paper_type: Beschlussvorlage

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Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04839
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
"Auf dem Weg zur Inklusion" - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
FA Sport Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
FA Kultur 1. Lesung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
FA Wirtschaft und Arbeit Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Kinder- und Familienbeirat Anhörung
Behindertenbeirat Anhörung
Seniorenbeirat Anhörung
Kleingartenbeirat Anhörung
Jugendbeirat Anhörung
Beirat für Psychiatrie Anhörung
Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
1. Der Teilhabeplan „Auf dem Weg zur Inklusion“ wird als Handlungsgrundlage beschlossen.
2. Der Ratsversammlung wird einmal jährlich ein Bericht zur Umsetzung der einzelnen
Maßnahmen zur Kenntnis gegeben.
3. Die zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen gemäß Anlage 2 (weiße, blaue und orange
Kategorien) erforderlichen Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind im Doppelhaushalt
2017/2018 bereits veranschlagt bzw. werden ab 2019 innerhalb der Eckwerte der jeweils
budgetverantwortlichen Ämter abgebildet.
4. Für Maßnahmen mit finanziellen Auswirkungen, deren Auswirkungen derzeit noch nicht
darstellbar und auch nicht veranschlagt sind (siehe Anlage 2, rosa Kategorie), erfolgt die
Umsetzung in zeitlicher Abhängigkeit der Bereitstellung kommunaler Eigenmittel und
eventueller Fördermittel. Bei Erfordernis sind entsprechend den in der Hauptsatzung der
Stadt Leipzig festgelegten Wertgrenzen Einzelvorlagen zu erarbeiten.
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Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja,
Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Im Haushalt wirksam von bis Höhe in EUR wo veranschlagt
Ergebnishaushalt Erträge
Aufwendungen vgl. Anlage 2 vgl. Anlage 2
Finanzhaushalt Einzahlungen
Auszahlungen
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? x nein wenn ja,
Folgekosten Einsparungen wirksam von bis Höhe in EUR
(jährlich) wo veranschlagt
Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand vgl. Anlage 2 vgl. Anlage 2
Nach Durchführung der
Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan x nein wenn ja,
Beantragte Stellenerweiterung: Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat nein x ja,
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Sachverhalt:
1. Zusammenfassung
Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 19.03.2008 (DS IV/3172) wurde der Auftrag zur
Erstellung eines 2. Behindertenhilfeplans erteilt.
Mit dem Teilhabeplan soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben der
Stadtgesellschaft befördert und Barrieren, egal welcher Art, abgebaut werden. Dabei sollten
sowohl Einrichtungen und Angebote der Stadt Leipzig als auch von Eigenbetrieben und
Beteiligungen der Stadt Leipzig betrachtet werden.
Der Prozess der Teilhabeplanung entwickelte beteiligungsorientiert und ressortübergreifend
konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit
Behinderung in der Stadt Leipzig ebenso wie Maßnahmen zur Sensibilisierung in Bezug auf
die Barrieren der Teilhabe.
Die Koordinierung des Prozesses zur Erarbeitung des Teilhabeplans lag beim Sozialamt.
Eine Steuerungsgruppe unter Leitung des Sozialamtes begleitete den Prozess. In vier
Arbeitsgruppen wurden die wesentlichen Handlungsfelder des Teilhabeplans bearbeitet:
Wohnen und Mobilität, Bildung, Arbeit und Beschäftigung sowie Kultur, Freizeit und Sport.
Themenbezogen wurden Vertreter/-innen der Behindertenarbeit, des Behindertenbeirates,
der relevanten Fachausschüsse, des überörtlichen Sozialhilfeträgers, der Arbeitsagentur und
der Bildungsagentur hinzugezogen.
Leipziger/-innen mit und ohne Behinderung wurden im Rahmen verschiedener
Veranstaltungen an der Erarbeitung des Teilhabeplans aktiv beteiligt. Dazu zählten das
Teilhabe-Forum „Ich gehör‘ dazu.“ als stadtweite Dialogveranstaltung und mehrere
themenbezogene Workshops. Vorschläge und Anregungen für Maßnahmen flossen in die
Erarbeitung des Teilhabeplans ein.
Im Teilhabeplan werden sieben größere Handlungsfelder beschrieben: Wohnen, Bildung,
Arbeit und Beschäftigung, Freizeit, Sport, Kultur sowie Öffentlicher Raum und Mobilität. Des
Weiteren werden fünf Querschnittsthemen dargestellt: Bewusstseinsbildung,
Kommunikation, Mitwirkung und Freiwilliges Engagement, Soziale Dienste sowie
Gesundheitliche Aufklärung und Beratung.
Der Teilhabeplan leitet mit Verweis auf ausgewählte Artikel der UN-Konvention über die
Rechte von Menschen mit Behinderung Ziele auf der Grundlage vorliegender Zielsysteme (z.
B. Fachplanungen) her, beschreibt wesentliche Rechtsgrundlagen des kommunalen
Handlungsauftrages, stellt den bisherigen Entwicklung dar, beschreibt relevante bereits
bestehende Maßnahmen und Angebote sowohl bei der Stadt Leipzig als auch bei Dritten,
leitet den Handlungsbedarf ab und beschreibt weiterführende Maßnahmen.
2. Auftragslage
Im Jahr 2006 wurde der „1. Behindertenhilfeplan Leipzig 2005“ vorgelegt. Mit Beschluss der
Ratsversammlung vom 19.03.2008 (DS IV/3172) wurde der Auftrag zur Erstellung eines 2.
Behindertenhilfeplans erteilt. Die Vorlage „Sachstandsbericht zur Entwicklung der
Behindertenhilfe Leipzig 2013“ (DS-00158/14), die am 17.09.2014 der Ratsversammlung
vorgelegt wurde, lieferte eine Fortschreibung des Berichtsteils des Behindertenhilfeplans.
Des Weiteren informierte sie darüber, dass der 2. Behindertenhilfeplan als Teilhabeplan im
Rahmen eines Beteiligungsprozesses unter Einbeziehung von Politik, Menschen mit
Behinderung, Vereinen sowie weiteren Akteuren erstellt werden soll. Mit der Vorlage
„Konzeption: beteiligungsorientierter Prozess der Teilhabeplanung „Auf dem Weg zur
Inklusion – Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2015“ (DS-00593/14) wurde von der
Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 11.11.2014 das Verfahren zur Erarbeitung des
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Teilhabeplans bestätigt und dem Behindertenbeirat sowie den Fachausschüssen Kultur;
Sport; Umwelt und Ordnung; Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Stadtentwicklung
und Bau sowie Wirtschaft und Arbeit zur Kenntnis gegeben.
Mit dem Plan „Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung – Teilhabeplan
der Stadt Leipzig 2017 bis 2024“ sollen für Einrichtungen und Angebote der Stadt Leipzig,
ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungen konkrete Maßnahmen in den Themenfeldern Wohnen,
Mobilität, Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Kultur, Freizeit sowie Sport erstellt werden. Mit
dem Teilhabeplan soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben der
Stadtgesellschaft befördert und Barrieren, egal welcher Art, abgebaut werden. Der Prozess
der Teilhabeplanung soll beteiligungsorientiert und ressortübergreifend konkrete
Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in der
Stadt Leipzig ebenso wie Maßnahmen zur Sensibilisierung in Bezug auf die Barrieren der
Teilhabe erarbeiten. Menschen mit Behinderung sowie Akteure der Behindertenarbeit sollen
unmittelbar beteiligt werden.
3. Prozess zur Erarbeitung des Teilhabeplans
3.1 Organisation und Koordination
Die Koordinierung des Prozesses zur Erarbeitung des Teilhabeplans lag beim Sozialamt.
Eine Steuerungsgruppe unter Leitung des Sozialamtes begleitete den Prozess, formulierte
Zielstellungen, diskutierte den Zwischenstand von Ergebnissen und brachte kontinuierlich die
Erkenntnisse parallel laufender Prozesse in der Stadt Leipzig ein. Der Steuerungsgruppe
gehörten an: Amtsleitung Sozialamt, Beauftragte für Menschen mit Behinderung,
Fachreferentin Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, sowie Vertreter/-innen
des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, des Stadtplanungsamtes, des Referates für
Beschäftigungspolitik, des Amtes für Sport und des Kulturamtes als Fachverantwortliche der
vier Arbeitsgruppen.
In vier Arbeitsgruppen wurden die wesentlichen Handlungsfelder des Teilhabeplans
bearbeitet:
Wohnen und Mobilität
Bildung
Arbeit und Beschäftigung
Kultur, Freizeit und Sport
Die Aufgaben der Arbeitsgruppen bestand darin, ausgehend von den im „Sachstandsbericht
zur Entwicklung der Behindertenhilfe in Leipzig“ benannten Handlungserfordernissen den
aktuellen Stand der jeweiligen Themen zu erfassen, Handlungsbedarf abzuleiten und
Maßnahmen zu entwickeln. Ergebnisse des ersten Teilhabeforums (siehe folgend) sollten
bei der Entwicklung von Maßnahmen umfassend berücksichtigt werden. Themenbezogen
wurden Vertreter/-innen der Behindertenarbeit, des Behindertenbeirates, der relevanten
Fachausschüsse, des überörtlichen Sozialhilfeträgers, der Arbeitsagentur und der
Bildungsagentur hinzugezogen.
3.2 Beteiligung und Information
Dem zentralen Grundsatz der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit
Behinderung „Nicht ohne uns über uns“ folgend, wurden Leipziger/-innen mit und ohne
Behinderung im Rahmen verschiedener Veranstaltungen an der Erarbeitung des
Teilhabeplans aktiv beteiligt. Dazu zählten das Teilhabe-Forum „Ich gehör‘ dazu.“ als
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stadtweite Dialogveranstaltung und mehrere themenbezogene Workshops. Vorschläge und
Anregungen für Maßnahmen flossen in die Erarbeitung des Teilhabeplans ein.
Zum Teilhabe-Forum „Ich gehör‘ dazu.“ am 5. März 2015 diskutierten rund 140 Teilnehmer/-
innen gemeinsam, wie die Stadt Leipzig gestaltet sein muss, damit Teilhabe für alle möglich
ist. Insgesamt 190 Vorschläge und Ideen wurden erarbeitet. Mit dem Teilhabe-Forum wurden
neue Beteiligungsansätze ausprobiert und dabei Kommunikationsmittel wie Leichte Sprache,
Visualisierung und Gebärdensprachdolmetscher/-innen eingesetzt. Ziel war es, möglichst
viele Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen, Angehörige sowie Akteure der
Behindertenarbeit und Interessierte zu beteiligen.
In der Anlage 1 ist dargestellt, wie die 190 Vorschläge und Ideen aus dem 1. Teilhabeforum
im Einzelnen im Teilhabeprozess berücksichtigt wurden. Alle Anregungen wurden in den
oben genannten vier Arbeitsgruppen beraten und an die zuständigen Fachämter übergeben.
56 Vorschläge konnten in weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans berücksichtigt
werden. Zu weiteren 9 Hinweisen wurde der Handlungsbedarf ohne weiterführende
Maßnahme aufgenommen. Zu einigen Vorschlägen wird im Teilhabeplan der Sachverhalt
dargestellt und manche Ideen werden bereits durch bestehende Maßnahmen umgesetzt.
Verschiedene öffentliche Workshops boten die Möglichkeit, sich aktiv in den Arbeitsprozess
der Teilhabeplanung einzubringen. Ausgangspunkt der Diskussion in den Workshops
bildeten jeweils die Themen „Inklusion“ und „Teilhabe“ sowie die Artikel der UN-Konvention
über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Folgende themenbezogene Workshops
fanden statt:
„Herausforderung inklusive Bildung“
„Freizeit inklusiv gestalten – wie geht’s?“
„Leben im Quartier – anders als gewohnt.“
„Arbeitswelten barrierefreier gestalten“
„Ich gehör‘ dazu.“ mit Beschäftigten des Berufsbildungsbereichs der Werkstatt der
Diakonie am Thonberg
mit Psychiatrieerfahrenen in Zusammenarbeit mit dem Psychiatriekoordinator der
Stadt Leipzig und Durchblick e.V.
Darüber hinaus wurden fortlaufend verschiedene Gremien und Netzwerke (z. B.
Behindertenbeirat, AK Frühförderstellen) durch das Sozialamt über den Prozess zur
Erarbeitung des Teilhabeplans informiert und Anregungen aufgenommen.
3.3 Mitwirkung in weiteren inklusiv orientierten Prozessen der Stadt Leipzig
Teilhabe und Inklusion erfordern ressortübergreifendes Denken und Herangehen. Bei der
Erarbeitung des Teilhabeplans wurden von Beginn sowohl weitere inklusiv ausgerichtete
Prozesse der Stadt Leipzig berücksichtigt als auch Anregungen für die inklusive
Weiterentwicklung von Planungen und Projekten gegeben. So flossen Ideen und
Maßnahmen schon im Erarbeitungsprozess des Teilhabeplans in andere Konzepte ein. Dies
umfasste Anregungen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030, zu
gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzepte in den Fördergebieten Leipziger Osten
und Westen (z. B. Schönefeld Inklusiv) oder zum Schulentwicklungsplan 2016. Darüber
hinaus wurden Impulse für die Bildungskonferenzen 2015 und 2016 zum Thema „Inklusive
Bildung“ sowie der Bildungspolitischen Stunde im Stadtrat 2015 eingebracht.
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4. Finanzielle Auswirkungen
Die finanziellen Auswirkungen von weiterführenden Maßnahmen für die Jahre 2017 bis 2024
werden ausführlich in Anlage 2 dargestellt. Dabei wird unterschieden nach sechs
verschiedenen Kategorien von Maßnahmen:
Maßnahmen, die nur zur Kenntnis genommen werden, da ein Beschluss der
Ratsversammlung bereits vorliegt. Für diese Maßnahmen werden keine finanziellen
Auswirkungen dargestellt.
Maßnahmen, die grundsätzlich keine finanziellen Auswirkungen haben.
Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung, die über das bereitgestellte Budget für den
Teilhabeplan finanziert werden sollen.
Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung, die über die im Rahmen der
Haushaltsplanung 2017/2018 bereitgestellten Budgets der Ämter gedeckt werden.
Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung, für welche die Auswirkungen derzeit noch
nicht darstellbar sind (z. B. Baumaßnahmen) und für welche im Rahmen der
Umsetzung jeweils eine eigene Beschlussgrundlage geschaffen werden muss.
Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung, die aber ohne direkte Relevanz für den
städtischen Haushalt sind (z. B. Maßnahmen bei städtischen Beteiligungen).
Die finanziellen Aufwendungen ab 2019 sollen von den Ämtern und Referaten, welche die
Federführung für die Maßnahmen haben, im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt
werden.
5. Umsetzung des Teilhabeplans
Bestehende Maßnahmen in Verantwortung der Stadt Leipzig, ihrer Eigenbetriebe und
Beteiligungen sollen, sofern sie nicht explizit befristet sind, mit dem Teilhabeplan fortgeführt
werden.
Inklusion und die Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist ein Querschnittsthema,
welches viele Lebensbereiche betrifft. Im Teilhabeplan werden die Ziele und Maßnahmen
der Stadt Leipzig programmatisch und in zusammengefasster Form dargestellt. Diese Ziele
und Maßnahmen des Teilhabeplans bauen auf den Fachkonzepten der Stadt Leipzig auf:
dem Schulentwicklungsplan, dem Nahverkehrsplan u.a. Die Verantwortung für die
Fortführung der bestehenden Maßnahmen und die Umsetzung der weiterführenden
Maßnahmen des Teilhabeplans sowie die inhaltliche Weiterentwicklung des
Querschnittsthemas Inklusion liegt bei den jeweils zuständigen Fachbereichen und muss in
den entsprechenden Fachkonzepten erfolgen. Dazu gehören auch Themen, die im
Teilhabeplan nicht angesprochen werden.
Im vorliegenden Teilhabeplan wurde aufgrund der in Kapitel 2 beschriebenen
Schwerpunktsetzung auf einzelne Handlungsfelder und aus Ressourcengründen der Beitrag
von Eigenbetrieben und Beteiligungen der Stadt Leipzig zur inklusiven Gestaltung der Stadt
nur in Teilen und nicht systematisch betrachtet.
Zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans erfolgt mindestens einmal im Jahr eine
Abstimmung zwischen allen beteiligten Ämtern und Referaten. Die Koordination hierfür liegt
beim Sozialamt.
Anlagen: Teilhabeplan inkl. Anlagen
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Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Sozialamt
„Auf dem Weg zur Inklusion“
Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017-2024
Entwurf vom 24.10.2017

Impressum
Herausgeber: Stadt Leipzig
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Sozialamt
V.i.S.d.P. Martina Kador-Probst
Redaktion: Jenny Richter, Nicole Brodowski, Annegre t Saal
Layout: Stadt Leipzig, Nicole Brodowski
Kartengestaltung: Stadt Leipzig; Stadtplanungsamt
Druck: Stadt Leipzig, Zentrale Vervielfältigung
Redaktionsschluss: 24.10.2017
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 1
Inhalt

Vorwort   .......................................... ..................................................................................................................... 5
1.   Kommunale Leitlinien „Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung“ ................. 6
2.   Einleitung ............................................................................................................................................... 8
2.1   Aufbau des Teilhabeplans ....................................................................................................................... 8
2.2   Ziele, Handlungsbedarf und Maßnahmen ............................................................................................... 8
2.3   Rechtliche Grundlagen / Rahmenbedingungen ...................................................................................... 9
2.3.1   UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ...................................................... 9
2.3.2   Bundes- und landesrechtliche Grundlagen ........................................................................................... 10
2.3.3  Kommunale Handlungsgrundlagen ....................................................................................................... 11
2.4   Begriffsbestimmungen .......................................................................................................................... 12
2.4.1  Behinderung .......................................................................................................................................... 12
2.4.2   Inklusion, Integration und Teilhabe ....................................................................................................... 13
2.5   Umsetzung des Teilhabeplans .............................................................................................................. 14
3.   Wohnen ................................................................................................................................................ 15
3.1   Ziele ...................................................................................................................................................... 15
3.2   Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 16
3.3   Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 16
3.4   Umsetzungsziel: Barrierefreier Wohnraum ........................................................................................... 17
3.4.1   Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 18
3.4.2   Handlungsbedarf ................................................................................................................................... 19
3.4.3   Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 19
3.5   Umsetzungsziel: Ambulant betreutes Wohnen ..................................................................................... 20
3.5.1   Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 20
3.5.2   Handlungsbedarf ................................................................................................................................... 20
3.5.3   Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 21
3.6   Umsetzungsziel: Wohnberatung ........................................................................................................... 21
3.6.1   Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 21
3.6.2   Handlungsbedarf ................................................................................................................................... 22
3.6.3   Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 22
4.   Bildung ................................................................................................................................................. 24
4.1   Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung ................................................................................. 26
4.1.1   Ziele ...................................................................................................................................................... 26
4.1.2  Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 26
4.1.3   Umsetzungsziel: Kindertagesstätten und Kindertagespflege ................................................................ 27
4.1.3.1  Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 27
4.1.3.2  Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 28
4.1.3.3  Handlungsbedarf ................................................................................................................................... 29
4.1.3.4  Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 30
4.1.4   Umsetzungsziel: Früherkennung und Frühförderung ............................................................................ 30
4.1.4.1  Bisherige Entwicklung und bestehende Maßnahmen ........................................................................... 31
4.1.4.2  Handlungsbedarf ................................................................................................................................... 31
4.1.4.3  Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 32
2          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales , Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
4.2   Schulische Bildung................................................................................................................................ 32
4.2.1   Ziele ...................................................................................................................................................... 32
4.2.2   Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 32
4.2.3   Umsetzungsziel: Integrativer Schulunterricht ........................................................................................ 33
4.2.3.1  Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 34
4.2.3.2  Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 36
4.2.3.3  Handlungsbedarf................................................................................................................................... 38
4.2.3.4  Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 38
4.2.4   Umsetzungsziel: Barrierefreie Schulen ................................................................................................. 39
4.2.4.1  Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 39
4.2.4.2  Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 40
4.2.4.3  Handlungsbedarf................................................................................................................................... 41
4.2.4.4  Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 41
4.2.5   Umsetzungsziel: Ergänzende Angebote zur Gestaltung des schulischen Alltags ................................. 42
4.2.5.1  Bisherige Entwicklung und bestehende Maßnahmen ........................................................................... 42
4.2.5.2  Handlungsbedarf................................................................................................................................... 44
4.2.5.3  Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 44
4.2.6   Umsetzungsziel: Feststellungsverfahren und individuelle Unterstützung .............................................. 45
4.2.6.1  Bisherige Entwicklung und bestehende Maßnahmen ........................................................................... 45
4.2.6.2  Handlungsbedarf................................................................................................................................... 47
4.2.6.3  Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 47
5.   Arbeit und Beschäftigung .................................................................................................................. 48
5.1   Ziele ...................................................................................................................................................... 48
5.2   Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 49
5.3   Umsetzungsziel: berufliche Orientierung und Ausbildung ..................................................................... 50
5.3.1  Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 50
5.3.2   Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 53
5.3.3   Handlungsbedarf................................................................................................................................... 55
5.3.4   Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 55
5.4   Umsetzungsziel: Beschäftigungsfähigkeit und Arbeitsmarktintegration ................................................ 56
5.4.1   Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 56
5.4.2   Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 58
5.4.3   Handlungsbedarf................................................................................................................................... 62
5.4.4   Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 63
6.   Freizeit, Sport und Kultur ................................................................................................................... 65
6.1   Ziele ...................................................................................................................................................... 66
6.2   Freizeit .................................................................................................................................................. 67
6.2.1   Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 68
6.2.2   Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und Teilhabe bei offenen Angeboten ................................................. 68
6.2.2.1  Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 69
6.2.2.2  Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 70
6.2.2.3  Handlungsbedarf................................................................................................................................... 71
6.2.2.4  Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 72
6.2.3   Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und Teilhabe bei Freiräumen ............................................................. 73
6.2.3.1  Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 73
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 3
6.2.3.2  Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 74
6.2.3.3  Handlungsbedarf ................................................................................................................................... 75
6.2.3.4  Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 76
6.3   Sport ..................................................................................................................................................... 76
6.3.1   Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 76
6.3.2  Umsetzungsziel: Zugängliche Sportstätten ........................................................................................... 77
6.3.2.1  Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 77
6.3.2.2  Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 78
6.3.2.3  Handlungsbedarf ................................................................................................................................... 78
6.3.2.4  Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 79
6.3.3   Umsetzungsziel: Teilhabe an Sportangeboten ...................................................................................... 80
6.3.3.1  Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 80
6.3.3.2  Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 81
6.3.3.3  Handlungsbedarf ................................................................................................................................... 81
6.3.3.4  Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 82
6.4   Kultur..................................................................................................................................................... 82
6.4.1   Ziele ...................................................................................................................................................... 82
6.4.2   Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 83
6.4.3   Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei Kultureinrichtungen
und außerschulischen Bildungseinrichtungen ....................................................................................... 84
6.4.3.1  Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 84
6.4.3.2  Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 87
6.4.3.3  Handlungsbedarf ................................................................................................................................... 91
6.4.3.4  Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 92
6.4.4   Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei der Sozio- und Stadtteilkultur .................. 95
6.4.4.1  Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 96
6.4.4.2  Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 96
6.4.4.3  Handlungsbedarf ................................................................................................................................... 98
6.4.4.4  Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 99
7.   Öffentlicher Raum und Mobilität ...................................................................................................... 101
7.1   Ziele .................................................................................................................................................... 101
7.2   Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ...................................................................... 102
7.3   Umsetzungsziel: öffentlich zugängliche Gebäude ............................................................................... 104
7.3.1   Bisherige Entwicklungen ..................................................................................................................... 104
7.3.2   Bestehende Maßnahmen .................................................................................................................... 105
7.3.3   Handlungsbedarf ................................................................................................................................. 107
7.3.4   Weiterführende Maßnahmen .............................................................................................................. 107
7.4   Umsetzungsziel: öffentlicher Raum und Verkehr ................................................................................ 108
7.4.1   Bisherige Entwicklungen ..................................................................................................................... 108
7.4.2   Bestehende Maßnahmen .................................................................................................................... 111
7.4.3   Handlungsbedarf ................................................................................................................................. 114
7.4.4   Weiterführende Maßnahmen .............................................................................................................. 115
8.   Bewusstseinsbildung ....................................................................................................................... 117
8.1   Ziele .................................................................................................................................................... 117
8.2   Bisherige Entwicklung ......................................................................................................................... 118
8.3   Bestehende Maßnahmen .................................................................................................................... 118
4          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales , Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
8.4   Handlungsbedarf................................................................................................................................. 119
8.5   Weiterführende Maßnahmen .............................................................................................................. 120
9.   Kommunikation ................................................................................................................................. 121
9.1   Begriffsbestimmung ............................................................................................................................ 121
9.2   Ziele .................................................................................................................................................... 121
9.3   Rechtsgrundlagen, kommunaler Handlungsauftrag und bisherige Entwicklung ................................. 122
9.4   Bestehende Maßnahmen .................................................................................................................... 122
9.5   Handlungsbedarf................................................................................................................................. 124
9.6   Weiterführende Maßnahmen .............................................................................................................. 125
10.   Mitwirkung und Freiwilliges Engagement ...................................................................................... 127
10.1   Begriffsbestimmung ............................................................................................................................ 127
10.2   Ziele .................................................................................................................................................... 128
10.3   Rechtsgrundlagen, kommunaler Handlungsauftrag und bisherige Entwicklung ................................. 129
10.4   Bestehende Maßnahmen .................................................................................................................... 129
10.4.1  Mitwirkung ........................................................................................................................................... 129
10.4.2  Freiwilliges Engagement ..................................................................................................................... 131
10.5   Handlungsbedarf................................................................................................................................. 132
10.6   Weiterführende Maßnahmen .............................................................................................................. 132
11.   Soziale Dienste.................................................................................................................................. 133
11.1   Begriffsbestimmung ............................................................................................................................ 133
11.2   Ziele .................................................................................................................................................... 133
11.3   Rechtsgrundlagen, kommunaler Handlungsauftrag, bestehende Maßnahmen .................................. 134
11.4   Handlungsbedarf................................................................................................................................. 136
11.5   Weiterführende Maßnahmen .............................................................................................................. 137
12.   Gesundheitliche Aufklärung und Beratung .................................................................................... 138
12.1   Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ...................................................................... 138
12.2   Ziele .................................................................................................................................................... 138
12.3   Bestehende Maßnahmen .................................................................................................................... 139
12.4   Handlungsbedarf................................................................................................................................. 139
Anlagen   ......................................... .................................................................................................................. 140

Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 5
Vorwort

6          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales , Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
1. Kommunale Leitlinien „Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen
mit Behinderung“
Am 1. Juli 1993 hat der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker in Bonn bei der Er-
öffnungsveranstaltung der Tagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte 1 treffen-
de Worte auf die Fragen gefunden „Wie bekennen wir uns zu Menschen mit Behinderungen?
Wie leben wir zusammen?“. Am häufigsten zitiert wurde seither der Satz: „Es ist normal, ver-
schieden zu sein.“ Die Rede ist ein inspirierendes Plädoyer für Mitmenschlichkeit und jedem
zum Lesen zu empfehlen, wie die folgenden weiteren Zitate daraus verdeutlichen:
• „Es gibt keine Norm für das Menschsein.“
• „Dass Behinderung nur als Verschiedenheit aufgefas st wird, das ist ein Ziel, um
das es uns gehen muss.“
• „Maßstäbe für Behinderung sind zufällig und fragwü rdig.“
• „Behinderung ist eine schwere Last, die sich erlei chtern lässt, wenn es uns ge-
lingt zu lernen, wie wir uns auf Verschiedenheit einstellen können.“
• „Humanes Zusammenleben, Integration, braucht zuers t und vor allem Raum in
den Köpfen und Herzen der Menschen.“
• „Behindertengerecht ist menschengerecht.“
Die Aussagen bieten einen guten Einstieg in eine Diskussion um kommunale Leitlinien zur In-
klusion von Menschen mit Behinderung. Sie schärfen das Bewusstsein für Inklusion.
Die Stadt Leipzig hat 1996 ein „Langfristiges Konzept zur Integration und Gleichstellung von
Menschen mit Behinderung in Leipzig“ (RB-702/96) verabschiedet. Darin enthalten sind erstma-
lig Leitlinien der Politik für Menschen mit Behinderung:
• Selbstbestimmung,
• Normalisierung der Lebensverhältnisse,
• Integration,
• Wahlmöglichkeit und Entscheidungsfreiheit,
• Bedarfsdeckung und
• Wohnortnähe.
Mit dem 2005 verabschiedeten „Konzept zur Integration von Menschen mit Behinderungen in
Leipzig“  2 wurden diese Leitlinien fortgeschrieben. Seit 2005 galten folgende Ansätze der
Leipziger Politik für Menschen mit Behinderung:
• Stärkung der Selbsthilfepotentiale,
• Erhalt bedarfsgerechter Angebotsvielfalt,
• Sicherung und weiterer Ausbau ambulanter Angebote,
• Festigung der integrativen Angebote und
• Stetige barrierefreie Stadtentwicklung.
Mit dem vorliegenden Teilhabeplan erfahren die Leitlinien von 1996 und 2005 eine weitere Ak-
tualisierung und Fortschreibung. Aus den Zielen der einzelnen Handlungsfelder des Teilhabe-
plans lassen sich Leitlinien für die Inklusion von Menschen mit Behinderung in der Stadt Leipzig
ableiten. Diese orientieren sich wie die Ziele selbst an ausgewählten Artikeln der UN-

1 Vgl. Internetseite http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Richard-von-
Weizsaecker/Reden/1993/07/19930701_Rede.html
2 Vgl. Stadt Leipzig, Sozialamt: „Konzept zur Integration und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ (1. Behindertenhilfe-
plan Leipzig 2005).
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 7
Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung von 2006, den Zielen des Integrier-
ten Stadtentwicklungskonzeptes und den Zielen einzelner Fachplanungen.
Eine inklusiv gestaltete Gesellschaft ist das zentrale Ziel der UN-Konvention und bedeutet die
selbstverständliche und chancengleiche Teilhabe an der Gesellschaft von Beginn an. Der Inklu-
sionsbegriff ist universal und nicht nur auf „Behinderung“ bezogen. Die Verabschiedung der UN-
Konvention und deren Unterzeichnung durch die Bundesrepublik Deutschland haben wichtige
Impulse in Bezug auf die Umsetzung von Teilhabe und Gleichstellung von Menschen mit Behin-
derung gesetzt und zur weiteren Entwicklung inklusiver Strukturen geführt. Neue Begriffe und
Konzepte gewannen an Bedeutung: Anerkennung von Vielfalt, Selbstbestimmung, Teilhabe,
Ressourcenorientierung und Empowerment.
Mit den folgenden Leitlinien „Auf der Weg zur Inklusion für Menschen mit Behinderung“ sollen
die Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in der Stadt Leipzig bis 2024 weiter-
entwickelt werden.

Die Stadt Leipzig fördert im Rahmen ihrer Verantwortung und Möglichkeiten …
• das Bewusstsein aller Leipziger/-innen für die Bed ürfnisse und Belange von
Menschen mit Behinderung.
• den barrierefreien Zugang zu Information und Kommu nikationsmöglichkeiten.
• den gleichberechtigten Zugang
 zu gemeinsamer Bildung in allen Bildungsphasen, be rücksichtigt an-
gemessen die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung an Bil-
dung und ermöglicht innerhalb des Bildungssystems individuell an-
gepasste Unterstützungsmaßnahmen für eine erfolgreiche Bildung.
 zum allgemeinen Arbeitsmarkt.
 zu Orten sozialen Lebens, der Freizeitgestaltung u nd einem zweiten
Milieu der Tagesstrukturierung,
 zu gesellschaftlicher und politischer Teilhabe,
 zum öffentlichen Raum, zu öffentlich zugänglichen Gebäuden und
zum Verkehr.
 zu Angeboten gesundheitlicher Aufklärung, Beratung  und Versor-
gung,
• die gleichberechtigte Möglichkeit von Menschen mit  Behinderung zu wählen
und zu entscheiden, wo und wie sie wohnen möchten.

8          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales , Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
2. Einleitung
2.1 Aufbau des Teilhabeplans
Der Teilhabeplan der Stadt Leipzig ist in 12 Kapitel unterteilt:
• In Kapitel 1 werden die Leipziger Leitlinien „Auf dem Weg zur Inklusion von
Menschen mit Behinderung“ vorgestellt, die aus den Zielen der einzelnen Hand-
lungsfelder und Querschnittsthemen des Teilhabeplans entwickelt wurden.
• In Kapitel 2 werden wesentliche Rahmenbedingen bes chrieben: die Auftragsla-
ge zur Erstellung des Teilhabeplans, Begriffe, gesetzliche Grundlagen und
kommunale Handlungsgrundlagen, der geplante Prozess zur Umsetzung des
Teilhabeplans sowie die Systematik der folgenden Kapitel 3 bis 12 vorgestellt.
• In den Kapiteln 3 bis 12 werden unterteilt nach in sgesamt sieben Handlungsfel-
dern und fünf Querschnittsthemen Ziele, Handlungsbedarf und Maßnahmen des
Teilhabeplans ausgeführt.
• Anlagen liefern weitergehende Informationen zu den  einzelnen Kapiteln.
2.2 Ziele, Handlungsbedarf und Maßnahmen
In den Kapiteln 3 bis 12 werden Einrichtungen und Angebote der Stadt Leipzig und ausgewähl-
ter Eigenbetriebe und Beteiligungen für Menschen mit Behinderung vorgestellt und Maßnahmen
zur inklusiven Weiterentwicklung von Angeboten hergeleitet.
Im Kapitel werden zu Beginn sieben größere Handlungsfelder beschrieben, die sich an den Ar-
beitsgruppen des Teilhabeprozesses orientieren:
• Wohnen,
• Bildung,
• Arbeit und Beschäftigung,
• Freizeit,
• Sport,
• Kultur sowie
• Öffentlicher Raum und Mobilität.
Folgend werden fünf Querschnittsthemen dargestellt, die im Rahmen des Teilhabeprozesses
besondere Bedeutung erfahren haben:
• Bewusstseinsbildung,
• Kommunikation,
• Mitwirkung und Freiwilliges Engagement,
• Soziale Dienste sowie
• Gesundheitliche Aufklärung und Beratung.
Die einzelnen Teilkapitel weisen eine weitgehend einheitliche Struktur auf. Diese umfasst wo
möglich und sinnvoll folgende Gliederungspunkte:
• einen Verweis auf den relevanten Artikel der UN-Ko nvention über die Rechte
von Menschen mit Behinderung,
• die Herleitung von Zielen auf der Grundlage vorlie gender Zielsysteme (z. B.
Fachplanungen),
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 9
• eine Beschreibung der wesentlichen Rechtsgrundlage n und des kommunalen
Handlungsauftrages,
• die Darstellung der bisherigen Entwicklung anhand von statistischen Daten,
• eine Beschreibung relevanter bereits bestehender M aßnahmen und Angebote
sowohl bei der Stadt Leipzig als auch bei Dritten,
• eine Herleitung des bestehenden Handlungsbedarfs m it Blick auf Ziele und be-
stehende Maßnahmen,
• weiterführende Maßnahmen des Teilhabeplans.
Weiterführende Maßnahmen werden im jeweiligen Kapitel nach folgendem Muster dargestellt.
Beispiel:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
1 regelmäßige Be-
stands- und Be-
darfserhebung zu
barrierefreiem
Wohnraum
In Auswertung der sächsischen Bestands- und
Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum,
wird ein Konzept erarbeitet, wie eine regelmäßi-
ge Bestands- und Bedarfserhebung zu barriere-
freiem Wohnraum in Leipzig erfolgen kann.
F: Sozialamt; M:
Stadtplanungsamt,
Amt für Bauord-
nung und Denk-
malpflege
2018 nein

Dabei werden Maßnahmen aus Fachplanungen, die bereits mit anderen Drucksachen von der
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen oder beschlossen wurden, in kursiver Schreibweise
dargestellt und die jeweilige Beschlussnummer wird vorangestellt. Diese bereits bestätigten
Maßnahmen werden im Teilhabeplan mit aufgeführt, um ihre Umsetzung im Rahmen des Teil-
habeprozesses mit dokumentieren zu können. Finanzielle Auswirkungen dieser Maßnahmen
werden jedoch nicht benannt.
Die Terminsetzungen in der Spalte „Umsetzung“ sind wie folgt zu verstehen: Die Nennung einer
Jahreszahl „20xx“ bedeutet, dass bis Ende dieses Jahres die Maßnahme umgesetzt sein soll.
Wird ein genauer Zeitraum benannt, dann soll die Maßnahme innerhalb dieses Zeitraumes um-
gesetzt werden. Die Formulierung „ab Jahr 20xx“ meint, dass ab dem benannten Jahr mit der
Umsetzung begonnen wird. Mit der Schreibweise „20xx fortlaufend“ wird darauf hingewiesen,
dass im genannten Jahr die Umsetzung erstmalig erfolgt und danach weitergeführt wird, wobei
damit über den Turnus der Wiederholung keine Aussage getroffen ist.
Die finanziellen Auswirkungen von weiterführenden Maßnahmen für die Jahre 2017 bis 2024
werden ausführlich in Anlage 2 dargestellt. Maßnahmen, die 2017 beginnen, werden als weiter-
führende Maßnahmen aufgeführt.
2.3 Rechtliche Grundlagen / Rahmenbedingungen
2.3.1 UN-Konvention über die Rechte von Menschen mi t Behinderungen
Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung wurde 2006 von der Gene-
ralversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und trat 2008 in Kraft. 167 Staaten und
die Staaten der Europäischen Union sind diesem völkerrechtlichen Vertrag beigetreten. Der Ver-
trag enthält insgesamt 50 Artikel, die die allgemeinen Menschenrechte in Bezug auf Menschen
mit Behinderung konkretisieren.
2009 unterzeichnete die Bundesrepublik Deutschland die UN-Konvention.
Auf Bundesebene und in den Bundesländern wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche
Aktionspläne und Berichte erstellt, die Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Konvention beinhal-

10          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
ten bzw. die Lebenslage der Menschen mit Behinderung beschreiben. Von der Bundesregie-
rung wurden zwei Nationale Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Konvention vorgelegt: 2011
und 2016. Im zweiten Nationalen Aktionsplan (NAP 2.0) sind 175 auf Inklusion gerichtete Maß-
nahmen in 13 Handlungsfeldern enthalten.3 Der „Zweite Teilhabebericht über die Lebenslagen
von Menschen mit Beeinträchtigungen in Deutschland“ wurde von der Bundesregierung im De-
zember 2016 vorgelegt. Die Sächsische Staatsregierung hat im November 2016 den „Aktions-
plan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“
beschlossen.
Der Teilhabeplan der Stadt Leipzig „Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung“
geht auf eine Auswahl von insgesamt acht Artikeln der UN-Konvention ein:
• Artikel 8 Bewusstseinsbildung
• Artikel 9 Zugänglichkeit
• Artikel 19 Unabhängige Lebensführung und Einbezieh ung in die
                     Gemeinschaft
• Artikel 24 Bildung
• Artikel 25 Gesundheit
• Artikel 27 Arbeit und Beschäftigung
• Artikel 29 Teilhabe am politischen und öffentliche n Leben
• Artikel 30 Teilhabe am kulturellen Leben sowie Erh olung, Freizeit und Sport
2.3.2 Bundes- und landesrechtliche Grundlagen
In der Bundesrepublik Deutschland ist die Gleichbehandlung von Menschen mit oder ohne Be-
hinderung als Grundrecht im Artikel 3 verankert: die rechtliche Gleichheit eines jeden Men-
schen, das Prinzip der Gleichberechtigung und das Verbot der Benachteiligung oder Bevorzu-
gung aufgrund verschiedener individueller Merkmale. Darüber hinaus enthält der Artikel das
ausdrückliche Verbot der Benachteiligung von Menschen aufgrund einer Behinderung.
Nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen sollen alle
öffentlichen Träger darauf hinwirken, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung zu
beseitigen und zu verhindern, ihre gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu
gewährleisten, ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen und ihren besonde-
ren Bedürfnissen Rechnung zu getragen. Dazu zählen nach § 7 ff. ein Benachteiligungsverbot
für Träger öffentlicher Gewalt, die Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und
Verkehr, das Recht auf Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen,
die Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken, Verständlichkeit und Leichte Sprache und Bar-
rierefreie Informationstechnik.
Sozialrechtlich ist das Recht von Menschen mit Behinderung im SGB IX Rehabilitation und Teil-
habe behinderter Menschen beschrieben. Es regelt die Zusammenarbeit der sieben unter-
schiedlichen Rehabilitationsträger: Rentenversicherung, Krankenversicherung, Bundesagentur
für Arbeit, Unfallversicherung, Kriegsopferversorgung, Sozialhilfe und Jugendhilfe.
Auf eine ausführliche Darstellung der komplexen gesetzlichen Grundlagen für die Teilhabe von
Menschen mit Behinderung sowie der Schnittstellen zur Pflege nach dem SGB XI, zur Gesund-
heit nach dem SGB V, zur Sozialhilfe nach dem SGB XII, zur psychischen Erkrankung oder
psychischen bzw. seelischen Behinderung, dem Betreuungsrecht oder auch den Entwicklungen
in der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) wird an dieser Stelle verzichtet.
Zahlreiche neue Gesetze mit Bezug zu Behinderung, Teilhabe und Inklusion traten 2017 in
Kraft. Dazu zählt das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen
mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz, welches eine umfassende Reform der Einglie-
derungshilfe vorsieht. Das Gesetz wird in Teilschritten umgesetzt. Ab dem Jahr 2023 wird ein

3 Bundesministerium für Arbeit und Soziales: „Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft“ - Nationaler Aktionsplan 2.0 der Bundesre-
gierung zur UN-Behindertenrechtskonvention.
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 11
neuer Behinderungsbegriff eingeführt und der anspruchsberechtigte Personenkreis neu defi-
niert. Die Leistungen werden personenzentriert erbracht und nicht mehr vorrangig an der Wohn-
bzw. Leistungsform (ambulant, teilstationär, stationär) orientiert.
Im April 2017 legte die Bundesregierung einen aktuellen Referentenentwurf zur Reform des
SGB VIII vor. 4 Die geplanten Änderungen des SGB VIII sehen im Unterschied zum ersten Refe-
rentenentwurf 2016 ausdrücklich keine sogenannte „Große Lösung“ mehr vor – eine inklusive
Behandlung aller Kinder- und Jugendlichen mit Behinderung in einem Sozialgesetzbuch. Inklu-
sive Ansätze werden jedoch in Bezug auf die inklusive Betreuung von Kindern mit Behinderung
in Kindertageseinrichtungen verpflichtend (vgl. Entwurf § 22a SGB VIII). Eine integrative Be-
treuung war bislang vom individuellen Hilfebedarf des Kindes und den strukturellen Vorausset-
zungen in der Kindertagesstätte abhängig.
Der Sächsische Landtag verabschiedete im April 2017 ein neues Schulgesetz (Gesetz zur Wei-
terentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen). Für Inklusion sollen zusätzliche Res-
sourcen zur Verfügung stehen und Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf
können an der Förderschule oder inklusiv an der Regelschule unterrichtet werden. Mehr Infor-
mationen zum neuen Schulgesetz finden sich im Abschnitt 5.2 (schulische Bildung).
2.3.3 Kommunale Handlungsgrundlagen
Die oben genannten allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen bilden die Grundlage des
kommunalen Handelns in Bezug auf Menschen mit Behinderung. Fachspezifische rechtliche
Vorgaben werden jeweils in den einzelnen Abschnitten ab Kapitel 4 benannt.
Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030
5 wird das „Zielbild 2030“ als Grundlage
kommunalen Handelns beschrieben. Mit dem strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabili-
tät“ ist eine inklusiv ausgerichtete Stadtentwicklung verankert. Ziel dieser Stadtentwicklung ist,
inklusives Denken und Handeln zu fördern. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und An-
gebote sollen bedarfsgerecht, für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet werden. Auch die
strategischen Ziele „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ und „Leipzig besteht im Wettbewerb“ zie-
len in Teilen auf eine inklusiv gestaltete Stadt. Der Bezug zum Zielbild des Integrierten Stadt-
entwicklungskonzeptes wird in den jeweiligen Handlungsfeldern und Querschnittsthemen des
Teilhabeplans ausführlich ausgewiesen.
Der Teilhabeplan berücksichtigt Ziele, Handlungsansätze und Maßnahmen, die in verschiede-
nen Fachplanungen der Stadt Leipzig entwickelt und beschlossen wurden. Die Fachplanungen,
auf die Bezug genommen wird, werden in den einzelnen Handlungsfeldern und Querschnitts-
themen des Teilhabeplans benannt. Auch auf die jeweiligen gesetzlichen Grundlagen und den
sich daraus ergebenden konkreten kommunalen Handlungsauftrag wird in den einzelnen Kapi-
teln eingegangen.
Die Aufgabenteilung in Sachsen zwischen dem überörtlichen Sozialhilfeträger (Kommunaler
Sozialverband Sachsen) und dem örtlichem Sozialhilfeträger (Sozialamt) ist ausführlich im
„Sachstandsbericht zur Entwicklung der Behindertenhilfe in Leipzig“ von 2014 dargestellt. Die
dort aufgeführte Übersicht ist als Anlage 5 dem Teilhabeplan beigefügt. Für die Gruppe der un-
ter 18-Jährigen ist im Zuge der Reform der Eingliederungshilfe und der damit verbundenen Re-
form des SGB VIII ein Wechsel der Zuständigkeit vom örtlichen Sozialhilfeträger auf den örtli-
chen Jugendhilfeträger vorgesehen. Als Mitglied der Verbandsversammlung des Kommunalen
Sozialverbands Sachsen hat die Stadt Leipzig Einflussmöglichkeiten auf die Ausgestaltung von
Leistungen des Verbandes.

4 Vgl. 12.04.2017 Beschluss des Bundeskabinetts zum Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugend-
stärkungsgesetz).
5 Vgl. Entwurf Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04159: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) vom 23.08.2017.

12          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
2.4 Begriffsbestimmungen
2.4.1 Behinderung
Die Verwendung des Begriffs „Behinderung“ ist im allgemeinen deutschen Sprachgebrauch um-
stritten. Von Menschen mit Behinderung wird der Begriff als Stigma wahrgenommen. Auch des-
halb, weil der Begriff oftmals als Beleidigung oder Schimpfwort verwendet wird („Ich bin doch
nicht behindert“). Zudem werden mit der Zuschreibung „Behinderung“ verschiedene Menschen,
unabhängig von ihren jeweiligen individuellen Unterschieden, Fähigkeiten und Kompetenzen
auf einen Aspekt ihrer Persönlichkeit beschränkt. Auch steckt hinter dem Begriff ein Verständnis
von Normalität, welches sich nicht mit der erlebten Vielfalt menschlicher Existenz vereinbaren
lässt.
Vielfach gab und gibt es Versuche, den Begriff „Behinderung“ durch weniger besetzte Begriffe
zu ersetzen – indem beispielsweise Worte verwendet werden, die auf die Kompetenzen von
Menschen mit Behinderung hinweisen wie „praktisch bildbar“ anstatt „geistig behindert“. Im vor-
liegenden Teilhabeplan wird aus Mangel an besseren Alternativen der Begriff „Menschen mit
Behinderung“ verwendet. Dies erfolgt in dem Bewusstsein, dass mit diesem Sammelbegriff
ganz unterschiedliche Menschen mit vielfältigen Eigenschaften und Kompetenzen zusammen-
fasst werden – Menschen, für die ihre körperliche Einschränkung, ob angeboren oder im Laufe
des Lebens erworben, nur ein Aspekt ihrer Persönlichkeit ist.
Der Begriff der Behinderung wird in Gesetzestexten und Fachkonzepten im Wesentlichen in
zwei Varianten verwendet:
Ein enger, eher auf medizinisch-gesundheitliche Beeinträchtigungen bezogener Begriff findet
sich im SGB IX. Nach § 2 gelten Menschen als behindert, wenn „ihre körperliche Funktion, geis-
tige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate
von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben
in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchti-
gung zu erwarten ist“.
Einen weiten Begriff von Behinderung verwendet die Weltgesundheitsorganisation. Danach ist
Behinderung ein komplexes Phänomen, welches körperlich-gesundheitliche Einschränkungen,
Aktivitätseinschränkungen und Teilhabehindernisse umfasst. Zur Bedarfsermittlung dient der
ICF.
6
Artikel 1 Satz 2 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen enthält
diesen weiten Behinderungsbegriff:
„Zu den Menschen mit Behinderungen zählen Menschen, die langfristige körperliche, seelische,
geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, welche sie in Wechselwirkung mit verschiedenen
Barrieren an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern
können.“
Die Bundesregierung greift im Teilhabebericht von 2013 ebenso diesen komplexen Begriff auf
und unterscheidet darüber hinaus noch zwischen Beeinträchtigung und Behinderung. 7
Mit dem weiten Behinderungsbegriff der Weltgesundheitsorganisation wird der enge, sozial-
rechtliche Begriff erweitert und Behinderung als ein Zusammenspiel verschiedener ursächlicher
Faktoren verstanden:
• fehlende oder veränderte Körperfunktionen bzw. Kör perstrukturen,
• Umweltfaktoren als bauliche Barrieren für Aktivitä ten wie beispielsweise Trep-
pen oder Engstellen und
• gesellschaftliche Hindernisse bei der Teilhabe an Bildung, Arbeit, Freizeit etc.

6 ICF – Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (International Classification of Functioning,
Disability and Health - ICF).
7 Vgl. Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit
Beeinträchtigungen. Bonn, 2013, S 7: Eine Beeinträchtigung ist eine Einschränkung von Körperfunktionen oder Körperstrukturen (z.
B. beim Sehen). Eine Behinderung liegt vor, wenn im Zusammenhang mit Beeinträchtigungen „Teilhabe und Aktivitäten durch un-
günstige Umweltfaktoren dauerhaft eingeschränkt werden“.
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 13
Je nach Einschränkung der Körperfunktion / Körperstruktur lassen sich in Anlehnung an § 4c
des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen folgende Förderschwerpunkte beschreiben:
• Sehen,
• Hören,
• geistige Entwicklung,
• körperliche und motorische Entwicklung,
• Lernen,
• Sprache sowie
• emotionale und soziale Entwicklung.
Diese Begriffe sollen auch im Teilhabeplan für eine nötige Konkretisierung verwendet werden.
2.4.2 Inklusion, Integration und Teilhabe
„Inklusion“ oder genauer „soziale Inklusion“ beschreibt in der Soziologie den Einschluss bzw.
die Einbeziehung von Menschen in die Gesellschaft. Das Gegenteil von sozialer Inklusion ist
soziale Exklusion. Soziale Inklusion ist gegeben, wenn jedes Individuum, gleichwertiges Teil der
Gesellschaft ist. Unterschiede – in Bezug auf Geschlecht, Alter, Herkunft, Religionszugehörig-
keit, Bildung, Behinderung, sexuelle Orientierung oder andere individuelle Merkmale – werden
in einer inklusiven Gesellschaft bewusst wahrgenommen und wert geschätzt.
In unserer Gesellschaft gibt es sowohl einbeziehende als auch ausschließende Tendenzen.
Menschen, mit niedrigerem sozialen Status – mit weniger sozialem, kulturellem oder ökonomi-
schem Kapital – sind häufiger von sozialer Ausgrenzung betroffen als jene, die über mehr Res-
sourcen verfügen. Somit beschreibt Inklusion einen idealen gesellschaftlichen Zustand und wird
als Ziel und Vision gesellschaftlicher Entwicklung verstanden.
Inklusion bedeutet in der UN-Konvention: alle Menschen mit Behinderung haben wie Menschen
ohne Behinderung von Geburt an gleichberechtigt Zugang zu allen gesellschaftlichen Strukturen
und Systemen. Sondersysteme für Menschen mit Behinderung sind nicht erforderlich, da die
allgemeinen Systeme inklusiv ausgerichtet sind.
Teilhabe wird von der Weltgesundheitsorganisation gleichbedeutend mit dem Begriff Partizipati-
on verwendet und meint ein „Einbezogensein in eine Lebenssituation“
8 – in ein soziales Ge-
schehen. Das Konzept des Einbezogenseins unterscheidet sich von der subjektiven Erfahrung
eines Zugehörigkeitsgefühls. Die Teilhabe beinhaltet den Zugang, Erwerb, die Beteiligung an
unterschiedlichen Gütern, Werten und Gratifikationen: Geld, Wohlstand (ökonomisches Kapital),
Mitwirkung an Entscheidungsprozessen (politische Mitbestimmung), positiv betrachtete Sozial-
beziehungen (Freundschaft, Liebe, Solidarbeziehungen), Bildung und Kultur (kulturelles Kapi-
tal), Prestige und soziale Anerkennung (symbolisches Kapital).
Zwischen den Begriffen Inklusion, Teilhabe und Integration gibt es Überschneidungen. Das Ver-
hältnis zwischen den Begriffen kann wie folgt verdeutlicht werden:
• Inklusion bezeichnet die strukturelle Einbeziehung  von Personen/Individuen in
soziale Zusammenhänge (Systeme).
• Integration bezeichnet die Art und das Ausmaß der Einbindung von Perso-
nen/Individuen in soziale Beziehungen bzw. den Zusammenhalt (Kohäsion) so-
zialer Zusammenhänge.
• Teilhabe (Partizipation) bezeichnet den Aspekt des  Zugangs zu bzw. der Betei-
ligung an gesellschaftlichen Gütern (z. B. Bildung, ökonomische Ressourcen,
politische Mitbestimmung). 9

8 Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI), WHO-Kooperationszentrum für das System Internati-
onaler Klassifikationen (Hrsg.): Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit. Stand: Oktober
2005, S. 20.
9 Vgl. Kastl, J. M. (2017): Einführung in die Soziologie der Behinderung; S. 236.

14          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
2.5 Umsetzung des Teilhabeplans
Die Umsetzung der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans wird wie folgt begleitet:
• Für die Beteiligung von Menschen mit Behinderung w erden die wesentlichen
Inhalte des Teilhabeplans in Leichte Sprache übersetzt.
• Es ist vorgesehen, den Umsetzungsprozess mit einem  2. Teilhabeforum im Jahr
2018 zu eröffnen. Auf diesem Forum werden der Teilhabeplan und die Maß-
nahmen vorgestellt, ausgewählte Maßnahmen vertiefter diskutiert und Anre-
gungen zur Umsetzung aufgenommen.
• Ab dem Jahr 2020 wird das Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule
ein „Inklusionsforum“ organisieren. Dieses neue Format ist eine alle drei Jahre
stattfindende öffentliche Beratung des Behinderten- und Seniorenbeirats und
von Vertreter/-innen der Fraktionen des Stadtrates. Mit dem Inklusionsforum
wird das Format „Teilhabeforum“ weiter entwickelt. Das Inklusionsforum soll so
gestaltet werden, dass Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen
teilnehmen und ihre Meinung aktiv einbringen können. Vertreter/-innen ver-
schiedener Ämter berichten zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen des
Teilhabeplans. Das Forum soll auch dazu dienen, Fragen von Inklusion und
Teilhabe weiter zu vertiefen. Eine Erweiterung der Diskussionsinhalte des Fo-
rums um andere Aspekte von Vielfalt (z. B. Geschlecht, Alter, sexuelle Orientie-
rung, Herkunft) ist denkbar.
• Für das Inklusionsforum wird ein Teilhabebericht e rstellt, der die Entwicklung
wesentlicher Indikatoren von Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behin-
derung beschreibt und den Umsetzungsstand der Maßnahmen dokumentiert.
Darüber hinaus werden ab dem Sozialreport 2016 jährlich verfügbare und rele-
vante Daten zu den Lebenslagen von Menschen mit Behinderung in weiterent-
wickelter Form aufbereitet.
• Nach Erfahrung in der Umsetzung des Teilhabeplans,  legt der Oberbürgermeis-
ter im Jahr 2020 der Ratsversammlung einen Vorschlag zur Fortschreibung des
Teilhabeplans vor.
Die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung im Überblick:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
U1 Übersetzung Teil-
habeplan und 2.
Teilhabeforum
Die Stadt Leipzig übersetzt eine Zusammenfas-
sung des Teilhabeplans in Leichte Sprache und
veranstaltet ein 2. Teilhabeforum.
F: Sozialamt; M:
Referat Beauftrag-
te, Behindertenbei-
rat, Seniorenbeirat
2018 ja, vgl.
Anlage 2

U2 Inklusionsforum Die Stadt Leipzig veranstaltet be ginnend ab
2020 jedes dritte Jahr ein Inklusionsforum.
F: Sozialamt; M:
Behindertenbeirat,
Seniorenbeirat,
Vertreter/-innen der
Fraktionen des
Stadtrates, Beauf-
tragte für Men-
schen mit Behinde-
rung, Seniorenbe-
auftragte; alle Äm-
ter, die Maßnah-
men des Teilhabe-
plans umsetzen
2020,
2023
ja, vgl.
Anlage 2

Handlungsfeld: Wohnen
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017  15
3. Wohnen
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 19 – Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft
Die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens anerkennen das gleiche Recht aller Menschen mit Behinderungen, mit
gleichen Wahlmöglichkeiten wie andere Menschen in der Gemeinschaft zu leben, und treffen wirksame und geeigne-
te Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen den vollen Genuss dieses Rechts und ihre volle Einbeziehung in
die Gemeinschaft und Teilhabe an der Gemeinschaft zu erleichtern, indem sie unter anderem gewährleisten, dass
i) Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu
entscheiden, wo und mit wem sie leben, und nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben;
ii) Menschen mit Behinderungen Zugang zu einer Reih e von gemeindenahen Unterstützungsdiensten zu Hause
und in Einrichtungen sowie zu sonstigen gemeindenahen Unterstützungsdiensten haben, einschließlich der per-
sönlichen Assistenz, die zur Unterstützung des Lebens in der Gemeinschaft und der Einbeziehung in die Ge-
meinschaft sowie zur Verhinderung von Isolation und Absonderung von der Gemeinschaft notwendig ist;
iii) gemeindenahe Dienstleistungen und Einrichtungen  für die Allgemeinheit Menschen mit Behinderungen auf der
Grundlage der Gleichberechtigung zur Verfügung stehen und ihren Bedürfnissen Rechnung tragen.

Im Handlungsfeld Wohnen liegt der Schwerpunkt auf dem Ziel, das selbstbestimmte Wohnen
von Menschen mit Behinderung zu stärken, wie es sich aus Artikel 19, Abschnitt a der UN-
Konvention ableitet. Das Ziel, die Einbeziehung von Menschen mit Behinderung in die Gemein-
schaft zu stärken, wird im Kapitel übergreifende Themen betrachtet.
3.1 Ziele
Die Möglichkeiten gesellschaftlicher Teilhabe werden davon geprägt, wo und wie Menschen le-
ben und wohnen. Das Spektrum des Wohnens von Menschen mit Behinderung reicht vom
Wohnen ohne oder mit ambulanter Unterstützung in der eigenen Wohnung über ambulant be-
treute Wohngemeinschaften, Außenwohngruppen von Wohnheimen bis hin zu stationären
Wohnheimen.
Im Wohnungspolitischen Konzept der Stadt Leipzig in seiner Fortschreibung von 2015 (VI-DS-
1475-NF-002) wird als eine Leitlinie die besondere Unterstützung von u. a. Menschen mit Be-
hinderung formuliert. Im Fachkonzept Wohnen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
Leipzig 2030 wurde diese Leitlinie als Ziel aufgenommen.
Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird mit dem strategi-
schen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ der Handlungsschwerpunkt „Bezahlbares Wohnen“
beschrieben. Einer bedarfsgerechten und stadtverträglichen Entwicklung und Erweiterung des
Wohnungsangebotes wird Priorität eingeräumt. Eine besondere öffentliche Verantwortung für u.
a. Menschen mit Behinderung wird benannt.
Folgende Ziele lassen sich im Handlungsfeld Wohnen aus dem Artikel der UN-Konvention, den
Leitlinien des wohnungspolitischen Konzept und dem strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale
Stabilität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 ableiten:
Ziel:
Menschen mit Behinderung haben gleichberechtigt wie alle Menschen die Möglichkeit, zu wäh-
len und zu entscheiden, wo und wie sie wohnen möchten.
Damit Menschen mit Behinderung wählen und selbstbestimmt über ihr Wohnen entscheiden
können, bedarf es einer differenzierten Wohninfrastruktur mit bezahlbaren, barrierefreien Woh-
nungen sowie einer qualifizierten Wohnberatung. Daraus ergeben sich folgende Ziele zur Um-
setzung.

Handlungsfeld: Wohnen
16          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Umsetzungsziele:
 Der Anteil barrierefreier Wohnungen nach DIN 18040 -2 und die Zahl von individuellen An-
passungen im Wohnungsbestand erhöhen sich.
 Der Anteil von Wohnraum im preiswerten Segment, de r dem Bedarf von Menschen mit Be-
hinderung entspricht, erhöht sich.
 Der Anteil und die Vielfalt ambulant betreuter Woh nformen erhöht sich weiter und orientiert
sich an den von Menschen mit Behinderung gewünschten Wohnformen.
 Alle Menschen mit Behinderung und deren Angehörige  haben Zugang zu Beratung und Hil-
festellung, um selbstständig und selbstbestimmt zu wohnen, zu leben und mobil zu sein.
3.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftra g
Die Stadt Leipzig ist für die Stadtplanung in ihrem Gebiet gemäß Baugesetzbuch zuständig. Die
Stadtplanung hat dabei unter anderem die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung und die sozialen
und kulturellen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung zu berücksichtigen. Eine Mindest-
versorgung mit Wohnraum wird mit staatlichen Maßnahmen wie Wohngeld und sozialen Woh-
nungsbau unterstützt.
Es gibt auf Bundesebene ein Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (Wohnraumförde-
rungsgesetz WoFG). Zur Förderung von Wohnraum in Sachsen gelten u. a. die Richtlinie des
Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und
belegungsgebundenem Mietwohnraum (Richtlinie gebundener Mietwohnraum) und die Richtli-
nie des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Förderung der Anpassung von Wohn-
raum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (Richtlinie Wohnraumanpas-
sung).
Eine Wohnberatung von Menschen mit Behinderung erfolgt durch die Stadt Leipzig auf der
Grundlage von § 4 SGB IX in Verbindung mit § 53 und 71 SGB XII.
Die Stadt Leipzig verfügt mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH über einen
kommunalen Anbieter von Wohnraum. Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe stellt, ne-
ben anderen Träger, betreute Wohnangebote für Menschen mit Behinderung bereit.
Für betreute Wohnangebote für Menschen mit Behinderung gibt es zwei Zuständigkeiten. Für
unter 18-Jährige ist die Stadt Leipzig verantwortlich, darunter für Pflegefamilien das Amt für Ju-
gend, Familie und Bildung und für stationäre Wohnheime das Sozialamt. Für 18 bis unter 65-
Jährige liegt die Verantwortung für ambulante wie stationäre Wohnformen beim Kommunalen
Sozialverband Sachsen. Für über 65-Jährige ist vollständig das Sozialamt verantwortlich.
3.3 Bisherige Entwicklung
Die eigene Wohnung ist die bevorzugte Wohnform von Menschen mit Behinderung. Die Mehr-
heit der Menschen mit Behinderung lebt in der eigenen Wohnung und wird durch Angehörige,
Freunde, Nachbarn oder professionelle Dienste unterstützt. Der Wohnbedarf unterscheidet sich
nach der Art der Behinderung und nach Lebensalter. Chronisch psychisch kranke und sucht-
kranke Menschen sowie Menschen mit Körperbehinderung wohnen meist in einer eigenen
Wohnung oder im ambulant betreuten Wohnen. Menschen mit geistiger oder mehrfacher Be-
hinderung leben dagegen eher in stationären Wohnformen. Jüngere Menschen mit Behinderung
sind eher als ältere Menschen mit Behinderung in der Lage, selbständig mit ambulanter Betreu-
ung zu wohnen.
10

10  vgl. SMS 2014, Fünfter Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen in Sachsen, S. 112 ff.
Handlungsfeld: Wohnen
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017  17
Das Leben in einer Pflegefamilie (für Kinder und Jugendliche) oder in einer Gastfamilie (für Er-
wachsene) ermöglicht als Alternative zum Leben in der Herkunftsfamilie eine individuell betreute
und familiäre Lebensform. 11
Das ambulant betreute Wohnen ermöglicht erwachsenen Menschen, in der eigenen Wohnung
oder in selbst gewählten Wohngemeinschaften zu wohnen und dort individuelle und bedarfsge-
rechte Hilfen zu erhalten. Zum 31.12.2015 gab es in Leipzig 1.164 Plätze für bis unter 65-
Jährige und 59 für über 65-Jährige.
Weniger als 5 % der Menschen mit Behinderung werden in Wohnheimen und Außenwohngrup-
pen stationär betreut. Zum 31.12.2015 gab es in Leipzig für unter 18-Jährige 154 Plätze in
Wohnheimen und für Erwachsene im Alter von 18 bis unter 65 Jahre 874 Plätze in Wohnhei-
men, einschließlich 201 Plätze in Außenwohngruppen
12 . In der Altersgruppe der über 65-
Jährigen wurden 126 Plätze belegt.13
Die Kapazitäten in den betreuten Wohnformen haben sich in den letzten Jahren unterschiedlich
entwickelt – Plätze in ambulant betreuten Wohnformen wurden ausgebaut, währenddessen sta-
tionäre Wohnplätze weitgehend konstant blieben oder zurückgingen.
Abb. 1  Plätze im ambulant betreuten und stationäre n Wohnen 2000 und 2015 14
166 154
864 874
772
1.168
115 126
59 59
0
200
400
600
800
1000
1200
2010 2015
Plätze
Jahr
unter 18-Jährige
stationär
18- bis unter 65-Jährige
stationär*
18- bis unter 65-Jährige
ambulant**
über 65-Jährige
stationär
über 65-Jährige
ambulant Quelle: Kommunaler Sozialv erband Sachsen; Sozialamt
*  Wohnheim und Außenwohngruppen
**  ambulant betreutes Wohnen und 4 Plätze in Gastf amilien

3.4 Umsetzungsziel: Barrierefreier Wohnraum
Im folgenden Abschnitt werden die zwei Umsetzungsziele behandelt:
• Der Anteil barrierefreier Wohnungen nach DIN 18040 -2 und die Zahl von indivi-
duellen Anpassungen im Wohnungsbestand erhöhen sich.
• Der Anteil von Wohnraum im preiswerten Segment, de r dem Bedarf von Men-
schen mit Behinderung entspricht, erhöht sich.

11  Zum 31.12.2015 lebten vier Personen in einer Gastfamilie. Die Zahl der unter 18-Jährigen mit Behinderung, die ambulant in einer
„Pflegefamilie“ leben, wird statistisch nicht erfasst.
12  Kommunaler Sozialverband Sachsen, Stand 31.12.2015
13  Daten zum Anteil der Bewohner/-innen aus Leipzig liegen nicht vor.
14  Die Daten können in dieser zusammengefassten Darstellung nicht nach Behinderungsart unterschieden werden, so sind auch
Plätze aus dem Bereich Sucht und Psychiatrie enthalten. Darüber hinaus ist eine Aussage dazu, wie viele Plätze von Personen mit
Hauptwohnsitz Stadt Leipzig belegt werden, nicht möglich.
Handlungsfeld: Wohnen
18          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

3.4.1 Bestehende Maßnahmen
Bestands- und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum in Sachsen: Im Rahmen des Ak-
tionsplanes der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-BRK wurde 2016 eine Be-
stands- und Bedarfserhebung zum barrierefreien Wohnraum in Sachsen durchgeführt. An der
Studie, beauftragt vom Sächsischen Staatsministerium des Innern, beteiligte sich die Stadt
Leipzig neben den Landkreisen Bautzen und Erzgebirgskreis. Mit Hilfe einer Befragung von
Menschen mit Behinderung wurde der Bestand und Bedarf an barrierefreien Wohnungen nach
unterschiedlichen Behinderungsarten und unter Berücksichtigung der demografischen Entwick-
lung ermittelt. Der Ergebnisbericht
15  zur Studie zeigt, dass 88 % der Menschen mit motorischen
Behinderungen und 58 % der Menschen mit sensorischen Behinderungen in Wohnungen leben,
die nicht oder nur teilweise bedarfsgerecht barrierefrei sind. Es besteht ein hoher Anpassungs-
bedarf bei Wohnungen: 74.000 Wohnungen für Menschen mit motorischer Behinderung und
26.000 für Menschen mit sensorischer Behinderung.
Kommunale Ergänzungsförderung zur Richtlinie Wohnraumanpassung: Personen, die eine För-
derung nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Förderung der
Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (Richtli-
nie Wohnraumanpassung) erhalten wollen, müssen derzeit einen Eigenanteil vom 20 Prozent
der der Umbaukosten tragen. Ausgenommen sind Leistungsbezieher/-innen von Grundsiche-
rung für Arbeitssuchende, Sozialhilfe oder Wohngeld – für sie finanziert der Freistaat Sachsen
auch den Eigenanteil. Für Personen mit geringem Einkommen, welches die in § 9 Wohnraum-
förderungsgesetz benannten Einkommensgrenzen um nicht mehr als 20 Prozent überschreitet,
trägt die Stadt Leipzig den Zuschuss in Höhe des erforderlichen Eigenanteils. Die Fachförder-
richtlinie Wohnraumanpassung befindet sich derzeit im Verfahren (vgl. VI-DS-04497) – ein Be-
schluss der Ratsversammlung wird voraussichtlich im Oktober 2017 erwartet. In den Haushalts-
jahren 2017/2018 stehen insgesamt 300.000 € zur Finanzierung zur Verfügung.
Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes:  Das Wohnungspolitische Konzept von
2015 (VI-DS-1475-NF-002) beschreibt die langfristigen Leitlinien, Ziele und Strategien sowie die
kurz- bis mittelfristig einzusetzenden Instrumente zur Umsetzung der wohnungspolitischen Zie-
le. Danach sollen Menschen mit Behinderung in Leipzig angemessenen und bezahlbaren
Wohnraum finden. Entsprechend der konkreten Nachfrage sollen ausreichende Wohnungsan-
gebote geschaffen werden. Nach dem Prinzip „ambulant vor stationär“ soll das Wohnen in der
eigenen Wohnung ermöglicht werden. Ansätze zur Umsetzung sind: individuelle Anpassung des
Wohnungsbestands; höherer Anteil barrierefreier Wohnungen nach DIN 18040-2 als gesetzlich
gefordert bei Neubau; Beratung von Vermietern und Bauherren; Ausbau der Beratung für Men-
schen mit Behinderung; Berücksichtigung der Anforderungen von Menschen mit Behinderung
bei Quartiers- und Infrastrukturentwicklung sowie Pilot-/Modellprojekte zu Wohngemeinschaften
für Menschen mit Behinderung im Wohnungsbestand.
Nutzung belegungsgebundener Wohnungen nach Wohnungsbauförderprogrammen des Lan-
des: In der Stadt Leipzig gibt es 305 Wohnungen in der Belegungsbindung für Seniorinnen und
Senioren sowie Menschen mit Behinderung (Stand Juni 2016). Im Rahmen des Mietwohnungs-
programms für Neubau- und Sanierungsvorhaben wurden in den 1990er Jahren mit Fördermit-
teln zweckgebundene Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen geschaffen. Die Belegungs-
bindung läuft bis zum Jahr 2026.
Umsetzung des Eigentümerziels Belegungsrechte für die Leipziger Wohnungs- und Baugesell-
schaft mbH: Bestandteil der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft
ist die Gewährleistung der Versorgung im preiswerten Segment für besondere Personengrup-
pen. Auf der Grundlage eines Kooperationsvertrages zwischen der Leipziger Wohnungs- und
Baugesellschaft mbH und der Stadt Leipzig werden Haushalte unterstützt, die sich aus unter-
schiedlichen Gründen nicht selbst mit preiswertem oder angemessenem Wohnraum versorgen
können.
16

15  Institut für Holztechnologie gemeinnützige GmbH: Bedarfsgerecht barrierefreier Wohnraum in Sachsen. Ergebnisbericht. Dres-
den, März 2017: 8 f.
16  vgl. VI-DS-02080: Berichterstattung zur Umsetzung der Eigentümerziele der LWB
Handlungsfeld: Wohnen
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017  19
3.4.2 Handlungsbedarf
Bislang wird der Bedarf und Bestand an barrierefreiem Wohnraum in Leipzig nicht systematisch
erfasst und ausgewertet. Der Freistaat Sachsen geht in seinem wohnungspolitischen Konzept
17
von einem steigenden Bedarf an barrierefreien und barrierearmen Wohnungen aus, der durch
eine zunehmende Alterung der Bevölkerung und dem damit verbundenen steigenden Pflege-
und Betreuungsbedarf im ambulanten Bereich entsteht. Der Ergebnisbericht der Studie zu be-
darfsgerechtem barrierefreien Wohnraum in Sachsen zeigt einen hohen Anpassungsbedarf bei
Bestandswohnungen. Für die Stadt Leipzig sollte geprüft werden, wie eine regelmäßige Be-
stands- und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum bei Neubau und bei Sanierungen in
Zusammenarbeit mit den Wohnungsmarktakteuren erfolgen kann.
Derzeit ist in Leipzig auch bei moderat steigenden Mietpreisen angemessener Wohnraum für
Empfänger/-innen von Grundsicherungsleistungen im gesamten Stadtgebiet verfügbar. Kann im
Einzelfall die Nachfrage nach kostenangemessenen barrierefreien Wohnraum nicht gedeckt
werden, so werden auch höhere Kosten anerkannt. Oftmals sind barrierefreie Wohnungen nicht
nutzbar, weil der Zugang zur Wohnung oder zum Haus Hindernisse aufweist. Wohnungen im
frei finanzierten, ungeförderten Wohnungsbau sind für Menschen mit Behinderung nicht immer
bezahlbar.
Angesichts der stark wachsenden Nachfrage nach Wohnraum aufgrund eines angenommenen
Bevölkerungswachstums und einer damit verbundenen Verknappung verfügbaren Wohnraums
muss mittelfristig auch das Wohnungsangebot ausreichend wachsen – auch im Segment des
preiswerten Wohnraums. Dazu bedarf es einer gezielten Förderung durch den Freistaat Sach-
sen, sowohl bei Neubau als auch bei Wohnungsanpassungen im Bestand. Die Richtlinie des
Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und
belegungsgebundenem Mietwohnraum (Richtlinie gebundener Mietwohnraum) sieht keine er-
höhte Förderquote für barrierefreie Wohnungen vor und die allgemeinen Förderquoten für Woh-
nungen sind zu gering bemessen, um das preisgünstige Segment zu fördern. Gemäß der Richt-
linie des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Förderung der Anpassung von Wohn-
raum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (Richtlinie Wohnraumanpas-
sung) fördert der Freistaat Sachsen für Leistungsbezieher/-innen von Grundsicherung für Ar-
beitssuchende, Sozialhilfe oder Wohngeld erforderliche Wohnanpassungen zu 100 %.
Im Jahr 2011 legten die Stadt Leipzig, der Seniorenbeirat und Wohnungsmarktakteure ein Posi-
tionspapier „Altenfreundliches Wohnen in Leipzig“ vor. Dieses beschreibt Qualitätsmerkmale für
ein altenfreundliches, bezahlbares und möglichst selbstbestimmtes Wohnen im Alter. Von Sei-
ten der Vereine der Behindertenarbeit wird gefordert, Qualitätsmerkmale für behindertengerech-
te Wohnungen und gemeinschaftliches Wohnen mit den Wohnungsmarktakteuren zu diskutie-
ren und zu vereinbaren, um dem Bedarf von Menschen mit Behinderung aller Altersgruppen
gerecht zu werden.
3.4.3 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Barrierefreier Wohnraum“ zu erreichen,
werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
1 regelmäßige Be-
stands- und Be-
darfserhebung zu
barrierefreiem
Wohnraum
In Auswertung der sächsischen Bestands- und
Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum,
wird ein Konzept erarbeitet, wie eine regelmäßi-
ge Bestands- und Bedarfserhebung zu barriere-
freiem Wohnraum bei Neubau und bei Sanie-
rungen in Leipzig erfolgen kann.
F: Sozialamt; M:
Stadtplanungsamt,
Amt für Bauord-
nung und Denk-
malpflege
2018 nein

17  Sächsisches Staatsministerium des Innern (2014): Wohnungspolitisches Konzept „Wohnen in Sachsen 2020“
Handlungsfeld: Wohnen
20          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
2 Positionspapier
„barrierefreier und
behindertengerech-
ter Wohnraum“
Es werden Qualitätsmerkmale für barrierefreien
und behindertengerechten Wohnraum und
Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnsitua-
tion von Menschen mit Behinderung entwickelt.
Gemeinsam mit dem Behindertenbeirat der
Stadt Leipzig sowie mit Wohnungsmarktakteu-
ren wird diskutiert, ob ein eigenes Positionspa-
pier verabschiedet werden oder eine Anbindung
an das „Positionspapier altenfreundliches Woh-
nen in Leipzig“ erfolgen soll.
F: Sozialamt; M:
Beauftragte für
Menschen mit Be-
hinderung, Behin-
dertenbeirat der
Stadt Leipzig,
Stadtplanungsamt,
Wohnungs-
marktakteure
ab 2018 ja, vgl.
Anlage 2

3.5 Umsetzungsziel: Ambulant betreutes Wohnen
18
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel behandelt:
• Der Anteil und die Vielfalt ambulant betreuter Woh nformen erhöht sich weiter
und orientiert sich an den von Menschen mit Behinderung gewünschten Wohn-
formen.
3.5.1 Bestehende Maßnahmen
Konzeptionelle und beratende Unterstützung ambulanter Wohn- und Betreuungsformen:  Der
Kommunale Sozialverband Sachsen berät Leistungserbringer / Träger beim Aufbau von ambu-
lanten gemeinschaftlichen Wohnangeboten und Diensten hinsichtlich Fragen zum Bedarf, zum
Fachkonzept sowie zur Finanzierung.
Erweiterung von Plätzen im ambulant betreuten Wohnen und Schaffung neuer ambulanter
Wohn- und Betreuungsformen: Der kommunale Sozialverband Sachsen verfolgt in Kooperation
mit den örtlichen Sozialhilfeträgern den Ausbau von Plätzen im ambulant betreuten Wohnen
einschließlich der Betreuung in Gastfamilien und die Schaffung neuer ambulanter Wohn- und
Betreuungsformen.
19
Neue Wohnkonzepte ambulant betreuten Wohnens:  In der Hausgemeinschaft „Mahleiche“ le-
ben 13 erwachsene Personen mit unterschiedlichem Unterstützungsbedarf in insgesamt drei
Wohneinheiten zusammen. Die Wohnform schafft für die Bewohner/-innen ein Höchstmaß an
Selbstbestimmung, auch wenn eine individuelle, intensive Assistenz in allen Lebensbereichen
nötig ist. Gleiches gilt für die Wohngemeinschaft „Heinrichstraße“ für acht erwachsene Perso-
nen.
3.5.2 Handlungsbedarf
Menschen mit Behinderung und Angehörige fragen vermehrt nach selbstbestimmten Wohnfor-
men als Alternative zum stationären Wohnen und zum Wohnen in Außenwohngruppen für junge
Erwachsene mit geistiger Behinderung und Mehrfachbehinderung nach. Dabei geht es zum ei-
nen um individuelles Wohnen in der Häuslichkeit und zum anderen um gemeinschaftliche
Wohnformen. Da viele Menschen mit geistiger Behinderung und Mehrfachbehinderung oftmals
von Leistungen der Grundsicherung leben oder nur über ein geringes Einkommen verfügen,
müssen diese Wohnformen in der Regel kostenangemessen sein. Dies stellt eine große Her-
ausforderung bei der Schaffung dieser Angebote dar. Hinzu kommen Erschwernisse bei der
Schaffung von gemeinschaftlichen Wohnangeboten, da hier eine Vielzahl von rechtlichen, fi-

18  Hierunter sind Wohnangebote nach § 53 SGB XII gemeint.
19  vgl. KSV Sachsen 2009 und 2016: Maßnahmekonzept II und Maßnahmekonzept III
Handlungsfeld: Wohnen
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017  21
nanziellen und baulichen Fragen geklärt werden müssen. 20  Es bedarf einer Anpassung der be-
stehenden Richtlinien und des Finanzierungskonzeptes des Freistaates Sachsen.
3.5.3 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Ambulant betreutes Wohnen“ zu errei-
chen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
3 Richtlinien und
Finanzierungskon-
zept für selbstbe-
stimmte Wohnfor-
men
Die Stadt Leipzig setzt sich weiterhin dafür ein,
dass Richtlinien und das Finanzierungskonzept
des Freistaates Sachsen angepasst werden, um
gemeinschaftliche Wohnformen zu erleichtern.
V: Sozialamt; M:
Kommunaler Sozi-
alverband Sachsen
2018
fortlau-
fend
nein
4 Fachtag „Selbstbe-
stimmtes Wohnen“
Ein Fachtag zu selbstbestimmten Wohnformen
in der Häuslichkeit und in ambulanten gemein-
schaftlichen Wohngruppen wird durchgeführt,
um Menschen mit Behinderung und Träger über
mögliche Wohnformen und rechtliche, finanziel-
le und bauliche Rahmenbedingungen zu infor-
mieren.
F: Sozialamt; M:
Kommunaler Sozi-
alverband Sach-
sen, Netzwerk
Leipzig Freiheit

2018 ja, vgl.
Anlage 2

Darüber hinaus greift die Maßnahme 6 Beratungsbedarf zu ambulanten gemeinschaftlichen
Wohnformen auf.
3.6 Umsetzungsziel: Wohnberatung
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel behandelt:
• Alle Menschen mit Behinderung und deren Angehörige  haben Zugang zu Bera-
tung und Hilfestellung, um selbstständig und selbstbestimmt zu wohnen, zu le-
ben und mobil zu sein.
3.6.1 Bestehende Maßnahmen
Beratung zum Wohnen für ältere und behinderte Menschen: Die Beratungsstelle Wohnen und
Soziales im Sozialamt ist zentrale Anlaufstelle für alle Fragen des Wohnens im Alter und bei
Behinderung. Sie informiert und berät kostenfrei zu Möglichkeiten der Wohnungsanpassung, zu
alltagsunterstützenden Hilfsmitteln, zu einem notwendigen Umzug oder zu ambulanten und
niedrigschwelligen Hilfsangeboten. In Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe „Barrierefreies
Wohnen '99“ werden Schulungsveranstaltungen für Fachkräfte (z. B. Pflegefachkräfte in der
Ausbildung, Architekten, Handwerker) zum barrierefreien Wohnen, zur Wohnberatung und mög-
lichen Anpassungsmaßnahmen in Wohnungen durchgeführt. Bestandteil des Beratungsangebo-
tes ist eine Musterausstellung, welche eine senioren- und rollstuhlgerechte Gestaltung einer
Wohnung insbesondere des Küchen- und Sanitärbereiches zeigt sowie Technikhilfen im Alter
und Alltagshilfen für stark sehgeschädigte oder erblindete Menschen. Der Behindertenverband
Leipzig e.V. berät und unterstützt kostenfrei in Fragen behindertengerechten und barrierefreien
Wohnens. Schwerpunkte der Beratung sind Elektroinstallation, Sanitärtechnik, Gerontotechnik
und Kommunikation.

20  So ist die Zuständigkeit für betreute Wohnangebote für Menschen mit Behinderung geteilt: Für unter 18-Jährige liegt die Verant-
wortung bei der Stadt Leipzig, darunter für Pflegefamilien beim Amt für Jugend, Familie und Bildung und für stationäre Wohnheime
beim Sozialamt. Für 18 bis unter 65-Jährige liegt die Verantwortung für ambulante wie stationäre Wohnformen beim Kommunalen
Sozialverband Sachsen. Für über 65-Jährige liegt die Verantwortung vollständig beim Sozialamt.
Handlungsfeld: Wohnen
22          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Unterstützung bei der Suche barrierefreier Wohnungen in Leipzig: Das Sozialamt (Abteilung
Soziale Wohnhilfen und die Beratungsstelle Wohnen und Soziales) unterstützt körperlich beein-
trächtigte ältere Menschen und Menschen mit Behinderung bei der Suche nach barrierefreien
Wohnungen. Von Wohnungsunternehmen und Eigentümern werden auf freiwilliger Basis roll-
stuhlgerechte Wohnungen gemeldet, die frei sind bzw. in absehbarer Zeit frei werden. Die ge-
meldeten Wohnungen werden punktuell vom Sozialamt hinsichtlich ihrer Barrierefreiheit und
spezifischer Ausstattungsmerkmale besichtigt und erfasst.
Leitfaden für eine Fachberatung zu gemeinschaftlichen Wohnformen: Als Maßnahme des Woh-
nungspolitischen Konzeptes der Stadt Leipzig wurden durch das Sozialamt 2016 die Grundla-
gen für eine Beratung zu gemeinschaftlichen Wohnformen für Senioren und Menschen mit Be-
hinderung erarbeitet. Es wurde ein Leitfaden entwickelt, welcher eine systematische Aufberei-
tung von gemeinschaftlichen Wohnformen im Bundesgebiet und Möglichkeiten der Finanzierung
einschließlich von Finanzierungen nach dem Sozialrecht beinhaltet.
Schulung für selbständiges Wohnen:  Bewohner/-innen von Außenwohngruppen der Wohnan-
gebote des Diakonischen Werkes Innere Mission Leipzig e. V., die in einer eigenen Wohnung
leben möchten, werden durch verschiedene Trainingsangebote darauf vorbereitet. Dazu gehö-
ren beispielsweise ein Konsumtraining, das Fahren mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder das
eigenständige Erreichen von Ausbildungs- oder Arbeitsplatz bzw. Freizeitangeboten.
3.6.2 Handlungsbedarf
In Leipzig gibt es ein fachlich qualitätsvolles und gut nachgefragtes Beratungsangebot für Men-
schen mit Behinderung zum Thema Wohnen. Die Beratungsangebote sind durch die Arbeits-
gruppe „Barrierefreies Wohnen '99“ und das „Netzwerk Leipziger Freiheit“
21  gut mit relevanten
Akteuren vernetzt. Handlungsbedarf gibt es hinsichtlich einzelner Beratungsthemen (Balkonge-
staltung, unterstützende Techniksysteme und Technikhilfen, Arbeitsplatzgestaltung, Wohnum-
feld, gemeinschaftliche Wohnformen). Auch berücksichtigt die Beratung bislang in noch nicht
ausreichendem Maß alle Formen von Beeinträchtigungen (z. B. Hörschädigung, Sehbehinde-
rung). Zum Thema „gemeinschaftliche Wohnformen“ für Ältere und Menschen mit Behinderung
gibt es derzeit kein Beratungsangebot, wenngleich hier die Nachfrage wächst.
3.6.3 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Wohnberatung“ zu erreichen, werden
folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
5 Erweiterung des
Beratungsangebo-
tes und der Mus-
terausstellung in
der Beratungsstelle
„Wohnung und
Soziales“ im Sozi-
alamt
Das Beratungs- und Ausstellungsangebot der
Beratungsstelle „Wohnen und Soziales“ im So-
zialamt wird auf alle gesundheitlich beeinträch-
tigten Menschen ausgerichtet – gleich welcher
Behinderungsart und welchen Alters. Die Mus-
terausstellung zum barrierefreien Wohnen wird
um Lösungsmöglichkeiten im Umfeld der Woh-
nung, die barrierefreie Balkongestaltung, as-
sistive Techniksysteme, unterstützende Hilfen
im Bereich der häuslichen Pflege (z. B. mit He-
betechnik, hausinterne oder externe Rufsyste-
me) erweitert. Die bestehenden Schulungs- und
Qualifizierungsangebote im Bereich der Woh-
nungsanpassung und Barrierefreiheit werden
F: Sozialamt,
M: Arbeitsgruppe
„Barrierefreies
Wohnen 99“

2018 ja, vgl.
Anlage 2

21  Das „Netzwerk Leipziger Freiheit“ ist eine Anlaufstelle für kooperative Wohnprojekte. Die Koordinierungsstelle des Netzwerkes
bietet eine kostenlose Orientierungsberatung zu Beratungsangeboten und der Wohnprojektlandschaft in Leipzig an. Partner/-innen
des Netzwerkes beraten Wohnprojekte einmalig kostenlos zu Fragen des Wohnprojektkonzeptes von der Idee bis zur Umsetzung
und Verwaltung.
Handlungsfeld: Wohnen
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017  23
lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
fachlich weiterentwickelt und auf den Bedarf
eines erweiterten Personenkreises von Men-
schen mit Behinderung (z. B. Hörschädigung,
Sehbehinderung) ausgerichtet. Die Kooperation
mit Ausbildungseinrichtungen und Innungen
wird intensiviert.
6 Fachberatung zu
gemeinschaftlichen
Wohnformen im
Alter und bei Be-
hinderung
Die Beratungsstelle „Wohnen und Soziales“
berät zu gemeinschaftlichen Wohnformen im
Alter und bei Behinderung. Die im Jahr 2016
entwickelten Materialien und Arbeitsinstrumente
der Fachberatung werden genutzt, auf der In-
ternetseite der Stadt Leipzig veröffentlicht und
fortgeschrieben. Über das Beratungsangebot
wird öffentlichkeitswirksam informiert. Die Bera-
tungsstelle wirkt im Netzwerk „Leipziger Frei-
heit“ mit. Das Netzwerk „Leipziger Freiheit“ baut
seine Kompetenz zu gemeinschaftlichen Wohn-
formen im Alter und bei Behinderung aus. Es
bietet Fachberatung an zu Fragen der Ausge-
staltung des Wohnens, Trägermodellen und
Rechtsformen, Finanzierungs- und Fördermög-
lichkeiten sowie Bauplanung und gewährt Un-
terstützung bei der Grundstückssuche.
F: Sozialamt für die
Beratungsstelle
„Wohnen und Sozi-
ales; Amt für Stadt-
erneuerung und
Wohnungs-
bauförderung für
die Fachberatung
im Netzwerk
„Leipziger Freiheit“
2018
fortlau-
fend
nein

Handlungsfeld: Bildung
24          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
4. Bildung
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 24 – Bildung
(1) Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen auf Bildung. Um dieses Recht
ohne Diskriminierung und auf der Grundlage der Chancengleichheit zu verwirklichen, gewährleisten die Vertrags-
staaten ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen und lebenslanges Lernen mit dem Ziel,
a) die menschlichen Möglichkeiten sowie das Bewussts ein der Würde und das Selbstwertgefühl des Menschen
voll zur Entfaltung zu bringen und die Achtung vor den Menschenrechten, den Grundfreiheiten und der
menschlichen Vielfalt zu stärken;
iv) Menschen mit Behinderungen ihre Persönlichkeit, ihre Begabungen und ihre Kreativität sowie ihre geistigen
und körperlichen Fähigkeiten voll zur Entfaltung bringen zu lassen;
v) Menschen mit Behinderungen zur wirklichen Teilha be an einer freien Gesellschaft zu befähigen.
(2) Bei der Verwirklichung dieses Rechts stellen die Vertragsstaaten sicher, dass
vi) Menschen mit Behinderungen nicht aufgrund von Be hinderung vom allgemeinen Bildungssystem ausge-
schlossen werden und dass Kinder mit Behinderungen nicht aufgrund von Behinderung vom unentgeltlichen
und obligatorischen Grundschulunterricht oder vom Besuch weiterführender Schulen ausgeschlossen werden;
vii) Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mi t anderen in der Gemeinschaft, in der sie leben, Zugang zu
einem integrativen, hochwertigen und unentgeltlichen Unterricht an Grundschulen und weiterführenden Schu-
len haben;
viii) angemessene Vorkehrungen für die Bedürfnisse de s Einzelnen getroffen werden;
ix) Menschen mit Behinderungen innerhalb des allgem einen Bildungssystems die notwendige Unterstützung ge-
leistet wird, um ihre erfolgreiche Bildung zu erleichtern;
x) in Übereinstimmung mit dem Ziel der vollständige n Integration wirksame individuell angepasste Unterstüt-
zungsmaßnahmen in einem Umfeld, das die bestmögliche schulische und soziale Entwicklung gestattet, ange-
boten werden.
(3) Die Vertragsstaaten ermöglichen Menschen mit Behinderungen, lebenspraktische Fertigkeiten und soziale
Kompetenzen zu erwerben, um ihre volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Ge-
meinschaft zu erleichtern. Zu diesem Zweck ergreifen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen; unter anderem
xi) erleichtern sie das Erlernen von Brailleschrift, alternativer Schrift, ergänzenden und alternativen Formen, Mit-
teln und Formaten der Kommunikation, den Erwerb von Orientierungs- und Mobilitätsfertigkeiten sowie die Un-
terstützung durch andere Menschen mit Behinderungen und das Mentoring;
xii) erleichtern sie das Erlernen der Gebärdensprach e und die Förderung der sprachlichen Identität der Gehörlo-
sen;
xiii) stellen sie sicher, dass blinden, gehörlosen oder taubblinden Menschen, insbesondere Kindern, Bildung in den
Sprachen und Kommunikationsformen und mit den Kommunikationsmitteln, die für den Einzelnen am besten
geeignet sind, sowie in einem Umfeld vermittelt wird, das die bestmögliche schulische und soziale Entwicklung
gestattet.
(4) Um zur Verwirklichung dieses Rechts beizutragen, treffen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen zur Ein-
stellung von Lehrkräften, einschließlich solcher mit Behinderungen, die in Gebärdensprache oder Brailleschrift aus-
gebildet sind, und zur Schulung von Fachkräften sowie Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen auf allen Ebenen des Bil-
dungswesens. Diese Schulung schließt die Schärfung des Bewusstseins für Behinderungen und die Verwendung
geeigneter ergänzender und alternativer Formen, Mittel und Formate der Kommunikation sowie pädagogische Ver-
fahren und Materialien zur Unterstützung von Menschen mit Behinderungen ein.
(5) Die Vertragsstaaten stellen sicher, dass Menschen mit Behinderungen ohne Diskriminierung und gleichberech-
tigt mit anderen Zugang zu allgemeiner Hochschulbildung, Berufsausbildung, Erwachsenenbildung und lebenslan-
gem Lernen haben. Zu diesem Zweck stellen die Vertragsstaaten sicher, dass für Menschen mit Behinderungen
angemessene Vorkehrungen getroffen werden.

Bildung geschieht überall und jederzeit in Institutionen und vielfältigen sozialen Zusammenhän-
gen: in der Familie, in der Kindertagesstätte, in der Schule, in der Ausbildung und im Studium,
im Beruf, vom vorschulischen Bereich bis in den Ruhestand, von der Volkshochschule über Mu-
seen und das Theater bis hin zum Sportverein. Bildung meint dabei stets beides: Befähigung im
Umgang mit den gesellschaftlichen Anforderungen und Erziehung zur Verantwortung im wert-
schöpfenden Umgang mit sich selbst und anderen.
  Handlungsfeld: Bildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 25
Mit den 2012 verabschiedeten Bildungspolitischen Leitlinien (RBV-1243/12) verfügen die Akteu-
re im Bildungsbereich über einen gemeinsamen Handlungsrahmen. Die Leitlinien beschreiben
verschiedene Formen und Orte der Wissensvermittlung und verweisen auf Aufgaben, denen
sich die Stadt bildungspolitisch stellt. Dazu gehören lebenslanges Lernen, Rahmenbedingungen
für Persönlichkeitsentwicklung und Bildungsorientierung, Gestaltung von Bildungsübergängen
und Sicherung von Schulerfolg.
Gelingende Bildung geht auf die individuellen Voraussetzungen von Menschen ein und stellt
deren Fähigkeiten in den Mittelpunkt. Ein inklusives Verständnis von Bildung erkennt Verschie-
denheit als bereichernde Vielfalt an.
Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird mit dem strategi-
schen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ auf verschiedene Aspekte inklusiver Bildung einge-
gangen. Mit dem Handlungsschwerpunkt „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ sollen
inklusives Denken und Handeln gefördert werden und die Infrastruktur einschließlich Bildungs-
einrichtungen gezielt dahingehend weiterentwickelt werden. Ein weiterer wichtiger Handlungs-
schwerpunkt sind „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“, die bedarfsgerecht und an den
Bedürfnissen von Familien orientiert sind sowie zur Verbesserung von Chancengerechtigkeit
beitragen. Dies schließt eine Versorgung von Kindern und Schüler/-innen mit Behinderung ein.
Mit dem Handlungsschwerpunkt „Lebenslanges Lernen“ sollen Zugänge zu Bildung vielfältig
und barrierearm gestaltet werden, die Durchlässigkeit von Bildungsverläufen verbessert und
lebenslanges Lernen ermöglicht werden. Im Fachkonzept „Kommunale Bildungslandschaft“ des
Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes wird der inklusive Aus- und Umbau der Bildungsinfra-
struktur als ein Ziel formuliert.
Folgende Ziele lassen sich im Handlungsfeld Bildung aus dem Artikel der UN-Konvention, den
Bildungspolitischen Leitlinien der Stadt Leipzig und dem strategischen Ziel „Leipzig schafft sozi-
ale Stabilität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 ableiten:
Ziele:
 Menschen mit und ohne Behinderung haben in allen B ildungsphasen gleichberechtigt Zu-
gang zu gemeinsamer Bildung.
 Die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung sind angemessen berücksichtigt. Innerhalb
des Bildungssystems gibt es individuell angepasste Unterstützungsmaßnahmen, um eine
erfolgreiche Bildung zu ermöglichen.
Dabei geht es zum einen um verschiedene Bildungsphasen:
• Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung,
• Schulische Bildung sowie
• Berufliche Ausbildung.
Zum anderen geht es neben formalen Bildungsorten auch um nonformale und informelle Bil-
dungsorte wie Familie, Freundeskreis, Begegnungszentren, Kultur-, Freizeit- und Sportangebo-
te. Wenn von Zugänglichkeit die Rede ist, dann sind damit sowohl eine räumlich barrierefreie
Gestaltung von Bildungsorten und inklusive Formate und Materialien gemeint, als auch eine
Kultur der Offenheit und Anerkennung, welche Vielfalt wertschätzt.
Mit dem zweiten Ziel wird dem Bedarf von Menschen mit Behinderung nach Ausgleich beste-
hender Nachteile und individueller Unterstützung zur Teilhabe Rechnung getragen.
Im Handlungsfeld Bildung wird der Schwerpunkt auf die zwei Bildungsphasen „frühkindliche Bil-
dung, Betreuung und Erziehung“ sowie „schulische Bildung“ gelegt. Die Bildungsphase „berufli-
che Ausbildung“ wird im Handlungsfeld Arbeit behandelt. Auf nonformale Bildung wird im Hand-
lungsfeld Kultur, Freizeit und Sport eingegangen. Das Thema Barrierefreiheit von Einrichtungen
ist im Kapitel Barrierefreiheit und Mobilität aufgenommen, in Bezug auf Schulen wird dies im
Schwerpunkt „schulische Bildung“ behandelt.
Handlungsfeld: Bildung
26          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
4.1 Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung
4.1.1 Ziele
Im Abschnitt „frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung“ werden Angebote und Maßnah-
men von Bildung für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder im Alter bis zum Schul-
eintritt betrachtet. Dies bezieht zum einen die Kindertagesbetreuung in Kindertagesstätten und
Kindertagespflege ein, zum anderen Maßnahmen der Früherkennung von Behinderungen und
Frühförderung.
Damit behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder im Vorschulalter gleichberechtigt Zu-
gang zu Bildung erhalten können, ihre Bedürfnisse angemessen berücksichtigt werden und in-
dividuell angepasste Unterstützungsmaßnahmen eine erfolgreiche Bildung erleichtern, bedarf
es flexibler Bildungs- und Betreuungsangebote und entsprechender struktureller und inhaltlicher
Anpassungen in verschiedenen Bereichen der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erzie-
hung. Daraus ergeben sich folgende Ziele zur Umsetzung.
Umsetzungsziele:
 In Kindertagesstätten und Kindertagespflege werden  behinderte und von Behinderung be-
drohte Kinder wohnortnah und inklusiv betreut.
 Entwicklungsverzögerungen und Behinderungen bei Ki ndern werden frühzeitig erkannt und
Kinder erhalten medizinisch-therapeutische Behandlungen und / oder heilpädagogische
Förderung.
4.1.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauft rag
Nach § 1 Abs. 1 SGB VIII hat jeder junge Mensch ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung
und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit.
Dabei soll insbesondere die individuelle und soziale Entwicklung gefördert und dazu beigetra-
gen werden, Benachteiligungen zu vermeiden oder abzubauen.
Entsprechend § 4 Abs. 3 SGB IX sollen Leistungen für behinderte und von Behinderung bedroh-
te Kinder so geplant und gestaltet werden, dass nach Möglichkeit diese nicht von ihrem sozialen
Umfeld getrennt und gemeinsam mit Kindern ohne Behinderung betreut werden können.
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung ist als örtlicher Jugendhilfeträger für die Bereitstellung
von Kindertagesstätten und Kindertagespflege zuständig. 22  Es ist selbst Träger von Einrichtun-
gen. Das Amt trägt die Gesamtverantwortung für die Qualitätsentwicklung der Kindertagesbe-
treuungsangebote gemäß § 79 und 79a SGB VIII. Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe
ist ein weiterer kommunaler Träger von Kindertagesstätten.
Integrationsplätze sowie heilpädagogische Plätze in Kindertagesstätten und Kindertagespflege
werden nach § 54 Abs. 1 in Verbindung mit § 55 Abs. 2 SGB IX sowie § 54 Abs. 1 SGB XII be-
legt. Die inhaltliche Arbeit der Einrichtungen richtet sich unabhängig von der Trägerschaft an
den Zielen des Sächsischen Bildungsplans 23  aus.
Leistungen der ambulanten Frühförderung nach §§ 53 ff. SGB XII werden als Komplexleistung
in Frühförderstellen erbracht. Die heilpädagogischen Leistungen für behinderte und von Behin-
derung bedrohte Kinder werden vom zuständigen örtlichen Träger der Sozialhilfe finanziert 24 .
Die Krankenkassen tragen medizinische und therapeutische Leistungen.
Krankenversicherte Kinder und Jugendliche haben nach § 26a Abs. 1 SGB V bis zur Vollendung
des 18. Lebensjahres Anspruch auf Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten, die

22  Vgl. § 3 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen. Das Sächsische Gesetz zur Förderung von Kin-
dern in Tageseinrichtungen in Verbindung mit § 24 SGB VIII und das Landesausführungsgesetz des SGB VIII sind die zentralen
Rechtsnormen.
23 Vgl. Sächsisches Staatsministerium für Kultus: Sächsischer Bildungsplan. Ein Leitfaden für pädagogische Fachkräfte in Krippen,
Kindergärten und Horten sowie für Kindertagespflege. 3. Auflage.
24  Eine gesonderte Förderung von seelischer Behinderung nach § 35a SGB VIII erfolgt erst ab Schulalter.
  Handlungsfeld: Bildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 27
ihre körperliche, geistige oder psychosoziale Entwicklung in nicht geringfügigem Maße gefähr-
den. Die Untersuchungen werden vom behandelnden Kinder- oder Hausarzt durchgeführt. Bei
Bedarf kann die sozialmedizinische Diagnose und Behandlungserprobung in Sozialpädiatri-
schen Zentren durchgeführt werden.
Im 4. Lebensjahr führt das Gesundheitsamt gemäß § 7 Abs. 2 Sächsisches Gesetz zur Förde-
rung von Kindern in Tageseinrichtungen jährlich in Kindertagesstätten eine freiwillige zahnärztli-
che Vorsorgeuntersuchung und eine ärztliche Untersuchung auf Seh- und Hörstörungen sowie
motorische und Sprachauffälligkeiten durch.
4.1.3 Umsetzungsziel: Kindertagesstätten und Kinder tagespflege
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet:
• In Kindertagesstätten und Kindertagespflege werden  behinderte und von Be-
hinderung bedrohte Kinder wohnortnah und inklusiv betreut.
4.1.3.1 Bisherige Entwicklung
Die Betreuung von behinderten und von Behinderung bedrohten Kindern ist in heilpädagogi-
schen Kindertagesstätten, integrativen Kindertagesstätten und sogenannten Komplexkinderta-
gesstätten möglich. Heilpädagogische Kindertagesstätten verfügen ausschließlich über heilpä-
dagogische Plätze mit Leistungen der Eingliederungshilfe. Integrative Kindertagesstätten und
Kindertagespflege ermöglichen durch das Angebot von Integrationsplätzen eine gemeinsame
Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung. Für Integrationsplätze müssen räumliche,
personelle und strukturelle Voraussetzungen erfüllt sein. In sogenannten Komplexkindertages-
stätten ist ebenso eine gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung mög-
lich. Unter einem Dach finden sich dort neben Regelplätzen auch Integrationsplätze und heilpä-
dagogische Plätze in heilpädagogischen Gruppen.
Im Juni 2017 gab es in Leipzig 247 Kindertageseinrichtungen für Kinder bis Schuleintritt. Diese
stellten gemeinsam eine Kapazität von 28.258 Plätzen zur Verfügung. Davon waren 1.148 Plät-
ze für eine integrative Betreuung mit heilpädagogischem Förderbedarf geplant. Diese Integrati-
onsplätze wurden in 140 der 247 Kindertageseinrichtungen angeboten und von 911 Kindern in
Anspruch genommen. Seit 2010 konnten die Platzkapazitäten für integrativ geförderte Kinder
bis zum Schuleintritt deutlich ausgebaut werden (2010: 764 Plätze, 2015: 1.075 Plätze). Nahe-
zu alle neu entstehenden Einrichtungen verfügen über die baulichen Voraussetzungen für eine
integrative Betreuung. Eine Übersicht zur barrierefreien Zugänglichkeit von Kindertagesstätten
gibt es nicht.
Zum 31.08.2016 standen insgesamt 203 heilpädagogische Plätze bis Schuleintritt in Kinderta-
gesstätten zur Verfügung. Davon entfielen 115 Plätze auf zwei heilpädagogische Kindertages-
stätten und 88 Plätze auf heilpädagogische Gruppen in fünf Komplexkindertagesstätten.
Grundsätzlich ist auch eine integrative Betreuung in der Kindertagespflege möglich. Dazu müs-
sen die räumlichen und personellen Voraussetzungen geschaffen sein. Es gibt Tagespflegeper-
sonen mit heilpädagogischer Zusatzqualifikation und wenn die räumlichen Voraussetzungen
erfüllt sind, könnte dort auf Antrag eine Integration erfolgen. Bislang
25  wird kein Kind in Leipzig
integrativ in der Kindertagespflege betreut.
Der gleichberechtigte Zugang von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern und
Kindern ohne Behinderung zu Kindertagesbetreuung ist in Leipzig zu einem großen Teil umge-
setzt. Der Anteil der Kinder mit heilpädagogischem Förderbedarf, der gemeinsam mit Kindern
ohne Behinderung betreut wird, hat sich seit 2010 deutlich erhöht. Neun von zehn Kindern wur-
den 2015 weitgehend integrativ betreut, entweder durch einen Integrationsplatz in einer integra-
tiven Kindertagesstätte oder einen Platz in einer heilpädagogischen Gruppe einer Komplexkin-
dertagesstätte. Mehr als 80 % der Kinder mit heilpädagogischem Förderbedarf haben einen In-

25 Stand: 30.06.2017
Handlungsfeld: Bildung
28          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
tegrationsplatz. 8 % der Kinder werden in einer heilpädagogischen Gruppe einer Komplexkin-
dertagesstätte betreut.
Teilweise setzt die integrative Betreuung von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kin-
dern in Kindertagesstätten ergänzende ambulante Leistungen der Eingliederungshilfe voraus,
die vom örtlichen Sozialhilfeträger als Einzelfallhilfen (persönliche Assistenz oder spezifische
Förderungen) gewährt werden.
26
Abb. 2 Heilpädagogisch geförderte Kinder in Kindert agesstätten nach Art der Betreuung
2010 und 2015 27
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
80%
90%
100%
2010 2015
heilpädagogisch betreute Kinder
in Kindertagesstätten
Jahr
heilpädagogische
Kindertagesstätte
heilpädagogische
Gruppe in Komplex-
kindertagesstätte
Integrationsplatz in
integrativer
Kindertagesstätte
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung; Soziala mt

4.1.3.2 Bestehende Maßnahmen
Ausbau wohnortnaher integrativer Plätze in Kindertagesstätten: Die integrativen Betreuungsan-
gebote in Kindertagesstätten werden ausgebaut. Die Plätze in heilpädagogischen Kindertages-
stätten werden bis 2018 von derzeit 115 auf 30 verringert. Gleichzeitig werden heilpädagogi-
sche Plätze in Komplexkindertagesstätten ausgebaut. So sollen im Schuljahr 2017/18 zwei wei-
tere Komplexkindertagesstätten entstehen: durch Neubau in der Plovdiver Straße und durch
Umstrukturierung der ehemals heilpädagogischen Kindertagesstätte in der Friedrich-Dittes-
Straße. Ab 2018 wird es dann nur noch eine heilpädagogische Kindertagesstätte in Leipzig ge-
ben – dafür aber sieben Komplexkindertagesstätten.
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe: Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe ist Trä-
ger einer Komplexkindertagesstätte, einer integrativen und von zwei heilpädagogischen Kinder-
tagesstätten mit einer Kapazität von insgesamt 393 Plätzen (Stand: 31.12.2015).
Anpassung der Investitionsrichtlinien zum Bau von Kindertagesstätten:  Jede Kindertagesstätte,
die Kinder mit Behinderungen betreut, muss bestimmte räumliche, personelle und strukturelle
Anforderungen erfüllen. Beim Bau von Komplexeinrichtungen müssen zwei Förderrichtlinien
des Freistaates Sachsen in Einklang gebracht werden. Dies sind zum einen Maßgaben nach
dem Sächsischen Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen für Regelplätze und
Integrationsplätze. Zum anderen müssen Vorgaben der Richtlinie des Sächsischen Staatsminis-
teriums für Soziales und Verbraucherschutz zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diens-
ten und Angeboten für Menschen mit Behinderung (Richtlinie Investitionen Teilhabe) beachtet
werden. Das Sozialamt der Stadt Leipzig setzt sich für eine Anpassung der Richtlinien auf Lan-

26  Vgl. dazu auch die Ausführungen zur bestehenden Maßnahme „ambulante Leistungen der Eingliederungshilfe“.
27  Ab 2015 können die betreuten Kinder in heilpädagogischen Gruppen unterschieden werden nach Komplexkindertagesstätte oder
heilpädagogischer Kindertagesstätte.
  Handlungsfeld: Bildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 29
desebene ein, um die Errichtung komplexer Kindertagesstätten und die Entwicklung und Um-
setzung inklusiver Betreuungsstrukturen zu erleichtern.
Qualitätssicherung und -entwicklung aller Kindertagesstätten: Das Amt für Jugend, Familie und
Bildung steuert die Qualität der Arbeit in allen Kindertagesstätten. Dazu wird die Umsetzung der
pädagogischen Konzeption in den Einrichtungen jährlich kontrolliert. Dies betrifft Maßnahmen
zur Integration von Kindern und Aufgaben, die sich aus dem Sächsischen Bildungsplan ergeben
– wie eine inklusive Bildung und Erziehung aller betreuten Kinder zu ermöglichen. Der Fachplan
„Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Leipzig“ (RBIV-
475/05) verpflichtet alle Träger von Kindertagesstätten, ein Qualitätsentwicklungsinstrument
sowohl zur pädagogischen Prozessqualität als auch zur Trägerqualität anzuwenden. Fachkräfte
in kommunalen Kindertagesstätten werden durch die Fachberatung des Amtes für Jugend, Fa-
milie und Bildung bei der Umsetzung ihrer pädagogischen Konzeptionen und den Vorgaben des
Sächsischen Bildungsplanes beraten und begleitet. Dies umfasst beispielsweise die Anwen-
dung des Qualitätsmanagementverfahrens für Kindertagesstätten mit dem Qualitätsbereich „In-
tegration“. Es werden Fortbildungen angeboten. Die Fachberatung steuert auch die Teilnahme
und Umsetzung der berufsbegleitenden Qualifizierung „Heilpädagogische Zusatzqualifikation“.
Qualifizierung zu inklusiver Pädagogik: Die Kindertagesstätte Nordweg des Trägers Outlaw
gGmbH war am sächsischen Modellprojekt „Inklusion in Kindertagesstätten“ bis 2016 beteiligt.
Das Projekt begleitete Kindertageseinrichtungen auf dem Weg zu einer inklusiven Pädagogik
und entwickelte Qualitätskriterien für gelingende Inklusion in Kindertageseinrichtungen. Die
Fachberatung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung begleitet Fachkräfte in anderen Kin-
dertagesstätten bei der Umsetzung der im Modellprojekt gewonnenen Erfahrungen.
Kinder- und Familienzentren: Kinder- und Familienzentren verbinden als zentrale Anlaufstelle
frühkindliche Bildung, Familienbildung und Elternarbeit im Sozialraum. Dazu gehört unter ande-
rem, Eltern in ihrer Erziehungskompetenz zu stärken und die Einrichtung mit ihren spezifischen
Angeboten in den Stadtteil hinein zu öffnen. Der Großteil der im Jahr 2016 bestehenden 14 Kin-
der- und Familienzentren ist aus integrativen Kindertageseinrichtungen hervorgegangen.
Ambulante Leistung Eingliederungshilfe: Um die Integration von behinderten oder von Behinde-
rung bedrohten Kindern in Kindertageseinrichtungen zu ermöglichen, werden im Vorschulbe-
reich ambulante Leistungen zum Erreichen eines angemessenen Bildungsziels nach SGB XII
§§ 54 Abs. 1 in Verbindung mit § 55 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX gewährt. Die Art und der Umfang der
Unterstützung richten sich nach dem Bedarf des Kindes und umfassen alle alltagspraktischen
Hilfen. Vom 01.01. bis 31.12.2016 gab es 42 Fälle.
4.1.3.3 Handlungsbedarf
Die Zahl der verfügbaren Integrationsplätze in Kindertagesstätten ist gemäß Kindertagesstät-
tenplanung 2016 ausreichend. Um inklusive Betreuungsmöglichkeiten wohnortnah zu ermögli-
chen, bedarf es eines weiteren Ausbaus von Plätzen in Komplexkindertagesstätten. Darüber
hinaus müssen Betreuungskonzepte von Kindertagesstätten inklusiv weiterentwickelt werden,
einschließlich der Kinder- und Familienzentren. Dies erfordert entsprechende Ausbildungs- und
Fortbildungsangebote für pädagogische Fachkräfte. Eine Übersicht zur barrierefreien Zugäng-
lichkeit von Kindertagesstätten gibt es nicht.
Um Kindertagesstätten als inklusive Bildungsorte weiterentwickeln zu können, bedarf es einer
Anpassung der Investitionsrichtlinien des Freistaates Sachsen. Bislang sind die Einrichtung und
der Betrieb von Komplexkindertagesstätten mit einem hohen Aufwand für den Träger verbun-
den.
Im Elternportal der Stadt Leipzig zu Betreuungsangeboten in Kindertagesstätten, Horten und in
Kindertagespflege (www.meinkitaplatz-leipzig.de) sind bislang keine Informationen von integra-
tiven Kindertagespflegeangeboten hinterlegt, wenngleich es Tagespflegepersonen mit heilpäda-
gogischer Zusatzqualifikation gibt, bei denen eine heilpädagogische Betreuung möglich wäre.
Handlungsfeld: Bildung
30          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
4.1.3.4 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Kindertagesstätten und Kindertagespfle-
ge“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
7 Inklusive Ausrich-
tung des langfristi-
gen Entwicklungs-
konzeptes für das
Kindertages-
stättennetz
Das langfristige Entwicklungskonzept für das
Kindertagesstättennetz wird inklusiv ausgerich-
tet und berücksichtigt einen Ausbau von Kom-
plexkindertagesstätten durch geeignete Träger
(auch der Jugendhilfe). Komplexe Einrichtungen
sollen langfristig in jedem Stadtbezirk verfügbar
sein.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bil-
dung; M: Sozialamt
2018
fortlau-
fend

nein
8 Einflussnahme auf
die Anpassung von
Investitionsrichtli-
nien des Freistaa-
tes Sachsen
Die Stadt Leipzig setzt sich im Sächsischen
Städte- und Gemeindetag u.a. Gremien dafür
ein, dass die bestehenden Landesrichtlinien zur
Einrichtung von Komplexkindertagesstätten
harmonisiert werden.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bil-
dung; Sozialamt
2018-
2024
nein
9 Konzeptionelle
inklusive Weiter-
entwicklung aller
Kinder- und Famili-
enzentren
Die Konzeptionen der Kinder- und Familienzen-
tren werden durch die Träger inklusiv weiter-
entwickelt. Die Gütesiegel-Kriterien, Fortbildun-
gen und Netzwerkarbeit werden hinsichtlich
Inklusion erweitert und der „Index für Inklusion
in Kindertageseinrichtungen“ als ein mögliches
Messinstrument zur Qualitätssicherung genutzt.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung

2018-
2024
nein 10 Fachberatung und
Qualifizierung zu
Inklusion in Kinder-
tagesstätten und
Kindertagespflege
Im Sächsischen Bildungsplan ist der inklusive
Auftrag der Kindertageseinrichtungen formuliert.
Die Fachberatung von Kindertageseinrichtun-
gen begleitet und unterstützt auf dieser Grund-
lage pädagogische Fachkräfte und sensibilisiert
für die Umsetzung inklusiver Frühpädagogik.
Die Stadt Leipzig etabliert Fortbildungsangebote
zur Inklusion für Fachkräfte, die sich u.a. auf
das Bildungsverständnis, die Förderung oder
Teilhabechancen beziehen.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung

2018-
2024
nein
11 Integrative Kinder-
tagespflegeplätze
im Elternportal
Im Elternportal der Stadt Leipzig zu Betreu-
ungsangeboten in Kindertagesstätten, Horten
und in Kindertagespflege (www.meinkitaplatz-
leipzig.de) werden Daten von integrativen Kin-
dertagespflegeangeboten ergänzt.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung

2018 nein
12 Barrierefreiheit in
Kindertagesstätten
Die Stadt Leipzig erhebt die barrierefreie Zu-
gänglichkeit von Krippen, Kindergärten und Hor-
ten und weist diese im Elternportal
(www.meinkitaplatz-leipzig.de) aus.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung

2018 nein

4.1.4 Umsetzungsziel: Früherkennung und Frühförderu ng
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet:
• Entwicklungsverzögerungen und Behinderung bei Kind ern werden frühzeitig er-
kannt und Kinder erhalten medizinisch-therapeutische Behandlungen und / oder
heilpädagogische Förderung.
  Handlungsfeld: Bildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 31
4.1.4.1 Bisherige Entwicklung und bestehende Maßnah men
Ziel von Früherkennungsuntersuchungen ist es, Entwicklungsverzögerungen, Behinderungen
oder Erkrankungen rechtzeitig zu erkennen, um frühzeitig und bedarfsgerecht Therapien oder
Frühförderung einzuleiten.
Vorsorgeuntersuchungen:  Eine Möglichkeit zur Früherkennung von Entwicklungsauffälligkeiten
bei Kindern bieten die Vorsorgeuntersuchungen, die sogenannten U-Untersuchungen. Alle Kin-
der haben gemäß § 26a Abs. 1 SGB V einen Rechtsanspruch auf diese Untersuchungen, die
vom behandelnden Kinder- oder Hausarzt durchgeführt werden.
Untersuchung in Kindertagesstätten:  Im 4. Lebensjahr führt das Gesundheitsamt gemäß § 7
Abs. 2 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen eine ärztliche Un-
tersuchung auf Seh- und Hörstörungen sowie motorische und Sprachauffälligkeiten durch. Im
Schuljahr 2015/16 wurden 3.661 Vierjährige in Kindertagesstätten untersucht. 38,0 % der Un-
tersuchten wiesen Sprachauffälligkeiten, 17,9 % eine Herabsetzung des Hörvermögens, 17,7 %
eine Herabsetzung der Sehschärfe, 14,6 % Auffälligkeiten der Feinmotorik und 11,8 % Auffällig-
keiten der Grobmotorik auf. Die Teilnahme an dieser Untersuchung ist freiwillig. Über den Lan-
desverband Sachsen der Ärzte und Zahnärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes hat das
Gesundheitsamt 2016 gegenüber dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag und dem Säch-
sischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz versucht, eine Änderung des
Schulgesetzes anzuregen, dass eine verpflichtende schulvorbereitende Untersuchung im 4. Le-
bensjahr eingeführt wird, um frühzeitig Förderbedarf erkennen und behandeln zu können. Die
Anregungen wurden in den Gesetzentwurf nicht aufgenommen.
Früherkennung und Frühförderung: Früherkennung und Vorsorge von Entwicklungsstörungen
sind wichtige Handlungsansätze zur Förderung von Kindern. Die interdisziplinäre Frühförderung
ist ein System von Hilfen für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder von Geburt bis
zum Schuleintritt. Zur Frühförderung zählen die Bereiche Früherkennung (medizinische und pä-
dagogische Diagnostik), Behandlung, heilpädagogische Förderung und die umfassende Bera-
tung der Eltern. Ziel ist es, möglichst frühzeitig vorliegende oder drohende Entwicklungsauffäl-
ligkeiten zu erkennen und erforderliche medizinische, therapeutische oder heilpädagogische
Maßnahmen einzuleiten. In der Stadt Leipzig wird die interdisziplinäre ambulante Versorgung
durch zwei Sozialpädiatrische Zentren und sieben Frühförder- und Frühberatungsstellen er-
bracht (einschließlich Autismusambulanz). Darüber hinaus erfolgt ambulante Frühförderung als
Komplexleistung auch in heilpädagogischen Gruppen in Kindertagesstätten und integrativen
Kindertagesstätten. Im Jahr 2016 wurden in 894 Fällen heilpädagogische Leistungen gewährt.
Arbeitsgruppe Frühförderung:  In der Arbeitsgruppe Frühförderung des Behindertenbeirates wir-
ken Vertreter/-innen der interdisziplinären und heilpädagogischen Frühförderstellen, der Sozial-
pädiatrischen Zentren, der Beratungsstelle "SüdLicht", der Kinderärzte sowie der Stadtverwal-
tung (Sozialamt, Gesundheitsamt, Amt für Jugend, Familie und Bildung) mit. Angebote für be-
einträchtigte Kinder und deren Familien im Vorschulalter sollen vernetzt, aktuelle Entwicklungen
in Leipzig diskutiert und Schnittstellen verbessert werden. Die Arbeitsgruppe beteiligt sich am
„Leipziger Netzwerk für Kinderschutz und Frühe Hilfen“, welches durch das Amt für Jugend,
Familie und Bildung koordiniert wird.
4.1.4.2 Handlungsbedarf
Es wird Bedarf für eine gesetzlich geregelte Verbindlichkeit zur Teilnahme an der Vorsorgeun-
tersuchung im 4. Lebensjahr gesehen, um rechtzeitig bei allen Kindern im Vorschulalter den
Förderbedarf feststellen zu können. Bislang erfolgt diese Untersuchung auf freiwilliger Basis in
Kindertagesstätten – Kinder, die zu Hause betreut werden und Kinder, die zum Tag der Unter-
suchung in der Kindertagesstätte nicht anwesend sind, werden nicht untersucht. Mit einer Neu-
regelung könnte sichergestellt werden, dass notwendige Fördermaßnahmen frühzeitig vor
Schulbeginn ergriffen werden können. Zudem könnten Kinder, die bis Schulbeginn zu Hause
betreut werden, mit untersucht werden. Anregungen der Stadt Leipzig, eine verbindliche Vorsor-
geuntersuchung im 4. Lebensjahr gesetzlich zu regeln, wurden vom Sächsischen Städte- und
Gemeindetag und vom Freistaat Sachsen nicht aufgenommen.
Handlungsfeld: Bildung
32          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
Von den Kindern, bei denen im Rahmen der Untersuchung in Kindertagesstätten ein Förderbe-
darf festgestellt wurde, nehmen nicht alle Eltern eine entsprechende Förderung für ihr Kind in
Anspruch. Von Bedeutung ist dies besonders für den Förderbereich Sprache, denn hier besteht
der höchste Förderbedarf.
4.1.4.3 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Früherkennung und Frühförderung“ zu
erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finanzi-
elle
Auswir-
kung
13 Modellprojekt zur
logopädischen Be-
handlung in Kinder-
tagesstätten
In Abstimmung mit der kassenärztlichen Verei-
nigung, den Krankenkassen und dem Bundes-
verband für Logopädie e. V. wird ein Modellpro-
jekt in ausgewählten Leipziger Kindertagesstät-
ten entwickelt. Kinder mit logopädischem För-
derbedarf werden direkt vom Gesundheitsamt
zum Logopäden überwiesen oder in den Mo-
delleinrichtungen behandelt.
F: Gesundheitsamt;
M: Amt für Jugend,
Familie und Bildung

2018 nein

4.2 Schulische Bildung
4.2.1 Ziele
Damit behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche in der Schule gleich-
berechtigt Zugang zu Bildung erhalten können, ihre Bedürfnisse angemessen berücksichtigt
werden und individuell angepasste Unterstützungsmaßnahmen eine erfolgreiche Bildung er-
leichtern, bedarf es flexibler Bildungs- und Betreuungsangebote und entsprechender strukturel-
ler und inhaltlicher Anpassungen. Daraus ergeben sich folgende Ziele zur Umsetzung, wobei
berücksichtigt werden muss, dass die vorrangige Zuständigkeit beim Freistaat Sachsen liegt.
Umsetzungsziele:
 Die Stadt Leipzig unterstützt den integrierten und  kooperativen Unterricht von Schüler/-innen
mit sonderpädagogischem Förderbedarf.
 Grundschulen und weiterführende Schulen sind räuml ich barrierefrei 28  und Anforderungen
inklusiver Beschulung werden in der Schulnetzplanung beachtet.
 Ergänzende Angebote zur Gestaltung des schulischen  Alltags sind inklusiv ausgerichtet.
 Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedar f werden individuell gefördert und un-
terstützt, so dass eine gleichberechtigte Teilhabe in allen schulischen Bildungsbereichen
möglich ist.
4.2.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauft rag
Nach § 1 Abs. 1 SGB VIII hat jeder junge Mensch ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung
und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit.

28 Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung können bei Neubauten, Erweiterungsbauten oder Komplexsanierungen umgesetzt
werden.
  Handlungsfeld: Bildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 33
Dabei soll insbesondere die individuelle und soziale Entwicklung gefördert und dazu beigetra-
gen werden, Benachteiligungen zu vermeiden oder abzubauen.
Entsprechend § 4 Abs. 3 SGB IX sollen Leistungen für behinderte oder von Behinderung be-
drohte Kinder so geplant und gestaltet werden, dass diese nach Möglichkeit nicht von ihrem so-
zialen Umfeld getrennt und gemeinsam mit Kindern ohne Behinderung betreut werden können.
Die Sächsische Bildungsagentur ist die dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus unterge-
ordnete Schulaufsichtsbehörde. Zu ihren Aufgaben gehören die Beratung und Unterstützung
aller an Schule Beteiligten, die Schulaufsicht, die Bereitstellung von Lehrer/-innen und pädago-
gischen Unterrichtshilfen an Förderschulen sowie deren Aus- und Weiterbildung. Rechtliche
Grundlagen für die schulische Bildung und die Betreuung in Horten sind das Schulgesetz für
den Freistaat Sachsen, die Schulordnung Förderschulen, die Schulintegrationsverordnung, die
Sächsische Integrationsverordnung, die Förderschulbetreuungsverordnung und das Sächsische
Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen.
Die Stadt Leipzig ist als Schulträgerin aller kommunalen Leipziger Schulen für die Errichtung
und den Unterhalt der kommunalen Schulgebäude und -räume, einschließlich Schulhofgestal-
tung und Schulsporthallen, die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln der Schulen, Schülerbe-
förderung sowie für ihre Inneneinrichtung, die personelle Ausstattung mit Schulsachbearbeiter/-
innen und Hausmeister/-innen verantwortlich. Darüber hinaus stellt die Stadt Leipzig in Grund-
schulen und Förderschulen eine Ganztagesbetreuung zur Verfügung und finanziert Angebote
der Schulsozialarbeit. Die Planung der Schulinfrastruktur erfolgt über den Schulentwicklungs-
plan, die der Horte über den Kindertagesstättenplan.
Gemäß § 26a Abs. 4 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen werden alle schulpflichtigen
Kinder vor Schulaufnahme gesundheitlich untersucht. Das Gesundheitsamt ermittelt im Rahmen
der Schuleingangsuntersuchung den Entwicklungsstand des Kindes und spricht eine Empfeh-
lung zur Einschulung aus. Ein sonderpädagogischer Förderbedarf wird von einer von der Säch-
sischen Bildungsagentur beauftragten Förderschule gemäß § 13 der Schulordnung Förderschu-
len ermittelt.
Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf können Hilfen zu einer angemessenen
Schulbildung im Rahmen der Eingliederungshilfe nach §§ 54 Abs. 1 SGB XII in Verbindung mit
§ 55 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX bzw. SGB VIII § 35a (für Kinder mit seelischer Behinderung) erhalten,
wenn nach Antragstellung bei dem jeweils zuständigen Kostenträger ein entsprechender Hilfe-
bedarf ermittelt wurde und dieser nicht durch vorrangige Leistungen erfüllt werden kann.
4.2.3 Umsetzungsziel: Integrativer Schulunterricht
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet:
• Die Stadt Leipzig unterstützt den integrierten und  kooperativen Unterricht von
Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf.
Wenngleich die Ausgestaltung des Unterrichts an Schulen in der Verantwortung des Freistaates
Sachsen liegt, nimmt die Stadt Leipzig auf der Grundlage der Bildungspolitischen Leitlinien ge-
staltend auf diesen Teil der kommunalen Bildungslandschaft Einfluss. Bildung soll gemeinsam
verantwortet werden. Deshalb pflegt die Stadt Leipzig eine enge Zusammenarbeit mit der Säch-
sischen Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig
29 , regt auf Landesebene Veränderungen hin-
sichtlich einer inklusiv gestalteten Schulbildung an und unterstützt eine inklusive Entwicklung
nach ihren Möglichkeiten.

29  Seit 2013 gibt es eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt und der Sächsischen Bildungsagentur Leipzig, welche die
Zusammenarbeit und inhaltliche Schwerpunkte regelt.
Handlungsfeld: Bildung
34          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
4.2.3.1 Bisherige Entwicklung
Im Koalitionsvertrag der Sächsischen Staatsregierung ist beschrieben, dass Inklusion in Schu-
len „schrittweise und mit Augenmaß“ umgesetzt werden soll.
30  Dazu wird der vom Sächsischen
Staatsministerium für Kultus erarbeitete Aktions- und Maßnahmeplan 31  mit Blick auf die Empfeh-
lungen der Expertenkommission 32  weiterentwickelt. Es wird angestrebt, zur bestmöglichen Ent-
wicklung der Kinder und Jugendlichen so viel gemeinsamen Unterricht wie möglich in allgemei-
nen Schulen und so viel Unterricht wie nötig in der Förderschule umzusetzen. Die sächsische
Staatsregierung schließt eine Abschaffung der Förderschulen in Sachsen aus, da sich diese „als
Lernorte für vielfältige Formen sonderpädagogischen Förderbedarfs bewährt“ hätten und über
„beste Voraussetzungen für die Beschulung von Kindern mit diesen Bedarfen“ verfügen wür-
den.33
Im Rahmen der Diskussion des Gesetzentwurfes für ein neues Schulgesetz in Sachsen hat die
Stadt Leipzig ein Positionspapier erarbeitet (vgl. VI-DS-01528) und über die Gremien des Städ-
te- und Gemeindetages zu den Anhörungsentwürfen für das Schulgesetz Stellung genommen.
Das neue Schulgesetz wurde am 11. April 2017 vom sächsischen Landtag als „Gesetz zur Wei-
terentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen“ verabschiedet und tritt seit 16. Mai 2017
schrittweise in Kraft. Für Inklusion sollen zusätzliche Ressourcen zur Verfügung stehen und
Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf können an einer Förderschule oder in-
klusiv in allen anderen Schularten unterrichtet werden. Wesentliche Neuerungen sind:
• Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedar f werden auf Wunsch der
Eltern, volljährige Schüler/-innen auf eigenen Wunsch, inklusiv unterrichtet,
wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. 34
• An den Oberschulen wird das lernzieldifferente Unt errichten von Schülerinnen
und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Förderschwer-
punkten Lernen und Geistige Entwicklung ermöglicht.
• Öffentliche Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, berufsbildende Schulen
und Förderschulen sollen zur Sicherung und Ausgestaltung der sonderpädago-
gischen Förderung Kooperationsverbünde bilden. Die Kooperationsverbünde
sollen so gebildet werden, dass sie die Möglichkeit einer inklusiven Unterrich-
tung in allen Förderschwerpunkten mit zumutbaren Schulwegen aufgebaut wer-
den und eine inklusive Unterrichtung mit zumutbaren Schulwegen ermöglichen.
Freie Schulen können sich an Kooperationsverbünden beteiligen.
• In den Förderschwerpunkten Lernen sowie emotionale  und soziale Entwicklung
soll die Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs frühestens im
Verlauf der zweiten Klasse eingeleitet werden. Damit sollen alle Schüler/-innen
mit einem solchen möglichen Förderbedarf zunächst in eine Grundschule ein-
geschult werden. Grundschulen sollen in der Schuleingangsphase dafür perso-
nelle Unterstützung erhalten. Diese Regelung wird zunächst erprobt und tritt
erst ab 01.08.2023 in Kraft, wenn der Landtag dies nach Abschluss der Evalua-
tion bestätigt.
• Die Zuschüsse für inklusiv unterrichtete Kinder an  Schulen in freier Trägerschaft
werden erhöht.
Die Zahl der Schüler/-innen in Leipzig mit sonderpädagogischem Förderbedarf steigt jährlich
an. Im Schuljahr 2016/17 gab es 4.182 Schüler/-innen, 29,3 % mehr als 2005/06. Diese Ent-

30  Koalitionsvertrag 2014 bis 2019 zwischen der CDU Sachsen und der SPD Sachsen „Sachsens Zukunft gestalten“, 10.11.2014:
Seite 13
31  Sächsisches Staatsministerium für Kultus: Aktions- und Maßnahmeplan zur Umsetzung von Art. 24 des Übereinkommens der
Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention – VN-BRK).
32  Expertengremium im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus: Empfehlungen zur Weiterentwicklung der individuel-
len Förderung von Schülern mit Behinderungen bzw. sonderpädagogischem Förderbedarf sowie zur Ausgestaltung des sächsi-
schen Schulsystems in Hinblick auf die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen, 19.12.2012.
33  Vgl. Koalitionsvertrag 2014 bis 2019 zwischen der CDU Sachsen und der SPD Sachsen „Sachsens Zukunft gestalten“,
10.11.2014: Seite 13
34  Dies sind gemäß § 5 Schulgesetz für den Freistaat Sachsen: a) die organisatorischen, personellen und sächlichen Voraussetzun-
gen entsprechen dem individuellen Förderbedarf der Schüler/-innen, die Funktionsfähigkeit des Unterrichts wird nicht erheblich
beeinträchtigt und es besteht keine akute Selbstgefährdung.
  Handlungsfeld: Bildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 35
wicklung verläuft je nach Förderbereich verschieden. Den meisten Zuwachs gab es im Bereich
„emotionale und soziale Entwicklung“ und im Bereich „Sprache“. Rückläufig waren die Schüler-
zahlen nur im Förderbereich „Lernen“.
Gleichzeitig stieg der Anteil integrativ unterrichteter Schüler/-innen. Im Schuljahr 2016/17 wur-
den 39,3 % aller Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf integrativ unterrichtet.
Das waren 25,9 Prozentpunkte mehr als im Schuljahr 2010/11. Der Anteil integrativ unterrichte-
ter Schüler/-innen hat sich in diesem Zeitraum fast verdreifacht.
Je nach Förderbedarf fällt die Integrationsquote unterschiedlich aus
35 . Die meisten Integrationen
erfolgten im Schuljahr 2016/17 im Förderbereich „emotionale und soziale Entwicklung“. Hier
wurden mehr als 80 % der Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf integrativ
unterrichtet, gefolgt vom Förderbereich „Sprache“ mit mehr als 60 %. In den anderen Förder-
schwerpunkten wird nach wie vor die Mehrzahl der Schüler/-innen in Förderschulen unterrichtet.
Dennoch hat sich in diesen Bereichen eine deutliche Veränderung in Richtung Inklusion vollzo-
gen. Besonders deutlich wird dies im Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“. Wurden in die-
sem Förderschwerpunkt 2005/06 insgesamt 0,2 % der Schüler/-innen integrativ unterrichtet, so
hat sich dieser Anteil bis 2016/17 auf 3,3 % fast versechszehnfacht.
An Grundschulen gab es im Schuljahr 2016/17 mit 789 Schüler/-innen mit sonderpädagogi-
schen Förderbedarf die meisten Integrationen. An Oberschulen gab es 638 Integrationen, an
Gymnasien 149 und an der Freien Waldorfschule 58. Der relative Anteil der integrativ unterrich-
teten Schüler/-innen an allen Schüler/-innen der jeweiligen Schulart beträgt an Grundschulen
4,14 %, an Oberschulen 5,6 %, an Gymnasien 1,0 % sowie an der Freien Waldorfschule
10,1 %.
Abb. 3 Anteil integrativ unterrichteter Schüler/-in nen an allen Schüler/-innen mit
sonderpädagogischem Förderbedarf 2005/06, 2010/11 und 2016/17
13,4
26,3
39,3
0
10
20
30
40
50
60
70
80
90
2005/06 2010/11 2016/17
Anteil der integrativ unterrichteten
Schüler/-innen mit sonder-
pädagogischem Förderbedarf in %
Schuljahr
Emotionale u. soziale Entwicklung Sprache
Körperl. U. motorische Entwicklung Hören
Sehen geistige Entwicklung
Lernen Gesamt
Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen, Amt f ür Ju gend, Familie und Bildung

Ein Teil der Schüler/-innen benötigt für eine integrative Beschulung zusätzliche Unterstützung in
Form von Schulbegleitung. Schulbegleitung
36  ist eine Einzelfallhilfe, die an den individuellen
Bedürfnissen des Kindes oder Jugendlichen mit Behinderung im schulischen Alltag ausgerichtet
ist. Sie wird als Eingliederungshilfe gemäß § 54 Abs. 1 SGB XII bzw. § 35a SGB VIII gewährt.
Sie soll Schüler/-innen im schulischen Lebens- und Lernumfeld individuell unterstützen, so dass
eine Teilhabe im Unterricht möglich wird. Mit dem steigenden Anteil integrativ unterrichteter

35  Integrationen von Schüler/-innen mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“ und „geistige Entwicklung“ in der Grundschule erfolgen
hauptsächlich auf der Grundlage von § 3 Abs. 1 Nr. 3 der Schulintegrationsverordnung. Hierbei wird den Schüler/-innen einer För-
derschule die Teilnahme in einzelnen Unterrichtsfächern an der benachbarten Grundschule ermöglicht. Diese Schülerschaft bleibt
jedoch der Förderschule zugeordnet. Ab Klasse fünf besteht eine Verpflichtung zum Besuch der Förderschule.
36  Andere Bezeichnungen sind Schulassistenz oder Integrationshelfer.
Handlungsfeld: Bildung
36          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
Schüler/-innen in Leipzig ist auch ein Anstieg der Schulbegleitungen festzustellen. Der Sach-
verhalt wird ausführlich im Abschnitt „Feststellungsverfahren und individuelle Unterstützung“
(Abschnitt 2.2.6) betrachtet.
Neben der integrativen Unterrichtung von Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbe-
darf gibt es den sogenannten kooperativen Unterricht. Dabei handelt es sich um die stunden-
weise gemeinsame Unterrichtung im Klassenverband von Förderschüler/-innen mit Schüler/-
innen allgemeiner Schulen im Rahmen einer verbindlichen Zusammenarbeit von Schulen. In
Leipzig hat kooperativer Unterricht im Schulversuch zur „Erprobung von Ansätzen zur inklusiven
Beschulung von Schülern mit sonderpädagogischen Förderbedarf in Modellregionen“ (ERINA)
von 2012 bis 2016 stattgefunden.
In allen Förderschulen, ausgenommen der Schulen mit den Förderschwerpunkten Lernen und
geistige Entwicklung, können die Abschlüsse der Oberschule erworben werden. Diese sind
nach erfolgreicher Vollendung der 9. Klassenstufe der Hauptschulabschluss bzw. nach entspre-
chender Prüfung der qualifizierende Hauptschulabschluss sowie nach erfolgreicher Vollendung
der 10. Klasse und einer Prüfung der Realschulabschluss. Schüler/-innen, die keinen Abschluss
erwerben, erhalten nach vollendeter Schulpflicht ein Abgangszeugnis. Schüler/-innen von För-
derschulen mit den Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung erhalten bei ent-
sprechenden Leistungen in allen Fächern ein Abschlusszeugnis im jeweiligen Förderschwer-
punkt. Schüler/-innen im Förderschwerpunkt Lernen können bei entsprechenden Leistungen
auch einen dem Hauptschulabschluss gleichgestellten Abschluss ohne Teilnahme an einer Ab-
schlussprüfung erwerben. Die Zahl der Schulabgänger/-innen bewegt sich seit dem Schuljahr
2010/11 auf etwa gleichbleibendem Niveau. Die Mehrzahl der Schüler/-innen verlässt die För-
derschule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss und damit deutlich verringerten Chan-
cen in Bezug auf einen Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt. Zum Ende des Schuljahres
2015/16 betraf dies 225 Schüler/-innen – das waren 79,2 % aller Schulabgänger/-innen von
Förderschulen. 14,1 % der Förderschüler/-innen beenden die Schule mit mindestens einem
Hauptschulabschluss, 6,7 % mit einem Realschulabschluss.
Abb. 4 Abschlüsse an Förderschulen in Leipzig im Sc huljahr 2010/11 bis 2015/16
0,0
5,0
10,0
15,0
20,0
25,0
0
50
100
150
200
250
300
350
2010/11 2011/12 2012/13 2013/14 2014/14 2015/16
Prozent
Schulabgänger/-innen von Förderschulen
Schuljahr
Realschulabschluss
Hauptschulabschluss
ohne mindestens
Hauptschulabschluss*
Anteil Haupt- und
Realschulabschluss
Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen
* umf asst Abgangszeugnis,
Zeugnis der Schulentlassung,
Abschlusszeugnis Lernen,
Abschlusszeugnis geistige
Entwicklungn

4.2.3.2 Bestehende Maßnahmen
Positionspapier der Stadt Leipzig zur Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes : Die Stadt
Leipzig hat über die Gremien des Städte- und Gemeindetages ein Positionspapier erarbeitet,
welches Impulse für die künftige Ausgestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen zur Weiterent-
  Handlungsfeld: Bildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 37
wicklung des sächsischen Schulwesens und kommunaler Bildungslandschaften gibt (vgl. VI-DS-
01528). Darin sind Empfehlungen für eine inklusive Gestaltung von Schule und damit verbun-
dene Voraussetzungen enthalten.
Modellprojekt ERINA: Im Rahmen des Schulversuchs zur „Erprobung von Ansätzen zur inklusi-
ven Beschulung von Schülern mit sonderpädagogischen Förderbedarf in Modellregionen (ERI-
NA)“ wurden von Schuljahr 2012/13 bis 2015/2016 in vier sächsischen Modellregionen Wege
zur inklusiven Bildung erprobt. Zielstellung war die Verbesserung und Weiterentwicklung inklu-
siver Bildung und Erziehung von Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an all-
gemeinbildenden Schulen in Sachsen. Das schloss die Übergänge von der Kindertagesstätte
bis zur Berufsbildung ein. In der Stadt Leipzig waren fünf Schulen in kommunaler Trägerschaft
am Schulversuch beteiligt: die Carl-von-Linné-Schule (Grundschule), die Lindenhofschule (För-
derschule mit Schwerpunkt geistige Entwicklung), die 68. Schule (Oberschule), die Immanuel-
Kant-Schule (Gymnasium) und die Friedrich-Schiller-Schule (Gymnasium). Unter anderem wer-
den seit dem Schuljahr 2013/2014 neun Schüler/-innen der Lindenhofschule (Förderschule) mit
dem Förderbedarf geistige Entwicklung an der 68. Schule (Oberschule) gemeinsam („koopera-
tiv“) unterrichtet. Mittlerweile wird diese Form des Unterrichts in drei Klassenstufen umgesetzt.
Inklusive Pädagogik an der Freien Waldorfschule:  Die Karl-Schubert-Schule ist eine inklusiv ar-
beitende Waldorfschule. 170 Schüler/-innen lernen derzeit gemeinsam. In jeder Klasse werden
bis zu 5 Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf aufgenommen. Die Kinder erfahren in-
dividuelle Betreuung und Förderung von Lehrer/-innen, Heilpädagoginnen und Heilpädagogen
und Schulhelfer/-innen. Der Unterricht erfolgt zieldifferenziert und in Zusammenarbeit von min-
destens zwei kooperierenden Lehrpersonen.
Aufbau kooperativer Strukturen zwischen Förderschule und integrativer Grundschule:  Die Wer-
ner-Vogel-Schule ist eine staatlich genehmigte Ersatzschule für 88 Schüler/-innen mit Förder-
bedarf im Schwerpunkt geistige Entwicklung. Unter dem Dach des Diakonischen Werkes Innere
Mission Leipzig e. V. wird zum Schuljahr 2018/19 eine Grundschule gegründet, die in enger Ko-
operation mit der Werner-Vogel-Schule zusammenarbeiten wird. Zwischen der Förder- und der
Grundschule werden Kooperationsklassen gebildet, die Schüler/-innen mit und ohne sonderpä-
dagogischem Förderbedarf das gemeinsame Lernen ermöglichen.
Vernetzung von Akteuren: Seit 2011 arbeiten in der „Arbeitsgemeinschaft Inklusion Leipzig“
(AGIL) Schulen in freier sowie kommunaler Trägerschaft zusammen. Im Mittelpunkt der Arbeit
steht der Informations- und Erfahrungsaustausch der Schulen und Lehrkräfte zur Umsetzung
einer inklusiven Bildungspraxis (u. a. Fachtage, Hospitationen).
Förderung und Sicherung des Schulerfolgs:  Die „Information zum Maßnahmekatalog zur Förde-
rung von Schulerfolg und Chancengerechtigkeit
37  zielt darauf ab, die Schulabbrecherquote in
Leipzig zu senken. Schüler/-innen sollen Grundkompetenzen vermittelt und individuell gefördert
werden, um ihren Schulerfolg zu sichern. Im Katalog enthaltene Maßnahmen, die auf eine
gleichberechtigte Bildungsteilhabe von Menschen mit Behinderung gerichtet sind, werden im
Teilhabeplan aufgenommen (z. B. Inklusionsassistenten).
Projekt „Gemeinsame Wege zum Ziel“:  Das Projekt der VDI GaraGe gemeinnützige GmbH von
August 2017 bis Juni 2018 wendet sich an 55 abschlussgefährdete Schüler/-innen in den Klas-
senstufen 7 oder 8 von Ober- und Förderschulen. Sie erhalten über zwei Schuljahre eine au-
ßerschulische, praxisorientierte und individuelle Unterstützung in Zusammenarbeit mit Eltern,
Schule, Mentoren aus Unternehmen und weiteren Kooperationspartnern. Durch diese Unter-
stützung sollen die Lern- und Leistungsmotivation der Schüler/-innen verbessert sowie Fach-
und Methodenkompetenz vermittelt werden. Ziel der Maßnahme ist es, die Gefahr einer verzö-
gerten Schullaufbahn zu verringern und den Hauptschulabschluss zu erreichen.
Bedarfsorientierte Verteilung von Ressourcen für Schulen:  Das Amt für Jugend, Familie und Bil-
dung prüft derzeit, wie kommunale Ressourcen für Schulen (z. B. Sachmittel, Stellenanteil
Schulsozialarbeit, Fortbildungen) auf der Grundlage von sozialen Indikatoren eingesetzt werden
können. Für die zusätzliche Verteilung neuer Schulsozialarbeiterstellen wurde ein sozialindikati-

37  Vgl. VI-DS-03486 „Information zum Maßnahmekatalog zur Förderung von Schulerfolg und Chancengerechtigkeit“, am 17.05.2017
durch die Ratsversammlung zur Kenntnis genommen.
Handlungsfeld: Bildung
38          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
ver Verteilungsschlüssel erarbeitet – ein Indikator ist u. a. der Anteil integrierter Schüler/-innen
mit sonderpädagogischem Förderbedarf.
Projekt „Berühmten Leipzigern auf der Spur“:  Im Schuljahr 2013/2014 führte die Förderschule
für Hörgeschädigte „Samuel-Heinicke“ mit drei Leipziger Grundschulen und dem Friedrich-
Schiller-Gymnasium eine Projektwoche durch, bei der Schüler/-innen mit und ohne Hörschädi-
gung gemeinsam verschiedenen berühmten Leipzigern nachspürten.
4.2.3.3 Handlungsbedarf
Wenngleich sich die gemeinsame Unterrichtung von Schüler/-innen mit und ohne Behinderung
in den zurückliegenden Jahren positiv entwickelt hat und deutlich mehr Kinder mit Behinderung
integrativ beschult werden, bedarf es noch vieler Anstrengungen für eine inklusive Schulbildung.
Weitere Integrationen in allen Förderbereichen sind wünschenswert und in den weiterführenden
Schulen müssen die in Kindertagesstätten und Grundschulen erzielten Integrationserfolge ver-
stetigt werden. Die gewonnenen Erfahrungen aus Projekten, wie dem Schulversuch ERINA,
sollten in den Regelbetrieb überführt werden.
Eine Möglichkeit, die gemeinsame Unterrichtung von Schüler/-innen mit und ohne Behinderung
zu befördern, besteht in der Bildung so genannter Kooperationsverbünde. In einem Verbund
sollen je eine Grundschule und eine Oberschule als „Inklusionsschule“ für die lernzieldifferen-
zierte Unterricht von Schüler/-innen mit den Förderschwerpunkten „geistige Entwicklung“ und
„Lernbehinderung“ eingerichtet werden.
4.2.3.4 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Integrativer Schulunterricht“ zu errei-
chen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
14 Optimierung des
Übergangs Kinder-
tagesstätte und
Grundschule
Die Stadt Leipzig und die Sächsische Bildungs-
agentur, Regionalstelle Leipzig entwickeln für
das Schulvorbereitungsjahr ein gemeinsames
Konzept zur Optimierung der Übergänge zwi-
schen Kindertagesstätte und Grundschule. Er-
kenntnisse der Evaluierung der Schuleingangs-
phase in Sachsen durch das Sächsische
Staatsministerium für Kultus werden berücksich-
tigt.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bil-
dung; M: Sächsi-
sche Bildungsagen-
tur Regionalstelle
Leipzig
2018-
2024
nein
15 Entwicklung von
Kooperationsver-
bünden
Die Stadt Leipzig unterstützt die Sächsische
Bildungsagentur bei der Entwicklung von Ko-
operationsverbünden zur Sicherung und Ausge-
staltung der sonderpädagogischen Förderung
und inklusiven Unterrichtung.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bil-
dung; M: Sächsi-
sche Bildungsagen-
tur Leipzig
ab 2018 nein
16 Fortführung Schul-
versuch ERINA als
Regelangebot
Die Stadt Leipzig setzt sich dafür ein, die Erfah-
rungen und aufgebauten Strukturen zur inklusi-
ven Bildung aus dem Schulversuch ERINA in
reguläre Strukturen zu überführen.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bil-
dung; M: Sächsi-
sche Bildungsagen-
tur Leipzig
2017-
2021
ja, vgl.
Anlage
2
38
17 Unterstützung ko-
operativer und in-
klusiver Schulpro-
Die Stadt Leipzig begleitet im Rahmen ihrer
Möglichkeiten Schulen bei der Umsetzung ko-
operativer und inklusiver Schulprojekte und -
F. Amt für Jugend,
Familie und Bildung

2018
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage
2
39

38  Für die Fortführung des Schulversuchs an den derzeit bestehenden Schulen sind keine zusätzlichen Aufwendungen zu erwarten,
wohl aber bei der Überführung in Regelstrukturen oder auf andere Standorte.
  Handlungsfeld: Bildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 39
lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
jekte und -konzepte  konzepte.
4.2.4 Umsetzungsziel: Barrierefreie Schulen
Die Anforderungen einer inklusiven Unterrichtung und Betreuung haben Einfluss auf die Gestal-
tung von Schulgebäuden und –räumen, Schulhöfen, Schulsporthallen, die Inneneinrichtung, die
räumlichen Voraussetzungen für Hortbetreuung und Ganztagsangebote und die Ausstattung mit
Lehr- und Lernmitteln. Dies betrifft sowohl Anpassungen in bestehenden Schulen als auch Neu-
bauten.
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet:
• Grundschulen und weiterführende Schulen sind räuml ich barrierefrei
40  und An-
forderungen inklusiver Beschulung werden in der Schulnetzplanung beachtet.
4.2.4.1 Bisherige Entwicklung
Im Schuljahr 2015/16 gab es insgesamt 151 allgemeinbildende Schulen in Leipzig
41 , davon 122
in kommunaler Trägerschaft. Die Stadt Leipzig ist als Schulträgerin für die Bereitstellung von
kommunalen Schulgebäuden und -räumen, einschließlich Schulhofgestaltung und Schulsport-
hallen verantwortlich. Bei Sanierungen und Neubauten muss eine rollstuhlgerechte Barrierefrei-
heit gemäß DIN 18040-1 umgesetzt werden.
Abb. 5 Entwicklung barrierefreier Schulen und Sport hallen in kommunaler Trägerschaft
2010, 2016 und 2022 (Plan)
4 1 1 4 3
89
4 5 5 5
15
22
13 12
5 6
32
0
5
10
15
20
25
30
35
Grundschule Oberschule Gymnasium Berufliches
Schulzentrum
Förderschule Schulsporthalle
Anzahl barrierefreier Schulen
bzw. Sporthallen
Schulart
2010 2016 2022 (geplant)
Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung

39  Eine Umsetzung ist nur mit erhöhten Personalressourcen möglich. Derzeit können diese noch nicht abgeschätzt werden. Deshalb
ist eine Darstellung der konkreten finanziellen Auswirkungen in Anlage 2 nicht möglich.
40 Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung können bei Neubauten, Erweiterungsbauten oder Komplexsanierungen umgesetzt
werden.
41  Hierbei handelte es sich um 77 Grundschulen, 30 Oberschulen, 22 Gymnasien, 18 Förderschulen, zwei freie Waldorfschulen,
eine Gemeinschaftsschule für die Klassenstufen 1 bis 10 (Nachbarschaftsschule) sowie eine Klinik- und Krankenhausschule. Die
Mehrheit der Schulen befand sich in Trägerschaft der Stadt Leipzig. 27 Schulen waren in freier Trägerschaft und zwei in Träger-
schaft des Freistaates Sachsen.
Handlungsfeld: Bildung
40          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
Im Jahr 2016 gab es in Leipzig 28 Schulen und 15 Sporthallen in kommunaler Trägerschaft, die
rollstuhlgerecht barrierefrei waren. Diese Gebäude verfügten über einen barrierefreien Eingang,
Aufzug, barrierefreie Zugänge zu den Unterrichtsräumen und über barrierefreie Sanitärbereiche.
Weitere 14 Schulen und drei Sporthallen haben einen teilweise barrierefreien Zugang, der sich
im Erdgeschoss befindet. Ab 2017 bis 2022 sind weitere Baumaßnahmen (Sanierung, Erweite-
rung, Neubau) geplant, welche Barrierefreiheit herstellen, so dass 2022 dann 58 Schulen und
32 Sporthallen barrierefrei zugänglich sind. 42
Abb. 6 Anteil barrierefreier Schulen und Sporthalle n in kommunaler Trägerschaft 2010, 2016
und 2022 (Plan)
 Anteil barrierefreie Schulen an allen kommunalen Schulen der Schulart in Prozent
Schulart 2010 2016 2022 (geplant)
Grundschule 6,5  13,4  27,5
Oberschule 4,5  16,0  38,2
Gymnasium 7,7  29,4  47,8
Berufliches Schulzentrum 44,4  50,0  50,0
Förderschule 23,1  33,3  37,5
Schulsporthalle 7,0  12,3  23,0
Gesamt ohne Sporthallen 10,9  20,9  35,6

In allen Schularten und bei den Sporthallen haben sich die Zahl und der Anteil der barrierefreien
Gebäude seit 2010 deutlich erhöht. 2016 waren 21 % aller Schulen und 12 % aller Schulsport-
hallen barrierefrei. Am höchsten fällt der Anteil bei den beruflichen Schulzentren aus – hier war
die Hälfte aller Schulen barrierefrei. In den kommenden Jahren wird durch geplante Baumaß-
nahmen der Anteil barrierefreier Gebäude weiter steigen. Im Jahr 2022 sollen 35 % aller Schu-
len und 25 % aller Schulsporthallen barrierefrei sein.
4.2.4.2 Bestehende Maßnahmen
Barrierefreiheit bei Neubau und Sanierung:  Bei allen geplanten Sanierungen und Schul- und
Sporthallenneubauten wird eine rollstuhlgerechte Barrierefreiheit gemäß DIN 18040-1 sowie
sächsischer Bauordnung als Standard umgesetzt.
Schulentwicklungsplan – Sanierungen und Schulneubauten:  Der Schulentwicklungsplan der
Stadt Leipzig berücksichtigt Anforderungen einer wachsenden inklusiven Beschulung sowie An-
gebote, Konzepten und Schulversuche, die einen kooperierenden und integrativen Unterricht
fördern. In der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans 2017 (VI-DS-03577-NF-02) vom
21.06.2017 sind zahlreiche Maßnahmen zur Errichtung und grundlegenden Sanierung von
Schulstandorten enthalten, bei denen Barrierefreiheit berücksichtigt wird.
Qualifizierte Projektentwicklung von Schulbauten mit Beteiligung von Nutzer/-innen (Phase
Null):  Die qualifizierte Projektentwicklung als so genannte „Phase Null“ steht für den Vorlauf, der
benötigt wird, um eine Schule in Abstimmung mit allen Nutzer/-innen planen zu können. In der
Phase Null soll ein tragfähiges inhaltliches und räumliches Konzept entwickelt werden, welches
die Effizienz, Bedarfsgerechtigkeit und Zukunftsfähigkeit des Bauvorhabens sicherstellt. Betei-
ligt werden u. a. Pädagogen, Architekten, Verwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung; Amt
für Gebäudemanagement; Stadtplanungsamt) und die Schule selbst mit Mitarbeiter/-innen, El-
tern und Kindern. In der Stadt Leipzig wird die qualifizierte Projektentwicklung derzeit u.a. an
folgenden Schulen umgesetzt: 31. Schule (Grundschule), Schule am Opferweg (Grundschule),
Schulstandort Ihmelsstrasse (Oberschule, Gymnasium), Grundschule Gießerstraße, Grund-
schule Brüderstraße, Grundschule Rolf-Axen-Straße, Schulzentrum Grünau (Gymnasium,
Oberschule, Förderschule).

42  Die Angaben zur geplanten Fertigstellung stehen unter dem Vorbehalt, dass Schulbaufördermittel bewilligt werden und der Bau-
ablauf planmäßig erfolgt.
  Handlungsfeld: Bildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 41
Schülerbeförderung:  Im Schulgesetz des Freistaates Sachsen ist geregelt, dass die Kommune,
zu deren Gebiet eine von einem/er Schüler/-in besuchte Schule gehört, Träger der notwendigen
Schülerbeförderung für Schulwegfahrten ist. In Leipzig wird die Schülerbeförderung für Schü-
ler/-innen mit Behinderung über zwei verschiedene Fahrdienste erbracht. Schüler/-innen, die
Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII erhalten, nutzen den Fahrdienst des So-
zialamtes. Alle anderen Schüler/-innen mit Behinderung können den Schülerspezialverkehr des
Amtes für Jugend, Familie und Bildung nutzen. Diese Leistung wird über die Satzung zur Schü-
lerbeförderung in der Stadt Leipzig (DS-00676/14 vom 15.04.2014) geregelt.
4.2.4.3 Handlungsbedarf
Im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2017 (VI-DS-03577-NF-02) wer-
den die vorhandenen Kapazitäten für Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in
allen Förderschwerpunkten, außer im Schwerpunkt geistige Entwicklung, im Planungszeitraum
als ausreichend bewertet. Ein Bedarf zusätzlicher Kapazitäten im Förderschwerpunkt geistige
Entwicklung wird ab 2018 gesehen. Der Anteil an Integrationen soll in allen Förderschwerpunk-
ten weiter ausgebaut werden. Mögliche Auswirkungen auf das künftige Förderschulangebot
durch die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention können zum jetzigen Zeitpunkt nicht
hinreichend bewertet werden. Es wird davon ausgegangen, dass alle bestehenden Förderschu-
len auch über den aktuellen Planungszeitraum hinaus erforderlich sind.
Zukünftig wird dem Thema Inklusion bei der Schulentwicklungsplanung und beim Schulhausbau
verstärkte Aufmerksamkeit zukommen. Inklusion erhöht in jeder Schule die Vielfalt der Schüler-
schaft. Dies hat auf den Schulhausbau verschiedene Einflüsse. Grundsätzlicher Handlungsbe-
darf besteht darin, barrierefreie Schulen zu gestalten, die von Schüler/-innen mit allen Förder-
schwerpunkten besucht werden können. Neben der Gestaltung der baulichen Umwelt sollen
auch Information und Kommunikation so gestaltet sein, dass sie im Sinne eines „Designs für
Alle“ von Menschen mit ganz unterschiedlichen Beeinträchtigungen genutzt werden können.
Des Weiteren gehören Farbleitsysteme zur Orientierung, Akustikwände und eine hohe Schal-
lisolierung sowie bewegliches Mobiliar zum Ausstattungsbedarf.
Für autistische Schüler/-innen ist die derzeit praktizierte Unterrichtung an Regel- oder Förder-
schulen mit fast regelhafter Unterstützung durch Schulbegleitung nach § 35a SGB VIII häufig
nicht der geeignete Weg, um den Bildungsweg dieser Schüler/-innen ihren Möglichkeiten ent-
sprechend zu gestalten. Für diese Schüler/-innen sollten gesonderte Möglichkeiten der Unter-
richtung geprüft werden, welche die besonderen Bedürfnisse nach kleinen Gruppen, Rückzug
und Reizarmut berücksichtigen.
Neben grundlegenden Aspekten der Barrierefreiheit muss beim Schulbau für die inklusive Be-
schulung ein erhöhter Raumbedarf berücksichtigt werden.
43  Es werden bauliche Anpassungen
im Hinblick auf Barrierefreiheit notwendig sein und an jeder Schule individuelle Lösungen erfor-
dern. Für Schulbauten müssen die Anforderungen inklusiver Unterrichtung ebenfalls Berück-
sichtigung finden.
4.2.4.4 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „barrierefreie Schulen“ zu erreichen, wer-
den folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen:

43  Dieser ergibt sich unter anderem aus einem erhöhten Bedarf nach Differenzierungsräumen bzw. größeren Klassenräumen. Das
Eingehen auf die unterschiedlichen Bedürfnisse von Kindern mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarf in einer Klasse
erfordert eine stärkere Differenzierung des Unterrichts. Die Schüler/-innen arbeiten häufiger in kleinen Arbeitsgruppen und im Klas-
senraum sind mehrere Erwachsene anwesend. Weiterhin kann sich Flächenbedarf aus der Notwendigkeit der Bereitstellung von
Therapie- oder Ruheräumen, Zimmern für medizinische Versorgung, Abstellflächen für Rollstühle oder andere technische Unter-
stützung ergeben.
Handlungsfeld: Bildung
42          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
18 Fortschreibung
Schulentwicklungs-
plan
Im Zuge der Fortschreibung des Schulentwick-
lungsplans sollen die räumlichen Voraussetzun-
gen für eine inklusive Unterrichtung durch den
weiteren Ausbau barrierefreier Schulen und
Schulsporthallen verbessert werden.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung

2019
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage
2
44
19 Nutzerorientierte
Gestaltung von
Schulhausbau
Die Stadt Leipzig berücksichtigt Nutzerbedarfe
und entwickelt in der „Phase Null“ kooperative
und inklusive Schulkonzepte bei der Planung
von Schulbauten (Neubau, Umbau, Erweite-
rung).
F: Amt für Jugend,
Familie und Bil-
dung; M: Amt für
Gebäudemanage-
ment, Sächsische
Bildungsagentur
Regionalstelle
Leipzig
2018
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage
2
45
4.2.5 Umsetzungsziel: Ergänzende Angebote zur Gesta ltung des schulischen Alltags
Schulen sind nicht nur Orte formaler Bildung, sondern ermöglichen umfassende Lern- und Le-
benserfahrungen. Dazu tragen Hort- und Betreuungsangebote im Grundschulbereich sowie
Ganztagesangebote bei.
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet:
• Ergänzende Angebote zur Gestaltung des schulischen  Alltags sind inklusiv
ausgerichtet.
4.2.5.1 Bisherige Entwicklung und bestehende Maßnah men
Hortbetreuung
Horte begleiten, unterstützen und ergänzen die Bildung und Erziehung von Kindern in der Fami-
lie und bieten vielfältige Erlebnis- und Erfahrungsmöglichkeiten. Sie stellen eine ganztägige Be-
treuung im Grundschulalter sicher und ermöglichen eine Vereinbarkeit von Beruf und Familie.
In Leipzig gibt es für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf je nach Schulform ver-
schiedene Möglichkeiten der außerunterrichtlichen Betreuung. An Grundschulen besteht die
Möglichkeit einer integrativen Hortbetreuung. An Förderschulen mit den Förderschwerpunkten
körperliche und motorische Entwicklung, Sehen, Hören sowie Sprache gibt es heilpädagogische
Horte. An Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Lernen sowie emotionale und soziale
Entwicklung gibt es Betreuungsangebote bis zur 6. Klasse. Die Förderschulen mit dem Schwer-
punkt geistige Entwicklung sind Ganztagsschulen ohne Hortbetreuung.
Im Schuljahr 2016/17 standen in Leipzig 73 Horte an Grundschulen zur Verfügung, 57 in kom-
munaler und 16 in freier Trägerschaft. Von den 57 Horten an kommunalen Grundschulen waren
zum 31.08.2016 insgesamt 53 Integrationseinrichtungen mit einer Kapazität von 332 Plätzen. In
freier Trägerschaft sind drei Horte mit Integrationsplätzen sowie zwei Kindertagesstätten mit ei-
nem integrierten Hortangebot mit Integrationsplätzen.
Der statistisch erfasste Anteil der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den kom-
munalen Horten an Grundschulen beträgt weniger als ein Prozent aller zu betreuenden Hortkin-
der. Im Schuljahr 2015/16 waren das insgesamt 200 Kinder. Gleichwohl nehmen mehr Kinder

44  Für die barrierefreie Gestaltung von Schulen und Schulsporthallen entstehen bei komplexen Baumaßnahmen Aufwendungen in
Höhe von 250.000 bis 500.000 Euro je Maßnahme. Eine Bestätigung der erforderlichen Mittel erfolgt im Rahmen der jeweiligen
Beschlussvorlage zur Baumaßnahme. Deshalb ist eine Darstellung der konkreten finanziellen Auswirkungen in Anlage 2 nicht mög-
lich.
45  Eine Umsetzung ist nur mit erhöhten Personalressourcen möglich. Derzeit können diese noch nicht abgeschätzt werden. Deshalb
ist eine Darstellung der konkreten finanziellen Auswirkungen in Anlage 2 nicht möglich.
  Handlungsfeld: Bildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 43
mit sonderpädagogischem Förderbedarf Hortangebote in Anspruch - ohne heilpädagogische
Betreuung. Dies ist darauf zurückzuführen, dass Eltern nur in begrenztem Umfang einen Antrag
auf integrative Förderung ihres Kindes beim örtlichen Sozial- bzw. Jugendhilfeträger stellen.
Eine Integrationseinrichtung muss nach Sächsischer Integrationsverordnung räumliche, materi-
elle und personelle Voraussetzungen erfüllen. Zu den personellen Voraussetzungen zählt der
Nachweis einer Fachkraft mit heilpädagogischer Zusatzqualifikation. Die Stadt Leipzig fördert
finanziell die heilpädagogische Zusatzqualifikation ihrer pädagogischen Fachkräfte. Im Oktober
2016 verfügten 135 der 800 pädagogischen Fachkräfte über eine heilpädagogische Zusatzqua-
lifikation oder haben einen Abschluss in Heilpädagogik erworben. Die heilpädagogisch ausge-
bildeten Mitarbeiter/-innen in den Horten werden über den „Arbeitskreis Integration“ unter Fe-
derführung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung beraten und begleitet. Der Arbeitskreis
dient dem Erfahrungsaustausch, der Weiterbildung und trägt zur Sicherung der Qualität der
heilpädagogischen Arbeit in den Horten bei.
Erzieher/-innen der kommunalen Horte können an der berufsbegleitenden Qualifizierung „Heil-
pädagogische Zusatzqualifikation“ teilnehmen und dazu mit der Stadt Leipzig einen Qualifizie-
rungsvertrag abschließen. Des Weiteren können die Fachkräfte Weiterbildungen zu Themen
wie „Umgang mit herausforderndem Verhalten“ oder „Umgang mit AD(H)S“ besuchen.
Neben der integrativen Hortbetreuung gibt es heilpädagogische Hortbetreuung an vier Förder-
schulen und Ganztagsbetreuung an sechs Schulen zur Lernförderung sowie am Förderzentrum
für Erziehungshilfe. Die Kapazität der heilpädagogischen Horte an Förderschulen umfasst ins-
gesamt 447 Plätze. Davon waren 420 Plätze zum 31.12.2015 belegt.
46  Seit 2010 sanken die
Belegungszahlen aufgrund der zunehmenden integrativen Hortangebote an Grund- und Ober-
schulen sowie rückläufiger Schülerzahlen aus dem Leipziger Umland.
An den sechs Schulen zur Lernförderung sowie am Förderzentrum für Erziehungshilfe werden
gemäß § 16 Sächsisches Schulgesetz durch den kommunalen Träger Betreuungsangebote für
die Klassenstufen 1 bis 6 durchgeführt. Im Schuljahr 2016/17 stehen an den Schulen zur Lern-
förderung 385 und im Förderzentrum für Erziehungshilfe 56 Plätze zur Verfügung. Im Schuljahr
2016/17 sind die Betreuungsangebote in den Schulen zur Lernförderung mit 320 Plätzen und
am Förderzentrum mit 50 Plätzen ausgelastet.
Eine barrierefreie Zugänglichkeit von Horten besteht in barrierefreien Grundschulen (vgl. Ab-
schnitt 4.2.4.1).
Ganztagsangebote
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Eigenverantwortung an Schulen im Bereich der Ganztagsan-
gebote vom 13.12.2012 und der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus
über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten vom 17.01.2017 wird
der eingeschlagene Weg der eigenverantwortlichen Gestaltung von Ganztagsangeboten fortge-
setzt.
47
Ganztagsangebote sind unterrichtsergänzende Maßnahmen. Hierunter zählen zum einen leis-
tungsdifferenzierte unterrichtsergänzende Lernangebote zur Förderung von Schüler/-innen ent-
sprechend ihrer persönlichen Interessen und Neigungen. Zum anderen zählen dazu freizeitpä-
dagogische Angebote und Schulklubs. Eine ganztägige individuelle Förderung leistet einen
wichtigen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung der Schüler/-innen. Sie unterstützt den Ausbau
von Stärken und hilft, Defizite abzubauen. Sie trägt dazu bei, Benachteiligungen auszugleichen,
vielfältige Freizeitangebote zu entwickeln und Übergänge in weiterführende Schulen zu gestal-
ten.
Zu unterrichtsergänzenden leistungsdifferenzierten Maßnahmen gehören beispielsweise För-
derkurse in den Kernfächern Deutsch, Mathematik und Englisch, Kurse zur Leseförderung,
Hausaufgabenhilfe oder Förderkurse zum Abbau von Teilleistungsschwächen sowie Kurse zur

46  Quelle: Kommunaler Sozialverband Sachsen
47  Zuwendungsberechtigt sind Schulträger und Schulfördervereine von Grundschulen, Mittelschulen, allgemeinbildenden Förder-
schulen und Gymnasien, einschließlich der Sekundarstufe II, in öffentlicher oder freier Trägerschaft. Von der Schule muss eine
pädagogische Gesamtkonzeption vorgelegt werden.
Handlungsfeld: Bildung
44          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
Begabungsförderung. Freizeitpädagogische Angebote orientieren sich sowohl am Profil der
Schule als auch an den Interessen und Wünschen der Schüler/-innen. Hierunter fallen Sportan-
gebote, musisch-künstlerische Angebote, medienpädagogische Angebote sowie Angebote in
den Bereichen Umwelt/Ökologie, Handwerk/Modellbau, Sprachen/Literatur und MINT 48 .
Die Stadt Leipzig berät Schulen dahingehend, dass Ganztagesangebote qualitativ weiterent-
wickelt werden. Hierzu zählen eine rhythmisierte Gestaltung des Schultages mit ausgewogener
Tagesstruktur, ein Wechsel von Lern- und Entspannungsphasen, eine Berücksichtigung der He-
terogenität der Schülerschaft und der individuellen Interessen sowie eine enge und dauerhafte
Zusammenarbeit mit Partnern und lokalen Bildungseinrichtungen wie etwa Verbänden, Kultur-
und Sportvereinen aus dem Schulumfeld.
Im Schuljahr 2016/17 stellten 110 Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig einen Antrag auf
Ganztagsangebote. Davon waren 57 Grundschulen, 25 Oberschulen, 16 Gymnasien und 12
Förderschulen. Insgesamt stellten 91 % aller antragsberechtigten Schulen einen Antrag. Die
Schulen benannten bei der Antragstellung den Anteil der Schüler/-innen, die voraussichtlich
Ganztagsangebote nutzen werden. In Grundschulen wurde eine Nutzung durch 96 % der Schü-
ler/-innen erwartet, in Oberschulen durch 65 %, in Gymnasien durch 55 % und an Förderschu-
len rechnete man damit, dass alle Schüler/-innen an den Ganztagesangeboten teilnehmen. Im
Durchschnitt wurde von einer Nutzung durch 80 % aller Schüler/-innen ausgegangen.
49
4.2.5.2 Handlungsbedarf
Die integrative Ausrichtung der Horte in kommunaler und freier Trägerschaft sollte insbesondere
vor dem Hintergrund des steigenden Anteils integrativ unterrichteter Schüler/-innen mit unter-
schiedlichen sonderpädagogischen Förderbedarfen weiter verfolgt werden. In diesem Zusam-
menhang bedarf es auch der Entwicklung von Hortkonzeptionen, die auf die Verschränkung von
außerschulischen Angeboten an Grund- und Förderschulen unter einem Dach ausgerichtet
sind
50 .
4.2.5.3 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „ergänzende Angebote zur Gestaltung
des schulischen Alltags“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorge-
schlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
20 Fortbildung zu In-
klusion für schuli-
sche Ganztagsan-
gebote
Die Stadt Leipzig bietet Fortbildungen zu Inklu-
sion für Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte,
Schulsozialarbeiter/-innen und schulexterne
Anbieter von Ganztagsangeboten an.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bil-
dung; M: Sächsi-
sche Bildungsagen-
tur Regionalstelle
Leipzig
2018
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage 2

21 Ausbau der Hortbe-
treuung von Kin-
dern mit sonderpä-
dagogischem För-
derbedarf
Die Stadt Leipzig prüft eine Weiterentwicklung
der Hortbetreuung für Kinder mit sonderpäda-
gogischem Förderbedarf in Anlehnung an die
konzeptionelle Gestaltung von Komplexkinder-
tagesstätten.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bil-
dung; M: Sozialamt
ab 2018 nein

48  Der Ausdruck MINT bildet sich aus den Fachbereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik.
49  Vgl. VI-DS-03157: Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten in den Schuljahren
2015/16 und 2016/17 vom 26.10.2016.
50  Ein Beispiel sind Überlegungen zur Angliederung eines Schulhortes im Rahmen der Öffnung der Werner-Vogel-Schule für die
integrative Beschulung von Kindern mit und ohne Förderbedarf.
  Handlungsfeld: Bildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 45
4.2.6 Umsetzungsziel: Feststellungsverfahren und in dividuelle Unterstützung
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel behandelt:
• Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedar f werden individuell ge-
fördert und unterstützt, so dass eine gleichberechtigte Teilhabe in allen schuli-
schen Bildungsbereichen möglich ist.
4.2.6.1 Bisherige Entwicklung und bestehende Maßnah men
Feststellung sonderpädagogischer Förderbedarf
Schuleingangsuntersuchung: Gemäß § 26a Abs. 4 des Schulgesetzes für den Freistaat Sach-
sen müssen alle schulpflichtigen Kinder an einer Schulaufnahmeuntersuchung beim Gesund-
heitsamt teilnehmen. Damit sollen Gesundheits- und Entwicklungsstörungen mit besonderer
Bedeutung für einen erfolgreichen Schulbesuch frühzeitig erkannt werden. Im Einschulungsjahr
2016 wurden bei den schulpflichtig gewordenen Kindern in Leipzig besonders häufig Auffällig-
keiten im Bereich Sprache festgestellt – dies betraf 32,0 % der untersuchten Kinder. Bei 22,8 %
der Kinder wurden Einschränkungen der Auge-Hand-Koordination, bei 22,0 % Beeinträchtigun-
gen der Extremitäten und Gelenke und bei 18,5 % Einschränkungen der Sehschärfe festge-
stellt. Im Rahmen der Schuleingangsuntersuchung wird durch das Gesundheitsamt eine Emp-
fehlung zur Einschulung in eine Grundschule, zur Rückstellung
51  oder zur Einschulung in eine
Förderschule gegeben. Von den im Schuljahr 2015/16 schulpflichtigen Kindern wurden mehr als
90 % an einer Grundschule einschließlich Waldorfschule eingeschult. 339 Kinder (6,4 %) wur-
den von der Einschulung zurückgestellt. 180 Kinder (3,4 %) wurden an einer Förderschule ein-
geschult – davon waren 38,3 % im Vorjahr von der Einschulung zurückgestellt worden. Im Ver-
gleich zum Schuljahr 2010/11 hat sich die Verteilung von Einschulungen in Grundschule und
Förderschule sowie Rückstellungen nicht wesentlich verändert.
Feststellung sonderpädagogischer Förderbedarf: Bestehen bei einem Kind Anhaltspunkte für
einen möglichen sonderpädagogischen Förderbedarf, können Eltern oder der/die Schulleiter/-in
zur Klärung der geeigneten Schulart das Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen
Förderbedarfs bei der Sächsischen Bildungsagentur beantragen. § 13 der Schulordnung För-
derschulen regelt das Verfahren. Der sonderpädagogische Förderbedarf wird von einer von der
Sächsischen Bildungsagentur beauftragten Förderschule ermittelt. 52  Die Förderschule erstellt
ein förderpädagogisches Gutachten, das den sonderpädagogischen Förderbedarf und Förder-
vorschläge benennt sowie Empfehlungen zum weiteren Bildungsgang und Förderschwerpunkt
gibt oder zu einer integrativen Maßnahme nach der Schulintegrationsverordnung. Auf Grundla-
ge dieser Empfehlungen trifft die Sächsische Bildungsagentur die Entscheidung, ob eine Ver-
pflichtung zum Besuch einer Förderschule besteht oder aufzuheben ist und welche Förderschu-
le der/die Schüler/-in besuchen soll.
Integration in eine allgemeine Schule: Schüler/-innen, bei denen sonderpädagogischer Förder-
bedarf nach § 13 Schulordnung Förderschulen festgestellt wurde, können integrativ in einer all-
gemeinen Schule unterrichtet werden, wenn und solange gewährleistet ist, dass sie in dieser
Schule die erforderliche besondere Förderung erhalten. Es gibt verschiedene Formen integrati-
ver Unterrichtung: die volle Integration in den Unterricht, die volle Integration in den Unterricht
mit Förderung durch einen zusätzlichen Lehrer im Klassenunterricht oder gesonderten Förder-
unterricht, die teilweise Unterrichtung von Schüler/-innen einer Förderschule in einzelnen Fä-
chern an einer allgemeinen Schule oder die Möglichkeit, dass Schüler/-innen einer Förderschu-
le als Klasse Förderschulunterricht im Schulgebäude einer allgemeinen Schule erhalten.

51  Eine Rückstellung vom Schulbesuch kann einmalig für ein Jahr im Ausnahmefall nach § 27 Abs. 3 Sächsisches Schulgesetz
erfolgen, wenn das Kind bei Beginn der Schulpflicht geistig oder körperlich nicht genügend entwickelt ist, um mit Erfolg am Unter-
richt teilzunehmen und wenn sich keine Anhaltspunkte für sonderpädagogischen Förderbedarf ergeben. Der Schulleiter berät die
Eltern über Fördermaßnahmen zur Vorbereitung des Schuleintritts.
52  Die Förderschule bildet dazu einen Förderausschuss, dem neben Kind und Eltern auch ein/e Vertreter/-in des Gesundheitsamtes
und ein/e Vertreter/-in der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Sächsischen Bildungsagentur angehören sollen. Darüber
hinaus können Vertreter/-innen des Jugendamtes, Sozialamtes sowie weitere aussagefähige Personen beteiligt werden.
Handlungsfeld: Bildung
46          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
Wechsel in eine allgemeine Schule: Lässt die Entwicklung eines Schülers bzw. einer Schülerin
erkennen, dass kein sonderpädagogischer Förderbedarf mehr besteht, hebt die Sächsische Bil-
dungsagentur nach § 16 der Schulordnung Förderschulen die Verpflichtung zum Besuch der
Förderschule auf und der/die Schüler/-in wird dann an einer allgemeinen Schule aufgenommen.
Die aufnehmende allgemeinbildende Schule entscheidet, in welche Klassenstufe der/die Schü-
ler/-in aufgenommen wird. Sie erhält von der abgebenden Förderschule für die weitere Entwick-
lung des Schülers bzw. der Schülerin Fördervorschläge.
Individuelle Unterstützung
Inklusionsassistenten: In den Schuljahren 2016/2017 bis 2020/21 werden an 18 Schulen
53  In-
klusionsassistenten 54  eingesetzt. Ziel des Projektes ist, schulische Inklusionsprozesse an Schu-
len nachhaltig zu unterstützen und die gleichberechtigte Teilhabe von Kindern und Jugendlichen
mit Entwicklungsbesonderheiten am Bildungssystem zu stärken. In Abgrenzung zur Schulbe-
gleitung nach § 54 Abs. 1 SGB XII bzw. § 35a SGB VIII helfen Inklusionsassistenten Schüler/-
innen vor allem lernbezogen und sind vorrangig im Unterricht als Unterstützung der jeweiligen
Lehrkraft tätig.
Pädagogische Unterrichtshilfen: An Förderschulen mit Förderschwerpunkt Sehen, geistige Ent-
wicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie emotionale und soziale Entwicklung
sind pädagogische Unterrichtshilfen gemäß § 40 Sächsisches Schulgesetz für die Unterrichts-
begleitung tätig.
Lernförderung im Rahmen von Leistungen von Bildung und Teilhabe:  Schüler/-innen allgemein-
bildender Schulen und von Berufsschulen wird Lernförderung gewährt, um die schulischen
Lernziele und die Versetzung in die nächst höhere Klassenstufe zu erreichen.
Schulbegleitung als integrative Hilfe in Schulen: Schüler/-innen mit sonderpädagogischem För-
derbedarf können Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung als Schulbegleitung
55  erhalten,
wenn nach Antragstellung bei dem zuständigen Kostenträger ein entsprechender Hilfebedarf
ermittelt wurde. Für Kinder mit Förderbedarf nach § 35a SGB VIII sowie in den Förderschwer-
punkten emotional-soziale Entwicklung und Lernen werden Eingliederungshilfen vom Allgemei-
nen Sozialdienst im Amt für Jugend, Familie und Bildung geprüft und bewilligt. Für Kinder mit
Förderbedarf in den Förderschwerpunkten Sehen, Hören, geistige Entwicklung, körperliche und
motorische Entwicklung sowie Sprache wird durch das Sozialamt Eingliederungshilfe nach § 54
Abs. 1 SGB XII geprüft und bewilligt. Die Schulbegleitung unterstützt Schüler/-innen dabei, den
Anforderungen des Schulalltages gerecht zu werden. Art und Umfang der Unterstützung ist an
den individuellen Bedürfnissen der Schüler/-innen ausgerichtet. Sie kann einen Teil oder den
gesamten Schultag umfassen. Sie ist grundsätzlich in jeder Schulform möglich. Bei Schüler/-
innen, die in eine allgemeine Schule integriert sind, kann die Schulbegleitung auch die Integra-
tion im Hort unterstützen.
Die Daten zur Schulbegleitung werden jeweils unterschiedlich erfasst. Schulbegleitung nach
§ 54 Abs. 1 SGB XII wird schuljahresweise erfasst. Im Schuljahr 2015/16 wurden danach 55
Schulbegleitungen bewilligt, davon 24 Fälle in allgemeinen Schulen und 31 Fälle in Förderschu-
len. Seit 2010 sind diese Fallzahlen deutlich angestiegen – damals waren es noch 18 Fälle von
Schulbegleitung. Schulbegleitungen gemäß § 35a SGB VIII werden unabhängig vom Schuljahr
entsprechend dem individuellen Bedarf gewährt. Im Jahr 2016 erhielten danach insgesamt 211
Schüler/-innen Schulbegleitung, davon 155 Fälle in allgemeinen Schulen und 56 Fälle in För-
derschulen.

53  Dieses sind fünf Grundschulen, acht Oberschulen, ein Gymnasium, zwei Förderschulen mit Schwerpunkt Lernen, zwei berufliche
Schulzentren - davon eins mit Förderschwerpunkt Lernen.
54  Die Finanzierung erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung von aus
dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben vom 16. November 2015.
55  Andere Bezeichnungen sind Schulassistenz oder Integrationshelfer.
  Handlungsfeld: Bildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 47
4.2.6.2 Handlungsbedarf
Beim Übergang in die Schule können Integrationserfolge der frühkindlichen Bildung, Betreuung
und Erziehung nicht verstetigt werden. Während 2015 mehr als 80 % der Kinder mit heilpäda-
gogischem Förderbedarf im vorschulischen Bereich integrativ betreut wurden, lag im Schuljahr
2015/2016 der Anteil der integrativ unterrichteten Schüler/-innen bei 38 %.
Ein inklusiv ausgerichtetes Schulsystem benötigt neben Lehrkräften und pädagogischen Unter-
richtshilfen auch Personal für Assistenzleistungen. Derzeit wird der Bedarf über den Einsatz von
Inklusionsassistenten und über Schulbegleitung als Eingliederungshilfe gedeckt. Die Stadt
Leipzig wirkt darauf hin, dem wachsenden Bedarf an Schulbegleitung zu entsprechen und zu-
gleich den zielgerichteten Einsatz von Schulbegleitung zu verbessern. Darüber hinaus setzt
sich die Stadt Leipzig gegenüber dem Freistaat Sachsen für eine Refinanzierung von Leistun-
gen der Schulbegleitung im Zuge der inklusiven Gestaltung von Schule ein. Die Stadt Leipzig
sollte in Kooperation mit der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig, Einfluss auf
die Ausgestaltung der Arbeit und den Einsatz von Inklusionsassistenten nehmen.
4.2.6.3 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Feststellungsverfahren und individuelle
Unterstützung“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
22 Konzeption zur
Verbesserung der
Lernbedingungen
für Schüler/-innen
mit Assistenzbedarf

Die Stadt Leipzig erarbeitet in Kooperation mit
der Sächsischen Bildungsagentur Leipzig ein
Konzept zum zielgerichteten Einsatz von Assis-
tenzen zur Unterstützung schulischer Inklusion
und Lernbedingungen an Förderschulen und
allgemeinen Schulen.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bil-
dung; M: Sozial-
amt, Sächsische
Bildungsagentur
Leipzig
2018 nein

Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
48          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

5. Arbeit und Beschäftigung
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 27 – Arbeit und Beschäftigung
(1) Die Vertragsstaaten anerkennen das gleiche Recht von Menschen mit Behinderungen auf Arbeit; dies beinhaltet
das Recht 56  auf die Möglichkeit, den Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen, die in einem offenen, integrativen
und für Menschen mit Behinderungen zugänglichen Arbeitsmarkt und Arbeitsumfeld frei gewählt oder angenommen
wird. Die Vertragsstaaten sichern und fördern die Verwirklichung des Rechts auf Arbeit, einschließlich für Menschen,
die während der Beschäftigung eine Behinderung erwerben, durch geeignete Schritte, einschließlich des Erlasses
von Rechtsvorschriften, um unter anderem
a) Diskriminierung aufgrund von Behinderung in allen  Angelegenheiten im Zusammenhang mit einer Beschäftigung
gleich welcher Art, einschließlich der Auswahl-, Einstellungs- und Beschäftigungsbedingungen, der Weiterbe-
schäftigung, des beruflichen Aufstiegs sowie sicherer und gesunder Arbeitsbedingungen, zu verbieten;
xiv) das gleiche Recht von Menschen mit Behinderunge n auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen, ein-
schließlich Chancengleichheit und gleichen Entgelts für gleichwertige Arbeit, auf sichere und gesunde Arbeits-
bedingungen, einschließlich Schutz vor Belästigungen, und auf Abhilfe bei Missständen zu schützen;
xv) zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderunge n ihre Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechte gleichbe-
rechtigt mit anderen ausüben können;
xvi) Menschen mit Behinderungen wirksamen Zugang zu  allgemeinen fachlichen und beruflichen Beratungspro-
grammen, Stellenvermittlung sowie Berufsausbildung und Weiterbildung zu ermöglichen;
xvii) für Menschen mit Behinderungen Beschäftigungsmö glichkeiten und beruflichen Aufstieg auf dem Arbeitsmarkt
sowie die Unterstützung bei der Arbeitssuche, beim Erhalt und der Beibehaltung eines Arbeitsplatzes und beim
beruflichen Wiedereinstieg zu fördern;
xviii) Möglichkeiten für Selbständigkeit, Unternehmertum, die Bildung von Genossenschaften und die Gründung eines
eigenen Geschäfts zu fördern;
xix) Menschen mit Behinderungen im öffentlichen Sekt or zu beschäftigen;
xx) die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen im privaten Sektor durch geeignete Strategien und Maß-
nahmen zu fördern, wozu auch Programme für positive Maßnahmen, Anreize und andere Maßnahmen gehören
können;
xxi) sicherzustellen, dass am Arbeitsplatz angemesse ne Vorkehrungen für Menschen mit Behinderungen getroffen
werden;
xxii) das Sammeln von Arbeitserfahrung auf dem allgem einen Arbeitsmarkt durch Menschen mit Behinderungen zu
fördern;
xxiii) Programme für die berufliche Rehabilitation, den Erhalt des Arbeitsplatzes und den beruflichen Wiedereinstieg
von Menschen mit Behinderungen zu fördern.
(2) Die Vertragsstaaten stellen sicher, dass Menschen mit Behinderungen nicht in Sklaverei oder Leibeigenschaft
gehalten werden und dass sie gleichberechtigt mit anderen vor Zwangs- oder Pflichtarbeit geschützt werden.

5.1 Ziele
Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 gehört die „Wirtschafts-
kraft“ zum inneren Ring und wird damit als wesentliche Grundlage für eine gestaltende Stadt-
entwicklung verstanden. Mit dem strategischen Ziel „Leipzig besteht im Wettbewerb“ sollen u. a.
nachhaltig Arbeitsplätze geschaffen werden. Der Handlungsschwerpunkt „Positive Rahmenbe-
dingungen für qualifizierte Arbeitsplätze“ will den Zuwachs an qualifizierten Arbeitsplätzen un-
terstützen. Im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
werden die einzelnen Bereiche dieses Handlungsschwerpunktes genauer beschrieben: es geht
um Berufsorientierung, Ausbildung und Beschäftigung. In diesem Zusammenhang spielt auch
das strategische Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität mit den Handlungsschwerpunkten „Le-
benslanges Lernen“ und „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ eine wesentliche Rolle.

56  Ein Recht auf Arbeit gibt es in der Bundesrepublik nicht, wie auch keine ausdrückliche Verpflichtung des Staates, Arbeitsplätze zu
schaffen. Gleichwohl verpflichtet das „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft“ Bund und Länder
dazu, einen hohen Beschäftigungsstand anzustreben.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 49
Mit dem Maßnahmebündel „Beschäftigungspotenzial ausschöpfen“ im Fachkonzept Wirtschaft
und Arbeit sollen insbesondere Menschen mit Behinderung gezielt gefördert werden.
Im Handlungskonzept der Fachkräfteallianz Leipzig 57 , einem Bündnis von Agentur für Arbeit
Leipzig, Arbeitskreis Schule/Wirtschaft, Deutscher Gewerkschaftsbund, Handwerkskammer zu
Leipzig, Industrie- und Handelskammer zu Leipzig, Invest Region Leipzig, Jobcenter Leipzig,
Sächsische Bildungsagentur Leipzig, Stadt Leipzig sowie Hochschule für Technik, Wirtschaft
und Kultur Leipzig, Universität Leipzig und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird auf
das Leitbild der „Guten Arbeit für Sachsen“ des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft,
Arbeit und Verkehr verwiesen. Danach soll der Fachkräftebedarf unter anderem gesichert wer-
den, indem die Qualifizierung und Arbeitsintegration von Menschen mit Behinderung gefördert
wird.
Menschen mit Schwerbehinderung sind eine Zielgruppe mit besonderem Unterstützungsbedarf
der Agentur für Arbeit Leipzig und des Jobcenters Leipzig, da sie bislang nicht in gleichem Um-
fang wie Menschen ohne Behinderung Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt haben.
Aus dem Artikel der UN-Konvention und den strategischen Zielen "Leipzig besteht im Wettbe-
werb“ sowie „Leipzig schafft soziale Stabilität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
Leipzig 2030 wird folgendes Ziel für das Handlungsfeld Arbeit und Beschäftigung abgeleitet:
Ziel:
Menschen mit Behinderung haben gleichberechtigt Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt.
Damit ein gleichberechtigter Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglicht werden kann,
bedarf es zum einen einer inklusiven beruflichen Orientierung und Ausbildung, des weiteren
Maßnahmen, welche die Beschäftigungsfähigkeit von Menschen mit Behinderung ermöglichen
und erhalten sowie Unterstützungsangebote zur Arbeitsmarktintegration. Daraus ergeben sich
folgende Ziele zur Umsetzung:
Umsetzungsziele:
 Angebote der beruflichen Orientierung und Ausbildu ng bereiten Menschen mit Behinderung
auf den allgemeinen Arbeitsmarkt vor.
 Die Beschäftigungsfähigkeit von Menschen mit Behin derung und ihre Integration in den all-
gemeinen Arbeitsmarkt werden unterstützt.
5.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftra g
Die Aufgaben für die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung liegen vorwiegend
bei anderen Trägern. Die Stadt Leipzig kann im Rahmen ihrer Zusammenarbeit mit Trägern auf
diese einwirken. Darüber hinaus kann die Stadt Leipzig als Arbeitgeberin Einfluss nehmen.
Für Menschen mit Behinderung werden nach § 5 SGB IX verschiedene Leistungen zur Rehabi-
litation und Teilhabe erbracht. Darunter zählen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Für
diese sind sieben verschiedene Träger der beruflichen Rehabilitation 58  zuständig. Leistungen
zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB IX sollen die Erwerbsfähigkeit behinderter oder
von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit erhalten, verbes-
sern, herstellen oder wiederherstellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben möglichst auf Dauer
sichern. Die Leistungen umfassen:

57  Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-02473 vom 22.06.2016: Fachkräfteallianz Leipzig – Handlungskonzept und Regional-
budget für die Jahre 2016 bis 2020.
58 Diese sind: die Gesetzliche Unfallversicherung, die Gesetzliche Rentenversicherung, die Gesetzliche Krankenversicherung, die
Kriegsopferversorgung und Kriegsopferfürsorge, die Bundesagentur für Arbeit, der örtliche und überörtliche Jugendhilfeträger und
der örtliche und überörtliche Sozialhilfeträger. Die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit werden nachrangig und die Leistungen
des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe und des Träger der Sozialhilfe nachrangig zu allen anderen Leistungsträgern erbracht.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
50          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

• Hilfen zum Erhalten oder Erlangen eines Arbeitspla tzes einschließlich Leistun-
gen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung,
• Berufsvorbereitung, berufliche Anpassung, Ausbildu ng und Weiterbildung sowie
• sonstige Hilfen zur Förderung der Teilhabe am Arbe itsleben.
Darüber hinaus werden gewährt: medizinische, psychologische und pädagogische Hilfen; Kos-
ten für Unterkunft und Verpflegung; Lehrgangskosten, Prüfungsgebühren, Lernmittel, Leistun-
gen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung; Kraftfahrzeughilfe; Ausgleich von Verdienst-
ausfall; Arbeitsassistenz; Hilfsmittel; technische Arbeitshilfen; Beschaffung, Ausstattung und Er-
haltung einer behinderungsgerechten Wohnung.
Arbeitgeber, die Menschen mit Behinderung ausbilden oder beschäftigen, können gemäß § 34
SGB IX unterstützt werden.
59
Die Agentur für Arbeit Leipzig als örtliche Dienststelle der Bundesagentur für Arbeit erbringt
Leistungen zur Arbeitsförderung und Teilhabe schwerbehinderter Menschen nach dem SGB III
in Verbindung mit dem SGB IX. Dazu zählen:
• Berufsberatung, Ausbildungsvermittlung und Arbeits vermittlung schwerbehin-
derter Menschen
• Beratung von Arbeitgebern bei der Besetzung von Au sbildungs- und Arbeits-
plätzen mit Menschen mit Schwerbehinderung,
• Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben auf dem all gemeinen Arbeitsmarkt.
Die Stadt Leipzig ist als Träger der örtlichen Jugendhilfe und Sozialhilfe auch Träger der berufli-
chen Rehabilitation. Darüber hinaus ist sie gemäß § 6 Abs. 1 SGB III Trägerin von Leistungen
nach dem SGB II. Dazu zählen auch Eingliederungsleistungen, wie Kindertagesbetreuung,
häusliche Pflege von Angehörigen, Schuldnerberatung, psychosoziale Betreuung und Suchtbe-
ratung. Gemäß § 44b SGB II ist die Stadt Leipzig Trägerin der gemeinsamen Einrichtung „Job-
center Leipzig“.
Auf der Grundlage von § 2 Sächsische Gemeindeordnung hat die Stadt Leipzig eine lokale Be-
schäftigungsstrategie
60  entwickelt, um mit verbesserten Rahmenbedingungen die Entwicklung
der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes zu stärken.
5.3 Umsetzungsziel: berufliche Orientierung und Aus bildung
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet:
• Angebote der beruflichen Orientierung und Ausbildu ng bereiten Menschen mit
Behinderung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt vor.
5.3.1 Bisherige Entwicklung
Für Menschen mit Behinderung gibt es zwei verschiedene Felder des Arbeitsmarktes: den all-
gemeinen Arbeitsmarkt und den geschützten Arbeitsbereich in Werkstätten für behinderte Men-
schen. Berufsorientierung und Ausbildungsangebote für Menschen mit Behinderung bereiten
auf diese beiden Arbeitsbereiche vor. In der Berufsbildungsphase entscheidet sich, wie gut der
Einstieg in das Arbeitsleben gelingt. Für Jugendliche mit Behinderung ist der Zugang von der
Schule in eine Ausbildung erschwert. Dies liegt vor allem daran, dass Schüler/-innen mit son-
derpädagogischem Förderbedarf die Schule überwiegend ohne mindestens einen Hauptschul-
abschluss verlassen.

59  Diese Leistungen umfassen: Zuschuss zur Ausbildungsvergütung, Eingliederungszuschuss, Zuschuss für Arbeitshilfen im Betrieb
sowie Zuschuss für Probebeschäftigung. Sie werden durch folgende Rehabilitationsträger gewährt: die Bundesagentur für Arbeit,
Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, Träger der Alterssicherung der Landwirte
und Träger der Kriegsopferversorgung.
60  Stadt Leipzig; Dezernat Wirtschaft und Arbeit: Handlungsfelder für eine Lokale Beschäftigungsstrategie in der Region Leipzig, 28.
September 2007.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 51
Berufs- und Studienorientierung
In der Sekundarstufe I der Oberschulen und der Förderschulen sowie in den Sekundarstufen I
und II der Gymnasien sind Berufs- und Studienorientierung fester Bestandteil des Unterrichts.
Grundlegende Kenntnisse über die Wirtschafts- und Arbeitswelt werden sowohl fachübergrei-
fend als auch in einzelnen Fächern vermittelt. Berufliche Bildung erfolgt an Schulen zur Lernför-
derung im Fach Arbeitslehre und Hauswirtschaft, an den Oberschulen im Bereich Wirtschaft-
Technik-Haushalt und Soziales sowie an lernzielgleich unterrichtenden Förderschulen und in
Gemeinschaftskunde, Rechtserziehung und Wirtschaft an Gymnasien. In den Schulen im För-
derschwerpunkt geistige Entwicklung ist in der Werkstufe der Bereich „Arbeit und Beruf“ eben-
falls fester Bestandteil des Unterrichts. Die Schulen sind gemäß Sächsischem Schulgesetz ver-
pflichtet, ein schuleigenes Konzept zur Berufs- und Studienorientierung zu erarbeiten und mit
berufsbildenden Schulen und Akteuren der Wirtschaft zusammenzuarbeiten. Bei der Berufs-
wahlvorbereitung von Schüler/-innen der Sekundarstufen I und II wirkt die Agentur für Arbeit
Leipzig als gesetzlich bestimmter Partner der Berufsberatung mit. Schüler/-innen werden mit
Hilfe unterschiedlicher Angebote bei der Berufsfindung unterstützt und angeleitet, eigene Inte-
ressen und Fähigkeiten realistisch einzuschätzen sowie Entscheidungen zu erarbeiten und um-
zusetzen.
61
An Schulen der Sekundarstufe können Schüler/-innen neben der theoretischen Vorbereitung
auf das spätere Berufsleben verschiedene Unternehmen im Rahmen von Betriebspraktika und
Praxistagen kennenlernen. Betriebliche Praxiseinsätze dienen der Erkundung der Arbeits- und
Berufswelt, dem Kennenlernen von Arbeitsabläufen und der Förderung von Handlungskompe-
tenzen. Unternehmen gewinnen über Betriebspraktika Erfahrungen im Umgang mit potenziellen
Arbeitnehmer/-innen mit Behinderung. Mädchen können sich zum Girls'Day über Ausbildungs-
möglichkeiten in den Bereichen Handwerk, Technik, Naturwissenschaften und Informations-
technologie informieren. Jungen können sich zum Boys’Day über Berufe in Bereichen wie Alten-
und Krankenpflege, Erziehung und Betreuung oder Büro informieren. Schüler/-innen können
sich im Rahmen der sachsenweiten „Woche der offenen Unternehmen“ gezielt und praxisnah
bei Unternehmen über Ausbildungs- und Karrieremöglichkeiten sowie berufliche Anforderungen
informieren.
Diagnose der Arbeitsmarktfähigkeit
Menschen mit Behinderung stehen grundsätzlich alle allgemeinen Ausbildungsangebote offen.
Bei Personen, deren berufliches Potential im Grenzbereich der Anforderungen des allgemeinen
Arbeitsmarktes liegt, wird durch die Rehabilitationsberatung der Agentur für Arbeit eine Diagno-
se der Arbeitsmarktfähigkeit (DIA-AM) nach § 33 Abs. 4 SGB IX beauftragt. Diese wird in
Leipzig durch die Fortbildungsakademie der Wirtschaft gGmbH als Träger der beruflichen In-
tegration angeboten. Ermittelt wird, inwieweit Art oder Schwere der Behinderung einer Integrati-
on in den allgemeinen Arbeitsmarkt entgegenstehen und eine Werkstatt für behinderte Men-
schen als Arbeitsplatz besser geeignet wäre. Zur Zielgruppe gehören Menschen mit Behinde-
rung im Förderschwerpunkt Lernen, geistige Entwicklung oder emotionale und soziale Entwick-
lung. Das Verfahren zur Diagnose der Arbeitsmarktfähigkeit umfasst eine Phase der Eignungs-
analyse und bei entsprechender Prognose eine Phase der betrieblichen Erprobung. Auf Grund-
lage der Diagnose trifft die Rehabilitationsberatung der Agentur für Arbeit eine Entscheidung zu
einer Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt oder in die Werkstatt für behinderte Men-
schen.
Berufsvorbereitung/ Übergang Schule-Ausbildung
Für Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die keinen Ausbildungsplatz erhalten
haben, gibt es berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen nach § 51 SGB III. Mit Hilfe dieser
Maßnahmen sollen grundlegende berufliche Kenntnisse und Fertigkeiten vermittelt und allge-
meinbildende Kompetenzen weiterentwickelt werden. Hierbei kann auch ein dem Hauptschul-

61 Freistaat Sachsen, Staatsministerium für Kultus und Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen: Erfolgreicher Über-
gang Schule – Beruf. Gemeinsame Ausgestaltung des Berufsorientierungsprozesses und Förderung von Berufsorientierungsmaß-
nahmen im Freistaat Sachsen. Landesförderkonzeption für die Jahre 2014 bis 2020, 01.01.2015, S. 3, 5.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
52          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

abschluss gleichwertiger Bildungsstand erworben werden. Schulabgänger/-innen ohne Haupt-
schulabschluss haben somit die Möglichkeit, diesen für den Einstieg ins Berufsleben wichtigen
Abschluss nachträglich zu erwerben. Zu den berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen für
Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf zählen: das Berufsgrundbildungsjahr,
das Berufsvorbereitungsjahr Förderschule, die Einstiegsqualifizierung und rehabilitationsspezifi-
sche berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen.62  Im Schuljahr 2015/16 nahmen 307 Personen
am Berufsvorbereitungsjahr Förderschulen teil und 76 Personen an einer rehabilitationsspezifi-
schen berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme.63  Im Jahr 2015 schlossen 54,5 % der Teil-
nehmenden von berufsvorbereitenden Maßnahmen diese erfolgreich ab. Je nach Bildungsgang
fiel der Anteil der erfolgreichen Abschlüsse unterschiedlich aus. So erreichten 42,7 % der Teil-
nehmenden im Berufsvorbereitungsjahr Förderschule einen Abschluss. Im Berufsgrundbil-
dungsjahr waren es knapp 60 %.
Darüber hinaus gibt es Fördermöglichkeiten im Rahmen der arbeitsweltbezogenen Jugendsozi-
alarbeit nach § 13 SGB VIII. Im Jahr 2015 nahmen 685 Teilnehmer/-innen an Maßnahmen ar-
beitsweltbezogener Jugendsozialarbeit teil. 49 Personen nahmen im Schuljahr 2014/15 an
Schulverweigerprojekten, finanziert durch den Europäischen Sozialfonds teil, davon 10 aus
Förderschulen.
Ausbildung
Gemäß § 64 Berufsbildungsgesetz soll die berufliche Ausbildung von Menschen mit Behinde-
rung in anerkannten Ausbildungsberufen erfolgen und damit der Zugang zum allgemeinen Ar-
beitsmarkt ermöglicht werden. Erstes Ziel ist es, möglichst vielen jungen Menschen mit Behin-
derung eine Ausbildung im dualen Ausbildungssystem und einer allgemeinen Berufsschule zu
ermöglichen. Die Ausbildung wird durch die Agentur für Arbeit mit Ausbildungszuschüssen, aus-
bildungsbegleitenden Hilfen oder der Finanzierung von erforderlichen Anpassungen des Ar-
beitsplatzes unterstützt. Darüber hinaus sind für junge Menschen mit Behinderung im Rahmen
ihrer Ausbildung Nachteilsausgleiche möglich.
Jenen Jugendlichen, die auch durch den Einsatz besonderer Hilfen nicht in eine allgemeine Be-
rufsschule integriert werden können, steht die Ausbildung an einer berufsbildenden Förderschu-
len offen: im Berufliche Schulzentrum 12 „Robert Blum“ mit dem Förderschwerpunkt Lernen, im
Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH
64 , im Beruflichen Schul-
zentrum 7 für Elektrotechnik 65  und in der Gutenbergschule.66  In diesen Schulen können neben
Berufsabschlüssen in anerkannten Ausbildungsberufen auch Abschlüsse als Fachpraktiker ge-
mäß § 66 BBiG bzw. § 42 in Verbindung mit der Handwerksordnung erworben werden. Derzeit
sind 16 Fachpraktiker-Abschlüsse möglich. Die Ausbildung vermittelt Inhalte anerkannter Aus-
bildungsberufe, jedoch mit verringertem Theorieanteil. Menschen mit Behinderung werden mit
diesen Berufen Teilhabechancen in nachgefragten Arbeitsbereichen eröffnet und zugleich wird
der Art und Schwere der Behinderung Rechnung getragen. An den berufsbildenden Förder-
schulen lernten im Schuljahr 2015/16 insgesamt 568 Schüler/-innen. Über 90 % der Schüler/-
innen des Abgangsjahrganges 2015 von berufsbildenden Förderschulen schlossen die Ausbil-
dung erfolgreich mit einem Abschlusszeugnis ab. Dies entspricht der Erfolgsquote von Schüler/-
innen von Berufsschulen und Berufsfachschulen.
Menschen mit Behinderung erreichen in Sachsen im Durchschnitt weniger häufig einen Ausbil-
dungsabschluss als Menschen ohne Behinderung. So erreichten im Jahr 2009 insgesamt 41 %
der jungen Erwachsenen mit Behinderung in Sachsen keinen Ausbildungsabschluss – im Bun-
desdurchschnitt waren es 43 %. Bei Personen ohne Behinderung lag dieser Anteil bei 22 % in
Sachsen und 29 % in der Bundesrepublik.
67

62  Diese Maßnahmen werden von der Bundesagentur für Arbeit nach dem SGB III gefördert.
63  In den Maßnahmen des Berufsgrundbildungsjahres und der Einstiegsqualifizierung gab es 2015/16 keine Personen mit sonder-
pädagogischem Förderbedarf.
64  Neben 14 Fachpraktikerberufen können 18 anerkannte Ausbildungsberufe nach § 66 BBiG bzw. § 42m HwO erworben werden.
65  Ausbildung als Fachpraktiker/-in für Industrieelektronik
66  Ausbildung als Fachpraktiker Buchbinderei
67  Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (April 2014): Fünfter Bericht zur Lage der Menschen mit Be-
hinderungen in Sachsen, S. 91.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 53
5.3.2 Bestehende Maßnahmen
Berufsorientierung
Haus der Jugend:  Seit September 2016 gibt es das Haus der Jugend – die Jugendberufsagen-
tur Leipzig. Die gemeinsame Einrichtung von Agentur für Arbeit Leipzig, Jobcenter Leipzig,
Sächsischer Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig, und Stadt Leipzig bündelt Leistungen und
Unterstützungsangebote für Jugendliche und junge Erwachsene am Übergang von der Schule
in den Beruf. Das Haus der Jugend unterstützt bei der Sicherung von Schulerfolg, bietet Be-
rufsorientierung und vermittelt in Arbeit. Das Haus steht jungen Leipziger/-innen von der Klas-
senstufe sieben bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres offen.
Berufsorientierung der Agentur für Arbeit:  Die Agentur für Arbeit bietet zur Berufsorientierung
mindestens vier Unterrichtsstunden je Förderschulklasse und sechs Unterrichtsstunden je
Oberschul- oder Gymnasialklasse an.
Berufseinstiegsbegleitung:  Schüler/-innen von sächsischen Förder- und Oberschulen, deren
Abschluss gefährdet ist, können über das Programm zur Berufseinstiegsbegleitung der Agentur
für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen, bis 2020 individuell gefördert werden. Die Berufsein-
stiegsbegleitung beginnt in der Klassenstufe 8 und erfolgt maximal bis nach Ende der allge-
meinbildenden Schulzeit, um den erfolgreichen Einstieg in eine berufliche Ausbildung abzusi-
chern.
Berufsorientierung durch den Integrationsfachdienst für Förderschüler/-innen mit Schwerpunkt
geistige Entwicklung:  Der Integrationsfachdienst berät seit 2011/12 Schüler/-innen mit sonder-
pädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung über ihre beruflichen
Möglichkeiten. Der Übergang von der Schule in das Arbeitsleben soll unterstützt und der bishe-
rige „Automatismus“ des Übergangs von der Förderschule in eine Werkstatt für behinderte
Menschen durchbrochen werden. Gemeinsam werden Potenziale ermittelt, Unterstützerkreise
etabliert, Praktika organisiert und der Übergang in das Arbeitsleben aktiv begleitet. Das Projekt
wurde über die „Initiative Inklusion“
68  finanziert.
Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung:  Seit 2013 ist die Koordinierungsstelle Be-
rufs- und Studienorientierung im Referat für Beschäftigungspolitik der Stadt Leipzig Ansprech-
partnerin für Schulen, Unternehmen und andere Fachkräfte der Berufs- und Studienorientie-
rung. Die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Unternehmen soll gefördert und Schüler/-
innen eine praxisnahe Berufs- und Studienorientierung ermöglicht werden. Hierzu unterbreitet
die Koordinierungsstelle verschiedene Angebote 69 : In Abstimmung mit den regionalen Akteuren
trägt die Koordinierungsstelle Angebote, Veranstaltungen und Termine zur Berufs- und Studien-
orientierung – wie regionale Berufs- und Studienorientierungsmessen, Tage der offenen Tür,
Bewerbungstrainings, Praxisangebote – zusammen und macht diese in einem Kalender für
Schulen zugänglich. Jährlich organisiert sie in den Stadtteilen die Veranstaltungsreihe „SCHU-
LEN und UNTERNEHMEN werden PARTNER – praxisnahe Berufsorientierung gemeinsam ge-
stalten“. Hierzu kommen Ober- und Förderschulen mit regionalen Unternehmen zusammen und
treffen konkrete Vereinbarungen für eine Zusammenarbeit zur Berufsorientierung (z. B. Vorstel-
lung von Berufsbildern, Fachvortrag von Unternehmen im Unterricht, Betriebsexkursionen,
Schnuppertage in Betrieben). In Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis „Schule Wirtschaft
Leipzig“ stellt die Koordinierungsstelle unter www.leipzig.de/schulewirtschaft eine Praktikumsda-
tenbank mit Angeboten für zusätzliche Schnupperpraktika in den Ferien zur Verfügung. Auf das
Angebot der zusätzlichen Schnupperpraktika wird durch die Koordinierungsstelle regelmäßig
auf Veranstaltungen und im Rahmen der jährlichen Schulgespräche mit Oberschulen und För-
derschulen aufmerksam gemacht. Unternehmen werden informiert, dass Schüler/-innen aller
Schulformen den Kontakt zu ihnen aufnehmen können.

68  Die „Initiative Inklusion“ ist ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales von 2011 bis 2016 zur Vermitt-
lung von schwerbehinderten Menschen in reguläre Arbeitsverhältnisse.
69  Einen umfassenden Überblick zu den Angeboten der Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung bietet die Internetseite
www.leipzig.de/berufsorientierung.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
54          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Berufswahlpass:  Schüler/-innen und Eltern ermöglicht der Berufswahlpass 70  eine Orientierung
zu allen Fragen der Berufsorientierung. Der Pass besteht aus einem Ordner mit Inhaltsseiten
zur Berufsorientierung, Berufswahl, Bewerbung und einer Anleitung, wie Interessen, Berufsziele
und Praxiserfahrungen dokumentiert werden können. In Sachsen wird der Berufswahlpass den
Schulen durch die Servicestelle Berufswahlpass bei der Landesarbeitsstelle Schule-Jugendhilfe
Sachsen e. V. zur Verfügung gestellt.
Portfolio „Mein Ordner Leben und Arbeit“:  Für Schüler/-innen mit sonderpädagogischem För-
derbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung wurde durch die oben genannte Service-
stelle Berufswahlpass in Zusammenarbeit mit Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geis-
tige Entwicklung das Portfolio „Mein Ordner Leben und Arbeit“ entwickelt und erprobt. Der Ord-
ner dient der Förderung der beruflichen Orientierung und Lebensplanung und ermöglicht die
systematische Bearbeitung der Inhalte in der Werkstufe oder in vergleichbaren Lernumgebun-
gen. Die Dokumentation von Praxiserfahrungen und Kompetenzen soll die individuelle Über-
gangsplanung unterstützen und den Einstieg in Ausbildungseinrichtungen erleichtern.
Praktika für Förderschüler/-innen mit Schwerpunkt geistige Entwicklung:  Im Jahr 2012 konnten
Schüler/-innen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung an Praktika auf dem allgemei-
nen Arbeitsmarkt teilnehmen. Das Projekt wurde von der Diakonie am Thonberg in Zusammen-
arbeit mit der Förderschule Thonberg umgesetzt. Über die jeweiligen Praxiserfahrungen der
Schüler/-innen hinaus wurden im Projekt verschiedene Produkte entwickelt, wie Praktikums-
beschreibungen in leichter Sprache, Bewertungsbögen, Checklisten und Handlungsempfehlun-
gen für die Weiterentwicklung einer inklusiv gestalteten Berufsorientierungsphase.
Betriebliche Praxiseinsätze bei der Stadt Leipzig und städtischen Unternehmen:  Die Stadt
Leipzig, insbesondere die Leipziger Städtischen Bibliotheken, das Theater der Jungen Welt, der
Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe sowie die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft
mbH ermöglichen Menschen mit Behinderung betriebliche Praktika.
Berufsvorbereitung
Schulversuch „Gestrecktes Berufsvorbereitungsjahr in kooperativer Form“:  Am Beruflichen
Schulzentrum 12 „Robert Blum“ mit dem Förderschwerpunkt Lernen wird seit 2008/09 der
Schulversuch
71  „Gestrecktes Berufsvorbereitungsjahr in kooperativer Form“ durchgeführt. Für
Schüler/-innen der Klassenstufe neun der Schule zur Lernförderung in Engelsdorf, die keinen
Hauptschulabschluss erwerben werden, wird die berufliche Orientierung an der Förderschule
mit dem Berufsvorbereitungsjahr verknüpft. Am Ende des Berufsvorbereitungsjahres sollen die
Schüler/-innen einen für sie passenden Beruf finden. Zum Gelingen des Lern- und Bildungspro-
zesses tragen gemeinsamer Unterricht, Berufsorientierung und die Begleitung durch Vertrau-
enspersonen bei. Darüber hinaus lernen die Schüler/-innen den Berufsschulalltag kennen und
werden bei der Berufsorientierung praktisch angeleitet. Der Schulversuch "Gestrecktes Berufs-
vorbereitungsjahr" wurde vom Sächsischen Bildungsinstitut evaluiert. Die Ergebnisse zeigen,
dass das das zweijährige Berufsvorbereitungsjahr geeignet ist, die Anzahl der Schüler/-innen
ohne Abschluss zu verringern. Das zweijährige Berufsvorbereitungsjahr wurde in § 8 Abs. 4 des
neuen Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen aufgenommen.
Ausbildung
Fachpraktiker:  An den berufsbildenden Förderschulen können derzeit 16 verschiedene Ab-
schlüsse als Fachpraktiker erworben werden. Für Menschen mit Behinderung werden durch
diese Ausbildung Teilhabechancen in nachgefragten Arbeitsbereichen eröffnet. Wünschenswert
ist eine Ausweitung der möglichen Abschlüsse auf andere Arbeitsbereiche.

70  Der Berufswahlpass entstand im Rahmen des Programms „Schule – Wirtschaft/Arbeitsleben“ des Bundesministeriums für Bildung
und Forschung (BMBF) im Projekt „Flexibilisierungsbausteine und Berufswahlpass“. Dieses Projekt wurde als Verbundprojekt der
Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein durchgeführt.
Das Projekt endete im Dezember 2005. Die daraufhin gegründete Bundesarbeitsgemeinschaft Berufswahlpass, der auch Hessen,
Nordrhein-Westfalen, das Saarland, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beitraten, entwickelt seitdem den
Berufswahlpass weiter und setzt weitere Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Berufswahlpass um. Vgl. http://berufswahlpass.de
71  Gemäß § 15 Schulgesetz für den Freistaat Sachsen.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 55
Kooperationsverbund der Beruflichen Schulzentren im Leipziger Norden 72 : Die Berufsschulzen-
tren 7 für Elektrotechnik; 10 „Susanna-Eger-Schule“ für Ernährung, Hauswirtschaft und Textil-
technik und 12 „Robert-Blum“ (unterschiedliche Ausbildungszweige) unterstützen seit 2012/13
Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf und Schüler/-innen von Oberschulen
ohne Schulabschluss beim Erreichen höchstmöglicher Abschlüsse. Im Rahmen des Schulver-
suchs werden Übergänge von der Berufsorientierung und -vorbereitung bis hin zu Beschäfti-
gung und Arbeit gestaltet und begleitet. Auf bestehende Kooperationen mit Förderschulen und
pädagogische Konzepte wird aufgebaut.
5.3.3 Handlungsbedarf
Derzeit werden die Möglichkeiten des Portfolios „Mein Ordner Leben und Arbeit“ für die Berufs-
orientierung von Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt
geistige Entwicklung nicht ausgeschöpft. Oftmals ist der Ordner für die Schüler/-innen nicht frei
zugänglich und den Schüler/-innen wird die Bedeutung des Ordners für ihre Berufswegepla-
nung nicht ausreichend vermittelt – entsprechend wird der Ordner nicht im erforderlichen Maße
geführt und von den Schüler/-innen zur Berufsorientierung genutzt.
Die Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung hat 2016 einen „Unternehmens-
nachtmittag an Förderschulen“ durchgeführt. Förderschule und Unternehmen besprachen ge-
meinsam Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Rahmen der beruflichen Orientierung. Im Mit-
telpunkt stand die Ausgestaltung von Praktikaplätzen für Förderschüler/-innen. Im Ergebnis
stellten die Unternehmen zielgruppengerechte Praktika zur Verfügung. Dieses Angebot soll
künftig weiter ausgebaut werden.
Derzeit (Stand: 30.06.2017) wird das Potenzial möglicher Praktikumsplätze für Schüler/-innen
mit sonderpädagogischem Förderbedarf bei der Stadt Leipzig, Eigenbetrieben und städtischen
Unternehmen nicht ausgeschöpft.
Die Bildungsberatung der Stadt Leipzig bietet eine neutrale Orientierungshilfe zu Weiterbil-
dungsmöglichkeiten. Sie dient als erste Anlaufstelle, wenn sich Bürger/-innen der Stadt weiter-
bilden bzw. umorientieren möchten. Beraten wird zu den Themen allgemeine, berufliche, kultu-
relle, politische und persönliche Weiterbildung. Die Bildungsberatung hat derzeit keine Nachfra-
gen von Menschen mit Behinderung. Im Sinne einer Beratung für alle sollte das Beratungsan-
gebot hinsichtlich der Bildungswege von Menschen mit Behinderung erweitert und öffentlich
gemacht werden.
Damit die Fachpraktiker-Ausbildung auch zukünftig den Anforderungen des allgemeinen Ar-
beitsmarktes gerecht wird, bedarf es einer fortlaufenden marktorientierten Anpassung dieser
Ausbildung.
5.3.4 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „berufliche Orientierung und Ausbildung“
zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finanzi-
elle
Auswir-
kung
23 Einsatz des Portfo-
lios „Mein Ordner
Leben und Arbeit“
Die Koordinierungsstelle Berufs- und Studien-
orientierung der Stadt Leipzig informiert Lehrer/-
innen und Akteure mit einer Verantwortung für
Berufsorientierung über die Möglichkeiten des
Einsatzes des Portfolios „Mein Ordner Leben
und Arbeit“.
F: Referat für Be-
schäftigungspolitik;
M: Agentur für Ar-
beit
2018 nein

72  vgl. RBV-2074/14 vom 21.05.2014: "Strategisches Bildungsmanagement in der Stadt Leipzig. Ein Zukunftskonzept.“
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
56          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finanzi-
elle
Auswir-
kung
24 Schnupperpraktika
in der Ferienzeit
Durch die Koordinierungsstelle Berufs- und Stu-
dienorientierung der Stadt Leipzig werden in
enger Kooperation mit dem Arbeitskreis „Schule
Wirtschaft Leipzig“ gezielt weitere Unternehmen
für die zielgruppengerechte Ausgestaltung von
Schnupperpraktika für Schüler/-innen mit son-
derpädagogischem Förderbedarf aufgeschlos-
sen.
F: Referat Beschäf-
tigungspolitik; M:
Arbeitskreis „Schu-
le Wirtschaft
Leipzig“
2018
fortlau-
fend
nein
25 Zusammenarbeit
von Förderschulen
und Unternehmen
Durch die Koordinierungsstelle Berufs- und Stu-
dienorientierung der Stadt Leipzig werden Ver-
anstaltungsformate für Förderschulen entwickelt
und durchgeführt, um eine Zusammenarbeit
zwischen Förderschulen und regionalen Unter-
nehmen auf- und auszubauen.
F: Referat Beschäf-
tigungspolitik
2017-
2018
nein
26 Betriebliche Pra-
xiseinsätze bei der
Stadt Leipzig, Ei-
genbetrieben und
städtischen Unter-
nehmen
Die Stadt Leipzig setzt sich für die Durchführung
betrieblicher Praxiseinsätze von Menschen mit
Behinderung ein. Es werden Einsatzmöglichkei-
ten in den Fachämtern und Eigenbetrieben der
Stadt Leipzig geprüft und entsprechend den
Möglichkeiten durchgeführt.
F: Personalamt; M:
alle Fachämter und
Referate, alle Ei-
genbetriebe und
städtischen Unter-
nehmen
2018
fortlau-
fend
nein
27 Bildungsberatung
für Menschen mit
Behinderung
Die Stadt Leipzig entwickelt das Beratungsan-
gebot der Leipziger Bildungsberatung für Men-
schen mit Behinderung weiter. Die Bildungsbe-
ratung macht Menschen mit Behinderung ge-
zielt auf ihr Beratungsangebot aufmerksam.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung

2018
fortlau-
fend
nein
28 marktorientierte
Fachpraktiker-
Berufe
Die Stadt Leipzig unterstützt Bestrebungen der
Berufsschulzentren, in Abstimmung mit der
Agentur für Arbeit Leipzig, der Handwerkskam-
mer zu Leipzig sowie der Industrie- und Han-
delskammer zu Leipzig, mehr marktorientierte
Fachpraktiker-Berufsabschlüsse zu schaffen.
F: Referat für Be-
schäftigungspolitik
2017-
2021
nein

5.4 Umsetzungsziel: Beschäftigungsfähigkeit und Arb eitsmarktintegration
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet:
• Die Beschäftigungsfähigkeit von Menschen mit Behin derung und ihre Integrati-
on in den allgemeinen Arbeitsmarkt werden unterstützt.
5.4.1 Bisherige Entwicklung
Ein Drittel (31,6 %) der Leipziger/-innen mit Behinderung im Alter von 18 bis unter 65 Jahren
bestreitet seinen Lebensunterhalt vorwiegend durch Erwerbstätigkeit.
73  Das sind deutlich weni-
ger im Vergleich zu den Leipziger/-innen ohne Behinderung der gleichen Altersgruppe, bei de-
nen fast zwei Drittel (70,6 %) ihren Lebensunterhalt vorwiegend durch Erwerbstätigkeit errei-
chen.

73  Auf Bundesebene war 2009 dieser Anteil mit 40 % deutlich höher (vgl. Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbrau-
cherschutz, April 2014: Fünfter Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen in Sachsen, S. 88 f.).
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 57
37,9 % der Menschen mit Behinderung in Leipzig im Alter von 18 bis unter 65 Jahren bestreitet
ihren Lebensunterhalt vorwiegend aus Renten und Pensionen und 30,5 % aus sonstigen Quel-
len (z. B. Arbeitslosengeld I, Leistungen der sozialen Mindestsicherung, Vermögen, Stipendien,
Elterngeld).
Abb. 7 Haupteinkommensquelle von Leipziger/-innen m it und ohne Behinderung im Alter 18
bis unter 65 Jahren
70,6
31,6
3,0
37,9
26,4
30,5
ohne Behinderung
mit Behinderung
0% 20% 40% 60% 80% 100%
Leipziger/-innen im Alter von
18 bis unter 65 Jahren
Haupteinkommensquelle in Prozent
Erwerbs-/Berufstätigkeit Rente und Pension Sonstiges*
Quelle: Amt f ür Statistik und Wahlen, Mikrozensus 20 13
* Leistungen der sozialen Mindestsicherung (SGB II u . XII, Asy lbLG), Arbeits-
losengeld I, Unterhalt durch Angehörige, eigenes Ve rmögen, Ersparnisse,
Zinsen, Vermietung, Verpachtung, Altenteil, sonstig e Unterstützung wie BAf öG,
Vorruhestandsgeld, Stipendien, Leistungen aus Pf leg ev ersicherung, Elterngeld

Die Zahl der beschäftigten schwerbehinderten Menschen
74 ist bundesweit von 2007 bis 2014
um 26 % gestiegen.75  Wesentliche Gründe für dieses Wachstum sind die steigende Zahl
schwerbehinderter Beschäftigter, die 50 Jahre und älter sind und eine allgemeine Zunahme Be-
schäftigter mit Schwerbehinderung. 76
Die Arbeitslosigkeit von Menschen mit Schwerbehinderung ist aufgrund der positiven Entwick-
lung am Arbeitsmarkt zurückgegangen – jedoch nicht im gleichen Umfang wie bei Menschen
ohne Behinderung. Menschen mit Schwerbehinderung gelingt es in geringerem Maße, ihre Ar-
beitslosigkeit durch eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt zu beenden als Menschen ohne
Behinderung. Sie sind entsprechend stärker von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Der Anteil
der Arbeitslosen an den 18 bis unter 65-jährigen Personen mit Behinderung in Sachsen betrug
im Jahr 2009 insgesamt 9 %. Bundesweit lag die Arbeitslosenquote von Personen mit Schwer-
behinderung 2015 bei 13,4 %. Im Vergleich dazu lag die allgemeine Arbeitslosenquote bei
8,2 %. 77  Zum 31.12.2015 waren in Leipzig insgesamt 1.318 Personen mit Schwerbehinderung
arbeitslos gemeldet.

74  In den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit gilt als schwerbehindert, wer einen Grad der Behinderung von 50 und mehr hat
oder von der Bundesagentur einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt wurde. Gleichgestellt werden Personen mit einem
Grad der Behinderung von 30 bis 50, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz im
Sinne des § 73 SGB IX nicht erlangen oder nicht behalten können.
75  Die folgenden statistischen Daten stützen sich auf die Meldungen, die im Rahmen des Anzeigeverfahrens nach § 80 Abs. 2 SGB
IX den zuständigen Arbeitsagenturen von Unternehmen mit mindestens 20 Arbeitsplätzen gemeldet wurden. Schwerbehinderte und
diesen gleichgestellte behinderte Menschen, die bei Arbeitgebern mit weniger als 20 Mitarbeitern beschäftigt sind, werden über das
Anzeigeverfahren grundsätzlich nicht erfasst, so dass die Beschäftigungsstatistik zum Gesamtumfang der Beschäftigung schwer-
behinderter Menschen nur eingeschränkt aussagekräftig ist. Ergänzend zum Anzeigeverfahren gem. § 80 Abs. 2 SGB IX wird bei
Arbeitgebern mit weniger als 20 Beschäftigten gemäß § 80 Abs. 4 SGB IX alle fünf Jahre und nur nach Aufforderung durch die
Bundesagentur für Arbeit eine repräsentative Teilerhebung über die bei ihnen beschäftigten schwerbehinderten und diesen gleich-
gestellten behinderten Menschen durchgeführt. Die letzte Teilerhebung wurde 2011 durchgeführt.
76  Bundesagentur für Arbeit, Statistik/Arbeitsmarktberichterstattung (Dezember 2015): Der Arbeitsmarkt in Deutschland – Die Ar-
beitsmarktsituation von schwerbehinderten Menschen, Nürnberg.
77  Bundesagentur für Arbeit: Arbeitsmarkt 2015. Arbeitsmarktanalyse für Deutschland, West- und Ostdeutschland. Nürnberg, 2016:
S. 157, Tabelle IV.G.8. Eine Arbeitslosenquote für Sachsen oder die Stadt Leipzig wird von der Bundesagentur für Arbeit nicht aus-
gewiesen.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
58          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Für Menschen mit einer geistigen Behinderung ist der allgemeine Arbeitsmarkt weitgehend ver-
schlossen. Die Arbeitsmöglichkeiten werden mit steigenden Anforderungen der Arbeitswelt und
durch den Abbau von einfach strukturierten Tätigkeiten eingeschränkter.
Zur Förderung der Integration von schwerbehinderten Menschen in den allgemeinen Arbeits-
markt gibt es gemäß § 71 SGB IX eine Pflichtquote für Beschäftigung. Private und öffentliche
Arbeitgeber mit jahresdurchschnittlich mindestens 20 Arbeitsplätzen müssen wenigstens bis zu
fünf Prozent schwerbehinderte Menschen beschäftigen. Erfüllt ein Unternehmen diese Pflicht-
arbeitsquote nicht, so ist für jeden nicht besetzten Pflichtarbeitsplatz eine monatliche Aus-
gleichsabgabe von mindestens 115 Euro zu zahlen. Arbeitgeber, die durch Aufträge an Werk-
stätten für behinderte Menschen zu deren Beschäftigung beitragen, können nach § 140 SGB IX
die Ausgleichsabgabe für nicht besetzte Schwerbehinderten-Arbeitsplätze mit bis zu 50 % der
Arbeitsleistung der Werkstatt verrechnen. Mit der Abgabe soll ein Ausgleich geschaffen werden
gegenüber jenen Arbeitgebern, die ihre Beschäftigungspflicht erfüllen. Die Ausgleichsabgabe
wird vom Integrationsamt erhoben. Damit werden Leistungen für schwerbehinderte Menschen
und Arbeitgeber sowie Integrationsfachdienste finanziert. Im Jahr 2010 arbeiteten in Sachsen
insgesamt 31.105 Personen mit Behinderung auf sogenannten Pflichtarbeitsplätzen bei privaten
und öffentlichen Arbeitgebern mit mehr als 20 Angestellten. Darüber hinaus arbeiteten weitere
7.919 Personen mit Schwerbehinderung oder ihnen gleichgestellte Personen bei Unternehmen
mit weniger als 20 Angestellten. 78  In Leipzig waren 2015 insgesamt 3.938 Personen über die
sogenannte Pflichtquote bei Unternehmen mit 20 und mehr Arbeitsplätzen beschäftigt, davon
2.674 bei privaten Arbeitgebern und 1.264 bei öffentlichen Arbeitgebern.
2016 gab es 50 Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung in geförderten Integrationsprojek-
ten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Die Zahl dieser Arbeitsplätze hat sich gegenüber dem
Vorjahr um 14 Plätze verringert.
Die Werkstatt für behinderte Menschen ist eine Einrichtung zur Teilhabe behinderter Menschen
am Arbeitsleben. Sie bietet ein geschütztes Berufsbildungs- und Arbeitsfeld und soll die Leis-
tungs- und Erwerbsfähigkeit von Menschen mit Behinderung erhalten, entwickeln, verbessern
oder wiederherstellen sowie auf eine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vorbereiten.
Zum 31.12.2016 waren in den sechs Werkstätten in Leipzig insgesamt 1.726 Personen im Ar-
beits- und Berufsbildungsbereich tätig, vier Personen weniger als im Vorjahr. Neben dem Be-
rufsbildungs- und Arbeitsbereich gibt es den Bereich „Förderung und Betreuung“, welcher Per-
sonen versorgt, die nicht oder noch nicht oder nicht wieder am Arbeitsleben der Werkstatt teil-
nehmen können. Ziel der Förderung und Betreuung ist es, auf die Werkstattfähigkeit vorzuberei-
ten. Im Jahr 2016 wurden 89 Personen in diesem Bereich betreut. Außenarbeitsplätze sollen
den Übergang von Werkstätten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt unterstützen. Außenarbeits-
plätze können sowohl dauerhafte Arbeitsplätze, als auch zeitweise Arbeitsplätze in Unterneh-
men außerhalb der Werkstatt sein. Zum Stand 31.12.2016 gab es in Leipzig 223 Außenarbeits-
plätze bei privaten und öffentlichen Unternehmen.
5.4.2 Bestehende Maßnahmen
Behörden und Fachdienste
Agentur für Arbeit Leipzig und Jobcenter Leipzig:  In beiden Behörden beraten und betreuen
spezialisierte Ansprechpartner/-innen schwerbehinderte Menschen und Rehabilitanden zu Mög-
lichkeiten der beruflichen Eingliederung.
Integrationsamt:  Das Integrationsamt beim Kommunalen Sozialverband Sachsen unterstützt
nachrangig zu anderen Trägern der beruflichen Rehabilitation die Eingliederung von schwerbe-
hinderten Menschen und diesen gleichgestellten behinderten Menschen ins Arbeitsleben. Das
Integrationsamt erhebt die Ausgleichsabgabe und finanziert daraus begleitende Hilfen am Ar-
beitsleben.
79  Zu den Leistungen gehören die Unterstützung von Arbeitgebern (z. B. Leistungen

78  Bei den über die Pflichtquote beschäftigten schwerbehinderten Personen handelt es sich überwiegend um Arbeitnehmer/-innen,
die eine Schwerbehinderung erworben haben und von ihren Arbeitgeber/-innen weiterbeschäftigt werden.
79  Siehe auch mögliche Unterstützungen für schwerbehinderte Menschen und deren Arbeitgeber gemäß § 102 SGB IX und
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 59
bei außergewöhnlicher Belastung) und schwerbehinderten Menschen (z. B. Arbeitsassistenz),
die Förderung von Integrationsprojekten, die Förderung von Integrationsfachdiensten, Schulun-
gen und Öffentlichkeitsarbeit, die Förderung von Kleinmaßnahmen zum Erhalt der Wettbe-
werbsfähigkeit der Werkstätten für behinderte Menschen und regionale Modellprojekte. Darüber
hinaus muss das Integrationsamt bei Kündigungen von Arbeitsverträgen mit schwerbehinderten
Menschen einbezogen werden.
Integrationsfachdienst:  Im Auftrag des Integrationsamtes beim Kommunalen Sozialverband
Sachsen und anderer Träger der beruflichen Rehabilitation unterstützt der Integrationsfach-
dienst Leipzig (Träger: Malteser Hilfsdienst e.V.) Menschen mit Behinderung bei allen Fragen im
Zusammenhang mit Ausbildung, Arbeit und Behinderung. Dazu gehört auch die Klärung geeig-
neter beruflicher Perspektiven oder die Vorbereitung und Begleitung beim Übergang von der
Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Der Integrationsfachdienst berät und unterstützt
auch Arbeitgeber, die bei der Einstellung oder Beschäftigung von Menschen mit Behinderung
Unterstützung benötigen. Der Integrationsfachdienst erbringt seine Leistungen nachrangig zu
anderen Rehabilitationsträgern.
Technischer Beratungsdienst:  Der Technische Beratungsdienst des Integrationsamtes beim
Kommunalen Sozialverband Sachsen berät zur fachtechnischen Ausstattung von Arbeitsplätzen
und zu arbeitsorganisatorischen Fragen und begutachtet beantragte Maßnahmen zur behinder-
tengerechten Anpassung des Arbeitsplatzes hinsichtlich Zweckmäßigkeit und preislicher Ange-
messenheit.
Förderprogramme und Netzwerke
Initiative Inklusion:  Durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales werden von 2011 bis
2018 bundesweit insgesamt 140 Millionen Euro bereitgestellt, um mehr schwerbehinderte Men-
schen in reguläre Arbeitsverhältnisse zu vermitteln. Schwerpunkte des Programms sind Berufs-
orientierung, betriebliche Ausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen, Arbeitsplätze für über
50-jährige arbeitslose oder arbeitsuchende schwerbehinderte Menschen sowie die Schaffung
von Inklusionskompetenz bei den Kammern. Diese sollen gezielt kleine und mittlere Unterneh-
men dahingehend beraten, dass mehr Ausbildungs- und Arbeitsplätze für Menschen mit Behin-
derung bereitgestellt werden. Aus der „Initiative Inklusion“ werden in Leipzig zwei Projekte fi-
nanziert: die Berufsorientierung durch den Integrationsfachdienst für Förderschüler/-innen mit
Schwerpunkt geistige Entwicklung (siehe Abschnitt 5.3.2 oben) sowie das Projekt „AuV-
schwung“ (siehe Abschnitt 5.4.2 weiter unten).
Allianz Arbeit und Behinderung – Allianz zur Beschäftigungsförderung von Menschen mit Be-
hinderungen:  Die Allianz unter Federführung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales
und Verbraucherschutz vereint seit 2010 insgesamt 21 Akteure, darunter den Beauftragten der
Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Vertreter/-innen
von Arbeitnehmern, Rehabilitationsträgern, der Wirtschaft, von Wohlfahrt und Selbsthilfe, der
kommunalen Spitzenverbände, der Agentur für Arbeit und von vier sächsischen Ministerien. Ziel
der Allianz ist, die Chancen für Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
zu verbessern.
80  Das Dienstleistungsnetzwerk „support“ für sächsische Unternehmen ist ein
Projekt der Allianz.
Dienstleistungsnetzwerk „support“ für klein- und mittelständische Unternehmen:  Das Netzwerk
bietet für sächsische Unternehmen kostenfrei Leistungen aus einer Hand zur Beschäftigung
schwerbehinderter, behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen an. Unternehmen
werden beraten und bei der Suche nach geeigneten Arbeitnehmern unterstützt. Das Netzwerk
koordiniert alle erforderlichen Schritte bis zur Einstellung, hilft bei der Klärung von Fördermög-
lichkeiten und Zuschüssen, bei der Sicherung von Arbeitsverhältnissen und bei Konflikten. Re-
gionale Kontakt- und Servicestelle in Leipzig für den Raum Nordsachsen einschließlich Stadt
Leipzig ist der Malteser Hilfsdienst e. V.

80  Die Arbeitsschwerpunkte der Allianz sind: Potenziale von Menschen mit Behinderung vermitteln; duale Berufsausbildung für Men-
schen mit Behinderung stärken und Übergänge von der Schule auf den allgemeinen Arbeitsmarkt fördern; Arbeitsplätze auf dem
allgemeinen Arbeitsmarkt sichern und schaffen sowie Übergänge aus der Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen
Arbeitsmarkt fördern (vgl. Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz: Schwerpunkte für die künftige Arbeit
der Allianz Arbeit + Behinderung).
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
60          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Vermittlungsplattform „Frühstück inklusive“:  „Frühstück inklusive“ ist eine Plattform, über die sich
Unternehmensvertreter/-innen und arbeitssuchende Menschen mit und ohne Behinderung
zweimal im Jahr beim gemeinsamen Frühstück begegnen. Dabei können Kontakte geknüpft
und Arbeitsplätze vermittelt werden. Neben der Vermittlung geht es auch um die Information
und Beratung von Arbeitgebern zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung. Die arbeits-
suchenden Teilnehmer/-innen bereiten sich mit Bewerbungs- und Kommunikationstrainings, u.a.
in Gebärdensprache, auf die Veranstaltung vor. Die Plattform wird durch das Kompetenzzent-
rum JOBLOTSE Leipzig der BBW-Leipzig-Gruppe organisiert.
Langfristige Maßnahmen der Arbeitsintegration
Integrationsprojekte:  Integrationsprojekte nach §§ 132 ff. SGB IX sind rechtlich und wirtschaft-
lich selbständige Unternehmen oder unternehmensinterne Betriebe (Integrationsbetriebe) be-
ziehungsweise Abteilungen (Integrationsabteilungen) zur Beschäftigung von Menschen mit Be-
hinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Sie bilden eine Brücke zwischen den Werkstätten
für behinderte Menschen und dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Der Anteil schwerbehinderter
Menschen in Integrationsprojekten liegt zwischen 25 und 50 %. Im Jahr 2015 gab es in Leipzig
insgesamt vier Integrationsprojekte
81  mit insgesamt 118 Arbeitsplätzen. Davon wurden 64 Men-
schen mit Behinderung beschäftigt. Die Zahl der in Integrationsprojekten geschaffenen Plätze
für Menschen mit Behinderung hat sich seit 2010 um 49 % erhöht und folgt damit dem Trend in
Sachsen. Die Zahl der Integrationsprojekte in Leipzig hat sich seit 2010 nicht verändert. In
Sachsen nahm ihre Zahl von 44 auf 53 um 20 Prozent zu.
Philippus Leipzig – Aufbau eines Integrationsbetriebs: Die Gebäude der ehemaligen Philippus-
kirche werden durch das Berufsbildungswerk Leipzig zu einem weiteren Integrationsprojekt in
Leipzig mit Hotel, Gastronomie und einem für Veranstaltungen offenen Kirchensaal umgebaut.
Die Eröffnung soll Ende 2017 erfolgen. Zu mindestens 40 % sollen Mitarbeiter/-innen mit Behin-
derung beschäftigt werden.
Stadt Leipzig als Arbeitgeberin von Menschen mit Behinderung:  Die Stadt Leipzig einschließlich
der Eigenbetriebe erfüllt als Arbeitgeberin die gesetzlich vorgegebene Beschäftigungsquote für
Menschen mit Behinderung mit 7,2 % (Stand: Juni 2016). Im Jahr 2015 stellte die Stadt Leipzig
20 Menschen mit einer Behinderung neu ein, davon 11 Personen bei der Stadtverwaltung.
82 Die
Stadt Leipzig strebt an, über die gesetzlichen Vorgaben hinaus, die Quote bei der Beschäftigung
von schwerbehinderten und diesen gleichgestellten Menschen zu gewährleisten. Dieses Ziel ist
in der Integrationsvereinbarung zwischen der Stadtverwaltung Leipzig, der Schwerbehinderten-
vertretung und dem Personalrat Stadtverwaltung vereinbart. 83  Die Vereinbarung regelt, wie die
berufliche Integration von schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten Menschen konkret er-
folgen soll. Ein Integrationsteam unterstützt die Teilhabe schwerbehinderter und diesen gleich-
gestellten Beschäftigten im Arbeitsleben, insbesondere bei der beruflichen Integration.
Stadt Leipzig als Auftraggeberin:  Die Stadt Leipzig nimmt Dienstleistungen von Werkstätten für
behinderte Menschen in Anspruch. Diese werden direkt bei der Stadt Leipzig als sogenannte
Außenarbeit der Werkstätten erbracht. Die Anleitung und Assistenz für die beschäftigten Perso-
nen erfolgt durch die Werkstätten. Diese tragen auch Sozialversicherung, Betriebshaftpflicht-
und Unfallversicherung. Zu den Dienstleistungen gehören beispielsweise die elektronische Da-
tenerfassung in der Abteilung Schwerbehinderteneigenschaft im Sozialamt (4 Außenarbeitsplät-
ze) oder die Papierkorbentleerung und Papiermüllentsorgung im Technischen Rathaus (2 Au-
ßenarbeitsplätze) durch Mitarbeiter/-innen der Werkstatt Diakonie am Thonberg. Die Werkstatt
der Lebenshilfe Leipzig e.V. unterhält 16 Außenarbeitsplätze im Bereich Garten- und Land-
schaftspflege im Zoo Leipzig.

81 Integrationsprojekte mit Arbeitsplätzen in Leipzig waren im Jahr 2015: Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH
(Gebäudereinigung, Speisenversorgung und Dokumentenmanagement), Fairwaltungstiger – Verein zur Wiedereingliederung psy-
chosozial geschädigter Menschen Leipzig e.V. (Buchführung und Bilanzbuchhaltung), GFA Sachsen gGmbh (Elektroschrott-
Recycling, Akten- und Datenträgervernichtung , BGV A3 - Prüfungen vor Ort) und Löwenstark Leipzig - JOB GmbH (Reinigungs-
und Hauswirtschaftsdienst).
82  Vgl. VI-DS-02733 „Bericht zur Schwerbehindertenabgabe – Haushaltsjahr 2015“ vom 22.06.2016.
83  Vgl. Integrationsvereinbarung zwischen Stadtverwaltung Leipzig und der Schwerbehindertenvertretung und dem Personalrat der
Stadtverwaltung vom 18.02.2015.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 61
Projekte
Praxisbausteine für berufliche Bildung:  Durch die Diakonie Sachsen wurden standardisierte Bil-
dungsrahmenpläne als Praxisbausteine für die berufliche Bildung von Menschen mit Behinde-
rung erarbeitet. Die Projektleitung lag bei der Diakonie am Thonberg. Insgesamt wurden 69
Praxisbausteine entwickelt, die sich inhaltlich und strukturell an elf verschiedenen Ausbildungs-
rahmenplänen allgemeiner Berufsausbildung orientieren. Mit Hilfe der Praxisbausteine können
Inhalte allgemeiner Berufsausbildung auch in Werkstätten vermittelt werden. Dies erleichtert
den Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt. Die Praxisbausteine werden seit September 2016
schrittweise in allen Werkstätten für Menschen mit Behinderung in Leipzig eingeführt.
Projekt BBBdual:  Zu den Aufgaben der Werkstätten für behinderte Menschen gehört die Qualifi-
zierung von Menschen mit Behinderung für einen möglichen Übergang auf den allgemeinen Ar-
beitsmarkt. Das Projekt „BBBdual“ begleitet Menschen mit Behinderung bei ihrem Einstieg in
den Beruf. Im Rahmen des Projektes wird Menschen mit Behinderung eine ausbildungsnahe
und von den Kammern angepasste Qualifizierung in Kooperation mit Betrieben ermöglicht.
Nach der Qualifizierung erfolgt eine passgenaue Suche eines Arbeitsplatzes.
Programm „Spurwechsel“:  Der Kommunale Sozialverband Sachsen fördert mit dem Programm
„Spurwechsel“ seit 2013 den Übergang von Beschäftigten der Werkstatt für behinderte Men-
schen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Arbeitgeber, die Werkstattbeschäftigte in ein sozialver-
sicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis übernehmen, erhalten einen Zuschuss, der Mehrauf-
wendungen abfedern soll. Die Werkstatt wird durch den Integrationsfachdienst des Kommuna-
len Sozialverbandes Sachsen bei der Vorbereitung der Werkstattbeschäftigten unterstützt und
erhält eine Vermittlungsprämie.
Projekt „AuVschwung“:  AuVschwung steht für Aktivierung und Vermittlung schwerbehinderter
Menschen und nachhaltige gesellschaftliche Inklusion. Ziel des Projektes ist die Begleitung von
schwerbehinderten Menschen auf ihrem Weg in Arbeit und die Beratung von Unternehmen zur
Beschäftigung von Menschen mit Behinderung. Über einen Zeitraum von drei Jahren werden ab
2016 insgesamt 180 schwerbehinderte Menschen aktiviert, qualifiziert und in allen Phasen des
Vermittlungsprozesses begleitet. Träger des Projektes ist die Berufsbildungswerk Leipzig-
Gruppe. Die Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter Leipzig. Seit Beginn des
Projektes in 2016 bis März 2017 wurden 30 % der Teilnehmer/-innen in ein Arbeitsverhältnis
vermittelt.
Projekt „Teilhabe am Arbeitsleben“:  Beim Körper- und Mehrfachbehindertenverband Sachsen
e. V. werden im „Begegnungszentrum im Grünen“ fünf Menschen mit Behinderung, die nicht in
eine Werkstatt für behinderte Menschen integrierbar sind, mit Hilfe des persönlichen Budgets
beschäftigt. Die Aufgaben umfassen Gartenarbeit, Reinigung, Küchenarbeit, Service, Werk-
stattarbeit oder Bürotätigkeiten. Die Menschen arbeiten in kleinen Gruppen und werden von pä-
dagogischen Fachkräften betreut. Durch Beschäftigung und Qualifizierung sollen die individuelle
Leistungsfähigkeit und der Übergang in den allgemeinen Arbeitsmarkt gefördert werden.
Projekt „MehrWertQuartier“:  Das Projekt soll in den beiden Leipziger Soziale-Stadt-Gebieten
Grünau und Leipziger Osten die Erwerbschancen langzeitarbeitsloser Bewohner/-innen, darun-
ter auch von Menschen mit Behinderung, im Quartier fördern und lokale Unternehmen stabilisie-
ren. Anlaufstelle im jeweiligen Gebiet ist ein Arbeitsladen. Die Arbeitsläden in den beiden Stadt-
teilen bieten Informationen, Beratung und Unterstützung rund um das Thema Arbeit. Der „Quar-
tiersservice Arbeit“ informiert und berät Arbeitsuchende aus den Stadtteilen. Unternehmer/-
innen berät der „Quartiersservice Wirtschaft“ vor Ort branchen-, standort- und gebietsbezogen.
Er gestaltet bei Bedarf Seminare und Coachings, damit die Unternehmen stabil und erfolgreich
wirtschaften können. Ein Ansiedlungsmanagement hilft, leerstehende Gewerberäume zu bele-
ben und für neue Ideen Räume zu vermitteln. Das Projekt wird von April 2015 bis Dezember
2018 durch das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung der Stadt Leipzig in Ko-
operation mit Deutsche Angestellten-Akademie Leipzig und Behling-Consult Halle umgesetzt.
Es wird durch das ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“ (BIWAQ) ge-
fördert. Durch das Projekt wurden bislang mobilitätseingeschränkte und psychisch kranke Per-
sonen mit Behinderung erreicht.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
62          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

5.4.3 Handlungsbedarf
Netzwerkarbeit:  Die Vernetzung von Akteuren aus den Bereichen Berufsorientierung, Ausbil-
dung, Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung hat sich im Prozess der Erarbei-
tung des Teilhabeplans weiterentwickelt. Es bedarf eines weiterführenden Angebotes zur Ver-
netzung, um die gewonnenen Kontakte zu verstetigen, weitere Partner zu gewinnen und den
Inklusionsprozess im Bereich Ausbildung und Arbeit zu verstetigen.
Netzwerk psychisch kranke Menschen:  Von den jungen psychisch kranken Menschen von 17
bis 27 Jahren, die im Jahr 2014 vom sozialpsychiatrischen Dienst betreut wurden, waren 69 %
arbeitslos. Darunter sind auch Menschen, die neben ihrer psychischen Erkrankung eine Behin-
derung aufweisen. Neben der psychiatrischen Therapie und der sozialen Unterstützung muss
die Teilhabe an Arbeit von schwer psychisch kranken Menschen professionell und nachhaltig
begleitet werden. Hier besteht ein Bedarf an geeigneten Maßnahmen, da bestehende Struktu-
ren des Sozialpsychiatrischen Dienstes dafür nicht hinreichend sind.
Aufträge an Werkstätten / Sozialorientierte Vergabe von Leistungen: Das Gesetz zur Moderni-
sierung des Vergaberechts ermöglicht öffentlichen Auftraggebern, soziale Aspekte in Vergabe-
entscheidungen mit einzubeziehen
84 . Mit Blick auf die damit verbundene Förderung von Be-
schäftigungschancen für Menschen mit Behinderung sollte die Einführung sozialorientierter Kri-
terien bezogen auf die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung für die Vergabe von Leis-
tungen an Dritte geprüft und Werkstätten für Menschen mit Behinderung in die Vergabe von
Aufträgen für ausgewählte Artikel des Sortiments einbezogen werden.
Stadtteilorientierte Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung:  Im Rahmen der Stadterneuerung
werden mit den Arbeitsläden in Grünau und im Leipziger Osten, dem Jobpoint im Leipziger
Westen sowie mit dem mobilen Job-Coach in Schönefeld und der Arbeit der Magistralenmana-
gements Vorhaben zur Förderung der Integration in Arbeit und zur Stärkung der lokalen Öko-
nomie in benachteiligten Stadtteilen umgesetzt. Die Zielgruppe der Menschen mit Behinderung
sollte bei den Handlungsansätzen zur stadtteilorientierten Wirtschafts- und Beschäftigungsför-
derung in den Schwerpunktgebieten der integrierten Stadtteilentwicklung deutlich stärker in den
Blick genommen werden. Das betrifft zum einen die Konzeption von niedrigschwelligen Vermitt-
lungs- und Beratungsangeboten für Arbeitgeber/-innen und Unternehmensnetzwerke in den
Fördergebieten. Zum anderen sollten bei der Entwicklung niedrigschwelliger Angebote zur sozi-
alen Eingliederung und Integration in Beschäftigung die spezifischen Bedarfslagen aufgrund
unterschiedlicher Behinderungsarten sowie Komm- und Gehstrukturen berücksichtigt werden.
Dies setzt entsprechende Maßgaben bei den Anforderungen an Vorhabens- und Projektbe-
schreibungen beim Einsatz von Städtebaufördermitteln seitens der Stadt Leipzig voraus.
Zentrale Anlaufstelle:  In Leipzig gibt es eine Vielzahl von Angeboten und Maßnahmen, welche
die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben, insbesondere auf dem allgemei-
nen Arbeitsmarkt befördern. Eine zentrale Anlaufstelle, welche für arbeitssuchende Menschen
mit Behinderung, potentielle Arbeitgeber/-innen und Träger die verfügbaren Informationen im
Überblick aufbereitet, gibt es nicht. Gleichzeitig wurde im Rahmen des ersten Teilhabeforums
Bedarf nach einem einfachen Zugang zu den vorhandenen Informationen geäußert.
Integrationsprojekte:  Die Zahl der in Integrationsprojekten geschaffenen Plätze für Menschen
mit Behinderung hat sich in Leipzig seit 2010 nur geringfügig erhöht, insbesondere im Vergleich
zur Entwicklung in Sachsen. Mit der 2018 geplanten Eröffnung eines Integrationsbetriebes im
Rahmen des Projektes Philippus Leipzig wird sich die Situation verbessern. Dennoch sollten
weitere Integrationsprojekte entwickelt werden, um für Menschen mit Behinderung Arbeitsplätze
auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu schaffen.
Beschäftigung bei der Stadt Leipzig:  Die Stadt Leipzig einschließlich der Eigenbetriebe überer-
füllt gegenwärtig die gesetzlich vorgegebene Beschäftigungsquote für Menschen mit Behinde-
rung. Da viele Mitarbeiter/-innen mit Schwerbehinderung in den kommenden Jahren altersbe-
dingt ausscheiden, bedarf es weiterer Anstrengungen, um die Quote auf diesem Niveau zu hal-
ten. Dies kann neue Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Menschen mit Behinderung eröff-
nen. Insbesondere bei jenen Eigenbetrieben, die für sich betrachtet ihre Beschäftigungspflicht
derzeit nur in geringem Maße erfüllen, sollten weitere Anstrengungen unternommen werden.

84  Dies war vor Inkrafttreten des Gesetzes nur im Rahmen von EU-weiten Ausschreibungen möglich.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 63
Darüber hinaus sollte geprüft werden, inwiefern bei der Stadt Leipzig weitere Außenarbeitsplät-
ze entstehen können und wie die Zusammenarbeit mit den Werkstätten für behinderte Men-
schen verstärkt werden kann.
Werkstätten für behinderte Menschen: Werkstätten für behinderte Menschen sollten Schnittstel-
len zum allgemeinen Arbeitsmarkt weiter ausbauen. Dazu zählen eine verbesserte Vermittlung
von Werkstattmitarbeiter/-innen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und der Ausbau von Außen-
arbeitsplätzen. Dabei müssen Vorteile von Werkstätten für Menschen mit Behinderung wie ein
sicheres Beschäftigungsentgelt, welches eine auskömmliche Altersrente ermöglicht und eine
geschützte soziale Umgebung berücksichtigt werden und Anreize, welche den Zugang zum all-
gemeinen Arbeitsmarkt befördern, gestärkt werden.
5.4.4 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Beschäftigungsfähigkeit und Arbeits-
marktintegration“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finanzi-
elle
Auswir-
kung
29 Netzwerkarbeit zu
Ausbildung und
Arbeit für Men-
schen mit Behinde-
rung
Die Stadt Leipzig befördert Kontakte zwischen
Trägern aus den Bereichen Berufsorientierung,
Ausbildung, Arbeit und Beschäftigung für Men-
schen mit Behinderung, gewinnt neue Partner
und fördert den Austausch zur weiteren Ent-
wicklung des Inklusionsprozesses über die fol-
gende Netzwerke: Arbeitskreis „Schule Wirt-
schaft Leipzig“, stadtteilbezogene Netzwerke
des Quartiersmanagements, Netzwerk Logistik
und ggf. die Clusternetzwerke. Darüber hinaus
wird die jährliche Inklusionskonferenz im Rah-
men des Projektes „AuVschwung“ zur Netz-
werkarbeit genutzt.
F: Referat für Be-
schäftigungspolitik
2018
fortlau-
fend
nein
30 Aufbau eines
Netzwerkes zur
Rehabilitation psy-
chisch kranker
Menschen
Die Stadt Leipzig baut ein „Leipziger Netzwerk
Arbeit“ auf, welches sektorübergreifend auf die
berufliche Rehabilitation von schwer psychisch
kranken Menschen im Rahmen von Komplex-
leistungen der psychiatrischen Versorgung aus-
gerichtet ist. Der Zugang von psychisch kranken
Menschen mit Behinderung zum allgemeinen
Arbeitsmarkt soll verbessert werden.
F: Gesundheitsamt;
M: N. N.
2019 ja, vgl.
Anlage
2
85
31 Aufträge an Werk-
stätten für Men-
schen mit Behinde-
rung
Die Stadt Leipzig vergibt Aufträge für ausge-
wählte Artikel des Sortiments im Wettbewerb
mit Werkstätten für Menschen mit Behinderung.
F: Hauptamt; M:
alle Beschaffungs-
stellen, Eigenbe-
triebe, Dezernat II
ab 2019
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage
2
86
32 Sozialorientierte
Vergabe von Leis-
tungen durch die
Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig prüft nach Einführung des
neuen Sächsischen Vergabegesetzes, ob die
Einführung sozialorientierter Kriterien bezogen
auf die Beschäftigung von Menschen mit Behin-
derung für die Vergabe von Leistungen an Dritte
möglich ist.
F: Hauptamt; M:
Referat für Be-
schäftigungspolitik
2021 ja, vgl.
Anlage
2
87

85  Zur Finanzierung der Maßnahme sollen Fördermittel (u.a. Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förde-
rung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – RL Teilhabe – vom 9. April 2009) beantragt werden. Ein
städtischer Anteil in Höhe von 7.000 € soll im Haushaltsplan 2019/2020 eingeplant werden.
86 Betreffende Artikel aus Werkstätten für Menschen mit Behinderung sind zum Teil erheblich teurer als anderweitig hergestellte
Artikel. Die Höhe der Mehraufwendungen kann erst im Zuge der konkreten Auftragsvergabe benannt werden. Deshalb ist eine Dar-
stellung der finanziellen Auswirkungen in Anlage 2 nicht möglich.
87  Eine entsprechende Berücksichtigung kann ggf. zu Mehrkosten führen. Da die Höhe der Mehraufwendungen derzeit nicht bezif-
fert werden kann, ist eine Darstellung der finanziellen Auswirkungen in Anlage 2 nicht möglich.
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
64          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finanzi-
elle
Auswir-
kung
33 Stadtteilorientierte
Wirtschafts- und
Beschäftigungsför-
derung in den
Schwerpunktge-
bieten der integrier-
ten Stadtteilent-
wicklung unter be-
sonderer Berück-
sichtigung von
Menschen mit Be-
hinderung als Ziel-
gruppe
Bei der Einwerbung von Fördermitteln für
Vorhaben der stadtteilorientierten Wirtschafts-
und Beschäftigungsförderung in den
Schwerpunktgebieten der integrierten
Stadtteilentwicklung werden Menschen mit
Behinderung als Zielgruppe mit ihren
behinderungsbedingten Anforderungen
beachtet. Dazu zählt auch die Konzeption von
Vermittlungs- und Beratungsangeboten für
Arbeitgeber/-innen und
Unternehmensnetzwerke.
F: Amt für Stadter-
neuerung und
Wohnungsbau-
förderung; M: Amt
für Wirtschafts-
förderung, Referat
für Beschäftigungs-
politik
2018
fortlaufe
nd
nein

Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 65
6. Freizeit, Sport und Kultur
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 30 – Teilhabe am kulturellen Leben sowie Erholung, Freizeit und Sport

(1) Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen, gleichberechtigt mit anderen am
kulturellen Leben teilzunehmen, und treffen alle geeigneten Maßnahmen, um sicherzustellen, dass Menschen mit
Behinderungen
a) Zugang zu kulturellem Material in zugänglichen F ormaten haben;
b) Zugang zu Fernsehprogrammen, Filmen, Theatervors tellungen und anderen kulturellen Aktivitäten in zugängli-
chen Formaten haben;
c) Zugang zu Orten kultureller Darbietungen oder Di enstleistungen, wie Theatern, Museen, Kinos, Bibliotheken
und Tourismusdiensten, sowie, so weit wie möglich, zu Denkmälern und Stätten von nationaler kultureller Be-
deutung haben.
(2) Die Vertragsstaaten treffen geeignete Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit zu geben,
ihr kreatives, künstlerisches und intellektuelles Potenzial zu entfalten und zu nutzen, nicht nur für sich selbst, sondern
auch zur Bereicherung der Gesellschaft.
(3) Die Vertragsstaaten unternehmen alle geeigneten Schritte im Einklang mit dem Völkerrecht, um sicherzustellen,
dass Gesetze zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums keine ungerechtfertigte oder diskriminierende Barri-
ere für den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu kulturellem Material darstellen.
(4) Menschen mit Behinderungen haben gleichberechtigt mit Anderen Anspruch auf Anerkennung und Unterstützung
ihrer spezifischen kulturellen und sprachlichen Identität, einschließlich der Gebärdensprachen und der Gehörlosen-
kultur.
(5) Mit dem Ziel, Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilnahme an Erholungs-, Freizeit- und Sportak-
tivitäten zu ermöglichen, treffen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen,
d) um Menschen mit Behinderungen zu ermutigen, so u mfassend wie möglich an breitensportlichen Aktivitäten auf
allen Ebenen teilzunehmen, und ihre Teilnahme zu fördern;
e) um sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderung en die Möglichkeit haben, behinderungsspezifische Sport-
und Erholungsaktivitäten zu organisieren, zu entwickeln und an solchen teilzunehmen, und zu diesem Zweck die
Bereitstellung eines geeigneten Angebots an Anleitung, Training und Ressourcen auf der Grundlage der Gleich-
berechtigung mit anderen zu fördern;
f) um sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderung en Zugang zu Sport-, Erholungs- und Tourismusstätten
haben;
g) um sicherzustellen, dass Kinder mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen Kindern an Spiel-, Erholungs-,
Freizeit- und Sportaktivitäten teilnehmen können, einschließlich im schulischen Bereich;

Freizeit ist im Unterschied zur Arbeitszeit und sogenannter gebundener Zeit eine Phase im Ta-
ges- oder Wochenalltag, die ein Mensch frei gestalten kann. Im Lebensbereich Freizeit werden
soziale Beziehungen zu Freunden und Menschen gepflegt, mit denen gemeinsame Interessen
geteilt werden. Die Freizeit hat ein „großes Potential für Inklusionsprozesse“
88 , weil sich in die-
sem Bereich „aufgrund der relativen Freiheit von Zwängen und Leistungsdruck“  89  Menschen mit
und ohne Behinderung begegnen können.
Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass es keine Unterschiede im Freizeitverhal-
ten von Menschen mit und ohne Behinderung gibt. Gemäß Teilhabebericht der Bundesregie-
rung gehen Menschen mit Behinderungen Freizeitaktivitäten fast ebenso häufig nach, sind mu-
sisch, sowie künstlerisch aktiv und suchen soziale Kontakte wie Menschen ohne Behinderung.
Jedoch ist die Teilhabe in vielen Bereichen der Freizeitgestaltung eingeschränkt.
90 Neben der
Art der Behinderung und dem damit verbundenen Ausmaß der Beeinträchtigung sowie dem Al-

88  Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beein-
trächtigungen 2016, Seite 346.
89  Niehoff, Ulrich (2006): Menschen mit geistiger Behinderung in der Freizeit – Versuch einer Standortbestimmung, Seite 408. In:
Wüllenweber, Ernst u.a. (Hrsg.): Pädagogik bei geistigen Behinderungen – Ein Handbuch für Studium und Praxis, Seite 408-415,
zitiert nach Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen
mit Beeinträchtigungen 2016, Seite 346.
90  Vgl. Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit
Beeinträchtigungen 2016, Seite 346 ff.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
66          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
ter beeinflussen Wohnverhältnisse, familiäre und soziale Netze oder verfügbare barrierefreie
Angebote das Freizeitverhalten. Einschränkungen entstehen durch fehlende oder nicht barriere-
frei zugängliche Informationen über bestehende Angebote und Veranstaltungsorte. Dies er-
schwert Begegnungen von Menschen mit und ohne Behinderung im Freizeitbereich. Auch sind
Menschen mit Behinderung bei ihrer Freizeitgestaltung häufiger auf die Unterstützung und Be-
gleitung von anderen Menschen angewiesen. Das trifft in besonderem Maße auf Menschen mit
geistigen Beeinträchtigungen sowie auf Menschen zu, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe
leben.
Einrichtungen der Behindertenhilfe (u.a. Wohnheime, Werkstätten, Tages- und Begegnungsstät-
ten) bieten unterschiedliche tagesstrukturierende Angebote zur Gestaltung der Freizeit an. Dazu
gehören beispielsweise sportliche Aktivitäten, Zirkus- und Theaterprojekte, Chor- und Singe-
kreise, kreatives Gestalten, gemeinsames Kochen und Ausflüge. Die Angebote bieten die Mög-
lichkeit, gezielt auf besondere Bedürfnisse einzugehen sowie Fähigkeiten und Fertigkeiten zu
entwickeln.
Im folgenden Abschnitt wird mit Blick auf eine mögliche kommunale Steuerung der Bereich or-
ganisierter Freizeit betrachtet. Im Mittelpunkt stehen geförderte Begegnungs-, Sport- und Kul-
turangebote sowie Rahmenbedingungen der sozialen Infrastruktur zur Ermöglichung selbstbe-
stimmt gestalteter Freizeit.
6.1 Ziele
Gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, gehört zu den Zielsetzungen der Stadt Leipzig und
ist in verschiedenen Fachplanungen verankert und mit konkreten Handlungsansätzen unter-
setzt.
Der „Fachplan Kinder- und Jugendförderung 2012“
91  der Stadt Leipzig zielt auf eine inklusive
Jugendhilfeinfrastruktur, bei der junge Menschen mit Behinderung gleichberechtigt mit Men-
schen ohne Behinderung teilhaben können. Kinder, Jugendliche und junge Familien sollen
selbstbestimmte, sinnstiftende und wertevermittelnde Freizeitangebote bzw. individuelle Hilfen
in Anspruch nehmen können. Die Leipziger Seniorenpolitik unterstützt gemäß den Seniorenpoli-
tischen Leitlinien der Stadt Leipzig 92  u.a. „lebenslanges Lernen, Kultur sowie Bewegung und
Sport“ und fördert „bedarfsgerechte offene Angebote“. Im Fachkonzept Soziale Teilhabe des
Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wurden die in den genannten Fachpla-
nungen verankerten Zielsetzungen als Ziele „Inklusive Stadt“, „Chancengerechtigkeit und Teil-
habe“ sowie „Zusammenhalt“ aufgenommen.
Die Kulturentwicklungsplanung
93  zielt mit dem Anspruch kultureller Teilhabe darauf ab, Konzep-
te für eine vielfältige, inklusive, generationsübergreifende und interkulturelle Teilhabe nachhaltig
zu entwickeln. Die Ermöglichung kulturelle Teilhabe wurde als Ziel im Fachkonzept Kultur des
Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 berücksichtigt.
Mit den Sportpolitischen Leitsätzen im „Sportprogramm 2024“ der Stadt Leipzig 94  ist die Zielset-
zung der Inklusion im Sinne selbstbestimmter gleichberechtigter Teilhabe beschrieben. Entspre-
chend ist ein Schwerpunkt der Sportförderung in der Stadt Leipzig auf Projekte für und mit Men-
schen mit Behinderung gerichtet. Die Leitsätze wurden im Fachkonzept Sport des Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 berücksichtigt.
Um die Teilnahme an Freizeitaktivitäten, Sport- und Kulturangeboten zu unterstützen und die
persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern, können Menschen mit Behinderung gemäß § 4
Abs. 1 Nr. 4 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erhalten.
Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird mit dem strategi-
schen Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ formuliert, dass alle Leipzigerinnen und Leipziger
sich in Leipzig wohl fühlen und entfalten können. Mit dem Handlungsschwerpunkt „Quartiersna-

91  Vgl. RBV-1348/12 „Fachplanung Kinder- und Jugendförderung“ vom 20.09.2012.
92  Vgl. RBV-1165/12 „3. Altenhilfeplan Leipzig 2012 und Seniorenpolitische Leitlinien“ vom 21.03.2012.
93  Vgl. VI-DS-02840 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 mit den Teilkonzepten ‚Kulturelle Bildung‘ und ‚Soziokul-
tur‘ (Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung)“ vom 24.08.2016.
94  Vgl. VI-DS-02503-NF-06 „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ vom 21.09.2016, 3. Sportpolitischer Leitsatz, Seite 8.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 67
he Kultur-, Sport- und Freiraumangebote“ wird beschrieben, dass die Kultur-, Sport- und Frei-
raumangebote bedarfsorientiert sein sollen und in den Wohnvierteln quartiersnahe, fußläufig
erreichbare Angebote weiterentwickelt werden sollen. Mit dem strategischen Ziel „Leipzig
schafft soziale Stabilität“ und dem Handlungsschwerpunkt „Chancengerechtigkeit in der inklusi-
ven Stadt“ sollen inklusives Denken und Handeln gefördert werden und die Infrastruktur ein-
schließlich Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen gezielt dahingehend weiterentwickelt wer-
den. Mit dem Handlungsschwerpunkt „Lebenslanges Lernen“ sollen Zugänge zu Bildung vielfäl-
tig und barrierearm gestaltet werden, die Durchlässigkeit von Bildungsverläufen verbessert und
lebenslanges Lernen ermöglicht werden. Dies schließt nonformale Lernorte, wie Freizeit-, Kul-
tur- und Sporteinrichtungen, mit ein.
Folgende Ziele lassen sich aus dem Artikel der UN-K onvention, den oben genannten Zielset-
zungen der Fachplanungen und den strategischen Zielen „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ und
„Leipzig schafft soziale Stabilität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 für
die Handlungsfelder Freizeit, Sport und Kultur ableiten:
Ziel:
Menschen mit Behinderung haben gleichberechtigt Zugang zu Orten sozialen Lebens, können
gesellschaftlich teilhaben und sich aktiv in die Gemeinschaft einbringen.
Damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt am gemeinschaftlichen Leben teilhaben
können, müssen Freizeit-, Kultur- und Sportangebote zugänglich gestaltet sein. Wenn von Zu-
gänglichkeit die Rede ist, dann sind damit sowohl eine räumlich barrierefreie Gestaltung von
Orten, geeignete Formate und Materialien sowie Informationen für Menschen mit Behinderung
gemeint, als auch eine Kultur der Offenheit und Anerkennung, welche Vielfalt wertschätzt.
Darüber hinaus bedarf es Angebote, die Menschen mit Behinderung die Möglichkeit eröffnen,
ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten sowie sich gleichberechtigt und aktiv mit ihren
Vorstellungen und Ideen in die Gemeinschaft einzubringen. Dazu gehören Angebote, die auf die
speziellen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung eingehen und sie in ihren Kompetenzen
und sozialen Beziehungen gezielt fördern.
Daraus ergeben sich folgende Ziele zur Umsetzung:
Umsetzungsziele:
 Die Anzahl barrierefrei zugänglicher Freizeit-, Ku ltur- und Sporteinrichtungen und ihrer An-
gebote erhöht sich schrittweise.
 Freizeit-, Kultur- und Sportangebote ermöglichen M enschen mit Behinderung, gleichberech-
tigt teilzuhaben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten.
6.2 Freizeit
Im Handlungsfeld Freizeit werden die geförderten offenen Begegnungsangebote der Behinder-
tenhilfe, Seniorenarbeit sowie Kinder- und Jugendhilfe näher betrachtet, die niedrigschwellig
Begegnung oder Erholung ermöglichen. Des Weiteren richtet sich der Blick auf die Zugänglich-
keit von Freiräumen wie Park- und Grünanlagen und Spielplätze. Beschrieben werden Möglich-
keiten organisierter Freizeitgestaltung öffentlicher Einrichtungen und freier Träger, die grund-
sätzlich für Menschen mit Behinderung zugänglich sind. Aufgezeigt wird zugleich, dass der tat-
sächlichen Teilhabe strukturelle Hindernisse, wie fehlende umfassend barrierefreie Angebote
oder verfügbare Informationen, entgegenstehen. Unberücksichtigt bleiben privatwirtschaftlich
organisierte Freizeitangebote wie beispielsweise Kino, Musik- und Tanzveranstaltungen, Fit-
nessangebote oder Erlebnisbäder.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
68          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
6.2.1 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauft rag
Gemäß § 2 Absatz 1 der Sächsischen Gemeindeordnung haben Gemeinden in ihrem Gebiet im
Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit alle öffentlichen Aufgaben in eigener Verantwortung zu erfüllen
und schaffen die für das soziale, kulturelle, sportliche und wirtschaftliche Wohl ihrer Einwohner/-
innen erforderlichen öffentlichen Einrichtungen.
Die Stadt bezuschusst Vereine und Verbände der Behinderten- und Seniorenarbeit auf der
Grundlage der „Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb
der Stadtverwaltung stehende Stellen“
95  und der Fachförderrichtlinie des Sozialamtes.96  Förder-
fähig sind Projekte, welche niedrigschwellige Begegnungsangebote bereitstellen und so gesell-
schaftliche Teilhabe ermöglichen.
Für ältere Menschen mit Behinderung stellt der 3. Altenhilfeplan Leipzig 2012
97  mit den Senio-
renpolitischen Leitlinien der Stadt und das „Förderprogramm der Stadt Leipzig zur Neuausrich-
tung der offenen Seniorenarbeit“ 98  eine weitere Grundlage kommunalen Handelns dar.
Gemäß § 11 SGB VIII sollen jungen Menschen die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderli-
chen Angebote der Jugendarbeit zur Verfügung gestellt werden. Das Amt für Jugend, Familie
und Bildung fördert neben Angeboten kultureller Bildung (Jugendkultur- und Jugendmedienar-
beit) auf der Grundlage der „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trä-
gern der freien Jugendhilfe“ 99  die Kinder- und Jugendarbeit in offenen Freizeittreffs und Spiel-
mobilarbeit.
Menschen mit Behinderung erhalten gemäß § 4 Absatz 1 Nr. 4 in Verbindung mit § 58 SGB IX
sowie § 53 ff. SGB XII Leistungen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben.
Dazu gehören auch Hilfen zur Förderung der Begegnung und des Umgangs mit Menschen oh-
ne Behinderung, Hilfen zum Besuch von Veranstaltungen oder Einrichtungen, die der Gesellig-
keit, der Unterhaltung oder kulturellen Zwecken dienen. Bis zum 18. und ab dem 65. Lebensjahr
sowie für alle ambulanten Leistungen ist der örtliche Sozialhilfeträger, das Sozialamt der Stadt
Leipzig, zuständig. Für Leistungen im teilstationären und stationären Bereich zwischen dem 18.
und 65. Lebensjahr ist der überörtliche Sozialhilfeträger, der Kommunale Sozialverband Sach-
sen, zuständig.
Die Stadt Leipzig bietet vielfältige Erholungsmöglichkeiten im Freiraum, durch Parks, Freiflä-
chen und Spielplätze. Durch die DIN 18040-3 werden Anforderungen an die Barrierefreiheit öf-
fentlich zugänglicher Grün- und Freizeitanlagen sowie Spielplätze geregelt. Standards zur Barri-
erefreiheit werden auch für den Naturraum, Badestellen und Angelplätze empfohlen. In den
Freianlagen gelten die Grundsätze der barrierefreien Zugänglichkeit, Begehbarkeit, Berollbar-
keit sowie der taktilen und visuellen Orientierung. Dies schließt auch Sitzmöglichkeiten mit ein.
6.2.2 Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und Teilhabe b ei offenen Angeboten
Im folgenden Abschnitt werden die Umsetzungsziele betrachtet:
• Die Anzahl barrierefrei zugänglicher offener Begeg nungsangebote erhöht sich
schrittweise.
• Offene Begegnungsangebote ermöglichen Menschen mit  Behinderung, gleich-
berechtigt teilzuhaben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten.
Offene Angebote sind niedrigschwellig ausgerichtet, haben keine besonderen Zugangsvoraus-
setzungen und die Besucher/-innen entscheiden selbst, welche Angebote sie wahrnehmen
möchten. Der Begegnungsarbeit liegen Prinzipien wie Offenheit, Freiwilligkeit, Partizipation und
Sozialraumorientierung zugrunde. Angewendet werden verschiedene Methoden sozialer Arbeit,
u.a. soziale Gruppenarbeit, Projektarbeit, mobile aufsuchende Ansätze, Einzelarbeit, Beratung.

95  Vgl. VI-DS-01241-NF-05 vom 23.03.2016.
96  Vgl. VI-DS-03794 „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Verantwortungsbereich des Sozialam-
tes“ vom 12.04.2017.
97  Vgl. RBV-1165/12 vom 21.03.2012.
98  Vgl. RBV-1433/12 vom 22.11.2012.
99  Vgl. VI-DS-03800 „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis
14 und 16 SGB VIII“ vom 17.05.2017.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 69
Die konzeptionellen Ansätze offener Angebote können breit aufgestellt sein. So gibt es interkul-
turelle, generationsübergreifende, geschlechtsspezifische, erlebnispädagogische oder medien-
und kulturorientierte Ansätze.
Die Stadt Leipzig fördert Begegnungsangebote der Kinder- und Jugendhilfe (Offene Freizeit-
treffs, Mädchentreffs, Jugendkulturzentren, Abenteuerspielplätze, Spielmobile), der Altenhilfe
(Seniorenbüros, Seniorenbegegnungsstätten), der Behindertenhilfe (Begegnungsstätten), der
psychosozialen Hilfen (Psychosoziale Gemeindezentren), geschlechtsspezifischer Hilfen (Mäd-
chentreff, Frauentreff), in soziokulturellen Zentren, bei Kulturvereinen und von Kultureinrichtun-
gen sowie Nachbarschafts- und Bürgervereinsinitiativen (Bürgertreff, Stadtteilzentrum, Nachbar-
schaftsvereine der Wohnungsgenossenschaften). Darüber hinaus gibt es in Leipzig zahlreiche
Begegnungsangebote der Religionsgemeinschaften. Auf die Angebote der soziokulturellen Zen-
tren wird im Handlungsfeld „Kultur“ eingegangen.
6.2.2.1 Bisherige Entwicklung
Das Sozialamt der Stadt Leipzig fördert im Jahr 2017 vier offene Begegnungsstätten der Behin-
dertenhilfe. Dazu zählen die Begegnungsstätte des Behindertenverbandes Leipzig e.V. in der
Bernhard-Göring-Straße 152, des Körper- und Mehrfachbehindertenverbandes Sachsen e.V. in
der Breisgaustraße 53, des Mobilen Behindertendienstes Leipzig e.V. am Lindenauer Markt 13
sowie des Stadtverbandes der Hörgeschädigten Leipzig e.V. in der Friedrich-Ebert-Straße 77.
Die Begegnungsstätten sind barrierefrei erreichbar, verfügen über behindertengerechte Toiletten
und bieten teilweise Hilfesysteme für sinnesbeeinträchtigte Menschen. Sie bieten regelmäßig
Freizeitaktivitäten wie beispielsweise Kochkurse, Spielnachmittage, kreatives Gestalten, Fach-
vorträge oder Gerätetraining an. Es werden gemeinsame Ausflüge organisiert oder größere
Veranstaltungen und Feste durchgeführt. Die Begegnungsangebote richten sich grundsätzlich
an Menschen mit und ohne Behinderung. Über den Einsatz von zugänglichen Formaten zur kul-
turellen Teilhabe sinnesbeeinträchtigter Menschen oder Menschen mit einer geistigen Behinde-
rung können keine Aussagen getroffen werden.
Im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe wurden im Jahr 2016 39 offene Freizeittreffs gefördert.
35 befanden sich in freier Trägerschaft und vier in Trägerschaft der Stadt Leipzig. Die Freizeit-
treffs sind hinsichtlich ihrer räumlichen Gestaltung nur eingeschränkt barrierefrei zugänglich. Sie
bieten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit und ohne Behinderungen vielfältige
Möglichkeiten, ihre Freizeit zu gestalten, selbst aktiv zu werden und ihre Persönlichkeit zu ent-
wickeln. Die Einrichtungen sind sechs Planungsräumen zugeordnet und orientieren sich an den
unterschiedlichen Bedürfnissen und Problemlagen der Kinder und Jugendlichen. Sie werden
vor allem von Schülerinnen und Schülern aus Oberschulen (49,6 %) besucht. 8,1 % der Besu-
cher/-innen kommen aus Förderschulen.
100  Darüber hinaus gibt es weitere offene Angebote der
Kinder- und Jugendhilfe, wie beispielsweise Mädchentreff, Jugendkulturzentrum, Abenteuer-
spielplatz oder Spielmobil. Die Qualität der offenen Freizeitangebote wird jährlich dokumentiert
und ausgewertet.
Die Stadt Leipzig fördert im Rahmen der offenen Seniorenarbeit Begegnungsangebote für ältere
Menschen auf der Grundlage der Fachförderrichtlinie des Sozialamtes und des „Förderpro-
gramms der Stadt Leipzig zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit 2012“
101 . Im Jahr
2016 wurden 31 Seniorenbegegnungsstätten und in allen zehn Stadtbezirken jeweils ein Senio-
renbüro mit Begegnungsstätte gefördert. Die Begegnungsstätten sollen älteren Menschen mit
und ohne Behinderung gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, ihre Selbstständigkeit fördern
sowie ihr Wohlbefinden erhöhen. Die zehn Seniorenbüros übernehmen darüber hinaus die Auf-
gabe der Beratung, Vermittlung und Vernetzung mit relevanten Akteuren im jeweiligen Stadtbe-
zirk.
Im Förderprogramm wurden Kriterien zur Barrierefreiheit der Einrichtungen festgelegt. Insbe-
sondere Seniorenbüros sollen mit einer Entfernung zur Haltestelle von maximal 300 Metern

100 Das Amt für Jugend, Familie und Bildung führt regelmäßig eine Nutzerbefragung in Offenen Freizeiteinrichtungen durch, um die
aktuellen Lebenssituationen und Interessenlagen der Besucher/-innen zu ermitteln. Die Befragung enthält unter anderem Aussagen
zur Zusammensetzung der Nutzer/-innen und deren Freizeitaktivitäten. Insgesamt wurden 750 Kinder, Jugendliche und junge Er-
wachsene befragt. Vgl. dazu Stadt Leipzig, Nutzerbefragung 2014 in offenen Freizeiteinrichtungen.
101  Vgl. RBV-1433/12 vom 22.11.2012.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
70          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
über den öffentlichem Personennahverkehr erreichbar sein und nach Möglichkeit barrierefrei
gestaltete Räume, einschließlich sanitärer Anlagen vorhalten. Um die Zugänglichkeit zu Veran-
staltungs- und Beratungsangeboten weiter zu verbessern, sollen mobilitätseingeschränkte Per-
sonen, welche die Einrichtung nicht selbständig aufsuchen können, nach Möglichkeit durch Be-
suchs- und Fahrdienste sowie vorhandene Hilfestrukturen der Träger unterstützt werden. Die
zehn Seniorenbüros mit Begegnungsstätte sind hinsichtlich ihrer räumlichen Gestaltung einge-
schränkt barrierefrei zugänglich. In allen Seniorenbüros sind die Eingangsbereiche für mobili-
tätseingeschränkte Personen mindestens eingeschränkt zugänglich. Es fehlen behindertenge-
rechte Toiletten und besondere Unterstützungssysteme für sinneseingeschränkte Menschen.
Bei der Gestaltung von Angeboten und deren Zugänglichkeit sollen die Belange von älteren
Menschen mit Behinderung berücksichtigt werden. Im Seniorenbüro Nord (Träger: GeyserHaus
e.V.) werden Informationsmaterialien in Brailleschrift und Sachverhalte in Leichter Sprache be-
reitgestellt. Über die barrierefreie Zugänglichkeit der geförderten Seniorenbegegnungsstätten
liegen keine Informationen vor.
6.2.2.2 Bestehende Maßnahmen
Veranstaltungsprogramm für Menschen mit Behinderung und Ältere:  Die zweitmonatlich er-
scheinende Zeitschrift „Aktiv Leben in Leipzig“ des Sozialamtes informiert Seniorinnen und Se-
nioren sowie Menschen mit Behinderung über Veranstaltungen, Konzerte, Ausstellungen, Vor-
träge, Sportkurse, Bildungs- und Beratungsangebote. Darüber hinaus werden Vereine, Projekte
und Ämter der Stadt Leipzig vorgestellt sowie gesetzliche Änderungen erläutert.
Investitionsprogramm „Lieblingsplätze für alle“:  Im Rahmen des Investitionsprogramms Barriere-
freies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ wurden im Freizeitbereich seit 2014 vom Freistaat Sach-
sen
102  folgende Maßnahmen gefördert: barrierefreie Zugänge unterschiedlicher Begegnungsor-
te, Ein- bzw. Umbauten barrierefreier Sanitäranlagen, eine induktive Höranlage in einer Begeg-
nungsstätte der Behindertenhilfe, taktile Beschriftungen und akustische Museumsführung (Au-
dio-Guide) sowie der Einbau von Spielgeräten für körperlich beeinträchtigte Menschen (vgl. An-
lage zur Übersicht Lieblingsplätze). Eine nähere Beschreibung zum Investitionsprogramm er-
folgt im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Mobilität“.
Gehörlosengemeinde Leipzig:  Die Evangelisch-Lutherische Gehörlosengemeinde Leipzig trifft
sich monatlich zum Gottesdienst und Zusammensein in der Taborkirche in Kleinzschocher. Zu
den regelmäßigen Veranstaltungen gehören Bibelstunde, Gesprächskreis, Erwachsenen- sowie
Seniorentreff.
Begegnungszentrum im Grünen:  Das „Begegnungszentrum im Grünen“ des Körper- und Mehr-
fachbehindertenverband Leipzig e.V. in der Breisgaustraße 53 richtet sich an Menschen aller
Altersgruppen, mit und ohne Behinderungen. In den vergangenen Jahren wurden für und mit
den Besucher/-innen regelmäßige Freizeitaktivitäten wie Kochkurse, Tanz- und Theaterprojekte,
Motto-Partys, Kreativkurse, gemeinsame Bewegung und Spielenachmittage oder Blindenschrift-
lehrgänge entwickelt. Mit den „Schatz-Discos“ hat der Träger ein Veranstaltungsformat geschaf-
fen, das insbesondere jüngere Menschen mit Behinderung aus ganz Leipzig und Umgebung
lockt. Seit 2016 werden unbegleitete minderjährige Ausländer in die bestehenden Angebote in-
tegriert.
Kulturelle Begegnung für und mit Menschen mit Behinderung:  Der Behindertenverband Leipzig
e.V. organisiert regelmäßig Kulturveranstaltungen, bietet 14tägig einen offenen Treff sowie ge-
meinsame Theater- und Museumsbesuche an. Für die Betreuung und Begleitung von Men-
schen mit Behinderung insbesondere aus Wohnheimen werden durch den Verein Assistenzen
organisiert. Die Angebote werden nach den Wünschen und Vorstellungen der Vereinsmitglieder
zusammengestellt.
Inklusives Nachbarschafts-Zentrum in Lindenau:  Das inklusive Nachbarschafts-Zentrum des
Mobilen Behindertendienstes Leipzig e.V. ist ein offener Treff für Menschen mit und ohne Be-
hinderungen. Zu den organisierten Freizeit- und Bildungsangeboten gehören u.a. gemeinsame

102  Vgl. „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur investiven Förderung von Einrich-
tungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe)“ vom 21.12.2005.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 71
Ausflüge, Ausstellungsbesuche, Veranstaltungen, Kreativkurse oder Lesungen und Vorträge.
Die Volkshochschule bietet in Zusammenarbeit mit dem Verein im Nachbarschafts-Zentrum seit
September 2016 unter dem Motto „Lernen leicht gemacht“ acht verschiedene Kurse mit lang-
samem Lerntempo und in einfacher Sprache an.
Lesung in Leichter Sprache:  Vom Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V. wurde in Kooperation
mit dem inklusiven Nachbarschafts-Zentrum des Mobilen Behindertendienstes Leipzig e.V.
erstmalig im Dezember 2016 eine Lesung in Leichter Sprache organisiert. Vorgelesen wurde
aus zwei Büchern, die in Leichter Sprache erschienen sind. Die Lesungen sollen in Leipzig re-
gelmäßig angeboten und auch in das Programm der Buchmesse integriert werden.
Ferienpass:  Der Ferienpass der Stadt Leipzig bietet Schüler/-innen zahlreiche Möglichkeiten
zum kostengünstigen Besuch von Einrichtungen, Veranstaltungen, Sehenswürdigkeiten, Work-
shops und Fahrten. Die Angebote des Ferienpasses richten sich an Kinder und Jugendliche mit
und ohne Behinderung.
Begegnungsangebot im Kinder- und Jugendfreizeitzentrum in Probstheida:  Der Familienentlas-
tende Dienst Leipzig organisiert in Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein Probstheida e.V. wö-
chentlich einmal einen offenen Freizeittreff für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinde-
rung. Das offene Angebot ist auf Spiel, Spaß und Erholung nach der Schule ausgerichtet und
ermöglicht ungezwungen die Begegnung bei gemeinsamen Aktivitäten.
Seniorenbesuchsdienst der Stadt Leipzig:  Mit dem ehrenamtlichen städtischen Besuchsdienst
soll mobilitätseingeschränkten Hochbetagten bzw. älteren unterstützungsbedürftigen Bürger/-
innen der Stadt die Möglichkeit gegeben werden, möglichst lange in der eigenen Wohnung zu
verbleiben. Ziel ist es, Kontakt zu pflegen und Einsamkeit zu vermeiden. Zu den Nutzer/-innen
des Angebotes gehören auch Menschen mit Behinderung, die in der eigenen Häuslichkeit le-
ben. Der Besuchsdienst wird durch das Sozialamt koordiniert. Im Jahr 2016 begleiteten 199
Besuchshelfer/-innen insgesamt 425 Personen.
6.2.2.3 Handlungsbedarf
Veranstaltungsprogramm „Aktiv Leben in Leipzig“: Obwohl sich die Zeitschrift auch an Men-
schen mit Behinderung richtet, ist die Aufbereitung der Veranstaltungshinweise für Menschen
mit Behinderung nicht nutzerfreundlich gestaltet. Es fehlen Piktogramme, welche die Orientie-
rung erleichtern. Schriftgröße und der Abstand zwischen den Zeilen sind sehr klein und es wer-
den viele Abkürzungen verwendet, was das Lesen erschwert. Es gibt keine Informationen zur
Zugänglichkeit der Veranstaltungsorte und zu Angeboten für Menschen mit verschiedenen Be-
hinderungsarten. Die im Internet verfügbaren digitalen Informationen von „Aktiv Leben in
Leipzig“ sind nicht barrierefrei.
Begegnungsstätten der Behindertenhilfe:  Die offenen Begegnungsangebote der Behindertenhil-
fe ermöglichen ihren Nutzer/-innen eine sinnvolle Freizeitgestaltung. Bislang gibt es kein Kon-
zept zu Zielen, Zielgruppen, Methoden, konzeptionellen Überlegungen (z. B. Inklusion, genera-
tionsübergreifende Ansätze), Schnittstellen (z. B. zur offenen Seniorenarbeit oder Kinder- und
Jugendarbeit
103 ) oder Standards der Arbeit der offenen Behindertenhilfe in Leipzig. Um die Ar-
beit der offenen Behindertenhilfe weiter zu qualifizieren, soll ein solches Konzept als Grundlage
für die Förderung der Vereine und Verbände erarbeitet werden.
Seniorenbegegnungsstätten und Seniorenbüros:  Obwohl viele ältere Menschen auch eine Be-
hinderung aufweisen, spielt das Thema „Behinderung“ in der offenen Seniorenarbeit bislang
konzeptionell eine eher untergeordnete Rolle. Dies betrifft die räumliche Barrierefreiheit der Ein-
richtungen, die nicht umfassend zugänglich sind. Des Weiteren sind Formate und Materialien
bislang nur bei wenigen Angeboten auch auf Menschen mit Behinderung ausgerichtet. Hier soll
im Zuge der Evaluation und Anpassung der Angebote der offenen Seniorenarbeit eine konzepti-
onelle Weiterentwicklung erfolgen.
Offene Freizeittreffs für Kinder und Jugendliche:  Die Freizeittreffs sind hinsichtlich ihrer räumli-
chen Gestaltung nur eingeschränkt barrierefrei zugänglich. Die Konzepte, Formate und Materia-

103  Vgl. Stadt Leipzig 2012: Fachplan Kinder- und Jugendförderung 2012, RBV 1348/12, S. 45.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
72          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
lien berücksichtigen bislang nicht explizit die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen mit
Behinderung. Dies erschwert den Zugang von Menschen mit Behinderung zu diesen Angebo-
ten. Die Anforderungen inklusiv ausgerichteter Angebote sollen in die Fachstandards der Ju-
gendhilfe aufgenommen und Bestandteil der Förderung werden.
Zur Zugänglichkeit von geförderten offenen Begegnungsangeboten und den Möglichkeiten kul-
tureller Teilhabe für Menschen mit Behinderung von Trägern geschlechtsspezifischer Angebote
(z. B. Mädchentreff, Frauentreff) oder von Nachbarschafts- und Bürgervereinsinitiativen (z. B.
Bürgertreff, Stadtteilzentrum, Nachbarschaftszentrum) liegen keine Informationen vor. Das Glei-
che gilt für geförderte offene Begegnungsangebote von Religionsgemeinschaften in Leipzig.
Ältere Menschen mit Behinderung : Für Menschen mit Behinderung, die altersbedingt aus dem
Arbeitsprozess ausscheiden – sowohl aus den Werkstätten für behinderte Menschen als auch
aus Arbeitsverhältnissen in Integrationsfirmen oder des allgemeinen Arbeitsmarktes – wächst
der Bedarf nach Angeboten der Tagesstrukturierung und Freizeitgestaltung und unterstützenden
Angeboten zur Gestaltung des Übergangs in den Ruhestand und zur Vorbereitung auf diese
Lebensphase. Wenn Menschen in stationären Wohneinrichtungen leben, kann der Bedarf auch
über die Einrichtungen gedeckt werden. Gleichwohl sollten andere Angebote der Freizeitgestal-
tung so gestaltet sein, dass auch Bewohner/-innen aus stationären Wohneinrichtungen teilneh-
men können. Die Einrichtungen selbst sollten darauf hinwirken, dass ihre Bewohner/-innen
auch externe Angebote besuchen können.
Die bestehenden offenen Begegnungsangebote der Behindertenhilfe als auch der Seniorenhilfe
sind nicht in ausreichendem Maß auf ältere Menschen mit Behinderung – insbesondere ehema-
lige Werkstattmitarbeitende – ausgerichtet. Hier müssen bestehende Angebote konzeptionell
weiterentwickelt und insbesondere stärker miteinander verzahnt werden.
6.2.2.4 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Ziele im Bereich „Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei offenen
Angeboten“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
34 Weiterentwicklung
der Zeitschrift
„Aktiv Leben in
Leipzig“
Die Stadt Leipzig entwickelt die Zeitschrift „Aktiv
Leben in Leipzig“ für Menschen mit Behinde-
rung nutzerfreundlich weiter.
F: Sozialamt 2018
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage 2

35 Konzept offene
Behindertenarbeit
Die Stadt Leipzig entwickelt ein Konzept der
offenen Behindertenarbeit. Neben Zielen, Ziel-
gruppen, Methoden sollen Überlegungen zu
Inklusion und generationsübergreifenden Ansät-
zen sowie Schnittstellen zur Seniorenhilfe, Ju-
gendhilfe und gemeindenahen Psychiatrie be-
trachtet werden.
F: Sozialamt; M:
Amt für Jugend,
Familie und
Bildung,
Gesundheitsamt,
freie Träger der
Behindertenhilfe,
Beauftragte für
Menschen mit
Behinderung
2021 nein
36 Weiterentwicklung
der Zugänglichkeit
von Einrichtungen
offener
Seniorenarbeit
Die Stadt Leipzig entwickelt im Zuge der Eva-
luation der offenen Seniorenarbeit das Konzept
weiter. Dabei werden die Belange von Men-
schen mit Behinderung dahingehend berück-
sichtigt, dass die räumliche Zugänglichkeit der
Einrichtungen und die Gestaltung von Formaten
und Materialien angepasst werden.
F: Sozialamt; M:
freie Träger der
Seniorenarbeit
2018 nein
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 73
lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
37 Weiterentwicklung
der Zugänglichkeit
von offenen
Freizeittreffs für
Kinder und
Jugendliche
Die Stadt Leipzig berücksichtigt für offene Frei-
zeittreffs die barrierefreie Zugänglichkeit von
Angeboten durch den Einsatz geeigneter For-
mate und Materialien, damit Menschen mit Be-
hinderung teilhaben können.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung

2018
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage
2
104
38 Fachtag zur
Inklusion für Träger
von offenen
Begegnungsange-
boten
Die Stadt Leipzig organisiert einen gemeinsa-
men Fachtag der offenen Begegnungsangebote
in Leipzig zum Thema „Inklusion“, zur verstärk-
ten Verzahnung von Angeboten und zur Öffnung
von Angeboten für verschiedene Zielgruppen.
F: Sozialamt; M:
Amt für Jugend,
Familie und Bil-
dung, Gesund-
heitsamt; Kultur-
amt, Beauftragte
für Menschen mit
Behinderung
2019 ja, vgl.
Anlage 2

39 Ambulante tages-
strukturierende
Angebote für Ältere

Die Stadt Leipzig entwickelt in Zusammenarbeit
mit dem Kommunalen Sozialverband Sachsen,
Trägern der Behindertenhilfe und offenen Senio-
renarbeit ambulante tagesstrukturierende Ange-
bote für ältere Menschen mit Behinderung.
F: Sozialamt; M:
Kommunaler Sozi-
alverband Sach-
sen, Träger der
Behindertenhilfe,
Träger der offenen
Seniorenarbeit
2019 nein

6.2.3 Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und Teilhabe b ei Freiräumen
Im folgenden Abschnitt werden die Umsetzungsziele betrachtet:
• Die Anzahl barrierefrei zugänglicher Freiräume erh öht sich schrittweise.
• Freiräume ermöglichen Menschen mit Behinderung, gl eichberechtigt teilzuha-
ben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten.
Als Freiraum werden alle nicht durch Gebäude bebauten Flächen verstanden. Dazu zählen ne-
ben Straßen und Plätzen alle Gewässer, Wälder, Felder, Parkanlagen, Gärten und Friedhöfe. Im
Handlungsfeld „Freizeit“ und unter dem oben genannten Umsetzungsziel werden alle Freiräume
bis auf Straßen, Plätze und Friedhöfe betrachtet. Die Freiräume Straßen, Plätze und Friedhöfe
werden im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Mobilität“ behandelt.
Damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt Freiräume nutzen können, sollten diese so-
wohl räumlich als auch in Bezug auf ihre Formate und Materialien zugänglich gestaltet sein.
Darüber hinaus sollte ermöglicht werden, dass Menschen mit Behinderung an Angeboten
gleichberechtigt teilhaben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt entfalten können. Dabei soll-
ten Angebote berücksichtigt werden, die auf die speziellen Bedürfnisse von Menschen mit Be-
hinderung eingehen und sie in ihren Kompetenzen und sozialen Beziehungen gezielt fördern.
Es braucht aber auch inklusiv ausgerichtete Angebote, bei denen das gleichberechtigte Mitei-
nander von Menschen mit und ohne Behinderung selbstverständlich ist.
6.2.3.1 Bisherige Entwicklung
Leipzig ist eine grüne Stadt mit zahlreichen Wäldern, Parkanlagen, Grünflächen und Kleingar-
tenanlagen. Es gibt große zusammenhängende Naherholungsgebiete mit stadtweiter Bedeu-
tung wie den Leipziger Auwald, den Zoologischen Garten, den Clara-Zetkin-Park oder das
Seengebiet im Südraum von Leipzig. Neben den großflächigen Anlagen gibt es zahlreiche klei-

104  Für die barrierefreie Gestaltung von Freizeittreffs entstehen bei komplexen Baumaßnahmen Aufwendungen in Höhe von 250.000
bis 500.000 Euro je Maßnahme. Eine Bestätigung der erforderlichen Mittel erfolgt im Rahmen der jeweiligen Beschlussvorlage zur
Baumaßnahme. Deshalb können die konkreten finanziellen Auswirkungen in Anlage 2 nicht ausgewiesen werden.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
74          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
nere Stadtteilparks. Die vielfältigen Naherholungsgebiete tragen spürbar zur Verbesserung des
Wohnumfeldes bei und werden von den Anwohner/-innen intensiv genutzt. 105
Im Leipziger Stadtgebiet gab es im Jahr 2016 insgesamt 314 öffentlich zugängliche Spielplätze,
die von der Stadt Leipzig gepflegt werden. Hier treffen sich Menschen unterschiedlichen Alters,
mit und ohne Behinderung. Nahezu alle Spielplätze sind barrierefrei zu erreichen, jedoch kön-
nen nicht alle Geräte von allen gleichermaßen bespielt werden. Der Spielplatz am Auensee, der
Kletterplatz im Erholungspark Lößnig-Dölitz sowie der Spielplatz auf dem Steinplatz in der Süd-
vorstadt haben integrative Elemente, die von Menschen mit Behinderung im Rollstuhl bespiel-
bar sind. Im Zuge der Instandhaltung und Erneuerung von Spielplätzen wird sukzessive ein bar-
rierefreies Spielgerät in den Stadtbezirken angeboten. Die Spielplätze mit barrierefreien Spielge-
räten werden auf der Internetseite der Stadt Leipzig ausgewiesen. Bei jedem neu errichteten
Spielplatz wird die barrierefreie Zugänglichkeit und eine Ausstattung, welche Menschen mit Be-
hinderung einbezieht, intensiv geprüft.
In Leipzig bilden 276 Kleingartenvereine auf einer Fläche von ca. 1.240 Hektar einen bedeuten-
den Bestandteil der Erholungsräume. In vielen Kleingartenanlagen gibt es öffentlich zugängliche
Gemeinschaftsflächen mit Spielplätzen. So tragen die Anlagen auch zur Erholung der Stadtbe-
völkerung bei. In den vergangenen Jahren wurden im Rahmen der Förderung durch die Stadt
Leipzig, „Gärten der Begegnung“, „Spiele- und Nachbarschaftsgärten“ und Naturlehrpfade in
den Kleingartenvereinen umgesetzt. Diese Angebote werden auch von Menschen mit Behinde-
rung (z.B. Förderschulen) genutzt.
6.2.3.2 Bestehende Maßnahmen
Taktiler Reliefplan der Kurse des Touristischen Gewässerverbundes Leipziger Neuseenland:
Die Deutsche Zentralbücherei für Blinde hat im Auftrag der Stadt Leipzig einen Reliefplan für
den Touristischen Gewässerverbund Leipziger Neuseenland erstellt. Der Reliefplan zeigt Seen
und Flüsse und acht verschiedene Wasserwander-Kurse.
Duft- und Tastgarten im Friedenspark:  Im Friedenspark gibt es einen speziell den Bedürfnissen
von blinden und sehbehinderten Menschen angepassten Garten. Auf 2.000 m² ermöglichen 78
Hochbeete und acht Themengärten, über 500 Pflanzenarten mit allen Sinnen kennen zu lernen.
Die Beschilderung ist in Brailleschrift.
Mehrgenerationenplatz an der Parkallee in Grünau:  Im Rahmen des Projektes „Leipzig weiter
denken – Leben und Wohnen aller Generationen“ wurde 2013 der Platz an der Parkallee unter
Beteiligung der Grünauer/-innen als barrierefreier Spielplatz mit Bewegungs- und Ruheberei-
chen neu gestaltet. Hier können sich verschiedene Nutzergruppen aktiv begegnen.
Barrierefreie Zugänglichkeit des Cospudener Sees:  Am Nordufer des Cospudener Sees befin-
det sich seit 2010 ein behindertengerechter Badesteg mit Behinderten-WC und Umkleideraum.
Die etwa 47 Meter lange und zweieinhalb Meter breite Stahlrampe führt vom Sandstrand bis ins
Wasser, so dass Menschen mit geeigneten Rollstühlen bis etwa einen Meter unter die Wasser-
oberfläche rollen können und dann durch den Auftrieb des Wassers die Möglichkeit haben, zu
schwimmen. Haltebuchten auf halber Höhe des Steges bieten außerdem die Möglichkeit, das
Element Wasser auch erleben zu können, ohne den Rollstuhl verlassen zu müssen.
Schleuse Connewitz und Schleuse Cospuden:  Die Schleusen Connewitz und Cospuden wur-
den barrierefrei errichtet, so dass auch mobilitätseingeschränkte Personen in die Boote ein- und
aussteigen können. Die Schleuse Cospuden wurde zusätzlich mit einer rollstuhlgerechten Toi-
lette ausgestattet.
Wildpark Leipzig mit barrierefreiem Erlebnispfad:  Durch das Rot-, Dam- und Muffelwildgehege
des Wildparks führt ein barrierefreier Erlebnispfad, der auch mit dem Rollstuhl befahren werden
kann. Hinweistafeln enthalten Informationen auch in Brailleschrift.
Waldarboretum Lößnig / Dölitz:  Beim Waldaboretum handelt es sich um eine Sammlung von
Baumarten aus vorwiegend nordamerikanischen und nordasiatischen Gehölzen, die Lehrzwe-
cken aber auch der Erholung dient. Durch das Waldaboretum führt ein barrierefreier Pfad, der

105  Vgl. DSV-3744 „Umweltbericht 2013“ vom 13.05.2014, S. 12.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 75
mit dem Rollstuhl befahren werden kann und auch für blinde und sehschwache Menschen ge-
eignet ist.
Grüner Bogen Paunsdorf:  Der Landschaftsraum des Grünen Bogen Paunsdorf mit einer barrie-
refrei gestalteten Promenade verbindet angrenzende Wohngebiete mit vielfältig nutzbaren Na-
turräumen. Am Kammmolchsee wurde ein Angelsteg barrierefrei gestaltet.
Karl-Heine-Kanal:  Am Karl-Heine-Kanal wurde in Höhe des Stadtteilparks Plagwitz ein rollstuhl-
gerechter Bootssteg errichtet, der es mobilitätseingeschränkten Personen ermöglicht, in die
Boote ein- und auszusteigen.
Meusdorfer Teich:  Am Meusdorfer Teich wurde ein barrierefreier Angelsteg errichtet, der auch
von mobilitätseingeschränkten Personen genutzt werden kann.
Lindenauer Hafen:  Der Zugang wurde barrierefrei gestaltet und ist somit auch für Menschen mit
Behinderung nutzbar.
Zugänglichkeit des Zoo Leipzigs: Der Zoo Leipzig bietet Menschen mit Beeinträchtigungen ge-
führte Zootouren an, welche die speziellen Anforderungen berücksichtigen. Bei Führungen für
blinde und sehbehinderte Menschen wird Tastmaterial mit einbezogen. Ganztagsangebote des
Zoo Leipzig richten sich u.a. an Schüler/-innen mit sonderpädagogischen Förderbedarfen. Ge-
gen Kaution werden Rollstühle kostenfrei zur Verfügung gestellt. Bei sämtlichen neuen Anlagen
wird eine barrierefreie Nutzung bedacht, u.a. durch Sichtscheiben und Einblicke bis zum Boden.
In der Tropenerlebniswelt wurde als Ausgleich für den Baumwipfelpfad das Aussichtsplateau
geschaffen, das per Lift zu erreichen ist. Die Bootsfahrt auf dem Urwaldfluss im Gondwanaland
ist für mobilitätseingeschränkte Personen im Faltrollstuhl möglich.
Stadtführungen für Menschen mit Behinderung: 16 zertifizierte Gastführer/-innen bieten in
Leipzig Stadtführungen für Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen an. Bei öffentlichen
Führungen und Stadtrundfahrten werden bei Bedarf die Anforderungen von Menschen mit kör-
perlichen Beeinträchtigungen berücksichtigt. Die Gästeführer/-innen qualifizieren sich selbstor-
ganisiert im Umgang mit den Anforderungen von Menschen mit Behinderung.
Barrierefreies Stadion und Fanangebote:  Die „Red Bull Arena“ hält 58 Plätze für Rollstuhlfah-
rer/-innen, 20 Plätze für Sehbehinderte und Blinde und 60 Plätze für Hörgeschädigte zur Verfü-
gung. Die im Schwerbehindertenausweis eingetragene Begleitperson erhält kostenfreien Ein-
tritt. Gäste mit Sehbehinderung können die Fußballspiele der Bundesliga mittels Live-
Audiodeskription im Stadion verfolgen und erhalten spieltagesaktuelle Mannschaftsinformatio-
nen in Brailleschrift. Im Block A sind bei jedem Bundesligaspiel zwei Gebärdensprachdolmet-
scher/-innen anwesend, die Gäste mit Hörschädigung vor, während und nach dem Spiel be-
treuen.
Unterstützung für hörgeschädigte und gehörlose Kleingärtner/-innen:  Im 1. Leipziger Gehörlo-
senverein 1864 e.V. gibt es eine Interessengruppe der Kleingärtner/-innen, die mit dem Stadt-
verband Leipzig der Kleingärtner e.V. eng zusammenarbeitet. Auf Initiative des Vereins infor-
miert der Stadtverband die Interessengruppe mit Hilfe von Gebärdensprachdolmetscher/-innen
über die Gestaltung sowie Bewirtschaftung von Kleingärten und führt Schulungen durch.
6.2.3.3 Handlungsbedarf
Barrierefreie Gestaltung von Freiräumen:  In den zurückliegenden Jahren wurden viele Fort-
schritte bei der barrierefreien Gestaltung von Parkflächen und Grünanlagen unter Berücksichti-
gung der DIN 18040-3
106  erzielt. Weitere Maßnahmen sollen sowohl bei der Neuanlage von
Freiräumen als auch im Rahmen von Sanierungen umgesetzt werden.
Öffnung von Kleingartenvereinen:  Die Stadt Leipzig fördert das Leipziger Kleingartenwesen bei
der Umsetzung von öffentlich zugänglichen Angeboten, beispielsweise Spielplätzen oder Mus-
ter- und Schaugärten. Da diese Angebote auch von Menschen mit Behinderung genutzt wer-
den, soll die Förderung der Stadt Leipzig zukünftig eine barrierefreie Gestaltung solcher Ange-
bote, sowohl mit Blick auf die räumliche Gestaltung als auch Materialien stärker einfordern. So

106  DIN 18040-3: Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 3: Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
76          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
könnten auch Projekte zwischen Kleingartenvereinen mit Begegnungsangeboten der Behinder-
tenhilfe, Wohnheimen, Förderschulen, Werkstätten für behinderte Menschen stärker im Rah-
men der Förderung berücksichtigt werden.
6.2.3.4 Weiterführende Maßnahmen
Um die oben genannten Ziele im Bereich „Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei Freiräu-
men“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
40 Barrierefreie
Gestaltung von
Freiräumen
Die Stadt Leipzig gestaltet Freiräume gemäß
der DIN 18040-3 barrierefrei. Für die Entwick-
lung und Instandsetzung von öffentlichen Spiel-
plätzen werden jährlich 250.000,- Euro aufge-
wendet.
F: Amt für Stadt-
grün und Gewässer

2017/18 ja, vgl.
Anlage 2

41 Die Stadt Leipzig plant eine Funktionserweite-
rung der Schleuse Connewitz, bei welcher der
Einbau einer rollstuhlgerechten Toilette enthal-
ten ist.
F: Amt für Stadt-
grün und Gewässer

2017 ja, vgl.
Anlage 2

42 Der zukünftige Stadthafen wird barrierefrei ge-
staltet, so dass auch Menschen mit Behinde-
rung in die Boote ein- und aussteigen können.
F: Amt für Stadt-
grün und Gewässer

2019 nein
43 Barrierefreie
Gestaltung und
inklusive Projekte
im
Kleingartenwesen
Die Stadt Leipzig fördert die barrierefreie Ge-
staltung von öffentlich zugänglichen Angeboten
in Kleingartenvereinen (Spielplätze, Schaugär-
ten u. ä.) – sowohl hinsichtlich der räumlichen
Gestaltung als auch von Formaten und Materia-
lien. Darüber hinaus fördert die Stadt Leipzig die
Zusammenarbeit von Kleingartenvereinen mit
Einrichtungen der Behindertenhilfe.
F: Amt für Stadt-
grün und Gewäs-
ser; M: Kleingar-
tenbeirat, Stadtver-
band Leipzig der
Kleingärtner e.V.
2018
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage 2

6.3 Sport
Sport kann das Lebensgefühl steigern, die Gesunderhaltung bzw. Gesundwerdung fördern, die
Leistungsfähigkeit und den Leistungswillen erhöhen. Sport kann Menschen zusammen bringen,
Gemeinschaft stiften und ein gutes Miteinander befördern, über alle Unterschiede von Alter,
Herkunft und sozialer Situation hinweg.
Für viele Menschen mit Behinderung hat Sport eine wichtige Funktionen: als Therapie, zur Re-
habilitation, zum Erhalt und zur Stärkung von körperlichen und koordinativen Fähigkeiten, zum
Erhalt, zur Förderung oder Wiedererlangung der Gesundheit, zur sozialen Teilhabe und Integra-
tion sowie zur individuellen und persönlichkeitsprägenden Entfaltung. Gemeinsames Sporttrei-
ben von Menschen mit und ohne Behinderung hat für alle Beteiligten positive Effekte: Vorurteile
und Berührungsängste werden abgebaut sowie Toleranz und Kooperation gestärkt.
Die Sportvereine und -verbände unter dem Dach des Stadtsportbundes Leipzig e.V. mit mehr
als 96.000 Mitgliedern und 6.500 ehrenamtlich arbeitenden Vorständen, Übungsleiter/-innen
und Helfer/-innen sind die Basis des organisierten selbstverwalteten Sports in Leipzig.
6.3.1 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauft rag
Gemäß § 2 Absatz 1 der Sächsischen Gemeindeordnung haben Gemeinden in ihrem Gebiet im
Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit alle öffentlichen Aufgaben in eigener Verantwortung zu erfül-
len. Sie schaffen die für das soziale, kulturelle, sportliche und wirtschaftliche Wohl ihrer Einwoh-
ner/-innen erforderlichen öffentlichen Einrichtungen.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 77
Die Stadt bezuschusst Sportvereine und -verbände auf der Grundlage der „Rahmenrichtlinie zur
Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stel-
len (Zuwendungsrichtlinie)“ 107  und der „Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig“. 108  Schwer-
punkt der Förderung bildet der Freizeit- und Breitensport, für den mindestens 70 % der Förder-
mittel eingesetzt werden sollen. Gefördert werden vorrangig der Kinder- und Jugendsport sowie
weitere besonders unterstützungsbedürftige Personengruppen. Höchstens 30% der Fördermit-
tel sind für den Leistungssport einschließlich des Nachwuchsleistungssportes vorgesehen. Be-
sonders unterstützt und gefördert werden auch Projekte und Sportveranstaltungen des Behin-
dertensports und mit inklusivem Charakter.
Unterstützt wird der Sport in Leipzig auch mit der symbolischen „1-Euro-Verpachtung“ kommu-
naler Sportstätten an gemeinnützige Sportvereine zur langfristigen Bewirtschaftung. Ein weiterer
Bestandteil der Sportförderung ist die subventionierte Nutzungsüberlassung, die mit der „Ent-
gelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig für die Nutzung von kommunalen
Sportstätten“ geregelt wird.
109
Ein weiterer städtischer Handlungsschwerpunkt ist die Schaffung der sportartspezifischen, inf-
rastrukturellen Voraussetzungen. Grundlagen für Neubauten und Sanierungen sind die ein-
schlägigen DIN 18032 für Sporthallen, DIN 18035 für Sportplätze und DIN 18034 für Spielplätze
und Freiräume zum Spielen. Darin beschrieben sind alle erforderlichen Bauweisen und Ausstat-
tungen, damit u. a. auch eine Teilhabe von Menschen mit Behinderung ermöglicht wird.
Das „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“110  mit seinen sportpolitischen Leitsätzen und
der kurz- und mittelfristigen Sport- und Sportstättenleitplanung stellt die strategische Grundlage
kommunalen Handelns dar. Dabei werden auch die senioren- und bildungspolitischen Leitlinien
der Stadt Leipzig beachtet.
6.3.2 Umsetzungsziel: Zugängliche Sportstätten
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet:
• Die Anzahl barrierefrei zugänglicher oder zumindes t barrierereduzierter Sport-
stätten erhöht sich entsprechend des tatsächlichen Bedarfs.
6.3.2.1 Bisherige Entwicklung
Zu den Sportstätten in der Stadt Leipzig gehören 100 Sportplatzanlagen und Fußball- bzw.
Bolzplätze im öffentlichen Raum
111 , 242 Sporthallen sowie 10 Schwimmhallen und sechs Frei-
bäder. Der überwiegende Teil der Sportplatzanlagen und Sporthallen wird durch die Stadt
Leipzig verwaltet. Die acht Schwimmhallen der Stadt Leipzig und fünf der sechs kommunalen
Freibäder werden von der Sportbäder Leipzig GmbH betrieben.
Die kommunalen Sportstätten werden vom Amt für Gebäudemanagement, dem Amt für Sport
und dem Amt für Stadtgrün und Gewässer verwaltet. Sie werden schrittweise im Rahmen von
Sanierungen anhand der DIN barrierefrei umgebaut. 112  So wurden beispielsweise die Sporthal-
len in der Leplaystraße 11 und Brüderstraße 15 in den letzten Jahren komplett modernisiert.
Neubauten werden grundsätzlich gemäß der relevanten DIN barrierefrei gestaltet. Dazu gehör-
ten in den letzten Jahren beispielsweise der Sporthallenkomplex und die Werferanlage auf der
Nordanlage des Sportforums, die Sporthalle an der Radrennbahn sowie die Sport- und Freizeit-
halle Rabet.
Die kommunalen Schwimmhallen und Freibäder werden schrittweise durch die Sportbäder
Leipzig GmbH entsprechend dem Bäderentwicklungskonzept 2015 bis 2019 saniert. Neben

107  Vgl. VI-DS-01241-NF-05 vom 23.03.2016.
108  Vgl. VI-DS-03633 „Neufassung der Sportförderungsrichtlinie“ vom 17.05 2017.
109 Vgl. VI-DS-00610/14 „Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig“ vom 20.05.2015.
110  Vgl. VI-DS-02503-NF-06 „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ vom 21.09.2016.
111  Nicht enthalten sind die ausschließlich für den Schulsport genutzten, eingefriedeten Spielfelder an Schulen.
112  Vgl. DIN 18032 - Hallen und Räume für Sport und Mehrzwecknutzung.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
78          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
dem Ausbau zusätzlicher Hallenwasserflächen geht es dabei vordergründig um die barrierefreie
bzw. barrierereduzierte Gestaltung entsprechend des Bedarfs.
Bei Sportstätten, die für Veranstaltungen genutzt werden, müssen im Hinblick auf die Teilhabe
von Menschen mit Behinderung sowohl die Anforderungen der sportaktiven Personen als auch
der Zuschauer/-innen im Zuge von Neubau- und Sanierungsvorhaben berücksichtigt werden.
Zum Zustand der Barrierefreiheit aller 400 Sportstätten der Stadt Leipzig kann gegenwärtig kei-
ne Aussage getroffen werden. Grundsätzlich lassen sich Aussagen zur barrierefreien Zugäng-
lichkeit für jene Trainings- und Veranstaltungsstätten treffen, die tatsächlich durch den Behinder-
tenvereinssport und Sportvereine mit inklusiven Angeboten genutzt werden.
Sport und Bewegung finden in Leipzig häufig auch im öffentlichen Raum statt. Sportvereinsmit-
glieder und vereinsungebundene Freizeitsportler/-innen nutzen Wege, Straßen, Grünanlagen
oder Gewässer für Sport und Bewegung. Maßnahmen zur barrierefreien Weiterentwicklung des
Freiraums dienen damit auch dem Behinderten- und inklusiven Sport. Ausführungen zu Hand-
lungsbedarf und Maßnahmen zur weiteren barrierefreien Gestaltung des Freiraums in Leipzig
finden sich im Handlungsfeld „Freizeit“ und im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Mobilität“.
6.3.2.2 Bestehende Maßnahmen
Barrierefreie Gestaltung von Sportstätten:  Die Ämter der Stadt Leipzig und die Sportbäder
Leipzig GmbH modernisieren vorhandene und bauen – auch im Zusammenwirken mit den
Sportvereinen – neue Sportstätten so, dass die Teilhabe von Menschen mit Behinderung als
Sporttreibende und Zuschauer/-innen ermöglicht wird.
Investitionsförderung im Behindertensport erhöhen: Das Amt für Sport fördert bevorzugt Investi-
tionsmaßnahmen von Sportvereinen auf vereinseigenen Pachtsportstätten, welche die barriere-
freie Zugänglichkeit von Sportangeboten erhöhen. Gefördert wurden die Anschaffung eines
Bootes für den Behindertensport für das Bootshaus Klingerweg des SC DHfK Leipzig e.V. und
die Errichtung einer Rampe für Rollstuhlfahrer/-innen auf der Sportanlage Engelsdorf durch den
SV Lok Engelsdorf e. V.
6.3.2.3 Handlungsbedarf
Die Anzahl kommunaler Sportstätten, welche barrierefrei zugänglich sind und damit die sportli-
che Teilhabe von Menschen mit Behinderung ermöglichen, muss Schritt für Schritt weiter erhöht
werden. Dabei soll das Zwei-Sinne-Prinzip
113  Zielsetzung sein. Bei kommunalen Sportstätten im
Bestand soll deren Qualität der barrierefreien Zugänglichkeit schrittweise erfasst werden. Erste
Priorität haben jene Veranstaltungssportstätten, die tatsächlich durch den Behindertensport und
inklusive Sportangebote genutzt werden. Hier gilt es zu prüfen, in welchem Maß der Barriere-
freiheit die Sportstätten zugänglich sind. Gegebenenfalls sollen Maßnahmen zur Verbesserung
der Teilhabe eingeleitet werden.
Neben speziellen Angeboten des Behindertensports gibt es zunehmend inklusiv ausgerichtete
Sportangebote, die ebenfalls auf barrierefrei bzw. barrierereduziert zugängliche Sportstätten an-
gewiesen sind. Damit steigt der Bedarf an Nutzungszeiten in entsprechenden kommunalen
Sportstätten. Sanierung und Neubau von Sportstätten müssen deshalb kontinuierlich fortgesetzt
werden, um den steigenden Bedarf decken zu können. Dazu trägt auch der Neubau von Schul-
sporthallen bei, da diese Sporthallen wochentags ab 17.15 Uhr von Sportvereinen und -gruppen
genutzt werden können (vgl. Abschnitt „schulische Bildung“ im Handlungsfeld „Bildung“).
Um die Zugänglichkeit von Sportstätten zu erhöhen, bedarf es neben der räumlichen barriere-
freien Gestaltung auch entsprechender Formate, wie beispielsweise taktile Leitsysteme, die ei-
ne Zugänglichkeit erleichtern bzw. erst ermöglichen. Auch gut geschulte Mitarbeiter/-innen in
Sportstätten können umsichtig mit fachkundigen Hilfestellungen und Auskünften dazu beitragen,
Menschen mit Behinderung die Teilhabe zu erleichtern. Sie sind erste Ansprechpartner/-innen

113  Nach dem Zwei-Sinne-Prinzip sollen Informationen in Gebäuden oder Informationssystemen über mindestens zwei der drei Sin-
ne „Sehen, Hören, Tasten“ vermittelt werden.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 79
für die Nutzer/-innen. Deshalb sind gezielte Schulungen der Mitarbeiter/-innen im Umgang mit
Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen wichtig.
Bei Investitionsfördermaßnahmen von Sportvereinen auf Pachtsportanlagen sollen bevorzugt
die Belange von Menschen mit Behinderung berücksichtigt werden, sofern dort Behinderten-
sport oder inklusive Angebote stattfinden. Zudem ist der Erhalt bzw. die Steigerung des kommu-
nalen Investitionsförderbudgets wichtig. Darüber hinaus sollten nach Möglichkeit weitere För-
derprogramme wie beispielsweise das Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen „Lieblings-
plätze für alle“ des Freistaates Sachsen 114  beim Ausbau barrierefrei zugänglicher Sportstätten
genutzt werden.
6.3.2.4 Weiterführende Maßnahmen
Um das oben genannte Umsetzungsziel im Bereich „Zugängliche Sportstätten“ zu erreichen,
werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen.
Maßnahmen, die bereits mit anderen Drucksachen von der Ratsversammlung zur Kenntnis ge-
nommen oder beschlossen wurden, sind in kursiver Schreibweise dargestellt und die jeweilige
Beschlussnummer wird vorangestellt. Diese bereits bestätigten Maßnahmen werden im Teilha-
beplan mit aufgeführt, um ihre Umsetzung im Rahmen des Teilhabeprozesses mit dokumentie-
ren zu können. Finanzielle Auswirkungen dieser Maßnahmen werden jedoch nicht benannt.

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
44 Barrierefreie
kommunale
Sportstätten,
Spielplätze und
Bolzplätze
Die Stadt Leipzig saniert bzw. errichtet schritt-
weise kommunale Sportstätten gemäß der gel-
tenden DIN, so dass Menschen mit Behinde-
rung die Teilhabe ermöglicht wird.
F: Amt für Sport,
Amt für Gebäude-
management, Amt
für Stadtgrün und
Gewässer; Amt für
Jugend, Familie
und Bildung; M:
Sportbäder Leipzig
GmbH
2018-
2024
ja, vgl.
Anlage 2

45 Prüfung
Zugänglichkeit von
kommunalen
Sportstätten für
Behindertensport
und inklusiven
Sport
Die Stadt Leipzig prüft die barrierefreie Zugäng-
lichkeit jener kommunalen Sportstätten, in de-
nen Aktivitäten des Behindertensports und in-
klusive Sportangebote stattfinden. Das gilt auch
für die Zuschauerbereiche in Veranstaltungshal-
len. Gegebenenfalls sind auf der Grundlage der
Prüfung Maßnahmen einzuleiten, um die Barrie-
refreiheit zu verbessern.
F: Amt für Sport,
Amt für Gebäude-
management; M:
Sächsischer Be-
hinderten- und Re-
habilitationssport-
verband Sachsen
e.V.
2018-
2024
ja, vgl.
Anlage
2
115
46 Anrecht auf
kommunale
Sporthallenflächen
für inklusiven Sport
Die Stadt Leipzig gewährt inklusiven Sportange-
boten im Rahmen der Vergabe von kommuna-
len Sporthallenflächen das gleiche Anrecht auf
barrierefrei bzw. barrierereduziert zugängliche
Sportstätten wie Angeboten des Behinderten-
sports.
F: Amt für Sport,
Sportbäder Leipzig
GmbH in Abstim-
mung mit dem
Sächsischen
Schwimmsportver-
band
2018-
2024
nein
47 Schulungsangebot
für Mitarbeiter/-
innen in
kommunalen
Sportstätten
Mitarbeiter/-innen in kommunalen Sportstätten
einschließlich Schwimmhallen und Freibädern
werden zu den Bedürfnissen und Anforderun-
gen von Menschen mit verschiedenen Behinde-
rungsarten sensibilisiert und zum Umgang und
Verhalten gegenüber Nutzer/-innen mit Behin-
derungen geschult.
F: Amt für Sport,
Amt für Gebäude-
management; M:
Personalamt,
Sportbäder Leipzig
GmbH
2018-
2024
nein

114  Vgl. „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur investiven Förderung von Einrich-
tungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe)“ vom 21.12.2005.
115  Eine Aussage zu finanziellen Auswirkungen ist erst im Ergebnis der Prüfung möglich. Deshalb können konkrete finanzielle Aus-
wirkungen in Anlage 2 nicht dargestellt werden.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
80          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
48 Berücksichtigung
des Behinderten-
vereinssports und
inklusiven Sports
bei der Investitions-
förderung der
Sportvereine
vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme Projekt-
förderung VI, S. 13:
Bei der jährlichen Förderung von Investitions-
maßnahmen der Sportvereine auf gepachteten
kommunalen Sportstätten werden die Bedarfe
des Behindertenvereinssports und inklusiven
Sports bevorzugt berücksichtigt. Voraussetzung
für die Förderung ist es, das jährliche Investiti-
onsbudget zumindest fortzuschreiben.
F: Amt für Sport,
Sportvereine
2017-
2024
-

6.3.3 Umsetzungsziel: Teilhabe an Sportangeboten
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet:
• Sportangebote ermöglichen Menschen mit Behinderung , gleichberechtigt teilzu-
haben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten.
Damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt an Sportangeboten teilhaben und ihre Per-
sönlichkeit selbstbestimmt entfalten können, müssen Sportangebote auf die speziellen Bedürf-
nisse von Menschen mit Behinderung eingehen und sie in ihren Kompetenzen und sozialen Be-
ziehungen gezielt fördern. Es braucht aber gleichermaßen inklusiv ausgerichtete Angebote, bei
denen das gleichberechtigte Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung im Vorder-
grund steht.
6.3.3.1 Bisherige Entwicklung
Die Stadt Leipzig fördert und unterstützt die Vielfalt freizeit- und breitensportlicher Angebote bei
den Leipziger Sportvereinen.
Ein Schwerpunkt der Förderung der Stadt Leipzig sind gezielte Sportangebote für Menschen mit
Behinderung.
116  Ziel des Behindertensports ist es, möglichst allen interessierten Menschen mit
Behinderung entsprechend ihrer individuellen Beeinträchtigung und Motivation angemessene
Aktivitäten anzubieten sowie Menschen bei der Rehabilitation zu unterstützen (z.B. Blindenfuß-
ball). In elf Vereinen des Behinderten- und Versehrtensports sind 1.355 Mitglieder aktiv. So bie-
tet beispielsweise der „Gehörlosen-Sportverein 1907 e.V.“ eigene Sportangebote in den Sportar-
ten Schwimmen, Gymnastik, Bowling, Kegeln, Schach an.117
Neben der Förderung spezifischer Angebote des Behindertensports ist ein Ziel des „Sportpro-
gramms 2024“, Vereine in Bezug auf das gemeinsame Sporttreiben von Menschen mit und oh-
ne Behinderung zu unterstützen. Inklusive Sportangebote werden in der Stadt Leipzig von
Sportvereinen in verschiedenen Sportarten angeboten, bei denen Regeln entsprechend der be-
hinderungsspezifischen Anforderungen entweder vereinfacht oder abgewandelt werden (z.B.
Sitzvolleyball). Es handelt sich überwiegend um Mannschaftssportarten im Freizeit- und Brei-
tensport, bei denen es um die Freude an der gemeinsamen Bewegung, um spielerisches Kräf-
temessen und Wettbewerbe geht. Im Jahr 2016 wurden von der Stadt Leipzig zwölf Sportveran-
staltungen mit inklusiver Ausrichtung gefördert. Insgesamt waren 3.580Teilnehmer/-innen ein-
bezogen.

116  Vgl. VI-DS-03633 „Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig (Sportförderungsrichtlinie)“ vom 17.05 2017.
117  Vgl. VI-DS-02503-NF-06 „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig. Sportentwicklungsplanung“ vom 21.09.2016, Seite 87.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 81
6.3.3.2 Bestehende Maßnahmen
Förderung von Sportvereinen mit Angeboten für Menschen mit Behinderung: Ehrenamtlich täti-
ge Übungsleiter/-innen im Behindertensport erhalten einen erhöhten Zuschuss – jährlich 270,00
Euro anstatt 250,00 Euro pro Übungsleiter/-in. Integrative Sportangebote in den Sportvereinen
werden durch einen erhöhten Zuschuss für jedes Vereinsmitglied mit Behinderung im Kinder-
bzw. Jugendalter gefördert – mit jährlich 28,50 Euro anstatt 19,00 Euro pro Kind bzw. Jugendli-
chen.
Förderung von Sportveranstaltungen des Behindertensports:  Im Jahr 2016 wurden durch die
Stadt Leipzig das Internationale Blindenfußballturnier, der „Cup of Pearl“ (Fußballturnier psy-
chisch erkrankter Menschen), der 10. Leipzig-Cup im Sitzvolleyball sowie das Herbstsportfest
im Rollstuhlsport finanziell unterstützt.
Förderung von integrativen Sportveranstaltungen:  Sportveranstaltungen mit integrativen Inhal-
ten, wie beispielsweise der Rollstuhl- und Handbikehalbmarathon
118  im Rahmen des jährlich
stattfindenden Leipzig Marathon, werden bevorzugt gefördert.
Förderung von paralympischen Sportarten sowie Sportvereinsveranstaltungen mit inklusiven
Inhalten:  Das Amt für Sport fördert paralympische Trainingsstützpunkte des Behindertenleis-
tungssports (Schwimmen, Triathlon) sowie des integrativen Leistungssports (Sitzvolleyball) im
Rahmen der Schwerpunktsportartenförderung der Stadt Leipzig. Im Jahr 2016 waren es zwei
Projekte im Nachwuchsleistungssport mit 30 Teilnehmer/-innen sowie zwölf Projekte im Freizeit-
und Breitensport mit insgesamt 280 Teilnehmer/-innen.
Projekt „Inklusion im Breitensport“:  Der Sächsische Behinderten- und Rehabilitationssportver-
band e.V. unterstützt mit seinem Projekt „Inklusion im Breitensport in Leipzig – Schaffung von
inklusiven Sportgruppen in Sportvereinen“ Leipziger Sportvereine beim Aufbau inklusiver Sport-
gruppen, bei der Ausbildung von Übungsleiter/-innen und Betreuern sowie dem Aufbau eines
Netzwerkes. Das Projekt wird vom Freistaat Sachsen gefördert und läuft von 2014 bis 2018.
Durch das Projekt sollen Menschen mit Behinderung ein wohnortnahes Sportangebot in Sport-
vereinen nutzen können und die barrierefreie Gestaltung von Sportstätten befördert werden.
Fortbildungsangebote zu Inklusion im Sport:  Der Sächsische Behinderten- und Rehabilitations-
sportverband e.V. hat im Rahmen des Projektes „Inklusion im Sport“ ein Fortbildungsangebot
zur Qualifizierung von Übungsleiter/-innen, Trainer/-innen, Sportlehrer/-innen und Interessierte
entwickelt. Inhalte der Fortbildung sind: inklusive Sportkonzepte, Methoden und Materialien für
Sportangebote mit heterogenen Gruppen, Auseinandersetzung mit Behinderungsarten und
Auswirkungen im Sport, Besuch eines Trainings zum Mitmachen und praktischen Übungsbei-
spielen.
Auszeichnung des Engagements von Leipziger Sportvereinen:  Im Rahmen des jährlich stattfin-
denden „Ball des Sports“ wird neben Sportler/-innen und Sportlern auch der „Sportverein des
Jahres“ geehrt. Im „Sportprogramm 2024“ sind die Schwerpunkte der Ehrung festgeschrieben:
Im Jahr 2017 ist der Schwerpunkt Inklusion.
119
6.3.3.3 Handlungsbedarf
Die oben genannten bestehenden Maßnahmen im Handlungsfeld Sport, die bisherige Förder-
praxis der Stadt Leipzig im Rahmen der Sportförderrichtlinie und die im Rahmen des Sportpro-
gramms 2024 entwickelten Maßnahmen schaffen gute Voraussetzungen, dass Menschen mit
Behinderung gleichberechtigt an Sportangeboten teilhaben und ihre Persönlichkeit selbstbe-
stimmt entfalten können. Mit den Maßnahmen kann insbesondere die Schaffung weiterer inklu-
siver Sportangebote vorangetrieben werden. Wichtig ist, auch künftig die Höhe des Förderbud-
gets für Sportfördermaßnahmen an die Vereinsmitgliederzahl anzupassen.

118  Das Handbike ist ein Fahrzeug, welches allein durch die Arme angetrieben wird. Zwei Fahrzeugarten werden unterschieden: das
so genannte ‚Adaptivbike‘, welches an einen Rollstuhl montiert wird und das ‚Rennbike‘ ohne Nutzung des Rollstuhls.
119  Vgl. VI-DS-02503-NF-06 „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ vom 21.09.2016, Seite 13.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
82          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
6.3.3.4 Weiterführende Maßnahmen
Um das oben genannte Umsetzungsziel im Bereich „Teilhabe an Sportangeboten“ zu erreichen,
werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen.
Maßnahmen, die bereits mit anderen Drucksachen von der Ratsversammlung zur Kenntnis ge-
nommen oder beschlossen wurden, sind in kursiver Schreibweise dargestellt und die jeweilige
Beschlussnummer wird vorangestellt. Diese bereits bestätigten Maßnahmen werden im Teilha-
beplan mit aufgeführt, um ihre Umsetzung im Rahmen des Teilhabeprozesses mit dokumentie-
ren zu können. Finanzielle Auswirkungen dieser Maßnahmen werden jedoch nicht benannt.

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
49 Qualifizierung von
Übungsleiter/-innen
und Vorständen zur
Umsetzung von
Angeboten des
Behindertensports
und inklusiven
Sports
vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme Projekt-
förderung II, S. 12, jährlich bis zu 30.000,- €:
Zur Unterstützung der Umsetzung von inklusi-
ven Sportangeboten sowie zur stärkeren Ver-
mittlung interkultureller Kompetenzen werden
für Weiterbildungsangebote für Übungsleiter/-
innen und Vorstände durch den Stadtsportbund
Leipzig e.V. und Sportverbänden sowie für in
diesem Zusammenhang notwendige personelle
Ressourcen aus dem mitgliederbedingten Auf-
wuchs der finanziellen Sportförderung zur Ver-
fügung gestellt.
F: Amt für Sport; M:
Sportvereine und -
verbände
2017-
2024
-
50 Ergänzung der
Sportförderrichtlinie
um inklusiven Sport

vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme Sportför-
derung allgemein I, S. 13:
In der Sportförderungsrichtlinie der Stadt
Leipzig wird der Schwerpunkt Inklusion aufge-
nommen und die Projektförderung für ausge-
wählte Gruppen im Freizeit- und Breitensport
um die Förderung inklusiver Sportangebote
erweitert.
F: Amt für Sport 2017-
2024
-
51 Sicherung der An-
gebotsvielfalt und
Qualität des Sports
in den Vereinen,
u.a. im Behinder-
tensport und inklu-
siven Sportprojek-
ten
vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme Sportför-
derung II, S. 11:
Im Rahmen der finanziellen Sportförderung sol-
len die Vielfalt der Angebote sowie die Qualität
der Sportangebote der Vereine nachhaltig gesi-
chert werden. Dies schließt die spezielle Förde-
rung von inklusiven Sportprojekten und des
Behindertensports mit ein.
Dafür sind auf der Grundlage der Gesamtmit-
gliederentwicklung finanzielle Zuschüsse in Hö-
he von 20,00 Euro pro Vereinsmitglied vorzuhal-
ten.
F: Amt für Sport 2017-
2024
-

6.4 Kultur
6.4.1 Ziele
Die Stadt verfügt über eine vielfältige und abwechslungsreiche kulturelle Infrastruktur, die viele
Freizeitmöglichkeiten bietet. Die kulturelle Vielfalt findet ihren Ausdruck nicht allein in dem
reichhaltigen Kulturangebot, sondern auch durch die Vielfalt der Kulturen und damit verbunde-
nen Ausdrucksformen. Unterschiedliche Generationen, soziale Gruppen, Menschen mit vielfälti-
gen ethnischen Hintergründen und religiösen Orientierungen prägen die Leipziger Kulturszene.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 83
Kunst und Kultur beziehen sich zum einen auf die subjektive Aneignung im Sinne der Aufnahme
oder ästhetischen Verarbeitung von Kunst und sind gleichzeitig auf die aktive Teilhabe und
Selbstbetätigung ausgerichtet. Sie tragen zur Ausbildung von Kreativität und Fähigkeiten bei,
vermitteln Werte und fördern die Entfaltung der Persönlichkeit.
Eine wesentliche Grundlage der Kulturpolitik in der Stadt Leipzig stellt die Kulturentwicklungs-
planung mit dem fortgeschriebenen Kulturentwicklungsplan 2016-2020 und den Teilkonzepten
„Kulturelle Bildung“ und „Soziokultur“  120  dar. Als Kernpunkte des städtischen Kulturentwick-
lungsplans werden unter anderem kulturelle Vielfalt und die kulturelle Teilhabe in einer wach-
senden Stadt benannt. Eines der Ziele ist darauf gerichtet, Konzepte für eine differenzierte und
zugleich inklusive, generationsübergreifende und interkulturelle Teilhabe zu entwickeln und
mehr Kooperation zwischen Kultureinrichtungen zu schaffen.
Die Möglichkeit der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung an Kunst und
Kultur setzt den Zugang zu kulturellem Material (z.B. Druckwerke, Tonaufzeichnungen, Denk-
mäler), geeignete Formate der Vermittlung und zugängliche Orte der Kultur voraus. Barriere-
freie Kulturstätten berücksichtigen neben rollstuhlgerechten Eingängen beispielsweise auch In-
duktionsschleifen für gehörlose Menschen, taktile Leitsysteme für blinde und sehbehinderte
Menschen oder Informationen in Leichter Sprache.
Entsprechend der UN-Konvention sollen geeignete Maßnahmen getroffen werden, um es Men-
schen mit Behinderung zu ermöglichen, ihr kreatives, künstlerisches und intellektuelles Poten-
zial zu entfalten und zu nutzen. Inklusive Kulturangebote sollten darauf ausgerichtet sein, mit
Hilfe unterschiedlicher Formate Kunst und Kultur für alle Menschen erlebbar zu machen und die
Teilhabe im künstlerischen wie sozialen Sinne zu fördern. Dabei ist es nicht zwingend nötig,
neue Veranstaltungsformate zu schaffen. Vielmehr geht es um Lösungsansätze, bestehende
Angebote so zu gestalten, dass Menschen mit und ohne Behinderung gleichermaßen teilhaben
können.
121
Die nachfolgenden Ausführungen gehen im Wesentlichen auf die städtische und kommunal ge-
förderte kulturelle Infrastruktur ein, die im Mittelpunkt der Kulturentwicklungsplanung steht. Da-
zu gehören die städtischen Museen, Einrichtungen mit städtischer Beteiligung, die Eigenbetrie-
be Kultur, die außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen (z. B. Volkshochschule)
sowie soziokulturelle Zentren in der Stadt Leipzig.
6.4.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauft rag
Rechtliche Grundlage der städtischen Kulturpolitik ist ausgehend von den Artikeln 1 und 11 der
Sächsischen Verfassung das Gesetz über die Kulturräume in Sachsen vom 01.08.2008. Gemäß
§ 2 Abs. 1 und 3 dieses Gesetzes ist die Kulturpflege eine Pflichtaufgabe der Kommunen, wobei
in Ausübung der kommunalen Selbstverwaltung die jeweilige Kommune über Art und Weise so-
wie Umfang der Angebote selbst bestimmt.
Die Oper Leipzig, das Gewandhaus zu Leipzig, das Theater der Jungen Welt, das Schauspiel
Leipzig und die Musikschule „Johann Sebastian Bach“ erhalten als Eigenbetriebe Kultur der
Stadt Leipzig auf der Grundlage des beschlossenen Doppelhaushaltes 2017/2018 in Verbin-
dung mit dem Beschluss zu den Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur
122  Zuschüsse
aus dem städtischen Haushalt. Die Musikschule erhält zudem jährlich einen Zuschuss des Frei-
staates Sachsen. Die Volkshochschule wird gemäß dem „Gesetz über die Weiterbildung im
Freistaat Sachsen“ und der „Weiterbildungsförderungsverordnung“ durch das Sächsische
Staatsministerium für Kultus finanziell gefördert.
Grundlage für die städtische Kunst- und Kulturförderung ist die Rahmenrichtlinie der Stadt
Leipzig und die „Richtlinie über die Förderung freier und künstlerischer Projekte und Einrichtun-

120  Vgl. VI-DS-02840 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016-2020 mit den Teilkonzepten ‚Kulturelle Bildung‘ und ‚Soziokul-
tur‘“ vom 24.08.2016, VI-DS-03500 „Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016-2020“ vom 18.01.2017 und
VI-DS-03304-NF-01 „Kultur-Investitionsstrategie (Bau)“ vom 08.02.2017.
121  Vgl. Landesverband Soziokultur Sachsen 2014: Handbuch zur Planung und Umsetzung von Barrierefreiheit in Jugend- und Kul-
tureinrichtungen, S. 27.
122  Vgl. VI-DS-01556-NF-02 „Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den
Zeitraum 2016 bis 2020“ vom 21.09.2016.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
84          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
gen“.123  Die Trägervereine der soziokulturellen Zentren erhalten durch das Kulturamt im Rah-
men des jährlichen Förderverfahrens eine institutionelle Förderung, bei der der Kriterienkatalog
des Landesverbandes Soziokultur e.V. beachtet wird.124
6.4.3 Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und kulturelle  Teilhabe bei Kultureinrichtungen
und außerschulischen Bildungseinrichtungen
Nachfolgend wird die Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe von Menschen mit Behinderung in
städtischen Kultureinrichtungen und außerschulischen Bildungseinrichtungen betrachtet.
Zu den Kultureinrichtungen zählen das Museum der bildenden Künste Leipzig, das GRASSI
Museum für Angewandte Kunst, das Stadtgeschichtliche Museum, das Naturkundemuseum,
das Bach-Museum der Stiftung Bacharchiv sowie die Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig.
Betrachtet werden auch die Spielstätten Schauspiel Leipzig, Theater der Jungen Welt, Oper
Leipzig und Gewandhaus zu Leipzig.
Zu den außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen zählen die Leipziger Städtischen
Bibliotheken, die Volkshochschule sowie die Musikschule „Johann Sebastian Bach“.
Im folgenden Abschnitt werden die Umsetzungsziele behandelt:
• Die Zahl barrierefrei zugänglicher städtischer Kul tureinrichtungen und außerschuli-
scher kommunaler Bildungseinrichtungen erhöht sich schrittweise.
• Die Angebote ermöglichen Menschen mit Behinderung,  gleichberechtigt teilzuhaben
und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten.
6.4.3.1 Bisherige Entwicklung
a) Kultureinrichtungen
Zahlreiche bauliche Maßnahmen haben in den vergangenen Jahren zu einer verbesserten Zu-
gänglichkeit der Kultureinrichtungen beigetragen. In den Jahren 2008 bis 2015 konnten das
Grassimuseum, das Völkerschlachtdenkmal und das Bosehaus als Sitz des Bacharchivs um-
fangreich saniert und teilweise erweitert werden. Mehrere Baumaßnahmen dienten der Ertüch-
tigung der Spielstätten von Oper, Gewandhaus, Schauspiel Leipzig, Theater der Jungen Welt
sowie der Musikalischen Komödie.
125  Damit verbunden waren auch bauliche Maßnahmen zur
Erleichterung der Zugänglichkeit kultureller Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die barrierefreie Zugänglichkeit von kommunalen Kultureinrichtungen soll in den kommenden
Jahren weiter erhöht werden. Die Neugestaltung und Konzeption des Naturkundemuseums auf
dem Gelände der Leipziger Baumwollspinnerei gehört dabei zu den großen Vorhaben.126  Ein
weiteres Vorhaben betrifft den Ausbau einer zweiten Spielstätte des Schauspiels Leipzig im
Haupthaus Bosestrasse. Teil der Planung ist die Gestaltung eines barrierefreien Zuschauerbe-
reiches.127
Auf der Grundlage der Aufbereitung von Informationen zur barrierefreien Nutzung von öffentli-
chen Gebäuden durch den Behindertenverband Leipzig e.V. können unter anderem Aussagen
zur baulichen Zugänglichkeit von Kulturstätten getroffen werden. 128  Die Angaben konzentrieren
sich dabei auf den Personenkreis, der auf Mobilitätshilfen oder Rollstühle angewiesen ist. Im

123  Vgl. VI-DS-03996 „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und
Einrichtungen“ vom 21.06.2017.
124  Vgl. Landesverband Soziokultur Sachsen e.V.: Soziokultur in Sachsen 2013. Kriterienkatalog Soziokultur. Bestandsaufnahme
Soziokultureller Zentren.
125  Vgl. VI-DS-02840 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016-2020 mit den Teilkonzepten ‚Kulturelle Bildung‘ und ‚Soziokul-
tur‘“ vom 24.08.2016.
126  Vgl. VI-DS-00517/14-NF-06 „Naturkundemuseum Leipzig – Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung“ vom 20.01.2016.
127  Vgl. VI-DS-02070-NF-02 „Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Umbau und zur Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Disko-
thek ‚Schauhaus‘ als Zweitspielstätte des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig“ vom 24.02.2016.
128  Vgl. dazu den Stadtführer für ein barrierefreies Leipzig auf der Internetseite des Behindertenverbandes Leipzig e.V. (www.le-
online.de).
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 85
Hinblick auf vorhandene Leitsysteme vor und in öffentlich zugänglichen Gebäuden für blinde
oder sehbehinderte Menschen ist die Bestandsaufnahme lückenhaft. 15 von 18 städtischen Kul-
tureinrichtungen sind für Rollstuhlfahrer/-innen im Eingangsbereich mindestens eingeschränkt
zugänglich. In 12 Einrichtungen sind abhängig von den Gegebenheiten vor Ort Personenaufzü-
ge vorhanden, die von mobilitätseingeschränkten Personen genutzt werden können. 12 der 18
Einrichtungen verfügen über behindertengerechte Toiletten, die für Rollstuhlfahrer/-innen min-
destens eingeschränkt zugänglich sind. Bei zehn Einrichtungen sind markierte Behinderten-
parkplätze vorhanden. Die Spielstätten und Museen bieten spezielle Hilfeleistungen für hörge-
schädigte, blinde und sehbehinderte Menschen an (vgl. Anlage 3).
Die städtischen Museen haben sich neben Maßnahmen zur baulichen Barrierefreiheit in den
vergangenen Jahren vermehrt darauf konzentriert, vielseitige Formate zur Vermittlung von Aus-
stellungsinhalten für unterschiedliche Zielgruppen zu entwickeln. Entstanden sind unter ande-
rem Führungen für blinde und sehbehinderte Menschen mit taktil erfassbaren Objekten, Aus-
stellungsmaterial in leicht verständlicher Sprache oder multimediagestützte Führungen mit Ge-
bärdensprache. Mit Hilfe des Investitionsprogramms Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für
alle“ 129  konnte im Bach-Museum Leipzig und GRASSI Museum für Angewandte Kunst die Zu-
gänglichkeit der Ausstellungen verbessert werden. Zu den neuen Formaten gehören ein Audio-
Guide in Leichter Sprache, ein Audioguide für Blinde und Sehschwache, taktile Leitelemente in
der Ausstellung und aufbereitete Informationen für blinde und sehbehinderte Menschen (vgl.
Anlage 4).
Eintrittspreise bzw. Entgelte sind ein weiteres Kriterium für die Zugänglichkeit kultureller Einrich-
tungen. Alle städtischen Museen gewähren einmal im Monat allen interessierten Besucher/-
innen freien Eintritt. Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr haben freien
Eintritt in den städtischen Museen.
Die städtischen Kultureinrichtungen haben in den vergangenen Jahren zu ihren Ausstellungen,
Aufführungen und Konzerten kulturelle Bildungsangebote geschaffen und Formate für unter-
schiedliche Zielgruppen neu erdacht bzw. weiterentwickelt. Die zugrundeliegenden Konzepte
folgen einem Verständnis kultureller Bildung als Grundrecht, das allen Menschen gleicherma-
ßen zugänglich sein soll. Erklärtes Anliegen ist es, „jeden einzelnen Menschen dazu [zu] befä-
higen, Kunst und Kultur von Grund kennen und verstehen zu lernen, zu gestalten und aktiv am
Leben teilzuhaben.“
 130  Wesentliches Merkmal ist die „aktive Beteiligung, die zur Entwicklung
von Kreativität und subjektivem Ausdrucksvermögen führt.“ 131  Die Angebote kultureller Bildung
richten sich vordergründig an Kinder und Jugendliche, schließen aber auch ältere Generationen
und lebenslanges Lernen ein.
Museen als außerschulische Lernorte bieten mit ihren Vermittlungsprogrammen ein Umfeld,
Lernen lebensnah, anschaulich und erlebnisorientiert zu gestalten und ausgewählte Themen in
Kreativangeboten zu vertiefen. Mit Führungen durch Dauer- und Sonderausstellungen sowie
ausstellungsbegleitenden Vorträgen richten sich ausgewählte museumspädagogische Angebote
auch an ältere Menschen und Menschen mit Behinderung. Das Schauspiel Leipzig, das Theater
der Jungen Welt und die Oper Leipzig haben in den vergangenen Jahren integrative Theater-
angebote geschaffen und sind mit mehreren Spielclubs aktiv. Mit unterschiedlichen Formaten
und auf die Zielgruppe abgestimmte Veranstaltungen, Workshops oder Projekte soll der Weg für
die Teilhabe am kulturellen Leben geebnet werden. Menschen verschiedenster Herkunft und
Altersgruppen mit und ohne Behinderung werden mit Hilfe des pädagogischen Angebotes befä-
higt, eigene künstlerisch-musische Fähigkeiten zu entdecken und auszuüben.

129  Vgl. „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur investiven Förderung von Einrich-
tungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe“ vom 21.12.2005. Eine ausführliche
Beschreibung zum Investitionsprogramm erfolgt im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Mobilität“.
130  VI-DS-02840 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig, Fortschreibung Entwicklungskonzept kulturelle Bildung 2016-2020“ vom
24.08.2016, S. 3.
131  Ebd.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
86          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
b) Außerschulische kommunale Bildungseinrichtungen
Leipziger Städtische Bibliotheken
Die Leipziger Städtischen Bibliotheken werden in kommunaler Trägerschaft geführt und sind
Bestandteil der Leipziger Kultur- und Bildungslandschaft sowie Zentren für Kommunikation und
Information, Leseförderung und Bildung. Zentrale Aufgaben sind der Aufbau, die Strukturierung,
die Bereitstellung sowie die Vermittlung von Wissen und Informationen.
Zu den Leipziger Städtischen Bibliotheken gehören 16 Einrichtungen und eine Fahrbibliothek.
Aktuell sind zwölf der 16 Einrichtungen für Rollstuhlfahrer/-innen im Eingangsbereich mindes-
tens eingeschränkt zugänglich. In neun Einrichtungen sind Personenaufzüge vorhanden, die
von Rollstuhlfahrer/-innen genutzt werden können. In acht Einrichtungen gibt es behindertenge-
rechte Toiletten. Markierte Behindertenparkplätze sind an drei Standorten ausgewiesen. In allen
Einrichtungen der Leipziger Städtischen Bibliotheken werden Menschen mit Behinderung bei
Bedarf persönlich unterstützt (vgl. Anlage 3). Neben der sanierten Stadtbibliothek sollen in den
kommenden Jahren alle 15 Stadtteilbibliotheken weitgehend barrierefrei ausgebaut werden. Im
Zuge der geplanten Sanierung der Stadtteilbibliothek „Walter Hofmann“ in der Südvorstadt ist
die Verbesserung der barrierefreien Zugänglichkeit bis zum Jahr 2020 angestrebt.
Eines der strategischen Entwicklungsziele der Leipziger Städtischen Bibliotheken ist auf die Rol-
le als „Brückenbauer und aktiver Partner“ im Bereich der kulturellen Bildung gerichtet. Zielset-
zung ist es, selbstbestimmtes Lernen zu unterstützen, Wissensquellen bereitzustellen sowie
Lese- und Medienkompetenz zielgruppenorientiert zu vermitteln und damit kulturelle Teilhabe zu
ermöglichen. Entsprechend sollen bei der Weiterentwicklung bibliotheksspezifischer Angebote
Zielgruppen mit ihren jeweils besonderen Bedarfen in den Fokus rücken.
Die Berücksichtigung der Interessen von Menschen mit Behinderung zeigt sich in zahlreichen
Medien- und Veranstaltungsangeboten. Die Leipziger Städtischen Bibliotheken bieten Bücher
und Broschüren in Leichter Sprache an. Im Rahmen des Bildungs- und Vermittlungsauftrages
arbeiten die Leipziger Städtischen Bibliotheken mit vielen Fördereinrichtungen, besonders mit
Schulen verschiedener Förderschwerpunkte, integrativen Kindergärten, Werkstätten sowie Trä-
gern der Behindertenhilfe oder der „Deutschen Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig“ zusam-
men.
Volkshochschule Leipzig
Die Volkshochschule Leipzig bietet unter dem Leitmotiv „Bildung – Erlebnis – Kommunikation“
Kurse und Veranstaltungen der Weiterbildung für alle Bevölkerungsgruppen. Hauptaufgabe ist
es, durch vielfältige Bildungsangebote aktiv das lebenslange Lernen der Einwohner/-innen zu
unterstützen. Sie ist als eigenständiges Amt dem Kulturdezernat der Stadt angegliedert. Neben
dem Hauptstandort in der Löhrstraße 3b bis 7 gibt es zwei Einrichtungen in den Ortsteilen
Grünau-Mitte und Paunsdorf. Weitere Kursangebote finden an über 100 Standorten im Stadtge-
biet statt, die zu einem großen Teil nicht barrierefrei ausgestattet sind.
Das Hauptgebäude in der Löhrstraße wurde umfangreich saniert und die barrierefreie Zugäng-
lichkeit verbessert. Neben einem für mobilitätseingeschränkte Personen teilweise barrierefreien
Zugang verfügt das Gebäude über einen barrierefrei zugänglichen Aufzug und Sanitäranlagen
sowie unterstützende Maßnahmen für Menschen mit Seh- oder Hörschädigung. Die barriere-
freie Zugänglichkeit für mobilitätseingeschränkte Personen ist in der Nebenstelle Grünau gesi-
chert. Die Nebenstelle in Paunsdorf ist für mobilitätseingeschränkte Personen nicht barrierefrei
zugänglich.
Um eine gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen, wird ein Teil des Kurs- und Veranstaltungs-
programms für spezielle Zielgruppen ausgeschrieben bzw. diese damit direkt angesprochen.
Dazu gehören neben Familien, Jugendlichen, Frauen und Männern auch Menschen mit Behin-
derung, Seniorinnen und Senioren, funktionale Analphabeten oder Menschen mit Migrationshin-
tergrund. Für Menschen mit Behinderung werden Kurse in allen Fachbereichen, sowohl zu ge-
sellschaftlichen als auch kulturellen oder EDV-Themen, angeboten.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 87
Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“
Die Musikschule „Johann Sebastian Bach“ fördert und pflegt die künstlerisch-kreativen – be-
sonders musikalischen – Fähigkeiten bei Kindern und Jugendlichen, die Heranbildung des
Nachwuchses für das Laienmusizieren, die vorberufliche Fachausbildung bis zur Hochschulreife
sowie die Erwachsenenbildung und -fortbildung. Bildungsanspruch der Einrichtung ist es, für
alle Musikinteressierten passende Ausbildungsangebote bereitzuhalten und an der positiven
Wirkung musikalischer und tänzerischer Betätigung teilhaben zu lassen. Dabei geht es neben
der musischen Breitenausbildung auch um die Begeisterung für verschiedene Formen des Mu-
sizierens in Gemeinschaft.
Im Rahmen des Unterrichtsangebotes der Musikschule haben Kinder mit Behinderung die Mög-
lichkeit, am Ensemble "Orff-Kids" im Bereich der musikalischen Grundausbildung teilzunehmen.
In dieser integrativen Gruppe erlernen sie das Musizieren mit Hilfe von Sprache und Bewegung
auch ohne Notenkenntnisse. Darüber hinaus arbeitet die Musikschule derzeit (Stand: Oktober
2017) an einer Zusammenarbeit mit der Albert-Schweitzer-Schule, Förderschule mit Schwer-
punkt körperliche und motorische Entwicklung. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit wird den
Schülerinnen und Schülern das Erlernen des Gitarrespielens sowie das Musizieren im Ensem-
ble durch den Unterricht bei einer fachlich qualifizierten Lehrkraft der Musikschule als Ganz-
tagsangebot vor Ort ermöglicht. Ausgehend von diesen Unterrichtsmodellen ist es Ziel der Mu-
sikschule, die Ausbildungsangebote für Menschen mit Behinderung stetig weiterzuentwickeln
und auszubauen, indem geeignete Lehrkräfte für diese besonders anspruchsvolle pädagogi-
sche Arbeit qualifiziert werden.
Das Hauptgebäude der Musikschule ist gegenwärtig für mobilitätseingeschränkte Menschen
nicht barrierefrei zugänglich. Zur Überbrückung wurde im Innenhof ein Zugang mittels einer He-
bevorrichtung geschaffen, die jedoch nur durch Fachpersonal bedient werden darf. Als mittelfris-
tige Maßnahme zur Herstellung der Barrierefreiheit ist eine grundlegende Umgestaltung des
Zugangs über die Petersstraße geplant, die bei der Erstellung des Gebäudenutzungskonzeptes
der Musikschule berücksichtigt wird.
6.4.3.2 Bestehende Maßnahmen
a) Kultureinrichtungen
Die nachfolgende Tabelle enthält eine Beschreibung der baulichen Barrierefreiheit bei den
städtischen Kultureinrichtungen. Eingesetzte Materialien und Formate zur verbesserten
Zugänglichkeit werden im Nachgang einrichtungsspezifisch beschrieben.
Abb. 8 Beschreibung der baulichen Barrierefreiheit in den städtischen Kultureinrichtungen
Museum der bildenden
Künste Leipzig
Alle Etagen des Museums sind über einen Aufzug erreichbar und in den
Ausstellungsräumen Sitzmöglichkeiten vorhanden. Im Untergeschoss sind die Toiletten
behindertengerecht ausgebaut. An der Kasse kann ein Rollstuhl ausgeliehen werden.
GRASSI Museum für
Angewandte Kunst
Das Grassimuseum ist barrierefrei zugänglich. Körperlich beeinträchtigte Menschen
können nach Voranmeldung einen Faltrollstuhl ausleihen. In den Ausstellungsbereichen
sind Sitzmöglichkeiten vorhanden.
Stadtgeschichtliches
Museum
Mit Ausnahme des Schillerhauses, des Sportmuseums, der Handelsbörse und des
Coffe Baum sind die Museumsorte hinsichtlich der baulichen Barrierefreiheit zugänglich.
Naturkundemuseum Für körperlich beeinträchtigte Men schen ist der barrierefreie Zugang gewährleistet,
wobei die Lösung nicht optimal und nur für das Erdgeschoss zutrifft. Es sind keine
barrierefrei zugänglichen Toiletten vorhanden.
Bach-Museum Leipzig Die Zugänge zum Museum sind barr ierefrei gestaltet, die Ausstellungsbereiche im
ersten und zweiten Obergeschoss sind mit Fahrstühlen erreichbar.
Mendelssohn-Haus Sämtliche Räume sind für Menschen m it körperlichen Behinderungen barrierefrei
zugänglich. Ein Aufzug und eine barrierefrei zugängliche Toilette sind im Gebäude
vorhanden. Für Blinde und sehgeschädigte Menschen werden durch das Personal
begleitete Führungen angeboten. Einschränkungen gibt es beim Zugang zum
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
88          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
Kammermusiksaal im Gartenhaus, der nur über eine Treppe erreichbar ist.
Schauspiel Leipzig Die Spielstätten sind bis auf die „Zweitspielfläche Baustelle“ barrierefrei zugänglich.
Oper Leipzig Das Opernhaus sowie die Musikalische Ko mödie sind barrierefrei zugänglich.
Gewandhaus zu Leipzig Im Gebäude wurde ein behinder tengerechter Aufzug eingebaut. Behindertengerechte
Toiletten mit Euroschließsystem stehen an verschiedenen Orten im Gebäude zur
Verfügung. Rollstuhlplätze sind im Großen Saal und Mendelssohn-Saal vorhanden.
Beide Konzertsäle sind mit Induktionsschleifen zur Unterstützung der Hörgeräte
ausgerüstet. Der Besucherservice unterstützt blinde und sehbehinderte Gäste bei der
Orientierung im Gewandhaus. Im Großen Saal wurden alle Treppen mit zusätzlichen
Handläufen ausgestattet.
Theater der Jungen Welt Für den großen und den klei nen Saal (LOFFT) sowie die kleine Bühne in der
Demmeringstrasse ist der barrierefreie Zugang vollständig gegeben. Seit Sommer 2017
gibt es einen Aufzug für einen barrierefreien Zugang zur Spielstätte in der 1. Etage
sowie die Probebühne (LOFFT) und das Foyer.

Museum der bildenden Künste Leipzig:  Für hörgeschädigte, blinde und sehbehinderte Men-
schen werden Führungen angeboten. Seit 2013 gibt es für Förderschulen ein spezifisches mu-
seumspädagogisches Angebot. Für Kindergärten, Horte und Schulen werden regelmäßig Ver-
anstaltungen durchgeführt sowie ausstellungsbegleitende Vorträge und Seniorenveranstaltun-
gen organisiert. Derzeit (Stand Oktober 2017) wird ein Programm für neue Vermittlungsmöglich-
keiten für blinde und sehschwache Menschen wird erarbeitet – dies schließt das Leitsystem und
die Orientierung im Gebäude ein.
GRASSI Museum für Angewandte Kunst:  Seit April 2017 bietet das Museum einen Audioguide
sowie eine App für Blinde und Sehschwache sowie ein taktiles Leitsystem an. Außerdem sind
auf der Internetseite des Museums Informationen in Leichter Sprache aufbereitet. Darüber hin-
aus gibt es thematische Führungen für blinde und sehbehinderte Menschen. Die Führung durch
Dauer- und Sonderausstellungen ist nach Absprache mit Gebärdensprachdolmetscher/-innen
möglich. Neben den Führungen werden Exkursionen und Workshops sowie zielgruppenspezifi-
sche Programme angeboten. Das museumspädagogische Angebot umfasst auch Projekte für
Vorschulkinder, Lehrerfortbildungen, Kinder- und Ferienveranstaltungen sowie Seniorenveran-
staltungen.
Stadtgeschichtliches Museum: Das Stadtgeschichtliche Museum ist ein Netzwerk neun musea-
ler Einrichtungen mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten.
132  In einigen der Museen
werden Materialien zur Verfügung gestellt, die Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen
einen Zugang zu Ausstellungsinhalten ermöglichen. So wurden für die ständigen Ausstellungen
im Alten Rathaus  ein Museumsführer in leicht verständlicher Sprache, ein Hörbuch und taktile
Karten und Beschriftungen im 2. Obergeschoss in Braille entwickelt. Das Völkerschlachtdenk-
mal verfügt über ein Wegeleitsystem für blinde und sehbehinderte Besucher/-innen sowie ein
Tastmodell des Denkmals. In Zusammenarbeit mit einer Projektgruppe der Werkstatt „Diakonie
am Thonberg“ entstand für das FORUM 1813  ein Ausstellungsführer in leicht verständlicher
Sprache. Bei Bedarf werden in den verschiedenen Einrichtungen geführte Touren für Menschen
mit Sinnes-, Lern- und geistigen Behinderungen angeboten. Bildungs- und Vermittlungsangebo-
te des Stadtgeschichtlichen Museums richten sich vordergründig an Vorschüler/-innen und
Schulklassen. Für Förderschulen werden ausgewählte Veranstaltungen in den Ständigen Aus-
stellungen und Sonderausstellungen angeboten.
Naturkundemuseum:  Zur besseren Anschauung werden u.a. Tastobjekte und Tierstimmen ein-
gesetzt. Museumspädagogische Angebote richten sich vordergründig an Kinder bis zum Vor-
schulalter und Schüler/-innen aller allgemeinbildenden Schulen.
Bach-Museum Leipzig: Für Gehörlose steht ein digitales Führungssystem (Multimediaguide) in
deutscher Gebärdensprache bereit. Klang- und Hörstationen sind mit Induktionsschleifen aus-
gestattet und Piktogramme weisen auf entsprechende Ausstellungsbereiche hin. Im Museums-
foyer befindet sich ein taktiler Übersichtsplan. Für den Besuch der Ausstellung wird auch eine

132  Zum Netzwerk des Stadtgeschichtlichen Museums Leipzig gehören das Haus Böttchergäßchen, das Alte Rathaus, das Völker-
schlachtdenkmal, das FORUM 1813, das Schillerhaus, Museum zum Arabischen Coffe Baum, die Alte Börse, das Sportmuseum
und das Kindermuseum „Kinder machen Messe“.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 89
Audioführung in Leichter Sprache sowie ein Museumsführer angeboten. Das museumspädago-
gische Programm „Führung mit Berührung“ ermöglicht insbesondere blinden und sehbehinder-
ten Menschen einen Zugang zu Ausstellungsobjekten des Bach-Museums.
Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig:  Die Galerie für Zeitgenössische Kunst bietet ein
Kunstvermittlungsprogramm an, welches sich an Kinder, Jugendliche, (junge) Erwachsene und
Familien richtet. Für die Auseinandersetzung mit zeitgenössischer Kunst und den Themen, die
sie aufwirft, wird ein Begegnungsort geschaffen, an dem sich Menschen unabhängig von Be-
hinderungen, Herkunft, sexueller Orientierung oder Alter einbringen können. Menschen mit Be-
hinderung unterschiedlichen Alters waren in den vergangenen Jahren an verschiedenen Kunst-
projekten beteiligt.
Schauspiel Leipzig:  Im Schauspiel Leipzig ist ein taktiles Leitsystem mit Tastrelief vorhanden.
Mit der Live-Audiodeskription wurde ein Format geschaffen, Blinden und sehbehinderten Men-
schen kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Mittels Live-Audiodeskription werden bei ausgewähl-
ten Vorstellungen visuelle Vorgänge auf der Bühne besser wahrnehmbar gemacht. Bestandteil
ist eine blindengerechte Bühnen- und Stückeinführung. Seit der Spielzeit 2015/2016 wird erst-
mals eine Audiodeskription speziell für sehbehinderte Kinder, Jugendliche und deren Familien
angeboten.
Inklusionspatenschaften:  Blinde oder sehbehinderte Gäste des Schauspiels Leipzig können
beim Kauf einer Theaterkarte angeben, eine Begleitung zu wünschen. Dann wird ihnen mit Un-
terstützung der „Stiftung Bürger für Leipzig“ eine Inklusionspatin oder ein Pate vermittelt. Die
Patenschaften sollen die Mobilität der blinden und sehbehinderten Besucher/-innen erleichtern
und zugleich Sehenden eine andere Perspektive ermöglichen.
Theaterbesuch für Hörgeschädigte und Gehörlose:  Das Schauspiel Leipzig erweitert sein barri-
erefreies Angebot für hörgeschädigte und gehörlose Menschen. In einer zunächst einmaligen
Vorstellung (inklusive Einführung) wurde im April 2017 Shakespeares „Ein Sommernachtstraum“
simultan von Gebärdensprachdolmetscher/-innen übersetzt. Das Projekt wird in Zusammenar-
beit mit dem Gewandhausorchester umgesetzt.
Theaterclub Melo:  Der „Club Melo“ ist eine Schauspielgruppe der Theaterpädagogik am Theater
der Jungen Welt. Die Gruppe erarbeitet unter Anleitung szenisch eigene Themen und tritt im
Rahmen des regulären Theaterbetriebs auf. Club Melo entstand aus dem Theaterzirkel der Le-
benshilfe-Werkstatt und führt diesen inklusiv weiter. Ziel ist es nicht nur, die Schauspielbühnen
für Menschen mit Behinderung zu öffnen, sondern im Theaterrahmen Begegnung, Austausch
und gemeinsames Spiel zu ermöglichen. Im Club arbeiten Beschäftigte der Lebenshilfe Werk-
statt mit Laiendarsteller/-innen aus ganz Leipzig zusammen.
Oper Leipzig:  Die Oper Leipzig widmet sich der kulturellen Vermittlungsarbeit unter anderem im
Bereich Education. In diesem Rahmen wird Kindern und Jugendlichen unabhängig von Her-
kunft, Bildungsstand und Integrationsbedarf ein spielerischer Zugang zu Oper, Ballett, Musical
und Operette eröffnet. Die Musiktheaterpädagogik bietet ihr gesamtes Vermittlungsprogramm
sowohl in Spielstätten der Oper Leipzig als auch in Schulen sowie Kinder- und Jugendeinrich-
tungen an. Beispielhaft für die Projektarbeit im Bereich Inklusion war das Projekt „Monsieur Ma-
thieu, was wird?“ Daran beteiligt war der Kinderchor der Oper Leipzig und Kinder mit Seh- und
Sprachbehinderung. „Grenzenlos“ ist ein weiteres Projekt, das in Zusammenarbeit des Leipzig
Balletts mit dem Haus Steinstrasse e.V. umgesetzt wurde. Am Tanzprojekt haben Kinder und
Jugendliche mit körperlicher und geistiger Behinderung aus Leipzig und der Partnerstadt
Travnik mitgewirkt.
Taschenkonzerte des Gewandhauses zu Leipzig:  Alle Angebote der Musikvermittlung des Ge-
wandhauses zu Leipzig stehen grundsätzlich jeder Zielgruppe offen. In den Taschenkonzerten
treten Musiker/-innen des Gewandhausorchesters regelmäßig in integrativen Einrichtungen,
Förderschulen oder Werkstätten für behinderte Menschen auf. Die Angebote werden im Vorfeld
speziell auf die jeweilige Einrichtung und Zielgruppe abgestimmt.
DOK LEIPZIG:  Das Internationale Leipziger Festival für Dokumentar- und Animationsfilm stellte
erstmalig 2016 deutsche Untertitel mit Hilfe einer App zur Verfügung, davon einige als Untertitel
für hörbeeinträchtigte Besucher/-innen. Zusätzlich zu den erweiterten Untertiteln wurden Ge-
bärdendolmetscher zur Übersetzung der Filmgespräche organisiert. Das Angebot soll 2017
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
90          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
durch Audiodeskriptionen für Menschen mit Sehbeeinträchtigung erweitert werden. Das Publi-
kum kann die Untertitel und die Audiodeskription über seine eigenen Smartphones und Tablet-
Computer abrufen oder ein Gerät vor Ort leihen. Assistentinnen und Assistenten helfen, die App
herunterzuladen und korrekt anzuwenden. Sie stehen auf Anfrage auch gehbehinderten Perso-
nen zur Seite, um sie sicher in die Kinos und zu ihren Plätzen zu führen. Bei der Planung und
Umsetzung der Maßnahmen soll 2017 ein ehrenamtlicher Beirat einbezogen werden, der sich
aus gehörlosen, sehbehinderten und mobilitätsbeeinträchtigten Personen zusammensetzt.
„Einfach Leipzig“ - Ein Kulturführer in Leichter Sprache: Im Rahmen des Forschungsprojektes
„Gemeinsam forschen für barrierefreie Kultur in Leipzig“ haben vier Studierende der Universität
Leipzig und acht Beschäftigte der Lebenshilfe Werkstatt in den Jahren 2009 und 2010 gemein-
sam einen Kulturführer in Leichter Sprache erarbeitet. Es wurden unterschiedliche kulturelle
Einrichtungen der Stadt Leipzig besucht, die Zugänglichkeit bewertet und der Wegweiser veröf-
fentlicht.
b)  Außerschulische kommunale Bildungseinrichtungen
Leipziger Lesefest in Leichter Sprache:  Seit 2014 veranstaltet das Berufsbildungswerk Leipzig,
die Stadt Leipzig, die Werkstatt „Diakonie am Thonberg“, der Werner-Vogel-Schule, die Lebens-
hilfe Leipzig e.V. sowie die Leipziger Städtischen Bibliotheken ein Lesefest in Leichter Sprache.
Im Mittelpunkt steht Literatur in Leichter Sprache sowie Bücher, die einfach zu lesen und zu
verstehen sind. Eingeladen sind Kinder und Jugendliche aus allen Förderschulen und integrativ
arbeitenden Grundschulen im Stadtgebiet Leipzig, sowie Beschäftigte der Werkstätten für be-
hinderte Menschen. Begleitend zum Lesefest findet ein Schreibwettbewerb für Kinder und Ju-
gendliche statt, der zum Verfassen eigener Geschichten angeregt.
Sozialer Hausdienst der Leipziger Städtischen Bibliotheken:  Der Hol- und Bringeservice der
Leipziger Städtischen Bibliotheken stellt Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen keine
Bibliothek aufsuchen können, Medien zur Verfügung. Gegenwärtig werden circa 50 Leipziger/-
innen sowie drei soziale Einrichtungen von drei Mitarbeiter/-innen betreut. Diese werden im
Rahmen von Beschäftigungsprogrammen der Agentur für Arbeit Leipzig gefördert. Die Nutzer/-
innen des Angebotes sind aus gesundheitlichen oder altersbedingten Gründen nicht in der La-
ge, die Bibliothek selbst aufzusuchen. Circa 60 % der betreuten Bürger/-innen sind über 80 Jah-
re alt.
Volkshochschulkurse für Menschen mit Behinderung:  In den vergangenen Jahren wurden für
Menschen mit geistiger Behinderung Kurse zur gesunden und ausgewogenen Ernährung für
Menschen mit geistiger Behinderung angeboten, die im ambulant betreuten Wohnen leben oder
sich darauf vorbereiten. Für Menschen mit Lernschwierigkeiten gibt es Kurse zur Förderung im
Schreiben und Lesen.
Barrierefreies Lernen:  Die Volkshochschule Leipzig hat in Zusammenarbeit mit dem Mobilen
Behindertendienst Leipzig e.V., der Wohngemeinschaft Connewitz e.V. und der „Projektstelle
Unterstützte Kommunikation“ zum Herbst 2016 das Kursprogramm „Lernen leicht gemacht“
entwickelt. Die Kurse sind für Menschen mit und ohne Behinderung konzipiert, die ein langsa-
mes Lerntempo haben und in einfacher Sprache lernen möchten. Veranstaltungsorte sind das
Inklusive Nachbarschaftszentrum in Lindenau und Räume der Wohngemeinschaft Connewitz.
Das Programm umfasst mit Kursen zu Computer und Technik, Farb- und Typberatung, Selbst-
verteidigung, Ernährung, Sprachen, Biografiearbeit, politische Bildung oder Rhythmusarbeit ein
vielfältiges Angebot.
Projekt „SINGT EUCH EIN!“:  Das Projekt „Singt Euch ein“ ermöglicht Schüler/-innen an 35
Grundschulen (u.a. Förderschule Thonberg) einen niedrigschwelligen Zugang zur Musik. Das
Singeprojekt versteht sich als Ergänzung und Bereicherung des Musikunterrichts, dessen me-
thodische Hauptinhalte die Ausbildung und Entwicklung der kindlichen Stimme sowie die Bewe-
gung zur Musik sind.
Zoo Leipzig:  Der Zoo Leipzig bietet für Kinder, Jugendliche und Erwachsene geführte Entde-
ckertouren und Ferienprogramme an, welche die unterschiedlichen Zielgruppen berücksichti-
gen. Toureninhalte werden individuell angepasst und durch Tastmaterialien und Riechproben
ergänzt, um Erfahrungen mit allen Sinnen zu ermöglichen – unabhängig von den mitgebrachten
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 91
Voraussetzungen. Nach Voranmeldung werden bei Besucherinnen und Besuchern mit Behinde-
rung – insbesondere bei blinden Gästen – zahme Tiere eingesetzt, die angefasst werden kön-
nen. Besucher/-innen im Rollstuhl haben die Möglichkeit, die Bootsfahrt im Gondwanaland in
barrierefreien Booten durchzuführen. Als Alternative zum Baumwipfelpfad steht eine große Aus-
sichtsplattform zur Verfügung, die mit einem Fahrstuhl erreichbar ist.
6.4.3.3 Handlungsbedarf
a) Übergreifend
Verbesserung der barrierefreien Zugänglichkeit: Die gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von
Menschen mit Behinderung setzt voraus, dass Kulturangebote umfassend zugänglich und nutz-
bar sind. Neben der Herstellung bzw. Verbesserung der baulichen Barrierefreiheit sollten Maß-
nahmen darauf ausgerichtet sein, die gegenwärtige Zugänglichkeit und barrierefreie Nutzung
der kulturellen Angebote zu prüfen. Gegebenenfalls sollten bestehende Angebote weiterentwi-
ckelt bzw. bei Bedarf neue Veranstaltungsformate geschaffen werden, so dass Menschen mit
und ohne Behinderung gleichberechtigt teilhaben können. Geprüft werden sollte darüber hin-
aus, inwiefern die Themen Inklusion und Behinderung inhaltlich in den Veranstaltungsangebo-
ten im Rahmen der Bildungs- und Vermittlungsarbeit aufgegriffen werden können.
Seitens der Stadt Leipzig gibt es bislang keine umfassende Übersicht zur Zugänglichkeit städti-
scher Kultureinrichtungen und außerschulischer kommunaler Bildungseinrichtungen. Um Aus-
sagen zur Barrierefreiheit treffen zu können, wird bisher auf die aufbereiteten Informationen
(Stadtführer für ein barrierefreies Leipzig) des Behindertenverbandes Leipzig e.V. zurückgegrif-
fen.
Information zu Angeboten:  Im Rahmen der Kultur-, Vermittlungs- und Bildungsarbeit wurden kul-
turelle Veranstaltungen und Angebote der kommunalen Kultureinrichtungen und von außerschu-
lischen kommunalen Bildungseinrichtungen in den letzten Jahren erheblich qualifiziert, ausdiffe-
renziert und für weitere Zielgruppen geöffnet. Angesprochen werden Zielgruppen, die bisher
nicht oder nur schlecht erreicht wurden. Um diese Entwicklung weiter zu befördern, sollten In-
formationen über vorhandene Angebote besser aufbereitet werden. Bislang fehlt eine umfas-
sende Übersicht, die es den unterschiedlichen Nutzerinnen und Nutzern erleichtert, passende
Angebote für sich zu finden.
Fortbildungen:  Die Erarbeitung inklusiver Konzepte in der Kultur- und Bildungsarbeit sowie die
Verbesserung der barrierefreien Zugänglichkeit und die Entwicklung pädagogischer und künst-
lerischer Angebote für Menschen mit Behinderung setzt eine entsprechende Qualifizierung vo-
raus. Fortbildungen sollten auf die Themen der Inklusion in der Kultur- und Bildungsarbeit, bar-
rierefreie Kommunikation, den Einsatz geeigneter Methoden oder auch die Kompetenzen in der
Arbeit mit Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen gerichtet sein.
b) Kommunale Kultureinrichtungen
Ausbau inklusiver Bildungs- und Vermittlungsarbeit: Viele Kultureinrichtungen haben in den ver-
gangenen Jahren Konzepte für die Arbeit mit Menschen mit Behinderung entwickelt und Erfah-
rungen in der Umsetzung gesammelt. Darauf aufbauend ist es nun die Aufgabe, Konzepte in-
klusiver kultureller Bildung und Kulturarbeit zu erarbeiten und zu erproben, die auf eine breite
Teilnehmenden-Struktur ausgerichtet sind. Dabei sollten bestehende Kooperationen mit Trägern
der Behindertenhilfe und integrativ arbeitenden Bildungseinrichtungen genutzt und Netzwerke
zur zielgruppenübergreifenden Arbeit weiter ausgebaut werden.
Weiterentwicklung des „Kulturführers in Leichter Sprache“:  Der Kulturführer ist ein Wegweiser
für die Zugänglichkeit ausgewählter kultureller Einrichtungen, mit dem an Kultur herangeführt
und der selbständige Besuch unterstützt wird. Der Wegweiser wurde 2010 veröffentlicht, seit-
dem aber weder aktualisiert noch durch Angebote weiterer Kultureinrichtungen ergänzt. Unter
Beteiligung von Menschen mit Behinderung sollte der Kulturführer aktualisiert und inhaltlich wei-
terentwickelt werden. Geprüft werden sollte, wie sich die Informationen des „Kulturführers in
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
92          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
Leichter Sprache“ und des „Stadtführers für ein barrierefreies Leipzig“ (Behindertenverband
Leipzig e.V.) inhaltlich und in der Aufbereitung miteinander verbinden lassen.
c) Außerschulische kommunale Bildungseinrichtungen
Leipziger Städtische Bibliotheken:  Die Interessen von Menschen mit Behinderung werden bei
der Bereitstellung bzw. Entwicklung von Medien- und Veranstaltungsangeboten berücksichtigt.
Neue Veranstaltungsformate, welche auf die jeweiligen Fähigkeiten der Besucher/-innen abge-
stimmt sind, sollen weiter entwickelt werden. Dazu zählen beispielsweis Benutzungshilfen in
Leichter Sprache und der Ausbau entsprechender Medienbestände.
Volkshochschule:  Die Volkshochschule Leipzig strebt in den nächsten Jahren mehr inklusive
Bildung in ihren Einrichtungen an. Neben den baulichen Voraussetzungen sind es vor allem die
Mitarbeitenden und Kursleitenden, die durch Sensibilitätsschulungen und Fortbildungen in in-
klusiver Didaktik qualifiziert werden müssen. Zusätzlich muss eine Struktur für Erstkontakt, An-
meldung, Beratung und Kursteilnahme geschaffen werden, die es Menschen mit Einschränkun-
gen erlaubt Bildungsangebote wahrzunehmen. Die Gründung eines sogenannten „VHS-Rat“ ist
geplant, in dem Menschen mit verschiedenen Beeinträchtigungen vertreten sein sollen, und der
bei der Programmgestaltung beraten soll.

6.4.3.4 Weiterführende Maßnahmen
Um das oben genannte Umsetzungsziel im Bereich „Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei
Kultureinrichtungen und außerschulischen Bildungseinrichtungen“ zu erreichen, werden folgen-
de weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen.
Maßnahmen, die bereits mit anderen Drucksachen von der Ratsversammlung zur Kenntnis ge-
nommen oder beschlossen wurden, sind in kursiver Schreibweise dargestellt und die jeweilige
Beschlussnummer wird vorangestellt. Diese bereits bestätigten Maßnahmen werden im Teilha-
beplan mit aufgeführt, um ihre Umsetzung im Rahmen des Teilhabeprozesses mit dokumentie-
ren zu können. Finanzielle Auswirkungen dieser Maßnahmen werden jedoch nicht benannt.

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
52 Verbesserung der
baulichen Barriere-
freiheit von kom-
munalen Kulturein-
richtungen und
außerschulischen
kommunalen Bil-
dungseinrichtungen

vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-
03304, Anlage 2:
In der Veranstaltungsstätte „Alte Handelsbörse“
wird zur Herstellung der Barrierefreiheit ein Auf-
zug eingebaut und Sanitäranlagen modernisiert.

F: Kulturamt ab 2020 -
53 vgl. VI-DS-02070-NF-02:
Die Zweitspielfläche „Baustelle“ im Schauspiel
Leipzig wird saniert. Dazu gehört die Schaffung
eines barrierefreien Zuschauerbereichs im So-
ckelgeschoss.
F: Eigenbetrieb
Schauspiel Leipzig
2017
-
54 vgl. VI-DS-03304, Anlage 3:
Im Gebäude der Musikalischen Komödie wird
der Zuschauerbereich (Saal und Rang) weiter
barrierefrei ausgebaut.
F: Eigenbetrieb
Oper Leipzig
2019-
2020
-
55 vgl. VI-DS-03304, Anlage 3:
Im Theater der Jungen Welt wird zur Verbesse-
rung der Zugänglichkeit im Großen Foyer ein
Aufzug eingebaut.
F: Eigenbetrieb
Theater der Jungen
Welt
2017
-
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 93
lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
56 vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-
03304, Anlage 2:
Die Sanierung der Stadtteilbibliothek Süd-
vorstadt wird angestrebt, in deren Rahmen die
Barrierefreiheit im Gebäude hergestellt werden
soll.
F: Leipziger Städti-
sche Bibliotheken
offen
-
57 vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-
03304, Anlage 2:
Im Hauptgebäude der Volkshochschule am
Standort Löhrstrasse 3b bis 7 soll die räumliche
Zugänglichkeit weiter verbessert werden. Dies
beinhaltet insbesondere den Einbau bzw. die
Sanierung von Aufzügen, Treppenliften, Sani-
täranlagen und Türen.
F: Volkshochschule
Leipzig
2019-
2022
-
58 vgl. VI-DS-03304, Anlage 3:
In der Musikschule „Johann Sebastian Bach“
am Standort Petersstrasse 43 wird die Fahr-
stuhlanlage erneuert und damit eine verbesser-
te Zugänglichkeit gewährleistet. Darüber hinaus
wird der Zugang über den Haupteingang mittel-
fristig barrierefrei gestaltet.
F: Musikschule
„Johann Sebastian
Bach“
2019 -
59 Übersicht zur Zu-
gänglichkeit kom-
munaler Kulturein-
richtungen und
außerschulischer
kommunaler Bil-
dungseinrichtungen

Die Stadt Leipzig ermittelt den Zustand einer
umfassenden barrierefreien Zugänglichkeit aller
kommunalen Kultureinrichtungen und außer-
schulischen kommunalen Bildungseinrichtun-
gen, aktualisiert die Informationen jährlich und
stellt diese für die Gesamtübersicht „Barriere-
freiheit öffentlich zugänglicher Gebäude der
Stadt Leipzig“ (vgl. weiterführende Maßnahme
Nr. 77 im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und
Mobilität“) zur Verfügung.
F: Kulturamt, EB
Kultur
ab 2018 nein
60 Verbesserung und
Weiterentwicklung
des Zugangs zu
kulturellem Material
in zugänglichen
Formaten
vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 43:
Die kommunalen Kultureinrichtungen und au-
ßerschulischen kommunalen Bildungseinrich-
tungen verbessern die Zugänglichkeit mittels
geeigneter Formate und Materialien zur kulturel-
len Teilhabe von Menschen mit Behinderung
bzw. entwickeln Materialien und Formate inhalt-
lich weiter. Neben der Erarbeitung von Materia-
lien in Leichter Sprache sollen vorhandene In-
ternetseiten barrierefrei gestaltet, taktile Leitsys-
teme geschaffen und Angebote in Gebärden-
sprache ausgebaut werden.
F: kommunale Kul-
tureinrichtungen,
außerschulischen
kommunale Bil-
dungseinrichtun-
gen; M: Kulturamt
ab 2017 -
61 Für die Ständige Ausstellung „Moderne Zeiten.
Von der Industrialisierung bis zur Gegenwart.“
im Alten Rathaus wird ein Museumsführer in
leicht verständlicher Sprache erstellt. An der
Erarbeitung sollen Menschen mit Behinderung
beteiligt werden.
F: Stadtgeschichtli-
ches Museum
2018 ja, vgl.
Anlage 2

62 Das Schauspiel Leipzig erweitert seine Veran-
staltungsformate für Menschen mit unterschied-
lichen Behinderungen. Bei ausgewählten Insze-
nierungen wird ab dem Jahr 2017 simultan in
Gebärdensprache übersetzt. Ferner wird die
Umsetzbarkeit bestimmter Inszenierungen in
Leichter Sprache geprüft.
F: Eigenbetrieb
Schauspiel Leipzig
2017
fortlau-
fend
nein
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
94          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
63 vgl. VI-DS-02215, Maßnahme 3.2:
Bei den Leipziger Städtischen Bibliotheken wird
zur Verbesserung des Bürgerservices ein Inter-
aktions- und visuelles Konzept zur nutzerfreund-
lichen, niedrigschwelligen und barrierefreien
Gestaltung eines integrativen Online-
Bibliotheksportals erstellt.
F: Leipziger Städti-
sche Bibliotheken
2020
-
64  vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 43:
Die Leipziger Städtischen Bibliotheken setzen
verstärkt die Leichte Sprache als Kommunikati-
onsmittel ein. Erstellt werden Benutzungshilfen,
leicht verständliche Bibliothekseinführungen
erarbeitet und die Medienbestände weiter aus-
gebaut.
F: Leipziger Städti-
sche Bibliotheken
fortlau-
fend
-
65 Inklusive Weiter-
entwicklung der
Bildungs- und Ver-
mittlungsarbeit in
den kommunalen
Kultureinrichtungen

vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept „kulturel-
le Bildung“, S. 14:
Die kommunalen Kultureinrichtungen erarbeiten
und erproben Konzepte inklusiver kultureller
Bildung und Kulturarbeit. Bestehende Ansätze
sollen weiter ausgebaut und verstetigt werden.
2018 findet ein Workshop zum Thema Inklusion
und offene Zugänge in der Kulturellen Bildung
statt, der sich an die Kulturvermittler/-innen und
Kulturpädagoginnen und – pädagogen der
kommunalen Kultureinrichtungen richtet und
Inklusion im weiteren Sinne fördern soll.
F: kommunale Kul-
tureinrichtungen,
Kulturamt
fortlau-
fend
-
66 Entwicklung eines
inklusiven Natur-
kundemuseums
vgl. VI-DS-00517/14-NF-06) sowie VI-DS-
03500, Maßnahme 5:
Mit der Neukonzeption des Naturkundemuse-
ums wird das Ziel verfolgt, ein barrierefreies
Museum in der Stadt Leipzig zu schaffen. Barri-
erefreiheit bezieht sich dabei auf die Zugäng-
lichkeit des Museumsortes sowie den Einsatz
von Materialien und Formaten, welche die kultu-
relle Teilhabe unterschiedlicher Zielgruppen
ermöglichen. Die zu erarbeitende Museums-
konzeption berücksichtigt die bedarfsgerechte
und inklusiv gestaltete Weiterentwicklung von
Bildungs- und Vermittlungsangeboten.
F: Naturkundemu-
seum, Kulturamt
2017-
2020
-
67 Erweiterung von
Angeboten zur
Förderung der In-
klusion und Teilha-
be in den Bibliothe-
ken
vgl. VI-DS-02215, Maßnahme 4.1:
Die Leipziger Städtischen Bibliotheken professi-
onalisieren und verstetigen ihre Angebote im
Hinblick auf Inklusion und Teilhabe, werben
dafür Fördermittel ein und verstärken den Ein-
satz von Ehrenamtlichen. Dazu wird die Schaf-
fung einer zusätzlichen Stelle „Inklusion und
Teilhabe“ angestrebt.
F: Leipziger Städti-
sche Bibliotheken
2020
-
68 Verbesserung der
Informationswege
kultureller Angebo-
te
vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 12:
Die Stadt Leipzig informiert auf ihrer Internetsei-
te über kulturelle Angebote. Der zentrale Veran-
staltungskalender auf dieser Seite soll verbes-
sert werden, so dass die Spielpläne der Kultur-
einrichtungen einschließlich der Möglichkeit des
elektronischen Ticketerwerbs verfügbar sind.
Hierbei wird auch die Voraussetzung geschaf-
fen, dass perspektivisch weitere Kulturschaffen-
de bzw. Einrichtungen eingebunden werden.
Weitere geeignete Informationswege werden
geprüft.
F: Kulturamt, kom-
munale Kulturein-
richtungen, außer-
schulische kommu-
nale Bildungsein-
richtungen; M: Re-
ferat Kommunikati-
on
offen
-
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 95
lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
69 Aktualisierung und
Weiterentwicklung
des „Kulturführers
in Leichter Spra-
che“
Die Stadt Leipzig prüft die Machbarkeit, den
„Kulturstadtführer in Leichter Sprache“ unter
Beteiligung von Menschen mit Behinderung zu
aktualisieren und inhaltlich weiter zu entwickeln.
Dazu werden Gespräche mit den Trägern der
Behindertenhilfe geführt und ermittelt, ob das
Projekt über die Einwerbung von Fördermitteln
umgesetzt werden kann. Geprüft wird auch,
inwiefern Informationen mit der Weiterentwick-
lung des „Stadtführers für ein barrierefreies
Leipzig“ verbunden werden können (vgl. weiter-
führende Maßnahme 79 im Handlungsfeld „Öf-
fentlicher Raum und Mobilität“)
F: Kulturamt; M:
Sozialamt, Träger
der Behindertenhil-
fe
2018-
2020
nein
70 Ausbau der Zu-
sammenarbeit mit
Trägern der Behin-
dertenhilfe und
integrativ arbeiten-
den Bildungsein-
richtungen
vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept ‚kulturel-
le Bildung‘, S. 18:
Die Zusammenarbeit der kommunalen Kultur-
einrichtungen und außerschulischen kommuna-
len Bildungseinrichtungen mit Trägern der Be-
hindertenhilfe sowie integrativ arbeitenden Bil-
dungsinstitutionen wird weiter ausgebaut. Be-
stehende Kooperationen werden verstetigt und
entsprechend den Bedarfen inhaltlich weiter-
entwickelt.
F: kommunale Kul-
tureinrichtungen,
außerschulische
kommunale Bil-
dungseinrichtun-
gen, Kulturamt
fortlau-
fend
-
71 Das Theater der Jungen Welt setzt in Zusam-
menarbeit mit der Werner-Vogel-Schule das
Format „Theaterstarter“ mit Beginn der Spielzeit
2017/2018 um.
F: Theater der Jun-
gen Welt; M: Dia-
konisches Werk
Innere Mission
Leipzig e.V.
2017
fortlau-
fend
nein
72 Fortbildung zur
Inklusion in der
Kultur- und Bil-
dungsarbeit mit
Menschen mit Be-
hinderung
Die Stadt Leipzig entwickelt ein Fortbildungs-
programm für pädagogische Mitarbeiter/-innen
in den kommunalen Kultureinrichtungen und
außerschulischen kommunalen Bildungseinrich-
tungen (inkl. Kursleiter/-innen an der Volks-
hochschule). Die Fortbildungsinhalte sind auf
Themen wie Inklusion in der Kulturarbeit, barrie-
refreie Kommunikation, Methodeneinsatz oder
Kompetenzen im Umgang mit Menschen mit
unterschiedlichen Behinderungen gerichtet.
F: kommunale Kul-
tureinrichtungen,
außerschulische
kommunale Bil-
dungseinrichtun-
gen, Kulturamt; M:
Personalamt
2018 ja, vgl.
Anlage 2

6.4.4 Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und kulturelle  Teilhabe bei der Sozio- und
Stadtteilkultur
Die freie Kunst- und Kulturszene umfasst die Bereiche bildende und darstellende Kunst, kultu-
relle Bildung, Literatur, Musik, Sozio- und Stadtteilkultur und Stadtgeschichte. Nachfolgend soll
die Soziokultur mit ihren niedrigschwelligen, beteiligungsorientierten und bildenden Angeboten
betrachtet werden.
133 Darüber hinaus werden bestehende Maßnahmen kulturfördernder Projek-
te der Behindertenhilfe dargestellt, die teilweise in Zusammenarbeit mit Kultur- und Bildungsein-
richtungen entstanden sind.
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel behandelt:
• Die Zahl barrierefrei zugänglicher Angebote der So ziokultur erhöht sich schrittweise.
• Die Angebote ermöglichen Menschen mit Behinderung,  gleichberechtigt teilzuhaben
und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten.

133  Vgl. VI-DS-02840 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig, Fortschreibung Entwicklungskonzept 2016 – 2020 Soziokultur“ vom
24.08.2016, S. 3f.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
96          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
6.4.4.1 Bisherige Entwicklung
Soziokultur lebt von der Beteiligung der Menschen. Sie ist der am engsten an das Gemeinwe-
sen und bürgerschaftliche Engagement gebundene Kulturbereich. Soziokultur nimmt soziale
Defizite und Potenziale wahr, greift sie auf, wendet sich bewusst allen Menschen zu – unab-
hängig von Alter, Geschlecht, sozialer oder ethnischer Herkunft (ebd.). Sie arbeitet an der
Schnittstelle zur Jugendhilfe, Seniorenhilfe, Behindertenhilfe, Migrantenhilfe, Demokratieent-
wicklung, Stadtteil- und Quartiersmanagement. Wichtige Orte für die Soziokultur sind die zehn
soziokulturellen Zentren in der Stadt Leipzig. Die Angebote der soziokulturellen Zentren orientie-
ren sich an den sozialräumlichen Gegebenheiten und variieren entsprechend in ihrer Ausrich-
tung.
Die Einrichtungen Conne Island, Frauenkultur Leipzig, GeyserHaus, Haus Steinstraße, Kultur-
und Begegnungszentrum Ariowitsch-Haus, Kultur- und Kommunikationszentrum naTo, Mühl-
straße 14, Soziokulturelles Zentrum „die VILLA“, Stadtteilzentrum Anker und Werk 2 - Kulturfab-
rik Leipzig werden von Vereinen in freier Trägerschaft betrieben und unter anderem vom Kultur-
amt der Stadt Leipzig gefördert. Darüber hinaus unterhält die Stadt Leipzig mit dem „KOMM-
Haus“ ein kommunales Stadtteil-Kulturzentrum in Grünau. Neben den soziokulturellen Zentren
gibt es in den Stadtteilen Einrichtungen mit stadtteilbezogenen Freizeit- und Kulturangeboten,
die teilweise im Rahmen der Projektförderung durch das Kulturamt in ihrer soziokulturellen und
stadtteilkulturellen Arbeit mit unterschiedlichen Zielgruppen unterstützt werden.
Die soziokulturellen Zentren sowie weitere Träger der freien Kunst- und Kulturszene haben in
den vergangenen Jahren damit begonnen, bauliche, technische und inhaltliche Voraussetzun-
gen zu schaffen, um Menschen mit Behinderung den gleichberechtigten Zugang zu ihren Ange-
boten zu ermöglichen. Auf dem Gelände des Werk 2, der Parkbühne Eutritzsch, des Geyser-
Hauses, im Conne Island sowie in der VILLA wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Barrie-
refreiheit realisiert. Zahlreiche baulich-technische Maßnahmen wurden über das Investitions-
programm Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ seit 2014 umgesetzt. Barrieren konn-
ten so durch die Gestaltung von Eingängen und Rampen, Sanitäranlagen und den Einbau in-
duktiver Höranlagen verringert bzw. beseitigt werden (vgl. Anlage 4).
Ein Großteil der soziokulturellen Zentren der Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, ihre Angebote bzw.
ihre Einrichtungen inklusiv auszurichten und erarbeitet entsprechende Konzepte dazu. Beispiele
dafür sind „Die VILLA“ und „Conne Island“. Beide Einrichtungen haben Konzepte zur umfas-
senden Zugänglichkeit erarbeitet, damit Menschen mit Behinderung die gleichberechtigte Teil-
habe an Kunst und Kultur deutlich erleichtert wird. Hilfreich für die Entwicklung der konzeptio-
nellen Ansätze zu Barrierefreiheit und Inklusion waren die Empfehlungen des Landesverbandes
Soziokultur Sachsen e.V. im „Handbuch zur Planung und Umsetzung von Barrierefreiheit in Ju-
gend- und Kultureinrichtungen“.
134  Für die entwickelten Ansätze einer verbesserten Teilhabe von
Menschen mit Behinderung an Freizeitangeboten wurden beide Träger der soziokulturellen Zen-
tren im Jahr 2014 mit dem Konzeptpreis „barrierefrei“ des Landesverbandes Soziokultur Sach-
sen ausgezeichnet. Nicht immer ist eine entsprechende bauliche Veränderung der genutzten
Immobilie möglich. Wie auch dann inklusiv ausgerichtete Konzeptionen und Projekte erfolgreich
mit entsprechenden Projekten umgesetzt werden können, zeigt die Arbeit des Haus Steinstraße,
u. a. die zwei Beispiele im folgenden Kapitel.
6.4.4.2 Bestehende Maßnahmen
Projekte der Soziokultur
Ferienspiel „Stadt in der Stadt“:  Jedes Jahr setzen zahlreiche soziokulturelle Zentren und Verei-
ne aus Leipzig das Projekt der Spielstadt unter der Leitung des Haus Steinstraße e.V. in zwei
Sommerferienwochen um. Kinder haben hier die Möglichkeit, nach ihren Wünschen und Ideen

134  Vgl. Landesverband Soziokultur Sachsen e.V. (2014): „Handbuch zur Planung und Umsetzung von Barrierefreiheit in Jugend-
und Kultureinrichtungen, Internetseite http://www.soziokultur-sachsen.de/inklusion-infoportal/inklusion-handbuch. Zur Unterstützung
bei der Planung und Umsetzung von Barrierefreiheit hat der Landesverband Soziokultur gemeinsam mit der Lebenshilfe Sachsen
das Handbuch „Barriere?frei!.“ entwickelt. Darin enthalten sind neben zahlreichen konkreten Hinweisen und Anregungen zur
Umsetzung von Barrierefreiheit in den einzelnen Kapiteln Fragen zum Selbstcheck.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 97
eine eigene Stadt. Unterstützt werden sie von zahlreichen Helfer/-innen. Gemeinsam mit dem
Behindertenverband Leipzig e.V. wird die „Stadt in der Stadt“ seit 2016 barrierefrei aufgebaut.
Die Kinder setzen sich beim Hausbau mit Barrierefreiheit auseinander oder können Gebärden-
sprache erlernen. Die Kinder lernen eine Lebenswelt kennen, in der uneingeschränkte Teilhabe
sowie Gestaltungs- und Entscheidungsfreiheit für alle Menschen möglich ist.
„Projekt Honigtopf“ - Schweitzers Bienenhonig:  Unter der fachkundigen Anleitung eines Imkers
verbringen Schüler/-innen der 5. Bis 10. Klasse der Albert-Schweitzer-Schule (Förderschule)
eine Saison mit den Bienen. Sie lernen den Honig als selbst herzustellendes Nahrungsmittel
und die Bienenhaltung als wichtige und notwendige Maßnahme zur Landschaftspflege kennen.
Vom Anfertigen der Bienenbehausung und der Arbeitsmaterialien über das Erkunden von Fut-
terquellen bis zur wohlverdienten Honigernte erlernen die Schüler/-innen theoretische und prak-
tische Grundlagen der Imkerei. Die Initiative für das Honigtopf-Projektes ging vom „Nachhalti-
gen Netzwerk Kultur und Schule“ des Haus Steinstraße e.V. aus.
„Projekt Grenzenlos“:  Das Haus Steinstraße e.V. hat in Kooperation mit dem Leipzig Ballett und
der Musikvermittlung des Gewandhausorchesters in den Jahren 2012 bis 2014 ein interkulturel-
les Tanzprojekt mit Oberschülern, körperlich und geistig behinderten Kindern und Jugendlichen
aus Leipzig und der Partnerstadt Travnik durchgeführt. Die Kinder und Jugendlichen haben
komponiert, Texte entwickelt, sich ein Bühnenbild ausgedacht und eine Choreografie einstu-
diert. Die zweijährige Projektarbeit mündete in einer gemeinsamen Aufführung im Großen Haus
der Oper Leipzig.
Foto-AG im soziokulturellen Zentrum „Die VILLA“:  In der integrativen Foto-AG treffen sich wö-
chentlich Jugendliche mit und ohne Behinderung und setzen sich gemeinsam über das Medium
Fotografie mit eigenen und anderen Sichtweisen auseinander. Dabei steht der soziale und
kommunikative Aspekt im Vordergrund, wobei der Spaß am gemeinsamen Arbeiten nicht zu
kurz kommt. Zugleich werden auch technische und gestalterische Grundfertigkeiten der Foto-
grafie vermittelt.
Tanzlabor Leipzig:  Das „Tanzlabor Leipzig“ im Soziokulturellen Zentrum „DIE VILLA“ ist eine
Tanzkompanie zur Förderung des zeitgenössischen Tanzes in Leipzig. Zum Angebot gehören
das Freie Tanzen, Tanzwerkstätten und -produktionen, an denen Jugendliche und Erwachsene
mit und ohne Behinderung beteiligt sind. Kooperationspartner für Aufführungen ist das LOFFT-
Theater.
Inklusives Band-Projekt „FehlerFrei“:  Auf Initiative des Familienentlastenden Dienstes Leipzig
(Träger: Elterninitiative Hilfe für Behinderte und ihre Angehörigen Leipzig und Leipziger Land
e.V.) ist 2016 das inklusive Band-Projekt „FehlerFrei“ entstanden. Menschen mit und ohne Be-
hinderung machen gemeinsam Musik, Komponieren, Texten und treten auf. Das soziokulturelle
Zentrum „Die VILLA“ stellt Probe-Räume zur Verfügung und schafft das Forum für öffentliche
Auftritte.
„Wheelchair skate day“:  Das Leipziger Jugend-Kulturzentrum „Conne Island“ veranstaltet seit
2015 jährlich in seinem Skatepark einen Workshop im „Wheelchair skating“, also Skaten im
Rollstuhl. Die Teilnehmer/-innen mit und ohne Behinderung können das Fahren im Rollstuhl auf
Rampen oder Kurven im Skatepark ausprobieren.
Inklusion durch Musik - Kooperation der „ERINA“-Schulen und GeyserHaus e. V.:  Den teilneh-
menden Schüler/-innen der 68. Oberschule, der Lindenhof- und Carl-von Linné-Schule standen
als Workshops Percussion, Tanz, Gesang oder Liedbegleitung zur Auswahl. Im Rahmen des
Projektes konnten die Schüler/-innen ihre Fähigkeiten unter Beweis stellen, nie bekannte Bega-
bungen entdecken oder einfach Spaß an der Musik und am Tanz haben. Den Abschluss des
Projektes bildeten eine öffentliche Generalprobe und eine Aufführung vor großem Publikum auf
der Parkbühne des GeyserHauses.
Andere Projekte
„Medien.Machen.Teilhabe“:  Das medienpädagogische Projekt des Landesfilmdienstes Sachsen
für Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. richtet sich an Menschen mit körperlicher und geisti-
ger Behinderung. Bestandteil des Projektes sind Workshops zum Umgang mit Medien oder un-
terstützenden Technologien (Bedienungshilfen, Apps), Weiterbildungsangebote für Multiplika-
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
98          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziale s, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
tor/-innen in der Arbeit mit Menschen mit Behinderung sowie regelmäßige Filmvorführungen im
hauseigenen barrierefrei zugänglichen Kino. Alle Veranstaltungen können individuell gebucht
werden oder auch in Einrichtungen vor Ort stattfinden.
Theatergruppe „Südstaatler“:  Zu den Mitgliedern gehören Menschen mit und ohne Behinderung,
die größtenteils in Einrichtungen der des Diakonischen Werks Innere Mission Leipzig e.V. leben
und arbeiten. Die Produktionen werden mit Künstler/-innen unterschiedlicher Kulturbereiche er-
arbeitet und in der naTo und dem LOFFT-Theater aufgeführt.
Theatergruppe „aHnungslos“:  Zu den Mitgliedern zählen Menschen mit und ohne Psychiatrieer-
fahrung. Das Theater ist Bestandteil des Tageszentrums Vielfalt des Vereins zur Wiedereinglie-
derung psychosozial geschädigter Menschen Leipzig e.V. in Stötteritz. Mit Stilmitteln der darstel-
lenden Kunst soll der Stigmatisierung psychischer Erkrankungen entgegengewirkt und Inklusion
gelebt werden.
Inklusive Ausstellung „L'enfer, c'est les autres“ (dt. „Die Hölle, das sind die anderen“):  Das Aus-
stellungsprojekt wurde in Zusammenarbeit des „D21 Kunstraums e.V.“ mit der Lebenshilfe
Leipzig e.V. entwickelt. Das Projekt hinter der Ausstellung verbindet die Arbeit von zwölf profes-
sionellen Künstler/-innen mit Menschen mit geistigen Behinderungen. Es sind Werke als künst-
lerischer Ausdruck eines Prozesses entstanden, in dem beide Seiten sich aufeinander einlie-
ßen. Die Konzepte der Künstler/-innen sollten darauf gerichtet sein, grundsätzlich neue, alterna-
tive und reproduzierbare Interaktionsmöglichkeiten und gesellschaftsfähige Schnittpunkte mit
marginalisierten Minderheiten zu entwickeln.
Gebärdenchor SignSongs:  Etwa 20 Mitglieder proben wöchentlich im Gebärdenchor „Sign-
Songs“ des Berufsbildungswerkes Leipzig. Mit den Händen gesungene Lieder werden gehörlo-
sen Zuschauern zugänglich gemacht und zugleich hörenden Zuschauern gezeigt, wie die Ge-
bärdensprache als künstlerisches Ausdrucksmittel genutzt werden kann.
Projekt „Markus-Passion – barrierefrei!“:  Im Rahmen des Projektes stehen zwei Chöre und wei-
tere Künstler/-innen auf einer Bühne: Der Gewandhauschor interpretiert den Passionstext
stimmlich und der Gebärdenchor „SignSongs“ visuell. Die Handlung nach dem Evangelium
nach Markus wird nicht in neue Töne gefasst, sondern pantomimisch, mimisch und gebärden-
sprachlich dargestellt. Das erarbeitete Format trägt dazu bei, dass sich hörende und gehörlose
Menschen über ihre unterschiedlichen musikalischen Ausdrucksformen gleichberechtigt begeg-
nen können.
Ensemble Thonkunst:  Zehn Mitarbeiter/-innen mit und ohne Behinderung der Diakonie am
Thonberg musizieren gemeinsam im A-capella-Ensemble „Thonkunst“. Der Chor ist Bestandteil
der begleitenden Angebote der Werkstatt für Menschen mit Behinderung und repräsentiert mit
öffentlichen Auftritten oder auch der Mitgliedschaft im Leipziger Chorverband Möglichkeiten
gleichberechtigter kultureller Teilhabe.
Bürgersingen im Johannapark:  Die „Stiftung Bürger für Leipzig“ ermöglicht Menschen mit Be-
hinderung die Teilnahme am wöchentlichen Bürgersingen im Johannapark. Sänger/-innen mit
eingeschränkter Mobilität können den kostenfreien Begleitdienst der Leipziger Verkehrsbetriebe
nutzen. Liedtexte werden in großer Schrift gedruckt und für blinde Sänger/-innen die Texte in
Brailleschrift angeboten.
6.4.4.3 Handlungsbedarf
Der Standard soziokultureller Zentren und deren Angebote sollen gesichert und die inhaltliche
Weiterentwicklung bedarfsgerecht begleitet werden. Alle Träger der Soziokultur sind zur Ausei-
nandersetzung mit der Frage aufgefordert, wie die Kultureinrichtungen und deren Angebote ge-
staltet sein sollten, damit Menschen mit und ohne Behinderung gleichermaßen teilhaben kön-
nen und welcher Rahmenbedingungen es braucht. Obwohl es einzelne Projektansätze gibt,
sind Menschen mit Behinderung eine noch wenig beachtete Zielgruppe. Ähnlich wie bei den
offenen Angeboten im Freizeitbereich fehlt häufig eine aktive Ansprache oder auch ein barriere-
freier Zugang. Die Schwerpunktsetzung in der Förderung durch das Kulturamt der Stadt Leipzig
sollte darauf ausgerichtet sein, inklusive Arbeitsansätze weiter zu stärken und die Entwicklung
neuer Formate der kulturellen Interaktion zu unterstützen.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 99
Für den Bereich der kulturellen Bildung und weitere Bereiche der freien Kunst- und Kulturszene
wird im Kulturentwicklungsplan angezeigt, neben der Schwerpunktsetzung auf die Zielgruppe
der Kinder und Jugendlichen in den kommenden Jahren „auch mit anderen Zielgruppen Erfah-
rungen zu sammeln und zukünftig vermehrt inklusive Ansätze zu entwickeln.“ 135  Dazu sollen
Konzepte erarbeitet und erprobt werden, um weitere Zielgruppen an öffentlich geförderte Ein-
richtungen heranzuführen und die Zusammenarbeit von Trägern mit unterschiedlichen Zielgrup-
pen ausgebaut werden. Im Rahmen der Förderung freier Träger über das Kulturamt sollen in-
klusive Projektansätze zu den Schwerpunkten gehören.
Im Rahmen der Vermittlungs- und Bildungsarbeit haben sich kulturelle Veranstaltungen und An-
gebote in den letzten Jahren qualifiziert und ausdifferenziert. Angesprochen werden Zielgrup-
pen, die bisher nicht oder nur sehr schlecht erreicht wurden. Um diese positive Entwicklung wei-
ter zu befördern, sollten übersichtliche Informationen über vorhandene Angebote bereitgestellt
werden. Bislang fehlt eine umfassende Übersicht, die es den unterschiedlichen Nutzerinnen
und Nutzern erleichtert, passende Angebote für sich zu finden.
6.4.4.4 Weiterführende Maßnahmen
Um das oben genannte Umsetzungsziel im Bereich „Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei
der Sozio- und Stadtteilkultur“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vor-
geschlagen.
Maßnahmen, die bereits mit anderen Drucksachen von der Ratsversammlung zur Kenntnis ge-
nommen oder beschlossen wurden, sind in kursiver Schreibweise dargestellt und die jeweilige
Beschlussnummer wird vorangestellt. Diese bereits bestätigten Maßnahmen werden im Teilha-
beplan mit aufgeführt, um ihre Umsetzung im Rahmen des Teilhabeprozesses mit dokumentie-
ren zu können. Finanzielle Auswirkungen dieser Maßnahmen werden jedoch nicht benannt.

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
73 Verbesserung der
barrierefreien Zu-
gänglichkeit und
Nutzung von insti-
tutionell geförder-
ten Kultureinrich-
tungen
vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-
03304, Anlage 2:
Die Stadt Leipzig unterstützt im Rahmen ihrer
Möglichkeiten bauliche Maßnahmen, um Men-
schen mit Behinderung einen gleichberechtigten
Zugang zu den Angeboten der soziokulturellen
Zentren zu ermöglichen. Im Begegnungszent-
rum Wiederitzsch wird die bauliche Barrierefrei-
heit aller Räume hergestellt und der Begeg-
nungsort nutzbar gestaltet.
F: Kulturamt ab 2020 -
74 Förderung von in-
klusiven Projektan-
sätzen von Trägern
der freien Kultur
vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept „Sozio-
kultur“, S. 14 sowie VI-DS-2840, Entwicklungs-
konzept „kulturelle Bildung“
Die Kultureinrichtungen erarbeiten und erproben
generationsübergreifende und inklusive Kon-
zepte u.a. im Rahmen der Bildungs- und Ver-
mittlungsarbeit. Bei der Vergabe von Fördermit-
teln durch das Kulturamt an freie Träger werden
diese Ansätze verstärkt berücksichtigt.
F: Kulturamt fortlau-
fend
-
75 Ausbau der Zu-
sammenarbeit von
Trägern der freien
Kultur mit Trägern
der Behindertenhil-
fe und integrativ
vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept „kulturel-
le Bildung“, S. 18:
Die Zusammenarbeit der institutionell geförder-
ten Kultureinrichtungen mit Trägern der Behin-
dertenhilfe sowie integrativ arbeitenden Bil-
dungsinstitutionen wird weiter ausgebaut. Be-
F: Kulturamt; M:
Soziokulturelle
Zentren, weitere
Kultureinrichtungen

fortlau-
fend
-

135  VI-DS-02840 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig, Fortschreibung Entwicklungskonzept kulturelle Bildung 2016-2020“ vom
24.08.2016, S. 18.
Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur
100          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
arbeitenden Bil-
dungseinrichtungen

stehende Kooperationen werden verstetigt und
entsprechend den Bedarfen inhaltlich weiter-
entwickelt.

Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 101
7. Öffentlicher Raum und Mobilität
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 9 – Zugänglichkeit
(1) Um Menschen mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung und die volle Teilhabe in allen Lebensberei-
chen zu ermöglichen, treffen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen mit dem Ziel, für Menschen mit Behinderun-
gen den gleichberechtigten Zugang zur physischen Umwelt, zu Transportmitteln, Information und Kommunikation,
einschließlich Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen, sowie zu anderen Einrichtungen und
Diensten, die der Öffentlichkeit in städtischen und ländlichen Gebieten offenstehen oder für sie bereitgestellt werden,
zu gewährleisten. Diese Maßnahmen, welche die Feststellung und Beseitigung von Zugangshindernissen und -
barrieren einschließen, gelten unter anderem für
a) Gebäude, Straßen, Transportmittel sowie andere Ein richtungen in Gebäuden und im Freien, einschließlich Schu-
len, Wohnhäusern, medizinischer Einrichtungen und Arbeitsstätten;
b) Informations-, Kommunikations- und andere Dienste , einschließlich elektronischer Dienste und Notdienste.
(2) Die Vertragsstaaten treffen außerdem geeignete Maßnahmen,
a) um Mindeststandards und Leitlinien für die Zugän glichkeit von Einrichtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit
offenstehen oder für sie bereitgestellt werden, auszuarbeiten und zu erlassen und ihre Anwendung zu überwa-
chen;
b) um sicherzustellen, dass private Rechtsträger, d ie Einrichtungen und Dienste, die der Öffentlichkeit offenstehen
oder für sie bereitgestellt werden, anbieten, alle Aspekte der Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen be-
rücksichtigen;
c) um betroffenen Kreisen Schulungen zu Fragen der Z ugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen anzubieten;
d) um in Gebäuden und anderen Einrichtungen, die der  Öffentlichkeit offenstehen, Beschilderungen in Brailleschrift
und in leicht lesbarer und verständlicher Form anzubringen;
e) um menschliche und tierische Hilfe sowie Mittels personen, unter anderem Personen zum Führen und Vorlesen
sowie professionelle Gebärdensprachdolmetscher und -dolmetscherinnen, zur Verfügung zu stellen mit dem Ziel,
den Zugang zu Gebäuden und anderen Einrichtungen, die der Öffentlichkeit offenstehen, zu erleichtern;
f) um andere geeignete Formen der Hilfe und Unterst ützung für Menschen mit Behinderungen zu fördern, damit ihr
Zugang zu Informationen gewährleistet wird;
g) um den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu d en neuen Informations- und Kommunikationstechnolo-
gien und -systemen, einschließlich des Internets, zu fördern;
h) um die Gestaltung, die Entwicklung, die Herstellu ng und den Vertrieb zugänglicher Informations- und Kommuni-
kationstechnologien und -systeme in einem frühen Stadium zu fördern, sodass deren Zugänglichkeit mit mög-
lichst geringem Kostenaufwand erreicht wird.

Im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Mobilität“ wird die Barrierefreiheit des öffentlichen
Raumes, von öffentlichen zugänglichen Gebäuden sowie von Transportmitteln betrachtet. Die
Zugänglichkeit zum Wohnen und Wohnumfeld wird im Handlungsfeld „Wohnen“, zu Bildungs-
und Betreuungseinrichtungen im Handlungsfeld „Bildung“ und zu Freizeit-, Kultur- und Sportein-
richtungen im Handlungsfeld „Freizeit, Kultur und Sport“ behandelt. Auf die Zugänglichkeit von
Kommunikation und Information wird im Handlungsfeld „Querschnittsthemen“ eingegangen.
7.1 Ziele
Die Möglichkeiten gesellschaftlicher Teilhabe von Menschen mit Behinderung sind wesentlich
davon abhängig, wie zugänglich Angebote gestaltet sind. Wenn von Zugänglichkeit die Rede ist,
dann sind damit sowohl eine räumlich barrierefreie Gestaltung von Orten, geeignete Formate
und Materialien für Menschen mit Behinderung als auch eine Kultur der Offenheit und Anerken-
nung gemeint, welche Vielfalt wertschätzt.
Die Stadt Leipzig beschreibt im Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum (DS-
00523/14 vom 25.02.2015), wie Leipzig als urbane, zukunftsfähige Stadt weiterentwickelt wer-
den soll. So sollen öffentliche Verkehrsmittel und öffentlicher Raum barrierefrei, kostengünstig
und sicher gestaltet werden, so dass „Mobilität für alle“ möglich ist.
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
102          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird mit dem strategi-
schen Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ die Handlungsschwerpunkte „Qualität im öffentli-
chen Raum und in der Baukultur“ sowie „Nachhaltige Mobilität“ gesetzt. Die Nutzbarkeit des öf-
fentlichen Raums soll u. a. durch mehr Barrierefreiheit erhöht und gleichwertige Mobilitätschan-
cen für alle sollen gesichert werden. Im Fachkonzept „Nachhaltige Mobiltät“ sowie dem Quer-
schnittsthema „Baukultur und Öffentlicher Raum“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
werden die Zielsetzungen des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum berück-
sichtigt.
Folgende Ziele lassen sich aus dem Artikel der UN-K onvention, den oben genannten Zielset-
zungen des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffen tlicher Raum sowie dem strategischen
Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ des Integri erten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig
2030 für das Handlungsfeld Öffentlicher Raum und Mobilität ableiten:
Ziel:
Menschen mit Behinderung haben gleichberechtigt Zugang zum öffentlichen Raum, zu öffent-
lich zugänglichen Gebäuden und können gleichberechtigt mobil sein.
Damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt Zugang haben können, müssen Barrieren
vermieden, beseitigt und die Zugänglichkeit für jede/n leicht und einfach gestaltet sein.
Paragraph 4 des Behindertengleichstellungsgesetzes definiert Barrierefreiheit wie folgt:
„Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegen-
stände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und
Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für Menschen
mit Behinderung in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätz-
lich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind. Hierbei ist die Nutzung behinde-
rungsbedingt notwendiger Hilfsmittel zulässig“
Im weiteren Sinn zielt Barrierefreiheit auf alle Menschen – neben Menschen mit Behinderung
beispielsweise auch auf ältere Menschen mit Geh-, Seh- oder Gleichgewichtsstörungen, Perso-
nen mit Kinderwagen oder Rollatoren. Dieses Verständnis von Barrierefreiheit zielt auf ein
„Design für Alle“ oder ein „universelles Design“ ab.
136
Daraus ergeben sich folgende Ziele zur Umsetzung.
Umsetzungsziele:
 Die Barrierefreiheit von öffentlich zugänglichen G ebäuden erhöht sich.
 Die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums, von V erkehrswegen und des öffentlichen Per-
sonennahverkehrs erhöhen sich. Es gibt mobilitätsunterstützende Angebote für Menschen
mit Behinderung.
7.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftra g
Gemäß § 50 Sächsische Bauordnung müssen bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind,
in den dem allgemeinen Besucher- und Benutzerverkehr dienenden Teilen barrierefrei sein. Als
öffentlich zugänglich gelten bauliche Anlagen, auf deren Nutzung die allgemeine Öffentlichkeit
angewiesen ist. Dabei spielt keine Rolle, welche Rechtsform der Träger inne hat, welcher die
baulichen Anlagen nutzt – die Regelung kann sowohl für öffentlich-rechtliche als auch privat-
rechtliche Träger maßgebend sein. 137  Paragraph 50 der Sächsischen Bauordnung beschreibt

136  Artikel 2 der UN-Behindertenrechtskonvention definiert „Universelles Design“ ein „Design von Produkten, Umfeldern, Program-
men und Dienstleistungen in der Weise, dass sie von allen Menschen möglichst weitgehend ohne eine Anpassung oder ein speziel-
les Design genutzt werden können. ‚Universelles Design‘ schließt dabei Hilfsmittel für bestimmte Gruppen von Menschen mit Be-
hinderung, soweit sie benötigt werden, nicht aus.“
137 Vgl. Jäde, Dirnberger, Böhme: Bauordnungsrecht Sachsen. Kommentar mit ergänzenden Vorschriften. Hüthig Jehle Rehm
GmbH, Heidelberg, April 2017.
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 103
genauer, für welche baulichen Anlagen eine Barrierefreiheit insbesondere bestehen muss. Dies
sind:
• Einrichtungen der Kultur und des Bildungswesens (z . B. allgemeinbildende
Schule, Fachschule, Fachoberschule, Fachhochschule, Universität, Einrichtung
der Erwachsenenbildung, Fortbildungseinrichtung),
• Sport- und Freizeitstätten (z. B. Sporthalle, Spor tstadion, Spielplatz, Bolzplatz,
Abenteuerspielplatz, Freizeit- und Vergnügungspark, Fitness-Studio),
• Einrichtungen des Gesundheitswesens (z. B. Arztpra xis, Praxis für Heilpraktiken
oder Krankengymnastik, Apotheke) 138 ,
• Büro-, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude (z. B. Gel dinstitut wie Sparkasse
u.a., Verkehrs- und Reisebüro, staatliches Gericht, Registergericht, privates Ge-
richt),
• Verkaufsstätten,
• Gast- und Beherbergungsstätten,
• sowie Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen.
Die Sächsische Bauordnung gilt gemäß § 1 Abs. 2 nicht für Anlagen des öffentlichen Verkehrs
einschließlich Zubehör, Nebenanlagen und Nebenbetriebe.
Folgende DIN zur Barrierefreiheit müssen in Sachsen verbindlich angewendet werden:139
• DIN 18040-1: Barrierefreies Bauen - Planungsgrundl agen - Teil 1: Öffentlich zu-
gängliche Gebäude
• DIN 18040-2: Barrierefreies Bauen - Planungsgrundl agen - Teil 2: Wohnungen
• DIN 18040-3: Barrierefreies Bauen - Planungsgrundl agen - Teil 3: Öffentlicher
Verkehrs- und Freiraum 140
• DIN 18065: Gebäudetreppen
Die folgenden DIN sind keine eingeführten Technischen Baubestimmungen. Sie sind daher
nicht gesetzlich verbindlich. Sie entsprechen aber dem Stand der Technik und werden im Zwei-
felsfall gutachterlich hinzugezogen. Ihre Anwendung ist daher ratsam. Die Stadt Leipzig wendet
diese DIN in der Ausführungsphase von Bauvorhaben an.
• DIN 32975: Gestaltung visueller Informationen im ö ffentlichen Raum zur barrie-
refreien Nutzung
• DIN 32984: Bodenindikatoren im öffentlichen Raum 141
• DIN 32981: Zusatzeinrichtungen für Blinde und Sehb ehinderte an Straßenver-
kehrsanlagen
• DIN 32986: Taktile Schriften und Beschriftungen – Anforderungen an die Dar-
stellung und Anbringung von Braille und erhabener Profilschrift
• DIN EN 81-70: Aufzüge

138  Darunter zählen nicht: Solarium, Jazz-Gymnastik, Aerobic, Tierarztpraxis.
139  Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Liste der eingeführten Technischen Baubestim-
mungen vom 2. März 2015, enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2015, gültig bis 31.12.2017, regelt, welche DIN
zu Barrierefreiheit in Sachsen angewendet werden müssen.
140  Von der Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer und Stadtplanungsamt, wird die Zugänglich-
keit nach DIN 18040 – 3 bei allen Neubau- und Sanierungsmaßnahmen in die Aufgabenstellung mit aufgenommen und soweit
technisch und finanziell möglich, umgesetzt (z. B. Bänke mit Lehne, Bodenindikatoren für Wege und Plätze, Spiel- und Bewegungs-
elemente).
141  Zur konkreten Ausführung der DIN hat die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, 2014 auf Grundlage eines Beschlusses der
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Musterblätter zu Bodenindikatoren im öffentlichen Raum veröffentlicht. Diese stehen der
Verwaltung und Planungsbüros, die für öffentliche Bauvorhaben tätig sind, zur Verfügung und werden im Rahmen der Beauftragung
von Bauleistungen übermittelt. Die Musterblätter sollen den einheitlichen Standard bezüglich der Einordnung von Bodenindikatoren
bei der Vorbereitung und Ausführung von Verkehrsbaumaßnahmen sichern.
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
104          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Die Barrierefreiheit von Ampeln wird darüber hinaus über die Richtlinie für Lichtsignalanlagen
(RiLSA) geregelt. In diesem für das Bundesgebiet gültigen technischen Regelwerk sind Vorga-
ben und Empfehlungen für die Planung und den Betrieb von Ampelanlagen beschrieben. Dar-
über hinaus wurden durch die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, spezielle Regelungen
im „Merkblatt zur Erarbeitung verkehrstechnischer Projekte für Lichtsignalanlagen in der Stadt
Leipzig“ verankert.
Nach § 2 Abs. 6 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen
sollen die Belange von Menschen mit Behinderung sowie die Bedürfnisse von Personen, die in
ihrer Mobilität beeinträchtigt sind, besonders bei der Gestaltung des öffentlichen Personennah-
verkehrs berücksichtigt werden. Die Planung, Organisation und Ausgestaltung des öffentlichen
Personennahverkehrs eine Aufgabe der Stadt Leipzig.
Gemäß § 44 Abs. 1 Sächsisches Straßengesetz ist die Stadt Leipzig zuständig für alle öffentli-
chen Straßen, außer sächsischen Staatsstraßen sowie Bundesstraßen und Bundesautobahnen
außerhalb von Ortsdurchfahrten. Nach Abs. 2 sind die Gemeinden mit mehr als 30 000 Einwoh-
nern auch Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten im Zuge von Staatsstraßen und
Kreisstraßen. Sinngemäß gilt dies ebenso für Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundesstraßen (§5
Bundesfernstraßengesetz FstrG).
7.3 Umsetzungsziel: öffentlich zugängliche Gebäude
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel behandelt:
• Die Barrierefreiheit von öffentlich zugänglichen G ebäuden erhöht sich.
7.3.1 Bisherige Entwicklungen
Die Zahl und der Anteil barrierefrei gestalteter öffentlich zugänglicher Gebäude wird durch die
Stadt Leipzig nicht erhoben. Einen Ausschnitt zu barrierefreien Einrichtungen und Diensten in
der Stadt Leipzig, von Eigenbetrieben und Unternehmen der Stadt Leipzig bietet der Online-
Stadtführer für ein barrierefreies Leipzig des  Behindertenverbandes Leipzig e. V.
142  Er weist für
Leipziger Einrichtungen die Zugänglichkeit aus und deckt folgende Themengebiete ab: „Bildung,
Freizeit, Kultur“, „Dienstleistungen“, „Gastronomie, Übernachtungen“, „Gesundheit, Soziales“,
„Recht, Verwaltung, Wirtschaft“, „Verbände, Vereine“ und „Verkehr“.
Auf Grundlage dieses Stadtführers wurde im Rahmen des Teilhabeplans die barrierefreie Zu-
gänglichkeit von folgenden öffentlich zugänglichen Einrichtungen erhoben:
• Gebäude von Ämtern der Stadt mit Bürgerverkehr,
• Kultureinrichtungen,
• Eigenbetrieben,
• Seniorenbüros mit Seniorenbegegnungsstätten,
• Begegnungsstätten der Behindertenhilfe,
• Einrichtungen mit Besucherverkehr von ausgewählten  privatrechtlichen Unter-
nehmen, bei denen die Stadt Leipzig Gesellschafterin ist
• Behörden, bei denen die Stadt Leipzig mit Träger i st,
• Öffentliche Gärten und Parks,
• Spielplätze mit integrativen Spielelementen und
• öffentliche barrierefreie Toiletten.
Im Rahmen der Erhebung wurde auf die Zugänglichkeit im Eingangsbereich, von Aufzügen und
Toiletten, das Vorhandensein spezieller Hilfsleistungen (z. B. für Menschen mit Hörschädigung)

142  Vgl. Internetseite des Behindertenverbandes Leipzig e. V. www.le-online.de.
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 105
und von markierten Behindertenparkplätze eingegangen. Das Ergebnis ist in Anlage 3 darge-
stellt. Zur Zugänglichkeit der Einrichtungen im Bereich Freizeit und Kultur wird im Abschnitt 6
näher eingegangen. An dieser Stelle wird die Zugänglichkeit von Gebäuden, in denen Ämterbe-
reiche der Stadt Leipzig mit Bürgerverkehr untergebracht sind (Anlage 3A), ausgewertet. Diese
insgesamt 48 Gebäude verfügen über folgende barrierefreie Zugänglichkeit:

Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleist ungen Parkplätze

Für Roll-
stuhlfah-
rer voll
zugäng-
lich
Für Roll-
stuhlfah-
rer
ge-
schränkt
zugäng-
lich
Für Roll-
stuhlfah-
rer voll
zugäng-
lich
Perso-
nenauf-
zug vor-
handen
Für Roll-
stuhlfah-
rer voll
zugäng-
lich
Für Roll-
stuhlfah-
rer
ge-
schränkt
zugäng-
lich
Hilfen für
hörge-
schädig-
te Men-
schen
Hilfen für
blinde
und
sehbe-
hinderte
Men-
schen
Speziel-
le und
persönli-
che Hil-
feleis-
tungen
für Men-
schen
mit Be-
hinde-
rung
Markier-
te Be-
hinder-
tenpark-
plätze
sind
vorhan-
den
26 14 17 10 15 12 2 6 32 26

Gemäß Antrag VI-A-03016-NF-02 „Barrierefreies Rathaus“, welcher am 14.12.2016 von der
Ratsversammlung beschlossen wurde, soll die Stadtverwaltung einen Maßnahmeplan zur barri-
erefreien Gestaltung des Neuen Rathauses vorlegen und vierteljährlich zur Umsetzung berich-
ten. Bislang ist das Neue Rathaus für Rollstuhlfahrer/-innen an einem Eingang barrierefrei zu-
gänglich. Die Aufzüge verfügen über Sprachansagen. Als weitere Maßnahmen sind geplant: die
Ausstattung aller Aufzüge mit Blindenschrift, die Ausstattung der Behindertentoiletten im Unter-
geschoss, im Erdgeschoss und im 2. Obergeschoss des Neuen Rathauses mit automatischen
Türöffnern.
7.3.2 Bestehende Maßnahmen
Barrierefreies Bauen bei öffentlich zugänglichen Gebäuden: Die Stadt Leipzig setzt als Bauher-
rin öffentlich zugänglicher Gebäude, beim Neu-, Um- und Ausbau beispielsweise von Kinderta-
gesstätten, Schulen oder Sportanlagen die Anforderungen zur Barrierefreiheit gemäß § 50
Sächsischer Bauordnung um. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens nach § 64 Sächsi-
sche Bauordnung nimmt die Stadt Leipzig Einfluss auf die barrierefreie Gestaltung sonstiger öf-
fentlich zugänglicher baulicher Anlagen.
Investive Förderung von Bauvorhaben zur Schaffung von Barrierefreiheit:  Die Stadt Leipzig, So-
zialamt, fördert mit einem kommunalen Anteil von zehn Prozent der Gesamtkosten Investitionen
zur Schaffung von Barrierefreiheit bei bestehenden, öffentlich zugänglichen Gebäuden und Ein-
richtungen von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderung gemäß
der Sächsischen Förderrichtlinie „Investitionen Teilhabe“.
143  Im Rahmen der Förderung wurde
im vergangenen Jahr ein Aufzug in der Bethanienkirche eingebaut. Im Gebäudekomplex der
ehemaligen Philippus-Kirche wird mit Hilfe der Förderung im Zuge des Umbaus zum Integrati-
onshotel der öffentlich zugängliche Veranstaltungsraum barrierefrei umgebaut.
Förderung von Bauvorhaben:  Kommunale Steuerung des Investitionsprogramms Barrierefreies
Bauen „Lieblingsplätze für alle“: Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbrau-
cherschutz fördert seit 2014 mit dem Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen „Lieblingsplät-
ze für alle“ Projekte, welche die Zugänglichkeit von Gebäuden und Einrichtungen, die von Men-

143  Vgl. „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur investiven Förderung von Einrich-
tungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen“ (Richtlinie Investitionen Teilhabe) vom 21.12.2015.
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
106          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

schen mit Behinderung genutzt werden, verbessern. Je Projekt können bis zu 25.000 Euro ge-
fördert werden. Die Fördermittel können für kleine Investitionen zum Abbau bestehender Barrie-
ren insbesondere im Kultur-, Freizeit- Bildungs- und Gesundheitsbereich aber auch im Gastro-
nomiebereich genutzt werden. Eine Förderung öffentlicher kommunaler Gebäude sowie öffentli-
cher Infrastruktur oder öffentlicher Aufgabenträger ist nur möglich, wenn es sich dabei um ein
freiwilliges Angebot handelt. 144  Die Auswahl der Projekte erfolgt durch eine Jury. 145  Die Förder-
mittel werden durch das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung in Zusammenar-
beit mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vorgenommen. Im Jahr 2017 können
von der Stadt Leipzig Fördermittel in Höhe von bis zu 245.400 Euro beantragt werden.
Beratungs- und Koordinierungsstelle für barrierefreies Bauen:  Der Behindertenverband Leipzig
e. V. berät bei Neu- und Umbauten und zu Wohnraumanpassungen in der Stadt Leipzig. Die
Beratungsstelle wird durch das Sozialamt und den Freistaat Sachsen gefördert.
Beratung zu barrierefreiem Bauen durch die Stadt Leipzig:  Das "Technische Bürgerbüro" im
Technischen Rathaus berät Bauträger/-innen und Planungsbeteiligte zur barrierefreien Gestal-
tung von öffentlich zugänglichen Gebäuden. Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung der
Stadt Leipzig berät bei Bedarf Bauträger/-innen und Planungsbeteiligte bei Fragen zur barriere-
freien Gestaltung von öffentlich zugänglichen Gebäuden, öffentlichen Verkehrsanlagen, öffentli-
chem Personennahverkehr und schienengebundenen Personennahverkehr. Das Gesundheits-
amt berät bei Bedarf im Rahmen der bauhygienischen Beratung zu öffentlich zugänglichen Ge-
bäuden, ggf. auch zur Barrierefreiheit. 146
Prüfung von Bauvorhaben auf Barrierefreiheit:  Im Rahmen des Bauantragsverfahrens für öffent-
lich zugängliche Gebäude und Einrichtungen erfolgt eine Stellungnahme des Gesundheitsamtes
auf Grundlage des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen
sowie § 69 Abs. 1 Sächsische Bauordnung.
Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen im Rahmen von
Fördermittelbeantragungen und bei städtebaulichen Planungen:  Bei der Beantragung von Städ-
tebau- und EU-Fördermitteln der nachhaltigen Stadtentwicklung und Umsetzung der Projekte
werden die Belange von Menschen mit Behinderung berücksichtigt. Bei Planungen von kom-
plexen Baumaßnahmen und Maßnahmen mit besonderen gestalterischen Anforderungen (z. B.
Innenstadt) wird darüber hinaus die Beauftragte für Menschen mit Behinderung einbezogen.
Online-Stadtführer für ein barrierefreies Leipzig:  Der Behindertenverband Leipzig e. V. gibt im
Internet unter www.le-online.de einen Stadtführer für Menschen mit Behinderung heraus, wel-
cher über die Zugänglichkeit von öffentlichen Gebäuden in Leipzig informiert. Das Sozialamt
fördert die Pflege des Stadtführers.
Arbeitsgruppe Barrierefreiheit und Blindenleitsystem:  Die Arbeitsgruppe des Behindertenbeira-
tes der Stadt Leipzig widmet sich der umfassenden Verbesserung der Mobilität und gibt Emp-
fehlungen zu konkreten Projekten und Bauvorhaben in Leipzig. Ein besonderes Augenmerk
liegt auf dem Öffentlichen Personennahverkehr und der Gestaltung des öffentlichen Raumes im
Hinblick auf eine barrierefreie Nutzung für alle Personengruppen. In Zusammenarbeit mit Äm-
tern der Stadt Leipzig, den Leipziger Verkehrsbetrieben und anderen Institutionen werden ver-
bindliche Standards zur barrierefreien Gestaltung der Stadt und Planungen im öffentlichen
Raum entwickelt, begleitet und beurteilt.
Fortbildung Barrierefreies Bauen:  Für Mitarbeiter /-innen in den Bau- und Planungsämtern der
Stadtverwaltung wurde seit 2016 eine Fortbildung zum barrrierefreien Planen und Bauen von
öffentlich zugänglichen Gebäuden durchgeführt. Die DIN 18040-1 und DIN 18040-3 sowie ihre
Verknüpfung zum Bauordnungsrecht wurden vermittelt. Zur Umsetzung der bestehenden Rege-
lungen und DIN zur Barrierefreiheit und zur Anpassung an Neuerungen wird die Fortbildung re-
gelmäßig fortgeführt.
Wochen- und Spezialmärkte:  Die 15 Standorte der Leipziger Wochenmärkte sind alle ebenerdig
und für Personen mit Rollstuhl erreichbar. Der geringe Kabelquerschnitt der Elektroenergiezulei-

144  Dazu zählen: Jugend- und Freizeittreffs, Seniorenbegegnungsstätten, Stadtteilzentren, Bibliotheken, Museen, Sportstätten des
Freizeit- und Breitensports, Freibäder, Volkshochschulen.
145  Die Jury besteht aus Vertreterinnen und Vertretern beteiligter Ämter, der Beratungsstelle für Barrierefreies Bauen des Behinder-
tenverbandes Leipzig e. V. und der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen.
146  Für öffentlich zugängliche Gebäude ist Rechtsgrundlage das Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst.
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 107
tungen ermöglicht einfach Abdeckungen mit Gummimatten, die leicht für Rollstühle passierbar
sind. Zugänge und innenliegende Gänge sind ausreichend breit, so dass jeder Stand erreicht
werden kann. Bei den Spezialmärkten wurde in den vergangenen Jahren die barrierefreie Ver-
legung von Elektro- und Wasserleitungen verbessert.
7.3.3 Handlungsbedarf
Musterblätter für barrierefreies Bauen:  DIN-Normen regeln die Grundlagen für barrierefreies
Bauen. Darüber hinaus besteht bei Planer/-innen und Bauherrinnen und Bauherren oftmals Ori-
entierungsbedarf, wie die Anforderungen der DIN-Norm konkret umgesetzt werden sollen und
welche Spielräume bestehen. Hier können Musterblätter die Orientierung erleichtern.
Barrierefreie Zugänglichkeit der Stadtverwaltung:  Bislang gibt es keine umfassende Übersicht
darüber, wie die durch die Verwaltung genutzten Gebäude mit Besucherverkehr barrierefrei er-
reichbar sind. Auch gibt es kein Gesamtkonzept zur barrierefreien Gestaltung der von der Ver-
waltung genutzten Gebäude. Über die Zugänglichkeit von Verwaltungsbereichen für Einwoh-
ner/-innen, einschließlich Wegeleitsystem und audiounterstützten Aufzügen, wird nur in Ansät-
zen auf der Internetseite der Stadt Leipzig informiert. Eine Information zur Zugänglichkeit von
öffentlichen Veranstaltungen der Stadt Leipzig für Personen mit Beinträchtigungen erfolgt in ein-
zelnen Fällen (z. B. zum Tag der Seniorinnen und Senioren, zum Tag der Begegnung von Men-
schen mit und ohne Behinderung, zu Veranstaltungen des Behindertenbeirates).
Online-Stadtführer für ein barrierefreies Leipzig:  Das Portal liefert wertvolle Informationen, je-
doch besteht Handlungsbedarf in Bezug auf die Aufbereitung der Informationen. So ist bei-
spielsweise eine gezielte Suchabfrage nicht möglich. Die verwendeten Piktogramme sind nicht
selbsterklärend.
7.3.4 Weiterführende Maßnahmen
Um das oben genannte Umsetzungsziel im Bereich „öffentlich zugängliche Gebäude“ zu errei-
chen, werden folgende weiterführenden Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung

Finanzi-
elle
Auswir-
kung
76 Musterblätter für
barrierefreies Bau-
en in Leipzig
Die Stadt Leipzig macht Musterblätter für barrie-
refreies Bauen von Gebäuden einschließlich
Zugängen zu Gebäuden und die dazugehörigen
DIN zur Orientierung für Planer/-innen und Bau-
herrinnen und Bauherren im Technischen Bür-
gerbüro zugänglich.
F: Amt für Bauord-
nung und Denk-
malpflege; M: Ver-
kehrs- und Tief-
bauamt, Stadtpla-
nungsamt
2018 nein
77 Verbesserung der
Barrierefreiheit
öffentlich zugängli-
cher Gebäude der
Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig führt die in Anlage 3A darge-
stellte Liste zur Zugänglichkeit ihrer genutzten
Gebäude, die öffentlich zugänglich sind, fort und
entwickelt einen Maßnahmeplan, um die Zu-
gänglichkeit zu verbessern.
F: Amt für Gebäu-
demanagement; M:
andere objektver-
waltende Ämter
(siehe Anlage 3A)
2018
fortlau-
fend
nein
78 Öffentlichkeitsarbeit
zur Zugänglichkeit
von Verwaltungs-
bereichen und Ver-
anstaltungen der
Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig informiert auf ihrer Internetsei-
te zur Zugänglichkeit der Verwaltungsbereiche
und Angebote (z. B. im Wegweiser, im The-
menstadtplan). Zu jeder öffentlichen Veranstal-
tung werden Informationen zur Zugänglichkeit
und barrierefreien Angeboten (z. B. Gebärden-
sprachdolmetscher) bereitgestellt.
F: alle Ämter und
Referate mit Bür-
gerverkehr (Bereit-
stellung der Infor-
mation); Amt für
Gebäudemanage-
ment (Pflege Ge-
bäudedatenbank);
M: Referat Kom-
munikation
2018
fortlau-
fend
nein
79 Online-Stadtführer
für barrierefreies
Die Stadt Leipzig nimmt im Rahmen der jährli-
chen Projektförderung auf die Gestaltung des
F: Sozialamt 2018 ja, vgl.
Anlage 2

Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
108          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung

Finanzi-
elle
Auswir-
kung
Leipzig weiter ent-
wickeln
Online-Stadtführers dahingehend Einfluss, dass
die Informationen nutzerfreundlicher weiterent-
wickelt werden (z. B. gezielte Suchabfrage er-
möglichen). Ein Umlagerung der Inhalte auf die
Internetseite der Stadt Leipzig wird geprüft.
7.4 Umsetzungsziel: öffentlicher Raum und Verkehr
Für den Personenverkehr bzw. die Mobilität von Personen im öffentlichen Raum gibt es ver-
schiedene Fortbewegungs- bzw. Verkehrsmittel: zu Fuß, mit dem Fahrrad, mit motorisierten In-
dividualfahrzeugen (Auto, Motorrad) oder öffentlichen Verkehrsmitteln wie Bus, Straßenbahn
und Eisenbahn. In diesem Abschnitt des Teilhabeplans liegt der Schwerpunkt auf der allgemei-
nen barrierefreien Ausgestaltung von Verkehrswegen, der Zugänglichkeit von Bus und Straßen-
bahn sowie der Zugänglichkeit des individuellen Personenverkehrs.
Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel behandelt:
• Die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums, von V erkehrswegen und des öffent-
lichen Personennahverkehrs erhöhen sich. Es gibt mobilitätsunterstützende An-
gebote für Menschen mit Behinderung.
7.4.1 Bisherige Entwicklungen
a) öffentlicher Raum und Verkehrswege
Lichtsignalanlagen:  In den letzten Jahren wurden verstärkt akustische und taktile Signale im
Zuge der Sanierung von Wegen, Straßen und Bushaltestellen an Lichtsignalanlagen nachgerüs-
tet. So konnten 2015 fast 20 Knotenpunkte mit Zusatzeinrichtungen versehen werden. Bei der
Rekonstruktion von Lichtsignalanlagen werden Zusatzsignale nach Bedarf nachgerüstet – Bo-
denindikatoren müssen in der Regel zusätzlich ergänzt werden. Nach der Inbetriebnahme neu-
er oder geänderter Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Sehbehinderungen werden die Anla-
gen gemeinsam mit Vertretern des Blindenverbands begangen, um die Signale hinsichtlich
Lautstärke, Ausrichtung und Dauer einzustellen. Derzeit (Stand: Februar 2017) gibt es 195
Lichtsignalanlagen, die vollständig oder teilweise mit Zusatzeinrichtungen ausgerüstet sind.
Weiterentwicklung Blindenleitsystem:  Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, berücksich-
tigt bei verkehrstechnischen Überarbeitungen, z. B. im Zuge der Veränderung von Radverkehrs-
führungen, notwendige Ergänzungen des Blindenleitsystems.
Bordsteinabsenkungen:  Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, finanziert fehlende Bord-
steinabsenkungen außerhalb komplexer Baumaßnahmen über ein jährliches Bordabsenkungs-
programm aus Mitteln des Ergebnishaushaltes. Darüber wurden zum Beispiel im Jahr 2014 ins-
gesamt 47 Bordabsenkungen im Wert von 51.000 €, im Jahr 2016 insgesamt 34 Bordabsen-
kungen im Wert von 36.700 € umgesetzt. Weiterhin standen im Jahr 2016 für die Unterhaltung
von Gehwegen 417.000,- € im Ergebnishaushalt zur Verfügung. Der jährliche Haushaltsansatz
für die Unterhaltung von Gehwegen variiert jedoch, sodass keine feste Größe angegeben wer-
den kann.
Öffentliche Behindertentoiletten:  Die Stadt Leipzig stellt derzeit im Rahmen der Außenwerbe-
konzession 17 öffentlich zugängliche Münztoiletten bereit. Davon sind 11 öffentliche Behinder-
tentoiletten, von denen drei für Rollstuhlfahrer vollständig und acht eingeschränkt zugänglich
sind.
Sportprogramm 2024:  Das Sportprogramm 2024 der Stadt Leipzig weist verschiedene Maß-
nahmen aus, die auf eine Verbesserung der Zugänglichkeit zu Sport- und Bewegungsmöglich-
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 109
keiten im öffentlichen Raum abzielen. 147  Dazu zählen Maßnahmen wie beispielsweise der
grundhafte Ausbau von Radwegen, die Oberflächensanierung von Wegen, die Sanierung und
Erweiterung von Bike- und Skateranlagen, der Bau von Steganlagen oder die Errichtung von
Fitnessanlagen im öffentlichen Raum (vgl. auch Handlungsfeld Kultur, Freizeit und Sport).
Kommunale Friedhöfe:  In Leipzig gibt es neben 23 konfessionellen Friedhöfen insgesamt sie-
ben kommunale Friedhöfe. Die kommunalen Friedhöfe sind für Menschen mit körperlichen Be-
einträchtigungen über die Hauptwege weitgehend barrierefrei zugänglich. Auf dem Südfriedhof
wird ein Elektromobil eingesetzt, um bei Grabstellenberatung und –verkauf für ältere und geh-
behinderte Personen die Wege zu den einzelnen Grabstellen zu erleichtern. Personen mit ei-
nem entsprechenden Behindertenausweis können mit dem privaten PKW das Gelände befah-
ren.
b) Bus und Straßenbahn
Die Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Straßenbahn, Bus und S-Bahn in
Leipzig wird über den Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig geplant.
148  Der Nahverkehrsplan der
Stadt Leipzig von 2007 149  sieht als ein Ziel den barrierefreien Ausbau des öffentlichen Perso-
nennahverkehrs für alle Bevölkerungsgruppen vor.
§ 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz regelt, dass der Nahverkehrsplan die Belange der in
ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel berücksichtigen muss,
für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige
Barrierefreiheit zu erreichen. Diese Frist gilt nicht, sofern in dem Nahverkehrsplan Ausnahmen
konkret benannt und begründet werden.
In Leipzig waren im Jahr 2016 insgesamt 325 Richtungshaltestellen der Straßenbahn der
Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH barrierefrei nutzbar. Das entspricht einem Anteil von
65 Prozent aller Haltestellen. Darüber hinaus waren 328 Richtungsbushaltestellen barrierefrei
nutzbar, was einem Anteil von 37 % aller Bushaltestellen entsprach. Der Anteil der barrierefreien
Haltestellen hat sich in den zurückliegenden Jahren kontinuierlich erhöht.
Auch in den nächsten Jahren soll jede Haltestelle, die erneuert werden muss, barrierefrei aus-
gebaut werden. Sie erhält neben einem Hochbord von 22 cm Höhe, der einen ebenerdigen Ein-
stieg ermöglicht, ein Blindenleitsystem, das auch für sehbehinderte Nutzer gut geeignet ist, zu-
meist eine dynamische Fahrgastinformation und einen gesicherten Übergang zum Fußweg,
wenn sie als überfahrbares Kap oder als Inselhaltestelle in der Fahrbahnmitte ausgestaltet ist,
zumindest aber entsprechende Bordabsenkungen oder Bodenindikatoren für eine gesicherte
Querung.

147  Vgl. VI-DS-02503-NF-06 „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ vom 21.09.2016, S. 334-336.
148  Der Nahverkehrsplan wird auf der Grundlage des Personenbeförderungsgesetzes, des Gesetzes über den öffentlichen Perso-
nennahverkehr im Freistaat Sachsen sowie der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die
Aufstellung von Nahverkehrsplänen für den öffentlichen Personennahverkehr erstellt.
149  Vgl. Beschluss der Ratsversammlung vom 20.06.2007, RB IV-900/07.
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
110          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Abb. 9 Barrierefreie Richtungshaltestellen für Stra ßenbahn und Bus in Leipzig ab 2007
241
247
259
269
279
289
295
303
313
325
248
256
271
291
303
328
49 50
52 54 56 58 59 61 63
65
30 31 32 35 36 37
0,0
10,0
20,0
30,0
40,0
50,0
60,0
70,0
0
50
100
150
200
250
300
350
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016
Anteil in %
Haltestellen
Jahr
   barrierefreie
Straßenbahn-
haltestellen
   barrierefreie
Bushalte-
stellen
   Anteil an
allen
Straßenbahn-
haltestellen
   Anteil an
allen Bushalte-
stellen
Quelle: Verkehrs- und Tief bauamt * Daten zu Bushaltestellen liegen erst ab 2011 v or.

Im Zuge der Evaluierung des Nahverkehrsplans von 2007 wurde festgestellt
150 , dass der Stra-
ßenbahn-Fahrzeugpark noch nicht vollständig auf Niederflurfahrzeuge umgestellt werden konn-
te. Der Niederfluranteil lag 2015 bei 71 % bezogen auf 15-Meter-Einheiten. 97 % aller Fahrten
an Werktagen und 100 % an Wochenenden wurden 2014 mit einem Niederfluranteil gefahren
(Stand Ende 2014).
Im Rahmen der Evaluierung wurden mögliche Inhalte und Untersuchungsschwerpunkte für die
anstehende Fortschreibung des Nahverkehrsplans beschrieben.
151  Ein Untersuchungsschwer-
punkt ist die Planung von Maßnahmen und Zeitplänen zum Erreichen einer vollständigen Barri-
erefreiheit des öffentlichen Personennahverkehrs und die Festlegung konkreter Ausnahmen
entsprechend der Regelung im § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz. Der neue Nahver-
kehrsplan wird derzeit erarbeitet und soll im Jahr 2018 der Ratsversammlung vorgelegt werden.
Im Zusammenhang mit der Erstellung des Nahverkehrsplans wurde durch den Mitteldeutschen
Verkehrsbund ein „Leitfaden für die Barrierefreiheit im ÖPNV“ erstellt.
c) individueller motorisierter Personenverkehr
Der individuelle Personenverkehr mit Auto und Motorrad wird im Stadtentwicklungsplan Verkehr
und öffentlicher Raum geplant.
Für Menschen mit Behinderung sind Behindertenstellplätze ein mobilitätsunterstützendes Ange-
bot. Ein Behindertenstellplatz ist eine spezielle, oftmals barrierefreie Parkmöglichkeit für
schwerbehinderte Menschen mit besonderen Anforderungen.
152  Gemäß § 45 Abs. 1b Nr. 2
Straßenverkehrsordnung trifft die örtliche Straßenverkehrsbehörde die notwendigen Anordnun-
gen im Zusammenhang mit der Kennzeichnung solcher Parkmöglichkeiten. Neben öffentlich
zugänglichen Parkplätzen können auch personengebundene Behindertenstellplätze in der Nähe
der Wohnung oder der Arbeitsstätte genehmigt werden. Im Stadtgebiet gab es mit Stand Febru-
ar 2017 ca. 340 allgemeine Behindertenstellplätze im öffentlichen Raum und ca. 700 personen-
bezogene Behindertenstellplätze.

150  Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt: Nahverkehrsplan, Evaluation 2007 – 2015. 01.06.2016, S.24.
151  ebd., S. 47.
152  Dazu zählen eine außergewöhnliche Gehbehinderung, beidseitig fehlende Gliedmaßen, Fehlbildungen der Gliedmaßen oder
vergleichbare Funktionseinschränkungen sowie blinde Menschen.
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 111
7.4.2 Bestehende Maßnahmen
a) öffentlicher Raum und Verkehrswege
Prüfung von Bauvorhaben auf Barrierefreiheit:  Bei jedem öffentlichen Vorhaben des Um- bzw.
Ausbaus von Verkehrsanlagen, Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs und schienen-
gebundenen Personennahverkehrs wird eine Stellungnahme der Beauftragten für Menschen mit
Behinderung eingeholt, bei Fördervorhaben auch zum öffentlichen Raum.
153
Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen im Rahmen von
Fördermittelbeantragungen und bei städtebaulichen Planungen:  Die Stadt Leipzig gibt im Rah-
men der Fördermittelbeantragung beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr für Straßen-
und Brückenbaumaßnahmen kommunaler Baulastträger eine Erklärung 154  hinsichtlich der Be-
rücksichtigung der Belange behinderter und anderer Menschen mit Mobilitätseinschränkungen
ab. Bei der Beantragung von Städtebau- und EU-Fördermitteln der nachhaltigen Stadtentwick-
lung und Umsetzung der Projekte werden die Belange von Menschen mit Behinderung berück-
sichtigt. Bei Planungen von komplexen Baumaßnahmen und Maßnahmen mit besonderen ge-
stalterischen Anforderungen (z. B. Innenstadt) wird darüber hinaus die Beauftragte für Men-
schen mit Behinderung einbezogen.
Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum:  Gemäß Stadtentwicklungsplan Verkehr
und öffentlicher Raum (DS-00523/14 vom 25.02.2015) sollen öffentliche Verkehrsmittel und öf-
fentlicher Raum barrierefrei, kostengünstig und sicher gestaltet werden, so dass „Mobilität für
alle“ selbstbestimmt und gleichberechtigt möglich ist. Wichtige Punkte des Stadtentwicklungs-
planes sind:
• Barrierefreie Gestaltung des Straßen- und Wegenetz es einschließlich Que-
rungsmöglichkeiten: So sollen Verkehrsanlagen bei Neubau, Umbau oder Er-
neuerung entsprechend den geltenden DIN-Normen ausgeführt werden. Die
Wege und die Blindenleitstreifen sollen von Hindernissen durch Sondernutzun-
gen
155  (z. B. Werbeaufsteller, Mülltonnen, Freisitze) und falsch parkende Autos
freigehalten werden. Zur Durchsetzung barrierefreier Gehwege soll die Kontroll-
dichte hinsichtlich der Sondernutzungen und des ruhenden Verkehrs erhöht
werden. Die Wege sollen von Schnee entsprechend der Winterdienstsatzung
beräumt und die Einhaltung kontrolliert werden. Radverkehr und Fußverkehr
sollen nach Möglichkeit entflochten werden, um die Sicherheit für Fußgänger
auf Gehwegen zu erhöhen. In stark genutzten öffentlichen Räumen sollen in
angemessenen Abständen geeignete Sitzgelegenheiten zum Ausruhen ange-
boten werden.
• Uneingeschränkte und selbständige Nutzbarkeit der öffentlichen Verkehrsmittel:
Bis 2016 soll auf allen Fahrstrecken ein Niederflurangebot umgesetzt werden.
Programme der Stadt Leipzig und der Leipziger Verkehrsbetriebe zur Schaffung
barrierefreier Haltestellen mit Blindenleitsystem und Sitzmöglichkeiten sollen
fortgeführt werden. Priorität haben barrierefreie Haltestellen mit hohem Fahr-
gastaufkommen, die nicht barrierefrei sind, und mit besonderer Bedeutung für
mobiliätseingeschränkte Personen. Investitionsschwerpunkte sollen so gesetzt
werden, dass das Ziel eines barrierefreien öffentlichen Nahverkehrs mittelfristig
erreicht wird. Dazu gehört auch ein ausreichender Platz in den Fahrzeugen für
Rollstühle, Gehhilfen und Kinderwagen. Informationen über barrierefreie Reise-
ketten sollen bereitgestellt werden.
• Erleichterung der Orientierung für Menschen mit Se hbehinderungen: Die Anfor-
derungen blinder und sehbehinderter Fußgänger/-innen sollen durch geeignete

153  Nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermit-
teln im öffentlichen Personennahverkehr ist eine Stellungnahme der Beauftragten für Menschen mit Behinderung eine Zuwen-
dungsvoraussetzung auch bei Fördervorhaben zum öffentlichen Raum.
154  Gemäß Nummer 4.1.4 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von
Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger.
155  Vgl. Satzung der Stadt Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plät-
zen (Sondernutzungssatzung) (VI-DS-01213-NF-002 vom 16.09.2015)
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
112          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Beleuchtung, Kontrastgebung und wahrnehmbare Orientierungshilfen berück-
sichtigt werden. Die Ausstattung von Lichtsignalanlagen mit Zusatzeinrichtun-
gen für Menschen mit Sehbehinderung sollen fortgeführt werden. Ausnahmen
sollen mit der AG Barrierefreiheit bzw. der Beauftragten für Menschen mit Be-
hinderung besprochen werden.
• Schaffung geeigneter Wege und Abstellmöglichkeiten  für Mobilitätshilfen (z. B.
Rollstuhl, Rollator, weißer Langstock 156 ) und Fahrzeuge von mobilitätsbehinder-
ten Menschen. Es sollen mindestens 3 % der öffentlich zugänglichen Stellplätze
für Menschen mit Behinderung reserviert und ausgestaltet werden.
• Berücksichtigung von Mobilitätsbedürfnissen von Me nschen mit Behinderung
bei Baustellen und im Havariefall: Ausfallzeiten von Aufzügen an den Haltestel-
len der S-Bahn und des Eisenbahnregionalverkehrs sollen minimiert und Infor-
mationen darüber aktuell gehalten werden.
• Erhöhung der Verkehrssicherheit für schwächere Ver kehrsteilnehmer: Hier geht
es insbesondere um eine Geschwindigkeitsbeschränkung vor Kinderbetreu-
ungseinrichtungen, Spielplätzen, Schulen und Einrichtungen für ältere Perso-
nen.
Musterblätter zur DIN 32984 "Bodenindikatoren im öffentlichen Raum“:  Die Stadt Leipzig, Ver-
kehrs- und Tiefbauamt, hat 2014 auf Grundlage eines Beschlusses der Dienstberatung des
Oberbürgermeisters Musterblätter zu Bodenindikatoren im öffentlichen Raum veröffentlicht.
Diese stehen der Verwaltung und Planungsbüros, die für öffentliche Bauvorhaben tätig sind, zur
Verfügung und werden im Rahmen der Beauftragung von Bauleistungen übermittelt. Die Mus-
terblätter sollen den einheitlichen Standard bezüglich der Einordnung von Bodenindikatoren bei
der Vorbereitung und Ausführung von Verkehrsbaumaßnahmen sichern.
Erweiterung des Blindenleitsystems: Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, berücksichtigt
bei Straßensanierungen und Erweiterung des Wegenetzes, z. B. im Zuge der Veränderung von
Radverkehrsführungen, notwendige Ergänzungen des Blindenleitsystems.
Bordsteinabsenkungen:  Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, finanziert fehlende Bord-
steinabsenkungen außerhalb komplexer Baumaßnahmen weiterhin über ein jährliches Bordab-
senkungsprogramm aus Mitteln des Ergebnishaushaltes. Weiterhin werden Mittel für die Unter-
haltung von Gehwegen im Ergebnishaushalt eingestellt. Der jährliche Haushaltsansatz für die
Unterhaltung von Gehwegen variiert, sodass keine feste Größe angegeben werden kann.
Lichtsignalanlagen:  Bei Neu- bzw. Umbaumaßnahmen von Lichtsignalanlagen, die im Zusam-
menhang mit Straßen- oder Gleisbauvorhaben stattfinden, wird grundsätzlich nach Abstimmung
mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung die Ausrüstung mit Zusatzeinrichtungen
vorgesehen. In diesem Zuge erfolgt auch der Einbau von Bodenindikatoren.
Absicherung von Baustellen:  Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, berücksichtigt bei der
Absicherung von Baustellen die Mobilitätsanforderungen von Menschen mit Behinderung. So
sollen ausreichende Breiten auf der Gehbahn bzw. den eingerichteten Ersatzgehbahnen ein
sicheres Passieren der Baustellen ermöglichen. Höhenunterschiede sollen durch geeignete Mit-
tel überwindbar sein. Absperrschranken sollen eine vorgeschriebene Höhe haben und als
Warneinrichtung für Menschen mit Sehbehinderungen mit zusätzlichen Tastleisten versehen
sein. Bei Baustellen in der Innenstadt soll das Blindenleitsystem freigehalten werden. Die Um-
setzung dieser Forderungen erfolgt in der Praxis noch nicht im erforderlichen Maß.
b) Bus und Straßenbahn
Ausbau Barrierefreie Haltestellen: Mit den derzeit verfügbaren Haushaltsmitteln werden jährlich
10 bis 20 Bushaltestellen innerhalb eines Bushaltestellenprogramms barrierefrei ausgebaut. Da
vom barrierefreien Haltestellenausbau in der Regel auch die Fahrbahn bzw. die Seitenbereiche
betroffen sind, können die Kosten je Haltestelle stark differieren. Das Programm wird zwischen
der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH und dem Verkehrs- und Tiefbauamt abgestimmt. Ziel ist,

156  Umgangssprachlich auch „Blindenstock“ genannt.
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 113
zukünftig die Prioritätensetzung zum Ausbau barrierefreier Haltestellen mit den Bedarfen vor Ort
zu verknüpfen, z.B. mit Standorten von Einrichtungen, die von behinderten Menschen und älte-
ren, hochbetagten Personen verstärkt aufgesucht und genutzt werden. Die Prioritäten werden
fortlaufend mit der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH im Rahmen des Nahverkehrsplans abge-
stimmt. Im Vordergrund stehen dabei Straßenbahnhaltestellen. Niederflurhaltestellen sind im
Liniennetzplan und Fahrplan mit einem Rollstuhl-Symbol gekennzeichnet. Die Bahnen besitzen
eine Taste mit Rollstuhl- oder Kinderwagen-Symbol. Damit bleiben Türen für einen bequemen
Ausstieg länger geöffnet.
Begleitdienst für Menschen mit eingeschränkter Mobilität:  Die Leipziger Verkehrsbetriebe bieten
für mobilitätseingeschränkte Personen einen Begleitdienst an. In Teams zu jeweils zwei Perso-
nen holt dieser mobilitätseingeschränkte Leipziger/-innen von Zuhause ab, begleitet sie zu Ter-
minen und bringt sie wieder bis nach Hause. Der Dienst wird über die Arbeitsmarktförderung
des Jobcenter Leipzigs gefördert.
LVB-Senioren- und Behindertentag:  Einmal im Jahr lädt die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH
in Kooperation mit der Verkehrswacht Leipzig, dem Seniorenbeirat und dem Behindertenbeirat
der Stadt Leipzig zum „LVB-Senioren- und Behindertentag“ ein. Dort kann sich jeder zur Barrie-
refreiheit in Bus und Straßenbahn informieren und praktisch am Fahrzeug üben.
Fahrgastbeirat der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH: Der Behindertenverband Leipzig e. V.,
der Blinden-und Sehbehindertenverband Stadt Leipzig sowie jeweils ein/e Vertreter/-in des Se-
nioren- und des Behindertenbeirats vertreten im Fahrgastbeirat der Leipziger Verkehrsbetriebe
GmbH die Interessen von Leipziger/-innen mit Behinderungen.
Mobilitätsberatung für Senioren:  Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH bieten Einrichtungen für
Senioren (z. B. Begegnungsstätten) eine Beratung zu neuer Technik in Bus und Straßenbahn,
Sicherheits- und Serviceeinrichtungen und dem Verkehrsangebot der Verkehrsbetriebe an.
Schulungen für Mitarbeiter/-innen der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH:  Straßenbahn- und
Busfahrer/-innen sowie Mitarbeiter/-innen im Bereich Service der Leipziger Verkehrsbetriebe
GmbH werden zum Umgang und Verhalten gegenüber Fahrgästen mit Behinderung geschult
und für die Mobilitätsbedürfnisse von Menschen mit verschiedenen Behinderungen sensibili-
siert. Straßenbahnnutzende Menschen mit Behinderung unterstützten als Expert/-innen. Praxis
erwerben die Teilnehmer/-innen auf dem Betriebshof Heiterblick an bereitgestellten Straßen-
bahnzügen. Mit Hilfe der Schulungen sollen die Servicequalität der Leipziger Verkehrsbetriebe
und die Mobilitätsangebote in der Stadt Leipzig verbessert werden, damit Menschen mit Behin-
derung sowie Senior/-innen und Senioren mobiler sein können.
c) individueller motorisierter Personenverkehr
Behindertenstellplätze:  Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, schafft nach Bedarf Park-
möglichkeiten für schwerbehinderte Menschen (Behindertenstellplätze) an den Orten, wo der
genannte Personenkreis diese häufig benötigt. Dies schließt sowohl öffentliche Gebäude, kultu-
relle Einrichtungen, Arztpraxen u.a. ein, wie auch personengebundene Behindertenstellplätze in
der Nähe der Wohnung oder der Arbeitsstätte. Behindertenparkplätze in der Innenstadt werden
auf der Internetseite der Stadt Leipzig ausgewiesen.
Individueller Behindertenfahrdienst:  Der Individuelle Behindertenfahrdienst ist eine freiwillige
Leistung der Stadt Leipzig. Anspruchsberechtigt sind Personen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz
in Leipzig und einem Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen „aG“. Der Behinderten-
fahrdienst gilt nur für Fahrten innerhalb des Stadtgebietes Leipzig. Er kann in unterschiedlichen
Teilhabebereichen genutzt werden: zum Besuch von Veranstaltungen, gesellschaftlichen Aktivi-
täten in Vereinen, Besorgungen des täglichen Lebens oder Fahrten zur Familie und zur Pflege
sozialer Kontakte. Neben der reinen Fahrleistung erbringt der Fahrdienst nach Bedarf zusätzli-
che Betreuungsleistungen (z. B. Ein- und Ausstiegshilfe, Beförderung von Hilfsgeräten). Die
Leistungen des Individuellen Behindertenfahrdienstes werden durch gemeinnützige Vereine und
Verbände der Stadt Leipzig erbracht. Die Finanzierung der Leistung erfolgt durch die Eigenbe-
teiligung der Nutzer/-innen in Höhe der Kosten eines Einzelfahrscheins der Leipziger Verkehrs-
betriebe sowie durch die finanzielle Förderung der Leistungserbringer/-innen durch die Stadt
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
114          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Leipzig. Im Jahr 2016 gab es fast 12.000 Fahrten mit 13.775 Personen mit Behinderung durch
fünf Fahrdienste.
7.4.3 Handlungsbedarf
a) öffentlicher Raum und Verkehrswege
Zugänglichkeit von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen:  Für Menschen mit Sehbehinde-
rung oder Mobilitätseinschränkung ist es schwierig, sich in von Sondernutzungen geprägten
Gehwegbereichen (Freisitze, Werbeaufsteller) zu bewegen. Gemäß § 6 der Satzung der Stadt
Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen
und Plätzen (Sondernutzungssatzung) kann eine Sondernutzung versagt werden, wenn der Er-
laubnisnehmer gegen den Inhalt eines früheren Erlaubnisbescheides verstoßen hat oder nicht
hinreichend Gewähr bietet, die Sondernutzung bzw. -erlaubnis ordnungsgemäß auszuüben
und/oder erteilte Bedingungen/Auflagen zu befolgen. Das Ordnungsamt und das Verkehrs- und
Tiefbauamt können mit der gegenwärtigen Personalausstattung nur Schwerpunkte der ord-
nungsgemäßen Ausführung von Sondernutzungen mit Blick auf eine barrierearme Gestaltung
des öffentlichen Raumes kontrollieren.
Rücksichtnahme durch Radfahrende:  Das Ordnungsamt erhält häufig Beschwerden über Fehl-
oder rücksichtsloses Verhalten von Radfahrenden im öffentlichen Verkehrsraum, verbunden mit
der Forderung nach regelmäßigen und strengeren Kontrollen. Eine solche Kontrolle kann nur
gemeinsam mit der Polizei erfolgen. Polizei und Ordnungsamt führen regelmäßig gemeinsame
Fahrradkontrollen durch. Darüber hinaus führt die Fahrradstaffel der Polizei Fahrradkontrollen
durch. Auch während der regulären Streifentätigkeit ahndet die Polizei im Rahmen der Möglich-
keiten das Fehlverhalten von Radlern. Aus den genannten Gründen ist eine Verschärfung der
Kontrollen nicht möglich.
Bordabsenkungen, Fußwege, Lichtsignalanlagen:  Die mangelnde Barrierefreiheit vieler Ver-
kehrsanlagen stellt insbesondere Menschen mit körperlichen Behinderungen vor Hindernisse.
Aufgrund begrenzter finanzieller Mittel sind nicht immer umgehende Verbesserungen möglich.
So besteht bei Bordabsenkungen, bei Reparaturen an Fußwegen und bei Nachrüstungen von
Lichtsignalanlagen Nachholbedarf. Die jährlich zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel de-
cken nicht den Bedarf und eine Erhöhung des verfügbaren Budgets wird empfohlen.
Behinderungen durch Baustellen:  Die Stadt Leipzig informiert Menschen mit Sehbehinderung in
Teilen über den Ausfall von Lichtsignalanlagen mit Zusatzsignal aufgrund von Baustellen über
die Beauftragte für Menschen mit Behinderung. Baustellenampeln werden teilweise mit Zusatz-
signal ausgestattet. Hier bedarf es einer noch konsequenteren Umsetzung: jeder Ausfall einer
Lichtsignalanlage mit Zusatzsignal sollte der Beauftragten gemeldet und jede Baustellenampel
mit Zusatzsignal ausgestattet werden.
Öffentliche barrierefreie Toiletten:  Insbesondere Kinder, ältere Menschen und Menschen mit
Behinderung benötigen, um mobil sein zu können, ausreichend öffentlich zugängliche Toiletten.
Diese ermöglichen einen Toilettengang auch außerhalb der Öffnungszeiten von Kaufhäusern
und unabhängig vom Konsum in gastronomischen Einrichtungen. Der Bestand an öffentlich zu-
gänglichen Toiletten sollte erhalten werden. Darüber hinaus besteht ein zusätzlicher Bedarf an
öffentlich zugänglichen barrierefreien Toiletten, insbesondere in Parkanlagen. Diese sollten
durch das Wegeleitsystem ausgewiesen werden.
Sitzbänke im öffentlichen Raum:  Im Rahmen des Beteiligungsprozesses zum Teilhabeplan und
von Stadträtinnen und Stadträten ist ein Bedarf an weiteren Sitzbänken im öffentlichen Raum –
in der Innenstadt und den Stadtteilen – angesprochen worden. Ein Konzept für Sitzbänke in der
Innenstadt wird derzeit durch die Verwaltung erarbeitet.
Kommunale Friedhöfe:  Hindernisse bestehen durch Drehkreuze in den Eingangsbereichen.
Auch fehlen behindertengerechte Toiletten, Wegeleitsysteme und Informationen in Leichter
Sprache. Ausleihbare Rollstühle würden mobilitätseingeschränkten Personen helfen, die langen
Wege zu überbrücken.
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 115
b) Bus und Straßenbahn
Ausbau barrierefreier öffentlicher Personennahverkehr:  In den zurückliegenden Jahren konnte
der Anteil an barrierefreien Haltestellen für Bus und Bahn und barrierefreien Fahrzeuge deutlich
erhöht werden. Gemäß Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig soll der öffentliche Personennahver-
kehr für alle Bevölkerungsgruppen barrierefrei ausgebaut werden. Investitionsschwerpunkte sol-
len so gesetzt werden, dass das Ziel eines barrierefreien öffentlichen Nahverkehrs mittelfristig
erreicht wird. Dazu gehören auch weiterhin ein ausreichender Platz in den Fahrzeugen für Roll-
stühle, Gehhilfen und Kinderwagen, Informationen über barrierefreie Reiseketten sowie ein
Ausbau von audiounterstützten Informationen für Fahrgäste in Bus und Bahn.
Schulungen für Mitarbeiter/-innen der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH:  Für neue Straßen-
bahn- und Busfahrer/-innen sowie Mitarbeiter/-innen im Bereich Service der Leipziger Verkehrs-
betriebe GmbH besteht Schulungsbedarf zum Umgang und Verhalten gegenüber Fahrgästen
mit verschiedenen Behinderungen.
7.4.4 Weiterführende Maßnahmen
Um das oben genannte Umsetzungsziel im Bereich „öffentlicher Raum und Verkehr“ zu errei-
chen, werden folgende weiterführenden Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umsetzu
ng
Finanziel
le
Auswirku
ng
80 Abbau von Behin-
derungen auf Geh-
wegen, Straßen
und Plätzen durch
Sondernutzungen
(Freisitze, Werbe-
aufsteller, u.a.) und
Parkverstöße.
Die Stadt Leipzig kontrolliert regelmäßig in
Schwerpunktbereichen die barrierefreie Gestal-
tung von Sondernutzungen des öffentlichen
Raums durch Gastronomie, Händler und Haus-
eigentümer/-innen.
F: Ordnungsamt,
Verkehrs- und Tief-
bauamt
2018
fortlau-
fend
nein
81 Abbau von Behin-
derungen auf Geh-
wegen, Straßen
und Plätzen durch
Verkehrsteilneh-
mer/-innen
Die Stadt Leipzig kontrolliert regelmäßig Park-
verstöße und sensibilisiert Radfahrende, rück-
sichtsvoll die Regeln für eine Nutzung von
Gehwegen mit dem Hinweis „Rad frei“ und
Fußgängerzonen einzuhalten.
F: Ordnungsamt;
M: Verkehrs- und
Tiefbauamt, Ar-
beitsgruppe „Rad-
verkehr“
2018
fortlau-
fend
nein
82 Bordsteinab-
senkungspro-
gramm und Repa-
ratur von Gehwe-
gen
Die Stadt Leipzig stellt jährlich einen Basisbe-
trag für die Umsetzung von Bordsteinabsenkun-
gen und Gehwegreparaturen zur Verfügung.
Darüber hinaus wird jährlich geprüft, ob zusätz-
liche Mittel zum Basisbetrag verwendet werden
können.
F: Verkehrs- und
Tiefbauamt
2018
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage 2

83 Ausrüstung mit
Blindenleitsyste-
men und akusti-
schen Signalen an
Lichtsignalanlagen
Die Stadt Leipzig rüstet Lichtsignalanlagen und
Zugänge zu öffentlichen Einrichtungen mit Leit-
systemen für Blinde und Sehschwache aus.
F: Verkehrs- und
Tiefbauamt
2018
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage 2

84 Öffentliche Toilet-
ten (ohne Parkan-
lagen)
Die Stadt Leipzig sichert im Rahmen der Neu-
vergabe die bestehenden 17 WC-Standorte und
schafft darüber hinaus zusätzliche Münz-WC-
Standorte. Die WC-Standorte werden im Wege-
leitsystem ausgewiesen.
F: Verkehrs- und
Tiefbauamt
2019-
2024
nein
85 Öffentliche Toilet-
ten in Parkanlagen
Die Stadt Leipzig weist für öffentliche Toiletten
in ausgewählten Parkanlagen Standorte aus,
die im Rahmen von Werbeverträgen vergeben
werden können.
F: Amt für Stadt-
grün und Gewässer

2018
fortlau-
fend
nein
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
116          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

86 Sitzbänke im öf-
fentlichen Raum
Die Stadt Leipzig ergänzt schrittweise das An-
gebot an Sitzbänken in der Innenstadt und in
stark besuchten Grünanlagen.
F: Amt für Stadt-
grün und Gewäs-
ser, Amt für Stadt-
erneuerung und
Wohnungsbauför-
derung; M: Stadt-
planungsamt
2017 –
2018
ja, vgl.
Anlage 2

87 Kommunale Fried-
höfe
Die Stadt Leipzig gestaltet schrittweise die Zu-
gänge zu Verwaltungsgebäuden auf den kom-
munalen Friedhöfen barrierefrei.
F: Amt für Stadt-
grün und Gewässer

2021 ja, vgl.
Anlage 2
88 Die Stadt Leipzig gestaltet bei laufenden In-
standsetzungsarbeiten die öffentlichen Toiletten
auf den kommunalen Friedhöfen barrierefrei.
F: Amt für Stadt-
grün und Gewässer

2022 ja, vgl.
Anlage 2
89 Barrierefreie Ge-
staltung des öffent-
lichen Personen-
nahverkehrs

Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH und die
Stadt Leipzig setzen die barrierefreie Gestaltung
des öffentlichen Personennahverkehrs (Fahr-
zeuge und Haltestellen) auf der Grundlage des
Nahverkehrsplans um. Programme der Stadt
Leipzig und der Leipziger Verkehrsbetriebe zur
Schaffung barrierefreier Haltestellen mit Blin-
denleitsystem und Sitzmöglichkeiten werden
fortgeführt. Priorität haben nicht barrierefreie
Haltestellen mit hohem Fahrgastaufkommen
und besonderer Bedeutung für mobiliätseinge-
schränkte Personen. Dazu gehört auch ein aus-
reichender Platz in den Fahrzeugen für Roll-
stühle, Gehhilfen und Kinderwagen. Informatio-
nen über barrierefreie Reiseketten sollen bereit-
gestellt werden.
F: Verkehrs- und
Tiefbauamt; Leipzi-
ger Verkehrsbetrie-
be GmbH
2017
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage 2

90 Ausbau audioun-
terstützte Informa-
tion für Fahrgäste
in Bus und Bahn
Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH bauen
die audiounterstützte Information in Straßen-
bahnen, Bussen und an Haltestellen aus.
F: Verkehrs- und
Tiefbauamt, Leipzi-
ger Verkehrsbetrie-
be GmbH
2018
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage 2

91 Schulungsangebot
für neue Mitarbei-
ter/-innen der
Leipziger Ver-
kehrsbetriebe
GmbH

Neue Straßenbahn- und Busfahrer/-innen sowie
Mitarbeiter/-innen im Bereich Service der
Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH werden für
die Mobilitätsbedürfnisse von Menschen mit
verschiedenen Behinderungsarten sensibilisiert
zum Umgang und Verhalten gegenüber Fahr-
gästen mit Behinderungen geschult.
F: Beauftragte für
Menschen mit Be-
hinderung; M:
Leipziger Ver-
kehrsbetriebe
GmbH, Behinder-
tenverband Leipzig
e.V., Netzwerk
Weiterbildung
2018
fortlau-
fend
nein

Querschnittsthema: Bewusstseinsbildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 117
8. Bewusstseinsbildung
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 8 – Bewusstseinsbildung

(1) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, sofortige, wirksame und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um
a) in der gesamten Gesellschaft, einschließlich auf  der Ebene der Familien, das Bewusstsein für Menschen mit
Behinderungen zu schärfen und die Achtung ihrer Rechte und ihrer Würde zu fördern;
b) Klischees, Vorurteile und schädliche Praktiken geg enüber Menschen mit Behinderungen, einschließlich auf-
grund des Geschlechts oder des Alters, in allen Lebensbereichen zu bekämpfen;
c) das Bewusstsein für die Fähigkeiten und den Beitra g von Menschen mit Behinderungen zu fördern.
(2) Zu den diesbezüglichen Maßnahmen gehören
a) die Einleitung und dauerhafte Durchführung wirksa mer Kampagnen zur Bewusstseinsbildung in der Öffentlich-
keit mit dem Ziel,

i.     die Aufgeschlossenheit gegenüber den Rechten von Menschen mit Behinderungen zu erhöhen,

ii.    eine positive Wahrnehmung von Menschen mit Be hinderungen und ein größeres gesellschaftliches Be-
wusstsein
     ihnen gegenüber zu fördern,

iii.    die Anerkennung der Fertigkeiten, Verdienste und Fähigkeiten von Menschen mit Behinderungen und ihres
     Beitrags zur Arbeitswelt und zum Arbeitsmarkt zu fördern;
b) die Förderung einer respektvollen Einstellung geg enüber den Recht en von Menschen mit Behinderungen auf
allen Ebenen des Bildungssystems, auch bei allen Kindern von früher Kindheit an;
c) die Aufforderung an alle Medienorgane, Menschen m it Behinderungen in einer dem Zweck dieses Übereinkom-
mens entsprechenden Weise darzustellen;
d) die Förderung von Schulungsprogrammen zur Schärfu ng des Bewusstseins für Menschen mit Behinderungen
und für deren Rechte.

8.1 Ziele
Damit Inklusion gelingen kann, bedarf es einer Haltung, die Vielfalt wert schätzt und die Teilha-
be aller Menschen an der Gemeinschaft befürwortet und aktiv unterstützt. Diese Haltung ist in
unserer Gesellschaft nicht selbstverständlich – eine Abgrenzung von „Anderen“ spielt im priva-
ten und öffentlichen Bereich eine große Rolle und oftmals gehen die Meinungen, wie inklusiv
die Gesellschaft gestaltet sein soll, weit auseinander. Dies wird beispielsweise in Bildungsfragen
bei der Diskussion um das mehrgliedrige Schulsystem und die Gesamtschule deutlich. Die ei-
nen streben eine höchstmögliche Bildungsbeteiligung aller an, die anderen setzen eher auf eine
Trennung nach Leistungsfähigkeit und eine Elitenförderung.
Eine Haltung, die Vielfalt wert schätzt und die Teilhabe aller Menschen an der Gemeinschaft
befürwortet, muss deshalb aktiv gefördert werden. So wird der „Bewusstseinsbildung“ in der
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen mit einem eigenen Artikel
gleich zu Anfang der Konvention eine große Bedeutung beigemessen. Ohne Bewusstseinsbil-
dung ist Inklusion nicht möglich.
Aus dem Artikel 8 der UN-Konvention lässt sich folgendes Ziel für das Querschnittsthema „Be-
wusstseinsbildung“ ableiten:
Ziel:
Das Bewusstsein aller Leipziger/-innen einschließlich der Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung
für die Bedürfnisse und Belange von Menschen mit Behinderung erhöht sich.
Querschnittsthema: Bewusstseinsbildung
118          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

8.2 Bisherige Entwicklung
Im Rahmen der Kommunalen Bürgerumfrage 2015
157  wurden Fragen zum Zusammenleben und
Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung gestellt. Die Mehrheit der Befragten
(85 %) gab an, keine Berührungsängste gegenüber Menschen mit Behinderung zu haben. 11 %
konnten sich nicht eindeutig dazu äußern und 4 % der Befragten gaben an, dass sie Probleme
beim Kontakt mit Menschen mit Behinderung empfanden. Die Frage, ob in ihrem Wohnviertel
Menschen mit Behinderung willkommen sind, beantworteten 77 % der Befragten positiv. 19 %
antworteten mit „teils/teils“ und 4 % verneinten dies. Auf die Frage zum persönlichen Kontakt zu
Menschen mit Behinderung gaben 38 % der Befragten an, dass sie keinen persönlichen Kon-
takt zu Menschen mit Behinderung haben.
8.3 Bestehende Maßnahmen
Tag der Begegnung:  Alle zwei Jahre findet in Leipzig der Tag der Begegnung zwischen Men-
schen mit und ohne Behinderung statt. Jeweils im September präsentieren sich im Rahmen des
Tages zahlreiche Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Einrichtungen mit ihren Angebo-
ten. Ein buntes Bühnenprogramm, zahlreiche Rahmenveranstaltungen als auch schulpädagogi-
sche Angebote warten auf die Besucher/-innen. Die Veranstaltung setzt ein Signal für das
gleichberechtigte Miteinander von behinderten und nichtbehinderten Menschen und soll zeigen,
wie bunt und mit welcher Kreativität das Leben gefüllt sein kann. Der Tag der Begegnung wird
vom Sozialamt in Zusammenarbeit mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung und
dem Behindertenverband Leipzig e. V. veranstaltet. Ab dem nächsten Tag der Begegnung im
Jahr 2018 soll eine breitere Beteiligung von Menschen ohne Behinderung und eine noch stärke-
re öffentliche Wahrnehmbarkeit der programmatischen Ausrichtung des Tages erreicht werden.
Aktionswoche zum Europäischen Aktionstag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinde-
rung:  Seit 2007 finden in Leipzig auf Initiative des Behindertenverbandes Leipzig e. V. und in
Zusammenarbeit mit anderen Trägern der Behindertenhilfe gemeinsame Aktionen zum jährlich
stattfindenden Europäischen Aktionstag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
statt. Menschen mit und ohne Behinderung und verschiedene Organisationen beteiligen sich
daran.
Leipziger Bildungskonferenz zu Inklusion:  Die Bildungskonferenz, organisiert von der Stadt
Leipzig, hat das Ziel, Bildungsakteure in der Stadt zusammenzubringen, Netzwerkstrukturen
aufzubauen, zu verstärken und über die Bildungslandschaft in den Austausch zu kommen. Die
6. Bildungskonferenz am 7. Oktober 2015 stand unter dem Thema "Vielfalt leben - Leipzig auf
dem Weg zur Inklusion". Die Konferenzteilnehmer diskutierten die Frage, was Inklusion bedeu-
tet und fragten nach Erfolgserlebnissen und Stolpersteinen. Die 7. Bildungskonferenz am 27.
Oktober 2016 widmete sich dem Thema "Vielfalt leben – Leipzig auf dem Weg zur Inklusion: ein
weiterer Schritt". Es ging um strukturelle, prozessbezogene und inhaltliche Fragen bei der Ein-
führung / Anwendung von Inklusion.
Bildungspolitische Stunde 2015:  Die Bildungspolitische Stunde wird seit 2011 jährlich vom
Leipziger Stadtrat durchgeführt mit dem Ziel, eine kontinuierliche Debatte über die Entwicklung
der Leipziger Bildungslandschaft zu führen und Bildung als ressortübergreifendes Thema zu
verankern. Am 16. September 2015 fand die 5. Bildungspolitische Stunde zum Thema „Auf dem
Weg zu einer inklusiven Bildung“ statt. Daran nahmen als Experten die Universität Leipzig, die
Lindenhof-Schule (Förderschule mit Schwerpunkt geistige Entwicklung), die Carl-von-Linné-
Schule (Grundschule) und die 68. Schule (Oberschule) teil.
Wettbewerb „Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“:  Mit Beschluss der Ratsversammlung zum
Antrag 381/12 wurde ein Wettbewerb „Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“ angeregt. Mit dem
Wettbewerb soll die Beteiligung und Begegnung von Menschen mit und ohne Behinderung in
Leipzig gefördert und Projekte gewürdigt und unterstützt werden, die sich in diesem Bereich

157  Stadt Leipzig; Amt für Statistik und Wahlen: Kommunale Bürgerumfrage 2015, S. 102-104.
Querschnittsthema: Bewusstseinsbildung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 119
engagieren. Der Preis knüpft an bereits bestehende Inklusionspreise an. 158 Der Teilhabepreis
soll ab 2018 zweijährlich verliehen werden und durch vorhandene Spendenmittel der Stadt
Leipzig finanziert werden. Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury und die Organisa-
tion des Teilhabepreises erfolgt durch das Sozialamt.
Projekt: „Der kleine Löwe und seine Freunde“:  Das Netzwerk Weiterbildung 159  hat im Rahmen
des Projektes „Der Kleine Löwe und seine Freunde“ einen Lernkoffer „Barrierefreiheit spielend
lernen“ für Kindergärten und Schulen entwickelt. Anliegen ist es, Barrierefreiheit frühzeitig und
selbstverständlich in der frühkindlichen und schulischen Bildung zu vermitteln. Auf spielerische
Art werden Kinder für unterschiedliche Behinderungen sensibilisiert und erfahren auf unterhalt-
same Weise wissenswertes über Barrierefreiheit innerhalb der Stadt Leipzig.160
Schulungsangebote:  Das Netzwerk Weiterbildung führt Schulungen für Behörden, Einrichtun-
gen oder Kindertagesstätten / Schulen zur Sensibilisierung und zum Umgang zwischen Men-
schen mit und ohne Behinderung durch. Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen ver-
mitteln ihre fachliche Sicht zu Mobilität und Barrierefreiheit vermitteln.
Schulprojekt „Wir bauen Brücken“:  Der Körper- und Mehrfachbehindertenverband Sachsen e. V.
vermittelte im Rahmen eines Projektes Schüler/-innen der zweiten bis neunten Klassen, wie es
ist, behindert zu sein. Im Rahmen einer Veranstaltung wird den Schüler/-innen Wissen zu Ursa-
chen und Arten von Behinderung, zur Integrationssituation an Sächsischen Schulen und Erfah-
rungsberichte von Betroffenen vermittelt. Mit verschiedenen Aktivitäten können die Schüler/-
innen selbst erfahren, was es heißt, nicht sehen zu können oder sich im Rollstuhl zu bewegen.
Am Ende der Veranstaltung sollen die Schüler/-innen einen selbstverständlichen Umgang mit
Menschen mit Behinderung erlernt haben.
Projekt „Sonnenseiten“:  Beschäftigte der Werkstatt der Lebenshilfe Leipzig e. V. und der Kunst-
kurs des Maria-Montessori-Schulzentrums Leipzig haben 2014 im Rahmen eines Kunstprojek-
tes gemeinsam ein Bild gestaltet und sich durch den künstlerischen Schaffensprozess kennen-
und wertschätzen gelernt.
8.4 Handlungsbedarf
Die bestehenden Maßnahmen ermöglichen eine teilweise Bewusstseinsbildung von Leipziger/-
innen einschließlich Mitarbeiter/-inne der Stadtverwaltung und der Vertreter/-innen des Stadtra-
tes. Insbesondere im Bereich Bildung gibt es gute Angebote zur Bewusstseinsbildung.
Was bislang fehlt, ist ein systematisches Fortbildungsangebot zu übergreifenden Fragen von
Inklusion für Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung. Darüber hinaus besteht spezifischer Fort-
bildungsbedarf (z. B. zum barrierefreien Bauen) – dieser wurde in Maßnahmen der jeweiligen
Handlungsfelder aufgenommen.
Die bestehenden Beteiligungsinstrumente sind noch nicht in ausreichendem Maß auf Menschen
mit Behinderung ausgerichtet. Die positiven Erfahrungen des Teilhabeprozesses könnten auf-
gegriffen werden, indem Beteiligungsformate stärker die Bedürfnisse von Menschen mit Behin-
derung berücksichtigen und eine breite Beteiligung zu verschiedenen Themen erfolgt.

158  Die wichtigsten Preise sind der Sächsische Inklusionspreis des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange
von Menschen mit Behinderungen, der Inklusionspreis im Bereich Arbeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen und der Inklu-
sionspreis „Mosaik“ in Halle, der länderübergreifend Projekte auszeichnet. Alle Preise werden regelmäßig auch an Projekte aus
Leipzig vergeben. Darüber hinaus vergibt die BBW-Leipzig-Gruppe bereits seit 2006 den Integrationspreis „Brückenschlag“ an Ver-
eine oder Projekte, die sich für die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen engagieren und einen Beitrag für eine inklusive
Gesellschaft leisten.
159  Dem Netzwerk Weiterbildung gehören an: Behindertenverband Leipzig e.V., Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen e.V.
Kreisorganisation Leipzig-Stadt, Selbsthilfevereinigung Pro Retina e.V. Regionalgruppe Leipzig und Stadtverband der Hörgeschä-
digten Leipzig e.V.
160  Vgl. den Internetauftritt des Behindertenverbandes Leipzig e. V.: http://www.le-online.de/dkl.html.
Querschnittsthema: Bewusstseinsbildung
120          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

8.5 Weiterführende Maßnahmen
Um das oben genannte Ziel im Bereich „Bewusstseinsbildung“ zu erreichen, werden folgende
weiterführenden Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finanzi-
elle Aus-
wirkung
92 Kommunales Fort-
bildungsprogramm
„Teilhabe und In-
klusion“
Die Stadt Leipzig entwickelt ein fachübergrei-
fendes Fortbildungsprogramm für Mitarbeiter/-
innen der Stadtverwaltung und der Eigenbetrie-
be zu Teilhabe und Inklusion mit medizinischen,
psychologischen, sonderpädagogischen, heil-
pflegerischen, sozialrechtlichen und diagnosti-
schen Anteilen. Bei der Konzeption und Umset-
zung wird die Expertise externer Experten ein-
gebunden.
F: Personalamt; M:
Sozialamt
2018
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage 2

93 Beteiligung von
Menschen mit Be-
hinderung weiter-
entwickeln
Die Stadt Leipzig entwickelt die Beteiligungs-
möglichkeiten weiter, um Menschen mit Behin-
derung zu erreichen (z. B. als Experten in eige-
ner Sache einbeziehen) und wendet diese bei
verschiedenen Anlässen an (Fachplanungen,
INSEK-Prozess, Veranstaltungen von „Leipzig
weiter denken“).
F: alle relevanten
Ämter und Referat;
M: Behindertenbei-
rat, Vereine der
Behindertenarbeit
2018
fortlau-
fend
nein

Querschnittsthema: Kommunikation
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 121
9. Kommunikation
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 9 – Zugänglichkeit
(1) Um Menschen mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung und die volle Teilhabe in allen Lebensbe-
reichen zu ermöglichen, treffen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen mit dem Ziel, für Menschen mit Behin-
derungen den gleichberechtigten Zugang […] zu Kommun ikation, einschließlich Informations- und Kommunikations-
technologien und -systemen […] zu gewährleisten. Di ese Maßnahmen, welche die Feststellung und Beseitigung
von Zugangshindernissen und -barrieren einschließen, gelten unter anderem für
[…]
b) Informations-, Kommunikations- und andere Dienste , einschließlich elektronischer Dienste und Notdienste.
(2) Die Vertragsstaaten treffen außerdem geeignete Maßnahmen,
[…]
d) um in Gebäuden und anderen Einrichtungen, die der  Öffentlichkeit offenstehen, Beschilderungen in Braille-
schrift und in leicht lesbarer und verständlicher Form anzubringen;
e) um menschliche und tierische Hilfe sowie Mittels personen, unter anderem Personen zum Führen und Vorlesen
sowie professionelle Gebärdensprachdolmetscher und -dolmetscherinnen, zur Verfügung zu stellen mit dem
Ziel, den Zugang zu Gebäuden und anderen Einrichtungen, die der Öffentlichkeit offenstehen, zu erleichtern;
f) um andere geeignete Formen der Hilfe und Unterst ützung für Menschen mit Behinderungen zu fördern, damit
ihr Zugang zu Informationen gewährleistet wird;
g) um den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu d en neuen Informations- und Kommunikationstechnolo-
gien und -systemen, einschließlich des Internets, zu fördern;
h) um die Gestaltung, die Entwicklung, die Herstellu ng und den Vertrieb zugänglicher Informations- und Kommu-
nikationstechnologien und -systeme in einem frühen Stadium zu fördern, sodass deren Zugänglichkeit mit mög-
lichst geringem Kostenaufwand erreicht wird.

9.1 Begriffsbestimmung
Im Artikel 2 der UN-Behindertenrechtskonvention werden die Begriffe „Kommunikation“ und
„Sprache“ näher definiert.
Kommunikation schließt „Sprachen, Textdarstellung, Brailleschrift, taktile Kommunikation, Groß-
druck, leicht zugängliches Multimedia sowie schriftliche, auditive, in einfache Sprache übersetz-
te, durch Vorleser zugänglich gemachte sowie ergänzende und alternative Formen, Mittel und
Formate der Kommunikation, einschließlich leicht zugänglicher Informations- und Kommunikati-
onstechnologie“ ein.
Sprache umfasst „gesprochene Sprachen sowie Gebärdensprachen und andere nicht gespro-
chene Sprachen“.
9.2 Ziele
Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 ist eine der Handlungsprioritäten des
Querschnittsthemas „Inklusion und Chancengerechtigkeit“ eine barrierefreie Kommunikation zu
ermöglichen, um den Zugang zu Informationen und Angeboten der Stadt und städtischer Ein-
richtungen zu öffnen.
Folgendes Ziel lässt sich aus dem genannten Artikel der UN-Konvention und der Handlungspri-
orität im Querschnittsthema „Inklusion und Chancengerechtigkeit“ des Integrierten Stadtentwick-
lungskonzeptes Leipzig 2030 für das Querschnittsthema „Kommunikation“ ableiten:

Querschnittsthema: Kommunikation
122          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Ziel:
Der Zugang zu Information und Kommunikationsmöglichkeiten ist barrierefreier als bisher ge-
staltet.
Kommunikation ist barrierefrei, wenn Menschen mit Behinderung sie ohne zusätzliche Hilfen
nutzen und wahrnehmen können. Je nach Art der Behinderung gibt es verschiedene Möglich-
keiten, Informationen für alle Menschen zugänglich zu machen: Leichte Sprache für Menschen
mit Lernbehinderungen oder geringen Sprachkenntnissen, Höranlagen für Menschen, die nicht
(mehr) gut hören können, Schriftdolmetscher für Menschen, die schlecht oder gar nicht hören
können, Gebärdensprache für Menschen, die nicht hören können, Braille-Schrift für blinde Men-
schen oder Lormen
161  für taub-blinde Menschen.
9.3 Rechtsgrundlagen, kommunaler Handlungsauftrag u nd bisherige Entwicklung
Paragraph 11 der Sächsischen Gemeindeordnung regelt, dass die Gemeinde ihre Einwohner/-
innen „laufend über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten ihres Wirkungskreises“ infor-
miert. Sie soll sich dabei auch elektronischer Formen bedienen.
Paragraph 9 des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung regelt das Recht
von Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen auf kostenfreie Verwendung von Gebärden-
sprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren. Die Verordnung zur Ver-
wendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren
nach dem Behindertengleichstellungsgesetz regelt Anlass, Umfang, Art und Weise sowie die
Vergütung des Anspruchs auf Bereitstellung eines Gebärdensprachdolmetschers oder anderer
geeigneter Kommunikationshilfen. Die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die
Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfah-
ren regelt die Ausgestaltung des Gesetzes in Sachsen. Zu den Kommunikationshilfen zählen
Personen, die bei der Kommunikation unterstützen (Gebärdensprachdolmetscher, Schriftdol-
metscher, Simultandolmetscher, Oraldolmetscher, Kommunikationsassistenten), Kommunikati-
onsmethoden (Lormen, taktil wahrnehmbare Gebärden, gestützte Kommunikation für Menschen
mit autistischer Behinderung) sowie Kommunikationsmittel (akustisch-technische Hilfen, grafi-
sche Symbol-Systeme).
Digitale Technologien
162  können Menschen mit Behinderung helfen, Einschränkungen auszu-
gleichen. Im Rahmen einer Studie zur „Mediennutzung von Menschen mit Behinderung“163  wur-
de deutlich, dass Menschen mit Behinderung das Internet insgesamt seltener nutzen als die
Gesamtbevölkerung. Personen mit Hörbeeinträchtigungen sind vergleichsweise regelmäßig im
Internet, Menschen mit Lernschwierigkeiten nutzen es dagegen deutlich weniger. Ein Grund für
die geringere Nutzung liegt in der Ausstattung mit Geräten. Weniger als die Hälfte der Befragten
hat Zugang zu einem Computer oder Laptop mit Internetzugang im Haushalt, nur ein Drittel be-
sitzt ein Smartphone und nur jeder Zehnte hat Zugang zu einem Tablet-PC.
9.4 Bestehende Maßnahmen
Barrierereduzierter Internetauftritt der Stadt Leipzig:  Der Internetauftritt der Stadt Leipzig gilt
nach den Vorgaben der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem
Behindertengleichstellungsgesetz (BITV 2.0)“ als barrierereduziert. Teilweise enthält der Inter-
netauftritt Informationen zur Zugänglichkeit mit Piktogrammen. Der Ratsbeschluss zum Antrag
VI-A-01512 „Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Website“ vom

161 Das Lorm-Alphabet ist ein Kommunikationsmittel für taubblinde Personen. Der „Sprechende“ tastet dabei auf die Handinnenflä-
che des „Lesenden“. Dabei sind einzelnen Fingern sowie bestimmten Handpartien bestimmte Buchstaben zugeordnet.
162 Digitale Technologien beruhen auf Hardware, Software und Netzwerken. Computertechnik und Internet zählen dazu.
163 Im Auftrag der Aktion Mensch und den Medienanstalten haben die Technische Universität Dortmund und das Hans-Bredow-
Institut aus Hamburg eine repräsentative Studie zur Mediennutzung von Menschen mit Behinderung durchgeführt. Es wurden bun-
desweit 610 Personen aus den Gruppen der Seh-, Hör-, körperlich-motorischen Beeinträchtigten sowie Menschen mit Lernschwie-
rigkeiten befragt.
Querschnittsthema: Kommunikation
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 123
28.10.2015 sieht vor, dass im Rahmen der Erarbeitung des 1. Teilhabeplans Maßnahmen for-
muliert werden, die das barrierefreie Informieren und Kommunizieren auf dem städtischen In-
ternetseite weiter verbessern. So sollen:
• Wesentliche Informationen, wie Dienstleistungen, F ormulare und Kontakte der
Verwaltung in Leichter Sprache, mit Vorlesefunktion und Übersetzung durch
Gebärdendolmetscher/-innen abrufbar sein.
• Aktuelle Informationen der Stadtverwaltung zukünft ig auch barrierefrei auf der
Webseite eingestellt werden.
Dabei soll sich an der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem
Behindertengleichstellungsgesetz" (BITV) orientiert werden.
Mit der Antwort zur Anfrage VI-F-03268 wurde zum Sachstand der Umsetzung des Stadtratsbe-
schlusses berichtet. So wurde bis März 2017 die technische Barrierefreiheit der Internetseite
gesteigert, indem die Nutzbarkeit auf mobilen Endgeräten verbessert wurde. Die für eine Über-
setzung in Leichte Sprache geeignet erscheinenden Seiten des Internetauftritts wurden ermittelt
und in einen Maßnahmeplan eingeordnet (siehe Anlage zur Antwort). Danach sollen bis Ende
2018 insgesamt 45 Seiten in Leichte Sprache übersetzt werden. Videos mit Gebärdensprache
sollen für einführende Seiten erstellt werden. 2017 soll eine Zertifizierung der Internetseite nach
der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleich-
stellungsgesetz“ erfolgen.
„Leipziger Audioforst“:  Die Reihe „Leipziger Audioforst“ ist ein Beispiel für die nutzerorientierte
Aufbereitung von Informationen der Stadtverwaltung im Internet. Die Beiträge enthalten Hörstü-
cke aus dem Leipziger Stadtwald mit hörbaren Informationen über Neuigkeiten und Fakten aus
der Abteilung Stadtforsten und perspektivisch aus dem gesamten Amt für Stadtgrün und Ge-
wässer.
Leichte Sprache bei den Leipziger Städtischen Bibliotheken:  Die Leipziger Städtischen Biblio-
theken bieten auf einer ihrer Internetseiten Informationen in Leichter Sprache an, so beispiels-
weise zu verfügbaren Medien, Bibliotheksausweis, Gebühren, Leihfristen oder zur Anmeldung.
Internetseite und Broschüre „Barrierefreies Lernen“ der Volkshochschule Leipzig:  Die Volks-
hochschule Leipzig stellt auf ihrer Internetseite unter dem Stichwort „Barrierefreies Lernen“ In-
formationen zu zwanzig ausgewählten Kursangeboten in Leichter Sprache bereit. Die Kurse
richten sich an Menschen mit und ohne Behinderung und zeichnen sich durch ein langsames
Lern-Tempo, Leichte Sprache und Unterstützte Kommunikation aus. Eine Broschüre in einfa-
cher und leichter Sprache informiert zu ausgewählten Kursen und wird an alle Einrichtungen für
Menschen mit Behinderung versendet.
Barrierefreie Veranstaltungen:  Der StudentInnenRat und das Referat für Gleichstellung und Le-
bensweisenpolitik der Universität Leipzig haben eine Broschüre „Barrierefreie Planung und
Durchführung von Veranstaltungen“ herausgegeben
164 , welche über verschiedene Arten der
Behinderung informiert und Hinweise gibt, wie Veranstaltungen barrierefrei gestaltet werden
können.
Zugänglichkeit von Veranstaltungen der Stadt Leipzig:  Vereinzelte Veröffentlichungen der Stadt
Leipzig enthalten Informationen zur Zugänglichkeit von Veranstaltungen – zum Zugang zum
Gebäude, zu Aufzügen, zu barrierefreien Toiletten und Parkmöglichkeiten für Menschen mit Be-
hinderung. Beispiele waren das Veranstaltungsprogramm zur Jüdischen Woche oder das Falt-
blatt zur Seniorenkonferenz 2016. Bei einzelnen Veranstaltungen (z. B. Bildungskonferenz)
wurde der Bedarf nach Assistenz oder Gebärdensprachdolmetschen erfragt.
Beratung zu Leichter Sprache:  Menschen mit geistiger Behinderung, die in der Werkstatt für
behinderte Menschen der Diakonie am Thonberg arbeiten, beraten bei der Entwicklung von
Faltblättern und Texten in Leichter Sprache. So unterstützten sie beispielsweise bei der Entwick-
lung des Museumsführers in Leichter Sprache des Stadtgeschichtlichen Museums für die stän-
dige Ausstellung „Leipzig Original. Von der Frühzeit bis zur Völkerschlacht“.

164  StudentInnenRat der Universität Leipzig, Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik: Barrierefreie Planung und Durch-
führung von Veranstaltungen, August 2011, https://stura.uni-leipzig.de/sites/stura.uni-
leipzig.de/files/dokumente/2014/02/barrierefrei_broschuere_online.pdf
Querschnittsthema: Kommunikation
124          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Projekt „Unterstützte Kommunikation“:  Beim Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ist seit
dem Jahr 2015 das Projekt „Unterstützte Kommunikation“ verortet. Zielsetzung ist die nachhal-
tige Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf in
Leipzig, die kaum über eine Verbalsprache verfügen. Neben der Sensibilisierung der Öffentlich-
keit für das Thema und dem Aufbau eines Aktionsbündnisses von Trägern der Behindertenhilfe
wurde durch das Projekt der Wissensstand und Fortbildungsbedarf von Fachkräften zur „Unter-
stützten Kommunikation“ ermittelt. Das Projekt wurde 2015 / 2016 von der Landesdirektion
Sachsen gefördert. Perspektivisch sollen Strukturen und Netzwerke entwickelt werden, die un-
terstützt kommunizierenden Menschen mehr Lebensqualität durch stabile Kommunikation und
Teilhabemöglichkeiten in allen Lebensbereichen bieten. Die Beauftragte für Menschen mit Be-
hinderung begleitet und unterstützt das Projekt fachlich.
9.5 Handlungsbedarf
Die Zugänglichkeit von Informationen der Stadt Leipzig für Menschen mit Behinderung hat sich
in den zurückliegenden Jahren verbessert. Der Internetauftritt der Stadt Leipzig ist barriereredu-
zierter geworden. Die Zugänglichkeit von Veranstaltungen wird vereinzelt ausgewiesen. In wei-
ten Teilen besteht jedoch noch Handlungsbedarf.
Zugänglichkeit von Information ist ein wesentliches Merkmal einer offenen, bürgerfreundlichen,
demokratieförderlichen Verwaltung. So kann Teilhabe aller ermöglicht werden.
Dabei bieten insbesondere technologische Entwicklungen und die digitalen Medien vielfältige
Möglichkeiten, Informationen zugänglich zu machen. Einen klaren Handlungsauftrag gibt es für
die barrierefreie Gestaltung des Internetauftritts der Stadt Leipzig. Dieser soll gemäß Beschluss
zum Antrag VI-A-01512 weiterentwickelt werden. Das Amtsblatt, welches als PDF im Internet
gelesen werden kann, ist bislang nur barrierereduziert, nicht aber barrierefrei – nicht alle Men-
schen der Stadt können darauf Zugriff haben. Wesentliche Informationen und Formulare der
verschiedenen Verwaltungsbereiche sind nicht für alle Einwohner/-innen zugänglich. Hier bedarf
es einer verbesserten Aufbereitung, auch mit Blick auf eine verständliche und Leichte Sprache.
Eine Teilnahme von Menschen mit Behinderung an städtischen Veranstaltungen und die damit
verbundenen Anforderungen werden bislang zu wenig beachtet. Dies sollte insbesondere mit
Blick auf eine vorausschauende, alle Menschen in den Blick nehmende Organisation und In-
formation sowie die Bereitstellung von Kommunikationshilfen (große Schrift, Nutzung von Mikro-
fon, einfache Sprache, Gebärdendolmetscher/-innen) geändert werden. Die Zugänglichkeit zu
Veranstaltungen war auch Thema auf dem ersten Teilhabeforum am 05. März 2015. Auf der In-
ternetseite der Stadt Leipzig wird zu Veranstaltungen informiert. Dabei wird nicht auf die Zu-
gänglichkeit der Veranstaltungsorte eingegangen und die bereitgestellten Informationen sind
nicht in Leichter oder Einfacher Sprache aufbereitet. Im Zuge der barrierefreien Weiterentwick-
lung des Internetauftritts der Stadt Leipzig soll geprüft werden, inwieweit eine barrierefreie Ge-
staltung in Leichter Sprache ab 2019 sinnvoll und machbar ist.
165
Damit Menschen Dienstleistungen und Angebote der Stadt Leipzig in Anspruch nehmen kön-
nen, muss das Wegeleitsystem in den Verwaltungsgebäuden, die durch die Stadt Leipzig ge-
nutzt werden, zugänglich gestaltet sein. Ausschilderungen, die unübersichtlich, schwer lesbar
oder unverständlich sind, behindern den Zugang. Ein verstärkter Einsatz einfacher, leichter so-
wie symbolbasierter Sprache wäre auch für Personen mit geringen Sprachkompetenzen eine
Hilfe. Neben der Beschilderung von Wegen, sollten auch Informationstafeln oder Aushänge an
Türen leicht verständlich und gut lesbar sowie taktil und in Braille gestaltet sein.
Die Stadt Leipzig unterstützt den Aufbau eines Netzwerkes zur Beratung und Weiterbildung von
pädagogisch-therapeutische Fachkräften von Einrichtungen der Behindertenhilfe, Logopäden
sowie Angehörigen von unterstützt Kommunizierenden im Rahmen des Projektes „Unterstützte
Kommunikation“. Das Projekt soll verstetigt werden, indem eine Beratungsstelle für unterstützte
Kommunikation aufgebaut wird.

165  Vgl. schriftliche Antwort zur Anfrage VI-F-03268-AW-01.
Querschnittsthema: Kommunikation
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 125
9.6 Weiterführende Maßnahmen
Um das oben genannte Ziel im Bereich „Kommunikation“ zu erreichen, werden folgende weiter-
führenden Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finanzi-
elle Aus-
wirkung
94 Internetauftritt der
Stadt Leipzig barri-
erereduziert weiter
entwickeln
Die Stadt Leipzig lässt ihre Internetseite nach
der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier
Informationstechnik nach dem Behinderten-
gleichstellungsgesetz“ zertifizieren.
F: Referat Kommu-
nikation
2017 ja, vgl.
Anlage 2

95  Die Stadt Leipzig bereitet Seiten ihres Internet-
auftritts in Leichter Sprache und teilweise in
Gebärdensprache auf.
F: Referat Kommu-
nikation
2017-
2018
ja, vgl.
Anlage 2

96 Barrierefreies
Amtsblatt
Die Stadt Leipzig stellt das Amtsblatt als barrie-
refreies PDF-Dokument im Internet zum Herun-
terladen zur Verfügung.
F: Referat Kommu-
nikation
2019
fortlau-
fend
nein
97 Sonderbeiträge
Amtsblatt
Die Stadt Leipzig veröffentlicht im Jahr 2018
Amtsblatt-Sonderbeiträge in Leichter Sprache.
Nach Evaluation der Maßnahme wird über eine
mögliche Fortführung entschieden.
F: Referat Kommu-
nikation; M: Beauf-
tragte für Men-
schen mit Behinde-
rung, Sozialamt
2018
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage 2

98 Barrierefreie Infor-
mationen und For-
mulare
Die Stadt Leipzig stellt wesentliche Informatio-
nen und Formulare schrittweise barrierefrei zur
Verfügung – je nach Veröffentlichungsart als
Druckfassung und / oder digital. Die Informatio-
nen und Formulare sollen für Menschen mit
Sehbehinderung (digital lesbar) und geringen
Sprachkompetenzen (Leichte Sprache) zugäng-
lich sein.
Für die Erarbeitung
der Grundlagen:
F: Hauptamt; M:
Beauftragte für
Menschen mit Be-
hinderung, Sozial-
amt, Referat Kom-
munikation, Amt für
Geoinformation
Für die Umsetzung:

F: alle Ämter und
Referate
2018
fortlau-
fend
nein
99 Die Stadt Leipzig stellt Informationen im DAISY-
Format für blinde und sehbehinderte Menschen
über markante Einrichtungen der Abteilung
Stadtforsten (u.a. Wildpark, Waldarboretum
166 )
zur Verfügung.
F: Amt für Stadt-
grün und Gewässer

2018
fortlau-
fend
nein
100 Pool für Leichte
Sprache
Die Stadt Leipzig stellt für Übersetzungen von
Ämtern und Eigenbetrieben in Leichte Sprache
Mittel zur Verfügung.
F: nach Festlegung
an zentraler Stelle
2018 ja, vgl.
Anlage 2

101 Fortbildung zu
Leichter Sprache
Die Stadt Leipzig bietet Mitarbeiter/-innen der
Stadtverwaltung Fortbildungen zu Leichter
Sprache an. In theoretischen und praktischen
Einheiten sollen Regeln der Leichten Sprache
erlernt und angewendet werden. Verschiedene
Anwendungsgebiete (Gespräche, Faltblätter,
Briefe, Aushänge, Texte im Internet) werden
betrachtet.
F: Personalamt; M:
Sozialamt; Beauf-
tragte für Men-
schen mit Behinde-
rung
2018
fortlau-
fend
ja, vgl.
Anlage 2

102 Mehr Barrierefrei-
heit im Sitzungs-
und Festsaal
Die Stadt Leipzig prüft für den Sitzungs- und
Festsaal im Neuen Rathaus eine technische
Lösung für Menschen mit Hörbehinderung und
setzt diese nach Möglichkeit um. Für den
Festsaal wird die Bereitstellung eines Liftes zur
F: Amt für Gebäu-
demanagement
2019 ja, vgl.
Anlage 2

166  Ein Arboretum (lat. arbor „Baum“) ist eine Sammlung von nicht in Pflanzgefäßen wachsender verschiedenartiger Gehölze mit
hauptsächlich Bäumen und Sträuchern.
Querschnittsthema: Kommunikation
126          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finanzi-
elle Aus-
wirkung
Bühne geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt.
103  Zugängliche städti-
sche Veranstaltun-
gen
Die Stadt Leipzig achtet bei der Durchführung
von städtischen Veranstaltungen auf eine Zu-
gänglichkeit für alle und informiert zur Zugäng-
lichkeit durch Medieninformation, auf der städti-
schen Internetseite und in Faltblättern zur Ver-
anstaltung. Der Leitfaden „Zugängliche städti-
sche Veranstaltungen“ (vgl. weiterführende
Maßnahme Nr. 104 im Querschnittsthema
„Kommunikation“) wird so weit möglich ange-
wendet. Dies gilt auch für Personen, welche mit
der Organisation oder Moderation städtischer
Veranstaltungen beauftragt sind.
F: alle Verwal-
tungsbereiche
2019
fortlau-
fend
nein
104  Leitfaden „Zugäng-
liche städtische
Veranstaltungen“
Die Stadt Leipzig erarbeitet für die Bewerbung,
Organisation, Durchführung und Dokumentation
von zugänglichen städtischen Veranstaltungen
einen Leitfaden.
F: Sozialamt; M:
Koordinierungsstel-
le „Leipzig weiter
denken“, Referat
Kommunikation,
Referat Protokoll,
Beauftragte für
Menschen mit Be-
hinderung, Amt für
Gebäudemanage-
ment
2018 ja, vgl.
Anlage 2

105  Pool für Gebärden-
sprachdolmet-
scher/-innen
Die Stadt Leipzig baut einen Pool für Gebärden-
sprachdolmetscher/-innen für öffentliche städti-
sche Veranstaltungen auf. Im Rahmen eines
Projektes werden der konkrete Bedarf, Veran-
staltungsformate und Organisation der Einsätze
erprobt und ein Vorschlag für eine Umsetzung
ab 2019 erarbeitet.
F: nach Festlegung
an zentraler Stelle
2017-
2018
ja, vgl.
Anlage 2

106  Zugängliches
Wegeleitsystem der
Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig erarbeitet mit Beteiligung des
Behindertenbeirates ein Konzept, um die Zu-
gänglichkeit des Wegeleitsystems für Besu-
cher/-innen von städtischen Verwaltungsgebäu-
den zu erhöhen. Dabei sollen Orientierungshil-
fen für sinneseingeschränkte Personen (klar
strukturierte Orientierungstafeln, lesbare Pikto-
gramme), der Abbau von kommunikativen Bar-
rieren und die Verwendung einfacher bzw.
Leichter Sprache berücksichtigt werden.
F: Amt für Gebäu-
demanagement; M:
Sozialamt; Beauf-
tragte für Men-
schen mit Behinde-
rung; Behinderten-
beirat
2018 nein

Querschnittsthema: Mitwirkung und Freiwilliges Engagement
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 127
10. Mitwirkung und Freiwilliges Engagement
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 29 – Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben
Die Vertragsstaaten garantieren Menschen mit Behinderungen die politischen Rechte sowie die Möglichkeit, diese
gleichberechtigt mit anderen zu genießen, und verpflichten sich,
a) sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen wirksam und umfassend am
politischen und öffentlichen Leben teilhaben können, sei es unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter oder
Vertreterinnen, was auch das Recht und die Möglichkeit einschließt, zu wählen und gewählt zu werden; unter
anderem

i.  stellen sie sicher, dass die Wahlverfahren, -ei nrichtungen und -materialien geeignet, zugänglich und leicht zu
     verstehen und zu handhaben sind;

ii.  schützen sie das Recht von Menschen mit Behinde rungen, bei Wahlen und Volksabstimmungen in geheimer
     Abstimmung ohne Einschüchterung ihre Stimme abzugeben, bei Wahlen zu kandidieren, ein Amt wirksam
     innezuhaben und alle öffentlichen Aufgaben auf allen Ebenen staatlicher Tätigkeit wahrzunehmen, indem sie
     gegebenenfalls die Nutzung unterstützender und neuer Technologien erleichtern;

iii.  garantieren sie die freie Willensäußerung von Menschen mit Behinderungen als Wähler und Wählerinnen und
     erlauben zu diesem Zweck im Bedarfsfall auf Wunsch, dass sie sich bei der Stimmabgabe durch eine Person
     ihrer Wahl unterstützen lassen;
b) aktiv ein Umfeld zu fördern, in dem Menschen mit  Behinderungen ohne Diskriminierung und gleichberechtigt mit
anderen wirksam und umfassend an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten mitwirken können, und ih-
re Mitwirkung an den öffentlichen Angelegenheiten zu begünstigen, unter anderem

i.  die Mitarbeit in nichtstaatlichen Organisatione n und Vereinigungen, die sich mit dem öffentlichen und
     politischen Leben ihres Landes befassen, und an den Tätigkeiten und der Verwaltung politischer Parteien;

ii  die Bildung von Organisationen von Menschen mit  Behinderungen, die sie auf internationaler, nationaler,
     regionaler und lokaler Ebene vertreten, und den Beitritt zu solchen Organisationen.
10.1 Begriffsbestimmung
Gemäß Artikel 3 der UN-Behindertenrechtskonvention zählt zu den allgemeinen Grundsätzen
die „Achtung der dem Menschen innewohnenden Würde, seiner individuellen Autonomie, ein-
schließlich der Freiheit, eigene Entscheidungen zu treffen, sowie seiner Unabhängigkeit“. Auf
diesem Grundverständnis von der Selbstbestimmung des Menschen baut Artikel 29 mit dem
Ziel der Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben auf. Im folgenden Textabschnitt werden
zwei Aspekte dieser Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben genauer betrachtet: die
Mitwirkung von Menschen mit Behinderung bei Wahlen, in Gremien und als Interessenvertre-
ter/-in sowie das freiwillige Engagement von Menschen mit Behinderung.
Mitwirkung
Mitwirkung meint die Einflussnahme auf politische
167  Willensbildungs- und Entscheidungspro-
zesse. Dazu zählen sowohl institutionalisierte Formen (z. B. politische Wahlen, Heimbeirat) und
freie Formen der Mitwirkung (z. B. in Bürgervereinen, Beteiligung an Petitionen oder Demonst-
rationen).
Freiwilliges Engagement
Ehrenamt, Selbsthilfe, bürgerschaftliches Engagement, Freiwilligenarbeit, Nebenamt oder Bür-
gerarbeit sind die Facetten eines schwer abzugrenzenden und damit begrifflich zu bestimmen-
den Phänomens. Freiwilliges Engagement kann die aktive Mitarbeit in Organisationen, die Mit-

167  Als Politik wird hier allgemein jegliche Einflussnahme, Gestaltung und Durchsetzung von Forderungen und Zielen in privaten
oder öffentlichen Bereichen bezeichnet, wobei der Schwerpunkt der Betrachtung auf der Gestaltung des öffentlichen Bereichs, dem
Gemeinwesen, liegt.
Querschnittsthema: Mitwirkung und Freiwilliges Engagement
128          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
wirkung in Selbsthilfegruppen, ein Nebenamt (z. B. als Mitglied der Ratsversammlung) oder die
freie, unabhängige Mitarbeit jenseits von Familie und Berufsarbeit sein. Die Tätigkeit wird meist
unentgeltlich oder gegen eine geringe Entschädigung, die weit unter der tariflichen Vergütung
liegt, ausgeübt. An dieser Stelle geht es insbesondere um das freiwillige Engagement von Men-
schen mit Behinderung selbst.
10.2 Ziele
Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird ein „Demokratiever-
ständnis“ als eine wichtige Grundlage einer gestaltenden Stadtentwicklung verstanden. Dazu
gehört, dass Bürger/-innen aktiv mitverantwortlich und selbstverwaltend die Stadtgesellschaft
mitgestalten. Mit Blick auf die Bürgerschaft als Teil der städtischen Akteure formuliert das Inte-
grierte Stadtentwicklungskonzept das Ziel, die Möglichkeiten für das bürgerschaftliche Engage-
ment, Bürgerbeteiligung und Kommunikation so zu stärken, dass die Leipziger/-innen weiterhin
aktiv die Entwicklung der Stadt mittragen und gestalten können.
Der Kommentar des wissenschaftlichen Beirats zum Teilhabebericht der Bundesregierung weist
darauf hin, dass politische Teilhabe den „gleichberechtigten Zugang zu öffentlichen Räumen
und gesellschaftlichen Rollen“ voraussetzt. „[…] jeder Bürger und jede Bürgerin darf erwarten,
durch eigenes Engagement etwas für die Gemeinschaft bewirken zu können und von anderen
in seinem Engagement wahrgenommen, akzeptiert und anerkannt zu werden.“
 168
Mit Blick auf die Grundlage einer gestaltenden Herausforderung „Demokratieverständnis“ des
Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 und mit Bezug auf den oben genannten
Artikel der UN-Konvention lässt sich folgendes Ziel für das Querschnittsthema „Mitwirkung und
„freiwilliges Engagement“ ableiten:
Ziel:
Menschen mit Behinderung können gleichberechtigt am politischen und gesellschaftlichen Le-
ben teilhaben.
Damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt am politischen und öffentlichen Leben teil-
haben können, müssen Strukturen und Prozesse zugänglich gestaltet sein. Wenn von Zugäng-
lichkeit die Rede ist, dann sind damit sowohl eine räumlich barrierefreie Gestaltung von Orten,
geeignete Formate und Materialien sowie Informationen für Menschen mit Behinderung ge-
meint, als auch eine Kultur der Offenheit und Anerkennung, welche Vielfalt wertschätzt und eine
aktive Mitwirkung von Menschen mit Behinderung befördert.
Es ist erforderlich, Menschen mit Behinderung nicht als „Objekte der Fürsorge“ anzusehen,
sondern sie als gleichberechtigte Bürger/-innen mit eigenen selbstbestimmten Interessen und
Gestaltungsansprüchen wahrzunehmen und sie in ihren Bürgerkompetenzen zu fördern. Hierzu
sollte ihre Einflussnahme auf politische Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse ermöglicht
werden. Die Bestrebungen von Menschen mit Behinderung, sich freiwillig zu engagieren, sollten
befördert werden. Auch deshalb, weil eine freiwillige Tätigkeit nicht nur die Möglichkeit bietet,
mitzureden und mitzugestalten. Durch freiwilliges Engagement erfährt man auch das Gefühl,
gebraucht zu werden, kann sich selbst bilden, Wertschätzung erfahren oder Kontakte zu Men-
schen zu haben.
Darüber hinaus bedarf es in der politischen und öffentlichen Diskussion einer Bereitschaft und
Haltung, welche die individuellen Ansprüche und Bedürfnisse von Menschen und Behinderung
berücksichtigt.

168  Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Be-
einträchtigungen. Bonn: 2013, S. 250.
Querschnittsthema: Mitwirkung und Freiwilliges Engagement
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 129
10.3 Rechtsgrundlagen, kommunaler Handlungsauftrag und bisherige Entwicklung
In § 1 SGB IX ist für Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Menschen ein
Leistungsanspruch beschrieben, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am
Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzu-
wirken.
Die Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen, ermöglicht gemäß § 39 Abs. 1 und § 50 Euro-
pawahlordnung, gemäß § 13 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 25 Kommunalwahlord-
nung und des Beschlusses der Ratsversammlung RBIII-1140/02 eine möglichst barrierefreie
und damit gleichgestellte Teilnahme an der Wahl.
Auf der Grundlage von § 47 der Sächsischen Gemeindeordnung beruft die Ratsversammlung
der Stadt Leipzig einen Behindertenbeirat und einen Seniorenbeirat.
Über die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am öffentlichen und politischen Leben in
Leipzig gibt es keine Daten. Im Rahmen des Teilhabeberichtes der Bundesregierung
169  wurden
Daten des Sozioökonomischen Panels der Befragungswelle von 2010 ausgewertet. Danach
nehmen Menschen mit Behinderung seltener am politischen Leben teil: sie interessieren sich
weniger für Politik als Menschen ohne Behinderung und die Wahlbeteiligung der 18 bis unter
29-Jährigen liegt mit 49 % insgesamt 22 Prozentpunkte unter jener von Menschen ohne Behin-
derung. 170  Der Kommentar des wissenschaftlichen Beirats erläutert diese Ergebnisse. Zum ei-
nen könnte die geringe Beteiligung mit den begrenzten verfügbaren Ressourcen von jungen
Menschen mit Behinderung erklärt werden, die viel Zeit und Kraft in die Gestaltung eines
selbstbestimmten Alltags einbringen. Zum anderen seien bisher Menschen mit Behinderung
wenig in ihren Kompetenzen zur Gestaltung des eigenen und eines gesellschaftlichen Lebens
wahrgenommen und bestärkt worden.
10.4 Bestehende Maßnahmen
10.4.1 Mitwirkung
Barrierefreie Wahlen:  Die Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen, ermöglicht eine möglichst
barrierefreie Teilnahme an der Wahl. Im Vorfeld der Wahlen gibt es jeweils eine Beratung des
Amtes für Statistik und Wahlen mit Trägern der Behindertenhilfe, um einen barrierefreien Zu-
gang zur Wahl vorzubereiten. Rund 46 % der Wahlräume sind barrierefrei zugänglich. Auf der
Wahlbenachrichtigung steht der Hinweis „Zugang barrierefrei“ bzw. „Zugang nicht barrierefrei“.
Die Stadt Leipzig informiert online unter „Wahllokal-Suche" über die Barrierefreiheit von Wahl-
räumen. In allen Wahlräumen stehen am Wahltag geschulte Wahlhelfer/-innen zur Unterstüt-
zung der Wähler/-innen bereit. Während der Wahlzeit werden in derzeit 15 Wahlobjekten zu-
sätzliche und geschulte Helfer/-innen aus dem Projekt „Bürgerdienst LE“ eingesetzt. Zur Wahl
werden Informationen in leichter Sprache aufbereitet. Menschen mit Sehbehinderung wird die
Wahlliste als CD zum Anhören zugeschickt.
Angebote der Volkshochschule zu Wahlen: Die Volkshochschule Leipzig bietet im Vorfeld der
Bundestagswahl 2017 in der Kursreihe „Barrierefreies Lernen“ einen Kurs mit dem Titel „Wählen
ist wichtig! Die Wahl des Bundestages 2017“ an. Wichtige Informationen zur Bundestagswahl
werden vermittelt und darüber informiert, was die einzelnen Parteien gern erreichen wollen.
Kurz vor der Wahl stellen Vertreter/-innen der Parteien ihre Programme in leichter Sprache vor.
Behindertenbeirat: Der Behindertenbeirat der Stadt Leipzig setzt sich für die Interessen und Be-
lange aller Menschen mit Behinderung der Stadt Leipzig ein. Er trägt dazu bei, die Gleichstel-
lung von Menschen mit Behinderung und die Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse zu errei-
chen. Der Behindertenbeirat berät den Stadtrat und die Stadtverwaltung zu Fragen und Proble-
men von Menschen mit Behinderung und versteht sich als Organ der Meinungsbildung und des

169  Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Be-
einträchtigungen. Bonn: 2013.
170  ebd., S. 242
Querschnittsthema: Mitwirkung und Freiwilliges Engagement
130          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
Erfahrungsaustausches zwischen den in der Behindertenarbeit Tätigen. Der Behindertenbeirat
erarbeitet als Ergebnis der gemeinsamen Meinungsbildung Empfehlungen und Vorschläge. Der
Behindertenbeirat tagt in der Regel mindestens sechsmal im Jahr. Die Sitzungen sind öffentlich
und Gebärdensprachdolmetscher/-innen sind in jeder Sitzung anwesend. Der Behindertenbeirat
setzt sich zusammen aus:
• je ein/e Vertreter/-in der Fraktionen des Stadtrat es,
• zehn Vertreter/-innen aus Vereinen und Verbänden f ür Menschen mit Behinde-
rung und Personen, die selbst von Behinderung betroffen sind bzw. Angehörige
mit Behinderung haben oder aus nachvollziehbaren Gründen Menschen mit
Behinderung vertreten,
• ein/e Vertreter/-in der Arbeitsgemeinschaft der Sp itzenverbände der Freien
Wohlfahrt
• die jeweiligen Arbeitsgruppenleiter/-innen der stä ndigen oder zeitweiligen Ar-
beitsgruppen des Beirates,
• je einem/er Vertreter/-in des Gesundheitsamtes und  des Sozialamtes mit bera-
tender Funktion,
• der Beauftragten für Menschen mit Behinderung mit beratender Funktion.
Arbeitsgruppen des Behindertenbeirates sind die AG Blindenleitsystem und Barrierefreiheit, die
AG Frühförderung und AG Euthanasieverbrechen.
Seniorenbeirat:  Der Seniorenbeirat der Stadt Leipzig setzt sich für die Interessen und Belange
der Seniorinnen und Senioren der Stadt Leipzig ein. Der Seniorenbeirat berät den Stadtrat und
den Oberbürgermeister zu Fragen der Seniorenpolitik und versteht sich Organ der Meinungsbil-
dung und des Erfahrungsaustausches. Er erarbeitet Stellungnahmen, Empfehlungen, Vorschlä-
ge und Anträge. Der Seniorenbeirat tritt mindestens einmal pro Quartal zu einer öffentlichen Sit-
zung zusammen. Die Termine werden öffentlich bekannt gemacht. Der Seniorenbeirat setzt sich
zusammen aus:
• je ein/e Vertreter/-in der Fraktionen des Stadtrat es,
• drei Vertreter/-innen der fünf Wohlfahrtsverbände,
• ein/e Vertreter/-in der Arbeitsgemeinschaft der Sp itzenverbände der Freien
Wohlfahrt,
• drei Vertreter/-innen aus Vereinen der offenen Sen iorenarbeit,
• je ein/e Vertreter/-in der Universität Leipzig, de r Bürgervereine, aus dem Sport-
bereich, der Krankenkasse/Pflegekasse AOK, des ambulanten Pflegebereichs,
des stationären Pflegebereichs, der Kultur/Stadtteilkultur, der Gewerkschaft, der
Wohnungswirtschaft,
• bis zu fünf sachkundige Einwohner/-innen.
Mindestens 51 % der Mitglieder sind Einwohner/-innen der Stadt Leipzig, die das 60. Lebens-
jahr vollendet haben. Arbeitskreise des Seniorenbeirates sind: AK Altenhilfe, Wohnen und So-
ziales; AK Ordnung, Verkehr und Sicherheit und AK Kultur, Bildung und Sport.
Schwerbehindertenvertretung der Stadt Leipzig: Die Schwerbehindertenvertretung ist gemäß §
94 SGB IX gewählte Interessenvertretung der schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten
Beschäftigten der Stadt Leipzig. Sie fördert die Eingliederung schwerbehinderter Menschen in
den Betrieb, vertritt ihre Interessen in dem Betrieb und steht ihnen beratend und helfend zur
Seite. Sie erfüllt ihre Aufgaben insbesondere dadurch, dass sie darüber wacht, dass die zu-
gunsten schwerbehinderter Menschen geltenden Gesetze, Verordnungen, Tarifverträge, Be-
triebs- oder Dienstvereinbarungen und Verwaltungsanordnungen durch den Arbeitgeber erfüllt
werden; Maßnahmen, die schwerbehinderten Menschen dienen bei den zuständigen Stellen
beantragt werden und sich gegenüber dem Arbeitgeber für berechtigte Anregungen und Be-
schwerden von schwerbehinderten Menschen einsetzt.
Querschnittsthema: Mitwirkung und Freiwilliges Engagement
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 131
Bewohnervertretung: 171  In stationären Einrichtungen und betreuten Wohngruppen 172  für ältere,
pflegebedürftige Volljährige oder volljährige Menschen mit psychischen Erkrankungen oder mit
Behinderungen können gemäß § 8 des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes
die Bewohner/-innen über eine Bewohnervertretung in Angelegenheiten des Betriebs mitwirken.
Die Bewohnervertretung soll mindestens einmal im Jahr die Bewohner/-innen zu einer Ver-
sammlung einladen, zu der jede/r Bewohner/-in eine Vertrauensperson beiziehen kann. Für die
Zeit, in der eine Bewohnervertretung nicht gebildet werden kann, werden ihre Aufgaben durch
einen oder mehrere ehrenamtliche Bewohnerfürsprecher wahrgenommen. Der Träger einer sta-
tionären Einrichtung ist verpflichtet, die Bewohnervertretung oder die Bewohnerfürsprecher
rechtzeitig vor der Aufnahme von Verhandlungen über die Pflegesatzvereinbarungen anzuhören
und ihnen unter Vorlage nachvollziehbarer Unterlagen die wirtschaftliche Notwendigkeit und
Angemessenheit geplanter Entgelterhöhungen zu erläutern. Außerdem ist der Träger verpflich-
tet, der Bewohnervertretung oder den Bewohnerfürsprechern Gelegenheit zu einer schriftlichen
Stellungnahme zu geben.
Werkstattrat:  Die Interessen der Beschäftigten der Werkstätten für behinderte Menschen wer-
den durch einen ehrenamtlichen Werkstattrat gemäß § 139 Abs. 1 SGB IX vertreten. Art und
Umfang der Mitwirkung durch den Werkstattrat ist in der Werkstättenmitwirkungsverordnung
festgelegt. Im kirchlichen Bereich gibt es eigene Regelungen: die Diakonie-
Mitwirkungsverordnung und die Caritas-Mitwirkungsverordnung. Diese müssen mindestens die
Anforderungen der staatlichen Regelungen erfüllen. In den Lindenwerkstätten des Diakonischen
Werkes Leipzig e. V. gibt es Weiterbildungen für Werkstatträte zu Themen wie „Aufgaben und
Chancen des Werkstattrates“, „Kommunikation mit der Werkstattleitung“ oder „Werkstattrats-
wahl“.
Frauenbeauftragte in den Lindenwerkstätten:  Seit 2011 werden die Interessen der beschäftigten
Frauen in den Lindenwerkstätten des Diakonischen Werkes Innere Mission Leipzig e. V. durch
eine Frauenbeauftragte vertreten, die erste in Sachsen. Sie ist geschult, peer-Beratungen mit
weiblichen Mitarbeitenden der Werkstätten durchzuführen, über die Aufgaben und Pflichten der
Frauenbeauftragten zu informieren und andere interessierte Frauen in sächsischen Werkstätten
zu schulen. Sie organisiert – teils mit Assistenz, teils selbständig – beispielsweise Selbstvertei-
digungskurse und Treffen der weiblichen Mitarbeitenden aller Lindenwerkstätten. Sie nimmt an
den Besprechungen des Werkstattrates teil. Ab 2018 ist die Bestellung von Frauenbeauftragten
in Werkstätten für Menschen mit Behinderung gemäß Bundesteilhabegesetz verbindlich.
Fahrgastbeirat der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH: Der Behindertenverband Leipzig e. V.,
der Blinden-und Sehbehindertenverband Leipzig e. V. sowie jeweils ein/e Vertreter/-in des Seni-
oren- und des Behindertenbeirats vertreten im Fahrgastbeirat der Leipziger Verkehrsbetriebe
GmbH die Interessen von Leipziger/-innen mit Behinderung.
Vereine der Behindertenarbeit:  In Leipzig gibt es zahlreiche Vereine, Verbände und Selbsthilfe-
gruppen, die sich für die Belange und Interessen von Menschen mit Behinderung und ihren An-
gehörigen öffentlich und politisch einsetzen (z. B. Behindertenverband Leipzig e. V., Mobiler
Behindertendienst e. V.). Einige Vereine wurden von Betroffenen oder Angehörigen gegründet
(z. B. Durchblick e. V., Elterninitiative Hilfe für Behinderte und ihre Angehörigen Leipzig und
Leipziger Land e. V.). In den Vorständen dieser Vereine wirken Menschen mit Behinderung eh-
renamtlich mit.
10.4.2 Freiwilliges Engagement
In welchen Bereichen und in welchem Umfang sich Menschen mit Behinderung freiwillig enga-
gieren, kann für Leipzig nicht gesagt werden. Sie wirken in den oben genannten Beiräten, Rä-
ten und Interessenvertretungen sowie in den Vorständen von Vereinen der Behindertenarbeit, in
Selbsthilfegruppen und Betroffeneninitiativen. Darüber hinaus sind sie in zahlreichen anderen
Bereichen ehrenamtlichen Engagements tätig.

171  Andere Bezeichnungen sind Heimbeirat oder Hausversammlung.
172  Mit mehr als 9 Plätzen.
Querschnittsthema: Mitwirkung und Freiwilliges Engagement
132          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
Vermittlung in das Ehrenamt:  Die Freiwilligen-Agentur Leipzig e. V. vermittelt Menschen mit Be-
hinderung zu Angeboten freiwilligen Engagements bei Vereinen. Die Mehrzahl der Personen,
die bislang vermittelt wurden, war psychisch krank.
Projekt „Barrieren überwinden“:  Das Projekt „Barrieren überwinden“ des AWO Landesverban-
des Sachsen e. V. in Zusammenarbeit mit der AWO Senioren- und Sozialzentrum gemeinnützi-
ge GmbH Sachsen-West unterstützte Menschen mit Behinderung in Leipzig, sich freiwillig zu
engagieren. Das Projekt half bei der Suche nach einer Einsatzstelle und begleitet während der
Anfangsphase. Durch Ehrenamt sollten Menschen mit Behinderung soziale Räume außerhalb
ihrer Einrichtungen kennen lernen und als Helfende in der Gesellschaft aktiv werden können.
Das Projekt endete im Juli 2014 und wird auch nicht in anderer Form fortgeführt.
Von der Teilnahme zur Mitwirkung:  Über offene Angebote und Veranstaltungen können Men-
schen mit Behinderung den Weg in ein freiwilliges Engagement finden. So haben beispielswei-
se im Behindertenverband Leipzig e.V. und im Inklusiven Nachbarschafts-Zentrum des Mobilen
Behindertendienstes Leipzig e. V. Menschen mit Behinderung über die bestehenden offenen
Angebote und die Beratung die Arbeit der Träger kennengelernt und sich für ein freiwilliges En-
gagement entschieden.
10.5 Handlungsbedarf
Im Rahmen der Kommunalen Bürgerumfrage wird auch das freiwillige Engagement der Leipzi-
ger/-innen erfragt. Damit auch künftig Aussagen zum freiwilligen Engagement von Menschen
mit Behinderung möglich sind und um mehr über die allgemeine Lebenssituation von Menschen
mit Behinderung zu erfahren, sollte zukünftig Aussagen zum Vorliegen eines Schwerbehinder-
tenausweises bei den soziodemographischen Daten der Kommunalen Bürgerumfrage mit er-
fasst werden.
Freiwilliges Engagement von Menschen mit Behinderung sollte öffentlich bekannt gemacht und
beworben werden, um öffentlich zu zeigen, dass auch Menschen mit Behinderung nicht nur
Empfänger/-innen von Fürsorgeleistungen sind, sondern sich aktiv in die Gesellschaft einbrin-
gen. Auch können auf diese Weise mehr Menschen mit Behinderung ermuntert werden, sich
freiwillig zu engagieren.
10.6 Weiterführende Maßnahmen
Um das oben genannte Ziel im Bereich „Mitwirkung und Freiwilliges Engagement“ zu erreichen,
werden folgende weiterführenden Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finanzi-
elle
Auswir-
kung
107  Kommunale Bür-
gerumfrage
Die Stadt Leipzig erhebt im Rahmen der Kom-
munalen Bürgerumfrage, ob die befragten Per-
sonen über einen gültigen Schwerbehinderten-
ausweis verfügen.
F: Amt für Statistik
und Wahlen

2018
fortlau-
fend
nein
108  Öffentlichkeitsarbeit
zum freiwilligen
Engagement von
Menschen mit Be-
hinderung
Die Stadt Leipzig veröffentlicht im Amtsblatt
einen Artikel zum freiwilligen Engagement von
Menschen mit Behinderung (Vorstellung von
Engagierten, Informationen zu Wegen ins Eh-
renamt).
F: Beauftragte für
Menschen mit Be-
hinderung; M: So-
zialamt, Referat
Kommunikation,
Engagementbeauf-
tragte/r
2018
fortlau-
fend
nein

Querschnittsthema: Soziale Dienste
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 133
11. Soziale Dienste
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 19 – Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft
Die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens anerkennen das gleiche Recht aller Menschen mit Behinderungen, mit
gleichen Wahlmöglichkeiten wie andere Menschen in der Gemeinschaft zu leben, und treffen wirksame und geeigne-
te Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen den vollen Genuss dieses Rechts und ihre volle Einbeziehung in
die Gemeinschaft und Teilhabe an der Gemeinschaft zu erleichtern, indem sie unter anderem gewährleisten, dass
[…]
b) Menschen mit Behinderungen Zugang zu einer Reihe  von gemeindenahen Unterstützungsdiensten zu Hause
und in Einrichtungen sowie zu sonstigen gemeindenahen Unterstützungsdiensten haben, einschließlich der per-
sönlichen Assistenz, die zur Unterstützung des Lebens in der Gemeinschaft und der Einbeziehung in die Ge-
meinschaft sowie zur Verhinderung von Isolation und Absonderung von der Gemeinschaft notwendig ist;
c) gemeindenahe Dienstleistungen und Einrichtungen f ür die Allgemeinheit Menschen mit Behinderungen auf der
Grundlage der Gleichberechtigung zur Verfügung stehen und ihren Bedürfnissen Rechnung tragen.

Artikel 19 der UN-Konvention fordert den gleichberechtigten Zugang zu gemeindenahen Unter-
stützungsdiensten zu Hause und in Einrichtungen sowie sonstige gemeindenahe Unterstüt-
zungsdienste für Menschen mit Behinderung ein. Im folgenden Abschnitt geht es konkret um
soziale Dienstleistungen und persönliche Hilfen, die mittels Einzelfallhilfen darauf ausgerichtet
sind, die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Organisierte,
an die Gemeinschaft gerichtete Angebote (z. B. Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen) wer-
den im Handlungsfeld „Freizeit, Sport, Kultur“ behandelt.
11.1 Begriffsbestimmung
Soziale Dienstleistungen sind neben Sach- und Geldleistungen eine von drei möglichen Leis-
tungsarten nach dem Sozialgesetzbuch (vgl. § 11 SGB I). Sie sind personenbezogen und um-
fassen sowohl Hilfen in außergewöhnlichen Notlagen als auch lebensbezogene Dienstleistun-
gen. Zu den sozialen Dienstleistungen zählen persönliche und erzieherische Hilfen. Dies
schließt Beratung und Unterstützung gemäß § 11 SGB XII ein. Beispiele für soziale Dienstleis-
tungen sind Beratung, Betreuung, Pflege, Haushaltshilfe sowie Arbeitsvermittlung.
Ein sozialer Dienst umfasst Leistungen der Sozialarbeit, wird von Fachkräften der sozialen Ar-
beit erbracht und dient dazu, soziale Probleme von Einzelnen, Gruppen oder dem Gemeinwe-
sen zu lösen bzw. durch Prävention zu verhindern. Bürgerinnen und Bürger haben unmittelba-
ren Zugang zu der Leistung, für die Leistungserbringung ist kein formalisiertes Verfahren als
Grundlage nötig und die Finanzierung der Leistung ist nicht einzelfallbezogen.
173  Soziale Diens-
te in Leipzig sind beispielsweise der Allgemeine Sozialdienst, der Soziale und Pflegerische
Fachdienst oder Beratungsstellen. Im Folgenden werden neben Diensten, die durch Fachkräfte
der sozialen Arbeit erbracht werden auch Dienste betrachtet, die durch Ehrenamtliche angebo-
ten werden.
11.2 Ziele
Gemäß Artikel 19 der UN-Konvention sollen soziale Dienstleistungen das Leben von Menschen
mit Behinderung in der Gemeinschaft und ihre Einbeziehung in die Gemeinschaft befördern und
Isolation von der Gemeinschaft verhindern. Durch den Zugang zu sozialen Dienstleistungen sol-
len Menschen mit Behinderung am Leben in der Gesellschaft teilhaben können. Darüber hinaus
sollen soziale Dienstleistungen die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung berücksichtigen
oder wie § 1 SGB I formuliert: „gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlich-
keit […]“ schaffen und „besondere Belastungen des Lebens“ abwenden oder ausgleichen.

173  vgl. Definition eines sozialen Dienstes gemäß RBIV-1376/08 „Analyse und Steuerung der sozialen Dienste in Leipzig“
Querschnittsthema: Soziale Dienste
134          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 sollen mit dem strategi-
schen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ und dem Handlungsschwerpunkt „Chancengerech-
tigkeit in der inklusiven Stadt“ inklusives Denken und Handeln gefördert werden und die Infra-
struktur, Leistungen und Angebote dahingehend weiterentwickelt werden. Im Fachkonzept „So-
ziale Teilhabe“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 konkretisieren die Zie-
le „Inklusive Stadt“, „Chancengerechtigkeit und Teilhabe“ sowie „Sozialraumorientierung“ dieses
Ansinnen.
Folgendes Ziel lässt sich aus dem genannten Artikel der UN-Konvention und dem strategischen
Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030
für das Querschnittsthema „Soziale Dienste“ ableiten:
Ziel:
Soziale Dienstleistungen und persönliche Hilfen sind zugänglich, berücksichtigen Bedürfnisse
von Menschen mit Behinderung und ermöglichen soziale Teilhabe.
11.3 Rechtsgrundlagen, kommunaler Handlungsauftrag,  bestehende Maßnahmen
In Leipzig gibt es eine Vielzahl von sozialen Dienstleistungen und persönlichen Hilfen für ver-
schiedene Zielgruppen und Hilfebedarfe. Im Folgenden wird eine Auswahl relevanter Dienste
und Hilfen beschrieben und auf die jeweiligen Rechtsgrundlagen und den kommunalen Hand-
lungsauftrag verwiesen.
Allgemeiner Sozialdienst:  Der Allgemeine Sozialdienst der Stadt Leipzig gewährt auf der Grund-
lage des SGB VIII ganzheitliche, gesetzes- und generationsübergreifende soziale Hilfen für jun-
ge Menschen und Familien mit minderjährigen Kindern in belastenden Situationen. Zu den Auf-
gaben des Allgemeinen Sozialdienstes gehören die Sicherung des Kindeswohls, die pflichtige
Mitwirkung im Rahmen familiengerichtlicher Verfahren, die Bedarfsprüfung und Fallsteuerung
von Hilfen zur Erziehung, die Erarbeitung von Stellungnahmen für andere Sozialleistungsträger
sowie umfangreiche Beratungs- und Vermittlungsleistungen.
Sozialer und pflegerischer Fachdienst:  Der Soziale Fachdienst des Sozialamtes berät, begleitet
und vermittelt Erwachsene bei sozialen und wirtschaftlichen Problemen gemäß § 67 und 71
SGB XII. Der Pflegerische Fachdienst berät und informiert zu aufstockenden Leistungen der
Hilfe zur Pflege durch das Sozialamt gemäß § 61 SGB XII, zu niedrigschwelligen Angeboten,
zur Inanspruchnahme professioneller Hilfen und zu ergänzenden Leistungen im Rahmen der
Sozialhilfe wie Hauswirtschaft oder Essen auf Rädern.
Familienentlastender Dienst:  Die Elterninitiative Hilfe für Behinderte und ihre Angehörigen
Leipzig und Leipziger Land e. V. bietet für Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Behinde-
rung verschiedene Unterstützungen an: stundenweise Betreuung/ Assistenz zu Hause, Kurz-
zeitbetreuung in den Räumen des Familienentlastenden Dienstes als Verhinderungspflege oder
Kurzzeitpflege, Ferienbetreuung für Schüler/-innen der Förderschulen oder Leistungen der Kin-
der- und Jugendhilfe. Der Mobile Behindertendienst Leipzig e. V. bietet zur Entlastung von El-
tern und Verwandten mit Kindern mit Lernschwierigkeiten aus Förderschulen eine heilpädagogi-
sche Ferienbetreuung an.
Besuchs- und Begleitdienst:  Der Caritasverband Leipzig e. V., das Diakonische Werk Innere
Mission Leipzig e. V., die Lebenshilfe Leipzig e. V., der Mobile Behindertendienst Leipzig e. V.
und der Verein zur Wiedereingliederung psychosozial geschädigter Menschen e. V. bieten für
Menschen mit Behinderung Unterstützung und Begleitung im Alltag und in der Freizeit an. Eh-
renamtliche begleiten zu individuellen oder gemeinschaftlichen Unternehmungen (z. B. Ausflü-
ge, Cafébesuch, Kinobesuch) oder unterstützen zu Hause oder in betreuten Wohneinrichtungen
bei der Organisation von Tagesabläufen (z. B. Einkaufen, Kochen, Briefe schreiben). Die Eh-
renamtlichen des Seniorenbesuchsdienstes des Sozialamtes der Stadt besuchen auch Men-
schen mit Behinderung, die zu Hause leben.
Sozialpsychiatrischer Dienst:  Der sozialpsychiatrische Dienst ist erster Ansprechpartner für alle
Belange psychisch kranker Menschen und deren Angehöriger und bietet niedrigschwellige Be-
Querschnittsthema: Soziale Dienste
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 135
ratung und Betreuung an und koordiniert bei weitergehenden Hilfen die der komplementären
Versorgungsangebote (z. B. Psychosoziale Gemeindezentren). 174  Über ein Drittel aller angebo-
tenen Leistungen des Dienstes werden "aufsuchend" erbracht.
Frühförder- und Frühberatungsstellen:  Die interdisziplinäre ambulante Früherkennung und Vor-
sorge von Entwicklungsstörungen von Kindern wird in Leipzig durch zwei Sozialpädiatrische
Zentren und sieben Frühförder- und Frühberatungsstellen erbracht. Im Handlungsfeld „Bildung“
wird auf Frühförderung näher eingegangen (vgl. dazu Abschnitt 4.1.4.14.2.4.1).
Erziehungs- und Familienberatung:  In Leipzig gibt es zehn Erziehungs- und Familienberatungs-
stellen in freier Trägerschaft und eine kommunale Beratungsstelle gemäß § 28 SGB VIII. Die
Beratungsstellen bieten psychologische und sozialpädagogische Beratung, psychologische Di-
agnostik und Begutachtung, psychotherapeutische Hilfe, sozialtherapeutische Begleitung bei
Lern- und Leistungsstörungen und Gruppenangebote für Eltern, Kinder, Jugendliche und ande-
re Bezugspersonen. Sie beraten bei individuellen und familiären Problemen sowie Erziehungs-
schwierigkeiten, Verhaltensauffälligkeiten, Entwicklungsrückständen oder Leistungsschwächen
von Kindern und Jugendlichen, Konfliktsituationen in der Schule und Familie, Trennungs- und
Scheidungsproblemen sowie bei Fragen zu Adoptiv- und Pflegekindern. Die Kinder-, Jugend-
und Familienberatungsstelle AURYN hat sich auf die Beratung von Kindern, Jugendliche mit
psychisch kranken Eltern oder Geschwistern, psychisch erkrankte und seelisch belastete Eltern
und Angehörige von psychisch kranken Eltern spezialisiert.
Jugendberatung:  Jugendberatung nach § 13 SGB VIII bietet Jugendlichen und jungen Erwach-
senen Beratung und Unterstützung bei der Entwicklung einer eigenverantwortlichen Persönlich-
keit. Die Beratung erfolgt in Leipzig durch die Jugendberatungsstelle „jUkON“ des Jugendhaus
Leipzig e. V. (an sieben Standorten), die Opferberatung für Betroffene rechtsmotivierter und ras-
sistischer Gewalt der RAA Sachsen e. V., die Opferberatung der RAA Leipzig e. V. sowie das
Kinder- und Jugendtelefon.175  Bei Bedarf erhalten Fachkräfte Fortbildungen zum Umgang mit
Menschen mit Behinderung.
Beratungsstellen der Behindertenhilfe:  Es gibt 18 Stellen in Leipzig, die für Menschen mit Be-
hinderung und ihre Angehörigen Beratung anbieten. Darunter sind zwölf Beratungsstellen in
freier Trägerschaft, vier kommunale Beratungsstellen, eine Beratungsstelle eines kommunalen
Eigenbetriebes und eine Beratungsstelle in Trägerschaft des Freistaates Sachsen. Insgesamt
zehn der Beratungsstellen bei freien Trägern werden durch die Stadt Leipzig, Sozialamt, geför-
dert. Die Anlaufstellen beraten allgemein zu sozialen Fragen und zu einer Vielzahl spezieller
Themen wie barrierefreies Bauen und Wohnen, ambulante Hilfen, persönliches Budget oder
Eingliederungshilfe. Einige Beratungsstellen bieten Hilfe für Zielgruppen mit spezifischen Be-
hinderungsarten an. Der „Arbeitskreis Beratung und ambulante Dienste“ der Arbeitsgemein-
schaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in der Stadt Leipzig erarbeitet derzeit
Standards für die Beratungsstellen der Behindertenhilfe. So wird ab 2018 eine einheitliche Sta-
tistik eingeführt und daraus ein Berichtswesen entwickelt.
Psychosoziale Gemeindezentren:  In Leipzig werden in sieben Psychosozialen Gemeindezen-
tren für schwer psychisch kranke Menschen lebensnahe Hilfen wie Begegnung, Beratung und
tagesstrukturierende Hilfen angeboten.
 176  Darunter fallen auch Freizeit- und Sportangebote,
aber auch gemeinsame Mahlzeiten und kulturelle Angebote. Gemeindezentren unterstützen die
Betroffenen, so dass sie ein möglichst eigenständiges, selbstbestimmtes Leben führen können.
Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt in der fachlichen Beratung und Sicherung der Teilhabe am
sozialen Leben. Die Niedrigschwelligkeit der Angebote erhöht die Zugänglichkeit für seelisch
beeinträchtigte Menschen. Die psychosozialen Gemeindezentren sind fünf psychiatrischen Ver-
sorgungsgebieten im Stadtgebiet zugeordnet und arbeiten in diesem Gebiet eng mit anderen
psychiatrischen Angeboten zusammen. Im Jahr 2015 wurden in den sieben Gemeindezentren
1.586 Personen versorgt. Die Gemeindezentren sind hinsichtlich ihrer räumlichen Gestaltung
nur sehr eingeschränkt barrierefrei zugänglich.

174  Grundlage bildet das Sächsische Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG).
175  Zum Kinder- und Jugendtelefon gehört auch das Projekt „Wir für dich“ - eine telefonische Beratung von Jugendlichen für Jugend-
liche.
176  Rechtsgrundlage ist § 5 Sächsisches Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten.
Querschnittsthema: Soziale Dienste
136          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017

11.4 Handlungsbedarf
Barrierefreie Zugänglichkeit von Beratung:  Einen Überblick über die räumlich barrierefreie Zu-
gänglichkeit von Beratungsangeboten von sozialen Diensten und Beratungsstellen und den dor-
tigen Einsatz von barrierefreien Formate und Materialien bei der Stadt Leipzig und bei freien
Trägern im Auftrag der Stadt Leipzig gibt es bislang nicht. Damit Beratung auch für Menschen
mit Behinderung zugänglich ist, sollte im Rahmen der Fachplanung und Förderung eine syste-
matische Untersuchung der barrierefreien Gestaltung von Beratungsangeboten erfolgen und
Maßnahmen zur Umsetzung weiterer Barrierefreiheit geplant werden. Dies schließt auch ande-
re Beratungsangebote als die oben genannten ein (z. B. Beratungsangebote für Erwerbslose,
Migranten).
Erziehungs- und Familienberatung:  Der Fachplan „Erziehungs- und Familienberatungsstellen
2013“ der Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung, weist auf einen steigenden Bera-
tungsbedarf aufgrund von eingeschränkter Erziehungskompetenz der El-
tern/Personensorgeberechtigten hin. Dazu zählen Problemlagen der Eltern, wie „psychische
Erkrankungen, Suchtverhalten, geistige oder seelische Behinderung“
177  (S. 53). In 530 Fällen
war 2015 die eingeschränkte Erziehungskompetenz Grund für die Hilfegewährung in einer Er-
ziehungs- und Familienberatungsstelle. 178  Konzeptionelle Ansätze zur Ansprache von Eltern mit
Behinderungen und zur Stärkung ihrer Erziehungskompetenz benennt der Fachplan nicht.
Beratungsstellen der Behindertenhilfe:  Der Beratungsbedarf wird durch die bestehenden Bera-
tungsstellen gedeckt. Die Beratungsangebote bedürfen einer verstärkten fachlichen Qualifizie-
rung. Der im Rahmen der Arbeitsgruppe der Beratungsstellen begonnene Prozess der Standar-
disierung und Qualifizierung sollte fortgeführt werden. Dies sollte mit Blick auf die zu erwarteten
Entwicklungen im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes und die vorgesehene Förderung von
Betroffenenberatungsstellen (Beratung von Betroffenen durch Betroffene) in den Jahren 2018
bis 2020 durch den Bund erfolgen. Ein Konzept zur Förderung von Beratungsstellen der Behin-
dertenhilfe ab 2021 sollte erarbeitet werden.
Beratung älterer Angehöriger:  Für die Beratung von älter werdenden Angehörigen, die Perso-
nen mit Behinderung im eigenen Haushalt versorgen und die sich perspektivisch aufgrund ihres
Alters nicht in der Lage sehen, diese Betreuung weiterhin zu übernehmen besteht ein Bera-
tungsbedarf zu alternativen Betreuungsmöglichkeiten für die von ihnen versorgten Personen.
Pflege von älteren Menschen mit Behinderung: Im Alter sollten Menschen mit Behinderung so
lange wie möglich an den ihnen vertrauten Wohnorten verbleiben können. Dazu müssen ent-
sprechende Pflegeangebote in den bestehenden Wohnangeboten der Behindertenhilfe ausge-
baut und weiterentwickelt werden. Stationäre Wohnheime der Behindertenhilfe haben in Leipzig
erste Handlungsansätze entwickelt, um die Versorgung von älteren Menschen mit Behinderung
sicherzustellen. Mit Blick auf den wachsenden Bedarf in den kommenden Jahren sollten Träger
von stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe, aber auch ambulante Pflegedienste und
stationäre Altenpflegeheime auf diese Entwicklungen und mögliche Handlungsansätze vorberei-
tet sein. Mit einem Fachtag zu Behinderung und Pflege könnten Fachkräfte über bestehende
Handlungsansätze in Leipzig und bundesweit informiert werden und Anregungen für die Ent-
wicklung neuer Angebote gegeben werden.
Psychosoziale Gemeindezentren:  Die barrierefreie Zugänglichkeit der Psychosozialen Gemein-
dezentren soll weiter verbessert werden, um Menschen mit Behinderung die Teilhabe an tages-
strukturierenden Angeboten zu ermöglichen. Dafür soll neben der baulichen Barrierefreiheit der
Blick auch auf die Bereitstellung von Informationen und Angeboten in zugänglichen Formaten,
insbesondere in Leichter Sprache gerichtet werden. Darüber hinaus sollen die Angebote der
psychosozialen Versorgung mit Blick auf eine weitere Umsetzung der Ziele der UN-
Behindertenrechtskonvention weiterentwickelt werden.

177  RBV-1802/13 „Fachplan Erziehungs- und Familienberatungsstellen“ vom 16.10.2013, S. 49.
178  Stadt Leipzig; Amt für Jugend, Familie und Bildung: Kinder- und Jugendreport 2015: S. 150.
Querschnittsthema: Soziale Dienste
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 137
11.5 Weiterführende Maßnahmen
Um das oben genannte Ziel im Bereich „Soziale Dienste“ zu erreichen, werden folgende weiter-
führenden Maßnahmen vorgeschlagen:

lfd.
Nr.
Kurztitel Beschreibung Verantwortung
(F = Federführung,
M = Mitwirkung)
Umset-
zung
Finan-
zielle
Auswir-
kung
109  Barrierefreie Zu-
gänglichkeit von
Beratungsangebo-
ten und nied-
rigschwelligen An-
geboten
Die Stadt Leipzig untersucht die barrierefreie
Zugänglichkeit von Beratungsangeboten und
anderen niedrigschwelligen Angeboten (z. B.
Tagestreffs der Suchthilfe, Psychosoziale Ge-
meindezentren) in kommunaler Trägerschaft
und von Angeboten, die im Auftrag der Stadt
Leipzig bei freien Trägern angeboten werden
und entwickelt Maßnahmen, um schrittweise
Barrierefreiheit herzustellen.
F: Ämter, die Bera-
tungsangebote und
niedrigschwellige
Angebote selbst
anbieten oder bei
freien Trägern för-
dern
2018
fortlau-
fend
nein
179
110  Förderung von Be-
ratungsstellen der
Behindertenhilfe
Die Stadt Leipzig erarbeitet ein Konzept zur
Förderung von Beratungsstellen der Behinder-
tenhilfe ab dem Jahr 2021. Dieses beschreibt
fachliche Anforderungen und berücksichtigt
Auswirkungen, die durch die im Rahmen des
Bundesteilhabegesetzes eingeführten Betroffe-
nenberatungsstellen entstehen.
F: Sozialamt; M:
Gesundheitsamt
2020 nein
111  Beratung für ältere
Angehörige von
Menschen mit Be-
hinderung
Für die Beratung von älter werdenden Angehö-
rigen, die Personen mit Behinderung im eigenen
Haushalt versorgen und die sich perspektivisch
aufgrund ihres Alters nicht in der Lage sehen,
diese Versorgung weiterhin zu übernehmen,
werden alternative Betreuungsmöglichkeiten im
Rahmen von Beratung vermittelt.
F: Sozialamt; M:
Arbeitskreis Bera-
tung und ambulan-
te Dienste der Ar-
beitsgemeinschaft
der Spitzenverbän-
de der freien Wohl-
fahrtspflege in der
Stadt Leipzig
2019 nein
112  Fachtag Behinde-
rung und Pflege
Die Stadt Leipzig organisiert einen Fachtag zum
Thema „Behinderung und Pflege“ für Fachkräfte
der Behindertenhilfe und Altenpflege. Modelle
der Betreuung und gute Praxisbeispiele werden
vorgestellt.
F: Sozialamt; M:
Träger der Behin-
dertenhilfe und
Altenpflege in
Leipzig
2021 ja, vgl.
Anlage 2

113  Erarbeitung von
Aktionsplänen zur
Umsetzung der
UN-
Behindertenrechts-
konvention bei Trä-
gern der psychoso-
zialen Versorgung
Die Stadt Leipzig begleitet die Träger der psy-
chosozialen Versorgung bei der Entwicklung
von trägerspezifischen Aktionsplänen zur weite-
ren Umsetzung der Ziele der UN-
Behindertenrechtskonvention. Die trägerspezifi-
schen Aktionspläne enthalten Aussagen zu Zie-
len und Handlungsbedarfen, Maßnahmen zur
Förderung der Teilhabe von Menschen mit Be-
hinderung und zum Abbau von Barrieren sowie
zum Prozess der Umsetzung. An der Erarbei-
tung werden Betroffene als Expert/-innen betei-
ligt.
F: Gesundheitsamt;
M: Psychiatriebei-
rat, Träger der der
psychosozialen
Versorgung in
Leipzig
2018-
2020
nein

179  Für die Untersuchung entstehen keine Aufwendungen. Für die erforderlichen Maßnahmen müssen Mittel in den jeweiligen
Haushaltsjahren eingeplant werden.
Querschnittsthema: Gesundheitliche Aufklärung und Beratung
138          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
12. Gesundheitliche Aufklärung und Beratung
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung
Artikel 25 – Gesundheit
Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen auf das erreichbare Höchstmaß an
Gesundheit ohne Diskriminierung aufgrund von Behinderung. Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Maßnah-
men, um zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen Zugang zu geschlechtsspezifischen Gesundheits-
diensten, einschließlich gesundheitlicher Rehabilitation, haben. […]

12.1 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftr ag
Das Gesundheitsamt der Stadt Leipzig nimmt gemäß § 11 des Gesetzes über den öffentlichen
Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen Aufgaben der gesundheitlichen Aufklärung und Bera-
tung wahr.
Dazu zählen beispielsweise die im Abschnitt 4.1.4.1 genannte Untersuchung in Kindertagesstät-
ten und die unter 4.2.6.1 genannte Schulaufnahmeuntersuchung zur Früherkennung. Weiterhin
gehören hierzu Beratungsangebote wie die Schwangerschaftskonflikt- und Familienberatung,
die Impfberatung, die Suchtberatung und die Mitwirkung der Stadt Leipzig im Gesunde Städte-
Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland.
180
In diesem Abschnitt sollen die Ziele und Aktivitäten der Stadt Leipzig im Rahmen des Gesunde
Städte-Netzwerkes in Bezug auf die gesundheitliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung
näher betrachtet werden.
12.2 Ziele
Mit dem Beitritt zum Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet
sich die Stadt Leipzig Gesundheit im Sinne der Ottawa-Charta der Weltgesundheitsorganisation
zu einem kommunalen Querschnittsthema zu etablieren, das noch stärker Eingang in die ver-
schiedensten Fach- und integrieren Planungen finden soll.
Das Leipziger Gesunde Städte-Netzwerk setzt sich für Gesundheit und Wohlbefinden aller
Leipzigerinnen und Leipziger ein und richtet sein Handeln auf gerechtere Gesundheitschancen
und die Verbesserung der Lebensqualität durch die Gestaltung gesundheitsförderlicher Wohn-
und Lebensbedingungen. Gleichzeitig unterstützt das Netzwerk Aktivitäten zur besseren Ver-
zahnung zwischen gesundheitsförderlichen und präventiven Angeboten sowie der kurativen und
rehabilitativen Versorgung. Diese Schwerpunkte werden derzeit in drei Arbeitsgruppen umge-
setzt:
• Gesundheitliche Chancengerechtigkeit,
• Gesundheitliche Versorgung,
• Gesundheitsförderliche Umwelt.
Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird mit dem strategi-
schen Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ der Handlungsschwerpunkt „Quartiersnahe Kultur-,
Sport- und Freiraumangebote“ benannt. Dieser formuliert u. a. das Ziel, zur Bewegung im öf-
fentlichen Raum im Sinne einer „gesunden Stadt“ zu motivieren. Mit dem Querschnittsthema
„Gesundheit“ werden im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Herausforderungen und Hand-
lungsprioritäten benannt. Dazu zählen u. a. niedrigschwellige, bedarfsorientierte und inklusive

180  Seit 2011 ist die Stadt Leipzig Mitglied im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland. Dem ging der Beschluss
der Ratsversammlung (Nr. 633/10) vom 15.12.2010 voraus. Die Koordination für das Leipziger Gesunde Städte-Netzwerk liegt beim
Gesundheitsamt. Im Leipziger Gesunde Städte-Netzwerk werden vielfältige Kontakte und Arbeitsbeziehungen zwischen Institutio-
nen, Hochschulen, gesundheitsbezogenen Selbsthilfegruppen, Vereinen, Verbänden aber auch zu engagierten Bürgerinnen und
Bürgern gepflegt.
Querschnittsthema: Gesundheitliche Aufklärung und Beratung
Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017 139
Angebote zur Gesundheitsförderung und Prävention. Im Fachkonzept „Soziale Teilhabe“ des
Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes werden mit dem Ziel „Chancengerechtigkeit und Teil-
habe“ auch Maßnahmen für gesundheitliche Chancengerechtigkeit verfolgt.
Folgendes Ziel lässt sich aus dem genannten Artikel der UN-Konvention, den oben genannten
Schwerpunkten des Leipziger Gesunde Städte-Netzwerkes und dem strategischen Ziel „Leipzig
setzt auf Lebensqualität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 für die ge-
sundheitliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ableiten:
Ziel:
Menschen mit Behinderung haben gleichberechtigt Zugang zu Angeboten gesundheitlicher Auf-
klärung und Beratung.
12.3 Bestehende Maßnahmen
Die Interessen von Menschen mit Behinderung werden in den verschiedenen Arbeitsgruppen
des Leipziger Gesunde Städte-Netzwerkes thematisiert und projektbezogen umgesetzt:
Schulgesundheitstag:  Der Schulgesundheitstag richtet sich an Schüler/-innen der Klassenstufen
7 bis 9, deren Eltern und die pädagogischen Fachkräfte der jeweiligen Schule. Er ist auf die Be-
dürfnisse von Lernförderschulen zugeschnitten.
Verfügungsfonds Gesundheit:  Mit dem Verfügungsfonds Gesundheit
181  können stadtteilbezoge-
ne Mikroprojekte finanziert werden. Bislang wurden beispielsweise ein Freestylesport-Projekt
für Jugendliche mit und ohne Behinderung, eine Bewegungswoche für Jugendliche mit und oh-
ne geistige und körperliche Beeinträchtigung oder der Aufbau verschiedener Bewegungsgrup-
pen (wie Altersdepression bzw. körperliche Beeinträchtigung) für einen Seniorenfitness-
Parcours umgesetzt. Der ebenfalls über den Verfügungsfonds geförderte Bewegungsstadtteil-
plan für den Leipziger Osten weist behindertengerechte Angebote und Orte explizit aus.
12.4 Handlungsbedarf
Die bestehenden Aktivitäten zur Förderung des Zugangs von Menschen mit Behinderung zu
Angeboten gesundheitlicher Aufklärung und Beratung im Rahmen des Leipziger Gesunde Städ-
te-Netzwerkes sollten fortgeführt und bei Bedarf und auf Nachfrage neue Maßnahmen über den
Verfügungsfonds Gesundheit ermöglicht werden.

181  Der Fonds speist sich aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung auf Grundlage von § 20a SBG V, der Landesrahmen-
vereinbarung Sachsen und dem Leitfaden Prävention.

140          Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Sozial es, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 24.10.2017
Anlagen
Anlage 1 Überblick zur Umsetzung von Vorschlägen un d Ideen aus dem
1. Teilhabeforum vom 5. März 2015
Anlage 2 Überblick zu allen weiterführenden Maßnahm en des Teilhabeplans
Anlage 3 Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlic h zugänglichen Gebäuden in der Stadt
Leipzig
Anlage 4 Umgesetzte Maßnahmen im Rahmen des Förderp rogramms „Lieblingsplätze“
Anlage 5 Überblick zu den Zuständigkeiten des überö rtlichen und örtlichen Sozialhilfeträgers
in Sachsen (Sozialhilfe) sowie Hilfen nach § 35a SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe)
Anlage 6 Daten zur Schwerbehinderung in Leipzig
Anlage 7 Mitglieder der Arbeitsgruppen im Prozess d er Teilhabeplanung zum 16.03.2015

Anlage 1: Wie wurden die Vorschläge und Ideen aus dem 1. Teilhabeforum vom 05. März 2015 berücksichtigt?
beraten / an
zuständiges
Fachamt
übergeben
als
Sachverhalt
im Text
Bestehende
Maßnahme
Handlungs-
bedarf
Weiterführende
Maßnahme
1 Bereitschaft eines JEDEN umzudenken und teilhaben zu lassen x x
2 Angebote, was man Leben von Behinderten teil zu haben um sie zu integrieren (Erläuterung: Angebote schaffen zur
Integration von Menschen mit Behinderungen) x x x zahlreiche
Maßnahmen
3 Nachhaltige Planumsetzung, d.h. Von der Konzeption  bis Realisierung (d.h. 2-5 Veranstaltungen) gemeinsam mit
Betroffenen zu erwartenden Stadtverwaltung und Politik!! x x x U1, U2
4 bessere Vernetzung von Akteuren x 29, 30, 38, 113, U2
5 Feststellung: Armut behindert und grenzt aus. Wie soll ein Heimbewohner mit 17€ Taschengeld pro Woche
teilhaben können? x
6 Sensibilisierung und Qualifizierung von Stadtmitar beitern in Sachen Barrierefreiheit (Dokumente, Kommunikation) x x x 10, 20, 47, 73, 93,
102, 105
7 Behindertenstadtführer x x x x 80
8 Gesetzesänderung x
9 UN-BRK umsetzen x
10 Respektvoller Umgang miteinander x
11 Nicht sichtbare Behinderungen nicht vergessen x x 5, 92, 93
12 Bürgersprechstunde beim Sozialbürgermeister x
13 Ein Plan, der auch wirklich umgesetzt wird x
14 Bessere Vernetzung von Akteuren - unterstützen x x 29, 30, 38, 113, U2
15 Von Amtswegen Bewusstsein schaffen, dass derartig er Wohnraum gebraucht wird und Rahmenbedingungen
schaffen x x x 1, 2, 3
Übergreifend
Handlungsfeld: Wohnen
Berücksichtigung im Teilhabeplan
Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 Nr.
Stand: 24.10.2017, Seite 1 von 11
beraten / an
zuständiges
Fachamt
übergeben
als
Sachverhalt
im Text
Bestehende
Maßnahme
Handlungs-
bedarf
Weiterführende
Maßnahme
Berücksichtigung im Teilhabeplan
Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 Nr.
16 Wunsch Mehrfamilienhaus davon ggf. auch nur WGs. Verkehrsgünstig wäre wichtig x x x 4, 6
17 24 Stundenassistent und eigene Wohnung → aber war zu teuer weil kein Kostenträger übernehmen wollte
(Lebenshilfe fragte KSV an) x
18 Pflegestärkungsgesetze könnte kleinen Teil einer Wohnumfeldumgestaltung x
19 Leerstehende Altbauwohnungen sollten für Behinder te umgebaut werden. Problem Stufen Fahrstuhl (auch bereits
Wohnungsbesichtigungen) x x x x 1, 2
20 Feststellung: in Altbauten sind Grundrisse und Sc hwellenfreiheit gegeben (Barrierefreiheit) x
21 andere/ alternative flexible Konzepte müssten ges etzlich verankert und daraus Finanzierung sichergestellt/ leichter
gemacht werden x x x x
22 Aktion Mensch fördert Wohnraumschaffen. Braucht T räger der beantragt x
23 Preisgünstiger Wohnraum (KdU fähig) barrierefrei → gibt es in Leipzig nicht für diesen Preis! Schwierigkeit wenn
nicht Einstufung AG x x
24 generell mehr barrierefreier Wohnraum. Teure Wohn ungen für 1-2 Personen gibt es. x x x x 1, 2
25 bezahlbarer barrierefreier Wohnraum x x x x
26 den Bedürfnissen entsprechend → Gruppenwohnen möglich z. B. Gemeinschaftsräume und verkehrsgünstige Lage x x x 4,6
27 Wohnungsbauförderung, die Anreize für Investoren schafft für barrierefreies und bezahlbares Wohnen x x x x
28 Stadt sollte Investoren und zukünftige Nutzer zus ammenbringen in Baugenehmigungsverkehr x x x 6
29 Handykosten übernehmen damit Hilfe organisiert we rden kann (weil wenig Servicepunkte) x
30 Menschen mit verschiedenen Behinderungsarten zusa mmenwohnen x
31 Stadt sollte Wohnungen bereitstellen x
32 Architekten und Planer sensibilisieren x x x 77
33 Notrufsystem für Wohnungen x
Stand: 24.10.2017, Seite 2 von 11
beraten / an
zuständiges
Fachamt
übergeben
als
Sachverhalt
im Text
Bestehende
Maßnahme
Handlungs-
bedarf
Weiterführende
Maßnahme
Berücksichtigung im Teilhabeplan
Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 Nr.
34 mehr betreutes Wohnen x x x x 3, 4
35 Häuser in denen Eltern mit ihren behinderten Kind ern wohnen x
36 Alternative zum Altenheim oder Wohnheim? (Ich bin  22 Jahre alt) x x x x 3, 4, 6
37 Es fehlen ambulant betreute Wohngruppen für Rolli fahrer bzw. Mehrfachbehinderte x x 3, 4
38 alle Lehrkräfte müssen Gebärdensprache beherrsche n, die mit gehörlosen Kindern arbeiten x
39 Kitas: es sollte Gebärdensprache gelernt / angebo ten werden x
40 Kitas, Schulen sollen keine abgetrennten Bereiche  sein → Bildung auch in der Bereich (?) x
41 miteinander Lernen, nicht Projekt Förderschulen v orantreiben → aber: Förderschulen haben Berechtigung x x 15, 16, 17
42 alle Schüler können z.B. 2 Wochen-Kurs Gebärdensp rache belegen x
43 Gebärdensprache als Fach im Stundenplan – zuminde st für Gehörlose x
44 Ämter mehr lösungsorientiert arbeiten → weniger Bürokratie x
45 Leistung / Vermittlung nicht in Zahlen messbar → es braucht andere Kriterien x
46 Stärken in den Fokus nehmen (Inklusion) → keine Gleichmacherei x
47 Vorschlag: Pool einrichten mit Personal, die Kurs e zur Gebärdensprache besucht haben → Interessierte nutzen,
denn man muss üben, sonst vergisst man die Sprache x x 106
48 Freiwilligen-Agentur Leipzig e.V. → eventuell könnte diese den Pool unterstützen x
49 Betroffene mehr als Experten zur Sache wahrnehmen  und wertschätzen x
50 Verbände sollten noch stärker in Netzwerke kommen  mit Kitas und Schulen x
Handlungsfeld: Bildung
Stand: 24.10.2017, Seite 3 von 11
beraten / an
zuständiges
Fachamt
übergeben
als
Sachverhalt
im Text
Bestehende
Maßnahme
Handlungs-
bedarf
Weiterführende
Maßnahme
Berücksichtigung im Teilhabeplan
Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 Nr.
51 mehr Öffentlichkeitsarbeit von Verbänden für Kita s und Schulen / Ansprechpartner → Thema kann besser vermittelt
werden x
52 Gesamtelternrat könnte Vorbildprojekte bekannter machen → Kooperation von (?) und Uni x
53 Förderschulen sollen in Regelschulen integriert w erden – Schule für alle x x 15, 16, 17
54 Förderschulen sollen in Regelschulen integriert w erden – Förderplan für alle x
55 Freistaat Sachsen muss Strategie für Inklusion en twickeln → Rahmen setzen x x x
56 Schulen sollen mehr Ideen entwickeln, um Inklusio n umzusetzen → Bildungsagentur muss dies ermöglichen x
57 Bewusstseinsveränderung von unten, z.B. durch Bil dungskonferenz Leipzig x x
58 weiterer Prozess zur Beteiligung am Teilhabe-Plan x x x U1, U2
59 lebenslanges Lernen als Thema x
60 lebenslanges Lernen als Thema → Zeiten / kurze Wege (?) x
61 lebenslanges Lernen als Thema → Bildungsbiographie (?) x
62 kreative Lösungen suchen x
63 mehr Betroffenenbeteiligung statt der Professione llen x x 94
64 Sensibilisierung und Wertschätzung x x 10, 20, 93
65 Barrierefreiheit für Menschen, die nicht Lesen kö nnen x x 10, 12, 20, 93
66 Qualifizierung von Menschen, die mit Behinderten zu tun haben (z.B. Integrationshelfer) x x 10, 20, 93
67 Strategien / Checkliste für (schulische) Übergäng e → Frühförderung – Kita – Schule – Beruf x x 14
68 Netzwerkarbeit der Professionellen x
Stand: 24.10.2017, Seite 4 von 11
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zuständiges
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übergeben
als
Sachverhalt
im Text
Bestehende
Maßnahme
Handlungs-
bedarf
Weiterführende
Maßnahme
Berücksichtigung im Teilhabeplan
Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 Nr.
69 Schnittstellen in der Verwaltung verbessern x
70 Eine Kooperation der SBAL und den Trägern der sch ulischen Integration zur Verbesserung der schulischen
Voraussetzungen x x 15, 16, 17
71 Besserer Betreuungsschlüssel in allen Kindereinri chtungen x
72 Verbesserung Werkstufenkonzepte / Grundschulen: m ehr Praxis mit mehr Personal und Finanzen zur Vorbereitung
auf das Berufsleben x
73 Schulassistenz nicht nur in Förderschulen, sonder n auch in Regelschulen x x
74 Die Bildungsagentur lädt alle Schulleiter und all e Träger von Schulbegleitung zu einem Expertenforum ein zu dem
Thema: Wie können wir gemeinsam Integration/ Inklusion gestalten? x
75 Schulen und Kitas – Behindertengerechte kleine Ei nrichtungen x
76 Übersicht der Integrationsbetriebe und integriere nde Unternehmen notwendig x x
77 Befragung / Umfrage der Unternehmen zur Integrati onswilligkeit x
78 Informationspolitik für die Unternehmen über Arbe itsfähigkeiten der Bewerber – großflächig und individuell x x
79 Transparenz von Zuständigkeiten und Fördermöglich keiten x x
80 ein „Integrationsbegleiter“ für Unternehmen (=Kom plettbetreuung) x x
81 „berühmte / erfolgreiche Behinderte“ für Öffentli chkeitsarbeit / Imagearbeit nutzen x
82 Beschwerdemanagement x
83 Berufsorientierung auch für Behinderte ausbauen x x x 23, 24, 25, 26, 27,
29
84 Ausbildungsberufe etablieren, die auf dem Arbeits markt benötigt werden (positives Beispiel: Logistik → Module
flexibel) x x x 28
85 Praktikumsmöglichkeiten als Einstieg ausbauen x x x 24, 25, 26
Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung
Stand: 24.10.2017, Seite 5 von 11
beraten / an
zuständiges
Fachamt
übergeben
als
Sachverhalt
im Text
Bestehende
Maßnahme
Handlungs-
bedarf
Weiterführende
Maßnahme
Berücksichtigung im Teilhabeplan
Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 Nr.
86 „Belohnungs/-Anreizsystem“ für (kleine Integratio ns)Unternehmen, z.B. Integrationspreis x
87 kommunale und subventionierte Unternehmen / Einri chtungen müssen Vorbildfunktion übernehmen x x x 31, 32
88 Berufseinstiegsbegleiter nutzen, als Integrations begleiter ausbauen x x
89 Außenarbeitsplätze ausbauen, Integrationsbetriebe  ausbauen → flexible Modelle des Ausprobierens x x x
90 den Erfordernissen angepasste Ausbildungsplatzzah len vonnöten, d.h. Arbeitsagentur muss mehr und
zielgerichteter fördern x
91 Außenarbeitsplätze → Anzahl erhöhen x
92 Außenarbeitsplätze → gute Sache x x
93 Ärztenetzwerk für Menschen mit Behinderungen x
94 betreutes Arbeiten für Depressionskranke ermöglic hen x x 30
95 Konzepte in anderen Bundesländern ansehen x
96 mehr Personal x
97 Arbeitsamt braucht Gebärdensprachdolmetscher x
98 Arbeitsamt → bessere Zuordnung der Behinderten zu Tätigkeiten !!! x
99 mehr Leistung möglich x
100 Maßnahmen statt Papier! → Ziel – Maßnahme – Zeitpunkt – verbindlich x
101 Nachbarschaften / Kooperationen der Einrichtunge n untereinander entwickeln – doppelte Strukturen vermeiden
(Beispiel: zwei Träger am selben Standort) x
102 Ausgleichsabgabe von Behinderten-Arbeitsplätzen hinterfragen / erschweren / streichen (?) x
103 Unternehmensnetzwerke zur Sensibilisierung nutze n x x x 24, 29
Stand: 24.10.2017, Seite 6 von 11
beraten / an
zuständiges
Fachamt
übergeben
als
Sachverhalt
im Text
Bestehende
Maßnahme
Handlungs-
bedarf
Weiterführende
Maßnahme
Berücksichtigung im Teilhabeplan
Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 Nr.
104 Modelle publik machen / damit werben x
105 Modelle publik machen / damit werben - „vorbildh afte“ Behinderte x
106 Modelle publik machen / damit werben - „vorbildh afte“ Unternehmer/-innen → darüber andere Unternehmen
gewinnen x
107 Modelle publik machen / damit werben - „vorbildh afte“ Verwaltungsbereiche x
108 Politiker einbinden x x
109 Gelder nicht blockieren x
110 Leistungsfähigkeit des Integrationsamtes hinterf ragen (Anm. Moderatorin: von den Teilnehmenden wurde die
Leistungsfähigkeit der Behörde komplett in Frage gestellt) x
111 Netzwerk – Gründung einer gemeinsamen Arbeitsgru ppe (KSV, AA, SozA, ArbG, Werkstätten) – Entwicklung eines
Leitfadens, Handlungsvorgehen für Betroffene / Angehörige – Hintergrund: Informations-dschungel / Institutionen
wissen selbst nicht Bescheid, keiner findet sich durch die Struktur durch
x x
112 Vorschlag: Einrichtung einer Lotsenstelle → juristisch versiert, versiertes Verwaltungshandeln, Sozialarbeiter,
empathisches Vermögen x x
113 Lotsenstelle muss trägerunabhängig beraten → „Neutralität“ des Angebotes ist sehr schwierig x
114 Lotsenstelle ist Netzwerker und Ansprechpartner für Einzelfälle → als Paket (vgl. Vorschlag Integrationsbegleiter) x x
115 Agentur für Arbeit als Leistungsträger muss Inte grationsfirmen unterstützen x
116 Wirtschaft muss sich öffnen → Bereitschaft, Menschen mit Behinderung zu beschäftigen x
117 Vorbildprojekte der Wirtschaft gezielt kommunizi eren x
118 Arbeitgeber kennen die Fördermöglichkeiten für b ehinderte Arbeitnehmer nicht x x x 29, 30, 33
119 Betreutes Arbeiten für Depressionskranke x x 30
120 Integration älterer Behinderter auf dem Arbeitsm arkt x
121 Inklusiver Arbeitsmarkt x
Stand: 24.10.2017, Seite 7 von 11
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Bestehende
Maßnahme
Handlungs-
bedarf
Weiterführende
Maßnahme
Berücksichtigung im Teilhabeplan
Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 Nr.
122 Warum arbeitet der Integrationsfachdienst nicht für alle Behinderten? x
123 Mehr Arbeitsplätze im realen Arbeitsmarkt- nicht  in Werkstatt x x x 29, 30, 31, 32, 33
124 Kein Ausschluss in Werkstätten x
125 Mehr neue Ausbildungsberufe z.Bsp. Assistenzen f ür Pflege und Ausbildungsberufe (Öffnen für Menschen mit
Behinderung/ Einzel – Modul - Konzeption) x
126 Mehr Außenarbeitsplätze für Menschen mit Behinde rung als Mitarbeiter bei der Stadt Leipzig x x x
127 Zuführung mit festen Untergrund zu Badeseen oder  entsprechende Angebote (z. B. Wasserrollstuhl, Behinderten
gerechte Rampen) x x
128 Nicht alle Sportstätten (Bäder) sind behinderten gerecht → Investition x x x 44, 45
129 Broschüre über behindertengerechte Sportstätten/  Kultur und Freizeit x x x 34, 62, 69, 70, 80
130 mehr Nachmittagsangebote x
131 mehr Angebote Audiodisler / Audiodeskription x x
132 Fitnessstudio, wo Rollstuhlfahrer ungehindert Zu gang haben x
133 Erreichbarkeit optimieren x x x 36, 37, 40-45, 52-
59, 61-65, 67, 74
134 „sprechende“ Ampel → optisch, aktustisch x
135 Netz der Spielplätze erweitern, inkl. Sitzmöglic hkeiten x x 40
136 „Öffnung“ der Sportvereine für Inklusive Projekt e, Sportangebote (keine Orientierung auf Leistung) x x 48, 49, 50, 51
137 Stadtsportbund für Behinderte mit eigenen Büro x
138 inklusives Sportfest x
Handlungsfelder: Freizeit, Sport, Kultur
Stand: 24.10.2017, Seite 8 von 11
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bedarf
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Maßnahme
Berücksichtigung im Teilhabeplan
Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 Nr.
139 Ausbau (ehrenamtliche Hilfe), um Kultur, Sport u nd Freizeit für Menschen mit Behinderung „erlebbar“ zu machen x
140 Grundsätzlich kostenfreier Eintritt für Begleite r x
141 ungehinderter Besuch von Kneipe, Disco x
142 Gebärdensprache als 2. Amtssprache einführen x
143 Hilfe für Gehörlose in der Stadtverwaltung x x 106
144 Internet/ Informationen immer behindertengerecht x x 34, 62, 69, 70
145 Trainerausbildung, Weiterausbildung muss ausgeba ut werden x
146 Es gibt keine Übersicht über barrierefreie Sport anlagen x x
147 Sensibilisierung der Vereine und Unternehmen x x 49, 50, 73
148 monatliches Treffen → Vernetzungstreffen, Materialien vorstellen x
149 Verbände müssen sich häufig austauschen und verm itteln x
150 Die Gruppen bleiben unter sich (Sportvereine) x
151 Der Bedarf an entsprechenden Angeboten wird von Außen nicht erkannt x
152 Datenbank „Familienfreund“ → Vernetzung x
153 Problem: Hinweise für Vereine / Einrichtungen um  Angebote anbieten zu können x x 69
154 Zentrale Ansprechpartner → Vermittler, Erfahrungen festhalten x
155 Erfahrungen weitergeben z. B. für Veranstaltunge n x x 69, 104
156 Arbeitsmaterialien entwickeln → weitergeben Checkliste x
Stand: 24.10.2017, Seite 9 von 11
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Handlungs-
bedarf
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Maßnahme
Berücksichtigung im Teilhabeplan
Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 Nr.
157 Reitsport für Behinderte und Psych. Kranke x
158 Barrierefreies Theater x x x 53-56, 60, 61, 63,
66, 73
159 Baskettballspiel im Verein in Leipzig kostenlos x
160 Behindertengerecht heißt auch - Audiounterstützu ng; Zugang über Hautzugang der Oper; benutzbare WCs x x x 54, 66
161 Denkmalschutz ≠ Barrierefreiheit x
162 Barrierefreiheit im gesamten Stadtgebiet x x x zahlreiche
Maßnahmen
163 Dölitz (Mahleiche) Fußweg Bornaische Straße defe kt → mit Rollstuhl/ einkaufen x
164 Noch mehr Bordsteine absenken. Fußwege barrieref rei x x x x 81, 82, 83
165 Mehr Unterführungen/ Brücke auch weil Ampelschal tung zu kurz! → oder längere Ampelschaltungen x
166 Zu wenig Querungshilfen mit Inseln in der Mitte,  weil sonst Angst besteht zu überqueren x
167 Ampeln nicht Samstag und Sonntag abschalten x
168 Mehr Zebrastreifen und mehr Rücksicht von Autofa hrern → Hilfe durch Polizei? Wie bekommt man das hin? x
169 Dölitz: Einkaufen vom AGRA-Gelände bräuchte es Z ebrastreifen. Friederikenstr. Ampel reparieren x
170 Zwar Info über Behindertenbeirat über Baustellen  → gut. Hilfe vor Ort aber über Bauarbeiter (klappt auch) x
171 Stötteritzer Str./ Riebeckstr. Straße aufgerisse n und trotzdem geht die Ampel x
172 Lindenau Ernst-Käl-Str. um Wohnstadt Pautzer Str . Fußgängerwege nicht barrierefrei (ist auch Zuzugsgebiet) x
173 LVB-Begleitdienst für Mobilitätseingeschränket /  Gehbehinderte → das sollte auch für geistig Behinderte möglich
sein x
Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität
Stand: 24.10.2017, Seite 10 von 11
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Maßnahme
Handlungs-
bedarf
Weiterführende
Maßnahme
Berücksichtigung im Teilhabeplan
Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 Nr.
174 Fahrdienst (im Freizeitbereich) von ?? (zahlt ÖP NV Preise) sind begrenzt auf 5 Anbieter. Erweiterung, weil die
gerade nachmittags und abends ausgelastet sind. x
175 Zusammenarbeit zwischen Behindertenbeirat und LV B verbessern x 92
176 Sensibilisierung Zugpersonal x
177 Öffentliche Verkehrsmittel (barrierefrei) x x x x 90, 91, 92
178 Erfahrungsaustausch mit Dresden (öffentliche Ver kehrsmittel) x
179 Bessere Abstimmungen für Fahrpläne des ÖPNV x
180 Kundenfreundlichkeit bei der LVB verbessern x x 94
181 Gehwege ohne Stolpersteine, Treppen und Podeste x x x x 81, 82, 83
182 Straßen, bessere Bürgersteige x x x x 81, 82, 83
183 Ansprechpartner an Umsteigestationen für Behinde rte (können oft nicht lesen) x
184 Querungshilfen Dieskauer Straße zu wenig x
185 An der Einmündung Albersdorfer Straße zur Dieska uer Straße wäre eine Ampel schön x
186 Ämter: Bescheide in Leichter Sprache x x 99
187 Behindertentestament – leicht verständlich x
188 Verpflichtung für Ärzte/ Pfleger Gebärdensprache  zu lernen x
189 Polizisten sollte Gebärdensprache können (evtl. technische Lösung) x
190 Wechselsprechanlagen- Gehörlose??!!! x
Querschnittsthema: Kommunikation
Stand: 24.10.2017, Seite 11 von 11
Anlage 2: Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig "Auf dem Weg zur Inklusion" von 2017-2024
rosa = mit finanzieller Auswirkung, aber die Auswirkungen sind derzeit noch nicht darstellbar
violett = mit finanzieller Auswirkung, aber ohne direkte Relevanz für den städtischen Haushalt
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
1 regelmäßige
Bestands- und
Bedarfserhebung
zu barrierefreiem
Wohnraum
In Auswertung der sächsischen Bestands- und
Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum, wird
ein Konzept erarbeitet, wie eine regelmäßige Bestan ds-
und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum bei
Neubau und bei Sanierung in Leipzig erfolgen kann.
F: Sozialamt; M:
Stadtplanungsamt,
Amt für
Bauordnung und
Denkmalpflege
2018 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
2 Positionspapier
„barrierefreier und
behinderten-
gerechter
Wohnraum“
Es werden Qualitätsmerkmale für barrierefreien und
behindertengerechten Wohnraum und Maßnahmen zur
Verbesserung der Wohnsituation von Menschen mit
Behinderung entwickelt. Gemeinsam mit dem
Behindertenbeirat der Stadt Leipzig sowie mit
Wohnungsmarktakteuren wird diskutiert, ob ein
eigenes Positionspapier verabschiedet werden oder
eine Anbindung an das „Positionspapier
altenfreundliches Wohnen in Leipzig“ erfolgen soll.
F: Sozialamt; M:
Beauftragte für
Menschen mit Be-
hinderung, Behin-
dertenbeirat der
Stadt Leipzig,
Stadtplanungsamt,
Wohnungsmarkt-
akteure
ab
2018
1.000 0 1.000 1.100.35.1.
01.01
4331 9100 0 1.000 0 0 0 0 0 0
3 Richtlinien und
Finanzierungs-
konzept für
selbstbestimmte
Wohnformen
Die Stadt Leipzig setzt sich weiterhin dafür ein, d ass
Richtlinien und das Finanzierungskonzept des
Freistaates Sachsen angepasst werden, um
gemeinschaftliche Wohnformen zu erleichtern.
V: Sozialamt; M:
Kommunaler
Sozialverband
Sachsen
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
4 Fachtag
„Selbstbestim-
mtes Wohnen“
Ein Fachtag zu selbstbestimmten Wohnformen in der
Häuslichkeit und in ambulanten gemeinschaftlichen
Wohngruppen wird durchgeführt, um Menschen mit
Behinderung und Träger über mögliche Wohnformen
und rechtliche, finanzielle und bauliche
Rahmenbedingungen zu informieren.
F: Sozialamt; M:
Kommunaler
Sozialverband
Sachsen, Netzwerk
"Leipziger Freiheit"
2018 3.000 0 3.000 1.100.35.1.
01.01
4331 9100 0 3.000 0 0 0 0 0 0
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
weiß = nur zur Kenntnis, Beschluss der Ratsversammlung liegt bereits vor
grün = ohne finanzielle Auswirkung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
blau = mit finanzieller Auswirkung, Deckung über Budget Teilhabeplan
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
orange = mit finanzieller Auswirkung, Deckung über Ämterbudgets
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
Stand: 24.10.2017, Seite 1 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
5 Erweiterung des
Beratungs-
angebotes und
der Musteraus-
stellung in der
Beratungsstelle
„Wohnung und
Soziales“ im
Sozialamt
Das Beratungs- und Ausstellungsangebot der
Beratungsstelle „Wohnen und Soziales“ im Sozialamt
wird auf alle gesundheitlich beeinträchtigten Mensc hen
ausgerichtet – gleich welcher Behinderungsart und i n
welchem Alter. Die Musterausstellung zum
barrierefreien Wohnen wird um Lösungsmöglichkeiten
im Umfeld der Wohnung, die barrierefreie
Balkongestaltung, assistive Techniksysteme,
unterstützende Hilfen im Bereich der häuslichen Pfl ege
(z. B. mit Hebetechnik, hausinterne oder externe
Rufsysteme) erweitert. Die bestehenden Schulungs-
und Qualifizierungs-angebote im Bereich der
Wohnungsanpassung und Barrierefreiheit werden
fachlich weiterentwickelt und auf den Bedarf eines
erweiterten Personenkreises von Menschen mit
Behinderung (z. B. Hörschädigung, Sehbehinderung)
ausgerichtet. Die Kooperation mit
Ausbildungseinrichtungen und Innungen wird
intensiviert.
F: Sozialamt; M:
Arbeitsgruppe
„Barrierefreies
Wohnen 99“
2018 30.000 0 30.000 1.100.35.1.
01.01
4331 9100 0 30.000 0 0 0 0 0 0
6 Fachberatung zu
gemeinschaftli-
chen
Wohnformen im
Alter und bei
Behinderung
Die Beratungsstelle „Wohnen und Soziales“ berät zu
gemeinschaftlichen Wohnformen im Alter und bei
Behinderung. Die im Jahr 2016 entwickelten
Materialien und Arbeitsinstrumente der Fachberatung
werden genutzt, auf der Internetseite der Stadt Lei pzig
veröffentlicht und fortgeschrieben. Über das
Beratungsangebot wird öffentlichkeitswirksam
informiert. Die Beratungsstelle wirkt im Netzwerk
„Leipziger Freiheit“ mit. Das Netzwerk „Leipziger
Freiheit“ baut seine Kompetenz zu gemeinschaftlichen
Wohnformen im Alter und bei Behinderung aus. Es
bietet Fachberatung an zu Fragen der Ausge-staltung
des Wohnens, Trägermodellen und Rechtsformen,
Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten sowie
Bauplanung und gewährt Unterstützung bei der
Grundstückssuche.
F: Sozialamt für die
Beratungsstelle
„Wohnen und
Soziales; Amt für
Stadterneuerung
und
Wohnungsbauförde
rung für die
Fachberatung im
Netzwerk „Leipziger
Freiheit“
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
7 Inklusive
Ausrichtung des
langfristigen
Entwicklungskonz
eptes für das
Kindertages-
stättennetz
Das langfristige Entwicklungskonzept für das
Kindertagesstättennetz wird inklusiv ausgerichtet u nd
berücksichtigt einen Ausbau von
Komplexkindertagesstätten durch geeignete Träger
(auch der Jugendhilfe). Komplexe Einrichtungen soll en
langfristig in jedem Stadtbezirk verfügbar sein.
F: Amt für Jugend,
Familie und
Bildung; M:
Sozialamt
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
8 Einflussnahme
auf die Anpas-
sung von
Investitions-
richtlinien des
Freistaates
Sachsen
Die Stadt Leipzig setzt sich im Sächsischen Städte-
und Gemeindetag u.a. Gremien dafür ein, dass die
bestehenden Richtlinien zur Einrichtung von
Komplexkindertagesstätten harmonisiert werden.
F: Amt für Jugend,
Familie und
Bildung; Sozialamt
2018-
2024
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
Stand: 24.10.2017, Seite 2 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
9 Konzeptionelle
inklusive
Weiterentwick-
lung aller Kinder-
und Familien-
zentren
Die Konzeptionen der Kinder- und Familienzentren
werden durch die Träger inklusiv weiterentwickelt. Die
Gütesiegel-Kriterien, Fortbildungen und Netzwerkarb eit
werden hinsichtlich Inklusion erweitert und der „Index
für Inklusion in Kindertageseinrichtungen“ als ein
mögliches Messinstrument zur Qualitätssicherung
genutzt.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018-
2024
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
10
Fachberatung und
Qualifizierung zu
Inklusion in
Kindertages-
stätten und
Kindertages-
pflege
Im Sächsischen Bildungsplan ist der inklusive Auftr ag
der Kindertageseinrichtungen formuliert. Die
Fachberatung von Kindertageseinrichtungen begleitet
und unterstützt auf dieser Grundlage pädagogische
Fachkräfte und sensibilisiert für die Umsetzung
inklusiver Frühpädagogik. Die Stadt Leipzig etablie rt
Fortbildungsangebote zur Inklusion für Fachkräfte, die
sich u.a. auf das Bildungsverständnis, die Förderun g
oder Teilhabechancen beziehen.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018-
2024
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
11 Integrative
Kindertages-
pflegeplätze im
Elternportal
Im Elternportal der Stadt Leipzig zu Betreuungs-
angeboten in Kindertagesstätten, Horten und in
Kindertagespflege (www.meinkitaplatz-leipzig.de)
werden Daten von integrativen
Kindertagespflegeangeboten ergänzt.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
12 Barrierefreiheit in
Kindertages-
stätten
Die Stadt Leipzig erhebt die barrierefreie
Zugänglichkeit von Krippen, Kindergärten und Horten
und weist diese im Elternportal (www.meinkitaplatz-
leipzig.de) aus.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
13 Modellprojekt zur
logopädischen
Behandlung in
Kindertages-
stätten
In Abstimmung mit der kassenärztlichen Vereinigung,
den Krankenkassen und dem Bundesverband für
Logopädie e. V. wird ein Modellprojekt in
ausgewählten Leipziger Kindertagesstätten entwickel t.
Kinder mit logopädischem Förderbedarf werden direkt
vom Gesundheitsamt zum Logopäden überwiesen
oder in den Modelleinrichtungen behandelt.
F: Gesundheits-
amt; M: Amt für
Jugend, Familie
und Bildung
2018 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
14 Optimierung des
Übergangs
Kindertagesstätte
und Grundschule
Die Stadt Leipzig und die Sächsische Bildungsagentu r,
Regionalstelle Leipzig entwickeln für das
Schulvorbereitungsjahr ein gemeinsames Konzept zur
Optimierung der Übergänge zwischen
Kindertagesstätte und Grundschule. Erkenntnisse der
Evaluierung der Schuleingangsphase in Sachsen
durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus
werden berücksichtigt.
F: Amt für Jugend,
Familie und
Bildung; M: Säch-
sische Bildungs-
agentur
Regionalstelle
Leipzig
2018-
2024
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
15 Entwicklung von
Kooperations-
verbünden
Die Stadt Leipzig unterstützt die Sächsische
Bildungsagentur bei der Entwicklung von Ko-
operationsverbünden zur Sicherung und Ausgestaltung
der sonderpädagogischen Förderung und inklusiven
Unterrichtung.
F: Amt für Jugend,
Familie und
Bildung; M:
Sächsische
Bildungsagentur
Regionalstelle
Leipzig
ab
2018
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
Stand: 24.10.2017, Seite 3 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
16 Fortführung
Schulversuch
ERINA als
Regelangebot
Die Stadt Leipzig setzt sich dafür ein, die Erfahru ngen
und aufgebauten Strukturen zur inklusiven Bildung a us
dem Schulversuch ERINA in reguläre Strukturen zu
überführen.
F: Amt für Jugend,
Familie und
Bildung; M: Säch-
sische Bildungs-
agentur
Regionalstelle
Leipzig
2017-
2021
- - - - - - - - - - - - -
17 Unterstützung
kooperativer und
inklusiver
Schulprojekte und
-konzepte
Die Stadt Leipzig begleitet im Rahmen ihrer
Möglichkeiten Schulen bei der Umsetzung
kooperativer und inklusiver Schulprojekte und -
konzepte.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018
fortlauf
end
- - - - - - - - - - - - -
18 Fortschreibung
Schulentwick-
lungsplan
Im Zuge der Fortschreibung des Schulentwicklungs-
plans sollen die räumlichen Voraussetzungen für ein e
inklusive Unterrichtung durch den weiteren Ausbau
von barrierefreien Schulen und Schulsporthallen
verbessert werden.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2019
fortlauf
end
- - - - - - - - - - - - -
19 Nutzerorientierte
Gestaltung von
Schulhausbau
Die Stadt Leipzig berücksichtigt Nutzerbedarfe und
entwickelt in der „Phase Null“ kooperative und
inklusive Schulkonzepte bei der Planung von
Schulbauten (Neubau, Umbau, Erweiterung).
F: Amt für Jugend,
Familie und
Bildung; M: Amt für
Gebäudemanage-
ment, Sächsische
Bildungsagentur
Regionalstelle
Leipzig
2018
fortlauf
end
- - - - - - - - - - - - -
20 Fortbildung zu
Inklusion für
schulische
Ganztages-
angebote
Die Stadt Leipzig bietet Fortbildungen zu Inklusion  für
Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte,
Schulsozialarbeiter/-innen und schulexterne Anbiete r
von Ganztagsangeboten an.
F: Amt für Jugend,
Familie und
Bildung; M:
Personalamt,
Sächsische
Bildungsagentur
Regionalstelle
Leipzig
2018
fortlauf
end
8.000 0 8.000 1.100.35.1.
01.01
ab 2019:
über
federführen
des Amt
4331 9100
ab 2019:
ber
federführen
des Amt
0 8.000 0 2.000 0 2.000 0 2.000
21 Ausbau der
Hortbetreuung
von Kindern mit
sonderpädago-
gischem
Förderbedarf
Die Stadt Leipzig prüft eine Weiterentwicklung der
Hortbetreuung für Kinder mit sonderpädagogischem
Förderbedarf in Anlehnung an die konzeptionelle
Gestaltung von Komplexkindertagesstätten.
F: Amt für Jugend,
Familie und
Bildung; M: Sozial-
amt
ab
2018
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
22 Konzeption zur
Verbesserung der
Lernbe-dingungen
für Schüler/-innen
mit
Assistenzbedarf
Die Stadt Leipzig erarbeitet in Kooperation mit der
Sächsischen Bildungsagentur Leipzig ein Konzept zum
zielgerichteten Einsatz von Assistenzen zur
Unterstützung schulischer Inklusion und
Lernbedingungen an Förderschulen und allgemeinen
Schulen.
F: Amt für Jugend,
Familie und
Bildung; M: Sozial-
amt, Sächsische
Bildungsagentur
Regionalstelle
Leipzig
2018 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
23 Einsatz des
Portfolios „Mein
Ordner Leben und
Arbeit“
Die Koordinierungsstelle Berufs- und
Studienorientierung der Stadt Leipzig informiert Le hrer/-
innen und Akteure mit einer Verantwortung für
Berufsorientierung über die Möglichkeiten des
Einsatzes des Portfolios „Mein Ordner Leben und
Arbeit“.
F: Referat für
Beschäftigungs-
politik; M: Agentur
für Arbeit Leipzig
2018 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
Stand: 24.10.2017, Seite 4 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
24 Schnupper-
praktika in der
Ferienzeit
Durch die Koordinierungsstelle Berufs- und
Studienorientierung der Stadt Leipzig werden in eng er
Kooperation mit dem Arbeitskreis „Schule Wirtschaft
Leipzig“ gezielt weitere Unternehmen für die
zielgruppengerechte Ausgestaltung von
Schnupperpraktika für Schüler/-innen mit
sonderpädagogischem Förderbedarf aufgeschlossen.
F: Referat für
Beschäftigungs-
politik; M: Arbeits-
kreis "Schule
Wirtschaft Leipzig"
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
25 Zusammenarbeit
von Förder-
schulen und
Unternehmen
Durch die Koordinierungsstelle Berufs- und
Studienorientierung der Stadt Leipzig werden
Veranstaltungsformate für Förderschulen entwickelt
und durchgeführt, um eine Zusammenarbeit zwischen
Förderschulen und regionalen Unternehmen auf- und
auszubauen.
F: Referat für
Beschäftigungs-
politik
2017-
2018
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
26 Betriebliche
Praxiseinsätze bei
der Stadt Leipzig,
Eigenbetrieben
und städtischen
Unternehmen
Die Stadt Leipzig setzt sich für die Durchführung
betrieblicher Praxiseinsätze von Menschen mit
Behinderung ein. Es werden Einsatzmöglichkeiten in
den Fachämtern und Eigenbetrieben der Stadt Leipzig
geprüft und entsprechend den Möglichkeiten
durchgeführt.
F: Personalamt; M:
alle Fachämter und
Referate, alle
Eigenbetriebe und
städtischen
Unternehmen
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
27 Bildungsberatung
für Menschen mit
Behinderung
Die Stadt Leipzig entwickelt das Beratungsangebot d er
Leipziger Bildungsberatung für Menschen mit
Behinderung weiter. Die Bildungsberatung macht
Menschen mit Behinderung gezielt auf ihr
Beratungsangebot aufmerksam.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
28 marktorientierte
Fachpraktiker-
Berufe
Die Stadt Leipzig unterstützt Bestrebungen der
Berufsschulzentren, in Abstimmung mit der Agentur f ür
Arbeit Leipzig, der Handwerkskammer zu Leipzig
sowie der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig,
mehr marktorientierte Fachpraktiker-Berufsabschlüss e
zu schaffen.
F: Referat für
Beschäftigungs-
politik
2017-
2021
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
29 Netzwerkarbeit zu
Ausbildung und
Arbeit für
Menschen mit
Behinderung
Die Stadt Leipzig befördert Kontakte zwischen Träge rn
aus den Bereichen Berufsorientierung, Ausbildung,
Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit
Behinderung, gewinnt neue Partner und fördert den
Austausch zur weiteren Entwicklung des
Inklusionsprozesses über die folgende Netzwerke:
Arbeitskreis "Schule Wirtschaft Leipzig",
stadtteilbezogene Netzwerke des
Quartiersmanagements, Netzwerk Logistik und ggf. di e
Clusternetzwerke. Darüber hinaus wird die jährliche
Inklusionskonferenz im Rahmen des Projektes
„AuVschwung“ zur Netzwerkarbeit genutzt.
F: Referat für
Beschäftigungs-
politik
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
30 Aufbau eines
Netzwerkes zur
Rehabilitation
psychisch kranker
Menschen
Die Stadt Leipzig baut ein „Leipziger Netzwerk Arbeit“
auf, welches sektorübergreifend auf die berufliche
Rehabilitation von schwer psychisch kranken
Menschen im Rahmen von Komplexleistungen der
psychiatrischen Versorgung ausgerichtet ist. Der
Zugang von psychisch kranken Menschen mit
Behinderung zum allgemeinen Arbeitsmarkt soll
verbessert werden.
F: Gesundheits-
amt; M: N. N.
2019 0 0 0 0 0 7.000 7.000 0 0 0 0
Stand: 24.10.2017, Seite 5 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
31 Aufträge an
Werkstätten für
Menschen mit
Behinderung
Die Stadt Leipzig vergibt Aufträge für ausgewählte
Artikel des Sortiments im Wettbewerb mit Werkstätte n
für Menschen mit Behinderung.
F: Hauptamt; M:
alle
Beschaffungsstelle
n, Eigenbetriebe,
Dezernat II
ab
2019
fortlauf
end
- - - - - - - - - - - - -
32 Sozialorientierte
Vergabe von
Leistungen durch
die Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig prüft nach Einführung des neuen
Sächsischen Vergabegesetzes, ob die Einführung
sozialorientierter Kriterien bezogen auf die
Beschäftigung von Menschen mit Behinderung für die
Vergabe von Leistungen an Dritte möglich ist.
F: Hauptamt; M:
Referat für
Beschäftigungs-
politik
2021 - - - - - - - - - - - - -
33 Stadtteilorien-
tierte Wirtschafts-
und Beschäf-
tigungsförderung
in den Schwer-
punktgebieten der
integrierten
Stadtteilentwick-
lung unter
besonderer
Berücksichtigung
von Menschen mit
Behinderung als
Zielgruppe
Bei der Einwerbung von Fördermitteln für Vorhaben
der stadtteilorientierten Wirtschafts- und
Beschäftigungsförderung in den Schwerpunktgebieten
der integrierten Stadtteilentwicklung werden Mensch en
mit Behinderung als Zielgruppe mit ihren
behinderungsbedingten Anforderungen beachtet. Dazu
zählt auch die Konzeption von Vermittlungs- und
Beratungsangeboten für Arbeitgeber/-innen und
Unternehmensnetzwerke.
F: Amt für Stadter-
neuerung und
Wohnungsbau-
förderung; M: Amt
für Wirtschafts-
förderung, Referat
für Beschäftigungs-
politik
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
34 Weiterentwick-
lung der
Zeitschrift „Aktiv
Leben in Leipzig“
Die Stadt Leipzig entwickelt die Zeitschrift „Aktiv Leben
in Leipzig“ für Menschen mit Behinderung
nutzerfreundlich weiter.
F: Sozialamt ab
2018
9.000 0 9.000 1.100.35.1.
01.01
ab 2019:
1.100.31.1.
1.01
4331 9100
ab 2019:
4431 10800
0 9.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
35 Konzept offene
Behinderten-
arbeit
Die Stadt Leipzig entwickelt ein Konzept der offene n
Behindertenarbeit. Neben Zielen, Zielgruppen,
Methoden sollen Überlegungen zu Inklusion und
generationsübergreifenden Ansätzen sowie
Schnittstellen zur Seniorenhilfe, Jugendhilfe und
gemeindenahen Psychiatrie betrachtet werden.
F: Sozialamt; M:
Amt für Jugend,
Familie und
Bildung, Gesund-
heitsamt, freie
Träger der
Behindertenhilfe
2021 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
36 Weiterentwick-
lung der
Zugänglichkeit
von Einrich-
tungen offener
Seniorenarbeit
Die Stadt Leipzig entwickelt im Zuge der Evaluation
der offenen Seniorenarbeit das Konzept weiter. Dabe i
werden die Belange von Menschen mit Behinderung
dahingehend berücksichtigt, dass die räumliche
Zugänglichkeit der Einrichtungen und die Gestaltung
von Formaten und Materialien angepasst werden.
F: Sozialamt; M:
freie Träger der
Seniorenarbeit
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
37 Weiterentwick-
lung der
Zugänglichkeit
von offenen
Freizeittreffs für
Kinder und
Jugendliche
Die Stadt Leipzig berücksichtigt in ihren Fachstand ards
für offene Freizeittreffs die barrierefreie Zugängl ichkeit
von Angeboten durch den Einsatz geeigneter Formate
und Materialien, damit Menschen mit Behinderung
teilhaben können.
F: Amt für Jugend,
Familie und Bildung
2018
fortlauf
end
- - - - - - - - - - - - -
Stand: 24.10.2017, Seite 6 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
38 Fachtag zur
Inklusion für
Träger von
offenen
Begegnungs-
angeboten
Die Stadt Leipzig organisiert einen gemeinsamen
Fachtag der offenen Begegnungsangebote in Leipzig
zum Thema „Inklusion“.
F: Sozialamt; M:
Amt für Jugend,
Familie und
Bildung; Gesund-
heitsamt; Kulturamt
2019 0 0 0 1.100.31.1.
101
4271 1300 0 0 3.000 0 0 0 0 0
39 Ambulante
tagesstruktu-
rierende
Angebote für
Ältere
Die Stadt Leipzig entwickelt in Zusammenarbeit mit
dem Kommunalen Sozialverband Sachsen, Trägern
der Behindertenhilfe und offenen Seniorenarbeit
ambulante tagesstrukturierende Angebote für ältere
Menschen mit Behinderung.
F: Sozialamt; M:
Kommunaler
Sozialverband
Sachsen, Träger
der Behinderten-
hilfe, Träger der
offenen
Seniorenarbeit
2019 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
40 Die Stadt Leipzig gestaltet Freiräume gemäß der D IN
18040-3 barrierefrei. Für die Entwicklung und
Instandsetzung von öffentlichen Spielplätzen werden
jährlich 250.000,- Euro aufgewendet.
F: Amt für
Stadtgrün und
Gewässer
2017/1
8
500.000 500.000 0 250.000 250.000 0 0 0 0 0 0
41 Die Stadt Leipzig plant eine Funktionserweiterung  der
Schleuse Connewitz, bei welcher der Einbau einer
rollstuhlgerechten Toilette enthalten ist.
F: Amt für
Stadtgrün und
Gewässer
2017 90.000 90.000 0 90.000 0 0 0 0 0 0 0
42
Der zukünftige Stadthafen wird barrierefrei gestalt et, so
dass auch Menschen mit Behinderung in die Boote ein -
und aussteigen können.
F: Amt für
Stadtgrün und
Gewässer
2019 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
43 Barrierefreie
Gestaltung und
inklusive Projekte
im Kleingarten-
wesen
Die Stadt Leipzig fördert die barrierefreie Gestalt ung
von öffentlich zugänglichen Angeboten in
Kleingartenvereinen (Spielplätze, Schaugärten u.ä.)  –
sowohl hinsichtlich der räumlichen Gestaltung als a uch
von Formaten und Materialien. Darüber hinaus förder t
die Stadt Leipzig die Zusammenarbeit von
Kleingartenvereinen mit Einrichtungen der
Behindertenhilfe.
F: Amt für Stadt-
grün und
Gewässer; M:
Kleingartenbeirat,
Stadtverband
Leipzig der
Kleingärtner e.V.
2018
fortlauf
end
- - - - - - - - - - - - -
44 Barrierefreie
kommunale
Sportstätten,
Spielplätze und
Bolzplätze
Die Stadt Leipzig saniert bzw. errichtet schrittwei se
kommunale Sportstätten gemäß der geltenden DIN, so
dass Menschen mit Behinderung die Teilhabe
ermöglicht wird.
F: Amt für Sport,
Amt für
Gebäudemanagem
ent, Amt für
Stadtgrün und
Gewässer; Amt für
Jugend, Familie
und Bildung; M:
Sportbäder Leipzig
GmbH
2018-
2024
- - - - - - - - - - - - -
45 Prüfung
Zugänglichkeit
von kommunalen
Sportstätten für
Behindertensport
und inklusiven
Sport
Die Stadt Leipzig prüft die barrierefreie Zugänglic hkeit
jener kommunalen Sportstätten, in denen Aktivitäten
des Behindertensports und inklusive Sportangebote
stattfinden. Das gilt auch für die Zuschauerbereich e in
Veranstaltungshallen. Gegebenenfalls sind auf der
Grundlage der Prüfung Maßnahmen einzuleiten, um
die Barrierefreiheit zu verbessern.
F: Amt für Sport,
Amt für Gebäude-
management; M:
Sächsischer
Behinderten- und
Rehabilitations-
sportverband
Sachsen e.V.
2018-
2024
- - - - - - - - - - - - -
Barrierefreie
Gestaltung von
Freiräumen
Stand: 24.10.2017, Seite 7 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
46 Anrecht auf
kommunale
Sporthallen-
flächen für
inklusiven Sport
Die Stadt Leipzig gewährt inklusiven Sportangeboten
im Rahmen der Vergabe von kommunalen
Sporthallenflächen das gleiche Anrecht auf barriere frei
bzw. barrierereduziert zugängliche Sportstätten wie
Angeboten des Behindertensports.
F: Amt für Sport,
Sportbäder Leipzig
GmbH in
Abstimmung mit
dem Sächsischen
Schwimmsportverb
and
2018-
2024
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
47 Schulungsan-
gebot für
Mitarbeiter/-innen
in kommunalen
Sportstätten
Mitarbeiter/-innen in kommunalen Sportstätten
einschließlich Schwimmhallen und Freibädern werden
zu den Bedürfnissen und Anforderungen von
Menschen mit verschiedenen Behinderungsarten
sensibilisiert und zum Umgang und Verhalten
gegenüber Nutzer/-innen mit Behinderungen geschult.
F: Amt für Sport,
Amt für
Gebäudemanagem
ent; M:
Personalamt,
Sportbäder Leipzig
GmbH
2018-
2024
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
48 Berücksichtigung
des Behinderten-
vereinssports und
inklusiven Sports
bei der
Investitions-
förderung der
Sportvereine
vgl. VI-DS-02503-NF-06; Maßnahme Projektförderung
VI, S. 13: Bei der jährlichen Förderung von
Investitionsmaßnahmen der Sportvereine auf
gepachteten kommunalen Sportstätten werden die
Bedarfe des Behindertenvereinssports und inklusiven
Sports bevorzugt berücksichtigt. Voraussetzung für die
Förderung ist es, das jährliche Investitionsbudget
zumindest fortzuschreiben.
F: Amt für Sport,
Sportvereine
2017-
2024
49 Qualifizierung von
Übungsleiter/-
innen und
Vorständen zur
Umsetzung von
Angeboten des
Behindertensports
und inklusiven
Sports
vgl. VI-DS-02503-NF-06; Maßnahme Projektförderung
VI, S. 132: Zur Unterstützung der Umsetzung von
inklusiven Sportangeboten sowie zur stärkeren
Vermittlung interkultureller Kompetenzen werden für
Weiterbildungsangebote für Übungsleiter/-innen und
Vorstände durch den Stadtsportbund Leipzig e.V. und
Sportverbänden sowie für in diesem Zusammenhang
notwendige personelle Ressourcen aus dem
mitgliederbedingten Aufwuchs der finanziellen
Sportförderung zur Verfügung gestellt.
F: Amt für Sport; M:
Sportvereine
2017-
2024
50 Ergänzung der
Sportförder-
richtlinie um
inklusiven Sport
vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme Sportförderung
allgemein I, S. 13: In der Sportförderungsrichtlini e der
Stadt Leipzig wird der Schwerpunkt Inklusion
aufgenommen und die Projektförderung für
ausgewählte Gruppen im Freizeit- und Breitensport u m
die Förderung inklusiver Sportangebote erweitert.
F: Amt für Sport 2017-
2024
51 Sicherung der
Angebotsvielfalt
und Qualität des
Sports in den
Vereinen, u.a. im
Behindertensport
und inklusiven
Sportprojekten
vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme Sportförderung II,
S. 11: Im Rahmen der finanziellen Sportförderung
sollen die Vielfalt der Angebote sowie die Qualität  der
Sportangebote der Vereine nachhaltig gesichert
werden. Dies schließt die spezielle Förderung von
inklusiven Sportprojekten und des Behindertensports
mit ein. Dafür sind auf der Grundlage der
Gesamtmitgliederentwicklung finanzielle Zuschüsse i n
Höhe von 20,00 Euro pro Vereinsmitglied vorzuhalten .
F: Amt für Sport 2017-
2024
Stand: 24.10.2017, Seite 8 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
52 vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-03304,
Anlage 2: In der Veranstaltungsstätte „Alte
Handelsbörse“ wird zur Herstellung der Barrierefreiheit
ein Aufzug eingebaut und Sanitäranlagen modernisier t.
F: Kulturamt ab
2020
53 vgl. VI-DS-02070-NF-02: Die Zweitspielfläche
„Baustelle“ im Schauspiel Leipzig wird saniert. Dazu
gehört die Schaffung eines barrierefreien
Zuschauerbereichs im Sockelgeschoss.
F: Eigenbetrieb
Schauspiel Leipzig
2017
54 vgl. VI-DS-03304, Anlage 3: Im Gebäude der
Musikalischen Komödie wird der Zuschauerbereich
(Saal und Rang) weiter barrierefrei ausgebaut.
F: Eigenbetrieb
Oper Leipzig
2019-
2020
55 vgl. VI-DS-03304, Anlage 3: Im Theater der Jungen
Welt wird zur Verbesserung der Zugänglichkeit im
Großen Foyer ein Aufzug eingebaut.
F: Eigenbetrieb
Theater der Jungen
Welt
2017
56 vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-03304,
Anlage 2: Die Sanierung der Stadtteilbibliothek
Südvorstadt wird angestrebt, in deren Rahmen die
Barrierefreiheit im Gebäude hergestellt werden soll .
F: Leipziger
Städtische
Bibliotheken
offen
57 vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-03304,
Anlage 2: Im Hauptgebäude der Volkshochschule am
Standort Löhrstrasse 3b bis 7 soll die räumliche
Zugänglichkeit weiter verbessert werden. Dies
beinhaltet insbesondere den Einbau bzw. die
Sanierung von Aufzügen, Treppenliften,
Sanitäranlagen und Türen.
F: Volkshoch-
schule Leipzig
2019-
2022
58 vgl. vgl. VI-DS-03304, Anlage 3: In der Musikschu le
„Johann Sebastian Bach“ am Standort Petersstrasse
43 wird die Fahrstuhlanlage erneuert und damit eine
verbesserte Zugänglichkeit gewährleistet. Darüber
hinaus wird der Zugang über den Haupteingang
mittelfristig barrierefrei gestaltet.
F: Musikschule
„Johann Sebastian
Bach“
2019
59 Übersicht zur
Zugänglichkeit
kommunaler
Kultureinrich-
tungen und
außerschulischer
kommunaler
Bildungseinrich-
tungen
Die Stadt Leipzig ermittelt den Zustand einer
umfassenden barrierefreien Zugänglichkeit aller
kommunalen Kultureinrichtungen und
außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen,
aktualisiert die Informationen jährlich und stellt diese
für die Gesamtübersicht „Barrierefreiheit öffentlich
zugänglicher Gebäude der Stadt Leipzig“ (vgl.
weiterführende Maßnahme Nr. 77 im Handlungsfeld
"Öffentlicher Raum und Mobilität") zur Verfügung.
F: Kulturamt, EB
Kultur
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
Verbesserung der
baulichen
Barrierefreiheit
von kommunalen
Kultureinrich-
tungen und
außerschulischen
kommunalen
Bildungseinrich-
tungen
Stand: 24.10.2017, Seite 9 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
60 vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 43: Die kommunalen
Kultureinrichtungen und außerschulischen
kommunalen Bildungseinrichtungen verbessern die
Zugänglichkeit mittels geeigneter Formate und
Materialien zur kulturellen Teilhabe von Menschen m it
Behinderung bzw. entwickeln Materialien und Formate
inhaltlich weiter. Neben der Erarbeitung von
Materialien in Leichter Sprache sollen vorhandene
Internetseiten barrierefrei gestaltet, taktile Leit systeme
geschaffen und Angebote in Gebärdensprache
ausgebaut werden.
F: kommunale
Kultureinrich-
tungen, außer-
schulischen
kommunale
Bildungseinrich-
tungen; M: Kultur-
amt
ab
2017
61
Für die Ständige Ausstellung „Moderne Zeiten. Von der
Industrialisierung bis zur Gegenwart.“ im Alten Rathaus
wird ein Museumsführer in leicht verständlicher
Sprache erstellt. An der Erarbeitung sollen Mensche n
mit Behinderung beteiligt werden.
F: Stadtge-
schichtliches
Museum
2018 550 550 0 110025200
30201
42719900 0 550 0 0 0 0 0 0
62 Das Schauspiel Leipzig erweitert seine
Veranstaltungsformate für Menschen mit
unterschiedlichen Behinderungen. Bei ausgewählten
Inszenierungen wird ab dem Jahr 2017 simultan in
Gebärdensprache übersetzt. Ferner wird die
Umsetzbarkeit bestimmter Inszenierungen in Leichter
Sprache geprüft.
F: Eigenbetrieb
Schauspiel Leipzig
2017
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
63 vgl. VI-DS-02215, Maßnahme 3.2: Bei den Leipziger
Städtischen Bibliotheken wird zur Verbesserung des
Bürgerservices ein Interaktions- und visuelles Konz ept
zur nutzerfreundlichen, niedrigschwelligen und
barrierefreien Gestaltung eines integrativen Online -
Bibliotheksportals erstellt.
F: Leipziger
Städtische
Bibliotheken
2020
64 vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 43: Die Leipziger
Städtischen Bibliotheken setzen verstärkt die Leich te
Sprache als Kommunikationsmittel ein. Erstellt werd en
Benutzungshilfen, leicht verständliche
Bibliothekseinführungen erarbeitet und die
Medienbestände weiter ausgebaut.
F: Leipziger
Städtische
Bibliotheken
fortlauf
end
65 Inklusive Weiter-
entwicklung der
Bildungs- und
Vermittlungs-
arbeit in den
kommunalen
Kultureinrich-
tungen
vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept "kulturelle
Bildung", S. 14: Die kommunalen Kultureinrichtungen
erarbeiten und erproben Konzepte inklusiver kulture ller
Bildung und Kulturarbeit. Bestehende Ansätze sollen
weiter ausgebaut und verstetigt werden. 2018 findet
ein Workshop zum Thema Inklusion und offene
Zugänge in der Kulturellen Bildung statt, der sich an
die Kulturvermittler/-innen und Kulturpädagoginnen
und – pädagogen der kommunalen
Kultureinrichtungen richtet und Inklusion im weiter en
Sinne fördern soll.
F: kommunale
Kultureinrich-
tungen,  Kulturamt
fortlauf
end
Verbesserung und
Weiterent-
wicklung des
Zugangs zu
kulturellem
Material in
zugänglichen
Formaten
Stand: 24.10.2017, Seite 10 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
66 Entwicklung eines
inklusiven
Naturkunde-
museums
vgl. VI-DS-00517/14-NF-06) sowie VI-DS-03500,
Maßnahme 5: Mit der Neukonzeption des
Naturkundemuseums wird das Ziel verfolgt, ein
barrierefreies Museum in der Stadt Leipzig zu
schaffen. Barrierefreiheit bezieht sich dabei auf d ie
Zugänglichkeit des Museumsortes sowie den Einsatz
von Materialien und Formaten, welche die kulturelle
Teilhabe unterschiedlicher Zielgruppen ermöglichen.
Die zu erarbeitende Museumskonzeption
berücksichtigt die bedarfsgerechte und inklusiv
gestaltete Weiterentwicklung von Bildungs- und
Vermittlungsangeboten.
F: Naturkunde-
museum, Kulturamt
2017-
2020
67 Erweiterung von
Angeboten zur
Förderung der
Inklusion und
Teilhabe in den
Bibliotheken
vgl. VI-DS-02215, Maßnahme 4.1: Die Leipziger
Städtischen Bibliotheken professionalisieren und
verstetigen ihre Angebote im Hinblick auf Inklusion  und
Teilhabe, werben dafür Fördermittel ein und verstär ken
den Einsatz von Ehrenamtlichen. Dazu wird die
Schaffung einer zusätzlichen Stelle „Inklusion und
Teilhabe“ angestrebt.
F: Leipziger
Städtische
Bibliotheken
2020
68 Verbesserung der
Informations-
wege kultureller
Angebote
vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 12: Die Stadt Leipzig
informiert auf ihrer Internetseite über kulturelle
Angebote.  Der zentrale Veranstaltungskalender auf
dieser Seite soll verbessert werden, so dass die
Spielpläne der Kultureinrichtungen einschließlich d er
Möglichkeit des elektronischen Ticketerwerbs
verfügbar  sind. Hierbei wird auch die Voraussetzun g
geschaffen, dass perspektivisch weitere
Kulturschaffende bzw. Einrichtungen eingebunden
werden. Weitere geeignete Informationswege werden
geprüft.
F: Kulturamt,
kommunale
Kultureinrich-
tungen, außer-
schulische
kommunale
Bildungseinrich-
tungen; M: Referat
Kommunikation
offen
69 Aktualisierung
und Weiterent-
wicklung des
„Kulturführers in
Leichter Sprache“
Die Stadt Leipzig prüft die Machbarkeit, den
„Kulturstadtführer in Leichter Sprache“ unter
Beteiligung von Menschen mit Behinderung zu
aktualisieren und inhaltlich weiter zu entwickeln. Dazu
werden Gespräche mit den Trägern der
Behindertenhilfe geführt und ermittelt, ob das Proj ekt
über die Einwerbung von Fördermitteln umgesetzt
werden kann. Geprüft wird auch, inwiefern
Informationen mit der Weiterentwicklung des
„Stadtführers für ein barrierefreies Leipzig“ verbunden
werden können (vgl. weiterführende Maßnahme Nr. 79
im Handlungsfeld "Öffentlicher Raum und Mobilität") .
F: Kulturamt; M:
Sozialamt, Träger
der Behinderten-
hilfe
2018-
2020
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
70 vgl. vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept ‚kultur elle
Bildung‘, S. 18: Die Zusammenarbeit der kommunalen
Kultureinrichtungen und außerschulischen
kommunalen Bildungseinrichtungen mit Trägern der
Behindertenhilfe sowie integrativ arbeitenden
Bildungsinstitutionen wird weiter ausgebaut.
Bestehende Kooperationen werden verstetigt und
entsprechend den Bedarfen inhaltlich weiterentwicke lt.
F: kommunale
Kultureinrich-
tungen, außer-
schulische
kommunale
Bildungseinrich-
tungen, Kulturamt
fortlauf
end
Ausbau der
Zusammenarbeit
mit Trägern der
Behindertenhilfe
und integrativ
arbeitenden
Bildungs-
einrichtungen
Stand: 24.10.2017, Seite 11 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
71 Das Theater der Jungen Welt setzt in Zusammenarbeit
mit der Werner-Vogel-Schule das Format
„Theaterstarter“ mit Beginn der Spielzeit 2017/2018
um.
F: Theater der
Jungen Welt; M:
Diakonisches Werk
Innere Mission
Leipzig e.V.
2017
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
72 Fortbildung zur
Inklusion in der
Kultur- und
Bildungsarbeit mit
Menschen mit
Behinderung
Die Stadt Leipzig entwickelt ein Fortbildungsprogra mm
für pädagogische Mitarbeiter/-innen in den
kommunalen Kultureinrichtungen und
außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen
(inkl. Kursleiter/-innen an der Volkshochschule). D ie
Fortbildungsinhalte sind auf Themen wie Inklusion i n
der Kulturarbeit, barrierefreie Kommunikation,
Methodeneinsatz oder Kompetenzen im Umgang mit
Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen
gerichtet.
F: kommunale
Kultureinrich-
tungen, außer-
schulische
kommunale
Bildungseinrich-
tungen, Kulturamt;
M: Personalamt
2018 10.000 10.000 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0
73 Verbesserung der
barrierefreien
Zugänglichkeit
und Nutzung von
institutionell
geförderten
Kultureinrich-
tungen
vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-03304,
Anlage 2: Die Stadt Leipzig unterstützt im Rahmen
ihrer Möglichkeiten bauliche Maßnahmen, um
Menschen mit Behinderung einen gleichberechtigten
Zugang zu den Angeboten der soziokulturellen Zentre n
zu ermöglichen. Im Begegnungszentrum Wiederitzsch
wird die bauliche Barrierefreiheit aller Räume
hergestellt und der Begegnungsort nutzbar gestaltet .
F: Kulturamt ab
2020
74 Förderung von
inklusiven
Projektansätzen
von Trägern der
freien Kultur
vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept ‚kulturelle
Bildung‘, S. 14: Die Kultureinrichtungen erarbeiten und
erproben generationsübergreifende und inklusive
Konzepte u. a. im Rahmen der Bildungs- und
Vermittlungsarbeit. Bei der Vergabe von Fördermitte ln
durch das Kulturamt an freie Träger werden diese
Ansätze verstärkt berücksichtigt.
F: Kulturamt fortlauf
end
75 Ausbau der
Zusammenarbeit
von Trägern der
freien Kultur mit
Trägern der
Behindertenhilfe
und integrativ
arbeitenden
Bildungs-
einrichtungen
vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept ‚kulturelle
Bildung‘, S. 18: Die Zusammenarbeit der institutionell
geförderten Kultureinrichtungen mit Trägern der
Behindertenhilfe sowie integrativ arbeitenden
Bildungsinstitutionen wird weiter ausgebaut.
Bestehende Kooperationen werden verstetigt und
entsprechend den Bedarfen inhaltlich weiterentwicke lt.
F: Kulturamt; M:
Soziokulturelle
Zentren, weitere
Kultureinrichtungen
fortlauf
end
76 Musterblätter für
barrierefreies
Bauen in Leipzig
Die Stadt Leipzig macht Musterblätter für barrieref reies
Bauen von Gebäuden einschließlich Zugängen zu
Gebäuden und die dazugehörigen DIN zur
Orientierung für Planer/-innen und Bauherrinnen und
Bauherren im Technischen Bürgerbüro zugänglich.
F: Amt für Bauord-
nung und
Denkmalpflege; M:
Verkehrs- und
Tiefbauamt,
Stadtplanungsamt
2018 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
Stand: 24.10.2017, Seite 12 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
77 Verbesserung der
Barriere-freiheit
öffentlich
zugänglicher
Gebäude der
Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig führt die in Anlage 3A dargestell te
Liste zur Zugänglichkeit ihrer genutzten Gebäude, d ie
öffentlich zugänglich sind, fort und entwickelt ein en
Maßnahmeplan, um die Zugänglichkeit zu verbessern.
F: Amt für Gebäu-
demanagement; M:
andere
objektverwaltende
Ämter (siehe
Anlage 3A)
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
78 Öffentlichkeits-
arbeit zur
Zugänglichkeit
von Verwaltungs-
bereichen und
Veranstaltungen
der Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig informiert auf ihrer Internetseit e zur
Zugänglichkeit der Verwaltungsbereiche und Angebote
(z. B. im Wegweiser, im Themenstadtplan). Zu jeder
öffentlichen Veranstaltung werden Informationen zur
Zugänglichkeit und barrierefreien Angeboten (z. B.
Gebärdensprachdolmetscher) bereitgestellt.
F: alle Ämter und
Referate mit Bür-
gerverkehr
(Bereitstellung der
Information); Amt
für Gebäude-
management
(Pflege Gebäude-
datenbank); M:
Referat
Kommunikation
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
79
Online-Stadtführer
für barrierefreies
Leipzig weiter
entwickeln
Die Stadt Leipzig nimmt im Rahmen der jährlichen
Projektförderung auf die Gestaltung des Online-
Stadtführers dahingehend Einfluss, dass die
Informationen nutzerfreundlicher weiterentwickelt
werden (z. B. gezielte Suchabfrage ermöglichen). Ei n
Umlagerung der Inhalte auf die Internetseite der St adt
Leipzig wird geprüft.
F: Sozialamt 2018 10.000 0 10.000 1.100.35.1.
01.01
4331 9100 0 10.000 0 0 0 0 0 0
80 Abbau von
Behinderungen
auf Gehwegen,
Straßen und
Plätzen durch
Sondernutzungen
(Freisitze,
Werbeaufsteller,
u.a.) und
Parkverstöße.
Die Stadt Leipzig kontrolliert regelmäßig in
Schwerpunktbereichen die barrierefreie Gestaltung
von Sondernutzungen des öffentlichen Raums durch
Gastronomie, Händler und Hauseigentümer/-innen.
F: Ordnungsamt,
Verkehrs- und
Tiefbauamt
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
81 Abbau von
Behinderungen
auf Gehwegen,
Straßen und
Plätzen durch
Verkehrsteilnehm
er/-innen
Die Stadt Leipzig kontrolliert regelmäßig Parkverst öße
und sensibilisiert Radfahrende, rücksichtsvoll die
Regeln für eine Nutzung von Gehwegen mit dem
Hinweis „Rad frei“ und Fußgängerzonen einzuhalten.
F: Ordnungsamt 2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
82 Bordsteinabsen-
kungsprogramm
und Reparatur
von Gehwegen
Die Stadt Leipzig stellt jährlich einen Basisbetrag  für
die Umsetzung von Bordsteinabsenkungen und
Gehwegreparaturen zur Verfügung. Darüber hinaus
wird jährlich geprüft, ob zusätzliche Mittel zum
Basisbetrag verwendet werden können.
F: Verkehrs- und
Tiefbauamt
2018
fortlauf
end
834.000 834.000 0 1.100.54.1.
0.01
4221 1000 417.000 417.000 417.000 417.000 417.000 417.000 417.000 417.000
83 Ausrüstung mit
Blindenleitsystem
en und
akustischen
Signalen an
Lichtsignal-
anlagen
Die Stadt Leipzig rüstet Lichtsignalanlagen und
Zugänge zu öffentlichen Einrichtungen mit
Leitsystemen für Blinde und Sehschwache aus.
F: Verkehrs- und
Tiefbauamt
2018
fortlauf
end
100.000 100.000 0 - - 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
Stand: 24.10.2017, Seite 13 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
84 Öffentliche
Toiletten (ohne
Parkanlagen)
Die Stadt Leipzig sichert im Rahmen der Neuvergabe
die bestehenden 17 WC-Standorte, davon drei
behindertengerecht, und schafft darüber hinaus
zusätzliche WC-Standorte. Die WC-Standorte werden
im Wegeleitsystem ausgewiesen.
F: Verkehrs- und
Tiefbauamt
2019-
2024
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
85 Öffentliche
Toiletten in
Parkanlagen
Die Stadt Leipzig weist für öffentliche Toiletten i n
ausgewählten Parkanlagen Standorte aus, die im
Rahmen von Werbeverträgen vergeben werden
können.
F: Amt für
Stadtgrün und
Gewässer
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
86 Sitzbänke im
öffentlichen Raum
Die Stadt Leipzig ergänzt schrittweise das Angebot an
Sitzbänken in der Innenstadt und in stark besuchten
Grünanlagen.
F: Amt für Stadt-
grün und Gewäs-
ser, Amt für
Stadterneuerung
und Wohnungs-
bauförderung; M:
Stadtplanungsamt
2017 –
2018
200.000 200.000 0 1.100.55.1.
0.01
70000
258701
100.000 100.000 0 0 0 0 0 0
87 Die Stadt Leipzig gestaltet schrittweise die Zugä nge zu
Verwaltungsgebäuden auf den kommunalen
Friedhöfen barrierefrei.
F: Amt für
Stadtgrün und
Gewässer
2021 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 0 0
88 Die Stadt Leipzig gestaltet bei laufenden
Instandsetzungsarbeiten die öffentlichen Toiletten auf
den kommunalen Friedhöfen barrierefrei.
F: Amt für
Stadtgrün und
Gewässer
2022 0 0 0 0 0 0 0 0 30.000 0 0
89 Barrierefreie
Gestaltung des
öffentlichen
Personennah-
verkehrs
Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH und die Stadt
Leipzig setzen die barrierefreie Gestaltung des
öffentlichen Personennahverkehrs (Fahrzeuge und
Haltestellen) auf der Grundlage des Nahverkehrsplan s
um. Programme der Stadt Leipzig und der Leipziger
Verkehrsbetriebe zur Schaffung barrierefreier
Haltestellen mit Blindenleitsystem und
Sitzmöglichkeiten werden fortgeführt. Priorität hab en
nicht barrierefreie Haltestellen mit hohem
Fahrgastaufkommen und besonderer Bedeutung für
mobiliätseingeschränkte Personen. Dazu gehört auch
ein ausreichender Platz in den Fahrzeugen für
Rollstühle, Gehhilfen und Kinderwagen. Informatione n
über barrierefreie Reiseketten sollen bereitgestell t
werden.
F: Verkehrs- und
Tiefbauamt,
Leipziger Verkehrs-
betriebe GmbH
2017
fortlauf
end
600.000 600.000 0 1.000.54.1.
0.01
4221 1000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000
90 Ausbau audio-
unterstützte
Information für
Fahrgäste in Bus
und Bahn
Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH bauen die
audiounterstützte Information in Straßenbahnen,
Bussen und an Haltestellen aus.
F: Leipziger
Verkehrsbetriebe
GmbH
2018
fortlauf
end
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
91 Schulungsangebo
t für neue Mitarbei-
ter/-innen der
Leipziger Ver-
kehrsbetriebe
GmbH
Neue Straßenbahn- und Busfahrer/-innen sowie
Mitarbeiter/-innen im Bereich Service der Leipziger
Verkehrsbetriebe GmbH werden für die
Mobilitätsbedürfnisse von Menschen mit
verschiedenen Behinderungsarten sensibilisiert zum
Umgang und Verhalten gegenüber Fahrgästen mit
Behinderungen geschult.
F: Beauftragte für
Menschen mit Be-
hinderung; M:
Leipziger Ver-
kehrsbetriebe
GmbH, Behinder-
tenverband Leipzig
e.V., Netzwerk
Weiterbildung
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
Kommunale
Friedhöfe
Stand: 24.10.2017, Seite 14 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
92 Kommunales
Fortbildungs-
programm
„Teilhabe und
Inklusion“
Die Stadt Leipzig entwickelt ein fachübergreifendes
Fortbildungsprogramm für Mitarbeiter/-innen der
Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe zu Teilhabe
und Inklusion mit medizinischen, psychologischen,
sonderpädagogischen, heilpflegerischen,
sozialrechtlichen und diagnostischen Anteilen. Bei der
Konzeption und Umsetzung wird die Expertise externe r
Experten eingebunden.
F: Personalamt; M:
Sozialamt
2018
fortlauf
end
8.000 0 8.000 1.100.35.1.
01.01
ab 2019:
über
federführen
des Amt
4331 9100
ab 2019:
über
federführen
des Amt
0 8.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
93 Beteiligung von
Menschen mit
Behinderung
weiterentwickeln
Die Stadt Leipzig entwickelt die
Beteiligungsmöglichkeiten weiter, um Menschen mit
Behinderung zu erreichen (z. B. als Experten in
eigener Sache einbeziehen) und wendet diese bei
mehr Anlässen an (Fachplanungen, INSEK-Prozess,
Veranstaltungen von „Leipzig weiter denken“).
F: alle relevanten
Ämter und
Referate; M:
Behindertenbeirat,
Vereine der
Behindertenarbeit
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
94 Die Stadt Leipzig lässt ihre Internetseite nach d er
„Verordnung zur Schaffung barrierefreier
Informationstechnik nach dem
Behindertengleichstellungsgesetz“ zertifizieren.
2017 32.000 32.000 0 1.100.11.1.
2.05.01
42719270 32.000 0 0 0 0 0 0 0
95 Die Stadt Leipzig bereitet Seiten ihres Interneta uftritts
in Leichter Sprache und teilweise in Gebärdensprach e
auf.
2017-
2018
80.000 80.000 0 1.100.11.1.
2.05.01
42719270 40.000 40.000 0 0 0 0 0 0
96 Barrierefreies
Amtsblatt
Die Stadt Leipzig stellt das Amtsblatt als barriere freies
PDF-Dokument im Internet zum Herunterladen zur
Verfügung.
F: Referat
Kommunikation
2019
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
97 Sonderbeiträge
Amtsblatt
Die Stadt Leipzig veröffentlicht im Jahr 2018 Amtsb latt-
Sonderbeiträge in Leichter Sprache. Nach Evaluation
der Maßnahme wird über eine mögliche Fortführung
entschieden.
F: Referat
Kommunikation; M:
Beauftragte für
Menschen mit
Behinderung,
Sozialamt
2018
fortlauf
end
20.000 0 20.000 1.100.35.1.
01.01
4331 9100 0 20.000 0 0 0 0 0 0
98 Die Stadt Leipzig stellt wesentliche Informatione n und
Formulare schrittweise barrierefrei zur Verfügung –  je
nach Veröffentlichungsart als Druckfassung und / od er
digital. Die Informationen und Formulare sollen für
Menschen mit Sehbehinderung (digital lesbar) und
geringen Sprachkompetenzen (Leichte Sprache)
zugänglich sein.
Für die Erarbeitung
der Grundlagen:
F: Hauptamt; M:
Beauftragte für
Menschen mit Be-
hinderung, Sozial-
amt, Referat Kom-
munikation, Amt für
Geoinformation
Für die Umsetzung:
F: alle Ämter und
Referate
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
99
Die Stadt Leipzig stellt Informationen im DAISY-For mat
für blinde und sehbehinderte Menschen über markante
Einrichtungen der Abteilung Stadtforsten (u.a.
Wildpark, Waldarboretum) zur Verfügung.
F: Amt für
Stadtgrün und
Gewässer
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
100 Pool für Leichte
Sprache
Die Stadt Leipzig stellt für Übersetzungen von Ämte rn
und Eigenbetrieben in Leichte Sprache Mittel zur
Verfügung.
F: nach Festlegung
an zentraler Stelle
2018 60.000 0 60.000 1.100.35.1.
01.01
4331 9100 0 60.000 0 0 0 0 0 0
Barrierefreie
Informationen und
Formulare
Internetauftritt der
Stadt Leipzig
barrierereduziert
weiterentwickeln
F: Referat
Kommunikation
Stand: 24.10.2017, Seite 15 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
101 Fortbildung zu
Leichter Sprache
Die Stadt Leipzig bietet Mitarbeiter/-innen der
Stadtverwaltung Fortbildungen zu Leichter Sprache a n.
In theoretischen und praktischen Einheiten sollen
Regeln der Leichten Sprache erlernt und angewendet
werden. Verschiedene Anwendungsgebiete
(Gespräche, Faltblätter, Briefe, Aushänge, Texte im
Internet) werden betrachtet.
F: Personalamt; M:
Sozialamt;
Beauftragte für
Menschen mit
Behinderung
2018
fortlauf
end
4.000 0 4.000 1.100.35.1.
01.01
ab 2019:
über
federführen
des Amt
4331 9100
ab 2019:
über
federführen
des Amt
0 4.000 0 2.000 0 2.000 0 2.000
102 Mehr
Barrierefreiheit im
Sitzungs- und
Festsaal
Die Stadt Leipzig prüft für den Sitzungs- und Fests aal
im Neuen Rathaus eine technische Lösung für
Menschen mit Hörbehinderung und setzt diese nach
Möglichkeit um. Für den Festsaal wird die
Bereitstellung eines Liftes zur Bühne geprüft und n ach
Möglichkeit umgesetzt.
F: Amt für Gebäu-
demanagement
2019 10.000 0 10.000 1.100.35.1.
01.01
ab 2019:
über
federführen
des Amt
4331 9100
ab 2019:
über
federführen
des Amt
0 10.000 30.000 0 0 0 0 0
103 Zugängliche
städtische
Veranstaltungen
Die Stadt Leipzig achtet bei der Durchführung von
städtischen Veranstaltungen auf eine Zugänglichkeit
für alle und informiert zur Zugänglichkeit durch
Medieninformation, auf der städtischen Internetseit e
und in Faltblättern zur Veranstaltung. Der Leitfade n
„Zugängliche städtische Veranstaltungen“ (vgl.
weiterführende Maßnahme Nr. 104 im
Querschnittsthema „Kommunikation“) wird so weit
möglich angewendet. Dies gilt auch für Personen,
welche mit der Organisation oder Moderation
städtischer Veranstaltungen beauftragt sind.
F: alle Verwaltungs-
bereiche
2019
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
104 Leitfaden
„Zugängliche
städtische
Veranstaltungen“
Die Stadt Leipzig erarbeitet für die Bewerbung,
Organisation, Durchführung und Dokumentation von
zugänglichen städtischen Veranstaltungen einen
Leitfaden.
F: Sozialamt; M:
Koordinierungsstell
e „Leipzig weiter
denken“, Referat
Kommunikation,
Referat Protokoll,
Beauftragte für
Menschen mit
Behinderung, Amt
für Gebäude-
management
2018 1.000 0 1.000 1.100.35.1.
01.01
4331 9100 0 1.000 0 0 0 0 0 0
105 Pool für
Gebärdensprach-
dolmetscher/-
innen
Die Stadt Leipzig baut einen Pool für
Gebärdensprachdolmetscher/-innen für öffentliche
städtische Veranstaltungen auf. Im Rahmen eines
Projektes werden der konkrete Bedarf,
Veranstaltungsformate und Organisation der Einsätze
erprobt und ein Vorschlag für eine Umsetzung ab 202 0
erarbeitet.
F: nach Festlegung
an zentraler Stelle
2018-
2019
20.000 0 20.000 1.100.35.1.
01.01
ab 2019:
über
federführen
des Amt
4331 9100
ab 2019:
über
federführen
des Amt
0 20.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Stand: 24.10.2017, Seite 16 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
106 Zugängliches
Wegeleitsystem
der Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig erarbeitet mit Beteiligung des
Behindertenbeirates ein Konzept, um die
Zugänglichkeit des Wegeleitsystems für Besucher/-
innen von städtischen Verwaltungsgebäuden zu
erhöhen. Dabei sollen Orientierungshilfen für
sinneseingeschränkte Personen (klar strukturierte
Orientierungstafeln, lesbare Piktogramme), der Abba u
von kommunikativen Barrieren und die Verwendung
einfacher bzw. Leichter Sprache berücksichtigt
werden.
F: Amt für Gebäu-
demanagement; M:
Sozialamt;
Beauftragte für
Menschen mit
Behinderung;
Behindertenbeirat
2018 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
107 Kommunale
Bürgerumfrage
Die Stadt Leipzig erhebt im Rahmen der Kommunalen
Bürgerumfrage, ob die befragten Personen über einen
gültigen Schwerbehindertenausweis verfügen.
F: Amt für Statistik
und Wahlen
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
108 Öffentlichkeits-
arbeit zum
freiwilligen
Engagement von
Menschen mit
Behinderung
Die Stadt Leipzig veröffentlicht im Amtsblatt einen
Artikel zum freiwilligen Engagement von Menschen mi t
Behinderung (Vorstellung von Engagierten,
Informationen zu Wegen ins Ehrenamt).
F: Beauftragte für
Menschen mit
Behinderung; M:
Sozialamt, Referat
Kommunikation,
Engagementbeauftr
agte/r
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
109 Barrierefreie
Zugänglichkeit
von Beratungsan-
geboten und
niedrigschwel-
ligen Angeboten
Die Stadt Leipzig untersucht die barrierefreie
Zugänglichkeit von Beratungsangeboten und anderen
niedrigschwelligen Angeboten (z. B. Tagestreffs der
Suchthilfe, Psychosoziale Gemeindezentren) in
kommunaler Trägerschaft und von Angeboten, die im
Auftrag der Stadt Leipzig bei freien Trägern angebo ten
werden und entwickelt Maßnahmen, um schrittweise
Barrierefreiheit herzustellen.
F: Ämter, die
Beratungsangebote
und
niedrigschwellige
Angebote selbst
anbieten oder bei
freien Trägern
fördern
2018
fortlauf
end
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
110 Förderung von
Beratungsstellen
der Behinderten-
hilfe
Die Stadt Leipzig erarbeitet ein Konzept zur Förder ung
von Beratungsstellen der Behindertenhilfe ab dem Ja hr
2021. Dieses beschreibt fachliche Anforderungen und
berücksichtigt Auswirkungen, die durch die im Rahme n
des Bundesteilhabegesetzes eingeführten
Betroffenenberatungsstellen entstehen.
F: Sozialamt; M:
Gesundheitsamt
2020 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
111 Beratung für
ältere Angehörige
von Menschen mit
Behinderung
Für die Beratung von älter werdenden Angehörigen,
die Personen mit Behinderung im eigenen Haushalt
versorgen und die sich perspektivisch aufgrund ihre s
Alters nicht in der Lage sehen, diese Versorgung
weiterhin zu übernehmen, werden alternative
Betreuungsmöglichkeiten im Rahmen von Beratung
vermittelt.
V: Sozialamt; M:
Arbeitskreis
Beratung und
ambulante Dienste
der Arbeitsgemein-
schaft der
Spitzenverbände
der freien
Wohlfahrtspflege in
der Stadt Leipzig
2019 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
Stand: 24.10.2017, Seite 17 von 18
davon
2019
davon
2020
davon
2021
davon
2022
davon
2023
davon
2024
Lauf-
ende
Num-
mer
Kurztitel Beschreibung Umset
zung
vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon
2018
davon
2017 Sachkonto PSP-
Element
Verantwortung (F =
Federführung, M =
Mitwirkung)
Finanzielle Auswirkung in €
davon aus
Teilhabe-
plan-
davon mit
verfüg-
barem
Gesamt
2017 /
2018
112 Fachtag
Behinderung und
Pflege
Die Stadt Leipzig organisiert einen Fachtag zum
Thema „Behinderung und Pflege“ für Fachkräfte der
Behindertenhilfe und Altenpflege. Modelle der
Betreuung und gute Praxisbeispiele werden vorgestel lt.
F: Sozialamt; M:
Träger der
Behindertenhilfe
und Altenpflege in
Leipzig
2021 0 0 0 1.000.31.1.
1.01
4271 1300 0 0 0 0 3.000 0 0 0
113 Erarbeitung von
Aktionsplänen zur
Umsetzung der
UN-Behin-
dertenrechts-
konvention bei
Trägern der
psychosozialen
Versorgung
Die Stadt Leipzig begleitet die Träger der
psychosozialen Versorgung bei der Entwicklung von
trägerspezifischen Aktionsplänen zur weiteren
Umsetzung der Ziele der UN-
Behindertenrechtskonvention. Die trägerspezifischen
Aktionspläne enthalten Aussagen zu Zielen und
Handlungsbedarfen, Maßnahmen zur Förderung der
Teilhabe von Menschen mit Behinderung und zum
Abbau von Barrieren sowie zum Prozess der
Umsetzung. An der Erarbeitung werden Betroffene als
Expert/-innen beteiligt.
F: Gesundheits-
amt; M: Psychiatrie-
beirat, Träger der
der psycho-sozialen
Versorgung in
Leipzig
2018-
2020
0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0
U1 Übersetzung
Teilhabeplan und
2. Teilhabeforum
Die Stadt Leipzig übersetzt eine Zusammenfassung
des Teilhabeplans in Leichte Sprache und veranstalt et
ein 2. Teilhabeforum.
F: Sozialamt; M:
Referat Beauf-
tragte, Behinderten-
beirat, Senioren-
beirat
2018 17.000 17.000 0 1.000.31.1.
1.01
4271 1300 0 17.000 0 0 0 0 0 0
U2 Inklusionsforum Die Stadt Leipzig veranstaltet beg innend ab 2020
jedes dritte Jahr ein Inklusionsforum.
F: Sozialamt; M:
Referat Beauf-
tragte, Behinderten-
beirat, Senioren-
beirat; Vertreter/-
innen der Frak-
tionen des
Stadtrates
2020,
2023
0 0 0 1.000.31.1.
1.01
4271 1300 0 0 0 5.000 0 0 5.000
durch Teilhabeplan zu beschließen
2.647.550 2.463.550 184.000
2.463.550 2.463.550 0 1.229.000 1.234.550 869.000 845.000 932.000 863.000 834.000 833.000
    davon Deckung durch Budget Teilhabeplan 184.000 0 184.000 0 184.000 0 0 0 0 0 0
    davon Deckung durch Ämterbudgets
Stand: 24.10.2017, Seite 18 von 18
Stand: 24.10.2017, Seite 1

Anlage 3: Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlich zugänglichen Gebäuden der Stadt Leipzig 1

Für mit * markierte Bereiche wurde auf den Stadtführer für ein barrierefreies Leipzig des Behindertenverbandes Leipzig e.V. auf der Internetseite http://www.le-online.de/inhalt.htm zurückgegriffen. Bei allen anderen Berei-
chen erfolgte eine Prüfung durch die jeweiligen Träger der Einrichtungen.

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

    Für Rollstuhl-
fahrer voll
zugänglich
Für Rollstuhl-
fahrer
einge-
schränkt
zugänglich
Für Rollstuhl-
fahrer voll
zugänglich
Personenauf-
zug vorhan-
den
Für Rollstuhl-
fahrer voll
zugänglich
Für Rollstuhl-
fahrer
einge-
schränkt
zugänglich
Hilfen für
hörgeschä-
digte Men-
schen
Hilfen für
blinde und
sehbehinder-
te Menschen
Spezielle und
persönliche
Hilfeleistun-
gen für
Menschen
mit Behinde-
rungen
Markierte
Behinderten-
parkplätze
sind vorhan-
den

Zugang:
ebenerdig
(max. 3cm)
oder über
Rampe <=6%
Steigung
Türbreite: >=
90 cm
Zugang: max.
1 Stufe oder
über Rampe
<= 12%
Steigung
oder Türbreite:
>=70 cm
Türbreite: >=
90 cm
Tiefe der
Kabine: >=
140 cm und
Breite: >= 110
cm
Höhe der
Bedienele-
mente innen
und außen: 70
- 115 cm
 WC stufenlos
erreichbar,
Türbreite: >=
90 cm
Platz rechts
und links
neben WC: >=
90 cm
Platz vor dem
WC (B x T):
>= 150 cm x
150 cm
rechts und
links vom
Becken
klappbare
Haltevorrich-
tung vorhan-
den
Türbreite: >=
70 cm
Platz rechts
oder links
neben WC: >=
70 cm
Platz vor dem
WC (B x T):
>= 100 cm x
100 cm
mindestens
rechts oder
links vom
Becken
Haltevorrich-
tung - Seiten-
angaben
immer in
Blickrichtung
zum WC
Hörschleifen,
Gebärden-
dolmetscher
oder andere
Hilfen möglich.
Große Schrift,
taktile Hinwei-
se, Hörkasset-
ten, Audiogui-
de, Blinden-
führhund
erlaubt oder
andere Hilfen.

1 Für kursiv markierte Einrichtungen lagen zum Redaktionsschluss keine abschließenden Informationen vor.

Stand: 24.10.2017, Seite 2

Teil A Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlich zugänglichen Gebäuden der Stadt Leipzig einschließlich der Eigenbetriebe

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

Ämter der Stadt Leipzig
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Gohlis-Center,
Außenstelle
Lützschena-
Stahmeln
Am
Brunnen
4
        x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Böhlitz-
Ehrenberg
Am
Markt 10
x   x  x  x x x
Stadt
Leipzig
Amt für Sport  Am
Sportfo-
rum 3
x  x  x     x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Nordfriedhof Berliner
Str. 125-
127
 x         Bezieht sich auf
den Eingangsbe-
reich der Trauerhal-
le, nicht auf den
Verwaltungsbe-
reich.
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Wiedebach-
Passage
Bieder-
mannstr.
9-13
x        x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Südwest-
Zentrum
Bis-
marckstr
. 41
x  x   x   x x Bürgeramt ist im
Gebäude eines
Einkaufszentrums
eingemietet. Dort
befindet sich auch
Behindertentoilette
und über Aufzug
besteht Zugang zu
Behindertenpark-
plätzen in der
Tiefgarage.
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
ASD, Betreu-
ungsbehörde
Bornai-
sche Str.
27
 x  x  x   x x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Stadthaus Burg-
platz 1
x   x x   x x x
Stadt
Leipzig
Marktamt Marktamt Cotta-
weg 5
 x
Stadt Amt für Ge- Bürgeramt Delitz-         x

Stand: 24.10.2017, Seite 3

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

Leipzig bäudema-
nagement
Wiederitzsch scher
Landstr.
55
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Gohlis-Center
Els-
bethstr.
19-25
x   x     x x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Gohlis-Center,
Außenstelle
Lindenthal
Erich-
Thiele-
Str. 2
 x       x x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Friedhofskanz-
lei
Fried-
hofsweg
3
        x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Gesundheits-
amt u.a.
Fried-
rich-
Ebert-
Str. 19a
x  x  x    x x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Rathaus
Wahren
Georg-
Schu-
mann-
Str. 357
x   x x    x x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Leutzsch
Georg-
Schwarz
-Str. 140
x  x  x    x x
Stadt
Leipzig
Branddirektion Hauptfeuer-
wache
Goerde-
lerring 7
x      x x x  Kein Bürgerverkehr
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
u.a. Sozialamt Große
Flei-
scher-
gasse
12
 x  x     x x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Gesundheits-
amt
Gustav-
Mahler-
Str. 3
x  x  x    x x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Liebertwolk-
witz, Außen-
stelle Holz-
hausen
Haupt-
str. 48 H
x        x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Kleeblatt Her-
mann-
Lieb-
mann-
Str. 73
 x  x x    x

Stand: 24.10.2017, Seite 4

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

Stadt
Leipzig
Amt für Wirt-
schaftsförde-
rung
Unterneh-
mensgründer-
büro
Karl-
Heine-
Str. 99
x  x  x
Stadt
Leipzig
Marktamt Fregehaus Kathari-
nenstr.
11
          Mit Terminabspra-
che lässt sich der
Zugang über das
angrenzende Hotel
mit Aufzug organi-
sieren.
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Stadtbüro am
Markt
Kathari-
nenstr. 2
 x        x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Ratzelbogen
Kiewer
Str. 1 - 3
x   x  x   x  WC hat erforderli-
che Mindestmaße,
aber Zugang im 1.
OG ist durch Auf-
zug (Türbreite 80
1cm) einge-
schränkt.
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Liebertwolk-
witz
Liebert-
wolkwit-
zer
Markt 1
 x    x   x x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Innenstadt u.a.
Otto-
Schill-
Str. 2
x  x  x  x x x x Rampe im Ein-
gangsbereich,
Bodenindikatoren
vor Eingang und im
Eingangsbereich,
Sprachansage im
Fahrstuhl, Wege-
leitsystem auf
Deutsch/Englisch
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Neues Rat-
haus
Martin-
Luther-
Ring 4-6
x  x  x    x x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Friedhof Mö-
ckern
Max-
Lieber-
mann-
Str. 2
 x         Bezieht sich auf
den Eingangsbe-
reich der Trauerhal-
le, nicht auf den
Verwaltungsbe-
reich.
adt
Leipzig
Gesundheits-
amt
Gesundheits-
amt
Miltitzer
Allee 36
x  x  x   x x  Blindenhund lt.
RHO erlaubt
Stadt Amt für Ge- Amt für Ju- Naum- x  x   x  x x x Hö he der Bedien-

Stand: 24.10.2017, Seite 5

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

Leipzig bäudema-
nagement
gend, Familie
und Bildung
burger
Str. 26
elemente im Auf-
zug innen 120-130
cm.
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Stadtkämme-
rei
Nonnen-
nenmühl
mühl-
gasse 1
x  x      x x Zugang und Behin-
dertenparkplätze
über Hofeingang.
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Schönefeld
Ossietz-
kystr. 37
x  x  x   x x x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Ostfriedhof Oststr.
119
 x         Bezieht sich auf
den Eingangsbe-
reich der Trauerhal-
le, nicht auf den
Verwaltungsbe-
reich.
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Paunsdorf-
Center
Pauns-
dorfer
Allee 1
x  x   x   x x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Altes Post-
scheckamt
Prager
Str. 8
          Kein Bürgerverkehr
(Bürgertelefon)
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Sozialamt Prager
Str. 21
x  x  x     x Brandschutztüren
im Gebäude kön-
nen nicht ohne
Hilfe geöffnet
werden; Parkplätze
stehen im öffentli-
chen Verkehrsraum
zur Verfügung
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Technisches
Rathaus
Prager
Str. 118
- 136
x  x  x  teilweise  x x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Trauerhallen
Südfriedhof
Prager
Str. 212
x     x   x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
ASID Rec-
lamstr.
52

Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Rechnungs-
prüfungsamt
Riebeck
str. 51
          Kein Bürgerverkehr
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
ASD Riebeck
str. 51 a
x  x      x x

Stand: 24.10.2017, Seite 6

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

nagement
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Friedhof Sel-
lerhausen
Riesaer
Str. 1
 x         Bezieht sich auf
den Eingangsbe-
reich der Trauerhal-
le, nicht auf den
Verwaltungsbe-
reich.
Stadt
Leipzig
Sozialamt Übernach-
tungs- und
Integrations-
haus
Rück-
mars-
dorfer
Str. 7
x    x      Rampe, rollstuhlge-
rechte Ausstattung
im Erdgeschoss
(Zimmer, WC mit
Dusche), öffentli-
cher Parkplatz in
direkter Nachbar-
schaft
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Schüt-
zenstr. 4
          Kein Bürgerverkehr
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Friedhof
Kleinzschoch-
er
Schwart
zestr. 33
 x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Personalamt See-
burgstr.
51
          Kein Bürgerverkehr
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Bürgeramt
Stötteritzer
Straße
Stötterit-
zer Str.
28
x  x  x    x x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
erneuerung
und Woh-
nungsbauför-
derung
Amt für Stadt-
erneuerung
und Woh-
nungsbauför-
derung
Stuttgar-
ter Allee
19

Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Abteilung
Stadtforsten
Teichstr.
20
     x   x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Veterinär- und
Lebensmittel-
aufsichtsamt
Theo-
dor-
Heuss-
Str. 43
 x  x  x   x x
Stadt
Leipzig
Amt für Ge-
bäudema-
nagement
Stadtarchiv Torgau-
er Str.
74
   x  x    x Bei Lidl
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Wurzner
Str. 93
          Kein Bürgerverkehr

Stand: 24.10.2017, Seite 7

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Friedhof Holz-
hausen
Zauche-
blick 2a
 x         Bezieht sich auf
den Eingangsbe-
reich der Trauerhal-
le.
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Zwein-
aundor-
fer Str.
81
          Kein Bürgerverkehr
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Zwein-
aundor-
fer Str.
83
          Kein Bürgerverkehr
Kultureinrichtungen
Stadt
Leipzig
Oper Leipzig Oper Leipzig Au-
gustus-
platz 12
x  x  x  x x x x Die Oper Leipzig ist
bis auf die Empore
mit Rollstuhl voll
zugänglich.
Stadt
Leipzig
Oper Leipzig Musikalische
Komödie
Dreilin-
denstras
se 30
 x  x x   x x x
Stadt
Leipzig
Gewandhaus
Leipzig
Gewandhaus
Leipzig
Au-
gustus-
platz 8
x  x   x x x x x
Stadt
Leipzig
Schauspiel
Leipzig
Schauspiel
Leipzig
Bo-
sestras-
se 1
x  x   x  x x x
Stadt
Leipzig
Theater der
Jungen Welt
Theater der
Jungen Welt
Linde-
nauer
Markt 21
x     x   x
Stadt
Leipzig
Stadtge-
schichtliches
Museum
Leipzig
Altes Rathaus Markt 1  x  x x   x x
Stadt
Leipzig
Stadtge-
schichtliches
Museum
Leipzig
Haus Bött-
chergäßchen
Bött-
chergä-
ßchen 3
x  x  x  x x x
Stadt
Leipzig
Stadtge-
schichtliches
Museum
Leipzig
Völker-
schachtdenk-
mal
Straße
des 18.
Oktober
100
x  x  x   x x  Das Völker-
schlachtdenkmal ist
bis zur Sängergale-
rie mit Rollstuhl voll
zugänglich. Ein
Zugang zur Aus-

Stand: 24.10.2017, Seite 8

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

sichtsplattform ist
mit Rollstuhl nicht
möglich.
Stadt
Leipzig
Stadtge-
schichtliches
Museum
Leipzig
Forum 1813 Straße
des 18.
Oktober
100
 x x      x x
Stadt
Leipzig
Stadtge-
schichtliches
Museum
Leipzig
Kindermuse-
um
Bött-
chergä-
ßchen 3
x  x  x   x x x
Stadt
Leipzig
Stadtge-
schichtliches
Museum
Leipzig
Museum „Zum
Arabischen
Coffe Baum“
Kleine
Flei-
scher-
gasse 4

Stadt
Leipzig
Stadtge-
schichtliches
Museum
Leipzig
Schillerhaus
Leipzig
Mencke
straße
42

Stadt
Leipzig
Stadtge-
schichtliches
Museum
Leipzig
Sportmuseum
Leipzig
Am
Sportfo-
rum 10

Stadt
Leipzig
Bach-Archiv
Leipzig
Bach-Museum Thomas
kirchhof
15-16
 x x   x x x x x
Stadt
Leipzig
GRASSI
Museum für
angewandte
Kunst
 Johan-
nisplatz
5-11
x  x   x x  x x
Stadt
Leipzig
Museum der
bildenden
Künste
 Kathari-
nenstras
se 10
x  x  x   x x x
Stadt
Leipzig
Naturkunde-
museum
Leipzig
Standort
Goerdelerring
Lortzing
strasse
3
 x      x x x
Stadt
Leipzig
Galerie für
Zeitgenössi-
sche Kunst
Leipzig
Altbau Karl-
Tauch-
nitz-Str.
9-11
x   x  x   x x
Stadt
Leipzig
Galerie für
Zeitgenössi-
sche Kunst
Leipzig
Neubau Karl-
Tauch-
nitz-Str.
9-11
x    x    x

Stand: 24.10.2017, Seite 9

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

Stadt
Leipzig
Volkshoch-
schule der
Stadt Leipzig
Hauptgebäude Löhrstra
sse 3-7
x  x  x  x x  x Mit dem Fahrstuhl
können nicht alle
Etagen barrierefrei
erreicht werden.
Stadt
Leipzig
Musikschule
„Johann Se-
bastian Bach“
 Peters-
str. 43
x   x x     x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Stadtbibliothek
Leipzig
Wilhelm-
Leusch-
ner-
Platz10-
11
x  x  x  x  x x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Böhlitz-
Ehrenberg
Leipzi-
ger
Strasse
81
x   x  x   x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Gohlis „Erich
Loest“
Georg-
Schu-
mann-
Strasse
105
x   x  x   x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Grünau-Mitte
Stuttgar-
ter Allee
15
        x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Grünau-Nord
Plo-
vdiver-
Strasse
40
        x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Grünau-Süd
An der
Kotsche
11-13
x        x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Holzhausen
Arthur-
Polenz-
Strasse
12
        x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Lützschen-
Stahmeln
Am
Brunnen
4
        x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Mockau
Essener
Straße
102
x  x   x   x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliothek
Paunsdorf
Plata-
nenstra-
 x       x

Stand: 24.10.2017, Seite 10

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

Bibliotheken ße 37
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Plagwitz
„Georg-
Maurer“
Zschoch
ersche
Str. 14
x  x  x   x x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Reudnitz
Dresd-
ner Str.
80
x  x   x   x x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Schönefeld
Shu-
kowstr.
56
 x       x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Südvorstadt
„Walter Hof-
mann“
Steinstra
sse 42
 x  x  x   x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Volkmarsdorf
Torgau-
er Platz
3
x   x  x   x x
Stadt
Leipzig
Leipziger
Städtische
Bibliotheken
Bibliothek
Wiederitzsch
Zur
Schule
10a
x   x     x
Zoo
Leipzig
GmbH
  Pfaffen-
dorfer
Straße
29
x x x x x x  x x x
Sonstige Eigenbetriebe
Stadt
Leipzig
Städtischer
Eigenbetrieb
Behinderten-
hilfe
Wohnheim
„Am Kirsch-
berg“
Am
Kirsch-
berg 41
x    x    x x
Stadt
Leipzig
Städtischer
Eigenbetrieb
Behinderten-
hilfe
Wohnstätte
Am Vorwerk
Am
Vorwerk
2a
x  x  x    x x
Stadt
Leipzig
Städtischer
Eigenbetrieb
Behinderten-
hilfe
Wohnstätte
Breunsdorff-
straße
Breuns-
dorffstr.
1
x  x  x    x x
Stadt
Leipzig
Städtischer
Eigenbetrieb
Behinderten-
hilfe
Wohnheim
Dahlienstraße
Dahli-
enstr. 30
x  x  x    x x
Stadt Städtischer Käthe- Fried- x  x  x     x

Stand: 24.10.2017, Seite 11

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

Leipzig  Eigenbetrieb
Behinderten-
hilfe
Kollwitz-Haus  rich-
Dittes-
Str. 9
(ab
Ende
2017)
Stadt
Leipzig
Städtischer
Eigenbetrieb
Behinderten-
hilfe
Wohnstätte
Losinskiweg
Losinski-
sinski-
weg 18
x  x  x    x x
Stadt
Leipzig
Städtischer
Eigenbetrieb
Behinderten-
hilfe
Geschäftsstel-
le
Rosa-
Luxem-
burg-Str.
30
 x x  x    x x
Stadt
Leipzig
Städtischer
Eigenbetrieb
Behinderten-
hilfe
Wohnprojekt
Schönefeld
Volks-
garten-
str. 18
x   x  x   x x
Stadt
Leipzig
Städtisches
Klinikum "St.
Georg" Leipzig
Zentrum für
Drogenhilfe,
SBB „Kängu-
ruh“
Beethov
enstr. 21
   x     x
Stadt
Leipzig
Städtisches
Klinikum "St.
Georg" Leipzig
Zentrum für
Drogenhilfe,
SBB Alternati-
ve I
Cho-
pinstr.
13
        x
Stadt
Leipzig
Städtisches
Klinikum "St.
Georg" Leipzig
Zentrum für
Drogenhilfe,
SBB Alternati-
ve II
Hein-
richstr.
18
        x
Stadt
Leipzig
Städtisches
Klinikum "St.
Georg" Leipzig
Zentrum für
Drogenhilfe
Stuttgar-
ter Allee
6
x  x   x   x
Stadt
Leipzig
Städtisches
Klinikum „St.
Georg“ Leipzig
Zentrum für
Drogenhilfe,
Haus „Alt-
Schönefeld“
Theklaer
Str. 11
        x x
Stadt
Leipzig
Verbund
Kommunaler
Kinder- und
Jugendhilfe
WG Breis-
gaustraße 21
Breis-
gaustras
se 21

Stadt Verbund
Kommunaler
Kinder- und
WG Edmond-
Kaiser-Straße
11
Edmond
-Kaiser-
Straße

Stand: 24.10.2017, Seite 12

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

Leipzig  Jugendhilfe  11
Stadt
Leipzig
Verbund
Kommunaler
Kinder- und
Jugendhilfe
WG Ihmels-
straße 7
Ihmels-
straße 7

Stadt
Leipzig
Verbund
Kommunaler
Kinder- und
Jugendhilfe
WG Lerchen-
rain 59
Lerchen-
rain 59

Stadt
Leipzig
Verbund
Kommunaler
Kinder- und
Jugendhilfe
WG Naum-
burger Straße
51
Naum-
burger
Straße
51

Stadt
Leipzig
Verbund
Kommunaler
Kinder- und
Jugendhilfe
WG Obere
Eichstädtstra-
ße 3
Obere
Eichstäd
tstraße 3

Stadt
Leipzig
Verbund
Kommunaler
Kinder- und
Jugendhilfe
WG Reclam-
straße 52
Reclam-
straße
52

Stadt
Leipzig
Verbund
Kommunaler
Kinder- und
Jugendhilfe
Wohnprojekt
"Fallschirm"
Knorr-
straße
12

Stadt
Leipzig
Verbund
Kommunaler
Kinder- und
Jugendhilfe
Wohngruppe
Mutter/Vater-
Kind
Marbach
bach-
straße 2

Stadt
Leipzig
Verbund
Kommunaler
Kinder- und
Jugendhilfe
Kinder- und
Jugendnot-
dienst 2
Ring-
straße 4

Stadt Verbund
Kommunaler
Sportinternat  Kolon-
naden-

2 Der Kinder- und Jugendnotdienst ist für die Inobhutnahme aller Kinder und Jugendlichen zuständig. Das Objekt Ringstraße 4 ist jedoch nicht behindertengerecht. Daher werden Kinder/ Jugendliche, die nicht in der Lage
sind, sich in den Räumen des KJND allumfassend fortzubewegen oder zu orientieren; denen eine allumfassende Kommunikation/ Interaktion nicht oder nur eingeschränkt möglich ist; bei denen ein medizinischer Betreu-
ungsaufwand vorliegt, der im Kinder- und Jugendnotdienst nicht abgeleistet werden kann sowie eine Kindeswohlgefährdung vorliegt, die eine Rückkehr zu den Personensorgeberechtigten ausschließt, an das Wohnheim
Dahlienstraße 30 des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe übergeben.

Stand: 24.10.2017, Seite 13

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

Leipzig  Kinder- und
Jugendhilfe
straße
26/28
Stadt
Leipzig
Verbund
Kommunaler
Kinder- und
Jugendhilfe
Kindertages-
pflegema-
nagement
Naum-
burger
Straße
26
  x       x
Stadt
Leipzig
Verbund
Kommunaler
Kinder- und
Jugendhilfe
Geschäftsstel-
le
Naum-
bur-
gerstr.
26
  x       x
Stadt
Leipzig
Kommunaler
Eigenbetrieb
Engelsdorf
Geschäftsstel-
le
Holz-
häuser
Str. 72

Gärten und Parks in Trägerschaft der Stadt Leipzig*
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Alter Johan-
nisfriedhof
Prager
Straße
(Gras-
simuse-
um)
x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Freizeitpark
Lößnig
Am
Silber-
see
x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Völkerschlacht
schlacht-
denkmal
Straße
des 18.
Oktober
100
x  x  x   x x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Volkspark
Kleinzschoch-
er
Küchen-
holzwie-
se
x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Wildpark Kobur-
ger
Straße
12 a
x    x   x x x
Spielplätze mit integrativen Spielelementen*
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
am nordöstli-
chen Uferbe-
reich des
Auensee
Gustav-
Esche-
Str.
x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
hinter dem
Ärztehaus an
der Zwickauer
Str.
An der
Märchen
chen-
wiese
x       x

Stand: 24.10.2017, Seite 14

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
im Erholungs-
park Lößnig -
Dölitz, östlich
des Silbersees
Hans-
March-
witza-
Str.
x       x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
in Leipzig
Grünau,
Wohnkomplex
5.1. "Don
Quichotte"
Linden-
naund-
orfer
Weg
x       x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Martinsplatz
(Bärenschän-
ke) Kleinz-
schocher
zwi-
schen
Windor-
fer- und
Dies-
kaustr.
x       x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
Parkallee,
Leipzig Grün-
au, Wohn-
komplex 2
zwi-
schen
Lützner-
und Alte
Salzstr.
x
Stadt
Leipzig
Amt für Stadt-
grün und
Gewässer
zwischen
Ehrenstein-,
Fricke-, Kom-
mandant-
Trufanow- und
Richterstr.
Richter-
platz
x
Öffentliche barrierefreie Toiletten* 3
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Öffentliche
Toilette
Am
Adler
x     x
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Öffentliche
Toilette
Au-
gustus-
platz 14
x          Rückseite Ver-
kaufseinrichtung
Flachbau
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Öffentliche
Toilette
Clara-
Zetkin-
Park
x     x     zwischen Parkbüh-
ne und Dahlienter-
rasse
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Öffentliche
Toilette
Willy-
Brandt-
Platz 8c
x     x     Hauptbahnhof,
gegenüber Bahn-
steig 24
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Öffentliche
Toilette
Willy-
Brandt-
x     x     Hauptbahnhof -
Nachtwarteraum

3 Darüber hinaus gibt es viele barrierefreie Toiletten bei Dritten. Diese können aber nicht außerhalb der Öffnungszeiten genutzt werden.

Stand: 24.10.2017, Seite 15

Träger Amt / Betrieb Einrichtung  Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle  Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise

Platz 7
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Öffentliche
Toilette
Karl-
Lieb-
knecht-
Str.
x     x     Karl-Liebknecht-/
Kurt-Eisner-Str.
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Öffentliche
Toilette
Zwick-
auer Str.
/ Sieg-
friedstr.
x     x     Lößnig, Straßen-
bahnendstelle
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Öffentliche
Toilette
Willy-
Brandt-
Platz 7
x    x      Hauptbahnhof,
Parkhaus Ost
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Öffentliche
Toilette
Peters-
bogen
34
x    x      Petersbogen - 1.
UG
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Öffentliche
Toilette
Schiller-
straße /
Neu-
markt
x     x
Stadt
Leipzig
Verkehrs- und
Tiefbauamt
Öffentliche
Toilette
Pfaffen-
dorfer
Str. 29
x    x      Zoologischer Gar-
ten

Stand: 24.10.2017, Seite 16

Teil B  Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlich  zugänglichen Gebäuden von ausgewählten Beteiligungen der Stadt Leipzig
(Einrichtungen mit Besucherverkehr)*
Name des
Unternehmens Einrichtung  Adresse
Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsle istungen Parkplätze
Hinweise

Kommunale Wasserwerke
Leipzig GmbH
Kundencenter Johan-
nisgasse
7/9
x    x    x x
LWB - Leipziger Woh-
nungs- und Baugesell-
schaft mbH
Sozialma-
nagement
Winter-
garten-
str. 4
 x  x     x x
Städtische Altenpflege-
heime Leipzig gGmbH
Altenpflege-
heim "Heiter-
blick"
Am
Vorwerk
15
x   x  x   x x
Städtische Altenpflege-
heime Leipzig gGmbH
Altenpflege-
heim "Senio-
renpark Dölitz"
Bornai-
sche Str.
188
x  x   x
Städtische Altenpflege-
heime Leipzig gGmbH
Altenpflege-
heim "Am
Auenwald"
Brand-
vor-
werkstr.
82
x  x  x
Städtische Altenpflege-
heime Leipzig gGmbH
Altenpflege-
heim "Goya-
straße"
Goyastr.
10
x  x  x
Städtische Altenpflege-
heime Leipzig gGmbH
Altenpflege-
heim "Golde-
ner Herbst"
Miltitzer
Allee 34
x  x   x
Städtische Altenpflege-
heime Leipzig gGmbH
Altenpflege-
heim "Naun-
hofer Straße"
Naun-
hofer
Str. 12
x  x  x
Städtische Altenpflege-
heime Leipzig gGmbH
Altenpflege-
heim "Kleinz-
schocher"
Schwart
zestr. 18
x  x  x
Städtische Altenpflege-
heime Leipzig gGmbH
Altenpflege-
heim "Martin
Andersen
Nexö "
Stötterit-
zer Str.
26
x   x   x  x
Städtische Altenpflege-
heime Leipzig gGmbH
Altenpflege-
heim "Senio-
renhof Plag-
witz"
Walter-
Heinze-
Str. 22-
24
x  x  x
Stadtwerke Leipzig GmbH  Au- x  x       x

Stand: 24.10.2017, Seite 17

Name des
Unternehmens Einrichtung  Adresse
Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsle istungen Parkplätze
Hinweise

gustus-
platz 7
Stadtwerke Leipzig GmbH Energie- und
Umweltzent-
rum
Kathari-
nenstr.
17
x  x  x    x
Stadtwerke Leipzig GmbH
und Leipziger Verkehrsbe-
triebe
Service-
Center
Markgraf
gra-
fenstr. 2
x        x
Kommunales Studieninsti-
tut der Verwaltungs- und
Wirtschafts- Akademie
Leipzig GmbH
Geschäftsstel-
le und Studi-
eninstitut
Bogis-
lawstr.
18

Leipziger Tourismus und
Marketing GmbH
Geschäftsstel-
le
Au-
gustus-
platz 9-
28
x   x  x    x
Leipziger Tourismus und
Marketing GmbH
Tourist-
Information
Kathari-
nenstras
se 8
x        x x
Zoo Leipzig GmbH Zoo Leipzig Pfaffen-
dorfer
Strasse
29
x x x x x x  x x x

Stand: 24.10.2017, Seite 18

Teil C  Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlich  zugänglichen Gebäuden von:
• Behörden, bei denen die Stadt Leipzig Träger ist,
• Seniorenbüros mit Begegnungsstätte und Begegnungsstätten der Behindertenhilfe,
• sonstigen Gärten und Parks.

Name des
Trägers Einrichtung  Adresse
Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsle istungen Parkplätze
Hinweise

Behörden, bei denen die Stadt Leipzig mit Träger ist*
Jobcenter Leipzig Nebenstelle
Berliner Stra-
ße
Berliner
Str. 13
x   x     x x
Jobcenter Leipzig Nebenstelle
Erich-Weinert-
Straße
Erich-
Weinert-
Str. 20
x     x    x
Jobcenter Leipzig Servicecenter;
JobClub
Georg-
Schu-
mann-
Str. 150
x   x  x   x x
Jobcenter Leipzig Nebenstelle
Axis-Passage
Georg-
Schu-
mann-
Str. 171
- 175
x   x  x   x x
Jobcenter Leipzig Nebenstelle
Große Flei-
schergasse
Große
Flei-
scher-
gasse
12
 x  x     x x
Kommunaler Sozialver-
band Sachsen
 Thomasi
usstr. 1
 x  x  x   x x
Seniorenbüros mit Begegnungsstätte*
Arbeiter-Samariter-und
Kreisverband Leipzig e.V.
Seniorenbüro
Südost
Mattheur
bogen 6
x  x  x     x
Volkssolidarität Stadtver-
band Leipzig e.V.
Seniorenbüro
Süd
Prinz-
Eugen-
Str. 1
x        x
Volkssolidarität Stadtver- Seniorenbüro Saalfel-
der Str.
x     x   x x

Stand: 24.10.2017, Seite 19

Name des
Trägers Einrichtung  Adresse
Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsle istungen Parkplätze
Hinweise

band Leipzig e.V. Altwest 12
Caritasverband Leipzig
e.V.
Seniorenbüro
Mitte
Johan-
nisplatz
2
x    x    x
Volkssolidarität Stadtver-
band Leipzig e.V.
Seniorenbüro
Nordost
Kieler
Str. 63-
65
 x       x
Volkssolidarität Stadtver-
band Leipzig e.V.
Seniorenbüro
Nordwest
Horst-
Heil-
mann-
Str. 4
x        x
GeyserHaus e.V. Seniorenbüro
Nord
Kleiststr.
52

Mühlstrasse 14 e.V. Seniorenbüro
Ost
Eisen-
bahnstr.
66

Arbeiterwohlfahrt KV
Leipzig-Stadt e.V.
Seniorenbüro
West
Stuttgar-
ter Allee
18

BGL Nachbarschaftsver-
ein e.V.
Seniorenbüro
Südwest
Dies-
kaustr.
138

Begegnungsstätten der Behindertenhilfe*
Körper- und Mehrfachbe-
hindertenverband Sach-
sen e.V.
Begegnungs-
zentrum im
Grünen
Breis-
gaustr.
53
x     x  x x x
Haus der Demokratie e.V. Café im Haus
der Demokra-
tie
Bern-
hard-
Göring-
Str. 152
x  x   x  x x x
Stadtverband der Hörge- Haus ohne Fried- x   x x  x x x x

Stand: 24.10.2017, Seite 20

Name des
Trägers Einrichtung  Adresse
Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsle istungen Parkplätze
Hinweise

schädigten Leipzig e.V. Barrieren –
Villa Davignon
rich-
Ebert-
Str. 77
Mobiler Behindertendienst
Leipzig e.V.
Inklusives
Nachbar-
schaftszent-
rum
Linde-
nauer
Markt 13
x    x    x x
Gärten und Parks*
Universität Leipzig Botanischer
Garten

Linnéstr.
1
 x       x
Universität Leipzig Duft- und
Tastgarten am
Botanischen
Garten
Frieden-
den-
spark -
Am
Hospital-
tor
x       x
Ökolöwe – Umweltbund
Leipzig e.V.
Stadtgarten
Connewitz
Kohre-
ner Str.
 x       x

1

Anlage 4:  Übersicht der in der Stadt Leipzig im Ra hmen des
Investitionsprogramms Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“
geförderten Maßnahmen seit 2014

geförderter Träger  Adresse  Beschreibung der Maßnahme  Jahr
Antidiskriminierungsbüro
Sachsen e.V.
Kochstrasse 14, 04275 Leipzig Barrierefreie Sanitäran lagen 2016

Bach-Archiv Leipzig Bach-Museum Leipzig,
Thomaskirchhof 15/16, 04109
Leipzig
Audio-Guide, Blindenleitsystem und
Tastmaterial
2014

Bach-Archiv Leipzig Bach-Museum Leipzig,
Thomaskirchhof 15/16, 04109
Leipzig
Audio-Guide in leichter Sprache für
Menschen mit geistiger Behinderung
bzw. Lernschwierigkeiten sowie für
Hörgeschädigte
2015

Caritasverband Leipzig e.V. Elsterstraße 15, 04109 L eipzig Einbau einer barrierefreien
Türsteuerung
2014
Diakonisches Werk Innere
Mission Leipzig e.V.
Pflegeheim Matthäistift,
Kommandant-Prendel-Allee 85,
04299 Leipzig
barrierefreier Zugang zum Garten für
Nutzer der geronto-geriartrischen
Tagesbetreuung
2015

Ev.-luth.
Christuskirchgemeinde
Leipzig-Eutritzsch
Christuskirche Leipzig-Eutritzsch,
Gräfestraße 18, 04129 Leipzig
Abbruch Bestandstreppe, Bau einer
Rampe
2015

Ev.-luth. Dreifaltigkeits-
Kirchgemeinde
Pfarrhaus, Dresdner Str. 59,
04317 Leipzig
barrierefreier Zugang zur
Markuskapelle
2015

Ev.-luth. Kirchgemeinde
Podelwitz-Wiederitzsch
Friedhof Wiederitzsch,
Delitzscher Landstraße 151,
04158 Leipzig
Einbau einer behindertengerechten
Toilette
2016

Ev.-Luth. Kirchgemeinde
Leipzig-Connewitz-Lößnig
Paul-Gerhardt-Haus,
Selneckerstr. 7, 04277 Leipzig
barrierefreier Zugang Paul-Gerhardt-
Haus
2015

Ev.-Luth.
Sophienkirchgemeinde
Leipzig
Auferstehungskirche Leipzig-
Möckern
Georg-Schumann-Straße 184,
04159 Leipzig
Schaffung barrierefreier Zugang 2016

Ev.-Luth.
Sophienkirchgemeinde
Leipzig
Pfarrhaus Lützschena,
Schloßweg 4, 04159 Leipzig
Behindertengerechter Zugang zum
Gemeinderaum
2016

GeyserHaus e.V. Parkbühne
Geyserhaus,Kleiststraße 27,
04157 Leipzig
Schaffung der Barrierefreiheit für
Freilichtbühne, Spielplatz und Haus,
Orientierungshilfen für Sehschwache
und Blinde
2014

GeyserHaus e.V. Begegnungszentrum
Wiederitzsch, Delitzscher Landstr.
38, 04138 Leipzig
Einbau eines Behinderten-WC 2015

GRASSI Museum für
Angewandte Kunst
GRASSI Museum
Johannisplatz 5-11, 04103
Leipzig
Infomaterial in Brailleschriften,
Audiotour für Sehbehinderte u. Blinde,
Taktile Leitelemente in der Ausstellung
2016

2

Halle 14 e.V. HALLE 14 Zentrum für
zeitgenössische Kunst. Leipziger
Baumwollspinnerei, Spinnereistr.
7, 04179 Leipzig
Rampenanlage und Behinderten-WC 2014

Haus der Demokratie e.V. Bernhard-Göring-Straße 152,
04277 Leipzig
Einbau eines verstellbaren
Behinderten-WC
2014

Haus Steinstr. e.V. Steinstraße 18 Treppenaußenlift an  der Hofterrasse,
Markierung Treppenstufen, Ergänzung
von Treppenläufen für Gehbehinderte,
Audio-Guide und Orientierungssystem
für Sehbehinderte
2014

Interessengemeinschaft
Psychiatriebetroffener
"Durchblick" e.V.
Sächsisches Psychiatriemuseum,
Mainzer Straße 7, 04109 Leipzig
Audio-Guide für Sehbehinderte 2015

Interessengemeinschaft
Psychiatriebetroffener
"Durchblick" e.V.
Sächsisches Psychiatriemuseum,
Mainzer Straße 7, 04109 Leipzig
Braillebeschriftungen,
Brailleprägungen, Erstellung
Transparentrelief
2016

Karl Schubert Schule Leipzig.
Freie Waldorfschule e.V.
Raschwitzer Straße 4, 04279
Leipzig
Barrierefreies Schultor, Beseitigung
Schwelle
2016

Kultur- und
Kommunikationszentrum
NaTo e.V.
Die naTo, Karl-Liebknecht-Straße
46, 04275 Leipzig
Barrierefreie Sanitäranlagen 2014

Landesfilmdienst Sachsen für
Jugend- und
Erwachsenbildung e.V.
Karl-Heine-Straße 83, 04177
Leipzig
Barrierefreie Sanitäranlagen und
induktive Höranlage
2014

Lindenfels Westflügel e.V. Hähnelstr. 27, 04177 Leip zig Wiederinbetriebnahme eines Aufzuges
mit barrierefreien Abmessungen
2014
manufactur e.V. Lützner Straße 85, 04177 Leipzig Heb evorrichtung für
behindertengerechten Zugang der
Werkstatträume
2016

Mühlstr. 14 e.V. Seniorenbüro Ost,
Eisenbahnstraße 66, 04315
Leipzig
Barrierefreier Gartenweg 2014

Mütterzentrum e.V. Familienzentrum „Müzel“ Grünau
Potschkaustraße 50, 04209
Leipzig
Behindertengerechter Zugang,
Rampenanlage
2016

Praxis Dr. Horst Bauer Praxis Dr. Horst Bauer
Lerchenrain 12, 04277 Leipzig
Schaffung eines barrierefreien
Zuganges zur Praxis u. von
behindertengerechten Sanitäranlagen
2015

Projekt Verein e.V. Conne Island, Koburger Str. 3,
04277 Leipzig
Barrierefreier Zugang zum
Veranstaltungssaal
2015

Rugby Club Leipzig Stahmelner Str. 218, 04159
Leipzig
behindertengerechter Umbau
Außenanlage
2014
Städtischer Eigenbetrieb
Behindertenhilfe
Freilandschule & Freizeit- und
Begegnungsstätte am
Elsterstausee, Am Stausee,
04249 Leipzig
Einbau von Spielgeräten für
Rollstuhlfahrer/-innen
2015

Stadtteil Leipzig-Probstheida
gGmbH
Bürger-Treff, Bockstrasse 8,
04289 Leipzig
Behindertengerechte An- und
Umbaumaßnahme
2016

3

Stadtverband der
Hörgeschädigten Leipzig e.V.

Villa Davignon, Friedrich-Ebert-
Straße 77, 04109 Leipzig
Barrierefreier Zugang zur Garderobe,
Bühnenpodest
2015

Stadtverband der
Hörgeschädigten Leipzig e.V.

Villa Davignon, Friedrich-Ebert-
Straße 77, 04109 Leipzig
Akustikdämmung in vier Räumen,
Ringschleife, Infomonitor
2016

Stadtverband der
Hörgeschädigten
Leipzig e.V.
Villa Davignon, Friedrich-Ebert-
Straße 77, 04109 Leipzig
Barrierefreier Zugang und
Verbesserung der Akustik im
Seminarraum
2014

Urban Souls e.V. HEIZHAUS, Alte Salzstraße 63,
04209 Leipzig
Barrierefreier Eingang und
Sanitäranlagen
2014

urban souls e.V. Bürgertreff NEBENAN, Alte
Salzstraße 53, 04209 Leipzig
Barrierefreie Gestaltung des
Bürgertreffs, Barrierefreier Zugang
2016

UT Connewitz e.V. UT Connewitz
Wolfgang-Heinze-Str. 12 a,04277
Leipzig
Bau barrierefreie Toilettenanlage,
barrierefreier Zuwegungsbereich
2015

Villa-Betriebsgesellschaft
mbH
Soziokulturelles Zentrum „Die
Villa“, Lessingstrasse 7, 04109
Leipzig
Unterstützungssystem für Menschen
mit eingeschränkten Hör- u. Seh-
vermögen
2015

1
Anlage 5:  Übersicht zu den Zuständigkeiten überört licher - örtlicher Sozialhilfeträger in
Sachsen (Sozialamt) sowie Hilfe nach dem § 35 a SGB VIII (Kinder- und
Jugendhilfe) zum Stand 30.06.2017
grau = zuständig (Steuerungsmöglichkeiten vorhanden)

Leistungen der Eingliederungshilfe
(SGB XII)
Gesetzliche
Grundlage
Überörtlicher
Träger
(KSV)
Örtlicher Träger
(Sozialamt)
Frühförderung (ambulant) § 54 (1) SGB XII
i.V.m. § 30 SGB
IX

Leistungen in Tageseinrichtungen für Kinder im
Vorschulalter
• in teilstationären Einrichtungen der
Eingliederungshilfe (sog. Sonderkindergärten)
• in integrativen Tageseinrichtungen für Kinder im
Vorschulalte als ambulante Leistung
§ 54 (1) SGB XII
i.V.m. § 55 (2) Nr.
2 SGB IX

Leistungen zu einer angemessenen Schulbildung
• ambulante behinderungsspezifische Leistungen in
Regelschulen
• ambulante behinderungsspezifische Leistungen in
Förder(Sonder)schulen
• stationäre Leistungen in Schülerinternaten
• stationäre Leistungen in heilpädagogischen Heimen
während der  Schulausbildung
§ 54 (1) Nr. 1
SGB XII
nur für
stationäre
Leistungen in heil-
pädagogischen
Heimen während
der
Schulausbildung

Leistungen zur schulischen Ausbildung für einen
angemessenen Beruf
• ambulante behinderungsspezifische Leistungen in
Regelschulen (z.B. Fachschulen)
• ambulante behinderungsspezifische Leistungen in
Förder(Sonder)schulen
• stationäre Leistungen in Berufsschul-, Fachschul-,
Fachoberschulinternaten
§ 54 (1) Nr. 2
SGB XII
nur für.
stationäre
Leistungen in
Berufsschul-,
Fachschul-,
Fachoberschul-
internaten

Leistungen zur schulischen Ausbildung für einen
angemessenen Beruf
• ambulante behinderungsspezifische Leistungen in
Regelschulen (z.B. Fachschulen)
• ambulante behinderungsspezifische Leistungen in
Förder(Sonder)schulen
• stationäre Leistungen in Berufsschul-, Fachschul-,
Fachoberschulinternaten
§ 54 (1) Nr. 2
SGB XII
nur für
stationäre
Leistungen in
Berufsschul-,
Fachschul-
Fachoberschul-
internaten

Leistungen zur schulischen Ausbildung für einen
angemessenen Beruf
• ambulante behinderungsspezifische Leistungen in
Regelschulen (z.B. Fachschulen)
• ambulante behinderungsspezifische Leistungen in
Förder(Sonder)schulen
• stationäre Leistungen in Berufsschul-, Fachschul-,
Fachoberschulinternaten
§ 54 (1) Nr. 2
SGB XII
nur für
stationäre
Leistungen in
Berufsschul-,
Fachschul-
Fachoberschul-
internaten

Leistungen zum Besuch einer Hochschule
• ambulante Leistungen
• stationäre Leistungen (z.B. Behindertenwohnheim
für Studenten)
§ 54 (1) Nr. 2
SGB XII

2
Leistungen der Eingliederungshilfe
(SGB XII)
Gesetzliche
Grundlage
Überörtlicher
Träger
(KSV)
Örtlicher Träger
(Sozialamt)
Hilfe zur Ausübung einer sonstigen angemessenen
Tätigkeit
• ambulante Leistungen
• teilstationäre Leistungen
• stationäre Leistungen
§ 54 (1) Nr. 3
SGB XII i.V.m. §
33 SGB IX
teilstationär
stationär ambulant
Leistungen im Arbeitsbereich von Werkstätten für
behinderte Menschen
• teilstationäre Leistungen
• stationäre Leistungen (wenn gleichzeitig eine
stationäre Einrichtung bewohnt wird)
§ 54 (1) SGB XII
i.V.m. § 41 (1)
SGB IX

Leistungen im Arbeitsbereich von Werkstätten für
behinderte Menschen
• teilstationäre Leistungen
• stationäre Leistungen (wenn gleichzeitig eine
stationäre Einrichtung bewohnt wird)
§ 54 (1) SGB XII
i.V.m. § 41 (1)
SGB IX

Versorgung mit Hilfsmitteln
• Versorgung mit medizinischen Hilfsmitteln und
Hilfsmitteln zur beruflichen und sozialen
Eingliederung
§ 54 (1) SGB XII
i.V.m. § 31SGB
IX; § 33 (8) Nr. 4
SGB IX und § 55
(2) Nr. 1 SGB IX

Kraftfahrzeughilfe
• Leistungen zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges
• besondere Bedienungseinrichtungen und
Zusatzgeräte für Kfz
• Betrieb und Instandhaltung eines Kfz
• Hilfe zur Erlangung der Fahrerlaubnis
§ 54 (1) SGB XII
i.V.m. § 8, 9(2), 10
(6) und 10 (5)
EHVO

Selbstbestimmtes Leben in ambulant betreuten
Wohnmöglichkeiten
• Zuständigkeit nur für Maßnahmen
• Zuständigkeit für Maßnahmen einschließlich der
Leistungen der Grundsicherung
• Zuständigkeit für Maßnahmen einschließlich der
Leistungen zum Lebensunterhalt
§ 54 (1) SGB XII
i.V.m. § 55 (2) Nr.
6 SGB IX
18 bis 65 J. Über 65 J.
Leistungen in stationären Einrichtungen der
Behindertenhilfe  § 55 SGB XII
18 bis 65 J. Unter 18 J.
Über 65 J.
Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt
Ambulante Leistungen
§ 55 (2) Nr. 4
SGB IX
Hilfen zur Teilhabe am gemeinsch aftlichen und
kulturellen Leben
• ambulante Leistungen
• teilstationäre Leistungen
• stationäre Leistungen
§ 55 (2) Nr. 7
SGB IX
teilstationär
stationär ambulant
Hilfe zur Beschaffung, Umbau, Ausstattung und
Erhaltung einer behindertengerechten Wohnung
§ 55 (2) Nr. 7
SGB IX

Hilfe nach dem SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe)

Hilfe für seelisch behinderte Kinder § 35a SGB
VIII zuständig ist örtlicher Jugendhilfeträger

1
Anlage 6: Daten zur Schwerbehinderung
Bundesweit wird eine zweijährige Statistik zur Zahl der Personen mit gültigem
Schwerbehindertenausweis geführt.
1 Die zugrundeliegenden Daten dieser Statistik liegen jährlich
über den Kommunalen Sozialverband 2 vor. Darin enthalten sind dann auch Daten zu Personen
ohne gültigen Schwerbehindertenausweis und zu Personen mit einem geringeren Grad der
Behinderung. Auf Grundlage dieser Daten lassen sich Aussagen zur Zahl der Menschen mit
Behinderung und zur Verteilung nach Geschlecht, Alter, Ursachen von Behinderung, Art der
Behinderung, Grad der Behinderung und zur räumlichen Verteilung treffen.
In Leipzig hatten zum 31.12.2016 insgesamt 48.860 Personen einen gültigen
Schwerbehindertenausweis. Ihre Zahl hat sich seit 2010 um 21 % erhöht. Der Anstieg lässt sich
mit einem steigenden Anteil älterer Menschen begründen. Der Anteil der Menschen mit gültigem
Schwerbehindertenausweis an der Leipziger Bevölkerung betrug im Jahr 2016 insgesamt
8,4 Prozent.
Abb. 1  Personen mit gültigem Schwerbehindertenausw eis in Leipzig und ihr Anteil an der
Bevölkerung von 2010 bis 2016 zum 31.12. des jeweiligen Jahres
40.475
42.355
44.109
45.397
46.450
47.476
48.860
0,0
1,0
2,0
3,0
4,0
5,0
6,0
7,0
8,0
9,0
10,0
0
10.000
20.000
30.000
40.000
50.000
60.000
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016
Anteil an der Bevölkerung  in %
Personen mit Schwerbehinderung
Jahr
Schwerbehinderte mit gültigem Ausweis Anteil Schwerbehinderte mit gültigem Ausweis
Quelle: Kommunaler Sozialv erband Sachsen; Amt f ür S tatistik und Wahlen (Einwohnerregister) zum 31.12.20 16

Zusätzlich zu den 48.860 Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis gab es zum
31.12.2016 weitere ca. 9.200 Personen mit einer Schwerbehinderung aber ohne gültigen Ausweis.
Darüber hinaus gab es ca. 32.500 Personen mit einem Grad der Behinderung von 20 bis unter 50.
Insgesamt hatten damit in Leipzig rund 90.600 Menschen eine Behinderung mit einem Grad der
Behinderung ab 20. Dies entsprach einem Anteil von 16 % der Leipziger Bevölkerung.

1 Dabei handelt sich um eine Vollerhebung, die alle zwei Jahre durchgeführt wird. Erhebungsstichtag ist der 31.12. Die Rechtsgrundlage
ist § 131 des SGB XI.
2 Die Daten weisen zur Statistik, die vom Sächsischen Landesamt für Statistik veröffentlicht wird, geringfügige Abweichungen aus. Da
die Daten des Kommunalen Sozialverbandes aber jährlich verfügbar sind und darüber hinaus kleinräumig vorliegen und Aussagen zu
Personen ohne gültigen Ausweis ermöglichen, wird hier in erster Linie darauf zurückgegriffen.

2
Abb. 2  Anteil von Ursachen von Behinderung bei Per sonen mit gültigem
Schwerbehindertenausweis in Leipzig zum 31.12.2016
angeborene
Behinderung
5,8% Unfall
1,6%
Kriegs- , Wehr- oder
Zivildienst
0,2%
Sonstige Krankheit
90,9%
Sonstige Ursache
1,4%
Quelle: Kommunaler Sozialv erband Sachsen, Stichtag zum 31.12.2016

Die meisten Behinderungen entstehen im Laufe des Lebens. Eine Krankheit war bei 91 % der
Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis die Hauptursache ihrer Behinderung. 6 % der
Personen mit Schwerbehinderung hatten eine angeborene Behinderung.
Abb. 3 Anteil von Personen mit gültigem Schwerbehin dertenausweis in Leipzig an der
jeweiligen Bevölkerungsgruppe nach Altersgruppe zum 31.12.2016
0
5
10
15
20
25
30
35
0 bis
unter 4
4 bis
unter 6
6 bis
unter 15
15 bis
unter 18
18 bis
unter 25
25 bis
unter 35
35 bis
unter 45
45 bis
unter 55
55 bis
unter 60
60 bis
unter 65
65 bis
unter 75
75 und
mehr
Anteil an der jeweiligen
Bevölkerungsgruppe in %
Alter in Jahren
Anteil Schwerbehinderte Insgesamt Anteil Schwerbehinderte männlich Anteil Schwerbehinderte weiblich
Quelle: Kommunaler Sozialv erband Sachsen; Amt f ür S tatistik und Wahlen (Einwohnerregister) zum 31.12.2 016

Die Grafik verdeutlicht den Zusammenhang von zunehmendem Alter und Behinderung. So lag in
Leipzig zum 31.12.2016 der Anteil der unter 4-Jährigen mit gültigem Schwerbehindertenausweis
an der jeweiligen Bevölkerungsgruppe bei 0,4 %, bei ab 75-Jährigen lag er bei 29,6 %. Mit
zunehmendem Alter nehmen die Unterschiede zwischen den Geschlechtern leicht zu. Ab 60

3
Jahren sind anteilig mehr Männer schwerbehindert als Frauen. Ab dem Alter von 70 bis 75 Jahren
werden die Unterschiede wieder geringer.
Abb. 4 Personen mit Schwerbehinderung in Leipzig na ch dem Grad der Behinderung (GdB)
zum 31.12.2016
GdB 50
30%
GDB 60
15%
GdB 70
10%
GdB 80
13%
GdB 90
6%
GdB 100
26%
Quelle: Kommunaler Sozialv erband Sachsen, Stichtag zum 31.12.2016

Die meisten Menschen mit gültigem Schwerbehindertenausweis haben einen Grad der
Behinderung von 50 (30%) oder 100 (26%).
Abb. 5 Anzahl von Personen mit gültigem Schwerbehin dertenausweis nach Art der schwersten
Behinderung in Leipzig zum jeweils 31.12. des Jahres
0
2.000
4.000
6.000
8.000
10.000
12.000
14.000
2005 2007 2009 2011 2013 2015
Personen mit Schwerbehinderung
Jahr
Verlust oder Teilverlust von
Gliedmaßen
Funktionseinschränkung
von Gliedmaßen,
Wirbelsäule, Rumpf,
Brustkorb
Blindheit und
Sehbehinderung
Sprach- u. Sprechstörung,
Taubheit, Schwerhörigkeit
Beeinträchtigung der
Funktion innerer Organe /
Organsysteme
Querschnittlähmung,
zerebrale Störung, geistige
/ seelische Behinderung,
Suchterkrankung
Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen, Stichtag z um 31.12. des Jahres

Die Anzahl der Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis hat sich seit 2005 je nach Art
der schwersten Behinderung unterschiedlich entwickelt. Deutlich angestiegen sind Behinderungen
durch a) eine Beeinträchtigung der Funktion innerer Organe oder Organsysteme, b)

4
Querschnittslähmung, zerebrale Störung, geistige oder seelische Behinderung sowie durch
Suchterkrankung und c) Funktionseinschränkung von Gliedmaßen, Wirbelsäule, Rumpf oder
Brustkorb. Dies lässt sich mit dem eingangs erwähnten steigenden Anteil älterer Menschen und
den damit verbundenen altersbedingten Behinderungen erklären.
Abb. 6 Anteil der Personen mit gültigem Schwerbehin dertenausweis an der
Ortsteilbevölkerung 2016

Ortsteile mit einem besonders hohen Anteil von Menschen mit gültigem
Schwerbehindertenausweis an der Wohnbevölkerung sind grundsätzlich Stadtteile, in denen viele
ältere Menschen leben. 2016 gab es insgesamt 20 Ortsteile, in denen den Anteil von Menschen
mit gültigem Schwerbehindertenausweis über 10 % lag. Diese Ortsteile liegen im Stadtbezirk West
oder sind durch Großsiedlungen geprägte Ortsteile. In den jeweiligen Ortsteilen befinden sich
häufig auch stationäre Einrichtungen sowie betreute Wohnangebote. In Grünau sind die
Wohnungen aus den 1970er und 1980er Jahren zudem weitgehend barrierereduziert, so dass
viele Menschen mit Behinderung dorthin gezogen sind bzw. auch im Alter dort verbleiben. Im
Ortsteil Schleußig ist fällt mit 4,2 % der Anteil von Menschen mit Behinderung an der
Wohnbevölkerung am niedrigsten aus und in Grünau-Ost ist er mit 15,8 % am höchsten.
Mitglieder der Arbeitsgruppen im Prozess der Teilhabeplanung zum 16.03.2015 Anlage 7
AG Name, Vorname Funktion Akteursrolle im Teilhabeprozess
Wohnen und Mobilität
Sievers, Eike SB Stadtentwicklung Fachverantwortliche
Rausch, Stephan Verkehrs- und Tiefbauamt, Fachbereic hsleiter Nahverkehr Fachkraft der Stadtverwaltung
Hälbig, Bärbel Sozialamt, SB Wohnberatung Fachkraft der Stadtverwaltung
Seidel, Karmen Amt für Stadtgrün und Gewässer, Abtei lung Planung und Bau Fachkraft der Stadtverwaltung
Mertens, Christiane Vorsitzende der KO Leipzig-Stadt  des BSVS e.V. Akteur der Behindertenarbeit, Blinden - und
Sehbehindertenverband Sachsen
Sondershaus, Rolf Bauberater – Beratungs- und Koordi nierungsstelle für barrierefreies Bauen Vertreter de s Behindertenbeirates,
Behindertenverband Leipzig e.V.
Merchel, Dieter Behindertenverband Leipzig e.V. Akteur der Behindertenarbeit
Härzer, Marcus Kommunaler Sozialverband Sachsen Relevante Institution
Elschner, Tim Stadtrat, Fraktion Bündnis 90 / Die Gr ünen Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Riekewald, Franziska Stadträtin, Fraktion DIE Linke Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Bildung
Dr. Voigt, Jana Amt für Jugend, Familie und Bildung,  Abteilungsleiterin Bildung Fachverantwortliche
Dr. Förster, Heike Amt für Jugend, Familie und Bildu ng Abteilungsleiterin Planung und
Fachaufsicht
Fachkraft der Stadtverwaltung, stellv.
Fachverantwortliche
Kramer, Thomas Sozialamt, SB Eingliederungshilfe Fachkraft der Stadtverwaltung
Schneider, Carla Amt für Jugend, Familie und Bildung  SGL Fachberatung und
-koordinierung Kita
Fachkraft der Stadtverwaltung
Völker, Harriet Kulturamt, SB kulturelle Bildung Fachkraft der Stadtverwaltung
Khazri, Sabine Elternvertreterin Wohnheim Dahlienstr aße Vertreterin des Behindertenbeirates
Kleinschmidt, Lutz Sächsische Bildungsagentur Region alstelle Leipzig, Referat Grund- und
Förderschulen
Relevante Institution
Seite 1 von 4
Mitglieder der Arbeitsgruppen im Prozess der Teilhabeplanung zum 16.03.2015 Anlage 7
AG Name, Vorname Funktion Akteursrolle im Teilhabeprozess
Burger, Christiane Schulleiterin Förderschule „Werne r Vogel“ Akteur der Behindertenarbeit
Jähnig, Gunter Geschäftsführer Behindertenverband Le ipzig e.V. Akteur der Behindertenarbeit
Krefft, Katharina Stadträtin, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Vertreterin des Fachausschusses Jugend, S oziales,
Gesundheit und Schule
Weickert, Michael Stadtrat, CDU-Fraktion Vertreter des Fachausschusses Jugend, Soziales,
Gesundheit und Schule, Vertreter des
Fachausschusses Kultur
Arbeit und Beschäftigung
Baumann, Thomas Referat Beschäftigungspolitik, Refer ent Fachverantwortlicher
Dr. Stolz, Michael Sozialamt, SGL Eingliederungshilf e Fachkraft der Stadtverwaltung
Kamann, Nils-Kristian Personalamt, Abteilung Soziale  Angelegenheiten Fachkraft der Stadtverwaltung
Kohlmann, Karen Diakonie am Thonberg/ Berufsbildungs bereich Akteur der Behindertenarbeit
Bauerschmidt, Nicole Kommunaler Sozialverband Sachse n, Integrationsamt (Fachdienst
Kündigungsschutz / Leistungsbewilligung)
relevante Institution
Knoblauch, Berndt Schulleiter BSZ 12 'Robert Blum' Akteur der Behindertenarbeit
Schneider, Andreas LIGA der Wohlfahrtsverbände, Mobi ler Behindertenfahrdienst Vertreter des Behindertenb eirates
Claus, Tanja Agentur für Arbeit relevante Institution
Seifert, Helga Jobcenter Leipzig relevante Institution
Bär, Heiko Stadtrat, SPD-Fraktion Vertreter des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit
Danckwardt, Alexej Stadtrat, Fraktion DIE LINKE Vertreter des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit
Kultur, Freizeit und Sport
Kirmes, Kerstin Leiterin des Sportamtes Fachverantwortliche Bereich Sport, Umwelt und
Ordnung
Dr. Scholz, Ansgar Kulturamt, SGL Bauinvestitionen Fachverantwortlicher Bereich Kultur
Seite 2 von 4
Mitglieder der Arbeitsgruppen im Prozess der Teilhabeplanung zum 16.03.2015 Anlage 7
AG Name, Vorname Funktion Akteursrolle im Teilhabeprozess
Starke, Frank Amt für Sport, SB Grundsatzfragen / Sp ortentwicklung Fachkraft der Stadtverwaltung
Rost, Margret Museum der bildenden Künste, Museumspä dagogin Fachkraft der Stadtverwaltung
Seidel, Karmen Abteilungsleiterin Planung und Bau im  Amt für Stadtgrün und Gewässer Fachkraft der Stadtv erwaltung
Berger, Martin Sozialamt, Sozialplaner Fachkraft der Stadtverwaltung
Audersch, Tobias Lebenshilfe Leipzig, Referent für Ö ffentlichkeitsarbeit Akteur der Behindertenarbeit
Reinschk, Sisko FED – Familienentlastender Dienst, V erantwortlicher für Planung und
Organisation von Freizeitaktivitäten
Akteur der Behindertenarbeit
Naumann, Gabriele Behindertenverband Leipzig e.V. Akteur der Behindertenarbeit
Mucke, Hella Mitglied des Behindertenbeirates der St adt Leipzig Vertreterin des Behindertenbeirates
Mamzet, Michael Geschäftsführer Stadtsportbund Leipz ig Relevante Institution - Sport
Herzog, Christoph Sächsischer Behinderten- und Rehab ilitationssport-verband e.V.,
Verantwortlicher für Inklusion
Akteur der Behindertenarbeit
Bernard, Ulrike Haus Steinstrasse e.V., Sprecherin A G Soziokultur Relevante Institution - Sprecherin Soz iokultur
Zenker, Christopher Stadtrat, SPD-Fraktion Vertreter des Fachausschusses Sport
Hollick, Margitta Stadträtin, Fraktion DIE Linke Vertreterin des Fachausschusses Sport
Oberstadt, Nils Stadtrat, CDU-Fraktion Vertreter des Fachausschusses Kultur
Schenk, Katharina Stadträtin, SPD-Fraktion Vertreterin des Fachausschusses Kultur
Müller, Claus Stadtrat, SPD-Fraktion Fachausschuss Umwelt und Ordnung
Riedel, Konrad Stadtrat, CDU-Fraktion Fachausschuss Umwelt und Ordnung
Seite 3 von 4
Mitglieder der Arbeitsgruppen im Prozess der Teilhabeplanung zum 16.03.2015 Anlage 7
Experten und relevante Institutionen im Arbeitsprozess
AG Wohnen und Mobilität AG Bildung AG Arbeit und Besc häftigung AG Kultur, Freizeit und Sport
Leipziger Verkehrsbetriebe Amt für Gebäudemanagement Integrationsfirma/ Integrationsprojekt Leipziger Tou rismus Marketing
Leipziger Wohnungs- baugesellschaft
mbH
Volkshochschule Industrie- und Handelskammer zu
Leipzig
Sprecher/-in AG Soziokultur
Fahrgastbeirat der LVB Handwerkskammer zu Leipzig Sächsischer Behinderten-u nd
Rehabilitationssport-verband e.V: (SBV)
Fachbereich Gestaltung Öffentlicher
Raum ( 61.21)
Arbeitgeber(-vertreter) Körper- und
Mehrfachbehindertenverband (KMV)
Rehabilitationsträger Amt für Gebäudemanagement
Vertreterin der Schwerbehinderten in
der Stadtverwaltung
Seite 4 von 4

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw.
die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

 verbessert gesichert verschlechtert keine
Auswirkung

Begründung
in Vorlage
Seite
1

1 Arbeitsplatzsituation

2 Ausbildungsplatz -
situation

3 finanzielle Situation der
Unternehmen: sie wird
durch städtische
Entscheidung (z. B. zu
Steuern, Gebühren,
Preisen für Gas-Wasser-
Strom)

4 Bedeutung des
Vorhabens für
wirtschaftliche
Entwicklung
positive Auswirkung
negative
Auswirkung
keine
Auswirkung
 hoch   mittel   niedrig

5 Finanzierung
private Mittel Drittmittel/
Fördermittel
finanzielle
Folgewirkungen
für die Stadt
keine
Auswirkung

 ja   nein   ja   nein   ja    nein

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12

Prüfkatalog

Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine
ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit
Kindern aus.

Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten:

Indikatoren verbessert
auf
bisherigen
Niveau
verschlechtert keine
Auswirkung
Begründung in
Vorlage Seite
1

1 Vorschulische Bildungs -
und Betreuungsangebote
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

2 Schulische
Bildungsangebote,
Ausbildung und Studium
(Qualität, Vielfalt,
Erreichbarkeit,
Quantität/Umfang)

3 Wohnbedingungen für
Kinder, Jugendliche und
Familien (Angebot,
Attraktivität, Vielfalt,
Infrastruktur)

4 Kultur - und
Freizeitangebote,
Möglichkeiten zum Spielen,
Sporttreiben und Treffen
sowie Naturerfahrungen
für Kinder, Jugendliche
und Familien

5 Gesundheit und Sicherheit
von Kindern und
Jugendlichen/Schutz vor
Gefahren

6 Integration von Kindern
und Jugendlichen mit
Behinderungen oder
Migrationshintergrund

7 Finanzielle Bedingungen
von Familien

 Indikator  hat stattge -
funden
ist
vorgesehen
ist nicht vorgesehen  Begründung in
Vorlage, Seite 1

8 Beteiligung von Kindern,
Jugendlichen und Familien
bei der zu treffenden
Entscheidung

1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.
Stadt Leipzig
01.15/016/01.12