereinbarung werden von den Mitgliedern des GRL jährlich Umlagebeiträge (zur Zeit 0,38
EUR pro Einwohner) erhoben.
Der  Bürgermeister  für  Umwelt/Ordnung/Sport  der  Stadt  Leipzig  ist  „geborener“  Sprecher  des
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„Erhöhung des Umlagebeitrages des Grünen Ringes Leipzig“ Seite 2 von 5
Grünen Ringes Leipzig. Dies ist in der Zweckvereinbarung festgehalten. Das Amt für Stadtgrün
und  Gewässer  der  Stadt  Leipzig  ist  für  die  strategische  Entwicklung  im  Raum,  für  das
Fördermittelmanagement und die Finanzverwaltung im GRL zuständig. Es ist verantwortlich für
das Projektmanagement, die Haushaltsführung, die Bewirtschaftung der Umlagerichtlinie, für das
interkommunale  Flächenmanagement  im  IKOMAN  und  IKOBRA  und  für  gewässerrelevante
Projekte.
Die Geschäftsstelle in Borsdorf ist Dienstleister für die Kommunen und verantwortlich für sechs
Arbeitsgruppen, die Betreuung der Mitgliedskommunen, die gesamte Öffentlichkeitsarbeit, das
Geländemodell  &  Ausstellungen,  die  Netzwerkarbeit  und  die  Beschilderung  des  Inneren  und
Äußeren Grünen Ringes.
Sicherung der zukünftigen Handlungsfähigkeit
Seit  der  Einführung  des  Euro  im  Jahr  2002  ist  die  Umlagehöhe  für  die  Mitgliedskommunen
konstant  bei  0,38  EUR  pro  Einwohner  geblieben.  Für  die  Stadt  Leipzig  existiert  eine
Sonderregelung:  die  zugrunde  liegende  Einwohnerzahl  wurde  bei  259.360  „eingefroren“.
Kompensiert  wird  dies  durch  Personal-  und  Sachleistungen  innerhalb  der  Stadtverwaltung,
insbesondere im Amt für Stadtgrün und Gewässer. Die beiden Landkreise zahlen jeweils einen
symbolischen Mitgliedsbeitrag.
Im  Hinblick  auf  die  zukünftige  Handlungsfähigkeit und  die  im  aktuell  fortgeschriebenen
Regionalen  Handlungskonzept  des  GRL  festgehaltenen  Aufgaben  und  Projekte  haben  die
Bürgermeister des Grünen Ringes Leipzig auf ihrer Haushaltskonferenz am 13. März 2015 in
Pegau  erstmals  nach  13  Jahren  eine  moderate  Anpassung  der  Mitglieder-Umlage  diskutiert.
Während die Umlage seit der Währungsumstellung 2002 konstant geblieben ist, sind die Kosten
für Leistungen und Löhne erheblich gestiegen. Seit 2002 beträgt die jährliche durchschnittliche
Preissteigerungsrate 1,38 von Hundert, bis 2014 ergibt sich eine kumulierte Inflation von 17,94
von  Hundert. Zudem gilt seit dem 01.01.2015 in Deutschland der flächendeckende Mindestlohn
mit entsprechenden Auswirkungen auf die Preiszeichnungen.
In der Diskussion war man sich darüber einig, dass sowohl die interkommunalen als auch die
Einzelprojekte  des  GRL für  Kommunen  als  enorm  wichtig  für  die  kommunale  als  auch  die
regionale Entwicklung sind. Zum anderen kam zum Ausdruck, dass die Arbeit, die die Mitarbeiter
der Stadt Leipzig und der Geschäftsstelle des GRL leisten, Grundlage und unverzichtbar für den
Bestand des GRL und somit nötig zu finanzieren ist.
Tabelle 1: Überblick Umlage & Ausgaben 2011 – 2015
Jahr Umlage
in EUR
Gesamt-
ausgaben
in EUR
Anteil Personal- u.
