city_slug: leipzig

paper_type: Antrag

text:
1/2

Ratsversammlung

Antrag-Nr. VI-A-04689

Status: öffentlich

Eingereicht von:
Fraktion Freibeuter

Stammbaum:

VI-A-04689 Fraktion Freibeuter

VI-A-04689-ÄA-01 SPD-Fraktion

Betreff:
Effizientes Bewerbermanagement der Stadt Leipzig

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
Voraussichtlicher
Sitzungstermin
Zuständigkeit

Ratsversammlung 23.08.2017 Verweisung in die
Gremien
FA Allgemeine Verwaltung 05.09.2017 1. Lesung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 29.08.2017 1. Lesung
FA Allgemeine Verwaltung 14.11.2017 2. Lesung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 05.12.2017 2. Lesung
Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Leipzig eine langfristig geeignete
Software für das digitale Bewerbermanagement anzuschaffen bzw. anzumieten.
Die Software erfüllt unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen
mindestens folgende Kriterien:

1. frühere Bewerber können bei Vorliegen einer passenden Stelle kontaktiert werden
(Matching),

2. auch andere Ämter, Eigenbetriebe und Unternehmen der Stadt Leipzig als das/der
jeweils ausschreibende können prüfen, ob geeignete Bewerber für offene Stellen
verfügbar sind,

3. Initiativbewerbungen (Hinterlegen eines Profils mit Qualifikationen) sollen möglich
sein.

Sachverhalt
Sachverhalt:

Die Stadtverwaltung befindet sich in einer angespannten Bewerbersituation. Derzeit werden
offenbar schon Beauftragungen externer Berater geprüft. Dennoch verfügt die Stadt leider
bisher über kein Werkzeug, interessante Bewerber aus früheren Bewerbungsprozessen "auf
dem Schirm" zu behalten. Ebenfalls ist es nicht möglich, Bewerber, die ggf. nicht zu der
Stelle, auf die sie sich bewerben, sondern zu einer anderen ausgeschriebenen Stelle
passen, gezielt "umzuleiten". Auch Initiativbewerbungen können nur unzureichend verwaltet
1 von 2 in Zusammenstellung
2/2

werden. Mit dem Antrag soll eine Behebung und Verbesserung dieses Zustands erzielt
werden.

Anlage/n
Keine

2 von 2 in Zusammenstellung


Skateanlage Südwest/Altwest

text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-04695

Status: öffentlich

Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE

Betreff:
Skateanlage Südwest/Altwest

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

Jugendhilfeausschuss   Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau   Vorberatung
Jugendparlament   Vorberatung
Ratsversammlung  23.08.2017 1. Lesung

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Ortsteilen Südwest oder Altwest eine neue
Skateanlage errichten zu lassen.

Standortwahl und Gestaltung der Anlage sollen in Kooperation mit Vereinen, Initiativen und
NutzerInnen erfolgen.

Sachverhalt:
Im Juli 2014 folgte der Leipziger Stadtrat dem Antrag der Linksfraktion, die bestehenden
Skate-Anlagen in der Stadt zu erhalten und für deren Wartung und notwendige Reparaturen
zu sorgen.

Auch im aktuellen Sportprogramm wird bekundet, dass „vorhandene, funktional gut
geeignete Sportstätten für BMX-Radsportler/innen und Skateborder/innen zu erhalten und
schrittweise zu modernisieren“ seien.

Entgegen dieser auch vom Stadtrat bestätigen Ziele wurden in der vergangenen Zeit in
Leipzig Südwest und Altwest Anlagen deinstalliert oder drohen zu verwildern.

Am 5. Juli 2017 wurde eine selbst errichtete Skate-Anlage am Jahrtausendfeld im Auftrag
des Liegenschaftsamtes der Stadt Leipzig abgebaut, dabei wurden auch die Skateelement
zerstört. Wenige Wochen vorher hatte der Verein Urban souls, der bestehende
Skateanlagen betreut und pflegt, Kontakt zu den NutzerInnen aufgebaut und Vereinbarungen
u. a. über Nutzungszeiten zum Zwecke des Lärmschutzes für AnwohnerInnen getroffen. Ziel
war eine Verstetigung der Anlage, die sich auf städtischem Grund befindet. Es gab also
keine Not, diese Anlage zu deinstallieren. Vielmehr hat sich durch die Errichtung in
2/2
Eigeninitiative deutlich erwiesen, dass im Stadtteil Bedarf nach entsprechenden
Freizeitaktivitäten existiert.

Bereits im April 2015 war eine Skate-Anlage im Henriettenpark in Neulindenau abgebaut und
nach Grünau verlagert worden. Eine weitere Anlage im Stadtbezirk Südwest, Kleinzschocher
– Rolf-Axen-Straße/Baumannstraße – ist bereits seit Jahren desolat und wird laut
Bebauungsplan Nr. 380, Grüner Plagwitzer Bahnhof, ebenfalls verschwinden, da der
Standort für eine Schule genutzt werden soll. Auch die in der Nähe gelegene Skateanlage
„Schwartzeplatz“ verfügt über ein einziges Element, welche baulich nicht zum Skaten genutzt
werden kann. Zudem besteht die Kenntnis, dass diese Fläche gänzlich entfernt werden soll.
Die Skateanlage „Clara-Zetkin-Park“ verfügt ebenso über ausschließlich ein Element. Diese
Anlage soll in 2017/2018 erneuert werden. Sie hat eine Kapazität von maximal 10
NutzerInnen, aktuell sind im Schnitt mehr als 30 NutzerInnen vor Ort.

Platz für eine dauerhafte Alternative gäbe es in den Ortsteilen genug, so zum Beispiel im
Umfeld des Kulturzentrums Gieszer 16 oder auf dem Areal des Plagwitzer Bahnhofs. Dies
gilt es, im Interesse von jugendlichen NutzerInnen mit diesen gemeinsam zu prüfen und zu
realisieren.


paper_type: Beschlussvorlage

text:
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Dienstberatung des
Oberbürgermeisters
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04698-DS-01
Status: nichtöffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss:  Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig (66.
GS), Modernisierung i.V.m. Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach §
79 (1) SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 25.09.2017 Beschlussfassung
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 25.09.2017:
1. Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, im Rahmen des
Gesamtauszahlungsbudgets für das Vorhaben vertragliche Verpflichtungen zunächst
ohne vorliegenden Fördermittel-Bescheid einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn
sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV
Investkraft prinzipiell bestätigt.
2. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtwentwicklung und Bau wird ermächtigt,
mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die Leistungsphasen 4 - 6 und erste
bauvorbereitende Leistungen bis zu einer Höhe von insgesamt in Summe 1 Mio. € zu
beauftragen. Die Kosten für die LP 4-6 betragen: 478.000 € (PSP-Element  "66.Schule,
energet.Sanierung Komarowstr. gemeinsame Planung“ (PSP 7.0001088.700).

3. Zur Umsetzung des geplanten Terminplans mit Grundlage der erteilten vorfristigen
Maßnahmebeginne wird der Bürgermeister für Finanzen ermächtigt, Freigabeanträge
auch ohne Vorlage der Zuwendungsbescheide aus VwV Investkraft bis zur Höhe des
Gesamtauszahlungsbudgets im jeweiligen Haushaltsjahr zu bestätigen.
4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen
Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren auf das jeweils nachfolgende
Haushaltsjahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der
Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zu gegebenem Zeitpunkt.
2/2
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:


text:
1/3
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04698
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Bau- und Finanzierungsbeschluss:  Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig (66.
GS), Modernisierung i.V.m. Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach §
79 (1) SächsGemO
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
SBB Nordost Information zur Kenntnis
Ratsversammlung 15.11.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt
18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten  betragen ca. 7.156.370 € und unterteilen sich in "66.Schule,
energet.Sanierung Komarowstr.“ (PSP 7.0001088) mit Teilkosten i.H.v. 2.700.000 €
und "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665) mit Teilkosten
i.H.v. 4.456.370€. Der städtische Anteil beträgt insgesamt 2.182.620 €.

3. Die Finanzierung der Maßnahme einschließlich der Bestätigung der überplanmäßigen
Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO und der außerplanmäßigen
Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO wird entsprechend Punkt 6.
„Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan“ im Begründungstext bestätigt.
4. Die Nutzungskosten gemäß Tabelle 1 für das Haushaltsjahr 2019 i.H.v. ca. 6.049 €
und ab dem Haushaltsjahr 2020 ff. ca. 240.126 € werden zur Kenntnis genommen.
Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu
entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
5. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets
vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide
einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des
Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft
prinzipiell bestätigt.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Folgekosten in 2019
Folgekosten in 2020
Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen 2019 2019 220.406 1.100.21.1.1.01.27
SK 42531000
Finanzhaushalt Einzahlungen
2017
2017
2018
2017
2017
2018
1.923.750
2.565.000
485.000
7.0001088.705
7.0001665.705
7.0001665.705
Auszahlungen
2015
2016
2017
2018
2015
2016
2017
2018
2019
2019
2015
2016
2017
2018
2015
2016
2017
2018
2019
2019
150.000
0
 2.323.750
226.250

0
150.000
3.315.964
635.000
135.000
6.000
7.0001088.700
7.0001088.700
7.0001088.700
7.0001088.700
7.0001665.700
7.0001665.700
7.0001665.700
7.0001665.700
7.0001665.700
7.0000210.710
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein X wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
2019
ab 2020
jährlich
2019 KG 200: 6.049
KG 200   36.296
KG 300:153.732
KG 400:  86.394

