city_slug: leipzig

text:
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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04169
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Oberschule Mölkau - Schulstraße 6, 04316 Leipzig /
Erweiterungsbau
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
FA Finanzen Vorberatung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
OR Mölkau Anhörung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 19.06.2017 Bestätigung
Ratsversammlung 23.08.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt
Leipzig § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 9.370.000 € (davon 5.850.000 € im 1. BA und 3.520.000
€ im 2. BA). Der städtische Anteil beträgt 3.793.850 €. Die Einzahlungen werden
insgesamt in Höhe von 5.576.150 € geplant (davon 4.168.150 € im 1. BA und
1.408.000 im 2. BA).
3. Die Finanzierung der Maßnahme einschl. der Bestätigung der überplanmäßigen
Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO sowie der außerplanmäßigen
Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO wird entsprechend Punkt 6.2
„Erläuterung zur Finanzierung“ im Begründungstext bestätigt.
4. Die gemäß Tabelle 1 (1. BA und 2. BA) anfallenden Folgekosten für 2019 i.H.v.
insgesamt 61.833 €, im Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 148.398 € sowie ab dem
Haushaltsjahr 2021ff in Höhe von insgesamt 228.852 € werden zunächst zur
Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der
Haushaltsplanung 2019/2020 sowie 2021/2022 zu entscheiden. Die Mittel sind
entsprechend über das Fachamt anzumelden.
5. Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund des im Textteil erläuterten Kostenrisikos
(allgemeine Baupreissteigerung sowie Risiko durch Unvorhergesehenes und Bauen
im Bestand) bis zu einer Höhe von 1.200.000 € eintreten und diese Kostenerhöhung
nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine
überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung
erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des Amts für Jugend, Familie
und Bildung aus einem Projekt, welches nicht oder nicht entsprechend der zeitlichen
Veranschlagung im Haushaltsplan realisiert werden kann.
2/4
3/4
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Folgekosten in 2019
Folgekosten in 2020
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2019
2021
67.470
43.979 1.100.21.1.1.01.22
Finanzhaushalt Einzahlungen
2017
2018
2019
2010
1. BA: 4.168.150
0
2. BA: 1.000.000
2. BA:    408.000
7.0001496.705
SK 68110000
7.0001773.705
SK 68110000
Auszahlungen
2015
2016
2017
2018
2019
2017
2018
2019
2020
1. BA:    300.000
0
1. BA: 4.612.500
1. BA:    550.000
1. BA:    387.500
2. BA:    100.000
2. BA:    150.000
2. BA: 2.250.000
2. BA: 1.020.000
7.0001496.700
SK 78511000
7.0001773.700
SK 78511000
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2019
2020
Ab 2021
61.833
148.398
228.852
Gemäß Tabelle 1 für
1. & 2. BA
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
4/4
Auswirkungen auf den Stellenplan nein X wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:  siehe 9.2 der Vorlage Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
Auf dem Schulgrundstück in der Schulstraße in Leipzig-Mölkau befinden sich eine
Oberschule in Querwandbauweise mit 2 Mp-Montageelementen (Typ Dresden), eine
Grundschule sowie eine Sporthalle.
Aufgrund der steigenden Schülerzahlen ist die Erweiterung der Kapazitäten der Grundschule
und Oberschule auf eine Dreizügigkeit zwingend erforderlich.
In der Grundschule werden derzeit Räume (z.B. Fachkabinette) durch die Oberschule
genutzt, um damit deren Platzbedarf gerecht zu werden. Da die Schülerzahlen an der
Grundschule ebenfalls ansteigen, ist diese Möglichkeit nicht mehr gegeben, so dass die
Oberschule nunmehr baulich erweitert werden muss.
Die Standorterweiterung für die Oberschule wird in zwei Bauabschnitten realisiert. Im
Bauabschnitt 1 werden die dringend benötigten Klassenraumerweiterungen inklusive
erforderlichen Fachunterrichtsräume vorgesehen. Der Entwurfsansatz organisiert ein
4geschossiges Klassenraumgebäude als Solitär mit Anbindung an den Bestand über einen
Erschließungsgang/ Verbindungsflur (zur Sicherung Rettungswege und Schulorganisation).
Im Bauabschnitt 2 werden im Schwerpunkt die Raumbereiche für Speiseversorgung,
Mehrzweckraum/ Aula errichtet. Die Erweiterung im BA2 erfolgt in Fortführung der
Gebäudetypologie des Bestandes.
Der Sanierungsumfang am Bestandsgebäude beschränkt sich auf angrenzende Bauteile und
Bereiche mit Eingriff in den Bestand.
Inhalt und Ziel dieses Baubeschlusses ist die Bestätigung der Finanzierung der
Weiterplanung und Umsetzung der Gesamtmaßnahme.
Anlagen:
• Textteil
• Tabelle 1 – Nutzungskosten, je für 1 & 2. BA
• Anlage 1 Lageplan
• Anlage 2 Grundrisse
• Anlage 3 Ansicht
• Anlage 4 Freianlagenplan
• Prüfkatalog Strategische Ziele
HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Schulstraße 6, 04316 Leipzig -  Oberschule Mölkau
Erweiterungsbau
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 26, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 15.06.2017
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Schulstraße 6, 04316 Leipzig -  Oberschule Mölkau - Erweiterungsbau
Stand vom: 15.06.2017
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 3
1 Grundlagen 3
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 3
1.2 Beschlüsse 3
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 3
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 3
2.2 Ableitung des Bedarfes 4
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 4
2.4 Alternativlösungen 4
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 4
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4
3.1 Städtebauliche Einordnung 4
3.2 Erläuterung der Planung 4
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 5
3.4 Eigentumsverhältnisse 5
3.5 Energiekonzept 6
3.6 Barrierefreies Bauen 8
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 8
4 Finanzieller Aufwand 8
5 Finanzierungsplan 9
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 9
6.1  Darstellung der Jahresscheiben 9
6.1  Erläuterung zur Finanzierung 9
7 Fristenplan 11
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte 11
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 11
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 11
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 12
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 12
Anlagen
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Grundrisse
Anlage 3 Ansicht
Anlage 4 Freianlagenplan
Stadt Leipzig Seite 2 von 13
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Schulstraße 6, 04316 Leipzig -  Oberschule Mölkau - Erweiterungsbau
Stand vom: 15.06.2017
Kurzerläuterung
Auf dem Schulgrundstück in der Schulstraße in Leipzig-Mölkau befinden sich eine Oberschule in Quer-
wandbauweise mit 2 Mp-Montageelementen (Typ Dresden), eine Grundschule sowie eine Sporthalle.