Sachkosten in
EUR bezogen auf
Gesamtkosten
In
%
Anteil
Projekte in
EUR
In
%
Anteil
Öffentlichkeitsar
beit in EUR
In
%
2011 156.697 313.818 166.281 53 116.690 37 30.846 10
2012 156.530 335.794 169.394 50 135.090 40 31.310 9
2013 156516 432.324 164.928 38 238.664 55 28.732 7
2014 155844 407.480 169.193 42 208.175 51 30.112 7
2015
(Plan) 158451 333.578 175.522 53 122.817 37 35.239 10
Eine dafür nötige Erhöhung der Umlagebeiträge zur Sicherung der Arbeit des GRL wurde positiv
diskutiert. Dieser Schritt erfordert auf Grund der kommunalen Doppelhaushalte einen erheblichen
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zeitlichen Vorlauf in allen Kommunen. Eine Anpassung wird daher ab 2017 avisiert.
Moderat erscheint eine Erhöhung um 0,07 EUR pro Einwohner auf 0,45 EUR. Für die Stadt
Leipzig  wird  eine  pauschale  Erhöhung  um  10.000,00  EUR  vorgeschlagen.  Die  symbolischen
Anteile der beiden Landkreise werden ebenfalls noch diskutiert. Angedacht ist eine Beteiligung in
Höhe von 8.000,00 EUR pro Landkreis.
Tabelle 2: Umlagebeitrag Zuwachs relativ absolut
Kommune Einwohner Umlagebeitrag
aktuell: 0,38 EUR/ EW
Umlagebeitrag
neu: 0,45 EUR/ EW
Zuwachs
absolut in EUR
Gemeinde Belgershain 3.290 1.250,20 EUR 1.480,50 EUR 230,30 EUR
Stadt Böhlen 6.624 2.571,12 EUR 2.980,80 EUR 463,68 EUR
Gemeinde Borsdorf 8.251 3.135,38 EUR 3.712,95 EUR 577,57 EUR
Stadt Brandis 9.371 3.560,98 EUR 4.216,95 EUR 655,97 EUR
Gemeinde Großpösna 5.344 2.030,72 EUR 2.404,80 EUR 374,08 EUR
Stadt Markkleeberg 23.995 9.118,10 EUR 10.797,75 EUR 1.679,95 EUR
Stadt Markranstädt 14.832 5.636,16 EUR 6.674,40 EUR 1.038,24 EUR
Stadt Pegau 6.274 2.384,12 EUR 2.823,30 EUR 439,18 EUR
Gemeinde Rackwitz 4.870 1.850,60 EUR 2.191,50 EUR 340,90 EUR
Stadt Schkeuditz 17.102 6.498,76 EUR 7.695,90 EUR 1.197,14 EUR
Stadt Taucha 14.580 5.540,40 EUR 6.561,00 EUR 1.020,60 EUR
Stadt Zwenkau 8.874 3.372,12 EUR 3.993,30 EUR 621,18 EUR
Leipzig
für
259.360
EW
98.556,80 EUR 108.556,80 EUR 10.000,00 EUR
Landkreis Leipzig pauschal 8.000,00 EUR 8.000,00 EUR 0,00 EUR
Landkreis
Nordsachsen
pauschal 5.000,00 EUR 5.000,00 EUR 0,00 EUR
Summe Umlage 158.505,46 EUR 177.089,95 EUR 18.638,79 EUR
Bei  einer  Erhöhung  des  Anteiles  der  Stadt  Leipzig  um  10.000,00  EUR  pro  Jahr  sinkt  deren
prozentualer Anteil an der Gesamtumlage von 62,2 von Hundert im Jahr 2015 auf 61,3 von
Hundert ab dem Jahr 2017.
Nutzen für die Stadt Leipzig durch die Mitgliedschaft im Grünen Ring Leipzig
Der Grüne Ring Leipzig ist eine funktionierende, wirksame und gewinnbringende interkommunale
Kooperation seit 1996. Besonders hervorzuheben ist die Bearbeitung umfangreicher Projekte, die
eine strategische Weiterentwicklung für die Stadt Leipzig im Konsens mit dem Umland begründen.