1.100.21.1.1.01.27
1.100.21.1.1.01.27
1.100.21.1.1.01.27
1.100.21.1.1.01.27
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan nein X wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung:
                   siehe Pkt. 9.2 der Haushaltsvorlage Vorgesehener Stellenabbau:
3/3
Beteiligung Personalrat nein ja,
Sachverhalt:
Das Bestandsgebäude Komarowstr. 2 wurde in Plattenbauweise als Typenprojekt Ratio 74-720, Typ
A, 1974 erbaut. Der Baukörper besteht aus 5 Geschossen (Keller-, Erd- und 3 Obergeschosse) und
wird über 3 Treppenhäuser erschlossen. Das Gebäude wurde bis Mitte 2016 durch das BSZ 12
genutzt, seit dem steht es leer.
Die erforderlichen Instandsetzung und Instandhaltung wurde über Jahre auf ein Minimum begrenzt.
Viele Bauteile sind stark abgenutzt und zum Teil defekt. Der energetische Standard ist schlecht.
Das Schulgebäude wird komplett saniert und so für eine 3,5-zügige Grundschule für eine
Maximalbelegung von 392 Schülern hergerichtet. Die Sanierung des Bestandsgebäudes sowie die
Gestaltung der Freianlagen sind Bestandteil dieses Baubeschusses.
Es ist geplant, die Gesamtsanierung des Schulgebäudes bis 12/2019 abzuschließen. Die Kosten der
Maßnahme betragen 7,15 Mio. €.
Die auf dem Schulgrundstück befindliche Turnhalle ist nicht Bestandteil dieser Sanierungsmaßnahme.
Das Vorhaben wird gefördert durchgeführt
• VwV Investkraft, Förderteil B, Budget Bund → Energetische Modernisierung
• VwV Investkraft, Förderteil C, Budget Sachsen→ Innere Modernisierung.
Anlagen:
Textteil
Anlage 1 Freianlagenplan
Anlage 2 Grundriss EG
Anlage 3 Gebäudeschnitt
Anlage 4 Ansicht
Anlage 5 Erläuterungen zum Baubeschluss - Energiekonzept
Anlage 6 Grafik Vergleich Passivhaus / EnEV
Tabelle 1 - Nutzungskosten
HAUSHALTSVORLAGE
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Bauvorhaben: Grundschule Komarowstr. 2,
04357 Leipzig
- Modernisierung
Bauherrenamt: Stadt Leipzig
Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Amt für Jugend, Familie und Bildung
Naumburger Straße 26, 04229 Leipzig
Baufachamt: Stadt Leipzig
Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126, 04317 Leipzig
Stand: 11.09.2017
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 11.09.2017
Inhaltsverzeichnis
Kurzerläuterung 4
1 Grundlagen 4
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption 4
1.2 Beschlüsse 4
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 4
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes 4
2.2 Ableitung des Bedarfes 5
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme 5
2.4 Alternativlösungen 5
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 5
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 5
3.1 Städtebauliche Einordnung 5
3.2 Erläuterung der Planung 5
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme 7
3.4 Eigentumsverhältnisse 7
3.5 Energiekonzept 7
3.6 Barrierefreies Bauen 9
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 9
4 Finanzieller Aufwand 10
5 Finanzierungsplan 11
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 11
6.1 Förderteil B - Energetische Sanierung 11
6.1.2 Geplante Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (€ brutto) aufgrund
 Besonderheiten des Förderprogramms VwV Investkraft - Budget BUND (Beschlussbasis) 11
6.2 Förderteil C: Innere Sanierung 12
6.2.1 Mittelbereitstellung auf Basis der aktuellen Haushaltsplanung (€ brutto) 12
6.2.2 Geplante Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (€ brutto) aufgrund
 Besonderheiten des Förderprogramms VwV Investkraft -Budget Sachsen (Beschlussbasis) 13
6.3 Gesamt aus 6.1.2 und 6.2.2 13
6.4 Prognose des voraussichtlichen kassenwirksamen Mittelabflusses (€ brutto) 14
7 Fristenplan 14
8 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte 14
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 15
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960 15
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan 16
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276 16
Stadt Leipzig Seite 2 von 17
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 11.09.2017
Anlagen
Anlage 1 Freianlagenplan
Anlage 2 Grundriss EG
Anlage 3 Gebäudeschnitt
Anlage 4 Ansicht
Anlage 5 Erläuterungen zum Baubeschluss - Energiekonzept
Anlage 6 Grafik Vergleich Passivhaus / EnEV
Stadt Leipzig Seite 3 von 17
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 11.09.2017
Kurzerläuterung
Das Bestandsgebäude Komarowstr. 2 wurde in Plattenbauweise als Typenprojekt Ratio 74-720, Typ A,
1974 erbaut. Der Baukörper besteht aus 5 Geschossen (Keller-, Erd- und 3 Obergeschosse) und wird
über 3 Treppenhäuser erschlossen. Das Gebäude wurde bis Mitte 2016 durch das BSZ 12 genutzt, seit
dem steht es leer.
Die erforderlichen Instandsetzung und Instandhaltung wurde über Jahre auf ein Minimum begrenzt.
Viele Bauteile sind stark abgenutzt und zum Teil defekt. Der energetische Standard ist schlecht.
Das Schulgebäude wird komplett saniert und so für eine 3,5-zügige Grundschule für eine Maximalbele-
gung von 392 Schülern hergerichtet. Die Sanierung des Bestandsgebäudes sowie die Gestaltung der
Freianlagen sind Bestandteil dieses Baubeschusses.
Es ist geplant, die Gesamtsanierung des Schulgebäudes bis 12/2019 abzuschließen. Die Kosten der
Maßnahme betragen 7,15 Mio. €.
Die auf dem Schulgrundstück befindliche Turnhalle ist nicht Bestandteil dieser Sanierungsmaßnahme.
Das Vorhaben wird gefördert durchgeführt
– VwV Investkraft, Förderteil B, Budget Bund → Energetische Modernisierung
– VwV Investkraft, Förderteil C, Budget Sachsen→ Innere Modernisierung.
1 Grundlagen
1.1 Ziel und Entwicklungskonzeption
Mit Beschluss BS/ RBV-300/10 vom 24.03.10 wurde die Neustrukturierung des Schulnetzes im Stadtge-
biet Leipzig-Nordost als Teil der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig beschlos-
sen. Das Gebäude Komarowstr. 2 wurde bisher für das BSZ 12 genutzt, soll durch die 66. Schule nachge-
nutzt werden (jetziger Standort Rosenowstr. 56).
1.2 Beschlüsse
Planungsbeschluss Nr. VI-DS-02371 vom 15.03.2016
2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
2.1 Beschreibung des Ist-Zustandes
Das Bestandsgebäude der Komarowstr. 2 wurde 1974 gemäß Typenprojekt Ratio 74-720, Typ A errichtet.
Der Baukörper besteht aus 5 Geschossen (Kellergeschoss, Erdgeschoss und 3 Obergeschossen).
Er besitzt einen zentralen Eingangsbereich und wird über 3 Treppenhäuser erschlossen. Das Schulge-
bäude ist in die Gebäudeklasse 5 nach SächsBO eingestuft und gilt als Sonderbau.
Die erforderliche Instandsetzung und Instandhaltung des Gebäudes wurde über Jahre auf ein Minimum
begrenzt. Viele Bauteile sind stark abgenutzt. Der energetische Standard ist schlecht. Das Gebäude ent-
spricht in seiner Gesamtheit nicht den Anforderungen an einen zeitgemäßen Schulhausbau.
-  Die Barrierefreiheit ist nicht gegeben.
-  Küche und Mensa sind unzureichend.
-  Die Fenster sind stark verwittert, zum Teil defekt und undicht. Die Außentüren sind ebenfalls defekt.
-  Unzureichender Sonnenschutz bzw. erforderlicher Sonnenschutz nicht vorhanden.
-  Baulicher und anlagentechnischer Brandschutz fehlen bzw. sind unzureichend (z. B. Brandwände,
   Sicherheitsbeleuchtung und Hausalarmierung)
-  Vorhandene sicherheitstechnische Mängel (z. B. Geländerhöhe unter 1,1 m, Fensterbrüstungen
   weniger als 20 cm tief)
-  Die Innentüren und Bodenbeläge sind stark verschlissen.
Stadt Leipzig Seite 4 von 17
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 11.09.2017
-  Schallschutz und Raumakustik sind unzulänglich.
-  Heizungs-, Sanitär- und Elektroanlagen sind veraltet und längst abgeschrieben.
-  Der Pausenhof bzw. die Freifläche muss neu gestaltet und hergerichtet werden.
2.2 Ableitung des Bedarfes
Das Bestandsgebäude wird dringend als Schulgebäude für eine Grundschule benötigt. Damit es jedoch
genutzt werden kann, muss es entsprechend instandgesetzt und modernisiert werden.
2.3 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme
Steigende Schülerzahlen belegen weiter und langfristig den Bedarf an allgemeinbildenden Schulen.
Unter weiterer Zugrundelegung der aktuellen Bedarfsprognosen ist von einem stabilen Standort auszuge-
hen.
2.4 Alternativlösungen