Aufgrund der steigenden Schülerzahlen ist die Erweiterung der Kapazitäten der Grundschule und Ober-
schule auf eine Dreizügigkeit zwingend erforderlich.
In der Grundschule werden derzeit Räume (z.B. Fachkabinette) durch die Oberschule genutzt, um damit
deren Platzbedarf gerecht zu werden. Da die Schülerzahlen an der Grundschule ebenfalls ansteigen, ist
diese Möglichkeit nicht mehr gegeben, so dass die Oberschule nunmehr baulich erweitert werden muss.
Die Standorterweiterung für die Oberschule wird in zwei Bauabschnitten realisiert. Im Bauabschnitt 1 wer-
den die dringend benötigten Klassenraumerweiterungen inklusive erforderlichen Fachunterrichtsräume
vorgesehen. Der Entwurfsansatz organisiert ein 4geschossiges Klassenraumgebäude als Solitär mit An-
bindung an den Bestand über einen Erschließungsgang/ Verbindungsflur (zur Sicherung Rettungswege
und Schulorganisation).
Im Bauabschnitt 2 werden im Schwerpunkt die Raumbereiche für Speiseversorgung, Mehrzweckraum/
Aula errichtet. Die Erweiterung im BA2 erfolgt in Fortführung der Gebäudetypologie des Bestandes.
Der Sanierungsumfang am Bestandsgebäude beschränkt sich auf angrenzende Bauteile und Bereiche
mit Eingriff in den Bestand.
Inhalt und Ziel dieses Baubeschlusses ist die Bestätigung der Finanzierung der Weiterplanung und Um-
setzung der Gesamtmaßnahme.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Der Schulstandort der Schule Mölkau (Oberschule) ist auf einen Kapazitätsrichtwert von drei Zügen zu er-
tüchtigen. Die bisherige Kapazität des Schulgebäudes lässt nur eine Kapazität von zwei Zügen zu. Die
Schule liegt bereits jetzt schon über dem Kapazitätslimit und läuft nur noch unter erschwerten bzw. einge-
schränkten Lern- und Arbeitsbedingungen. Auf Dauer ist ein solcher Zustand weder pädagogisch noch
schulorganisatorisch vertretbar bzw. umsetzbar.
1.2 Beschlüsse
• VI-DS-01854: Beschluss der Ratsversammlung vom 19.11.2015: Planungsbeschluss sowie
Grunderwerb für bauliche Investitionen für den Schulentwicklungsplan im Jahr 2015 - Stand
20.08.2015 und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
• VI-DS-03831: Beschluss des OBM vom 28.02.2017: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Auf-
stellen eines Raumsystems zu Abdeckung von Kapazitätsengpässen am Schulstandort Mölkau
sowie Bestätigung von überplanmäßigen Mehrauszahlungen / Mehraufwendungen nach § 79
SächGemO
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das Bestandsgebäude der Oberschule ist in Plattenbauweise (Schultyp Dresden) errichtet. Dieses wurde
ca. 1996 um 4 Räume mit einem eingeschossigen Anbau mit Pultdach erweitert. 2006 wurden Brand-
schutzmaßnahmen (Erneuerung Brandschutztüren) durchgeführt, die aber den heutigen Anforderungen
nicht entsprechen. Im Bestandsgebäude gibt es keine Hausalarmanlage sowie Sicherheitsbeleuchtung.
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Haushaltsvorlage Schulstraße 6, 04316 Leipzig -  Oberschule Mölkau - Erweiterungsbau
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2.2 Ableitung des Bedarfes
Der Bedarf leitet sich aus den steigenden Schülerzahlen ab. Siehe Punkt 1.1 Ziel und Entwicklungskon-
zeption.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Siehe Punkt 2.2
2.4 Alternativlösungen
Der Erweiterungsbau muss als Anbau an das Bestandsgebäude errichtet werden. Die Möglichkeit, das
Bestandsgebäude abzubrechen und einen kompakten, wirtschaftlichen Neubau zu planen, besteht nicht,
da es aufgrund der derzeit wachsenden Schülerzahlen keinerlei Auslagerungsmöglichkeiten für die Ober-
schule gibt.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Die Kapazität der Oberschule Mölkau muss gesenkt werden, da die Grundschule die Räumlichkeiten in ih-
rem Gebäude für die Unterbringung der Grundschüler zur Verfügung stellen muss. Damit fehlt der Stadt
Leipzig an diesem Standort mindestens ein Zug (8 Klassen) an Oberschulkapazität. Ein zeitnaher Aus-
gleich an einem anderen Standort ist nicht möglich.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Das Baugrundstück befindet sich im Flächenbereich „Schulstandort Mölkau“ Neben der Oberschule befin-
den sich hier die Grundschule mit geplanter freistehender Horterweiterung, eine gemeinsam genutzte
Zweifeldsporthalle mit Freianlagen sowie die zugehörigen Außenanalgen der Schulen. Die Größe des
Baugrundstücks der Oberschule ist für die Realisierung der Gebäudeerweiterungen sowie der notwendi-
gen Außenanlagen ausreichend.
