city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
1/7

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06082

Status: öffentlich

Eingereicht von
Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Betreff:
Ausführungsbeschluss zum Erwerb von Medien über ein Onlineportal für
Schulbibliotheken und Leseräume

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ratsversammlung  24.10.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Dem Ausführungsbeschluss zum Erwerb von Medien über ein Onlineportal einschließlich der
ausleihfertigen Bearbeitung der Medien und deren Lieferung an die Schulbibliotheken und
Leseräume an kommunalen Schulen der Stadt Leipzig für den Leistungszeitraum von 2
Jahren in Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-DS-03190 vom 18.01.2017 wird zugestimmt.

2/7

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? x nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
2019

2020

9.630 / 10.280
9.060 / 9.780870
870 / 870
19.490 / 19.490
18.790 / 18.790
770 / 770
210 / 210
210 / 210
420 / 420
210 / 210

1.100.21.1.1.01
1.100.21.5.1.01
1.100.21.5.4.01
1.100.21.7.1.01
1.100.23.1.1.01
1.100.23.1.3.01
1.100.22.1.1.01
1.100.22.1.3.01
1.100.22.1.5.01
1.100.22.1.6.01

Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/7

1. Anlass der Vorlage

Mit dieser Vorlage wird der DA des OBM Nr. 23/2011 "Ausführungsbeschlüsse für Vorhaben
nach der Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen (VOL)" entsprochen. Für alle Liefe-
rungen und Leistungen des Ergebnishaushaltes sind ab einem Wertumfang von 100.000 €
Ausführungsbeschlüsse einzureichen, wenn eine Entscheidung zu treffen ist, die kein laufen-
des Geschäft der Verwaltung darstellt und bei der mittels Erarbeitung von Varianten, Alterna-
tiven und Entscheidungsspielräumen sowie deren Auswirkungen Entscheidungen zu treffen
sind. Mit der Vorlage soll ein Ausführungsbeschluss zum Medienerwerb über ein Onlinepor-
tal einschließlich ausleihfertiger Bearbeitung der Medien und deren Lieferung an die Schul-
bibliotheken und Leseräume an kommunalen Schulen der Stadt Leipzig mit einem voraus-
sichtlichen Wertumfang in Höhe von 120.690 € innerhalb von zwei Jahren (2019-2020)
beziehungsweise jeweils rund 60.000 € pro Jahr bestätigt werden.

2.  Grundlagen

Gemäß der Bildungspolitischen Leitlinien der Stadt Leipzig heißt es in Leitlinie 3, dass  Bil-
dungszugänge zu schaffen und Bildungsübergänge zu sichern sind, unabhängig von sozial-
räumlichen Besonderheiten. Die Stadt Leipzig als Schulträger aller kommunalen Schulen ist
verpflichtet, an öffentlichen Schulen bildungspolitisch tätig zu sein und daher mit notwen-
digen Medien auszustatten. Dabei ist oberste Priorität, vielfältige Bildungsformen und -orte
zu nutzen (Quelle: https://www.leipzig.de/jugend-familie-und-soziales/schulen-und-
bildung/bildungsmanagement/bildungspolitische-leitlinien/). Der Medienerwerb im Rahmen
des Bestandsaufbaus dient der Ausstattung von Schul-bibliotheken und Leseräumen mit
aktuellen Medien und Informationen und stellt somit die Entwicklung und Förderung unab-
dingbarer Kompetenzen wie Lese-, Informations-, Medien-, Recherche- und Methoden-
kompetenz sicher.
Der Stadtratsbeschluss VI-DS-03190 "Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in
Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre
2017 - 2020" vom 18.01.2017 ermöglicht u.a. durch die Festschreibung eines Etats für den
Bestandsaufbau in den Schulbibliotheken und Leseräumen die weitere Entwicklung dieser
Einrichtungen der Bildung und Leseförderung.

3. Beschreibung des Vorhabens

Mit Beschluss der Vorlage werden alle Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in
Trägerschaft der Stadt Leipzig zukünftig ihre Medienbestellung einschließlich Veredelung
und Lieferung über einen vollumfänglichen Dienstleister, der eng mit der Schulbibliothe-
karischen Arbeitsstelle als Facheinrichtung für Schulbibliotheken in Leipzig zusammen-
arbeitet, abwickeln/realisieren. Alle damit zusammenhängenden Prozesse/ Abläufe werden
von diesem einen Anbieter gewährleistet.
Jährlich erscheinen auf dem deutschsprachigen Buchmarkt rund 80.000 neue Titel. Daraus
relevante Medien für die einzelne Schulbibliothek oder den einzelnen Leseraum mit den
jeweiligen spezifischen Aufgaben auszuwählen, stellt Jahr für Jahr die große Schwierigkeit
sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Einrichtungen als auch für die Lehr-
kräfte in den Schulen dar. Die Schulbibliothekarische Arbeitsstelle Leipzig im Amt für
Jugend, Familie und Bildung berät seit vielen Jahren die kommunalen Schulen zu Bestands-
planung, Bestandsaufbau und Bestandsentwicklung ihrer Schulbibliotheken und Leseräume
(Stand Juni 2018: 45 Schulbibliotheken und 29 Leseräume, siehe Anlage) und möchte nun
mit einer neuen Verfahrensweise allen an diesen Aufgaben und Prozessen Beteiligten eine
moderne und effiziente, vor allem erleichternde Möglichkeit nach dem Prinzip "Alles aus
einer Hand!" bieten: die Recherche und Bestellung über ein Onlineportal, die ausleihfertige
Bearbeitung der bestellten Medien einschließlich der Erstellung digitaler Datensätze sowie
die Lieferung der bestellten Medien in einem vertraglich festgelegten, verlässlichen Zeit-
fenster an die einzelne Schulbibliothek und den einzelnen Leseraum. Die Bestellung der
Medien erfolgt dabei online und zentral durch die Schulbibliothekarische Arbeitsstelle.
4/7
Die Medien werden einschließlich der genannten Dienstleistungen (ausleihfertige Bearbei-
tung und digitale Datensätze) durch Kauf erworben. Dabei werden die Kosten sowohl für die
Medien als auch für die Dienstleistungen aus dem zur Verfügung stehenden Medienetat
finanziert.
Das Prinzip: Der Anbieter/Lieferant sichtet für den Kunden den Medienmarkt und informiert
diesen in regelmäßigen Abständen über Neuerscheinungen. Der Kunde kann seinen Auf-
gaben, Zielen und Bedürfnissen entsprechend auf der Grundlage eines vereinbarten Erwer-
bungsprofils bzw. Bestandskonzepts eine Vorauswahl an für ihn relevanten Medien treffen.
Diese erfolgt im konkreten Fall für die (fachfremden) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den
Schulbibliotheken und Leseräumen sowie die Lehrkräfte durch Online-Medienauswahlver-
zeichnisse, "passgenau", entsprechend Schulart, Schulprofil und Bestandskonzept, zusam-
men- und zur Verfügung gestellt durch die Fachstelle für Schulbibliotheken in Leipzig, die
Schulbibliothekarische Arbeitsstelle.
Dieser Service ermöglicht auch eine kurzfristige Bereitstellung entsprechender Online-
Medienauswahlverzeichnisse durch die Schulbibliothekarische Arbeitsstelle, z.B. bei Spen-
denangeboten u.a. Zuwendungen - zielgerichtet, zielgruppenorientiert und mit spezieller
inhaltlicher Ausrichtung.
Die Schulbibliotheken und Leseräume erhalten auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses
Nr. VI-DS-03190 vom 18.01.2017 in den Jahren 2017 bis 2020 jährlich finanzielle Mittel für
den weiteren Bestandsaufbau in den Schulbibliotheken und Leseräumen. Auf Grund gestie-
gener Schülerzahlen und des erhöhten durchschnittlichen Medienpreises im Schuljahr
2017/2018 liegt nun der Medienetat für 2018 für die insgesamt 74 Einrichtungen bei 59.200 €
und wird auch in den Jahren 2019 und 2020 variieren.

4.  Begründung der Notwendigkeit

In den Schulbibliotheken und Leseräumen sind ausschließlich fachfremde Personen tätig
(über arbeitsmarktpolitische Fördermaßnahmen, als Honorarkräfte, Freiwilligendienstlei-
stende u.a.). Diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind i.d.R. allein vor Ort tätig und bewäl-
tigen die täglichen Aufgaben nach Fortbildung und Anleitung durch die Schulbibliothekari-
sche Arbeitsstelle. Dazu gehören das Absichern der Öffnungszeiten, die Unterstützung der
Lehrkräfte und Schüler/-innen bei der Medienauswahl usw. Alle bibliothekarisch-fachlichen
Leistungen wie Administration der Software zur Bibliotheksverwaltung und -recherche,
Bestandsentwicklung, konzeptionell und in der Umsetzung, können nur durch das Fachper-
sonal (Diplom-Bibliothekarinnen, Master der Bibliotheks- und Informationswissenschaften)
der Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle erbracht werden.

Das Schulgesetz für den Freistaat Sachsen fordert: "Die Schüler sollen …  lernen, angemes-
sen, selbstbestimmt, kompetent und sozial verantwortlich in einer durch Medien geprägten
Welt zu handeln sowie Medien entsprechend für Kommunikation und Information einzu-
setzen, zu gestalten, für das kreative Lösen von Problemen und das selbstbestimmte Lernen
zu nutzen sowie sich mit Medien kritisch auseinander zu setzen." (Art. 1, § 1, Abschnitt 5,
Punkt 7) Grundlage für Bildung und Teilhabe ist u.a. der ungehinderte Zugang zu Informa-
tionen. Dies setzt voraus, dass entsprechende Informationsquellen zur Verfügung stehen:
aktuell, informativ, attraktiv und relevant. Schulbibliotheken als Lern- und Unterrichtsorte,
aber auch Einrichtungen des Miteinanders im gesamten Schulalltag, stellen diese Informa-
tionsquellen sowohl für die Schülerinnen und Schüler als auch  die Lehrerinnen und Lehrer
bereit. Eine sinnvolle Nutzung setzt einen planvollen Bestandsaufbau sowie die fachlich
korrekte formale und inhaltliche Erschließung aller Medien und Informationen voraus. Nur
damit ist auch deren Recherchierbarkeit gewährleistet, heute i.d.R. über Online-Kataloge
(OPAC). Auch auf den Kompetenzerwerb (Medien-, Informations-, Recherche-, Methoden-
und Lesekompetenz) sowie Lernleistung und Urteilsvermögen hat die Medienausstattung
einen erheblichen Einfluss.
Hinzu kommen wachsende und sich wandelnde Anforderungen an die Aufgaben von Schul-
bibliotheken und damit an die Bestandsentwicklung, so zuletzt durch die Bedarfe zugewan-
derter Schüler/-innen (DaZ-Klassen, Medien für Deutsch als Zweitsprache, Medien in
Einfacher Sprache, …).
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Auf solche und andere Anforderungen kann die Schulbibliothekarische Arbeitsstelle besser
und schneller reagieren, wenn die Bestandsarbeit zukünftig über einen Anbieter aller genan-
nten Leistungen erfolgt.

Ein weiteres wichtiges Kriterium für die Entscheidung für Einheitlichkeit und Zentralisierung
von Arbeitsabläufen im Bestandsaufbau (Medienauswahl und -erwerb, Bestandsentwicklung,
…)  ist die wachsende Anzahl von Schulbibliotheken an Schulen in Trägerschaft der Stadt
Leipzig. Der bereits angeführte Stadtratsbeschluss "Schulbibliotheken und Leseräume an
Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für
die Jahre 2017 - 2020" sieht die Weiterentwicklung bestehender Leseräume zu Schulbiblio-
theken sowie die Neuaufnahme neuer Einrichtungen in die fachliche Betreuung durch die
Schulbibliothekarische Arbeitsstelle vor.

Vorteile der Nutzung eines Webportals ergeben sich ganz klar u.a. für die Recherche im
Online-Katalog der Leipziger Schulbibliotheken (leipzig.iopac.de) durch die Nutzerschaft
(Schüler/-innen, Lehrkräfte, Interessierte):
 Eine Einheitlichkeit der Mediendaten ist gewährleistet, weil diese von einem Anbieter
erstellt und geliefert werden. In der bisherigen Praxis werden die Daten verschie-
dener Anbieter verwendet, allerdings in sehr unterschiedlicher Qualität und Recher-
chierbarkeit. Für Schulbibliotheken ist eine stark differenzierte inhaltliche Erschlie-
ßung, hier vor allem die Indexierung, außerordentlich wichtig. Mit einem Anbieter
kann eine regelmäßige Abstimmung dazu erfolgen und ständig nachge-steuert
werden, wenn nötig.

 Durch die automatisierte Medienvorauswahl und Bestellung ist die Fehlerquote bei
der Datenübermittlung gering, sowohl von Seiten des Anbieters als auch von Seiten
der Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle Leipzig:
o z.B.: keinen "Zahlendreher" bei der Übermittlung der ISBN
o Auswahl der richtigen Auflage
o Auswahl der richtigen Ausgabe
o Aktualität (immer der neueste Preis)

Das bedeutet, die Nutzer/-innen (Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer) finden
alle Angaben zu Medien i.d.R. korrekt und aktuell in einem Medienkatalog.