Nach Entscheidung für den Erhalt des Schulgebäudes gibt es keine Alternativen.
2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung
Die Schulräume in diesem Gebäude werden auf Grund der ständig steigenden Schülerzahlen dringend
benötigt. Die Stadt Leipzig kann dann die ihr übertragenen Pflichtaufgaben, der Bereitstellung ausreichen-
der Schulkapazitäten, nicht nachkommen.
3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme
3.1 Städtebauliche Einordnung
Der Standort der der Schule befindet sich im Leipziger Stadtteil Mockau. Dieser ist städtebaulich sowohl
durch eine Bebauung von mehrgeschossigen Wohngebäuden in Plattenbauweise als auch mit
Einfamilienhäusern geprägt.
Das Schulgebäude wurde ca.1974 zusammen mit einer auf dem Grundstück befindlichen Turnhalle im
Zuge der Wohngebietsentwicklung erbaut und wurde als Polytechnische Oberschule errichtet.
3.2 Erläuterung der Planung
Das Schulgebäude wird komplett saniert und so für eine 3,5-zügige Grundschule für eine Maximalbele-
gung von 392 Schülern hergerichtet. Der etwa 42 Jahre alte Plattenbau wird entsprechend den heutigen
Anforderungen brandschutztechnisch, baulich und bauphysikalisch ertüchtigt und verschlissene Bauteile
ersetzt. Die Freianlage wird neu gestaltet und wie das Schulgebäude barrierefrei ausgebildet.
–
KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)
Dazu zählen:
– Stromversorgung - Umverlegung der Zuleitung zur Gebäudehauptverteilung
– Telekommunikation - Umverlegung der Zuleitung zum Verteiler, Netzanschluss der Telekom
– Anpassung der auf dem Grundstück befindlichen Fernwärmetrasse im Bereich des Küchenan-
baus.
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)
Die Sanierung umfasst im Wesentlichen:
-   die äußere Sanierung (Dach, Fassade, Kunststofffenster, Sonnenschutz für die Fenster der Südseite,
    Außentüren, sowie Bauwerksabdichtung),Wärmedämmung nach EnEV 2014 (mit Anforderungen 2016)
-   Umbauten im Gebäude zur Realisierung des vorgegebenen Raumprogramms, Neuaufteilung der
    Sanitärräume, Sanierung der 3 Eingänge auf der Südseite, Umgestaltung und Schaffung eines neuen
Stadt Leipzig Seite 5 von 17
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 11.09.2017
    Foyerbereiches im EG, Umgestaltung Speiseversorgungsbereiches im UG
-   Brandschutzmaßnahmen (z. B. Brand- und Rauchschutztüren, Verkofferungen usw.)
-   sicherheitstechnische  Maßnahmen (z. B. Geländererhöhung)
-   die Herstellung der Barrierefreiheit des Gebäudes (Aufzugsanbau, Behinderten-WC)
-   die Erneuerung der Innentüren (z. B. Schallschutztüren für Klassenräume, Verwaltungsbereich)
-   die Verbesserung der Raumakustik durch entsprechende Unterhangdecken
-   Fußboden- und Malerarbeiten, Trockenbauarbeiten
Zur Umsetzung des geforderten Raumprogrammes wird der nördliche Anbau des Gebäudes im Bereich
der Achsen 23-27 (Bereich Küchenanlieferung) über alle Etagen in der Tiefe von ca. 3 m erweitert.
Das Wandbild (Indstrieemaille auf Stahlblech, K.-H. Schmidt 1976) auf dem Risalit über dem Eingang wird
erhalten und in der zukünftigen Gestaltung berücksichtigt
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Es erfolgt eine komplette Neuinstallation aller erforderlichen haustechnischen Anlagen in den Bereichen
Abwasser-, Wasser-und Wärmeversorgungsanlagen, Starkstrom- sowie fernmelde- und informationstech-
nische Anlagen, Gebäudeautomation und Aufzugsanlagen.
Folgende Maßnahmen sind u.a. vorgesehen:
-   Anbau eines behindertengerechten Aufzuges
-   Brandmeldeanlage als hausinterne Anlage mit automatischen und nicht automatischen Meldern
-   Rauch- und Wärmeabzugsanlage (RWA)
-   Telekommunikationsanlage, mit Anschlüssen für die Aufzugsanlage (Notruf)
-   neue sanitäre Einrichtungsgegenstände entsprechend Neuordnung Raumprogramm
-   Fettabscheider für Küchenwasser, Küchenausstattung
-   neue Grundleitungen Abwasser
-   sanitäre und funktionale Ausstattung der Unterrichts- und Fachunterrichtsräume und Küche
-   Einbruchmeldeanlage
-   Sprachalarmierungsanlage (Pausenklingeln, Sprachdurchsagen, Alarmdurchsagen etc.)
-   Blitzschutzanlage
-   Zeitschaltanlage Datennetz, Sicherheitsbeleuchtung
KG 500 Außenanlagen (DIN 276)
Anzahl PKW-Stellplätze: 2 (davon 1 Beh.-Stellplatz)
Anzahl Fahrrad Stellplätze: 62
Im Freianlagenprogramm sind Bereiche mit folgenden Funktionen untergebracht:
-   Pausenhof- und Hortfreifläche (10m²/Schüler), in seiner Funktion als Ort für Aufenthalt, Toben, Spiel
und Rückzug
-   Bolzplatz
-   Wege- und Zufahrten für Küchenanlieferung, Müllfahrzeuge
-   Flächen des ruhenden Verkehrs für PKW- und Fahrräder
-   Flächen für Ver- und Entsorgung (Müllplatz)
Die Gesamtsanierung mit der Neugestaltung der Außenanlagen erfolgt entsprechend den Anforderungen
an einen modernen Schulstandort unter funktionalen und gestalterischen Gesichtspunkten.
Es werden Pausenhof- und Bewegungsflächen mit altersgerechter Ausstattung vorgesehen. Die Anord-
nung des „Grünen Klassenzimmer“ im Bereich der Sporthalle dient gleichzeitig als Rückzugsraum. Die
Außenanlagen sind barrierefrei ausgestattet.
Auf dem Schulgrundstück werden keine Sportaußenflächen geschaffen. Laut VSP Nr. 01568 sollen diese
separat auf einem in der Nähe befindlichen Grundstück realisiert werden.
Stadt Leipzig Seite 6 von 17
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 11.09.2017
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)
Hierzu zählt die Neuanschaffung der beweglichen Ausstattung (Möbel wie Stühle, Tische Schränke etc.)
der Unterrichts- und Vorbereitungsräume, des Verwaltungs- und Gemeinschaftsbereiches in der Schule.
3.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme
Das modernisierte Schulgebäude wird den baulichen und funktionalen Rahmen für eine moderne und
zeitgemäße Schule bieten. Die Schule ist außerdem barrierefrei. Die Lehrerschaft/ Erzieher und die Schü-
ler erhalten optimale Bedingungen.
3.4 Eigentumsverhältnisse
Gemarkung Mockau
Flurstücksnummer 1300
Flurstücksgröße in m² 7427
Eigentum Stadt Leipzig
3.5 Energiekonzept
Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:
Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:
Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:
Schulgebäude
Neubau
Erweiterungsneubau
Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz
Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz
Modernisierung der äußeren Hülle
Modernisierung einzelner Bauteile
Energetischer Standard/Energiekonzept:
Passivhaus
EnEV 2014 (mit Anforderungen 2016) mit Passivhauskomponenten
EnEV 2014 (mit Anforderungen 2016)
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014
(mit Anforderungen 2016)
Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
<          >
Der Passivhausstandard wurde untersucht.
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Die nachträgliche Aufrüstung auf Passivhausstandard an gleichwertigen bestehenden Plattenschulen er-
reichen nicht die gewünschten  Einsparungen. Die Mehraufwendungen zur Erreichung des Passivhaus-
standards gegenüber den Anforderungen der EnEV 2014/16 stehen in keinem wirtschaftlichen Verhältnis.
Die Wirtschaftlichkeitsberechnung des bereits realisierten Vorhabens Ostwaldgymnasium lässt sich auf-
grund der typengleichen Bauweise auf das Bestandsgebäude der Komarowstr. 2 übertragen.
Unter Beachtung der tatsächlichen Verbrauchswerte des Ostwaldgymnasiums von
23 kWh/(m²a) (Heizwärmeverbrauch) lässt sich für diesen Typenbau keine Wirtschaftlichkeit mehr dar-
stellen (siehe Grafik Anlage 6)
Nachweis nach EnEV 2014:
Berechneter Energiebedarf für das Gebäude:
Anforderungswert: Soll-Wert Ist-Wert Planung
Primärenergiebedarf kWh/(m²a) 153,14 182,05 65,28
CO² –Emission kg/(m²a)
Mittlerer U-Wert opaker Bauteile W/m²K 0,49 0,490 0,232
Mittlerer U-Wert transparenter
Bauteile
W/m²K 2,66 2,66 1,300
Energieträger:
Folgende Energieträger wurden untersucht:
Anwendung ge-
wählt
Bemerkung/Begründung
Fernwärme geeignet Primärenergiefaktor = 0,31
Erdwärme <          >
Gas <          >
Holz-Pellets <          >
Fazit: Der vorhandene Fernwärmeanschluss wird weiter genutzt.
Weitere erneuerbare Energien:
Photovoltaik
Einschätzung gem. So-
lardachkataster

Aussage gem. Planung Im Ergebnis der Untersuchung zum Einsatz einer Photovoltaikanlage konnte
die Wirtschaftlichkeit nicht nachgewiesen werden (wenig Selbstnutzung des er-
zeugten Stroms).
Eigenbetrieb nein
Angebot an Dritte
<          >
Aussage gem. Planung <          >
Die Anforderungen des EEWärmeG  werden für das Vorhaben durch den Einsatz von Fernwärme und die
Unterschreitung des Primärenergiebedarfes für das Schulgebäude erfüllt .
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Neubau mod. Altbau
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KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Wärmeerzeugung und -verteilung:
Es besteht ein Fernwärmeanschluss, der weiter genutzt wird. Die Heizzentrale, Heizleitungen und Heiz-
körper werden erneuert. Die Dämmung der Heizkreise und Kompaktverteiler erfolgt gemäß gültiger EnEV.
Die Heizflächen erhalten Thermostatköpfe.
Warmwassererzeugung:
Die Objektanschlüsse erhalten im Regelfall Kaltwasser. Die Warmwasserbereitung für die Küche und ein-
zelne Wasch- und Ausgussbecken erfolgt dezentral mit elektrischen Durchlauferhitzern / Warmwasserbe-
reiter.
Die Nutzung von Solarthermie erfolgt nicht, da sie für Schulen ungeeignet ist (keine zentrale Warmwas-
serbereitung, lange Ferienzeiten, Nichtnutzung an Wochenenden).
Lufttechnische Anlagen:
Be- und Entlüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung sind vorgesehen für :
-   die WC- und deren Vorräume
-   die Ausgabeküche
Wasser/Abwasser:
Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:
-   Dämmung der Kalt- und Warmwasserleitungen entsprechend aktueller Vorschrift
-   Auslaufarmaturen mit Wasserbegrenzer bzw. Selbstschlussarmaturen
-   WCs mit Zweimengenspülung, Urinale mit berührungsloser Spülauslösung
Stark- und Schwachstrom:
Erneuerung der gesamten Starkstromanlage einschließlich der Verteilungen und Endgeräte.
Folgende Anlagen werden unter anderem errichtet:
-   Allgemeinbeleuchtungsanlage, u. a. Leuchten mit elektronischen Vorschaltgeräten
-   Beleuchtungsanlagen, tages- und abwesenheitsabhängige Lichtsteuerung
-   separate Sicherheitsbeleuchtung in LED-Technik und Zentralbatterieanlage
-   außenliegender elektrischer Sonnenschutz
3.6 Barrierefreies Bauen
Das Gebäude und die Freianlagen werden barrierefrei gestaltet.
3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Im Rahmen der Vorentwurfs- und Entwurfsplanung fand eine Abstimmung mit dem zukünftigen Nutzer
des Gebäudes statt.
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4 Finanzieller Aufwand
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 27.06.2017
Kostengruppe VwV Investkraft
Förderteil B, Bud-
get Bund
VwV Investkraft
Förderteil C, Bud-
get Sachsen
Gesamtbetrag
100 Grundstück 0 0 0
200 Herrichten und Erschließung 5.849 61.950 67.799
300 Bauwerk - Baukonstruktionen 1.729.137 1.674.479 3.403.616
400 Bauwerk - Technische Anlagen 422.674 1.001.457 1.424.131
500 Außenanlagen 0 589.532 589.532
600 Ausstattung und Kunstwerke  (*) 0 286.500 286.500
700 Baunebenkosten 535.947 842.436 1.378.383
Zur Rundung  (**) 6393 16 6.409
Summe 2.700.000 4.456.370 7.156.370
Leistungserstattung des Amtes für Gebäude-
management fiktiv
135.113 212.379 347.492
(*)  Die Gesamtkosten (KG 600) beinhalten einen konsumtiven Anteil in Höhe von 220.406 €.
(**) Die Rundung erfolgt gemäß verwaltungsinterner Fortschreibung der Maßnahmeliste VwV Investkraft,
Budget BUND und Sachsen. Entsprechend Beschluss der Ratsversammlung vom 17.11.2016 zu VI-DS-
03336 "Investitionspläne gemäß VwV Investkraft i.V.m. dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsge-
setz" erfolgt die Information über die Fortschreibung der Gesamt-Maßnahmelisten mit den Finanzberich-
ten zum 30.06. bzw. 30.09.
Baupreiserhöhung und Risikobewertung
Die durchschnittliche Baupreissteigerung betrug in den letzten Jahren durchschnittlich ca. 2,5 % . Durch
die gute konjunkturelle Lage der Bauwirtschaft i.V.m. den aktuellen bundesweiten Förderprogrammen ist
eine Erhöhung der jährlichen Baupreissteigerung auf 3 % zu erwarten. Bei mehrjährigen Maßnahmen mit
großem Investitionsvolumen kann dies erhebliche Auswirkungen auf die dem Baubeschluss zugrunde lie-
gende Kostenberechnung haben. Eine verbindliche Prognose der Baupreissteigerung ist jedoch nicht
möglich, da hier auch insbesondere sehr starke saisonale Schwankungen auftreten können.
Ferner ist ein  weiteres baufachliches Kostenrisiko aktuell aufzuzeigen. Das Bestandsgebäude wurde auf
verbaute Schadstoffe untersucht, im Rahmen der Voruntersuchungen konnte der Baukörper jedoch nicht
vollständig analysiert werden, da hierzu bauteilzerstörende Untersuchungen erforderlich wären. Die Ent-
sorgungsproblematik von z.B. HBCD-belasteter  Polystyroldämmung hat sich zwar derzeit wieder ent-
spannt, weitere Änderungen/Sensibilisierungen hierzu bzw. zu anderen Schadstoffen sind nicht auszu-
schließen. Kostensteigerungen für Bergungs- und Entsorgungskosten sind in die Risikobetrachtung einzu-
beziehen.
Das baufachliche Risiko wird auf ca. 3 % (ca. 200 TEUR) eingeschätzt.
Im Rahmen von Baubeschlüssen können aus der allgemeinen Baupreissteigerung entstehenden Kosten-
erhöhungen nicht berücksichtigt werden bzw. würden Haushaltsmittel bei Nichtinanspruchnahme unnötig
gebunden werden und für die Vorbereitung/Umsetzung anderer wichtiger Projekte in der Finanzplanung
nicht zur Verfügung stehen.
Andererseits können aber Kostenerhöhungen im Bauprozess zu erheblichen Verzögerungen führen: So-
fern eine Anpassung des Baubeschlusses zur Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen notwendig ist,
können bis zur Beschlussfassung ggf. keine Ausschreibungen vorgenommen werden und/oder Aufträge
ausgelöst werden. Dies kann zu Verzögerungen von bis zu 3 Monaten führen.
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5 Finanzierungsplan
Förderfähigkeit der Maßnahme:
<          >
Angaben in Euro brutto
Förderprogramm VwV Investkraft
Förderteil B, Budget Bund
VwV Investkraft
Förderteil C, Budget Sachsen
Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % 75 75
Gesamtkosten in € 2.700.000 4.456.370
Förderfähige Kosten in € 2.565.000 4.066.667
Anteil Fördermittel in € 1.923.750 3.050.000
Antrag vom 02/17 02/17
Bescheid vom
6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto)
Finanzierung
1. Energetische Modernisierung
Die Auszahlungen für die energetische Modernisierung werden im Finanzhaushalt im PSP-Ele-
ment "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr." (7.0001088.700) in den Haushaltsjahren wie
folgt geplant:
2015:    150.000 €
2016:               0 €
2017: 2.323.750 €
2018:    226.250 €
2019:  0 €
Die Einzahlungen für die energetische Modernisierung (VwV Investkraft BUND) sind im Finanz-
haushalt im PSP-Element "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr." (7.0001088.705) vollstän-
dig im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen:
2017: 1.923.750 € (inkl. einer Mehreinzahlung i.H.v. 213.750 €)
2.  Innere Modernisierung:
Die Auszahlungen für die innere Modernisierung  werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "66.
Schule, innere Sanierung Komarowstr." (7.0001665.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2015:             0 €
2016:  150.000 € (im PSP-Element 7.0001088 enthalten)
2017:            3.315.964 €
2018:  635.000 €
2019:  135.000 €
Die Ausstattungsaufwendungen (i.H.v 220.406 €) werden im Haushaltsjahr 2019 in im Sachkonto
42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.27 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haus-
haltsplanung 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
Die Einzahlungen für die innere Modernisierung (VwV Investkraft SACHSEN) sind im Finanzhaus-
halt im PSP-Element "66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665.705) wie folgt
vorgesehen:
2017:           2.565.000 €
2018:              485.000 € (geplante Mehreinzahlung nach Änderung Förderantrag).
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nicht förderfähig
förderfähig
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3. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO werden wie folgt bestätigt:
2017
- im PSP-Element „66. Schule innere Sanierung“ (7.0001665.700) i.H. von 50.964 €
Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung Fin-
HH (Invest)" (1098720000).
2018
- im PSP-Element „66. Schule energet. Sanierung“ (7.0001088.700) i.H. von 86.250 €
- im PSP-Element „66. Schule innere Sanierung“ (7.0001665.700) i.H. von 100.000 €
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000714.700 „120. Schule – Energetische Sanie-
rung“.
4. Für die Haushaltsjahre 2017 und 2018  sind folgende Verpflichtungsermächtigungen im Haus-
haltsplan veranschlagt.
2017 kassenwirksam 2018
- PSP-Element "66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. (PSP 7.0001088):. 1.250.000.€
- PSP-Element"66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665) :  1.500.000 €
2018 kassenwirksam 2019
 - PSP-Element"66. Schule, innere Sanierung Komarowstr." (PSP 7.0001665) :  135.000 €
6.1 Förderteil B - Energetische Sanierung
PSP-Element: energetische Sanierung Schulgebäude „66.Schule, energet. Sanierung Komarowstr.“
(7.0001088.700)
6.1.1 Mittelbereitstellung auf Basis der aktuellen Haushaltsplanung (€ brutto)
Jahr 2015/2016 2017 2018 2019 Gesamt
Planung 150.000 383.200 0 0 533.200
Bau 0 616.800 1.550.000 0 2.166.800
Gesamt 150.000 1.000.000 1.550.000 0 2.700.000
VE kassenwirksam 0 0 1.250.000 0 1.250.000
Anteil Fördermittel (*1) 0 600.000 1.323.750 0 1.923.750
Anteil Stadt  (*2) 150.000 400.000 226.250 0 776.250
(*1)    inkl. einer Mehreinzahlung in 2018 i.H.v. 213.750 € (zweckgebunden)
(*2)    inkl. überplanmäßiger Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO i.H.v. 86.250 € in 2018 mit
          Deckung aus dem PSP-Element "120. Schule - Energetische Sanierung" (7.0000714).