Es wurde in Abstimmung mit den beteiligten Ämtern festgelegt, dass der für das Schulgrundstück gültige
Bebauungsplan Nr. E-217 aufgehoben wird. Dieses Verfahren wird parallel ausgeführt (vgl. VI-DS-03150).
Damit erfolgt die Einordnung der geplanten baulichen Maßnahmen nach § 34 BauGB.
3.2 Erläuterung der Planung
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
Die vorhandenen Medienleitungen werden aufgrund der Lage der geplanten Anbauten verlegt und neu di-
mensioniert.
Die Schulstraße ist eine verhältnismäßig schmale Anliegerstraße. Für die Durchführung der Baumaßnah-
me ist die Herstellung eines sicheren – parallel zur Straße geführten – Gehwegs im Bereich der Ober-
schule notwendig, so dass durch Baufahrzeuge keine Gefährdung für die Schüler und andere Passanten
besteht.
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Die Standorterweiterung für die Oberschule wird in zwei Bauabschnitten realisiert.
Im Bauabschnitt 1 werden folgende Maßnahmen durchgeführt:
• Errichtung eines viergeschossigen Anbaus im westlichen Grundstücksteil, welcher die dringend
benötigten Klassenraumerweiterungen inkl. erforderlichen Fachunterrichtsräumen sowie Schulbi-
bliothek und Verwaltungsbereiche enthält.
Stadt Leipzig Seite 4 von 13
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Stand vom: 15.06.2017
• Durch einen zweigeschossigen Verbindungsbau wird der hintere Hofbereich umschlossen und
das Bestandsgebäude kann über zwei Ebenen erreicht werden. In diesem Bereich befindet sich
der neue Haupteingang.
• Am Bestandsgebäude wird ein zweigeschossiger Verbindungsgang ergänzt, welcher der Siche-
rung der Rettungswege und Verbesserung der funktionalen Abläufe dient. (Auflösung der Bypass-
Situation).
Im Bauabschnitt 2 werden folgende Maßnahmen durchgeführt:
• Errichtung eines zweigeschossigen Anbaus an der östlichen Giebelseite, welcher diesen Bereich
als Kopfbau abschließt.
• Hier werden zukünftig die Speiseversorgung inkl. Ausgabeküche sowie Aula/ Mehrzweckraum an-
geordnet.
• Dieser Bereich kann durch seinen separaten Zugang und verschließbare Türen zum Schulbereich
zukünftig auch für außerschulische Angebote genutzt werden.
Beide Bauabschnitte werden als Massivbau (Stahlbetonkonstruktion mit Wärmedämmung und Putzfassa-
de) ausgeführt und erhalten ein Gründach. Dieses ist zur Verbesserung der Entwässerungssituation zwin-
gend erforderlich, da kein zusätzliches Regenwasser in die vorhandene Kanalisation eingeleitet werden
darf.
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
siehe Punkt 3.5
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Anzahl PKW-Stellplätze: 6 + 1 Behindertenstellplatz
Anzahl Fahrrad Stellplätze: 71 (im Bestand bereits vorhanden)
Die Außenanlagen umfassen den Schulstandort der Oberschule und schließen die Höfe im Bestandsge-
bäude ein. Der neue Schulhofbereich südlich des Bestandsgebäudes wird weitgehend mit Ökopflaster
(Einleitmenge Regenwasser) versehen. In den Bereich südlich des neuen 4geschossigen Unterrichtsge-
bäudes werden die vorhandenen Ausstattungen umgesetzt (grünes Klassenzimmer, Schulgarten für
Grundschule).
Die Zugänglichkeit zur Sporthalle bleibt über das Schulgrundstück bestehen.
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
In dem viergeschossigen Anbau (1. Bauabschnitt) werden die Fachunterrichtsräume Chemie, Informatik,
Technik und Werken neu untergebracht und komplett neu ausgestattet.
Im Bauabschnitt 2 wird die Ausgabeküche hergestellt und ebenfalls neu ausgestattet.
Die restliche Ausstattung der zusätzlich geschaffenen Räume wird gemäß den standardisierten Vorgaben
des Amts für Jugend, Familie und Bildung geliefert und eingebaut.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Erhöhung der Kapazität und Sicherstellung eines zeitgemäßen Unterrichts.
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Haushaltsvorlage Schulstraße 6, 04316 Leipzig -  Oberschule Mölkau - Erweiterungsbau
Stand vom: 15.06.2017
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Mölkau
Flurstücksnummer/ -größe 58/9 – ca. 739 m²
58p – ca. 4.950 m²
57/7 – anteilig ca. 3.600 m²
58/8 – ca.  412m²
58o – ca. 596 m²
58/27 – ca. 2.936 m²
Bearbeitungsgebiet gesamt  ca. 13.235 m²
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
1. BA 2. BA
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Die Errichtung des Erweiterungsbaus als Passivhaus lässt sich nicht wirtschaftlich darstellen, da
das energetisch unsanierte Bestandsgebäude und der Anbau als ein Objekt betrachtet werden
müssten, da eine thermische Trennung der beiden Gebäudeteile (nutzungs)technisch unmöglich
ist.