5. Darstellung der Wirtschaftlichkeit

Eine turnusmäßige öffentliche Ausschreibung dient der regelmäßigen Überprüfung der
Kostenoptimierung durch die Nutzung des kommerziellen Wettbewerbs. Es geht dabei nicht
nur um kostengünstige Leistungen, sondern auch um eine qualitativ hochwertige Medien-
bearbeitung und bibliothekarisch-fachlich korrekte Erstellung der digitalen Datensätze, die
wiederum Grundlage für eine optimale Recherche im Online-Katalog der Leipziger Schul-
bibliotheken sind.
Die Abwicklung aller beschriebenen Arbeitsabläufe im Rahmen des Bestandsaufbaus über
ein Webportal verringert den zeitlichen Aufwand sowohl für die Schulen als auch die Ver-
waltung in erheblichem Maße.

6. Prüfung von Alternativen

Als Alternative bei Nichtbeschluss muss das bisher praktizierte Verfahren bei Medienaus-
wahl und -erwerb fortgesetzt werden:
Die Schulbibliothekarische Arbeitsstelle Leipzig erstellt jährlich (Stand Juni 2018) durch
eigene umfangreiche Recherchen in verschiedenen Webportalen (z.B. buchkatalog.de,
hitsfuerkids.de u.a.) und analogen Materialien ("Neue Bücher für Schulen" des EKZ-
Bibliotheksservice", Börsenblatt, Verlagsprogramme, Rezensionen in der Tagespresse u.a.)
Medienauswahlverzeichnisse für die Schulbibliotheken und Leserräume an Schulen in
Trägerschaft der Stadt Leipzig, separat für Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien und
Berufliche Schulzentren (hier für jedes einzelne auf Grund der stark differenzierten Ausbil-
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dungswege und Berufsrichtungen). Darüber hinaus stellt die Schulbibliothekarische Arbeits-
stelle Sonderverzeichnisse für aktuelle Medien im Bereich "Deutsch als Zweitsprache" und
Medien in einfacher Sprache zusammen und den Schulen zur Verfügung.
Die (sämtlich fachfremden) Mitarbeiter/-innen in den Schulbibliotheken und Leseräumen sind
angehalten, gemeinsam mit den Fachlehrer/-innen ihrer Schulen aus diesen Medienauswahl-
verzeichnissen für ihre Schulbibliothek bzw. ihren Leseraum relevante Medien auszuwählen
entsprechend dem ihr durch die Stadt Leipzig auf Grund des Stadtratsbeschlusses Nr. VI-
DS-03190 "Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig -
Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2020" zur Verfügung gestell-
ten Etats. Darüber hinaus können die Mitarbeiter/-innen in den Schulbibliotheken und Lese-
räumen in Zusammenarbeit mit den Lehrkräften eigene Titelwünsche aufnehmen. Für die
Medien, die für Schulbibliotheken vorgesehen sind, müssen dabei auch die jeweiligen
Gebühren für die ausleihfertige Bearbeitung berechnet werden. Diese müssen im Vorfeld bei
dem ausgewählten Anbieter bzw. Buchhändler erfragt werden.
Die Medienlisten werden dann vor dem Auslösen der Bestellung zur Bestätigung an die
Schulbibliothekarische Arbeitsstelle geschickt. Diese muss in vielen Fällen rückfragen auf
Grund fehlerhafter oder unvollständiger Angaben zu den Medien, falscher oder fehlender Be-
rechnungen und Unklarheiten. Nach Korrekturen und Freigabe lösen die Mitarbeiter/-innen in
den Schulbibliotheken bzw. Leseräumen die Medienbestellung selbst bei einem Anbieter
ihrer Wahl aus. Dieser muss den durch die Schulbibliothekarische Arbeitsstelle formulierten
Anforderungen an eine ausleihfertige Bearbeitung von Medien einschließlich der Erstellung
eines bibliothekarisch korrekten digitalen Datensatzes für jedes Medium (siehe Leistungsbe-
schreibung) entsprechen. Das erfolgt nicht immer in notwendiger Qualität. Die Mitarbeiter/-
innen in den Leseräumen wählen dagegen frei, bei welchem Anbieter die Medien bestellt
werden, da diese keine ausleihfertige Bearbeitung erhalten.

Lieferung und Rechnungslegung erfolgen an die jeweilige Schule. Die digitalen Datensätze
für alle neu erworbenen Medien in den Schulbibliotheken erhält die Schulbibliothekarische
Arbeitsstelle Leipzig von den Anbietern per E-Mail zugeschickt. Deren Mitarbeiterinnen sind
auf Grund ihrer Administratorenrechte für die Software "Library for Windows - School"
berechtigt, diese Datensätze in die Mediendatenbank der Leipziger Schulbibliotheken einzu-
stellen. Damit sind die Medien im OPAC (Online Public Access Catalogue) der Leipziger
Schulbibliotheken (leipzig.iopac.de) recherchierbar und können entliehen werden.
Ein Informationsschreiben zum Medienetat sowie zum Procedere der Medienauswahl und
-bestellung erhält die jeweilige Schulleitung, sobald die finanziellen Mittel im laufenden Jahr
freigegeben sind. Die durch die Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle im Jahr aktuell zusam-
mengestellten Medienauswahlverzeichnisse werden den Schulen zeitgleich zugeschickt. Die
Mitarbeiter/-innen in den Schulbibliotheken und Leseräumen werden ebenso informiert.

7. Finanzierung

Zur Finanzierung werden in der Planung zum Haushaltjahr 2019 und 2020 folgende Ansätze
innerhalb des Sachkonto 4271 1200 "besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen"
für die Beschaffung von Medien für Schulbibliotheken und Leseräume vorgesehen:
zusätzlicher Medienetat für Schulbibliotheken und Leseräume aufgeschlüsselt nach Schularten
Schulart PSP-ElementHH-Ansatz 2019 HH-Ansatz 2020 GesamtGrundschulen 1.100.21.1.1.01 9.630 € 10.280 € 19.910 €Oberschulen 1.100.21.5.1.01 9.060 € 9.780 € 18.840 €Gemeinschaftsschule 1.100.21.5.4.01 870 € 870 € 1.740 €Gymnasien 1.100.21.7.1.01 19.490 € 19.490 € 38.980 €Berufsschulen 1.100.23.1.1.01 18.790 € 18.790 € 37.580 €Berufsbildende Förderschule 1.100.23.1.3.01 770 € 770 € 1.540 €Schule für Blinde und Sehschwache 1.100.22.1.1.01 210 € 210 € 420 €Schulen für geistig Behinderte 1.100.22.1.3.01 210 € 210 € 420 €Schulen zur Lernförderung 1.100.22.1.5.01 420 € 420 € 840 €Sprachheilschule 1.100.22.1.6.01 210 € 210 € 420 €59.660 € 61.030 € 120.690 €

Liefer- und Leistungszeitraum: HH-Jahre 2019 und 2020
7/7

8.  Folgen bei Ablehnung

Medienauswahl, -kauf und Lieferung erfolgen nach dem bisherigen aufwändigen und zeit-
intensiven Procedere. Das stünde einer erwarteten und notwendigen Prozessoptimierung
entgegen.

Anlage:
Übersicht Schulbibliotheken und Leseräume

Amt für Jugend, Familie und Bildung,
51.70, Schulbibliothekarische Arbeitsstelle
                                    Übersicht Schulbibliotheken und Leseräume Anlage
Schule Schulart Kategorie Anmerkungen
1 Kurt-Masur-Schule Grundschule Schulbibliothek
2 120. Schule Grundschule Schulbibliothek
3 August-Bebel-Schule Grundschule Schulbibliothek
neu als SB seit 04/2018
4 Erich-Zeigner-Schule Grundschule Schulbibliothek
5 Franz-Mehring-Schule Grundschule Schulbibliothek
6 Friedrich-Fröbel-Schule Grundschule Schulbibliothek
7 Lessingschule      Grundschule Schulbibliothek
8 Pablo-Neruda-Schule Grundschule Schulbibliothek
9 Schule am Auwald Grundschule Schulbibliothek
10 Schule Liebertwolkwitz Grundschule Schulbibliothek
11 Theodor-Körner-Schule Grundschule Schulbibliothek
neu als SB seit 04/2018
12 46. Schule Grundschule Leseraum
13 66. Schule Grundschule Leseraum
14 78. Schule Grundschule Leseraum
15 9. Schule Grundschule Leseraum
neu als LR seit 06/2018
16 91. Schule Grundschule Leseraum
17 100. Schule Grundschule Leseraum
18 172. Schule Grundschule Leseraum
19 Anna-Magdalena-Bach-Schule Grundschule Leseraum
20 Christoph-Arnold-Schule Grundschule Leseraum
21 Geschw.-Scholl-Schule Grundschule Leseraum
22 Hans-Kroch-Schule Grundschule Leseraum
23 Joachim-Ringelnatz-Schule Grundschule Leseraum
24 Karl-Liebknecht-Schule Grundschule Leseraum
25 Schule Connewitz Grundschule Leseraum
26 Schule Rückmarsdorf Grundschule Leseraum
27 Wilhelm-Busch-Schule Grundschule Leseraum
28 Wilhelm-Hauff-Schule Grundschule Leseraum
29 Wilhelm-Wander-Schule Grundschule Leseraum
30 16. Schule    Oberschule Schulbibliothek
31 56. Schule    Oberschule Schulbibliothek
32 68. Schule      Oberschule Schulbibliothek
33 Christian-Gottlob-Frege-Schule Oberschule Schulbib liothek
34 Helmholtzschule Oberschule Schulbibliothek
35 Schule am Adler Oberschule Schulbibliothek
36 Schule Paunsdorf    Oberschule Schulbibliothek
37 35. Schule Oberschule Leseraum
38 94. Schule Oberschule Leseraum
39 Geschwister-Scholl-Schule Oberschule Leseraum
40 Lene-Voigt-Schule Oberschule Leseraum
41 Schule Mölkau Oberschule Leseraum
42 Sportoberschule Leipzig Oberschule Schulbibliothek
neu als SB seit 06/2018
43 Nachbarschaftsschule Gemeinschaftsschule Schulbibl iothek
44 Anton-Philipp-Reclam-Schule      Gymnasium Schulb ibliothek
45 Friedrich-A.-Brockhaus-Schule    Gymnasium Schulb ibliothek
46 Friedrich-Schiller-Schule      Gymnasium Schulbib liothek
Juni 2018 Seite 1 von 2
Amt für Jugend, Familie und Bildung,
51.70, Schulbibliothekarische Arbeitsstelle
                                    Übersicht Schulbibliotheken und Leseräume Anlage
Schule Schulart Kategorie Anmerkungen
47 Gustav-Hertz-Schule Gymnasium Schulbibliothek
48 Gymnasium Engelsdorf  Gymnasium Schulbibliothek
49 Humboldtschule Gymnasium Schulbibliothek
50 Immanuel-Kant-Schule           Gymnasium Schulbib liothek
51 Johannes-Kepler-Schule         Gymnasium Schulbib liothek
52 Leibniz-Schule        Gymnasium Schulbibliothek
53 Louise-Otto-Peters-Schule Gymnasium Schulbibliothe k
54 Max-Klinger-Schule   Gymnasium Schulbibliothek
55 Neue Nikolaischule   Gymnasium Schulbibliothek
56 Robert-Schumann-Schule  Gymnasium Schulbibliothek
57 Thomasschule zu Leipzig Gymnasium Schulbibliothek
58 Werner-Heisenberg-Schule Gymnasium Schulbibliothe k
59 Wilhelm-Ostwald-Schule    Gymnasium Schulbiblioth ek
60 Goethegymnasium Gymnasium Leseraum
neu als LR seit 06/2018
61 Fritz-Gietzelt-Schule Förderschule Leseraum
62 Käthe-Kollwitz-Schule Förderschule Leseraum
63 Martin-Schule Förderschule Leseraum
64 Schule Grünau Förderschule Leseraum
65 Wladimir-Filatow-Schule Förderschule Leseraum
66 BSZ 1 Berufliches
Schulzentrum Schulbibliothek
67 BSZ 7 Berufliches
Schulzentrum Schulbibliothek
68 BSZ 12 "Robert Blum" Berufliches
Schulzentrum Schulbibliothek
69 Arwed-Roßbach-Schule Berufliches
Schulzentrum Schulbibliothek
70 Gutenbergschule Berufliches
Schulzentrum Schulbibliothek
71 Henriette-Goldschmidt-Schule Berufliches
Schulzentrum Schulbibliothek
72 Karl-Heine-Schule Berufliches
Schulzentrum Schulbibliothek
73 Ruth-Pfau-Schule Berufliches
Schulzentrum Schulbibliothek
74 Susanna-Eger-Schule Berufliches
Schulzentrum Schulbibliothek
Anzahl Schulbibliotheken 05.06.2018 45
Anzahl Leseräume 05.06.2018 29
Juni 2018 Seite 2 von 2


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/2

Ratsversammlung

Änderungsantrag Nr. VI-DS-05678-ÄA-03

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
CDU-Fraktion
Fraktion Freibeuter und SPD-Fraktion

Betreff:
Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung   Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Beschlusspunkt 2 wird wie folgt geändert:

Die inhaltliche Verantwortung für die thematischen Schwerpunkte des Lichtfestes sowie
der begleitenden Programme obliegt dem "Kuratorium Friedliche Revolution 1989“. Die
organisatorische Verantwortung trägt die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH.

Beschlusspunkt 3 wird wie folgt geändert:

Es wird ein "Kuratorium Friedliche Revolution 1989“ als Beirat gemäß § 47 SächsGemO
berufen.