Beispielhaft  genannt  sei  hier  das  Tourismuswirtschaftliche  Gesamtkonzept  für  die
Gewässerlandschaft  im  mitteldeutschen  Raum  (TW  GK)  als  innovatives  Instrument  für  die
Vernetzung wassertouristischer und landseitiger Entwicklung in einem Planungsgebiet von    6500
km²  (Freistaat  Sachsen,  Bundesland  Sachsen-Anhalt  und  Teile  Thüringens).  Es  definiert
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länderübergreifend Ziele, Konzepte und Maßnahmen, die auf das Jahr 2030 ausgerichtet sind.
Durch die Arbeit im Grünen Ring Leipzig wird das Ziel der Internationalität der Stadt Leipzig
gestärkt. Aufbauend auf die Leuchtturmprojekte im TW GK wird die Ausrichtung der World Canals
Conference  im  Jahr  2019  geprüft.  Eine  derartige  weltweite  Konferenz  kann  nur  in  enger
Zusammenarbeit mit vielen Akteuren Mitteldeutschlands erfolgreich stattfinden und trägt somit
maßgeblich zur mitteldeutschen Vernetzung bei. Der Kongresstagungsort soll die Stadt Leipzig
sein. Sowohl das Image als auch die Bekanntheit der Stadt Leipzig werden gestärkt.
Der Arbeitskreis übernimmt zudem Verantwortung für die Ausgestaltung der Zukunftsstrategien
der Region. So definiert die im Mai 2015 unterzeichnete „Charta Leipziger Neuseenland 2030“
Zukunftsstrategien für die Entwicklung des Leipziger Neuseenlandes und beschreibt dabei die
Qualitätsvereinbarung der Akteure für den nachhaltigen Umgang mit der Kulturlandschaft. Seit
2012 wurde die Charta durch umfassende Beteiligungsprozesse mit Bürgern, Bürgerinitiativen,
Unternehmen,  Kommunen  und  Verbänden  qualifiziert,  unterzeichnet  und  bedarf  nun  einer
Berücksichtigung  in  Konzepten,  Planungen  und  Vorhaben,  sowie  einer  Verstetigung  der
Kommunikationsprozesse.
Mit der Erstellung des wassertouristischen Nutzungskonzeptes (WT NK) wurde ein regelmäßiges,
dreiteiliges Monitoring in der Region verabredet. Ein Teil der finanziellen Mittel für das Monitoring,
welches vor allem einen großen räumlichen Umgriff in der Stadt Leipzig hat, stellt der Grüne Ring
Leipzig zur Verfügung.

Zusätzlich zum regelmäßigen Monitoring erfolgt seit 2011 das Eisvogelmonitoring sowohl im SPA-
Gebiet als auch am Floßgraben. Diese Prüfung der Verträglichkeit des Wassertourismus mit dem
Artenschutz wird durch den Grünen Ring Leipzig kofinanziert. Die Stadt Leipzig als Mitglied im
Grünen  Ring  Leipzig  ist  damit  in  die  Lage  versetzt,  Grundlagenforschung  bezüglich  des
Verhaltens dieser Art zu leisten.
Durch die Mitgliedschaft im Grünen Ring Leipzig wird die Ansiedlung von Investoren in der Stadt
Leipzig  maßgeblich  befördert.  Seit  1998  werden  Brachflächen  systematisch  für  eine
Wiedernutzung vorbereitet. Sowohl durch den Einsatz von Mitteln zur Brachflächenrevitalisierung
als  auch  durch  die  Lenkung  und  Finanzierung  von  Maßnahmen  zur  Grün-und  doppelten
Innenentwicklung werden Standorte in der Stadt Leipzig aufgewertet.
Die  interkommunale  Vernetzung  über  die  IT-Programme  IKOMAN  und  IKOBRA  bildet  die
Voraussetzungen zur Lenkung von Kompensationsmaßnahmen in benachbarte Kommunen. Nur
dadurch  konnte  das  Ziel  der  Stadt  Leipzig  für  eine  100%-ige  Kompensation  der  Eingriffe
umgesetzt werden. Gleichzeitig wird durch dieses Handlungsfeld des GRL zu den Zielen der Stadt
Leipzig in den Bereichen  Waldmehrung, Grünentwicklung und Artenschutz beigetragen.