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
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Haushaltsvorlage Schulstraße 6, 04316 Leipzig -  Oberschule Mölkau - Erweiterungsbau
Stand vom: 15.06.2017
Nachweis nach EnEV 2014:
Bauabschnitt 1: Berechneter Energiebedarf für das Gebäude
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) 92,15 - 83,20
CO² –Emission kg/(m²a) 24,80 - 9,50
Mittlerer U-Wert : opak
                             transparent
W/m²K 0,35
1,90
- 0,20
1,30
Bauabschnitt 2: Nachweis der U-Werte (Erweiterung ohne neuen Wärmeerzeuger → Anschluss an
den neuen Wärmeerzeuger):
Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K)
Umax EnEV Ist-Wert Planung
Bodenplatte 0,30 - 0,30
Außenwand 0,24 - 0,21
Flachdach 0,24 - 0,20
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet
Erdwärme geeignet <          >
Gas geeignet liegt am Gebäude an, Primärenergiefaktor = 1,1
Holz-Pellets geeignet <          >
Weitere erneuerbare Energien:
Photovoltaik
Einschätzung gem. Solardachkataster sehr gut
Aussage gem. Planung Grundsätzlich geeignet, aber keine Umsetzung möglich:
Die geplanten Dachflächen werden mit einem Gründach zur
Verbesserung der Einleitmenge des Regenwassers versehen,
des Weiteren befinden sich auf den Dächern die geplanten Lüf-
tungsgeräte. Damit steht eine sinnvolle Fläche für eine Photovol-
taik-Anlage nicht zur Verfügung.
Eigenbetrieb nein
Angebot an Dritte nein
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
• Plattenheizkörper, welche an vorhandenes Netz angeschlossen werden
Warmwassererzeugung:
• dezentral in ausgewählten Bereichen
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Neubau mod. Altbau
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Lufttechnische Anlagen:
• 2 zentrale Lüftungsanlagen – jeweils pro Bauabschnitt
Wasser/Abwasser:
• Einsatz wassersparender Armaturen, vorwiegend Kaltwasseranschlüsse
• Aufgrund der begrenzten Einleitmenge des Regenwassers ist ein Gründach notwendig.
Stark- und Schwachstrom:
• Erweiterung des vorhandenen Netzes und der Zentralen
• Einsatz energiesparender Leuchtmittel
• brandschutztechnische Ertüchtigung des Bestandsgebäudes im 2. Bauabschnitt
3.6 Barrierefreies Bauen
Der Erweiterungsbau wird barrierefrei errichtet, durch einen behindertengerechten Personenaufzug kön-
nen alle Geschosse erreicht werden.
Der separate Zugang (Veranstaltungseingang) in den Speiseraumbereich wird mit einer Rampe versehen,
so dass auch bei außerschulischen Veranstaltungen ein barrierefreier Zutritt möglich ist.
4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 17.03.2017
Kostengruppe 1. Bauabschnitt
(„Bildungsturm“)
2. Bauabschnitt
(Mensa, Aula) Gesamt
100 Grundstück 0 0 0
200 Herrichten und Erschließung 75.174 111.200 186.374
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 3.300.761 1.915.910 5.216.671
400 Bauwerk - Technische Anlagen 811.247 551.763 1.363.009
500 Außenanlagen 237.087 277.206 514.292
600 Ausstattung und Kunstwerke* 196.544 49.464 246.008
700 Baunebenkosten 1.229.187 614.458 1.843.645
Summe 5.850.000 3.520.000 9.370.000
Leistungserstattung des Amtes für Gebäu-
demanagement fiktiv 309.879 154.905 464.784
* Die Ausstattung (anteilig KG 370 – feste Einbauten sowie anteilig KG 600) unterteilt sich in einen investi-
ven Anteil sowie einen konsumtiven Anteil.
• Der investive Anteil in Höhe von 91.300 € wird innerhalb des Investitionsbudgets gedeckt.
Im 1. Bauabschnitt fallen dafür im Jahr 2019 78.300 € an, im 2. Bauabschnitt im Jahr 2020 13.000
€.
• Der konsumtive Anteil in Höhe von 111.449 € wird im Ergebnishaushalt über das PSP-Element
„Schule Mölkau“ (1.100.21.5.1.01.22, Sachkonto 42531000) bereit gestellt.
Im 1. Bauabschnitt fallen dafür im Jahr 2019 67.470 € an, im 2. Bauabschnitt im Jahr 2021
43.979 €.
Stadt Leipzig Seite 8 von 13
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5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm
1. Bauabschnitt
VwV Investkraft, Budget
Sachsen
2. Bauabschnitt
FöRiSIF
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 71,25 40,00%
Gesamtkosten in € 5.850.000 3.520.000
Anteil Fördermittel in € 4.168.150 1.408.000
Antrag vom 10.03.17
Bescheid vom ---
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
6.1 Darstellung der Jahresscheiben
Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Gesamt
1. Bauabschnitt 300.000 0 4.612.500 550.000 387.500 0 5.850.000
2. Bauabschnitt 0 0 100.000 150.000 2.250.000 1.020.000 3.520.000
Gesamt 300.000 0 4.712.500 700.000 2.637.500 1.020.000 9.370.000
VE kassenwirk-
sam 0 0 0 0 700.000 600.000 1.300.000
Anteil Förder-
mittel – VwV In-
vestkraft
0 0 4.168.150 0 0 0 4.168.150
Anteil Förder-
mittel - FöRiSIF 0 0 0 0 1.000.000 408.000 1.408.000
Anteil Stadt
1. BA
2. BA
300.000
0
0
0
444.350
100.000
550.000
150.000
387.500
1.250.000
0
612.000
1.681.850
2.112.000
Nachrichtlich:
• Anteil Eigenmittel Stadt gesamt: 3.793.850 €
• Anteil Fördermittel gesamt: 5.576.150 €
6.2 Erläuterung zur Finanzierung
1. Die Auszahlungen für den 1. BA („Bildungsturm“) i.H.v. 5.850.000 € werden im PSP-Element „1. BA
Erweiterung OS Mölkau“ (7.0001496.700) wie folgt veranschlagt:
2015:    300.000 €
2016:               0 €
2017: 4.612.500 €
2018:    500.000 €
2019:    387.500 €
Stadt Leipzig Seite 9 von 13
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nicht förderfähig
förderfähig
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Schulstraße 6, 04316 Leipzig -  Oberschule Mölkau - Erweiterungsbau
Stand vom: 15.06.2017
Die vollständige Einordnung der Jahresscheibe 2019 erfolgt im Rahmen der Planung zum Doppel-
haushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung.
Die Ausstattungsaufwendungen werden im PSP-Element „Schule Mölkau“ (1.100.21.1.1.01.22) wie
folgt geplant:
2019: 67.470 €
Über eine zusätzliche Bereitstellung der Aufwendungen ist im Rahmen der Planung zum Doppelhaus-
halt 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel sind entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
Die Einzahlungen für den 1. BA („Schulturm“) sind im PSP-Element „Zweckgebundene Zuwendungen
von Dritten“ (7.0001496.705) wie folgt vorgesehen:
2017: 4.168.150 € (einschließlich Mehreinzahlungen i.H.v. 605.650 €).
Hinweis: Die zweckgebundenen überplanmäßigen Einzahlungen in 2017 werden i.H.v. 605.650 € ge-
mäß § 19 SächsKomHVO-Doppik im Rahmen der unechten Deckungsfähigkeit bereitgestellt.
2. Die Auszahlungen für den 2. BA (Mensa, Aula) i.H.v. 3.520.000 € werden im PSP-Element „2. BA Er-
weiterung OS Mölkau“ (7.0001773.700) wie folgt geplant.
2017:    100.000 €
2018:    150.000 €
2019: 2.250.000 €
2020: 1.020.000 €
Die Realisierung des 2. Bauabschnittes steht unter dem Vorbehalt der Einordnung der Jahresschei-
ben 2019 und 2020 im Rahmen der Planung zum Doppelhaushalt 2019/2020. Diese sind innerhalb
des Zuschussbudgets des AJFB durch das Fachamt einzustellen.
Die Ausstattungsaufwendungen werden im PSP-Element „Schule Mölkau“ (1.100.21.1.1.01.22) wie
folgt geplant:
2021: 43.979 €
Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 zu
entscheiden. Die Mittel sind entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
Die Einzahlungen für den 2. BA (Mensa, Aula) i.H.v. 1.408.000 € sind im PSP-Element „Zweckgebun-
dene Zuwendungen von Dritten“ (7.0001773.705) wie folgt geplant:
2019: 1.000.000 €
2020: 408.000 €
3. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für den 1. BA für das Haushaltsjahr
2017 im PSP-Element „1. BA Erweiterung OS Mölkau“ (7.0001496.700) i.H.v. 244.350 € werden be-
stätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung
im Finanzhaushalt“ (1098720000) in Höhe von 244.350 €.
Hinweis: In entsprechender Höhe werden Haushaltsausgabereste (HAR) im PSP-Element „Kita Rei-
chelstr" (7.0000142.700) gesperrt.
4. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für den 2. BA im PSP-Element „2. BA
Erweiterung OS Mölkau“ (7.0001773.700) werden in den Haushaltsjahren wie folgt bestätigt:
2017: 100.000 €
2018: 150.000 €.
Die Deckung im Haushaltsjahr 2017 und 2018 erfolgen aus dem PSP-Element „1. BA Erweiterung OS
Mölkau“ (7.0001496.700).
5. Für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 sind für das PSP-Element „2. BA Erweiterung OS Mölkau“
(7.0001773.700) folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:
kassenwirksam 2019: 700.000 €
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kassenwirksam 2020: 600.000 €
Die Einordnung der VE für das Haushaltsjahr 2020 erfolgt im Rahmen der Planung zum Doppelhaus-
halt 2019/2020.
6. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr
2018 kassenwirksam in 2019 i.H.v. 700.000 € im PSP-Element „2. BA Erweiterung OS Mölkau“
(7.0001773.700) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „1. BA Erweiterung OS
Mölkau“ (7.0001496.700).
7 Fristenplan
Baubeginn 1. BA: I. Quartal 2018
2. BA: I. Quartal 2019
Fertigstellung 1. BA: zum Schuljahresbeginn 2019/20
2. BA: Ende IV. Quartal 2020
8 VOF-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird erreicht. Für die Objektplanung wurde ein VOF-Verfahren durchge-
führt.
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Auspurg Borchowitz + Partner GbR, Leipzig
Freianlagen nach § 38 Einenkel Landschaftsarchitektur, Leipzig
Tragwerksplanung nach § 49 Staupendahl und Partner Bauplanungsgesellschaft mbH, Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53 Elektro: B-Plan Ingenieurgesellschaft für Technische Gebäude-
ausrüstung, Leipzig
HLS: EGS Eichhorn Glathe Schröder GmbH & Co. KG, Leipzig
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
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in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
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Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst.
Sie betragen für den ersten Bauabschnitt anteilig ab 2019:
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
5.559 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
29.244 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
27.030 EUR
Im Haushaltsjahr 2020 betragen die Nutzungskosten für den fertiggestellten 1. BA:
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
13.341 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
70.185 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
64.872 EUR
Mit Fertigstellung des 2. Bauabschnitts 2020 erhöhen sich die Nutzungskosten. Sie betragen für das volle
Jahr ab 2021 (Summe NUK 1. BA komplett + 2. BA):
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
18.877 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
104.801 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
105.174 EUR
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Aufgrund der Flächenerweiterung erhöht sich die Stellenressource des Schulhausmeisters, gemäß aktuel-
lem Stellenbemessungsmodell, im 1. BA um 0,25 VZÄ und im 2. BA um zusätzlich 0,1 VZÄ, also insge-
samt um 0,35 VZÄ.
Der Stellenanteil muss ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung des jeweiligen Bauabschnittes im Stellenplan
des AGM berücksichtigt werden.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NUF 2.191 m²
Erweiterungsbau Oberschule BGF 4.172 m²
BRI 16.424 m³
KG 300 + 400 (gesamt) 6.579.680 €
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BKI-Kennwertvergleich mit einem Neubau von von Allgemeinbildende Schulen (Stand 1. Quartal 2016)
Mittelwert* Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 + 400/NUF 2.490 €/m² < 3.003 €/m² Der Kennwert wird wesentlich über-
schritten, da durch den Verbindungs-
bau sowie die notwendigen Verbin-
dungsgänge am Bestandsgebäude ein
hoher Anteil an Verkehrsfläche vor-
handen ist.
KG 300 + 400/BGF 1.560 €/m² < 1.577 €/m² Das Bauvorhaben überschreitet die
Kennwerte aus folgendem Grund:
In den Kosten sind alle Baumaßnah-
men im Bestandsgebäude enthalten,
welche für die Funktionsfähigkeit des
Schulgebäudes notwendig sind. In der
Flächenberechnung wurden sie nicht
berücksichtigt, da es nahezu unmög-
lich ist, sie detailliert einzugrenzen
(z.B. bei Brandschutzmaßnahmen
oder Erstellung von Durchbrüchen,
etc.).
KG 300 + 400/BRI 370 €/m³ < 401 €/m³
* Es wurde der Mittelwert als Vergleichswert angesetzt, da dieser aus den Erfahrung der aktuellen Bau-
vorhaben unter Berücksichtigung der derzeitigen Marktlage realistisch ist.
Kostenrisiko
Die durchschnittliche Baupreissteigerung betrug in den letzten Jahren durchschnittlich ca. 2,5 %. Durch
die gute konjunkturelle Lage der Bauwirtschaft i.V.m. den aktuellen bundesweiten Förderprogrammen ist
eine Erhöhung der jährlichen Baupreissteigerung auf 3 % zu erwarten. Bei mehrjährigen Maßnahmen mit
großen Investitionsvolumen kann dies erhebliche Auswirkungen auf die dem Baubeschluss zugrunde lie-
gende Kostenberechnung haben. Eine verbindliche Prognose der Baupreissteigerung ist jedoch nicht
möglich, da hier auch insbesondere sehr starke saisonale Schwankungen auftreten können.
Ferner sind weitere baufachliche Kostenrisiken aktuell aufzuzeigen. Die Bestandsgebäude wurden auf
verbaute Schadstoffe untersucht, im Rahmen der Voruntersuchungen können die Baukörper jedoch nicht
vollständig analysiert werden. Die Entsorgungsproblematik von z.B. HBCD-belasteter Polystyroldämmung
hat sich zwar derzeit wieder entspannt, weitere Änderungen/Sensibilisierungen hierzu bzw. zu anderen
Schadstoffen sind nicht auszuschließen. Kostensteigerungen für Bergungs- und Entsorgungskosten sind
in die Risikobetrachtungen einzubeziehen. Ein weiteres Risiko stellt die veraltete Elektroanlage dar, wel-
che im Zuge des 2. Bauabschnitts in Teilen erneuert und ergänzt wird.
Diese baufachlichen Risiken werden auf ca. 2,5 % eingeschätzt.
Im Rahmen von Baubeschlüssen können aus der allgemeinen Baupreissteigerung entstehende Kostener-
höhungen nicht berücksichtigt werden bzw. würden Haushaltsmittel bei Nichtinanspruchnahme unnötig
gebunden werden und für die Vorbereitung/Umsetzung anderer wichtiger Projekt in der Finanzplanung
nicht zur Verfügung stehen.
Andererseits können aber Kostenerhöhungen im Bauprozess zu erheblichen Verzögerungen führen:
Sofern eine Anpassung des Baubeschlusses zur Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen notwendig
ist, können bis zur Beschlussfassung ggf. keine Ausschreibungen vorgenommen werden und/oder Aufträ-
ge ausgelöst werden. Dies kann zu Verzögerungen von bis zu 3 Monaten führen.
Um diese Verzögerungen zu vermeiden, wird mit dem Beschlusspunkt 5 abgesichert, dass die aus dem
Baupreisindex resultierenden Mehrkosten nicht zu einer Verzögerung der Maßnahme führen, gleichzeitig
aber das Informationsrecht des beschließenden Gremiums eingehalten wird.
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65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
OS Mölkau Oberschule
Schulstraße 6 04316 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Erweiterungsbau, 1. BA
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 02.05.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 10.673 4.447 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 2.668 1.112 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 42 41 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01 .22 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 13.341 5.559
311 Versorgung Wasser 1.497 624 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01 .22 4241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 91 40
313 Versorgung Gas 6.971 2.904 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01 .22 4241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5 .1.01.22 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01. 22 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9140
316 Versorgung Strom 11.139 4.641 OS Mölkau 1.100.21.5.1. 01.22 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01. 22 0
310 Versorgung 19.607 8.169
321 Entsorgung Schmutzwasser 900 375 OS Mölkau 1.100.21.5 .1.01.22 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 48 20 OS Mölkau 1.100.21.5.1.0 1.22 4241 9121
322 Entsorgung Müll 1.500 625 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.2 2 4241 9417
322 Entsorgung Abscheider 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.2 2 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 80 33 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01. 22 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 80 33 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01 .22 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5. 1.01.22 4241 9910
320 Entsorgung 2.608 1.087
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 24.000 10.0 00 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 1.500 625 OS Mölka u 1.100.21.5.1.01.22 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 OS Mölkau 1 .100.21.5.1.01.22 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 OS Mölkau 1.100.2 1.5.1.01.22 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 4.000 1.667 OS Mö lkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 1.000 417 OS Möl kau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 250 104 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 250 104 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 OS Mölkau 1.100. 21.5.1.01.22 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 1.500 625 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 0 0 OS Mölka u 1.100.21.5.1.01.22 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 32.500 13.542
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .5.1.01.22 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 OS Mölkau 1.100. 21.5.1.01.22 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1 .01.22 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 8.480 3.533 O S Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 OS Mölk au 1.100.21.5.1.01.22 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 8.480 3.533
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/2
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
OS Mölkau Oberschule
Schulstraße 6 04316 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Erweiterungsbau, 1. BA
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 02.05.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1. 01.22 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 OS Mölkau 1.100 .21.5.1.01.22 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 6.200 2.583 OS Mö lkau 1.100.21.5.1.01.22 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 200 83 OS Mölk au 1.100.21.5.1.01.22 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 OS Mölkau 1.100.21. 5.1.01.22 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 6.400 2.667
361 Dienste Kontrollen 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 0
362 Dienste
Notrufservicepssch. 1.000 417 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 1.700 708 OS Mölkau 1.100. 21.5.1.01.22 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 2.700 1.125
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 OS Mölkau 1.100.2 1.5.1.01.22 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 OS Mölkau 1.1 00.21.5.1.01.22 0
379 Einnahme 0 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 72.295 30.123
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 39.609 16.504 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 19.470 8.112 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 2.845 1.185 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 2.948 1.228 OS Mölkau 1.10 0.21.5.1.01.22 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 64.872 27.030
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/2
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
OS Mölkau Oberschule
Schulstraße 6 04316 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Erweiterungsbau, 2. BA
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 02.05.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
210 Personalkosten Hausmeister 4.269 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0
210 Personalkosten Hallenwart 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart 1.067 0 0 0 0
220 Sachkosten Hygiene 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 42 41 9201
220 Sachkosten Feuerlöscher 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01 .22 4255 2200
200 Objektmanagementkosten 5.336 0
311 Versorgung Wasser 667 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4 241 9110
312 Versorgung Öl 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 91 40
313 Versorgung Gas 3.109 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4 241 9140
314 Versorgung Feste Brennstoffe 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5 .1.01.22 4241 9110
314 Versorgung Holzpellets 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01. 22 4241 9140
315 Versorgung Fernwärme 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9140
316 Versorgung Strom 6.387 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9130
319 Versorgung  Sonstiges 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01. 22 0
310 Versorgung 10.162 0
321 Entsorgung Schmutzwasser 401 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1 .01.22 4241 9120
321 Entsorgung Regenwasser 183 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.0 1.22 4241 9121
322 Entsorgung Müll 1.000 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4 241 9417
322 Entsorgung Abscheider 500 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01 .22 4241 9310
329 Entsorgung Sonstiges 80 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.2 2 4241 9418
329 Entsorgung Schädlinge 80 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01. 22 4241 9413
329 Entsorgung Container 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9222
329 Entsorgung Sonderleistungen 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5. 1.01.22 4241 9910
320 Entsorgung 2.244 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung 12.000 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9410
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung 500 0 OS Mölkau 1.1 00.21.5.1.01.22 4241 9161
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung 0 0 OS Mölkau 1 .100.21.5.1.01.22 0
334 Reinigung, Pflege G Schornstein 0 0 OS Mölkau 1.100.2 1.5.1.01.22 4241 9414
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung 2.000 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9162
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung 500 0 OS Mölkau 1 .100.21.5.1.01.22 4241 9412
339 Reinigung, Pflege G Wäschereileistungen 100 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9411
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten 100 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9191
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster 0 0 OS Mölkau 1.100. 21.5.1.01.22 4241 9192
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen 250 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9300
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita 150 0 OS Möl kau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9164
330 Reinigung, Pflege Gebäude (G) 15.600 0
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen 0 0 0 1.100.21 .5.1.01.22 0
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst 0 0 OS Mölkau 1.100. 21.5.1.01.22 4241 9416
341 Reinigung, Pflege A Straße 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1 .01.22 4241 9419
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 3100
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas 0 0 OS Mölk au 1.100.21.5.1.01.22 4241 9221
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9223
340 Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) 0 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 1/2
Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung Tabelle 1
gemäß DIN 18960
OS Mölkau Oberschule
Schulstraße 6 04316 Leipzig Amt 65
(Bezeichnung des Bauwerks)
Erweiterungsbau, 2. BA
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 02.05.2017
Kosten € /
Jahr
Kosten € /
Jahr
Bezeichnung PSP- Element Sachkonto
Voll anteilig
351 Bedienung Techn. Anlagen 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1. 01.22 0
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. 0 0 OS Mölkau 1.100 .21.5.1.01.22 4211 1000
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen 4.200 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4211 2000
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanlagen 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9415
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher 300 0 OS Mölka u 1.100.21.5.1.01.22 4255 2010
359 Inspektion, Wartung Sonstiges 0 0 OS Mölkau 1.100.21. 5.1.01.22 0
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 4.500 0
361 Dienste Kontrollen 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 0
362 Dienste
Notrufservicepssch. 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 4241 9291
362 Dienste Aufschaltung.,etc. 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1 .01.22 4241 9420
369 Dienste Sonstiges 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 0
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 0 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer 0 0 OS Mölkau 1.100.2 1.5.1.01.22 0
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. 0 0 OS Mölkau 1.1 00.21.5.1.01.22 0
379 Einnahme 0 0 0 OS Mölkau 1.100.21.5.1.01.22 0
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0
300 Betriebskosten 32.506 0
410 Instandsetzung Baukonstrukt. 22.991 0 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 1000
420 Instandsetzung Techn. Anlagen 13.242 0 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
430 Instandsetzung Außenanlagen 3.326 0 OS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.5.1.01 4211 2000
440 Instandsetzung Ausstattung 742 0 OS Mölkau 1.100.21.5 .1.01.22 4241 9225
400 Instandsetzungkosten 40.302 0
NUK_51_extern_Tab_1
Seite 2/2

AKTUELLE PLANUNG
GRUNDRISS ERDGESCHOSS
AKTUELLE PLANUNG
GRUNDRISS 1. OBERGESCHOSS
AKTUELLE PLANUNG
AUSCHNITT 2. OBERGESCHOSS

ERSTER BAUABSCHNITT
AKTUELLE PLANUNG
AUSCHNITT 3. OBERGESCHOSS

ERSTER BAUABSCHNITT

AKTUELLE PLANUNG
DACHAUFSICHT
AKTUELLE PLANUNG - GESTALTUNG

Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1
1 Arbeitsplatzsituation
2 Ausbildungsplatz-
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch  mittel  niedrig
5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
 ja  nein  ja  nein  ja   nein
1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12
Prüfkatalog
Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.
Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:
Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1
1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum
Spielen, Sporttreiben und
Treffen sowie
Naturerfahrungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1
8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12


paper_type: Änderungsantrag

text:
1/3
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-DS-03208-ÄA-02
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff:
Präventionskonzept "Graffiti" der Koordinierungsstelle Graffiti Leipzig;
Mehrbedarfe zur Umsetzung von kriminalpräventiven Maßnahmen
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.05.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
Die Stadt handelt zeitnah mit der Koordinierungsstelle Graffiti eine Verlängerung der
Rahmenvereinbarung aus und passt die Rahmenvereinbarung an die Bedarfe einer
effizienten und nachhaltigen Arbeitsweise an. Unter anderem soll für die Koordinierungsstelle
eine bedarfsgerechte Ausstattung mit Sachmitteln zur Umsetzung des Präventionskonzeptes
gewährleistet werden
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Sachverhalt:
Nach Stadtratsbeschluss vom März 2014 ist seit 1. November 2015 die Koordinierungsstelle
Graffiti tätig, die von den Vereinen Urban Souls und vom Graffitiverein getragen wird. Die
Zielrichtung der Stelle ist es, einen positiven Zugang zur Kunstform und Jugendkultur Graffiti
zu stärken. Dies soll durch Informations- und Aufklärungsarbeit, durch die Initiierung legaler
Graffitiprojekte sowie Akquise von legalen Flächen erfolgen.

Die Ausstattung der Koordinierungsstelle besteht hauptsächlich aus Personalkosten, die zur
Verfügung gestellten Sachkosten decken weitestgehend lediglich verwaltungsbezogene
Ausgaben ab. Mittel zur Umsetzung von Projekten stehen planmäßig nicht zur Verfügung.
Mit der Vorlage VI-DS-03208 sollen nun erstmals – anderthalb Jahre nach Einrichtung der
Koordinierungsstelle und ein halbes Jahr vor Auslaufen der Rahmenvereinbarung – Mittel
zur Umsetzung der im von der Koordinierungsstelle mit dem Präventionskonzept
vorgeschlagenen Projekte zur Verfügung gestellt werden.

Obwohl die Finanzmittel zu spät kommen und weit unter dem Bedarf der Koordinierungs-
stelle liegen, soll dies mit dem Antrag nicht angetastet werden. Vielmehr soll der Blick auf die
Zukunft gerichtet werden. Es ist in diesem Sinne für eine Zukunftsperspektive für die
Koordinierungsstelle und deren auskömmliche Ausstattung zu sorgen. Eine direkte
Abhängigkeit der Umsetzung des Präventionskonzeptes von Fördermittelanträgen ist zu
vermeiden, vielmehr soll ein jährlich feststehendes Budget als Basis für die Präventionsarbeit
eingeplant werden, welches durch Drittmittel für ergänzende Projektarbeit erweitert werden
kann.
Anlagen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. -03932-NF-02-ÄA-01
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff:
Sammelplanungsbeschluss für Schulbauinvestitionen, Planungsmittel im
Finanzhaushalt 2017/18 und Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach §
78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.05.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Die Planungsmittel für eine Erweiterung des Kepler-Gymnasiums werden nicht nur mit dem
Ziel einer Erweiterung um 8 AUR gebunden, sondern gleichfalls oder alternativ einer
Erweiterung der Mensakapazitäten am Schulstandort.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
3/3
Sachverhalt:
Die Schule bemüht sich seit Jahren um eine Erweiterung der räumlichen Kapazitäten der
Speiseversorgung, bislang erfolglos. Nun soll eine Erweiterung um 8 Unterrichtsräume in
Systembauweise geplant werden, um den gesamtstädtischen Bedarf an gymnasialen
Plätzen zu sichern. Sollte es tatsächlich zu einer Erweiterung der Unterrichtsräume und
damit der Zuweisungszahlen am Kepler-Gymnasium kommen, macht dies insbesondere den
Bedarf an einer Mensaerweiterung und ggf. auch an sanitären Räumen umso dringlicher.
Der Verzicht auf eine dahingehende Lösungsfindung und bauliche Berücksichtigung wäre
nicht zu verantworten.
Anlagen: