text:
Seite 1/3
Anfrage Nr. VI-F-01120
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Eingereicht von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Betreff
Gewässerunterhaltungsmaßnahmen im Floßgraben
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
 Im Flussabschnitt des Floßgrabens (ca. 4 km Länge) im südlichen Leipziger Auenwald innerhalb der
Schutzgebiete Landschaftschutzgebiet (LSG) „Leipziger Auwald“, SPA-Gebietes „Leipziger Auwald“
und des FFH-Gebietes „Leipziger Auensystem“ finden jährlich intensive
Gewässerunterhaltungsmaßnahmen mit Krautungen und der Entfernung von Totholz statt.
Wir fragen diesbezüglich an:
1. Warum werden die o.g. Gewässerunterhaltungsmaßnahmen im Floßgraben jährlich
wiederholt, obwohl das Limnologischen Gutachten zum Gewässer (Auftraggeber Stadt
Leipzig) eine schädigende Wirkung dieser Maßnahmen erkannt hat?
2. Ist es der Unteren Wasserbehörde Leipzig bewusst, dass diese
Gewässerunterhaltungsmaßnahmen direkt den Erhaltungszustand der lokalen
Populationen der Natura 2000 Schutzgebietsziele von Grüner Keiljungfer, Eisvogel,
Bitterling (Nachweis 2012) und FFH-Lebensraumtyp Unterwasservegetation in
Fließgewässern (LRT 3260) sowie die Zielerreichung der EG-WRRL damit negativ
beeinträchtigen?
3. Warum kommt die Untere Wasserbehörde Ihrer Pflicht nicht nach, diese den Zielen der
EG-WRRL wiedersprechenden Gewässerunterhaltungsmaßnahmen gemäß § 42 WHG
Abs.1 Satz 2 zu untersagen?
4. Warum wurde im Februar 2015 eine besonders schädigende Mähweise mit Schädigung
der Gewässersohle gewählt?
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/3
5. Warum wurden bei der Pflanzenberäumung im Floßgraben auch sämtliche
Totholzstrukturen, die in der Allgemeinverfügung 2014 zum Schutz des Eisvogels im
Floßgraben noch als zu belassen festgeschrieben wurden, dabei entfernt?
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


city_slug: leipzig

paper_type: Beschlussvorlage

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01122
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss:
1. Der Stadtrat wählt aus den in Anlage 1 aufgeführten Bewerber/-innen 16 Mitglieder
 für die Wahlperiode 2014 – 2019.
2. Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI. Wahlperiode 2014 - 2019 gemäß
 § 47 SächsGemO, § 17 Hauptsatzung der Stadt Leipzig nachfolgende von den Fraktionen
benannte Mitglieder und deren Stellvertreter in den Migrantenbeirat:
FraktionFraktion MitgliedMitglied Stellvertreter/-inStellvertreter/-in
CDU Dr. Norbert Spannenberger n.n.b.
DIE LINKE Mandy Gehrt Juliane Nagel
SPD Christopher Zenker Katharina Schenk
Bündnis
90/DIE
GRÜNEN
Petra Cagalj Sejdi Anett Ludwig
AfD Christian Kriegel Tobias Keller
3. Der Beschluss erfolgt unter Aufrechterhaltung des Beschlusses A-00196/14,
 dessen Umsetzung zügig erfolgen wird.
1 von 6 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
 In Abstimmung mit dem FA Allgemeine Verwaltung für die V. Wahlperiode erfolgte eine öffentliche
Ausschreibung mit den Bewerbungskriterien, dem Hinweis auf den Bewerbungsbogen und der
Aufforderung zur Bewerbung, die im Leipziger Amtsblatt Nr.18 vom 27. September 2014 und auch in
der LVZ erschien.
Daraufhin gingen im Referat für Migration und Integration fristgerecht insgesamt 41 Bewerbungen
ein, die in der Anlage 1 in alphabetischer Reihenfolge aufgelistet sind. Die ausführlichen
Informationen über die Bewerberinnen und Bewerber liegen allen Stadträtinnen und Stadträten vor.
9 von den jetzigen 16 Mitgliedern des Migrantenbeirats (Migrantenvertreter/-innen) haben sich
erneut beworben.
Die Verwaltung empfiehlt, bei der Entscheidung zur Besetzung des Migrantenbeirats für die
Wahlperiode 2014 – 2019 folgende fünf inhaltliche Prämissen zu berücksichtigen, wie bereits bei der
Auswahl für die vorhergehende Wahlperiode geschehen (vgl. RBIV-1417/08 vom 17.12.2008):
- die Mitglieder des Migrantenbeirats sollten soweit wie möglich die ethnische Vielfalt der
Migrantenbevölkerung abbilden, die verschiedenen Kontinente und Regionen angemessen
vertreten, zugleich aber auch möglichst viele der zahlenmäßig stärksten Gruppen unter ihnen
repräsentieren
- Frauen und Männer sollten möglichst gleich stark vertreten sein
- im Migrantenbeirat sollten verschiedene Migrationsgeschichten bzw. Aufenthaltsstatus
angemessen vertreten sein
- im Migrantenbeirat sollten verschiedene Altersgruppen vertreten sein
- der Migrantenbeirat sollte auch beim sozialen Status seiner Mitglieder möglichst einen Querschnitt
der Migrantenbevölkerung darstellen
Mit Beschlusspunkt 3 wird klargestellt, dass die Umsetzung der direkten Wahl des Migrantenbeirates
für die Mitglieder, die nicht zugleich Mitglieder des Stadtrates sind, weiterhin durchgeführt wird. Die
derzeitige Benennung der Mitglieder des Migrantenbeirates führt nicht zu einer Aufhebung des
Beschlusses über die direkte Wahl. Sofern die Voraussetzungen für eine direkte Wahl geschaffen
worden sind, wird auch der Zeitraum der Wahl festgelegt werden und je nach Entscheidung des
Stadtrates der nunmehr gewählte Migrantenbeirat unverzüglich oder nach Ablauf seiner
Wahlperiode neu besetzt werden.
Anlagen:
Anlage 1: Bewerbungen VI. Wahlperiode in alphabetischer Reihenfolge
2 von 6 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 11.4. Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Vorlage: VI-DS-01122
Beschluss:
1
. Der Stadtrat wählt aus den in Anlage 1 aufgeführten Bewerber/-innen 16 Mitglieder für die
Wahlperiode 2014 - 2019.
2. Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI. Wahlperiode 2014 - 2019 gemäß  § 47
SächsGemO, § 17 Hauptsatzung der Stadt Leipzig nachfolgende von den Fraktionen benannte
Mitglieder und deren Stellvertreter in den Migrantenbeirat:
FraktionFraktion MitgliedMitglied Stellvertreter/-inStellvertreter/-in
CD
U Dr. Norbert Spannenberger Konstantin Ehrmisch
DIE LINKE                                   M andy Gehrt                                Juliane Nagel
SP
D Christopher Zenker Katharina Schenk
Bündnis 90/DIE GRÜNEN Petra Cagalj Sejdi Anett Ludwig
AfD Christian Kriegel Tobias Keller
3. Der Beschluss erfolgt unter Aufrechterhaltung des Beschlusses A-00196/14, dessen Umsetzung
zügig erfolgen wird.
Abstimmungsergebnis:
Beschlusspunkt 1
durch Wahl (siehe Anlage Wahlprotokoll)
Gewählt sind damit als Mitglieder:
Herr Mohammad Al-Kilani, Herr Ming Cheng, Frau Janetta Clemen, Frau Linda Coe, Herr
Alexander Gauß, Herr Georges Gnimassoun, Herr Özcan Karadeniz, Frau Anastasia Krotova, Frau
Farnoosh Milde, Herr Chi Chinh Nguyen, Herr Angel-Miguel Ruiz Martinez, Herr Kanwaljit Singh
Sethi, Frau Nuria Silvestre Fernández, Frau Alexis Mariel Vidal Cabezas, Herr Hassan Zeinel
Abidine und Frau Marcela Lidia Zuniga Medina.
Gewählt sind damit als Nachrücker:
Herr Eben Louw, Herr Gjulner Sejdi, Herr Farzin Akbari Kenari, Herr Karafa Gibba, Frau Oxana Roy
(durch Losentscheid) und  Frau Vera Klass (durch Losentscheid.
Beschlusspunkt 2
einstimmig angenommen
Beschlusspunkt 3
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 6 in Zusammenstellung
4 von 6 in Zusammenstellung
5 von 6 in Zusammenstellung
Stadt Leipzig
Referat für Migration und Integration Anlage 1
file:///G:/Migrantenbeirat/Einrichtung des Beirats VI. Wahlperiode/Anlagen zur Vorlage/Anlage 1_Bewerbungen MigB VI. Wahlperiode.ods
Seite 1 von 1
Bewerbungen für den Migrantenbeirat – VI. Wahlperiode 2014 – 2019Bewerbungen für den Migrantenbeirat – VI. Wahlperiode 2014 – 2019
 Name  Vorname Anrede
1 Akbari Kenari Farzin Herr
2 Al Hwaidi Alsaleh Khalil Herr
3 Al Kilani Mohammad Herr
4 Bartos Dóra Frau
5 Camarda Valerio Herr
6 Cheng Ming Herr
7 Clemen Janetta Frau
8 Coe Linda Frau
9 Dr. Vogel Maja Frau
10 Faris Aiad Herr
11 Gauß Alexander Herr
12 Gibba Karafa Herr
13 Gnimassoun Georges Herr
14 Goncharenko Valentyna Frau
15 Guo Sa Herr
16 Hajnal Csaba Herr
17 Huyen Trang Nguyen Frau
18 Iolych Iossif Herr
19 Ji Jian Herr
20 Karadeniz Özcan Herr
21 Klass Vera Frau
22 Krotova Anastasia Frau
23 Lerma Hernandez Gerardo Herr
24 Lobanova Anastasiya Frau
25 Louw Eben Herr
26 Marbach Eugenia Frau
27 Milde Farnoosh Frau
28 Nesterko Yuriy Herr
29 Nguyen Chi Chinh Herr
30 Oppenländer Nadja Frau
31 Roy Oxana Frau
32 Ruiz Martínez Miguel Angel Herr
33 Saglam Naci Herr
34 Sejdi Gjulner Herr
35 Sethi Kanwaljit Singh Herr
36 Silvestre Fernández Nuria Frau
37 Vargas Bohórquez Víctor Hugo Herr
38 Vidal Cabezas Alexis Mariel Frau
39 Wotschel Sara Frau
40 Zeinel Abidine Hassan Herr
41 Zuñiga Medina Marcela Lidia Frau
lfd.
Nr.
6 von 6 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01123
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Kleingartenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI. Wahlperiode 2014 - 2019 gem. § 47
SächsGemO, § 21 Hauptsatzung nachfolgende durch die Fraktionen benannte Mitglieder und
deren Stellvertreter in den Kleingartenbeirat:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Herr Konrad Riedel Herr Andreas Habicht
DIE LINKE Herr Sören Pellmann Frau Birgitt Mai
SPD Herr Claus Müller Herr Mathias Weber
Bündnis 90/Die Grünen Herr Nils Elter Herr Leo Kasek
AfD Herr Horst Petritt Holger Hentschel
2. Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI. Wahlperiode 2014 - 2019 gem. § 47
SächsGemO, § 21 Hauptsatzung nachfolgende weitere Mitglieder und deren Stellvertreter in den
Kleingartenbeirat:
 Mitglied Stellvertreter
Kreisverband der Kleingärtner    Herr Ralf-Dirk Eckardt Herr  Wolfgang Schmidt
Kreisverband der Kleingärtner    Herr Dieter Haberkorn Herr  Helmut Herrman
Stadtverband Leipzig der Klein-  Herr Robby Müller Herr  Michael Schlachter
gärtner
Stadtverband Leipzig der Klein-  Herr Reiner Proksch Herr Frank Schuldig
gärtner
1 von 3 in Zusammenstellung
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 11.5. Kleingartenbeirat - Bestellung der Mitglied er und Stellvertreter
Vorlage: VI-DS-01123
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI. Wahlperiode 2014 - 2019 gem. § 47
SächsGemO, § 21 Hauptsatzung nachfolgende durch die Fraktionen benannte Mitglieder
und deren Stellvertreter in den Kleingartenbeirat:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Herr Konrad Riedel Herr Andreas Habicht
DIE LINKE Herr Sören Pellmann Frau Birgitt Mai
SPD Herr Claus Müller Herr Mathias Weber
Bündnis 90/Die Grünen Herr Nils Elter Herr Leo Kasek
AfD Herr Horst Petritt Holger Hentschel
2. Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI. Wahlperiode 2014 - 2019 gem. § 47
SächsGemO, § 21 Hauptsatzung nachfolgende weitere Mitglieder und deren Stellvertreter in
den Kleingartenbeirat:
 Mitglied Stellvertreter
Kreisverband der Kleingärtner    Herr Ralf-Dirk Eckardt Herr  Wolfgang Schmidt
Kreisverband der Kleingärtner    Herr Dieter Haberkorn Herr  Helmut Herrman
Stadtverband Leipzig der Klein-  Herr Robby Müller H err  Michael Schlachter
gärtner
Stadtverband Leipzig der Klein-  Herr Reiner Proksch Herr Frank Schuldig
gärtner
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01124
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Beirat für Gleichstellung - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss:
1.  Die Ratsversammlung bestellt die folgenden Mitglieder und Stellvertreter/innen der Fraktionen im
Beirat für Gleichstellung :
Fraktion Mitglied Stellvertreter/-in
CDU Jessica Heller Luise Frohberg
DIE LINKE Beate Ehms Marco Götze
SPD Ingrid Glöckner Katharina Schenk
Bündnis 90/Die Grünen Dr. Gesine Märtens Katharina Krefft
AfD Wolfram Ackner Martina Drenk
2. Die Ratsversammlung  bestellt die in der von der Verwaltung aufgestellten Vorschlagsliste zur
Besetzung des Beirates für Gleichstellung gemäß Anlage 1 genannten Mitglieder und Stellvertreter/-
innen für die VI. Wahlperiode  2014-2019.
Anlagen:
BfG 25.03.2015 - Anlage 1
1 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 11.6. Beirat für Gleichstellung - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Vorlage: VI-DS-01124
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt die folgenden Mitgli eder und Stellvertreter/innen der
Fraktionen im Beirat für Gleichstellung :
Fraktion Mitglied Stellvertreter/-in
CDU Jessica Heller Luise Frohberg
DIE LINKE Beate Ehms Marco Götze
SPD Ingrid Glöckner Katharina Schenk
Bündnis 90/Die Grünen Dr. Gesine Märtens Katharina Kr efft
AfD Wolfram Ackner Martina Drenk
2. Die Ratsversammlung bestellt die in der von der Verwaltung aufgestellten Vorschlagsliste
zur Besetzung des Beirates für Gleichstellung gemäß Anlage 1 genannten Mitglieder und
Stellvertreter/-innen für die VI. Wahlperiode  2014-2019.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
2 von 3 in Zusammenstellung
ANLAGE 1
Besetzung des Beirates für Gleichstellung
Mitglied Stellvertreter/in
Entsendende Einrichtung/
Institution/Verein/Behörde mit Stimmrecht
mit beratender
Stimme mit Stimmrecht
mit beratender
Stimme
Frauenorganisationen der Parteien oder berufene/r
Bürger/in
CDU -Frauenunion Gabriele Vollhardt Luise Frohberg
SPD -ASF Kathrina
Kleinschmidt
Romy Dyck
DIE LINKE-LISA Alexis Mariel Vidal
Cabezas
Sonja
Buchterkirchen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Martin Biederstedt Madlen Effn ert
AFD n.n.b. n.n.b.
Stadt Leipzig
Gleichstellungsbeauftragte Genka Lapön –
Vorsitzende
Vereine
AG Frauenprojekte Christine Rietzke Jane Kusnezow
Koordinierungskreis gegen
sexualisierte Gewalt /Netzwerk gegen
häusliche Gewalt und Stalking
Susanne Hampe Gabi Eßbach
Arbeitskreis Mädchen Katja Röckel Lisa Baumann
RosaLinde Leipzig e.V. Christian Roßner Kristin Bär
Arbeitgeber/innen -Institutionen
Handwerkskammer Gabriele Gromke
Industrie- und Handelskammer Catina Jäkel
Arbeitnehmer/innen -Institutionen
DGB-Kreisfrauenausschuss Claudia Maaß Marion Kopp
ver.di Heidrun Wendlocha
Bildung/Wissenschaft
Universität Leipzig Georg Teichert PD Dr. Katharina
Stengler
Frauen in der Kirche
Kfd Doris Schwabe
Kirchliche Frauenarbeit Peggy Rühle
Agentur für Arbeit
Beauftragte für Chancengleichheit am
Arbeitsmarkt
Cornelia
Langner
Jeanette
Bahrmann
Stadt Leipzig
Amt für Wirtschaftsförderung Uta Johannes Peter Mer fert
Referat für Migration und Integration Stojan
Gugutschkow
Birgit
Resnjanskij
Beauftragte für Menschen
gleichgeschlechtlicher Lebensweise
Kathrin Darlatt
Sozialamt Jörn Dröschel
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01125
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung
Ratsversammlung 16.09.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt die folgenden Mitglieder und Stellvertreter/innen der Fraktionen in
den Behindertenbeirat:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Konrad Riedel Eric Buchmann
DIE LINKE Margitta Hollick Beate Ehms
SPD Udo Richter Lars Menzel
Bündnis 90/Die Grünen Jens Reichmann Dr. Gesine Märtens
AfD Thomas Ackner Jörg Kühne

2. Die Ratsversammlung bestellt die in der von der Verwaltung aufgestellten Vorschlagsliste zur
Besetzung des Behindertenbeirates gemäß Anlage 1 genannten Mitglieder und Stellvertreter/-innen
für die VI. Wahlperiode 2014-2019.
1 von 4 in Zusammenstellung
2 von 4 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 16.09.2015
zu 12.1 Behindertenbeirat - Bestellung der Mitgliede r und Stellvertreter
Vorlage: VI-DS-01125
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt die folgenden Mitgli eder und Stellvertreter/innen der
Fraktionen in den Behindertenbeirat:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Konrad Riedel Eric Buchmann
DIE LINKE Margitta Hollick Beate Ehms
SPD Udo Richter Lars Menzel
Bündnis 90/Die Grünen Jens Reichmann Dr. Gesine Märte ns
AfD Thomas Ackner Jörg Kühne
2. Die Ratsversammlung bestellt die in der von der V erwaltung aufgestellten Vorschlagsliste zur
Besetzung des Behindertenbeirates gemäß Anlage 1 genannten Mitglieder und
Stellvertreter/-innen für die VI. Wahlperiode 2014-2019.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 17. September 2015
Seite: 1/1
3 von 4 in Zusammenstellung
Tabelle1
Seite 1
Besetzung des Behindertenbeirates Leipzig
Entsendende Einrichtung/Institution/ Verein Mitglied Stellvertreter
Stefan Del Re
n. n. b.
n. n. b. n. n. b.
Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e. V. Lutz Köhler
Behindertenhilfeeinrichtungen
Constanze Barth
(Wohnheim Losinskiweg)
Marlis Schlecht
(Käthe-Kollwitz-Heim)
Vertreter der Selbsthilfegruppen Klaus Vogt Liane Döring
Körper- und Mehrfachbehinderten
Verband KMV Sachsen e. V. Christian Lissek Jürgen Krug
Lebenshilfe e. V. Edith Stelzer Henry Voigt
Blinden- und Sehbehinderten-
Vertretung Sachsen, KO Leipzig Hans Günter Funke Daniel Rothe
Sozialverband VdK Sachsen Kerstin Füldner Karin Färber
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Andreas Schneider
Behindertenverband Leipzig Gunter Jähnig Anojeta Marggraf
Durchblick e. V. Jens-Otto Didier Thomas Bolte
AG Frühförderung
4 von 4 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01126
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Beirat für Tierschutz - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI.  Wahlperiode 2014 - 2019 gem. § 47
SächsGemO, § 21 Hauptsatzung nachfolgende durch die Fraktionen benannte Mitglieder und deren
Stellvertreter/-innen in den Beirat für Tierschutz:
Fraktion Mitglied Stellvertreter/-in
CDU Frau Dr. Sabine Heymann Herr Michael Weickert
DIE LINKE Frau Dr. Christa Merha Frau Ursula Weber
SPD Frau Jutta Kiesewetter Frau Ute Köhler-Siegel
Bündnis 90/Die Grünen Frau Alrun Tauché Frau Daniela Strothmann
AfD Herr Holger Hentschel Herr Jörg Kühne
2. Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI.  Wahlperiode 2014 - 2019 gem. § 47
SächsGemO, § 21 Hauptsatzung nachfolgende weitere Mitglieder in den Beirat für Tierschutz:
Institution Mitglied
erster Freier Tierschutzverein Leipzig Herr Michael Sperlich
und Umgebung e. V
Veterinärmedizinische Fakultät der Herr Dr. Gerd Möbius
Universität Leipzig
Vertreter der niedergelassenen Tierärzte Herr Dr. Volker Jähnig
der Stadt Leipzig
Zoo Leipzig GmbH: Herr Dr. Engelmann

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 11.7. Beirat für Tierschutz - Bestellung der Mitg lieder und Stellvertreter
Vorlage: VI-DS-01126
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI.  Wahlperiode 2014 - 2019 gem. § 47
SächsGemO, § 21 Hauptsatzung nachfolgende durch die Fraktionen benannte Mitglieder und
deren Stellvertreter/-innen in den Beirat für Tierschutz:
Fraktion Mitglied Stellvertreter/-in
CDU Frau Dr. Sabine Heymann Herr Michael Weickert
DIE LINKE Frau Dr. Christina Mertha Frau Ursula Weber
SPD Frau Jutta Kiesewetter Frau Ute Köhler-Siegel
Bündnis 90/Die Grünen Frau Alrun Tauché Frau Daniela Strothmann
AfD Herr Holger Hentschel Herr Jörg Kühne
2. Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI.  Wahlperiode 2014 - 2019 gem. § 47
SächsGemO, § 21 Hauptsatzung nachfolgende weitere Mitglieder in den Beirat für
Tierschutz:
Institution Mitglied
erster Freier Tierschutzverein Leipzig Herr Michael  Sperlich
und Umgebung e. V
Veterinärmedizinische Fakultät der Herr Dr. Gerd Mö bius
Universität Leipzig
Vertreter der niedergelassenen Tierärzte Herr Dr. V olker Jähnig
der Stadt Leipzig
Zoo Leipzig GmbH: Herr Dr. Engelmann
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/2


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01128
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss:
Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI. Wahlperiode gem. § 47 SächsGemO, § 21
Hauptsatzung und § 3 Geschäftsordnung des Kinder- und Familienbeirates nachfolgende Mitglieder
und deren Stellvertreter/-innen des Kinder- und Familienbeirates gemäß Anlage 1:
Anlagen:
Anlage 1 – Mitglieder des Kinder- und Familienbeirates der Stadt Leipzig
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 11.8. Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der  Mitglieder und Stellvertreter
Vorlage: VI-DS-01128
Beschluss :
Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI. Wahlperiode gem. § 47 SächsGemO, § 21
Hauptsatzung und § 3 Geschäftsordnung des Kinder- und Familienbeirates nachfolgende
Mitglieder und deren Stellvertreter/-innen des Kinder- und Familienbeirates gemäß Anlage 1:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
Anlage 1
Mitglieder des Kinder- und Familienbeirates der Stadt Leipzig
(Stand: März 2015)
Nr. Mitglied Stellvertreter Institution
Stimmberechtigte Mitglieder
1 Rüdiger Ulrich Adam Bednarsky Die Linke. – Fraktion
2 Jessica Heller Karsten Albrecht CDU – Fraktion
3 Christopher Zenker Nicole Wohlfahrt SPD – Fraktion
4 Michael Schmidt Stefanie Gruner Fraktion Bündnis 90/
 Die Grünen

5 Christoph Neumann Tobias Keller AFD
6 Georg Teichert Carolin Demus Universität Leipzig

7 Prof. Dr. Grit Behse-
Bartels
Gesine Bächer-Brösdorf Hochschule für Technik, Wirt-
schaft und Kultur Leipzig
8 Kristin Drechsler Silke Hirschfeld AG Freie Träger
9 Katja Tretschok Sven Heinze Stadtjugendring Leipzig e.V.
10 Cornelia Weller Vicki Felthaus AG Spitzenverbände d er
Freien Wohlfahrtspflege
11 Susann Pruchnik Christian Gundlach Leipziger Kinder büro,
Deutscher Kinderschutzbund
12 Thomas Kleinwächter Ariane Wiegand-Striewe Wirtscha ftsjunioren Leipzig e.V
13 Heidrun Weiße n.n. Handwerkskammer zu Leipzig
14 Romy Nösel Susann Frölich Stadtwerke Leipzig
15 Ines Hagenloch n.n. Lokales Bündnis für Familie
FAMILIENSTADTLEIPZIG
16 Sandra Busch Gunnar Ziegler Gesamtelternrat Leipzig er
Kindertageseinrichtungen
17 Pier Meier Bettina Heckmann Stadtelternrat
Beratende Mitglieder
18 Prof. Dr. Thomas
Fabian
n.n. Beigeordneter für Jugend,
Soziales, Gesundheit und
Schule
19 Genka Lapön Beate Schlatter Gleichstellungsbeauftra gte
20 Dr. Nicolas Tsapos Dr. Heike Förster Amtsleiter Amt  für Jugend,
Familie und Bildung
21 n.n. Karmen Seidel Amtsleiter/-in Amt für
Stadtgrün und Gewässer
22 Roman Schulz n.n. Sächsische Bildungsagentur,
Regionalstelle Leipzig


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01129
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 15.04.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt die folgenden Mitglieder und Stellvertreter/innen der Fraktionen in
den Seniorenbeirat:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Dr. Johannes Hähle Konrad Riedel
DIE LINKE Birgitt Mai Margitta Hollick
SPD Claus Müller Dietmar Steeb
Bündnis 90/Die Grünen Irmgard Gruner Wolfram Leuze
AfD Günter Glas Karl-Heinz Obser
2. Die Ratsversammlung bestellt die in der von der Verwaltung aufgestellten Vorschlagsliste zur
Besetzung des Seniorenbeirates gemäß Anlage 1 genannten Mitglieder und Stellvertreter/-innen für
die VI. Wahlperiode 2014-2019.
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 15.04.2015
zu 11.2. Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Vorlage: VI-DS-01129
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt die folgenden Mitgli eder und Stellvertreter/innen der
Fraktionen in den Seniorenbeirat:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Dr. Johannes Hähle Konrad Riedel
DIE LINKE Birgitt Mai Margitta Hollick
SPD Claus Müller Dietmar Steeb
Bündnis 90/Die Grünen Irmgard Gruner Wolfram Leuze
AfD Günter Glas Karl-Heinz Obser
2. Die Ratsversammlung bestellt die in der von der Verwaltung aufgestellten Vorschlagsliste
zur Besetzung des Seniorenbeirates gemäß Anlage 1 genannten Mitglieder und
Stellvertreter/-innen für die VI. Wahlperiode 2014-2019.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 16. April 2015
Seite: 1/1
Besetzung des Seniorenbeirates Leipzig
Mitglied Stellvertreter
Entsendende Einrich-
tung/Institution/Verein
mit Stimmrecht mit beratender
Stimme
mit Stimmrecht mit beratender
Stimme
Vertreter aus Vereinen der offenen Seniorenarbeit
Alter, Leben & Gesund-
heit e. V.
Prof. Dr.
Gothild Lieber
Tatiana Liebrecht
(Netzwerk älterer
Frauen)
Aktive Senioren Leipzig
e. V.
Annelies
Reinke
Doris Schick
(Graue Löwen
Leipzig e. V.)
Selbstbestimmt Leben
Leipzig und Umgebung
e. V.
Angelika
Hoffmann
Grit Heisgen
Vertreter der Wohlfahrtsverbände
Diakonisches Werk Karin Haedicke
Arbeiterwohlfahrt Elfriede Schlott
Caritasverband Eva-Maria
März
Dr. Manfred
Sonntag
Vertreter der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände
Volkssolidarität Stadtver-
band Leipzig e. V.
Martin Gey Andreas Schneider
(Mobiler Behinder-
tendienst)
Vertreter der Universität Leipzig
Wissenschaftliche Wei-
terbildung/Fernstudium
Yvonne
Weigert
Heidrun Eger
Vertreter der Bürgervereine
Vertreter aus dem Sportbereich
Stadtsportbund Leipzig Katja Pausch
Vertreter der Krankenkasse/Pflegekasse AOK
AOK Plus Regina Schulze Sibylle Kirbach
Vertreter des ambulanten Pflegebereiches
Bundesverband privater
Anbieter sozialer
Dienste e. V.
Andreas Märten Angelika
Benkenstein
Vertreter des stationären Pflegebereiches
SAH Jörg Trautmann Friederike Zänker
Vertreter der Wohnungswirtschaft
Vertreter der Gewerkschaft
DGB Region Leipzig-
Nordsachsen
Margot Geßner Dieter Schulze
Vertreter der Kultur/Stadtteilkultur
AG Soziokultur Thomas Farken
(Geyserhaus e. V.)
Heike Engel
(Anker e. V.)


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01130
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Eigentümerversammlung "Grassimuseum Leipzig"
Beschlussvorschlag:
1. Die Ratsversammlung beruft folgende Vertreter/innen aus der "Eigentümerversammlung
Grassimuseum Leipzig" ab:
Frau Dr. Skadi Jennicke und deren Untervertreter Herrn Dr. Bernhard Brand;
Herrn Professor Dr. Jörg Junhold.
2. Die Ratsversammlung benennt gemäß § 8 der Teilungserklärung als Vertreterinnen in die
"Eigentümerversammlung Grassimuseum Leipzig":
Frau Dr. Skadi Jennicke (Stadträtin, Fraktion DIE LINKE) und als deren Untervertreterin: Frau
Mandy Gehrt (Stadträtin, Fraktion DIE LINKE).
3. Die Ratsversammlung benennt gemäß § 8 der Teilungserklärung als Vertreter in die
"Eigentümerversammlung Grassimuseum Leipzig":
Herrn Professor Dr. Röckrath (Verwaltungsdirektor Gewandhaus zu Leipzig) und als dessen
Untervertreterin: Frau Elke Franz (Abteilungsleiterin Verwaltung, Eigenbetrieb
Stadtreinigung).
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
 nicht relevant

1 von 3 in Zusammenstellung

2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 12.7. Eigentümerversammlung "Grassimuseum Leipzig "
Vorlage: VI-DS-01130
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beruft folgende Vertreter/inn en aus der "Eigentümerversammlung
Grassimuseum Leipzig" ab:
Frau Dr. Skadi Jennicke und deren Untervertreter Herrn Dr. Bernhard Brand;
Herrn Professor Dr. Jörg Junhold.
2. Die Ratsversammlung benennt gemäß § 8 der Teilung serklärung als Vertreterinnen in die
"Eigentümerversammlung Grassimuseum Leipzig":
Frau Dr. Skadi Jennicke (Stadträtin, Fraktion DIE LINKE) und als deren Untervertreterin:
Frau Mandy Gehrt (Stadträtin, Fraktion DIE LINKE).
3. Die Ratsversammlung benennt gemäß § 8 der Teilung serklärung als Vertreter in die
"Eigentümerversammlung Grassimuseum Leipzig":
Herrn Professor Dr. Röckrath (Verwaltungsdirektor Gewandhaus zu Leipzig) und als dessen
Untervertreterin: Frau Elke Franz (Abteilungsleiterin Verwaltung, Eigenbetrieb
Stadtreinigung).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01131
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Vertreter der Stadt Leipzig für das Kuratorium Leipziger Stiftung für Innovation und
Technologietransfer
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beruft gemäß § 10 der Satzung der Leipziger Stiftung für Innovation und
Technologietransfer folgende Vertreter der Stadt Leipzig aus dem Kuratorium Leipziger Stiftung für
Innovation und Technologietransfer ab:
Herr Holger Gasse
Herr Gerhard Pötzsch
Herr William Grosser
Herr Reik Hesselbarth
Herr Christoph Hempel
    Herr Dr. Wolfgang Lingk
2. Die Ratsversammlung beruft gemäß § 10 der Satzung der Leipziger Stiftung für Innovation und
Technologietransfer auf Vorschlag des Vorstandes der Leipziger Stiftung widerruflich folgende
Persönlichkeit aus dem Kuratorium der Stiftung ab:
    Frau Heide Neukirchen
3. Die Ratsversammlung beruft gemäß § 10 der Satzung der Leipziger Stiftung für Innovation und
Technologietransfer auf Vorschlag des Vorstandes der Leipziger Stiftung widerruflich folgende
Persönlichkeiten für die satzungsgemäße Amtsdauer von 4 Jahren in das Kuratorium der Stiftung:
Herr Dr. Peter Bloß
Herr Prof. Dr. med. Friedrich-Wilhelm Mohr
Herr Prof. Dr. Bernd Rauschenbach
4.  Die Ratsversammlung beruft gemäß § 10 der Satzung der Leipziger Stiftung für Innovation und
Technologietransfer widerruflich folgende weitere Vertreter für die satzungsgemäße Amtsdauer
(Dauer der laufenden Wahlperiode) in das Kuratorium der Stiftung:
1 von 3 in Zusammenstellung
Fraktion                                    Mitglied      Stellvertreter
CDU Herr Alexander Lohse Frank Tornau
DIE LINKE Herr William Grosser n.n.b.
SPD Frau Ute Köhler-Siegel Herr Andreas Geisler
Bündnis 90/Die Grünen Frau Annette Körner Herr Dieter Deissler
AfD Herr Siegbert Droese Herr Holger Hentschel
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 12.8. Vertreter der Stadt Leipzig für das Kurator ium Leipziger Stiftung für
Innovation und Technologietransfer
Vorlage: VI-DS-01131
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung beruft gemäß § 10 der Satzung  der Leipziger Stiftung für Innovation
und Technologietransfer folgende Vertreter der Stadt Leipzig aus dem Kuratorium Leipziger
Stiftung für Innovation und Technologietransfer ab:
Herr Holger Gasse
Herr Gerhard Pötzsch
Herr William Grosser
Herr Reik Hesselbarth
Herr Christoph Hempel
Herr Dr. Wolfgang Lingk
2. Die Ratsversammlung beruft gemäß § 10 der Satzung  der Leipziger Stiftung für Innovation
und Technologietransfer
 auf Vorschlag des Vorstandes der Leipziger Stiftung widerruflich
folgende  Persönlichkeit aus dem Kuratorium der Stiftung ab:
Frau Heide Neukirchen
3. Die Ratsversammlung beruft gemäß § 10 der Satzung  der Leipziger Stiftung für Innovation
und Technologietransfer  auf Vorschlag des Vorstandes der Leipziger Stiftung widerruflich
folgende  Persönlichkeiten für die satzungsgemäße Amtsdauer von 4 Jahren in das
Kuratorium der Stiftung:
Herr Dr. Peter Bloß
Herr Prof. Dr. med. Friedrich-Wilhelm Mohr
Herr Prof. Dr. Bernd Rauschenbach
4. Die Ratsversammlung beruft gemäß § 10 der Satzung  der Leipziger Stiftung für Innovation
und Technologietransfer
 widerruflich folgende weitere Vertreter für die satzungsgemäße
Amtsdauer (Dauer der laufenden Wahlperiode) in das Kuratorium der Stiftung:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Herr Alexander Lohse Frank Tornau
DIE LINKE Herr William Grosser n.n.b.
SPD Frau Ute Köhler-Siegel Herr Andreas Geisler
Bündnis 90/Die Grünen Frau Annette Körner Herr Dieter  Deissler
AfD Herr Siegbert Droese Herr Holger Hentschel
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


paper_type: Antrag

text:
Antrag Nr. VI-A-01132
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau  Vorberatung
Ratsversammlung 25.03.2015 Verweisung in die Gremien

Eingereicht von
AfD-Fraktion

Betreff
Aufwertung der optischen Wirkung des Gebäudekomplexes Paulinerkirche / Neues
Augusteum durch Korrekturen des bauliches Vorfeldes auf dem Augustusplatz

Beschluss:

Die Stadtverwaltung wird im Zusammenhang mit der Fertigstellung des Universitätsneubaus -
voraussichtlich im Jahr 2016 - beauftragt, alle Möglichkeiten einer gestalterischen Verbesserung
hinsichtlich des Blickes auf das o.a. neue städtebauliche Ensemble Leipzigs zu prüfen.
Entsprechende Rückbaumaßnahmen (u.a. zumindest Teile der Pergola) und andere sind unter
Beachtung der finanziellen Rahmenbedingungen und der Vertragssituation zeitnah einzuleiten.

1 von 2 in Zusammenstellung

Sachverhalt:

 Begründung:

Durch die benannten Maßnahmen sollen die notwendigen baulichen Korrekturen zur Verbesserung
der Ansicht des Komplexes „Universitätsneubau“ erfolgen, um die augenscheinlichen Defizite der
Gesamtgestaltung des neuen städtebaulichen Ensembles auf dem Augustusplatz zu beseitigen.
Anlagen:

2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01133
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
LEIPZIGSTIFTUNG - Bestellung der durch die Fraktionen zu benennenden Mitglieder
Beschluss:
1. Zur Besetzung des Stiftungsrates entsprechend § 9 Abs. 1 der Satzung der LEIPZIGSTIFTUNG
beruft die Ratsversammlung nachfolgende Mitglieder des Beirats der ehem. Bürgerstiftung Leipzig
ab.
Fraktion Name
CDU Maciejewski, Ansbert
DIE LINKE Hantschick, Ines
SPD Rauer, Manfred
Bündnis 90/Die Grünen Körner, Annette
FDP-Fraktion Hesselbarth, Reik
2. Die Ratsversammlung bestellt1 entsprechend § 9 Abs. 1 der Satzung der LEIPZIGSTIFTUNG  die
nachfolgenden durch die Fraktionen zu benennenden Mitglieder für eine Amtszeit von 5 Jahren in
den Stiftungsrat der LEIPZIGSTIFTUNG:
Fraktion Name
CDU Maciejewski, Ansbert
DIE LINKE Ehms, Beate
SPD Zenker, Christopher
Bündnis 90/Die Grünen von der Heide, Daniel
1  Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden.
Sachverhalt:
Entsprechend der Empfehlung der Stiftungsaufsicht, sind nach genehmigter Satzungsänderung die
Gremien der LEIPZIGSTIFTUNG gemäß der nun gültigen Satzung zu besetzen.
Gemäß § 9 Abs. 1 der Satzung der Bürgerstiftung Leipzig besteht der Beirat aus 7 Mitgliedern, von
denen 4 durch die Fraktionen benannt werden.
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 12.9. LEIPZIGSTIFTUNG - Bestellung der durch die Fraktionen zu benennenden
Mitglieder
Vorlage: VI-DS-01133
Beschluss :
1. Zur Besetzung des Stiftungsrates entsprechend § 9  Abs. 1 der Satzung der
LEIPZIGSTIFTUNG beruft die Ratsversammlung nachfolgende Mitglieder des Beirats der
ehem. Bürgerstiftung Leipzig ab.
Fraktion Name
CDU Maciejewski, Ansbert
DIE LINKE Hantschick, Ines
SPD Rauer, Manfred
Bündnis 90/Die Grünen Körner, Annette
FDP-Fraktion Hesselbarth, Reik
2. Die Ratsversammlung bestellt  entsprechend § 9 Abs. 1 der Satzung der LEIPZIGSTIFTUNG
die nachfolgenden durch die Fraktionen zu benennenden Mitglieder für eine Amtszeit von 5
Jahren
 in den Stiftungsrat der LEIPZIGSTIFTUNG:
Fraktion Name
CDU Maciejewski, Ansbert
DIE LINKE Ehms, Beate
SPD Zenker, Christopher
Bündnis 90/Die Grünen von der Heide, Daniel
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1


name: Ehrenrat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01134
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Ehrenrat – Beschluss über die Anzahl sowie Bestellung der Mitglieder und
Stellvertreter
Beschluss:
1. Der Ehrenrat besteht aus 5 Mitgliedern. Die Fraktionen entsenden nach § 17 Abs. 2 der
Hauptsatzung der Stadt Leipzig jeweils ein Mitglied und dessen Stellvertreter.
2. Die Ratsversammlung nimmt folgende Besetzung zur Kenntnis.
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Herr Claus-Uwe Rothkegel Herr Dietmar Kern
DIE LINKE Frau Dr. Ilse Lauter Herr Sören Pellmann
SPD n.n.b. n.n.b.
Bündnis 90/Die Grünen Herr Tim Elschner Herr Norman Volger
AfD Herr Tobias Keller Herr Jörg Kühne
1 von 3 in Zusammenstellung
In der Kommentierung zum § 42 (1) SächsGemO (Krieger/Menke/Arens, Deutscher
Gemeindeverlag) heißt es:
Nach Abs. 1 Satz 2 werden die Ausschussmitglieder und deren Vertreter vom Gemeinderat
widerruflich bestellt. Daher kann der Gemeinderat mit einfacher Mehrheit jederzeit beschließen, den
Ausschuss neu zu besetzen. Eine Umbildung      kann aber nicht dadurch erfolgen, dass durch einen
Mehrheitsbeschluss ein einzelnes Ausschussmitglied durch ein neues Mitglied ersetzt wird; vielmehr
muss eine  Neubildung beschlossen werden.
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 11.2. Ehrenrat - Bestellung der Mitglieder und St ellvertreter
Vorlage: VI-DS-01134
Beschluss :
1. Der Ehrenrat besteht aus 5 Mitgliedern. Die Frakt ionen entsenden nach § 17 Abs. 2 der
Hauptsatzung der Stadt Leipzig jeweils ein Mitglied und dessen Stellvertreter.
2. Die Ratsversammlung nimmt folgende Besetzung zur Kenntnis.
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Herr Claus-Uwe Rothkegel Herr Dietmar Kern
DIE LINKE Frau Dr. Ilse Lauter Herr Sören Pellmann
SPD n.n.b. n.n.b.
Bündnis 90/Die Grünen Herr Tim Elschner Herr Norman V olger
AfD Herr Tobias Keller Herr Jörg Kühne
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


name: Betriebsausschuss des kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter

text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01135
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Betriebsausschuss des kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf –
Beschluss über die Anzahl sowie die Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt
1.1 Der Betriebsausschuss des kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf besteht aus 5
Mitgliedern und dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem.
1.2 Die Fraktionen entsenden nach § 12 Abs. 2 der Hauptsatzung i.V.m.  § 9 Abs. 2 Betriebssatzung
für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf jeweils ein Mitglied und dessen Stellvertreter
in den Betriebsausschuss.
1.3 Die Ratsversammlung nimmt folgende Besetzung zur Kenntnis:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Dietmar Kern Frank Tornau
DIE LINKE Carola Lange Beate Ehms
SPD Heiko Bär Andreas Geisler
Bündnis 90 / Die Grünen Nicole Lakowa Dr. Gesine Märtens
AfD Jörg Kühne Christian Kriegel

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 11.1. Betriebsausschuss des kommunalen Eigenbetri ebes Leipzig/Engelsdorf -
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Vorlage: VI-DS-01135
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt
1.1 Der Betriebsausschuss des kommunalen Eigenbetrie bes Leipzig/Engelsdorf besteht aus 5
Mitgliedern und dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem.
1.2 Die Fraktionen entsenden nach § 12 Abs. 2 der Hauptsatzung i.V.m.  § 9 Abs. 2
Betriebssatzung für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf jeweils ein Mitglied
und dessen Stellvertreter in den Betriebsausschuss.
1.3 Die Ratsversammlung nimmt folgende Besetzung zur  Kenntnis:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Dietmar Kern Frank Tornau
DIE LINKE Carola Lange Beate Ehms
SPD Heiko Bär Andreas Geisler
Bündnis 90 / Die Grünen Nicole Lakowa Dr. Gesine Märt ens
AfD Jörg Kühne Christian Kriegel
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01136
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt die folgenden Mitglieder und Stellvertreter/innen der Fraktionen in
den Jugendbeirat.
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Jessica Heller n.b.
DIE LINKE Juliane Nagel Adam Bednarsky
SPD Katharina Schenk Sebastian Walther
Bündnis 90/Die Grünen Michael Schmidt Tim Elschner
AfD Holger Hentschel Christian Kriegel
2. Die Ratsversammlung bestellt folgende Mitglieder zur Besetzung des Jugendbeirates für die VI.
Wahlperiode 2014-2019. Die vorgeschlagenen Mitglieder hat das Jugendparlament in seiner 1.
Sitzung gewählt.
Pauline Zeidler
Carolin Juler
Sinah Al-Mousawi
Rudy Brabec
William Rambow
Laura Röseler
Jonas Spiegel
Pascal Vorwerk
1 von 4 in Zusammenstellung
2 von 4 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 17.06.2015
zu 11.2. Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder un d Stellvertreter
Vorlage: VI-DS-01136
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt die folgenden Mitgli eder und Stellvertreter/innen der
Fraktionen in den Jugendbeirat.
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Jessica Heller n.b.
DIE LINKE Juliane Nagel Adam Bednarsky
SPD Katharina Schenk Sebastian Walther
Bündnis 90/Die Grünen Michael Schmidt Tim Elschner
AfD Holger Hentschel Christian Kriegel
2. Die Ratsversammlung bestellt folgende Mitglieder zur Besetzung des Jugendbeirates für die
VI. Wahlperiode 2014-2019. Die vorgeschlagenen Mitglieder hat das Jugendparlament in
seiner 1. Sitzung gewählt.
Pauline Zeidler
Carolin Juler
Sinah Al-Mousawi
Rudy Brabec
William Rambow
Laura Röseler
Jonas Spiegel
Pascal Vorwerk
Abstimmungsergebnis durch Wahl:
Mitglieder:
anwesende Stimmberechtigte: 64
abgegebene Stimmzettel: 63
davon gültig: 63
von den gültigen Stimmen entfielen auf:
Jessica Heller 53
Juliane Nagel 42
Katharina Schenk 51
Michael Schmidt 52
Holger Hentschel 29
Damit sind die o.g. Personen als Mitglieder gewählt.
Seite: 1/2
3 von 4 in Zusammenstellung
Stellvertreter:
anwesende Stimmberechtigte: 64
abgegebene Stimmzettel: 63
davon gültig: 61
von den gültigen Stimmen entfielen auf:
Adam Bednarsky 47
Sebastian Walther 58
Tim Elschner 55
Christian Kriegel 33
Damit sind die o.g. Personen als Stellvertreter gewählt.
Leipzig, den 18. Juni 2015
Seite: 2/2
4 von 4 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/4
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01137
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stiftung Völkerschlachtdenkmal Leipzig - Stiftungsbeirat
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung beruft entsprechend § 10 Abs. 1 und Abs. 2 der Satzung der Stiftung
Völkerschlachtdenkmal Leipzig vom 21.10.2011 die nachfolgenden Stadträte aus den Stiftungsbeirat
ab:
Fraktion Name
CDU Grimm, Ursula
SPD Dyck, Axel
1.
2. Die Ratsversammlung wählt entsprechend § 10 Abs. 1 und Abs. 2 der Satzung der Stiftung
Völkerschlachtdenkmal Leipzig vom 21.10.2011 die nachfolgenden Stadträte für die Dauer
der VI. Wahlperiode in den Stiftungsbeirat:
Fraktion Name
CDU Rothkegel, Claus-Uwe
SPD Dyck, Axel
Seite 2/4
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Der Stiftungsvorstand besteht aus dem Oberbürgermeister der Stadt Leipzig als Vorsitzenden, dem
für kulturelle Angelegenheiten der Stadt Leipzig zuständigen Bürgermeister und Beigeordneten als
seinem ständigen Stellvertreter sowie dem jeweiligen Vorsitzenden des Fördervereins
Völkerschlachtdenkmal Leipzig e. V.
Zudem werden zwei vom Stadtrat zu bestimmende Mitglieder in den Stiftungsbeirat bestellt.
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu
12.10.
Stiftung Völkerschlachtdenkmal Leipzig - Stiftungsbeirat
Vorlage: VI-DS-01137
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung beruft entsprechend § 10 Abs.  1 und Abs. 2 der Satzung der Stiftung
Völkerschlachtdenkmal Leipzig vom 21.10.2011 die nachfolgenden Stadträte aus den
Stiftungsbeirat ab:
Fraktion Name
CDU Grimm, Ursula
SPD Dyck, Axel
2. Die Ratsversammlung wählt entsprechend § 10 Abs. 1 und Abs. 2 der Satzung der Stiftung
Völkerschlachtdenkmal Leipzig vom 21.10.2011 die nachfolgenden Stadträte für die Dauer
der VI. Wahlperiode in den Stiftungsbeirat:
Fraktion Name
CDU Rothkegel, Claus-Uwe
SPD Dyck, Axel
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00884-DS-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Jugendhilfeausschuss - Abberufung und Bestellung eines Stellvertreters
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-00884 vom 21.01.2015 und beruft den
Stellvertreter
Herrn Stefan Kupietz
 per 25.03.2015 aus dem Jugendhilfeausschuss ab.
2. Die Ratsversammlung wählt1 für die Dauer der VI. Wahlperiode gemäß § 4 Abs. 5
Landesjugendhilfegesetz i.V.m. § 71 Abs. 1 SGB VIII per 23.03.2011 widerruflich
   Frau Katja Meier
 als Stellvertreterin in den Jugendhilfeausschuss.
1Die Wahl erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der
Beschlussfassung gewählt werden.
1 von 3 in Zusammenstellung
Sachverhalt:
gesetzliche Grundlagen:
§§ 71 SGB VIII
§§  3,4 LJhG
§§ 41,42 SächGemO
Satzung des Jugendamtes der Stadt Leipzig (Beschluss Nr. 1605/99 der Ratsversammlung vom
16.06.1999)
Darlegung des Sachverhaltes / Begründung:

In seiner Sitzung am 21.01.2015 wählte die Ratsversammlung der Stadt Leipzig auf Vorschlag des
Stadtjugendrings Herrn Stefan Kupietz als stellvertretendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss.
Herr Stefan Kupietz, möchte aus persönlichen Gründen sein Mandat niederlegen. Der
Stadtjugendring schlägt vor, Herrn Stefan Kupietz als Stellvertreter im Jugendhilfeausschuss
abzuberufen und Frau Katja Meier als Stellvertreterin in den Jugendhilfeausschuss zu bestellen.

Im Landesjugendhilfegesetz § 4 Abs. 5 heißt es dazu:
„Scheidet ein Mitglied oder sein persönlicher Stellvertreter vor Ablauf der Amtszeit aus, so ist ein
Ersatzmitglied für den Rest der Wahlzeit auf Vorschlag derjenigen Stelle, die das ausgeschiedene
Mitglied oder den Stellvertreter vorgeschlagen hatte, zu wählen.“
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 11.3. Jugendhilfeausschuss - Abberufung und Beste llung eines Stellvertreters
Vorlage: VI-DS-00884-DS-001
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-00 884 vom 21.01.2015 und beruft den
Stellvertreter
Herrn Stefan Kupietz
per 25.03.2015 aus dem Jugendhilfeausschuss ab.
2. Die Ratsversammlung wählt 1 für die Dauer der VI. Wahlperiode gemäß § 4 Abs. 5
Landesjugendhilfegesetz i.V.m. § 71 Abs. 1 SGB VIII per 23.03.2011 widerruflich
Frau Katja Meier
als Stellvertreterin in den Jugendhilfeausschuss.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


paper_type: Informationsvorlage

text:
Ratsversammlung
Informationsvorlage Nr. DS-00768/14-DS-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des
Ältestenrates durch die Fraktionen (1. Änderung)
Beschluss:
Die Ratsversammlung nimmt  folgende geänderte Zusammensetzung  des Fachausschusses
Finanzen zur Kenntnis:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Stefan Georgi,
Falk Dossin,
Frank Tornau
Claus-Uwe Rothkegel, Andreas
Habicht,
Ansbert Maciejewski
DIE LINKE Steffen Wehmann,
Sören Pellmann,
Dr. Ilse Lauter
William Grosser,
Adam Bednarsky,
Margitta Hollick
SPD Heiko Oßwald,
Christian Schulze
Heiko Bär,
Axel Dyck
Bündnis 90 / Die Grünen Anett Ludwig,
Nicole Lakowa
Katharina Krefft,
Daniel von der Heide
AfD Holger Hentschel Tobias Keller
1 von 1 in Zusammenstellung


text:
Antrag Nr. VI-A-01140
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Fachausschuss Umwelt und Ordnung Vorberatung
Ratsversammlung 25.03.2015 Verweisung in die Gremien
Eingereicht von
AfD-Fraktion
Betreff
200.Geburtstag Otto von Bismarck; Würdigung des maßgeblichen Schöpfers des
ersten deutschen Nationalstaates durch Benennung einer geeigneten Straße oder
eines geeigneten Platzes in Leipzig
Beschluss:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Otto von Bismarck in den diesbezüglichen städtischen
Namensvorrat aufzunehmen und die zeitnahe Benennung, einer dem Namensgeber würdigen o.a.
Örtlichkeit zu prüfen.
Begründung:
Otto von Bismarck wurde am 1.April 1815 geboren. Er leitete als deutscher Reichskanzler politische
Maßnahmen ein, aus denen sich wegweisende Modernisierungen Deutschlands entwickelten. So
reagierte er z.B. auf die unsichere Lage vieler Arbeiterfamilien und führte erstmals eine gesetzliche
Kranken-, Unfall- und Altersversicherung ein.
Bismarcks diplomatische Beharrlichkeit bezüglich maßvoller Interessenausgleiche in Europa
machen ihn zu einem Vorbild auch für heutige Politiker in aktueller Situation.
1 von 1 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01141
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der
Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor:
Fraktion Name
CDU Wöhlert, Annelie
CDU Demmig, Mike
CDU Stadör, Heike
DIE LINKE Kietz, Karsten
DIE LINKE Schäfer, Christian
DIE LINKE Gründel, Karin
SPD Geithner, Dagmar
SPD Rauer, Manfred
Bündnis90/Die Grünen Ehrhardt, Jessica
Bündnis90/Die Grünen Tauché, Alrun
Bündnis90/Die Grünen Biederstedt, Martin
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung
bestellt werden.
1 von 3 in Zusammenstellung
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu
11.10.
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder
Vorlage: VI-DS-01141
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt
 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16. 09.2009 „Verfahren zur Besetzung
der Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor :
Fraktion Name
CDU Wöhlert, Annelie
CDU Demmig, Mike
CDU Stadör, Heike
DIE LINKE Kietz, Karsten
DIE LINKE Schäfer, Christian
DIE LINKE Gründel, Karin
SPD Geithner, Dagmar
SPD Rauer, Manfred
Bündnis90/Die Grünen Ehrhardt, Jessica
Bündnis90/Die Grünen Tauché, Alrun
Bündnis90/Die Grünen Biederstedt, Martin
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01142
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Nordost.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der
Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor:
Fraktion Name
CDU Krause, Antje
CDU Pielok, Franz
CDU Hofmann, Erik
CDU Bittner, Uwe
DIE LINKE Eggers, Boris
DIE LINKE Ertel, Petra
DIE LINKE Reuther, Steffi
SPD Mekschrat, Kai
SPD Schirdewahn, Barbara
Bündnis90/Die Grünen Knappe, Christoph
AfD Mehlhorn, Jens
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung
bestellt werden.
1 von 3 in Zusammenstellung
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu
11.11.
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder
Vorlage: VI-DS-01142
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt
 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Nordost.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16. 09.2009 „Verfahren zur Besetzung
der Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor :
Fraktion Name
CDU Krause, Antje
CDU Pielok, Franz
CDU Hofmann, Erik
CDU Bittner, Uwe
DIE LINKE Eggers, Boris
DIE LINKE Ertel, Petra
DIE LINKE Reuther, Steffi
SPD Mekschrat, Kai
SPD Schirdewahn, Barbara
Bündnis90/Die Grünen Knappe, Christoph
AfD Mehlhorn, Jens
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01143
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Ost.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der
Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor:
Fraktion Name
CDU Feller, Jacqueline
CDU Hufenreuther, Henry
CDU Schmidt, Kerstin
DIE LINKE Krause, Armin
DIE LINKE Prawitz, Georg
DIE LINKE Forner, Janet
DIE LINKE Müller, Monika
SPD Pohl, Thomas
SPD Weißgerber, Kerstin
Bündnis90/Die Grünen Lehmann, Rocco
AfD Dr. med. Weidnitzer,
Sabine
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung
bestellt werden.
1 von 3 in Zusammenstellung
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu
11.12.
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder
Vorlage: VI-DS-01143
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt
 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Ost.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16. 09.2009 „Verfahren zur Besetzung
der Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor :
Fraktion Name
CDU Feller, Jacqueline
CDU Hufenreuther, Henry
CDU Schmidt, Kerstin
DIE LINKE Krause, Armin
DIE LINKE Prawitz, Georg
DIE LINKE Forner, Janet
DIE LINKE Müller, Monika
SPD Pohl, Thomas
SPD Weißgerber, Kerstin
Bündnis90/Die Grünen Lehmann, Rocco
AfD Dr. med. Weidnitzer, Sabine
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01144
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Bestellung der Mitglieder
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Südost.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der
Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor:
Fraktion Name
CDU Dr. Seidel, Jörg
CDU Meinhardt, Clemes
CDU n.n.b.
DIE LINKE Cybik. Richard
DIE LINKE Pfeiffer, Karl-Heinz
DIE LINKE Herold, Janet
SPD Geiling, Peter
SPD Weiler Victor
Bündnis90/Die Grünen Gruner, Stefanie
Bündnis90/Die Grünen Elter, Nils
Bündnis90/Die Grünen Meißner, Martin
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung
bestellt werden.
1 von 3 in Zusammenstellung
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu
11.13.
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Bestellung der Mitglieder
Vorlage: VI-DS-01144
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt
 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Südost.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16. 09.2009 „Verfahren zur Besetzung
der Stadtbezirksbeiräte" liegt folgender Wahlvorschlag vor :
Fraktion Name
CDU Dr. Seidel, Jörg
CDU Meinhardt, Clemes
CDU n.n.b.
DIE LINKE Cybik. Richard
DIE LINKE Pfeiffer, Karl-Heinz
DIE LINKE Herold, Janet
SPD Geiling, Peter
SPD Weiler Victor
Bündnis90/Die Grünen Gruner, Stefanie
Bündnis90/Die Grünen Elter, Nils
Bündnis90/Die Grünen Meißner, Martin
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01145
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd - Bestellung der Mitglieder
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Süd.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der
Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor:
Fraktion Name
CDU Cygan, Thomas
CDU Gräfe, Matthias
DIE LINKE Gebhardt, Oliver
DIE LINKE Tuta, Matthias
DIE LINKE Gladytz, Elke
DIE LINKE Umlauft, Lisa
SPD Kröning, Barbara
SPD Kreuter, Sven
Bündnis90/Die Grünen Werner-Löfflat, Astrid
Bündnis90/Die Grünen Ackermann, Jürgen
Bündnis90/Die Grünen Unckell, Kornelius
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung
bestellt werden.
1 von 3 in Zusammenstellung
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu
11.14.
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd - Bestellung der Mitglieder
Vorlage: VI-DS-01145
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt
 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Süd.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16. 09.2009 „Verfahren zur Besetzung
der Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor :
Fraktion Name
CDU Cygan, Thomas
CDU Gräfe, Matthias
DIE LINKE Gebhardt, Oliver
DIE LINKE Tuta, Matthias
DIE LINKE Gladytz, Elke
DIE LINKE Umlauft, Lisa
SPD Kröning, Barbara
SPD Kreuter, Sven
Bündnis90/Die Grünen Werner-Löfflat, Astrid
Bündnis90/Die Grünen Ackermann, Jürgen
Bündnis90/Die Grünen Unckell, Kornelius
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01146
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Südwest.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der
Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor:
Fraktion Name
CDU Goller, Thomas
CDU Comploj, Urban
CDU Smuda, Josef
DIE LINKE Fichtner, Alexander
DIE LINKE Deutschmann, Steffi
DIE LINKE Schneider, Martina
SPD Krowiorsch, Klaus
SPD Heinke, Waltra
SPD Dopheide, Jakob
Bündnis90/Die Grünen Rosch, Cordula
Bündnis90/Die Grünen Weyh, Kristina
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung
bestellt werden.
1 von 3 in Zusammenstellung
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu
11.15.
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder
Vorlage: VI-DS-01146
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt
 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Südwest.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16. 09.2009 „Verfahren zur Besetzung
der Stadtbezirksbeiräte" liegt folgender Wahlvorschlag vor :
Fraktion Name
CDU Goller, Thomas
CDU Comploj, Urban
CDU Smuda, Josef
DIE LINKE Fichtner, Alexander
DIE LINKE Deutschmann, Steffi
DIE LINKE Schneider, Martina
SPD Krowiorsch, Klaus
SPD Heinke, Waltra
SPD Dopheide, Jakob
Bündnis90/Die Grünen Rosch, Cordula
Bündnis90/Die Grünen Weyh, Kristina
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01148
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West - Bestellung der Mitglieder
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-West.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der
Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor:
Fraktion Name
CDU Görig, Leonhard
CDU Mündlein, Marcus
CDU Ulbricht, Gottfried
DIE LINKE Färber, Karin
DIE LINKE Graslaub, Ulf-Peter
DIE LINKE Halle, Andreas
DIE LINKE Juhran, Sigrid
DIE LINKE Pellmann, Anja
SPD Hülsmann, Klaus Dieter
SPD Uhlemann, Frank
AfD Wurlitzer, Uwe
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung
bestellt werden.
1 von 3 in Zusammenstellung
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu
11.16.
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West - Bestellung der Mitglieder
Vorlage: VI-DS-01148
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt
 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-West.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16. 09.2009 „Verfahren zur Besetzung
der Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor :
Fraktion Name
CDU Görig, Leonhard
CDU Mündlein, Marcus
CDU Ulbricht, Gottfried
DIE LINKE Färber, Karin
DIE LINKE Graslaub, Ulf-Peter
DIE LINKE Halle, Andreas
DIE LINKE Juhran, Sigrid
DIE LINKE Pellmann, Anja
SPD Hülsmann, Klaus Dieter
SPD Uhlemann, Frank
AfD Wurlitzer, Uwe
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01149
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Altwest.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der
Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor:
Fraktion Name
CDU Dr. Placht, Karl
CDU Buchmann, Eric
DIE LINKE Naumann, Thomas-Friedrich
DIE LINKE Schulze, Alexander
DIE LINKE Dehmel, Petra Ruth
DIE LINKE Rohde, Nadine
SPD Brackelmann, Eva
SPD Jabs, Johannes-Christoph
SPD Teichert, Georg
Bündnis90/Die Grünen Dittrich, Kerstin
Bündnis90/Die Grünen Holzendorf, Volker
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung
bestellt werden.
1 von 3 in Zusammenstellung
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu
11.17.
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder
Vorlage: VI-DS-01149
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt
 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Altwest.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16. 09.2009 „Verfahren zur Besetzung
der Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor :
Fraktion Name
CDU Dr. Placht, Karl
CDU Buchmann, Eric
DIE LINKE Naumann, Thomas-Friedrich
DIE LINKE Schulze, Alexander
DIE LINKE Dehmel, Petra Ruth
DIE LINKE Rohde, Nadine
SPD Brackelmann, Eva
SPD Jabs, Johannes-Christoph
SPD Teichert, Georg
Bündnis90/Die Grünen Dittrich, Kerstin
Bündnis90/Die Grünen Holzendorf, Volker
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01150
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung der Mitglieder
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Nordwest.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der
Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor:
Fraktion Name
CDU Bernhardt, Andy
CDU Fabig, Michael
CDU Friedrich, Frank K.
CDU Sklaar, Gerd
DIE LINKE Kirchhof, Peter
DIE LINKE Praße, Andreas
DIE LINKE Schulze, Karin
SPD Schmidt, Michael
SPD Hahn, Rocco
Bündnis90/Die Grünen Wächtler, Roland
AfD n.n.b.
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung
bestellt werden.
1 von 3 in Zusammenstellung
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu
11.18.
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung der Mitglieder
Vorlage: VI-DS-01150
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt
 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Nordwest.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16. 09.2009 „Verfahren zur Besetzung
der Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor :
Fraktion Name
CDU Bernhardt, Andy
CDU Fabig, Michael
CDU Friedrich, Frank K.
CDU Sklaar, Gerd
DIE LINKE Kirchhof, Peter
DIE LINKE Praße, Andreas
DIE LINKE Schulze, Karin
SPD Schmidt, Michael
SPD Hahn, Rocco
Bündnis90/Die Grünen Wächtler, Roland
AfD n.n.b.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01151
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Nord.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der
Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor:
Fraktion Name
CDU Hebendanz, Werner
CDU Kahlin, Gert
CDU Sima, Helmut
DIE LINKE Braun, Wolfgang
DIE LINKE Jessulat, Ilona
DIE LINKE Martschat, Petra
SPD Bucksch, Tino
SPD Klein, Martin
Bündnis90/Die Grünen Krap, Niels
Bündnis90/Die Grünen Hörning, Frank
AfD Siegel, Petra
1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung
bestellt werden.

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu
11.19.
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder
Vorlage: VI-DS-01151
Beschluss :
1. Die Ratsversammlung bestellt
 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Mitglieder des
Stadtbezirksbeirates Leipzig-Nord.
2. Aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16. 09.2009 „Verfahren zur Besetzung
der Stadtbezirksbeiräte“ liegt folgender Wahlvorschlag vor :
Fraktion Name
CDU Hebendanz, Werner
CDU Kahlin, Gert
CDU Sima, Helmut
DIE LINKE Braun, Wolfgang
DIE LINKE Jessulat, Ilona
DIE LINKE Martschat, Petra
SPD Bucksch, Tino
SPD Klein, Martin
Bündnis90/Die Grünen Krap, Niels
Bündnis90/Die Grünen Hörning, Frank
AfD Siegel, Petra
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1


text:
Seite 1/4
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00898-DS-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH)
Beschluss:
1.  Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4  ff. SächsGemO
i. V. m. § 11 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) folgende Personen widerruflich in den Aufsichtsrat
der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) entsendet:
Herrn Volker Lux,
Herrn Stephan Zimmer,
Herrn Wolfgang Brinkschulte,
Herrn Uwe Kluge.
2.  Die Benennung durch die Ratsversammlung gemäß Ziffer 1 erfolgt jeweils bis zur Entsendung
eines neuen Vertreters in den Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) durch die Stadt Leipzig.
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der
Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (1. Änderung der
Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00898):
Herr Torsten Bonew,
Herr Uwe Albrecht,
Frau Dorothe Dubrau,
Herr Heiko Bär,
1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Frau Carola Lange,
Herr Siegfried Schlegel,
Frau Dr. Sabine Heymann EC,
Herr Frank Tornau,
Frau Dr. Gesine Märtens,
Herr Volker Lux,
Herrn Stephan Zimmer,
Herrn Wolfgang Brinkschulte,
Herrn Uwe Kluge,
n.n.b.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Anlagen:
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 12.3. Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat  der Leipziger Entwicklungs-
und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH)
Vorlage: VI-DS-00898-DS-001
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4   ff. SächsGemO
i. V. m. § 11 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) folgende Personen widerruflich in den Aufsichtsrat
der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) entsendet:
Herrn Volker Lux,
Herrn Stephan Zimmer,
Herrn Wolfgang Brinkschulte,
Herrn Uwe Kluge.
2. Die Benennung durch die Ratsversammlung gemäß Zif fer 1 erfolgt jeweils bis zur Entsendung
eines neuen Vertreters in den Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) durch die Stadt Leipzig.
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat
der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (1. Änderung der
Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00898):
Herr Torsten Bonew,
Herr Uwe Albrecht,
Frau Dorothe Dubrau,
Herr Heiko Bär,
Frau Carola Lange,
Herr Siegfried Schlegel,
Frau Dr. Sabine Heymann EC,
Herr Frank Tornau,
Frau Dr. Gesine Märtens,
Herr Volker Lux,
Herrn Stephan Zimmer,
Herrn Wolfgang Brinkschulte,
Herrn Uwe Kluge,
n.n.b.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/1
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/4
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00900-DS-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG)
Beschluss:
1.  Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4  ff. SächsGemO
i. V. m. § 17 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) folgende
Personen widerruflich in den Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) entsendet:
Herrn Volker Lux,
Herrn Stephan Zimmer,
Herrn Uwe Kluge.
2.  Die Benennung durch die Ratsversammlung gemäß Ziffer 1 erfolgt jeweils bis zur Entsendung
eines neuen Vertreters in den Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) durch die Stadt
Leipzig.
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der
Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH &
Co. KG)
 (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00900):
Herr Torsten Bonew,
Herr Uwe Albrecht,
Frau Dorothe Dubrau,
1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Herr Heiko Bär,
Frau Carola Lange,
Herr Siegfried Schlegel,
Frau Dr. Sabine Heymann EC,
Herr Frank Tornau,
Frau Dr. Gesine Märtens,
Herr Tobias Keller,
Herr Volker Lux,
Herrn Stephan Zimmer,
Herrn Uwe Kluge,
n.n.b.
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Anlagen:
2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 12.4. Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat  der Leipziger Entwicklungs-
und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH &
Co.KG)
Vorlage: VI-DS-00900-DS-001
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4   ff. SächsGemO
i. V. m. § 17 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) folgende
Personen widerruflich in den Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) entsendet:
Herrn Volker Lux,
Herrn Stephan Zimmer,
Herrn Uwe Kluge.
2. Die Benennung durch die Ratsversammlung gemäß Zif fer 1 erfolgt jeweils bis zur Entsendung
eines neuen Vertreters in den Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und
Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) durch die Stadt
Leipzig.
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat
der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG
mbH & Co. KG) (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00900):
Herr Torsten Bonew,
Herr Uwe Albrecht,
Frau Dorothe Dubrau,
Herr Heiko Bär,
Frau Carola Lange,
Herr Siegfried Schlegel,
Frau Dr. Sabine Heymann EC,
Herr Frank Tornau,
Frau Dr. Gesine Märtens,
Herr Tobias Keller,
Herr Volker Lux,
Herrn Stephan Zimmer,
Herrn Uwe Kluge,
n.n.b.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/2
3 von 3 in Zusammenstellung


text:
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00870-DS-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband für den
Nahverkehrsraum Leipzig (1. Änderung)
Beschluss:
Die Ratsversammlung wählt gemäß    §§ 52 Abs. 3, 16 Abs. 4 SächsKomZG (Sächsisches Gesetz
über kommunale Zusammenarbeit), § 5 Abs. 3 der Satzung des Zweckverbandes Nahverkehrsraum
Leipzig widerruflich folgenden Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Nahverkehrsraum Leipzig entsprechend dem Wahlergebnis:
Stellvertreterin:
Frau Ingrid Glöckner
1 von 2 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 20.05.2015
zu 12.1. Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbands versammlung Zweckverband
für den Nahverkehrsraum Leipzig (1. Änderung)
Vorlage: VI-DS-00870-DS-001
Beschluss :
Die Ratsversammlung wählt gemäß §§ 52 Abs. 3, 16 Abs. 4 SächsKomZG (Sächsisches
Gesetz über kommunale Zusammenarbeit), § 5 Abs. 3 der Satzung des Zweckverbandes
Nahverkehrsraum Leipzig widerruflich folgenden Stellvertreter in die Verbandsversammlung
des Zweckverbandes Nahverkehrsraum Leipzig entsprechend dem Wahlergebnis:
Stellvertreterin:
Frau Ingrid Glöckner
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 21. Mai 2015
Seite: 1/1
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/4
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00912-DS-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Ratsversammlung 15.04.2015 Beschlussfassung
Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung
Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung
Ratsversammlung 28.10.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (1.
Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912)
Beschlussvorschlag:
1.   Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4   ff.
SächsGemO i. V. m. § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Leipzig GmbH
folgende Person der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Leipzig GmbH widerruflich zur
Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH vorschlägt:
Herrn Dr. Maximilian Rinck
2.   Der nach Ziffer 1 benannte Vertreter übt sein Mandat jeweils aus, bis die Stadt Leipzig der
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Leipzig GmbH einen neuen Vertreter zur Wahl in
den Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH vorschlägt.
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der
Stadtwerke Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912):
Herr Uwe Albrecht
Herr Dr. Norbert Menke
Frau Ingrid Glöckner
Herr Heiko Bär
Herr Reiner Engelmann
1 von 2 in Zusammenstellung
Seite 2/4
Herr Steffen Wehmann
Herr Karsten Albrecht
Herr Achim Haas
Herr Frank Tornau
Frau Anett Ludwig
Herr Ingo Sasama
Herr Oliver Beckel
Herr Tobias Keller
Herr Dr. Maximilian Rinck
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Anlagen:
2 von 2 in Zusammenstellung


text:
Seite 1/2
<VOESINAME>
<VOVANR> Nr. <VONAME>
Status: <VOOST>
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung
Eingereicht von
<VOVERF>
<VOVERF2>
<VOVERF3>
Betreff
<VOBETR>
Beschlussvorschlag:
1.  Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff. SächsGemO
i. V. m. § 11 Ziff. 1 des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft
mbH folgende Personen widerruflich in den Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und
Baugesellschaft mbH entsendet:
Herrn Prof. Dr. Georg Donat
2.  Die Benennung durch die Ratsversammlung gemäß Ziffer 1 erfolgt jeweils bis zur Entsendung
eines neuen Vertreters in den Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
durch die Stadt Leipzig.
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der
Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015):
Frau Dorothee Dubrau
Herr Torsten Bonew
Frau Ingrid Glöckner
Herr Heiko Oßwald
Herr Siegfried Schlegel
Frau Naomi Pia Witte
Herr Steffen Wehmann
Frau Dr. Sabine Heymann EC
Herr Michael Weickert
1 von 3 in Zusammenstellung
Seite 2/2
Herr Dieter Deissler
Frau Annette Körner
Herrn Prof. Dr. Georg Donat
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:

2 von 3 in Zusammenstellung
B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 12.5. Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat  der Leipziger Wohnungs- und
Baugesellschaft mbH
Vorlage: VI-DS-00906-DS-001
Beschluss:
1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2
SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff. SächsGemO
i. V. m. § 11 Ziff. 1 des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft
mbH folgende Personen widerruflich in den Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und
Baugesellschaft mbH entsendet:
Herrn Prof. Dr. Georg Donat
2. Die Benennung durch die Ratsversammlung gemäß Zif fer 1 erfolgt jeweils bis zur Entsendung
eines neuen Vertreters in den Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
durch die Stadt Leipzig.
Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat
der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (1. Änderung der Besetzung vom
21.01.2015):
Frau Dorothee Dubrau
Herr Torsten Bonew
Frau Ingrid Glöckner
Herr Heiko Oßwald
Herr Siegfried Schlegel
Frau Naomi Pia Witte
Herr Steffen Wehmann
Frau Dr. Sabine Heymann EC
Herr Michael Weickert
Herr Dieter Deissler
Frau Annette Körner
Herrn Prof. Dr. Georg Donat
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Burkhard Jung
Oberbürgermeister
Leipzig, den 26. März 2015
Seite: 1/2
3 von 3 in Zusammenstellung


Antrag verkehrsberuhigter Bereich

paper_type: schriftliche Antwort zur Anfrage

text:
Seite 1/3
schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-01038-AW-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
Eingereicht von
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Betreff
Antrag verkehrsberuhigter Bereich
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Sachverhalt:
Anlagen:
1 von 3 in Zusammenstellung
…/09.02.2015 66.60-68.12.12/Que 0341 123-3470 [E-MAIL ENTFERNT]
366 0341 123-3465
Eichbergstraße – Verkehrsberuhigter Bereich
Sehr geehrte Frau Böttcher,
sehr geehrter Herr Böttcher,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 08.02.2015. Ihren Vorschlag, einen verkehrsberuhigten
Bereich im Wohngebiet Eichbergstraße einzurichten, haben wir gern geprüft. Zum
Ergebnis gestatten Sie uns bitte folgende Ausführungen:
Um einen verkehrsberuhigten Bereich mit Zeichen 325 Straßenverkehrs-Ordnung
ausweisen zu können, müssen bestimmte bauliche Voraussetzungen erfüllt sein, die
dem Fahrzeugführer verdeutlichen, dass in solchen Bereichen die Aufenthaltsfunktion
überwiegt und der Fahrverkehr eine untergeordnete Bedeutung hat. Auch muss die
bauliche Gestaltung verkehrsberuhigter Bereiche so ausgeführt sein, dass sie die
Kraftfahrer in jeder Situation veranlasst, die dort geforderte Schrittgeschwindigkeit nicht
zu überschreiten. Das Fehlen eines Gehwegs und die Ausbildung als Mischverkehrs-
fläche allein, ist für die Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich daher nicht
ausreichend.
Die besondere Situation in verkehrsberuhigten Bereichen erfordert eine besondere
Gestaltung, die sich deutlich von der anderer Straßen unterscheidet. Geeignet, die
Aufenthaltsfunktion zu verdeutlichen, sind z. B. die Einordnung von Bäumen bzw.
Pflanzbeeten, Sitzgruppen, Bänken oder anderer Gestaltungselemente auf der
Fahrbahn. Ebenso sollte die Anbindung verkehrsberuhigter Bereiche an die übrigen
Straßen über einen abgesenkten Bord bzw. eine baulich ausgeführte Grundstücks-
zufahrt erfolgen, damit der Kraftfahrer schon bei der Einfahrt die Änderung der Nutzung
der Verkehrsflächen erkennen kann.
…
Dezernat Stadtentwicklung
und Bau
Angela und Daniel Böttcher
Eichbergstraße 32
04349 Leipzig
2 von 3 in Zusammenstellung
- 2 -
Die Eichbergstraße ist eine neue, erst im letzten Jahr fertiggestellte Verkehrsanlage. Der
Investor hat auch aus Kostengründen eine bauliche Ausführung gewählt, bei der
abschnittsweise ein von der Fahrbahn getrennter Gehweg und in den übrigen Bereichen
eine Mischverkehrsfläche baulich ausgebildet wurde. Aufgrund des separaten Gehwegs
und der fehlenden - jedoch für die gewünschte Beschilderung erforderlichen - baulichen
Gestaltung in den Mischverkehrsflächen, ist die Ausweisung eines verkehrsberuhigten
Bereiches mit Zeichen 325 Straßenverkehrs-Ordnung leider nicht möglich. Deshalb wird
von uns stattdessen geprüft, eine Tempo-20-Zone einzurichten.
Ergänzend gestatten Sie bitte noch folgende Anmerkungen:
Die Ausführung von Wohngebietsstraßen in verkehrsberuhigten Einfamilienhaus-
siedlungen als Mischverkehrsfläche ist üblich und wird auch aus Kostengründen von den
betreffenden Investoren überwiegend gewählt. Die angeordnete Tempo 30-Zone wird
dabei auch der in Mischverkehrsflächen vorhandenen Verkehrssituation prinzipiell gerecht,
da sich die Kraftfahrer in mit Tempo 30 gekennzeichneten Wohngebietsstraßen ohnehin
besonders vorsichtig verhalten müssen.
Da auch zusätzlich die in den §§1 und 3 der StvO festgelegten allgemeinen Grund-
forderungen des Straßenverkehrs gelten, nach denen ständige Vorsicht und gegenseitige
Rücksicht erforderlich und Kraftfahrer zu einer der örtlichen Verhältnisse angemessenen
Geschwindigkeit verpflichtet sind, sollten diese bei Mischverkehrsflächen, wo Fußgänger
die Fahrbahn benutzen, situationsbedingt ohnehin regelmäßig eine geringere
Geschwindigkeit als 30 km/h wählen und wenn notwendig auch halten.
Da die Eichbergstraße überwiegend von Anliegern benutzt wird, die mit der verkehrlichen
Situation vertraut sind, sollten diese entsprechend reagieren, ihr Fahrverhalten darauf
einstellen und ihren Verpflichtungen ohne Probleme nachkommen können.
Wir bitten um Verständnis, dass aufgrund der Rechtslage Ihrem Anliegen nicht vollum-
fänglich nachgekommen werden kann. Die Prüfung der Ausweisung einer Tempo-20-Zone
wird Ihrem Anliegen aber hoffentlich entgegenkommen.
Mit freundlichen Grüßen
in Vertretung
Dorothee Dubrau
Bürgermeisterin
3 von 3 in Zusammenstellung


paper_type: Verwaltungsstandpunkt

text:
Ratsversammlung
Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00468/14-VSP-002
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium Termin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 21.05.2015 1. Lesung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 04.06.2015 Vorberatung
Jugendhilfeausschuss 08.06.2015 Vorberatung
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff
Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14  in
Thekla
Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
rechtswidrig und/oder nachteilig für die Stadt Leipzig.
Zustimmung Ablehnung
X Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln
Alternativvorschlag Sachstandsbericht
Beschluss:
1. Die Stadtverwaltung wird unter Beteiligung der im Objekt ansässigen Träger ein
Entwicklungskonzept erarbeiten. Dabei werden die ggf. bestehenden Bedarfe anderer Ämter (z.B.
Sozialamt, Kulturamt, Amt für Sport) und Leistungsbereiche berücksichtigt. Präferiert wird eine
Nutzung durch die Oberschule Portitz, die sich sowohl auf die Außenfläche (Kleinspielfeld) als auch
auf die Nutzung von Räumen im Gebäude (GTA, Bibliothek, ggf. Unterrichtsräume) bezieht.
2. Als Grundlage für die konzeptionelle Arbeit wird ein bauliches Gutachten in Auftrag gegeben,
um Varianten für die bauliche Ertüchtigung und deren Kosten in erster Abschätzung zu erarbeiten.
Die geschätzten Kosten dafür betragen ca. 5.000 €.
1 von 2 in Zusammenstellung

Begründung :
Die Nutzung des OFT Klingenthaler Straße als Kitastandort wurde im Vorfeld bedarfsplanerisch
geprüft. Im Ergebnis besteht aus bedarfsplanerischer Sicht keine Notwendigkeit zu Einrichtung eines
Kitastandortes. Im OFT Thekla befindet sich eine kommunale Kindertageseinrichtung mit einer
Kapazität von 245 Plätzen, davon 52 für Krippenkinder und 21 für Kinder mit Behinderung. Der
Ortsteil ist gegenwärtig und auch bei optimistischer Bevölkerungsprognose mit Betreuungsplätzen
für Kinder bis zu Schuleintritt ausreichend versorgt.  Dahingegen besteht ein hoher Bedarf an
zusätzlichen Kapazitäten für den Oberschulstandort Portitz.
Grundlage für das o.g. Entwicklungskonzept sind inhaltliche Überlegungen und bauliche Analysen,
um Möglichkeiten und Grenzen des Objektes in der Klingenthaler Straße realistisch und konkret
darzustellen. Bisher liegt eine überschlägige Kostenschätzung eines externen Büros vor, die anhand
von Vergleichswerten Baukosten in Höhe von 2,485 Mio. € für die Sanierung und Modernisierung für
das gesamte Objekt ergab. Weiterhin bezifferte sie den kurz- bzw. mittelfristigen Investitionsbedarf
auf ca. 1,350 Mio. €, um hier die Betriebssicherheit (Einhaltung aktueller Vorschriften) dauerhaft zu
gewährleisten und eine weitere kostenrelevante Schädigung der Bausubstanz zu verhindern.
Als erster Schritt ist  die Erarbeitung eines bauliches Gutachtens unabdingbar, um wirtschaftlich
verträgliche Rahmenbedingungen für das inhaltliche Konzept aufzuzeigen. Darauf aufbauend wird,
vorbehaltlich der Fassung eines Planungsbeschlusses, die Entwurfsplanung in 2015 erarbeitet.
Nach Abschluss der Entwurfsplanung (LP 3) wird der entsprechende Baubeschluss mit den
ermittelten Kosten ins Verfahren gegeben. Bei Beschlussfassung durch die Ratsversammlung kann
mit den bereits eingestellten Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt 900 T€ (im Doppelhaushalt
2015/16) mit der Baumaßnahme frühestens in 2016 begonnen werden.

2 von 2 in Zusammenstellung