Die bestehende interkommunale Zusammenarbeit bildet eine der Säulen für eine erfolgreiche
Umsetzung  des  Flächenentwicklungskonzeptes  Leipzig-Nord,  welches  der  Sicherung  und
Verbesserung  der  Lebensqualität  und  der  Wettbewerbsfähigkeit,  der  Entwicklung  von
Freiraumangeboten  und  Kompensationspotenzialen  sowie  zukunftsfähiger  landwirtschaftlicher
Betriebsstrukturen dient.
Weiterhin ist das erfolgreiche Fördermittelmanagement des Grünen Ringes Leipzig als Vorteil für
die Stadt Leipzig zu nennen. Die Stadt Leipzig mit ihrer Lage im Zentrum des Grünen Ringes
Leipzig profitiert fast ausnahmslos von den Fördermittelprojekten. Seit der Gründung im Jahr 1996
sind 87 Planungen, Konzepte und investive Maßnahmen für die Region beauftragt worden. Diese
Projekte umfassten ein Gesamtvolumen von 5.349.155 EUR und wurden durch Fördermittel in
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„Erhöhung des Umlagebeitrages des Grünen Ringes Leipzig“ Seite 5 von 5
Höhe von 3.526.768 EUR unterstützt. Aus den Umlagen der Mitgliedskommunen wurden darüber
hinaus  seit  2004  weitere  97  Maßnahmen  in  einem  Gesamtvolumen  von  ca.  396.663  EUR
kofinanziert und umgesetzt.
Mit dem Grünen Ring Leipzig als interkommunalem Zusammenschluss hat sich die Region einen
Standortvorteil gegenüber anderen Regionen geschaffen. Abstimmungen auf Augenhöhe, Kom -
munikation über die kommunalen Grenzen hinweg, eingeführte Arbeitsgruppen für bestimmte The -
men regionaler Entwicklung, konkrete Ansprechpartner und Veranstaltungsformate sind Struktu -
ren, die die Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen erleichtern.
Im Jahr 2014 wurde das Regionale Handlungskonzept (RHK) des GRL nach 1998 und 2003 fort -
geschrieben. Der grundlegende Anspruch und die formulierten Ziele des Regionalen Handlungs -
konzeptes von 1998 und 2003 haben noch weitestgehend Gültigkeit, dennoch haben sich im letz -
ten Jahrzehnt Veränderungen ergeben und es stehen neue Zukunftsaufgaben in der Region an,
die eine Fortschreibung unabdingbar machten.
Die Veränderungen betreffen zum einen die Gebietskulisse, einzelne Kommunen sind ausgetreten
(Naunhof, Rötha und Espenhain), andere sind neu hinzugekommen (Brandis, Belgershain und Pe -
gau)

Zum anderen haben sich die Rahmenbedingungen verändert. So ist eine stärkere Fokussierung
auf demografische Entwicklungen, den Strukturwandel und nicht zuletzt die neuen Herausforde -
rungen in den Bereichen Klimaschutz und Risikoprävention erforderlich. Die derzeitige Neuaus -
richtung der Förderpolitik der EU stellt die vorgenannten Themen in den Mittelpunkt der neuen
Förderperiode.
Die Zielsetzung des RHK des GRL ist, bei knappen Ressourcen eine integrierte Entwicklung zu
fördern  und  die  Zukunftsthemen  der  Stadt-  und  Regionalentwicklung  ressortübergreifend  und
räumlich vernetzt in kooperativen Prozessen anzugehen. Die Stadt Leipzig als Mitglied des GRL
ist gut aufgestellt, wenn sie passend zu diesen Themen innovative Projekte bereits vorbereitet hat.
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Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2017ff 108.600,00 1.100.55.1.0.01
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten
anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach
Durchführung
der
Maßnahme
zu erwarten
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus jährl.
Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan X nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein ja,
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