Sachverhalt:

Es ist von immenser Wichtigkeit, dass der „Tag der Friedlichen Revolution 1989“ den
Leipzigerinnen und Leipzigern und ihren Gästen jedes Jahr neu die Möglichkeit gibt, sich
intellektuell und emotional mit dem Jahrestag der Friedlichen Revolution am 9. Oktober
1989 und ihren Zielen und ihrer Historie zu verbinden.

Die von der Stadt jetzt vorgelegten Planungen zu den zentralen Veranstaltungen am 9.
Oktober 2019 mit Staatsempfang, dem Friedensgebet und der „Rede zur Demokratie“ in
der Nikolaikirche, sowie das Lichtfest um den Innenstadtring zeigen, dass es keine
selbstkritische Neureflexion des Themas, sondern lediglich ein „weiter so“ geben soll.
2/2
Die derzeitigen Organisationsstrukturen, die sehr stark auf die Betonung des
touristischen Mehrwertes ausgerichtet sind, tragen diesem Anliegen nicht mehr
ausreichend Rechnung.

Auch die wahrnehmbaren Spannungen der zivilgesellschaftlichen Akteure in diesem
Bereich können das Grundanliegen derzeit nicht mehr ausreichend umsetzen helfen.
Aus diesem Grund bedarf es einer engen Anbindung und der Steuerung durch den
Stadtrat und die Verwaltungsspitze, was durch einen Beirat nach Sächsischer
Gemeindeordnung am besten umzusetzen ist.

Anlagen:


paper_type: Verwaltungsstandpunkt zur Petition

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VI-P-05766-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Allgemeine Verwaltung

Betreff:
Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem demokratischen
Debattenforum am 13./14. Oktober 2018 in Leipzig zum Abschluss des Jahres
der Demokratie

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Petitionsausschuss   Vorberatung
Ratsversammlung   Beschlussfassung
DB OBM - Vorabstimmung

☐ Zustimmung und Abhilfe ☐ Alternativvorschlag
☐ Berücksichtigung ☐ Erledigt
☒ Ablehnung

Beschlussvorschlag:

Diese Petition wird abgelehnt, da anknüpfend an vorangegangene Veranstaltungen im
Rahmen des Jahres der Demokratie bereits eine Diskussionsveranstaltung mit Politik und
Zivilgesellschaft zu den aktuellen, brisanten Fragen zum gesellschaftlichen Zusammenhalt
im November stattfinden wird. Die Verwaltung wird dem stadträtlichen Begleitgremium zum
Jahr der Demokratie ein entsprechendes Veranstaltungskonzept vorschlagen, welches
innerhalb der bereits bestätigten Mittel gegenfinanziert sein wird.

2/3

Sachverhalt:

Der Stadtrat hat für 2018 ein „Jahr der Demokratie“ initiiert und mit dem einstimmigen
Ratsbeschluss am 1. Februar 2018 ein starkes Zeichen gesetzt. Ziel ist die Stärkung und
Förderung der Demokratie. Mit dem Beschluss zur Umsetzung des Jahres der Demokratie
(Vorlage - VI-DS-02369) wurde auch die Verteilung der bereits Ende 2016 beschlossenen
Gesamtmittel von 500.000 Euro auf die vier Programmbereiche beschieden. Es stehen
daher keine 100.000 € für eine zusätzliche Veranstaltung zur Verfügung.
Zur inhaltlichen Vorbereitung, Begleitung der Ausrichtung und Umsetzung des Jahres der
Demokratie wurde ein stadträtliches Begleitgremium installiert, dem je ein/-e Vertreter/-in
jeder Fraktion angehören.
Unter dem Motto „Du.Wir.Leipzig.“ sollen unterstützt durch die Stadt Leipzig vielfältige
Projekte umgesetzt werden, deren Ziel es ist, für demokratische Prozesse zu sensibilisieren,
(lokale) Demokratie für alle Bürger/innen der Stadt Leipzig sicht- und erlebbar zu machen
und die Motivation zu stärken, sich aktiv in demokratische Entscheidungsprozesse
einzubringen.
Über die Hälfte der bestätigten Mittel wird im Rahmen des Jahres der Demokratie in diesem
Zusammenhang für Projekte verausgabt, die sich entlang von definierten Kriterien für die
Sensibilisierung einsetzen: Es geht darum aufzuzeigen, wie Demokratie im unmittelbaren
Lebensumfeld funktioniert und wie sich der Einzelne einbringen kann. Vor Ort kann
Demokratie erfahrbar und ein Grundverständnis für demokratische Prozesse geschult
werden. Es gilt, das Bewusstsein zu schärfen, dass Demokratie keine einfachen Antworten,
dafür aber die besseren Ergebnisse, liefert.

Die (mediale) öffentliche Diskussion über die aktuellen bundespolitischen
Herausforderungen zeigt jedoch eine zunehmende Polarisierung der Gesellschaft und macht
deutlich, dass es neben den oben genannten Strategien einer gezielten Auseinandersetzung
mit der Stadtgesellschaft über den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedarf.

Bereits am 5. April 2016 wurden unter dem Titel „Leipzig – Heimat für alle?“
Herausforderungen für das Zusammenleben in unserer wachsenden Stadt diskutiert. Vor
dem Hintergrund der damals aktuellen Fluchtsituation und der gesellschaftlichen
Herausforderungen wurde gemeinsam mit repräsentativ ausgewählten Bürgerinnen und
Bürgern, Vertretern der Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung überlegt, wie in der
wachsenden Stadt auch künftig ein gutes Zusammenleben gelingt und welche
Rahmenbedingungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Leipzig gegeben sein
müssen (s. auch https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/buergerbeteiligung-
und-einflussnahme/leipzig-weiter-denken/beteiligen/leipzig-2030/heimat-fuer-alle/).
Daran gilt es anzuknüpfen und gemeinsam mit Partnern aus Politik und Zivilgesellschaft die
gesellschaftliche Auseinandersetzung zu den aktuellen, brisanten Fragen mit einem breiten
Querschnitt der Leipziger Bürgerinnen und Bürger zu wagen. Eine dementsprechende
Diskussionsveranstaltung wird für November vorbereitet. Die Verwaltung wird dem
stadträtlichen Begleitgremium zum Jahr der Demokratie dazu eine entsprechende
Veranstaltung vorschlagen.

3/3

Anlagen:


Verbot nicht jugendfreie Werbung

paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
1/3

Ratsversammlung

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06034-VSP-01

Status: öffentlich

Eingereicht von

Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
Verbot nicht jugendfreie Werbung

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters   Bestätigung
Jugendbeirat  18.10.2018 Vorberatung
Jugendhilfeausschuss  22.10.2018 Vorberatung
FA Wirtschaft und Arbeit  23.10.2018 Vorberatung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule  25.10.2018 Vorberatung
FA Allgemeine Verwaltung  30.10.2018 Vorberatung
Ratsversammlung  22.11.2018 Beschlussfassung

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐ Zustimmung ☐ Ablehnung
☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung handelt bereits im Sinne des Antrags und prüft fortlaufend die rechtlichen
Möglichkeiten.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?  nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

3/3

Sachverhalt:
Die Verwaltung teilt die Auffassung des Jugendbeirats, Werbung für Suchtmittel zum
Schutze von Jugendlichen zu verhindern. Allerdings ist der kommunale Handlungsrahmen
beschränkt. Es wurden jedoch soweit rechtlich zulässig, Regelungen getroffen.

Werbung im öffentlichen Raum unterteilt sich in kommerzielle Werbung auf stationären Wer-
beanlagen auf der Grundlage der Werbeverträge der Stadt Leipzig und auf die Veranstal-
tungswerbung auf transportablen Werbemedien über die Sondernutzungssatzung der Stadt
Leipzig.

Beim Abschluss der Werbeverträge konnte ein Werbeverbot für Suchtmittel verhandelt wer-
den, für Werbeanlagen, die vor Kindergärten und Schulen eingesehen werden können. Unter
Suchtmittel werden neben Betäubungsmitteln gemäß BtMG auch Tabakprodukte und
alkoholische Getränke verstanden.

Außerhalb der Werbeverträge hat die Stadt nur noch die Möglichkeit, Veranstaltungs-
werbung über Sondernutzungserlaubnisse zu genehmigen. Allerdings richtet sich eine mög-
liche Ablehnung einer Sondernutzung allein nach straßenrechtlichen Kriterien. Es besteht
keine Inhaltskontrolle, soweit gegen kein gesetzliches Verbot verstoßen wird.  Die Stadt wirkt
zwar auch empfehlend auf die Antragsteller insbesondere im Bereich von Schule und Kitas
ein, Einschränkungen für Zigaretten- und Alkoholwerbung auf stationären Werbeanlagen der
Werbepartner der Stadt können jedoch nur durch den Gesetzgeber vorgegeben werden. Ein
entsprechendes Werbeverbot liegt bisher aber nicht vor.


text:
1/3

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06086

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Finanzen

Betreff:
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und
ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 04.07.2018

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung  22.08.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlagen 1 bis 17) werden
angenommen.

2/3

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

Finanzielle Auswirkungen  x nein  wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft  nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan x nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat x nein  ja,

3/3

Sachverhalt:
Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt,
dass das Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt
Leipzig eine Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt.

Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen bis 04.
07.2018.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind die Anlagen 1 bis 17 nicht im Internet einsehbar.
Im Sekretariat des Büros für Ratsangelegenheiten (Neues Rathaus, Zimmer 265, Telefon-Nr.
123-2119) liegt diese Aufstellung zur Einsicht bereit.

Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon
entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden
müssten und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden
können.

Anlagen:

Anlage 1
Übersicht Spenden, Schenkungen, ähnliche Zuwendungen bis zu einem Wert von 1.000 €
bis 04.07.2018 - nichtöffentlich

Anlagen 2 bis 17
Übersicht Spenden, Schenkungen, ähnliche Zuwendungen ab einem Wert von 1.000 € bis
04.07.2018 - nichtöffentlich


Deutsches Chorfest 2020 in Leipzig

paper_type: Neufassung Beschlussvorlage

text:
1/11

Ratsversammlung

Neufassung Nr. VI-DS-05757-NF-01

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Kultur

Betreff:
Deutsches Chorfest 2020 in Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Ratsversammlung  22.08.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

1. Leipzig ist Gastgeberstadt des Deutschen Chorfestes 2020. Die Stadt stellt dem
„Deutschen Chorverband“ als Veranstalter zur Vorbereitung und Durchführung einmalig
450.000 Euro zur Verfügung. Es handelt sich dabei um eine freiwillige Aufgabe gemäß § 2
SächsGemO.

2. Im Zuge der Haushaltsplanung 2019/20 werden die Mittel planmäßig veranschlagt und im
PSP-Element 1.100.11.1.1.02.24 („Dezernat IV - Kultur“, Sachkonto 43180000 „Zuschüsse
an übrige Bereiche) bereitgestellt. Die Beschlussfassung stellt einen Vorgriff auf den
Haushalt der Jahre 2019/20 dar und steht daher unter Haushaltsvorbehalt.

3. Von den genannten Mitteln werden im Haushaltsjahr 2019 271.000 Euro und im
Haushaltsjahr 2020 179.000 Euro ausgereicht. Nicht verbrauchte Mittel in 2019 werden im
Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigungen aus Vorjahren nach 2020
übertragen.

4. Die Mittelbereitstellung erfolgt im Rahmen einer Projektförderung gemäß Rahmenrichtlinie
zur Vergabe für Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende
Stellen (Zuwendungsrichtlinie) als Festbetragsfinanzierung

2/11

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 nicht relevant

Finanzielle Auswirkungen   nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein X ja, Erläuterung siehe Begründung = hier
Punkt 5
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein  ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen
2019

2020

271.000

179.000

1.100.11.1.1.02.24
Sachkonto:
43180000

1.100.11.1.1.02.24
Sachkonto:
43180000

Finanzhaushalt Einzahlungen
 Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? X nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan X nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat X nein  ja,

3/11

Sachverhalt:

Die Stadt Leipzig hat die Bewerbung für die Ausrichtung des 4. Deutschen Chorfestes im
Jahr 2020 für sich entscheiden können. Das Deutsche Chorfest ist die größte Veranstaltung
ihrer Art in Deutschland. Zum 3. Deutschen Chorfest waren im Mai 2016 in Stuttgart 15.000
Sängerinnen und Sänger aus 400 Ensembles aller Größen und Stilrichtungen in 715
Konzerten zu erleben.
Der Veranstalter erwartet von der gastgebenden Kommune und dem Bundesland einen
Zuschuss i.H.v. 900.000 Euro. Diese Kosten wollen die Stadt Leipzig und der Freistaat
Sachsen zu gleichen Teilen übernehmen.

1. Das Deutsche Chorfest

Veranstalter des Deutschen Chorfestes ist der Deutsche Chorverband (DCV). Unter dessen
Dach sind die Deutsche Chorjugend und 21 Mitgliedsverbände mit über einer Million
singenden und fördernden Mitgliedern in rund 15.500 Chören organisiert. Zu den vom DCV
regelmäßig organisierten und getragenen Projekten und Programmen zählen das Deutsche
Chorfest, die chor.com, das Hauptstadtfestival Chor@Berlin, die Initiative zum Singen in
Kindertagesstätten und Kindergärten Die Carusos, der Deutsche Jugendkammerchor sowie
die monatliche Herausgabe des Fach- und Mitgliedermagazins Chorzeit – das
Vokalmagazin.

Präsident des Deutschen Chorverbands ist seit der Mitgliederversammlung des DCV vom
24. Februar 2018 (die auch über die Bewerbung Leipzigs entschied), Altbundespräsident
Christian Wulff. Wulff trat die Nachfolge des ehemaligen Bremer Bürgermeisters Henning
Scherf an, der den Verband seit 2005 geführt hat.

Im Vier-Jahres-Rhythmus lädt der Deutsche Chorverband zum Deutschen Chorfest ein,
Chorfeste fanden bisher in Bremen (2008), Frankfurt/Main (2012) und Stuttgart (2016) statt.

Das Chorfest bietet Vokalensembles aller Genres und Besetzungen eine Bühne – vom
Kinderchor bis zum Männergesangverein, von der Kantorei bis zur Vocal Band. Die
teilnehmenden Ensembles erhalten Auftrittsmöglichkeiten in renommierten Konzertsälen und
Kirchen der jeweiligen Austragungsstadt und können zudem am Chorwettbewerb teilnehmen
oder in sozialen Einrichtungen und Gottesdiensten singen.

Ein zentraler Gedanke ist das "Chorfest für alle": Ob aktiv mit dem eigenen Ensemble oder
Chor, als einzelne/r SängerIn oder KonzertbesucherIn – jeder hat die Möglichkeit, dabei zu
sein, mitzusingen und Vokalmusik in ihrer ganzen Vielfalt zu entdecken.

Ebenso wichtig wie das gemeinsame Singen ist der dem Chorfest angeschlossene
öffentliche Wettbewerb. In Stuttgart traten 2016 mehr als 100 angemeldete Ensembles in
folgenden Kategorien an:
- Alte Musik/Klassik
- Folklore/World Music
- Jazz/Pop/Gospel
- Jugendchöre
- Kinderchöre
- Romantik geistlich
- Romantik weltlich
- Show/Musical
- Vocal Bands
- Vokalensembles
4/11
- Zeitgenössische Chormusik
5/11

2. Bewerbung zum Deutschen Chorfest: Beispiel der Anwendung der Matrix
zurBehandlung von Großveranstaltungen

Bewerbung und Terminwahl erfolgten erstmalig in der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses
„Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig - Bewertung, Förderung, Akquise und
Durchführung“ (VI-DS-03446-NF-02, RV v. 08.02.2017).

Hier war ein deutlicher Anspruch formuliert worden: „Es muss gelingen, den Bürgern und
ihren Gästen die Attraktivität und die weltoffene Ausstrahlung Leipzigs aus ganz
verschiedenen Blickwinkeln zu präsentieren. Die touristischen Eckdaten belegen immer
wieder einen zuverlässigen Effekt: Ein hoher Prozentsatz derer, die aus einem speziellen
Anlass zum ersten Mal die Stadt besuchten, kommt privat als Städte- oder
Veranstaltungstourist wieder. Diese natürliche Anziehungskraft verhilft einmaligen
Leuchtturm-Veranstaltungen zu Nachhaltigkeit, auch für künftige Besucherbilanzen.“

Die Anstrengungen in dieser Richtung sollen künftig unter drei Fragestellungen gebündelt
werden:

1. Welche Großveranstaltungen sind aus Imagegründen oder den im INSEK formulierten
Entwicklungszielen heraus für die Stadt von Bedeutung?

2. Wie können die Aktivitäten verschiedener Akteure aus Wirtschaft, Sport, Kultur und
Leipziger Messe koordiniert und gebündelt werden? Wie kann das Informations- und
Entscheidungsmanagement praktikabel strukturiert werden?

3. Wie können die infrastrukturellen Ressourcen der Stadt optimal genutzt und ausgelastet
werden, wie bringen sich Großveranstaltungen in die Wertschöpfungsprozesse der
Kommune auf verschiedensten Ebenen ein? (Hotellerie, Dienstleistungsgewerbe,
Einzelhandel).

2.1. Algorithmus der Behandlung von Großveranstaltungen - Scoringmatrix

Zur objektiven Beurteilung dieser Fragenkomplexe wurde, dem Stadtratsbeschluss folgend,
ein Algorithmus der Behandlung von Großveranstaltungen entwickelt, dessen Phasen
bestimmte Struktureinheiten zugeordnet sind:

Phase 1: Akquise / Erstkontakt
Die Akquise wird in den bisherigen Strukturen (Dezernate Kultur und Umwelt, Ordnung,
Sport, LTM, Leipziger Messe GmbH) selbständig betrieben, ggfs. der Kontakt mit
Veranstaltern bzw. Anbietern aufgenommen.

Praxis Chorfest: Im Dezernat Kultur waren bereits seit längerer Zeit verschiedene Formate
für choristische Großveranstaltungen geprüft worden. In Leipzig selbst sind über 300 Chöre
aktiv. Seit Längerem gab es einen Austausch mit dem Städtischen Chorverband, der
frühzeitig eine Bewerbung für das Deutsche Chorfest anregte.
Im Juni 2017 wurde mit Hilfe des Leipziger Chorverbandes Kontakt dem Deutschen
Chorverband aufgenommen, dort stand man einer Bewerbung Leipzigs aufgeschlossen
gegenüber. In enger Kommunikation wurden die Eckdaten der Veranstaltung aufbereitet.

Phase 2: Clearing
In der Clearinggruppe werden die akquirierten bzw. angebotenen Großveranstaltungen in
ihren Eckdaten erfasst und nach definierten Eckpunkten im Rahmen einer Scoring-Matrix
gewertet. Diese Matrix zur Bewertung der Stärken und Schwächen einer Großveranstaltung
wurde vor dem Hintergrund der strategischen Ziele der Stadtentwicklung entwickelt.

6/11

In der Clearinggruppe kommen regelmäßig VertreterInnen des Dezernates Kultur, des Amtes
für Sport, des Ordnungsamtes, der Leipziger Messe GmbH (Fairnet) und der LTM GmbH
zusammen.

Praxis Chorfest:
Das „Deutsche Chorfest“ wurde in der Clearinggruppe detailliert analysiert und bewertet.
Beim Scoring erzielte das „Deutsche Chorfest“ besonders hohe Werte in den Kategorien:

► Kulturpolitische Relevanz

Das Musikjahr 2020 steht im Zeichen des 250. Geburtstages von Ludwig van Beethoven.
Das Chorfest wird diesem Jubiläum in besonderer Weise Rechnung tragen und Leipzig auf
besondere Weise in das gesamtdeutsche Festjahr einbringen: Die Organisatoren gehen von
dem wohl bekanntesten Gedicht, das Beethoven in seinem Werk zum Chor erhob, aus: Sie
planen einen Kompositionswettbewerb über Schillers „Ode an die Freude“, die der Dichter in
Leipzig schuf. Die Komposition soll von vielen Chören in einem Großkonzert unter freiem
Himmel aufgeführt werden.

► Touristische Relevanz

Die übergroße Mehrheit der erwarteten 400 Chöre kommt aus ganz Deutschland und auch
aus dem Ausland. Die Choristinnen und Choristen gehören als aktive, kulturaffine Menschen
prinzipiell zur touristischen Kernzielgruppe für die Musik- und Kulturstadt Leipzig. Von den
weit über 10.000 Sängerinnen und Sängern, die nicht aus Leipzig und Umgebung kommen,
wird es für viele die erste Begegnung mit der Stadt sein. Die Stadt kann sich in diesem Falle
eines Wiederholungseffektes bei einem hohen Prozentsatz der Erstbesucher sicher sein: Sie
werden die Stadt später mit Freunden oder in Familie erneut besuchen.
Auch von den Besucherinnen und Besuchern der Konzerte kommen viele (in Stuttgart 2016
nach Schätzungen 30%) von außerhalb.

► Medienaufmerksamkeit National / Internet / Social Media

Die Deutschen Chorfeste werden von Medien aller Sparten, sowohl im Print-, als auch im
elektronischen sowie im Online-Bereich intensiv verfolgt. Beim Chorfest in Stuttgart gab es
mehrere Live-Übertragungen von Konzerten im TV (ARD-Anstalt SWR), im Radio (u.a.
Deutschlandradio Kultur) und im Netz.
Das Chorfest ist online breit aufgestellt und stark präsent in den sozialen Medien, vor allem
bei Facebook und Twitter (auch dank der persönlichen Korrespondenz der einzelnen
Ensembles und ihrer Mitglieder).
Beim Chorfest Stuttgart startete erfolgreich das Projekt "Größter Onlinechor aller Zeiten" mit
dem Lied "Imagine" von John Lennon und überwältigenden Zugriffszahlen. In Leipzig soll die
Vertonung der „Ode an die Freude“ ähnliche Resonanzwerte bringen.

► Möglichkeit bürgerschaftlicher Beteiligung

► Bürgerschaftliche Identifikation mit der Veranstaltung

► Förderung von Integration / Chancengerechtigkeit

Die Möglichkeiten bürgerschaftlicher Beteiligung sind außerordentlich vielfältig: Einerseits
sind in der Stadt über 300 Chöre aktiv, denen das Chorfest eine ideale Plattform zur
Präsentation und zum Austausch mit Gleichgesinnten gibt. Zweites sind viele
Veranstaltungen ausdrücklich auf Einbeziehung des Publikums, als Mitmach-
Veranstaltungen angelegt.

7/11

Dabei wird ausdrücklich Wert daraufgelegt, allen kulturellen Hintergründen und Traditionen
Raum zu geben, es werden alle Altersgruppen, Ethnien und sozialen Schichten
angesprochen.

Im Wettbewerb wird streng darauf geachtet, dass Laien die gleichen Chancen auf Erfolg
haben wie semiprofessionelle Ensembles auf höchstem Niveau.

► Teilnehmerzahl (Kulturpolitisches Gewicht)

Es wird mit mindestens 15.000 Choristinnen und Choristen aus ganz Deutschland und dem
Ausland gerechnet. In Stuttgart wurden die 400 Konzerte von mehr als 100.000 Menschen
besucht, von denen viele von Zuhörenden zu Teilnehmenden wurden. Es werden Erlebnisse
von großer Nachhaltigkeit im städtischen Gedächtnis generiert werden.

► Nutzung infrastruktureller Ressourcen der Stadt (Veranstaltungsstätten,
     Öffentliche Plätze)

Für die über 400 Konzerte werden in der gesamten Stadt Veranstaltungsorte angemietet.
Dabei wird der festliche Rahmen ebenso gesucht wie alternatives Ambiente. Die Kirchen der
Innenstadt werden angefragt, aber auch Aufführungsorte mit industriekulturellem Charme
wie etwa das Werk2 oder das Kunstkraftwerk.
Die größeren Flächen der Innenstadt werden zu Open-Air-Plattformen.
Die Kongresshalle am Zoo Leipzig wird das künstlerische Zentrum des Chorfestes und
Austragungsort des Chorwettbewerbs. Sie liegt innenstadtnah und ist infrastrukturell optimal
angebunden.

15 Säle und große Räume bieten Platz für Auftritte vom Großensemble über Kammerchöre
bis hin zu kleinen Besetzungen. Es gibt genügend Raum für Garderoben, Proben, Beratung,
Pressebetreuung. Darüber hinaus gibt es viele Foyers und Lounges als
Kommunikationszentren.

► Risikoeinschätzung: Erfolg vorangegangener gleichartiger Veranstaltungen

Das 3. Deutsche Chorfest in Stuttgart verzeichnete vom 26. - 29. Mai 2016 über 400 Chöre
mit 15 000 Sängerinnen und Sänger in 715 Veranstaltungen.

Das Herzstück des Festivals, die rund 80 Festkonzerte, zogen das Publikum besonders an.
Insgesamt kamen täglich rund 100 000 Besucher zu den Veranstaltungen. Diese Zahlen
sollen auch in Leipzig erreicht werden.

Die Bilanz der Organisatoren und der städtischen Verantwortlichen fiel außerordentlich
positiv aus, es wurde von einem „harmonischen Dreiklang zwischen Stadt, Sängern und
Publikum“ gesprochen. Oberbürgermeister Fritz Kuhn brachte sein persönliches Resümee
auf den Punkt: „Für Stuttgart war das Chorfest eine richtige Bereicherung.“

► Wertschöpfung: Ausgaben der Gäste / Besucher / Teilnehmer
Wertschöpfungsrelevant sind hier sowohl die Teilnehmenden als auch die Besucher, die zu
einem hohen Prozentsatz von außerhalb kommen. Es darf von mindestens 15.000
Übernachtungen durch die Choristinnen und Choristen ausgegangen werden sowie einer
ähnlichen Anzahl durch (z.T. mit den Ensembles mitreisende) Gäste. Dazu kommen eine
hohe Anzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Gäste aus der Region, die im
tourismuswirtschaftlichen Kontext unter der Kategorie Tagesgäste subsummiert werden.
Erhebliche Relevanz im Wertschöpfungskreislauf haben die Ausgaben der Veranstalter, hier
vor allem für Mieten (Veranstaltungsort, Büros), technische und sicherheitstechnische
Dienstleistungen, Personal (längerfristig und kurzfristig zur Durchführung) sowie den ÖPNV.

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Geringere Werte erzielte die Veranstaltung bei den Kriterien:

► Medienaufmerksamkeit international

► Internationalität
Die Veranstaltung ist schon durch ihren Namen „Deutsches Chorfest“ als nationale
gekennzeichnet, obwohl ausländische Chöre ausdrücklich willkommen sind, z.T. gezielt
eingeladen werden und diese Chance auch gern wahrnehmen.

► Nachhaltigkeitskonzept
Materiell nachhaltig kann eine einmalige Veranstaltung in direkten Sinn kaum werden. Es
werden nicht im relevanten Maßstab Investitionen realisiert, die später noch Nutzeffekte
zeitigen.
Als ideell nachhaltig im Sinne der Schaffung eines Leuchtturms im städtischen Gedächtnis
darf die Veranstaltung hingegen sehr wohl eingeschätzt werden.

Phase 3: Entscheidung
Die Lenkungsgruppe trifft auf der Basis der von der Clearinggruppe erhobenen und
bewerteten Daten die Entscheidung zum weiteren Verfahren (Bewerbung um eine
Großveranstaltung, Aufnahme von Verhandlungen mit Anbietern, Erstellung von
Beschlussvorlagen für den Stadtrat etc.)
Der Entscheidungsgruppe gehören an:
- Der Oberbürgermeister
- Die Bürgermeister bzw. die Bürgermeisterin für Finanzen, Kultur, Umwelt, Ordnung
  Sport und Wirtschaft
- Die Geschäftsführer der Leipziger Messe GmbH, der Fairnet GmbH, der Leipzig
  Tourismus Marketing GmbH sowie der Industrie- und Handelskammer.

Praxis Chorfest:
Am 20. Dezember 2017 wurde das Projekt „Deutsches Chorfest“ der Lenkungsgruppe mit
der Empfehlung, das Dezernat Kultur mit der Bewerbung zu beauftragen, vorgelegt. Die
Lenkungsgruppe prüfte die von der Clearinggruppe eingereichten Daten.
Bei der Prüfung unter dem Aspekt des für das Scoring einer Veranstaltung zentralen
„Datumsfaktors“ erwies sich, dass für den seitens des Veranstalters ursprünglich präferierten
Termin an Himmelfahrt bereits eine optimale Buchungssituation in der Hotellerie zu
verzeichnen ist.

Die Lenkungsgruppe wies daher die Bewerbung unter der Bedingung der Optimierung des
Austragungsdatums an.

Phase 4: Bewerbung
Die Bewerbungen für eine Großveranstaltung (wo erforderlich) erfolgen durch die schließlich
umsetzende Institution bzw. Struktureinheit (Dezernat Kultur / Amt für Sport / Leipziger
Messe GmbH).

Praxis Chorfest:
Die Bewerbung wurde Anfang Februar 2018 eingereicht (Bewerbungspräsentation siehe
Anlage 1) Dem Deutschen Chorverband wurde signalisiert, dass eine Bewerbung der Stadt
nur für den von der Kommune vorgeschlagenen Termin in Frage käme.
Am 24.02.2018 wurde die Leipziger Bewerbung von der Mitgliederversammlung des
Chorverbandes einstimmig votiert. Mitbewerberin war die Stadt Dortmund.

9/11
Phase 5: Realisierung
Die Realisierung einer Großveranstaltung erfolgt durch die umsetzende Institution bzw.
Struktureinheit (Dezernat Kultur / Amt für Sport / Leipziger Messe GmbH). In der Regel
werden vor allem die durchführenden Organisationsstrukturen des Veranstalters begleitet
und unterstützt.

Praxis Chorfest:
Seit der erfolgreichen Bewerbung wurden die Kontakte zwischen dem Deutschen
Chorverband und dem Dezernat Kultur auf Arbeitsebene weiter intensiviert.
Nach Zustimmung durch den Stadtrat wird eine Pressekonferenz vorbereitet.
Ständig wird an der Vervollständigung des Katalogs der möglichen Veranstaltungsstätten
gearbeitet, es werden Verfügbarkeiten abgefragt.
Durch das Dezernat Kultur werden gemeinsame Runden der genehmigungserteilenden
Ämter koordiniert.

3. Finanzierung/ Zuschussbedarf

Die vom Veranstalter vorgelegte Detailkalkulation (Anlage 1) erscheint aus Sicht des
Dezernates Kultur nachvollziehbar, auch im Vergleich mit der Vorgängerveranstaltung in
Stuttgart 2016. Im Vergleich mit ähnlichen gelagerten Großveranstaltungen, die in den
letzten Jahren in Leipzig stattfanden, ist die vorgelegte Kalkulation ebenfalls schlüssig.
Zudem führt der Veranstalter an, dass es ihm gelingt, auch Sponsorengelder und Spenden
einzuwerben, die nicht durch die Öffentliche Hand gewährt werden.

Für die Ermittlung des Zuschussbedarfes der Stadt Leipzig wurde eine Vollkostenrechnung
zugrunde gelegt.

Da es sich um eine langfristig vorzubereitende Veranstaltung handelt, sind aktuell mögliche
Veränderungen in der Finanzierung noch nicht abschließend einschätzbar. Aus diesem
Grund hat sich die Stadt Leipzig für eine Festbetragsfinanzierung entschieden. Zudem soll
im  Rahmen des Zuwendungsbescheides darauf hingewiesen werden, dass alle
Veränderungen im Budget einer Mitteilungspflicht gegenüber dem Mittelgeber unterliegen.

Die finale Abstimmung mit Bund und Freistaat Sachsen bezüglich der Mittelausreichung- und
Abrechnung ist noch mit den beiden genannten zu klären.
Bezüglich der Leistungsfähigkeit des Veranstalters ist davon auszugehen, dass der
Deutsche Chorverband in der Lage ist, das Chorfest 2020 in Leipzig erfolgreich
durchzuführen, da er über entsprechende Erfahrungen mit Vorgängerveranstaltungen verfügt
(siehe Punkt 4 der Vorlage).

10/11

Eckwerte Finanzierung Deutsches Chorfest (Grundlage Detailkalkulation des Deutschen
Chorverbandes, siehe Anlage 1)

Aufwendungen
Honorare Künstler, Chöre, Dozenten  310.000 €
Techniker‐Honorare / Helfer / Security  165.000 €
Veranstaltungs‐ und Produktionskosten (Technik, Mieten)  295.000 €
Presse‐ und Öffentlichkeitsarbeit, Werbung  291.500 €
Gebühren, Genehmigungen, Zertifikate und Beratung  31.000 €
Personalkosten  475.500 €
Reise‐ und Übernachtungskosten  160.000 €
Allgemeine Sachkosten (z.B. Büromiete)  97.000 €
Teilnehmer‐Verkehrstickets ÖPNV (Durchlaufender Posten)  150.000 €
Summe  1.975.000 €

Erträge
Teilnehmerbeiträge und Eigenmittel       520.000 €
Ticketeinnahmen Konzerte       160.000 €
Anzeigenverkäufe          10.000 €
Öffentliche Förderungen, Projektförderung, Sponsoren
 Stadt Leipzig       450.000 €
Freistaat Sachsen       450.000 €
Bundesbeauftragte f. Kultur und Medien       100.000 €
Sponsoring / Spenden       135.000 €
Teilnehmer‐Verkehrstickets ÖPNV (Durchlaufender Posten)       150.000 €
Summe    1.975.000 €

Anmerkung: Die Choristinnen und Choristen kommen für ihre Übernachtungen selbst auf. Es
kann von 15.000 Übernachtungen ausgegangen werden.

4. Vorgängerveranstaltung: Deutsches Chorfest in Stuttgart 2016

Das 3. Deutsche Chorfest in Stuttgart verzeichnete vom 26. - 29.Mai 2016 über 400 Chöre
mit 15 000 Sängerinnen und Sänger in 715 Veranstaltungen.

Das Herzstück des Festivals, die rund 80 Festkonzerte, zogen das Publikum besonders an.
Insgesamt kamen täglich rund 100.000 Besucher zu den Veranstaltungen.

Diese Zahlen sollen auch in Leipzig erreicht werden.

Die Bilanz der Organisatoren und der städtischen Verantwortlichen fiel außerordentlich
positiv aus, es wurde von einem „harmonischen Dreiklang zwischen Stadt, Sängern und
Publikum“ gesprochen. Oberbürgermeister Fritz Kuhn brachte sein persönliches Resümee
auf den Punkt: „Für Stuttgart war das Chorfest eine richtige Bereicherung.“ Überall hätten die
Chöre Präsenz gezeigt, ob in der Straße oder in der Stadtbahn. Die viel zitierte
Gemeinschaft, die das Chorsingen angeblich befördere, habe man wirklich beobachten
können.

Der künstlerische Leiter des Chorfests, Moritz Puschke, empfand die vertrauensvolle
kommunikative Beziehung zwischen den Beteiligten als besonders bemerkenswert.
Umfragen unter den Besuchern hätten gezeigt, dass die Veranstaltung nicht nur ihr
Stammpublikum erreicht habe. „Es war ganz sicher nicht nur ein Branchentreff“, so Puschke.
Seinem Eindruck zufolge sei etwa ein Drittel der Zuschauer der Chorwelt zuzuordnen, ein
weiteres Drittel seien regionale, ein letztes Drittel überregionale Besucher gewesen.
11/11

5. Folgen bei Nichtbeschluss

Ohne Bewilligung einer finanziellen Unterstützung durch die Kommune wird der Chorverband
das Chorfest 2020 nicht in Leipzig, sondern voraussichtlich in Dortmund durchführen.

6. Chorfest im Beethovenjahr 2020

Das Musikjahr 2020 steht im Zeichen des 250. Geburtstages von Ludwig van Beethoven.
Das Chorfest wird diesem Jubiläum in besonderer Weise Rechnung tragen und Leipzig auf
besondere Weise in das gesamtdeutsche Festjahr einbringen: Die Organisatoren gehen von
dem wohl bekanntesten Gedicht, das Beethoven in seinem Werk zum Chor erhob, aus: Sie
planen einen Kompositionswettbewerb über Schillers „Ode an die Freude“, die der Dichter in
Leipzig schuf. Die Komposition soll von vielen Chören in einem Großkonzert unter freiem
Himmel aufgeführt werden.

Anlagen:
1. Bewerbungspräsentation
2. Detailkalkulation Deutscher Chorverband

1
Leipzig ist ganz Chor:  30. April – 03. Mai 2020
Deutsches Chorfest 2020

2

         Musikstadt Leipzig – Musikalische Jubiläen seit 2009
2009   200. Geburtstag Felix Mendelssohn Bartholdy
  Gewandhauskapellmeister, Gründer des ersten deutschen Konservatoriums in
                       Leipzig, gestorben in Leipzig am 4. November 1847

2010   200. Geburtstag Robert Schumann
 Studierte in Leipzig, gemeinsame Wohnung mit Clara Schumann,
                       geb. Wieck, von 1840 – 1844 in der Inselstraße

2011   100. Todestag Gustav Mahler
  Kapellmeister in Leipzig 1886 - 1888

2012    800  Jahre Thomanerchor

2013    200. Geburtstag von Richard Wagner
  Geboren in Leipzig am 22. Mai 1813

2016    100. Todestag Max Reger
   Universitätsmusikdirektor und Professor am Konservatorium
   seit 1907, starb in Leipzig am 11. Mai 1916

2018     275  Jahre Gewandhausorchester
2019     200. Geburtstag von Clara Schumann,  geborene Wieck
   Geboren in Leipzig am 13. September 1819, lebte in Leipzig bis 1844, seit 1840
                         gemeinsam mit Ehemann Robert Schumann

3

Musikstadt Leipzig – Konzertstätten mit Geschichte
    Auswahl:

►Gewandhaus zu Leipzig
    Kapazität: 1900 / 500

►Hochschule für Musik und Theater
    Leipzig
    Ehemaliges Conservatorium für Musik
     Kapazität Großer Saal: 500

►Thomaskirche
    Grabstätte von Johann Sebastian Bach
     Kapazität: 1700

► Nikolaikirche
     Ausgangspunkt der Friedlichen Revolution
      vom Herbst 1989
      Kapazität: 1700

► Aula und Universitätskirche St. Pauli
     Neubau an Stelle der 1968 gesprengten
      Paulinerkirche (Einweihung 2017)
      Kapazität: 600

4

Wettbewerbsort Kongresshalle am Zoo
Die 1900 erbaute Kongresshalle  am Zoo Leipzig erstrahlt nach aufwendiger Sanierung in neuem Glanz.
Sie liegt innenstadtnah und ist infrastrukturell optimal angebunden. Das geschichtsträchtige Gebäude mit
seiner spannenden Architektur vereint historische und neuzeitliche Elemente in einem eleganten
Ambiente.
15 Säle und große Räume bieten Platz für Auftritte vom Großensemble über Kammerchöre bis hin zu
kleinen Besetzungen. Es gibt genügend Raum für Garderoben, Proben, Beratung, Pressebetreuung.
Darüber hinaus gibt es viele Foyers und Lounges als Kommunikationszentren. Der Gebäudekomplex
verfügt über modernste Konferenz- und Medientechnik und bietet auch gastronomische Service.
Kapazitäten (Reihenbestuhlung):
Großer Saal 1300
Richard-Wagner-Saal   300
Weißer Saal   400
Händel-Saal   200
Telemann-Saal              170
Bach-Saal                  150
Mahler-Saal                  240
Schumann-Saal             160
Goethe-Saal                  100
Schiller-Saal                    80
Leibniz-Saal                    80
Lessing-Saal                    80

5

Musikstadt Leipzig –  Erfahrung mit Großveranstaltungen
Kulturelle Jubiläen, Festivals und Großveranstaltungen sind typisch für die stets offene und kommunikative
Kulturstadt Leipzig.
In der Festivallandschaft ragen besonders das jährliche Bachfest (das Herz der weltweiten Bach-Pflege mit
ca. 70.000 Veranstaltungsgästen), Dok-Leipzig, eines der führenden Festivals für Dokumentar und Kurzfilm
in Europa (ca. 50.000 Zuschauer), das a cappella Festival oder die „Leipziger Lachmesse“ heraus.
Internationale  Aufmerksamkeit genießt das jährliche Wave-Gotik-Treffen, eine der weltweit größten
Zusammenkünfte dieser alternativen Kulturszene (ca. 20.000 Dauerkarten).

6

Musikstadt Leipzig – Großen Zahlen gewachsen
Die Stadt bewältigt regelmäßig seltene oder einmalige
Events. Die Lichtfeste zur Erinnerung an die Demonstration
der 70.000 am 9. Oktober 1989 fanden von 100.000 (2009)
bzw. 150.000 (2014) Gästen statt. Die Stadt beherbergte im
Jahr 2016 den 100. Deutschen Katholikentag und im
Reformationsjahr 2017 einen „Kirchentag auf dem Weg“.
Die Infrastruktur der Stadt, vom Netz des ÖPNV über die
Hotellerie bis hin zu den  veranstaltungsrelevanten
Gewerken kann auch größere Besucherströme souverän
bewältigen. Die Innenstadt bietet Platz für
Open-Air-Bühnen jeder Größe.
Es gibt ausreichende Erfahrungen auch und vor allem
hinsichtlich der gestiegenen
Sicherheitsanforderungen an Großveranstaltungen.
Die Gästezahlen steigen seit mehreren Jahren
kontinuierlich an, im Jahr 2017 wurde erstmals die Grenze
von 3 Millionen Übernachtungen überschritten.
Dank der dynamischen Stadtentwicklung zeigt sich das
Wachstum der Beherbergungsbranche diesem Anstieg
gewachsen. Im Jahr 2020 werden im Stadtgebiet etwa
20.000 Hotelbetten zur Verfügung stehen.
7

Musikstadt Leipzig – Europäisches Kulturerbe
Leipzigs Entwicklung zur Handels-, Kultur- und Bildungsmetropole verbindet sich wie in nur wenigen
europäischen Städten eng mit dem Musikleben. Nachhaltig prägten über Jahrhunderte hin eng verzahnte
Musikinstitutionen sowie international bedeutende Komponisten Leipzigs Weg zu einer europäischen
Bürgerstadt.
Ihre Lebens- und Wirkungsorte werden durch die „Leipziger Notenspur“ verbunden – eine in Europa
unerreichte Dichte an historischen Erinnerungsorten der Musikgeschichte.
"Leipzigs Musikerbe-Stätten - Leipzig's Musical Heritage Sites" wird im März 2018 offiziell das Europäische
Kulturerbe-Siegel verliehen.
►Thomaskirche          Wirkungsort Johann Sebastian Bachs
►Nikolaikirche            Wirkungsort Johann Sebastian Bachs
►Bach-Archiv Bosehaus                 Private Musikpflege im
                                                 Umfeld Johann Sebastian Bachs
►Mendelssohn-Haus                       Lebensmittelpunkt des
                            Komponisten und Gewandhauskapellmeisters
►Hochschule für Musik und Theater                      Erster
                                            Konservatoriumsbau Deutschlands
►Gewandhaus zu Leipzig                 Wirkungsort von Felix
                                                               Mendelssohn Bartholdy
►Schumann-Haus            Erste gemeinsame Wohnung von
                                                      Clara und Robert Schumann
►Alte Nikolaischule                      Richard Wagners Schule
►Verlagshaus C. F. Peters                Wohn- und Arbeitsort
                                                   Edvard Griegs, er schrieb hier
                                                             die Peer Gynt Suite Nr.1
8

Leipzig ist ganz Chor
Hohe Dichte an
professionellen a cappella Chören
(u.a. durch die jährlichen
Absolventen des Tomanerchores):
Calmus Ensemble, Ensemble
Nobiles, Quintense, VOXIT,
Thios Omilos
 Bedeutende
Chorgruppen:
Sjaella, Opernchor,
Schola Cantorum,
Gewandhauschor,
Leipziger Vocalensemble,
Leipziger Vocalconsort,
Universitätschor, Kammer-
chor Josquin dés Prez,
Leipziger Synagogalchor,
Sächsischer Kammerchor
Amarcord:
eines der besten
Vokalensembles
der Welt
Thomanerchor: über 800 Jahre
Knabenchortradition, Thomaskantor
1723 – 1750: Johann Sebastian Bach
Gewandhaus-, Opern-
und MDR- Kinderchor
MDR-Chor: einer der besten
Konzertchöre der Welt
Ca. 300
Chorgruppen
bei über
590.000
Einwohnern
Internationales
Festival für Vokalmusik
„a cappella Leipzig“ mit
„a-cappella-Wettbewerb“
Jährlich Mitsingkonzert
des „Leipzig singt e.V.“
Singen ist Schulfach, jähr-
liches Konzert „Singt Euch ein“
der Städtischen Musikschule
und der Grundschulen.
9

Chorfest Leipzig 2020 – Blickpunkt Beethoven
Das Musikjahr 2020 steht im Zeichen des 250. Geburtstages von Ludwig van Beethoven. Das Chorfest wird
inhaltlich diesem Jahrestag Rechnung tragen. In Leipzig wird sich in erster Linie das Gewandhausorchester
des Jubiläums annehmen. Im Gewandhaus wurde im Jahr 1811 Beethovens 5. Klavierkonzert uraufgeführt.

Darüber hinaus begeht die Stadt 2020 den 100. Todestag von Max Klinger, dem Schöpfer der wohl
berühmtesten Beethoven-Skulptur, zu bewundern im Museum der bildenden Künste Leipzig.
10

Leipzig ist ganz Chor und gern Gastgeberin
Die Leipzigerinnen und Leipziger sind in hohem Maße musikbegeistert. Ich
versichere Ihnen, dass Sie in Leipzig herzlich empfangen werden und
möchte Sie überzeugen, sich für Leipzigs Bewerbung zu entscheiden.
Die Stadt wird gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen zur Unterstützung
des Chorfestes Mittel i.H.v. 900.000 Euro bereit stellen.
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Ich bin überzeugt, dass Leipzig den im Chorverband organisierten
Sängerinnen und Sänger ein stimmungsvoller, in jeder Hinsicht geeigneter
und kulturell hoch spannender Austragungsort sein wird.
Ich lade Sie herzlich in die weltoffene Musikstadt Leipzig ein und würde
mich außerordentlich über ein positives Votum Ihrer Gremien freuen.
Dr. Skadi Jennicke
Bürgermeisterin für Kultur
11

Ereignis für Sachsen und Mitteldeutschland
Über die geplante Bewerbungsabsicht der Stadt
Leipzig zur Durchführung des Deutschen
Chorfestes 2020 habe ich mich sehr gefreut.
Das Deutsche Chorfest ist eine Veranstaltung mit
bundesweiter Ausstrahlung, welche sowohl für die
Stadt Leipzig als auch für den Freistaat Sachsen
positive Impulse setzen kann.
Das Sächsische Staatsministerium für
Wissenschaft und Kunst wird diese Veranstaltung,
vorbehaltlich der Beschlüsse des
Haushaltsgesetzgebers, gern finanziell
unterstützen.
Dr. Eva-Maria Stange

Sächsisches Staatsministerium für
Wissenschaft und Kunst
Staatsministerin
12

Ereignis für Sachsen und Mitteldeutschland
Das Präsidium und die Chöre des Sächsischen Chorverbandes
begrüßen die Bewerbung der Stadt Leipzig zum Deutschen Chorfest
im Jahr 2020.  Nach den eindrucksvollen Veranstaltungen in Bremen,
Frankfurt und Stuttgart wäre ein Deutsches Chorfest in Sachsen ein
wichtiges Signal für die östlichen Bundesländer und könnte die
Vielfalt sowie Lebendigkeit ihrer Chorlandschaft abbilden.

Im Fall einer positiven Entscheidung für Leipzig wird der Sächsische
Chorverband unter seinen Mitgliedschören für eine Teilnahme am
Deutschen Chorfest werben sowie auf die benachbarten
Landesverbände Thüringen und Sachsen-Anhalt und weitere
Chorverbände wie den VdKC und Kirchenchorwerk einwirken, damit
auch sie ihre Chöre für eine Teilnahme gewinnen.
Auch für Fragen der Konzeption und Organisation vor Ort steht der
Sächsische Chorverband zur Verfügung

Dass die Stadt Leipzig ein hervorragender Partner für die Ausrichtung
des Deutschen Chorfestes wäre, hat sie bereits bei zahlreichen
ähnlichen Großveranstaltungen in der Vergangenheit bewiesen.

Leipzig und sein Umland bieten zahlreiche Chöre, ein begeistertes
Publikum und Medienpartner vor Ort, die alle zum Gelingen des
Deutschen Chorfestes 2020 beitragen wollen.
Horst Wehner
Sächsischer Chorverband e.V.
Präsident
Finanzplan "Chorfest 2020: Leipzig ist ganz Chor!" Stand 14.12.2017
Konto KOSTEN  Gesamt:  davon 2019 *': davon  2020:
Honorare Künstler, Chöre, Dozenten, Helfer
6896/6897 Künstler‐Honorare inkl. Reise und Übernachtung 280.000,00 € 0,00 € 280.000,00  €
Honorare für Moderationen, Wettbewerbsjuroren inkl. Reise und Übernachtung 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00  €
6898 Techniker‐Honorare 35.000,00 € 35.000,00 €
6899 Honorare Freie MA (Techn. Leitung, Leitung Volunteers), Helfer, Sicherheitsdienste 130.000,00 € 10.000,00 € 120.000,00  €
Zwischensumme Honorare: 475.000,00 € 10.000,00 € 465.000,00 €
475.000,00 €
Veranstaltungs‐ und Produktionskosten (Mieten, Haus‐ & Bühnen‐Technik, Haus‐Personal)
6838 Mieten/Raumnutzungen 215.000,00 € 0,00 € 215.000,00  €
6839 Bühnen, Technik und Instrumente, Transporte inkl. Pflichtversicherung 80.000,00 € 0,00 € 80.000,00  €
Zwischensumme Veranstaltungs‐ und Produktionskosten: 295.000,00 € 0,00 € 295.000,00 €
295.000,00 €
Verwaltung, Gebühren, Genehmigungen, Zertifikate und Beratung
6864 Steuerberatung 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00  €
6840 Verwaltungskosten 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00  €
2512 Gema 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00  €
6836 Künstlersozialversicherung 11.000,00 € 0,00 € 11.000,00  €
Summe: 31.000,00 € 0,00 € 31.000,00 €
31.000,00 €
Presse‐ und Öffentlichkeitsarbeit, Werbung
6846 Gestaltung Grafik 15.000,00 € 10.000,00 € 5.000,00  €
6847 Druckkosten 120.000,00 € 20.000,00 € 100.000,00  €
6848 Werbung/Anzeigen 100.000,00 € 5.000,00 € 95.000,00  €
6844 Programmierungen 20.000,00 € 17.500,00 € 2.500,00  €
6849 TN‐Ausweise/Merchandising 15.000,00 € 15.000,00 € 0,00  €
6851 Dokumentation 21.500,00 € 21.500,00 € 0,00  €
Summe Presse‐ und Öffentlichkeitsarbeit, Werbung: 291.500,00 € 89.000,00 € 202.500,00 €
291.500,00 €
6700 Personalkosten (AN‐Brutto + 25% AG‐Anteil, Umlagen, BG)
Künstlerische Leitung (1 Pers. á 5.200 €, 24 Monate anteilig):                            63.500,00 €  42.333,33 €                          21.166,67 €
Kaufmännische Leitung (1 Pers. á 5.200 €, 24 Monate anteilig):                            46.500,00 €  15.500,00 €                          31.000,00 €
Projekt‐ und Teilnehmermanagement
   (1 Pers. á 3.600 €, 12 Monate 50%, 8 Monate 100%):                            63.000,00 €  42.000,00 €                          21.000,00 €
   (2 Pers. á 2.600€, 12 Monate 25‐50%, 6 Monate 100%):                            85.000,00 €  56.666,67 €                          28.333,33 €
   (1 Pers. á 2.600€, 8 Monate 100%):                            18.000,00 €  12.000,00 €                          6.000,00 €
Presse‐ und Öffentlichkeitsarbeit
   (1 Pers. á 3.600€, 12 Monate 25%, 8 Monate 50%):                            31.500,00 €  21.000,00 €                          10.500,00 €
   (1 Pers. á 2.500€, 12 Monate 25‐50%, 8 Monate 100%):                            40.000,00 €  26.666,67 €                          13.333,33 €
   (1 Pers. á 2.400€, 19 Monate 50%):                            11.000,00 €  5.500,00 €                             5.500,00 €
Marketing, Spenden‐ und Sponsorenakquise
   (1 Personen á 3.200€, 12 Monate 50%, 8 Monate 100%):                            55.000,00 €  36.666,67 €                          18.333,33 €
   (1 Personen á 2.500€, 5 Monate 50%, 8 Monate 100%):                            24.000,00 €  16.000,00 €                          8.000,00 €
Finanzsachbearbeitung und Buchhaltung
   (1 Personen á 3.200 €, 24 Monate 25%): 13.000,00 € 4.333,33 €                             8.666,67 €
   (1 Personen á 2.500€, 24 Monate 50‐100%): 25.000,00 € 8.333,33 €                             16.666,67 €
Summe Personalkosten: 475.500,00 € 287.000,00 € 188.500,00 €
475.500,00 €
6815/6810 Reise‐ und Übernachtungskosten
Personal/ Projektorganisation 30.000,00 € 7.500,00 € 22.500,00  €
Übernachtungskosten (Org./Gremien, Ehrengäste) 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00  €
Ehrengäste  10.000,00 € 0,00 € 10.000,00  €
Zuschüsse an Kinder‐ und Jugendchöre: für Reise‐, Übernachtung‐ und Verpflegungskosten
100.000,00 € 0,00 € 100.000,00  €
Summe Reise‐ und Übernachtungskosten 160.000,00 € 7.500,00 € 152.500,00 €
160.000,00 €
Allgemeine Sachkosten der Projektorganisation:
6830 Raummieten/Büro antlg. (1.500*24) 36.000,00 €                            18.000,00 € 18.000,00  €
6800 Sonstige Betriebsausgaben 20.000,00 €                            10.000,00 € 10.000,00  €
6841 Porto/ Telefon/Gebühren 25.000,00 €                            12.500,00 € 12.500,00  €
6842 Bürobedarf 16.000,00 €                            8.000,00 € 8.000,00  €
Summe: 97.000,00 € 48.500,00 € 48.500,00 €
97.000,00 €
Sonstige Ausgaben (Durchlaufende Posten)
Teilnehmer‐Verkehrstickets ÖPNV 150.000,00 €                          150.000,00 € 0,00  €
Summe: 150.000,00 € 150.000,00 € 0,00 €
150.000,00 €
SUMME KOSTEN 1.975.000,00  € 592.000,00 € 1.383.000,00 €
1.975.000,00 € *'
EINNAHMEN  Gesamt:  davon 2019 : davon  2020:
DCV‐Leistungen
6529 Teilnehmer‐Beiträge "Chorfest‐Tickets":
   Erwachsene (10.000*35,00) 350.000,00 €                          0,00 € 350.000,00  €
   Kinder‐ und Jugendliche (2.000*15,00) 30.000,00 €                            0,00 € 30.000,00  €
   Mini‐Ticket Erwachsene (2.000*15,00) 30.000,00 €                            0,00 € 30.000,00  €
Teilnahme "Chorwettbewerb" (100*100,00) 10.000,00 €                            0,00 € 10.000,00  €
DCV‐Eigenmittel 100.000,00 €                          0,00 € 100.000,00  €
Summe Teilnehmerbeiträge und Eigenmittel: 520.000,00 € 0,00 € 520.000,00 €
520.000,00 €
Ticketeinnahmen Konzerte
6532 Konzert‐Einnahmen (8.000*20,00) 160.000,00 €                          0,00 € 160.000,00  €
Summe Ticketeinnahmen Konzerte: 160.000,00 € 0,00 € 160.000,00 €
160.000,00 €
8014 Anzeigenverkäufe (Programmbuch etc.)
Anzeigenverkauf 10.000,00 €                            0,00 € 10.000,00  €
Summe Anzeigenverkäufe: 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 €
10.000,00 €
6570,
6561, …
Öffentliche Förderungen, Projektförderung, Sponsoren
Stadt Leiptig und Land Sachsen 900.000,00 €                          542.000,00 € 358.000,00  €
Sponsoring und Spenden 135.000,00 €                          0,00 € 135.000,00  €
BKM 100.000,00 €                          50.000,00 € 50.000,00  €
Summe Öffentliche Förderungen, Projektförderung, Sponsoren:
1.135.000,00 € 592.000,00 € 543.000,00 €
1.135.000,00 €
Sonstige Einnahmen (Durchlaufende Posten)
Teilnehmer‐Verkehrstickets ÖPNV 150.000,00 €                          0,00 € 150.000,00  €
Summe: 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 €
150.000,00 €
SUMME EINNAHMEN 1.975.000,00  € 592.000,00 € 1.383.000,00 €
1.975.000,00 €
*' In 2019 sind Vorlauf‐ und Entwicklungskosten für das Jahr 2018 enthalten:
‐  20.000 € für Personal (Vorgespräche, Entwicklung) und ca.
‐ 10.000 € für Sonstige Kosten (Reise, Büro, website etc.)
Dies erfordert einen vorläufigen Maßnahmebeginn.


text:
1/9

Ratsversammlung

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02682-DS-02

Status: öffentlich

Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Betreff:
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße (Baumeyerstr. -
Gleisschleife)

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
FA Stadtentwicklung und Bau
SBB Südost
Ratsversammlung  24.10.2018 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag:

Die Beschlusspunkte 1 und 2 des Beschlusses VI-DS-02682-DS-01 des Oberbürgermeisters
vom 17.05.2016 bleiben unverändert und werden nicht erneut aufgeführt.

Die Beschlusspunkte 1 und 4 des Beschlusses VI-DS-02682 der Ratsversammlung vom
22.06.2016 bleiben unverändert und werden nicht erneut aufgeführt.

Die 1. Änderung des Beschlusses umfasst die Änderung der Beschlusspunkte 2 und 3 sowie
die Neuaufstellung des Beschlusspunktes 5 wie folgt.

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 2.659.819 €. Darin enthalten sind
99.650 € für Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu
finanzieren sind.

3. Die Auszahlungen werden im PSP-Element „Stadtanteil LVB-Vorhaben“
(7.0000655.700.300.320.03, Holzhäuser Straße) wie folgt bereitgestellt:

2017: 1.352.292,22 €
2018: 1.207.876,78 €.

Die Aufwendungen werden im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung-investiv“
(106654100010) i. H. v. 99.650 € wie folgt bereitgestellt:

2017: 70.792,75 €
2018: 28.947,25 €.

Die Einzahlungen werden im PSP-Element „Zweckgebundene Zuweisung von Dritten“
(7.0000655.705.200.320.03, Holzhäuser Straße) wie folgt bereitgestellt:

2/9
2017: 500.000,00 €
2018: 500.000,00 €
2019: 449.566,15 €
2020:   76.292,96 €.

5. Im Jahr 2018 wird eine überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 SächsGemO im PSP-
Element „Stadtanteil LVB-Vorhaben“ (7.0000.655.700.300.320.03, Holzhäuser Straße) i.
H. v. 333.818,33 € bestätigt. Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlung erfolgt aus
der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung im Finanzhaushalt“
(1098720000).

3/9

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 Hinweis: Finanzielle Auswirkungen

inanzielle Auswirkungen   nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft x nein  ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?  nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung

Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
 Aufwendungen 2017

2018

99.650,00

106654100010
4221 1000
Finanzhaushalt Einzahlungen 2017

2020

1.525.859,11

7.0000.655.705
68110000
 Auszahlungen 2017

2018

2.560.169,00

7.0000.655.700
78512000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein  wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
 Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
 Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen

Auswirkungen auf den Stellenplan  nein  wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat  nein  ja,

4/9

Zusammenfassung

Die 1. Änderung informiert über den Sachverhalt der erhöhten Baukosten über 10 % des
Bau- und Finanzierungsbeschlusses (VI-DS-02682 und VI-DS-02682-DS-01) und zeigt
Lösungen für die Deckung der benötigten Finanzmittel in 2018 auf.

Die Deckung der Mehrkosten i. H. v. 483.340 € erfolgt 2018 aus der Kostenstelle
1098720000 und dem PSP-Element 7.0000655.700.

Sachverhalt:

1.  Grundlagen

- Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleis-
schleife, Beschluss Ratsversammlung VI-DS-02682 vom 22.06.2016 und Beschluss des
Oberbürgermeisters VI-DS-02682-DS-01 vom 17.05.2016

- Zuwendungsbescheid des Freistaates Sachsen für die Förderung von Straßen- und
Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger vom 26.02.2018 für die
Gesamtbaumaßnahme

- Ausschreibungsergebnis der Gesamtbaumaßnahme Holzhäuser Straße,
Zuschlagsschreiben vom 21.02.2017 für Los 1 (Straßenbau), Los 5.1 (Verkehrsgrün
Straßenbau) und Los 7 (Verkehrsführung während der Bauzeit)

- Mehrkostenermittlung des Verkehrs- und Tiefbauamtes vom Juni 2018 auf Basis von
Aufmaßen, eingereichten verhandelten und unverhandelten Nachträgen sowie
Hochrechnungen.

2.  Veranlassung und Zielstellung

Die vorliegende 1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses Holzhäuser Straße
zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife soll über den Sachverhalt der erhöhten
Baukosten über 10 % des ursprünglich gefassten Bau- und Finanzierungsbeschlusses (VI-
DS-02682 und VI-DS-02682-DS-01) informieren, eine Lösungsmöglichkeit der Deckung für
die benötigten Finanzmittel in 2018 aufzeigen und den gegenständlichen 1.
Änderungsbeschluss herbeiführen.

2.1 Beschreibung des Abwägungsprozesses

Der Abwägungsprozess ist bei der gegenständlichen Vorlage nicht relevant, da es keinen
inhaltlichen Zielkonflikt bezüglich der aufgeführten Mehrkosten gibt.

3.  Begründung

Die VOB-Abnahme der Hauptbauleistung erfolgte am 06.12.2017. In der bezuschlagten
Baumaßnahme wurden in 2017 und 2018 diverse Nachträge der Baufirma zu den
Bauleistungen eingereicht. Diese befinden sich teilweise noch in Prüfung und Verhandlung.
Auf dieser Basis sind Hochrechnungen erstellt worden, um die Mehrkosten der
Gesamtmaßnahme ermitteln zu können.

Die Kostenerhöhung beruht im Wesentlichen auf (Beträge gerundet):

a) Zusatzleistungen Fahrbahnaufbruch
5/9

Während der Durchführung der Bauarbeiten wurde teilweise im Straßenquerschnitt die
Asphaltschicht dicker als kalkuliert angetroffen. Darunter befand sich Beton, welcher
zusätzlich aufgebrochen und entsorgt wurde.

Kosten:  48.000 €

b) Regenwasserkanal und Entwässerungsgraben

Im Zuge der Baumaßnahme musste der Regenwasserkanal sowie die Entwässerungsleitung
im Bereich des offenen Grabens (Vorflut) angepasst werden.

Kosten: 30.000 €

c) Straßenentwässerung

Ursprünglich war der Erhalt der bestehenden Anschlussleitungen der Straßenentwässerung
vorgesehen. Im Zuge der Baumaßnahme ist aufgrund des angetroffenen Zustandes
festgelegt worden, die vorhandenen Anschlussleitungen auszutauschen und weitere Abläufe
und Anschlussleitungen vorzusehen.

Kosten: 65.000 €

d) Zufahrten und private Flächen

Während der Bauausführung mussten Anpassungsarbeiten im Pflasterbereich auf privaten
Flächen des Einkaufszentrums vorgenommen werden. Hoch beanspruchte Zufahrten
wurden mit einem verstärkten Unterbau ausgebildet.

Kosten: 53.000 €

e) weitere Anpassungsarbeiten

Dabei handelt es sich größtenteils um Anpassungsarbeiten an den Bestand, welche in der
Planung so nicht vorhersehbar waren, wie Anpassungsarbeiten an Lichtschächten,
Bushaltestelle Kolmstraße, Materialwechsel (z. B. Fugenmaterial der Traufbereiche).

Kosten: 50.000 €

f) zusätzliche Leistungen

Leistungen, welche sich während der Bauausführung als notwendig erwiesen haben
(Beseitigung von Schäden an der Kastenrinne zum Einkaufszentrum, Fundament für ALDI-
Pylon, Abdeckung der Brunnenstube, baubegleitende Zusatzleistungen, Anmietung von
Ersatzstellplätzen für Anlieger).

Kosten: 32.000 €

g) sonstige Einzelpositionen

Änderungen von Material, zusätzliche Baustellen-FSA, Beräumung von Flächen zur
zeitweiligen Nutzung, Verteilersäule und Ausrüstung der Leuchten, Anpassung der
Markierung und Beschilderung, Beräumen von Unrat, Leistungen von Belangen der
Anwohner, Umbau von Baumscheiben auf Verlangen der Anwohner und dem ZVNL.

Kosten: 30.400 €

h) Gabionenwand
6/9

Auf der Grundlage von § 7, Absatz 2 des Aufhebungs- und Gestattungsvertrages über eine
Teilfläche des KGV "Am Kärrnerweg" e. V. zwischen der Stadt Leipzig, dem Stadtverband
der Kleingärtner e. V., dem KGV "Am Kärrnerweg" e. V. und Herrn Werner Wetzig
(Einzelpächter) vom Februar 2015 musste eine Gabionenwand zur Abschirmung des KGV
im Bereich der neuen Haltestelle errichtet werden. Diese Leistung wurde gesondert
ausgeschrieben. Die Abnahme erfolgte am 02.07.2018.

Kosten: 21.000 €

i) Nachträge LVB

Hierbei handelt es sich um Nachträge der LVB GmbH, wonach gemäß
Leistungsabgrenzungs- und Kostenteilungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der
LVB GmbH vom 07.09.2016/ 18.11.2016, bzw. der Bauherrenvereinbarung zwischen der
Stadt Leipzig, der LVB GmbH und der KWL GmbH vom 03.08.2016/05.07.2016/18.07.2016
eine Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig erforderlich ist (zusätzliche Maste mit Beleuchtung,
Quertragwerk LSA, gestörter Bauablauf Gleis- und Straßenbau, Mengenmehrungen).

Kosten: 100.000 €

j) Nachtrag KWL

Gemäß der Bauherrenvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig, der LVB GmbH und der
KWL GmbH vom 03.08.2016/05.07.2016/18.07.2016 ist eine Kostenbeteiligung der Stadt
Leipzig erforderlich (gestörter Bauablauf Leitungsbau).

Kosten: 10.000 €

Zusammenfassung (Beträge gerundet):

a) Zusatzleistungen Fahrbahnaufbruch 48.000 €
b)  Regenwasserkanal und Entwässerungsgraben 30.000 €
c)  Straßenentwässerung 65.000 €
d)  Zufahrten und private Flächen 53.000 €
e)  weitere Anpassungsarbeiten 50.000 €
f)  zusätzliche Leistungen 32.000 €
g)  sonstige Einzelpositionen 30.400 €
h) Gabionenwand 21.000 €
i)  Nachträge LVB 100.000 €
j)  Nachtrag KWL 10.000 €

Zwischensumme der Mehrkosten (Bau) 439.400 €

Planungskosten (10 % der Baukosten) 43.940 €

Die Summe der Mehrkosten (Planung und Bau) beträgt: 483.340 €
(Beträge gerundet)

Damit entsteht ein Mehrbedarf zum ursprünglichen Bau- und Finanzierungsbeschluss i. H. v.
483.319 € (gerundet 483.340 €). Der Mehrbedarf beträgt 22,21 %.

Gesamtkosten laut BFB vom 22.06.2016:

Baukosten gesamt: 1.909.192 €
Planungskosten: 267.287 €
Gesamtkosten Planung und Bau: 2.176.479 €
7/9

Gesamtkosten neu:

Baukosten gesamt: 2.348.592 €
Planungskosten: 311.227 €
Gesamtkosten Planung und Bau: 2.659.819 €

4.  Finanzierung

4.1 Finanzierung laut Beschlusslage

In der Ratsversammlung am 22.06.2016 wurde der Bau- und Finanzierungsbeschluss für
das Vorhaben Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife mit
Gesamtkosten für Planung und Bau i. H. v. 2.176.500,00 € (2.076.850 € investive Kosten +
99.650 € konsumtive Kosten-SBL) beschlossen.

in EURO Gesamt 2017
Stadtanteil LVB-Maßnahmen
7.0000655.700 (Auszahlung)
davon planmäßig
davon Ermächtigung aus Vorjahr

106654100010 (Aufwand)
2.076.850

1.655.950
420.900

99.650
2.076.850

1.655.950
420.900

99.650
- davon Planung (Auszahlung) 267.287 267.287
Zweckgebundene Zuwendung v. Dritten
7.0000655.705(Einzahlung)
1.400.000 1.400.000
Stadtanteil insgesamt 776.500 776.500

4.2. Finanzierung neu

Im Zuge von schon erkannten Mehrkosten aus den Bauleistungen in 2017 wurden bereits
Mittel für eine überplanmäßige Auszahlung in 2017 in Höhe von 99.950 € bereitgestellt.
Insofern sind für die Deckung der Mehrkosten zum jetzigen Zeitpunkt 383.369 € (483.319 € -
99.950 €) relevant. Die Beschlusspunkte der Vorlage weisen daher nur diese Deckung aus.

Damit stehen zurzeit insgesamt 2.276.450 € (2.176.500 € + 99.950 €) zur Verfügung.
Benötigt werden nach der aktuellen Hochrechnung folgende Gesamtkosten:

Baukosten gesamt (neu): 1.909.192 € + 439.400 € = 2.348.592 €
Planungskosten gesamt (neu): 267.287 € + 43.940 € = 311.227 €
Gesamtkosten Planung und Bau (neu):     2.659.819 €

in EURO Gesamt 2017 2018 2019 2020
Stadtanteil LVB-Maßnahmen
7.0000655.700 (Auszahlung)

106654100010 (Aufwand)
2.560.169

99.650
1.352.292

70.703
1.207.877

28.947

- davon Planung (Auszahlung) 311.227 267.287 43.940
8/9
Zweckgebundene Zuwendung von Dritten
7.0000655.705 (Einzahlung)
1.525.859 500.000 500.000 449.566 76.293
Stadtanteil insgesamt 1.133.960 922.995 736.824 449.566 76.293

Die neue Finanzierung und Einordnung im Haushalt stellt sich nunmehr wie folgt dar:

- Die Finanzansätze für 2017 stellen den tatsächlichen Finanzstand dar. Die Einzahlungen
(Fördermittel) sind dem Zuwendungsbescheid des Landesamtes für Straßenbau und
Verkehr (LASuV) vom 22.09.2016 entnommen.

- In 2018 sind zusätzliche Finanzmittel i. H. v. 383.369 € erforderlich.

Für die Maßnahme wird ein aktualisierter Fördermittelantrag nach der Richtlinie des
Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von
Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) beim Landesamt
für Straßenbau und Verkehr eingereicht. Nach gegenwärtigem Stand kann aufgrund der
begrenzten Fördermittelverfügbarkeit jedoch vorerst nicht von einer
Fördermittelmehreinnahme für die ausgewiesenen Mehrkosten ausgegangen werden. Um
eine Finanzierung der Mehrkosten insgesamt abzusichern, muss eine mögliche
Fördermitteleinnahme vorerst durch Eigenmittel abgedeckt werden. Bei Gewährung von
Zuwendungen würde sich der Stadtanteil entsprechend reduzieren.

4.3. Einordnung im Haushaltsplan

Die Mehrkosten gegenüber dem Haushaltsplan 2018 in Höhe von 383.369 € werden in 2018
i. H. v. 333.818 € entsprechend der bilateralen Vereinbarung zwischen dem Dezernat II und
dem Dezernat VI aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung im
Finanzhaus-halt" (1098720000) gedeckt.

Die Deckung der Mehrkosten i. H. v. 49.551 € erfolgt unterjährig aus dem PSP-Element
"Stadtanteil LVB-Vorhaben" (7.0000655.700).

5.  Auswirkungen auf die Bauzeit

Die vorgesehenen technologischen Verknüpfungen und Baufelder konnten nicht wie geplant
realisiert werden. Es kam zu einem gestörten Bauablauf. Daraus resultierten neue
Vertragstermine. Die ursprünglich vereinbarten Verkehrsfreigabetermine für den MIV in drei
Etappen (Knoten Kolmstraße Nord-Südrichtung 12.06.2017, Bauanfang bis Knoten
Kolmstraße 07.08.2017, Knoten Kolmstraße bis Bauende 29.09.2017) konnten nicht
gehalten werden. Es fand eine komplette Verkehrsfreigabe von Bauanfang bis Bauende am
26.10.2017 statt. Das vereinbarte Bauende 01.12.2017 wurde realisiert.

6.  Alternative bei Nichtrealisierung der Mehraufwendungen

Die Erbringung dieser zusätzlichen Mehrleistungen war für die Gesamtfertigstellung der
komplexen Verkehrsbaumaßnahme Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und
Gleisschleife zwingend erforderlich. Eine Reduzierung des Bauumfanges war unter
Berücksichtigung der schon erbrachten Bauleistungen der beteiligten Bauherren nicht
möglich. Das Entfallen von Teilleistungen war nicht zielführend. Insofern waren die
Mehraufwendungen alternativlos. Notwendige Kontroll- und Steuerungsmaßnahmen (hier
speziell Nachtragsprüfungen und Nachtragsverhandlungen) wurden durch die Projektleitung
durchgeführt. Um die Kostenauswirkungen zu minimieren, wurden bzw. werden mit den
ausführenden Baufirmen Nachtragsverhandlungen durchgeführt. Zur Reduzierung des
Stadtanteils werden die Mehrleistungen zur Prüfung auf Förderfähigkeit eingereicht.

9/9

Anlagen:

Anlage 1: Beschluss der Ratsversammlung vom 22.06.2016
Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife

Anlage 2: Beschluss Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 17.05.2016
  Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife (nichtöffentlich)

Beschluss
Ratsversammlung vom 22.06.2016
Ö 18.31 Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße
und Gleisschleife
Status: öffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen
Vorlage: VI-DS-02682 Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße zwischen
Baumeyerstraße und Gleisschleife
Beschluss :

1. Die Baumaßnahme Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife wird
realisiert (Baubeschluss gemäß § 8, Absatz 3, Ziffer 18 der Hauptsatzung in der zurzeit
gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau für den städtischen Anteil betragen 2.176.500 €
bei einem Stadtanteil von 776.500 €. Darin enthalten sind 99.650 € für
Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

3. Im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Vorhaben" (7.0000655.700) werden als Auszahlung
2017: 2.076.850 € bereitgestellt. Die Einzahlungen werden im PSP-Element
"Zweckgebundene Zuweisung von Dritten" (7.0000655.705) im Jahr 2017 mit 1.400.000 €
geplant.

Die Aufwendungen sind im Haushaltsjahr 2017 im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-
investiv" (106654100010) in Höhe von 99.650 € geplant.

4. Mit dem Ausschreibungsverfahren muss im August 2016 begonnen werden, um im März
2017 mit dem Bau beginnen zu können. Damit sind trotz ggf. vorläufiger Haushaltsführung
die Mittel bis spätestens nach Ausreichung des Zuwendungsbescheides freizugeben.
Abstimmungsergebnis:  einstimmig angenommen


paper_type: Antrag

text:
1/2
Ratsversammlung
Antrag-Nr. VI-A-06090
Status: öffentlich
Eingereicht von:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stammbaum:
VI-A-06090 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
VI-A-06090-VSP-01 Dezernat Allgemeine
Verwaltung
VI-A-06090-VSP-02
Betreff:
Leipzig liebt Vielfalt - Charta der Vielfalt planvoll umsetzen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung 22.08.2018 Verweisung in die
Gremien
FA Allgemeine Verwaltung 04.09.2018 1. Lesung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 30.08.2018 1. Lesung
Beirat für Gleichstellung 10.09.2018 1. Lesung
Migrantenbeirat 13.09.2018 1. Lesung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 21.03.2019 2. Lesung
FA Allgemeine Verwaltung 02.04.2019 2. Lesung
Migrantenbeirat 11.04.2019 2. Lesung
Ratsversammlung 17.04.2019 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf Grundlage eines Sachstandsberichtes, der
dem Stadtrat bis spätestens zum Ende des IV. Quartals 2018 als Informationsvorlage
vorzulegen ist, ein Konzept zur Umsetzung der "Charta der Vielfalt" in der Leipziger
Stadtverwaltung zu erarbeiten. Dem Stadtrat ist der Konzeptentwurf als
Beschlussvorlage bis spätestens zur Ratsversammlung im Mai 2019 zur vorzulegen.

2. Der Oberbürgermeister wirkt bei den städtischen Eigenbetrieben, den stadteigenen
Unternehmen und bei den Unternehmen, bei denen sie Anteilseignerin ist, ebenfalls
auf die Umsetzung der "Charta der Vielfalt" und einen Beitritt zur Charta hin.
3. Die Stadt Leipzig beteiligt sich zukünftig mit eigenen Aktivitäten am Deutschen
Diversity-Tag.
Sachverhalt
Sachverhalt:
„Die Vielfalt der modernen Gesellschaft, beeinflusst durch die Globalisierung und den
demografischen Wandel, prägt das Wirtschaftsleben in Deutschland. Wir können
wirtschaftlich nur erfolgreich sein, wenn wir die vorhandene Vielfalt erkennen und nutzen.
Das betrifft die Vielfalt in unserer Belegschaft und die vielfältigen Bedürfnisse unserer
Kundinnen und Kunden sowie unserer Geschäftspartner. Die Vielfalt der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter mit ihren unterschiedlichen Fähigkeiten und Talenten eröffnet Chancen für
innovative und kreative Lösungen.“ (Charta der Vielfalt)
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2
Die Gleichberechtigung von Menschen in unserer Stadt unabhängig von ihrer Herkunft,
Religion, Weltanschauung, ihrer sexuellen Orientierung und Identität und von ihren
individuellen Lebensentwürfen ist ein wichtiges unternehmerisches und
gesellschaftspolitisches Ziel. Leipzig hat deshalb vor drei Jahren die Charta der Vielfalt
unterzeichnet und sich damit zu ihren Zielen bekannt.
Eine weitere planvolle Umsetzung oder die Unterlegung mit einem Umsetzungskonzepts
erfolgte jedoch bisher nicht. Es ist aus unserer Sicht nun an der Zeit bisherige Aktivitäten in
einem Sachstandsbericht darzustellen und für die wachsende und immer vielfältigere Stadt
in einem Zustand konzeptgetragenen Handelns überzugehen. Das Konzept soll regelmäßig
fortgeschrieben und über die Umsetzung regelmäßig berichtet werden.
Um die Charta der Vielfalt stärker in das Bewusstsein der Stadt zu rücken, soll die Stadt
Leipzig zukünftig selbst jährlich den deutschen Diversity-Tag begehen.
Wünschenswert ist, dass die Stadt sowohl in der Konzepterarbeitung wie auch am Diversity-
Tag selbst die Zusammenarbeit mit den Leipziger Charta-Unterzeichnern, wie z.B. der
Handwerkskammer Leipzig und der Universität Leipzig sucht.
Anlage/n
Keine
2 von 2 in Zusammenstellung