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6.1.2 Geplante Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (€ brutto)
aufgrund Besonderheiten des Förderprogramms VwV Investkraft - Budget BUND
(Beschlussbasis)
Jahr 2015 / 2016 2017 2018 2019 Gesamt
Planung 150.000 383.200 0 0 533.200
Bau 0 616.800 1.550.000 0 2.166.800
Gesamt 150.000 1.000.000 1.550.000 0 2.700.000
Haushaltseinordnung 150.000 2.323.750 226.250 0 2.700.000
VE kassenwirksam 0 0 1.250.000 0 1.250.000
Anteil Fördermittel (*1) 0 1.923.750 0 0 1.923.750
Anteil Stadt  (*2) 150.000 400.000 226.250 0 776.250
(*1) ... incl. einer Mehreinzahlung i.H.v. 213.750 € (zweckgebunden)
(*2) ... siehe Fußnote unter Tabelle 6.1.1.
6.2 Förderteil C: Innere Sanierung
PSP-Element:  66.Schule, innere.Sanierung Komarowstr.“ (7.0001665.700) ab 2017
2015 / 2016 PSP-Element:  „66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr.“ (7.0001088.700)
Kontierung für Ausstattung konsumtiv:  66. Schule (1.100.21.5.1.01.27), Sachkonto  42531000. Diese Mit-
tel werden im Haushaltsplan für 2019 durch das Fachamt angemeldet.
6.2.1 Mittelbereitstellung auf Basis der aktuellen Haushaltsplanung (€ brutto)
Jahr 2015 / 2016 (*1) 2017 2018 2019 Gesamt
Planung 150.000 372.800 185.750 132.500 841.050
Bau 0 378.164 2.449.250 787.906 3.615.320
Gesamt 150.000 750.964 2.635.000 920.406 4.456.370
- davon konsumtiv
(*0)
0 0 0 220.406 220.406
- davon investiv 150.000 750.964 2.635.000 700.000 4.235.964
VE kassenwirksam 0 0 1.500.000 135.000 1.635.000
Anteil Fördermittel
(*2)
0 0 2.485.000 565.000 3.050.000
Anteil Stadt (*3) 150.000 750.964 150.000 355.406 1.406.370
(*0)    Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattungen (220.406 €) werden im Rahmen der Haus-
haltsplanung 2019/20 durch das Fachamt angemeldet.
(*1) geplant im PSP-Element „66.Schule, energet. Sanierung Komarowstr.“ in 2016 (7.0001088)
(*2)     inkl. einer Mehreinzahlung in 2018 i.H.v. 485.000 € (zweckgebunden)
Stadt Leipzig Seite 13 von 17
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Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 11.09.2017
(*3) ... inkl. überplanmäßiger Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO in
- 2017 i.H.v. 50.964 € mit Deckung formal der Kostenstelle 1098720000 "unterjährige Finanzierung
  formale Deckung FinHH (Invest)", dieser Deckung liegt eine Sperre von Ermächtigungsüber-
  trägen im PSP-Element 7.0001446 "Kita Holbeinstraße" zugrunde
- 2018 i.H.v. 100.000 € mit Deckung aus dem PSP-Element "120. Schule – Energetische
  Sanierung" (7.0000714).
6.2.2 Geplante Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (€ brutto)
aufgrund Besonderheiten des Förderprogramms VwV Investkraft -Budget Sachsen
(Beschlussbasis)
Jahr 2015 / 2016 (*1) 2017 2018 2019 Gesamt
Planung 150.000 372.800 185.750 132.500 841.050
Bau 0 378.164 2.449.250 787.906 3.615.320
Gesamt 150.000 750.964 2.635.000 920.406 4.456.370
Haushaltseinordnung 150.000 3.315.964 635.000 355.406 4.456.370
- davon konsumtiv 0 0 0 220.406 220.406
- davon investiv 150.000 3.315.964 635.000 135.000 4.235.964
VE kassenwirksam  0 0 1.500.000 135.000 1.635.000
Anteil Fördermittel
(*2), (*5) 0 2.565.000 485.000 0 3.050.000
Anteil Stadt (*3) 150.000 750.964 150.000 355.406 1.406.370
(*1) ...geplant im PSP-Element „66.Schule, energet. Sanierung Komarowstr.“ (7.0001088)
(*2) - (*3) ... siehe Fußnoten unter Tabelle 6.2.1.
(*5) ...Entsprechend Beschluss der Ratsversammlung vom 17.11.2016 zu VI-DS-03336 "Investitionspläne
gemäß VwV Investkraft i.V.m. dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz" erfolgt die Infor-
mation über die Fortschreibung der Gesamt-Maßnahmelisten mit den Finanzberichten zum 30.06.
bzw. 30.09.
Mit der nächsten Fortschreibung der Maßnahmenliste zur VwV Investkraft - Budget SACHSEN -
wird zur Deckung des Mehrbedarfes bei der Inneren Sanierung eine Fördermittelerhöhung um
485.000 € aus dem derzeit noch freien Förderbudget für Leipzig beantragt, deren Anordnung erst in
2018 erwartet wird.
Die Fördermittel für Baumaßnahmen mit Förderung aus dem Programm  VwV Investkraft (BUND +
SACHSEN) sind in der bisher bestätigtem Fördermittelhöhe lt. Liste des SMUL vom 15.05.2017 in voller
Höhe in 2017 anzuordnen.
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6.3 Gesamt aus 6.1.2 und 6.2.2
Jahr  2015 / 2016 2017 2018 2019 Gesamt
Haushaltseinordnung 300.000 5.639.714 861.250 355.406 7.156.370
- davon konsumtiv 0 0 0 220.406 220.406
- davon investiv 300.000 5.639.714 861.250 135.000 6.935.964
VE kassenwirksam 0 0 2.750.000 135.000 2.750.000
Anteil Fördermittel 0 4.488.750 485.000 0 4.973.750
Anteil Stadt 300.000 1.150.964 376.250 355.406 2.182.620
Im Rahmen der jeweiligen Haushaltabschlüsse wird die Übertragung der gebundenen und ungebundenen
Haushaltsmittel in die Folgejahre vorausgesetzt.
Die Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan gem. Punkt 6.1.2 und 6.2.2 entspricht der Veranschla-
gung im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 zzgl. einer zusätzlichen Mitteleinordnung für B – Energetische
Sanierung und für C – Innere Sanierung  entsprechend der Fußnoten unter den Tabellen aufgrund der
Kosten- und Fördermittelanpassung des Vorhabens
- nach Vorlage der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung sowie
- nach verwaltungsinterner Fortschreibung der Maßnahmenliste zur VwV Investkraft, BUND + SACHSEN.
6.4 Prognose des voraussichtlichen kassenwirksamen Mittelabflusses (€ brutto)
Aus dem aktuellen Realisierungsablauf resultiert die, unter Punkt 6.3 dargestellte Prognose des voraus-
sichtlichen Mittelabflusses.
Jahr 2015 / 2016 2017 2018 2019 Gesamt
Planung 40.000 815.000 389.000 132.500 1.377.250
Bau 0 200.000 4.155.000 1.418.500
Gesamt 40.000 1.015.000 4.544.000 1.551.000 7.150.000
- davon konsumtiv 0 0 0 220.406 220.406
- davon investiv 40.000 1.015.000 4.544.000 1.330.594 6.929.594
7 Fristenplan
Baubeginn 07/2018
Fertigstellung 12/2019
8 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte
Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.
Der maßgebliche Schwellenwert wird für die Objektplanung erreicht.
Ein VgV-Verfahren wurde durchgeführt.
Stadt Leipzig Seite 15 von 17
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 11.09.2017
Leistungsbild nach HOAI 2013 Planungsbeteiligte
Objektplanung nach § 33 Delta-Plan GmbH, Architektur- und Ingenieurbüro Prof. Kühn
Gutenbergstraße 1, 08523 Plauen
Freianlagen nach § 38 UKL Landschaftsarchitekten,
Glasewaldtstrasse 7, 01277 Dresden
Tragwerksplanung nach § 49 Henneker Zillinger Beratende Ingenieure PartG mbB
Zschochersche Straße 44-46, 04229 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53
HLS
GBS Ingenieurbüro GmbH
Bünaustr. 7b, 04129 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53
ELT
Gruppe Vier Leipzig
Otto-Schmiedt-Str. 5a, 04179 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53
Aufzug
TÜV SÜD Advimo GmbH
Wiesenring 2, 04159 Leipzig
Technische Ausrüstung nach § 53
Küche
Gastronomie- und Großküchenplanung Triebe und Triebe
Fregestraße 16, 04105 Leipzig
9 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
9.1 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Das Gebäude ist:
Die Maßnahme der Vorlage ist:
ein Neubau
ein Neubau, als Ersatz für einen Abbruch
ein Neubau, als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (= Flächenzuwachs)
eine Modernisierung, ohne Flächenzuwachs
eine Modernisierung, mit Flächenzuwachs (z.B. Ausbau KG oder DG)
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2020
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
36.296 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
153.732 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
86.394 EUR
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.01.2020 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das
Jahr der Inbetriebnahme betragen
Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten
6049 EUR
Kostengruppe 300 Betriebskosten
0 EUR
Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten
0 EUR
Stadt Leipzig Seite 16 von 17
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt
nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind nicht bekannt
Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/ Amt für Jugend, Familie und Bildung
Haushaltsvorlage Grundschule Komarowstr. 2, 04357 Leipzig - Modernisierung
Stand vom: 11.09.2017
9.2 Auswirkungen auf den Stellenplan
Für den Zeitraum der Baumaßnahme werden reduzierte Hausmeisterleistungen am Reaktivierungsobjekt
benötigt. Im Stellenplan des AGM sind daher gemäß gültigem Stellenbemessungsmodell Stellenanteile in
Höhe von 0,25 VZÄ für den vorgenannten Zeitraum einzustellen.
Personelle Ressourcen für die Betreuung des Schulstandortes mit Schulhausmeisterleistungen sind ge-
mäß aktuellem Stellenbemessungsmodell jährlich in Höhe von 0,65 VZÄ bereitzustellen. Diese Stellenan-
teile sind ab 11/2019 in den Stellenplan des AGM einzustellen.
9.3 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 re-
gelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In bei-
den DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z.B. KG 200, KG 300
etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.
Kennwerte des Vorhabens: NF 2.921 m²
Modernisierung BGF 4.764 m²
BRI 17.464 m³
KG 300 + 400 4.827.748 €
BKI – Kennwertvergleich mit einer Modernisierung von allgemeinbildenden Schulen:
Mittelwert Kennwerte des
Vorhabens
Bemerkungen/Begründung
KG 300 +
400/NF
2.200 €/m² > 1.653 €/m² Das Bauvorhaben unter-
schreitet den Kennwert.
KG 300 +
400/BGF
980 €/m² < 1.013 €/m² Das Bauvorhaben über-
schreitet den Kennwert ge-
ringfügig.
KG 300 +
400/BRI
315 €/m³ > 276 €/m³ Das Bauvorhaben unter-
schreitet den Kennwert.
Stadt Leipzig Seite 17 von 17
65/031/12.15/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031
6.85%8.0%*114.13

*OKFFB UG 113.81
6WHOOIOlFKH$QOLHIHUXQJ(Transporter)
OK Bord +30cm*113.81*OKFFB UG 113.81%|VFKXQJVYHUKlOWQLV
7RUDQODJHIOJHOLJ3m breit
7RUDQODJHIOJHOLJ3,50m breit
3N:B6WHOOSOlW]HRasenpflaster
B
0OOVWDQGSODW][O7RQQHQ
Rampe Anlieferung.FKHKletterturm "Adlerhorst"%HVWDQG5RVHQRZVWUDH
Kletternetz%HVWDQG5RVHQRZVWUDH
Dreier-Reck(Bestand5RVHQRZVWUDH
Sonnensegel und6SLHOJHUlW
1HVW
%HVWDQG5RVHQRZVWUDHSpielsand
Pflasterteppich
Austritt aus UG
)DKUUDGVWHOOSOlW]H$QOHKQEJHO5DVHQSIODVWHUBolzplatz (18 x14m)
*HUlWHKDXVHausmeister /$XHQVSLHOJHUlWHUDXP[PPð barrierefreierZugangPausenhof
barrierefreier ZugangTurnhalle
Schulgarten /*UQHV.ODVVHQ]LPPHU
Treffpunkt
Treffpunkt
Treffpunkt
7RUDQODJHIOJHOLJ1,50m breit
Einfassung Sockelbordh = 0,4m
Einfassung Sockelbordh = 0,4m
:HLGHQJHEVFK
.RPDURZVWUDH
Pflasterteppich
wasser-gebundeneDecke
wasser-gebundeneDecke
wasser-gebundeneDecke
wasser-gebundeneDecke )DKUUDGVWHOOSOlW]H$QOHKQEJHOEingangTurnhalle
)XEDOOWRU)XEDOOWRU%HVWDQG5RVHQRZVWUDH
Bank
Bank
Bank
BepflanzungBodendecker
BepflanzungBodendecker
Rasen
BepflanzungBodendecker
Tischtennisplatte%HVWDQG5RVHQRZVWUDH
7RUDQODJHIOJHOLJ1,80m breit7RUDQODJHIOJHOLJ1,80m breit
blickdichteHolzeinhausung
*UXQGVWFNVJUHQ]H
*UXQGVWFNVJUHQ]H
Anlieferung.FKH
Pausenhof
SpielbandSitzmauer, h=0,4m
Kunststoffbelag
Hauptzugangsbereich
=XIDKUW6WHOOSOlW]H(Gehwegabsenkung)
6WHOOSOlW]H|IIHQWOLFKHU6WUDHQUDXP
Mauer Bestand
Mauer Bestand
Stabmattenzaun Bestand
Stabmattenzaun NeuHolzzaun Bestand
Stabmattenzaun NeuEisentore Bestand
Stabmattenzaun NeuEisenzaun Bestand
Eisenzaun Bestand
Stabmatten-zaun Neu
StabmattenzaunNeuMauer Bestand
Mauer Bestand
Durchfahrt,3,50m breit
Einfassung Sockelbordh = 0,4m
KR
KRKRKR
MR
MR
MR
MR
Mastleuchte
Dreierreck%HVWDQG5RVHQRZVWUDH
EinfassungBordh = 0,1m
EinfassungBordh = 0,1m
EinfassungBordh = 0,1m
Findlinge
(UJlQ]XQJKletterstrecke
(UJlQ]XQJKletterstrecke
Fallschutzkies
Fallschutzkies
%HHUHQVWUlXFKHU
%HHUHQVWUlXFKHU
6FKOHUBeete
6FKOHUBeete
Sitzkreis
optional:Schachbrett-muster im Pflaster
6FKXW]JHOlQGHU
%lXPHPHKUVWlPPLJ
Bepflanzung Bodendecker /Stauden
BepflanzungBodendecker/ Stauden
'DUVWHOOXQJ(**HElXGH
Schleppkurve2-Achs-LKW, 18t
SammelstelleJHPl$65
HAKRMRFRFK
04092 LEIPZIGNEUES RATHAUS$PWIU*HElXGHPDQDJHPHQWSTADT LEIPZIG
Stadt Leipzig04092 LeipzigTel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Email: [E-MAIL ENTFERNT]
Landschaftsarchitekten01277 DresdenTel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Fax.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]Email:
Technischer Lageplan FreianlagenEntwurfsplanung375_3_L_2IK, KB29.06.20171 84x42 cm1:200
$UWGHUbQGHUXQJIndexDatumName
1.01
2.01
2.01
1.01
0.885
2.01
1.01
2.01
1.01
2.01
1.01
2.01
1.01
2.01
1.01
2.01
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.24
2.53
2.24
2.53
2.24
2.53
1.01
2.01
0.885
2.01
2.01
0.885
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
BRH 0.86
2.50UK
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86
2.81
2.22
BRH 0.86 BRH 0.86BRH 0.86
2.53UK 2.53UK
RH=
A=
U=
3.16 m
Windfang
RH=
A=
U=
3.16 m
WC-VR
WC-VR
RH=
A=
U=
3.16 m
RLT
RH=
A=
U=
3.16 m
RH=
A=
U=
3.16 m
Abstell/Spielgeräte Hort
Garderobe
RH=
A=
U=
3.16 m
RH=
A=
U=
3.16 m
GR Hort/Kreativ
Gruppenraum Hort
RH=
A=
U=
3.16 m
Gruppenraum Hort
RH=
A=
U=
3.16 m 3.16 m
Gruppenraum Hort
RH=
A=
U=
RH=
A=
U=
3.16 m
Gruppenraum Hort
RH=
A=
U=
3.16 m
Hortleitung
RH=
A=
U=
3.16 m
Erzieher
Treppe
RH=
A=
U=
3.16 m
RH=
A=
U=
3.16 m
Flur
Aufzug
A=
WC-VR
RH=
A=
U=
3.16 m
WC-M
RH=
A=
U=
3.16 m
RH=
A=
U=
3.16 m
WC-J
RH=
A=
U=
3.16 m
Garderobe
A=
U=
3.16 m
Hortküche/Essen
RH=
Gruppenraum Hort
RH=
A=
U=
3.16 m
RH=
A=
U=
3.16 m
TreppeTreppe
RH=
A=
U=
3.16 m
Flur
RH=
A=
U=
3.16 m
WC-D
RH=
A=
U=
3.16 m
47.43 m
68.21 m²
Decke:
Wand:
Boden:
090a
4
1
1
003
8.13 m
3.53 m²
Decke:
Wand:
Boden: 2
2
2 1
4.57 m²
Decke:
Wand:
Boden: 2
005
8.72 m
2
2 1
006
17.90 m
14.78 m²
Decke:
Wand:
Boden: 1
3
1
17.92 m
17.28 m²
Decke:
Wand:
Boden:
010
1
3
1
001
17.84 m
16.97 m²
Decke:
Wand:
Boden: 1
3
1
1
1
002
39.74 m
76.99 m²
Decke:
Wand:
Boden: 1 015
32.66 m
53.31 m²
Decke:
Wand:
Boden: 1
1
1
1
1
014
32.66 m
53.31 m²
Decke:
Wand:
Boden: 1
1
1
55.30 m²
Decke:
Wand:
Boden:
012
32.34 m
1
1
1
32.42 m
55.61 m²
Decke:
Wand:
Boden:
011
1
1
1
1
17.71 m
14.57 m²
Decke:
Wand:
Boden:
008
31.90 m
53.71 m²
009
Decke:
Wand:
Boden:
1
1
1
18.54 m
18.15 m²
Decke:
Wand:
Boden:
4
1
6
T003
87.55 m
98.60 m²
Decke:
Wand:
Boden:
090
1
1
1
090b
4.20 m²
8.23 m
3.67 m²
Decke:
Wand:
Boden:
004
2
2
2 1
Decke:
Wand:
Boden:
004a
10.74 m
7.13 m²
2
2
2 1
003a
10.89 m
7.12 m²
Decke:
Wand:
Boden: 2
2
2 1
18.32 m
17.84 m²
Decke:
Wand:
Boden:
013
1
3
1
24.65 m
31.92 m²
Decke:
Wand:
Boden:
007
Z
1
1
1
016
32.76 m
53.02 m²
Decke:
Wand:
Boden:
1
1
1
T002
18.52 m
18.09 m²
Decke:
Wand:
Boden:
4
1
6
18.54 m
18.11 m²
Decke:
Wand:
Boden:
T001
4
1
6
89.33 m
87.35 m²
Decke:
Wand:
Boden:
090c
1
1
1
9.29 m²
Decke:
Wand:
Boden: 2
2
2 1
12.38 m
005a
10 Stg.
16.5/28
10 Stg.
16.5/28
10 Stg.
16.5/28
10 Stg.
16.5/28
10 Stg.
16.5/28
10 Stg.
16.5/28
Gipsfangbecken
(Sanitärkeramik) Miniküche
48 Garderobenplätze
48 Garderobenplätze
1.01
2.01
1.01
2.01
2.20
2.00
2.20
2.00
2.20
2.00
1.01
2.01
1.01
2.01
1.01
2.01
Art der ÄnderungIndex Datum Name
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126-128
04317 Leipzig
Gutenbergstraße 1
08523 Plauen
Ing.- büro Prof. Kühn
Architektur- und
DELTA - PLAN GmbH
Komplettmodernisierung Schulgebäude
Komarowstraße 2 in 04357 Leipzig
66. Schule | Grundschule
26.06.2017
1300
66. Schule
Sporthalle
E
C
B
A
2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 291
D
C
B
A
Trennung in 2 brandschutz-
technische Bereiche
Trennung in 2 brandschutz-
technische Bereiche
A
C C
B B
D
AA
9.45 3.00
3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 225 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00
6.00 3.00 3.00
6.00 3.00 4.50
D
1.01
2.01
1.01
2.01
LH 2.98LH 2.98LH 2.98LH 2.98
LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98
LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98LH 2.98
LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98
LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98
LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98
LH 2.98 LH 2.98
LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98
LH 2.98
LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98 LH 2.98
LH 2.98
RR
Schwarzes Brett
RR
RS
Tür mit
elektr.FSA RR
RRUV ELT
UV ELT
RS
Tür mit
elektr.FSAdsT
(OTS)
UV ELT TB-Koffer 100x45
Treppenhaus F90
alle anderen Räume F0
TB-Koffer 100x45
Treppenhaus F90
alle anderen Räume F0
TB-Koffer 100x45
Treppenhaus F90
alle anderen Räume F0
T30/RS
Tür mit
elektr.FSA RS
Tür mit
elektr.FSA
dsT
(OTS) UV ELT UV ELT
9.45 4.50
32 8.81 32
32 6.11 19 2.605 19 4.215 32
32 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 35
19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 32
1.255 15 2.64
17
50 1.81 50
5.405
32 6.16 15 2.50 32
12 Stg.
16/29
12.45
25 2.81 175 2.82 20 5.805 25
32 6.16 19 2.76 19 5.53 25
25 2.68
2.22 25 2.10 25 3.50 25
12.45 3.00
32 2.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 32 50 25 2.00 25
40 1.55
15 5.851.511.50
6.35 15
32 8.81 19 2.81 19 2.81 19 8.81 19 8.81 19 8.81 19 2.81 19 2.81 19 2.81 19 5.81 19 35 19 8.81 19 2.81 19 2.81 19 8.81 32
81.675
117.01 m
115.09 m
Bestand
Mauerwerk
Beton
Trockenbau
LEGENDE
Abbruch
neue Elemente
WAND:
DECKE:
2 = Unterhangdecke Rasterdecke2
1
3
mit Anstrich1 = Unterhangdecke Akustik
3 = Unterhangdecke mit Anstrich
4 = Anstrich4
1 = gespachtelt mit Anstrich1
(Sockel abgesetzt, scheuerbeständig)
2 = Wandfliesen, h= 2.00m12
3 = Wandfliesen, h= ca. 1.40m13
1 = Linoleumbelag1
2 2 = Bodenfliesen (R10)
FUSSBODEN:
3 3 = Bodenfliesen (R11)
(gespachtelt mit Anstrich oberhalb Fliesen)
(gespachtelt mit Anstrich oberhalb Fliesen)
4 4 = Feinsteinzeug
5 5 = elastischer Bodenbelag (R10)
6 6 = Betonwerkstein Bestand aufarbeiten
H/B = 370 / 1200 (0.44m²) Allplan 2017
Grundriss Erdgeschoss
A 02
Entwurf
Entwurfsplanung LP 3
002635g001_00_3_A_02EG
1 : 100Brockmeier 1200/370
UD GKGK Koffer
105x45
F90
GK Koffer
105x45
F90
GK Koffer
105x45
F90
GK Koffer
105x45
F90
GK Koffer
105x45
F90
Treppenhaus 2 Flur
Flur
Flur
Flur
Flur
= + 117.01 m
03OG
02OG
01OG
00EG
01UG
UD GK
UD GK
UD GK
UD GK
-3.20
±0.00
+3.30
+6.60
+9.90
+13.805
3.115 22 3.08 22 3.08 22 4.73
2.98 22 3.08 22 3.08 22 3.08 22 3.08
16 3.04 16 3.14 16 3.14 16 3.14 16 3.14 16
-4.375
-3.375
+112.625
+115.25
+130.805
-4.375
-3.525-3.275
1300
66. Schule
Sporthalle
Art der ÄnderungIndex Datum Name
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126-128
04317 Leipzig
Gutenbergstraße 1
08523 Plauen
Ing.- büro Prof. Kühn
Architektur- und
DELTA - PLAN GmbH
Komplettmodernisierung Schulgebäude
Komarowstraße 2 in 04357 Leipzig
66. Schule | Grundschule
26.06.2017
A B C E
6.00 3.00 4.50
Bestand
Mauerwerk
Beton
Trockenbau
LEGENDE
Abbruch
neue Elemente
520/297 1 : 100Brockmeier
Schnitt D - D
A 09002635g001_00_3_A_SCDD
H/B = 297 / 520 (0.15m²) Allplan 2017
Entwurfsplanung LP 3
2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 291
3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 225 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00 3.00
A B C EC
6.00 3.00 3.00 1.50
234567891011121314151617181920212223242526272829 1
3.003.003.003.003.003.003.003.003.003.003.003.003.003.003.003.003.003.003.002253.003.003.003.003.003.003.003.00
ANSICHT NORDANSICHT OST
ANSICHT SÜD
ABCE
6.003.004.50
ANSICHT WEST
Art der ÄnderungIndex Datum Name
04092 LEIPZIG
NEUES RATHAUS
- Amt für Gebäudemanagement -
STADT LEIPZIG
 Planbezeichnung
 Maßstab: Datum: gezeichnet:  Format:
 Datei:  Blattnr.:
 Uebersicht
 Architekt
 Auftraggeber
 Objekt
 Fachplaner
 Leistungsphase
Stadt Leipzig
Amt für Gebäudemanagement
Prager Straße 126-128
04317 Leipzig
Gutenbergstraße 1
08523 Plauen
Ing.- büro Prof. Kühn
Architektur- und
DELTA - PLAN GmbH
Komplettmodernisierung Schulgebäude
Komarowstraße 2 in 04357 Leipzig
66. Schule | Grundschule
26.06.2017
1300
66. Schule
Sporthalle
1400/594 1 : 100Brockmeier
Ansichten
002635g001_00_3_A_KOMP_AN
Entwurfsplanung LP 3
A 10
H/B = 594 / 1400 (0.83m²) Allplan 2017
Stadt Leipzig
Anlage 5
Erläuterungen zum Baubeschluss - Energiekonzept
Soll-Wert:
Vorgaben entsprechend der gültigen EnEV für modernisierten Altbau
Ist- Wert:
energetischer Wert des Bestandsgebäudes
Planungswert:
energetischer Wert der Entwurfsplanung
U-Wert:
Der U-Wert ist der „Wärmedurchgangskoeffizient“. Dieser bezeichnet den Wärmestrom, welcher bei einem
Unterschied der Außen- und Innentemperatur von einem Kelvin durch einen Quadratmeter eines Bauteils
fließt. Je geringer der U-Wert ausfällt desto besser ist die Wärmedämmeigenschaft des geprüften Baumateri-
als. Entsprechend geringer können sich in der Folge die Heizkosten gestalten.
Luftdichtheit:
Die Luftdichtheit von Gebäuden wird mit einem Differenzdrucktest bestimmt.
Primärenergiebedarf:
Der Primärenergiebedarf ist die Energiemenge zur Deckung des Jahres-Heizenergiebedarfs und Trinkwas-
ser- Wärmebedarfs. Berücksichtigt wird dabei auch die zusätzliche Energiemenge, die durch Prozessketten
außerhalb der Systemgrenze „Gebäude“ während der Gewinnung, Umwandlung und Verteilung der jeweils
eingesetzten Brennstoffe entsteht. Zur Ermittlung wird der entsprechende Energiebedarf unter Berücksichti-
gung der beteiligten Energieträger mit einem Primärenergiefaktor multipliziert.
Endenergiebedarf:
Energiemenge, die zur Deckung des Jahres-Heizwärmebedarfs und des Trinkwasserwärmebedarfs benötigt
wird. Die Energiemenge wird berechnet unter genormten Bedingungen (z.B. mittlere Klimadaten, definiertes
Nutzerverhalten), die für Beheizung, Lüftung und Warmwasserbereitung zu erwarten sind.
Heizwärmebedarf Q
h:
Wärme, die das Heizsystem für die Gesamtheit der beheizten Räume in einem Jahr bereitzustellen hat. Für
die Berechnung wird nicht die gesamte Fläche des Hauses, sondern nur die Grundfläche der beheizten Räu-
me zugrunde gelegt.
Stadt Leipzig 1
65/056/03.11/Erlaeuterung_Energiekonzept_Fbl_056
Primärenergie Endenergie Heizwärme
Verluste
• Förderungen
• Umwandlung
• Transport
Verluste
• Heizanlage
• Verteilung

GS 66. Schule Grundschule Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie  und Bildung
Komarowstr. 2 04357 Leipzig Amt 65 gemäß DIN 18960 (OE-Nr. Name Amt)
(Bezeichnung des Bauwerks) erstellt:
Sanierung Eingabefelder !
(Bezeichnung der Baumaßnahme) Datum: 11.09.2017
Planungsdaten (für ggf. statistische Auswertungen)
Bezugsfläche-Nettogrundfläche 2.921 m² NGF Wärmeleistu ng 150 kW Schülerzahl 392 3,5-zügig
BRIa 17.464 m³ Nutzung des Gebäudes 1.800 h/ a SH-Typ Feld
Außenanlagenfläche, befestigt 2.040 m² AUF Elt. Anschlussl. 110 kW Kitaplätze PSP-Elemet für KG 300 u. teilw. 200, 400:
Außenanlagenfläche, unbefestigt 3.529 m² AUF GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27
Nutzungskosten
Einheit Bedarf/ a Kosten € /
Einheit, a
Kosten € /
Jahr - voll
Kosten € /
Jahr- voll
Kosten € /
Jahr - voll
Kosten € /
Jahr-anteil.
Kosten/a
m² NGF
zuständig
neu vorhanden Ist Ist Statistik Bezeichnung PSP-Element Sachkonto OE
210 Personalkosten Hausmeister VZA 0,650 44.670 29.036 0 29 .036 4.839 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 65.51
210 Personalkosten Hallenwart VZA 0,000 0 0 0 0 0 65.51
220 Sachkosten Hausm.,Hallenwart psch. 7.260 0 7.260 1.210 0 0 65.5
220 Sachkosten Hygiene psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9201 65.5
220 Sachkosten Feuerlöscher psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4255 2200 65.5
200 Objektmanagementkosten 36.296 0 36.296 6.049
Vorgabe,
Stand 2017
311 Versorgung Wasser m³ 1.008 3,20600 3.232 0 3.232 0 1,11 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241  9110 TA-Planer/ 65.3
312 Versorgung Öl kWh 0 0,05307 0 0 0 0 0,00 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9140 TA- Planer/ 65.3
313 Versorgung Gas kWh 270.000 0,04999 13.497 0 13.497 0 4,62 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 42 41 9140 TA-Planer/ 65.3
314 Versorgung Feste Brennstoffe kWh 0 0,00000 0 0 0 0 0,00 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9110 TA- Planer/ 63.3
314 Versorgung Holzpellets kWh 0 0,03640 0 0 0 0 0,00 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9140 TA- Planer/ 65.3
315 Versorgung Fernwärme kWh 270.000 0,09188 24.808 0 24.808 0 8,49 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 42 41 9140 TA-Planer/ 65.3
316 Versorgung Strom kWh 75.000 0,25671 19.253 0 19.253 0 6,59 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 42 41 9130 TA-Planer/ 65.3
319 Versorgung  Sonstiges psch. 0 0 0 0,00 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 TA-Planer/ 65 .3
310 Versorgung 60.790 0 60.790 0 20,81
321 Entsorgung Schmutzwasser m³ 1.008 1,92800 1.943 0 1.943 0 0,67 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241  9120 TA-Planer/ 65.3
321 Entsorgung Regenwasser red. m² 3.280 0,71400 2.342 0 2.342 0 0,80 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241  9121 TA-Planer/ 65.3
322 Entsorgung Müll psch. 5.000 0 5.000 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 941 7 65.5
322 Entsorgung Abscheider psch. 1.000 0 1.000 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 931 0 65.5
329 Entsorgung Sonstiges psch. 970 0 970 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9418 65. 5
329 Entsorgung Schädlinge psch. 100 0 100 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9413 65. 5
329 Entsorgung Container psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9222 65.5
329 Entsorgung Sonderleistungen psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9910 65.5
320 Entsorgung 11.355 0 11.355 0
331 Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung psch. 42.000 0 42.000 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9 410 65.5
332 Reinigung, Pflege G Glasreinigung psch. 2.000 0 2.000 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 916 1 65.5
333 Reinigung, Pflege G Fassadenreinigung psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 65.5
334 Reinigung, Pflege G Schornstein psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9414 65.5
339 Reinigung, Pflege G Grundreinigung psch. 8.500 0 8.500 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 916 2 65.5
339 Reinigung, Pflege G Sonderreinigung psch. 1.000 0 1.000 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 941 2 65.5
339 Reinigung, Pflege G
Wäschereileistungen psch. 180 0 180 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9411 65. 5
339 Reinigung, Pflege G Schmutzfangmatten psch. 250 0 250 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9191 65. 5
339 Reinigung, Pflege G Bodenpolster psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9192 65.5
339 Reinigung, Pflege G Gardinen, Lamellen psch. 2.600 0 2.600 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 930 0 65,5
339 Reinigung, Pflege G Wirtschaftsd., Kita psch. 3.000 0 3.000 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 916 4 65.5
330 59.530 0 59.530 0 0,00
341 Reinigung, Pflege A Befestigte Flächen psch. 0 0 0 0 1.100.21.1.1.01.27 65.5
Kontierung
Reinigung, Pflege Gebäude (G)
NUK_51_intern Seite 1/2
341 Reinigung, Pflege A Winterdienst psch. 500 0 500 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9416 65. 5
341 Reinigung, Pflege A Straße psch. 150 0 150 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9419 65. 5
342 Reinigung, Pflege A Pflanz- u. Grünfl. psch. 6.800 0 6.800 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 310 0 65.5
349 Reinigung, Pflege A Pflegevert. in Kitas psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9221 65.5
349 Reinigung, Pflege A Baumkontrolle,etc. psch. 2.500 0 2.500 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 922 3 65.5
340 9.950 0 9.950 0
351 Bedienung Techn. Anlagen psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 TA-Planer/65.4
352 Inspektion, Wartung Baukonstrukt. psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4211 1000 A-Plane r
353 Inspektion, Wartung Techn. Anlagen psch. 8.347 0 8.347 0 2,86 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4211  2000 TA-Planer/65.4
353 Inspektion, Wartung wasserl. Urinalanl. psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 9415 65.5
355 Inspektion, Wartung Rev. Feuerlöscher psch. 200 0 200 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4255 2010 65. 5
359 Inspektion, Wartung Sonstiges psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27
350 Bedienung, Inspektion und Wartung 8.547 0 8.547 0
361 Dienste Kontrollen psch. 559 0 559 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 TA-Planer
362 Dienste Notrufservicepssch. psch. 1.000 0 1.000 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 929 1 65.5
362 Dienste Aufschaltung.,etc. psch. 2.000 0 2.000 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 942 0 65.5
369 Dienste Sonstiges psch. 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27
360 Sicherheits- und Überwachungsdienste 3.559 0 3.559 0
371 Abgaben u. Beiträge Grundsteuer psch. 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 65.5
372 Abgaben u. Beiträge Versicherungsb. psch. 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 65.5
379 Einnahme psch. 0 0 0 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 65.5
370 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) 0 0 0 0
300 Betriebskosten 153.732 0 153.732 0
K-Faktor Investkosten Vorgabe
410 Instandsetzung 300 Baukonstrukt. 1,00 3.403.616 € 0,012 40.843 0 40.843 0 GS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1 .1.01 4211 1000 65.3
420 Instandsetzung 400 Techn. Anlagen 1,00 1.424.131 € 0,024 34.179 0 34.179 0 GS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1 .1.01 4211 2000 65.3
430 Instandsetzung 500 Außenanlagen 1,00 589.532 € 0,012 7.074 0 7.074 0 GS in öffentl. Trägerschaft 1.100.21.1.1 .01 4211 2000 65.3
440 Instandsetzung 600 Ausstattung 1,00 286.500 € 0,015 4.298 0 4.298 0 GS 66. Schule 1.100.21.1.1.01.27 4241 922 5 65.5
400 Instandsetzungskosten 5.703.779 € 86.394 0 86.394 0
Achtung, nur ausfüllen, wenn die Schule "aufwächst"! Kein Aufwachsen, Felder in obriger Tabelle ausfüllen. Ausfüllpflicht !
(Anmerkung: Das Aufwachsen wird nur auf die KG 200 bezogen, die KG 300 u. 400 bleiben unberücksichtigt.) Inbetriebn. 01.01.2020
Folgekosten 20xx 01.08.2017 anteilige Monate der Nutzung für das Jahr der Inbetriebnahme
200 Objektmanagementkosten 7.260 1.210 KG 200 2 von 12 0,17
210 Personalkosten Hausmeister € 0,000 0 0 0 0 0 Monate
210 Personalkosten Hallenwart € 0,000 0 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausmeister € 7.260 0 7.260 1.210 Monate
300 Betriebskosten 153.732 0 KG 300 0 von 12 0,00
400 Instandsetzungskosten 86.394 0 KG 400 0 von 12 0,00
Folgekosten "Aufwachsen" der Schule 20yy
200 Objektmanagementkosten 7.260 0
210 Personalkosten Hausmeister € 0,000 0 0 0 0
210 Personalkosten Hallenwart € 0,000 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausmeister € 7.260 0 7.260
300 Betriebskosten 153.732 0
400 Instandsetzungskosten 86.394 0
Folgekosten "Aufwachsen" der Schule 20zz
200 Objektmanagementkosten 7.260 0
210 Personalkosten Hausmeister € 0,000 0 0 0 0
210 Personalkosten Hallenwart € 0,000 0 0 0 0
220 Sachkosten Hausmeister € 7.260 0 7.260
300 Betriebskosten 153.732 0
400 Instandsetzungskosten 86.394 0
Reinigung, Pflege Außenanlagen (A)
NUK_51_intern Seite 2/2


Kitaplatz-Mangel in der Stadt Leipzig

paper_type: Petition

text:
VI-P-04700
Einreicherin: Frau Weisser (Die Leipziger Kita-Initiative)
Kitaplatz-Mangel in der Stadt Leipzig
Wir fordern von den Verantwortlichen für die Kitaplätze in Leipzig – dem Stadtrat, dem Leipziger
Oberbürgermeister Jung, Sozialbürgermeister Thomas Fabian, dem Leipziger Jugendamt und
allen anderen am Prozess Beteiligten – einen anderen Umgang mit uns verzweifelt nach
Kinderbetreuung suchenden Eltern! Wir wollen nicht länger als anonyme Zahl behandelt werden!
Hier sind unsere 6 Forderungen:
1. Wir fordern Gehör und Beteiligung! Wir fordern, d ass die Stadt vom Mangel betroffene
Eltern anhört, indem Vertreterinnen etwa bei der Stadtratssitzung sprechen dürfen, in den
relevanten Ausschüssen bzw. -beiräten einen Sitz bekommen oder zumindest regelmäßig
persönliche Gespräche mit den Verantwortlichen geführt werden. Vorstellbar wäre auch
eine Integration unserer Gruppe in den Gesamtelternrat Leipziger
Kindertageseinrichtungen. Auch der durch den Jugendamtsleiter ins Leben gerufene, dann
aber eingeschlafene „runde Tisch Kita“ könnte reaktiviert werden.
2. Wir fordern Information! Wir fordern regelmäßige öffentliche Eltern- und
Informationsabende, mindestens zwei Mal im Jahr, bei denen die Verantwortlichen sich
offen und transparent den Fragen (und dem Frust) der nach Kitaplätzen suchenden Eltern
stellen und ihnen kompetent Rede und Antwort stehen!
3. Wir fordern Transparenz! Wir fordern eine sinnvol le Lösung der Platzvergabe unter
Bedingungen des Platzmangels! Im Sinne einer angemessenen Mangelverwaltung fordern
wir eine einheitliche Vergabe der Betreuungsplätze über das Kita-Portal sowie Transparenz
bei der Vergabe! Die Eltern, die am längsten warten, sollten als Erste verfügbare Plätze
bekommen! Alleinerziehende sollten stärker berücksichtigt werden! Alle Kita-Leitungen
sollten verpflichtet werden, die Anfragen der Eltern über das Portal so zeitnah wie möglich
zu bearbeiten! Eltern sollten regelmäßige E-Mails bzgl. des Stands der Bearbeitung ihrer
Anfrage und der Vergabe informiert werden! Kita-Leitungen sollten durch die für das Portal
zuständige Firma geschult werden, um etwa die permanente Falsch-Einstellung von
Plätzen zu vermeiden!
4. Wir fordern Unterstützung! Wir fordern das Jugend amt auf, suchende Eltern wirklich zu
unterstützen! Das Jugendamt sollte Eltern regelmäßig aktualisierte Kontaktlisten zu Kitas
und Tageseltern direkt mit der Referenznummer aushändigen und idealerweise auch
Informationen zu den Vergabe-Modalitäten der einzelnen Kitas mitliefern. Das Erfragen der
Vergabe bei den Leitungen verursacht unsäglichen Stress für Eltern und Einrichtungen! Wir
fordern, dass die Eltern nicht durch die Mitarbeiter_innen des Jugendamts dazu befragt
werden, ob der Betreuungstermin nach hinten verschoben werden kann!
5. Wir fordern mehr Kitaplätze! Neben den üblichen A usbaubemühungen fordern wir
Unterstützung und Förderung von engagierten Gründungswilligen, etwa indem eine Kita-
Gründungsberatung angeboten wird. Wir fordern die Unterstützung von Klein-Kitas und
Kinderläden! Wir fordern Gespräche und Kooperation der Stadt mit Arbeitgebern, um mehr
Betriebskitas und eine Betreuung der Kinder in Elternnähe zu ermöglichen! Wir fordern
realistischere Bedarfsplanung und Fokus auf den Ausbau im U3-Bereich! Wir fordern, dass
die Stadt zur Not selbst mehr Krippen und Kitas baut und betreibt, anstatt Last und
Verantwortung für die Kinderbetreuung (unter dem Deckmantel der Vielfaltsförderung) auf
die freien Träger abzuwälzen!
6. Wir fordern Entschuldigungen und gegebenenfalls E ntschädigungen! Als Zeichen, dass wir
gehört werden, möchten wir öffentlich als relevante Gruppe behandelt werden.
Begründung:
Seit 2012 verfolgen und kommentieren wir als Leipziger Kita-Initiative, ein Interessen- und
Aktionsnetzwerks Leipziger Eltern, Pädagoginnen und Interessierter, das Kita-Geschehen in
Leipzig und Sachsen aktiv. Wir sehen und verstehen, dass die Situation rund um die
Kinderbetreuung komplex ist. Der Ausbau von Einrichtungen geht stetig voran. Das Kita-Portal
wurde verändert. Die Verwaltung gibt inzwischen fehlende Plätze zu. Der Planungs- und
Bauprozess soll mit Hilfe einer „Task Force“ verschlankt werden. Fehlende Investoren und
fehlende Grundstücke bleiben ein großes Problem…
ABER: Viele Leipziger Eltern sind JETZT akut vom Kitaplatz-Mangel betroffen! Das Bild der 450
anstehenden Familien vor einer Leipziger Kita, die 165 Plätze zu vergeben hat, spricht Bände! Wir
akzeptieren nicht länger, dass durch den Fokus auf den Ausbau die heutigen Probleme der zum
Teil verzweifelten Leipziger Familien ignoriert werden!
Eltern verlieren ihren Arbeitsplatz, weil sie aufgrund fehlender Betreuung nicht rechtzeitig zurück in
den Job können! Eltern beantragen trotz Arbeitsmöglichkeit Arbeitslosengeld als
Übergangslösung! Sachbearbeiterfähigkeiten, viel Durchhaltevermögen und eine unendliche
Frustrationstoleanz braucht es in Leipzig beim Versuch, eine Kinderbetreuung zu finden. Viele
Eltern entwickeln ernsthafte Stress-Symptome und empfinden die Kinderbetreuungssituation nicht
nur als nervig oder frustrierend, sondern als ernsthaft existenzbedrohend! Schöne neue Elternzeit!
So kann es nicht weitergehen!
Nehmt uns endlich wahr und nehmt uns ernst!


name: Eingabe zur geschlechtsneutralen Eingabemöglichkeit von Online-Petitionen

text:
VI-P-04701

Einreicher: Herr Schrecker

Eingabe zur geschlechtsneutralen Eingabemöglichkeit bei Online-Petitionen und
sonstigen Formularen

Sehr geehrte Mitglieder des Petitionsausschusses,

zuerst einmal möchte ich mich dafür aussprechen im Online- Eingabeformular für Online-
Petitionen die Auswahl der Anrede ganz weg zu lassen oder um den Punkt sonstige zu
ergänzen.
Nicht jeder erkennt sich in der hetero-normativ geprägten Geschlechtseinordnung in
männlich und weiblich wieder. Zudem ist dies zunehmend eine unrichtige Angabe, da die
Geschlechterforschung mittlerweile weis, dass die Geschlechtszuordnung nicht nur auf
körperliche Merkmale Bezug nimmt, sondern vielmehr durch Eigenwahrnehmung beeinflusst
wird und es daher mehr wie zwei Geschlechter gibt. Die Betroffenen haben nicht nur
Anspruch auf Datenschutz, sondern auch auf die Richtigkeit ihrer gespeicherten Daten.
Die Erfassung geschlechtlicher Merkmale auf Anträgen und formalisierten
Erklärungsformularen der Stadt Leipzig wird auf die Notwendigkeit der Datenspeicherung
und Zweckbezogenheit überprüft und nur da wo es einem bestimmten notwendigen Zweck
dient zugelassen. Dort wo eine Angabe des geschlechtlichen Merkmals zugelassen wird, ist
neben den hetero-normativen Geschlechtereinordnungen in männlich und weiblich ein Feld
"Sonstiges" einzufügen. Nur die hetero-normativen Geschlechtereinordnungen zu erfassen,
wäre in einigen Fällen eine unrichtige Datenspeicherung und widerspricht dem
Rechtsanspruch auf die Richtigkeit der Datenspeicherung.


text:
1/3
Grundstücksverkehrsausschuss
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04703
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Betreff:
Ankauf der Flurstücke 623/24, 623/30, 623/32, 623/27 und 623/26 der Gemarkung
Reudnitz, Grundstücke am Lene-Voigt-Park (Schulgrundstück), Eilenburger Bahnhof
- Zweitvorlage - (Erstvorlage VI-DS-02308)
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss 16.10.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Grundstückskaufvertrag mit der
Bundesrepublik Deutschland (Bundeseisenbahnvermögen) zum Ankauf der Flurstücke
623/24, 623/30, 623/32, 623/27 und 623/26 der Gemarkung Reudnitz am Lene-Voigt-
Park, ehem. Eilenburger Bahnhof, zum Kaufpreis in Höhe von 1.052.200,00 €
zuzüglich Nebenkosten in Höhe von 68.500,00 € notariell beurkunden zu lassen.
2. Die Stadt Leipzig verpflichtet sich im Kaufvertrag, der Bundesrepublik Deutschland
(Bundeseisenbahnvermögen) bei Fälligkeit des Kaufpreises einen Betrag in Höhe von
242.495,60 € für die werterhöhenden Aufwendungen für Abriss- und Gestaltungsmaß-
nahmen des Bundeseisenbahnvermögens seit 23.02.1991 zu erstatten.
2/3
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern
aus. (siehe Anlage Prüfkatalog)
Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 (siehe Anlage Prüfkatalog)
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen 2017 1.120.700,00
   242.495,60 7.0000079.700.110
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein ja,
3/3
Sachverhalt:
Siehe beigefügte Begründung.
Anlagen:
Lagepläne

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung
in Vorlage
Seite 1

1 Arbeitsplatzsituation ☒  ☐  ☐  ☐

2 Ausbildungsplatz-
situation
☒ ☐ ☐ ☐

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)
☐ ☒ ☐ ☐

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
☒ hoch ☐ mittel ☐ niedrig ☐ ☐

5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung
☐ ja ☐ nein ☐ ja ☐ nein ☒ ja ☐  nein ☐

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien
mit Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite 1

1 Vorschulische Bildungs-
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☒ ☐ ☐ ☐

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)
☒ ☐ ☐ ☐

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)
☒ ☐ ☐ ☐

4 Kultur- und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien

☒ ☐ ☐ ☐

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren
☒ ☐ ☐ ☐

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund
☒ ☐ ☐ ☐

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien
☐ ☒ ☐ ☐

 Indikator hat stattge-
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung
☐  ☐ ☒

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.

Stadt Leipzig
01.15/016/01.12


text:
1/2

Antrag Nr. VI-A-04704

Status: öffentlich

Eingereicht von
SPD-Fraktion

Betreff:
Kommunale Präventionsräte auf Stadtbezirksebene

Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin

Zuständigkeit

FA Umwelt und Ordnung   Vorberatung
Ratsversammlung  23.08.2017 1. Lesung

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, stadtbezirksbezogene Aspekte verstärkt in
die Arbeit des Kommunalpräventiven Rates einzubinden. Möglich wäre dies durch eine
zusätzliche Arbeitsgruppe des KPR, in der Stadtteilakteure ( Bürgervereine, großer
Vermieter, Magistralen- oder Quartiersmanagements etc.) eingebunden werden und ggf. die
Verantwortung übernehmen oder durch einen intensiveren Austausch des KPR mit
Stadtbezirksakteuren auf Arbeitsebene.

2. Die Stadtverwaltung unterbreitet bis Ende 2017 einen Vorschlag, wie die
stadtbezirksbezogene Arbeit im KPR mit dem Ziel besser verankert werden kann, Themen
und Aufgabenfelder, die in den Stadtbezirken vorrangig sind, stärker in den Fokus zu
nehmen, sowie eine Abschätzung des langfristig dafür nötigen zusätzlichen Personal-
und/oder Sachmittelbedarfs.

Sachverhalt:
Wir haben in der Stadt Leipzig ein Problem mit zunehmender Kriminalität. Oftmals spielen
dabei konkrete Räume und Strukturen vor Ort eine Rolle. Lokalen Akteuren im Stadtbezirk,
wie großen Vermietern und Einkaufszentren mit eigenen Sicherheitskräften, mobilen Jugend-
und Sozialarbeitern, Quartiers- und Magistralenmanagements, Bürgerpolizisten und
Polizeirevierführer, Betreibern öffentlicher Einrichtungen, dem Stadtordnungsdienst usw. sind
diese gut bekannt. Durch gemeinsames Agieren und abgestimmtes Handeln kann zeitnah
auf aktuelle Herausforderungen und Kriminalitätsschwerpunkte reagiert werden.
So zeigen Beispiele aus dem Stadtbezirk West, wie durch entsprechende Aktivitäten
mehrerer Akteure kriminellem Handeln von Kinder- und Jugendbanden an großen
Einkaufszentren entgegengewirkt werden konnte. Das Gleiche gilt in ersten Ansätzen auch
für den Bereich Stuttgarter Allee bezüglich Ordnungs- und Sicherheitsproblemen. Dennoch
2/2
gibt es dort und im Stadtbezirk allgemein noch weitere problembehaftete Orte z.B. am
Kulkwitzer See. Mehrere Grünauer Stadtteilakteure haben in ersten Gesprächen bereits
Interesse an einer intensiveren Zusammenarbeit mit dem Kommunalpräventiven Rat gezeigt.

Anlagen: